Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06391 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Finanzen Betreff: Planung des Doppelhaushaltes der Stadt Leipzig für die Jahre 2019 und 2020 Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Ratsversammlung Ratsversammlung 19.09.2018 30.01.2019 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: Zusammenfassung: Anlass der Vorlage: Rechtliche Vorschriften Stadtratsbeschluss Verwaltungshandeln Sonstiges: Unter dieser Vorlagennummer werden im Verfahren zur Aufstellung des Doppelhaushaltes der Stadt Leipzig für die Jahre 2019 und 2020 fortlaufend alle relevanten Dokumente zur Befassung für den Stadtrat bereitgestellt. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat Beschreibung des Abwägungsprozesses: - entfällt - 2/3 Sachverhalt: Unter dieser Vorlagennummer werden im Verfahren zur Aufstellung des Doppelhaushaltes der Stadt Leipzig für die Jahre 2019 und 2020 fortlaufend alle relevanten Dokumente zur Befassung für den Stadtrat bereitgestellt. Anlagen: 1) Band 1 des Haushaltsplanentwurfs 2019/20 – Haushaltssatzungen, Vorbericht, Anlagen 2) Band 2 des Haushaltsplanentwurfs 2019/20 – Gesamthaushalt, Teilhaushalte 3) Band 3 des Haushaltsplanentwurfs 2019/20 – Wirtschaftspläne Eigenbetriebe und ZV 4) Band 4 des Haushaltsplanentwurfs 2019/20 – Jahresabschlüsse Eigenbetriebe und ZV 5) Präsentation des Finanzbürgermeisters zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfs in den Stadtrat am 19.09.2018 6) Bürgereinwände zum Haushaltsplanentwurf 2019/20 im Ergebnis der 1. Auslegung 7) Bildanlagen zu den Bürgereinwänden im Ergebnis der 1. Auslegung 8) Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2019/20 9) Band 1 des Haushaltsplanentwurfs 2019/20 mit verwaltungsinternen Änderungen – Haushaltssatzungen, Vorbericht, Anlagen (2. Auslegung) 10) Band 2 des Haushaltsplanentwurfs 2019/20 mit verwaltungsinternen Änderungen – Gesamthaushalt, Teilhaushalte (2. Auslegung) 11) Band 3 des Haushaltsplanentwurfs 2019/20 mit verwaltungsinternen Änderungen – Wirtschaftspläne Eigenbetriebe und ZV (2. Auslegung) 12) Band 4 des Haushaltsplanentwurfs 2019/20 mit verwaltungsinternen Änderungen – Jahresabschlüsse Eigenbetriebe und ZV (2. Auslegung) 13) Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen 14) Verwaltungsmeinung zu den Bürgereinwänden 3/3 Haushaltsplanentwurf 2019/2020 Haushaltssatzung Allgemeines Übersichten Band 1 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf 2019/2020 Inhaltsübersicht BAND 1 Haushaltssatzung - Allgemeines - Übersichten Haushaltssatzung 2019 1 - 3 Haushaltssatzung 2020 1 - 3 Vorbericht 1 - 152 Anlage 1 Übersicht Ertrags- und Aufwandsarten 1 - 2 Anlage 2 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten 1 - 222 Anlage 3 Ergebnishaushalt nach Produkten 1 - 198 Anlage 4 Investitionsprojekte nach Ämtern 1 - 38 Ämterübersicht 1 - 15 Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 1 - 4 Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 1 - 4 Kontenübersicht 1 - 16 Ergebnishaushalt 3 - 9 Finanzhaushalt 10 - 16 Verpflichtungsermächtigungen 1 - 14 Übersicht 3 - 4 Einzelmaßnahmen 5 - 14 Verbindlichkeiten 1 - 4 Rücklagen 1 - 4 Rückstellungen 1 - 4 Instandhaltungs-/Instandsetzungsmaßnahmen 1 - 4 Jahresabschlüsse Vorjahre 1 - 39 2013: Ergebnis-, Finanz-, Vermögensrechnung 2 - 11 2014: Ergebnis-, Finanz-, Vermögensrechnung 12 - 25 2015: Ergebnis-, Finanz-, Vermögensrechnung 26 - 39 Zuordnung Produktbereiche/-gruppen zu den Teilhaushalten 1 - 20 Allgemeines Übersicht zu der Ermittlung der Fehlbeträge aus Abschreibungen Seite 1 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf 2019/2020 Inhaltsübersicht BAND 1 Haushaltssatzung - Allgemeines – Übersichten Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 1 - 30 Produktbezogene Finanzdaten 2019 3 - 16 Produktbezogene Finanzdaten 2020 17 - 30 Stellenplan 1 - 24 Fraktionszuwendungen 1 - 14 Kennzahlenglossar der Schlüsselprodukte 1 - 59 Band 2 Gesamthaushalt; Teilhaushalte; Schlüsselprodukte mit Produktsteckbriefen und Kennzahlen; Investitionsprojekte Band 3 Wirtschaftspläne Band 4 Jahresabschlüsse Seite 2 Haushaltsplan der Stadt Leipzig für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 Einwohnerzahl am 30.09.2017: Größe des Stadtgebietes am 31.12.2016: Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Amt für Geoinformation und Bodenordnung Leipzig 578.004 297,8 km² Doppelhaushalt 2019/2020 Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2019 Aufgrund von § 74 der Sächsischen Gemeindeordnung, in der jeweils geltenden Fassung, hat die Ratsversammlung am xx.xx.2019 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen: §1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird: im Ergebnishaushalt mit dem - - Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf 1.862.806.572 EUR 1.865.405.646 EUR - 2.599.073 EUR Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf 8.000.000 EUR - Gesamtergebnis auf 5.400.927 EUR - Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren auf Betrag der Verrechnung eines Fehlbetrages im ordentlichen Ergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO auf Betrag der Verrechnung eines Fehlbetrages im Sonderergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO auf - - - veranschlagtes Gesamtergebnis auf im Finanzhaushalt mit dem - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf - Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf - Zahlungsmittelüberschuss oder –bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 8.000.000 EUR 0 EUR 0 EUR 0 EUR 0 EUR 0 EUR 5.400.927 EUR 1.800.566.920 EUR 1.746.021.235 EUR 54.545.685 EUR - - - - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf - 155.593.087 EUR Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlbetrag als Saldo aus dem Zahlungsmittelüberschuss oder –fehlbetrag aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf - 101.047.402 EUR Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr auf 132.494.849 EUR 288.087.936 EUR 228.753.200 EUR 128.953.200 EUR 99.800.000 EUR - 1.247.402 EUR festgesetzt. §2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf festgesetzt. 150.300.000 EUR §3 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und InvestitionsförderungsMaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen), wird auf festgesetzt. 347.930.703 EUR §4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird - für die Stadtkasse auf - für das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig auf - für den Kommunalen Eigenbetrieb Engelsdorf auf - für den städt. Eigenbetrieb Behindertenhilfe 200.000.000 EUR 2.773.000 EUR 500.000 EUR 800.000 EUR festgesetzt. §5 Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt: für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf Gewerbesteuer auf 350 v.H. 650 v.H. 460 v.H. §6 Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt werden übertragen, sofern diesen gemäß § 21 Absatz 3 SächsKomHVO zweckgebundene Erträge oder Einzahlungen gegenüberstehen. Eine Übertragung erfolgt nur auf begründeten Antrag der jeweiligen Budgetverantwortlichen. Die Information des Stadtrates über die übertragenen Ansätze aus dem Haushaltsjahr 2019 erfolgt bis zum 30.06.2020. §7 Im Haushaltsjahr 2019 nicht in Anspruch genommene Ansätze für planmäßige und außerplanmäßige Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden übertragen, sofern die Begründung der zwingenden Notwendigkeit erfolgt. Die Information des Stadtrates über die übertragenen Ansätze aus dem Haushaltsjahr 2019 erfolgt bis zum 30.06.2020. §8 Die Ansätze für investive Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen der Produktbereiche 21-24 (Schulträgeraufgaben) und 36 (Kinder-, Jugend- und Familienhilfe) werden entsprechend § 20 Absatz 3 SächsKomHVO für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Leipzig, den Burkhard Jung Oberbürgermeister Doppelhaushalt 2019/2020 Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2020 Aufgrund von § 74 der Sächsischen Gemeindeordnung, in der jeweils geltenden Fassung, hat die Ratsversammlung am xx.xx.2019 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 beschlossen: §1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird: im Ergebnishaushalt mit dem - - Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf - Gesamtergebnis auf - Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren auf Betrag der Verrechnung eines Fehlbetrages im ordentlichen Ergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO auf Betrag der Verrechnung eines Fehlbetrages im Sonderergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO auf - - - veranschlagtes Gesamtergebnis auf im Finanzhaushalt mit dem - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf - Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf - Zahlungsmittelüberschuss oder –bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.940.409.575 EUR 1.953.200.195 EUR - 12.790.620 EUR 8.000.000 EUR 0 EUR 8.000.000 EUR -4.790.620 EUR 0 EUR 0 EUR 0 EUR 0 EUR -4.790.620 EUR 1.876.739.360 EUR 1.830.174.785 EUR 46.564.575 EUR - - - - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf - 145.532.531 EUR Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlbetrag als Saldo aus dem Zahlungsmittelüberschuss oder –fehlbetrag aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf - 98.967.956 EUR Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr auf 120.196.877 EUR 265.729.408 EUR 253.875.300 EUR 154.075.300 EUR 99.800.000 EUR 832.044 EUR festgesetzt. §2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf festgesetzt. 150.300.000 EUR §3 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und InvestitionsförderungsMaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen), wird auf festgesetzt. 257.289.830 EUR §4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird - für die Stadtkasse auf 200.000.000 EUR festgesetzt. §5 Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt: für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf Gewerbesteuer auf 350 v.H. 650 v.H. 460 v.H. §6 Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt werden übertragen, sofern diesen gemäß § 21 Absatz 3 SächsKomHVO zweckgebundene Erträge oder Einzahlungen gegenüberstehen. Eine Übertragung erfolgt nur auf begründeten Antrag der jeweiligen Budgetverantwortlichen. Die Information des Stadtrates über die übertragenen Ansätze aus dem Haushaltsjahr 2020 erfolgt bis zum 30.06.2021. §7 Im Haushaltsjahr 2020 nicht in Anspruch genommene Ansätze für planmäßige und außerplanmäßige Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden übertragen, sofern die Begründung der zwingenden Notwendigkeit erfolgt. Die Information des Stadtrates über die übertragenen Ansätze aus dem Haushaltsjahr 2020 erfolgt bis zum 30.06.2021. §8 Die Ansätze für investive Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen der Produktbereiche 21-24 (Schulträgeraufgaben) und 36 (Kinder-, Jugend- und Familienhilfe) werden entsprechend § 20 Absatz 3 SächsKomHVO für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Leipzig, den Burkhard Jung Oberbürgermeister Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 Überblick über den Stand und die geplante Entwicklung der Haushaltswirtschaft der Stadt Leipzig Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 1 Wesentliche Ziele und Strategien der Stadt Leipzig 20 2 Grundlagen der Haushaltsplanung 21 2.1 Aufbau des Doppelhaushaltes 21 2.2 Verfahren zur Bearbeitung von Änderungsanträgen und Bürgereinwänden 23 2.3 Finanzielle Rahmenbedingungen 25 2.4 Stellenplan 29 2.4.1 Stadtverwaltung gesamt ohne Eigenbetriebe 30 2.4.1.1 Stellenplan 2018 30 2.4.1.2 Stellenplanentwurf 2019 – 2020 30 2.4.1.2.1 Stellenplanung 2019 35 2.4.1.2.2 Stellenplanung 2020 36 2.4.2 Personalstandsrichtwert 2019 37 2.4.3 Stellenentwicklung der Eigenbetriebe 38 2.5 Vorgaben 39 2.5.1 Ergebnishaushalt 39 2.5.2 Finanzhaushalt 40 2.5.3 Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss 41 3 Darstellung der wichtigsten Entwicklungen in der Stadt Leipzig 41 3.1 Überblick über die Erträge im Ergebnishaushalt 41 3.1.1 Erträge aus Steuern und Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 43 3.1.1.1 Prognosegrundlagen 43 3.1.1.2 Erträge aus Steuern 45 3.1.1.2.1 Gewerbesteuer und Gewerbesteuerumlage 46 3.1.1.2.2 Grundsteuer B 47 3.1.1.2.3 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 48 3.1.1.2.4 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 48 Vorbericht Seite 2 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Inhaltsverzeichnis 3.1.1.2.5 Örtliche Aufwandsteuern 49 3.1.1.3 Zuweisungen aus dem Finanzausgleich 49 3.1.1.3.1 Grundlagen des Finanzausgleichs 49 3.1.1.3.2 Finanzausgleich 2019/2020 52 3.1.2 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen 55 3.1.3 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen des Bundes 56 3.1.3.1 Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung 56 3.1.3.2 Sonderlastenausgleich Hartz IV 57 3.1.4 Sonstige Transferleistungen 57 3.1.5 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 58 3.1.6 Privatrechtliche Leistungsentgelte 60 3.1.7 Kostenerstattungen 61 3.1.8 Sonstige ordentliche Erträge 63 3.1.9 Finanzerträge 64 3.2 Überblick über die Aufwendungen im Ergebnishaushalt 65 3.2.1 Personalaufwendungen 67 3.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 69 3.2.3 Hilfen für Asylbewerber 72 3.2.4 Transferaufwendungen 74 3.2.4.1 Sozialtransferaufwendungen 74 3.2.4.2 Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte 76 3.2.4.2.1 Zuweisungen an Eigenbetriebe 77 3.2.4.2.2 Zuweisungen und Zuschüsse an Vereine und Verbände 79 3.2.5 Planmäßige Abschreibung 80 3.2.6 Sonstige Aufwendungen 83 3.2.7 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 85 3.3 Einzahlungen 87 Vorbericht Seite 3 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Inhaltsverzeichnis 3.3.1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 87 3.3.1.1 Investive Schlüsselzuweisungen 87 3.3.1.2 Einzahlungen aus Veräußerungen 88 3.3.1.3 Einzahlungen aus zweckgebundenen Fördermitteln 89 3.3.1.4 Rückflüsse von Ausleihungen 94 3.3.1.5 Beiträge und ähnliche Entgelte 95 3.3.2 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 95 3.4 Auszahlungen 97 3.4.1 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 97 3.4.1.1 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 97 3.4.1.2 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und beweglichem Sachanlagevermögen 99 3.4.1.2.1 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 100 3.4.1.2.2 Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 101 3.4.1.3 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 101 3.4.1.4 Auszahlungen für Baumaßnahmen 101 3.4.2 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 103 3.4.3 Verpflichtungsermächtigungen im Finanzhaushalt 103 3.4.4 Übersicht über die Ansätze nach Ortsteilen 105 3.5 Mittelfristige Finanzplanung 110 3.5.1 Personalaufwendungen 110 3.5.2 Kindertagesstätten und Schulen 111 3.5.3 Hilfen zur Erziehung 111 3.5.4 Soziale Hilfen 111 3.5.4.1 Hilfe zur Pflege 111 3.5.4.2 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 112 3.5.4.3 Grundsicherung für Unterkunft und Heizung 113 3.5.4.4 Hilfen für Asylbewerber 113 Vorbericht Seite 4 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Inhaltsverzeichnis 3.5.4.5 Umlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen 114 3.5.5 Eigenbetriebe Kultur 114 3.5.6 Kreditermächtigung und Zinsaufwendungen 114 3.5.7 Allgemeine Finanzwirtschaft 115 3.5.8 Sonstige Angaben 115 3.5.9 Fazit 115 3.6 Vermögensentwicklung (immaterielles und Sachanlagevermögen) 116 3.7 Verbindlichkeiten ohne Kassenkredite 116 3.8 Zinsbelastung 118 3.9 Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften 119 3.10 Durchschnittliche rechnerische Tilgungsdauer 120 3.11 Durchschnittliche Nutzungsdauer des gesamten abnutzbaren Anlagevermögens 121 4 Entwicklung des Gesamtergebnisses und der Rücklagen 121 5 Investitionsprogramm 2019/2020 123 5.1 Geplante erhebliche Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 123 5.2 Auswirkungen auf die Folgejahre 129 6 Entwicklung des Zahlungsmittel- und Finanzmittelsaldos 130 6.1 Entwicklung des Zahlungsmittelsaldos aus laufender Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit 6.2 Entwicklung des 130 Finanzierungsmittelüberschusses oder Finanzierungs- mittelfehlbetrages 131 6.3 Inanspruchnahme von Kassenkrediten 131 6.4 Bestand an liquiden Mitteln im Finanzhaushalt 132 6.5 Betrag der frei verfügbaren liquiden Mittel 133 7 Finanzierungsbedarf für Rückstellungen 134 7.1 Entwicklung der Rückstellungen 134 Vorbericht Seite 5 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Inhaltsverzeichnis 7.1.1 Rückstellung für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit 135 7.1.2 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien 135 7.1.3 Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten und sonstige Umweltschutzmaßnahmen 7.1.4 135 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichts- und Verwaltungsverfahren sowie Bürgschaften, Gewährverträgen und ähnlichen Rechtsgeschäften 136 7.1.5 Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung im Haushaltsjahr 136 7.1.6 Rückstellungen aus vertraglichen Verpflichtungen 137 7.1.7 Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus laufenden Verfahren 137 7.2 Auswirkungen auf den Finanzplanungszeitraum 2019-2023 137 8 Entwicklung des Basiskapitals 138 9 Auswirkungen nach der Bevölkerungsstatistik 140 10 Haushaltsstrukturkonzept 140 11 Belastungen und Risiken 140 12 Allgemeine Hinweise zum Entwurf des Doppelhaushaltes - Band 2 141 13 Schlüsselprodukte und Piloten - Sachstand und weiteres Vorgehen 141 14 Budgetierung 143 14.1 Regelungen zur Budgetierung 143 14.1.1 Budgetbildung 143 14.1.2 Budgetverantwortung 144 14.1.3 Budgetarten 145 14.1.3.1 Budgetarten des Ergebnishaushaltes 145 14.1.3.1.1 Produktgruppenbudgets 145 14.1.3.1.2 Zentrale Budgets 146 14.1.3.1.3 Budgets zur baulichen und technischen Unterhaltung 146 14.1.3.2 Budgetarten des Finanzhaushaltes 147 Vorbericht Seite 6 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Inhaltsverzeichnis 14.1.3.2.1 Budgets für Investitionsprojekte 147 14.1.3.2.2 Budgets für Verpflichtungsermächtigungen 147 14.1.4 Budgetplanung 148 14.1.5 Budgetbewirtschaftung 148 14.1.6 Deckungsfähigkeit 148 14.1.7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen 150 14.1.8 Controlling/Berichtswesen 150 14.2 Übertragbarkeit von Haushaltsermächtigungen 150 14.2.1 Auszahlungen für Investitionen und Kreditermächtigungen 150 14.2.2 Aufwendungen und Auszahlungen eines Budgets 151 14.2.3 Dokumentation 151 14.3 Vermerk über die Verwendung von Mitteln für steuerbegünstigte Zwecke 152 Vorbericht Seite 7 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Abbildungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abbildung 1 Zielbild 2030 des INSEK 20 Abbildung 2 Verfahrensüberblick 24 Abbildung 3 Stellenentwicklung 2010 – 2020 30 Abbildung 4 Stellenentwicklung 2010 – 2020 36 Abbildung 5 Stellenentwicklung 2010-2020 – Zuwachs in den einzelnen Bereichen 37 Abbildung 6 Erträge Ergebnishaushalt 2019 42 Abbildung 7 Erträge Ergebnishaushalt 2020 42 Abbildung 8 Entwicklung Erträge 2017 bis 2023 (* ohne aufgelöste Sonderposten) 43 Abbildung 9 Wesentliche Erträge aus Steuern 2017-2023 46 Abbildung 10 Gewerbesteuer 2012-2023 46 Abbildung 11 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 2012-2023 48 Abbildung 12 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2012-2023 49 Abbildung 13 Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 2017-2023 54 Abbildung 14 Erträge und Aufwendungen für Hartz IV 2017-2020 56 Abbildung 15 Aufwendungen Ergebnishaushalt 2019 65 Abbildung 16 Aufwendungen Ergebnishaushalt 2020 66 Abbildung 17 Gesamtaufwendungen Ergebnishaushalt 2017 bis 2023 (*) ohne Abschreibungen 67 Abbildung 18 Personalaufwendungen 2017 – 2023 68 Abbildung 19 Zuweisungen an Eigenbetriebe 2019 77 Abbildung 20 Zuweisungen an Eigenbetriebe 2020 78 Abbildung 21 Sonstige Aufwendungen 2019 84 Vorbericht Seite 8 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Abbildungsverzeichnis Abbildung 22 Sonstige Aufwendungen 2020 85 Abbildung 23 Zinsaufwendungen 2017 bis 2023 86 Abbildung 24 Veräußerung Anlagevermögen 2017 – 2023 88 Abbildung 25 Entwicklung der Grundstücksverkäufe und Grunderwerbe 2017 – 2023 89 Abbildung 26 Übersicht über die Entwicklung der Einzahlungen aus Fördermitteln 2012 – 2023 90 Abbildung 27 Kreditaufnahme 2016-2023 96 Abbildung 28 Nettoneuverschuldung 2014-2021 96 Abbildung 29 Erwerb von Grundstücken/ Gebäuden und beweglichem AV 2017-2023 100 Abbildung 30 Umfang der Bauinvestitionen 2012-2023 102 Abbildung 31 Umfang der Bauinvestitionen nach Ämtern 2018-2020 102 Abbildung 32 Tilgung 2017-2023 103 Abbildung 33 Entwicklung Schuldenstand 2000-2021 118 Abbildung 34 Darstellung der Budgetbildung im Haushalt 144 Abbildung 35 Budgetstruktur des Gesamthaushaltes 145 Vorbericht Seite 9 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Abs. Absatz abzgl. abzüglich a.F. alte Fassung AfJFB Amt für Jugend, Familie und Bildung akt. aktiviert allg. allgemein AO Abgabenordnung Art. Artikel ASD Allgemeiner Sozialdienst ASG Amt für Stadtgrün und Gewässer ASW Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung ATZ Altersteilzeit Aufw. Aufwendungen AV Anlagevermögen AZV Abwasserzweckverband BA Bauabschnitt BAMF Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bewegl. beweglich BgA Betrieb gewerblicher Art bspw. beispielsweise BSZ Berufsschulzentrum bzgl. bezüglich bzw. beziehungsweise ca. circa Vorbericht Seite 10 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Abbildungsverzeichnis CDO Collateralized Debt Obligation CDS Credit Default Swap (Kreditausfall-Swap) DB Dienstberatung d.h. das heißt DLZ Dienstleistungszentren EB Eigenbetrieb EFRE Europäischer Fonds für regionale Entwicklung EGH Eingliederungshilfe EKrG Eisenbahnkreuzungsgesetz energet. energetisch Erstatt. Erstattungen etc. et cetera EU Europäische Union EUR Euro FA Fachausschuss FAG Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen FBB Förder- und Bewegungsbereich f. für ff. folgende Fi-wi. Finanzwirtschaft GA ESt Gemeindeanteil an der Einkommensteuer GA USt Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer GE Grunderwerb gE gemeinsame Einrichtung gem. gemäß Vorbericht Seite 11 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Abbildungsverzeichnis ggf. gegebenenfalls gGmbH gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung ggü. gegenüber GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbH & Co. KG Gesellschaft mit beschränkter Haftung & Compagnie Kommanditgesellschaft GMG Gesamtschlüsselmasse GS Grundschule HER Haushaltseinnahmereste HH-Jahr Haushaltsjahr HHP Haushaltsplan Hw Hauptwache i.d.R. in der Regel i.H. in Höhe immat. immateriell INSEK Integriertes Stadtentwicklungskonzept Inv. Investitionen IP-Nord Industriepark Nord IT Informationstechnologie i.V.m. in Verbindung mit KdU Kosten der Unterkunft KEE Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf KFA kommunaler Finanzierungsanteil KfW Kreditanstalt für Wiederaufbau KFZ Kraftfahrzeug Kita Kindertagesstätte Vorbericht Seite 12 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Abbildungsverzeichnis KSV Kommunaler Sozialverband Sachsen KV Kreisverkehr KWL Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH kw künftig wegfallend LBBW Landesbank Baden-Würtemberg LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH LEVG Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft Grundstücks KG LGH Leipziger Gewerbehof GmbH & Co. KG LSA Lichtsignalanlage LVB Leipziger Verkehrsbetriebe LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Mio. Millionen Mrd. Milliarden MZSH Mehrzwecksporthalle NIW Niedersächsisches Institut für Wirtschaftsforschung NORD/LB Norddeutsche Landesbank Nr. Nummer NSP Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ OBM Oberbürgermeister OFT Offener Treff für Kinder und Jugendliche o.g. oben genannt öff. öffentlich öfftl. rechtl. öffentlich rechtlich ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr Vorbericht Seite 13 von 152 mbH & Co. Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Abbildungsverzeichnis OS Oberschule OT Ortsteil privatrechtl. privatrechtlich RB Ratsbeschluss rd. rund RL Richtlinie S. Satz SächsAGSGB Sächsisches Gesetz zur Ausführung des Sozialgesetzbuches SächsBesG Sächsisches Besoldungsgesetz SächsFAG Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen SächsFlüAG Sächsisches Flüchtlingsaufnahmegesetz SächsGemO Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen SächsInvStärkG Sächsisches Investitionskraftstärkungsgesetz (VwV Investkraft) SächsKomHVO Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale Haushaltswirtschaft SächsKomKBVO Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Kassen- und Buchführung der Kommunen SächsKomSozVG Gesetz über den Kommunalen Sozialverband Sachsen Schulgeb. Schulgebäude SEB Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe SGB Sozialgesetzbuch SLKT Sächsischer Landkreistag SMF Sächsisches Staatsministerium der Finanzen SMI Sächsisches Staatsministerium des Innern SoBEZ Sonderbedarfsergänzungszuweisung Vorbericht Seite 14 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Abbildungsverzeichnis sog. sogenannt sonst. sonstige sonst. ord. sonstige ordentliche Erträge s. Pkt. siehe Punkt SR Stadtrat SSG Sächsischer Städte- und Gemeindetag SSP Förderprogramm „Soziale Stadt“ städt. städtisch TEUR Tausend Euro Theater d. J. Welt Theater der Jungen Welt THH Teilhaushalt TVÖD/VKA Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst/Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände u. und u.a. unter anderem u.ä. und ähnliche umA unbegleitete minderjährige Ausländer USD US-Dollar usw. und so weiter UVG Unterhaltsvorschussgesetz v. von VE Verpflichtungsermächtigungen Verw.tätigkeit Verwaltungstätigkeit VG Vermögensgegenstände vgl. vergleiche v.H. vom Hundert Vorbericht Seite 15 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Abbildungsverzeichnis V-Ist voraussichtliches Ist zum Jahresende VKKJ Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe VM Vermögen vorl. vorläufig vorl.RE vorläufiges Rechnungsergebnis VwV Verwaltungsvorschrift VwV KomHSys Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Zuordnungsvorschriften zum Produktrahmen und Kontenrahmen sowie Muster für das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen im Freistaat Sachsen VwV KomHWi Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Grundsätze der kommunalen Haushalts- und Wirtschaftsführung und die rechtsaufsichtliche Beurteilung der kommunalen Haushalte zur dauerhaften Sicherung der kommunalen Aufgabenerledigung VZ Verwaltungszentren VZÄ Vollzeitäquivalent WLAN Wireless Local Area Network z.B. zum Beispiel z.T. zum Teil Zusch. Zuschuss ZVWALL Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Leipzig-Land Vorbericht Seite 16 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Liebe Leipzigerinnen und Leipziger, wenn Kinder in die Höhe schießen, werden sie bisweilen von so genannten Wachstumsschmerzen geplagt. Nun ist unsere Stadt mit bereits über 1000 Jahren dem Kindesalter lange entwachsen, und doch leidet sie aktuell unter einem ähnlichen Phänomen. Es klemmt und zwickt an vielen Stellen, teils mit erheblichen Auswirkungen auf das Leben der Menschen. Mit Blick auf den Haushalt äußert sich dies dahingehend, dass wir die schwierigsten Planungen und Verhandlungen seit langem erleben. Zweifellos ist das seit einigen Jahren anhaltende Bevölkerungswachstum Leipzigs durch Geburten und Zuzüge eine positive Entwicklung. Nicht zuletzt zeugt es von der Attraktivität unserer Stadt und der hohen Lebensqualität, die sie zu bieten hat. Leipzig besticht durch eine Vielzahl einzigartiger Viertel mit ganz eigenem Flair und Lebensgefühl, viel Grün sowie einer Fülle an hochwertigen Kultur- und Freizeitangeboten. Zugleich und vor allem bietet es mit einer sich dynamisch entwickelnden Wirtschaft und einem zunehmend nachfragegetriebenen Arbeitsmarkt Chancen für die berufliche oder unternehmerische Selbstverwirklichung. Doch all die genannten Aspekte, welche den Reiz Leipzigs ausmachen, sind durch das Bevölkerungswachstum unter Druck geraten. Insbesondere die öffentlichen Dienstleistungen und Infrastrukturen, auf denen unser Zusammenleben maßgeblich beruht, können mit dem Wachstum kaum Schritt halten. Das wichtigste Beispiel ist in aller Munde: Kita und Schule. Um dem anhaltenden Bedarf an Plätzen gerecht zu werden, sind erhebliche Anstrengungen vonnöten. Dabei war und ist die Bereitstellung des notwendigen Geldes nicht das Hauptproblem. Vielmehr liegt die größte Herausforderung darin, tatsächlich die Investitionsvorhaben auch sprichwörtlich auf die Straße zu bekommen. Die dafür benötigten Planer und freie Kapazitäten ausführender Bauunternehmen sind ebenso knapp bemessen, wie die gesetzlichen Anforderungen an Kita- und Schulbauten mannigfaltig sind. Daher lag das Hauptaugenmerk bei der Investitionsplanung nicht auf den Finanzen, sondern natürlich auf den Erfordernissen und Prognosen der Bedarfsplanung in Kombination mit einer realistischen Betrachtung der baulichen Umsetzbarkeit in den betreffenden Jahren. Das Ergebnis schlägt sich im Haushalt nieder. Mit jährlich 100 Mio. EUR zusätzlich für die kommenden 5 Jahre steht ein Mittelvolumen für Kitas und Schulen zur Verfügung, welches der voraussichtlichen Bedarfsentwicklung entspricht und zugleich realistisch geplant und verbaut werden kann. Dabei darf nicht aus dem Blick geraten, dass allein dieser Einzelposten mit 169,2 Mio. EUR im Jahr 2019 und Vorbericht Seite 17 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 152,7 Mio. EUR im Jahr 2020 das Niveau der gesamten Investitionsauszahlungen Leipzigs in vergangenen Jahren erreicht. Die Bewältigung dieser Herkulesaufgabe im investiven Bereich gehört zu den wichtigsten Herausforderungen für unsere Stadt in den kommenden Jahren. Um allein den erheblichen Bedarf für Kita und Schule zu decken, werden wir allerdings um die Aufnahme neuer Kredite nicht herumkommen. Über die kommenden fünf Jahre sollen auf diesem Weg 500 Mio. EUR an Mitteln akquiriert werden. Dabei wollen wir uns auch neuer Wege bedienen. So loten wir derzeit die Möglichkeiten einer Wachstumsanleihe aus, mit der die Leipzigerinnen und Leipziger in die Entwicklung ihrer Stadt investieren können. Gerade in Zeiten niedriger Zinsen wollen wir so ein Angebot mit attraktiver Rendite schaffen, bei dem man seinem Geld auch gleichzeitig beim Arbeiten zusehen kann. Doch auch jenseits der notwendigen Investitionen ist der Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig vom Wachstum gezeichnet. Denn mit einer größeren Bevölkerung nehmen soziale Verwerfungen und gesellschaftliche Herausforderungen zu. Prägnantestes und zugleich besorgniserregendstes Zeichen dieser Entwicklung ist das anhaltende Wachstum bei der wirtschaftlichen Jugendhilfe, den Hilfen zur Erziehung (HzE). In den zurückliegenden Jahren lag der Bedarf in diesem Bereich stets noch über den Planungen. Allein im Haushalt für das Jahr 2018 waren dafür 89 Mio. EUR. veranschlagt. Nunmehr planen wir im Jahr 2019 mit 20 Mio. EUR und im Jahr 2020 mit weiteren 24 Mio. EUR zusätzlich in diesem Bereich. Zugleich müssen die Aufwendungen für den Betrieb und die laufende Unterhaltung mit den Investitionen in Kitas und Schulen Schritt halten, weshalb wir hier knapp 15 Mio. EUR im Jahr 2019 und knapp 30 Mio. EUR im Jahr 2020 zusätzlich einplanen. Prioritäten setzen wir auch bei strategischen Zukunftsthemen, die uns mittels Innovation und Effizienzsteigerung helfen, den Wachstumsschmerzen unserer Stadt aktiv zu begegnen. So werden im Jahr 2020 4,3 Mio. EUR für den Breitbandausbau in der Stadt Leipzig zur Verfügung stehen, die überwiegend aus Fördermitteln resultieren. In die IT-Infrastruktur der Stadtverwaltung selbst werden im Jahr 2019 gut 4 Mio. EUR und im Jahr 2020 noch einmal 4,8 Mio. EUR mehr fließen. Und schließlich stehen in den beiden Haushaltsjahren zusätzlich 1 Mio. EUR für die IT-Ausstattung von Schulen zur Verfügung. Bei der Planung des Haushalts mit einem Gesamtvolumen von 1.865 Mio. EUR im Jahr 2019 und 1.953 Mio. EUR im Jahr 2020 hilft uns, dass die Stadt derzeit von einer sehr guten Konjunktur profitiert. Beim Steueraufkommen planen wir im Jahr 2019 mit 43 Mio. EUR und im Jahr 2020 mit 70 Mio. EUR zusätzlichen Erträgen im Vergleich zum Planansatz des Jahres 2018. Dabei müssen wir uns aber stets bewusst sein, dass insbesondere die Erträge aus der Gewerbesteuer oder dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sehr unmittelbar auf konjunkturelle Schwankungen reagieren. Bereits ein zehnprozentiger Einbruch bei der Gewerbesteuer würde eine empfindliche Lücke von über 30 Mio. EUR in den Haushalt reißen. Insofern basieren unsere Annahmen zur Entwicklung der Steuererträge immer auf einer sorgfältigen Risikoabwägung. Nichts wäre gefährlicher, als die IST-Entwicklung bei den Vorbericht Seite 18 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Steuern einfach in Gedanken immer weiter nach oben zu zeichnen und dann von der Realität eingeholt zu werden. Der vorliegende Haushaltsentwurf ist im Ergebnishaushalt über beide Jahre ausgeglichen. Mit einem leichten Überschuss von 5,4 Mio. EUR im Jahr 2019 können wir das planmäßige Defizit von 4,9 Mio. EUR im Jahr 2020 ausgleichen. In der mittelfristigen Planung weist der Haushalt allerdings durchgehend Defizite auf, bis zu 24,1 Mio. EUR im Jahr 2023, und wäre somit nicht gesetzeskonform. Auf die Genehmigung dieses Doppelhaushaltes durch die Landesdirektion hat dies jedoch zunächst keine Auswirkungen, da hier nur die beiden Planjahre maßgeblich sind. Mit Blick auf den Finanzhaushalt, also die reine Betrachtung von Ein- und Auszahlungen, stellt sich die Frage der Genehmigungsfähigkeit aber bereits in den vor uns liegenden Haushaltsjahren 2019 und 2020 schwieriger dar. Seit der Neuregelung der Sächsischen Gemeindeordnung zum 01.01.2018 muss im laufenden Haushaltsjahr die ordentliche Tilgung in Höhe von 50,5 Mio. EUR in beiden Planjahren mit dem Zahlungsmittelsaldo aus der laufenden Verwaltungstätigkeit erwirtschaftet werden. Dies gelingt uns voraussichtlich sowohl im Jahr 2019 als auch im Jahr 2020, dann aber nur unter Rückgriff auf unsere verfügbaren liquiden Mittelreserven. Voraussetzung dafür ist zudem, dass sowohl Banken als auch die Landesdirektion als Rechtsaufsicht beim Sonderkreditportfolio für Kita und Schule einer tilgungsfreien Phase in den ersten 5 Jahren zustimmen. Grundsätzlich bleibt es allerdings leider dabei, dass wir Jahr für Jahr mehr Geld ausgeben als wir einnehmen. In der mittelfristigen Perspektive befinden wir uns planerisch im Kassenkredit, da unsere Finanzmittelreserven aufgebraucht sein werden. Indes ist hierbei zu beachten, dass insbesondere der Abfluss von Mitteln aus so genannten übertragenen Ermächtigungen, also beispielsweise verzögerten Investitionsvorhaben vergangener Jahre, nur sehr vage planbar ist. In der Gesamtbetrachtung ist das Wachstum unserer Stadt für den Haushalt Herausforderung und Lösung zugleich. Wenn es uns gelingt, das Bevölkerungswachstum in ein anhaltend dynamisches Wirtschaftswachstum zu verwandeln und somit auch die Eigenfinanzierungsquote der Stadt zu steigern, begeben wir uns auf einen zukunftsfähigen Weg. Dafür müssen wir gemeinsam daran arbeiten, die richtigen Rahmenbedingungen für wirtschaftliche Entwicklung und die Entstehung guter Arbeitsplätze zu schaffen. Auf mittlere Sicht werden wir aber auch nicht umhinkommen, unsere Aufgaben und Ausgaben kritischer zu hinterfragen und klare Schwerpunkte zu setzen. Die nächsten Haushalte werden gewiss nicht einfacher. Ihr Torsten Bonew Vorbericht Seite 19 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 1 Wesentliche Ziele und Strategien der Stadt Leipzig Die Ratsversammlung hat am 31. Mai 2018 das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) als ressortübergreifendes langfristiges Handlungskonzept der Stadt Leipzig beschlossen. Es dient künftig als Grundlage für: die strategische Steuerung, die Produktziele und mittelfristige Investitionsprogramme, die Fachplanungen und Mittelfristprogramme, die Priorisierung der Ressourcensteuerung, die Eigentümerziele der Unternehmen und die Zusammenarbeit mit stadtgesellschaftlichen Akteuren. Die strategischen Ziele der Stadt bilden den Kern des INSEK und verpflichten alle städtischen Akteure zum gemeinsamen und nachhaltigen Handeln. Abbildung 1 Zielbild 2030 des INSEK Schrittweise wird das Verwaltungshandeln in den kommenden Jahren auf das INSEK ausgerichtet. Ein zielorientierter Einsatz personeller und finanzieller Ressourcen sowie die konsequente Anpassung der Abläufe und Strukturen an die aktuellen und künftigen Herausforderungen bedarf dabei einer noch stärkeren gemeinsamen fachübergreifenden Denkweise. Vorbericht Seite 20 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Bei der weiteren Prozessausgestaltung gilt deshalb vor allem folgenden Handlungsfeldern besondere Aufmerksamkeit: Führungskultur und Zusammenarbeit Verankerung des Zielbildes 2030 in stadtweiten Konzepten und Anpassung von Fachplanungen Stärkere Haushaltswirkung der Fachplanungen Etablierung eines Stadtentwicklungsmonitoring Priorisierung von Schwerpunktvorhaben auf 5-Jahres-Ebene 2 Grundlagen der Haushaltsplanung 2.1 Aufbau des Doppelhaushaltes Der Haushaltsplan besteht gemäß §1 der Sächsischen Kommunalhaushaltsverordnung (SächsKomHVO) aus dem Gesamthaushalt, den Teilhaushalten und dem Stellenplan. Der Gesamthaushalt unterteilt sich in den Ergebnishaushalt, den Finanzhaushalt, den Haushaltsquerschnitt für den Ergebnis- sowie Finanzhaushalt und eine zusammengefasste Übersicht, aufgegliedert nach Konten. Der Ergebnishaushalt beinhaltet alle Erträge und Aufwendungen und weist das Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag aus. Der Finanzhaushalt beinhaltet die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, für die Investitionstätigkeit und die Finanzierungstätigkeit. Der Gesamthaushalt ist in Teilhaushalte gegliedert. Diese werden auf der Ebene der dreistelligen Produktgruppen dargestellt. Darüber hinaus erfolgt eine Darstellung der Schlüsselprodukte im Teilhaushalt sowie der geplanten Investitionsvorhaben. Die Teilhaushalte sind nach den verbindlichen Produktbereichen wie folgt gegliedert: 11 Innere Verwaltung 12 Sicherheit und Ordnung 21 – 24 Schulträgeraufgaben 25 – 29 Kultur und Wissenschaft 31 – 35 Soziale Hilfen 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 41 Gesundheitsdienste 42 Sportförderung 51 Räumliche Planung und Entwicklung 52 Bauen und Wohnen 53 Ver- und Entsorgung Vorbericht Seite 21 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr 55 Natur- und Landschaftspflege 56 Umweltschutz 57 Wirtschaft und Tourismus 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 71 Besondere Schadensereignisse im Bereich „Zentrale Verwaltung“ 72 Besondere Schadensereignisse im Bereich „Schule und Kultur“ 73 Besondere Schadensereignisse im Bereich „Soziales und Jugend“ 74 Besondere Schadensereignisse im Bereich „Gesundheit und Sport“ 75 Besondere Schadensereignisse im Bereich „Gestaltung der Umwelt“ 76 Besondere Schadensereignisse im Bereich „Zentrale Finanzleistungen“ Der Haushaltsplan der Stadt Leipzig für die Haushaltsjahre 2019/2020 besteht aus 4 Bänden: Band 1 enthält u.a. die Haushaltssatzungen jeweils für das Haushaltsjahr 2019 und 2020, den Vorbericht, die Haushaltsquerschnitte Ergebnis- und Finanzhaushalt und den Stellenplan. Band 2 enthält u.a. den Gesamtergebnishaushalt und den Gesamtfinanzhaushalt, die Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalte sowie die darin enthaltenen Schlüsselprodukte mit Produktsteckbriefen und Kennzahlen sowie die Investitionsmaßnahmen. Band 3 enthält die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe sowie der Eigen-/ Beteiligungsgesellschaften, Zweckverbände und Stiftungen der Stadt Leipzig. Band 4 enthält die letzten festgestellten Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig. Die wesentlichen Rechtsgrundlagen finden sich in den nachstehenden Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften in der zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung jeweils geltenden Fassung: Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale Haushaltswirtschaft (SächsKomHVO) Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Kassen- und Buchführung der Kommunen (SächsKomKBVO) Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Zuordnungsvorschriften zum Produktrahmen und Kontenrahmen sowie Muster für das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen im Freistaat Sachsen (VwV KomHSys) Vorbericht Seite 22 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Grundsätze der kommunalen Haushalts- und Wirtschaftsführung und die rechtsaufsichtliche Beurteilung der kommunalen Haushalte zur dauerhaften Sicherung der kommunalen Aufgabenerledigung (VwV KomHWi) Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen (SächsFAG) Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Wirtschaftsführung, das Rechnungswesen und die Jahresabschlussprüfung der kommunalen Eigenbetriebe (SächsEigBVO) 2.2 Verfahren zur Bearbeitung von Änderungsanträgen und Bürgereinwänden Die Fraktionen, einzelne Stadträte, Ortschaftsräte, Beiräte sowie aufgrund der zum 01.01.2018 in Kraft getretenen Änderung der Vorschriften zur Stadtbezirksverfassung in der Sächsischen Gemeindeordnung nun auch Stadtbezirksbeiräte haben die Möglichkeit, zum Haushaltsplanentwurf Änderungsanträge zu stellen. Die Fristen bestimmen sich nach dem von der Ratsversammlung beschlossenen Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019/2020. Gemäß § 76 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen haben zudem Einwohner und Abgabepflichtige für die Dauer von 14 Arbeitstagen die Möglichkeit, Einwendungen zum Haushaltsplanentwurf zu erheben. Diese Frist beginnt mit dem ersten Tag, an dem der Entwurf öffentlich ausliegt oder elektronisch zur Verfügung steht. Über fristgemäß erhobene Einwendungen beschließt der Stadtrat in öffentlicher Sitzung. Einwohnern und Abgabepflichtigen wird zu diesem Zweck parallel zum weiterhin möglichen papierhaften Einwandsverfahren ein papierloses Einwandsverfahren auf leipzig.de unter Bürgerservice und Verwaltung  Haushalt und Finanzen  Bürgereinwände angeboten. Dieses Portal ermöglicht zudem die Information über alle eingereichten Bürgereinwände nach Themenbereichen, die Verwaltungsmeinungen und Beschlussempfehlungen zu den Bürgereinwänden sowie den jeweiligen Beschluss in der Ratsversammlung. Auch besteht hier die Möglichkeit, einen bereits bestehenden Bürgereinwand direkt zu unterstützen. Zu den fristgemäß erhobenen Bürgereinwänden sowie Änderungsanträgen wird durch die Verwaltung jeweils eine Vorlage unter Einbindung der Verwaltungsmeinung erstellt. Nach Bestätigung der Vorlagen in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters werden diese den damit befassten Gremien übergeben. Vorbericht Seite 23 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Die einzelnen Änderungsanträge werden in den dafür zuständigen Ausschüssen in zwei Lesungen behandelt. Die Ergebnisse der beratenden Gremien werden dem erweiterten Fachausschuss Finanzen in Form einer Übersicht zur Kenntnis gegeben. Alle Änderungsanträge und Bürgereinwände einschließlich der Verwaltungsmeinungen werden im erweiterten Fachausschuss Finanzen beraten. Im Nachgang werden die Ergebnisse durch die Verwaltung für den Stadtrat jeweils in Blöcken zusammengefasst. Die Beschlussfassung erfolgt vor der Beschlussfassung zur jeweiligen Haushaltssatzung. Abbildung 2Verfahrensüberblick Vorbericht Seite 24 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 2.3 Finanzielle Rahmenbedingungen Die Verwaltung der Stadt Leipzig wurde mit dem Ratsbeschluss RBV-2037/14 vom 16.04.2014 beauftragt, erstmals einen Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 aufzustellen. Dieser wurde am 18.03.2015 verabschiedet. Am 01.02.2017 wurde der zweite Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 in der Ratsversammlung beschlossen. Nunmehr liegt der Entwurf des dritten Doppelhaushaltes 2019/2020 vor. Neben den Vorteilen eines Doppelhaushaltes längerfristige und verbindliche Planungssicherheit (insbesondere für Investitionsmaßnahmen, aber auch für Empfänger freiwilliger Leistungen) jährlich wiederkehrendes und aufwändiges Haushaltsplanverfahren entfällt im 2. Jahr Rationalisierungseffekte für Politik und Verwaltung Phase der vorläufigen Haushaltsführung im 2. Haushaltsjahr entfällt weniger „Stillstand“ zwischen Haushaltsbeschluss und Genehmigung Etat Anlehnung an die Haushaltsplanung des Freistaates besteht als möglicher Nachteil das Risiko eines Nachtragshaushaltes, falls sich im 2. Haushaltsjahr erhebliche Abweichungen gegenüber den Planansätzen ergeben. Erheblich ist entsprechend der aktuellen Fassung der Hauptsatzung der Stadt Leipzig ein Fehlbetrag, wenn er 2 % des Volumens des Ergebnishaushaltes (2020: 1,95 Mrd. EUR) überschreitet und sich nicht durch andere Maßnahmen vermeiden lässt. Weiterhin sind bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Aufwendungen oder Auszahlungen bei einzelnen Produkten erheblich, wenn sie 2% des Volumens der Gesamtaufwendungen oder -auszahlungen überschreiten. Bei zusätzlichen Investitionen, die nicht innerhalb der bereits veranschlagten Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnehmen gedeckt werden können, wird ein Nachtragshaushalt bei Auszahlungen in Höhe von 2 % erforderlich - hier ist die Bezugsgröße aber lediglich der Ansatz für die Gesamtinvestitionsauszahlungen (in 2020 ca. 266 Mio. EUR) und nicht der Gesamtfinanzhaushalt. Zur Bereitstellung ausreichender Kita-Plätze wurde in der Ratsversammlung am 18.10.2017 der Beschluss zur Errichtung von 12 Kita-Einrichtungen durch die Stadt Leipzig gefasst. Dieser Baubeschluss geht mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 45 Mio. EUR einher, wovon 30 Mio. EUR in 2018 zur Auszahlung kommen sollen. Diese Erhöhung der Auszahlungen erforderte den Beschluss einer Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2018, welcher in der Ratsversammlung am 31.01.2018 erfolgte. Ausgangsbasis für die Aufstellung des Entwurfs des Doppelhaushaltes 2019/2020 war der Haushaltsplan 2018. Dieser Methodik folgend, ist die Plandiskussion für den Doppelhaushalt 2019/2020 Vorbericht Seite 25 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 mit einem Defizit im Ergebnishaushalt in Höhe von rd. 25,03 Mio. EUR gestartet. Der Haushaltsplanung 2019/2020 war - wie auch in den Vorjahren - ein abgestuftes Haushaltsverfahren innerhalb der Verwaltung vorangegangen. In mehreren Beratungen der Verwaltungsspitze wurde die Methodik der Haushaltsplanung einschl. Stellenplanung intensiv diskutiert mit dem Ziel, einen genehmigungsfähigen Haushalt nach den neuen gesetzlichen Regelungen aufzustellen. Für einzelne Sachkontengruppen 1 und ausgewählte Pilotämter 2 wurde ein sog. „Zero-Base-Budgeting“ 3 umgesetzt. Das bedeutet, dass die entsprechenden Ansätze bzw. Budgets (einschließlich der Stellen) für die Haushaltsplanung 2019/2020 auf „Null“ gesetzt wurden und durch die Ämter der finanzielle Mittelbedarf im Einzelnen zu untersetzen und zu begründen war. Darüber hinaus war der Mittelbedarf für die Versicherungsleistungen der Stadt Leipzig, die im Rechtsamt veranschlagt sind, neu zu untersetzen. Im Februar 2018 haben alle Dezernate die zu diesem Zeitpunkt bekannten erheblichen Mehr- bzw. Minderbedarfe für den Bereich der laufenden Verwaltung sowie die einzelnen Veränderungen zur mittelfristigen Investitionsplanung aufgezeigt. Mehrbedarfe im freiwilligen Bereich sowie im Bereich der weisungsfreien Pflichtaufgaben waren innerhalb der bestehenden Eckwerte zu decken. Auf dieser Basis führte der Beigeordnete für Finanzen mit den einzelnen Beigeordneten sowie Amtsleitern Haushaltsgespräche über die zukünftige Schwerpunkt- sowie Prioritätensetzung. Zu einigen Punkten konnte Einvernehmen erzielt werden, z.B. durch Anerkennung, Verschiebung in Folgejahre, Streckung der Maßnahmen, Deckung durch Einsparungen in anderen Bereichen etc.. Die offenen Mehrbedarfe insbesondere der Schwerpunktbereiche Kindertagesstätten, Hilfen zur Erziehung, Unterhaltsvorschuss, Umlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen, soziale Hilfen nach dem SGB II und SGB XII sowie nach dem Asylbewerberleistungsgesetz wurden in den Klausurtagungen des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten am 20.04.2018 sowie 16. und 17.08.2018 und in der Sonderdienstberatung des Oberbürgermeisters am 25.06.2018 intensiv diskutiert und die zu veranschlagende Höhe festgelegt. Für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 konnten insgesamt Mehrerträge in 2019 in Höhe von 89,4 Mio. EUR und in 2020 in Höhe von 161,0 Mio. EUR geplant werden. Im Teilhaushalt Allgemeine Finanzwirtschaft ergeben sich höhere Erträge für 2019 in Höhe von 59,0 Mio. EUR und in 2020 in Höhe von 112,5 Mio. EUR. Des Weiteren sind zusätzliche Erträge aus der Einführung der Gästetaxe zum 01.01.2019 in Höhe von 7,29 Mio. EUR jeweils in 2019 und 2020 veranschlagt worden. Im Bereich Rettungsdienst konnten aufgrund des Ergebnisses der Entgeltverhandlungen zusätzlich Erträge in 2019 in Höhe von 4,98 Mio. EUR und in 2020 in Höhe von 5,33 Mio. EUR berücksichtigt werden. Auf Basis 1 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte, besondere Aufwendungen für Beschäftigte, besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen sowie Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen 2 Standesamt, Stadtkasse, Amt für Sport, Marktamt, Gesundheitsamt, Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung sowie Liegenschaftsamt 3 Nullbasisbudgetierung Vorbericht Seite 26 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 der aktuellen Kinderzahlen erhöhen sich die Landeszuschüsse für die Kitas sowie die Beträge aus Elternbeiträgen (2019: +14,5 Mio. EUR; 2020: +29,1 Mio. EUR). Den Mehrerträgen stehen erhebliche Mehraufwendungen (ohne Personalaufwendungen) in 2019 in Höhe von 49,5 Mio. EUR sowie in 2020 in Höhe von 99,5 Mio. EUR gegenüber. Dies betrifft vorrangig die Schwerpunktbereiche Kindertagesstätten (2019: + 24,4 Mio. EUR, 2020: 47,8 Mio. EUR), Hilfen zur Erziehung (2019: +20 Mio. EUR, 2020: +24 Mio. EUR), Umlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen (2019: +10,2 Mio. EUR, 2020: +12,2 Mio. EUR), IT-Budget insbesondere für Modernisierungsund Digitalisierungsvorhaben der Fachämter (2019: +4,1 Mio. EUR, 2020: + 4,8 Mio. EUR). Im Bereich Hilfen für Asylbewerber verringert sich aufgrund der Annahme weiterhin rückläufiger Zugangszahlen der städtische Zuschuss in 2019 um 12,7 Mio. EUR und in 2020 um 14,5 Mio. EUR. Darüber hinaus wird durch den Freistaat Sachsen ab 2019 eine höhere jährliche pauschale Erstattung je leistungsberechtigter Person ausgereicht (2018: 9.787 EUR, 2019/2020: 12.551 EUR). Die Personalaufwendungen haben sich in 2019 um 30,7 Mio. EUR und in 2020 um 60,4 Mio. EUR gegenüber dem Planansatz 2018 erhöht. Die Entwicklung der stellenplanabhängigen Personalaufwendungen wird maßgeblich durch die Tarifentwicklung sowie die Stellenentwicklung (Stellenmehrbedarfe) bestimmt. Für Tarifbeschäftigte wird der Tarifabschluss 2018 zugrunde gelegt. Dieser sieht eine Erhöhung der Entgelte ab 1. März 2018 um durchschnittlich 3,19 Prozent, ab 1. April 2019 um weitere 3,09 Prozent und ab 1. März 2020 um nochmals 1,06 Prozent vor. Die leistungsabhängigen Entgeltbestandteile werden mit 2,0 Prozent der Bruttosumme des Vorjahres fortgeschrieben. Für Beamte wird eine analoge Besoldungsanpassung angenommen, jedoch ohne Einmalzahlung. Zur tatsächlichen Auswirkung der Besoldungsentwicklung kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Aussage gemacht werden, da entsprechende Festlegungen durch den Gesetzgeber ausstehen. Für Beamte werden Leistungsprämien i.H.v. 0,3 Mio. EUR eingeplant. Bei den stellenunabhängigen Personalaufwendungen wirken sich insbesondere die Erhöhung der Umlage an die Unfallkasse Sachsen aufgrund der steigenden Beitragssätze sowie der steigenden Einwohnerzahl, die erhöhte Anzahl der Auszubildenden sowie die steigenden Honorare auf die Planansätze 2019/2020 aus. Im Stellenplan 2019 sind 546 Mehrbedarfsstellen, davon 179 Stellen für Erzieher/innen, berücksichtigt. Für 2020 sind 154 Stellenmehrbedarfe eingestellt worden, davon 117 Stellen für Erzieher/innen. Aufgrund der steigenden Anforderungen, die sich infolge der sich veränderten Bedingungen einer rasant anwachsenden Stadt ergeben, war es erforderlich, bereits im Jahr 2018 weitere Stellen aufzunehmen. Dies betraf insbesondere den Schulhaus- und Kitabau sowie die Absicherung einer veränderten zeitnah praxisbezogenen Ausbildung im Bereich Erziehung und Sozialpädagogik. Auch veränderte gesetzliche Bedingungen im Unterhaltsvorschutzgesetz bedingten eine sofortige Stellenerweiterung. Vorbericht Seite 27 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Folgende politische Schwerpunkte lagen der Stellenplanung 2019/2020 zugrunde: Schule und Kindertagesstätten Die erhöhten Anforderungen an den Aufbau der sozialen Infrastruktur erfordern eine deutliche Beschleunigung der bereits geplanten Maßnahmen. Organisationsbüro Task Force Schulhausbau/ PG Asylräume Schul- und Kitabau – Pool Einrichtung von unabweisbaren Stellen zur Bewältigung der Aufgaben (z.B. Personalamt, Rechtsamt, Branddirektion, Amt für Jugend, Familie und Bildung, Amt für Sicherheitsbedürfnisses der Gebäudemanagement, Liegenschaftsamt) Erzieherinnen und Erzieher Ordnung und Sicherheit Aufgrund der steigenden Bevölkerungszahlen, des steigenden Bevölkerung und der damit in Zusammenhang stehenden steigenden Fallzahlen ergeben sich u.a. Mehrbedarfe für: Stadtordnungsdienst Integrierte Rettungsleitstelle Leipzig (IRLS) Rettungsdienst Moderne Verwaltung Schwerpunkte der Modernisierungsprojekte der nächsten Jahre: Organisationsentwicklung (z.B. Liegenschaftsamt, Ordnungsamt, Stadtplanungsamt und Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung) Prozessoptimierung (z.B. Sozialamt, AJuFaBi, Amt für Stadtgrün und Gewässer) Digitalisierung (z.B. Rechtsamt, Standesamt, Amt für Umweltschutz) Bei der Realisierung dieser Projekte werden die Fachämter durch das fachliche Know-How neu etablierter Projektmanager unterstützt. Der Ergebnishaushalt weist damit im Planungszeitraum 2019/2020 einen Überschuss in Höhe von rd. 0,6 Mio. EUR aus. Damit ist die Genehmigungsfähigkeit gegeben. Die Investitionsplanung ist durch den enorm steigenden Bedarf im Kita- und Schulbereich geprägt. Grundlage hierfür ist zum einen die Fortschreibung des bestehenden kommunalen Bauprogramms im Kita- und Schulbereich, insbesondere die Fortsetzung laufender Bauprojekte und deren finanzielle Vorbericht Seite 28 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Untersetzung, zum anderen auch die Maßnahmen der durch die Ratsversammlung am 27.06.2018 beschlossenen Vorlage „Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO“ (VI-DS-05899-NF-21). Darüber hinaus bilden die aktuell gültigen Fachplanungen (Kindertagesstättenbedarfsplanung 2018, Schulentwicklungsplanung – Fortschreibung 2018) die Basis für die Bedarfsermittlung, aus derer sich die Projekte ableiten, die in den vorliegenden Planentwurf aufgenommen worden sind. Auf Basis des prognostizierten Bedarfs wurde die planerische und bauliche Umsetzbarkeit in den jeweiligen Jahresscheiben festgelegt. Die Stadt Leipzig investiert damit im Vergleich zum vorhergehenden Planungszeitraum jährlich etwa 100 Mio. EUR (Zuschuss) mehr in den Ausbau der Kita- und Schullandschaft, wobei notwendige Sanierungsvorhaben bei Kita und Schule nicht ausgesetzt werden. Zur Finanzierung dessen ist ein Sonderportfolio Schulhausbau vorgesehen, wodurch sich in den nächsten fünf Jahren der Bedarf an Kreditermächtigungen um jeweils 100 Mio. EUR erhöhen wird. 2.4 Stellenplan Die Stadt Leipzig bestimmt im Stellenplan die Stellen ihrer Bediensteten, die für die Erfüllung der Aufgaben im Haushaltsjahr erforderlich sind. Einführend wird der Stellenplan der gesamten Stadtverwaltung einschließlich der Eigenbetriebe (Sondervermögen mit Sonderrechnung) betrachtet. Aufgrund des enormen Bevölkerungswachstums der Stadt Leipzig und der daraus resultierenden erheblichen Herausforderungen bei der Entwicklung der Infrastruktur wurde im Jahr 2018 ein Nachtragshaushalt erstellt (VI-DS-05108 vom 31.01.2018). Damit wurden für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich Nachtragshaushalt insgesamt 10.155 4 Stellen geplant, von denen 45 Stellen im Laufe des Haushaltsjahres 2018 wegfallen. Als Mehrbedarf wurden 70 Stellen aufgenommen. Zum 01.01.2019 ist für die Stadtverwaltung ein weiterer Mehrbedarf von 546 Stellen zu verzeichnen. Bei den Eigenbetrieben werden 10 Stellen mehr geplant. Damit umfasst der Entwurf des Stellenplanes 2019 vorbehaltlich der Beschlussfassung 10.736 Stellen. Einschließlich der noch zu erläuternden Stellenveränderungen wird die Stellenanzahl am 31.12.2019 voraussichtlich 10.731 Stellen betragen. 4 Stellen wurden auf ganze Stellen auf- bzw. abgerundet Vorbericht Seite 29 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Stellenentwicklung 2010 - 2020 11000 10000 9000 8000 7000 2010 2011 2012 2013 Stadtverwaltung gesamt Abbildung 3 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Stadtverwaltung ohne beschäftigungsfördernde Maßnahmen Stellenentwicklung 2010 – 2020 2.4.1 Stadtverwaltung gesamt ohne Eigenbetriebe 2.4.1.1 Stellenplan 2018 Der Stellenplan 2018 einschließlich Nachtrag weist insgesamt 6.940 Stellen aus. Im Rahmen der Haushaltsdiskussion zur Stellenplanung 2019/2020 wurde die Festlegung getroffen, den Vollzug der kw-Stellen des laufenden Jahres 2018 auf den 31.12.2020 zu verschieben. Ausgenommen davon waren Stellen, die aufgrund der Beendigung befristeter Projekte nicht mehr erforderlich sind bzw. Stellen, die durch die Ergebnisse des Asylreviews sowie durch den Beschluss der Trägerversammlung des Jobcenters abzubauen sind. Damit entfallen im Haushaltsjahr 2018 45 Stellen. Im Jahr 2018 musste weiterhin ein Mehrbedarf von 68,5 Stellen (davon 66 Stellen für Erzieher/innen) aufgenommen werden. Im Rahmen der Stellenbewirtschaftung ergaben sich verwaltungsinterne Änderungen in Höhe von 1,5 Stellen (Einrichtung von 0,5 Stellen für eine/n Schäfer/in in Umsetzung des Ratsbeschlusses zum ÄA 02 zur VI-DS-03225 sowie 1 Stelle infolge Korrektur eines kw-Vermerks aus 2017 für integrative Fördermaßnahmen im Sport). Unter Beachtung dieser Stellenentwicklungen wird zum 31.12.2018 voraussichtlich ein Stand von insgesamt 6.965 Stellen erreicht. 2.4.1.2 Stellenplanentwurf 2019 – 2020 Mit der Methodik zur Haushaltplanung 2019/2020 wurden für die Stellenplanung folgende Prämissen vorgegeben: Stellenmoratorium, d.h. Stellenbestand 31.12.2018 = Ausgangswert für den Stellenplan 2019 Aufgenommen in den Stellenplan wurden, eine plausible Nachweisführung durch den jeweiligen Fachbereich vorausgesetzt, unabweisbare Stellenbedarfe für Schulhausmeister/innen, Vorbericht Seite 30 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Hallenwarte, Schulsachbearbeiter/innen, Kinder- und Jugendschulgesundheitspflege, Erzieher/innen, Integrierte Rettungsleitstelle Darüber hinaus wurden zusätzlich 60 Stellen für die gesamte Stadtverwaltung für zu erwartende Mehraufwendungen, die mit der wachsenden Stadt einhergehen, als Planungsgrundlage vorgegeben. Entwicklungsdialoge In Vorbereitung der Erarbeitung der Stellenplanung 2019/2020 fanden unter Leitung des Bürgermeisters für Allgemeine Verwaltung und des Hauptamtes und auf der Grundlage der vorangegangenen Stellenprognose Entwicklungsdialoge mit allen Fachdezernaten statt. Inhalt dieser Gespräche waren Schwerpunktvorhaben der Modernisierung von Prozessen und IT in den Dezernaten Unterstützungs- und Steuerungsbedarf (Projektmanagement) Bedarf an Projektmitteln Schwerpunkte personalwirtschaftlicher Entwicklungsmaßnahmen Schwerpunktsetzungen bei der Stellenerweiterung gemäß Methodik zur Haushaltsplanung Anders als in den vergangenen Planungen lag der Fokus der Gespräche nicht auf der Betrachtung der einzelnen von den Fachämtern angezeigten Mehrbedarfe an Stellen, sondern auf den sich aus den aktuellen Handlungserfordernissen ergebenden notwendigen Modernisierungsprojekten unterschiedlichster Art und Dimension. Im Zuge der Entwicklungsdialoge wurden zentrale Themen vereinbart und priorisiert und die dafür erforderlichen Ressourcen und Unterstützungsbedarfe herausgearbeitet. Wesentliche Schwerpunkte der Modernisierungsprojekte der nächsten Jahre zur Umsetzung dieser Zielstellungen sind Organisationsentwicklung, Prozessoptimierung und Digitalisierung. Diese Themen sind für alle Modernisierungsprojekte (ämterübergreifend oder amtsintern) immer im Zusammenhang zu betrachten. Im Rahmen der Entwicklungsdialoge wurde von den Ämtern Unterstützungsbedarf für vielfältige Themen/Projekte angesprochen. Dies betrifft z.B. Prozessbetrachtungen zur Einführung der e-Akte, Überprüfung von Prozessen hinsichtlich deren Optimierung, ämterübergreifende Prozessbetrachtungen vor Einführung von Softwarelösungen usw.. Asylreview Im Zusammenhang mit den in kurzer Zeit stark angestiegenen Neuzuweisungen von Geflüchteten im Jahr 2015 wurden im damals laufenden Haushalt 2015/2016 zur Bewältigung der anstehenden Aufgaben ca. 250 zusätzliche Stellen in den Stellenplan aufgenommen. Zum damaligen Zeitpunkt ging es Vorbericht Seite 31 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 vorrangig um die Unterbringung und Versorgung der Geflüchteten. Dies hatte Auswirkungen auf verschiedene Bereiche innerhalb der Verwaltung. Mit Durchführung des ersten Asylreviews Ende 2016 wurden diese Stellen überprüft und im Ergebnis dessen bereits erste Reduzierungen vorgenommen. Inzwischen ist die Zahl der neu zugewiesenen Flüchtlinge zurückgegangen. Parallel dazu hat sich jedoch die Bedarfslage in den Ämtern dahingehend verändert, dass es nun verstärkt um die Betreuung und Integration der hier verbliebenen Geflüchteten geht. Im Rahmen der laufenden Haushaltsplanung war die Thematik der „Asylstellen“ erneut zu betrachten. Aufgrund der stark gesunkenen Flüchtlingszahlen wurde ein zweiter Asylreview unter Einbeziehung der betroffenen Ämter durchgeführt. Von den zum 01.01.2018 noch vorhandenen 212 Stellen, die für Aufgaben im Zusammenhang mit der Asylthematik zusätzlich eingerichtet wurden, werden 138 Stellen für Aufgaben mit direktem Bezug zu Asylaufgaben weitergeführt. Wie oben bereits ausgeführt, ist ein Großteil der Aufgaben weiterhin zu erledigen, da eine große Anzahl an Geflüchteten mit Aufenthalt in Leipzig im Verwaltungsbetrieb weiter zu betreuen sind. Insgesamt 13 Stellen werden zur Streichung ab 01.01.2019 vorgeschlagen. Für 61 Stellen wird vorgeschlagen, diese unabhängig vom Asylbezug weiterzuführen. Dabei handelt es sich teilweise um Stellen, für die bereits eine gesonderte Entscheidung vorliegt (z. B. Stellen für Schulund Kitabau) bzw. die sich aus sich abzeichnenden Folgeaufgaben ergeben (z. B. Wohnsitzauflage und Familiennachzug in der Ausländerbehörde). Unabweisbarer Stellenmehrbedarf Die unabweisbaren Stellenmehrbedarfe stellen sich schwerpunktmäßig wie folgt dar: Vorbericht Seite 32 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Schul- und Kitabau Für die Stadt Leipzig ergibt sich vor dem Hintergrund des ohnehin dynamischen Wachstums der Stadt und der darüber hinaus aus veränderten gesetzlichen Rahmenbedingungen (Klassenbildungsverordnung) bzw. kurzfristigen zusätzlichen Herausforderungen (DAZ-Klassen) eine Situation, die vorhandene Schulkapazitäten mehrfach verknappt und erhöhte Anstrengungen an die verfassungsrechtlich verankerte kommunale Aufgabe zur Sicherstellung der Schulpflicht erfordert. Eine ähnliche Situation ergibt sich für Kitas – hier steht die Stadt aktuell vor der Herausforderung, dass ganz aktuell mehr als 1000 Plätze fehlen, was sich in einer Vielzahl laufender Klageverfahren widerspiegelt. Diese erhöhten Anforderungen an den Aufbau der sozialen Infrastruktur erfordern zum einen eine deutliche Beschleunigung der bereits geplanten Maßnahmen, andererseits aber auch die Absicherung zusätzlicher Maßnahmen. Insofern ist die Bereitstellung zusätzlicher personeller Ressourcen zur Umsetzung der zusätzlichen und Beschleunigung der bisher geplanten Maßnahmen unausweichlich. Nur bei prioritärer Bereitstellung dieser 42 Stellen und deren kurzfristiger Besetzung können die weisungsgebundenen Pflichtaufgaben abgesichert werden. 2020 wird eine weitere Stelle aufgenommen. Eng verbunden damit ist die Absicherung der Bewirtschaftung dieser sozialen Infrastruktur. Dies wirkt sich auf den Bedarf von Schulsachbearbeiter/innen mit 10 Stellen in 2019 und 8 Stellen in 2020 sowie von Schulhausmeistern/innen und Hallenwarte mit einem Umfang von 20 Stellen für 2019 und 17 Stellen für 2020 aus. Integrierte Rettungsleitstelle (IRLS) Aufgrund der Einsatzzahlen und in Umsetzung des Dienstplanmodells ist der Stellenbestand um 31 Stellen in der IRLS anzupassen. Die Stelleneinrichtung ist abhängig vom Beschluss des Gemeinsamen Ausschusses. Dieser ist das beschließende Gremium laut Zweckvereinbarung zur Bildung der IRLS. Sporthallen und -plätze Zur Absicherung des Schul- und Vereinssports sind infolge der Erweiterung der sportlichen Infrastruktur und der Fallzahlsteigerung bei den Vereinsmitgliedern weitere 23 Stellen für Hallen- und Platzwarte erforderlich. Erzieher/innen Neben dem Ausbau der Betreuungsplätze in den Kindertagesstätten und Horten aufgrund steigender Kinderzahlen führt die geplante Änderung des SächsKitaG durch das Haushaltsbegleitgesetz ab 01.06.2019 zu einem erhöhten Personalbedarf an Erziehern. Durch die Berücksichtigung von Vor- und Nachbereitungszeiten soll eine Verbesserung der Qualität in Kitas und Horten erreicht werden. Der Bedarf an Erzieher/innen steigt damit um 179 Stellen in 2019 sowie um 117 Stellen in 2020. Vorbericht Seite 33 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Stadtordnungsdienst In Umsetzung des Maßnahmeplans zur nachhaltigen Erhöhung der Präsenz und Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes in 2018 ff. werden 10 weitere Stellen in den Haushaltsplanentwurf aufgenommen. Refinanzierte Stellen In der Stadtverwaltung gibt es bisher eine Reihe von geförderten Projekten, die zum überwiegenden Anteil durch Erstattung des Personalaufwandes refinanziert werden. Dies betrifft voraussichtlich 61 Stellen in 2019 und 3 Stellen in 2020. Die Ämter tragen dafür Sorge, den Personalaufwand durch diese Einnahmen zu mindern. Stellenpool Die in den vergangenen Haushaltsjahren geübte Praxis der Vorhaltung eines allgemeinen Stellenpools von derzeit 15 Stellen zur kurzfristigen Abfederung unterjährig auftretender Bedarfe (z.B. durch steigende Fallzahlen) in der Stadtverwaltung hat sich bewährt. Durch die besonderen Anforderungen der wachsenden Stadt hat sich aber gezeigt, dass dieser nicht ausreichend ist. Er soll deshalb für die kommende Haushaltsperiode auf 20 Stellen erhöht werden. Springerpool: Zunehmend sind zur Bewältigung neuer Aufgaben Projekte zu initiieren, die wiederum auch Stellenressourcen binden. Die auf Grund ihres Know Hows in die Projekte delegierten Mitarbeiter stehen dann temporär nicht bzw. nicht in vollem Umfang für ihre eigentlichen Aufgaben zur Verfügung. Die Etablierung dieses Pools ermöglicht es, die durch den Einsatz von Mitarbeitern in Projekten entstehenden Lücken für den erforderlichen Zeitraum zumindest zum Teil kompensieren. (Umfang 5 Stellen) Pool für refinanzierte Projektstellen: zur Wahrnahme von zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung noch nicht absehbaren Fördermöglichkeiten, die sich im folgenden 2-Jahreszeitraum ergeben. Die Förderung muss hierbei zu mindestens 80 % erfolgen. (Umfang 22 Stellen) Pool für Schul-und Kitabau: Dieser bietet die Möglichkeit, kurzfristig auf veränderte Anforderungen im Bereich Schul.-und Kitabau reagieren zu können (Umfang 5 Stellen) Personalentwicklungspool ab 2020: Dieser soll Mitarbeitern, die von Stellen- bzw. Aufgabenwegfall betroffen sind, die Möglichkeit geben, sich für einen befristeten Zeitraum für neue Aufgaben bzw. Stellen qualifizieren zu können. (Umfang 5 Stellen ab 2020) Sonstige Mehrbedarfe Darüber hinaus gibt es sonstige Bedarfe in Höhe von 71 Stellen für 2019 sowie 6 Stellen für 2020. Diese setzen sich aus Mehrbedarfsstellen zusammen, deren Einrichtung bereits 2018 unter Berücksichtigung Vorbericht Seite 34 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 des § 77 Abs. 3 Nr. 4 SächsGemO erforderlich war und neuen Mehrbedarfsstellen zusammen. Diese Stellen verteilen sich schwerpunktmäßig auf folgende Aufgaben/Bereiche: Kinder- und Jugendmedizin Bildung Referat digitale urbane Innovationen Naturkundemuseum Umsetzung Prostituiertenschutzgesetz strategisches Flächenmanagement Ausbilder für Erzieher/Erzieherinnen Willkommenszentrum 60 Stellen entsprechend Methodik Haushaltsplanung Die Aufteilung der vorn benannten Stellen erfolgte innerhalb aller Geschäftsbereiche und Dezernate. Beispielhaft seien folgende Themenbereiche genannt: Modernisierung der Verwaltung (insbesondere die Digitalisierung der Verwaltung), Bußgeldbehörde, Brandsicherheitswachdienst/ Brandverhütungsschau, Museen, Wirtschaftliche Jugendhilfe, Dienst- und Fachaufsicht Kita/Horte, Bauordnungsrecht und Verkehrsplanung. Projektmanagement Im Ergebnis dieser Entwicklungsdialoge wurde entschieden, einen zentral im Dezernat I/ Hauptamt vorzuhaltenden Pool für Projektmanagement mit 12 Stellen zu etablieren. Dieser wird die zunehmende Anzahl an Modernisierungsvorhaben der Fachämter projektseitig mit dem notwendigen Know How begleiten. Dies umfasst insbesondere Organisationsberatung – die Fachbereiche in ihren Veränderungsprozessen begleiten Prozessanalysen – die Fachbereiche bei der Entwicklung von Soll-Prozessen unterstützen IT-Anforderungsmanagement – die Fachbereiche bei der Anforderungsdefinition zur Einführung von Digitalisierungsvorhaben beraten Projektmanagement – Planung, Durchführung der Projekte 2.4.1.2.1 Stellenplanung 2019 Für das Haushaltsjahr 2019 werden im Stellenplan der Stadtverwaltung gesamt ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung insgesamt 7.511 Stellen geplant. Vorbericht Seite 35 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Darin enthalten sind, wie oben beschrieben, 546 Mehrbedarfsstellen (davon 179 Stellen für Erzieher/innen), die zur Aufnahme in den Stellenplan 2019 vorgeschlagen werden. Aufgrund der steigenden Anforderungen, die sich infolge der sich veränderten Bedingungen einer rasant wachsenden Stadt ergeben, war es erforderlich, bereits im Jahr 2018 weitere Stellen aufzunehmen. Dies betraf insbesondere den Schulhaus- und Kitabau sowie die Absicherung einer veränderten zeitnah praxisbezogenen Ausbildung im Bereich Erziehung und Sozialpädagogik. Auch veränderte gesetzliche Bedingungen im Unterhaltsvorschussgesetz bedingten eine sofortige Stellenerweiterung. Möglich war dies auf der Grundlage des § 77 Abs. 3 Nr.4 SächsGemO. Diese Stellen sind in dem benannten Umfang der Mehrbedarfsstellen für 2019 enthalten. In Umsetzung der Auflage 4.4. aus dem Bescheid der Landesdirektion Sachsens vom 22.06.2017 zur Genehmigung der Haushaltssatzungen 2017 und 2018 (siehe Informationsvorlage Nr. VI-DS-04463) werden alle erforderlichen Mehrbedarfsstellen bereits zum 01.01. des jeweiligen Haushaltsjahres in den Stellenplanentwurf aufgenommen. Eine unterjährige Untersetzung der Bedarfe, wie bisher beim Erzieherbedarf praktiziert, erfolgt damit nicht. Im laufenden Jahr 2019 werden 5 befristete Stellen wegfallen, so dass am 31.12.2019 ein Stellenumfang von 7.506 erreicht wird. 2.4.1.2.2 Stellenplanung 2020 In den Stellenplan 2020 werden 154 Stellenmehrbedarfe eingestellt. Davon sind 117 Stellen für Erzieher/innen vorgesehen. Der Stellenplan 2020 umfasst damit 7.660 Stellen. 95 Stellen fallen im laufenden Jahr 2020 weg. Dabei handelt es sich überwiegend um Stellen, über deren Beendigung im Asylreview entschieden wurde. Weitere Stellen sind befristete Projektstellen bzw. aus dem Haushaltjahr 2018 verschobene kw-Stellen. Zum 31.12.2020 wird damit voraussichtlich eine Gesamtstellenanzahl von 7.565 erreicht. Darin enthalten sind 270 Stellen im Jobcenter. Stellenentwicklung 2010 - 2020 7900 7700 7500 7300 7100 6900 6700 6500 6300 6100 5900 5700 5500 5300 5100 4900 4700 4500 7511 6592 5911 5868 5322 5341 5435 5504 5579 2010 2011 2012 2013 2014 6194 Stadtverwaltung Abbildung 4 6175 5986 5782 5709 6780 6382 7660 6941 7144 7293 6543 5777 2015 2016 2017 2018 ohne Jobcenter und ohne Verwaltungsreform Stellenentwicklung 2010 – 2020 Vorbericht Seite 36 von 152 2019 2020 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Stellenentwicklung Stadtverwaltung gesamt 2010 -2020 8000 7000 6000 5000 4000 3000 2000 1000 0 Abbildung 5 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Stadtverwaltung Asylangelegenheiten Jobcenter Verwaltungsreform Erzieher Einsatzdienst Feuerwehr Stellenentwicklung 2010-2020 – Zuwachs in den einzelnen Bereichen 2.4.2 Personalstandsrichtwert 2019 Ausweislich Teil A Nr. I 3 c VwV KomHWi ist die Einhaltung des Personalstandsrichtwertes als Ausdruck einer wirtschaftlichen und sparsamen Haushaltsführung zu bewerten. Der Personalstandsrichtwert für den Kernhaushalt für kreisfreie Städte beträgt 13,9 VZÄ/1000 Einwohner. Entsprechend dem Einwohnerregister Leipzig zählt die Stadt zum 30.06.2018 591.686 Einwohner. Unter Berechnung mit dem bisher angezeigten Mehrbedarf Ist Stellenplanentwurf 2019 gesamt: 10.736 Stellen 1. ohne Städt. Klinikum St. Georg (266 Stellen) 2. ohne Personal für Kinderbetreuung (1.692 Stellen) 3. ohne Stelle des Hauptverwaltungsbeamten (OBM) 4. ohne beschäftigungspolitische Maßnahmen (239 Stellen) 8.538 Stellen* * darin enthalten 270 Stellen für gE Jobcenter entspricht dies einem Personalstandsrichtwert von 14,4 Der Personalstandsrichtwert wird damit überschritten. Zu berücksichtigen ist dabei jedoch die besondere Situation der Bewältigung der Aufgaben einer wachsenden Stadt, die die Verwaltung vor außergewöhnliche Herausforderungen stellt. Dies sind vor allem Vorbericht Seite 37 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 die Absicherung des Schulhaus- und Kitabaus der Aufbau des Stadtordnungsdienstes die Bereichsplananpassung im Rettungsdienst der Branddirektion sowie die Implementierung der Integrierten Regionalleitstelle Leipzig in der Stadt Leipzig mit Übernahme der Aufgaben der Landkreise Mit Abzug dieser Stellen würde sich der Personalstandsrichtwert auf 14,2 verringern. Im Bescheid der Landesdirektion Sachsens zur Genehmigung der Haushaltssatzungen 2017 und 2018 wurde darauf verwiesen, dass „zur Bewältigung der Aufgabenausweitung durch die wesentliche und andauernde Bevölkerungszunahme im Stadtgebiet“ zusätzliche Stellen zu planen sind. 2.4.3 Stellenentwicklung der Eigenbetriebe Nachfolgend ist die Stellenentwicklung der Eigenbetriebe auf der Grundlage der Stellenpläne 2018 und 2019/2020 (Entwurf) aufgelistet. Eigenbetriebe Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe Städtisches Klinikum "St. Georg" Oper Leipzig Gewandhaus zu Leipzig Schauspiel Leipzig Theater der Jungen Welt Musikschule ,,Johann Sebastian Bach" Stadtreinigung Leipzig Summe Stellenanzahl HH-Plan 2018 301 458 170 263 636 274 190 53 78 792 3.215 Stellenanmeldung 2019 258 489 170 266 641 273 191 55 82 800 3.225 Stellenanmeldung 2020 258 525 178 266 644 273 191 55 82 800 3.272 Der Kommunale Eigenbetrieb Engelsdorf (KEE) meldet für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 jeweils 258 Stellen an. Durch den KEE werden verschiedene beschäftigungsfördernde Maßnahmen durchgeführt. Darunter z.B. auch Maßnahmen im Bereich Soziale Teilhabe. Im Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (SEB) ist eine Erhöhung der Stellenanzahl geplant. Diese steht im Zusammenhang u.a. mit der Betreibung verschiedener Unterkünfte mit Vollauslastung sowie Auswirkungen von Leistungs- und Entgeltvereinbarungen und veränderten Platzbelegungen auf den Personalbestand. Auch die Eröffnung neuer Einrichtungen im Kitabereich bzw. deren Teil/Vollauslastung sowie die Erweiterung der Schulbegleitung mit Krankenbeobachtung erfordern eine Erweiterung des Stellenbestandes. Außerdem soll eine Stärkung der Ressourcen der Betriebsleitung erfolgen. Vorbericht Seite 38 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Der Stellenbestand des VKKJ bleibt im Haushaltsjahr 2019 zunächst unverändert gegenüber dem Haushaltsjahr 2018. Für das Jahr 2020 erhöht sich die Stellenzahl um 8 Stellen aufgrund der geplanten Kapazitätserweiterung durch die Schaffung eines neuen Übergangsangebotes für Kleinkinder auf dem Gelände der Robert-Koch-Klinik. Im Städtischen Klinikum „St. Georg“ Leipzig werden zum 01.01.2019 mehr Stellen als gegenüber der Plananmeldung für den Doppelhaushalt 2017/2018 geplant. Dies steht vor allem im Zusammenhang mit der Umsetzung der Ergebnisse der Leistungs- und Entgeltvereinbarungen in den einzelnen Einrichtungen. Auch bei der Oper Leipzig erhöht sich die Stellenanzahl zum 01.01.2019 um 5 Stellen und weitere 3 Stellen zum 01.01.2020. Zur Absicherung des ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs und der Gewährleistung der künstlerischen Qualität werden teilweise Teilzeitstellen aufgestockt sowie Stellen im künstlerischen Bereich zusätzlich eingerichtet (z.B. Kostümwerkstätten, Bühnenbildassistenz, Maskenabteilung und Solistenbereich). Das Theater der Jungen Welt plant zum 01.01.2019 zusätzlich 2 Stellen aufzunehmen. Dies steht zum einen im Zusammenhang mit dem gestiegenen Aufwand im Bereich des Rechnungswesens. Zum anderen wurde entschieden, im Bühnenbereich eine Helferstelle einzurichten statt mit Aushilfen zu arbeiten. Damit wird der Einarbeitungsaufwand für stets neue Aushilfen reduziert. Auch die Musikschule „Johann Sebastian Bach“ hat wachsende Schülerzahlen zu verzeichnen. Außerdem gibt es eine umfangreiche Warteliste. In den Jahren 2017 und 2018 wurden daher insgesamt vier Stellen für Musikschullehrer eingerichtet. Im Eigenbetrieb Stadtreinigung führt die wachsende Einwohnerzahl zu weiterem Personalbedarf. Um den damit einhergehenden Anforderungen gerecht werden zu können, werden beginnend zum 01.01.2019 u.a. die Aufgabenbereiche Müllentsorgung/Müllarbeiter, Beschaffung von Personal und Technik sowie Bürgerservice mit insgesamt 8 Stellen gestärkt. 2.5 Vorgaben 2.5.1 Ergebnishaushalt Ausgangsbasis der Eckwertvorgaben der Ämter für die Haushaltsplanung 2019/2020 waren zunächst die Planansätze 2018 (ohne Nachtragshaushalt). Auf dieser Grundlage wurden die Sonderfaktoren der Prognose (Einmalfaktoren), welche die Ausgangswerte verändern, sowie die in den Beigeordnetengesprächen bzw. in den Klausurberatungen des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten bestätigten Mehr- und Minderbedarfe berücksichtigt. Vorbericht Seite 39 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Die Personalaufwendungen waren nicht Bestandteil der Eckwertvorgaben. Die endgültige Planung der Personalaufwendungen wurde für die gesamte Stadtverwaltung zentral durch das Haupt- und Personalamt erstellt. Die Planung der Abschreibungen, der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten, der Aufwendungen und der Inanspruchnahme aus Rückstellungen wurde zentral vorgenommen und war ebenfalls nicht Bestandteil der Eckwertvorgaben. Die Erträge und Aufwendungen für Energie und Mieten/Pachten (einschließlich Betriebskosten) sowie die Aufwendungen für Unterhaltsreinigung, Bewachungsleistungen und IT-Leistungen wurden wie bisher zentral von den bewirtschaftenden Ämtern vorgegeben und sind entsprechend in die Eckwertvorgaben eingearbeitet worden. 2.5.2 Finanzhaushalt Der Finanzhaushalt beinhaltet alle planmäßigen Einzahlungen und Auszahlungen. Dementsprechend sind hierin sowohl die zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes (Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit), als auch die Einzahlungen und Auszahlungen der Investitionsplanung (Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit) enthalten. Der Finanzhaushalt leitet sich mithin aus den Planungen für den Ergebnishaushalt als auch aus dem Investitionsprogramm ab. Darüber hinaus sind im Finanzhaushalt die Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten sowie die Auszahlungen für die Tilgung von Krediten (Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit) enthalten. Die Summe der drei Zahlungsmittelsalden ergibt die Änderung des Zahlungsmittelbestandes im Haushaltsjahr. Zu diesem werden die Einzahlungen aus der Rückzahlung von Geldanlagen, aus Darlehensrückflüssen und aus Liquiditätskrediten sowie die Entnahme aus der Liquidität hinzugerechnet und die Auszahlungen für Geldanlagen, für die Gewährung von Darlehen und für die Tilgung von Liquiditätskrediten sowie die Zuführung zur Liquidität abgezogen, um den Überschuss bzw. Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr zu ermitteln. Bezüglich der Aufstellung des Investitionsprogramms wurden zunächst die im Doppelhaushalt 2017/2018 für 2019 und 2020 geplanten Zuschussbudgets als Planungsgrundlage für die Ämter und Dezernate der Verwaltung vorgegeben. Unter Berücksichtigung der aktuellen Prognose zur Einnahmesituation entsprechend den Ergebnissen der Verhandlungen zum kommunalen Finanzausgleich in Sachsen, konnten im Rahmen des Verfahrens zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019/2020 die aus der mittelfristigen Planung 2017/2018 resultierten Maßnahmen weitestgehend nicht vollständig finanziell untersetzt werden. Darüber hinaus zeigte sich, dass insbesondere im Bereich der Bildungsinfrastruktur erhebliche Mehrbedarfe gegenüber der mittelfristigen Planung 2017/2018 bestehen. Vorbericht Seite 40 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Die Aufstellung des Investitionsprogramms erfolgte unter der Zielvorgabe der Ausgeglichenheit. Das bedeutet, dass die Summe aller Aus- und Einzahlungen für Investitionen und die Summe aller zur Finanzierung von Investitionen veranschlagbaren Einzahlungen in der allgemeinen Finanzwirtschaft (investive Schlüsselzuweisung, Kreditaufnahme entsprechend Entschuldungskonzeption, etc.) nicht zu einem Defizit führen sollten. Auch durch Planung von weiteren umfangreichen Kreditaufnahmen von 100,0 Mio. EUR pro Jahr konnte dieses Ziel nicht vollständig erreicht werden. Es verbleibt aktuell ein Defizit von ca. 12,0 Mio. EUR in 2019. Diesem steht ein Überschuss von ca. 5,3 Mio. EUR in 2020 gegenüber. Für den mittelfristigen Planungszeitraum 2021 bis 2023 wurden die Ämterbudgets wie folgt vorgegeben: für 2021 erfolgte eine Fortschreibung der Ansätze aus der mittelfristigen Planung 2017/2018, für die Folgejahre 2022 und 2023 erfolgt eine Absenkung der Budgetvorgaben i.H.v. ca. 50% um die noch nicht genau prognostizierbare Einzahlungssituation widerzuspiegeln. Für die Jahre 2021 bis 2023 kann unter Berücksichtigung der aktuellen Annahmen zu den Einzahlungen und den gegenüberstehenden Auszahlungen für geplante Investitionen zunächst ebenfalls kein durchweg ausgeglichenes Investitionsprogramm dargestellt werden. Es ergeben sich folgende Defizite: in 2021 ca. 21,4 Mio. EUR, in 2022 ca. 7,5 Mio. EUR und in 2023 ca. 2,4 Mio. EUR. 2.5.3 Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss Die Eröffnungsbilanz der Stadt Leipzig zum 01.01.2012 wurde am 15.10.2014 durch die Ratsversammlung festgestellt. Zum Zeitpunkt der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019/2020 lagen die festgestellten Jahresabschlüsse bis zum 31.12.2014 vor. Der Jahresabschluss zum 31.12.2015 wird dem Stadtrat am 19.09.2018 zur Feststellung vorgelegt. Das Zahlenwerk aus den Jahresabschlüssen 2016 und 2017 ist noch nicht endgültig. Basis der folgenden Darstellungen und Berechnungen bilden somit die vorläufigen Zahlen zum 27.08.2018 aus den Vermögens- und Ergebnisrechnungen der Jahre 2016 und 2017. Hier können noch vorzunehmende Jahresabschlussbuchungen oder Korrekturen aufgrund von Prüfungsfeststellungen zu Abweichungen der dem Haushaltsplan zu Grunde liegenden Werte führen. Die örtlich geprüften Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre 2013-2015 sind diesem Band beigefügt. 3 3.1 Darstellung der wichtigsten Entwicklungen in der Stadt Leipzig Überblick über die Erträge im Ergebnishaushalt Mit dem Haushaltsplan für die Jahre 2019/2020 werden im Ergebnishaushalt Erträge in Höhe von 1.863 Mio. EUR für 2019 und in Höhe von 1.940 Mio. EUR für 2020 veranschlagt. Die größten Vorbericht Seite 41 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Ertragsquellen stellen die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben mit 675 Mio. EUR in 2019 und 702 Mio. EUR in 2020 sowie die Zuwendungen für laufende Zwecke mit 806 Mio. EUR in 2019 und 853 Mio. EUR in 2020 dar. Die einzelnen Ertragsarten werden jeweils für das Haushaltsjahr 2019 und 2020 separat erläutert. Die Erträge des Ergebnishaushaltes 2019 und 2020 setzen sich wie folgt zusammen: Zuwendungen; 806 Mio EUR; 43% Erträge Ergebnishaushalt 2019 1.863 Mio. EUR Steuern, Abgaben; 675 Mio EUR; 36% sonstige Transfererträge ; 11 Mio EUR; 1% öfftl. rechtl. Leistungesentgelte; 51 Mio EUR; 3% Abbildung 6 Finanzerträge; 18 Mio EUR; 1% sonst. ord. Erträge; 77 Mio EUR; 4% privatrechtl. Leistungsentgelte; 85 Mio EUR; 5% Erträge Ergebnishaushalt 2019 Zuwendungen; 853 Mio. EUR; 44% Erträge Ergebnishaushalt 2020 1.940 Mio. EUR Steuern, Abgaben; 702 Mio. EUR; 36% sonstige Transfererträge; 13 Mio. EUR; 1% öfftl. Rechtl. Leistungesentgelte; 52 Mio. EUR; 3% Abbildung 7 Kostenerstattung, Kostenumlagen; 139 Mio EUR; 7% Finanzerträge; 18 Mio. EUR; 1% privatrechtl. Leistungsentgelte; 88 Mio. EUR; 4% sonst. ord. Erträge; 69 Mio. EUR; 3% Erträge Ergebnishaushalt 2020 Vorbericht Seite 42 von 152 Kostenerstattung, Kostenumlagen; 147 Mio. EUR; 8% Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Im Finanzplanungszeitraum 2017 bis 2023 entwickeln sich die geplanten Erträge wie folgt: 2500 2000 1500 1000 500 0 vorl. RE 2017(*) Plan 2018 Gesamterträge Abbildung 8 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 dav. Steuern u.ä. Abgaben Ansatz 2021 Ansatz 2022 dav. Zuweisungen/Zuschüsse Ansatz 2023 dav. sonst. Erträge Entwicklung Erträge 2017 bis 2023 (* ohne aufgelöste Sonderposten) Die prozentualen Anteile an den Gesamterträgen für die Jahre 2017 - 2023 stellen sich wie folgt dar: - in % vorl.RE 2017 (*) Ertragsart Steuern, Abgaben Zuwendungen und Zuweisungen darunter: Allg. Schlüsselzuweisung darunter: aufgelöste Sonderposten öfftl.-rechtl. Leistungsentgelte privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen u. Kostenumlagen Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 38,2 % 36,4 % 36,2 % 36,2 % 35,9 % 35,8 % 36,3 % 41,2 % 42,7 % 43,3 % 44,0 % 44,4 % 44,8 % 45,1 % 23,2 % 24,2 % 23,7 % 24,2 % 24,6 % 25,1 % 25,3 % 0% 2,5 % 2,8 % 2,8 % 2,9 % 2,9 % 2,9 % 2,4 % 2,3 % 2,7 % 2,7 % 2,6 % 2,5 % 2,5 % 3,9 % 4,5 % 4,6 % 4,5 % 4,4 % 4,4 % 4,3 % 7,3 % 8,5 % 7,5 % 7,6 % 7,3 % 7,2 % 7,1 % 5,3 % 4,1 % 4,1 % 3,6 % 3,7 % 3,8 % 3,2 % sonst. ordentliche Erträge (*) ohne aufgelöste Sonderposten 3.1.1 Erträge aus Steuern und Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 3.1.1.1 Prognosegrundlagen Prognosegrundlage für die Planung der Steuererträge sowie der Erträge aus dem kommunalen Finanzausgleich (FAG) bilden die Orientierungsdaten des Freistaates Sachsen. Als weitere Arbeitshilfe Vorbericht Seite 43 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 dient das sogenannte FAG-Prognosemodell, welches von der Stadt Dresden in Zusammenarbeit mit der Technischen Universität Dresden und dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG) entwickelt wurde. Die Berechnungen des FAG-Prognosemodells erfolgen gemeindescharf und konkretisieren damit die mittelfristigen Orientierungsdaten des Freistaates, die nur Durchschnittswerte für alle sächsische Kommunen abbilden. Darüber hinaus bilden die Steuerschätzungen des "Arbeitskreises Steuerschätzung" eine Grundlage der städtischen Prognosen. Der Arbeitskreis setzt sich aus Vertretern des Bundesfinanzministeriums, des Bundeswirtschaftsministeriums, der jeweiligen Länderfinanzministerien, der sechs großen Wirtschaftsforschungsinstitute, der Deutschen Bundesbank, des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und der kommunalen Spitzenverbände zusammen und veröffentlicht jeweils im Mai und November jeden Jahres seine neuesten Prognosen. Die Orientierungsdaten des Freistaates zur mittelfristigen Entwicklung der gemeindlichen Steuereinnahmen berücksichtigen die Ergebnisse des Arbeitskreises entsprechend, wobei die zeitliche Verzögerung zu beachten ist. Ferner werden mögliche Gesetzesänderungen und deren finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt in den Planungen antizipiert. Auf Basis dieser Orientierungen und Schätzungen fließen die örtlichen Gegebenheiten Leipzigs sowie die Erfahrungen der vergangenen Haushaltsjahre und die entsprechenden Controllingergebnisse in die städtische Planung ein. Die Prognosegrundlagen für die Erträge aus Steuern und dem kommunalen Finanzausgleich unterliegen demnach einem kontinuierlichen Veränderungsprozess. Insbesondere die Einflussfaktoren im FAG-System verändern sich fortlaufend. Die Prognose der Steuererträge sowie der Erträge aus dem kommunalen Finanzausgleich 2019 bis 2023 basieren insbesondere auf: den allgemeinen Orientierungsdaten des Sächsischen Staatsministeriums des Innern (SMI) für die Finanzplanung der Kommunen im Freistaat Sachsen für die Jahre 2018 bis 2021 vom 06.12.2017, den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung 2018 des „Arbeitskreises Steuerschätzung“, der gemeindescharfen Prognose aus dem FAG-Prognosemodell vom 19.07.2018 sowie den Controllingergebnissen aus der unterjährigen Haushaltsführung per 31.12.2018. Die Leipziger Haushaltsansätze begründen sich auf den Erkenntnissen der hier genannten Prognosegrundlagen. Besondere Prognoserisiken bestehen hinsichtlich der Auswirkungen der tatsächlichen weiteren wirtschaftlichen Entwicklung. Hier seien vor allem die Gewerbesteuer, der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sowie die Auswirkungen auf den künftigen kommunalen Vorbericht Seite 44 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Finanzausgleich (Schlüsselzuweisungen) genannt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Prognoseunsicherheiten bei steigenden wirtschaftlichen Veränderungen überproportional zunehmen. Dies begründet sich einerseits in der nötigen Prognose der wirtschaftlichen Entwicklung selbst, andererseits auch im Zusammenhang der wirtschaftlichen Entwicklung mit dem Steueraufkommen. 3.1.1.2 Erträge aus Steuern Die Haushaltsansätze der Steuererträge der Stadt Leipzig erhöhen sich 2019 gegenüber dem Plan 2018 um rd. 43 Mio. EUR auf insgesamt 646 Mio. EUR, in 2020 nochmals um 27 Mio. EUR auf insgesamt 673 Mio. EUR. Bis 2023 steigert sich das geplante Steueraufkommen auf 723 Mio. EUR. Die Steigerungen begründen sich insbesondere durch die außerordentlich positive Entwicklung der Gewerbesteuer, in der sich die gute wirtschaftliche Entwicklung Leipzigs widerspiegelt. Es wird davon ausgegangen, dass sich die Entwicklung trotz Schwankungen und Risiken in der Gesamttendenz nachhaltig fortsetzt. Mittelfristig wird ein moderates stabiles Wachstum der Gewerbesteuer erwartet. Gleichzeitig setzt sich die positive Entwicklung beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer fort, was sich ebenso in der wirtschaftlichen Entwicklung begründet. Insgesamt stellt sich die Entwicklung der Steuererträge wie folgt dar: - in EUR Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Grundsteuer A 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 Grundsteuer B 95.000.000 95.500.000 96.000.000 96.500.000 97.000.000 97.500.000 Gewerbesteuer 280.000.000 305.000.000 320.000.000 325.000.000 330.000.000 335.000.000 GA Einkommenssteuer 165.000.000 185.000.000 195.000.000 205.000.000 215.000.000 225.000.000 58.300.000 55.300.000 56.500.000 58.000.000 59.000.000 60.000.000 Vergnügungssteuer 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 Hundesteuer 1.600.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 Zweitwohnungssteuer 1.300.000 1.300.000 1.300.000 1.300.000 1.300.000 1.300.000 Steuern gesamt - brutto 603.450.000 646.350.000 673.050.000 690.050.000 706.550.000 723.050.000 Gewerbesteuerumlage -21.300.000 -23.210.000 -24.350.000 -24.730.000 -25.110.000 -25.490.000 Steuern gesamt - netto 582.150.000 623.140.000 648.700.000 665.320.000 681.440.000 697.560.000 GA Umsatzsteuer Die Tendenz der vier wesentlichen Ertragskomponenten widerspiegelt sich in der nachstehenden Grafik. Vorbericht Seite 45 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Erträge aus Steuern 2017-2023 in Mio. EUR 800 700 600 500 58 59 60 57 195 205 215 225 185 96 96 97 97 98 55 46 58 157 165 94 95 290 280 305 320 325 330 335 vorl. RE 2017 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 400 300 200 100 0 Gewerbesteuer Abbildung 9 Grundsteuer A+B GA ESt GA USt Wesentliche Erträge aus Steuern 2017-2023 Im Folgenden wird die Aufkommensentwicklung der großen Steuererträge erläutert. 3.1.1.2.1 Gewerbesteuer und Gewerbesteuerumlage Der Haushaltsansatz der Gewerbesteuer für 2019 beträgt 305 Mio. EUR, für 2020 beträgt dieser 320 Mio. EUR. Im Finanzplanungszeitraum wird von einer weiteren stabilen Entwicklung mit moderaten Steigerungen ausgegangen, im Jahr 2023 werden 335 Mio. EUR Gewerbesteueraufkommen geplant. 350 Erträge Gewerbesteuer 2012 - 2023 320 313 in Mio. EUR 300 330 335 305 290 281 325 280 250 235 231 200 Abbildung 10 201 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Gewerbesteuer 2012-2023 Die Entwicklung 2012 bis 2014 beinhaltete immer noch einen Nachholeffekt nach der Finanzkrise 2008. So waren insbesondere in 2014 zahlreiche Veranlagungen mit Nachzahlungen verbunden. In 2015 wird Vorbericht Seite 46 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 deutlich, dass das Ergebnis 2014 in gewisser Weise durch die hohen Nachzahlungen für mehrere Jahre überzeichnet war. Das hohe Ergebnis 2016 wiederum war beeinflusst durch einzelne große Steuerfälle, die insbesondere im Oktober und November 2016 auftraten und somit für einen deutlichen Anstieg sorgten. Am Ergebnis 2017 wird deutlich, dass das Ergebnis 2016 durch Einmaleffekte beeinflusst war, die nicht nachhaltig wirken. Für 2018 wird mit dem Finanzbericht per 30.06.2018 eingeschätzt, dass der Planansatz von 280 Mio. EUR mindestens erreicht wird. Insgesamt zeigt der Trend eindeutig eine sehr positive Entwicklung in der sich die grundsätzliche positive wirtschaftliche Entwicklung Leipzig niederschlägt. Vor diesem Hintergrund wird der Planansatz 2019 gegenüber 2018 um 25 Mio. EUR auf 305 Mio. EUR erhöht, 2020 nochmal um 15 Mio. EUR auf 320 Mio. EUR. Für den mittelfristigen Planungszeitraum 2021 bis 2023 wird unterstellt, dass sich eine stabile Entwicklung mit moderaten Steigerungen fortsetzt. Hier wird mit 5 Mio. EUR / Jahr bis zu einem Aufkommen von 335 Mio. EUR in 2023 gerechnet. Wie schon unter Punkt 3.1.1.1 ausgeführt, unterliegen die Gewerbesteuereinnahmen einem vergleichsweise hohen Prognoserisiko. Es muss ohnehin grundsätzlich darauf hingewiesen werden, dass Einmaleffekte nicht ausgeschlossen werden können. Schwer einschätzbar ist dabei immer, wie sich die geänderten Veranlagungen für die Vorjahre entwickeln, da diese einerseits mit großem Zeitverzug sowie andererseits zu einem unbestimmten nicht planbaren Zeitpunkt erfolgen, wie z.B. durch Betriebsprüfungen des Finanzamtes. Die oben genannten Gewerbesteuereinnahmen sind Brutto-Erträge. Der Bund und der Freistaat beteiligen sich an diesen in Form der Gewerbesteuerumlage, die die Kommunen abführen müssen. Seit 2010 gelten folgende Anteile/ Vervielfältiger: Bundesvervielfältiger: 14,5 Landesvervielfältiger: 20,5 Vervielfältiger gesamt: 35,0 Der Haushaltsansatz der Gewerbesteuerumlage für 2019 beträgt 23,2 Mio. EUR. Dieser ergibt sich auf Basis der geplanten Gewerbesteuererträge von 305 Mio. EUR unter Berücksichtigung des Leipziger Hebesatzes sowie des oben dargestellten Vervielfältigers. Für 2020 bis 2023 gilt die gleiche Berechnungsweise. 3.1.1.2.2 Grundsteuer B Die Grundsteuer B wird auf den Grundbesitz an Grundstücken erhoben. Der Haushaltsansatz wird für 2019 gegenüber dem Plan 2018 um 0,5 Mio. EUR auf 95,5 Mio. EUR angehoben. Für 2019 beträgt der Ansatz 96 Mio. EUR und bis 2021 werden jährliche Steigerungsraten von je 0,5 Mio. EUR fortgeschrieben. Es wird unterstellt, dass sich das stabile Niveau fortsetzt. Trotz Vorbericht Seite 47 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 der Dynamik am Immobilienmarkt der Stadt Leipzig führen die Eigentumsveränderungen in der Bewertung seitens des Finanzamtes nicht zu beträchtlich höheren Bewertungen. Der Hebesatz von 650 v.H. bleibt stabil. 3.1.1.2.3 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer zeigen eine außerordentlich positive Entwicklung, sie sind nach der Gewerbesteuer zur zweitgrößten kommunalen Steuerquelle angewachsen. Zwischen 2012 und 2017 kann eine Steigerung von rd. 60 % (60 Mio. EUR) verzeichnet werden. In der Vergangenheit übertraf der tatsächliche Verlauf regelmäßig die vorherigen Prognosen, gleichwohl diese bereits optimistisch ausfielen. Die Gründe liegen insbesondere in der guten konjunkturellen Entwicklung und damit der positiven Arbeitsmarktentwicklung. Für das Haushaltsjahr 2019 wird mit 185 Mio. EUR Erträgen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer gerechnet, 2020 mit 195 Mio. EUR. Für 2021 bis 2023 werden fortlaufende Steigerungen unterstellt. Diese Ansätze entsprechen weitestgehend der Mai-Steuerschätzung. 250 Erträge Gemeindeanteil Einkommensteuer 2012 - 2023 225 in Mio. EUR 200 185 175 150 140 125 100 75 Abbildung 11 3.1.1.2.4 110 98 2012 2013 150 157 195 205 215 225 165 121 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 2012-2023 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Seit 1998 werden die Gemeinden mit 2,2 % am Gesamtvolumen des Aufkommens der Umsatzsteuer beteiligt. Seit einigen Jahren wird der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer als Transferweg für Leistungen des Bundes zugunsten der Kommunen genutzt. Auf diesem Weg kommen die Mittel direkt bei den Kommunen an. Seit 2015 erfolgt seitens des Bundes in Teilschritten eine grundsätzliche Entlastung der kommunalen Ebene, seit 2018 stellt der Bund dazu insgesamt 5 Mrd. EUR zur Verfügung. Knapp die Hälfte dieser Bundesmittel (2,4 Mrd. EUR) werden über den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer an die Kommunen transferiert. Diese Entwicklung wird in folgender Grafik deutlich: Vorbericht Seite 48 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 75 Erträge Gemeindeanteil Umsatzsteuer 2012 - 2023 in Mio. EUR 65 58 2018 58 59 60 55 57 2019 2020 2021 2022 2023 55 46 45 31 31 32 2012 2013 2014 35 25 Abbildung 12 36 37 2015 2016 2017 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2012-2023 Für den städtischen Haushalt wird für das Haushaltsjahr 2019 mit 55,3 Mio. EUR Erträgen aus dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer gerechnet, 2020 mit 56,5 Mio. EUR. Für 2021 bis 2023 werden fortlaufende Steigerungen unterstellt. Diese Ansätze entsprechen der Mai-Steuerschätzung. 3.1.1.2.5 Örtliche Aufwandsteuern Die Prognose der Erträge aus der Vergnügungsteuer ist nach wie vor besonders schwierig. Nach Beschluss der rückwirkenden Änderung der Vergnügungsteuersatzungen durch die Ratsversammlung am 16.05.2018 hat die Aufarbeitung der umfänglichen Widerspruchsverfahren begonnen. Vor diesem Hintergrund werden die Haushaltsansätze für die Planung 2019/2020 sowie für die mittelfristige Finanzplanung 2021 bis 2023 in bisheriger Höhe von 2 Mio. EUR fortgeschrieben. Der Planansatz für die Hundesteuer wird ab 2019 von 1,6 Mio. EUR auf 2,0 Mio. EUR angehoben. Dies erfolgt vor dem Hintergrund des Rechnungsergebnisses 2017 sowie der unterjährigen Einschätzung für 2018. Grund für die Steigerung ist das anhaltende städtische Einwohnerwachstum. Die Haushaltsansätze der Zweitwohnungsteuer werden i.H.v. 1,3 Mio. EUR fortgeschrieben. 3.1.1.3 Zuweisungen aus dem Finanzausgleich 3.1.1.3.1 Grundlagen des Finanzausgleichs Kommunale Selbstverwaltung vollzieht sich auf der Grundlage einer angemessenen, aufgabengemäßen kommunalen Finanzausstattung. Nach Art. 106 Abs. 7 Grundgesetz sind die Kommunen über die Länder an den Gemeinschaftssteuern (Einkommenssteuer, Körperschaftssteuer und Umsatzsteuer) mit einem von der Landesgesetzgebung zu bestimmenden Vomhundertsatz (Verbundquote) zu beteiligen. In Art. 87 der Verfassung des Freistaates Sachsen findet sich diese Norm in Sachsen wieder. Vorbericht Seite 49 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Das Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen (Finanzausgleichsgesetz - FAG) regelt die Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen kreisangehörigen Gemeinden, Landkreisen und Kreisfreien Städten, soweit sie auf Art. 106 Abs. 7 und Art. 107 des Grundgesetzes beruhen. Der Freistaat Sachsen beteiligt die Gemeinden und Landkreise am Aufkommen der Landessteuern und dem Landesanteil an der Gewerbesteuerumlage sowie an seinen Einnahmen aus den Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Im Rahmen des vertikalen Ausgleichs wird die kommunale Finanzkraft insgesamt erhöht. Aufgrund der im Vergleich zu den alten Bundesländern noch unzureichenden eigenen Ertragskraft der Gemeinden werden die Zuweisungen des Landes auch weiterhin ein zentrales Einnahmeelement der sächsischen Kommunen bleiben. Zudem sollen die Unterschiede in der Finanzkraft der Kommunen untereinander abgemildert werden (horizontaler Ausgleich). Dies ergibt sich aus dem Verfassungspostulat der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Gleichmäßigkeitsgrundsatz I (vertikaler) Der Anteil der Kommunen am Finanzverbund (Verbundquote) steht in Abhängigkeit zur finanziellen Leistungsfähigkeit des Freistaates und unter dem Grundsatz relativ gleicher mittelfristiger Entwicklung der Finanzausstattung zwischen dem Freistaat und seinen Gemeinden und Landkreisen (Gleichmäßigkeitsgrundsatz). Mit dem Gleichmäßigkeitsgrundsatz erfolgt die Bemessung der Finanzausgleichsmasse nach folgender Grundregel (§ 2 Abs. 1 FAG): “Die Entwicklung der Gesamteinnahmen der sächsischen Kommunen aus Steuern [...] sowie den Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich soll sich gleichmäßig zur Entwicklung der dem Freistaat verbleibenden Finanzmasse aus Steuern sowie dem Länderfinanzausgleich einschließlich Bundesergänzungszuweisungen, abzüglich der den Kommunen zufließenden Finanzmasse im kommunalen Finanzausgleich, also zu seinen Gesamteinnahmen netto gestalten.” Die Kommunen werden somit an positiven aber auch an negativen Einnahmeentwicklungen des Freistaates beteiligt (Finanzverbund). Gleichmäßigkeitsgrundsatz II (horizontaler) Um ein nicht gewolltes Auseinandertriften der Finanzkraft zwischen kreisfreien und kreisangehörigen Raum zu verhindern, findet der nachfolgende horizontale Gleichmäßigkeitsgrundsatz Anwendung: Die Gesamtschlüsselmasse wird in einem ersten Schritt so zwischen dem kreisangehörigen Raum (kreisangehörige Gemeinden und Landkreise) und dem kreisfreien Raum (kreisfreie Städte) aufgeteilt, dass sich die Finanzkraft je Einwohner in beiden Räumen gleichmäßig entwickelt. In einem zweiten Schritt wird der auf den kreisangehörigen Raum entfallende Anteil an der Schlüsselmasse unter den Gemeinden und Landkreisen so aufgeteilt, dass die Pro-Kopf-Schlüsselzuweisungen beider Säulen gleichmäßig wachsen. Vorbericht Seite 50 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Zuweisungsarten Der überwiegende Teil der Finanzausgleichsmasse wird als allgemeine und investive Schlüsselzuweisung bereitgestellt. Allgemeine Schlüsselzuweisungen stellen ungebundene Deckungsmittel dar, stehen den Kommunen zur freien Verfügung und sichern somit ihren Selbstverwaltungsfreiraum. Investive Schlüsselzuweisungen sind zweckgebunden und sollen sich auf Maßnahmen der infrastrukturellen Grundversorgung im kommunalen Pflichtaufgabenbereich konzentrieren. Die interkommunale Verteilung dieser Schlüsselzuweisungen erfolgt in zwei Schritten. Im ersten Schritt wird die Schlüsselmasse auf die drei Körperschaftsgruppen/Säulen (kreisangehörige Gemeinden, kreisfreien Städte und der Landkreise) verteilt. Dies geschieht nach o.g. Gleichmäßigkeitsgrundsatz II: “Die Gesamtschlüsselmasse [...] wird so zwischen dem kreisangehörigen Raum (kreisangehörige Gemeinden und Landkreise) und dem kreisfreien Raum (kreisfreie Städte) aufgeteilt, dass sich die Finanzkraft je Einwohner gleichmäßig entwickelt.” In einem zweiten Schritt erfolgt die Verteilung innerhalb der jeweiligen Säule auf die einzelnen Kommunen nach dem im kommunalen Finanzausgleich üblichen Verfahren. Dabei wird die Steuerkraft einer Gemeinde mit einem normierten, abstrakten Finanzbedarf verglichen. Im Fall mangelnder Steuerkraft erfolgt ein teilweiser Ausgleich über die Schlüsselzuweisungen. Die Berechnung des Finanzbedarfs einer sächsischen Kommune ist durch einen einwohnerbezogenen Hauptansatz geprägt, bei dem mit “veredelten” (gewichteten) Einwohnern der Finanzbedarf festgelegt wird. Die mit der Gemeindegröße zunehmende Einwohnergewichtung geht davon aus, dass mit der Größe eine zunehmende zentralörtliche Funktion bei der Bereitstellung öffentlicher Güter und Dienste (auch für das Umland) einhergeht und der Finanzbedarf je Einwohner entsprechend steigt. Ergänzt wird dieser Hauptansatz durch einen Schülernebenansatz auf Grundlage “veredelter” Schüler, entsprechend dem jeweiligen Schultyp. Bei der Steuerkraft einer Gemeinde werden die Grund- und die Gewerbesteuer sowie die Gemeindeanteile an der Einkommen- und der Umsatzsteuer zugrunde gelegt. Dabei wird die Steuerkraft der Grund- und Gewerbesteuer unabhängig von den jeweiligen Hebesätzen innerhalb der Gemeinde festgelegt. Dies geschieht, indem das Ist-Aufkommen der einzelnen Steuer durch den gemeindespezifischen Hebesatz geteilt und dann mit entsprechenden Nivellierungshebesätzen der jeweiligen Steuer multipliziert wird. Damit wird vermieden, dass Gemeinden mit niedrigen Hebesätzen gegenüber Gemeinden mit hohen Hebesätzen bei den Schlüsselzuweisungen bevorzugt werden. Außerdem sieht das Finanzausgleichsgesetz Sonderlastenausgleiche (Straßen- und Kulturlastenausgleich), Zuweisungen für übertragene Aufgaben sowie Zuweisungen zum Ausgleich besonderer Bedarfe vor, von denen auch die Stadt Leipzig Anteile erhält. Vorbericht Seite 51 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Mit dem Auslaufen des Solidarpaktes in 2019 und den neu verhandelten Bund-LänderFinanzbeziehungen ab dem Jahr 2020 gibt es einige Neuerungen im kommunalen Finanzausgleich Sachsens, wie im Weiteren beschrieben wird. 3.1.1.3.2 Finanzausgleich 2019/2020 Das Finanzausgleichsgesetz ist seit 1999 als Rahmen- bzw. Dauergesetz ausgestaltet, welches im Zweijahresrhythmus durch ein Änderungsgesetz an die fortlaufenden Rahmenbedingungen und Einflussfaktoren entsprechend angepasst wird. Die Eckpunkte werden im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung des FAG-Änderungsgesetzgebungsverfahrens in verschiedenen Runden zwischen kommunalen Spitzenverbänden (Sächsischer Städte- und Gemeindetag SSG und Sächsischer Landkreistag SLKT) und der Landesregierung mit Unterstützung eines FAG-Beirates ausverhandelt. Der Gesetzentwurf zum Finanzausgleich 2019/2020 (FAG 2019/2020) wurde im August 2018 dem Sächsischen Landtag übergeben. Eine Beschlussfassung soll im Dezember 2018 erfolgen. Im Mai/ Juni 2018 wurden im Vorfeld auf Basis eines Referentenentwurfes seitens der Staatsregierung und der Positionen des SSG und des SLKT Verhandlungen zum FAG 2019/2020 erfolgreich durchgeführt. Im Vordergrund stand dabei, den Übergang vom bisherigen Bund-Länder- Finanzausgleich zu den ab 2020 neuen Bund-Länder-Finanzbeziehungen für den sächsischen kommunalen Finanzausgleich zu regeln. Folgende Schwerpunkte bzw. Änderungen sind für das FAG 2019/2020 zu nennen: auch mit der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab 2020 wird im kommunalen Finanzausgleich am Gleichmäßigkeitsgrundsatz I festgehalten; die sich ergebenden strukturellen Veränderungen werden entsprechend im Steuerverbund berücksichtigt das hohe Niveau der investiven Schlüsselzuweisungen wie in den Jahren 2015-2018 wird nicht fortgesetzt; zur Stabilisierung insbesondere des Jahres 2019 wird die teilweise Auflösung des in 2013/2014 gebildeten Vorsorgevermögens vorgesehen, mit investiver Zweckbindung (Anteil Leipzig 24 Mio. EUR) in 2020 wird ein neuer „kommunaler Strukturfonds“ im FAG-System eingeführt, um künftige Schwankungen in der horizontalen Finanzverteilung abzufedern; der Fonds wird mit 31 Mio. EUR gebildet und zentral durch den Freistaat verwaltet ab 2020 wird mit einem Gesamtvolumen von 60 Mio. EUR ein neuer Baustein in das FAGSystem eingefügt: „pauschale investive Straßenbaumittel“; dazu wird Teil B der Förderrichtlinie zum kommunalen Straßenbau (RL KStB) aus dem Facheinzelplan des SMWA des Freistaates in das FAG überführt; das Volumen des neuen FAG-Bausteins beträgt 60 Mio. EUR (Schätzung Anteil Leipzig ca. 2 Mio. EUR); dies entspricht der Summe der bisherigen RL KStB; Ziele der Überführung in das FAG sind: Vorbericht Seite 52 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 o eine Flexibilisierung durch die Ausreichung als Pauschale o eine höhere Planungssicherheit für die Kommunen sowie o eine Entbürokratisierung durch eine vereinfachte Verwendungsnachweisführung zur Unterstützung der Themen Digitalisierung/ Breitbandausbau wird die Finanzausgleichsmasse in 2019 mit 54,5 Mio. EUR aus dem Staatshaushalt aufgestockt und über entsprechende Zuweisungen zum Ausgleich besonderer Bedarfe an die kommunale Ebene verteilt (Landkreise jeweils 5 Mio. EUR, kreisfreie Städte jeweils 1,5 Mio. EUR) zur Unterstützung bei der Unterhaltung der Gewässer 2. Ordnung werden dem FAG-System in 2019 und 2020 jeweils 5 Mio. EUR aus dem Baustein „Zuweisungen für besondere Bedarfe“ entnommen und mit weiteren je 5 Mio. EUR aus dem Staatshaushalt über das neue „Gesetz über die Gewährung einer pauschalen Finanzhilfe zur Unterstützung für die Unterhaltung der Gewässer 2. Ordnung“ den Kommunen zur Verfügung gestellt (Anteil Leipzig rd. 0,1 Mio. EUR) es wird eine Ausbildungsoffensive gestartet – für die Ausbildung der Studenten in den Bachelorstudiengängen Allgemeine Verwaltung und Sozialverwaltung an der FH Meißen zahlen die kreisangehörigen Gemeinden keine Benutzungsgebühren mehr an den Freistaat, die Landkreise und Kreisfreien Städten zahlen nur noch die Hälfte der Benutzungsgebühren (Entlastung für Leipzig ca. 0,2 Mio. EUR) Die Leipziger Planansätze der Schlüsselzuweisungen 2019 bis 2023 basieren auf den Verhandlungsergebnissen sowie dem Gesetzentwurf zum FAG 2019/2020. Dabei wurden alle bis zum Planungszeitpunkt bekannten Einflussfaktoren und daraus resultierende Erkenntnisse berücksichtigt. Das FAG-System ist fortlaufenden Einflüssen unterworfen. Tatsächlich realisierte Ist-Zahlen ersetzen im Zeitverlauf zu bestimmten Stichtagen die Prognosezahlen, wie z.B. Steuereinnahmen oder Einwohner. Zum Planungszeitpunkt waren die Ist-Einflüsse für die Schlüsselzuweisungen 2019 noch nicht abschließend bekannt, für 2020 sowie insbesondere dem mittelfristigen Planungszeitraum werden diese im Zeitverlauf die Prognosen weiterhin verändern. Vorbericht Seite 53 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (in Mio. EUR) 650 600 61 550 58 73 29 47 500 24 81 29 29 29 514 524 Ansatz 2022 Ansatz 2023 492 8 400 29 29 93 450 64 29 469 441 423 350 379 300 vorl.RE 2017 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 Ansatz 2021 Allgemeine Schlüsselzuweisung Zuweisungen für übertragene Aufgaben Entnahme FAG-Vorsorge Investive Schlüsselzuweisung Abbildung 13 Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 2017-2023 Allgemeine Schlüsselzuweisung Die allgemeinen Schlüsselzuweisungen werden in 2019 mit 441 Mio. EUR und 2020 mit 469 Mio. EUR veranschlagt, im mittelfristigen Zeitraum erhöhen sich diese bis 2023 auf 524 Mio. EUR. Sie stehen als allgemeine Deckungsmittel ohne vorgegebene Zweckbindung zur Verfügung. Die Planansätze basieren auf Berechnungen des FAG-Prognosemodells. Seit der Haushaltsplanung 2008 wird dieses Modell hinsichtlich der Prognose der Schlüsselzuweisungen erfolgreich genutzt. Wiederum kann mit dem Modell auch nur auf bekannte und prognostizierte Einflussfaktoren zurückgegriffen werden. Da in dem komplexen FAG-System fortlaufend jeweils im Zeitverlauf aktualisierte Einflussfaktoren wirken, kann die Prognose insbesondere für den mittelfristigen Zeitraum nicht abschließend sein. Zu den investiven Schlüsselzuweisungen wird auf Punkt 3.3.1.1 verwiesen. Zuweisungen für übertragene Aufgaben (Mehrbelastungsausgleich) Der Haushaltsansatz 2019 beträgt 29,2 Mio. EUR. Dieser wird auch für 2020 veranschlagt und mittelfristig fortgeschrieben. Diese Zuweisungen dienen der Finanzierung von an die Stadt Leipzig übertragenen Aufgaben (z.B. Schulnetzplanung, Vollzug der Straßenverkehrsverordnung, Festlegung von Schutzmaßnahmen nach dem Naturschutzgesetz). Vorbericht Seite 54 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.1.2 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen Als Sonderposten sind gemäß § 40 SächsKomHVO insbesondere Zuwendungen für Investitionen einschließlich Geld- und Sachgeschenke sowie die aufgrund gesetzlicher oder ortsrechtlicher Regelungen erhobenen Beiträge, Kostenerstattungen und ähnlichen Entgelte auf der Passivseite der Bilanz auszuweisen. Durch diese Bilanzierung werden erhaltene Zuwendungen und Beiträge für Investitionen über die Nutzungsdauer des damit finanzierten Vermögensgegenstandes wirtschaftlich verteilt. Mit der Neuregelung des Haushaltsausgleichs gemäß § 72 Abs. 3 SächsGemO dürfen nunmehr Fehlbeträge, die aus Abschreibungen auf Altvermögen entstehen, mit dem Basiskapital verrechnet werden. Erträge aus der korrespondierenden Auflösung der Sonderposten für das Altvermögen reduzieren den verrechnungsfähigen Fehlbetrag. Zur Ermittlung dieses abzugsfähigen Betrages ist eine Kennzeichnung von Alt- und Neuvermögen notwendig. Das bis zum 31.12.2017 festgestellte Anlagevermögen wird dem Altvermögen zugeordnet. Vermögensgegenstände, die nach dem 31.12.2017 aktiviert werden, gelten als Neuvermögen. Die Entwicklung der Erträge aus der Auflösung der Sonderposten werden getrennt nach dem verrechnungsfähigen Altvermögen und dem Neuvermögen dargestellt. Im Finanzplanungszeitraum werden Erträge aus der Auflösung der Sonderposten auf das zum 31.12.2017 festgestellte Anlagevermögen geplant: - in TEUR Kto. Bezeichnung 3161* Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen Vorl. RE 2017 **33.027 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 44.003 31.499 31.104 Ansatz 2021 30.015 Ansatz 2022 29.066 Ansatz 2023 27.435 * Gemäß dem Kontenplan der Stadt Leipzig sind die Erträge aus dem Konto 3572 Auflösung sonstiger Sonderposten bei den sonstigen ordentlichen Erträgen (Punkt 3.1.8) abgebildet. ** Dieser Wert wurde dem vorläufigen Anlagengitter für 2017 entnommen, da der Wert mit Stand 27.08.2018 noch nicht verbucht war. Im Finanzplanungszeitraum werden Erträge aus der Auflösung der Sonderposten auf das ab 01.01.2018 neu angeschaffte Anlagevermögen geplant: - in TEUR Kto. Bezeichnung 3161* Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen Vorl. RE 2017 0 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 **0 21.758 23.500 Ansatz 2021 27.870 Ansatz 2022 29.743 Ansatz 2023 32.535 * Gemäß dem Kontenplan der Stadt Leipzig sind die Erträge aus dem Konto 3572 Auflösung sonstiger Sonderposten bei den sonstigen ordentlichen Erträgen (Punkt 3.1.8) abgebildet. ** Bei der Planung für den Doppelhaushalt 2017/2018 wurde noch keine Trennung in Alt- und Neuvermögen vorgenommen. Daher werden die geplanten Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen vollständig in der Übersicht für das Altvermögen abgebildet. Vorbericht Seite 55 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.1.3 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen des Bundes Die Auswirkungen des SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende - spiegeln sich einnahmeseitig im PSP-Element 1.100.31.2.1.01 (als Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung) sowie im PSP-Element 1.100.61.1.0.01.02 (als Sonderlastenausgleich Hartz IV) und aufwandsseitig in den PSP-Elementen der „Grundsicherung nach SGB II“ (1.100.31.2.1.01 und 1.100.31.2.3.01) wieder. Die Erträge und Aufwendungen stellen sich wie folgt dar: Erträge und Aufwendungen für Hartz IV (in Mio. EUR) 160 140 120 100 80 60 40 20 0 32,5 37,5 152,2 66,6 53,1 vorl. RE 2017 65,2 32,6 145,8 152,7 50,0 56,8 Plan 2018 32,6 56,4 Plan 2019 145,8 56,8 56,4 Plan 2020 Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft Sonderlastenausgleich einschl. Bedarfszuweisungen Kosten der Unterkunft städtischer Zuschuss Abbildung 14 Erträge und Aufwendungen für Hartz IV 2017-2020 Auf die Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung unter Punkt 3.5 wird verwiesen. 3.1.3.1 Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung Bezüglich der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft (PSP-Element 1.100.31.2.1.01, Sachkonto 3191 1000) besteht eine direkte Abhängigkeit von den tatsächlichen Aufwendungen für die laufenden Kosten der Unterkunft und Heizung. Für die Planung 2019 und 2020 werden jeweils 35.500 Bedarfsgemeinschaften mit durchschnittlichen monatlichen Kosten der Unterkunft i.H.v. 315 EUR pro Bedarfsgemeinschaft angenommen. Dies entspricht einem Gesamtansatz der laufenden Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft und Heizung i.H.v. 134,2 Mio. EUR. Diese Annahme entspricht einer optimistischen Planung, die davon ausgeht, dass sich der Arbeitsmarkt positiv entwickelt, die durchschnittlichen Haushaltseinkommen weiter steigen und das Mietniveau trotz Anspannungstendenzen auf dem Wohnungsmarkt nur moderat steigt. Die Bundesbeteiligung verringert sich 2019 und 2020 von 45,6% auf 42,3% der laufenden Kosten für Unterkunft und Heizung, was Erträgen in 2019 und 2020 von jeweils 56,8 Mio. EUR entspricht. Die Vorbericht Seite 56 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Reduzierung der Bundesbeteiligung resultiert aus dem Wegfall der Entlastung der Kommunen für die flüchtlingsinduzierten Mehraufwendungen, die nur im Zeitraum von 2016 bis 2018 berücksichtigt wurden. Die Gesamtaufwendungen für die Grundsicherung nach SGB II betragen in 2019 und 2020 jeweils 156,8 Mio. EUR. Neben den laufenden Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft und Heizung in Höhe von 134,2 Mio. EUR sind Aufwendungen für einmalige Leistungen in Höhe von 6,4 Mio. EUR, für Bildungs- und Teilhabeleistungen in Höhe von 5,2 Mio. EUR sowie der Kommunale Finanzierungsanteil an das Jobcenter (KFA) in Höhe von 11 Mio. EUR veranschlagt. 3.1.3.2 Sonderlastenausgleich Hartz IV Die Fortschreibung der ursprünglich bis 2009 befristeten Sonderbedarfsergänzungszuweisungen (SoBEZ) für die ostdeutschen Flächenländer stellt in dem am 04.07.2008 beschlossenen Maßnahmenpaket einen Erfolg dar, ist aber letztendlich nur eine Fortschreibung eines, den städtischen Raum benachteiligenden, Ausgleiches der Hartz-IV bedingten Mehrbelastungen. Im Rahmen des Widerspruchsverfahrens zum Sonderlastenausgleich 2005 wurde gerichtlich festgestellt, dass diese Verfahrensweise aber vollumfänglich dem Ermessenspielraum des Gesetzgebers entspricht und daher seitens der kommunalen Ebene hinzunehmen ist. Nach Vorliegen der aktualisierten Daten für die Ermittlung der Nettobelastung und Höhe der Ausgleichsquote aufgrund festgestellter landesweiter Belastungen erteilt das Statistische Landesamt den Festsetzungsbescheid für die Stadt Leipzig über die Finanzzuweisungen im Rahmen des Sonderlastenausgleichs Hartz IV gem. § 18 Abs. 1 und 2 SächsAGSGB. Zum Ausgleich der strukturellen Belastungen aus der Hartz IV-Reform in den neuen Bundesländern, erhalten die sächsischen Kreisfreien Städte und Landkreise neben der quotalen Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft und Heizung sowie der Weitergabe der Wohngeldentlastung der Länder zusätzliche Sonderbedarfsergänzungszuweisungen. Für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 wird ein Sonderlastenausgleich i.H.v. jeweils 28,6 Mio. EUR geplant, welches dem vorläufigen Rechnungsergebnis 2017 entspricht und auch in 2018 zu erwarten ist. Neben dem Sonderlastenausgleich erhält die Stadt Leipzig seit 2017 eine jährliche Bedarfszuweisung i.H.v. von 4 Mio. EUR zum Ausgleich ihrer hohen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, die ebenfalls für 2019 und 2020 ausgereicht wird. 3.1.4 Sonstige Transferleistungen Unter den sonstigen Transferleistungen wird sämtlicher Kostenersatz, der in den Sozialleistungsgesetzen vorgesehen ist, soweit er den vollen oder teilweisen Ersatz einer sozialen Leistung darstellt und von privaten Personen stammt, erfasst. Auch der Kostenersatz von Vorbericht Seite 57 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Sozialleistungsträgern, der rechtlich dem Versicherten zusteht wird hier aufgenommen. Darüber hinaus wird der Ersatz rückzahlbarer Hilfen (Darlehen), die im Rahmen der Sozialhilfe und Kriegsopferfürsorge gewährt wurden, erfasst. Diese sonstigen Transferleistungen wurden mit 11,4 Mio. EUR in 2019 und mit 12,8 Mio. EUR in 2020 veranschlagt. Gegenüber dem Haushaltsjahr 2018 wird eine Steigerung der Erträge i.H.v. 2 Mio. EUR in 2019 und i.H.v. 3,4 Mio. EUR in 2020 angenommen. Diese Entwicklung ist maßgeblich auf die Erhöhung der Rückzahlungen Unterhaltsvorschüsse nach § 7 UVG (2019: + 1,8 Mio. EUR 2020: +3,1 Mio. EUR) zurück zu führen. - in TEUR Konto Bezeichnung 3211 bis 3291 Sonstige Transferleistungen vorl. RE 2017 Plan 2018 9.753 Planentwurf 2019 9.388 Planentwurf 2020 11.410 12.803 3.1.5 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte beinhalten Verwaltungs- und Benutzungsgebühren sowie das Schülerbeförderungsentgelt. Diese Erträge wurden in 2019 mit 51,18 Mio. EUR und in 2020 mit 52,14 Mio. EUR geplant. Dabei ist der Planansatz für die Verwaltungsgebühren gegenüber dem Haushaltsansatz aus 2018 annähernd gleich. Die Planzahlen wurden um ca. 0,25 Mio. EUR für beide Haushaltsjahre erhöht. Diese Erhöhung ist im Wesentlichen im Ordnungsamt zu verzeichnen. Hier wurde in den Verwaltungsgebühren im Produkt „Melde- und Ausweiswesen“ durch den anhaltenden Zuzug von Bürgerinnen und Bürgern nach Leipzig eine Erhöhung der Erträge aus Verwaltungsgebühren eingeplant. Bei den Benutzungsgebühren wurde gegenüber dem Haushaltsansatz aus 2018 die Planzahlen in 2019 um 3,43 Mio. EUR und in 2020 um 4,41 Mio. EUR erhöht. Diese Erhöhung ist vornehmlich im Sozialamt, im Verkehrs- und Tiefbauamt sowie im Amt für Stadtgrün und Gewässer begründet. Im Sozialamt wurden gegenüber 2018 Mehrerträge i.H.v. 1,25 Mio. EUR in 2019 und i.H.v. 2,11 Mio. EUR in 2020 geplant. Die Mehrerträge resultieren aus der seit 01.07.2018 geltenden neuen Gebührensatzung für Personen in Unterkünften für Wohnungslose, Asylbewerber und andere ausländische Geflüchtete. Die Gebühr wurde von monatlich 304 EUR/Person auf 431,31 EUR/Person erhöht. Im Verkehrs- und Tiefbauamt wurden die Ansätze für Parkgebühren gegenüber 2018 um 1,20 Mio. EUR für beide Haushaltsjahre erhöht. Die Erhöhung der Ansätze erfolgt auf Grundlage der aktuell im Verfahren befindlichen Vorlage VI-DS-04669. Weiterhin wurden aufgrund des vorläufigen Rechnungsergebnisses aus 2017 Mehrerträge i.H.v. 0,50 Mio. EUR im Produkt „Sondernutzung“ für beide Haushaltsjahre geplant. Im Amt für Stadtgrün und Gewässer wurden, vorbehaltlich einer zu erstellenden neuen Gebührensatzung, eine Nachkalkulation im Produkt Vorbericht Seite 58 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 „Friedhofs- und Bestattungswesen“ vorgenommen. Daraus resultierend wurden in 2019 Mehrerträge i.H.v. 0,15 Mio. EUR und in 2020 i.H.v. 0,25 Mio. EUR veranschlagt. Die Erträge aus dem Schülerbeförderungsentgelt bleiben annähernd konstant. Neu zu veranschlagen sind Erträge für sonstige zweckgebundene Abgaben i.H.v. 7,29 Mio. EUR für die Jahre 2019 und 2020. Die Stadt Leipzig erhebt nach Maßgabe des § 34 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) ab dem 01.01.2019 zur teilweisen Deckung ihrer besonderen Kosten, die ihr für die Herstellung, Anschaffung, Erweiterung und Unterhaltung der zu touristischen Zwecken bereitgestellten Einrichtungen und Anlagen und für die zu touristischen Zwecken durchgeführten Veranstaltungen entstehen, eine Gästetaxe (vorbehaltlich des Beschlusses der Ratsversammlung). Die Gästetaxe wird als Gegenleistung dafür erhoben, dass der gästetaxepflichtigen Person die Möglichkeit geboten wird, die zur Verfügung gestellten Anlagen und Einrichtungen in Anspruch zu nehmen und an Veranstaltungen teilzunehmen. Gästetaxepflichtig sind Personen, die in der Stadt entgeltlich Unterkunft nehmen, aber nicht Einwohner der Stadt sind. Schuldner der Gästetaxe sind mithin auch diejenigen, deren Übernachtungsaufenthalt berufsbedingt veranlasst ist. Hingegen sind Personen, die in der Stadt zum vorübergehenden Besuch ohne Zahlung eines Entgeltes Unterkunft nehmen, zum Beispiel bei Verwandtschaftsbesuchen, nicht gästetaxepflichtig. Die Melde- und Entrichtungspflichten wurden nach Maßgabe des § 34 Abs. 3 S. 3 SächsKAG den Unterkunftgebern übertragen. Unterkunftgeber ist, wer eine bei ihm Unterkunft nehmende, ortsfremde Person gegen Entgelt beherbergt. Zu den Unterkünften im Sinne dieser Satzung gehören Hotels, Hostels, Pensionen, Jugendherbergen, Übernachtungshäuser, Ferienhäuser, Ferienwohnungen, Gästezimmer, Campingplätze, Wohnmobilstellplätze, Schiffs- und Bootsanlegeplätze und ähnliche Einrichtungen. Hingegen sind Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationskliniken, stationäre Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen und ähnliche Einrichtungen keine Unterkünfte im Sinne der Satzung. Die Gästetaxe beträgt je Person und Aufenthaltstag 3,00 EUR. Ankunfts- und Abreisetag werden als ein Tag berechnet. In der Satzung wurden aus sozialen bzw. tourismuspolitischen Gründen Ausnahmetatbestände bestimmt. Mit der Gästetaxe sollen besondere Kosten für den Betrieb und die Unterhaltung von touristischen Einrichtungen und Anlagen sowie die Durchführung von Veranstaltungen refinanziert werden. Für die Vorbericht Seite 59 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Kalkulation der Gästetaxe sind folglich die Regelungen gemäß §§ 10 ff. SächsKAG heranzuziehen. Für die erste Kalkulation wurden die für die Jahre 2019 und 2020 geplanten Kosten von touristischen Einrichtungen, Anlagen und Veranstaltungen angesetzt. Es ist regelmäßig eine Nachkalkulation durchzuführen. Die Erträge aus der Gästetaxe sind gemäß § 34 Abs. 1 S.3 SächsKAG für die touristischen Aufgaben zweckgebunden. Mit der Erhebung der Gästetaxe wird ein Betrieb der gewerblichen Art begründet. Die Gästetaxe unterliegt der Umsatzsteuer in Höhe von 19 %. - in TEUR Konto Bezeichnung vorl.RE 2017 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 3311 Verwaltungsgebühren 21.622,07 22.515,70 22.759,80 22.753,15 3321 Benutzungsgebühren 17.754,37 16.968,15 20.402,85 21.376,25 3341 Schülerbeförderungsentgelt 716,53 700,00 725,00 725,00 3361 Sonstige zweckgebundene Abgaben (Gästetaxe) 0 0 7.290,00 7.290,00 40.092,97 40.183,85 51.177,65 52.144,40 Gesamt Die Ansätze für die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte werden mittelfristig bis 2023 konstant mit insgesamt 52,14 Mio. EUR geplant. Weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung sind Punkt 3.5 zu entnehmen. 3.1.6 Privatrechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte mit einem Planansatz in 2019 von 85,24 Mio. EUR und in 2020 von 87,59 Mio. EUR beinhalten Mieten, Pachten und Erbbauzinsen, Erträge aus Vermögensverkäufen, privatrechtliche Entgelte für die Benutzung öffentlicher Einrichtung und sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte. Gegenüber dem Haushaltsansatz von 2018 wurden Mehrerträge in 2019 von 7,34 Mio. EUR und in 2020 von 9,69 Mio. EUR geplant. Bei den Erträgen aus Mieten und Pachten wurden die Planansätze gegenüber dem Haushaltsansatz 2018 um 0,60 Mio. EUR in 2019 reduziert und in 2020 um 0,25 Mio. EUR erhöht. Diese Verschiebungen resultieren aus einer Korrektur innerhalb des Verkehrs- und Tiefbauamtes, wonach die Erträge aus Mieten und Pachten ab dem Doppelhaushalt 2019/2020 als Erträge aus Konzessionsabgaben (Sachkonto 35110000) geplant werden. Somit ergeben sich Mindererträge in 2019 und 2020 i.H.v. 1,15 Mio. EUR. Weiterhin plant das Amt für Jugend, Familie und Bildung gegenüber 2018 Mehrerträge in 2019 i.H.v. 0,10 Mio. EUR und in 2020 i.H.v. 0,68 Mio. EUR. Im Liegenschaftsamt werden Mehrerträge gegenüber 2018 in 2019 und 2020 vom 0,50 Mio. EUR geplant. Die Erträge aus Verkaufserlöse erhöhen sich planerisch minimal von 2018 zu 2019 um 0,19 Mio. EUR und zu 2020 um 0,12 Mio. EUR. Vorbericht Seite 60 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Die Erträge aus Elternbeiträgen erhöhen sich gegenüber 2018 in 2019 um 2,20 Mio. EUR und in 2020 um 3,68 Mio. EUR. Im Wesentlichen begründen sich die Mehrerträge durch die Fortschreibung des Betragsniveaus aus 2018 unter Berücksichtigung der aktuellen Kinderzahlen. Weiterhin wurden die Erträge unter Berücksichtigung der durch Absetzungen bzw. Ermäßigung reduzierten Elternbeiträge für Kindertagesstätten geplant. Bei den sonstigen privatrechtlichen Leistungsentgelten wurde gegenüber dem Haushaltsjahr 2018 der Planansatz in 2019 um 5,58 Mio. EUR und in 2020 um 5,64 Mio. EUR erhöht. Das Gros der Erhöhung spiegelt sich in der Branddirektion wider, so erhöhen sich gegenüber 2018 die planerischen Ansätze in 2019 um 4,98 Mio. EUR und in 2020 um 5,33 Mio. EUR. Diese Erhöhung resultiert u.a. aus einem Anstieg der Benutzungsentgelte in der Branddirektion im Bereich Rettungsdienst. Am 17./18.04.2018 wurden Entgeltverhandlungen für den Rettungsdienst der Stadt Leipzig mit den Kostenträgern durchgeführt, Schwerpunkt war unter anderem die Planung der Kostensätze für das Jahr 2018 aller am Rettungsdienst der Stadt Leipzig beteiligten Leistungsbereiche sowie die Anpassung der Entgelte. Im Ergebnis gibt es rückwirkend ab dem 01.07.2018 deutlich höhere Entgelte. Aus diesem Grund sind die Ansätze für 2019 und 2020 entsprechend anzuheben. Weiterhin wurden in der Volkshochschule eine bedarfsgerechte Anpassung der Leistungen der Volkshochschule vorgesehen, woraus sich gegenüber 2018 Mehrerträge in 2019 und 2020 von 0,20 Mio. EUR ergeben. Die restlichen Mehrerträge verteilen sich auf mehrere Fachämter. - in TEUR Konto Bezeichnung 3411 Mieten Pachten 3421 Erträge aus Verkauf 3431 3461 vorl.RE 2017 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 18.017,97 23.301,07 22.700,42 23.549,22 1.831,61 1.951,95 2.142,75 2.070,75 Elternbeiträge 23.602,14 23.431,15 25.600,30 27.112,30 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 20.346,87 29.218,20 34.795,64 34.856,24 Gesamt 63.798,59 77.902,37 85.239,11 87.588,51 Die Ansätze für die privatrechtlichen Leistungsentgelte entwickeln sich mittelfristig bis 2023 auf insgesamt 90,34 Mio. EUR. Weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung sind Punkt 3.5 zu entnehmen. 3.1.7 Kostenerstattungen Kostenerstattungen und Kostenumlagen wurden in Höhe von 139,28 Mio. EUR in 2019 und von 146,90 Mio. EUR in 2020 veranschlagt und beinhalten die Erstattungen von Bund, Land, Gemeinden, Gemeindeverbänden und Privaten sowie Erstattungen im Rahmen der Leistungsverrechnung der Ämter mit Gesellschaften, Zweckverbänden und Eigenbetrieben (insbesondere für Leistungen des Personalmanagements und Versicherungsleistungen). Wesentliche Erträge aus Kostenerstattung sind: Vorbericht Seite 61 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Erstattungen von Gemeinden für Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29-35 SGB VIII in Höhe von 2,10 Mio. EUR für 2019 und 2020 Erstattungen vom Land für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Höhe von 30,00 Mio. EUR für 2019 und 2020 Erstattungen vom Jobcenter Leipzig für die Personalaufwendungen der im Jobcenter beschäftigten städtischen Mitarbeiter einschl. des 2%-igen Gemeinkostenzuschlages in Höhe von 18,40 Mio. EUR für 2019 und 2020. Erstattungen vom Land für Unterhaltsvorschussleistungen in Höhe von 18,90 Mio. EUR für 2019 und 2020 Erstattungen vom Land für die Unterbringung von Asylbewerber/-innen in Höhe von 40,90 Mio. EUR für 2019 und in Höhe von 45,80 Mio. EUR für 2020. Erstattungen vom Land für unbegleitete minderjährige Asylbegehrende in Höhe von rd. 15,70 Mio. EUR für 2019 und 15,6 Mio. EUR für 2020, wobei gemäß §§ 89d und 89f SGB VIII von einer 100%igen Refinanzierung der Aufwendungen der wirtschaftlichen Jugendhilfe für diesen Personenkreis ausgegangen wird Gegenüber 2018 minimieren sich die Kostenerstattungen um rd. 9,15 Mio. EUR in 2019 und um rd. 1,53 Mio. EUR in 2020. Die Mindererträge resultieren im Wesentlichen aus dem Sozialamt. Die Reduzierung der Erträge aus der Kostenerstattung ergeben sich aus der Annahme einer verringerten Anzahl an Neuzuweisungen für unterzubringende Asylsuchende und Geduldete. Andererseits ist durch den Freistaat Sachsen eine Erhöhung der Pauschalerstattung nach § 10 (1) SächsFlüAG je zugewiesener und leistungsberechtigter Person von derzeit 9.787 EUR auf 12.551 EUR für 2019/2020 vorgesehen. Weiterhin ergeben sich Mindererträge gegenüber 2018 i.H.v. 0,49 Mio. EUR aus der Tatsache, dass der städtische Steuerungsaufwand für das Jobcenter nicht mehr erstattet wird. Dem entgegen stehen Mehrerträge im Bereich der Branddirektion durch die integrierte Regionalleitstelle i.H.v. 0,56 Mio. EUR in 2019 und i.H.v. 1,45 Mio. EUR in 2020. Weiterhin werden Mehrerträge im Amt für Jugend, Familie und Bildung für die Kostenerstattung von Gemeinden im Bereich Kita i.H.v. 1,50 Mio. EUR für 2019 und 2020 geplant. Ebenso erhöhen sich im Bereich Unterhaltsvorschuss die Kostenerstattung vom Land um 2,30 Mio. EUR in 2019 und 2020. - in TEUR Konto 3480-3488 Bezeichnung Kostenerstattungen vorl.RE 2017 120.301,18 Plan 2018 148.422,23 Vorbericht Seite 62 von 152 Planentwurf 2019 139.276,95 Planentwurf 2020 146.896,50 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Die Ansätze für die Kostenerstattungen werden mittelfristig bis 2023 konstant mit insgesamt 146,90 Mio. EUR geplant. Weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung sind Punkt 3.5 zu entnehmen. 3.1.8 Sonstige ordentliche Erträge Im Doppelhaushalt 2019/2020 werden die sonstigen ordentlichen Erträge für 2019 mit 77,3 Mio. EUR und für 2020 mit 68,6 Mio. EUR veranschlagt. Die Ertragsposten dabei sind: - in TEUR Kto. Bezeichnung vorl. RE 2017 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 3511 Konzessionsabgaben und Gestattungsentgelte 31.009 33.292 33.347 33.347 3521 Erstattungen von Steuern 39 0 2 2 3561 Buß- und Verwarnungsgelder 12.135 13.073 15.084 15.084 3.916 3.882 4.172 4.172 1 0 0 3562 3563 Mahngebühren und Verspätungszuschläge Inanspruchnahme von Gewährverträgen und Bürgschaften 0 233 3572 Auflösung sonstiger Sonderposten 0 288 248 3581 nicht zahlungs wirksame ordentliche Erträge (Zuschreibungen) 0 17.611 20.423 3582 Auflösung von Rückstellungen 38.217 2.486 4.023 3.671 150 0 0 0 204 60 47 47 85.670 70.692 77.345 68.628 3583 3591 sonstige nicht zahlungswirksame Erträge weitere sonstige ordentl. Erträge aus lfd. Verw.tätigkeit Summen 12.073 Unter den Konzessionsabgaben und Gestattungsentgelten (3511) werden die Erträge aus den Konzessions- und Gestattungsverträgen mit den Elektrizitäts-, Gas-, Wasser- und Fernwärmeversorgern veranschlagt. Diese Entgelte sind verbrauchs- sowie ergebnisabhängig und hängen zudem von unterschiedlichen Zeitpunkten der Rechnungslegung bzw. Abrechnung der Versorger ab und sind somit nicht konkret planbar. Die tatsächlichen Erträge können daher zum Teil erheblich von den Planansätzen, denen der 3-Jahres-Durchschnitt der zuletzt abgerechneten Jahre zugrunde liegt, abweichen. Buß- und Verwarnungsgelder (3561) werden überwiegend für den ruhenden und fließenden Verkehr durch das Ordnungsamt geplant. Gegenüber dem Plan 2018 wurde der Plan 2019/2020 um rd. 2,0 Mio. EUR angehoben, da im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 dem Ordnungsamt der Kauf von 5 zusätzlichen Fahrzeugen mit mobiler Radartechnik bestätigt wurde. Folglich kann von einer Erhöhung bei den Buß- und Verwarnungsgeldern ausgegangen werden. In der Kostenart 3581 werden die Erträge aus Zuschreibungen des Finanzanlagevermögens veranschlagt. Das Finanzanlagevermögen unterliegt keiner planmäßigen Abschreibung, da planmäßig keine zeitlich begrenzte Nutzung vorliegt. Die Bewertung der Beteiligungen, Anteile an verbundenen Vorbericht Seite 63 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Unternehmen, Zweckverbänden und Sondervermögen erfolgt gemäß Eigenkapitalspiegelbildmethode, wonach das anteilige Eigenkapital nach § 61 Abs. 6 SächsKomHVO ermittelt wird. Bei Erhöhung/Verringerung des anteiligen Eigenkapitals der Finanzanlage erfolgt eine Zu-/Abschreibung. Der ausgewiesene Mehrertrag im Haushaltsjahr 2019 von rd. 2,8 Mio EUR resultiert maßgeblich aus der Erhöhung der Zuschreibung von rd. 1,4 Mio. EUR bei der Saatzucht Plaußig GmbH welche sich an der aktuellen Wirtschaftsplanung orientiert, die jeweils ein positives Jahresergebnis vorsieht der erstmaligen Zuschreibung der LVV aufgrund der positiven Eigenkapitalveränderung in allen Jahresscheiben nach aktuellem Planungsstand. Die im Haushaltsjahr 2020 ausgewiesene Minderung des Planansatzes der Zuschreibungen von rd. 5,5 Mio. EUR resultiert signifikant aus der Anpassung des Plansatzes der Zoo Leipzig GmbH von rd. 2,1 Mio. EUR einer Anpassung bei der LWB aufgrund der Abweichung des IST 2017 vom ursprünglichen Planansatz durch Wertberichtigungen im Anlagevermögen. In den kommenden Jahren wird bei der LWB eine Wertaufholung in dieser Größenordnung nicht mehr erwartet, weshalb hier der Jahresüberschuss deutlich geringer ausfällt. Die Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (3582) steigen aufgrund der Inanspruchnahme von Altersteilzeit gegenüber 2018 um rd. 1,5 Mio. EUR in 2019 und um rd. 1,2 Mio. EUR in 2020 an. Die Ansätze für die sonstigen ordentlichen Erträge entwickeln sich mittelfristig bis 2023 auf insgesamt 65,8 Mio. EUR. Weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung sind Punkt 3.5 zu entnehmen. 3.1.9 Finanzerträge Das historische Tief für Zinsen an den internationalen Geld- und Kapitalmärkten hält weiter an und beeinflusst die Geldanlagen der Stadt Leipzig dahingehend, dass im Vergleich zu den Vorjahren nur geringere Zinseinnahmen erwirtschaftet werden können. Aktuell wird davon ausgegangen, dass das Zinsniveau an den internationalen Geld- und Kapitalmärkten auch in den nächsten Jahren auf niedrigem Niveau bleibt. Jedoch ermöglichten im Sommer 2014 vereinnahmte Gelder aus dem Finanzausgleichsgesetz (FAG-Vorsorgevermögen) eine Planung an jährlichen Zinserträgen aus einem Spezialfonds von ca. 1,3 Mio. EUR für die Jahre 2019/2020. Aufgrund des niedrigen Zinsniveaus und der Tendenz zu eventuellen Strafzinsen bzw. Verwahrgebühren für Guthaben bei Kreditinstituten werden keine weiteren Zinserträge für die Jahre 2019 ff. geplant. Vorbericht Seite 64 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.2 Überblick über die Aufwendungen im Ergebnishaushalt Mit dem Haushaltsplan für die Jahre 2019/2020 werden im Ergebnishaushalt Aufwendungen in Höhe von 1.865 Mio. EUR für 2019 und 1.953 Mio. EUR für 2020 veranschlagt. Dabei haben die Transferaufwendungen mit 788 Mio. EUR in 2019 und 833 Mio. EUR in 2020 den größten Anteil, gefolgt von den Personalaufwendungen mit 463 Mio. EUR in 2019 und 492 Mio. EUR in 2020. Einen weiteren großen Posten stellen die sonstigen ordentlichen Aufwendungen mit 263 Mio. EUR in 2019 und 265 Mio. EUR in 2020 dar. Abschreibungen werden in 2019 mit 105 Mio. EUR und in 2019 mit 107 Mio. EUR in 2020 geplant. Die Zusammensetzung der Aufwendungen 2019 ist aus der nachstehenden Grafik ersichtlich. Aufwendungen Ergebnishaushalt 2019 1.865 Mio. EUR sonst. Aufwendungen; 263 Mio. EUR; 14% Personalaufwendungen; 463 Mio. EUR; 25% Aufw. Sach- und Dienstleistungen; 236 Mio. EUR; 13% Abbildung 15 Transferaufwendungen 788 Mio. EUR; 42% Zinsen; 10 Mio. EUR; 0% Abschreibungen; 105 Mio. EUR; 6% Aufwendungen Ergebnishaushalt 2019 Vorbericht Seite 65 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Die Zusammensetzung der Aufwendungen gestaltet sich in 2020 wie folgt: Aufwendungen Ergebnishaushalt 2020 1.953 Mio. EUR sonst. Aufwendungen; 265 Mio. EUR; 14% Personalaufwendungen; 492 Mio. EUR; 25% Aufw. Sach- und Dienstleistungen; 245 Mio. EUR; 12% Transferaufwendungen ; 833 Mio. EUR; 43% Abschreibungen; 107 Mio. EUR; 5% Zinsen; 11 Mio. EUR; 1% Abbildung 16 Aufwendungen Ergebnishaushalt 2020 Im Finanzplanungszeitraum 2017 bis 2023 werden sich die Aufwendungen im Ergebnishaushalt wie folgt entwickeln: - in TEUR vorl. RE 2017 (*) Gesamtaufwendungen dav. Transferaufwendungen dav. Personalaufwendungen dav. sonst. ordentliche Aufwendungen dav. Sach- und Dienstleistungen dav. planmäßige Abschreibungen dav. Zinsen Plan 2018 Planentwurf Planentwurf 2019 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 1.521 1.775 1.865 1.953 2.007 2.056 2.097 665 736 788 833 856 885 897 382 428 463 492 505 518 531 256 266 263 265 269 269 269 205 222 236 245 250 253 256 4 110 105 107 114 118 131 9 13 10 11 12 12 12 (*) ohne Abschreibungen Vorbericht Seite 66 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 - in TEUR - 2500 2000 1500 1000 500 0 vorl. RE 2017 (*) Plan 2018 Planentwurf Planentwurf Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 2019 2020 Gesamtaufwendungen dav. Transferaufw. dav. Personal dav. sonst. ordentl. Aufwendg. dav. Sach- und DL dav. Abschreibungen Abbildung 17 Gesamtaufwendungen Ergebnishaushalt 2017 bis 2023 (*) ohne Abschreibungen Die prozentualen Anteile an den Gesamtaufwendungen für die Jahre 2017 – 2023 stellen sich wie folgt dar: - in % Aufwandsart vorl.RE 2017 (*) Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Personalaufwendungen 25,1 % 24,1 % 24,8 % 25,2 % 25,2 % 25,2 % 25,3 % Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 13,5 % 12,5 % 12,7 % 12,5 % 12,5 % 12,3 % 12,2 % 0,3 % 6,2 % 5,6 % 5,5 % 5,7 % 5,7 % 6,2 % 43,7 % 41,5 % 42,3 % 42,7 % 42,7 % 43,0 % 42,8 % 16,8 % 15,0 % 14,1 % 13,6 % 13,4 % 13,1 % 12,8 % 0,6 % 0,7 % 0,5 % 0,6 % 0,6 % 0,6 % 0,6 % Planmäßige Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Zinsen u. ähnliche Aufwendungen (*) ohne Abschreibungen 3.2.1 Personalaufwendungen Für das Haushaltsjahr 2019 werden Personalaufwendungen i.H.v. 462,6 Mio. EUR geplant. Dem gegenüber steht die Auflösung der Personalrückstellungen (z.B. Altersteilzeit) i.H.v. 4,0 Mio. EUR, welche als ordentliche Erträge veranschlagt werden. Somit beträgt der tatsächliche ergebniswirksame Personalaufwand für das Jahr 2019 insgesamt 458,5 Mio. EUR. Mit einem Anteil von 24,6 % am Gesamtvolumen des Haushaltes (ausgehend von 1.865,4 Mio. EUR) sind diese eine der größten Aufwandspositionen. Vorbericht Seite 67 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Für 2020 sind Aufwendungen für Personal i.H.v. 492 Mio. EUR und Rückstellungsauflösungen i.H.v. 3,7 Mio. EUR geplant. Dementsprechend sind in 2020 die Personalaufwendungen i.H.v. 488,3 Mio. EUR mit einem Anteil von 25,0 % am Gesamtvolumen des Haushaltes (ausgehend von 1.953,2 Mio. EUR) beteiligt. Personalaufwendungen 2017 - 2023 (in Mio. EUR) 600 550 500 450 400 350 300 250 200 150 100 50 0 492,0 505,0 518,5 531,0 462,6 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 427,9 381,6 vorl. RE 2017 Plan 2018 Personalaufwendungen Abbildung 18 Personalaufwendungen 2017 – 2023 Planansätze für Personalaufwendungen - in TEUR - Personalaufwand (40*) davon Zuführung Rückstellung ATZ (4071) Zuführung sonstige Rückstellung (4072) Auflösung Rückstelllung (3582 1000) Saldo aus Rückstellungszuführung/-auflösung Personalaufwendungen gesamt (Personalaufw. abzgl. Auflösung Rückstellung) Anteil der Personalaufwendungen am Gesamtvolumen des Haushaltes Personalauszahlungen gesamt (Personalaufwand abzgl. Zuführung Rückstellung) vorl. RE 2017 381.566 4.554 310 0 Plan 2018 427.864 1.865 200 -2.486 Planentwurf 2019 462.555 3.055 200 -4.023 Planentwurf 2020 491.973 3.931 200 -3.671 0 -421 -768 460 0 425.378 458.532 488.302 24,0% 24,6% 25,0% 425.799 459.300 487.842 376.702 Die Personalaufwendungen steigen mittelfristig bis 2023 auf 531,0 Mio. EUR (weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung siehe Punkt 3.5). Die Personalaufwendungen setzen sich aus stellenplanabhängigen und vom Stellenplan unabhängigen Personalaufwendungen zusammen. Vorbericht Seite 68 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Stellenplanunabhängige Personalaufwendungen Zu den stellenplanunabhängigen Personalaufwendungen zählen u.a. Aufwendungen für Auszubildende, Beihilfen, Honorare und ehrenamtliche Tätigkeiten sowie Beiträge zur Unfallkasse Sachsen und zur Versorgungskasse für Versorgungsempfänger. Aufwendungen für Rückstellungen für Altersteilzeit, Sabbatjahr und Jubiläumsgelder fallen ebenfalls unter die stellenplanunabhängigen Personalaufwendungen. Stellenplanabhängige Personalaufwendungen Zu den stellenplanabhängigen Personalaufwendungen zählen neben den Bruttoverdiensten die Arbeitgeberanteile für Renten-, Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung sowie die Umlagen und Beiträge zur Zusatzversorgung bzw. für Beamte die Umlagen zum Kommunalen Versorgungsverband Sachsen. Für den Doppelhaushalt 2019/20 werden diese Gesamtwerte pro Stelle (abhängig von Entgelt- /Besoldungsgruppen) mit den Stellenzahlen verknüpft und anschließend über alle Stellen anteilsbezogen auf dem jeweiligen PSP-Element summiert, um so die stellenplanabhängigen Personalaufwendungen zu ermitteln. Die Entwicklung der stellenplanabhängigen Personalaufwendungen wird maßgeblich durch die Tarifentwicklung sowie die Stellenentwicklung (Stellenmehrbedarfe) bestimmt. Für Tarifbeschäftigte wird der Tarifabschluss 2018 zugrunde gelegt. Dieser sieht eine Erhöhung der Entgelte ab 1. März 2018 um durchschnittlich 3,19 Prozent, ab 1. April 2019 um weitere 3,09 Prozent und ab 1. März 2020 um nochmals 1,06 Prozent vor. Bei der dargestellten Tarifentwicklung handelt es sich um eine durchschnittliche Tarifsteigerung, da sie abhängig von der jeweiligen Entgeltgruppe und Entgeltstufe ist. Die leistungsabhängigen Entgeltbestandteile werden mit 2,0 Prozent der Bruttosumme des Vorjahres fortgeschrieben. Für Beamte wird eine analoge Besoldungsanpassung angenommen, jedoch ohne Einmalzahlung. Zur tatsächlichen Auswirkung der Besoldungsentwicklung kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Aussage gemacht werden, da entsprechende Festlegungen durch den Gesetzgeber ausstehen. Für Beamte werden Leistungsprämien i.H.v. 0,3 Mio. EUR eingeplant. 3.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Im Jahr 2018 waren Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 222,4 Mio. EUR geplant. Für das Jahr 2019 werden Mittel in Höhe von 236,5 Mio. EUR und für das Jahr 2020 in Höhe von 245,1 Mio. EUR veranschlagt. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen beinhalten insbesondere die Bewirtschaftungsaufwendungen für die Grundstücke und baulichen Anlagen, diese enthalten die Vorbericht Seite 69 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Aufwendungen für Energie, Wasser und sonstige Nebenkosten. Weiterhin werden unter dieser Position die Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen veranschlagt, dazu gehören z.B. Mittel für den Erwerb und die Unterhaltung von Büchern, Kunstgut sowie Dienst- und Schutzkleidung, die Aus- und Fortbildung, Vermessungsleistungen, Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit. Ferner werden unter den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen die Unterhaltungsaufwendungen für Grundstücke, bauliche Anlagen, sonstiges bewegliches und unbewegliches Infrastrukturvermögen, Miet- und Pachtaufwendungen für Gebäude und Grundstücke, Aufwendungen für den Erwerb von beweglichen Anlagevermögen (bis 410 EUR), Aufwendungen zur Haltung von Fahrzeuge sowie Aufwendungen für Lernmittel, Schulbücher und zur Schülerbeförderung (Fahrkartenzuschuss) geplant. Die Aufwandssteigerungen in Höhe von 14,4 Mio. EUR in 2019 und in Höhe von 23,2 Mio. EUR in 2020 begründen sich im Wesentlichen aus den folgenden Punkten: Im Bereich der baulichen Unterhaltung (4211) kommt es zu Minderaufwendungen von 0,5 Mio. EUR in 2019 und 1,5 Mio. EUR in 2020. Diese begründen sich im Wesentlichen aus Mehraufwendungen im Liegenschaftsamt in Höhe von 1,3 Mio. EUR in 2019 und 2020 sowie im Kulturamt von 0,6 Mio. EUR in 2019 und 0,1 Mio. EUR in 2020 und im Amt für Sport von 0,6 Mio. EUR in 2019 und 2020. Dem gegenüber stehen Minderaufwendungen im Amt für Jugend, Familie und Bildung in Höhe von 3,1 Mio. EUR in 2019 und 3,6 Mio. EUR in 2020. Im Bereich der Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen und beweglichen Infrastrukturvermögens (4221) ergibt sich im Bereich des Verkehrs- und Tiefbauamtes eine Aufwandssteigerung von 2,4 Mio. EUR in 2019 und 0,9 Mio. EUR in 2020. Diese begründet sich durch eine Aufwandserhöhung aufgrund einer Fördermittelbewilligung für die Maßnahme HoferBrücke von rd. 1 Mio. EUR in 2019, sowie der Bestätigung von Mehraufwendungen in 2019 und 2020 für Maßnahmen der baulichen Unterhaltung an Straßen, darunter auch für die Maßnahmen des Luftreinhalteplans sowie die strategische Verkehrsentwicklungsplanung. Im Bereich der Aufwendungen für Mieten und Pachten (4231) sind Mehraufwendungen von 1,7 Mio. EUR in 2019 und von 2,9 Mio. EUR in 2020 zu verzeichnen. Davon begründen sich in 2020 rd. 1 Mio. EUR aus der geplanten Anmietung von weiteren Flächen im Objekt Nonnenmühlgasse zur Verwaltungsunterbringung. Darüber hinaus ergeben sich Mehraufwendungen aus der Anmietung zusätzlicher Flächen der Messehalle 12 für das Amt für Jugend, Familie und Bildung in Höhe von 0,5 Mio. EUR in 2019 und 2020. Weiter ist im Bereich der Schulen und Kitas eine Aufwandssteigerung für Mieten und Pachten in 2019 in Höhe von 1,3 Mio. EUR und in 2020 in Höhe von 1,9 Mio. EUR zu verzeichnen, diese begründet sich im Wesentlichen aus der Anmietung des Objektes in der Philipp-Rosenthal-Straße für das Kinderhaus Curiestraße (Kindertagesstätte und Förderschule). Im Bereich der Aufwendungen zur Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen (4241) ergeben sich Minderaufwendungen in Höhe von 3 Mio. EUR in 2019 sowie Vorbericht Seite 70 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Mehraufwendungen von 0,9 Mio. EUR in 2020. Diese begründen sich aus Mehraufwendungen aus einer Plankorrektur zwischen den Sachkontenbereichen 42 und 44 im Liegenschaftsamt in Höhe von 2,4 Mio. EUR in 2019 und 2020. Weiter entstehen im Amt für Jugend, Familie und Bildung Mehraufwendungen von 2,3 Mio. EUR in 2019 und 5 Mio. EUR in 2020 aufgrund von Folgekosten aus Inbetriebnahmen neuer Standorte und Kapazitätserweiterungen sowie Kostensteigerungen in den Bestandsobjekten bedingt durch Neuausschreibungen, Tarifsteigerungen und Kostenerhöhungen. Dem gegenüber stehen Minderaufwendungen im Bereich des Sozialamtes in Höhe von 5,8 Mio. EUR in 2019 und 5 Mio. EUR in 2020 aufgrund der Stilllegung bzw. Nichtinbetriebnahme von Objekten zur Unterbringung von Asylbewerbern. Weiter sind Minderaufwendungen von 1,5 Mio. EUR im Bereich Energie zu verzeichnen, davon 1,2 Mio. EUR im Amt für Jugend, Familie und Bildung. In der Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens (4255) sind Mehraufwendungen in Höhe von 3,9 Mio. EUR in 2019 und 3,5 Mio. EUR in 2020 zu verzeichnen. Diese begründen sich maßgeblich im Amt für Jugend, Familie und Bildung. Zur Verbesserung der Digitalen Infrastruktur und der IT-Ausstattung von Schulen wurde ein Mehrbedarf von 1 Mio. EUR für 2019 und 2020 bestätigt, der sich aus Mehraufwendungen von 4 Mio. EUR und prognostizierten Mehrerträgen aus dem neuen Förderprogramm zum Digital-Pakt von 3 Mio. EUR zusammensetzt. Im Bereich der besonderen Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen (4271) ergeben sich Mehraufwendungen in 2019 in Höhe von rd. 4,3 Mio. EUR und in 2020 in Höhe von 4,9 Mio. EUR. Die begründen sich im Wesentlichen aus Mehraufwendungen aus der Einführung der Gästetaxe in Höhe von 3,6 Mio. EUR in 2019 und 2020 (vgl. Punkt 3.1.5). Weiter wurden im Verkehrs- und Tiefbauamt 1 Mio. EUR Mehraufwendungen in 2020 für das Projekt „Autonomer Busshuttle Leipziger Messe zum BMW-Werk“ bestätigt. Darüber hinaus wurden im Dezernat VII zur Gründung des Referates digitale und urbane Innovation 0,3 Mio. EUR in 2019 und 0,5 Mio. EUR in 2020 bereitgestellt. Weiter wurden im Dezernat IV Mehraufwendungen von 0,8 Mio. EUR in 2019 sowie 0,5 Mio. EUR in 2020 für die Erhöhung des Zuschusses für Jubiläen sowie das Chorfest 2020 bestätigt. Zudem wurden im Amt für Jugend, Familie und Bildung Mehraufwendungen von 0,6 Mio. EUR in 2019 und 0,7 Mio. EUR in 2020 für Schulen und Kitas eingestellt. Dem gegenüber stehen Minderaufwendungen in 2019 und 2020 im Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung in Höhe von 0,7 Mio. EUR aus dem Belegungsrecht Asyl sowie in Höhe von 0,4 Mio. EUR bei der Maßnahme Bildungszentrum Grünau, da bis zu abschließenden Klärung zum Vorhaben lediglich Eigenmittel geplant werden. Weiter sind im Amt für Jugend, Familie und Bildung im Bereich der Lernmittel (4275) und Lehrund Unterrichtsmaterial (4276) Mehraufwendungen von insgesamt 0,4 Mio. EUR in 2019 und 0,6 Mio. EUR in 2020 aufgrund steigender Schülerzahlen zur Beschaffung von Lernmitteln, Schulbüchern, Taschenrechnern und Unterrichtsmaterial eingestellt. Vorbericht Seite 71 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 In den Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen sind Mehraufwendungen von 3,7 Mio. EUR in 2019 und 9 Mio. EUR in 2020 zu verzeichnen. Diese begründen sich im Wesentlichen im Sozialamt in Höhe von 3,7 Mio. EUR in 2019 und 4,6 Mio. EUR in 2020 resultierend aus einer Plankorrektur für die Betreiberverträge zwischen den Sachkontenbereichen 42 und 44 sowie im Amt für Wirtschaftsförderung in Höhe von 4,3 Mio. EUR in 2020 für den Breitbandausbau. Die Aufwendungen steigen mittelfristig bis 2023 auf insgesamt 256 Mio. EUR (weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung siehe Punkt 3.5). - in TEUR - Konto 4211 4221 Bezeichnung Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Unterhaltung des sonst. un- und bewegl. Infrastrukturvermögens 4231 Aufwendungen für Mieten und Pachten 4232 Leasingaufwendungen 4241 4251 vorl. RE 2017 Bewirtschaftung der Grundstücke/ baulichen Anlagen Aufwendungen für die Haltung von Fahrzeugen Planentwurf 2019 Plan 2018 Planentwurf 2020 40.529 36.583 36.073 35.131 18.770 16.426 19.100 17.564 26.491 27.866 29.547 30.734 72 26 130 16 65.093 78.027 75.068 78.897 2.116 2.443 2.419 2.623 4.488 6.713 6.866 7.144 10 9 9 9 4253 Erwerb bewegl. Gegenstände bis 410 EUR 4254 Unterhaltung des immateriellen Vermögens 4255 Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens 5.375 6.978 10.876 10.493 4261 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.550 3.110 3.497 3.564 4271 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 29.203 32.414 36.664 37.265 4274 Schülerbeförderung Zuschuss Fahrkarten 4.939 4.925 5.248 5.198 4275 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 2.984 4.083 4.320 4.529 4276 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudget) 702 569 756 756 4281 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 599 726 712 699 4291 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 1.009 1.484 5.213 10.462 204.931 222.382 236.499 245.083 Summe Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.2.3 Hilfen für Asylbewerber Die Planung der Aufwendungen und Erträge für Personen mit Ansprüchen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gestaltet sich nach wie vor durch die verschiedenen nicht kommunal beeinflussbaren Faktoren sehr schwierig. Da seitens des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sowie seitens des Freistaates Sachsen keine Prognosen zur Entwicklung der Zuweisungszahlen von Geflüchteten seit 2016 vorliegen, mussten und müssen für eine Planung des Kapazitätsbedarfes in Gemeinschaftsunterkünften in Leipzig wie bereits für die Jahre 2017/2018 auch für 2019/2020 eigene Annahmen getroffen werden. Vorbericht Seite 72 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Der Freistaat Sachsen erwartet einen jährlichen Zugang in den Erstaufnahmeeinrichtungen von bis zu 15.000 Personen jährlich. Wenn all diese Personen auf die Landkreise und Städte verteilt werden würden, ergäbe sich eine Zahl der unterzubringenden Personen von 2.115 Personen in Leipzig (Verteilungsquote Leipzig 2018: 14,1 %). Da jedoch nicht alle Personen aufgrund der individuellen Bleibeperspektive auf die kommunale Ebene verteilt werden, wird der Erfahrungswert aus 2017 herangezogen. Bei rund 10.000 Personen im Zugang nach Sachsen in 2017, wurden rund 1.000 Personen an die Stadt Leipzig verteilt, das entspricht 10 %. Nach dieser Quote wäre eine Zahl von 1.500 Personen in der Verteilung zu erwarten. In der aktualisierten Kapazitätsplanung wurde ein Zugang von Personen zur Unterbringung in Höhe von 1.450 Personen jährlich angenommen. Diese Anpassung der Zugangszahlen hat Auswirkungen auf die erwartete Zahl der Leistungsempfänger nach dem AsylbLG. Aufgrund der aktuellen Erfahrungen, dass viele Asylantragsteller gegen einen ablehnenden BAMF-Bescheid klagen und diese Verfahren eine lange Zeitdauer haben und die Klagenden in diesen Zeiten wieder eine Gestattung erhalten und somit anspruchsberechtigt nach dem AsylbLG sind, wurde die Zahl der Leistungsbezieher nach dem AsylbLG auf rund 3.600 Personen in 2020 angepasst. Auf Basis der erwarteten Zuweisungen erfolgte eine Anpassung der Unterbringungskapazitäten. Es wird eine durchschnittliche Auslastung von 90 % angenommen. Durch den Freistaat Sachsen ist für den neuen Haushaltsplan 2019/2020 eine Erhöhung der Pauschalerstattung nach § 10 (1) SächsFlüAG vorgesehen. Je zugewiesene und leistungsberechtigte Person soll die jährliche Pauschalerstattung von derzeit 9.787 EUR auf 12.551 EUR steigen. Außerdem gilt seit dem 01.07.2018 die neue Gebührensatzung für Personen in Unterkünften für Wohnungslose, Asylbewerber und andere ausländische Geflüchtete. Die Gebühr wurde von monatlich 304 EUR/Person auf 431,31 EUR/Person erhöht. Auch dies wird zu Mehrerträgen auf Grund der Personen führen, die noch in den Gemeinschaftsunterkünften wohnen, aber bereits Ansprüche nach dem SGB II/XII haben oder über eigenes Einkommen verfügen. Die oben genannten Planungsgrundlagen wurden auf Basis des aktuellen Kenntnisstandes ermittelt. Aufgrund der nicht genau prognostizierbaren Entwicklungen sind diese Annahmen mit einem gewissen Risiko behaftet. In den Aufwendungen dieses Budgets sind die Gelder nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die Aufwendungen für Miete, Ausstattung, Betreibung der Unterkünfte, Bewirtschaftung (z.B. Strom, Wasser, Abfallentsorgung), Bewachung sowie soziale Betreuung enthalten. Die Erträge beinhalten die Erstattungen nach dem Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetz, Kostenersatz vorrangiger Leistungsträger und Gebühreneinnahmen. Zusätzlich sind weitere Erträge aus der Richtlinie Soziale Betreuung zu erwarten. Für 2018 wurde durch das zuständige SMGI eine Fördersumme nach dieser Richtlinie (ohne Rückkehrberatung) i.H.v. 1,5 Mio. EUR zugewiesen, geplant Vorbericht Seite 73 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 waren 1,1 Mio. EUR. Da für die Jahre 2019 und 2020 noch kein Umfang dieser Richtlinie bekannt ist, wird der Betrag von 1,5 Mio. EUR fortgeschrieben. Die Erträge und Sachaufwendungen für das Budget „Hilfen für Asylbewerber“ stellen sich wie folgt dar: -in TEURvorl. RE 2017 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 Erträge 33.171 55.550 45.929 51.686 Aufwendungen 53.024 76.824 54.556 58.535 Budget 19.853 21.274 8.627 6.849 3.2.4 Transferaufwendungen Unter dem Begriff Transferaufwendungen werden alle Aufwendungen zusammengefasst, die ohne Gegenleistung an Dritte geleistet werden. Sie zählen zu den ordentlichen Aufwendungen und werden im Ergebnishaushalt geplant. Zu den Transferaufwendungen zählen z.B. Aufwendungen für Sozialleistungen, Zuweisungen und Zuschüsse, Schuldendiensthilfen und allgemeine Umlagen. 3.2.4.1 Sozialtransferaufwendungen In diesen Aufwendungen werden alle sozialen Leistungen erfasst, die natürlichen Personen in Form von individuellen Hilfen nach dem SGB II, SGB XII und SGB VIII gewährt werden, unabhängig davon, ob es sich um laufende oder einmalige Geldleistungen oder um Sachleistungen, zum Beispiel Verpflegung, ärztliche Betreuung usw. handelt. Die budgetrelevanten Sachausgaben im Sozial- und Jugendbereich sind im Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 373,6 Mio. EUR berücksichtigt. Für das Haushaltsjahr 2019 wurden 372,3 Mio. EUR und für das Haushaltsjahr 2020 385,9 Mio. EUR veranschlagt. - in TEUR Konto Bezeichnung vorl. RE 2017 Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen Soziale Leistungen an natürliche Personen in 4332 Einrichtungen 4331 4338 Bildung und Teilhabe 4339 Sonstige soziale Leistungen 4372 Sozialumlage nach § 22 Abs. 2 SächsKomSozVG Gesamt Plan 2018 Planentwurf Planentwurf 2019 2020 113.545 137.627 124.488 131.274 100.498 101.424 111.947 114.585 1.181 1.294 1.216 1.217 35.722 51.193 49.689 51.785 75.039 82.053 85.000 87.000 325.985 373.591 372.340 385.861 Gegenüber dem Haushaltsjahr 2018 ergibt sich insgesamt im Haushaltsjahr 2019 eine Reduzierung der Leistungen um 1,3 Mio. EUR und im Haushaltsjahr 2020 eine Erhöhung um 12,3 Mio. EUR, die sich in Vorbericht Seite 74 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 den verschiedenen Hilfen jedoch unterschiedlich darstellen. Die Sozialtransferaufwendungen unterteilen sich in folgende Leistungen. - in TEUR Planentwurf 2019 85.000 Planentwurf 2020 87.000 Hilfen zur Erziehung 78.999 81.181 Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung 27.989 29.989 Unterhaltsvorschussleistungen 27.266 27.266 Hilfen für junge Volljährige 26.291 27.546 Übernahme Elternbeiträge öffentliche Träger 26.078 28.191 Hilfen für Asylbewerber 22.435 24.532 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 19.988 20.988 Hilfen zur Pflege 15.195 15.195 Hilfen für unbegleitete minderjährige Asylbewerber 12.082 12.082 Jugendarbeit § 11 8.462 8.483 Hilfen zum Lebensunterhalt 5.476 6.076 Förderung der Erziehung in der Familie §§ 16-21 5.248 5.472 Hilfen zur Gesundheit 4.600 4.600 Jugendsozialarbeit 2.898 2.919 Hilfen in anderen Lebenslagen / Senioren 1.480 1.480 sonstige 2.852 2.861 Gesamt 372.339 385.861 Sozialtransferaufwendungen Sozialumlage Kommunaler Sozialverband Sachsen Die Sozialumlage an den KSV wird den sozialen Transferleistungen zugeordnet. Für 2019 werden 85 Mio. EUR und für 2020 werden 87 Mio. EUR veranschlagt. Die Steigerung der Umlage (2019 +2,9 Mio. EUR; 2020 +4,9 Mio. EUR) ist auf den Anstieg der Sozialhilfeausgaben, die Auswirkungen des neuen Bundesteilhabegesetzes und auf die geänderten Zuständigkeiten zwischen den örtlichen Trägern und dem KSV bei der Sozial- und Eingliederungshilfe zurück zu führen. Bei den Hilfen für Asylbewerber wird von einem geringeren Bedarf gegenüber 2018, 2019: -9 Mio. EUR 2020: -6,9 Mio. EUR, auf Grund der Annahme einer verringerten Anzahl an Neuzuweisungen für unterzubringende Asylsuchende und Geduldete ausgegangen. Für Unterhaltsvorschussleistungen ergibt sich auf Grund der Auswirkungen aus der Leistungsausweitung im Unterhaltsvorschussgesetz eine Erhöhung um 7,5 Mio. EUR in 2019 und 2020. Auf Basis der aktuellen Prognose und einer angenommenen Fallsteigerung von + 1,5 Prozent ergibt sich im Bereich Hilfen zur Erziehung für das Haushaltsjahr 2019 eine Steigerung um 16,2 Mio. EUR und für das Haushaltsjahr 2020 ein Anstieg um 20,5 Mio. EUR gegenüber dem Planansatz 2018. Weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung siehe Punkt 3.5. Vorbericht Seite 75 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.2.4.2 Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte Die im Entwurf zum Haushaltsplan 2019/2020 veranschlagten Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte belaufen sich insgesamt in 2019 auf rd. 378,64 Mio. EUR und in 2020 auf rd. 408,50 Mio. EUR. Diese Ansätze beinhalten sowohl die Zuwendungen Eigengesellschaften, private Unternehmen als und auch Zuweisungen an Vereine an und Eigenbetriebe Verbände für und die unterschiedlichsten Zwecke. - in EUR Produkt Plan 2018 111101 Stadtrat,Ortsch.rat,Stadtbez.Beir.Eigenb 111102 Leitungshilfe und Unterstützung 111104 Repräsentationen,partnerschaftl.Bez. 111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte 111205 PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. 111305 Liegenschaftsmanagement 122101 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh./Ordnung 122106 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz 242001 Fördermaßnahmen für Schüler 253001 Zoo GmbH 254001 Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. 261001 Schauspiel Leipzig 261002 Theater der Jungen Welt 261003 Oper Leipzig 262003 Gewandhaus zu Leipzig 263001 MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" 281001 Heimat- und sonstige Kulturpflege 291001 Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. 313001 Hilfen für Asylbewerber 315001 Soziale Einrichtungen 331001 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege 351001 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 362001 Jugendarbeit § 11 363101 Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz 363301 Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35 365001 Kindertageseinricht. / Kindertagespflege 366001 Einrichtungen der Jugendarbeit 367001 Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe 414003 Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen 421001 Förderung des Sports 421002 Sportgroßveranstaltungen 424101 Sportstätten und Sporteinrichtungen 424201 Sportbäder Leipzig GmbH 511101 Stadtplanung/Stadtentwicklung 511106 Verkehrsplanung 511108 Maßnahmen der Stadterneuerung 511109 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig mbH 533002 Wasserversorgung für Umland und Stadt 201.750 370.000 86.200 240.050 76.000 124.000 23.000 100.000 15.000 2.800.000 9.765.600 16.263.000 4.065.000 49.577.000 19.870.000 4.822.700 61.950 15.600 7.181.200 1.805.900 4.030.450 1.678.150 268.350 2.532.850 94.000 171.229.100 35.000 2.736.000 1.815.950 2.722.850 350.000 1.253.250 5.225.000 250.000 11.922.550 0 216.200 0 Vorbericht Seite 76 von 152 Planentwurf 2019 201.750 25.000 86.200 193.050 76.000 124.000 23.000 105.000 15.000 2.800.000 10.062.800 16.529.000 4.105.000 50.712.000 20.270.000 4.825.700 61.950 15.600 5.070.050 2.662.750 5.190.450 2.114.100 368.350 5.227.600 94.000 210.663.200 0 2.834.000 232.200 2.620.000 500.000 1.253.250 5.725.000 250.000 12.492.850 211.450 216.200 10.000 Planentwurf 2020 201.750 20.000 86.200 193.050 76.000 124.000 23.000 105.000 15.000 2.800.000 10.430.200 16.802.000 4.337.000 51.875.000 20.690.000 4.828.700 61.950 15.600 5.630.050 3.184.650 5.190.450 2.254.550 368.350 5.218.300 94.000 236.258.950 0 3.257.000 232.200 2.661.000 1.100.000 1.253.250 5.725.000 250.000 12.324.550 0 216.200 10.000 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Produkt Plan 2018 541001 Gemeindestraßen 542001 Kreisstraße 543001 Staatsstraßen 544001 Bundesstraßen 551001 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen 553001 Bestattungsdienstleistungen/Krematorium 554001 Naturschutzbehördliche Maßnahmen 561001 Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz 561002 Umweltinformat./-beratung/Umweltbildung 561006 Grüner Ring Leipzig (GRL) 571001 Wirtschaftsförderung 571002 Arbeitsmarkt- u. Beschäftigungsförderung 573002 Märkte 573015 Zweckverband KISA 575001 Tourismusförderung Summe 3.2.4.2.1 35.300 151.100 1.000 2.900 473.750 13.150 0 64.000 224.750 50.000 992.000 4.996.058 20.000 100.000 2.600.000 333.547.658 Planentwurf 2019 35.300 172.000 1.000 2.900 553.750 8.500 367.500 64.000 224.750 50.000 1.592.000 4.994.600 12.000 0 2.600.000 378.644.800 Planentwurf 2020 35.300 172.000 1.000 2.900 553.750 8.500 370.000 64.000 224.750 50.000 1.592.000 4.896.200 12.000 0 2.600.000 408.495.350 Zuweisungen an Eigenbetriebe Die städtischen Zuweisungen an die Eigenbetriebe der Stadt Leipzig im Ergebnishaushalt betragen im Jahr 2019 rd. 122,73 Mio. EUR und in 2020 rd. 125,83 Mio. EUR. Damit steigen die Zuweisungen und Kostenbeteiligungen gegenüber dem Haushaltsjahr 2018 in 2019 um rd. 4,03 Mio. EUR und in 2020 um rd.7,13 Mio. EUR. Abbildung 19 Zuweisungen an Eigenbetriebe 2019 Vorbericht Seite 77 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Abbildung 20 Zuweisungen an Eigenbetriebe 2020 Eigenbetriebe Kultur Die Zuweisungen im Bereich der Eigenbetriebe Kultur werden sich gegenüber dem Jahr 2018 in 2019 um ca. 1,84 Mio. EUR, in 2020 um ca. 3,93 Mio. EUR erhöhen. In den Zuweisungen sind Aufwendungen für Tariferhöhungen enthalten. Die Zuschüsse für die Eigenbetriebe Kultur entwickeln sich wie folgt: - in EUR Eigenbetrieb Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 Oper Leipzig 49.577.000 50.712.000 51.875.000 Schauspiel Leipzig 16.263.000 16.529.000 16.802.000 Theater d. J. Welt * 4.065.000 4.105.000 4.337.000 19.870.000 20.270.000 20.690.000 3.882.700 3.885.700 3.888.700 93.657.700 95.501.700 97.592.700 Gewandhaus zu Leipzig Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Summe * einschließlich Mehrbedarf Intendantenwechsel 2019 i.H.v. 25.000 EUR und 2020 i.H.v. 175.000 EUR Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Die kommunalen Anteile für den Eigenbetrieb Stadtreinigung entwickeln sich wie folgt: - in EUR Sparte Grünflächenpflege Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 11.242.400 11.400.300 11.597.100 835.450 1.000.450 1.150.450 Straßenreinigung 4.213.250 4.338.650 4.427.850 Winterdienst 1.649.950 2.688.150 2.688.150 17.941.050 19.427.550 19.863.550 Abfallwirtschaft Summe Vorbericht Seite 78 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Die Erhöhung der städtischen Kostenbeteiligung in der Sparte Winterdienst resultiert aus den Festlegungen der in 2017 mit dem Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig abgeschlossenen Leistungsvereinbarung für die Durchführung des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen und Anliegerflächen der Stadt Leipzig. Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf Die kommunalen Anteile für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf werden sich gegenüber dem Jahr 2018 in 2019 und 2020 um jeweils ca. 0,21 Mio. EUR verringern. Begründet ist dies mit der Beendigung des Arbeitsmarktprogramms „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen - FIM“. Die kommunalen Anteile für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf entwickeln sich wie folgt: - in EUR Plan 2018 Planentwurf 2019 4.228.858 Planentwurf 2020 4.023.000 4.023.000 In den Zuwendungen an den KEE sind u.a. Zuwendungen zur Förderung von Arbeitsverhältnissen und der Sozialen Teilhabe am Arbeitsmarkt sowie für das Coaching der Maßnahmeteilnehmer enthalten. Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig Die Mittel aus dem städtischen Haushalt werden sich gegenüber dem Jahr 2018 in 2019 um ca. 0,91 Mio. EUR, in 2020 um ca. 1,49 Mio. EUR erhöhen. Begründet ist dies in höheren Aufwendungen zur Absicherung einer kontinuierliche Leistungserbringung auf dem Gebiet der Sucht- und Wohnungsnothilfe sowie in Mietaufwendungen für ein in 2020 erforderliches Interimsobjekt im Zuge der Sanierung des Objektes in der Theklaer Straße. Im Ergebnishaushalt 2019 und 2020 sind für den Eigenbetrieb „St. Georg“ Leipzig Mittel in folgenden Produkten geplant: - in EUR Sparte Suchthilfe Notunterbringung Theklaer Straße Notunterbringung Chopinstraße Summe 3.2.4.2.2 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 2.153.400 2.736.750 2.793.700 402.000 628.300 1.150.400 318.350 419.500 419.500 2.873.750 3.784.550 4.363.600 Zuweisungen und Zuschüsse an Vereine und Verbände Folgende Zuschüsse an Vereine und Verbände wurden für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 im Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 unter dem Konto 4318 geplant: Vorbericht Seite 79 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 - in TEUR Amt Plan 2018 OBM/Stadtrat Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 136,20 86,20 86,20 Hauptamt 76,00 76,00 76,00 Referat Gleichstellung 25,25 25,25 25,25 Referat Migration und Integration 214,80 167,80 167,80 23,00 23,00 23,00 224,75 592,25 594,75 Kulturamt 5.914,90 6.152,40 6.303,60 Sozialamt 12.717,55 10.808,20 11.891,10 176.760,20 218.752,05 244.911,50 3.705,00 3.895,00 4.536,00 257,70 189,80 189,80 41,00 41,00 41,00 223,00 298,35 298,35 25,00 25,00 25,00 676,15 911,60 813,20 Dezernat II 300,00 0,00 0,00 Dezernat III 0,00 5,00 0,00 201.320,50 242.048,90 269.982,55 Ordnungsamt Amt für Umweltschutz Amt für Familie, Jugend und Bildung Amt für Sport Gesundheitsamt Verkehrs- und Tiefbauamt Amt für Stadtgrün und Gewässer Amt für Wirtschaftsförderung Referat für Beschäftigungspolitik Gesamt In den Zuschüssen im Bereich des Amtes für Jugend, Familie und Bildung sind die Ansätze für die Zuschüsse an freie Träger von Kindertageseinrichtungen enthalten. In den Ansätzen für Zuschüsse an Vereine und Verbände für 2018 wurde der beschlossene Nachtragshaushalt berücksichtigt. 3.2.5 Planmäßige Abschreibung Bei Vermögensgegenständen des Anlagevermögens, deren Nutzung zeitlich begrenzt ist, sind die Anschaffungs- und Herstellungskosten um planmäßige Abschreibungen zu vermindern. Diese Abschreibungen erfolgen grundsätzlich in gleichen Jahresraten über die voraussichtliche Nutzungsdauer der Vermögensgegenstände. Die zur Ermittlung der Abschreibungen notwendige vollständige Erfassung des Anlagevermögens wurde mit der Erstellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Leipzig zum 01.01.2012 erstmalig vorgenommen und wird in den folgenden Haushaltsjahren fortgesetzt. Mit der Anpassung des § 72 SächsGemO wurde der Haushaltsausgleich neu geregelt. Die Neuregelung des Haushaltsausgleiches unterscheidet zwischen Neu- und Altvermögen. Den Altvermögen werden Vermögensgegenstände zugeordnet, die bis zum 31.12.2017 aktiviert wurden. Alle Vermögensgegenstände, die nach dem 31.12.2017 aktiviert werden, werden den Neuvermögen Vorbericht Seite 80 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 zugeordnet. Gemäß § 72 Abs. 3 Satz 3 SächsGemO dürfen Fehlbeträge, die aus Abschreibungen auf Altvermögen entstehen, mit dem Basiskapital verrechnet werden. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen für die Altvermögen reduzieren den verrechnungsfähigen Fehlbetrag. Aufgrund der Trennung in Alt- und Neuvermögen werden nachfolgend getrennte Tabellen dargestellt. Folgende Aufwendungen für planmäßige Abschreibungen auf abnutzbare Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, welches dem Altvermögen zugeordnet wird, werden im vorliegenden Haushaltsplan berücksichtigt: - in TEUR Vorl. RE 2017 Planm. Abschreibungen 4711 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 97.394 85.354 83.066 108.536* Ansatz 2021 Ansatz 2022 79.952 Ansatz 2023 77.808 75.923 * Dieser Wert wurde dem vorläufigen Anlagengitter für 2017 entnommen, da der Wert mit Stand 27.08.2018 noch nicht verbucht war. Folgende Aufwendungen für planmäßige Abschreibungen auf abnutzbare Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, welches dem Neuvermögen zugeordnet wird, werden im vorliegenden Haushaltsplan berücksichtigt: - in TEUR Vorl. RE 2017 Planm. Abschreibungen 4711 0 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 0* 5.963 10.026 Ansatz 2021 26.409 Ansatz 2022 31.745 Ansatz 2023 46.687 * Bei der Planung für den Doppelhaushalt 2017/2018 wurde noch keine Trennnung in Alt- und Neuvermögen vorgenommen. Daher werden die geplanten Abschreibungen vollständig in der Übersicht für das Altvermögen abgebildet Des Weiteren werden folgende Aufwendungen für planmäßige Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen an Dritte, welche dem Altvermögen zugeordnet sind, im vorliegenden Haushaltsplan berücksichtigt: - in TEUR Vorl. RE 2017 Planm. Abschreibungen 4712 9.762* Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 3.969 9.809 9.713 Ansatz 2021 9.536 Ansatz 2022 8.277 Ansatz 2023 6.721 * Dieser Wert wurde dem vorläufigen Anlagengitter für 2017 entnommen, da der Wert mit Stand 27.08.2018 noch nicht verbucht war. Des Weiteren werden folgende Aufwendungen für planmäßige Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen an Dritte, welche dem Neuvermögen zugeordnet sind, im vorliegenden Haushaltsplan berücksichtigt: Vorbericht Seite 81 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 - in TEUR Vorl. RE 2017 Planm. Abschreibungen 4712 0 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 0* 1.323 1.904 Ansatz 2021 2.187 Ansatz 2022 2.415 Ansatz 2023 2.550 * Bei der Planung für den Doppelhaushalt 2017/2018 wurde noch keine Trennnung in Alt- und Neuvermögen vorgenommen. Daher werden die geplanten Abschreibungen vollständig in der Übersicht für das Altvermögen abgebildet. Abweichend zu den vorgenannten Abschreibungen zu Investitionen bzw. Investitionszuwendungen unterliegt das Finanzanlagevermögen keiner planmäßigen Abschreibung, da planmäßig keine zeitlich begrenzte Nutzung vorliegt. Die Bewertung der Beteiligungen, Anteile an verbundenen Unternehmen, Zweckverbänden und Sondervermögen erfolgt gemäß Eigenkapitalspiegelbildmethode, wonach das anteilige Eigenkapital nach § 61 Abs. 6 SächsKomHVO ermittelt wird. Bei Verringerung des anteiligen Eigenkapitals der Finanzanlage erfolgt eine Abschreibung. Folgende Aufwendungen werden für Abschreibungen des Finanzanlagevermögens im Altvermögen im vorliegenden Haushaltsplan berücksichtigt: - in TEUR Vorl. RE 2017 Abschreibungen Finanzanlagen 4729 -* Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 2.268 2.473 3.492 Ansatz 2021 2.488 Ansatz 2022 2.413 Ansatz 2023 2.413 * Hinsichtlich des vorläufigen Rechnungsergebnisses für die Abschreibungen zu den Finanzanlagen ist noch keine Angabe möglich, da die entsprechenden Buchungen zum Jahresabschluss 2017 noch nicht getätigt sind. Bei Verringerung des anteiligen Eigenkapitals der Finanzanlage erfolgt eine Abschreibung. Folgende Aufwendungen werden für Abschreibungen des Finanzanlagevermögens im Neuvermögen im vorliegenden Haushaltsplan berücksichtigt: - in TEUR Vorl. RE 2017 Abschreibungen Finanzanlagen 4729 0 Plan 2018 0* Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 2.300 2.600 Ansatz 2021 3.250 Ansatz 2022 1.000 Ansatz 2023 15.270 * Bei der Planung für den Doppelhaushalt 2017/2018 wurde noch keine Trennnung in Alt- und Neuvermögen vorgenommen. Daher werden die geplanten Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen vollständig in der Übersicht für das Altvermögen abgebildet. Diesen Aufwendungen aus Abschreibungen auf das Finanzanlagevermögen stehen für 2019 und 2020 allerdings erheblich höhere Erträge aus der Zuschreibung auf das Finanzanlagevermögen (siehe auch Punkt 3.1.8 „Sonstige ordentliche Erträge“) gegenüber. Die in der Übersicht zum Gesamtergebnishaushalt (Band II) in der Position „planmäßige Abschreibungen“ genannten Werte ergeben sich aus o.g. Abschreibungen auf abnutzbare Vorbericht Seite 82 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Vermögensgegenstände, Abschreibungen auf Finanzanlagen und zusätzlich aus den Abschreibungen von Forderungen. 3.2.6 Sonstige Aufwendungen Insgesamt werden unter den sonstigen Aufwendungen Mittel in Höhe von 263,2 Mio. EUR für 2019 und 264,8 Mio. EUR für 2020 geplant. - in TEUR Kto. 441 442 443 444 445 446 447 Bezeichnung vorl. RE 2017 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen Aufwendungen Inanspruchnahme v. Rechten/ Diensten Geschäftsaufwendungen Steuern, Versicherungen und Schadensfälle Erstatt. Aufw. von Dritten aus lfd. Verw.tätigkeit Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen Wertveränd. bei Vermögensgegenständen 448/449 Besondere Aufwendungen Summen Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 142 76 32 37 22.432 24.968 29.207 15.468 21.749 19.602 18.898 2.896 2.805 2.602 2.602 51.718 53.317 66.047 67.547 163.169 163.216 145.795 145.795 0 0 0 0 5 6 3 3 255.829 266.136 263.289 264.809 29.928 Größter Aufwandsposten mit jeweils rd. 145,8 Mio. EUR in 2019 und in 2020 sind dabei die aufgabenbezogenen Leistungsbeteiligungen (446), die sich aus den Kosten der Unterkunft (KdU) in Höhe von jeweils rd. 134,2 Mio. EUR in 2019 und in 2020 Sonstige Leistungen für Erstausstattung Wohnung und Bekleidung in Höhe von je 5,0 Mio. EUR in 2019 und 2020 Leistungen für die Lernförderung in Höhe von je 1,1 Mio. EUR in 2019 und 2020 Leistungen für die Mittagsverpflegung an Schulen und Kindertagesstätten in Höhe von je 2,1 Mio. EUR in 2019 und 2020 ergeben. Weiterhin werden unter dieser Position die Mittel für folgende Aufwendungen geplant: Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten (442), 29,2 Mio. EUR in 2019 und 29,9 Mio. EUR in 2020, darunter: Datenverarbeitung (Programmierung, Lecos-Leistungen usw.) (25,6 Mio. EUR in 2019, 26,4 Mio. EUR in 2020) Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit (u.a. Stadtrat) (rd. 2,0 Mio. EUR in 2019 und rd. 1,9 Mio. EUR in 2020) Vorbericht Seite 83 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Geschäftsaufwendungen (443), 19,6 Mio. EUR in 2019 und rd. 18,9 Mio. EUR in 2020, darunter fallen u.a.: Telefon, Internet sowie Porto und Transportkosten (3,8 Mio. EUR in 2019 und rd. 3,4 Mio. EUR in 2020) Bücher, Zeitschriften und Drucksachen, Büromaterial (rd. 5,0 Mio. EUR in 2019 und 4,9 Mio. EUR in 2020) Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen (rd. 5,4 Mio. EUR in 2019 und rd. 5,3 Mio. EUR in 2020) Erstattungen für die Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit (445), 66,0 Mio. EUR in 2019 und 67,5 Mio. EUR in 2020, darunter: Erstattungen an verbundene Unternehmen (24,2 Mio. EUR in 2019 und 24,7 Mio. EUR in 2020) Erstattungen aus laufender Verwaltungstätigkeit an Bund, Land sowie Gemeinden und Zweckverbänden (14,3 Mio. EUR in 2019 und 14,8 Mio. EUR in 2020) Erstattungen an private Unternehmen und übrige Bereiche (rd. 27,4 Mio. EUR in 2019 und 27,8 Mio. EUR in 2020) Geschäftsaufwendungen; 20 Mio EUR; 7% sonst. Aufwendungen 2019 263 Mio. EUR Steuern, Versicherungen; 3 Mio EUR; 1% aufgabenbez. Leistungsbeteiligung ; 146 Mio EUR; 55% Erstattungen; 66 Mio EUR; 25% Aufw. f. Rechte u.Dienste; 29 Mio EUR; 11% Abbildung 21 Sonstige Aufwendungen 2019 Vorbericht Seite 84 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Geschäftsaufwendungen 19 Mio EUR; 7% sonst. Aufwendungen 2020 264 Mio. EUR Steuern, Versicherungen 3 Mio EUR; 1% aufgabenbez. Leistungsbeteiligung 146 Mio EUR; 55% Erstattungen 67 Mio EUR; 25% Aufw. f. Rechte u.Dienste 30 Mio EUR; 11 % Abbildung 22 Sonstige Aufwendungen 2020 Die sonstigen Aufwendungen steigen mittelfristig bis 2023 auf insgesamt 269,3 Mio. EUR (weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung siehe Punkt 3.5). 3.2.7 Zinsen und ähnliche Aufwendungen Bei der Aufstellung des Entwurfes des Doppelhaushaltes 2019/2020 ist weiterhin von einem extrem niedrigen Zinsniveau ausgegangen worden. Durch ein aktives Zins- und Schuldenmanagement kann die Durchschnittsverzinsung des Kreditportfolios voraussichtlich weiterhin niedrig gehalten werden. Begünstigt wird diese Entwicklung durch die nach wie vor niedrigen Zinssätze an den internationalen Geld- und Kapitalmärkten. Für die laufenden Kredite und die geplanten Neuaufnahmen werden im Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 Zinsaufwendungen in Höhe von rd. 10,1 Mio. EUR für 2019 und 11,1 Mio. EUR für 2020 geplant. Der Planansatz berücksichtigt die Zinsaufwendungen für das Kernportfolio der Stadt Leipzig und für das Sonderportfolio „Schulhausbau“. Durch erhebliche Einsparungen bzw. günstigere Annahmen im Kernportfolio werden voraussichtlich die Zinsaufwendungen des Sonderportfolios Schulhausbau gedeckt werden können. Die Ersparnis im Kernportfolio wird durch folgende Effekte / Maßnahmen erreicht: gesunkenes Zinsniveau (wirksam bei variablen Darlehen, Neuaufnahmen und Umschuldungen) bereits erfolgreich getätigte günstige Umschuldungen im Bestandsportfolio gestiegener Bestand an variablen Darlehen sowie geringerer Risikoaufschlag von 1% auf diese Planung der Kreditneuaufnahmen zu 1,0% statt 1,5% Vorbericht Seite 85 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 ausgebliebene Kreditneuaufnahme 2017/2018 i.H.v. 100,6 Mio. EUR eine um 20,0 Mio. EUR geringere Kreditaufnahme in 2020 eine um 24,5 Mio. EUR geringere Kreditaufnahme in 2021 Die aufgeführten ausgebliebenen bzw. geringeren Kreditaufnahmen werden dem Sonderportfolio „Schulhausbau“ zugeordnet. Der Planansatz berücksichtigt im Kernportfolio: jeweils die Neuaufnahme von Krediten in Höhe von 50,3 Mio. EUR in 2019 und 2020 Im Vergleich zu der bisherigen Kreditermächtigung in Höhe von 25,3 Mio. EUR stehen von 2017 bis 2020 jährlich ca. 50,3 Mio. EUR zur Neuaufnahme an (Beschluss des Stadtrates in der Ratsversammlung vom 23.03.2016 (VI-A-01520-NF-02) zur Investition in kommunale Infrastruktur, insbesondere Schulen). Für das Sonderportfolio Schulhausbau ist eine jährliche Aufnahme von 100 Mio. EUR von 2019 bis 2023 vorgesehen. Bis 2023 soll keine Tilgung erfolgen. Die Zinsen werden auf den jeweiligen Gesamtbestand von bis zu 500 Mio. EUR berechnet. Der Zinsaufwand des Sonderportfolios Schulhausbau ist sehr knapp kalkuliert und basiert auf den Annahmen, dass die aktuelle Niedrigzinsphase fortbesteht und dass die geplanten Mittel nicht in voller Höhe abfließen. Zinsaufwand in Mio. EUR 14,0 12,0 10,0 8,0 12,1 6,0 9,2 4,0 10,1 11,1 12,1 12,1 12,1 2,0 0,0 vorl. RE 2017 V-Ist 2018 Abbildung 23 Plan 2019 Plan 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Zinsaufwendungen 2017 bis 2023 Vorbericht Seite 86 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.3 Einzahlungen 3.3.1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 3.3.1.1 Investive Schlüsselzuweisungen Gemäß § 4 Abs. 5 FAG (Sächsisches Finanzausgleichsgesetz) wird die Gesamtschlüsselmasse in allgemeine und investive Schlüsselzuweisungen aufgeteilt. Die Verwendung der investiven Schlüsselzuweisungen ist für die Instandsetzung, Erneuerung und Erstellung von Einrichtungen und Anlagen der infrastrukturellen Grundversorgung vorgesehen. Für 2019/2020 setzt sich der investive Anteil der Gesamtschlüsselzuweisungen nicht auf dem hohen Niveau wie 2015-2018 fort. Es erfolgt eine Absenkung, die auch von den kommunalen Interessenvertretern (SSG+SLKT) begrüßt wird, mit dem Ziel mehr Freiheit in der Mittelverwendung der Schlüsselmasse zu erreichen. Zuletzt war mit dem FAG 2011/2012 die investive Zweckbindung stark reduziert worden, da die allgemeinen Deckungsmittel stabilisiert werden mussten. Für 2019 wird eine teilweise Auflösung des in 2013/2014 gebildeten FAG-Vorsorgevermögens vorgesehen – mit investiver Zweckbindung sowie gleicher Bindung an den Verwendungsbereich der investiven Schlüsselzuweisungen (infrastrukturelle Grundversorgung). Der Anteil beträgt für den städtischen Haushalt 24 Mio. EUR. Damit wird die Absenkung der investiven Schlüsselzuweisungen in 2019 abgefedert. Die Planansätze für die Jahre 2019 und 2020 sowie die mittelfristigen Ansätze 2021 - 2023 basieren auf Berechnungen des FAG-Prognosemodells. Für den mittelfristigen Planungszeitraum wurde seitens der Stadt Leipzig der langjährige Durchschnitt des Anteils der investiven Schlüsselzuweisungen an den Schlüsselmassen unterstellt. Die Verwendung der investiven Schlüsselzuweisungen ist auch im Ergebnishaushalt für Instandhaltungsmaßnahmen unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Vor diesem Hintergrund werden Anteile der investiven Schlüsselzuweisung im Ergebnishaushalt für Instandhaltungsmaßnahmen veranschlagt. Dieser Anteil wurde seit 2017 im städtischen Haushalt deutlich erhöht. Die Haushaltsansätze stellen sich wie folgt dar: - in Mio. EUR - 81,3 93,0 Planentwurf 2019 47,0 27,12 15,7 31,7 0,0 0,0 24,0 vorl. RE 2017 Investive Schlüsselzuweisung davon: Ergebnishaushalt Instandhaltung: Entnahme Vorsorgevermögen -investiv- Plan 2018 Planentwurf 2020 73,0 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 58,0 61,0 64,0 30,0 30,0 30,0 30,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Weiterführend sei auf den Punkt 3.1.1 verwiesen, in dem unter anderem grundsätzliche Erläuterungen zum Finanzausgleich vorgenommen werden. Vorbericht Seite 87 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.3.1.2 Einzahlungen aus Veräußerungen Bei den Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken wird von einer Größenordnung in 2019 von ca. 6,3 Mio. EUR und in 2020 von ca. 7,1 Mio. EUR ausgegangen. Gegenüber 2018 mit einem Planansatz von 7,9 Mio. EUR ergibt sich eine Minderung um 1,6 Mio. EUR in 2019 und 0,8 Mio. EUR in 2020. Der Stadt Leipzig stehen Verkaufsgrundstücke nicht unbegrenzt zur Verfügung. Aufgrund der Verringerung des verbleibenden Immobilienbestandes und der verstärkten Inanspruchnahme städtischer Liegenschaften insbesondere für Zwecke der sozialen Infrastruktur werden die Erlöse aus der Veräußerung von Grundstücken weiterhin rückläufig sein. Die Vermarktung von Grundstücken unterliegt den Schwankungen des Immobilienmarktes. Veräußerung Anlagevermögen (in TEUR) 15 10 14,3 5 7,9 6,3 7,1 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 6,9 7,4 5,4 0 vorl. RE 2017 Abbildung 24 Plan 2018 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Veräußerung Anlagevermögen 2017 – 2023 Hinsichtlich der dynamischen Entwicklung der Stadt Leipzig hat die Liegenschaftsverwaltung eine strategische Aufgabe, deren Ausrichtung und Erfolg nicht zwingend an einem relativ kurzen Zeitraum von 5 Jahren gemessen werden kann. Aus diesem Grund wurde die Verwaltung mit dem Ratsbeschluss RBV-1860/13 „Kein Vermögensverzehr durch Grundstücksverkäufe – ausgeglichene Vermögensbilanz“ beginnend ab 2014 beauftragt, die mittelfristige Haushaltsplanung so zu gestalten, dass über einen Planungszeitraum von jeweils 10 Jahren ein bilanzieller Vermögensausgleich zwischen Verkauf und Zukauf von Flächen erreicht wird. Entsprechend der Planung 2019 ff. stellt sich die Entwicklung der Grundstücksverkäufe und Grunderwerbe wie folgt dar: Vorbericht Seite 88 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 30,00 Summe Verkäufe 2017 – 2023: 43,4 Mio. EUR 25,00 20,00 Verkäufe 15,00 Zukäufe 10,00 5,00 0,00 2017 Abbildung 25 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Entwicklung der Grundstücksverkäufe und Grunderwerbe 2017 – 2023 Für den Planungszeitraum und auch die Mittelfristplanung zeichnet sich eine deutlich positive Bilanz in Bezug auf die Ver- und Zukäufe ab. Wie bereits 2017/2018 werden auch in 2019 ff. als Reaktion auf die dynamische Entwicklung der Stadt Leipzig erhebliche Mittel für den Grunderwerb geplant. Deutlich wird damit, dass vorgenannter Ratsbeschluss im auch Rahmen des Haushaltsplanes 2019/2020 umgesetzt wird. 3.3.1.3 Einzahlungen aus zweckgebundenen Fördermitteln Zur Finanzierung der Vorhaben werden von den Fachämtern die Fördermöglichkeiten der EU, des Bundes/ Landes, von Zweckverbänden und weiteren Dritten genutzt und Fördermittel beantragt, welche bei Bewilligung zweckgebunden entsprechend der jeweiligen Förderbestimmungen zu verwenden sind. Die Höhe der Fördermitteleinzahlungen steht in Abhängigkeit der Förderquote und der vorhandenen Eigenmittel. Die folgende Übersicht zeigt die Entwicklung der Einzahlungen aus Fördermitteln von 2012 bis 2023. Vorbericht Seite 89 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Fördermitteleinzahlungen - in Mio. EUR 140 120 100 80 125,42 60 104,59 40 73,34 66,28 52,39 20 50,92 46,34 63,71 70,39 67,62 52,38 38,05 en tw ur f2 01 Pl 9 an en tw ur f2 02 0 An sa tz 20 21 An sa tz 20 22 An sa tz 20 23 20 18 Pl an Pl an 20 17 Pl an 20 16 Pl an 20 15 Pl an 20 14 Pl an 20 13 Pl an Pl an 20 12 0 Abbildung 26 Übersicht über die Entwicklung der Einzahlungen aus Fördermitteln 2012 – 2023 Die nachfolgende Übersicht zeigt geplante Fördermitteleinnahmen zu ausgewählten Baumaßnahmen des Doppelhaushaltes 2019/2020. Dabei ist zu beachten, dass die angegebene Förderquote sich auf die Ein- und Auszahlungen nur in diesem Zeitraum bezieht - dies ist nicht zwingend mit der Förderquote der mehrjährigen Gesamtmaßnahme gleichzusetzen. - in TEUR 2019 12 Sicherheit und Ordnung 2020 Einzah- Auszah- Förder- Einzah- Auszah- Förder- lungen lungen quote % lungen lungen quote % -6.863 14.229 48 -6.173 11.654 53 70000212 bewegliches AV -98 753 13 0 173 0 70000162 bewegliches AV -1.274 3.670 35 -1.274 2.810 45 -47 103 45 -154 330 47 70001674 Komplettsanierung Hw-Budget Bund -1.528 2.037 75 0 0 0 70001675 Komplettsanierung Hw-Budget Sachsen -3.750 5.000 75 -4.500 6.000 75 -47 103 45 -154 330 47 -30.432 131.524 23 -18.410 120.488 15 -2.100 5.500 38 -1.858 3.885 48 -740 2.200 34 -608 1.600 38 -1.400 3.000 47 -1.070 2.900 37 70000167 IRLS - Anteil FW 70000176 IRLS - Anteil RD 21 - 24 Schulträgeraufgaben 70000680 Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau 70000720 60. Schule, Erweiterungsbau Schule 70001077 Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA Vorbericht Seite 90 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 2019 2020 Einzah- Auszah- Förder- Einzah- Auszah- Förder- lungen lungen quote % lungen lungen quote % 70001084 H.-Kroch-Schule, Brandschutz 0 100 0 -130 260 50 -4.500 10.875 41 -900 3.400 26 70001491 Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau 0 200 0 -1.400 2.300 61 70001645 Erweiterung Schule Gundorf 0 300 0 -150 300 50 70001660 Innere San. Schulgebäude Erfurter Sr. -307 519 59 0 0 0 70001735 Ernst-Pinkert-Schule, NB 2-Feld SH 2.BA -600 1.500 40 -1.262 3.170 40 -1.000 1.980 51 -444 1.000 44 0 500 0 -1.080 2.800 39 70001782 1-Feldhalle, 60. Schule -1.639 1.789 92 0 511 0 70001935 H.-Mann-Schule, Komplexanierung -5.558 6.058 92 0 1.000 0 0 1.000 0 -2.200 5.000 44 70001723 Reaktivierung Schulgebäude Höltystr.(OS) -1.057 3.516 30 0 0 0 70001750 Neubau Sporthalle (6 Felder) Ihmelsstr. -3.591 3.700 97 0 1.100 0 70001773 2. BA Erweiterung OS Mölkau -1.000 2.250 44 -408 1.020 40 70001844 Quartiersschule Ihmelsstraße -3.333 7.000 48 -4.000 8.000 50 0 475 0 -900 2.130 42 70001669 SZ Grünau NW Sanierung Klinger-Schule H2 -3.407 3.945 86 0 1.167 0 70001770 Neubau 5-züg.Gym+3-Feld-SH/Prager Spitze 0 500 0 -1.000 2.500 40 -200 1.625 12 -1.000 4.220 24 70001670 SZ Grünau NW Sanierung Fös Grünau -2.992 3.192 94 0 2.703 0 36 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) -2.380 33.730 7 -763 28.294 3 70001802 Kita Zeumerstraße 5 Ersatzneubau -1.300 3.000 43 -763 996 77 70001842 Sanierung OFT Arena, Miltitzer Weg 8 -300 486 62 0 0 0 70001962 Kinderheim Liliensteinstraße -780 1.300 60 0 0 0 -4.363 8.534 51 -4.302 8.402 51 -334 1.000 33 -502 1.672 30 70001352 31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle 70001739 Schulerw.Alfred-Kästner-Sch.Systemb.4AUR 70001755 C.-Arnold-Schule, 2-Feld-SH 70001497 Reaktivierung Hainbuchenstr. 70001361 Neuer Schulstandort Ihmelstraße Gym. 70001889 Mehrzweckkubus Ihmelstraße 42 Sportförderung 70001365 Aktionsplan Funktionsgebäude Vorbericht Seite 91 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 2019 2020 Einzah- Auszah- Förder- Einzah- Auszah- Förder- lungen lungen quote % lungen lungen quote % 70001366 Sporthalle Böhlitz-Ehrenberg -200 400 50 -200 400 50 70001743 Grundsanierung Alfred-Kunze-Sportpark -250 1.000 25 -250 1.000 25 70001891 Austausch Sportboden MZSH Arena -350 700 50 -350 700 50 70001892 Umbau Judohalle z. Fechthalle MZSH Arena -200 400 50 0 0 0 70001894 Multifunktionsgebäude Nordanlage -300 500 60 -300 500 60 70001982 Neubau Ballsporthalle Alte Messe -2.700 3.000 90 -2.700 3.000 90 51 Räumliche Planung und Entwicklung -4.686 5.954 79 -4.951 6.176 80 -258 387 67 -408 612 67 -1.006 1.437 70 -1.357 1.537 88 70000381 Soziale Stadt Grünau -180 270 67 -260 390 67 70000384 EU-Programme EFRE Ost -124 155 80 -1.044 1.164 90 70000385 EU-Programme EFRE West -744 379 196 0 0 0 70000386 Georg-Schumann-Straße -233 350 67 -443 665 67 70000387 SOP G.-Schwarz-Straße -33 50 67 -47 70 67 70001475 Parkbogen Ost - NSP -773 1.236 63 -940 940 100 70001569 Soziale Stadt Paunsdorf -305 457 67 -187 280 67 -40 60 67 -40 60 67 -528 628 84 -156 195 80 -15.856 23.257 68 -18.380 33.095 56 70000572 Radwege -800 1.200 67 -159 246 65 70000573 Verkehrswichtige Straßen -250 500 50 -300 500 60 70000574 Maßnahmen EKrG -633 800 79 -478 200 239 70000577 Kommunale Brücken -600 1.410 43 -1.187 2.109 56 -1.800 2.376 76 -2.700 3.600 75 -121 200 61 -151 250 61 -2.000 2.000 100 -1.543 3.500 44 70000379 Soziale Stadt Leipziger Osten 70000380 Stadtumbau Ost 70001628 SSP Leipziger Osten 70001632 EFRE WEST 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 70000639 Deckenbauprogramm 70000645 Neubau LSA 70000653 Brücke Straße des 18. Oktober Vorbericht Seite 92 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 2019 2020 Einzah- Auszah- Förder- Einzah- Auszah- Förder- lungen lungen quote % lungen lungen quote % 70000655 Stadtanteil LVB-Vorhaben -2.000 1.880 106 -1.200 1.880 64 70001017 Landsberger Brücke -1.400 1.700 82 0 0 0 70001018 Ersatzneubau Plagwitzer Brücke -2.000 619 323 -2.318 0 0 70001312 Dieskaustraße 0 150 0 -400 1.000 40 70001587 Neubau Karlbrücke 0 0 0 -770 1.100 70 70001110 KV Hirschfeld 0 0 0 -1.038 1.489 70 70001015 S 78 (ehem. B 186) Althener Str. 0 296 0 -1.087 1.608 68 -270 300 90 0 0 0 0 0 0 -223 537 42 -350 500 70 0 0 0 -7.030 10.890 65 -9.285 13.243 70 -150 200 75 0 60 0 -20 420 5 -557 957 58 70000821 Promenadenring -160 200 80 0 20 0 70001908 Programm "Zukunft Stadtgrün" -431 646 67 -685 1.027 67 -15 25 60 -15 25 60 -329 439 75 0 0 0 -4.347 5.681 77 -6.524 7.776 84 0 21 0 0 27 0 -300 679 44 0 441 0 70001211 Einstiegsstelle Obere Weiße Elster -15 30 50 0 0 0 70001989 Absperrbauwerk Karl-Heine-Kanal -59 79 75 -59 79 75 70001990 Teichsanierung Johannapark -26 51 50 -111 222 50 70000703 Parkanlagen -278 631 44 -434 760 57 70001901 Branchenrevitalisierung -900 1.000 90 -900 1.000 90 70000584 Brücken Autobahn A14 70001589 B87/B6 Kn. Delitzscher/Essener/Lieberman 70001693 Realisierung Verkehrsmanagement 55 Natur- und Landschaftspflege 70000262 Ausbau Parthe-Mulde Radroute 70000746 Spielplätze 70001954 Bänke auf Flächen Dritter 70000279 Wiederherstellung ehem. Flussläufe Luppe 70000281 Elstermühlgraben 70000366 bewegl. AV 70000731 Hochwasserschutz Vorbericht Seite 93 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.3.1.4 Rückflüsse von Ausleihungen Gesellschafterdarlehen LVV mbH Das Gesellschafterdarlehen der Stadt Leipzig an die LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH valutiert zum 31.12.2015 mit einer Restschuld von 237,8 Mio. EUR. Mit der Tilgungsvereinbarung vom 07./15. Dezember 2009 zum Darlehensvertrag vom 13.11.1997 zwischen der Stadt Leipzig und der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH verpflichtete sich die LVV mbH für jedes Geschäftsjahr Tilgungen auf das Gesellschafterdarlehen zu leisten, und zwar bis zur Höhe eines im Konzernabschluss (oder falls niedriger: im Jahresabschluss) der LVV mbH ausgewiesenen positiven freien Cash-Flows, höchstens jedoch in Höhe eines künftigen Jahresüberschusses und begrenzt auf die Plantilgung des jeweiligen Jahres. Der Plantilgungsbetrag wird zwei Wochen nach Feststellung des Konzernjahresabschlusses der LVV mbH fällig, spätestens jedoch bis zum 30.8. des jeweiligen Jahres. In den Jahren 2009 bis 2012 erfolgte keine planmäßige Tilgung des Gesellschafterdarlehens, weil die wirtschaftlichen Voraussetzungen bei der LVV mbH diese nicht ermöglichten. Ursache dafür waren die Finanztransaktionsgeschäfte der Kommunalen Wasserwerke Leipzig GmbH, die sich in den vergangenen Jahren auf die Konzernjahresabschlüsse der LVV mbH ausgewirkt haben. Im Zuge der Umsetzung der Ratsbeschlüsse Nr. RBV-279/10 und Nr. RBV-675/11 sowie auf der Grundlage der beschlossenen Eigentümerziele zur strategischen Neuausrichtung des LVV - Konzerns, beschloss die Ratsversammlung am 25.01.2012 (RBV-1112/12) unter Beschlusspunkt 4.3 eine Tilgungsaussetzung des Gesellschafterdarlehens für die Jahre 2013 bis 2015. In der Stadtratssitzung am 24.08.2016 (VI-A-02982-NF-04) wurde neben der Fortschreibung des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages unter Punkt 5 zur weiteren Stabilisierung und Sicherung der zu leistenden Zahlungen eine Fortschreibung der Tilgungsaussetzung für das bestehende Gesellschafterdarlehen an die LVV für die Jahre 2016 bis 2018 beschlossen. Aus dem Wirtschafts- und Konzernwirtschaftsplan 2018-2022 der LVV vom 24.11.2017 geht hervor, dass die LVV plant, im Planjahr 2020 0,5 Mio. EUR (für 2019) und im Planjahr 2021 0,6 Mio. EUR (für 2020) zu tilgen. Eigenbetrieb Städtisches Klinikum St. Georg Dem Eigenbetrieb wurden zum 31.12.2011 auf Grundlage des Ratsbeschlusses RBV-1051/11 vom 14.12.2011 Grundstücke und Gebäude entgeltlich überlassen. Das Widmungsentgelt in Höhe von rd.1,49 Mio. EUR ist vereinbarungsgemäß jeweils zum 30.09. eines jeden Jahres in Höhe von 60.000 EUR zurückzuzahlen. Mit dem 1. Nachtrag zur Vereinbarung (Widmungssatzung RBV-1051/11) vom 17.04.2018 minderte sich die Rückzahlungsverbindlichkeit des Städtischen Klinikums „St. Georg“ aufgrund der Rücküberführung Vorbericht Seite 94 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 eines Grundstückes und Gebäudes an die Stadt Leipzig um einen Betrag von 809.704,00 EUR. Das Widmungsentgelt betrug zum Stichtag 31.12.2017 rd. 324,9 TEUR, der jährliche Rückzahlungsbetrag beläuft sich auf 17.099,61 EUR. Die jeweilige Zahlung erfolgt allerdings erst, nachdem geprüft und positiv beschieden wurde, dass durch diese Mittelweiterleitung nach § 58 Nr. 2 Abgabenordnung keine Gefährdung des Status der Gemeinnützigkeit des Eigenbetriebes St. Georg zu erwarten ist. 3.3.1.5 Beiträge und ähnliche Entgelte Die Erträge aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten (Kostenart 6889) beinhalten neben den Straßenausbaubeiträgen des Verkehrs- und Tiefbauamtes auch Erschließungsbeiträge und Stellplatzablösebeiträge sowie die Beiträge für Ausgleichsmaßnahmen des Amtes für Stadtgrün und Gewässer. Insgesamt werden in 2019 Beiträge und ähnliche Entgelte in Höhe von 1,3 Mio. EUR und 2020 in Höhe von 1,3 Mio. EUR zur Finanzierung von Maßnahmen veranschlagt (vorl. RE 2017: 4,6 Mio. EUR, Plan 2018: 1,3 Mio. EUR). Die Reduzierung gegenüber 2017 lässt sich insbesondere mit den geänderten Ansätzen bei den Ausgleichsmaßnahmen erklären. 3.3.2 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Im Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 ist eine jährliche Kreditermächtigung zur Finanzierung von Investitionsvorhaben in Höhe von 50,3 Mio. EUR geplant. Im Vergleich zu der bis zum Jahr 2016 veranschlagten Kreditermächtigung in Höhe von 25,3 Mio. EUR stehen von 2017 bis 2020 jährlich 50,3 Mio. EUR zur Neuaufnahme an (Beschluss des Stadtrates in der Ratsversammlung vom 23.03.2016 (VI-A-01520-NF-02) zur Investition in kommunale Infrastruktur, insbesondere Schulen). Ab 2021 beträgt die Kreditermächtigung wieder 25,3 Mio. EUR. Weiterhin wird für das Sonderportfolio Schulhausbau von 2019 bis 2023 eine jährliche Kreditneuaufnahme i.H.v. 100 Mio. EUR veranschlagt, um den erforderlichen Schulhausbau in Leipzig zu finanzieren. Vorbericht Seite 95 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Kreditaufnahme 2016-2023 (in Mio. EUR) 160 140 120 100 100,0 100,0 80 100,0 100,0 100,0 25,3 25,3 25,3 60 40 50,3 50,3 20 0,0 5,5 0,0 0 vorl. RE 2016 vorl. RE 2017 V-Ist 2018 Planentwurf 2019 Kreditaufnahme im HH-Jahr Abbildung 27 Planentwurf 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Sonderportfolio Schulhausbau Kreditaufnahme 2016-2023 Entwicklung der tatsächlichen Nettoneuverschuldung (unter Berücksichtigung der Inanspruchnahme der gebildeten HER aus Vorjahren in Mio. EUR) 200 150,3 150,3 150 125,3 99,8 125,3 125,3 99,8 100 60,1 51,5 51,5 50,5 50,5 V-Ist 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 68,9 56,4 68,9 56,4 68,9 56,4 50 5,5 0 0 0 vorl. RE 2016 vorl. RE 2017 -50 -46 -60,1 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 -51,5 -100 Kreditaufnahme Abbildung 28 Tilgung Entwicklung der Nettoneuverschuldung Nettoneuverschuldung 2014-2021 Vorbericht Seite 96 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 In den Jahren 2016 bis 2018 ist eine deutliche Entschuldung zu verzeichnen, da im Vergleich zur Planung eine sehr geringere Kreditaufnahme erfolgte. Dies begründet sich in der guten Kassenlage und zeitlichen Verschiebung der untersetzten Maßnahmen. Der eingeschlagene Kurs der Entschuldung wird zwischen 2019 und 2023 durch das Sonderportfolio Schulhausbau, in welchem auch die verschobenen Kreditaufnahmen erfolgen sollen, zwischenzeitlich ausgesetzt. 3.4 Auszahlungen 3.4.1 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 3.4.1.1 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen Gegenüber dem Planwert für 2018 in Höhe von insgesamt 34,3 Mio. EUR reduzieren sich die Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte und Eigenbetriebe in 2019 auf 9,3 Mio. EUR und 2020 auf 5,5 Mio. EUR. Diese Reduzierung ist maßgeblich auf die jährlich nicht mehr veranschlagten 20,0 Mio. EUR zur Wohnungsbauförderung zurückzuführen. Aus der gesetzlichen Regelung (Richtlinie gebundener Mietwohnraum) geht hervor, dass die Fördermittel, welche in gleicher Höhe veranschlagt waren, direkt von der SAB ausgezahlt werden und somit nicht über den städtischen Haushalt abgewickelt werden. Der Zuschussbedarf der Eigenbetriebe sinkt insgesamt gegenüber 2018 (5,4 Mio. EUR) in 2019 auf 2,8 Mio. EUR und in 2020 auf 1,3 Mio. EUR. Dies ist vor allem auf den Fortschritt bei der Umsetzung sowie die (Teil-)Fertigstellung der größeren Baumaßnahmen der Kultureinrichtungen im Rahmen der jeweiligen Sanierungsprogramme zurückzuführen. Ebenfalls ist der Einmaleffekt der Bereitstellung eines Zuschusses an den Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) zur Schaffung von Kapazitäten im stationären HzE-Bereich in 2017/2018 in Höhe von 5,7 Mio. EUR zu beachten. Sortiert nach Höhe der summarischen Zuschüsse sind im Entwurf des Doppelhaushalt 2019/2020 ff. für folgende Maßnahmen Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an Dritte und Eigenbetriebe veranschlagt: - in TEUR - Objektnr./ Bezeichnung Projekt Summe Zuweisungen/ Zuschüsse Planentwurf Planentwurf 2019 2020 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 6.386 4.073 3.060 2.390 875 2.900 2.800 1.700 1.350 350 an Dritte 70000014740 Investitionszuschuss Zoo GmbH Vorbericht Seite 97 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Objektnr./ Bezeichnung Projekt 70000596740 Planentwurf Planentwurf 2019 2020 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 400 400 400 400 400 800 200 200 0 0 628 195 338 0 0 652 148 0 0 0 0 0 250 500 0 150 150 19 10 10 60 60 60 60 45 50 50 50 50 50 240 0 0 0 0 230 0 0 0 0 137 0 0 0 0 21 44 25 11 11 26 26 18 9 9 69 0 0 0 0 19 0 0 0 0 3 0 0 0 0 2 0 0 0 0 Zuschüsse für Bauinvestitionen (AfS) 70000574740 Maßnahmen EKrG 70001632740 EFRE WEST 70001653740 Klingerweg Bauzuschuss 70001646740 Zwenkauer See Wind/Kitesurfing 70000028740 Zusch. für Ausstattung an Freie Träger 70001628740 SSP Leipziger Osten 70000474740 Beteiligung AZV Parthe 70001987740 Zuschuss Israelische Religionsgemeinde 70001917740 Komm.Ant. SEB Komplex-Kita Benedixstr. 70001702740 Komm.Ant. Kita F.-Dittes-Straße 70001469740 Kommunaler Anteil Freie Träger Sucht/Psychatrie 70000003740 Investitionszuschuss Bacharchiv 70001916740 Komm.Ant.SEB Wohnstätte Volksgartenstr. 70001918740 Komm.Ant. SEB Riesaerstr. 100 70001701740 Komm.Ant.Wohneinrichtung Heinz Wagner 70001919740 Komm.Ant.Diakonie Wohnstätt. Martinstift Vorbericht Seite 98 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Planentwurf Planentwurf Objektnr./ Bezeichnung Projekt 2019 Summe Zuweisungen/ Zuschüsse 2020 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 2.892 1.372 216 141 141 2.450 930 24 12 12 70 70 70 70 70 115 115 47 23 23 123 123 36 18 18 75 75 21 10 10 60 60 17 9 9 9.278 5.445 3.276 2.531 1.016 an Eigenbetriebe 70000019740 Zusch. für Inv. an EB Gewandhaus 70000022740 Zusch. für Inv. an EB KEE 70000017740 Zusch. für Inv. an EB Schauspiel 70000016740 Zusch. für Inv. an EB Oper 70000020740 Zusch. für Inv. an EB Musikschule 70000018740 Zusch. für Inv. an EB Theater d.J.Welt GESAMT Zuweisungen/ Zuschüsse an Dritte und Eigenbetriebe Finanztechnische Abbildung Investitionszuwendungen an Dritte, die nach dem Eröffnungsbilanzstichtag gewährt werden, führen zur Bildung von aktiven Sonderposten. Damit übt die Stadt Leipzig das in § 36 Abs. 8 SächsKomHVOfestgelegte Wahlrecht aus. Die Abschreibung erfolgt linear über die Zweckbindungsfrist des von der Stadt Leipzig erstellten Zuwendungsbescheides. Sofern keine Zweckbindung vereinbart ist, beträgt der Abschreibungszeitraum 10 Jahre. Die bei der Planung berücksichtigten ergebniswirksamen Beträge aus der Auflösung aktiver Sonderposten werden zum einen über die geplanten Investitionszuschüsse an Dritte bei einer unterstellten Nutzungsdauer von 10 Jahren und zum anderen über die tatsächliche Nutzungsdauer der bezuschussten und bereits aktivierten Vermögensgegenstände bei den Zuschussempfängern berechnet. 3.4.1.2 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und beweglichem Sachanlagevermögen Die Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Sachanlagevermögen stellen sich im Gesamtüberblick wie folgt dar: Vorbericht Seite 99 von 152 Gebäuden und beweglichem Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Abbildung 29 3.4.1.2.1 Erwerb von Grundstücken/ Gebäuden und beweglichem AV 2017-2023 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Im Doppelhaushalt 2019/2020 wird für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden ein Betrag von 25,6 Mio. EUR in 2019 und 10,3 Mio. EUR in 2020. veranschlagt. Gegenüber dem Plan 2018 (25,2 Mio. EUR) bedeutet dies in 2019 eine Erhöhung um ca. 0,4 bzw. eine Minderung in 2020 um ca. 14,9 Mio. EUR. Im Vergleich dazu ist für 2017 ein vorläufiges Rechnungsergebnis in Höhe von 4,1 Mio. EUR zu verzeichnen. Folgende Grunderwerbe wurden u.a. in 2019/2020 berücksichtigt: 2019 5,0 Mio. EUR für strategischer Grunderwerb „Wachsende Stadt“ 1,0 Mio. EUR für Grunderwerb des strategischen Flächenerwerbes 16,2 Mio. EUR für Grunderwerb für Schulen und Kitas 1,9 Mio. EUR für Grunderwerb des Verkehrs- und Tiefbauamtes in verschiedenen Projekten 2020 5,0 Mio. EUR für strategischer Grunderwerb „Wachsende Stadt“ 1,0 Mio. EUR für Grunderwerb des strategischen Flächenerwerbes 1,0 Mio. EUR für Grunderwerb des Verkehrs- und Tiefbauamtes in verschiedenen Projekten Vorbericht Seite 100 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.4.1.2.2 Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Gegenüber dem Planansatz 2018 in Höhe von 9,25 Mio. EUR steigen die Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen in 2019 auf 11,81 Mio. EUR und 2020 auf 10,20 Mio. EUR. Die größten Zuwächse sind dabei in beiden Jahren bei der Branddirektion zu verzeichnen. Im Jahr 2019 gibt es zudem einen erheblichen Zuwachs im Ordnungsamt. Der Planansatz beim Amt für Jugend, Familie und Bildung bleibt auf hohem Niveau. Im Doppelhaushalt 2019/2020 werden für die Beschaffung von beweglichem Anlagevermögen beispielhaft folgende Ansätze geplant: - in Mio. EUR Amt 2019 2020 Amt für Jugend, Familie und Bildung 3,53 2,82 Branddirektion 4,95 4,56 Ordnungsamt 0,89 0,26 3.4.1.3 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Der Freistaat Sachsen und die Stadt Leipzig leisten, auf Grundlage eines Gesellschafterbeschlusses aus dem Jahr 2010, jährlich eine Kapitaleinlage in Höhe von insgesamt bis zu 2.000.000 EUR für Investitionen der Leipziger Messe GmbH entsprechend dem jeweiligen Wirtschaftsplan des Unternehmens. Dementsprechend und analog der Vorjahre wird auch für 2019 ff. eine jährliche Kapitaleinlage in Höhe von 1.000.000 EUR (Anteil der Stadt Leipzig) im städtischen Haushalt geplant. Das Gesellschafterdarlehen der Stadt Leipzig an die LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH valutiert zum 31.12.2018 mit einer Restschuld von 237,8 Mio. EUR (vgl. dazu Angaben unter Punkt 3.3.1.4). Gemäß § 4 des Vertrages über die Anerkennung und Aufrechnung gegenseitiger Forderungen vom 18.12.2002 wird der Kapitalrücklage (§ 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB) der LVV ein Betrag von 14,27 Mio. EUR in 2019 und 14,26 Mio. EUR in 2020 als zweckgebundene Gesellschaftereinlage zur Finanzierung der Infrastrukturkosten der LVB in Höhe der jährlichen Zinszahlungen für das gewährte Gesellschafterdarlehen zugeführt. 3.4.1.4 Auszahlungen für Baumaßnahmen Die Investitionsplanung weist bei den Auszahlungen für Bauinvestitionen für 2019 und 2020 ansteigende Werte aus, welche das Niveau der Vorjahre 2012 bis 2018 deutlich übersteigen. Grund hierfür sind insbesondere die erhöhten Investitionen im Zuge des Schulhaus- und Kitabaus. Vorbericht Seite 101 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Baumaßnahmen - in Mio. EUR 240 200 160 120 226,1 80 148,8 136,5 104,1 92,7 40 103,8 224,5 210,1 201,1 181,9 208,3 99,3 Abbildung 30 20 23 A ns at z 20 22 A ns at z 20 21 ns at z A w ur f2 02 0 w ur f2 01 9 Pl an en t 20 18 Pl an en t Pl an 20 17 Pl an Pl an 20 16 20 15 Pl an 20 14 20 13 Pl an Pl an Pl an 20 12 0 Umfang der Bauinvestitionen 2012-2023 Wie in den vorhergehenden Haushaltsjahren liegen die Schwerpunkte der Bauinvestitionen bei den Maßnahmen im Verantwortungsbereich des Amtes für Jugend, Familie und Bildung (2019: 165,7 Mio. EUR, 2020: 149,9 Mio. EUR) sowie Maßnahmen des Verkehrs- und Tiefbauamtes (2019: 22,2 Mio. EUR, 2020: 32,5 Mio. EUR). Leichte Steigerungen bei den Auszahlungen für Baumaßnahmen gegenüber 2018 zeigen sich z.B. in 2019 und 2020 beim Amt für Sport und dem Amt für Stadtgrün und Gewässer. In der folgenden Grafik sind die Investitionsauszahlungen der Ämter mit dem größten Bauvolumen für 2019 und 2020 einschließlich des Planwertes 2018 aufgeführt: Umfang der Bauinvestitionen nach Ämtern Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0 20 40 in Mio. EUR 60 80 AfJFB Verkehrs- und Tiefbauamt Amt für Stadtgrün und Gewässer Branddirektion Amt für Sport Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbsuförderung Übrige Abbildung 31 Umfang der Bauinvestitionen nach Ämtern 2018-2020 Vorbericht Seite 102 von 152 100 120 140 160 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.4.2 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Für die Tilgung der laufenden Kredite und der geplanten Neuaufnahmen werden im Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 für die ordentliche Tilgung 50,5 Mio. EUR veranschlagt. Ab 2021 ist eine ordentliche Tilgung in Höhe von 56,4 Mio. EUR im Kernportfolio erforderlich, um entsprechend der Entschuldungskonzeption im Jahr 2037 schuldenfrei zu sein. Eine Tilgung im Sonderportfolio Schulhausbau ist erst ab 2024 vorgesehen. Tilgung in Mio. EUR 80 60 5,0 5,0 46,5 46,5 50,5 50,5 56,4 56,4 56,4 vorl. RE 2017 V-Ist 2018 Plan 2019 Plan 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 40 20 0 ordentliche Tilgung Abbildung 32 außerordentliche Tilgung Tilgung 2017-2023 3.4.3 Verpflichtungsermächtigungen im Finanzhaushalt Eine Verpflichtungsermächtigung berechtigt die Ämter, vertragliche Bindungen für Investitionen im Planjahr zulasten späterer Haushaltsjahre einzugehen. Die Kassenwirksamkeit liegt dabei in den Folgejahren. Das bedeutet, dass die in 2019 geplanten Ansätze für Investitionsmaßnahmen in Höhe von 288,1 Mio. EUR bereits durch im Vorjahr eingegangene Verpflichtungen in Höhe von 60,8 Mio. EUR belastet sind. Ebenso können bereits im Haushaltsjahr 2019 Verpflichtungen mit einem Volumen von 175,8 Mio. EUR zulasten der für 2020 geplanten Investitionsmaßnahmen in Höhe von 265,7 Mio. EUR eingegangen werden. Die Höhe der veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen resultiert u.a. aus der Gewährleistung der kontinuierlichen Bauabläufe und Beschaffungsvorgänge für die in der „Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Zahlungen“ (siehe Band 1 zum Haushaltsplan) dargestellten Einzelmaßnahmen. Zusammengefasst nach Teilhaushalten wurden bzw. werden folgende Verpflichtungsermächtigungen geplant: Vorbericht Seite 103 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 - in EUR geplante Investitionsauszahlungen 2019 VE aus Vorjahren kassenwirksam in 2019 geplante Investitionsauszahlungen 2020 VE aus Vorjahren kassenwirksam in 2020 THH Bezeichnung 11 Innere Verwaltung 29.490.700 0 13.394.800 400.000 12 Sicherheit und Ordnung 14.228.700 8.131.900 11.653.500 4.998.900 21 Schulträgeraufgaben 131.523.850 35.835.000 120.488.300 102.519.500 22 Schulträgeraufgaben 3.367.000 500.000 2.778.750 2.000.000 23 Schulträgeraufgaben 552.650 400.000 1.090.600 600.000 24 Schulträgeraufgaben 23.500 0 23.500 0 25 Kultur und Wissenschaft 4.803.400 4.000.000 4.138.400 1.000.000 26 Kultur und Wissenschaft 2.844.500 0 1.324.500 0 27 Kultur und Wissenschaft 278.200 0 2.264.200 1.000.000 28 Kultur und Wissenschaft 140.000 0 252.500 0 29 Kultur und Wissenschaft 240.000 0 0 0 31 Soziale Hilfen 1.525.300 0 966.300 0 36 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe (SGB VIII) 33.729.550 1.400.000 28.293.850 18.009.000 41 Gesundheitsdienste 62.200 0 60.700 0 42 Sportförderung 8.534.000 1.802.000 8.402.000 6.700.000 51 Räumliche Planung und Entwicklung 5.953.500 2.048.350 6.175.650 3.000.250 52 Bauen und Wohnen 1.400 0 1.400 0 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 23.257.100 5.418.200 33.095.200 33.095.200 55 Natur- und Landschaftspflege 10.889.535 458.650 13.242.615 0 56 Umweltschutz 75.000 0 32.490 0 57 Wirtschaft und Tourismus 16.567.851 850.000 18.050.153 2.509.153 288.087.936 60.844.100 265.729.408 175.832.003 Summe Insgesamt beläuft sich der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan 2019 auf 347,9 Mio. EUR, wobei sich die Fälligkeit auf die Jahre 2020 bis 2022 wie folgt aufgliedert: kassenwirksam 2020 175,8 Mio. EUR kassenwirksam 2021 113,7 Mio. EUR kassenwirksam 2022 58,4 Mio. EUR. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 257,3 Mio. EUR gliedert sich hinsichtlich der Fälligkeit wie folgt auf die Haushaltsjahre 2021 bis 2023: kassenwirksam 2021 31,2 Mio. EUR kassenwirksam 2022 89,6 Mio. EUR kassenwirksam 2023 136,4 Mio. EUR. Vorbericht Seite 104 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.4.4 Übersicht über die Ansätze nach Ortsteilen Die ortsteilgebundenen Ansätze für investive Maßnahmen betragen im Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 für 2019 insgesamt 37,4 Mio. EUR und damit 15,8 Mio. EUR mehr als im Plan 2018 sowie in 2020 insgesamt 46,8 Mio. EUR und damit 25,2 Mio. EUR mehr als im Plan 2018. - in EUR - PSP-Element Bezeichnung Planentwurf Planentwurf 2019 2020 - Böhlitz-Ehrenberg Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule Schule Böhlitz7.0001077.700 3.000.000 Ehrenberg, BA 2.2 7.0000322.710 H.-Pestalozzi-Schule 30.000 7.0001645.700 300.000 Schule Gundorf Amt für Sport 7.0001366.700 Hauptamt 7.0000208.710.020 Dreifeldsporthalle Ausstattung (Spielplätze) Bauhofbereich West 400.000 3.400 Maschinen und 18.000 technische Anlagen Bauhofbereich West 7.0000208.710.040 Maschinen und 23.500 technische Anlagen Bauhofbereich West 7.0000208.710.050 Fahrzeuge 38.000 Bauhofbereich West Verkehrs- und Tiefbauamt Radwege 7.0000572.700 880.000 Gemeindestraßen II/D13 Durchlaß 7.0000579.700 210.000 Ludwig-Jahn-Straß Summe Böhlitz4.902.900 Ehrenberg - Burghausen Hauptamt 7.0000208.710.020 Ausstattung 3.800 (Spielplätze) Bauhofbereich West Summe Burghausen 3.800 - Engelsdorf Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule C.-Arnold-Schule, 27.0001755.700 500.000 Feld-SH 2.900.000 Teilersatzneubau GS Böhlitz-Ehrenberg Ausstattung Hauswirtschaftsraum 300.000 Erweiterung Schule Gundorf, Planung 400.000 Seite 105 von 152 Planungsmittel für Neubau einer Dreifeldsporthalle in Böhlitz-Ehrenberg 10.500 2019: Ersatz Kletterkombi Spielplatz "Johannes-Weyrauch-Platz" 2020: Ersatz Spielkombi Sechseckturm mit Dach Spielplatz "Johannes-WeyrauchPlatz" 7.0000208.710.040 Vorbericht Erläuterung Ersatz von Rasentechnik sowie von Bauhofgeräten Ersatz von Rasentechnik sowie von Bauhofgeräten (für Böhlitz-Ehrenberg und Lützschena-Stahmeln) Ersatz Ford Transit 220.000 Geh-/Radweg Schönauer Landstraße (z.T. im OT Böhlitz- Ehrenberg) 750.000 Ersatzneubau 4.580.500 Ersatz Doppelschaukel u. Balkenwippe Spielplatz "Bienitzstraße" Burghausen 0 2.800.000 Neubau 2-Feldsporthalle, Baubeginn 2020 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 PSP-Element Bezeichnung Planentwurf Planentwurf Erläuterung 2019 2020 3.500 Laborgeschirrspüler 25.000 Hauswirtschaftsküche 7.0000330.710 7.0000322.710 Hauptamt 7.0000206.710.020 Gymn. Engelsdorf OS Engelsdorf Ausstattung (Spielplätze) Bauhofbereich Ost 30.000 7.0000206.710.021 Ausstattung (Spielplätze) Bauhofbereich Ost Ausstattung (Spielplätze) Bauhofbereich Ost Maschinen und Technische Anlagen Bauhofbereich Ost 20.000 7.0000206.710.022 7.0000206.710.040 37.400 2019: Ersatz Spielkombi Spielplatz "Arnoldplatz" - Kletterplatz 2020: Ersatz Spielgeräte/Neugestaltung Spielplatz Balduinplatz, Baalsdorf Ersatz Spielgeräte/Neugestaltung Spielplatz "August-Bebel-Platz" 14.000 Ersatz Spielgeräte/Neugestaltung Spielplatz Engelsgrund/ Wasserlandschaft (Malachitstraße) 29.000 2019: Ersatz von Rasentechnik (für Engelsdorf und Mölkau) 2020: Ersatz von Rasen- und Grünpflegetechnik sowie von Bauhofgeräten (für Engelsdorf und Mölkau) 10.000 7.0000206.710.050 Fahrzeuge Bauhofbereich Ost 7.0000206.710.051 Fahrzeuge Bauhofbereich Ost Verkehrs- und Tiefbauamt 20.000 Ersatz Streu- und Räumtechnik (für Engelsdorf und Mölkau) 20.800 Ersatz Piaggio Pritsche (für Engelsdorf und Mölkau) 7.0001015.700 S 78 Althener Straße 7.0001110.700 KV Hirschfeld 7.0000639.700 Deckenbauprogramm 301.000 7.0000572.700 Radwege Gemeindestraßen 340.000 IV/D11 Durchlass Gottlieb-Schöne-Weg IV/D12 Durchlass Zum 7.0000579.700 Alten Wasserwerk Amt für Wirtschaftsförderung 7.0000579.700 7.0001328.700 Grundhafter Ausbau von Kreisverkehr Engelsdorfer Straße bis Im Blumengrund, 1.607.850 Baubeginn 2020, da noch eine Änderung der bestehenden Planfeststellung erforderlich ist. 1.489.000 Engelsdorfer Straße von Kreisverkehr bis Grundstück 298 296.000 S 78 Rad-/Gehweg östlich der Baalsdorfer 830.000 Straße zwischen Baalsdorf und Holzhausen (Planfeststellung 2018/2019) 190.000 Ersatzneubau Ersatzneubau GE Hans-Weigel-Str. Revitalisierung 1.653.500 Summe Engelsdorf 3.675.500 Verkehrlichen Erschließung des 1.665.950 Gewerbegebietes Hans-Weigel-Straße (VI-DS-04971-NF-01) 10.111.350 Vorbericht Seite 106 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 PSP-Element Bezeichnung Planentwurf Planentwurf 2019 2020 - Hartmannsdorf/ Knautnauendorf Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 60. Schule, 7.0000720.700 Erweiterungsbau 2.200.000 Schule 7.0001782.700 1-Feldhalle, 60. Schule Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0000589.700 Erneuerung Gehwege Summe Hartmannsdorf/ Knautnauendorf - Holzhausen Hauptamt 7.0000206.710.020 Ausstattung (Spielplätze) Bauhofbereich Ost 7.0000206.710.040 Maschinen und Technische Anlagen Bauhofbereich Ost 7.0000206.710.050 Fahrzeuge Bauhofbereich Ost Amt für Stadtgrün und Gewässer 70.000.731.700 Hochwasserschutz 1.788.750 1.600.000 511.250 400.000 4.388.750 Erläuterung Bauausführung Schulerweiterung 60. Schule Bauausführung Neubau 1-Feldsporthalle für 60. Schule Gehweg Knautnaundorfer Straße 2.111.250 20.000 Ersatz Spielgeräte/Neugestaltung Spielplatz An der Kirche (Hauptstraße) 3.000 Ersatz von Rasentechnik (für Liebertwolkwitz und Holzhausen) 10.000 Ersatz eines Anhängers (für Liebertwolkwitz und Holzhausen) 70.000 Planung Öffnung Holzhausener Mittelgraben Summe Holzhausen 100.000 - Liebertwolkwitz Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000315.710 Schule Liebertwolkwitz 9.700 Amt für Jugend, Familie und Bildung / Oberschule G.-Scholl-Schule, 7.0001959.700 50.000 Liebertwolkwitz Hauptamt 7.0000206.710.040 Maschinen und Technische Anlagen Bauhofbereich Ost 7.0000206.710.050 Fahrzeuge Bauhofbereich Ost Verkehrs- und Tiefbauamt Radwege 7.0000572.700 Gemeindestraßen Summe 59.700 Liebertwolkwitz - Lindenthal Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule Schulerweiterung 7.0001739.700 1.980.000 Alfred-Kästner-Schule, Systembau 4 AUR Vorbericht Seite 107 von 152 3.000 Garagenschrank und Brennofen Brandschutzanpassungen 2020: Ersatz von Rasentechnik (Ansatz siehe OT Holzhausen) 2019: Ersatz eines Anhängers (Ansatz siehe OT Holzhausen) 500.000 Rad-/ Gehweg Muldenthalstraße Bau ab 2018 500.000 1.000.000 Baudurchführung Schulerweiterung durch Systembau - 4 AUR + Mensa Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Bezeichnung Planentwurf Planentwurf 2019 2020 A.-Kästner-Schule 9.200 PSP-Element 7.0000315.710 Summe Lindenthal 1.980.000 - Lützschena-Stahmeln Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0001082.700 Hauptamt 7.0000208.710.020 7.0000208.710.040 Zusammenführung Schule Stahmeln am Standort Windmühlenweg 1.009.200 1.000.000 Ausstattung (Spielplätze) Bauhofbereich West Maschinen und technische Anlagen Bauhofbereich West Erläuterung Notebook Erzieher im Hort, Musikanlage, Konstruktuionswagen Errichtung eines Raumsystems mit 6 AUR bis 2021 2.100 Ersatz Einerschaukel verzinkt Spielplatz Elsterberg 7.000 2019: Ersatz von Rasentechnik sowie von Bauhofgeräten (Ansatz siehe OT BöhlitzEhrenberg) 2020: Ersatz Rasentraktor Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0000572.700 7.0000587.700 Radwege Gemeindestraßen Straßenbau in Ortsteilen Summe LützschenaStahmeln 50.000 255.000 - Miltitz Verkehrs- und Tiefbauamt verkehrswichtige 7.0000573.700 500.000 Straßen Summe Miltitz 500.000 - Mölkau Amt für Jugend, Familie und Bildung / Oberschule Erweiterung OS 7.0001496.700 387.500 Mölkau 2. BA Erweiterung OS 7.0001773.700 2.250.000 Mölkau 7.0000322.710 OS Mölkau 15.100 Hauptamt 7.0000206.710.040 Maschinen und Technische Anlagen Bauhofbereich Ost 7.0000206.710.050 Rad-/ Gehweg Lützschena-Lindenthal, 3. BA (Bau in Abhängigkeit der Verfügbarkeit der Bahnflächen) 205.000 Fahrzeuge Bauhofbereich Ost Wendeanlage Freirodaer Weg 1.009.100 Großmiltitzer Straße 0 Abschluss der Baumaßnahme Erweiteruung OS Mölkau Bauausführung 2. BA Erweiterung OS 1.020.000 Mölkau versch. Sportgeräte 2019: Ersatz von Rasentechnik (Ansatz siehe OT Engelsdorf) 2020: Ersatz von Rasen- und Grünpflegetechnik sowie von Bauhofgeräten (Ansatz siehe OT Engelsdorf) 2020: Ersatz Streu- und Räumtechnik (Ansatz siehe OT Engelsdorf) 2020: Ersatz Piaggio Pritsche (Ansatz siehe OT Engeldsorf Vorbericht Seite 108 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 PSP-Element Bezeichnung Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0000639.700 Planentwurf Planentwurf 2019 2020 Deckenbauprogramm 1.267.000 Summe Mölkau 3.919.600 2019: Engelsdorfer Straße von OttoEngert-Straße bis Paunsdorfer Straße 2019/2020: Karl-Friedrich-Straße von Adolf-Koppe-Straße bis Gottschalkstraße 1.020.000 - Plaußig Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0001915 Raumsystem GS Portitz 300.000 Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0000639.700 Deckenbauprogramm Errichtung eines Raumsystems 4 AUR Merkwitzer Landstraße von Am Schenkberg bis Stadtgrenze 360.000 Summe Plaußig 660.000 - Rückmarsdorf Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0001491.700 7.0001740.700 Schule Rückmarsdorf Schule Rückmarsdorf, Systembau 4 AUR Summe Rückmarsdorf 0 200.000 2.300.000 980.000 Neubau Fw.-gerätehaus FF Nordost 2.300.000 Neubau Kita – Fertigstellung 2.000 Ersatz Musikanalage Umsetzung desNeubaus des Feuerwehrgerätehauses für die Ortsfeuerwehr Nordost 918.600 Amt für Wirtschaftsförderung IP Nord Erweiterung 843.200 7.0001368.700 Nordost (BMW) Summe Seehausen 3.419.000 - Wiederitzsch Amt für Jugend, Familie und Bildung / Oberschule Wiederitzsch Neubau 0.0070001.742 6.000.000 OS 5-zügig + 2-Feld-SH Amt für Jugend, Familie und Bildung / Gymnasium Schulbaufläche Leipziger Norden 7.0001945 6.000.000 Gymnasium , Wiederitzsch Hauptamt 7.0000206.710.040 Maschinen und 15.000 Technische Anlagen Bauhofbereich Ost 7.0000206.710.050 Fahrzeuge Bauhofbereich Ost Schule Rückmarsdorf Erweiterung Schulanlage, Planung und Baubeginn Errichtung eines Raumsystems 1.180.000 - Seehausen Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule Kita Seehausener Allee 7.0001804.700 1.657.200 "Leipzig-Kita" 7.0000315.710 Schule Seehausen Branddirektion 7.0001695.700 Erläuterung 843.200 845.200 13.000.000 Wiederitzsch Neubau Oberschule – Bauausführung 10.000.000 Neubau Gymnasium in Wiederitzsch, Bauausführung Vorbericht Seite 109 von 152 25.000 2019: Ersatz Rasentechnik 2020: Ersatz Rasentechnik 20.800 Ersatz Piaggio Porter Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 PSP-Element Bezeichnung Verkehrs- und Tiefbauamt Planentwurf Planentwurf 2019 2020 Erläuterung 2019/2020: Delitzscher Landstraße von 200.000 Bahnhofstraße bis Podelwitzer Straße (Bau eines 1. Teilabschnittes) Summe Wiederitzsch 12.215.000 23.245.800 - Nordraum Leipzig (Lindenthal, Lützschena-Stahmeln, Plaußig, Seehausen, Wiederitzsch) Amt für Wirtschaftsförderung Erschl. Gewerbeareal 7.0000688.700 100.000 100.000 Nordraumkonzept VI-DS-01221 Nordraumkonzept Summe Nordraum 100.000 100.000 Leipzig 7.0000587.700 3.5 Straßenbau in Ortsteilen 200.000 Mittelfristige Finanzplanung Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung ist gesetzlich im § 80 SächsGemO und im § 9 SächsKomHVO verankert. Demnach hat die Stadt Leipzig ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung zu Grunde zu legen. Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung ist in dem Ergebnis- und Finanzhaushalt integriert, d.h. die konsumtive mittelfristige Planung ist auf Ebene der Teilhaushalte und des Gesamthaushaltes und die mittelfristige Investitionsplanung ab der Ebene der Investitionsprojekte zu finden. Die Investitionsplanung beruht ihrerseits im Wesentlichen auf einem entsprechenden Investitionsprogramm. Die Annahmen für die konsumtive mittelfristige Planung bezüglich der wesentlichen Erträge und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen werden nachfolgend im Einzelnen erläutert: 3.5.1 Personalaufwendungen Für die mittelfristige Planung wurde eine jährliche Tarifsteigerung von 2,5 % unterstellt. Vor dem Hintergrund der in den nächsten Jahren zu schaffenden zusätzlichen Kitaplätze sowie Schulkapazitäten wurde für 2021 bis 2023 gemäß der aktuellen Kita-Bedarfsplanung sowie der Schulentwicklungsplanung eine Steigerung der Stellen bei den Erzieher/innen in den kommunalen Kitas und Horten sowie bei den Hausmeistern, Hallenwarten und Schulsachbearbeiter/innen in den Schulen berücksichtigt. Der Stellenbestand der internen Verwaltungsbereiche (d.h. ohne Erzieher/innen, Hausmeister, Schulhausmeister usw.) soll trotz der Herausforderungen, die mit einer wachsenden Stadt einhergehen, ab 2021 nicht erhöht werden. In der Zukunft wird es verstärkt darauf ankommen, durch die Digitalisierung der Verwaltung, durch optimierte Prozesse und verbesserte Zusammenarbeit sowie durch den Abbau von Zeitfressern im Alltagsgeschäft, den notwendigen Stellenaufwuchs abzufedern. Vorbericht Seite 110 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.5.2 Kindertagesstätten und Schulen Die Planung der Erträge sowie Aufwendungen (einschließlich Personalaufwendungen) erfolgte auf Basis der aktuellen Kita-Bedarfsplanung sowie der Schulentwicklungsplanung. Die Folgekosten für die Schulbau- sowie Kita-Maßnahmen wurden objektkonkret ermittelt. Unter Berücksichtigung der Bevölkerungsprognose der Stadt Leipzig steigt auch mittelfristig der Platzbedarf in Kitas und Horten. Vor diesem Hintergrund werden im Jahr 2023 zusätzliche Aufwendungen in Höhe von ca. 42 Mio. EUR (Tarifsteigerung Personalaufwendungen unberücksichtigt, vgl. Punkt 3.5.1) gegenüber dem Haushaltsjahr 2018 berücksichtigt. Inwieweit diese erheblichen Kostensteigerungen auskömmlich sein werden, steht u.a. in direkter Abhängigkeit zur weiteren demografischen Entwicklung. 3.5.3 Hilfen zur Erziehung Für den Bereich Hilfen zur Erziehung wurde eine prozentuale Aufwandssteigerung von 5,0 % unterstellt. Dies berücksichtigt zum einen eine Dynamisierung der Sachkosten sowie eine leichte Fallzahlsteigerung unter Berücksichtigung der auch mittelfristig steigenden Kinderzahlen. Hierbei handelt es sich um eine ambitionierte Prognose. Zur Zielerreichung wurden aber bereits mit der Haushaltsplanung 2017/2018 die erforderlichen Rahmenbedingungen geschaffen. Zum einen wurde die personelle Ausstattung im Allgemeinen Sozialdienst (ASD) erheblich verstärkt. Zum anderen sind eine Vielzahl verschiedener Einzelmaßnahmen vorgesehen, zum Beispiel: Trainee-Konzept für neue Mitarbeiter/Innen, regelmäßige Führungskräfteschulungen/Coaching sowie die Umsetzung der elektronischen Aktenführung, welche bereits zum Teil seit 2018 umgesetzt werden. Neben der inhaltlichen und fachlichen Steuerung soll der Prozess zukünftig verstärkt durch ein finanzwirtschaftliches Controlling begleitet werden. 3.5.4 Soziale Hilfen Bei den sozialen Leistungen wird ebenfalls eine steigende kommunale Nettobelastung prognostiziert. 3.5.4.1 Hilfe zur Pflege Für die Hilfe zur Pflege werden aufgrund der Fallzahlsteigerung der letzten Jahre jährliche Mehraufwendungen in Höhe von insgesamt 0,2 Mio. EUR unterstellt. Zum 01.01.2017 ist das Pflegestärkungsgesetz III in Kraft getreten. Die damit verbundene Leistungsverbesserung durch die Pflegeversicherung und der Wegfall der bisher vom Sozialhilfeträger zu finanzierenden „Pflegestufe 0“ haben die Kostenentwicklung bei der Hilfe zur Pflege gedämpft. Hierbei handelt es sich jedoch um einen Einmaleffekt. Vorbericht Seite 111 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Positiv auf die Kostenentwicklung wirkt sich die Arbeit des sozialen und pflegerischen Fachdienstes aus. Durch die Beurteilung des Hilfebedarfes der ambulanten Pflege konnten seit Anfang 2017 bei einer ganzen Reihe von Fällen Einsparungen festgestellt werden. Dem stehen aber auch Fälle gegenüber, die vor allem aus zusätzlich festgestelltem Bedarf resultieren. In 2019 ff. kann mit anhaltenden Einsparungen gerechnet werden. Die große Anzahl von Bedarfsprüfungen 2017 resultierte aus der Einführung des Pflegestärkungsgesetzes III. Die Entwicklung in der ambulanten und der stationären Hilfe zur Pflege wird maßgeblich durch den demografischen Wandel, die Einkommenssituation älterer Menschen, die Veränderung der Familienbeziehungen, welche zu einer zunehmenden Professionalisierung der Pflegearrangements führen sowie die steigende Zahl von Demenzkranken mit einem speziellen Betreuungsbedarf beeinflusst. Zusätzlich erhöhen die pauschalierten Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung bei steigenden Pflegeaufwendungen der professionellen Dienste (u. a. auch durch geplante Verbesserung im Hinblick auf die Wertigkeit von Pflegearbeit) die Notwendigkeit von aufstockenden Hilfe-zur-PflegeLeistungen. 3.5.4.2 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen In der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen wird von jährlichen Mehraufwendungen in Höhe von 1,0 Mio. EUR ausgegangen. Obwohl in diesem Bereich ab 2018 einerseits sinkende Aufwendungen aufgrund der Übergabe der Fälle der über 65-jährigen Empfänger/innen von Leistungen der EGH an den Kommunalen Sozialverband Sachsen entstehen, steigen andererseits die Aufwendungen für Leistungen für Kinder im Vorschulalter und für Jugendliche im Schulalter. Leistungen für Kinder im Vorschulalter Das Ziel der Eingliederungshilfe für behinderte oder von einer Behinderung bedrohte Kinder im Vorschulalter besteht darin, diese Kinder schnell und möglichst im unmittelbaren Umfeld ihrer Familien in qualifizierte Hilfeformen zu vermitteln. Im Zusammenhang zunehmender Kinderzahlen im Vorschulalter steigen die Fallzahlen und Aufwendungen insbesondere in der Integration behinderter Kinder in eine Kita, wobei durch neue barrierefreie Einrichtungen auch Kinder mit schwereren Behinderungen betreut werden können. Teilweise ist die bedarfsdeckende Betreuung dieser Kinder nur mit zusätzlichen Assistenzleistungen möglich. Leistungen für Jugendliche im Schulalter Leistungen der Eingliederungshilfe für behinderte Schülerinnen und Schüler ermöglichen bzw. unterstützen die Erfüllung der Schulpflicht und werden in Regelschulen (schulische Integration) und in Förderschulen erbracht. Vorbericht Seite 112 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Im Regelschulbereich ist der Anstieg auf die kontinuierliche Zunahme integrativ beschulter Kinder und Jugendlicher zurückzuführen. Behinderte Schüler/-innen werden durch ambulante Assistenzleistungen im Rahmen der schulischen Ausbildung unterstützt. Im Förderschulbereich steigen die Assistenzleistungen, da die Zahl der Schüler/-innen mit sehr komplexen Beeinträchtigungen und/oder starken Verhaltensstörungen steigt und Klassenstärken sowie die personelle Besetzung in den Schulen nicht ausreichen, um die pädagogischen Aufgaben erfüllen zu können. Hieraus resultiert eine deutliche Steigerung der Aufwendungen in der ambulanten Schulassistenz in Einrichtungen. 3.5.4.3 Grundsicherung für Unterkunft und Heizung Der mittelfristigen Planung für den Bereich Grundsicherung für Unterkunft und Heizung liegen folgende Annahmen zu Grunde: 2021 35.500 Bedarfsgemeinschaften / 325 EUR monatliche Durchschnittskosten 2022 35.000 Bedarfsgemeinschaften / 330 EUR monatliche Durchschnittskosten 2023 34.500 Bedarfsgemeinschaften / 335 EUR monatliche Durchschnittskosten Mit obiger Darstellung wird deutlich, dass bei der Planung eine weiterhin positive konjunkturelle Entwicklung und demzufolge ein Rückgang der Bedarfsgemeinschaften (BG) unterstellt wurde. Andererseits erhöhen sich die monatlichen Durchschnittskosten. Aufgrund der zuzugsbedingt gestiegenen Nachfrage am Wohnungsmarkt ist auch in den Folgejahren von einer weiteren Erhöhung der durchschnittlichen Kosten der Unterkunft (KdU) je BG und Monat auszugehen. Die gestiegene Nachfrage wirkt sich einerseits auf Neuanmietungen von Wohnraum durch leistungsberechtigte Haushalte aus, die zu einem höheren Preis erfolgen, andererseits werden Vermieter die Mieten von Bestandsmietern weiter anpassen. Eine Grundlage für die Anpassung bilden die zum 01.04.2018 geänderten Richtwerte für die KdU. Außerdem hat die jährliche Erhöhung der Regelbedarfe auf den Zahlbetrag KdU Einfluss, da Einkommen der BG zuerst auf die Leistungen der Bundesagentur für Arbeit und danach auf die KdU angerechnet werden. Zusätzlich wirkt sich die Anhebung der Gebühren für asylberechtigte Personen, die noch keinen eigenen Wohnraum gefunden haben und daher in Gemeinschaftsunterkünften leben, auf die KdU aus. Die Gebühr steigt zum 01.07.2018 von monatlich 304 EUR auf 431,31 EUR je Person und Monat, die auch mittelfristig zum Ansatz gebracht wurden. Die Bundesbeteiligung an der KdU wurde mit 42,3 % (gültig ab 01.01.2019) fortgeschrieben. 3.5.4.4 Hilfen für Asylbewerber Im Bereich Hilfen für Asylbewerber wird mittelfristig von einer gleichbleibenden Anzahl an jährlichen Neuzuweisungen von 1.450 Personen ausgegangen. Vorbericht Seite 113 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Aufgrund der aktuellen Erfahrungen, dass viele Asylantragsteller gegen einen ablehnenden BAMFBescheid klagen, diese Verfahren eine lange Zeitdauer haben und die Klagenden in diesen Zeiten wieder eine Gestattung erhalten und somit anspruchsberechtigt nach dem AsylbLG sind, wurde die Zahl der Leistungsbezieher nach dem AsylbLG mit jährlich rd. 3.600 Personen ab 2021 ff. wie auch in 2019/2020 angenommen. Die Pauschalerstattung durch den Freistaat Sachsen nach § 10 (1) SächsFlüAG ist in Höhe von 12.551 EUR/Person fortgeschrieben worden. Ebenso wurde die Benutzungsgebühr für die Personen, die noch in den Gemeinschaftsunterkünften wohnen aber bereits Ansprüche nach dem SGB II/XII haben oder über eigenes Einkommen verfügen, in Höhe von monatlich 431,31 EUR/Person fortgeschrieben. 3.5.4.5 Umlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen Die Umlage an den KSV hat sich in den letzten Jahren erheblich erhöht. Dies ist auf deutlich steigende Transferleistungen zurückzuführen: - Anstieg der Sozialhilfeausgaben (sich fortsetzender Trend zu steigenden Entgelten) - Auswirkungen des neuen Bundesteilhabegesetzes - durch die mit der Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches (SächsAGSGB) geänderten Zuständigkeiten zwischen örtlichen Trägern und KSV bei der Sozialund Eingliederungshilfe ab 2018 Vor diesem Hintergrund wird - auch unter Anlehnung an die mittelfristige Planung des KSV - eine Erhöhung von 3 Mio. EUR p.a. prognostiziert. 3.5.5 Eigenbetriebe Kultur Die Entwicklung der Zuschüsse für die Eigenbetriebe Kultur basiert auf der Vorlage „Vereinbarung über die inhaltlich-strategischen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020“, welche in der Ratsversammlung am 21.09.2016 beschlossen wurde. Eine Entscheidung über die Fortschreibung der Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig über das Jahr 2020 hinaus ist zum aktuellen Stand noch nicht getroffen worden. Insgesamt steigen die Zuschüsse im Jahr 2020 gegenüber dem Haushaltsjahr 2018 um rd. 3,76 Mio. EUR. Für die Haushaltsjahr 2021 bis 2023 wurden die Zuschüsse aus 2020 fortgeschrieben, unter der Berücksichtigung einer 2,5 %igen Tarifsteigerung p.a. für die Personalaufwendungen. 3.5.6 Kreditermächtigung und Zinsaufwendungen Im Kernportfolio beträgt die Kreditaufnahme ab dem Jahr 2021 jährlich 25,3 Mio. EUR. Vorbericht Seite 114 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Mit der zusätzlichen Kreditaufnahme im Rahmen eines Sonderportfolios Schulhausbau von jährlich 100,0 Mio. EUR in 2019 bis 2023 wird den erheblichen Bedarfen im Bereich der Bildungsinfrastruktur Rechnung getragen. In den ersten fünf Jahren, also bis 2023, erfolgt keine Tilgung. Durch Einsparungen bzw. günstigere Annahmen im Kernportfolio können die Zinsaufwendungen des Sonderportfolios Schulhausbau in 2019/2020 gedeckt werden. Ab 2021 ff. steigen die Zinsaufwendungen um 1 Mio. EUR. Der Zinsaufwand des Sonderportfolios Schulhausbau ist sehr knapp kalkuliert und basiert auf den Annahmen, dass die aktuelle Niedrigzinsphase fortbesteht und die geplanten Mittel nicht in voller Höhe abfließen. 3.5.7 Allgemeine Finanzwirtschaft Die Prognosen sowie Annahmen zur allgemeinen Finanzwirtschaft sind unter Punkt 3.1.1 „Erträge aus Steuern und Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich“ zu finden. 3.5.8 Sonstige Angaben Die sonstigen Sachaufwendungen insbesondere im internen Verwaltungsbereich wurden linear fortgeführt. Die planmäßigen Abschreibungen auf abnutzbare Vermögensgegenstände des Anlagevermögens sowie auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen an Dritte wurden entsprechend der voraussichtlichen Nutzungsdauer der Vermögensgegenstände in gleichen Jahresraten in den Folgejahren berücksichtigt. Die Werte der Zu- und Abschreibungen für das Finanzanlagevermögen beruhen auf der mittelfristigen Planung der Unternehmen entsprechend der Wirtschaftsplanung 2018 in Auswertung der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (bbvl) sowie des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters Kommunalwirtschaft. 3.5.9 Fazit Die aufgezeigten Schwerpunkte der mittelfristigen Planung machen sehr deutlich, dass ohne weitere Maßnahmen die Stadt Leipzig im Finanzplanungszeitraum insgesamt nicht in der Lage ist, mit dem Zahlungsmittelsaldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die ordentliche Tilgung, Kreditbeschaffungskosten und Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften zu finanzieren. Deshalb werden nach Beschlussfassung des Haushaltes zusätzliche Maßnahmen erforderlich sein, um auch für 2021 ff. die Leistungsfähigkeit der Stadt sicherzustellen. Unabhängig davon ist es Ziel der Verwaltung, dass bis zur Beschlussfassung des Doppelhaushaltes 2019/2020 eine genehmigungsfähige mittelfristige Finanzplanung vorgelegt wird. Vorbericht Seite 115 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.6 Vermögensentwicklung (immaterielles und Sachanlagevermögen) Die Vermögensentwicklung des Anlagevermögens (ohne Finanzanlagen) lässt sich aus der Differenz zwischen Vermögensveräußerungen und Abschreibungen (Vermögensverzehr) gegenüber den Investitionsausgaben (ohne „Zuwendungen an Dritte“ und „Erwerb von Finanzanlagen“) ableiten. Danach stellt sich die Vermögensentwicklung der Stadt Leipzig mit dem vorgelegten Doppelhaushalt 2019/2020 im Finanzplanungszeitraum folgendermaßen dar: - in TEUR Haushaltsjahr 2017 Erwerb von Grundstücken Erwerb von Fahrzeugen Baumaßnahmen Sonst. Vermögenserwerb (z.B. Kunst, Lizenzen) Zwischensumme Zugänge Veräußerung von unbeweglichen VG Veräußerung von akt. immateriellen und bewegl. VG Abschreibung immaterielles VM und Sachanlagen Zwischensumme Abgänge Vermögensentwicklung 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4.116 25.160 25.647 10.290 7.465 4.480 4.480 735 1.968 5.440 4.154 3.634 4.086 4.787 123.998 208.503 226.081 224.530 201.036 210.116 208.280 5.383 7.285 6.371 6.051 5.210 4.073 4.956 134.233 242.916 263.539 245.024 217.346 222.756 222.503 14.337 7.942 6.333 7.143 6.910 7.385 5.385 81 65 120 90 125 75 90 102.333 101.362 102.449 104.709 118.084 120.245 131.881 116.752 109.369 108.902 111.942 125.119 127.705 137.356 17.482 133.548 154.637 133.082 92.227 95.051 85.147 Der Doppelhaushalt 2019/2020 weist in den beiden Jahren 2019 und 2020 zusammengenommen einen Vermögenszuwachs von ca. 287,7 Mio. EUR aus. Im mittelfristigen Finanzplanungszeitraum von 2021 bis 2023 ist von einem weiteren Vermögenszuwachs auf hohem Niveau auszugehen. Durch die anwachsenden Abschreibungsvolumina, verringert sich der Zuwachs jedoch allmählich. Der starke Vermögenszuwachs, insbesondere in den Planjahren 2019 und 2020, ist ein Zeichen für die erheblichen städtischen Investitionen, vor allem in die Bildungsinfrastruktur. Vor dem Hintergrund des stetigen Bevölkerungswachstums und den damit verbundenen Herausforderungen, ist dennoch festzuhalten, dass nicht alle notwendigen Investitionen im Haushaltsplan 2019/2020 ff. abgebildet werden können. 3.7 Verbindlichkeiten ohne Kassenkredite Die Entwicklung der Verbindlichkeiten wird durch die Planansätze für die Kreditaufnahme und Tilgung des Doppelhaushaltes 2017/2018 beeinflusst. Die nachfolgenden Tabellen zeigen die Entwicklungen im Kernportfolio als auch die Entwicklung im Sonderportfolio Schulhausbau. Vorbericht Seite 116 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Übersicht über den Schuldenstand des Kernportfolios in den Jahren 2000 – 2023 - in EUR Jahr 2000 mit Eingemeindung 2001 Studieninstitut Westsachsen 2002 Schuldenstand per 01.01. Kreditaufnahme Tilgung Schuldenstand per 31.12. 819.167.814 69.336.066 28.552.018 859.952.862 859.952.862 104.891.969 88.291.989 877.612.701 855.951.119 869.232.482 1.059.858 877.612.701 15.027.609 36.689.191 2003 855.951.119 102.764.478 89.483.115 2004 869.232.482 83.900.000 41.552.698 43.153.035 43.153.035 34.475.755 45.984.919 904.850.984 Umschuldung 911.579.784 2005 Übernahme Kredite von eingemeindeten Wohnungsgesellschaften. 2007 911.579.784 901.758.526 45.000.000 47.779.701 898.978.825 2008 898.978.825 0 56.419.095 842.559.730 2009 842.559.730 30.000.000 150.097.291 722.462.439 2010 Korrektur Fehlbuchung 2010 IST 2011 722.462.439 40.011.481 46.693.523 715.736.760 715.736.760 65.000.000 47.922.956 732.813.804 IST 2012 732.813.804 50.000.000 52.966.023 729.847.781 IST 2013 729.847.781 19.000.000 53.693.606 695.154.175 IST 2014 695.154.175 27.800.000 53.487.862 669.466.313 IST 2015 669.466.313 70.300.000 53.492.290 686.274.023 Vorl. RE 2016 686.274.023 0 60.100.350 626.173.673 Vorl. RE 2017 626.173.673 5.505.500 51.491.634 580.187.539 V-Ist 2018 580.187.539 0 51.500.000 528.687.539 Plan 2019 528.687.539 50.300.000 50.500.000 528.487.539 Plan 2020 528.487.539 50.300.000 50.500.000 528.287.539 Ansatz 2021 528.687.539 25.300.000 56.375.738 497.211.801 Ansatz 2022 497.211.801 25.300.000 56.375.738 Ansatz 2023 466.136.063 25.300.000 56.375.738 466.136.063 435.060.326 4.780.364 43.637 Vorbericht Seite 117 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Übersicht über den Schuldenstand des Sonderportfolios Schulhausbau bis 2023 - in EUR Schuldenstand per 01.01. Plan 2019 0 100.000.000 0 Schuldenstand per 31.12. 100.000.000 Plan 2020 100.000.000 100.000.000 0 200.000.000 Ansatz 2021 200.000.000 100.000.000 0 300.000.000 Ansatz 2022 300.000.000 100.000.000 0 400.000.000 Ansatz 2023 400.000.000 100.000.000 0 500.000.000 Jahr Kreditaufnahme Tilgung Entwicklung Schuldenstand 2000 - 2023 in Mio. EUR 1.000 900 800 700 600 500 400 300 200 100 0 Kernportfolio Abbildung 33 3.8 Sonderportfolio Schulhausbau Entwicklung Schuldenstand 2000-2021 Zinsbelastung Bei der Aufstellung des Entwurfes des Doppelhaushaltes 2019/2020 ist weiterhin von einem verhältnismäßig niedrigen Zinsniveau an den Geld- und Kapitalmärkten ausgegangen worden. Durch ein aktives Zins- und Schuldenmanagement wird die Durchschnittsverzinsung des Kreditportfolios weiter auf niedrigem Niveau gehalten werden können. Für die laufenden Kredite und die geplanten Neuaufnahmen werden im Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 Zinsaufwendungen in Höhe von rd. 10,1 Mio. EUR für 2019 und 11, 1 Mio. EUR für 2020 geplant. Nähere Informationen sowie eine grafische Darstellung der Zinsbelastung ist dem Punkt 3.2.7 „Zinsen und ähnliche Aufwendungen“ zu entnehmen. Vorbericht Seite 118 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.9 Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften Paragraf 83 Abs. 2 SächsGemO erlaubt der Gemeinde die Übernahme von Bürgschaften und Verpflichtungen aus Gewährverträgen nur im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung. Dabei kann es sich um freiwillige oder Pflichtaufgaben handeln. Rechtsgeschäfte, die einer Bürgschaft oder einem Gewährvertrag wirtschaftlich gleichkommen, sind nach Abs. 3 gemeindewirtschaftsrechtlich wie diese zu behandeln. Das städtische Bürgschaftsvolumen hat sich zum 31.12.2017 gegenüber dem Vorjahr um 2,3 Mio. EUR verringert. Die derzeit bestehenden Bürgschaften besichern zu Beginn des Jahres 2018 Kredite der städtischen Unternehmen in Höhe von rd. 277,4 Mio. EUR. Davon entfallen 242,0 Mio. EUR (rd. 87,2 %) auf die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH. Die Stadt Leipzig sowie die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH (LVB) hatten am 02.12.2002 eine USCross-Border-Leasing Transaktion für das in der Stadt Leipzig gelegene Schienennetz sowie für dessen Betrieb erforderliche Nebenanlagen und der unterliegenden Grundstücke mit einer Laufzeit des Rückmietvertrages bis zum 02.01.2032 abgeschlossen. Mit Kündigungsvertrag vom 01.06.2011 stimmten sämtliche Beteiligten der vorzeitigen Beendigung der Transaktion zu. Da die vorzeitige Beendigung des ursprünglich zwischen dem Leipzig LVB Trust und der Norddeutschen Landesbank (NORD/LB) abgeschlossenen sogenannten B-Darlehens u.a. eine sehr hohe Vorfälligkeitsentschädigung zur Folge gehabt hätte, wurde dieses Darlehen fortgeführt. Zur Sicherung der Ansprüche der NORD/LB hat die Stadt Leipzig im Zuge dieser Transaktion am 03.06.2011 eine selbständige Garantie als Gewährvertrag gegenüber der NORD/LB abgegeben. Mit jeder weiteren Tilgung des Darlehens verringert sich ebenfalls die Summe der gegenüber der NORD/LB abgegebenen Garantie. Übersicht über die tatsächliche Inanspruchnahme des Bürgschaftsrahmens - in EUR - Art Stand zu Beginn des HH-Jahres 2016 Stand zu Beginn des HH-Jahres 2017 Stand zu Beginn des HH-Jahres 2018 voraus. Stand zu Beginn des HH-Jahres 2019 voraus. Stand zu Beginn des HH-Jahres 2020 voraus. Stand zu Beginn des HH-Jahres 2021 251.565.304 242.042.455 232.009.159 222.918.560 214.468.472 206.067.304 7.363 5.726 4.090 2.454 818 0 11.309.404 10.049.110 11.439.662 8.883.430 8.506.246 8.123.970 17.822.101 16.469.290 14.641.621 12.408.938 10.102.878 8.294.867 0 3.000.000 13.000.000 18.200.000 17.400.000 16.500.000 750.000 0 0 0 0 0 Wohnungswesen: LWB mbH Sozialwesen: Arbeiter-Samariter-Bund SAH Leipzig gGmbH Handel, Industrie und Gewerbe: LGH mbH sonstige Zwecke: LESG LEVG mbH & Co.KG Vorbericht Seite 119 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Stand zu Beginn des HH-Jahres 2016 Art Stand zu Beginn des HH-Jahres 2017 voraus. Stand zu Beginn des HH-Jahres 2019 Stand zu Beginn des HH-Jahres 2018 voraus. Stand zu Beginn des HH-Jahres 2020 voraus. Stand zu Beginn des HH-Jahres 2021 Zoo Leipzig GmbH 8.464.083 7.405.746 6.310.540 5.456.697 4.872.943 4.604.523 Zwischensumme 289.918.255 279.722.327 277.405.072 267.870.079 255.351.357 243.590.664 290.000.000 290.000.000 290.000.000 0 0 0 Garantie* 72.233.743 75.744.668 67.641.199 44.231.006 34.983.015 35.611.398 Gesamt 652.151.998 645.466.995 635.046.271 312.101.085 290.334.372 279.202.062 Rechtsgeschäfte, die einer Bürgschaft oder Gewährverträgen gleichkommen Kapitalausstattungsvereinbarung * als Umrechnungskurs für die Jahre 2018-2021 wird der Euro-Referenzkurs der Europäischen Zentralbank vom 30.12.2017 in Höhe von 1,1993 USD zugrunde gelegt. 3.10 Durchschnittliche rechnerische Tilgungsdauer Die durchschnittliche rechnerische Tilgungsdauer einer Kommune ist der Quotient aus den Verbindlichkeiten für Kreditaufnahmen einschließlich der als Investitionsauszahlungen veranschlagten Tilgungsanteile für Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften und der ordentlichen Tilgung. Danach ergeben sich folgende Werte: - in TEUR - Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zum 01.01. Ausz. f. ordentl. Tilgung und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften f. Investitionen als Investitions-auszahlungen veranschlagten Tilgungsanteile für Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften rechnerische Tilgungsdauer in Jahren vorl. RE 2017 V-Ist 2018 Plan 2019 Plan 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 626.174 580.188 528.688 528.488 528.288 497.212 466.136 43.814 46.500 50.500 50.500 56.376 56.376 56.376 0 0 0 0 0 0 0 14,3 12,5 10,5 10,5 9,4 8,8 8,3 Diese Betrachtung berücksichtigt nicht die Kreditneuaufnahmen im Kernportfolio als auch nicht die Kreditneuaufnahmen und die Verbindlichkeiten aus Schulhausbau. Vorbericht Seite 120 von 152 Kreditaufnahmen des Sonderportfolios Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.11 Durchschnittliche Nutzungsdauer des gesamten abnutzbaren Anlagevermögens Die durchschnittliche Nutzungsdauer ergibt sich als Quotient aus der Summe der ursprünglichen Anschaffungs- oder Herstellungskosten aller abnutzbaren Vermögensgegenstände des Anlagevermögens zu Beginn des Planjahres und der Summe der für das Planjahr veranschlagten Abschreibungen. Zum Stichtag 01.01.2019 beträgt die durchschnittliche Nutzungsdauer für das abnutzbare Anlagevermögen 43,0 Jahre. Diese errechnet sich aus Anschaffungs- und Herstellungskosten für abnutzbare Vermögensgegenstände zum 01.01.2019 in Höhe von 3.926,6 Mio. EUR und deren für 2019 geplanten Abschreibungen in Höhe von 91,3 Mio. EUR. Technisch bedingt kann die durchschnittliche Nutzungsdauer zunächst nur für den Stichtag 01.01.2019 sachgerecht ermittelt werden. Es wird jedoch davon ausgegangen, dass sich keine wesentliche Wertveränderung zum 01.01.2020 ergibt. 4 Entwicklung des Gesamtergebnisses und der Rücklagen Der Haushaltsplan der Stadt Leipzig für das Jahr 2017 ging von einem Fehlbetrag im Gesamtergebnis in Höhe von - 38,2 Mio. EUR aus. Die Arbeiten zum Jahresabschluss 2017 sind noch nicht abgeschlossen, weshalb der aktuelle Stand am 27.08.2018 nur als eine stichtagsbezogene Darstellung der Haushaltssituation gewertet werden kann. Bislang erfolgte noch keine Verbuchung der Abschreibungen für das Jahr 2017. Um ein realistischeres Ergebnis für das Jahr 2017 aufzuzeigen, wurden die Abschreibungen rechnerisch in den vorläufigen Wert einbezogen. Unter Beachtung dieser Werte ergibt sich für das Jahr 2017 ein Ergebnis in Höhe von 29,5 Mio. EUR (Überschuss). Der Überschuss aus dem ordentlichen Ergebnis 2017 in Höhe von 29,5 Mio. EUR wird der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt. Der Überschuss des Sonderergebnisses 2017 in Höhe von 3,3 Mio. EUR wird der gleichnamigen Rücklage zugeführt. Für den Jahresabschluss 2018 wird entsprechend des beschlossenen Nachtragshaushalts von einem negativen ordentlichen Ergebnis in Höhe von - 27,0 Mio. EUR ausgegangen. Im Sonderergebnis wurde ein Überschuss in Höhe von 2,0 Mio. EUR geplant, welcher einen Teil des Fehlbetrags im ordentlichen Ergebnis ausgleicht. Der verbleibende Fehlbetrag im ordentlichen Ergebnis in Höhe von - 25,0 Mio. EUR wird mit der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses verrechnet. Dabei muss darauf hingewiesen werden, dass unter Berücksichtigung der Prognose der Verwaltung vom 30.06.2018 ggf. von einem schlechteren Ergebnis ausgegangen werden muss. Mit dem aktuellen Stand zum Rechnungsergebnis 2016 wird von einem deutlich positiven Ergebnis ausgegangen, welches dann zu einer entsprechenden Rücklage führt. Die Arbeiten am Vorbericht Seite 121 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Jahresabschluss 2016 sind zwar abgeschlossen, allerdings ist dieser weder geprüft noch durch den Stadtrat festgestellt. Der vorliegende Haushaltsplan der Stadt Leipzig weist für das Jahr 2019 ein negatives ordentliches Ergebnis in Höhe von - 2,6 Mio. EUR (Fehlbetrag) aus. Im Sonderergebnis besteht dagegen ein Überschuss in Höhe von 8,0 Mio. EUR. Ein Teil des Überschusses aus dem Sonderergebnis wird verwendet, um den Fehlbetrag im ordentlichen Ergebnis zu decken. Der verbleibende Überschuss in Höhe von 5,4 Mio. EUR wird in die Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses eingestellt. Für das Jahr 2020 weist der Haushaltsplan einen Fehlbetrag in Höhe von - 12,8. Mio. EUR im ordentlichen Ergebnis aus. Auch für das Jahr 2020 ergibt sich ein positives Sonderergebnis in Höhe von 8,0 Mio. EUR (Überschuss). Wie im Vorjahr, wird auch für das Jahr 2020 der Überschuss im Sonderergebnis zur Deckung des Fehlbetrages im ordentlichen Ergebnis verwendet. Nach der Verrechnung verbleibt ein Fehlbetrag im ordentlichen Ergebnis in Höhe von - 4,8 Mio. EUR. Dieser verbleibende Fehlbetrag wird durch eine Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt. Mit der Anpassung des § 72 SächsGemO wurde der Haushaltsausgleich neu geregelt. Die Neuregelung des Haushaltsausgleiches unterscheidet zwischen Altvermögen (bis zum 31.12.2017 aktiviertes Vermögen) und Neuvermögen (ab dem 01.01.2018 aktiviertes Vermögen). Aufrgund der Gesetzesänderung dürfen Abschreibungen auf das Altvermögen mit dem Basiskapital verrechnet werden. Bei allen Zugängen auf die Vermögensgegenstände des Altvermögens entfällt diese Verrechnungsoption. Es tritt der sogenannte „Umswitcheffekt“ ein, wodurch das Altvermögen zum Neuvermögen wird. Für das Neuvermögen müssen die Abschreibungen aus dem laufenden Budget gedeckt werden. Laut § 24 Abs. 3 SächsKomHVO kann allerdings beim Eintreten des „Umswitcheffekts“ der Saldo zwischen dem Buchwert des „alten“ Vermögensgegenstandes und eines zugeordneten „alten“ Sonderpostens vom Basiskapital in eine Sonderrücklage umgebucht werden. Diese wird unter der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses ausgewiesen. Die Bildung einer Sonderrücklage ist für die Jahre 2019 und 2020 nicht geplant. Im Hinblick auf eine zukünftige Rücklagen- bzw. Ergebnisentwicklung muss darauf hingewiesen werden, dass die Rücklagen nur durch die Berücksichtigung der Zu- und Abschreibungen aus Finanzanlagevermögen und damit durch nicht zahlungswirksame Vorgänge entstanden sind. Dies spiegelt sich auch in der Liquiditätsentwicklung (siehe Punkt 6.4 „Bestand an liquiden Mitteln im Finanzhaushalt“) wieder. Die Rücklagen im Planungszeitraum stellen sich dementsprechend wie in folgender Tabelle dar. Vorbericht Seite 122 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 - in TEUR Rücklagen vorl. RE 31.12.2017 Plan 31.12.2018 Plan 31.12.2019 Plan 31.12.2020 Plan 31.12.2021 Plan 31.12.2022 Plan 31.12.2023 168.426 141.394 141.394 136.603 130.962 125.614 101.503 18.013 20.013 25.414 25.414 25.414 25.414 25.414 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 186.439 161.407 166.808 162.017 156.376 151.028 126.917 aus Überschüssen des ordentl. Ergebnisses aus Überschüssen des Sonderergebnisses aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen Zweckgebundene und sonstige Rücklagen Summe* Hinweis 1 zu *): Die hohe Ergebnisrücklage zum Ende des Jahres 2017 zum Stand 27.08.2018 resultiert überwiegend aus dem Überschuss im Jahr 2014. Auch durch die prognostizierten Überschüsse in den Jahren 2015 und 2016 ist die Rücklage weiter angestiegen. Da die Jahresabschlüsse 2015 ff. noch nicht geprüft und/oder noch nicht durch den Stadtrat festgestellt wurden, ist eine Verwendung der nach dem Jahresabschluss 2014 entstandenen Rücklagen zum Zeitpunkt des Haushaltsplanes für die Abdeckung von Fehlbeträgen nicht zulässig. In obiger Tabelle erfolgt lediglich die Darstellung, wie sich die Rücklagen unter Berücksichtigung der Ergebnisse bis 2017 in den Folgejahren entwickeln würden. Hinweis 2: Bei doppischen Rücklagen handelt es sich lediglich um einen vom Basiskapital abgegrenzten Teil der Kapitalposition. Es bedeutet nicht zwangsläufig, dass diese Rücklagen mit liquiden Mitteln untersetzt sind. Die oben ausgewiesenen Überschüsse resultieren vorrangig aus nicht zahlungswirksamen Vorgängen. 5 Investitionsprogramm 2019/2020 5.1 Geplante erhebliche Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Insgesamt stellt sich die finanzielle Situation im Investitionsprogramm für den Doppelhaushalt 2019/2020 ff. im Vergleich zum Doppelhaushalt 2017/2018 folgendermaßen dar: - in TEUR - Kontengruppe Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 6810 - 6818 -146.828 -208.220 -94.137 -111.709 -80.347 -98.616 -104.385 6821 - 6831 -7.641 -8.006 -6.453 -7.233 -7.035 -7.460 -5.475 Einzahlungen Inv. Zuweisungen (Bund/Land/übrige Bereiche) Veräußerung Anlagevermögen (einschl. Grundstücke) Veräußerung von Finanzanlagen 684 0 0 -24.000 0 0 0 0 Rückflüsse von Ausleihungen 686 -60 -60 -17 -517 -617 -517 -17 Beiträge und Entgelte 688 -1.464 -1.255 -1.255 -1.255 -1.205 -1.205 -1.205 Einzahlungen Gesamt 68 -155.993 -217.542 -125.862 -120.714 -89.205 -107.798 -111.082 Vorbericht Seite 123 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Kontengruppe - in TEUR - Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Auszahlungen Zuweisungen/Zuschüsse Invest Land 7811 Invest. Zuwendungen an Dritte 0 0 0 0 0 0 0 7812 - 7818 36.016 34.288 9.278 5.445 3.276 2.531 1.016 782 13.635 25.160 25.647 10.290 7.465 4.480 4.480 7832 6100 2.463 1.968 5.440 4.154 3.634 4.086 4.787 Erwerb von Finanzanlagen 784 17.302 18.771 15.271 15.260 15.226 15.226 15.226 Baumaßnahmen 785 131.748 208.503 226.081 224.530 201.036 210.116 208.280 Auszahlung von Ausleihungen 7865 21 1 0 0 0 0 0 6.434 6.850 6.331 6.011 5.170 4.033 4.916 207.954 295.976 288.088 265.729 235.848 240.513 238.745 Erwerb von Grundstücken Erwerb von Fahrzeugen Sonst. Vermögenserwerb (z.B. Kunst, Lizenzen) diverse Auszahlungen Gesamt 78 Die finanzielle Basis des Investitionsprogramms 2019/2020ff. wird, z.T. entgegen der Vorjahre, insbesondere durch folgende Punkte beeinflusst: Fortführung der Aussetzung der Entschuldungskonzeption der Stadt Leipzig – somit keine Begrenzung der Kreditaufnahme für die kommenden Jahre auf 25,3 Mio. EUR pro Jahr, sondern Ermöglichung weiterer Kreditaufnahme von jährlich 25 Mio. EUR (in Summe also 50,3 Mio. EUR/Jahr). Zusätzliche Kreditaufnahme i.H.v. 100,0 Mio. EUR pro Jahr für den Zeitraum 2019 -2023 zur Finanzierung der erheblichen Mehrbedarfe aus dem Bereich Bildungsinfrastruktur. Fördermittel zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft im Zuge des Kapitels 2 des SächsInvStärkG (VwV Invest Schule) In nachfolgender Übersicht werden alle investiv veranschlagten Maßnahmen bzw. Auszahlungen abgebildet, welche im Planungszeitraum 2019 bis 2023 einen planmäßigen Investitionsumfang von größer 1,0 Mio. EUR haben (ohne bewegliches Anlagevermögen). Die Sortierung erfolgt absteigend nach Höhe der Summe der Auszahlungen für den genannten Zeitraum. - in TEUR Summe 2019-2023 Bezeichnung Projekt 2018 2019 2020 2021 2022 2023 70000803 Kapitaleinlage LVV 17.771 14.271 14.260 14.226 14.226 14.226 71.209 70001643 Ersatzbau W.-Busch-Sch.+SH Gerichtsweg 0 300 900 4.000 14.000 18.550 37.750 70001770 Neubau 5-züg.Gym+3-Feld-SH/Prager Spitze 0 500 2.500 13.200 12.000 3.700 31.900 70001844 Quartiersschule Ihmelsstraße 0 7.000 8.000 11.930 0 0 26.930 400 6.000 13.000 7.900 0 0 26.900 0 6.000 10.000 10.000 0 0 26.000 70001742 Wiederitzsch Neubau OS 5-zügig+2 Feld SH 70001945 Neubau Gym. + 3-Feldhalle Wiederitzsch 70001361 Neuer Schulstandort Ihmelstraße Gym. 0 475 2.130 8.000 10.355 0 20.960 70000965 K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. 7.140 10.450 10.307 0 0 0 20.757 70000281 Elstermühlgraben 1.180 5.681 7.776 6.944 0 0 20.401 700 200 400 2.500 10.000 6.600 19.700 70001734 120.Schule Ersatzneub.mit Hort+2 Feld SH Vorbericht Seite 124 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Bezeichnung Projekt 2018 2019 2020 2021 2022 70001896 OS Barnet-Licht-Platz 0 18.000 0 70001861 Grunderwerb OE 51 0 16.182 825 0 0 0 17.007 70001780 neue GS im SB SW 5-4-zügig mit SH 0 0 200 1.000 10.000 5.800 17.000 70001944 Mannheimer Str.128a/bNeubau Gym+3-FeldSH 0 5.000 11.000 0 0 0 16.000 2.300 1.133 1.900 0 2.000 10.700 15.733 0 0 0 1.000 6.740 7.440 15.180 500 200 700 2.250 5.550 5.950 14.650 3.698 10.875 3.400 0 0 0 14.275 70001019 Brücken Georg-Schwarz-Str. I u. II 70001502 Sanierung G.-Schumann-Schule als OS 70001498 Neubau 5-züg.Gym+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw 70001352 31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle 0 Summe 2019-2023 2023 0 0 18.000 70001672 Ersatzneubau 6-Feld-SH Grünau+Freifl. 0 0 0 900 6.300 6.800 14.000 70001675 Komplettsanierung Hw-Budget Sachsen 960 5.000 6.000 2.922 0 0 13.922 70001487 Neubau 5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw. 0 0 0 1.900 7.000 5.000 13.900 70001497 Reaktivierung Hainbuchenstr. 0 1.000 5.000 7.450 0 0 13.450 18.000 5.000 5.000 3.000 0 0 13.000 70001953 Schraderhaus/Heinrichstr., Herr. als Gym 0 1.000 3.000 8.000 0 0 12.000 70001098 BSZ 12, Robert Blum, Brandschutz 0 0 600 1.200 7.000 3.200 12.000 70001994 Kita Brandschutzsanierungen 2023 ff. 0 0 0 1.500 2.500 8.000 12.000 70001993 Kita Ersatzneubauten 2023 ff. 0 0 0 0 3.000 8.000 11.000 70001980 Neue GS+SH Grünau Uranusstraße 0 0 150 500 2.000 8.000 10.650 70001066 A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung 0 0 250 1.000 5.000 4.250 10.500 70001889 Mehrzweckkubus Ihmelstraße 0 1.625 4.220 4.585 0 0 10.430 4.500 5.500 3.885 0 0 0 9.385 0 3.700 1.100 4.450 0 0 9.250 4.300 2.900 2.800 1.700 1.350 350 9.100 900 250 250 750 4.500 3.150 8.900 1.050 150 0 150 500 8.000 8.800 11.226 0 0 2.500 3.000 3.000 8.500 70001736 Astrid-Lindgren-Schule, San.+Erweiterung 60 0 0 360 700 7.000 8.060 70001499 Erweiterung Schule am Adler (Auszug GS) 0 200 900 2.500 3.000 1.400 8.000 70001992 Kita Erweiterungen 2023 ff. 0 0 0 0 1.500 6.500 8.000 70001935 H.-Mann-Schule, Komplexanierung 0 6.058 1.000 693 0 0 7.750 2.000 0 6.351 1.000 0 0 7.351 40 0 0 500 5.000 1.370 6.870 70001792 Fritz-Baumgarten-Schule, Vollsanierung 0 0 600 3.250 3.000 0 6.850 70000059 strategischer Grundstückankauf/-verkauf 2.540 1.000 1.000 1.500 1.515 1.515 6.529 70001491 Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau 1.500 200 2.300 2.500 1.500 0 6.500 70000653 Brücke Straße des 18. Oktober 2.000 2.000 3.500 1.000 0 0 6.500 500 600 3.150 2.230 205 0 6.185 1.000 1.000 1.672 1.427 852 1.225 6.176 70001689 Strategischer GE "Wachsende Stadt" 70000680 Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau 70001750 Neubau Sporthalle (6 Felder) Ihmelsstr. 70000014 Investitionszuschuss Zoo GmbH 70001353 GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS 70001640 Neubau 4-züg.GS+2F.SH, Tauchaer Str. 188 70001104 Zentrale Planungsmittel - Schulbau 70001671 SZ Grünau NW Erweiterungsbau 70001744 35. Schule, Erweiterungsbau 70000579 Ingenieurbauwerke 70001365 Aktionsplan Funktionsgebäude 70001587 Neubau Karlbrücke 0 0 1.100 1.100 3.900 0 6.100 70001982 Neubau Ballsporthalle Alte Messe 0 3.000 3.000 0 0 0 6.000 1.287 2.376 3.600 0 0 0 5.976 70000639 Deckenbauprogramm Vorbericht Seite 125 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Bezeichnung Projekt 70001077 Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA 70001670 SZ Grünau NW Sanierung Fös Grünau 2018 2019 2020 2021 2.000 3.000 2.900 2022 0 Summe 2019-2023 2023 0 0 5.900 800 3.192 2.703 0 0 0 5.895 2.313 1.437 1.537 1.075 735 1.000 5.784 395 0 0 2.850 2.850 0 5.700 0 50 850 2.800 2.000 0 5.700 1.220 1.410 2.109 1.050 500 500 5.569 70001503 Erweiterung R.-Schumann-Schule 300 0 500 2.000 1.600 1.400 5.500 70001059 P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan. 900 0 0 200 3.000 2.280 5.480 70001866 Planungselement OE 66 0 40 888 1.500 1.500 1.500 5.429 70001762 Kita Schulzeweg 11-13 Kapazitätserw. 0 0 400 2.000 3.000 0 5.400 70001973 Kita Gerichtsweg/Reichpietschstraße 0 50 950 2.250 2.150 0 5.400 70001755 C.-Arnold-Schule, 2-Feld-SH 0 500 2.800 1.900 0 0 5.200 70001908 Programm "Zukunft Stadtgrün" 0 646 1.027 1.351 1.050 1.042 5.116 2.000 3.945 1.167 0 0 0 5.112 70001801 Kita Holbeinstraße 58 neu 0 2.631 2.419 0 0 0 5.050 70001351 E.-Zeigner-Schule, Neubau 2-Feldhalle 0 0 0 150 600 4.250 5.000 70001937 Neubau SH 66. Schule 0 0 0 500 2.900 1.600 5.000 70001946 Raumsystem G.-Taro-Schule 0 5.000 0 0 0 0 5.000 70001901 Branchenrevitalisierung 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 5.000 70000617 Kapitalerhöhung/Werterhöhung LMG mbH 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 5.000 70001015 S 78 (ehem. B 186) Althener Str. 1.158 296 1.608 2.894 0 0 4.798 60 2.500 2.280 0 0 0 4.780 950 950 950 950 950 950 4.750 70001749 2-Feld-Sporthalle B.-Göring-Str. 0 0 0 1.750 2.985 0 4.735 70001746 OS Höltystraße - 2-Feld-Sporthalle 0 100 192 1.800 2.628 0 4.720 180 1.500 3.170 0 0 0 4.670 0 0 0 400 2.000 2.200 4.600 40 2.500 2.000 0 0 0 4.500 70001985 II/05 Leutzsch-Wahrener-Brücke 0 0 0 500 2.000 2.000 4.500 70001984 Einrichtung Verkehrsmanagementzentrale 0 1.000 1.500 2.000 0 0 4.500 70001942 G.-Schumann-OS, Neubau 2-FeldSH 0 0 0 200 250 4.000 4.450 70000203 Sanierung Neues Rathaus/ Stadthaus 255 1.000 1.000 865 788 788 4.441 1.285 100 2.000 2.200 0 0 4.300 70000380 Stadtumbau Ost 70001357 Kita Friedrichshafner Straße 147 70001763 Kita Kändlerstr. 11-13 Kapazitätserw. 70000577 Kommunale Brücken 70001669 SZ Grünau NW Sanierung Klinger-Schule H2 70001738 172. Schule, Erweit. Systembauw. 8 AUR 70001606 Asyl - Arno-Nitzsche-Straße 37 70001735 Ernst-Pinkert-Schule, NB 2-Feld SH 2.BA 70001974 Kita Hans-Driesch-Straße 70001745 A.-v.-Wiedebach-Schule,Erw.Systemb.6AUR 70001359 Kita Goldsternstraße 21 70001753 Kita Neptunweg 29 0 0 400 2.000 1.900 0 4.300 70001960 Kita Auslagerungsobjekt Liliensteinstr1a 0 1.200 3.100 0 0 0 4.300 70001966 Kita Arthur-Nagel-Straße Neubau 0 0 350 2.000 1.950 0 4.300 70001975 Kita Max-Planck-Str. 0 0 400 2.500 1.400 0 4.300 70001756 W.-Wander-Schule, H2, Komplexsan. 0 0 0 250 530 3.500 4.280 70001778 Erweiterung Hort der 60. Schule 0 0 0 300 842 3.000 4.142 70001656 Neubau 2-FH f. Schule am Weißeplatz 170 0 0 670 2.050 1.300 4.020 70000598 GE Liegenschaftsamt 500 800 800 800 800 800 4.000 Vorbericht Seite 126 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Bezeichnung Projekt 70001802 Kita Zeumerstraße 5 Ersatzneubau 70001737 91. Schule, Erweit. Systembauw. 8 AUR 2018 2019 2020 2021 2022 Summe 2019-2023 2023 0 3.000 996 0 0 0 3.996 60 2.000 1.880 0 0 0 3.880 1.000 2.200 1.600 0 0 0 3.800 0 150 1.000 2.640 0 0 3.790 2.241 1.880 1.880 0 0 0 3.759 350 300 300 2.000 1.150 0 3.750 0 0 100 1.000 2.000 500 3.600 70001459 Edmond-Kaiser-Straße 11 405 300 1.700 1.600 0 0 3.600 70000754 Baumaßnahme Bibliothek Südvorstadt 307 87 2.000 1.500 0 0 3.587 70001723 Reaktivierung Schulgebäude Höltystr.(OS) 0 3.516 0 0 0 0 3.516 70001588 Brücke über DB Wiederitzscher Straße 0 0 500 500 1.913 600 3.513 1.253 0 0 1.700 1.800 0 3.500 0 0 350 1.500 1.650 0 3.500 165 2.450 930 24 12 12 3.428 1.100 0 0 0 400 3.000 3.400 900 900 900 750 750 0 3.300 5.102 1.220 2.065 0 0 0 3.285 70001773 2. BA Erweiterung OS Mölkau 0 2.250 1.020 0 0 0 3.270 70001943 Neubau 2-Feldhalle C.-G.-Frege-Schule 0 0 0 200 300 2.750 3.250 70001847 Kita Potschkaustraße 50 0 150 2.000 1.050 0 0 3.200 70001926 Penckstr. (GE Theklafelder B-Plan 40.2) 0 0 0 100 1.500 1.600 3.200 70001940 Neue GS im SB SW 3 - 4-zügig mit SH 0 0 0 300 700 2.000 3.000 170 1.000 1.000 1.000 0 0 3.000 60 1.980 1.000 0 0 0 2.980 0 0 0 750 2.150 0 2.900 2.596 1.236 940 648 0 0 2.824 0 0 0 150 650 2.000 2.800 950 900 800 800 231 0 2.731 70000877 Kita F.-Rhode-Str.17 1.000 1.950 700 0 0 0 2.650 70001806 "Leipzig-Kita" Bockstraße 3.853 2.509 0 0 0 0 2.509 70001934 Erweiterung Ch.-Arnold-Schule GS, 2. BA 0 0 0 200 2.300 0 2.500 70001964 Kita Deiwitzweg 1 0 0 1.800 700 0 0 2.500 70001313 Schlachthofbrücke 1.050 0 1.944 556 0 0 2.500 70001484 Neue GS Mitte/SO+ 2F.-SH Jablonowskistr. 70000720 60. Schule, Erweiterungsbau Schule 70001312 Dieskaustraße 70000655 Stadtanteil LVB-Vorhaben 70001645 Erweiterung Schule Gundorf 70001995 OFT Völkerfreundschaft, Komplexsanierung 70001090 J.-Kepler-Schule, Brandschutz 70001970 Kita Koehlerstraße, Neubau 70000019 Gewandhaus 70001227 Richard-Lehmann-Str. 28-30 70000582 Brückenplanung 70001490 Neubau 4-züg. GS, Hort+SH, R.-Axen-Str. 70001743 Grundsanierung Alfred-Kunze-Sportpark 70001739 Schulerw.Alfred-Kästner-Sch.Systemb.4AUR 70001783 Erweiterung 9. Schule um 6 AUR 70001475 Parkbogen Ost - NSP 70001951 Schule Wiederitzsch - Umnutzung OS-Teil 70000583 Planung investiver Vorhaben 5.000 1.500 988 0 0 0 2.488 70001764 Kita Tarostr. 7-9 Kapazitätserw. 0 1.000 1.483 0 0 0 2.483 70001991 Kita Poetenweg 22, Komplexsanierung 0 0 2.000 455 0 0 2.455 70001483 Uhlandstraße, Umnutzung als Oberschule 0 0 0 150 1.200 1.050 2.400 70001677 Sporthalle OS Ratzelstr. 0 0 0 150 250 2.000 2.400 70000497 Rekonstruktion LSA 600 600 600 600 600 0 2.400 70000731 Hochwasserschutz 637 679 441 310 567 393 2.390 3.451 2.329 0 0 0 0 2.329 70001807 "Leipzig-Kita" Ludolf-Colditz-Str. Vorbericht Seite 127 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Bezeichnung Projekt 70000384 EU-Programme EFRE Ost 2018 2019 2020 2021 2022 1.100 155 1.164 70001782 1-Feldhalle, 60. Schule 0 1.789 511 0 0 0 2.300 70001971 1-Feldhalle BSZ 1, Dachsstr. 0 0 0 100 1.200 1.000 2.300 70001521 Kita Th.-Neubauer-Str. 18, BS 0 1.272 989 0 0 0 2.260 70001368 IP Nord Erweiterung Nordost (BMW) 0 843 843 560 0 0 2.247 70000703 Parkanlagen 390 631 760 425 209 209 2.235 70000876 Vorplanung von Kindertagesstätten 250 250 750 400 400 400 2.200 0 0 0 0 200 2.000 2.200 565 420 957 400 197 197 2.170 70001928 Klingenstr. (Sanierung / Neubau) 70000746 Spielplätze 750 Summe 2019-2023 2023 260 0 2.329 70001900 Erschließunf Eigenheimgebiete 0 700 700 700 0 0 2.100 70001961 A.-v.-Wiedebach-Schule, BS-Anpassungen 0 1.555 500 0 0 0 2.055 450 2.037 0 0 0 0 2.037 0 400 700 900 0 0 2.000 215 0 1.000 1.000 0 0 2.000 0 0 0 150 1.850 0 2.000 70000736 Naturkundemuseum -Baumaßnahme 700 1.000 1.000 0 0 0 2.000 70000596 Zuschüsse für Bauinvestitionen 400 400 400 400 400 400 2.000 70001674 Komplettsanierung Hw-Budget Bund 70001905 Neubau Rettungswache Grünau 70001082 Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg 70001085 33. Schule, Brandschutz 70001328 GE Hans-Weigel-Str. Revitalisierung 0 273 1.666 0 0 0 1.939 211 270 390 310 350 507 1.827 70001789 Neuer Standort im gem.SB Mitte3-Züge,SPH 0 0 0 0 300 1.400 1.700 70001793 Neubau 4-züg. GS + SH in Schönefeld 0 0 0 0 300 1.400 1.700 1.597 1.700 0 0 0 0 1.700 0 0 0 60 800 840 1.700 70001811 "Leipzig-Kita" Delitzscher Straße 2.495 1.700 0 0 0 0 1.700 70001808 "Leipzig-Kita" Holzhäuser Str. 3.020 1.694 0 0 0 0 1.694 70000381 Soziale Stadt Grünau 70001017 Landsberger Brücke 70001927 GE Christian-Grunert-Straße 70001963 Erweiterung Neue Nikolaischule 0 1.670 0 0 0 0 1.670 70001804 "Leipzig-Kita" Seehausener Allee 2.416 1.657 0 0 0 0 1.657 70001810 "Leipzig-Kita" Gärtnerstraße 179 2.418 1.648 0 0 0 0 1.648 70001815 "Leipzig-Kita" Herloßsohnstraße 2.041 1.611 0 0 0 0 1.611 100 0 0 1.550 0 0 1.550 70001790 Neubau einer GS im SB der A-Bebel-Schule 0 0 0 0 150 1.400 1.550 70001785 Lößnig/Marienbrunn, Neubau 3-züg.GS+SH 0 0 0 0 150 1.400 1.550 70001906 Komplettsanierung FF Süd Schenkendorfstr 0 0 0 0 500 1.000 1.500 70001741 Geschw.-Scholl-Schule Anbau Mensa/AulaBS 70001784 Reaktivierung Löbauer Str. als 3-züg. OS 0 0 0 0 300 1.200 1.500 70000573 Verkehrswichtige Straßen 570 500 500 0 500 0 1.500 70001110 KV Hirschfeld 589 0 1.489 0 0 0 1.489 70001568 Kita Tarostraße 7/9 250 200 1.271 0 0 0 1.471 1.225 1.200 246 0 0 0 1.446 70000167 IRLS - Anteil FW 35 103 330 550 0 450 1.433 70000176 IRLS - Anteil RD 30 103 330 550 0 450 1.433 174 387 612 372 30 0 1.401 70000572 Radwege 70000379 Soziale Stadt Leipziger Osten Vorbericht Seite 128 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Bezeichnung Projekt 2018 70001891 Austausch Sportboden MZSH Arena 2019 2020 0 700 1.944 0 70000989 Kinderheim Breisgaustraße 21 KP II 70000164 Zuweisung vom Land Spezialausstattung 2021 2022 Summe 2019-2023 2023 700 0 0 0 1.400 1.353 0 0 0 0 1.353 150 1.200 0 0 0 1.350 200 150 1.200 0 0 0 1.350 311 152 288 309 280 305 1.334 70001788 Markranstädter Str.Neub.5-zügOS+3Feld-SH 0 0 0 0 300 1.000 1.300 70001500 Neubau 5-züg. Gym.+3-Feld-SH Bremer Str. 0 0 0 0 100 1.200 1.300 70001962 Kinderheim Liliensteinstraße 0 1.300 0 0 0 0 1.300 70001447 Ausbau Haltestelle Gorki-/Löbauer Str. 245 0 0 1.255 0 0 1.255 70000044 Entschädigung für Verwaltungsvermögen 250 250 250 250 250 250 1.250 70000730 Erricht. Vereinssportstätte ZwenkauerSee 0 0 0 250 1.000 0 1.250 70001899 Ersatzneubau Friedhofsmauern 0 250 250 250 250 250 1.250 2.230 1.238 0 0 0 0 1.238 0 0 100 1.100 0 0 1.200 800 800 200 200 0 0 1.200 1.714 1.186 0 0 0 0 1.186 70001569 Soziale Stadt Paunsdorf 225 457 280 185 160 100 1.182 70000589 Erneuerung von Gehwegen 400 576 600 0 0 0 1.176 0 1.175 0 0 0 0 1.175 1.162 628 195 338 0 0 1.161 70001488 Neubau Grundschule Stötteritz/Thonberg 0 0 0 0 200 900 1.100 70001791 Erweitzerung Schule Miltitz 0 0 0 0 200 900 1.100 800 130 968 0 0 0 1.098 70001948 2-Feldhalle F.-Baumgarten-Schule 0 0 0 0 250 800 1.050 70001950 neue GS in Möckern/ Wahren 0 0 0 0 150 900 1.050 70001805 "Leipzig-Kita" Richterstraße 70000919 KIITA freier Träger Breisgaustr. 21 KPII 70001816 "Leipzig-Kita" Kleiststraße 58 70001969 Kita Mothesstr. San. Kutscherhaus 70000574 Maßnahmen EKrG 70001813 "Leipzig-Kita" Paul-Küstner-Straße 70001803 Busabstellplatz Hbf-Ostseite 70001632 EFRE WEST 70001663 SZ Grünau NW Inn. Sanierg. 94. Schule 70000386 Georg-Schumann-Straße 150 350 665 0 0 0 1.015 70001904 Neubau Rettungswache Nordwest 0 0 100 600 300 0 1.000 70001979 GS in ehem. Friesenkrankenhaus 0 0 0 0 400 600 1.000 70001894 Multifunktionsgebäude Nordanlage 0 500 500 0 0 0 1.000 300 200 200 200 200 200 1.000 0 0 50 40 400 510 1.000 70000571 Einsatz Stellplatzablösebeträge 70001924 GE Bismarckstr./G.-Ellrodt-Str. 5.2 Auswirkungen auf die Folgejahre Mit einer zusätzlichen Kreditaufnahme von 100 Mio. EUR pro Jahr wird den erheblichen Bedarfen im Bereich der Bildungsinfrastruktur Rechnung getragen. Vor dem Hintergrund der stetig wachsenden Stadt liegt das Hauptaugenmerk auf Investitionen im Bereich des Schulhausbaus und der frühkindlichen Infrastruktur, also in der Erfüllung von weisungsgebundenen Pflichtaufgaben der Kommune. Die größte Herausforderung liegt in den kommenden Jahren vor allem in der Umsetzung des umfangreichen Investitionsprogrammes und der gleichzeitigen Vermeidung der Entstehung weiterer in die Folgejahre zu übertragender investiver Ansätze. Vorbericht Seite 129 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Die Entwicklung des Investitionsprogrammes für den mittelfristigen Planungszeitraum 2021 bis 2023 hängt maßgeblich von der Entwicklung der investiven Schlüsselzuweisungen für diese Jahre ab. Hinsichtlich deren Höhe gab es in der Vergangenheit keine stabilen Verläufe. Dies hängt mit der Abhängigkeit der investiven Schlüsselzuweisungen von der Höhe der allgemeinen Deckungsmittel zusammen. Die Haushaltsansätze der mittelfristigen Investitionsplanung 2021 bis 2023 basieren auf Berechnungen des FAG-Prognosemodells mit der Annahme des langjährigen Durchschnittes des Anteils der investiven Schlüsselzuweisungen an den Schlüsselmassen. 6 6.1 Entwicklung des Zahlungsmittel- und Finanzmittelsaldos Entwicklung des Zahlungsmittelsaldos aus laufender Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit Der Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit umfasst alle zahlungsrelevanten Geschäftsvorfälle des Ergebnishaushaltes zuzüglich sonstiger haushaltswirksamer Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit wie z.B. Auszahlungen aufgrund der Inanspruchnahme von Rückstellungen oder auch Einzahlungen zur Bildung des Vorsorgevermögens, die nach den Regelungen des FAG im Ansparzeitraum nicht ertragswirksam sind. Entsprechend dem vorliegenden Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 wird sich dieser im Finanzplanungszeitraum wie folgt entwickeln: - in EUR vorl. RE 2017 Einzahlungen Plan 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 1.597.083.510 1.705.925.608 1.800.566.920 1.876.739.360 1.919.891.360 1.966.504.810 1.998.542.860 Auszahlungen 1.502.336.844 1.659.323.426 1.746.021.235 1.830.174.785 1.876.864.642 1.923.244.968 1.952.577.814 Saldo 94.746.665 46.602.182 54.545.685 46.564.575 43.026.718 43.259.842 45.965.046 Über den Planungszeitraum 2019 und 2020 betrachtet ist der Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit in beiden Jahren positiv, d.h. die Einzahlungen aus laufender Verwaltung übersteigen die Auszahlungen. Allerdings darf dieser für den Planungszeitraum 2019/2020 positive Saldo nicht darüber hinweg täuschen, dass im Ergebnishaushalt entsprechend § 24 Abs. 5 SächsKomHVO im Zahlungsmittelsaldo aus Verwaltungstätigkeit die Auszahlungen für die ordentliche Tilgung abgedeckt werden sollen. Diese Vorgabe kann zumindest über den Planungszeitraum 2019/20 erfüllt werden. In der Mittelfristplanung kann jedoch die ordentliche Tilgung i.H. von rd. 56,4 Mio. EUR nicht erwirtschaftet werden. Der Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit umfasst alle Ein- und Auszahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen des Finanzhaushaltes. Entsprechend dem vorliegenden Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 stellen sich diese wie folgt dar: Vorbericht Seite 130 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 - in EUR vorl. RE 2017 Plan 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Einzahlungen 124.248.139 217.481.751 132.494.849 120.196.877 88.587.442 107.281.200 111.065.350 Auszahlungen 176.753.531 295.975.388 288.087.936 265.729.408 235.847.760 240.512.900 238.745.100 Saldo -52.505.392 -78.493.637 -155.593.087 -145.532.531 -147.260.318 -133.231.700 -127.679.750 Im Rahmen der Haushaltsplanung muss es Ziel sein, dass der Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit einschließlich Ansätzen für die außerordentliche Tilgung entweder durch Zuführungen aus Überschüssen des Ergebnishaushaltes über die ordentliche Tilgung hinaus oder aber durch Kreditaufnahmen gedeckt wird. Da im Ergebnishaushalt keine entsprechenden Überschüsse erwirtschaftet werden, muss die Finanzierung des negativen Saldos aus Investitionen über Kredite erfolgen. Unter Berücksichtigung der negativen Zahlungsmittelsaldi aus Investitionstätigkeit und der geplanten Kreditneuaufnahme in Höhe von 150,3 Mio. EUR/Jahr ergibt sich dementsprechend für 2019 ein Fehlbetrag von 5,3 Mio. EUR bzw. für 2020 ein Überschuss von 4,8 Mio. EUR. Der damit über den Planungszeitraum entstehende Saldo i.H.v. 0,5 Mio. EUR kann durch Einzahlungen aus Darlehensrückflüssen vollumfänglich gedeckt werden. Infolgedessen müssen in 2019/2020 keine Investitionen über die Liquidität finanziert werden. 6.2 Entwicklung des Finanzierungsmittelüberschusses oder Finanzierungsmittelfehlbetrages Der Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag ergibt sich aus der Summierung der unter Punkt 6.1 dargestellten Zahlungsmittelsalden aus laufender Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit. Der Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlbetrag wird sich demnach voraussichtlich wie folgt entwickeln: - in EUR vorl. RE 2017 Saldo laufende Verwaltungstätigkeit Saldo Investitionstätigkeit Saldo 6.3 94.746.665 -52.505.392 42.241.273 Plan 2018 46.602.182 Ansatz 2019 Ansatz 2020 54.545.685 46.564.575 Ansatz 2021 43.026.718 Ansatz 2022 43.259.842 Ansatz 2023 45.965.046 -78.493.637 -155.593.087 -145.532.531 -147.260.318 -133.231.700 -127.679.750 -31.891455 -101.047.402 -98.967.956 -104.233.600 -89.971.858 -81.714.704 Inanspruchnahme von Kassenkrediten Seit 2007 war keine (längerfristige) Inanspruchnahme von Kassenkrediten erforderlich. Auch für die Jahre 2019/2020 ist zum jetzigen Stand zunächst davon auszugehen, dass keine längerfristige Inanspruchnahme von Kassenkrediten notwendig wird. Dennoch kann eine Inanspruchnahme von Kassenkrediten nicht vollständig ausgeschlossen werden. Dazu könnten notwendige, aber nicht geplante Auszahlungen für in der Vergangenheit gebildete Rückstellungen oder ein wesentlicher Abbau der aus den Vorjahren übertragenen investiven Ansätze beitragen. Auch eine erhebliche Veränderung Vorbericht Seite 131 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 im Bestand der fremden Mittel, hier insbesondere die Verwahrgelder hätten negative Auswirkungen auf den tatsächlichen Liquiditätsbestand. 6.4 Bestand an liquiden Mitteln im Finanzhaushalt Der Finanzhaushalt berücksichtigt unter der Position 51 und 52 (Muster 7 Anlage VwV KomHSys) planungsseitig die voraussichtlichen Bestände an liquiden Mitteln. - in EUR vorl. RE 2017 Pos. 51 voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln zu Beginn des Haushaltsjahres Pos. 52 voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres Plan 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 133.835.927 148.966.345 138.850.000 6.069.698 5.268.842 -31.573.409 -54.253.916 136.544.101 118.784.390 6.069.698 5.268.842 -31.573.409 -54.253.916 -69.177.270 Dabei ergeben sich die dargestellten Werte entsprechend dem Mitgliederrundschreiben Nr. 474/13 des SSG wie folgt: In Spalte 1 (vorläufiges Ergebnis Vorvorjahr 2017) sind in den Positionen 51 und 52 die sich aus dem vorläufigen Jahresabschluss 2017 ergebenden tatsächlichen Werte anzugeben, d.h. tatsächlicher Bestand am 01.01.2017 und tatsächlicher Bestand am 31.12.2017. In Spalte 2 (Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr 2018) sind dagegen die sich aus dem Haushaltsplan des laufenden Haushaltsjahres (2018) ergebenden Werte anzugeben. Eine Wertfortschreibung auf aktuelle Daten zum Zeitpunkt der Planung für das Planjahr (2018) ist nicht vorzunehmen. Damit stimmen Position 52 der Spalte 1 und Position 51 der Spalte 2 i.d.R. nicht überein. In Spalte 3 ist unter der Position 51 der voraussichtliche Bestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Haushaltsjahres anzugeben, der sich unter Berücksichtigung der Wertfortschreibung im laufenden Haushaltsjahr ergibt (Bestand zum 31.12.2018). Damit stimmen auch Position 52 der Spalte 2 und Position 51 der Spalte 3 nicht mehr überein. Die Position 51 der Spalte 3 erfordert i.d.R. immer eine manuelle Eingabe des voraussichtlichen Zahlungsmittelbestandes zu Beginn des Planjahres. Im Zeitraum der Finanzplanung ist der Zahlungsmittelbestand fortzuschreiben, d.h. die Position 52 der Spalte 3 muss der Position 51 der Spalte 4 usw. entsprechen. Der Anfangsbestand der Liquidität zum 01.01.2019 wurde für den Haushaltsplanentwurf 2019/20 auf der Basis des aktuellen Liquiditätsbestandes zum 31.08.2018 unter Berücksichtigung noch für den Vorbericht Seite 132 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Zeitraum September bis Dezember prognostizierter Ein- und Auszahlungen ermittelt. Im abschließenden, zu beschließenden Haushaltsplan kann dieser Wert erheblich abweichen. Es wird darauf verwiesen, dass die Vorsorgerücklage (§ 23 FAG) in Höhe von insgesamt 20,9 Mio. EUR nicht unter dem Bestand an liquiden Mitteln ausgewiesen wird. Dies ist darauf zurückzuführen, dass gemäß § 23 Abs. 3 FAG die zugewiesenen Mittel bis zur Auflösung des Sonderpostens nicht für Auszahlungen des Finanzhaushalts und der Finanzrechnung verwendet werden dürfen. Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass dem Bestand der liquiden Mittel auch die finanziellen Mittel der Wertpapiere (außer FAG-Vorsorgevermögen) zugerechnet wurden. Anhand der Darstellung in obiger Tabelle wird deutlich, dass trotz einer in den Planjahren ausgeglichenen Ergebnisplanung eine konsequent sparsame Haushaltsdurchführung und -planung für den gesamten kurz- und mittelfristigen Planungszeitraum zwingend notwendig ist. Unter Berücksichtigung des Anfangsbestandes an liquiden Mitteln in 2019 mit rd. 138,9 Mio. EUR verringert sich die Liquidität bis zum Jahresende unter Berücksichtigung eines vollständigen Abbaus der voraussichtlich zu übertragenen Ermächtigungen aus 2018 nach 2019 auf nur noch ca. 6 Mio. EUR. Diesbezüglich ist zu berücksichtigen, dass es sich hierbei um eine rein planerische Betrachtung handelt. Zum einen geht die Darstellung davon aus, dass der Abbau der Haushaltsausgabereste vollumfänglich im Folgejahr erfolgt und zum anderen, dass das für 2019 ausgewiesene Investitionsvolumen wie geplant liquiditätsseitig auch im laufenden Jahr umgesetzt wird. Die Entwicklung der Vorjahre hat jedoch gezeigt, dass diese Entwicklung nicht der Realität entspricht. Ende 2020 beträgt der Liquiditätsbestand laut Finanzplanung nur noch ca. 5,3 Mio. EUR, wobei darin allein rd. 71 Mio. EUR fremde Mittel enthalten sind. Infolgedessen werden die fremden Mittel – wenn die geplante Entwicklung so eintritt – über den Planungszeitraum 2019/20 weitestgehend aufgezehrt. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die ausgewiesenen fremden Mittel zu ca. 2/3 finanzielle Mittel der Eigenbetriebe (Cash-Pool) enthalten. Aktuell wird am Ende des Haushaltsjahres 2023 ein negativer Finanzmittelbestand in Höhe von - 69 Mio. EUR ausgewiesen. Somit ist im Rahmen der Haushaltsdurchführung in den Jahren 2019 und 2020 sowie für die Haushaltsplanung der Jahre 2021 ff. konsequent darauf hinzuarbeiten, dass ein Mindestbestand an eigenen Mitteln zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit vorhanden ist. Dies setzt eine positive Finanzplanung und -bewirtschaftung voraus. 6.5 Betrag der frei verfügbaren liquiden Mittel Entsprechend § 6 Abs. 5 SächsKomHVO ist im Vorbericht die Entwicklung der frei verfügbaren liquiden Mittel gemäß § 72 Abs. 4 S. 2 SächsGemO darzustellen. Im Finanzhaushalt muss der Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit mindestens die ordentliche Tilgung erwirtschaften. Ist dies nicht gewährleistet, können auch verfügbare Mittel aus dem Vorbericht Seite 133 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit bzw. Finanzierungstätigkeit sowie verfügbare Mittel aus dem Liquiditätsbestand herangezogen werden. Was genau „verfügbare Mittel“ sind, muss noch in den untergesetzlichen Regelungen festgelegt werden. Klar ist, gesetzlich vorzuhaltende Mittel (z.B. Vorsorgevermögen) gelten nicht als verfügbar. Im Rahmen des Vorberichts zum Haushaltsplan 2019/2020 wird auf eine Darstellung dieser rein rechnerischen Größe verzichtet. Zum einen wurde bisher die Begriffsdefinition noch nicht eindeutig untergesetzlich geregelt. Zum anderen wird in beiden Planjahren die ordentliche Tilgung durch den Zahlungsmittelsaldo der laufenden Verwaltungstätigkeit erwirtschaftet, so dass zur Sicherung des Haushaltsausgleiches keine verfügbaren liquiden Mittel herangezogen werden mussten. Im Übrigen wird an dieser Stelle auf die Erläuterungen zum Bestand an liquiden Mitteln unter dem vorherigen Punkt 6.4 verwiesen. 7 7.1 Finanzierungsbedarf für Rückstellungen Entwicklung der Rückstellungen Durch die Rückstellungsbuchungen werden künftige Auszahlungen gemäß ihrer wirtschaftlichen Verursachung ergebniswirksam vorweggenommen. Im Jahresabschluss 2017 und 2018 wird der in der folgenden Tabelle dargestellte vorläufige Wert an Rückstellungen ausgewiesen. Die Fortschreibung der Werte im Planungszeitraum wird dem gegenübergestellt. - in TEUR vorl. RE 31.12.2017 Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien für die Sanierung von Altlasten und sonstige Umweltschutzmaßnahmen für ungewissen Verbindlichkeiten aufgrund von Steuerschuldverhältnissen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichts- und Verwaltungsverfahren sowie Bürgschaften, Gewährverträgen und ähnlichen Rechtsgeschäften für unterlassene Instandhaltung im Haushaltsjahr für vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen zur Gegenleistung gegenüber Dritten, die im laufenden Haushaltsjahr wirtschaftlich begründet wurden und der Höhe nach noch nicht genau bekannt sind für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus laufenden Verfahren Sonstige Gesamtsumme vorl. RE 31.12.2018 Plan 31.12.2019 Plan 31.12.2020 10.205 10.236 9.468 9.928 1.108 1.091 1.091 1.091 3.061 3.018 3.018 3.018 595 595 595 595 315.041 315.010 25.010 25.010 13.642 0 0 0 32.646 31.407 31.407 31.407 0 0 0 0 5.797 5.747 5.747 5.747 382.095 367.104 76.336 76.796 Nachstehend wird auf ausgewählte Rückstellungsposten näher eingegangen. Vorbericht Seite 134 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 7.1.1 Rückstellung für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit Die Altersteilzeit dient dem gleitenden Übergang in die gesetzliche Altersrente indem über dem gesamten Verlauf der Altersteilzeit der Arbeitnehmer nur noch die Hälfte seiner sonst üblichen Arbeitszeit erbringt. Zum Altersteilzeitentgelt erhält der Mitarbeiter zusätzlich für die Laufzeit einen Altersteilzeitzuschlag bzw. Aufstockungsbetrag. Eine Rückstellung für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit ist zu bilden für den Zuschlag und für den Erfüllungsrückstand mit Beginn der Altersteilzeit im sogenannten Blockmodell. Die Auflösung bzw. Inanspruchnahme der Rückstellung erfolgt mit Beginn der Altersteilzeit für den Zuschlag und mit Beginn der Freizeitphase für den Erfüllungsrückstand. Im Jahresabschluss 2017 wird ein Wert in Höhe von 10.205.254 EUR ausgewiesen. 7.1.2 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien Für die Stilllegung von 4 Altdeponien hat die Stadt Leipzig die Pflicht zur Rekultivierung. Im Rahmen der Nachsorge müssen gegenwertige und zukünftige Gefahren berücksichtigt werden. Die Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien wurden in Höhe der voraussichtlichen Gesamtkosten zum Zeitpunkt der Rekultivierungs- und Nachsorgemaßnahmen gebildet. Die Rückstellungen weisen im Jahresabschluss 2017 einen vorläufigen Stand von 1.107.667 EUR aus. 7.1.3 Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten und sonstige Umweltschutzmaßnahmen Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten und sonstige Umweltschutzmaßnahmen werden nur gebildet, wenn die Sanierung der altlastenbehafteten und altlastenverdächtigen Flurstücke konkret beabsichtigt ist. Für alle weiteren betreffenden Flurstücke wird lediglich eine Wertminderung am Flurstückswert vorgenommen. Die Rückstellungen werden in Höhe der zu erwartenden Gesamtkosten zum Zeitpunkt der Beseitigung eingestellt. Weiterer Rückstellungsbedarf in diesem Sinne ergibt sich im Rahmen von Amtsermittlung auf privaten Grundstücken für die historischen Erkundungen und orientierende Untersuchungen. Die Rückstellungen weisen im Jahresabschluss 2017 einen vorläufigen Stand von 3.061.350 EUR aus. Vorbericht Seite 135 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 7.1.4 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsund Verwaltungsverfahren sowie Bürgschaften, Gewährverträgen und ähnlichen Rechtsgeschäften Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichts- und Verwaltungsverfahren sowie Bürgschaften, Gewährverträgen und ähnlichen Rechtsgeschäften nehmen mit einem vorläufigen Wert im Jahresabschluss 2017 in Höhe von 315.041.288 EUR den wertmäßig größten Teil der Rückstellungen ein. Hier wird bei der Berücksichtigung des Risikos einer drohenden Verpflichtung zwischen Aktiv- und Passivprozessen unterschieden. Während bei den Aktivprozessen lediglich die Aufwendungen für den Rechtsstreit der aufgerufenen Instanz eingestellt werden, müssen bei den Passivprozessen zuzüglich des Risikos für Schadensersatzleistungen berücksichtigt werden. Innerhalb dieses Rückstellungspostens wird als wertmäßig größte Position das Risiko einer drohenden Inanspruchnahme aus der Kapitalausstattungsvereinbarung in Höhe von 290 Mio. EUR abgebildet. Danach verpflichtet sich die Stadt Leipzig gegenüber der LVV zur Kapitalausstattung bis maximal 290 Mio. EUR unter der Voraussetzung, dass die LVV wegen der Inanspruchnahme der KWL aus den CDO-Transaktionen Verluste der KWL ausgleichen muss. Zu den in den Jahren 2006 und 2007 abgeschlossenen CDO/CDS Transaktionen erging am 04.11.2014 ein Urteil des High Court of Justice in London. Im Ergebnis dieses Urteils ist die KWL nicht dazu verpflichtet, Zahlungen aus den CDOs zu leisten. Auch die CDS sind unwirksam. Die für die CDOs und CDS bezahlten Prämien sind zu einem Großteil zurückzuzahlen. Gegen das Urteil hat die UBS vor dem Court of Appeal Berufung eingelegt, welche im Oktober 2017 zurückgewiesen worden ist. Dagegen wurde ein Antrag auf eine weitere Berufung durch die USB vor dem Court of London and Wales gestellt. Im April 2018 wurde dieser Antrag auf eine weitere Berufung gegen die Entscheidung der Vorinstanz endgültig zurückgewiesen. Die buchhalterische Erfassung der Auflösung der gebildeten Rückstellung steht noch aus. Unter Berücksichtigung der Auflösung der Rückstellung in Höhe von 290 Mio. EUR wird die Rückstellung ab dem Jahresabschluss 2019 nur noch mit 25.010.143 EUR ausgewiesen. 7.1.5 Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung im Haushaltsjahr Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung werden im Haushaltsjahr gebildet, wenn die Nachholung der Instandsetzung im Folgejahr vorgenommen wird. Dabei muss die Instandhaltung für das Haushaltsjahr geplant bzw. durch einen Havariefall im Haushaltsjahr verursacht worden sein. Die Rückstellungen weisen im Jahresabschluss 2017 einen Stand von 13.642.062 EUR aus. Diese Rückstellungen führen zu einem Finanzierungsbedarf im Folgejahr. Für die Haushaltsjahre 2018 ff. wird davon ausgegangen, dass die Bildung von Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung nicht erforderlich ist. Anders als in den Vorjahren wurden die Budgets im Rahmen des Haushaltsvollzugs für die bauliche Unterhaltung unmittelbar nach Vorliegen der Vorbericht Seite 136 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Haushaltsgenehmigung zu 100 % freigegeben. Damit wurden die Fachämter in die Lage versetzt, die Maßnahmen zur Instandhaltung planmäßig umzusetzen. 7.1.6 Rückstellungen aus vertraglichen Verpflichtungen Unter den Rückstellungen aus vertraglichen Verpflichtungen werden eingegangene Verpflichtungen erfasst, die erst im Folgejahr zu erfüllen sind. Die eingestellten Rückstellungen zum Bilanzstichtag führen demnach zu einem Finanzierungsbedarf im Folgejahr. 7.1.7 Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus laufenden Verfahren Die Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus laufenden Verfahren werden nur gebildet, wenn der Verlust über 50.000 EUR liegt. Die Rückstellungsart weißt einen Saldo von Null aus. Ein zusammenfassender Überblick wird in der Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen in der Anlage zum Band 1 dargestellt. 7.2 Auswirkungen auf den Finanzplanungszeitraum 2019-2023 Mit der Bildung von Rückstellungen werden zukünftige Auszahlungen dem Haushaltsjahr ihrer wirtschaftlichen Verursachung zugeordnet. Damit werden diese Zahlungen ergebniswirksam vorweggenommen. Die geplanten Zuführungen zu den Rückstellungen stellen in den jeweiligen Haushaltsjahren Aufwand im Ergebnishaushalt dar, dem in diesem Haushaltsjahr kein Zahlfluss gegenübersteht. Bei der Inanspruchnahme der Rückstellung wird ein Finanzmittelbedarf in Höhe der Inanspruchnahme erforderlich. Die Inanspruchnahme einer Rückstellung in Höhe der ursprünglich eingestellten Summe wird in der Ergebnisrechnung erfolgsneutral gebucht. Entfällt der Grund für die Bildung einer Rückstellung bzw. fällt die Inanspruchnahme geringer aus, ist die Rückstellung ertragswirksam aufzulösen. Übersteigen die tatsächlichen Aufwände den rückgestellten Betrag, muss der Differenzbetrag im Jahr der Inanspruchnahme aufwandswirksam verbucht werden. Die Zuführungen sowie die Inanspruchnahmen für die Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit und die sonstigen Personalrückstellungen (Sabbat, Jubiläum und Lebensarbeitszeitkonto) werden mittelfristig im Finanzplanungszeitraum berücksichtigt. Mit Ausnahme der oben genannten Personalrückstellungen stehen den Werten der unter 7.1 ausgewiesenen Rückstellungen liquide Mittel entsprechend Punkt 6.4 „Bestand an liquiden Mitteln im Finanzhaushalt“ gegenüber. Dies stellt insbesondere unter Berücksichtigung des planmäßigen Abschmelzens der Liquidität ein weiteres erhebliches Risiko in Bezug auf die Liquidität dar. Vorbericht Seite 137 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 8 Entwicklung des Basiskapitals Das Basiskapital stellt eine rechnerische Größe dar. Diese ergibt sich als Überschuss der Aktivposten über die gesondert auszuweisenden Rücklagen, Sonderposten, Rückstellungen, Verbindlichkeiten und passiven Rechnungsabgrenzungsposten. Das Basiskapital ist neben den Rücklagen und Fehlbeträgen ein Bestandteil der Kapitalposition ausweislich § 51 Abs. 3 Nr. 1 SächsKomHVO. Ein hohes Basiskapital ist jedoch kein ausreichendes Kriterium für die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Leipzig. Alle betriebswirtschaftlichen Kennzahlen, die in Verbindung mit dem Basiskapital stehen, entsprechen der Logik, dass dem Basiskapital auf der Aktivseite der Bilanz veräußerbares Vermögen gegenübersteht. Da das bei den Kommunen eher selten der Fall ist, sind diese Werte kritisch zu betrachten. Als Beispiel sei hier das Infrastrukturvermögen genannt, welches zum 31.12.2017 einen vorläufigen Wert in Höhe von 1,13 Mrd. EUR ausweist. Dieses Vermögen kann weder liquidiert, noch können daraus Erträge realisiert werden. Ein hohes Vermögen zieht einen hohen Unterhaltungs- und Abschreibungsaufwand nach sich und belastet somit die künftigen Haushalte. Mit dem vorläufigen Jahresabschluss 2017 wird ein Basiskapital in Höhe von 1.802.324.558 EUR ausgewiesen. Auswirkungen auf die Entwicklung des Basiskapitals ergeben sich mitunter aus dem Erfordernis, Wertansätze aus der Eröffnungsbilanz zu berichtigen. Diese Berichtigung wird ergebnisneutral gegen das Basiskapital gebucht, wenn es sich um wesentliche Korrekturen handelt. Veränderungen im Basiskapital konnten sich bis zum 31.12.2016 weiterhin aus der Nutzung der Übergangsbestimmungen des § 131 Abs. 6 SächsGemO ergeben. Danach durften als Saldo aus den nicht zahlungswirksamen Erträgen und Aufwendungen entstandene Fehlbeträge im Jahr der Entstehung direkt mit dem Basiskapital verrechnet werden. Die Übergangsvorschrift kann seit dem 01.01.2017 nicht mehr angewendet werden. Auch die Änderung des § 72 Abs. 3 SächsGemO, wonach Abschreibungen auf Altvermögen (Vermögensgegenstände, die bis zum 31.12.2017 aktiviert wurden) mit dem Basiskapital verrechnet werden dürfen, kann eine Auswirkung auf die Entwicklung des Basiskapitals haben. Dabei ist zu beachten, dass gem. § 72 Abs. 3 Satz 4 SächsGemO bei der Verrechnung ein Drittel des zum 31.12.2017 festgestellten Basiskapitals nicht unterschritten werden darf. Im vorläufigen Jahresabschluss 2017 ist das Drittel derzeit bei 600.774.853 EUR erreicht. Bei allen Zugängen auf die Vermögensgegenstände des Altvermögens entfällt diese Verrechnungsoption. Es tritt der sogenannte „Umswitcheffekt“ ein, wodurch das Altvermögen zum Neuvermögen wird. Für das Neuvermögen müssen die Abschreibungen aus dem laufenden Budget gedeckt werden. Laut § 24 Abs. 3 SächsKomHVO kann allerdings beim Eintreten des „Umswitcheffekts“ der Saldo zwischen dem Buchwert des „alten“ Vermögensgegenstandes und eines zugeordneten „alten“ Sonderpostens vom Basiskapital in eine Sonderrücklage umgebucht werden. Diese Sonderrücklage kann zum Ausgleich von Fehlbeträgen genutzt werden. Es können sich auch Verrechnungsmöglichkeit Auswirkungen auf die Entwicklung des Basiskapitals ergeben. Vorbericht Seite 138 von 152 durch diese Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Die Entwicklung der Kapitalposition steht in engem Zusammenhang zum jeweiligen Jahresergebnis der Stadt Leipzig. Übersteigen die ordentlichen Erträge die ordentlichen Aufwendungen, d.h., wurde in der Ergebnisrechnung ein Überschuss erwirtschaftet und ist keine Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren erforderlich, so wird der Überschuss des ordentlichen Ergebnisses der namensgleichen Rücklage zugeführt. Ein Überschuss beim Sonderergebnis ist dagegen in die entsprechende Rücklage des Sonderergebnisses einzustellen. Ein Überschuss in der Ergebnisrechnung ist jedoch nicht mit einem Liquiditätsüberschuss gleichzusetzen, da dieser sowohl zahlungswirksame als auch nicht zahlungswirksame Bestandteile beinhaltet. Ein Fehlbetrag ist der Unterschiedsbetrag, um den die Summe der ordentlichen und außerordentlichen Aufwendungen im Ergebnishaushalt bzw. in der Ergebnisrechnung höher ist, als die Summe der ordentlichen und außerordentlichen Erträge. Für das Haushaltsjahr 2018 wurde ein Fehlbetrag im ordentlichen Ergebnis in Höhe von - 27,0 Mio. EUR veranschlagt, welcher mit der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses aus 2014 verrechnet wird. Der veranschlagte Überschuss aus dem Sonderergebnis für das Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 2,0 Mio. EUR wird der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses zugeführt. Für das Jahr 2019 wurde ein Fehlbetrag im ordentlichen Ergebnis in Höhe von - 2,6 Mio. EUR geplant. Dieser wird mit dem geplanten Überschuss im Sonderergebnis in Höhe von 8,0 Mio. EUR verrechnet. Der verbleibende Überschuss im Sonderergebnis in Höhe von 5,4 Mio. EUR wird der gleichnamigen Rücklage zugeführt. Für das Jahr 2020 wurde im Haushaltsplan ein negatives Ergebnis in Höhe von - 12,8 Mio. EUR (Fehlbetrag) veranschlagt. Dieser Fehlbetrag wird teilweise mit dem für das Jahr 2020 geplanten Überschuss im Sonderergebnis in Höhe von 8,0 Mio. EUR verrechnet. Der verbleibende Fehlbetrag in Höhe von - 4,8 Mio. EUR wir aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt. Eine Sonderrücklage aufgrund des „Umswitcheffekts“, welche Bestandteil der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses ist, wurde nicht geplant. Daraus ergibt sich ein voraussichtlicher Stand der Kapitalposition wie in unten stehender Tabelle dargestellt. - in TEUR Kapitalposition Basiskapital Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses aus Überschüssen des Sonderergebnisses aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen Zweckgebundene und sonstige Rücklagen Fehlbeträge Gesamtsumme vorl.RE 31.12.2017 1.802.325 Plan 31.12.2018 1.802.325 Plan 31.12.2019 1.802.325 Plan 31.12.2020 1.802.325 168.426 141.394 141.394 136.603 18.013 20.013 25.414 25.414 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.988.763 1.963.732 1.969.133 1.964.342 Vorbericht Seite 139 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 9 Auswirkungen nach der Bevölkerungsstatistik Die künftige demographische Entwicklung im Freistaat Sachsen ist von einem deutlichen Bevölkerungsrückgang geprägt. Entgegen dem Trend der meisten sächsischen Kommunen kann Leipzig jedoch einen kontinuierlichen Zuwachs der Bevölkerungszahlen verzeichnen. Jahr Bevölkerung insgesamt 2011 2012 2013 2014 2015 2016 510.043 520.838 531.562 544.479 560.472 571.088 Männer 245.075 251.429 257.414 264.914 274.414 280.292 Frauen 264.968 269.409 274.148 279.565 286.058 290.796 davon Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Es wird davon ausgegangen, dass sich der Einwohnerzuwachs in den nächsten Jahren weiterhin positiv fortsetzen wird (noch nicht amtlich bestätigt zum 31.12.2017: 590.337 Einwohner). Die von der Stadt Leipzig vorgenommene "Bevölkerungsvorausschätzung 2016" erwartet in der mittleren von drei Varianten (Hauptvariante) für das Jahr 2030 eine Einwohnerzahl von 722.000. Die optimistische Variante nimmt 770.000 Einwohner, die pessimistische Variante 674.000 Einwohner für das Jahr 2030 an. In allen drei Varianten wird über den gesamten Prognosezeitraum (bis 2030) ein Geburtenüberschuss erwartet. Insgesamt nimmt die Zahl der Kinder und Jugendlichen in Leipzig kontinuierlich zu. Gleichzeitig erhöht sich in Leipzig auch stetig die Zahl der Menschen, die 70 Jahre und älter sind. Dies stellt die Stadt Leipzig vor enorme Herausforderungen. Zum einen steigt der Bedarf an Kinderbetreuungseinrichtungen und zeitversetzt auch der Bedarf an Schulkapazitäten sowie die Aufwendungen in der Wirtschaftlichen Jugendhilfe. Auf der anderen Seite steigen die Ausgaben im Sozialbereich, insbesondere für die Betreuung älterer Menschen. Für 2019 ist die nächste Bevölkerungsvorausschätzung auf Basis der Daten zum 31.12.2018 geplant. 10 Haushaltsstrukturkonzept Der Ergebnishaushalt weist im Planungszeitraum 2019/2020 einen Überschuss in Höhe von rd. 0,6 Mio. EUR aus. Damit ist die Genehmigungsfähigkeit gegeben und es besteht derzeit keine Verpflichtung für die Aufstellung eines Haushaltsstrukturkonzeptes. 11 Belastungen und Risiken Aus den unterschiedlichen Formen der Betätigungen können sich mitunter wirtschaftliche Konsequenzen für die Stadt Leipzig ergeben, wie z.B. aus der Übernahme von Bürgschaften oder anderen Sicherheiten, Gewährverträgen etc. Nachstehend erfolgt die Darstellung der derzeit bekannten Risikopositionen. Haushaltswirtschaftliche Belastungen, die für die künftige Entwicklung der Stadt Vorbericht Seite 140 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Leipzig akut bestandsgefährdend sind und damit die stetige Aufgabenerfüllung und die Haushaltswirtschaft in Frage stellen ergeben sich zum Zeitpunkt der Erstellung des Entwurfes des Doppelhaushaltes 2019/2020 hieraus nicht. Schienennetztransaktion Mit Bescheid der Landesdirektion Leipzig vom 01.06.2011 wurde festgestellt, dass die Beendigung der US-Cross-Border-Leasing Transaktion für das Schienennetz der LVB sowie die Abgabe der selbständigen Garantie der Stadt Leipzig gegenüber der NORD/LB nicht der Genehmigung durch die Landesdirektion als zuständiger Kommunalaufsicht bedarf. Das selbständige Garantieversprechen stellt gegenüber dem bisherigen Sicherungsmittel, der Sicherungsabtretung der Ansprüche des US Trust aus dem Rückmietvertrag an die NORD/LB, kein neues Risiko dar. Das Risiko der Stadt aus diesen Rechtsgeschäften in Anspruch genommen zu werden blieb bis zum heutigen Tage unverändert gegenüber der bisherigen genehmigten US Cross-Border-Leasing Transaktion. Der durch die NORD/LB bestätigte Wert der Garantie zum 31.12.2017 beträgt 81.122.090,36 USD. Unter Zugrundelegung des Euro-Referenzkurses der Europäischen Zentralbank vom 30.12.2017 in Höhe von 1,1993 USD beträgt der Wert der Garantie zum 31.12.2017 umgerechnet 67.641.199,33 EUR. Auf die Ausführungen unter Punkt 3.9 wird verwiesen. 12 Allgemeine Hinweise zum Entwurf des Doppelhaushaltes - Band 2 Die angegebenen Ist-Ergebnisse 2017 sind vorläufige Daten, da der Stadt Leipzig zum heutigen Zeitpunkt noch kein Jahresabschluss 2017 vorliegt. Insbesondere die Zuordnung einzelner Daten zu den Schlüsselprodukten ist noch nicht abschließend erfolgt. Aufgrund technischer Rahmenbedingungen können für den mittelfristigen Planungszeitraum ab 2021 in den Schlüsselprodukten keine Erträge und Aufwendungen ausgewiesen werden. Die jeweiligen Daten werden jedoch in den Teilhaushalten sowie im Gesamthaushalt dargestellt. Diese Einschränkung für die Abbildung von Erträgen und Aufwendungen in den Schlüsselprodukten gilt nicht für die Jahre 2019 und 2020. Investive Einzelmaßnahmen werden ebenso vollständig für die Jahre 2019-2023 ausgewiesen. 13 Schlüsselprodukte und Piloten - Sachstand und weiteres Vorgehen Schlüsselprodukte sind ein strategisches Steuerungsinstrument, dessen Verankerung ab dem Haushaltsplan 2019/20 erforderlich ist (Genehmigungsbescheid der Landesdirektion Sachsen für den Doppelhaushalt 2017/18 vom 22.06.2017; Auflage 4.9). Dabei handelt es sich um Produkte, die für die Vorbericht Seite 141 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Kommune von besonderer Bedeutung und Steuerungsrelevanz sind. Ihre Bildung soll unter anderem ermöglichen, dass die Haushaltsplanung stärker hinsichtlich der Steuerungsbedürfnisse ausgerichtet werden kann. Entsprechend der Auflage der Landesdirektion sollen neben den Erträgen und Aufwendungen wirkungsorientierte Kennzahlen und Ziele für die Schlüsselprodukte angegeben werden. Als Ergebnis eines mehrstufigen Beteiligungsprozesses beschloss der Stadtrat am 26.10.2016 die Priorisierung von insgesamt 60 Schlüsselprodukten (VI‑DS‑02445‑NF‑02). Mit der Vorlage VI-DS04837, „Schlüsselprodukte für den Haushaltsplan 2019/20 - Sachstand und weiteres Verfahren“, wurden die mit den Fachbereichen, Eigenbetrieben und Beteiligungen gemeinsam erarbeiteten wirkungsorientierten Ziele und Kennzahlen in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters am 12.12.2017 bestätigt. Für die Haushaltsplanung 2019/2020 wurden Plan-Werte zu den einzelnen Kennzahlen erhoben. Die Eingabe dieser Plan-Werte oblag den Fachbereichen, die für die jeweiligen Schlüsselprodukte verantwortlich sind. Auf dieser Grundlage können nunmehr Steuerungsmechanismen gemeinsam mit dem Stadtrat ausgelotet und praxisnah erprobt werden. Im Folgenden sind die wichtigsten Grundlagen und Beschlüsse zum Thema aufgeführt: DS V/2911 „Einführung eines ganzheitlichen Controllings in der Stadtverwaltung Leipzig“; bestätigt in der Ratsversammlung am 15.05.2013 DS V/3906 „ProduktcontroIling - Sachstand und weiteres Verfahren"; bestätigt in der DB OBM am 01.07.2014 VI-DS-02874 „Bestätigung von Pilotprodukten für den Doppelhaushalt 2017/18"; bestätigt in der DB OBM am 21.06.2016 VI-DS-02445-NF-02 „Auswahl von Schlüsselprodukten"; bestätigt mit Maßgaben in der DB OBM am 17.05.2016, Stadtratsbeschluss am 26.10.2016 Bescheid der Landesdirektion Sachsen: „Vollzug der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) Haushaltssatzungen mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017 und 2018“ vom 22.06.2017- insbesondere Auflage 4.9 VI-DS-04837 „Schlüsselprodukte für den Haushaltsplan 2019/20 - Sachstand und weiteres Verfahren“; bestätigt in der Dienstberatung des OBM am 12.12.2017 Vorbericht Seite 142 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 14 Budgetierung 14.1 Regelungen zur Budgetierung Grundgedanke der Budgetierung ist es, in den Ämtern die Ressourcenverantwortung und die fachliche Verantwortung zusammenzuführen. Ziel ist es die Flexibilität, die wirtschaftliche Aufgabenwahrnehmung, das Kostenbewusstsein sowie die Serviceorientierung zu fördern. Hierzu werden den Ämtern Finanzvorgaben in Form von Budgets zugewiesen, innerhalb derer sie weitgehend eigenverantwortlich Einzelansätze festlegen und bewirtschaften können unter der Maßgabe, die vorgegebenen Aufgaben und Ziele zu realisieren. 14.1.1 Budgetbildung Um eine flexible Bewirtschaftung der Mittel zu gewährleisten, ist gemäß § 75 Abs. 3 SächsGemO i.V.m. § 4 Abs. 1 SächsKomHVO der Gesamthaushalt in Teilhaushalte gegliedert. Mit Ratsbeschluss Nr. IV/3130 vom 19.03.2008 wurde die produktorientierte Haushaltsgliederung nach den verbindlichen Produktbereichen beschlossen. Eine Übersicht über die Zuordnung der Produktbereiche und Produktgruppen zu den Teilhaushalten nach Ämtern – entsprechend § 4 Abs. 5 SächsKomHVO - findet sich in der Ämterübersicht in Band 2 des Haushaltsplans. § 4 Abs. 2 Satz 1 SächsKomHVO bestimmt, dass jeder Teilhaushalt mindestens eine Bewirtschaftungseinheit (Budget) aufweist. Es ist somit möglich, innerhalb eines Teilhaushaltes mehrere Budgets einzurichten. Gemäß Teil A Nr. III 3 g VwV KomHWi ist auch die Bildung teilhaushaltsübergreifender Budgets zulässig. Darüber hinaus können durch Deckungsvermerke nach § 20 Absatz 2 und 3 SächsKomHVO über Teilhaushalte hinweg budgetähnliche Bewirtschaftungsmöglichkeiten erreicht werden. Näheres wird unter Punkt 14.1.6 (Deckungsfähigkeit) erläutert. In Leipzig wird die Produktgruppe als Basis für die Budgetbildung gewählt. Die Produktgruppen bündeln jeweils Produkte innerhalb eines Aufgabenbereiches. Damit ist innerhalb der Produktgruppen eine flexible Bewirtschaftung und Deckungsfähigkeit gewährleistet. Grundsätzlich sind alle einem Budget zugeordneten Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen auf den jeweiligen Produkten/Teilprodukten und darunterliegenden Kontierungselementen untereinander deckungsfähig. Die Budgetbildung muss sich dabei auch an den technischen Rahmenbedingungen, die das SAP-System zur Bewirtschaftung vorgibt, richten, insbesondere einseitige oder unechte Deckungsfähigkeiten sind im SAP nur durch Bildung separater Budgets mit anschließender Möglichkeit einer manuellen Budgetübertragung abzubilden. Im Finanzhaushalt werden je Investitionsmaßnahme separate Budgets gebildet, die alle mit der Investition zusammenhängenden Einzahlungen und Auszahlungen beinhalten. Vorbericht Seite 143 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Abbildung 34 Darstellung der Budgetbildung im Haushalt 14.1.2 Budgetverantwortung Die Budgetverantwortung für die Budgets in ihrem Zuständigkeitsbereich tragen die Amtsleiter/-innen. Neben der insbesondere fachlichen die Zielerreichung/ Einhaltung der Aufgabenerfüllung Budgetvorgaben durch umfasst die Budgetverantwortung wirtschaftlichen und sparsamen Ressourceneinsatz. Da sich in der Stadt Leipzig Produktbereiche und Produktgruppen (teilweise) nicht mit der örtlichen Organisationsstruktur decken, werden die Produktbereiche, -gruppen und -untergruppen soweit in Produkte, Teilprodukte und ggf. in Leistungen aufgelöst, bis sie überschneidungsfrei den Ämtern zugeordnet werden können. Vorbericht Seite 144 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 14.1.3 Budgetarten Grundsätzlich gibt es folgende Budgetarten im Haushalt der Stadt Leipzig: Abbildung 35 Budgetstruktur des Gesamthaushaltes 14.1.3.1 Budgetarten des Ergebnishaushaltes 14.1.3.1.1 Produktgruppenbudgets Die Budgets des Ergebnishaushaltes werden produktgruppenspezifisch auf Ebene der Ämter gebildet. Um der gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 SächsKomHVO geforderten Trennung der zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen von den zahlungsunwirksamen Erträgen und Aufwendungen Rechnung zu tragen, werden für die nichtzahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen aus technischen Gründen separate Budgets je Produktbereich eingerichtet. Die organisatorische Umsetzung der Bewirtschaftung und Budgeteinhaltung obliegt der jeweiligen Amtsleitung. Abweichend von der grundsätzlichen Bildung der Budgets nach Amt und Produktgruppe werden Budgets zur Bewirtschaftung von speziellen Sachverhalten gebildet, die nachfolgend kurz dargestellt werden: Bildung der Schulbudgets (Schuletat) Zur Bewirtschaftung der Schuletats werden pro Schulart eigene Budgets eingerichtet um die Zweckbindung der Mittel zu gewährleisten. Vorbericht Seite 145 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Bildung der Budgets im Bereich Kindertagesstätten Zur übersichtlichen Bewirtschaftung der Budgets des Bereiches Kindertagesstätten (Produktgruppe 365) werden einzelne Budgets innerhalb der Produktgruppe gebildet. Budgets für Verfügungsmittel Für Verfügungsmittel des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten werden gesonderte Budgets eingerichtet, da diese Mittel gem. § 13 SächsKomHVO weder deckungsfähig noch übertragbar sind. 14.1.3.1.2 Zentrale Budgets Zentrale Budgets dienen der zentralen Planung und Bewirtschaftung bestimmter Aufwendungen und schließen alle Produkte der Stadt ein. Die Budgetverantwortung liegt dabei zentral beim jeweils fachlich zuständigen Querschnittsamt. Für folgende Aufwendungen werden im Doppelhaushalt 2019/2020 zentrale Budgets gebildet: Zentrales Budget Budgetverantwortung Personalaufwand Personalamt Mieten und Pachten Amt für Gebäudemanagement Datenverarbeitung Hauptamt Energie Amt für Gebäudemanagement 14.1.3.1.3 Budgets zur baulichen und technischen Unterhaltung Die für den Erhalt der Hochbausubstanz und der betriebstechnischen Anlagen vorgesehenen Mittel dürfen nicht anderweitig verwendet werden, damit die Gebäude und Anlagen für die vorgesehene Nutzung im funktionsfähigen Zustand erhalten bleiben. Daher werden sie nicht in die gegenseitige Deckungsfähigkeit innerhalb der Produktgruppenbudgets einbezogen, sondern in einem separaten Budget je Amt ausgewiesen. Zur Hochbausubstanz gehören alle stadteigenen und sämtliche angemieteten Gebäude bzw. Gebäudeteile, bei denen die Stadt Leipzig die bauliche Unterhaltung vertraglich übernommen hat. Aus der Unterhaltung baulicher Anlagen sind u.a. zu finanzieren: Erhaltungsaufwand wie Instandsetzungen bzw. Reparaturen an Dächern, Fassaden, Fenstern, Fußböden, Türen, Einfriedungen, Renovierungen o.ä. Dies sind die Kostenarten 4211 1000 und 4211 9000. Die Kostenart 4211 2000 „Unterhaltung bauliche Außenanlagen“ sieht die Unterhaltung, Wartung und Reparatur technischer Anlagen vor, wie z.B. der Vorbericht Seite 146 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Heizung, Lüftungs- und Klimaanlagen, Aufzüge Elektrischen Leitungen o.ä. Die Kostenarten 4211 1000, 4211 2000 und 4211 9000 sind innerhalb der Budgets gegenseitig deckungsfähig. Die Planung dieser Aufwendungen erfolgt durch das Fachamt, die Bewirtschaftung hingegen durch das Amt für Gebäudemanagement in Absprache mit dem jeweiligen Fachamt. Zur Unterhaltung und Bewirtschaftung von Schulen und Kitas werden separate Budgets gebildet. Sie beinhalten die Bewirtschaftungsaufwendungen wie z.B. Reinigung, Containerdienst und Wirtschaftsdienste für die Objekte. Die Bewirtschaftung dieser Budgets erfolgt durch das Amt für Gebäudemanagement. Für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der Verwaltungsgebäude (Neues Rathaus, Technisches Rathaus usw.) werden ebenso Budgets gebildet, deren Bewirtschaftung zentral durch das Amt für Gebäudemanagement erfolgt. 14.1.3.2 Budgetarten des Finanzhaushaltes 14.1.3.2.1 Budgets für Investitionsprojekte Im Bereich der Investitionsplanung werden den Maßnahmen, die entsprechend Beschlussfassung zum Haushaltsplan umgesetzt werden sollen, jeweils jahresscheibenkonkret (d.h. bei mehrjährigen Gesamtinvestitionen pro Jahr) Projektbudgets entsprechend der geplanten Ein- und Auszahlungen auf dem PSP-Element (Projekt) zugewiesen. Die Übertragung von Eigenmitteln von einem auf ein anderes Investitionsprojekt (als über- oder außerplanmäßige Auszahlung) ist mittels Budgetaktualisierung nach vorheriger Bestätigung/Entscheidung durch das entsprechende Gremium entsprechend der Hauptsatzung möglich. 14.1.3.2.2 Budgets für Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen (VE) sind gemäß § 11 SächsKomHVO in Teilhaushalten maßnahmenbezogen zu veranschlagen. Die Bildung von Budgets für VE ist technisch notwendig, damit diese bewirtschaftet werden können. Zwischen den Budgets je VE besteht ebenfalls keine systemseitig eingestellte Deckungsfähigkeit. Überund außerplanmäßige VE sind mittels Budgetaktualisierung nach vorheriger Bestätigung/Entscheidung durch das entsprechende Gremium entsprechend der Hauptsatzung möglich. Vorbericht Seite 147 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 14.1.4 Budgetplanung Mit der Beschlussfassung zum Haushaltsplan werden für Produkte und Investitionsmaßnahmen Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen durch den Stadtrat festgelegt. Daraus ergibt sich für die jeweiligen Produktgruppen je Amt oder je Investitionsmaßnahme ein Saldo aus Erträgen und Aufwendungen bzw. Einzahlungen und Auszahlungen (Zuschussbudget). Die Detaillierung der Ausgestaltung der einzelnen Produktgruppenbudgets je Amt, d.h. die Aufteilung der Planansätze auf Konten und Produkte, obliegt der jeweiligen Amtsleitung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung und wird mit der Beschlussfassung zum Haushalt verbindlich. Der Budgetumfang wird für das jeweilige Haushaltsjahr festgesetzt, welches gemäß § 74 Abs. 3 SächsGemO dem Kalenderjahr entspricht. 14.1.5 Budgetbewirtschaftung Ab dem 01.01.2019 bis zur Genehmigung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2019/2020 durch die Landesdirektion Sachsen unterliegt die Wirtschaftsführung der Stadt Leipzig den Bestimmungen über die vorläufige Haushaltsführung nach § 78 SächsGemO. Der Beigeordnete für Finanzen trifft zum Jahresbeginn die Entscheidung über die Höhe der pauschalen Budgetfreigabe im Ergebnishaushalt. Weitere Budgetfreigaben erfolgen nur auf Grundlage eines begründeten Einzelantrages. Im Falle einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 30 SächsKomHVO wird ebenfalls die Budgetfreigabe beschränkt. Alle Buchungen sind stets auf dem zutreffenden Sachkonto vorzunehmen, auch wenn dies eine Überschreitung des Haushaltsansatzes dieses Sachkontos innerhalb des Budgets zur Folge hat. Dadurch ist sichergestellt, dass die Mittelverwendung anhand des Jahresergebnisses inhaltlich nachvollzogen und bewertet werden kann. 14.1.6 Deckungsfähigkeit Innerhalb eines Budgets besteht grundsätzlich gegenseitige Deckungsfähigkeit zwischen den veranschlagten Erträgen/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen, sofern im Haushaltsplan nichts anderes bestimmt ist. Im Budget sind grundsätzlich alle Kostenarten, mit Ausnahme der Kostenarten, die gesonderten Budgets zugeordnet sind, enthalten, auch wenn diese nicht beplant sind. Die im Laufe eines Haushaltsjahres ggf. neu anzusprechenden Sachkonten sind damit Bestandteil der jeweiligen Produktgruppenbudgets je Amt. Sie werden in die bestehende Deckungsfähigkeit einbezogen. Vorbericht Seite 148 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Bei sachlich zusammenhängenden Haushaltspositionen, die nicht zu demselben Budget gehören, besteht die Möglichkeit, sie durch einen Deckungsvermerk entsprechend § 20 Abs. 2 und 3 SächsKomHVO für einseitig oder gegenseitig deckungsfähig zu erklären. Nicht in die gegenseitige Deckungsfähigkeit der Produktgruppenbudgets je Amt einbezogen werden folgende Aufwendungen: Aufwendungen und Erträge, für die Zentrale Budgets gebildet wurden Aufwendungen und Erträge für die bauliche und technische Unterhaltung Abschreibungen/Auflösung von Sonderposten (gem. § 20 Abs. 1 SächsKomHVO dürfen zahlungsunwirksame Aufwendungen nicht zu Gunsten von zahlungswirksamen Aufwendungen erklärt werden) Aufwendungen und Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Verfügungsmittel (gem. § 13 SächsKomHVO sind diese weder deckungsfähig noch übertragbar; eine Überschreitung ist generell unzulässig) Der Grad der flexiblen Budgetbewirtschaftung kann weiterhin durch Zweckbindungsvermerke im Haushaltsplan eingeschränkt werden. Für die Einhaltung der Zweckbindung ist der Amtsleiter verantwortlich. Grundsätzlich wird durch den Haushaltsplan jeweils die Summe der Erträge und der Aufwendungen für das bewirtschaftende Amt verbindlich vorgegeben. Demzufolge können Mehraufwendungen nur durch Minderaufwendungen an einer anderen Stelle kompensiert werden. Mindererträge und Mehraufwendungen innerhalb eines Budgets sind prinzipiell innerhalb dieses Budgets auszugleichen. Der Beantragung über- oder außerplanmäßiger Aufwendungen bedarf es in diesen Fällen nicht. Die Entscheidung über die Ressourcenumschichtung im Rahmen der Deckungsfähigkeit innerhalb eines Budgets treffen die jeweiligen Budgetverantwortlichen. Der Budgetverantwortliche ist für die Deckung von Mehrbedarfen innerhalb seines Budgetverantwortungsbereiches verantwortlich. Zudem ist die Einhaltung der Vorgaben zur Qualität und Quantität der Produkte zu gewährleisten. Die zahlungswirksamen Aufwendungen der Budgets des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 4 SächsKomHVO zugunsten von Investitionsauszahlungen für einseitig deckungsfähig erklärt. D.h. im Ergebnishaushalt eingesparte Mittel können auch zur Deckung von Mehrauszahlungen/ Mindereinzahlungen eines Budgets im Finanzhaushalt (Auszahlungen für Investitionstätigkeit) verwendet werden. Dadurch wird die Flexibilität der Haushaltsführung erhöht, ohne dass es indirekt zur Kreditfinanzierung von laufenden Ausgaben kommt. Ausweislich § 18 Abs. 2 SächsKomHVO ist die Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeiten nur zulässig, wenn das geplante Gesamtergebnis nicht gefährdet ist und § 82 SächsGemO beachtet wird. Vorbericht Seite 149 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 14.1.7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen liegen dann vor, wenn diese nicht innerhalb des Budgets ausgeglichen werden können und es einer Umschichtung von Mitteln eines anderen Budgets oder der Zurverfügungstellung von Mitteln aus dem Gesamthaushalt bedarf. Die Entscheidungsbefugnisse über Budgetübertragungen bzw. Budgetüberschreitungen erfolgt entsprechend den in der Hauptsatzung festgelegten Wertgrenzen für über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen. 14.1.8 Controlling/Berichtswesen Die Einhaltung der Budgetansätze ist gemäß § 28 Abs. 3 SächsKomHVO von den Budgetverantwortlichen eigenverantwortlich zu überwachen. Um wesentliche Abweichungen frühzeitig erkennen und rechtzeitig steuernd eingreifen zu können, erfolgt mit dem Finanzbericht jeweils zum 30.06. und 30.09 des jeweiligen Haushaltsjahres eine Meldung des „voraussichtlichen IST zum Jahresende“ (VIST). Auf dessen Grundlage wird der Stadtrat sowie die Landesdirektion Sachsen gem. § 75 Abs. 5 SächsGemO schriftlich über wesentliche (bzw. voraussichtliche) Abweichungen vom Haushaltsplan unterrichtet. Weitere Berichtspflichten gegenüber dem Stadtrat ergeben sich aus § 29 SächsKomHVO. 14.2 Übertragbarkeit von Haushaltsermächtigungen Der Grundsatz der zeitlichen Bindung, nach dem Ansätze des Haushaltsplanes nur für das Haushaltsjahr gelten, wird durch die Übertragbarkeit von Ansätzen nach § 21 unter Berücksichtigung des § 18 SächsKomHVO durchbrochen. 14.2.1 Auszahlungen für Investitionen und Kreditermächtigungen Gemäß § 21 Abs. 1 SächsKomHVO bleiben Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen bei Übertragung in Folgejahre bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar, bei Baumaßnahmen und Beschaffungen längstens jedoch zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem der Vermögensgegenstand in seinen wesentlichen Teilen in Benutzung genommen werden kann. Ansätze für Investitionen, die für Auszahlungen von Sicherheitseinbehalten in Folgejahre übertragen werden, bleiben längstens fünf Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem der Vermögensgegenstand in seinen wesentlichen Teilen in Benutzung genommen werden kann, verfügbar. Vorbericht Seite 150 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Die Übertragung soll eine fortlaufende Investitionsabwicklung ohne haushaltsbedingte Einschränkungen gewährleisten. Durch die Fortgeltung der Haushaltsermächtigung kraft Gesetz kann die Stadt Leipzig flexibler auf äußere Umstände (Schlechtwetterperioden, unvorhergesehene Ereignisse etc.) reagieren. Um den Ablauf der Investitionsvorhaben im Jahreswechsel nicht zu verzögern, werden nicht verbrauchte Ansätze für Investitionsmaßnahmen des Vorjahres zunächst in das folgende Jahr übertragen, soweit die Maßnahme im Folgejahr weitergeführt wird und die Mittel für die Weiterführung notwendig sind. Auch die Ermächtigung zur Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen bleibt kraft Gesetz bis zum Erlass der Haushaltssatzung für das übernächste Jahr verfügbar (§ 82 Abs. 3 SächsGemO). 14.2.2 Aufwendungen und Auszahlungen eines Budgets Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen eines Budgets können nach § 21 Absatz 2 SächsKomHVO ganz oder teilweise für übertragbar erklärt werden. Sie bleiben zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres verfügbar. Die Übertragbarkeit ist durch einen entsprechenden Vermerk im Haushaltsplan zu erklären. Der in den Haushaltssatzungen 2019 und 2020 enthaltene § 6 stellt diesen Vermerk dar. Danach ist die Verwaltung berechtigt, die Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt zu übertragen, sofern diesen gemäß § 21 Absatz 3 SächsKomHVO zweckgebundene Erträge oder Einzahlungen gegenüberstehen. Der § 6 der Haushaltssatzungen regelt auch, dass eine Übertragung nur auf begründeten Antrag der jeweiligen Budgetverantwortlichen erfolgt. Über die Höhe der übertragenen Ansätze in das jeweilige Folgejahr wird der Stadtrat jeweils bis zum 30.06. des Folgejahres informiert. Unter Berücksichtigung des § 21 Abs. 4 SächsKomHVO gelten die Regelungen zur Übertragbarkeit entsprechend für überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, wenn sie bis zum Ende des Haushaltsjahres in Anspruch genommen, jedoch nicht geleistet worden sind. 14.2.3 Dokumentation Mit den Jahresabschlüssen 2019 und 2020 wird gem. § 88 Abs. 4 Nr. 4 SächsGemO i.V.m. § 52 SächsKomHVO eine Übersicht über die jeweils in das folgende Haushaltsjahr zu übertragenden Haushaltsermächtigungen vorgelegt. Vorbericht Seite 151 von 152 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 14.3 Vermerk über die Verwendung von Mitteln für steuerbegünstigte Zwecke Sämtliche Mittel, welche der Stadt Leipzig von ihren gemeinnützigen Betrieben gewerblicher Art (BgA), gemeinnützigen Beteiligungsgesellschaften und sonstigen gemeinnützigen Einrichtungen im Rahmen von Mittelweiterleitungen i.S.d. § 58 Nr. 2 AO sowie aufgrund einer Auflösung/Liquidation gemäß den Regelungen über die Vermögensbindung (§ 55 Abs. 1 Nr. 4, § 61 AO) zugewendet werden, werden innerhalb des städtischen Haushaltes ausschließlich für steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der Abgabenordnung (§§ 52 bis 54 AO) verwendet. Die Mittelverwendung erfolgt zeitnah im Sinne der Abgabenordnung (§ 55 Abs. 1 Nr. 5 AO). Die Stadt Leipzig übergibt den mittelweiterleitenden gemeinnützigen BgA, (unmittelbaren und mittelbaren) Beteiligungsgesellschaften und sonstigen gemeinnützigen Einrichtungen jeweils eine Mittelverwendungsbescheinigung über die ordnungsgemäße zeitnahe ausschließliche Mittelverwendung für steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der Abgabenordnung (§§ 52 bis 54 AO). Vorbericht Seite 152 von 152 Ergebnishaushalt 2019/2020 Anlage 1 zum Vorbericht des Haushaltsplanentwurfes 2019/2020 Übersicht über die Ertrags- und Aufwandsarten ZeilenNr.* Ertrags- und Aufwandsarten Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 3000 0000 3100 0000 3200 0000 3300 0000 3400 0000 3480 0000 3600 0000 3700 0000 3500 0000 3099 9999 3199 9999 3299 9999 3399 9999 3479 9999 3499 9999 3699 9999 3799 9999 3599 9999 636.950.050 746.742.951 9.387.700 40.183.850 77.902.370 148.422.230 18.120.900 0 70.691.890 674.950.000 805.685.104 11.409.900 51.177.650 85.239.110 139.276.950 17.678.100 45.000 77.344.758 701.650.000 853.049.463 12.803.000 52.144.400 87.588.510 146.896.500 17.604.850 45.000 68.627.851 718.650.000 889.283.256 12.803.000 52.144.400 88.788.510 146.896.500 17.604.850 45.000 75.462.051 735.150.000 919.269.655 12.803.000 52.144.400 89.838.510 146.896.500 17.604.850 45.000 76.761.443 751.650.000 935.469.690 12.803.000 52.144.400 90.338.510 146.896.500 17.604.850 45.000 65.765.905 3000 0000 3699 9999 1.748.401.941 1.862.806.572 1.940.409.574 2.001.677.567 2.050.513.358 2.072.717.855 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstl. Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen und Abschreibungen auf SoPo für Investitionszuwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen 4000 0000 4100 0000 4200 0000 4700 0000 4500 0000 4099 9999 4199 9999 4299 9999 4713 9999 4599 9999 -427.863.850 0 -222.382.103 -110.076.706 -13.067.000 -462.554.500 0 -236.498.920 -104.997.372 -10.239.200 -491.972.550 0 -245.083.460 -107.277.243 -11.234.200 -505.005.712 0 -250.461.660 -114.600.803 -12.234.200 -518.449.696 0 -253.232.722 -117.793.126 -12.234.200 -531.019.318 0 -255.986.022 -130.849.932 -12.234.200 4300 0000 4400 0000 4399 9999 4499 9999 -735.907.724 -787.826.639 -832.823.517 -855.947.583 -884.931.810 -897.430.681 -266.136.315 -263.289.015 -264.809.225 -269.069.225 -269.219.225 -269.309.225 18 (4) Ordentliche Aufwendungen 4000 0000 4713 9999 -1.775.433.698 -1.865.405.646 -1.953.200.195 -2.007.319.183 -2.055.860.779 -2.096.829.378 19 (5) Ordentliches Ergebnis -27.031.757 -2.599.074 -12.790.621 -5.641.616 -5.347.421 -24.111.523 2.000.000 0 8.000.000 0 8.000.000 0 0 0 0 0 0 0 1 (1.1) 2 (1.2) 3 (1.3) 4 (1.4) 5 (1.5) 6 (1.6) 7 (1.7) 8 (1.8) 9 (1.9) 10 (2) 11 (3.1) 12 (3.2) 13 (3.3) 14 (3.4) 15 (3.5) 16 (3.6) 17 (3.7) Steuern und ähnliche Abgaben Zuweisungen/Zuschüsse Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtlich Leistungsentgelte Kostenerstattung/Kostenumlage Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen Sonstige ordentliche Erträge Ordentliche Erträge von Kostenart bis Kostenart 20 21 Realisierbare außerordentliche Erträge Realisierbare außerordentliche Aufwendungen 22 Sonderergebnis 2.000.000 8.000.000 8.000.000 0 0 0 25 Gesamtergebnis -25.031.757 5.400.926 -4.790.621 -5.641.616 -5.347.421 -24.111.523 5000 0000 5100 0000 5099 9999 5199 9999 *Zeilennummer entsprechend Darstellung im Gesamtergebnishaushalt, entsprechende Zeilennummer im Teilergebnishaushalt in Klammern Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 1 Amt: 1 Geschäftsbereich des Ober Produkt: 1100111101 Stadtrat,Ortsch.rat,Stadtbez.Beir.Eigenb Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31473000 Spenden private Unternehmen -120,00 0,00 0,00 0,00 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen -935,08 0,00 0,00 0,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -81,84 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -369,41 0,00 0,00 0,00 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft -4.075,50 -3.600,00 -4.550,00 -4.550,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -210,00 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -159,10 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -194,60 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be Summe Kontenklasse: 3 -31,68 0,00 0,00 -1.488,00 0,00 0,00 0,00 -7.665,21 -5.600,00 -6.550,00 -6.550,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 110.619,30 106.300,00 127.450,00 131.200,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 627.577,45 630.900,00 664.500,00 755.300,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -700,00 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 12.735,00 22.800,00 22.800,00 22.800,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 53.311,91 53.800,00 56.350,00 57.950,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 97.982,17 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 19.916,82 20.050,00 25.000,00 28.100,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 42419230 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 314,26 3.100,00 3.100,00 3.100,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 56.560,51 75.500,00 87.950,00 79.950,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 0,00 0,00 72.000,00 33.000,00 43140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentliche 197.925,52 201.750,00 201.750,00 201.750,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 1.108.057,45 1.253.000,00 1.298.600,00 1.327.300,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 35.351,12 34.150,00 47.200,00 48.150,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 800,00 800,00 800,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.827,23 9.400,00 7.900,00 7.900,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 48112062 1.423,14 0,00 0,00 0,00 116.253,70 120.550,00 124.300,00 141.050,00 772,95 0,00 1.000,00 1.000,00 4.467,88 4.400,00 4.450,00 4.450,00 1.561,83 1.600,00 1.750,00 1.750,00 3.253,88 3.250,00 3.250,00 3.250,00 0,00 600,00 600,00 600,00 7.125,03 8.600,00 9.300,00 9.700,00 KR Reinigungsmaterial 223,86 200,00 0,00 0,00 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 300,00 300,00 300,00 300,00 8.903,19 9.500,00 30.150,00 30.850,00 5,00 0,00 0,00 0,00 434,33 4.350,00 36.850,00 36.850,00 2.210,19 7.000,00 4.500,00 4.500,00 80.685,69 99.000,00 124.350,00 121.200,00 2.730,78 12.500,00 12.500,00 12.500,00 38.135,25 50.000,00 42.900,00 42.800,00 173,30 6.550,00 6.550,00 6.550,00 20.976,66 23.900,00 23.900,00 23.900,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.713,04 3.511,41 3.350,87 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 2.612.115,40 2.767.563,04 3.046.561,41 3.142.900,87 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111101 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.604.451,19 2.761.963,04 3.040.011,41 3.136.350,87 Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31451000 Sponsoring verbundene Unternehmen 31453000 Spenden verbund.U.,Beteilig.,Sonderver. 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -10.000,00 0,00 0,00 0,00 -1.259,58 0,00 0,00 0,00 -11,21 0,00 0,00 0,00 -148,26 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 2 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -165,05 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -47,52 0,00 0,00 0,00 -11.631,62 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 40211300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96.747,04 98.650,00 103.200,00 106.200,00 683.491,57 784.700,00 1.048.850,00 1.078.950,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 49.496,72 49.950,00 52.350,00 53.800,00 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 10.183,20 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.912,72 25.100,00 40.650,00 42.150,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 1.883,65 0,00 0,00 0,00 119.803,81 137.550,00 184.700,00 187.200,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 108,29 500,00 0,00 0,00 5.592,47 6.450,00 7.050,00 7.400,00 309,34 150,00 0,00 0,00 61,56 0,00 0,00 0,00 159,30 0,00 500,00 550,00 231,84 2.700,00 2.700,00 2.700,00 1.545,74 1.500,00 1.500,00 1.500,00 2.199,79 1.200,00 1.050,00 1.050,00 UH IT-Ausstattung 3.162,83 0,00 2.700,00 2.700,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 7.934,28 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 77,20 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 552,89 10.500,00 11.000,00 6.500,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 23.727,70 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 44.781,71 45.600,00 48.350,00 49.100,00 43140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentliche 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 50.000,00 50.000,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.100,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 1.080,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 59.456,69 53.600,00 63.800,00 65.000,00 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 31.903,49 50.000,00 50.000,00 50.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 499.329,32 548.050,00 533.750,00 542.450,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 293,52 500,00 500,00 500,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.779,20 1.200,00 1.200,00 1.200,00 44310300 Telefon, Internet 5.347,10 6.500,00 6.650,00 6.650,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.062,14 9.300,00 9.300,00 9.300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 7.493,08 3.500,00 3.500,00 3.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 451,40 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 24.461,00 55.000,00 30.000,00 30.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 49,28 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 15.830,04 4.571,98 5.376,03 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 792,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 1.784.461,87 1.998.130,04 2.240.871,98 2.286.776,03 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 1.772.830,25 1.998.130,04 2.240.871,98 2.286.776,03 Produkt: 1100111103 Fraktionen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -0,72 0,00 0,00 0,00 34619118 KR Ertr. priv. Nutz. Tel. Fraktionen -24,00 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -21.504,69 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -7.148,28 0,00 0,00 0,00 -28.677,69 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.535,12 3.500,00 3.000,00 3.000,00 81,20 0,00 0,00 0,00 6,27 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 483,56 700,00 600,00 600,00 40325400 AG Zusch. priv. KV/PV Fraktionen 2.278,08 0,00 0,00 0,00 40415000 Beihilfen/Unterstützung Fraktionen 303,00 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 4.210,34 4.250,00 6.900,00 7.200,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 206,50 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 172,55 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 357,32 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 47.907,63 46.950,00 58.300,00 59.500,00 Datenverarbeitung dezentral 5.287,59 6.150,00 5.850,00 5.850,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.115,99 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 902,89 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.658,43 0,00 0,00 0,00 44313000 Personalaufwendungen Fraktionen 1.227.594,72 1.217.500,00 1.413.700,00 1.453.700,00 44313100 Geschäftsführungsaufwendungen Fraktionen 99.843,95 118.350,00 123.700,00 123.700,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 999,74 1.648,90 1.616,25 Summe Kontenklasse: 4 1.395.945,14 1.398.399,74 1.613.698,90 1.655.166,25 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111103 1.367.267,45 1.398.399,74 1.613.698,90 1.655.166,25 Produkt: 1100111104 Repräsentationen,partnerschaftl.Bez. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 34612100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -80.333,24 0,00 0,00 0,00 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -122,94 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -186,38 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -24,48 0,00 0,00 0,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -108,30 0,00 0,00 0,00 -80.775,34 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 25.290,69 29.050,00 30.100,00 30.950,00 646.530,27 656.400,00 737.950,00 758.750,00 27.051,70 25.000,00 25.000,00 25.000,00 0,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 13.559,88 13.400,00 14.050,00 14.450,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 20.748,10 20.950,00 28.500,00 29.600,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.579,59 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 105.487,43 117.350,00 131.300,00 133.350,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 42511200 7.924,02 0,00 0,00 0,00 0,00 2.650,00 2.650,00 2.650,00 0,00 0,00 300,00 0,00 19,09 0,00 0,00 0,00 3.960,77 3.900,00 4.300,00 4.450,00 102,05 100,00 0,00 0,00 53,72 150,00 150,00 150,00 KR Bewachung 1.305,83 0,00 1.000,00 1.100,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.032,84 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.210,72 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 81,49 800,00 800,00 800,00 42552100 UH IT-Ausstattung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719270 42912000 459,44 0,00 1.600,00 1.600,00 247.804,88 196.500,00 218.000,00 366.900,00 KR Aufwendungen sonstige Projekte 50.125,36 54.150,00 54.150,00 54.150,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 11.279,57 2.400,00 2.400,00 2.400,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 84.031,33 86.200,00 86.200,00 86.200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 29.307,17 33.300,00 34.400,00 35.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 24.790,00 25.600,00 25.600,00 25.600,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.621,05 1.000,00 2.000,00 2.000,00 44310300 Telefon, Internet 3.223,77 2.900,00 2.900,00 2.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.153,67 2.000,00 5.000,00 5.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 35.822,25 50.000,00 50.000,00 50.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 3.670,16 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 3,55 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.690,60 4.644,28 4.211,56 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 300,00 300,00 300,00 45,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Summe Kontenklasse: 4 1.356.275,39 1.335.690,60 1.470.594,28 1.645.111,56 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111104 1.275.500,05 1.335.690,60 1.470.594,28 1.645.111,56 Produkt: 1100111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -10,84 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -1,57 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -2,16 0,00 0,00 0,00 -14,57 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 4 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 44310900 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 7.425,30 66.150,00 0,00 0,00 27.058,27 64.750,00 0,00 0,00 1.196,46 34.950,00 0,00 0,00 12.457,90 0,00 0,00 0,00 864,73 2.050,00 0,00 0,00 72,60 0,00 0,00 0,00 5.161,14 11.750,00 0,00 0,00 152,18 350,00 0,00 0,00 18,03 50,00 0,00 0,00 0,00 400,00 0,00 0,00 52,00 2.500,00 0,00 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 1.677,43 4.100,00 0,00 0,00 0,54 100,00 0,00 0,00 28,80 100,00 0,00 0,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 528,73 700,00 0,00 0,00 Reisekosten Beschäftigte 799,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 57.493,11 191.450,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111204 57.478,54 191.450,00 0,00 0,00 Produkt: 1100111205 PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34210000 Erträge aus Verkauf 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -173.800,00 -189.600,00 -189.600,00 -189.600,00 -68.860,00 -81.000,00 -61.000,00 -61.000,00 -15,85 0,00 0,00 0,00 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -180,79 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -284,51 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -36,00 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -421,53 0,00 0,00 0,00 -243.598,68 -270.600,00 -250.600,00 -250.600,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 42.589,30 42.700,00 44.250,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 45.500,00 1.164.148,41 1.117.750,00 1.193.250,00 1.263.100,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 500,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 19.941,00 19.700,00 20.700,00 21.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 36.840,66 35.700,00 45.850,00 48.850,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.866,32 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 208.672,31 200.200,00 214.900,00 225.850,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42411100 Energie zentral 42419130 KR Strom 2.170,16 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 7.557,88 7.400,00 8.150,00 8.500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 288,56 100,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 134,48 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 132,45 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 1.217,84 1.350,00 350,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2,00 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.589,57 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 5.573,75 11.000,00 54.600,00 54.600,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.221,25 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 498.414,48 565.700,00 565.700,00 565.700,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299110 0,00 500,00 2.000,00 2.000,00 13.346,28 13.350,00 6.350,00 0,00 3.794,53 3.750,00 950,00 0,00 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 5.914,30 20.100,00 20.100,00 20.100,00 205.278,13 496.400,00 521.400,00 521.400,00 2.109,47 17.000,00 17.000,00 17.000,00 49.897,47 50.350,00 59.500,00 60.650,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 664,22 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 293,52 950,00 950,00 950,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.004,09 500,00 1.000,00 1.000,00 44310300 Telefon, Internet 2.722,30 3.400,00 3.400,00 3.400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.016,61 3.000,00 4.000,00 4.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 661,00 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 17,75 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 5 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 42.041,93 13.421,82 32.530,30 Summe Kontenklasse: 4 2.286.580,09 2.656.441,93 2.801.321,82 2.899.930,30 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111205 2.042.981,41 2.385.841,93 2.550.721,82 2.649.330,30 Zuschuss/Überschuss Amt: 1 9.120.508,89 10.071.475,35 10.915.898,39 11.372.735,01 Amt: 10 Hauptamt Produkt: 1100111201 Organisationsangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34612000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -6.176,31 -5.660,61 0,00 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,17 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -1,02 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -234,30 -500,00 -250,00 -250,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -43,80 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -66,84 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -4.743,50 -3.500,00 -3.750,00 -3.750,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -34.650,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -40.250,00 -75.150,00 -75.800,00 -77.300,00 -77.300,00 -77.300,00 -80.892,63 -127.726,31 -162.110,61 -115.950,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 118.784,78 130.050,00 134.450,00 -350,00 0,00 0,00 138.500,00 0,00 872.095,60 1.705.800,00 3.322.100,00 4.061.600,00 -1.473,50 0,00 0,00 0,00 0,00 40.250,00 75.150,00 34.650,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 52.819,82 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -8.050,04 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 62.517,27 69.350,00 72.050,00 74.050,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 27.726,85 54.450,00 117.900,00 141.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.586,03 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.173,25 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.260,15 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 159.026,00 316.050,00 624.400,00 763.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 8.427,00 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.322,82 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.322,83 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 100,00 200,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 15.491,03 100,00 15.500,00 15.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 55.794,57 38.600,00 600,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.414,46 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 4.431,86 4.600,00 5.050,00 5.250,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 215,31 250,00 50,00 50,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 793,12 250,00 250,00 250,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 44231000 179,34 100,00 100,00 100,00 28.860,03 2.150,00 15.050,00 3.650,00 89,62 400,00 1.100,00 1.100,00 4.256,06 4.500,00 9.000,00 9.000,00 211,12 0,00 0,00 0,00 Datenverarbeitung zentral 46.417,07 47.400,00 74.400,00 77.150,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 90.714,61 60.200,00 103.450,00 103.950,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 167,51 150,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 824,10 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 616,88 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 10.153,09 4.500,00 7.500,00 7.450,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.211,05 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 259,18 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 58.232,48 141.550,00 100.000,00 100.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 25,59 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 41.113,69 14.083,10 34.435,26 1.615.654,78 2.665.163,69 4.695.583,10 5.574.535,26 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -15,65 0,00 0,00 0,00 -234,72 0,00 0,00 0,00 588,05 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 6 Kostenart 96440300 Kostenartbezeichnung RE 2017 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111201 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 773,22 0,00 0,00 1.110,90 0,00 0,00 0,00 0,00 1.535.873,05 2.537.437,38 4.533.472,49 5.458.585,26 Produkt: 1100111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -15,97 0,00 0,00 0,00 -15,97 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42419160 Unterhaltsreinigung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 69.550,00 71.650,00 46.088,53 0,00 63.000,00 64.900,00 0,00 0,00 36.600,00 37.650,00 1.503,28 0,00 2.500,00 2.600,00 76,21 0,00 0,00 0,00 8.956,41 0,00 11.500,00 11.700,00 195,23 0,00 400,00 400,00 43,81 0,00 350,00 350,00 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 0,00 400,00 400,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 0,00 6.000,00 6.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 2.424,65 0,00 4.700,00 4.800,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 0,00 6.000,00 6.000,00 44310100 Porto und Transportkosten 9,04 0,00 100,00 100,00 44310300 Telefon, Internet 25,16 0,00 100,00 100,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 400,46 0,00 700,00 700,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 641,90 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 60.364,68 0,00 201.900,00 207.350,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111204 60.348,71 0,00 201.900,00 207.350,00 Produkt: 1100111205 PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 34612100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -548,77 0,00 0,00 0,00 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,09 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -0,72 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -3,60 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -4,92 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -11.650,00 -17.150,00 -558,10 0,00 -11.650,00 -17.150,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 1.817,06 0,00 1.900,00 1.950,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 5.535,21 29.700,00 38.150,00 39.250,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -126,00 0,00 0,00 0,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 11.650,00 17.150,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 12.733,04 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.954,81 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 917,61 0,00 1.000,00 1.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 213,75 950,00 1.500,00 1.550,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 615,53 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -277,06 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 60,74 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 954,72 5.750,00 7.250,00 7.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.076,23 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.462,50 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.462,16 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5,96 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 13.174,59 30.500,00 5.450,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 50,00 50,00 50,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 50,00 50,00 50,00 60.457,00 76.000,00 76.000,00 76.000,00 910,13 950,00 1.150,00 1.200,00 0,00 50,00 50,00 50,00 77,53 100,00 100,00 100,00 7,74 50,00 50,00 50,00 648,78 700,00 700,00 700,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 7 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 2,64 17,96 20,76 97.848,09 144.852,64 145.067,96 146.520,76 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420100 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440100 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111205 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -6,71 0,00 0,00 0,00 -22,36 0,00 0,00 0,00 1.303,77 0,00 0,00 0,00 358,81 0,00 0,00 0,00 1.633,51 0,00 0,00 0,00 98.923,50 144.852,64 133.417,96 129.370,76 Produkt: 1100111304 zentrales Gebäudemanagement Kontenklasse: 4 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 84,68 217,16 189,94 Summe Kontenklasse: 4 0,00 84,68 217,16 189,94 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111304 0,00 84,68 217,16 189,94 Produkt: 1100111601 Zentr. Reise- und Transportorganisation Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,17 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,15 0,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -81,36 -100,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 34619160 35821000 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -5,40 0,00 0,00 -24,36 0,00 0,00 0,00 -192,29 -300,00 -300,00 -300,00 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -1.538,06 -900,00 -900,00 -900,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -13.250,00 -13.650,00 -6.950,00 -7.050,00 -7.050,00 -7.050,00 -8.794,79 -8.350,00 -21.600,00 -22.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.724,35 2.700,00 2.850,00 2.950,00 338.902,32 369.250,00 356.850,00 366.950,00 -57,75 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.250,00 13.650,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 11.017,41 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.722,09 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.376,41 1.400,00 1.450,00 1.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.881,86 11.800,00 13.800,00 14.300,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 531,65 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -240,90 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 689,51 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 64.575,16 71.050,00 67.950,00 69.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.785,13 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 938,81 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -938,80 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 328,94 0,00 300,00 300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 11.457,09 0,00 400,00 0,00 42322000 Leasing dezentral 5.369,26 10.200,00 10.200,00 10.200,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.830,88 3.000,00 3.000,00 3.150,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 50,00 50,00 50,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 140,49 150,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.546,57 21.000,00 18.000,00 19.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.317,06 1.050,00 2.750,00 1.250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 318,33 200,00 400,00 400,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 250,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 15.472,37 15.800,00 12.800,00 13.250,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.361,47 0,00 6.000,00 6.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 65,53 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 52,45 50,00 100,00 100,00 44310300 Telefon, Internet 435,74 500,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.118,22 2.000,00 1.900,00 1.900,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.584,57 700,00 1.500,00 2.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5,92 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 21.056,07 25.902,90 24.363,59 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 8 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 476.867,96 Plan 2019 532.356,07 Plan 2020 540.102,90 551.613,59 Kontenklasse: 5 Kostenart 50620000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge aus Veräußerung von beweglichen Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -8.535,19 0,00 0,00 0,00 -8.535,19 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7,83 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen -33,53 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 294,02 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 386,63 0,00 0,00 0,00 639,29 0,00 0,00 0,00 460.177,27 524.006,07 518.502,90 529.613,59 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111601 Produkt: 1100111602 Stadtarchiv Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34119900 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -8.842,57 0,00 0,00 0,00 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -40,90 0,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -90,00 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,72 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -273,40 -350,00 -350,00 -350,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -27,00 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,01 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -72.577,80 -90.000,00 -90.000,00 -90.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -65.250,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 -4.000,00 -64.200,00 -9,48 0,00 0,00 0,00 -81.862,88 -94.350,00 -154.550,00 -155.600,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 13.621,76 13.600,00 14.250,00 14.800,00 937.461,05 931.300,00 973.850,00 1.001.700,00 -476,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.000,00 64.200,00 65.250,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 52.549,93 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -8.260,61 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 30.922,30 90.600,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 0,00 23.400,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 6.882,04 7.000,00 7.300,00 7.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 30.330,29 29.750,00 37.700,00 38.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.550,20 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.141,29 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.971,05 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 169.773,20 169.800,00 178.100,00 181.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.214,43 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.445,95 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.446,09 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 5.973,06 25.400,00 0,00 0,00 40325100 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. ATZ ArbPh 3.281,53 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 0,00 9.400,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 44,70 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 50.934,64 44.000,00 1.100,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 503.150,40 1.104.400,00 812.350,00 834.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 90.000,00 219.850,00 308.550,00 308.550,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 450,00 450,00 450,00 42419160 Unterhaltsreinigung 15.260,27 18.550,00 21.100,00 22.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 739,67 850,00 1.000,00 1.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 600,00 600,00 600,00 42419210 KR Sonderreinigung 2.381,98 3.000,00 4.450,00 4.450,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 80,23 10.100,00 5.000,00 500,00 42419290 KR Bewachung 0,00 900,00 900,00 900,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42,90 150,00 150,00 150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 146.200,00 5.500,00 5.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.557,51 7.500,00 7.500,00 7.500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.970,09 37.350,00 37.500,00 37.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.189,78 3.900,00 3.000,00 3.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 42611250 Bes. Aufw. Azubi dez. 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 42719160 KR Einbindung von Büchern und Archivalie 42719170 KR Konservierung und Verpackung Archival 42719200 42719270 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 17,20 0,00 0,00 0,00 1.315,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 2.418,71 700,00 2.000,00 2.000,00 198.252,42 201.300,00 201.300,00 201.300,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 10.924,05 25.000,00 19.150,00 23.600,00 KR Aufwendungen sonstige Projekte 28.198,72 0,00 0,00 0,00 0,00 400,00 0,00 0,00 Datenverarbeitung zentral 65.074,87 66.900,00 66.300,00 68.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 15.139,79 15.500,00 20.200,00 20.200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 200,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 152,72 150,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.206,57 202.600,00 2.600,00 2.600,00 44310300 Telefon, Internet 460,68 600,00 600,00 600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.911,53 13.450,00 12.800,00 12.800,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.340,82 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 12,00 0,00 0,00 0,00 44310950 Reisekosten Azubi 141,45 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 156,36 350,00 350,00 350,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 48112062 0,00 21.828,78 19.583,66 23.192,54 191,65 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 71,80 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 25,00 0,00 0,00 0,00 2.250.216,31 3.456.528,78 2.835.283,66 2.897.242,54 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -39,12 0,00 0,00 0,00 -167,63 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.864,42 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.235,83 0,00 0,00 0,00 2.893,50 0,00 0,00 0,00 2.171.246,93 3.362.178,78 2.680.733,66 2.741.642,54 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111602 Produkt: 1100111603 Zentraler Druck/Formularservice Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -36.363,04 -33.000,00 -33.000,00 -0,15 0,00 0,00 -33.000,00 0,00 -51,00 -200,00 -200,00 -200,00 0,00 -5,40 0,00 0,00 -24,55 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -13.550,00 -14.100,00 -4.200,00 -4.400,00 -4.400,00 -4.400,00 -40.644,14 -37.600,00 -51.150,00 -51.700,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.724,35 2.700,00 2.850,00 2.950,00 181.361,73 219.800,00 237.650,00 244.400,00 -59,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.550,00 14.100,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 11.335,07 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.770,93 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.376,41 1.400,00 1.450,00 1.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 5.817,81 7.000,00 9.250,00 9.550,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 546,97 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -247,83 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 419,80 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 34.498,68 41.800,00 44.900,00 45.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.837,11 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 975,51 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -975,73 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 8,94 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 11.786,37 0,00 550,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.244,65 2.300,00 2.400,00 2.500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 108,24 150,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 289,00 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 422,86 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 300,00 300,00 300,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 10 Kostenart Kostenartbezeichnung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 1.200,00 700,00 700,00 11.831,80 12.050,00 15.100,00 15.700,00 1.101,29 550,00 1.050,00 1.050,00 38,06 50,00 50,00 50,00 Porto und Transportkosten 13,44 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 96,63 500,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 30.411,46 28.750,00 28.600,00 28.600,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 17,41 650,00 650,00 650,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 150,00 150,00 150,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 10.457,31 12.212,63 16.181,64 296.209,60 330.857,31 372.962,63 385.831,64 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7,83 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen -33,53 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 294,02 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 386,63 0,00 0,00 0,00 639,29 0,00 0,00 0,00 256.204,75 293.257,31 321.812,63 334.131,64 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111603 Produkt: 1100111604 Zentrale Poststelle/Verwaltungskurier Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -148.678,13 -338.000,00 -338.000,00 -0,15 0,00 0,00 -338.000,00 0,00 -14,40 -200,00 -200,00 -200,00 0,00 -5,40 0,00 0,00 -24,36 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -50.400,00 -52.350,00 -4.050,00 -4.150,00 -4.150,00 -4.150,00 -152.772,44 -342.350,00 -392.750,00 -394.700,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.724,35 1.800,00 2.850,00 2.950,00 231.817,76 302.700,00 291.000,00 331.700,00 -57,75 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.400,00 52.350,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 32.288,85 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.008,24 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.376,41 950,00 1.450,00 1.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 7.431,09 9.650,00 11.300,00 12.850,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.565,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -702,16 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 497,21 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44.184,21 58.050,00 55.400,00 63.050,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.239,74 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.396,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.396,92 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 8,94 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 89.282,24 0,00 25.000,00 11.800,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 0,00 3.750,00 3.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 0,00 2.050,00 2.050,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.396,45 2.500,00 2.600,00 2.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 8,24 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 106,40 150,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 670,11 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.297,33 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 300,00 300,00 300,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 1.150,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 31,40 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 29.514,93 222.050,00 230.350,00 231.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 8.200,90 12.550,00 12.550,00 12.550,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 54,94 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 312.051,18 474.400,00 476.050,00 476.050,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 22,60 600,00 100,00 100,00 907,73 3.000,00 2.900,00 2.900,00 0,00 400,00 400,00 400,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 11 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2,37 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 13.100,51 11.251,46 9.970,64 765.912,57 1.104.600,51 1.180.951,46 1.219.420,64 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51620000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3.202,67 0,00 0,00 0,00 3.202,67 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7,81 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen -33,53 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 294,02 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 386,58 0,00 0,00 0,00 639,26 0,00 0,00 0,00 616.982,06 762.250,51 788.201,46 824.720,64 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111604 Produkt: 1100111605 Zentr. Beschaff.-u. Ausschreibungsstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3.539,41 -4.000,00 -4.000,00 -0,97 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -338,63 -450,00 -450,00 -450,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -60,00 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,08 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -4.012,86 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -4.000,00 0,00 0,00 -2.600,00 -3.850,00 -86.850,00 -88.750,00 -88.750,00 -88.750,00 -94.802,95 -101.200,00 -103.800,00 -105.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 81.605,42 81.750,00 85.950,00 -350,00 0,00 0,00 88.550,00 0,00 868.501,22 970.700,00 968.800,00 1.005.350,00 -670,25 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.600,00 3.850,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 2.864,92 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -439,82 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 42.321,16 43.100,00 45.150,00 46.450,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 26.196,72 31.000,00 37.550,00 39.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 138,57 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -62,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.796,37 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 161.953,46 187.000,00 185.000,00 191.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 466,96 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 329,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -328,99 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.163,39 0,00 6.000,00 6.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 29.964,30 0,00 1.250,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 7.489,56 7.750,00 8.500,00 8.900,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 44,15 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 413,61 100,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 113,40 100,00 100,00 100,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 233,63 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 110,03 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 114,77 3.000,00 3.500,00 3.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.354,20 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42611231 Bes. Aufwend. f. Beschäft. dez. -Asyl- 0,00 500,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 53.698,16 52.900,00 63.950,00 66.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 18.583,98 20.000,00 193.600,00 187.200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 173,84 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 357,21 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 374,00 400,00 400,00 400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.102,13 2.300,00 2.200,00 2.200,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 885,05 1.400,00 1.400,00 1.400,00 44310910 Reisekosten Beamte 497,30 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 12 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 14,92 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 12.032,77 12.050,86 6.077,22 1.308.010,03 1.416.882,77 1.620.850,86 1.659.527,22 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420100 96440100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -39,12 0,00 0,00 0,00 -223,54 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.470,11 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.235,83 0,00 0,00 0,00 2.443,28 0,00 0,00 0,00 1.215.650,36 1.315.682,77 1.517.050,86 1.554.477,22 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111605 Produkt: 1100111606 IT-Koordination Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.003,01 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,17 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,88 0,00 0,00 0,00 34612300 sonst. Erträge Sachbez. Besch. ATZ ArbPh -3,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -21,80 -150,00 -150,00 -150,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -44,40 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -31,72 0,00 0,00 0,00 35630000 Inanspruchnahme von Gewährverträgen/ Bür -785,00 -50,00 -50,00 -50,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -18.450,00 -63.450,00 -44.400,00 -23.300,00 -23.800,00 -23.800,00 -23.800,00 -25.193,15 -43.950,00 -88.950,00 -69.900,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 118.743,54 125.350,00 128.500,00 -350,00 0,00 0,00 132.400,00 0,00 132.929,64 235.450,00 389.900,00 373.550,00 -82,25 0,00 0,00 0,00 0,00 18.450,00 63.450,00 44.400,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 47.942,00 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.560,08 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 61.656,82 66.850,00 69.000,00 70.900,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 10.504,89 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 4.276,97 7.500,00 15.150,00 14.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.329,94 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.052,04 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 506,40 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 25.380,81 39.950,00 67.150,00 63.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.689,69 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.186,93 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.186,92 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 53,64 1.000,00 100,00 100,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 50.045,25 25.850,00 1.250,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 44.403,92 45.000,00 145.000,00 130.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.459,34 1.550,00 1.550,00 1.600,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 79,28 150,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 4.830,09 650,00 650,00 650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.904,00 5.200,00 5.200,00 5.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 1.667.691,39 1.904.400,00 2.300.450,00 2.645.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 935.797,30 1.525.700,00 3.331.450,00 3.427.600,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 41,93 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 42,00 200,00 200,00 200,00 44310300 Telefon, Internet 1.038,22 1.900,00 1.900,00 1.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 322,80 1.750,00 1.700,00 1.700,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.357,65 3.250,00 3.250,00 3.250,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 125,44 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 19.649,75 62.000,00 103.550,00 103.550,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 22,29 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.806,74 649,52 202,07 3.131.780,63 4.075.206,74 6.630.349,52 7.021.502,07 Summe Kontenklasse: 4 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 13 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420100 96440100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -39,08 0,00 0,00 0,00 -201,19 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.470,21 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.235,80 0,00 0,00 0,00 2.465,74 0,00 0,00 0,00 3.109.053,22 4.031.256,74 6.541.399,52 6.951.602,07 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111606 Produkt: 1100111607 Bürgerämter Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33110000 Verwaltungsgebühren 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,44 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -594,66 -750,00 -750,00 -750,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -16,20 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,68 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -11.886,60 -12.000,00 -12.000,00 -12.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -5.197,68 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -16.900,00 -25.250,00 -6.000,00 -138.734,11 -103.900,00 -144.100,00 -124.850,00 Summe Kontenklasse: 3 -88.042,00 -68.150,00 -100.000,00 -100.000,00 -280,92 0,00 0,00 0,00 -31.375,98 0,00 0,00 0,00 -1.266,95 0,00 0,00 0,00 -71,00 -100,00 -100,00 -100,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 40221100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 8.173,30 5.450,00 8.550,00 8.850,00 3.268.312,22 3.826.050,00 3.733.050,00 3.848.150,00 -1.021,50 0,00 0,00 0,00 0,00 16.900,00 25.250,00 6.000,00 65.069,31 0,00 0,00 0,00 -24.499,66 0,00 0,00 0,00 -9.451,69 0,00 0,00 0,00 4.129,23 2.800,00 4.400,00 4.550,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 103.647,12 122.150,00 143.750,00 148.750,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 3.200,89 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -260,70 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.016,98 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.783,99 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 618.309,19 745.600,00 715.050,00 739.350,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 9.619,84 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.122,11 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 7.068,14 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -7.068,14 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 225,58 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 10.761,39 2.000,00 10.800,00 10.800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 57.533,42 0,00 1.900,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 234.171,04 238.450,00 307.450,00 296.900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 103.838,14 114.950,00 119.750,00 126.550,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 1.500,00 500,00 500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 30.110,87 37.150,00 39.550,00 41.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 2.722,44 3.150,00 3.150,00 3.150,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.434,92 3.000,00 600,00 600,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.235,44 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 42552000 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 0,00 0,00 500,00 500,00 4.445,13 2.000,00 5.000,00 5.000,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 60.048,80 9.500,00 9.500,00 9.500,00 UH Geräte, Ausstattungen 17.496,12 7.050,00 9.050,00 9.050,00 0,00 4.850,00 2.850,00 2.850,00 203.871,02 208.100,00 272.100,00 282.100,00 99.555,78 89.550,00 110.450,00 110.450,00 0,00 100,00 100,00 100,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 791,05 900,00 850,00 850,00 44310100 Porto und Transportkosten 767,89 950,00 1.650,00 1.650,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.957,66 4.200,00 2.800,00 2.800,00 14.048,04 14.950,00 14.400,00 14.400,00 3.939,34 4.150,00 4.450,00 4.450,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 14 Kostenart Kostenartbezeichnung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.581,33 1.150,00 1.150,00 1.150,00 0,00 11.910,95 14.959,82 12.961,32 4.901.407,85 5.481.810,95 5.566.859,82 5.696.461,32 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -31,97 0,00 0,00 0,00 -100,59 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.435,96 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.034,73 0,00 0,00 0,00 2.338,13 0,00 0,00 0,00 4.765.011,87 5.377.910,95 5.422.759,82 5.571.611,32 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111607 Produkt: 1100111608 Bauhöfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -229,92 0,00 0,00 0,00 -5.527,55 0,00 0,00 0,00 -595,55 0,00 0,00 0,00 -0,30 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -184,15 -400,00 -400,00 -400,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -10,80 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -0,72 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -30.296,71 -53.100,00 -53.100,00 -53.100,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 -474,57 0,00 0,00 0,00 0,00 -26.600,00 -41.150,00 -15.700,00 -37.320,27 -80.100,00 -94.650,00 -69.200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40321100 40321200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 5.448,70 8.200,00 5.700,00 5.900,00 1.263.252,49 1.660.400,00 1.523.600,00 1.549.450,00 -787,50 0,00 0,00 0,00 0,00 26.600,00 41.150,00 15.700,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 31.915,75 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.044,59 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 85.700,00 88.100,00 43.046,95 78.000,00 101.400,00 101.400,00 2.752,82 4.200,00 2.900,00 3.000,00 40.171,55 54.000,00 58.400,00 59.900,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 92,52 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -41,54 0,00 0,00 0,00 2.374,09 0,00 0,00 0,00 239.043,26 323.350,00 292.550,00 297.450,00 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.239,05 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.773,24 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.773,24 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 0,00 24.000,00 24.700,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 18.768,99 31.200,00 40.600,00 40.600,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 17,88 1.000,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 30.667,53 2.400,00 800,00 0,00 42113000 Pflege Freiflächen 99.083,12 122.200,00 124.600,00 124.600,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 3.504,47 2.000,00 1.800,00 1.800,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 111.755,61 128.850,00 120.100,00 120.100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42411100 Energie zentral 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419130 KR Strom 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 42419200 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 245,74 2.200,00 0,00 0,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 55.737,46 58.350,00 58.350,00 58.350,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 71.908,14 80.900,00 76.900,00 76.900,00 9.726,48 14.100,00 13.000,00 13.000,00 16.583,27 50.650,00 49.600,00 49.600,00 9.766,98 13.750,00 12.500,00 12.500,00 0,00 6.400,00 6.000,00 6.000,00 1.826,21 0,00 0,00 0,00 434,89 0,00 0,00 0,00 3.743,87 0,00 0,00 0,00 20.977,65 22.750,00 24.250,00 25.300,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 2.689,83 2.000,00 7.000,00 7.000,00 KR Reinigungsmaterial 1.097,27 750,00 1.150,00 1.150,00 75,45 400,00 150,00 150,00 10.487,04 6.900,00 10.500,00 10.500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 15 Kostenart Kostenartbezeichnung 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 42531000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 8.449,28 8.850,00 9.100,00 387,00 1.500,00 350,00 350,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 10.142,63 5.500,00 11.000,00 11.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 29.717,85 26.000,00 32.300,00 32.300,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 200,00 200,00 200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 16,68 0,00 0,00 0,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 12.237,59 7.550,00 11.200,00 11.200,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42619200 KR Aufwend. für Bundesfreiwilligendienst 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719290 KR Bäume, Gehölze 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 42819180 KR Baumaterial 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Summe Kontenklasse: 4 9.100,00 345,10 5.100,00 3.500,00 3.500,00 4.929,64 3.200,00 4.700,00 4.700,00 0,00 50,00 0,00 0,00 1.507,78 3.200,00 1.000,00 1.000,00 14.209,58 12.550,00 13.850,00 13.850,00 3.746,71 4.700,00 3.500,00 3.500,00 30.489,63 31.150,00 30.250,00 31.350,00 9.636,87 7.700,00 9.650,00 9.650,00 275,83 300,00 300,00 300,00 199,80 450,00 250,00 250,00 9.685,32 7.850,00 9.850,00 9.850,00 991,81 2.100,00 1.400,00 1.400,00 52,00 150,00 100,00 100,00 1.749,30 2.750,00 2.750,00 2.750,00 0,00 260.347,93 250.690,35 243.273,62 2.233.331,83 3.092.747,93 3.078.640,35 3.082.773,62 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51620000 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -20.728,72 0,00 0,00 0,00 4.107,12 0,00 0,00 0,00 -16.621,60 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7,98 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen -67,09 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 358,95 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 258,63 0,00 0,00 0,00 542,51 0,00 0,00 0,00 2.179.932,47 3.012.647,93 2.983.990,35 3.013.573,62 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111608 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44231000 Datenverarbeitung zentral RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 70.649,30 95.000,00 143.250,00 147.400,00 2.259,46 3.050,00 5.450,00 5.650,00 38,34 0,00 0,00 0,00 13.745,13 18.450,00 26.850,00 27.500,00 1.872,20 1.900,00 2.300,00 2.400,00 Summe Kontenklasse: 4 88.564,43 118.400,00 177.850,00 182.950,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 88.564,43 118.400,00 177.850,00 182.950,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart 34611000 Kostenartbezeichnung RE 2017 sonstige privatrechtliche Leistungsentge Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -203,10 0,00 0,00 0,00 -203,10 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.117,71 0,00 0,00 0,00 2.356,89 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 508,37 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 386,75 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 490,50 0,00 0,00 0,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 161,84 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 5.545,18 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 2.442,61 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2,79 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 814,28 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.604,06 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 16 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.322,37 0,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 1.117,71 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 12,87 0,00 0,00 0,00 15.648,51 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 84,91 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 118,19 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 1.117,71 0,00 0,00 0,00 96420100 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -4.244,09 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -5.129,44 0,00 0,00 0,00 96440100 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -2.830,44 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -4.462,25 0,00 0,00 0,00 -15.345,41 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 16.558.068,62 21.479.965,76 25.821.308,81 27.499.818,60 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 10 Amt: 11 Personalamt Produkt: 1100111202 Personalangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34612100 34619101 sonst. Erträge Rückforderung Lohnabr. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619140 KR Lehrgangsgebühren 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34851100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.313,78 0,00 -1.000,00 -309,52 0,00 0,00 -1.000,00 0,00 -109.815,36 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -6,34 0,00 -50,00 -50,00 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -6,34 0,00 0,00 0,00 -1.630,06 0,00 0,00 0,00 -436,31 -1.450,00 -1.300,00 -1.300,00 -248,28 0,00 0,00 0,00 -3.992,18 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 -43.618,65 -40.000,00 -40.000,00 -40.000,00 -164.493,14 -174.500,00 -150.300,00 -150.300,00 -2.131.532,89 -800.000,00 -1.800.000,00 -1.800.000,00 -473.223,54 -461.050,00 -535.000,00 -543.000,00 Ertr.Kostenerstattg./Umlagen Stiftungen -1.034,80 -1.050,00 -1.350,00 -1.400,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -199.332,07 -216.800,00 -17.850,00 -18.150,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -4.104,70 0,00 0,00 0,00 0,00 -755.050,00 -614.250,00 -1.043.050,00 0,00 -408.800,00 -408.800,00 -408.800,00 -3.135.097,96 -2.868.700,00 -3.579.900,00 -4.017.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 817.756,83 692.700,00 765.650,00 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt -350,00 0,00 0,00 785.700,00 40111300 Beamte - Leistungsprämie 0,00 0,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 40112000 Bezüge - Anwärter 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 2.391.601,91 3.186.700,00 5.656.550,00 6.510.800,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40212000 Beiträge Versorgungskassen - Anwärter 40221000 196.264,96 476.650,00 476.350,00 652.600,00 2.601.796,22 6.565.300,00 5.890.450,00 6.093.400,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 0,00 555.050,00 414.250,00 843.050,00 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 364.339,90 364.400,00 392.500,00 403.350,00 23.645,36 1.801.500,00 2.300.000,00 2.400.000,00 0,00 4.100,00 3.850,00 5.300,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 83.739,59 217.150,00 228.050,00 235.650,00 40222000 Beitr.Versorgungsk.- Azubis/Praktikanten 53.274,95 74.650,00 138.450,00 160.250,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -1.014,44 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 498.546,97 1.266.850,00 1.096.100,00 1.126.500,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 40323000 Umlage gesetzliche Unfallversicherung 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40412300 Beihilfen/Unterstützung Azubi 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 460.378,57 626.300,00 1.127.600,00 1.294.200,00 4.294.123,66 4.400.100,00 4.841.550,00 5.193.300,00 2,16 0,00 0,00 0,00 603,00 200,00 600,00 600,00 15.932,18 12.000,00 20.300,00 20.300,00 235,08 0,00 0,00 0,00 40.700,00 1.077.150,00 2.370.000,00 3.828.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 17 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200.000,00 200.000,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 0,00 10.000,00 200.000,00 10.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 8.864,82 89.300,00 136.750,00 136.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 4.042,08 44.150,00 60.000,00 60.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 18.605,59 33.950,00 41.950,00 43.750,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 800,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 37,59 1.000,00 800,00 927,97 1.150,00 600,00 600,00 KR Sonderreinigung 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 200,00 400,00 400,00 42419290 KR Bewachung 0,00 400,00 400,00 400,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 350,00 50,00 50,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 79.129,06 3.700,00 20.950,00 44.650,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 10,00 2.450,00 2.000,00 2.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 18.587,68 554.650,00 489.650,00 489.150,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.260,59 15.700,00 15.700,00 15.700,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 798,60 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 180,30 200,00 200,00 200,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 1.480.534,66 1.736.500,00 2.048.100,00 2.108.900,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 4,60 0,00 0,00 0,00 42619900 KR sonstige Aufwendungen für Beschäftigt 6.215,05 35.000,00 50.000,00 50.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 42819130 469,13 700,00 700,00 700,00 30.734,26 16.450,00 62.400,00 53.400,00 1.638,99 700,00 4.500,00 4.500,00 0,00 3.150,00 2.500,00 2.500,00 KR Reinigungs- und Sanitärmittel 0,00 250,00 250,00 250,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 0,00 50,00 50,00 50,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 53,00 10.050,00 10.050,00 10.050,00 44111500 s. P.u.Versorg.aufw. Azubi zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 1.664,20 5.500,00 4.000,00 4.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 18.205,39 53.000,00 50.900,00 50.800,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 54.652,84 41.500,00 61.500,00 61.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.079,52 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 351,33 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 15.562,70 5.000,00 15.000,00 15.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 162.786,00 82.000,00 200.000,00 200.000,00 44312031 Sachverständ./ Gutachteraufwend. -Asyl- 419,42 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 73,63 300,00 300,00 300,00 44410100 Körperschaftssteuer 4.924,74 1.000,00 0,00 0,00 44410300 Gewerbesteuer 5.402,80 1.000,00 0,00 0,00 44910100 Abführung 40% Ausgleichabgabe SchwbG 0,00 50,00 50,00 50,00 45180000 Zinsaufw. sonstigen inländischen Bereich 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 13,00 0,00 0,00 0,00 351.710,70 743.450,00 802.750,00 838.600,00 33.050,00 0,00 33.050,00 33.050,00 653,31 900,00 900,00 900,00 4.578,13 25.450,00 25.450,00 25.450,00 175,89 0,00 0,00 0,00 0,00 14.492,60 11.450,13 7.645,96 9.090,99 0,00 0,00 0,00 22.593,66 0,00 0,00 0,00 15,73 0,00 0,00 0,00 36.976,51 10.000,00 10.000,00 10.000,00 64,00 0,00 0,00 0,00 14.187.315,36 25.603.292,60 30.611.300,13 34.550.795,96 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -4,80 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -2.619,27 0,00 0,00 0,00 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge -200,00 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -396.400,00 0,00 0,00 0,00 96400100 umg. Personalaufwendungen 51.597,43 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 3.098.051,21 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 802.424,95 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 339.578,05 0,00 0,00 0,00 3.892.427,57 0,00 0,00 0,00 14.944.644,97 22.734.592,60 27.031.400,13 30.533.745,96 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111202 Produkt: 1100111206 Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 18 Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -50,00 -50,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42419160 42419210 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 32.145,18 0,00 67.600,00 69.500,00 1.028,65 0,00 2.600,00 2.700,00 78,42 0,00 0,00 0,00 5.213,30 0,00 12.000,00 12.200,00 Unterhaltsreinigung 0,00 0,00 400,00 400,00 KR Sonderreinigung 0,00 0,00 50,00 50,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 0,00 50,00 50,00 42552100 UH IT-Ausstattung 31,54 0,00 50,00 50,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 0,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 0,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 0,00 100,00 100,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 52,16 0,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,00 0,00 300,00 300,00 Summe Kontenklasse: 4 38.549,25 0,00 86.400,00 88.600,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111206 38.549,25 0,00 86.350,00 88.550,00 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 44231000 Datenverarbeitung zentral RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 107.804,79 94.300,00 142.950,00 147.000,00 3.423,95 3.000,00 5.550,00 5.700,00 199,92 0,00 0,00 0,00 20.257,85 18.450,00 27.600,00 28.200,00 5.053,12 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.900,00 8.000,00 Summe Kontenklasse: 4 136.739,63 115.750,00 184.000,00 188.900,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 136.739,63 115.750,00 184.000,00 188.900,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.999,56 0,00 0,00 0,00 -36,70 0,00 0,00 0,00 -4,87 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -473,82 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -96,88 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -12,24 0,00 0,00 0,00 35615000 Erträge aus Disziplinarverfahren -200,00 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -396.400,00 0,00 0,00 0,00 -399.224,07 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 208.930,40 0,00 0,00 0,00 2.356.995,26 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -2.250,00 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 26.268,98 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -4.083,14 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.020,00 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 76.069,97 0,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.275,86 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -579,05 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 9.977,97 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 426.241,89 0,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.269,42 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.054,20 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.054,20 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 6.328,95 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 320,00 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 11.332,16 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 27.529,97 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 19 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 79.744,52 0,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 40.824,48 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 3.086,19 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 15.272,33 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 584,61 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 724,73 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 290,42 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 357,72 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 13,50 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.407,07 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.057,92 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 642.184,21 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 11.302,81 0,00 0,00 0,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 12,00 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 14,95 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 1.590,06 0,00 0,00 0,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 2.696,47 0,00 0,00 0,00 42819130 KR Reinigungs- und Sanitärmittel 260,96 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 234.731,81 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 33.025,00 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 315,96 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 23.293,36 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.928,53 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 21.602,44 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4.640,24 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 20.232,00 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 248,82 0,00 0,00 0,00 4.292.091,75 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 4,80 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.619,27 0,00 0,00 0,00 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge 200,00 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 396.400,00 0,00 0,00 0,00 96400100 umg. Personalaufwendungen -51.597,43 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen -3.098.051,21 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -802.424,95 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -339.578,05 0,00 0,00 0,00 -3.892.427,57 0,00 0,00 0,00 440,11 0,00 0,00 0,00 15.120.373,96 22.850.342,60 27.301.750,13 30.811.195,96 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 11 Amt: 12 Amt für Statistik und Wah Produkt: 1100121101 Statistische Angelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -11.535,00 -14.500,00 -14.500,00 -14.500,00 -9.322,39 -12.100,00 -12.100,00 -12.100,00 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 -4,60 0,00 0,00 0,00 -99,90 0,00 0,00 0,00 -16.570,00 -2.000,00 -8.500,00 -2.000,00 -43.250,00 0,00 0,00 -29.150,00 -0,10 0,00 0,00 0,00 -37.531,99 -28.800,00 -64.450,00 -72.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 866.051,71 896.750,00 944.750,00 971.600,00 0,00 0,00 29.150,00 43.250,00 2.250,00 5.000,00 15.000,00 15.000,00 28.001,44 28.650,00 36.950,00 37.900,00 2.016,83 0,00 0,00 0,00 144.454,61 159.950,00 165.850,00 168.250,00 8.219,38 0,00 0,00 0,00 7,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 18.000,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 20 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.600,00 150,00 42419160 Unterhaltsreinigung 150,00 7.087,63 550,00 8.150,00 8.500,00 42419200 42552000 KR Reinigungsmaterial 328,75 0,00 0,00 0,00 UH Geräte, Ausstattungen 497,49 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 31.421,43 35.000,00 55.000,00 55.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 238,64 0,00 0,00 0,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 384,77 1.250,00 950,00 950,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 11.483,27 6.400,00 6.400,00 6.400,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 3.961,64 5.300,00 5.300,00 5.300,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.626,36 2.300,00 2.300,00 2.300,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.881,70 2.075,71 2.109,63 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,12 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 5.341,69 10.000,00 10.000,00 10.000,00 1.178.731,51 1.219.331,70 1.384.525,71 1.402.409,63 Summe Kontenklasse: 4 0,00 2.200,00 0,00 1.620,00 0,00 0,00 0,00 47.040,72 48.500,00 59.000,00 60.200,00 146,76 0,00 0,00 0,00 16.546,27 10.000,00 25.500,00 15.500,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100121101 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2,00 0,00 0,00 2,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.141.201,52 1.190.531,70 1.320.075,71 1.330.359,63 Produkt: 1100121102 Gebietsgliederung,Straßennamen, Hausnr. Kontenklasse: 4 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 103,49 103,49 103,49 Summe Kontenklasse: 4 0,00 103,49 103,49 103,49 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100121102 0,00 103,49 103,49 103,49 Produkt: 1100121201 Wahlen und Abstimmungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1,97 0,00 0,00 -25,64 0,00 0,00 0,00 0,00 -155.122,10 -147.000,00 -310.250,00 -210.000,00 0,00 0,00 -3.250,00 -4.800,00 -155.149,71 -147.000,00 -313.500,00 -214.800,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 44310700 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 271.159,90 191.500,00 213.200,00 219.350,00 0,00 0,00 3.250,00 4.800,00 8.406,06 6.100,00 8.450,00 8.650,00 457,30 0,00 0,00 0,00 44.601,00 33.550,00 36.900,00 37.250,00 2.207,42 0,00 0,00 0,00 3,00 400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 1.127,72 0,00 2.200,00 1.000,00 101.790,00 0,00 203.400,00 105.000,00 540,00 0,00 0,00 0,00 264.014,90 0,00 528.050,00 138.000,00 Telefon, Internet 45.254,09 0,00 90.500,00 12.500,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 45.833,78 0,00 91.600,00 20.000,00 2.167,17 0,00 4.350,00 2.000,00 557,15 0,00 1.100,00 1.500,00 56.656,06 0,00 113.600,00 75.000,00 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100121201 Zuschuss/Überschuss Amt: 12 Amt: 13 Gesamtpersonalrat Produkt: 1100111206 Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Kontenklasse: 4 0,00 5.413,66 4.961,53 0,00 844.775,55 236.963,66 1.303.561,53 625.050,00 689.625,84 89.963,66 990.061,53 410.250,00 1.830.827,36 1.280.598,85 2.310.240,73 1.740.713,12 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 21 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 0,00 0,00 24.450,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 24.850,00 0,00 25.100,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 0,00 11.550,00 11.900,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 800,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 4.900,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 0,00 200,00 200,00 200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 0,00 300,00 300,00 300,00 556,12 650,00 650,00 700,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 35,72 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 47,44 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.191,01 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.890,00 4.150,00 4.150,00 4.150,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 200,00 200,00 200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 7.934,44 8.150,00 8.800,00 9.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,00 500,00 500,00 500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,73 50,00 50,00 50,00 269,02 500,00 500,00 500,00 6,34 150,00 150,00 150,00 1.845,93 4.850,00 4.850,00 4.850,00 14,18 150,00 150,00 150,00 Summe Kontenklasse: 4 16.797,93 55.650,00 61.750,00 63.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111206 16.797,93 55.650,00 61.750,00 63.000,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 13 16.797,93 55.650,00 61.750,00 63.000,00 Amt: 14 Rechnungsprüfungsamt Produkt: 1100111401 Örtliche Rechnungsprüfung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -11,21 0,00 0,00 -9,51 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -199,11 -600,00 -600,00 -600,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -274,48 0,00 0,00 0,00 34830000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck 0,00 -20.800,00 0,00 0,00 38111000 Interner Ertrag - Erstattung RPA -36.000,00 -37.000,00 -37.000,00 -37.000,00 -36.494,31 -58.400,00 -37.600,00 -37.600,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 964.504,69 982.050,00 1.028.750,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 1.059.200,00 1.054.631,41 1.230.850,00 1.312.650,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 1.349.550,00 -350,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 499.288,68 511.800,00 537.150,00 552.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 75.893,43 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 33.946,31 39.450,00 50.650,00 52.750,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 150,00 200,00 200,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 48.400,00 92.500,00 92.500,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 28.050,00 24.700,00 24.700,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 17.449,38 16.000,00 19.400,00 19.400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 18.299,57 19.950,00 21.300,00 22.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 100,00 100,00 100,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 550,02 800,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 2.575,88 0,00 0,00 0,00 197.229,54 232.900,00 245.200,00 249.950,00 31,00 0,00 500,00 500,00 1.961,27 4.000,00 2.000,00 2.000,00 2,79 200,00 200,00 200,00 924,60 4.000,00 4.000,00 4.000,00 20.579,78 24.250,00 24.250,00 24.250,00 7.797,20 24.300,00 20.000,00 20.000,00 Bes. Aufw. Beamte dez. 234,40 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 335,33 9.550,00 4.900,00 4.900,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 84.919,62 85.750,00 98.900,00 105.600,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 304,55 350,00 350,00 350,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 22 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 25,05 250,00 250,00 250,00 206,43 1.600,00 1.600,00 1.600,00 15.387,21 18.800,00 20.000,00 20.000,00 4.479,94 6.000,00 9.550,00 9.550,00 535,95 0,00 0,00 0,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 19,19 200,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 901,58 9.723,68 9.780,82 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 600,00 600,00 600,00 Summe Kontenklasse: 4 3.001.763,22 3.296.401,58 3.534.823,68 3.631.780,82 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111401 2.965.268,91 3.238.001,58 3.497.223,68 3.594.180,82 Zuschuss/Überschuss Amt: 14 2.965.268,91 3.238.001,58 3.497.223,68 3.594.180,82 Amt: 17 Referat für Gleichstellun Produkt: 1100111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 33110000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -8.000,00 -3.000,00 -3.000,00 Verwaltungsgebühren 0,00 -50,00 -50,00 -3.000,00 -50,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -1.050,00 -1.050,00 -1.050,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 35821000 -4,38 0,00 0,00 0,00 -65,01 -100,00 -100,00 -100,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -4,59 0,00 0,00 0,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -23.950,00 -6.000,00 -8.073,98 -4.200,00 -28.150,00 -10.200,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40190000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 191.332,19 232.200,00 247.400,00 -17,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 23.950,00 6.000,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 14.323,84 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.901,33 0,00 0,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.648,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.118,87 7.500,00 9.550,00 9.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 714,61 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -317,99 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 466,55 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 33.427,43 41.050,00 43.950,00 44.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.049,49 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.422,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.422,22 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 33.814,48 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 6.588,23 0,00 17.750,00 17.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 3.082,63 0,00 8.650,00 8.650,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.115,74 1.250,00 1.600,00 1.650,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 25,96 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 77,36 50,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 50,00 50,00 50,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419290 KR Bewachung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 131,24 200,00 200,00 200,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.218,99 2.500,00 2.400,00 2.400,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.359,88 900,00 900,00 900,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,10 50,00 50,00 50,00 Summe Kontenklasse: 4 380.783,04 356.850,00 429.850,00 420.350,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111204 372.709,06 352.650,00 401.700,00 410.150,00 Produkt: 1100111206 Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. 254.400,00 271,65 0,00 0,00 0,00 68,04 100,00 100,00 100,00 8.997,03 200,00 200,00 200,00 0,00 150,00 150,00 150,00 30.108,83 24.150,00 24.150,00 24.150,00 9.798,77 5.000,00 10.000,00 10.000,00 23.010,00 25.250,00 25.250,00 25.250,00 11.474,99 14.000,00 11.300,00 11.500,00 661,47 1.000,00 1.000,00 1.000,00 39,78 50,00 50,00 50,00 1.086,71 200,00 200,00 200,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 23 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,49 0,00 0,00 0,00 -19,72 -50,00 0,00 0,00 -20,21 -50,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42611200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 46.662,85 70.050,00 0,00 0,00 1.490,70 2.250,00 0,00 0,00 117,60 0,00 0,00 0,00 8.137,69 12.300,00 0,00 0,00 300,05 350,00 0,00 0,00 30,98 50,00 0,00 0,00 0,00 50,00 0,00 0,00 32,90 50,00 0,00 0,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 140,00 500,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 200,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 50,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 100,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2,52 500,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,00 300,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 56.915,29 86.750,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111206 56.895,08 86.700,00 0,00 0,00 429.604,14 439.350,00 401.700,00 410.150,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 17 Amt: 18 Referat für Migration und Produkt: 1100111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 -112.500,00 -112.500,00 -112.500,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 -63.000,00 -251.050,00 -251.050,00 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -211.178,98 -110.250,00 -70.450,00 -70.450,00 31471000 Sponsoring private Unternehmen -500,00 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -11,21 0,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 -76,35 -100,00 -200,00 -200,00 -211.766,54 -285.850,00 -434.250,00 -434.250,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 434.218,75 502.150,00 527.450,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -17,50 0,00 0,00 542.500,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 13.908,76 16.100,00 20.450,00 21.100,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.016,71 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 79.432,95 91.450,00 98.700,00 100.950,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 13.477,44 0,00 27.200,00 27.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 6.306,10 0,00 13.300,00 13.300,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 0,00 400,00 400,00 400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.355,01 1.550,00 2.850,00 3.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 6,80 50,00 50,00 50,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 350,00 600,00 600,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 66,84 0,00 0,00 122,94 100,00 0,00 0,00 0,00 50,00 50,00 50,00 673,28 0,00 0,00 0,00 30.331,16 1.300,00 4.450,00 4.450,00 0,00 250,00 250,00 250,00 20.232,83 34.900,00 36.000,00 36.000,00 40.136,76 29.250,00 84.750,00 84.750,00 147.571,44 214.800,00 167.800,00 167.800,00 15.524,59 16.400,00 31.100,00 31.800,00 1.236,71 6.000,00 6.550,00 6.550,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 74,56 150,00 350,00 350,00 1.557,40 750,00 800,00 800,00 422,14 650,00 650,00 650,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.868,54 8.550,00 14.750,00 14.750,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 5.436,95 7.400,00 10.400,00 10.400,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 43,34 50,00 50,00 50,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 24 Kostenart 48112062 Kostenartbezeichnung RE 2017 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 Summe Kontenklasse: 4 819.004,50 938.650,00 1.054.950,00 1.073.750,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111204 607.237,96 652.800,00 620.700,00 639.500,00 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44231000 Datenverarbeitung zentral RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 Zuschuss/Überschuss Amt: 18 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 28.409,71 8.450,00 117.700,00 120.950,00 909,08 250,00 4.550,00 4.700,00 71,88 0,00 0,00 0,00 5.532,59 1.650,00 22.350,00 23.000,00 3.122,52 3.850,00 2.100,00 2.200,00 38.045,78 14.200,00 146.700,00 150.850,00 38.045,78 14.200,00 146.700,00 150.850,00 645.283,74 667.000,00 767.400,00 790.350,00 Amt: 19 Personalrat Stadtverwalt. Produkt: 1100111206 Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -75,01 -150,00 -150,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -24,00 0,00 0,00 0,00 -99,01 -150,00 -150,00 -150,00 Summe Kontenklasse: 3 -150,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 40221000 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 93.127,58 89.150,00 92.800,00 93.650,00 367.549,07 414.500,00 410.500,00 411.100,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 39.497,05 46.550,00 45.800,00 48.350,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.357,96 13.250,00 16.100,00 16.100,00 936,53 0,00 0,00 0,00 67.793,64 79.800,00 78.200,00 77.850,00 1.686,62 0,00 0,00 0,00 386,00 0,00 500,00 500,00 9,70 3.800,00 3.800,00 3.800,00 1.118,27 1.250,00 1.350,00 1.400,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 71,86 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 74,80 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 550,00 550,00 550,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 463,09 250,00 250,00 250,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.687,28 2.700,00 2.700,00 2.700,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.558,40 3.500,00 3.500,00 3.500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 3.451,00 8.500,00 8.500,00 8.500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 23.906,86 18.500,00 26.400,00 26.900,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 84,95 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 58,64 250,00 250,00 250,00 44310300 Telefon, Internet 404,88 500,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.473,70 4.100,00 4.100,00 4.100,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 312,52 1.050,00 1.050,00 1.050,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 150,00 150,00 150,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 0,00 68,72 68,72 Summe Kontenklasse: 4 621.010,40 688.550,00 697.268,72 701.468,72 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111206 620.911,39 688.400,00 697.118,72 701.318,72 Zuschuss/Überschuss Amt: 19 620.911,39 688.400,00 697.118,72 701.318,72 Amt: 2 GbR OBM Kommunalwirt. Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3,16 0,00 0,00 0,00 -46,25 0,00 0,00 0,00 -49,41 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 320.443,41 379.200,00 338.700,00 366.250,00 10.255,80 12.100,00 13.250,00 14.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 25 Kostenart Kostenartbezeichnung 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 756,33 0,00 0,00 0,00 50.754,61 64.250,00 59.050,00 63.100,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 4.899,79 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.659,54 0,00 2.000,00 2.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.515,43 1.700,00 2.000,00 2.050,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 75,92 50,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 100,00 100,00 100,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 416,50 7.000,00 7.000,00 7.000,00 8.332,32 8.500,00 9.200,00 9.400,00 0,00 600,00 600,00 600,00 762,98 500,00 500,00 500,00 1.475,53 5.050,00 4.850,00 4.850,00 0,00 500,00 500,00 500,00 Summe Kontenklasse: 4 401.348,16 479.550,00 437.750,00 470.350,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 401.298,75 479.550,00 437.750,00 470.350,00 Produkt: 1100111310 Steuerung Beteiligungen u. Zweckverbände Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3,18 0,00 0,00 0,00 -101,24 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -62,50 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -20,16 0,00 0,00 0,00 -187,08 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 40221000 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 23.850,07 23.900,00 24.800,00 25.500,00 346.879,95 428.150,00 362.500,00 373.000,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 11.166,96 11.050,00 11.600,00 11.900,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.122,66 13.650,00 14.100,00 14.300,00 820,73 0,00 0,00 0,00 55.635,10 73.450,00 63.200,00 63.900,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 4.899,89 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.659,55 0,00 2.000,00 2.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.532,65 1.950,00 2.250,00 2.300,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 76,82 150,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 4,50 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 900,00 900,00 900,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 154,71 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 753,95 500,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,10 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 545,12 221,03 60,48 Summe Kontenklasse: 4 556.221,76 671.245,12 600.621,03 613.110,48 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111310 556.034,68 671.245,12 600.621,03 613.110,48 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 3.562,95 4.500,00 4.500,00 4.500,00 814,82 0,00 0,00 0,00 11.600,24 9.700,00 12.900,00 13.100,00 735,55 0,00 0,00 0,00 4.961,00 0,00 0,00 0,00 943,77 0,00 0,00 0,00 75.038,79 101.650,00 100.000,00 100.000,00 Produkt: 1100111311 Steuerung Gesamtabschluss BU und ZV Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 42419160 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7,80 0,00 0,00 0,00 Unterhaltsreinigung 0,00 200,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 50,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.049,20 4.450,00 4.500,00 4.600,00 44310300 Telefon, Internet 18,78 500,00 500,00 500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 7,80 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.121,21 694,45 1.527,79 Summe Kontenklasse: 4 4.067,98 7.321,21 6.694,45 7.627,79 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111311 4.067,98 7.321,21 6.694,45 7.627,79 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 26 Produkt: 1100531001 Elektrizitätsversorgung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35110000 Konzessionsabgaben 35111000 Gemeinderabatt RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -21.538.391,54 -23.640.500,00 -22.536.900,00 -287.447,30 -346.650,00 -346.650,00 -22.536.900,00 -346.650,00 -21.825.838,84 -23.987.150,00 -22.883.550,00 -22.883.550,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 0,00 487.300,00 457.300,00 44571000 Erstattung Gemeinderabatt 0,00 35.550,00 35.550,00 35.550,00 0,00 522.850,00 492.850,00 492.850,00 -21.825.838,84 -23.464.300,00 -22.390.700,00 -22.390.700,00 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100531001 457.300,00 Produkt: 1100532001 Gasversorgung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35110000 Konzessionsabgaben 35111000 Gemeinderabatt RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.186.146,77 -2.075.500,00 -1.395.400,00 -37.380,48 -63.000,00 -67.100,00 -1.395.400,00 -67.100,00 -1.223.527,25 -2.138.500,00 -1.462.500,00 -1.462.500,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 44571000 Erstattung Gemeinderabatt RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100532001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 294.100,00 400.000,00 2.570,03 0,00 0,00 400.000,00 0,00 2.570,03 294.100,00 400.000,00 400.000,00 -1.220.957,22 -1.844.400,00 -1.062.500,00 -1.062.500,00 Produkt: 1100533002 Wasserversorgung für Umland und Stadt Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35110000 Konzessionsabgaben 35111000 Gemeinderabatt RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -5.880.893,06 -5.225.850,00 -5.700.000,00 -156.565,30 -155.000,00 -150.500,00 -5.700.000,00 -150.500,00 Summe Kontenklasse: 3 -6.037.458,36 -5.380.850,00 -5.850.500,00 -5.850.500,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100533002 -6.037.458,36 -5.380.850,00 -5.850.500,00 -5.850.500,00 Produkt: 1100534001 Fernwärmeversorgung Kontenklasse: 3 Kostenart 35112000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Gestattungsentgelt Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.922.503,51 -1.785.150,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 Summe Kontenklasse: 3 -1.922.503,51 -1.785.150,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100534001 -1.922.503,51 -1.785.150,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 Produkt: 1100573001 Leipziger Messe GmbH Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 43911000 Gesellschafterbeiträge 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.550.000,00 3.500.000,00 2.500.000,00 2.500.000,00 0,00 1.350.000,00 2.300.000,00 2.600.000,00 Summe Kontenklasse: 4 2.550.000,00 4.850.000,00 4.800.000,00 5.100.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573001 2.550.000,00 4.850.000,00 4.800.000,00 5.100.000,00 Produkt: 1100573004 bbvl mbH Kontenklasse: 3 Kostenart 36510000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Gewinnausschüttungen Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -168.350,00 -104.300,00 -104.300,00 -104.300,00 -168.350,00 -104.300,00 -104.300,00 -104.300,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 44550000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.681.510,00 1.681.550,00 1.681.550,00 1.681.550,00 Summe Kontenklasse: 4 1.681.510,00 1.681.550,00 1.681.550,00 1.681.550,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573004 1.513.160,00 1.577.250,00 1.577.250,00 1.577.250,00 Produkt: 1100573010 LVV mbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung Erträge Zuschreibungen auf FV Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -7.606.200,00 -3.198.700,00 0,00 0,00 -7.606.200,00 -3.198.700,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 27 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 368.000,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 368.000,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573010 0,00 368.000,00 -7.606.200,00 -3.198.700,00 Produkt: 1100573014 EEX AG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36510000 Gewinnausschüttungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573014 Zuschuss/Überschuss Amt: 2 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -54.900,00 -1.184,78 -700,00 -700,00 -70.400,00 -700,00 -1.184,78 -700,00 -55.600,00 -71.100,00 -1.184,78 -700,00 -55.600,00 -71.100,00 -25.983.381,30 -24.522.033,67 -31.543.184,52 -26.805.161,73 Amt: 20 Stadtkämmerei Produkt: 1100111301 Haushalts- und Finanzmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34210000 Erträge aus Verkauf 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -100,00 -100,00 -27,26 0,00 0,00 -100,00 0,00 -568,75 -1.700,00 -1.700,00 -1.700,00 -40,98 0,00 0,00 0,00 -33.971,88 -4.700,00 -4.700,00 -4.700,00 -22,73 0,00 0,00 0,00 -88.700,00 -90.300,00 -90.300,00 -90.300,00 -123.331,60 -96.800,00 -96.800,00 -96.800,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 185.923,91 281.450,00 237.850,00 243.400,00 1.838.955,35 2.188.850,00 2.224.700,00 2.287.950,00 -560,00 0,00 0,00 0,00 34.434,05 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -29.088,04 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.346,01 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 110.762,15 147.000,00 125.250,00 128.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 58.619,64 69.900,00 85.500,00 88.250,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.675,46 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.399,74 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 331.930,88 412.350,00 410.900,00 418.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.449,72 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.995,01 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.995,01 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 7.717,32 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 224,10 16.550,00 13.950,00 13.950,00 42419160 Unterhaltsreinigung 12.665,61 12.250,00 15.600,00 16.250,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 676,77 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 3,00 450,00 450,00 450,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.405,07 4.650,00 4.650,00 4.650,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 4.650,00 4.650,00 4.650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 6.451,25 28.000,00 28.000,00 28.000,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.100,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 132.625,10 115.850,00 129.700,00 132.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 194.523,76 609.950,00 210.550,00 210.550,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 300,00 300,00 300,00 44310100 Porto und Transportkosten 737,21 1.850,00 1.850,00 1.850,00 44310300 Telefon, Internet 1.989,49 4.650,00 4.650,00 4.650,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 9.759,11 27.850,00 25.850,00 25.700,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 5.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312400 Kontoführung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 12,00 0,00 0,00 0,00 115,96 2.800,00 2.800,00 2.800,00 0,00 5.000,00 5.000,00 673,75 4.650,00 4.650,00 4.650,00 68.545,97 84.100,00 230.000,00 145.000,00 175.672,55 65.000,00 180.000,00 180.000,00 57,02 1.400,00 1.400,00 1.400,00 0,00 178.997,18 60.033,27 64.550,26 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 3.151.011,89 4.271.197,18 4.009.883,27 4.015.300,26 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 28 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3,00 0,00 0,00 0,00 3,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111301 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -33,72 0,00 0,00 0,00 -258,51 0,00 0,00 0,00 493,68 0,00 0,00 0,00 3.157,00 0,00 0,00 0,00 3.358,45 0,00 0,00 0,00 3.031.041,74 4.174.397,18 3.913.083,27 3.918.500,26 Produkt: 1100111303 Steuerveranlagung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 30120000 Grundsteuer B 33110000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -120,61 0,00 0,00 0,00 Verwaltungsgebühren -2.675,23 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -2.949,59 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -7,45 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -391,86 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 35624000 Verspätungszuschläge § 152 AO 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -41,43 0,00 0,00 0,00 -32.205,60 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 0,00 -8.150,00 -8.150,00 -8.150,00 -38.391,77 -37.150,00 -37.150,00 -37.150,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 156.284,02 242.350,00 316.900,00 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt -350,00 0,00 0,00 323.600,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.564.250,38 1.658.350,00 1.607.200,00 1.652.300,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -2.222,50 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 70.814,99 124.450,00 164.250,00 168.800,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 33.067,95 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 50.073,89 52.950,00 62.400,00 64.300,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 42311110 42419160 3.697,06 0,00 0,00 0,00 295.931,38 322.600,00 309.900,00 318.550,00 0,00 100,00 0,00 0,00 6.801,23 0,00 7.000,00 7.000,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 84.283,74 89.200,00 87.500,00 809.950,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 35.689,20 35.700,00 36.200,00 276.200,00 Unterhaltsreinigung 4.737,64 7.000,00 5.350,00 5.550,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.871,81 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 798,29 7.000,00 7.000,00 74.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212220 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Gewst 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 172,55 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.673,45 2.000,00 2.000,00 2.000,00 80,00 100,00 100,00 100,00 0,00 50,00 0,00 0,00 148.542,00 181.000,00 202.700,00 206.750,00 16.858,36 17.100,00 17.100,00 17.100,00 0,00 400,00 400,00 400,00 43.389,40 129.900,00 91.900,00 100.900,00 881,68 1.000,00 1.000,00 1.000,00 14.574,47 20.000,00 20.000,00 20.000,00 1.600,60 4.000,00 4.000,00 4.000,00 124,01 0,00 0,00 0,00 32.662,16 3.500,00 30.000,00 30.000,00 879,13 1.000,00 1.000,00 10.000,00 0,00 1.820,15 1.283,99 1.123,55 160,00 0,00 0,00 0,00 13.355,69 0,00 0,00 0,00 90,38 0,00 0,00 0,00 7,20 0,00 0,00 0,00 2.580.780,16 2.902.570,15 2.976.183,99 4.094.623,55 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -24,52 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen -62,04 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 227,85 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 29 Kostenart 96440300 Kostenartbezeichnung RE 2017 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111303 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.842,49 0,00 0,00 1.983,78 0,00 0,00 0,00 0,00 2.544.372,17 2.865.420,15 2.939.033,99 4.057.473,55 Produkt: 1100111306 Besteuerung/BgA Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 35626000 Erstattungszinsen 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,16 0,00 0,00 0,00 -62,46 -200,00 -200,00 -200,00 0,00 -2,79 0,00 0,00 -417,93 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -483,34 -250,00 -250,00 -250,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -17,50 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 6.629,02 9.000,00 2.350,00 2.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.479,78 13.400,00 18.150,00 18.750,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 796,88 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 63.187,23 80.650,00 85.100,00 86.700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 29,13 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 500,00 500,00 500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 382,25 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 15.721,47 10.450,00 11.700,00 11.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.886,37 9.000,00 9.000,00 9.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 100,00 100,00 100,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,09 0,00 0,00 0,00 44410600 Umsatzsteuer Vorjahre 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 44410610 Zinsen zur USt Vorjahre 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 34,68 34,68 34,68 728.683,68 736.834,68 827.334,68 843.484,68 Summe Kontenklasse: 4 9.543,15 17.500,00 4.700,00 4.850,00 337.861,05 419.250,00 468.750,00 482.250,00 259,47 1.900,00 1.900,00 1.900,00 4.151,01 3.000,00 3.000,00 3.000,00 227,90 1.000,00 1.000,00 1.000,00 276.539,38 155.000,00 205.000,00 205.000,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111306 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3,06 0,00 0,00 0,00 -24,12 0,00 0,00 0,00 37,97 0,00 0,00 0,00 246,34 0,00 0,00 0,00 257,13 0,00 0,00 0,00 728.457,47 736.584,68 827.084,68 843.234,68 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart 34619111 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -24,00 0,00 0,00 0,00 -24,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 73.215,52 0,00 74.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 32.611,72 0,00 38.150,00 76.250,00 39.250,00 Summe Kontenklasse: 4 105.827,24 0,00 112.150,00 115.500,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 105.803,24 0,00 112.150,00 115.500,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart 34612000 Kostenartbezeichnung sonstige Erträge Sachbezüge Besch. Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -61,30 0,00 0,00 0,00 -61,30 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 30 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -344,67 0,00 0,00 0,00 759,50 0,00 0,00 0,00 1.867,33 0,00 0,00 0,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 725,29 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 681,49 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 992,20 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 290,26 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 979,52 0,00 0,00 0,00 5.950,92 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2017 Plan 2018 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 0,00 4.744,53 0,00 0,00 0,00 4.745,53 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Plan 2018 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 20 Plan 2019 Plan 2020 61,30 0,00 0,00 0,00 344,67 0,00 0,00 0,00 -759,50 0,00 0,00 0,00 -5.245,83 0,00 0,00 0,00 -5.599,36 0,00 0,00 0,00 5.035,79 0,00 0,00 0,00 6.414.710,41 7.776.402,01 7.791.351,94 8.934.708,49 Amt: 21 Stadtkasse Produkt: 1100111302 Kassen- u. Rechnungswesen, Vollstreckung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -2,35 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -20.227,16 -97.700,00 -35.500,00 -35.500,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -19.447,57 0,00 -8.000,00 -4.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -9.665,31 -6.050,00 -9.550,00 -9.550,00 35613000 Zwangsgelder 0,00 -50,00 0,00 0,00 35621000 Mahngebühren / Säumniszuschläge -1.639.964,80 -1.600.000,00 -1.750.000,00 -1.750.000,00 35623000 Vollstreckungsgebühren -392.605,31 -290.000,00 -390.000,00 -390.000,00 35629000 Sonstige Zinsen -133.285,17 -150.000,00 -155.000,00 -155.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -4.750,00 -13.850,00 -28.300,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -50,90 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -110,60 -13.000,00 0,00 0,00 35910001 Verwahrentgelte Cash Management -5.858,52 0,00 0,00 0,00 35913000 Erträge Ausbuchung Differenzen Barkasse 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 36910000 Sonstige Finanzerträge 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -18.745,97 -65.000,00 -33.200,00 -33.200,00 -1.286,72 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.500,00 0,00 0,00 -4,87 0,00 0,00 0,00 -1.489,35 -500,00 -1.950,00 -1.950,00 -9.695,52 -17.000,00 -12.000,00 -12.000,00 -129.000,00 -131.500,00 -131.500,00 -131.500,00 -2.381.440,12 -2.380.050,00 -2.543.550,00 -2.554.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 99.308,58 92.000,00 101.900,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 105.000,00 4.765.942,94 5.726.050,00 5.464.600,00 5.649.150,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 26.786,11 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 154.730,10 182.800,00 212.600,00 220.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.053,71 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -122,67 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 10.548,93 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 894.888,70 1.092.150,00 1.031.500,00 1.063.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.477,64 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.542,78 0,00 0,00 0,00 -25.184,95 0,00 0,00 0,00 0,00 4.750,00 13.850,00 28.300,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 21.699,35 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 2.459,96 0,00 0,00 0,00 50.523,46 49.100,00 53.800,00 55.300,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 31 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. 1.838,28 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 4.065,34 0,00 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 90,25 100,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 8.214,50 12.000,00 8.900,00 8.900,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta -6.804,02 0,00 15.150,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 228.311,89 265.950,00 386.150,00 386.150,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 106.387,45 176.350,00 182.300,00 182.300,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 38.350,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 6.700,00 6.700,00 6.700,00 42419160 Unterhaltsreinigung 32.208,83 48.600,00 57.500,00 59.950,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.917,03 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 3.077,61 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 4.893,66 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 100,00 100,00 100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 15.070,52 23.250,00 23.750,00 20.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.968,12 12.550,00 10.200,00 10.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 70.135,56 103.050,00 125.050,00 147.050,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 5.945,78 41.950,00 33.200,00 29.200,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 62,00 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 5.530,03 11.000,00 11.400,00 11.400,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312300 Cash Management 44312400 Kontoführung 44312500 44312600 1.000,00 0,00 0,00 0,00 316.694,45 512.100,00 345.700,00 352.750,00 22.774,70 55.000,00 61.000,00 63.000,00 0,00 50,00 50,00 50,00 1.478,00 550,00 1.750,00 1.750,00 916,32 950,00 1.250,00 1.200,00 151.964,27 135.500,00 181.000,00 193.000,00 2.010,34 3.550,00 3.300,00 3.250,00 36.180,88 61.000,00 54.150,00 55.100,00 843,15 4.950,00 3.750,00 3.750,00 290.806,66 258.500,00 295.000,00 295.000,00 15.000,00 3.927,00 3.050,00 15.000,00 14.630,40 15.500,00 15.500,00 15.500,00 109.791,20 150.000,00 110.000,00 110.000,00 Gebühren Bankrückläufer 10.189,13 22.000,00 12.000,00 12.000,00 Aufwendungen EC, Kassenautomaten 37.854,94 0,00 58.350,00 58.350,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 10.576,12 32.550,00 14.600,00 14.600,00 44413200 Schadensfälle dezentral 354,21 47.900,00 47.900,00 47.900,00 44910200 Aufwand Ausbuchung Differenzen Barkasse 4.899,66 6.000,00 3.000,00 3.000,00 45990001 Verwahrentgelte Cash Management 2.286,59 0,00 2.500,00 2.500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 65.984,86 43.289,54 69.502,49 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 53.545,39 70.000,00 65.000,00 65.000,00 234.556,54 280.000,00 280.000,00 280.000,00 2.259,47 0,00 3.000,00 3.000,00 1.000,91 2.000,00 2.000,00 2.000,00 7.804.107,80 9.613.934,86 9.357.839,54 9.650.902,49 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 51190000 sonstige außergewöhnliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111302 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -19.205,23 0,00 0,00 0,00 88,52 0,00 0,00 0,00 -19.116,71 0,00 0,00 0,00 5.403.550,97 7.233.884,86 6.814.289,54 7.096.902,49 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart 44310700 Kostenartbezeichnung RE 2017 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 390,67 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 390,67 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 390,67 0,00 0,00 0,00 5.403.941,64 7.233.884,86 6.814.289,54 7.096.902,49 Zuschuss/Überschuss Amt: 21 Amt: 22 Referat SAP Produkt: 1100111312 Finanzwesen und SAP Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3,10 0,00 0,00 0,00 -100,88 0,00 -90,00 -90,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 32 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 -103,98 Plan 2019 0,00 Plan 2020 -90,00 -90,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 359.322,24 0,00 500.700,00 514.950,00 11.458,74 0,00 19.400,00 20.050,00 964,89 0,00 0,00 0,00 65.893,49 0,00 90.100,00 91.550,00 0,00 50,00 50,00 50,00 2.063,02 350,00 8.020,00 8.020,00 0,00 350,00 200,00 200,00 796,00 6.400,00 15.000,00 15.000,00 0,00 200,00 500,00 500,00 343.858,59 0,00 279.900,00 269.900,00 3.505.591,24 3.892.250,00 3.961.220,00 3.956.220,00 61,78 50,00 100,00 100,00 Porto und Transportkosten 375,97 150,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 116,18 350,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 516,52 2.150,00 2.100,00 2.100,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.195,17 350,00 5.500,00 5.500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 5.900,00 15.000,00 20.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 100,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 0,00 11.371,30 11.370,28 Summe Kontenklasse: 4 4.292.213,83 3.908.650,00 4.910.161,30 4.916.510,28 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111312 4.292.109,85 3.908.650,00 4.910.071,30 4.916.420,28 Zuschuss/Überschuss Amt: 22 4.292.109,85 3.908.650,00 4.910.071,30 4.916.420,28 Amt: 23 Liegenschaftsamt Produkt: 1100111305 Liegenschaftsmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -704.700,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -408.137,50 -449.944,19 -449.944,21 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -22.195,56 -22.195,53 -22.195,56 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -105,03 -105,04 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -2.104,54 -2.104,54 -2.104,54 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -0,05 -0,05 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -714,87 -714,86 -714,87 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -5.565,76 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110200 Erträge Erbpacht 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 0,00 -5.565,76 -5.565,76 -40.803,90 -35.500,00 -1.000,00 -1.000,00 -5.570.233,54 -7.899.350,00 -7.922.400,00 -7.917.400,00 275,91 -32.000,00 -32.010,00 -32.010,00 -2.635.704,19 -2.390.400,00 -2.737.040,00 -2.737.040,00 -2.744,40 0,00 0,00 0,00 -44,24 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -575,45 -800,00 -800,00 -800,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -43,56 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -10,24 0,00 0,00 0,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -68.010,32 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -20.505,90 0,00 -35.000,00 -35.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -80.000,00 -5.000,00 -5.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -10.466,49 0,00 0,00 0,00 35621000 Mahngebühren / Säumniszuschläge -17.687,04 -500,00 -500,00 -500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -33.250,00 -69.200,00 -3.650,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -30.718.583,59 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -6,77 0,00 0,00 0,00 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen 421,80 0,00 0,00 0,00 -39.789.421,92 -10.910.518,23 -11.283.579,96 -11.213.030,03 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 301.036,76 392.650,00 297.700,00 306.650,00 2.813.180,91 3.008.000,00 3.194.700,00 3.357.650,00 -1.550,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.250,00 69.200,00 3.650,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 48.104,48 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.361,78 0,00 0,00 0,00 150.667,99 201.800,00 153.700,00 157.950,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 33 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 19.290,33 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 91.158,03 96.000,00 124.000,00 129.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.353,93 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.065,32 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.811,27 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 516.527,74 570.250,00 600.050,00 627.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.646,10 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.506,63 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.506,63 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 2.288,08 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 500,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 13.110,90 10.000,00 12.000,00 12.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42113000 42311200 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 KR Bewachung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 42812000 81.667,44 3.000,00 0,00 0,00 3.411.367,11 1.520.000,00 2.909.050,00 2.862.550,00 Pflege Freiflächen 66.324,56 60.000,00 60.000,00 60.000,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42.288,23 80.000,00 40.000,00 40.000,00 1.027.002,45 1.657.400,00 4.046.050,00 4.087.550,00 18.891,95 21.100,00 22.550,00 23.500,00 62,33 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.162,43 800,00 0,00 0,00 88,23 2.000,00 2.000,00 2.000,00 0,00 5.750,00 5.900,00 6.050,00 4.219,92 27.650,00 27.650,00 27.650,00 1.058,92 2.000,00 2.000,00 2.000,00 72.532,31 180.750,00 180.750,00 180.750,00 5.352,71 10.000,00 0,00 0,00 79,02 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 95.538,28 180.800,00 100.000,00 100.000,00 20,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 200,00 200,00 200,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 0,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 103.997,00 104.000,00 104.000,00 104.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 151.548,23 154.400,00 175.400,00 178.950,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 525,23 550,00 550,00 550,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.115,92 7.000,00 7.000,00 7.000,00 44310300 Telefon, Internet 2.458,90 6.500,00 6.500,00 6.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 10.349,88 27.650,00 26.550,00 26.500,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 16.631,81 136.550,00 75.000,00 75.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 7.349,59 9.250,00 9.250,00 9.250,00 44310910 Reisekosten Beamte 213,25 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 42.200,88 78.100,00 45.000,00 45.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 110.207,81 80.000,00 110.000,00 110.000,00 44312100 Sachverständigenkosten Fremdverwaltung 513.689,70 4.396.000,00 600.000,00 600.000,00 44312400 Kontoführung 31,00 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 54,44 350,00 350,00 350,00 44412200 Versicherungen dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 95,64 18.000,00 18.000,00 18.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.434.349,32 2.124.080,06 2.121.499,97 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 12.861,72 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 29.234,43 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 100,20 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 2.866,78 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 152.617,91 250.000,00 250.000,00 250.000,00 9.952.005,63 15.795.599,32 15.438.180,06 15.578.849,97 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51391200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3.929.398,85 -2.000.000,00 -8.000.000,00 -8.000.000,00 -641.230,30 0,00 0,00 0,00 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 42.272,20 0,00 0,00 0,00 51392000 Abgang ohne Erlös 26.536,98 0,00 0,00 0,00 51610000 Aufw. aus Veräußerung v. Grundst. und Ge 969.607,60 0,00 0,00 0,00 -3.532.212,37 -2.000.000,00 -8.000.000,00 -8.000.000,00 -33.369.628,66 2.885.081,09 -3.845.399,90 -3.634.180,06 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111305 Produkt: 1100315002 SAH Leipzig gGmbH Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 34 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110200 Erträge Erbpacht RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -5.800,00 0,00 0,00 0,00 -318.779,20 -320.000,00 -320.000,00 -320.000,00 Summe Kontenklasse: 3 -324.579,20 -320.000,00 -320.000,00 -320.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315002 -324.579,20 -320.000,00 -320.000,00 -320.000,00 Produkt: 1100315003 BBWL gGmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 34110200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Erbpacht Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -118.554,38 -118.700,00 -118.700,00 -118.700,00 Summe Kontenklasse: 3 -118.554,38 -118.700,00 -118.700,00 -118.700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315003 -118.554,38 -118.700,00 -118.700,00 -118.700,00 Produkt: 1100511110 LEVG mbH & Co. KG Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -790.000,00 -316.000,00 -18.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -790.000,00 -316.000,00 -18.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511110 0,00 -790.000,00 -316.000,00 -18.000,00 Produkt: 1100511111 LGH GmbH & Co. KG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110200 Erträge Erbpacht 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -274.537,59 -234.250,00 -310.850,00 -310.850,00 0,00 -1.038.000,00 -1.145.450,00 -1.212.100,00 Summe Kontenklasse: 3 -274.537,59 -1.272.250,00 -1.456.300,00 -1.522.950,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511111 -274.537,59 -1.272.250,00 -1.456.300,00 -1.522.950,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51610000 Aufw. aus Veräußerung v. Grundst. und Ge RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -38.284,50 0,00 0,00 0,00 1.481,40 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -36.803,10 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle -36.803,10 0,00 0,00 0,00 -34.124.102,93 384.131,09 -6.056.399,90 -5.613.830,06 Zuschuss/Überschuss Amt: 23 Amt: 27 Amt zur Regelung offener Produkt: 1100111308 Regelung offener Vermögensfragen Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1,09 0,00 0,00 0,00 -1,09 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 5.480,28 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 2.201,61 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 343,15 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 29.017,48 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 175,17 0,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 107,05 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 15,08 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 1.027,43 0,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 352,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 256,45 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. 256,45 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta -1.303,99 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 37.928,91 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111308 37.927,82 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 27 37.927,82 0,00 0,00 0,00 Amt: 30 Rechtsamt Produkt: 1100111203 Allgemeine Rechtsangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -571,52 -12.500,00 -500,00 -500,00 -29,28 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 35 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -4,87 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -547,59 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -44,72 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -10,20 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -644.608,98 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -833.932,26 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -31.047,15 -55.000,00 -55.000,00 -55.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -64.300,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -64.300,00 -64.300,00 -8,71 0,00 0,00 0,00 -70.000,00 -71.400,00 -71.400,00 -71.400,00 -1.580.805,28 -203.200,00 -191.200,00 -191.200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 174.560,98 205.500,00 212.550,00 -500,00 0,00 0,00 216.150,00 0,00 1.716.414,32 1.646.550,00 1.753.350,00 1.821.400,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 21.010,34 0,00 0,00 0,00 -2.947,52 0,00 0,00 0,00 -3.358,26 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 107.630,86 107.100,00 111.500,00 114.650,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 54.666,43 52.550,00 67.800,00 70.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.014,82 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -94,32 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -452,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.795,95 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 284.673,18 309.450,00 324.800,00 334.050,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.336,46 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -536,12 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.511,79 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.511,79 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 10.595,88 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 15.365,08 0,00 15.500,00 15.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 28.732,85 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 10.653,37 1.000,00 4.175,00 1.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 12.814,33 12.450,00 14.700,00 15.350,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 885,66 500,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.204,49 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 150,00 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 131,75 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.637,83 5.000,00 11.825,00 5.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 44210000 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 3.645,68 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 5.225,18 7.000,00 7.000,00 7.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44311431 Rechts- und Beratungskosten - Asyl 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 708,32 34.500,00 34.500,00 34.500,00 25.827,29 70.300,00 120.300,00 122.800,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 5.944,83 11.000,00 25.000,00 25.000,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 106,86 0,00 0,00 0,00 79.623,34 81.100,00 97.700,00 99.600,00 301,23 0,00 0,00 0,00 3.156,67 3.400,00 3.400,00 3.400,00 890,43 1.500,00 1.500,00 1.500,00 18.272,09 14.500,00 14.500,00 14.500,00 531,86 0,00 0,00 0,00 538.918,27 480.000,00 580.000,00 580.000,00 57.222,22 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 10.000,00 10.000,00 407,51 400,00 400,00 400,00 0,00 15.531,62 8.179,90 2.576,83 1,59 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 3.183.819,01 3.099.331,62 3.418.679,90 3.495.076,83 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111203 1.603.013,73 2.896.131,62 3.227.479,90 3.303.876,83 Produkt: 1100111208 Versicherungsverwaltung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 0,00 -150.000,00 -150.000,00 -150.000,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 0,00 -522.000,00 -522.000,00 -522.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 36 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 0,00 Plan 2019 -672.000,00 Plan 2020 -672.000,00 -672.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 44412200 Versicherungen dezentral 44412231 44413200 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 468.872,71 470.000,00 470.000,00 470.000,00 1.902.691,23 1.901.000,00 1.901.000,00 1.901.000,00 Versicherungen dezentral - Asyl 351.092,51 438.100,00 220.000,00 220.000,00 Schadensfälle dezentral 230.064,71 232.900,00 232.900,00 232.900,00 80,08 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 2.952.801,24 3.042.000,00 2.823.900,00 2.823.900,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111208 2.952.801,24 2.370.000,00 2.151.900,00 2.151.900,00 Produkt: 1100122203 Behördliche Namensänderungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -8.689,60 -7.050,00 -7.050,00 -0,95 0,00 0,00 -7.050,00 0,00 -8.690,55 -7.050,00 -7.050,00 -7.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 20.070,39 15.950,00 15.250,00 15.750,00 577,01 500,00 600,00 600,00 44,47 0,00 0,00 0,00 3.545,51 3.100,00 2.950,00 3.000,00 567,09 0,00 600,00 600,00 Summe Kontenklasse: 4 24.804,47 19.550,00 19.400,00 19.950,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122203 16.113,92 12.500,00 12.350,00 12.900,00 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44231000 Datenverarbeitung zentral RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 Zuschuss/Überschuss Amt: 30 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 56.880,10 87.450,00 90.100,00 92.650,00 1.816,91 2.800,00 3.550,00 3.600,00 43,05 0,00 0,00 0,00 11.051,34 16.800,00 17.500,00 17.850,00 1.872,20 1.900,00 2.100,00 2.200,00 71.663,60 108.950,00 113.250,00 116.300,00 71.663,60 108.950,00 113.250,00 116.300,00 4.643.592,49 5.387.581,62 5.504.979,90 5.584.976,83 Amt: 32 Ordnungsamt Produkt: 1100122101 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh./Ordnung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 33119120 KR Bestattungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.119.953,80 -737.550,00 -430.000,00 -430.000,00 0,00 0,00 -254.000,00 -254.000,00 -54,42 0,00 0,00 0,00 -350,64 0,00 0,00 0,00 -41.598,02 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 -2.269,85 0,00 0,00 0,00 -96.593,65 -5.850,00 -50.850,00 -50.850,00 -7,15 0,00 0,00 0,00 -814,26 0,00 0,00 0,00 -80,16 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -18,40 0,00 0,00 0,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -11.628,69 0,00 0,00 0,00 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen -673.929,05 -650.000,00 -650.000,00 -650.000,00 35613000 Zwangsgelder 35623000 Vollstreckungsgebühren 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -5.202,55 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -23.713,18 0,00 -25.000,00 -25.000,00 -33.750,00 0,00 0,00 -51.500,00 -12,16 0,00 0,00 0,00 -1.976.225,98 -1.443.400,00 -1.514.350,00 -1.496.600,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 201.199,66 226.350,00 274.650,00 -70,00 0,00 0,00 282.700,00 0,00 3.335.571,01 4.472.750,00 5.175.600,00 5.558.450,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 37 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -770,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 51.500,00 33.750,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 13.854,04 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.060,53 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 99.028,61 118.800,00 138.850,00 142.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 109.812,36 144.650,00 202.050,00 217.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 670,27 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -301,91 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.295,50 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 624.888,02 864.100,00 983.900,00 1.057.050,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.263,52 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.541,31 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.541,31 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 31,15 200,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.718,72 2.000,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 48.052,56 0,00 10.000,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 196.864,47 194.300,00 223.200,00 227.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 83.066,69 96.150,00 118.350,00 118.350,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 0,00 0,00 2.350,00 2.350,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 799,68 450,00 1.000,00 1.000,00 42321000 Leasing zentral 5.877,16 1.200,00 40.000,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 2.202,05 8.300,00 45.000,00 25.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 20.076,03 19.750,00 41.500,00 43.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.116,05 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.861,92 1.500,00 1.000,00 1.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 42552000 42552100 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 25.728,85 77.250,00 76.300,00 78.300,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 7.034,87 12.000,00 27.100,00 27.100,00 UH Geräte, Ausstattungen 1.035,90 1.000,00 1.000,00 1.000,00 UH IT-Ausstattung 25.467,70 34.810,00 41.910,00 39.410,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 10.121,68 17.050,00 25.300,00 25.300,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 73,60 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 0,00 14.200,00 14.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 452.428,34 486.450,00 486.000,00 486.000,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 705.684,94 346.000,00 346.000,00 346.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 19.000,00 23.000,00 23.000,00 23.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 45,34 100,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 82.217,38 84.300,00 117.800,00 120.750,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 500,00 500,00 0,00 0,00 2.116,92 2.300,00 2.300,00 2.300,00 16.136,99 6.500,00 21.000,00 21.000,00 683,91 18.000,00 27.000,00 27.000,00 12.102,17 29.000,00 31.000,00 31.000,00 öffentliche Bekanntmachungen 1.649,63 1.000,00 2.000,00 2.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.847,06 6.600,00 6.600,00 6.600,00 44310910 Reisekosten Beamte 550,18 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 9.538,30 14.000,00 14.000,00 14.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 27.041,63 14.500,00 28.000,00 28.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 9.072,76 5.500,00 12.000,00 12.000,00 44540000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 50.000,04 57.000,00 50.000,00 50.000,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 2.061,27 8.000,00 500,00 500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 52.876,22 29.573,89 40.592,33 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 31.515,20 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 43.269,35 50.000,00 50.000,00 50.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 220,28 0,00 0,00 0,00 1.529,99 5.000,00 5.000,00 5.000,00 2.765,40 2.800,00 2.800,00 2.800,00 6.292.486,71 7.507.736,22 8.752.183,89 9.167.252,33 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2.050,73 0,00 0,00 0,00 -2.050,73 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -4.748,81 0,00 0,00 0,00 -188,70 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 38 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 37.685,66 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 51.924,12 0,00 0,00 0,00 84.672,27 0,00 0,00 0,00 4.398.882,27 6.064.336,22 7.237.833,89 7.670.652,33 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122101 Produkt: 1100122102 Gewerbeangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33110000 Verwaltungsgebühren -820.579,81 -757.200,00 -800.000,00 -800.000,00 33212000 Sondernutzungsgebühren -324.259,07 -260.000,00 -300.000,00 -300.000,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -54,42 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -190,80 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1,00 -5.850,00 -5.850,00 -5.850,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -1,48 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -346,08 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -34,68 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -23,46 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -9.000,00 -4.250,00 -5.000,00 -5.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -30.550,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 -13.150,00 -57.500,00 -4,05 0,00 0,00 0,00 -1.154.494,85 -1.040.450,00 -1.168.350,00 -1.141.400,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96.277,62 116.600,00 41.200,00 -420,00 0,00 0,00 42.550,00 0,00 1.257.576,46 1.352.550,00 1.605.250,00 1.647.350,00 -157,50 0,00 0,00 0,00 0,00 13.150,00 57.500,00 30.550,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 43.729,67 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.593,85 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 134.994,76 60.950,00 21.250,00 21.900,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40.730,80 43.200,00 63.100,00 64.100,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.134,84 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -952,71 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.914,17 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 238.537,96 261.050,00 305.950,00 313.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 6.980,60 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.932,20 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.932,20 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.458,69 2.000,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 71.093,46 9.400,00 2.150,00 0,00 101.484,85 115.100,00 116.000,00 118.500,00 43.056,81 59.550,00 62.200,00 62.200,00 859,18 900,00 2.000,00 2.000,00 Leasing zentral 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.000,00 100,00 100,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.794,87 7.000,00 7.450,00 7.800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 218,57 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 647,78 1.500,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 23,06 4.500,00 100,00 100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 12.558,36 12.000,00 26.800,00 26.800,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 3.450,00 3.450,00 3.450,00 42552100 UH IT-Ausstattung 73.621,39 62.310,00 58.310,00 58.310,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.123,19 11.050,00 0,00 0,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 4,30 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 0,00 1.600,00 1.600,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 44310100 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44500000 44580000 0,00 400,00 0,00 0,00 45,36 100,00 100,00 100,00 Datenverarbeitung zentral 47.084,68 112.400,00 117.800,00 120.750,00 Porto und Transportkosten 12.097,97 15.000,00 12.000,00 12.000,00 819,42 18.000,00 1.000,00 1.000,00 14.062,46 19.500,00 15.500,00 15.500,00 432,40 2.250,00 2.250,00 2.250,00 21,50 0,00 0,00 0,00 488,50 1.300,00 1.000,00 1.000,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 21.357,37 34.900,00 25.000,00 25.000,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 962,52 0,00 500,00 500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 39 Kostenart Kostenartbezeichnung 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 16.052,21 9.035,11 13.203,10 6.051,83 20.000,00 14.500,00 14.500,00 677,92 0,00 0,00 0,00 2.231.799,26 2.382.162,21 2.574.095,11 2.607.763,10 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.984,57 0,00 0,00 0,00 -78,86 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 15.749,22 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 21.699,64 0,00 0,00 0,00 35.385,43 0,00 0,00 0,00 1.112.689,84 1.341.712,21 1.405.745,11 1.466.363,10 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122102 Produkt: 1100122103 Fahr- u. Beförderungserlaub., Kfz-Zulas. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 35212000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -4.582.442,97 -4.538.800,00 -4.550.000,00 -4.550.000,00 -54,42 0,00 0,00 0,00 -342,60 0,00 0,00 0,00 -2.099,78 -5.850,00 -5.850,00 -5.850,00 -1,50 0,00 0,00 0,00 -665,38 0,00 0,00 0,00 -29,40 0,00 0,00 0,00 Ersta.Körperschaft-/Kapitalertragsteuer -773,31 0,00 0,00 0,00 35213000 Erstattung Gewerbesteuer u. Grundsteuer -772,00 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -16.622,10 -750,00 -10.000,00 -10.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -1.450,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -14.150,00 -1.200,00 -81,62 0,00 0,00 0,00 -2.703,20 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -4.606.588,28 -4.561.550,00 -4.569.050,00 -4.569.300,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 117.258,00 130.000,00 139.050,00 -70,00 0,00 0,00 143.300,00 0,00 2.751.895,46 3.211.650,00 3.152.250,00 3.252.150,00 -1.557,50 0,00 0,00 0,00 0,00 14.150,00 1.200,00 1.450,00 20.516,43 0,00 0,00 0,00 -11.771,20 0,00 0,00 0,00 -3.237,58 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 62.558,33 68.850,00 72.650,00 74.750,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 88.533,93 102.550,00 123.200,00 127.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 995,25 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -235,40 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -340,74 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.744,85 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 519.010,99 622.900,00 602.000,00 621.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.208,78 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -894,30 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.420,28 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.420,28 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 3.384,84 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 15.916,90 5.000,00 15.000,00 15.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 Leasing zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 38.843,58 0,00 500,00 0,00 180.242,54 183.500,00 205.900,00 210.350,00 76.458,73 87.800,00 111.050,00 111.050,00 3.198,72 8.200,00 7.000,00 7.000,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 209,23 7.500,00 500,00 500,00 10.313,64 13.500,00 14.400,00 15.000,00 383,17 0,00 0,00 0,00 1.113,00 1.500,00 0,00 0,00 41,00 4.250,00 100,00 100,00 10.686,95 50.100,00 26.800,00 26.800,00 2.709,23 450,00 450,00 450,00 117.795,74 221.800,00 235.800,00 215.800,00 665,81 7.050,00 200,00 200,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 40 Kostenart Kostenartbezeichnung 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 18,32 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.400,00 1.400,00 49.238,86 51.600,00 50.000,00 50.000,00 226,82 200,00 300,00 300,00 Datenverarbeitung zentral 137.028,94 224.800,00 235.650,00 241.450,00 44310100 Porto und Transportkosten 85.225,59 51.000,00 85.000,00 85.000,00 44310300 Telefon, Internet 954,81 18.000,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 227.908,55 337.450,00 250.450,00 250.450,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 428,05 1.250,00 1.250,00 1.250,00 44310910 Reisekosten Beamte 486,90 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 362,53 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 32,31 1.300,00 1.000,00 1.000,00 44500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 170.640,30 157.800,00 173.800,00 173.800,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 29.460,66 19.693,84 28.276,09 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 191,87 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 91.952,26 112.000,00 112.000,00 112.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 844,20 0,00 0,00 0,00 4.779.118,69 5.726.610,66 5.639.593,84 5.767.826,09 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -48,40 0,00 0,00 0,00 1.034,91 0,00 0,00 0,00 986,51 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3.827,40 0,00 0,00 0,00 -152,07 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 30.373,53 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 41.849,31 0,00 0,00 0,00 68.243,37 0,00 0,00 0,00 241.760,29 1.165.060,66 1.070.543,84 1.198.526,09 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122103 Produkt: 1100122107 Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -494.212,63 -480.000,00 -480.000,00 -480.000,00 -5.908,44 0,00 0,00 0,00 -602,76 0,00 0,00 0,00 -6.326,36 -5.800,00 -5.800,00 -5.800,00 -3,20 0,00 0,00 0,00 -1.080,98 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -88,56 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -48,07 0,00 0,00 0,00 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen -11.357.547,60 -12.350.000,00 -14.350.000,00 -14.350.000,00 35623000 Vollstreckungsgebühren -80.949,70 -145.000,00 -120.000,00 -120.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -22.500,00 -68.700,00 -63.550,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -4,16 0,00 0,00 0,00 -11.946.772,46 -13.003.300,00 -15.024.500,00 -15.019.350,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 190.154,73 204.800,00 219.100,00 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt -420,00 0,00 0,00 225.800,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 5.109.858,95 5.442.350,00 5.878.400,00 6.126.850,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 5.641,27 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 166.486,64 173.750,00 229.450,00 238.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 3.229,25 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -252,64 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.010,00 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 10.258,83 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 967.208,84 1.060.450,00 1.127.100,00 1.175.000,00 -2.950,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22.500,00 68.700,00 63.550,00 66.378,05 0,00 0,00 0,00 -23.982,61 0,00 0,00 0,00 -9.557,33 0,00 0,00 0,00 99.707,00 108.850,00 114.850,00 118.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 41 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 10.330,40 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.489,34 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 7.395,27 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -7.176,57 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 3.347,01 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 10.635,74 8.000,00 10.000,00 10.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 91.987,75 0,00 14.550,00 0,00 40725000 Zuführung Rückstellung sonstige Maßnahme 12.720,48 0,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 9.555,46 18.650,00 11.350,00 11.350,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 352.444,50 359.600,00 399.850,00 407.800,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 147.969,69 174.700,00 205.800,00 205.800,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 799,68 0,00 1.500,00 1.500,00 42321000 Leasing zentral 19.704,14 1.000,00 20.000,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.467,75 10.000,00 2.200,00 2.200,00 42419160 Unterhaltsreinigung 31.244,96 31.150,00 36.850,00 38.400,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.058,54 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.102,20 1.500,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 84,13 0,00 1.700,00 1.700,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 60.975,66 68.400,00 74.000,00 74.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.930,92 21.850,00 15.000,00 15.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 29.020,22 30.000,00 30.000,00 30.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 245.715,53 282.430,00 276.430,00 256.430,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 26.835,06 49.150,00 27.000,00 27.000,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 4,32 0,00 0,00 0,00 42611230 Bes. Aufw. Besch. ATZ ArbPh dez. 72,00 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 351.820,71 217.800,00 350.000,00 350.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 45,36 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 553.826,58 660.350,00 677.550,00 694.250,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 1.532,95 1.700,00 1.700,00 1.700,00 553.546,97 429.050,00 538.300,00 538.300,00 2.239,17 16.450,00 3.000,00 3.000,00 50.952,94 70.650,00 45.650,00 45.400,00 1.841,20 4.050,00 4.050,00 4.050,00 998,72 1.300,00 1.300,00 1.300,00 3.194,89 10.000,00 10.000,00 10.000,00 0,00 198.601,09 171.853,97 150.968,58 17.935,90 14.000,00 20.000,00 20.000,00 330,41 0,00 0,00 0,00 9.178.752,28 9.693.131,09 10.589.283,97 10.849.848,58 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 51391200 51392000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -424,35 0,00 0,00 0,00 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 3.850,20 0,00 0,00 0,00 Abgang ohne Erlös 2.151,09 0,00 0,00 0,00 5.576,94 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -8.505,33 0,00 0,00 0,00 -337,96 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 67.496,74 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 92.998,47 0,00 0,00 0,00 151.651,92 0,00 0,00 0,00 -2.610.791,32 -3.310.168,91 -4.435.216,03 -4.169.501,42 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122107 Produkt: 1100122108 Verkehrsrechtliche Genehmigungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -414.519,14 -400.000,00 -400.000,00 -63,48 0,00 0,00 -400.000,00 0,00 0,00 -5.700,00 -5.700,00 -5.700,00 -1,16 0,00 0,00 0,00 -193,57 0,00 0,00 0,00 -36,48 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.200,00 -1.450,00 -0,57 0,00 0,00 0,00 -414.814,40 -405.700,00 -406.900,00 -407.150,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 42 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40211000 40221000 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 97.033,99 103.000,00 111.000,00 114.400,00 612.988,09 688.500,00 779.100,00 812.250,00 -70,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.200,00 1.450,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 51.563,42 54.550,00 58.000,00 59.700,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 19.947,12 22.000,00 31.050,00 32.100,00 1.708,06 0,00 0,00 0,00 114.987,16 130.000,00 145.450,00 150.900,00 13,35 200,00 50,00 50,00 867,88 1.200,00 300,00 300,00 0,00 0,00 300,00 0,00 33.867,18 0,00 38.750,00 39.600,00 14.329,68 0,00 20.700,00 20.700,00 799,68 0,00 1.500,00 1.500,00 Leasing zentral 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.000,00 100,00 100,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.055,14 2.550,00 2.750,00 2.800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 81,06 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 623,59 1.200,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 5,12 4.350,00 100,00 100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 11.950,00 5.000,00 5.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 450,00 450,00 450,00 42552100 UH IT-Ausstattung 6.948,82 19.010,00 7.010,00 7.010,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 560,20 9.050,00 0,00 0,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 4,32 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 0,00 200,00 200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 15.141,42 50,00 15.000,00 15.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 45,36 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 9.135,24 42.150,00 29.450,00 30.200,00 44310100 Porto und Transportkosten 672,67 26.000,00 700,00 700,00 44310300 Telefon, Internet 263,53 8.000,00 2.450,00 2.450,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.035,98 6.500,00 5.500,00 5.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 41,60 1.350,00 1.350,00 1.350,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 85,83 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.399,80 1.085,74 2.264,93 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 142,19 2.000,00 1.000,00 1.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 59,50 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 96,11 0,00 0,00 0,00 987.033,29 1.143.609,80 1.259.695,74 1.307.224,93 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -472,52 0,00 0,00 0,00 -18,77 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 3.749,81 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.166,58 0,00 0,00 0,00 8.425,10 0,00 0,00 0,00 580.643,99 737.909,80 852.795,74 900.074,93 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122108 Produkt: 1100122201 Melde- und Ausweiswesen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3.415.718,32 -4.397.500,00 -4.537.600,00 -4.537.600,00 -54,42 0,00 0,00 0,00 -167,76 0,00 0,00 0,00 0,00 -5.800,00 -5.800,00 -5.800,00 -4,67 0,00 0,00 0,00 -189,91 0,00 0,00 0,00 -22,08 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -3,57 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -15.000,00 -2.800,00 -1.450,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -28,19 0,00 0,00 0,00 -3.416.188,92 -4.418.300,00 -4.546.200,00 -4.544.850,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 40111000 Kostenartbezeichnung Beamtenbezüge RE 2017 Plan 2018 51.074,19 Plan 2019 104.450,00 Plan 2020 61.300,00 63.250,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 43 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -70,00 0,00 0,00 0,00 1.190.757,40 1.345.250,00 1.419.200,00 1.470.300,00 -157,50 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 2.800,00 1.450,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 14.375,31 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -5.179,60 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.301,34 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten -12,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 26.203,33 55.250,00 31.750,00 32.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 38.166,94 42.950,00 56.650,00 58.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 694,64 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -165,75 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -316,58 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.493,21 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 224.790,66 261.150,00 274.650,00 284.300,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.299,58 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -938,45 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.720,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.720,92 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.458,65 1.000,00 600,00 600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 8.739,15 0,00 300,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 89.456,07 98.350,00 102.050,00 104.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 37.954,85 33.500,00 54.800,00 54.800,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 3.098,76 0,00 15.000,00 15.000,00 42321000 Leasing zentral 4.186,71 1.000,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 24,99 5.000,00 100,00 100,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.140,71 6.000,00 6.350,00 6.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 193,53 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 663,59 1.500,00 200,00 200,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42552131 42611200 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42611250 Bes. Aufw. Azubi dez. 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 44312300 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 47212300 161,47 5.300,00 300,00 300,00 2.340,46 11.950,00 14.400,00 14.400,00 0,00 450,00 450,00 450,00 320.622,62 327.670,00 336.270,00 316.270,00 UH IT-Ausstattung -Asyl- 5.255,04 20.000,00 20.000,00 20.000,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.779,58 11.050,00 0,00 0,00 4,32 0,00 0,00 0,00 12,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.900,00 1.900,00 647.613,11 435.050,00 50,00 50,00 58,36 150,00 100,00 100,00 45.676,31 70.250,00 73.650,00 75.450,00 0,00 26.000,00 0,00 0,00 795,03 17.000,00 2.000,00 2.000,00 2.183.729,87 2.955.200,00 2.892.040,00 2.892.040,00 0,00 0,00 800,00 800,00 12,00 1.250,00 1.250,00 1.250,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 0,00 107.100,00 107.100,00 Cash Management 8,00 0,00 0,00 0,00 12,31 100,00 100,00 100,00 270.324,40 200.500,00 265.500,00 265.500,00 0,00 13.327,96 5.634,02 9.724,99 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 189,73 500,00 1.000,00 1.000,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 570,25 0,00 0,00 0,00 5.171.795,91 6.066.147,96 5.748.294,02 5.800.184,99 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.653,81 0,00 0,00 0,00 -65,72 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 13.124,34 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 18.083,03 0,00 0,00 0,00 29.487,84 0,00 0,00 0,00 1.785.094,83 1.647.847,96 1.202.094,02 1.255.334,99 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122201 Produkt: 1100122202 Ausländer- u. Staatsangehör.-angeleg. Kontenklasse: 3 Kostenart 33110000 Kostenartbezeichnung Verwaltungsgebühren RE 2017 Plan 2018 -883.314,24 Plan 2019 -719.250,00 Plan 2020 -820.000,00 -820.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 44 Kostenart Kostenartbezeichnung 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 35821000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -208,08 0,00 0,00 0,00 0,00 -5.800,00 -5.800,00 -5.800,00 -1,50 0,00 0,00 0,00 -330,75 0,00 0,00 0,00 -43,80 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -3,06 0,00 0,00 0,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -22.850,00 -42.050,00 -43.600,00 -883.901,43 -747.900,00 -867.850,00 -869.400,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 136.545,43 116.850,00 120.000,00 123.700,00 Beamtenbezüge Altersteilzeit 396,42 0,00 0,00 0,00 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 102,80 0,00 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 1.569.883,99 2.087.500,00 2.063.100,00 2.164.300,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 28.768,25 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 51.345,57 66.650,00 81.450,00 84.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.240,65 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -557,92 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.785,99 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 297.582,99 404.450,00 393.550,00 411.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.245,38 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.872,06 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.872,06 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 80,00 0,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 886,82 4.000,00 50,00 50,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 63.243,86 7.650,00 23.350,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 108.865,89 131.900,00 124.250,00 126.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 46.137,21 71.350,00 67.150,00 67.150,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 1.599,36 450,00 2.000,00 2.000,00 42321000 Leasing zentral 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.079,14 5.000,00 2.000,00 2.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 7.889,92 10.850,00 6.450,00 6.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 237,01 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.322,57 1.500,00 1.000,00 1.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42552131 UH IT-Ausstattung -Asyl- 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 -297,50 0,00 0,00 0,00 0,00 22.850,00 42.050,00 43.600,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 25.386,18 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.840,59 0,00 0,00 0,00 6.021,30 61.600,00 65.250,00 67.100,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 2.125,34 51.250,00 52.550,00 53.850,00 25,62 4.350,00 100,00 100,00 1.370,95 11.950,00 15.000,00 15.000,00 30,30 450,00 450,00 450,00 65.744,22 34.770,00 80.770,00 79.770,00 328,44 0,00 0,00 0,00 2.615,75 8.050,00 0,00 0,00 Bes. Aufw. Beamte dez. 4,32 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 0,00 3.100,00 3.100,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 17.044,25 25.700,00 18.000,00 18.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 1.000,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 137.028,94 210.750,00 220.950,00 226.350,00 44310100 Porto und Transportkosten 22.239,70 26.450,00 23.000,00 23.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.120,37 16.000,00 5.000,00 5.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 512.893,21 189.250,00 346.950,00 346.950,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 576,79 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 697,80 1.250,00 1.250,00 1.250,00 44310910 Reisekosten Beamte 417,60 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 17.312,67 12.500,00 18.000,00 18.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5.200,48 1.300,00 8.000,00 8.000,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 3.305,86 0,00 500,00 500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 18.830,05 8.782,11 14.623,92 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 322,80 1.500,00 1.500,00 1.500,00 3.142.356,13 3.608.950,05 3.796.702,11 3.917.393,92 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 45 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2.433,46 0,00 0,00 0,00 -96,70 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 19.311,59 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 26.607,94 0,00 0,00 0,00 43.389,37 0,00 0,00 0,00 2.301.844,07 2.861.050,05 2.928.852,11 3.047.993,92 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122202 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1,70 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -239,59 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -37,20 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -15.850,00 -1.300,00 -278,49 0,00 -15.850,00 -1.300,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 40221100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 57.018,37 0,00 46.300,00 47.700,00 264,29 0,00 0,00 0,00 68,54 0,00 0,00 0,00 1.386.475,90 1.427.050,00 1.699.700,00 1.740.500,00 -140,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.850,00 1.300,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 12.499,21 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.004,99 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 24.400,00 25.050,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 44.563,28 45.550,00 66.200,00 68.450,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 604,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -272,94 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.793,14 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 266.373,88 279.300,00 326.450,00 333.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.096,03 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.499,33 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.499,33 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 13.050,71 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 40.602,54 25.050,00 51.700,00 52.800,00 Summe Kontenklasse: 4 1.823.992,44 1.776.950,00 2.230.600,00 2.269.750,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 1.823.713,95 1.776.950,00 2.214.750,00 2.268.450,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 34619150 34619160 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -11,88 0,00 0,00 0,00 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -2.573,00 0,00 0,00 0,00 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -21.041,02 0,00 0,00 0,00 -23.625,90 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge -327,06 0,00 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte -611,72 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 2.340,00 0,00 0,00 0,00 42321000 Leasing zentral 17.044,40 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 22.508,30 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 31,57 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.450,55 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 521,22 0,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 378,05 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 32.805,76 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 11.524,72 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 215,14 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 67.107,77 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 30.437,70 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.125,71 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 203.792,57 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.418,41 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 26.769,51 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 18.648,85 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 46 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.829,24 0,00 0,00 0,00 Reisekosten Beamte 327,06 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 156,19 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2.309,21 0,00 0,00 0,00 445.803,15 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 945,64 0,00 0,00 0,00 945,64 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 23.625,90 0,00 0,00 0,00 938,78 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -187.490,89 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -258.329,09 0,00 0,00 0,00 -421.255,30 0,00 0,00 0,00 1.867,59 0,00 0,00 0,00 9.635.705,51 12.284.697,99 12.477.398,68 13.637.893,94 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 32 Amt: 34 Standesamt Produkt: 1100122204 Beurkundung von Personenstandsfällen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33110000 Verwaltungsgebühren -866.377,91 -756.600,00 -847.550,00 -852.400,00 33211000 Benutzungsgebühren 20,00 -2.150,00 -2.150,00 -2.150,00 34210000 Erträge aus Verkauf -19.363,36 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -341,58 -1.300,00 -1.300,00 -1.300,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -77,72 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -11,21 0,00 0,00 0,00 -886.151,78 -766.050,00 -857.000,00 -861.850,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 204.156,52 266.150,00 226.350,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 233.150,00 1.312.702,68 1.434.850,00 1.482.100,00 1.559.750,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 29.035,60 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 42.992,74 45.800,00 57.300,00 60.150,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 42419200 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42719150 2.625,32 0,00 0,00 0,00 111.549,03 139.400,00 118.850,00 122.200,00 2.829,92 0,00 0,00 0,00 250.196,86 278.850,00 282.950,00 297.000,00 8.173,01 3.000,00 8.200,00 8.200,00 0,00 150,00 150,00 150,00 12.292,86 14.750,00 16.750,00 17.950,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 211,04 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 722,74 0,00 0,00 0,00 2.966,03 0,00 0,00 0,00 0,00 150,00 150,00 150,00 1.616,99 200,00 1.800,00 1.800,00 159,42 100,00 100,00 100,00 12.906,10 17.000,00 17.000,00 17.000,00 159.083,13 148.400,00 200.800,00 205.200,00 9.279,35 15.000,00 15.000,00 15.000,00 336,10 0,00 0,00 0,00 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 3.723,26 11.000,00 11.000,00 11.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 14.889,75 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 3.057,59 7.000,00 7.000,00 7.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 100,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 99.242,44 102.550,00 138.600,00 145.750,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 800,00 800,00 950,00 950,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 277,54 200,00 250,00 250,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 44310910 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.117,73 3.000,00 2.000,00 2.000,00 28.122,83 42.000,00 33.350,00 33.250,00 Reisekosten Beschäftigte 587,10 400,00 400,00 400,00 Reisekosten Beamte 112,83 0,00 0,00 0,00 0,00 2.050,00 2.050,00 2.050,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 47 Kostenart Kostenartbezeichnung 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 7.893,27 13.822,58 14.448,84 274,22 0,00 0,00 0,00 76,95 0,00 0,00 0,00 2.316.117,68 2.585.793,27 2.681.922,58 2.799.898,84 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122204 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 82,55 0,00 0,00 0,00 40.855,45 0,00 0,00 0,00 40.938,00 0,00 0,00 0,00 1.470.903,90 1.819.743,27 1.824.922,58 1.938.048,84 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42552100 UH IT-Ausstattung 44310100 Porto und Transportkosten 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 82,55 0,00 0,00 0,00 36.247,49 0,00 0,00 0,00 4.593,96 0,00 0,00 0,00 14,00 0,00 0,00 0,00 40.938,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 34 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -82,55 0,00 0,00 0,00 -40.855,45 0,00 0,00 0,00 -40.938,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.470.903,90 1.819.743,27 1.824.922,58 1.938.048,84 Amt: 36 Amt für Umweltschutz Produkt: 1100552002 Wasserrechtliche Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.994,44 -7.066,31 -7.066,31 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -31.149,26 -49.291,36 -47.220,89 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 0,00 0,00 -2.742,81 -32.913,75 -109.241,45 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 -95,52 0,00 0,00 0,00 -3.147,09 0,00 0,00 0,00 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -6,85 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -3,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -257,91 -400,00 -400,00 -400,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -24,00 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -12,24 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -500,00 35613000 Zwangsgelder 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 -500,00 -500,00 -150,00 -500,00 -500,00 -500,00 0,00 -14.150,00 -55.800,00 -46.400,00 -4,00 0,00 0,00 0,00 -112.942,23 -156.693,70 -218.300,48 -237.000,95 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 116.020,38 113.750,00 119.200,00 121.400,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 870.240,25 933.600,00 935.750,00 962.200,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 409,52 0,00 0,00 0,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 14.150,00 55.800,00 46.400,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 17.769,32 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.795,48 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 47.269,38 59.250,00 61.400,00 63.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 27.813,83 29.800,00 36.500,00 37.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 862,25 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -384,05 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.213,82 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 158.047,94 168.700,00 171.100,00 174.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.843,88 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.990,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.990,92 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 300,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 48 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 159,83 0,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 49.967,32 0,00 14.650,00 200,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 1.469,40 2.600,00 2.600,00 2.600,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 1.257,60 0,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 67.492,63 50.800,00 65.650,00 65.650,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 38.922,33 41.000,00 43.250,00 44.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 16.424,15 20.150,00 23.400,00 23.400,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 727,26 750,00 750,00 750,00 42321000 Leasing zentral 7,52 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 7.000,00 5.000,00 5.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 83,30 2.250,00 2.250,00 2.250,00 104,55 0,00 0,00 0,00 62,94 0,00 0,00 0,00 KR Regenwasser 839,52 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 165,00 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 425,31 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.565,89 0,00 2.600,00 2.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 98,54 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 309,73 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 604,94 650,00 650,00 650,00 42419280 KR Winterdienst 193,67 850,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.941,47 2.450,00 2.450,00 2.450,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.957,48 1.650,00 6.900,00 2.750,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 200,00 200,00 200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 44,98 550,00 550,00 550,00 42552100 UH IT-Ausstattung 9.996,20 9.900,00 9.900,00 9.900,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 508,86 2.400,00 2.400,00 2.400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 13.837,43 54.000,00 34.000,00 34.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 45.675,98 46.850,00 51.950,00 53.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 139,34 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 809,71 1.050,00 1.050,00 1.050,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 300,00 17.050,00 17.050,00 17.050,00 Summe Kontenklasse: 4 1.507.655,69 1.647.541,06 1.756.112,37 1.792.913,17 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100552002 1.394.713,46 1.490.847,36 1.537.811,89 1.555.912,22 972,90 1.450,00 1.450,00 1.450,00 5.221,86 5.500,00 5.300,00 5.300,00 0,00 50,00 50,00 50,00 3.040,19 2.600,00 2.600,00 2.600,00 559,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 152,25 150,00 150,00 150,00 0,00 50.591,06 73.862,37 102.463,17 5,57 0,00 0,00 0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 Produkt: 1100554001 Naturschutzbehördliche Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -367.500,00 -370.000,00 -14.381,01 -27.000,00 -27.000,00 -27.000,00 -83,64 0,00 0,00 0,00 -0,51 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -174,18 -300,00 -300,00 -300,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -18,12 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -12,00 0,00 0,00 0,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -150,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 35613000 Zwangsgelder -2.100,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -36.300,00 0,00 0,00 -16.919,46 -64.600,00 -395.800,00 -398.300,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 138.746,24 133.650,00 139.700,00 142.750,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 658.914,33 718.850,00 708.800,00 728.750,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 3.688,22 0,00 0,00 0,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 36.300,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 49 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 52.576,82 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -13.174,62 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.875,88 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 66.954,67 68.750,00 71.500,00 73.450,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 17.991,58 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.054,09 22.950,00 27.350,00 28.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.575,63 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -822,69 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.786,08 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 122.163,10 134.900,00 132.000,00 134.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 8.235,16 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.889,44 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.889,44 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 104,37 0,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 159,83 2.000,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 39.127,21 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 51,33 300,00 300,00 300,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 81,82 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 23.060,54 29.300,00 29.300,00 29.300,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 34.059,84 38.600,00 37.800,00 38.650,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 14.372,31 18.950,00 20.450,00 20.450,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 636,37 700,00 700,00 700,00 42321000 Leasing zentral 6,58 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 72,89 2.250,00 2.250,00 2.250,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.245,36 0,00 2.300,00 2.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 86,24 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 271,00 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 49,42 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.928,41 2.150,00 2.150,00 2.150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.498,05 1.450,00 2.950,00 2.450,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 3.711,57 3.500,00 3.500,00 3.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 39,36 450,00 450,00 450,00 42552100 UH IT-Ausstattung 20.061,13 20.200,00 20.200,00 20.200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.802,38 2.150,00 2.150,00 2.150,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4.490,29 7.000,00 7.000,00 7.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 299,43 2.500,00 2.500,00 2.500,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 2.265,92 2.000,00 2.000,00 2.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 0,00 0,00 367.500,00 370.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 2.160,59 7.000,00 7.000,00 7.000,00 39.969,78 41.000,00 45.450,00 46.400,00 0,00 150,00 150,00 150,00 121,91 0,00 0,00 0,00 708,53 900,00 900,00 900,00 851,35 1.100,00 1.100,00 1.100,00 3.709,90 4.050,00 3.850,00 3.850,00 0,00 2.700,00 2.700,00 2.700,00 816,82 2.250,00 2.250,00 2.250,00 94,20 0,00 0,00 0,00 26.248,95 50.500,00 30.500,00 30.500,00 133,25 150,00 150,00 150,00 0,00 2.168,66 2.673,74 2.086,07 528,45 0,00 0,00 0,00 5,50 0,00 0,00 0,00 265,00 300,00 300,00 300,00 146,40 5.200,00 5.200,00 5.200,00 1.300.055,01 1.369.368,66 1.688.373,74 1.720.136,07 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu -2,00 0,00 0,00 0,00 51392000 Abgang ohne Erlös 84,00 0,00 0,00 0,00 82,00 0,00 0,00 0,00 1.283.217,55 1.304.768,66 1.292.573,74 1.321.836,07 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100554001 Produkt: 1100561001 Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz Kontenklasse: 3 Kostenart 34111000 Kostenartbezeichnung Erträge Miete/Pachten zentral RE 2017 Plan 2018 -64,68 Plan 2019 0,00 Plan 2020 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 50 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7.683,68 -17.600,00 -30.900,00 -2,57 0,00 0,00 0,00 0,00 -179,09 -200,00 -200,00 -200,00 -3,02 0,00 0,00 0,00 -7.933,04 -17.800,00 -31.100,00 -200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 688.006,62 687.550,00 689.600,00 709.100,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 3.823,54 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 6.072,52 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.292,81 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -880,00 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.940,01 21.950,00 26.900,00 27.600,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 294,11 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -63,53 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -101,15 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.665,31 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 118.617,00 123.150,00 125.200,00 127.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 972,74 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -228,59 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 717,11 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -657,83 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 3.785,16 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.388,72 0,00 1.500,00 1.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 2.304,40 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 39,68 250,00 250,00 250,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 26.329,15 28.200,00 29.300,00 29.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 11.110,18 13.800,00 15.850,00 15.850,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 491,94 500,00 500,00 500,00 42321000 Leasing zentral 5,09 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 56,36 1.400,00 1.400,00 1.400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.735,72 1.950,00 1.750,00 1.800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 66,66 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 209,52 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 38,20 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 830,12 1.650,00 1.650,00 1.650,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.158,01 1.150,00 1.650,00 2.650,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 250,00 250,00 250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 30,43 350,00 350,00 350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 2.747,53 2.850,00 2.850,00 2.850,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 5,84 1.300,00 1.300,00 1.300,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 54.246,36 47.000,00 40.000,00 40.000,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 64.000,00 64.000,00 64.000,00 64.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 30.897,68 31.650,00 35.100,00 35.850,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 100,00 100,00 100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 94,25 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 547,71 700,00 700,00 700,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 953,76 1.850,00 1.850,00 1.850,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 103,00 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.494,66 2.058,89 1.728,62 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 658,13 850,00 850,00 850,00 4.298,46 3.800,00 3.600,00 3.600,00 18.384,00 3.200,00 3.200,00 3.200,00 Summe Kontenklasse: 4 1.063.401,11 1.041.094,66 1.051.908,89 1.076.528,62 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561001 1.055.468,07 1.023.294,66 1.020.808,89 1.076.328,62 Produkt: 1100561002 Umweltinformat./-beratung/Umweltbildung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -28,20 0,00 0,00 0,00 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 -6,61 0,00 0,00 0,00 -46,79 -50,00 -50,00 -50,00 -3,04 0,00 0,00 0,00 -84,64 -550,00 -550,00 -550,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 51 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 275.798,82 285.000,00 300.800,00 326.300,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 4.535,46 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 6.072,61 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.292,74 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -879,98 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.779,86 9.100,00 11.250,00 12.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 294,11 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -63,57 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -101,15 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 583,22 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 50.153,86 52.150,00 55.750,00 60.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 972,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -228,55 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 717,11 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -657,90 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 199,20 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 507,46 0,00 500,00 500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 2.304,42 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 17,29 100,00 100,00 100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 11.472,78 12.150,00 12.600,00 12.900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 4.841,20 5.950,00 6.800,00 6.800,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 214,39 250,00 250,00 250,00 42321000 Leasing zentral 2,22 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 24,56 1.750,00 1.750,00 1.750,00 42419160 Unterhaltsreinigung 756,32 800,00 750,00 800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 208,57 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 91,31 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 16,65 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 361,72 700,00 700,00 700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 504,61 700,00 1.200,00 2.200,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 50,00 50,00 50,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 13,26 150,00 150,00 150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.955,92 1.550,00 1.550,00 1.550,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2,55 550,00 550,00 550,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 19.067,15 33.550,00 33.550,00 38.800,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 224.750,00 224.750,00 224.750,00 224.750,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 50,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 13.463,50 13.650,00 15.150,00 15.450,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 252,17 300,00 300,00 300,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 41,07 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 238,67 300,00 300,00 300,00 44310300 Telefon, Internet 1.597,63 350,00 350,00 350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 7.727,52 3.500,00 3.300,00 3.300,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44,87 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 860,56 2.359,42 2.208,83 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 50,00 50,00 50,00 248,96 750,00 750,00 750,00 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 Summe Kontenklasse: 4 633.609,88 650.210,56 676.759,42 714.758,83 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561002 633.525,24 649.660,56 676.209,42 714.208,83 Produkt: 1100561003 Abfall-/Bodenschutzr. Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -184.850,18 -13.100,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -1.230,11 -1.230,10 33110000 Verwaltungsgebühren -62.724,49 -68.000,00 -68.000,00 -68.000,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -120,48 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1.802,85 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,51 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -188,09 -400,00 -400,00 -400,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -12,00 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -6,24 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -58.000,00 -58.000,00 -58.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 35613000 Zwangsgelder 0,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -12.300,00 -4.100,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -42.106,36 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 52 Kostenart 35832000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3,00 0,00 0,00 0,00 -291.814,20 -142.000,00 -142.430,11 -134.230,10 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 205.245,75 264.200,00 216.350,00 222.800,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 898.505,72 1.012.850,00 1.088.350,00 1.119.000,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 409,52 0,00 0,00 0,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 12.300,00 4.100,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 8.884,95 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.397,70 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 90.525,11 137.150,00 110.550,00 113.600,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 6.938,70 0,00 0,00 0,00 28.765,62 32.350,00 42.400,00 43.500,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 431,14 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -192,03 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.866,95 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 169.256,23 187.950,00 202.250,00 206.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.421,95 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 995,49 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -995,49 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.644,18 0,00 6.000,00 6.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 9.133,67 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 73,96 450,00 450,00 450,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 322.162,49 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 49.073,06 52.150,00 54.500,00 55.700,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 20.707,48 25.600,00 29.500,00 29.500,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 916,86 950,00 950,00 950,00 42321000 Leasing zentral 9,48 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 105,04 2.450,00 2.450,00 2.450,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.235,07 3.550,00 3.300,00 3.400,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 124,26 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 390,48 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 71,20 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.477,84 3.100,00 3.100,00 3.100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.279,62 2.100,00 3.600,00 3.100,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 250,00 250,00 250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 56,71 650,00 650,00 650,00 42552100 UH IT-Ausstattung 22.118,90 21.900,00 21.900,00 21.900,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 3.754,53 2.900,00 2.900,00 2.900,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 75.571,90 74.000,00 83.500,00 83.500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 57.588,02 59.050,00 65.450,00 66.800,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 175,68 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.020,85 1.350,00 1.350,00 1.350,00 44310300 Telefon, Internet 1.226,64 1.550,00 1.550,00 1.550,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.543,46 7.150,00 6.950,00 6.950,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.489,24 3.150,00 3.150,00 3.150,00 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 303,00 0,00 0,00 0,00 66.173,57 53.000,00 53.000,00 53.000,00 191,97 250,00 250,00 250,00 0,00 5.616,83 10.051,61 9.414,55 803,70 0,00 0,00 0,00 54,05 0,00 0,00 0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 462,00 16.800,00 16.800,00 16.800,00 Summe Kontenklasse: 4 2.063.900,82 1.973.016,83 2.044.351,61 2.082.864,55 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561003 1.772.086,62 1.831.016,83 1.901.921,50 1.948.634,45 Produkt: 1100561004 Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -78.087,38 -77.600,00 -77.600,00 -77.600,00 -114,72 0,00 0,00 0,00 -3,68 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -255,99 -400,00 -400,00 -400,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -10,71 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 53 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -12,75 0,00 0,00 0,00 0,00 -3.200,00 -24.600,00 -8.200,00 -78.485,23 -81.200,00 -102.600,00 -86.200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 39.369,66 63.800,00 0,00 0,00 926.155,81 1.182.800,00 1.250.200,00 1.321.600,00 -461,98 0,00 0,00 0,00 0,00 3.200,00 24.600,00 8.200,00 58.963,97 0,00 0,00 0,00 -31.954,01 0,00 0,00 0,00 -9.198,23 0,00 0,00 0,00 33.145,10 33.950,00 0,00 0,00 9.523,85 0,00 0,00 0,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 29.573,65 37.750,00 48.600,00 50.900,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.856,07 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -92,96 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -531,07 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.215,26 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 168.078,11 215.700,00 229.700,00 240.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 9.375,92 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -517,98 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 6.775,96 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -6.775,96 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 2.916,24 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 734,63 0,00 1.500,00 1.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 66.322,84 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 70,41 400,00 400,00 400,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 46.720,24 45.600,00 52.100,00 53.250,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 19.714,65 22.450,00 28.050,00 28.050,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 872,96 900,00 900,00 900,00 42321000 Leasing zentral 9,03 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 99,99 2.550,00 2.550,00 2.550,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.079,97 3.250,00 3.100,00 3.250,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 118,30 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 371,76 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 38,16 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 67,78 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 4.007,61 2.800,00 2.800,00 2.800,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.054,88 1.950,00 6.850,00 2.950,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 1.951,60 1.050,00 1.050,00 1.050,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.112,40 2.200,00 2.200,00 2.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 11.162,99 11.100,00 11.100,00 11.100,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.275,92 2.650,00 2.650,00 2.650,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 24,00 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 578,77 4.000,00 4.000,00 4.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 54.826,96 53.600,00 59.450,00 60.700,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 167,24 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 971,90 1.200,00 1.200,00 1.200,00 44310300 Telefon, Internet 1.262,73 1.400,00 1.400,00 1.400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.849,81 6.800,00 6.600,00 6.600,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.713,31 2.700,00 2.700,00 2.700,00 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 14,30 0,00 0,00 0,00 9.567,60 45.000,00 25.000,00 25.000,00 182,77 200,00 200,00 200,00 0,00 3.915,28 4.500,68 3.911,96 20,00 5.700,00 5.700,00 5.700,00 Summe Kontenklasse: 4 1.475.382,92 1.758.865,28 1.779.350,68 1.845.761,96 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561004 1.396.897,69 1.677.665,28 1.676.750,68 1.759.561,96 Produkt: 1100561005 Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -33.970,18 -42.000,00 -10.300,00 -10.300,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -17.469,20 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 54 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31453000 Spenden verbund.U.,Beteilig.,Sonderver. 0,00 -25.000,00 -50.000,00 -50.000,00 31473000 Spenden private Unternehmen 0,00 0,00 -1.500,00 -1.500,00 33110000 Verwaltungsgebühren -102,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -42,84 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -4,63 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -47,69 -100,00 -100,00 -100,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -3,13 0,00 0,00 0,00 -3.283,00 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 -54.922,67 -72.600,00 -67.400,00 -67.400,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 362.952,33 473.200,00 463.950,00 477.000,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 4.980,23 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 6.256,63 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.392,54 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -906,70 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.613,44 15.350,00 18.200,00 18.600,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 302,99 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -65,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -104,23 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 804,22 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 66.503,37 84.600,00 83.200,00 84.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.002,35 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -235,48 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 738,75 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -677,79 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3.026,40 0,00 3.000,00 3.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 2.374,27 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 26,39 150,00 150,00 150,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 17.500,48 18.350,00 19.400,00 19.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 7.384,71 9.000,00 10.500,00 10.500,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 326,93 350,00 350,00 350,00 42321000 Leasing zentral 3,37 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 37,47 750,00 750,00 750,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.153,68 1.150,00 1.150,00 1.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 44,33 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 139,23 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 25,38 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 669,89 1.100,00 1.100,00 1.100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.405,30 850,00 850,00 850,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 58.575,38 79.750,00 131.900,00 188.350,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 20.537,13 21.250,00 23.550,00 24.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 4.230,57 4.200,00 4.200,00 4.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 62,66 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 364,06 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 3.385,60 4.250,00 4.250,00 4.300,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 4.564,46 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 68,43 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4.778,35 3.961,26 3.030,85 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 769,73 800,00 2.200,00 3.100,00 4.453,16 3.700,00 3.700,00 3.700,00 20,23 250,00 250,00 250,00 4.717,98 3.650,00 3.650,00 3.650,00 437,45 550,00 550,00 550,00 4.016,82 2.350,00 2.250,00 2.150,00 4.596,00 3.350,00 3.350,00 3.350,00 Summe Kontenklasse: 4 594.689,58 744.378,35 797.061,26 869.280,85 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561005 539.766,91 671.778,35 729.661,26 801.880,85 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419160 Unterhaltsreinigung 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.027,08 0,00 0,00 0,00 82,30 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 -944,78 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle -944,78 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 55 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuschuss/Überschuss Amt: 36 Plan 2018 8.074.730,76 Plan 2019 8.649.031,70 Plan 2020 8.835.737,38 9.178.363,00 Amt: 37 Branddirektion Produkt: 1100126001 Vorbeugender Brandschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.234,10 -6.236,87 -6.224,84 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -2,40 -202,44 -202,32 33110000 Verwaltungsgebühren -31.980,00 0,00 0,00 0,00 33119160 KR Verwaltungsgebühren Kostenersatz -1.794,89 0,00 0,00 0,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -21,23 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -217.790,00 -414.600,00 -414.600,00 -414.600,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34612000 -44,02 0,00 0,00 0,00 -194,24 0,00 0,00 0,00 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,02 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,41 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -41,25 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -108,88 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -30.452,18 -27.000,00 -27.000,00 -27.000,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112037 Erträge ILV Amt 37 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 -210,87 0,00 0,00 0,00 -1.890,35 0,00 0,00 0,00 -2,44 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -3.300,00 0,00 -4.537,00 -75.700,00 -75.700,00 -75.700,00 -289.070,78 -518.536,50 -527.039,31 -523.727,16 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40112000 Bezüge - Anwärter 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 660.752,42 879.200,00 855.300,00 880.050,00 -345,00 0,00 0,00 0,00 -12,00 0,00 0,00 0,00 312.080,27 339.950,00 409.150,00 417.800,00 -45,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.300,00 0,00 5.478,67 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -432,10 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -669,93 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 318.661,78 422.150,00 415.000,00 427.450,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 61.919,76 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.080,68 10.850,00 15.150,00 15.750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 222,98 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -88,56 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 620,25 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 59.487,15 64.650,00 76.350,00 77.550,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 717,60 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 501,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -501,01 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 36.838,30 40.250,00 42.750,00 42.750,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 248,80 10.200,00 500,00 500,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 434,33 0,00 500,00 500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 4.205,86 0,00 0,00 0,00 40727000 Zuführg.Rückstellg.Übergangsverordnung F 716,02 0,00 0,00 0,00 41120000 Versorgungsaufwendungen tariflich Beschä 619,14 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 23.165,24 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 0,00 500,00 500,00 500,00 1.819,13 10.500,00 10.500,00 10.500,00 207,72 0,00 0,00 0,00 0,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00 0,00 50,00 50,00 50,00 491,02 0,00 0,00 0,00 306,62 0,00 0,00 0,00 473,00 0,00 0,00 0,00 KR Strom 6.861,23 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 7.960,19 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.399,21 4.200,00 4.500,00 4.650,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 267,91 750,00 750,00 750,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1,50 50,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 114,22 50,00 50,00 50,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 56 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419240 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 266,80 200,00 200,00 200,00 61,79 50,00 50,00 50,00 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 0,00 50,00 50,00 50,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 3,44 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 565,53 250,00 250,00 250,00 42419280 KR Winterdienst 1.047,87 250,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 213,29 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 4.073,18 5.110,00 5.110,00 5.110,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 2.386,47 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 332,27 500,00 500,00 500,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 58,88 500,00 500,00 500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.873,76 3.700,00 4.700,00 4.700,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42619110 655,57 1.700,00 1.700,00 1.700,00 12.560,50 6.100,00 23.700,00 10.700,00 0,00 56,02 0,00 0,00 680,25 0,00 0,00 0,00 KR Erwerb von Dienstkleidung 1.332,36 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 684,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 0,81 350,00 350,00 350,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 0,00 500,00 500,00 500,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 2.852,97 6.000,00 6.000,00 6.000,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719200 42719230 42819110 2,40 0,00 0,00 0,00 51,91 500,00 500,00 500,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 0,00 250,00 250,00 250,00 KR Lebensmittel 239,74 0,00 0,00 0,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 558,45 0,00 0,00 0,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 47,27 0,00 0,00 0,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 778,91 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 145.064,24 143.700,00 152.700,00 152.700,00 44211000 Aufw. ehrenamtl. T. Beamte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 576,00 0,00 0,00 0,00 35.082,03 34.700,00 44.750,00 45.800,00 4.055,85 0,00 0,00 0,00 23,05 250,00 250,00 250,00 581.347,10 600.000,00 600.000,00 600.000,00 24,18 100,00 100,00 100,00 Telefon, Internet 2.680,04 2.050,00 2.050,00 2.050,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 3.199,85 2.600,00 2.600,00 2.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.031,23 2.300,00 2.300,00 2.300,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 26,76 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 490,61 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 473,51 0,00 0,00 0,00 44310920 Reisekosten Anwärter 12,00 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 11,60 50,00 50,00 50,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 92,95 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 6.897,97 41.220,26 40.747,20 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 274,91 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 21,50 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 2.483,55 600,00 600,00 600,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 84.685,62 19.650,00 19.650,00 19.650,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 1.053,80 700,00 700,00 700,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 458,74 200,00 200,00 200,00 Summe Kontenklasse: 4 2.414.111,46 2.652.207,97 2.774.980,26 2.807.057,20 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100126001 2.125.040,68 2.133.671,47 2.247.940,95 2.283.330,04 Produkt: 1100126002 Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -2.569,20 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -7.320,00 0,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -2.716,66 -2.716,66 -2.716,66 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 0,00 -7.208,33 -86.500,00 -86.500,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -234.447,03 -267.352,63 -262.426,53 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -15.700,00 -42.856,25 -172.322,50 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -27.130,32 -70.317,94 -68.516,49 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -4.556,62 -4.556,62 -4.556,63 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 57 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -117,85 -117,86 -117,85 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -342.947,08 -342.943,75 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33119160 KR Verwaltungsgebühren Kostenersatz 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33211000 Benutzungsgebühren 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112037 Erträge ILV Amt 37 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 -7.186,77 -7.186,77 -7.186,77 -2.159,97 0,00 0,00 0,00 -507,64 0,00 0,00 0,00 -153.793,30 -480.000,00 -480.000,00 -480.000,00 -1.708,89 0,00 0,00 0,00 -58.626,91 -56.000,00 -59.000,00 -59.000,00 -8.111,08 -6.000,00 -30.000,00 -6.000,00 -5,23 0,00 0,00 0,00 -5,79 0,00 0,00 0,00 -301,60 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -949,88 0,00 0,00 0,00 19.986,61 0,00 0,00 0,00 -2.037,59 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 -6.969,81 0,00 0,00 0,00 -22.622,92 0,00 0,00 0,00 -33.992,80 -3.000,00 -10.000,00 -10.000,00 986,69 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -14.900,00 0,00 -0,09 0,00 0,00 0,00 -27.839,00 -12.500,00 -12.500,00 -12.500,00 -308.548,40 -866.563,58 -1.440.951,81 -1.524.787,18 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40112000 Bezüge - Anwärter 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 16.110.217,79 16.807.350,00 18.964.900,00 19.489.800,00 -3.955,00 0,00 0,00 0,00 138.326,36 0,00 0,00 0,00 2.900.633,81 3.028.600,00 1.275.050,00 1.410.600,00 -381,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.900,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 24.684,28 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.792,07 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.791,01 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 7.260.054,84 7.820.850,00 8.964.350,00 9.229.700,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 462.995,94 0,00 0,00 0,00 40212000 Beiträge Versorgungskassen - Anwärter 773,88 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 89.250,86 96.700,00 48.400,00 52.850,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 912,92 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -336,85 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.976,90 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 537.795,70 586.550,00 235.000,00 260.350,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.968,32 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.087,21 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.087,19 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 1.612,28 5.000,00 1.600,00 1.600,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.798,37 0,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 32.807,90 0,00 0,00 0,00 40725000 Zuführung Rückstellung sonstige Maßnahme 13.344,78 0,00 0,00 0,00 40727000 Zuführg.Rückstellg.Übergangsverordnung F 119.690,95 0,00 0,00 0,00 41120000 Versorgungsaufwendungen tariflich Beschä 4.000,57 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 521.524,63 730.150,00 926.750,00 926.750,00 42113000 Pflege Freiflächen 2.619,21 16.600,00 16.600,00 16.600,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 20.738,57 23.000,00 23.000,00 23.000,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 20.620,77 20.000,00 20.000,00 20.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 14.949,49 15.000,00 15.000,00 15.000,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 3.930,63 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 816.600,00 824.900,00 824.900,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 2.674,78 6.400,00 6.400,00 6.400,00 42419110 KR Wasser 28.061,77 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 15.403,84 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 23.320,46 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 304.475,97 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 277.507,01 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 117.207,01 113.750,00 132.550,00 138.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 4.500,39 6.000,00 6.000,00 6.000,00 12.652,82 14.000,00 14.000,00 14.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 58 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419210 KR Sonderreinigung 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 42419270 KR Straßenreinigung 42419280 42419290 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42519210 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.365,81 6.000,00 6.000,00 6.000,00 17.919,70 22.300,00 22.300,00 22.300,00 4.936,86 11.000,00 11.000,00 11.000,00 156,88 600,00 600,00 600,00 1.909,23 1.800,00 1.800,00 1.800,00 234,50 250,00 250,00 250,00 7.041,83 9.000,00 9.000,00 9.000,00 KR Winterdienst 12.173,92 18.500,00 15.000,00 15.000,00 KR Bewachung 2.133,39 8.050,00 3.600,00 3.650,00 0,00 500,00 500,00 500,00 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 345.704,37 354.800,00 354.800,00 554.800,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 282.050,79 365.000,00 365.000,00 365.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 854,79 300,00 300,00 300,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 3.024,49 13.000,00 13.000,00 13.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 67.384,21 108.500,00 444.000,00 378.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 152.857,46 175.700,00 135.700,00 135.700,00 42552100 UH IT-Ausstattung 203.736,69 257.250,00 239.650,00 252.650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.318,19 0,00 0,00 0,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 5.237,29 0,00 0,00 0,00 42611290 Bes. Aufw. Ehrenamtl. Tätigkeit dez. 6,00 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 60.228,82 119.900,00 119.900,00 119.900,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 343.248,68 99.950,00 128.950,00 128.950,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 1.702,90 41.500,00 500,00 500,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 36.065,53 58.850,00 71.700,00 71.700,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 83.401,19 128.600,00 128.600,00 128.600,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 2.671,47 5.500,00 5.500,00 5.500,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 5.487,10 4.150,00 4.150,00 4.150,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 0,00 1.750,00 1.750,00 1.750,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 71.257,77 79.700,00 79.700,00 79.700,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 541,88 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42819110 KR Lebensmittel 5.729,75 10.500,00 10.500,00 10.500,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 1.093,35 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 9.492,31 17.500,00 17.500,00 17.500,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 29.401,25 77.400,00 77.400,00 77.400,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 49.382,38 59.700,00 59.700,00 59.700,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 119.627,20 148.000,00 168.000,00 168.300,00 44211000 Aufw. ehrenamtl. T. Beamte 5.424,00 0,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 720,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 298.131,04 295.050,00 380.500,00 389.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 27.116,98 10.850,00 10.850,00 10.850,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 21.651,00 21.650,00 21.650,00 21.650,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 1.837,19 6.000,00 6.000,00 6.000,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 2.663,73 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.208,08 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44310300 Telefon, Internet 35.423,35 50.000,00 50.000,00 50.000,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 14.629,75 18.000,00 15.750,00 15.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 8.039,13 11.800,00 11.800,00 11.800,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 716,17 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4.817,72 15.000,00 15.000,00 15.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 3.376,31 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 6.253,45 10.500,00 10.500,00 10.500,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 160,08 300,00 300,00 300,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 777,75 1.600,00 19.600,00 19.600,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.084.093,23 3.316.854,36 3.871.194,67 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 927,67 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 105,62 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 8.760,20 11.500,00 11.500,00 11.500,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 305.682,50 397.350,00 397.350,00 397.350,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 62,43 14.300,00 14.300,00 14.300,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 1.618,13 3.500,00 3.500,00 3.500,00 Summe Kontenklasse: 4 31.750.257,65 35.279.693,23 38.289.304,36 39.945.944,67 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100126002 31.441.709,25 34.413.129,65 36.848.352,55 38.421.157,49 Produkt: 1100127001 Rettungsdienst und Rettungsleitstelle Kontenklasse: 3 Kostenart 31611000 Kostenartbezeichnung Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 RE 2017 Plan 2018 0,00 Plan 2019 -2.272,39 Plan 2020 -1.491,89 -1.489,08 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 59 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 33119160 KR Verwaltungsgebühren Kostenersatz 33119900 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -11.568,08 -11.571,57 -11.571,56 -150,00 0,00 0,00 0,00 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -73,63 0,00 0,00 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -152,63 0,00 0,00 0,00 34219110 KR Verkaufserträge Material 0,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,96 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -1,61 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -152,60 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -20,74 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -12.715.414,08 -23.446.950,00 -28.423.000,00 -28.775.200,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -724,82 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -389,31 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -6.110,85 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -16,34 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -6.050,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -7,20 0,00 0,00 0,00 -12.723.214,77 -23.465.790,47 -28.447.113,46 -28.793.260,64 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 515.560,22 692.300,00 1.832.400,00 1.882.450,00 2.515.613,92 2.488.650,00 2.830.750,00 2.906.500,00 -259,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.050,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 9.191,93 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.327,57 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 290.050,10 326.750,00 902.550,00 929.100,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 38.089,99 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 77.621,09 79.450,00 109.200,00 113.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 452,45 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -201,53 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.750,31 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 456.698,44 476.400,00 524.650,00 539.300,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.436,78 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 993,05 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -993,04 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 118,31 2.000,00 150,00 150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 553,94 8.000,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 28.369,17 0,00 0,00 0,00 40727000 Zuführg.Rückstellg.Übergangsverordnung F 4.320,09 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 77.083,73 47.150,00 47.150,00 47.150,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 42319150 KR Mieten f. RD-genutzte Fremdstandorte 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 0,00 500,00 500,00 500,00 2.476,70 17.400,00 17.400,00 17.400,00 18.492,14 18.000,00 18.000,00 18.000,00 121.821,72 157.300,00 157.300,00 157.300,00 237,86 0,00 0,00 0,00 0,00 55.800,00 55.800,00 55.800,00 0,00 300,00 300,00 300,00 1.742,61 0,00 0,00 0,00 1.009,45 0,00 0,00 0,00 1.008,55 0,00 0,00 0,00 KR Strom 20.997,26 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 17.162,98 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 8.420,95 8.200,00 8.750,00 9.100,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,41 100,00 100,00 100,00 42419210 KR Sonderreinigung 1,25 250,00 250,00 250,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 1.720,83 2.400,00 2.400,00 2.400,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 274,68 300,00 300,00 300,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 133,48 300,00 300,00 300,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 36,17 550,00 550,00 550,00 42419270 KR Straßenreinigung 384,47 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419280 KR Winterdienst 118,27 1.000,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 17,42 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 100,00 100,00 100,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 76.064,28 112.000,00 112.000,00 112.000,00 100.396,59 90.000,00 90.000,00 90.000,00 24,83 0,00 0,00 0,00 163,61 1.000,00 3.300,00 3.300,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 60 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 11.595,01 40.800,00 69.400,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42.169,84 46.000,00 46.000,00 60.400,00 46.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 103.786,53 131.900,00 131.900,00 131.900,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 82,57 0,00 0,00 0,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 87,20 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 51,04 11.200,00 11.200,00 26.200,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 15.983,29 24.100,00 47.100,00 42.600,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 1,50 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 21.428,63 20.000,00 31.900,00 31.900,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 12.103,67 11.000,00 11.000,00 11.000,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 95,84 200,00 200,00 200,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 900,00 900,00 900,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 181,88 0,00 0,00 0,00 42819110 KR Lebensmittel 63,00 0,00 0,00 0,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 88.370,27 90.000,00 90.000,00 90.000,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 42819900 KR Sonstige Vorräte 42912000 44210000 358,89 0,00 0,00 0,00 1.838,66 6.000,00 6.000,00 6.000,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 218,29 10.700,00 10.700,00 10.700,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 40.914,31 49.600,00 47.200,00 47.200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44.878,52 44.400,00 57.300,00 58.550,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 35.033,95 45.200,00 45.200,00 45.200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 1.195,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 168,67 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 6.233,78 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44310300 Telefon, Internet 20.239,73 18.000,00 18.000,00 18.000,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 8.566,78 17.000,00 17.000,00 17.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.806,84 1.400,00 1.400,00 1.400,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 53,43 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 416,06 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 437,91 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 62,63 100,00 100,00 100,00 44413200 Schadensfälle dezentral 203,79 0,00 0,00 0,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 6.655.914,13 6.770.000,00 6.770.000,00 6.770.000,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 9.385.074,11 9.640.000,00 12.657.300,00 13.014.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 352.385,36 225.344,06 269.255,21 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 638,00 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 17.654,82 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 1.084,77 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 1.515,08 1.550,00 1.550,00 1.550,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 51.662,25 52.900,00 52.900,00 52.900,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 13,57 1.950,00 1.950,00 1.950,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 279,86 450,00 450,00 450,00 20.964.292,99 21.986.235,36 27.085.544,06 27.654.005,21 8.241.078,22 -1.479.555,11 -1.361.569,40 -1.139.255,43 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100127001 Produkt: 1100127002 Integrierte Regionalleitstelle Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -543.142,65 -543.141,65 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 0,00 -40.395,52 -40.395,52 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -33,36 -33,35 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -15,85 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -100,01 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -30,00 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -1.579.305,20 -2.547.000,00 -3.100.000,00 -3.989.000,00 -1.579.451,06 -2.547.000,00 -3.683.571,53 -4.572.570,52 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 1.680.247,13 2.639.200,00 3.859.050,00 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt -350,00 0,00 0,00 4.758.900,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.231.821,42 1.249.250,00 1.150.200,00 1.182.500,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -1.050,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 818.375,19 1.208.850,00 1.793.550,00 2.209.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 38.745,54 39.900,00 42.650,00 43.800,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.483,73 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 230.882,94 242.250,00 211.500,00 216.250,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 61 Kostenart Kostenartbezeichnung 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40727000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 5.122,37 0,00 5.000,00 Zuführg.Rückstellg.Übergangsverordnung F 17.190,67 0,00 0,00 5.000,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 45.305,79 38.000,00 38.000,00 38.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 1.490,44 6.500,00 6.500,00 6.500,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 754,15 15.000,00 15.000,00 15.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 6,36 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 136.300,00 135.000,00 135.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419130 KR Strom 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 130,47 500,00 500,00 500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 664,04 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 439,46 500,00 500,00 500,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 560,77 1.600,00 1.600,00 1.600,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419270 KR Straßenreinigung 42419280 KR Winterdienst 42419290 KR Bewachung 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42619110 161,62 200,00 200,00 200,00 3.864,00 0,00 0,00 0,00 102.878,86 0,00 0,00 0,00 15.551,81 15.850,00 17.450,00 18.200,00 0,00 50,00 50,00 50,00 594,51 600,00 600,00 600,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 285,60 1.500,00 400,00 400,00 498,34 750,00 750,00 750,00 0,00 200,00 200,00 200,00 28,00 50,00 50,00 50,00 0,00 200,00 200,00 200,00 5.833,44 12.500,00 12.500,00 12.500,00 8,09 4.000,00 4.000,00 4.000,00 226.605,40 303.300,00 303.300,00 303.300,00 0,00 14,98 0,00 0,00 626,74 0,00 0,00 0,00 KR Erwerb von Dienstkleidung 17.937,81 40.100,00 29.100,00 29.100,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 3.226,80 27.500,00 27.500,00 27.500,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 14.356,96 16.000,00 16.000,00 16.000,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 15,13 0,00 0,00 0,00 42819110 KR Lebensmittel 78,47 0,00 0,00 0,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44211000 Aufw. ehrenamtl. T. Beamte 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 44310100 44310300 Telefon, Internet 44310600 44310700 720,00 0,00 0,00 1.080,00 0,00 0,00 0,00 52.556,87 52.000,00 67.100,00 68.550,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 250,00 250,00 250,00 Porto und Transportkosten 0,00 400,00 400,00 400,00 58.349,25 71.000,00 71.000,00 71.000,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 1.558,93 1.500,00 1.500,00 1.500,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 103,20 150,00 150,00 150,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 781,69 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.671,03 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 48112065 245,96 0,00 0,00 0,00 6,95 50,00 154.150,00 21.600,00 863.416,73 0,00 0,00 863.417,73 2.200,95 2.250,00 2.250,00 2.250,00 75.049,90 76.800,00 76.800,00 76.800,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.800,00 2.800,00 2.800,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 406,54 700,00 700,00 700,00 Summe Kontenklasse: 4 4.661.118,30 6.221.550,00 8.923.367,73 10.147.366,73 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100127002 3.081.667,24 3.674.550,00 5.239.796,20 5.574.796,21 Produkt: 1100128001 Katastrophenschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -95.750,80 -95.000,00 -95.000,00 -95.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.039,93 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -332,45 -2.621,30 -2.617,42 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -57,83 -57,82 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -6,11 0,00 0,00 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -12,62 0,00 0,00 0,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -233,08 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -5,17 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,23 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 62 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -42,89 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -68,60 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -49,11 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -375,34 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -2,92 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -1.000,00 0,00 -97.586,80 -102.332,45 -105.679,13 -104.675,24 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 83.184,29 87.700,00 93.150,00 95.650,00 293.891,70 293.950,00 288.700,00 296.150,00 -14,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 3.772,48 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -99,73 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -204,20 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 38.254,97 42.150,00 45.250,00 46.650,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 17.414,07 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 9.326,87 9.400,00 11.050,00 11.300,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 68,22 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -27,88 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 725,67 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 54.812,91 56.000,00 54.100,00 55.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 219,04 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 152,76 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -152,78 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.250,45 0,00 1.250,00 1.250,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.325,09 0,00 0,00 0,00 40727000 Zuführg.Rückstellg.Übergangsverordnung F 220,22 0,00 0,00 0,00 41120000 Versorgungsaufwendungen tariflich Beschä 142,87 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 2.673,97 0,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 97,72 300,00 300,00 300,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 106,56 0,00 0,00 0,00 0,00 8.300,00 8.300,00 8.300,00 0,00 50,00 50,00 50,00 129,03 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 75,37 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 89,08 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 4.218,06 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 3.446,24 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.630,62 1.600,00 1.850,00 1.950,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,28 50,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,89 100,00 100,00 100,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 84,23 100,00 100,00 100,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 37,65 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 1,38 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 28,70 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 9,88 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 3,12 0,00 0,00 0,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 2.483,41 5.100,00 5.100,00 5.100,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 695,93 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 4,76 0,00 0,00 0,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 9,01 350,00 350,00 350,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 6.965,87 1.000,00 2.000,00 2.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 230,14 650,00 650,00 650,00 42552100 UH IT-Ausstattung 23.168,67 17.900,00 17.900,00 17.900,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 37,66 0,00 0,00 0,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 71,24 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 8,50 600,00 600,00 600,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 42619160 42711200 33,27 0,00 0,00 2.642,05 0,00 0,00 0,00 0,00 400,00 400,00 400,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 558,30 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 671,43 7.000,00 7.000,00 7.000,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 138,33 250,00 250,00 250,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 250,00 250,00 250,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 63 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 40,40 0,00 0,00 0,00 42819110 KR Lebensmittel 82,70 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 42819900 KR Sonstige Vorräte 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 232,75 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 1.228,56 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 10.634,93 10.550,00 13.550,00 13.900,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 615,64 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 22,29 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.210,74 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 12.758,73 14.600,00 14.600,00 14.600,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 89,20 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 321,56 100,00 100,00 100,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 32,06 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 478,84 500,00 500,00 500,00 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319100 44319200 175,51 0,00 0,00 0,00 14,54 150,00 150,00 150,00 71,45 0,00 0,00 0,00 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 13,07 50,00 50,00 50,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 26,34 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 9.071,09 14.930,17 14.813,48 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,25 0,00 0,00 0,00 740,22 200,00 200,00 200,00 25.240,43 6.650,00 6.650,00 6.650,00 0,00 250,00 250,00 250,00 136,73 50,00 50,00 50,00 Summe Kontenklasse: 4 608.781,31 589.021,09 604.330,17 616.563,48 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100128001 511.194,51 486.688,64 498.651,04 511.888,24 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 104.166,59 0,00 0,00 0,00 9,90 0,00 0,00 0,00 668,51 0,00 0,00 0,00 104.845,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 50194000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 -1.391,66 0,00 0,00 0,00 103.453,34 0,00 0,00 0,00 45.504.143,24 39.228.484,65 43.473.171,34 45.651.916,55 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 37 Plan 2018 -1.391,66 Amt: 41 Kulturamt Produkt: 1100252001 Museum für Angewandte Kunst Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -9.270,82 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -23.689,05 0,00 0,00 0,00 31461000 Sponsoring sonst.öffentl.Sonderrechnunge -7.105,29 0,00 0,00 0,00 31469000 Sonstige Zuschüsse sonst.öffentl.Sonderr -22.700,00 0,00 0,00 0,00 31473000 Spenden private Unternehmen -24.006,90 0,00 0,00 0,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -18.323,15 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -16.499,55 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -130.896,17 -130.895,16 -129.556,94 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.728,97 -1.728,97 -1.728,98 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -6.851,52 -6.851,51 -6.851,52 33211000 Benutzungsgebühren -2.442,50 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -9.851,50 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619900 -1.791,93 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -192.431,50 -200.000,00 -200.000,00 -200.000,00 -500,00 0,00 -500,00 -500,00 -0,49 -700,00 -700,00 -700,00 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -24.650,00 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -8.278,00 -9.000,00 -9.000,00 -9.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -19.800,00 -47.550,00 -28.450,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -5,21 0,00 0,00 0,00 -361.045,89 -406.476,66 -434.225,64 -413.787,44 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 64 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 75.918,54 1.395.150,00 1.428.300,00 1.491.500,00 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 19.800,00 47.550,00 28.450,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 47.000,00 54.850,00 54.850,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 30.920,57 39.000,00 39.000,00 39.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 2.419,64 44.550,00 54.150,00 56.300,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -3.592,86 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 14.496,72 253.300,00 259.350,00 268.250,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 16.250,00 27.300,00 27.300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 631,31 0,00 800,00 800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 14.150,00 4.350,00 350,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 20.300,00 20.300,00 20.300,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 10.000,00 42113000 Pflege Freiflächen 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 42419160 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419290 KR Bewachung 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 100,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 85.300,00 102.000,00 104.050,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 501,72 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 167,55 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 30.800,00 30.800,00 30.800,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312400 Kontoführung 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 10.000,00 10.000,00 5.328,25 1.000,00 1.000,00 1.000,00 25.264,42 120.000,00 120.000,00 120.000,00 Energie zentral 0,00 176.600,00 174.100,00 174.100,00 Unterhaltsreinigung 0,00 40.000,00 34.700,00 36.150,00 393,92 3.330,00 3.330,00 3.330,00 1.133.470,58 1.235.250,00 1.249.900,00 1.281.100,00 9.700,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 9.700,00 9.700,00 5.294,50 4.700,00 4.700,00 4.700,00 41.531,86 50.250,00 100.250,00 100.250,00 20.066,37 37.700,00 37.700,00 37.700,00 114.895,23 95.000,00 95.000,00 95.000,00 67.337,12 50.000,00 50.000,00 50.000,00 482.361,59 455.000,00 455.000,00 455.000,00 28,56 9.000,00 9.000,00 9.000,00 1.355,49 6.400,00 6.170,00 6.150,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 93,00 0,00 0,00 0,00 0,00 612.176,28 570.872,71 538.480,14 300,00 0,00 0,00 0,00 10,40 0,00 0,00 0,00 0,00 300,00 300,00 300,00 2.019.194,48 4.888.306,28 5.006.772,71 5.060.210,14 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -240,57 0,00 0,00 0,00 1.606.277,10 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 366.502,90 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 144.430,74 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 2.116.970,17 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252001 3.775.118,76 4.481.829,62 4.572.547,07 4.646.422,70 Produkt: 1100252002 Naturkundemuseum Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31473000 Spenden private Unternehmen 31483000 Spenden übrige Bereiche 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 34219110 KR Verkaufserträge Material 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -11,52 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -74,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -2.574,57 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -1.400,00 -5.400,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 -3.871,89 0,00 0,00 3.871,89 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -130,86 -130,87 -84,20 -892,56 -800,00 -800,00 -800,00 -1.732,35 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 -19.155,00 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 -2.160,58 0,00 0,00 0,00 -2,61 -200,00 -200,00 -200,00 -1,00 0,00 0,00 0,00 -26.604,19 -29.630,86 -31.030,87 -34.984,20 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 65 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 28.995,09 651.050,00 765.350,00 950.250,00 0,00 0,00 1.400,00 5.400,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 19.508,36 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.969,47 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 5.792,50 72.000,00 72.000,00 72.000,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 0,00 0,00 31.200,00 31.200,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 943,32 20.800,00 28.850,00 34.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 952,62 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -423,37 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -1.013,57 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 5.618,08 117.000,00 137.000,00 170.550,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.179,55 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.221,19 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.221,19 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3.194,57 0,00 3.000,00 3.000,00 40412100 Beih/Unterstützung Besch. ATZ ArbPh 320,00 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 20.130,35 0,00 4.350,00 350,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 600,00 600,00 600,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 14.874,00 16.100,00 16.100,00 208.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 46.050,00 43.700,00 43.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 20.600,00 20.750,00 21.650,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 250,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 1.600,00 1.900,00 2.000,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 0,00 50,00 50,00 50,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 600,00 600,00 600,00 42419290 KR Bewachung 289,61 179.750,00 237.750,00 243.700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 217,59 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 600,00 600,00 600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 116,50 0,00 0,00 0,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 0,00 200,00 200,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 50,00 50,00 50,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112037 48112062 48112065 0,00 700,00 700,00 700,00 13.391,56 54.900,00 76.750,00 125.650,00 0,00 34.000,00 50.300,00 51.350,00 9.007,24 8.200,00 13.000,00 14.000,00 0,00 150,00 150,00 150,00 83,77 100,00 100,00 100,00 1.176,71 7.000,00 7.000,00 7.000,00 0,00 2.700,00 2.700,00 2.700,00 4.594,25 6.000,00 5.760,00 5.750,00 97,20 900,00 2.000,00 2.000,00 0,00 17.445,48 13.745,78 13.728,73 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 20,00 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 2.584,44 2.600,00 2.600,00 2.600,00 130.680,90 1.280.945,48 1.559.405,78 2.033.678,73 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 14,00 0,00 0,00 0,00 14,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -161,83 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -147,30 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 705.576,50 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 243.106,66 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 6.425,50 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.374,12 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 39.324,41 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 1.001.498,06 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252002 1.105.588,77 1.251.314,62 1.528.374,91 1.998.694,53 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 66 Produkt: 1100252003 Stadtgeschichtliches Museum Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 1.784,77 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -37.541,50 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -871,09 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -61.919,89 -61.919,89 -61.919,89 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -5.408,86 -5.408,86 -5.399,40 31614000 Aufl.v.SP Zuwend.sonst.öff.Bereich BW 58 0,00 -3.505,04 -3.505,02 -3.505,04 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -5.034,92 -4.177,33 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -69.140,16 -124.600,00 -124.600,00 -124.600,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 34851100 -6.925,45 -46.000,00 -46.000,00 -46.000,00 -213.387,70 -200.000,00 -200.000,00 -200.000,00 -12.438,05 0,00 0,00 0,00 -0,49 -700,00 -700,00 -700,00 -6.370,03 -24.800,00 -24.800,00 -24.800,00 0,00 0,00 -8.400,00 -8.400,00 Ertr.Kostenerstattg./Umlagen Stiftungen -202.900,00 -202.900,00 -202.900,00 -202.900,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -2.700,00 -2.700,00 -2.700,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -54.550,00 -58.550,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -300,00 -300,00 -300,00 -547.789,70 -677.868,71 -739.961,10 -739.774,33 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.243,97 1.446.050,00 1.497.150,00 1.546.650,00 0,00 0,00 54.550,00 58.550,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte -251,40 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten -532,53 45.000,00 54.850,00 54.850,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 8.579,00 12.500,00 12.500,00 12.500,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 0,00 0,00 15.600,00 15.600,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 133,35 46.150,00 56.800,00 58.850,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -2.409,71 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 796,69 262.000,00 271.250,00 277.150,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 12.600,00 27.350,00 27.350,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 0,00 0,00 6.250,00 6.250,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 631,31 0,00 800,00 800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 49.800,00 0,00 4.350,00 350,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 62.250,00 62.250,00 62.250,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 55.350,00 55.350,00 55.350,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 393.800,00 393.800,00 393.800,00 42411100 Energie zentral 0,00 64.900,00 61.700,00 61.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 42419160 Unterhaltsreinigung 247,47 110.200,00 69.900,00 72.900,00 42419210 KR Sonderreinigung 951,62 0,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 466,85 2.200,00 2.200,00 2.200,00 42419270 KR Straßenreinigung 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 6,82 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 7.305,13 4.100,00 8.100,00 8.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.103,93 5.495,00 5.495,00 5.495,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 45,00 45,00 45,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 15.795,06 17.200,00 17.200,00 17.200,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 0,00 100,00 100,00 100,00 42719320 KR Aufsicht Museen 287.903,30 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 315.652,67 306.490,00 306.490,00 306.490,00 43100000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Bund 1.264,31 0,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 100,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 0,00 250,00 250,00 250,00 205.919,42 558.700,00 548.650,00 587.150,00 0,00 96.000,00 103.300,00 105.350,00 61.812,72 46.000,00 46.000,00 46.000,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 896,72 745,00 745,00 745,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 167,55 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 9.975,43 9.000,00 9.000,00 9.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,00 13.000,00 13.000,00 13.000,00 5.064,88 5.220,00 5.050,00 5.040,00 10.905,41 9.000,00 9.000,00 9.000,00 3.540,57 4.000,00 4.000,00 4.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 67 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 251,40 0,00 0,00 44310950 Reisekosten Azubi 532,53 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 210.363,68 209.883,45 206.164,73 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 854,15 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,71 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 5.681,70 7.600,00 7.600,00 7.600,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 500,00 500,00 500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 70,00 0,00 0,00 0,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 7.683,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 1.004.049,03 3.823.708,68 3.957.958,45 4.055.229,73 Summe Kontenklasse: 4 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -21.879,31 0,00 0,00 0,00 -322,49 0,00 0,00 0,00 -32,87 0,00 0,00 0,00 1.612.857,08 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 584.936,91 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 103.895,59 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 856,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 2.280.310,91 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252003 2.736.570,24 3.145.839,97 3.217.997,35 3.315.455,40 Produkt: 1100252005 Museum der bildenden Künste Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 0,00 0,00 -113.900,00 -113.900,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 0,00 -221.014,27 -221.014,27 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -321.561,29 -321.561,27 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -162,90 -162,90 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 0,00 -46,88 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 0,00 0,00 -71.500,00 -71.500,00 34219110 KR Verkaufserträge Material 0,00 0,00 -60.000,00 -60.000,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 0,00 0,00 -665.000,00 -665.000,00 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 0,00 0,00 -5.000,00 -5.000,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 0,00 0,00 -600,00 -600,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 0,00 0,00 -12.600,00 -12.600,00 0,00 0,00 -1.471.385,34 -1.471.338,44 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 0,00 1.698.250,00 1.782.800,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 0,00 73.100,00 73.100,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 0,00 95.000,00 95.000,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 0,00 0,00 23.400,00 23.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 0,00 64.700,00 67.850,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -636,51 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 0,00 306.650,00 319.450,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 0,00 21.850,00 21.850,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 0,00 0,00 9.350,00 9.350,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 0,00 60.000,00 60.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 0,00 285.000,00 200.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 0,00 935.350,00 935.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 0,00 2.500,00 2.500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 0,00 130.000,00 135.600,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 0,00 4.550,00 4.550,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 0,00 4.150,00 4.150,00 42419290 KR Bewachung 0,00 0,00 988.850,00 1.013.550,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 0,00 17.000,00 17.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 0,00 60.000,00 60.000,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 0,00 200,00 200,00 42619150 KR Zuschüsse für Dienst- und Schutzkleid 0,00 0,00 2.400,00 2.400,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 0,00 0,00 8.100,00 8.100,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 837.500,00 837.500,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 0,00 100,00 100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 68 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 0,00 110.200,00 112.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 0,00 26.000,00 26.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 0,00 800,00 800,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 0,00 250,00 250,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 0,00 30.600,00 30.600,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 0,00 6.850,00 6.850,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 0,00 4.800,00 4.770,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,00 0,00 9.800,00 9.800,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 0,00 100,00 100,00 44412200 Versicherungen dezentral 0,00 0,00 80.000,00 80.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 0,00 1.012.830,04 996.719,01 Summe Kontenklasse: 4 -636,51 0,00 6.926.230,04 6.958.089,01 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252005 -636,51 0,00 5.454.844,70 5.486.750,57 Produkt: 1100254001 Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -31.307.790,00 -31.049.600,00 -31.049.600,00 -31.049.600,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -23.471,53 -23.471,52 34110000 Erträge Mieten und Pachten 0,00 -76.400,00 -76.400,00 -76.400,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -820,00 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -1,90 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -5,17 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -16,83 0,00 0,00 0,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -20.000,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -45.350,00 -67.300,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -66.285,50 0,00 0,00 0,00 -31.374.919,40 -31.146.000,00 -31.194.821,53 -31.216.771,52 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 81.418,18 485.800,00 467.150,00 520.800,00 0,00 0,00 45.350,00 67.300,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 26.885,45 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -4.162,71 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.246,05 15.550,00 18.100,00 19.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.308,93 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -581,75 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 113,02 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 14.680,17 88.700,00 85.750,00 92.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.375,07 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.113,72 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.113,72 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.637,51 0,00 5.700,00 5.700,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 55.660,59 0,00 27.300,00 2.300,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 500,00 500,00 500,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 300,00 300,00 300,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 100,00 100,00 100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 2.250,00 2.160,00 2.150,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 43140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentliche 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 43170000 0,00 900,00 900,00 900,00 41.000,00 41.000,00 41.000,00 41.000,00 1.001.300,00 781.300,00 972.300,00 992.300,00 392.500,00 372.500,00 412.500,00 402.500,00 Zuschüsse an private Unternehmen 2.439.000,00 2.671.500,00 2.500.200,00 2.706.400,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 5.958.463,21 5.899.300,00 6.136.800,00 6.288.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 500,00 500,00 500,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 150,00 150,00 150,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 600,00 600,00 600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 510,28 2.250,00 2.250,00 2.250,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,00 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 27,94 27,96 21,94 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 144.984,79 965.608,89 983.026,06 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 136.000,00 113.000,00 10.019.354,00 10.508.312,73 11.821.346,85 12.242.498,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -21.427,28 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,38 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 69 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 499.358,35 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 43.970,34 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 17,54 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 177,06 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 104,74 0,00 0,00 0,00 522.200,37 0,00 0,00 0,00 -20.833.365,03 -20.637.687,27 -19.373.474,68 -18.974.273,52 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100254001 Produkt: 1100261001 Schauspiel Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart 31611000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -28.622,84 -28.622,84 0,00 0,00 -28.622,84 -28.622,84 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.600,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 16.003.000,00 16.063.000,00 16.329.000,00 16.602.000,00 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 0,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 34,92 34,92 27,42 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 145.402,94 487.002,94 498.034,04 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 51.000,00 124.000,00 230.000,00 16.003.000,00 16.461.387,86 17.141.937,86 17.532.011,46 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,48 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 21,91 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 130,93 0,00 0,00 0,00 152,36 0,00 0,00 0,00 16.003.152,36 16.461.387,86 17.113.315,02 17.503.388,62 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100261001 Produkt: 1100261002 Theater der Jungen Welt Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.600,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 3.969.000,00 3.820.000,00 3.860.000,00 4.092.000,00 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 0,00 245.000,00 245.000,00 245.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 16,32 16,32 12,84 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 55.332,18 73.878,00 61.431,99 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 221.000,00 221.000,00 221.000,00 3.969.000,00 4.343.298,50 4.401.794,32 4.621.394,83 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,22 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 10,22 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 61,09 0,00 0,00 0,00 71,09 0,00 0,00 0,00 3.969.071,09 4.343.298,50 4.401.794,32 4.621.394,83 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100261002 Produkt: 1100261003 Oper Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -408.950,00 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -24.475,00 -24.475,00 -408.950,00 0,00 -24.475,00 -24.475,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.600,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 1.600,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 48.270.000,00 47.877.000,00 49.012.000,00 50.175.000,00 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 0,00 1.700.000,00 1.700.000,00 1.700.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 70 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 93,17 93,18 73,14 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 93.883,80 669.581,01 681.870,99 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 0,00 476.000,00 727.000,00 721.000,00 48.270.000,00 50.148.926,97 52.110.574,19 53.279.894,13 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1,27 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 58,44 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 349,11 0,00 0,00 0,00 406,28 0,00 0,00 0,00 47.861.456,28 50.148.926,97 52.086.099,19 53.255.419,13 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100261003 Produkt: 1100262002 Thomanerchor Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 0,00 -194,16 -194,16 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -401,16 -401,16 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -453,76 -627,84 -586,04 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen -11.038,87 -48.000,00 -48.000,00 -48.000,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -23.078,43 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,32 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -59,72 -150,00 -150,00 -150,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -14,16 0,00 0,00 0,00 -155.459,07 -99.500,00 -99.500,00 -99.500,00 -45.350,00 0,00 0,00 -27.400,00 -75,80 -500,00 -500,00 -500,00 -189.726,37 -151.103,76 -179.273,16 -197.181,36 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 383.620,35 475.150,00 489.200,00 -135,00 0,00 0,00 514.750,00 0,00 0,00 0,00 27.400,00 45.350,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 34.288,85 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.396,01 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.294,22 15.200,00 19.000,00 20.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.664,28 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -740,97 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 963,22 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 69.430,47 84.300,00 86.600,00 90.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.290,74 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.012,87 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.012,87 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 6,26 0,00 0,00 0,00 40325100 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. ATZ ArbPh 2.246,68 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 591,48 0,00 600,00 600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 32.954,98 48.050,00 18.100,00 150,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 5.200,00 5.200,00 5.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 25.600,00 24.500,00 24.500,00 42419110 KR Wasser 875,12 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 453,48 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 299,93 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 10.253,47 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 9.480,24 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 12.552,61 13.100,00 14.150,00 14.800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.843,43 2.500,00 2.500,00 2.500,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 945,47 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 414,12 800,00 800,00 800,00 42419280 KR Winterdienst 141,37 300,00 300,00 300,00 42419290 KR Bewachung 15.149,73 17.050,00 16.350,00 16.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 145,80 200,00 200,00 200,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 14.339,30 14.450,00 14.450,00 14.450,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 50.351,25 7.200,00 7.200,00 7.200,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 11.953,09 11.350,00 11.350,00 11.350,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 539,80 1.600,00 1.600,00 1.600,00 68.906,96 30.000,00 55.000,00 55.000,00 1.118,76 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 71 Kostenart Kostenartbezeichnung 42819110 KR Lebensmittel 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 44412200 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 750,22 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 11.705,63 24.350,00 13.700,00 14.050,00 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 3.398,96 3.900,00 3.900,00 3.900,00 1.280,87 1.200,00 1.150,00 1.150,00 46.322,59 12.000,00 12.000,00 12.000,00 Reisekosten Beschäftigte 1.390,40 1.500,00 1.500,00 1.500,00 Versicherungen dezentral 462,41 800,00 800,00 800,00 0,00 13.796,58 35.909,03 35.929,49 800.154,56 817.696,58 871.459,03 903.479,49 Summe Kontenklasse: 4 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262002 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 18.316,65 0,00 0,00 0,00 7.803,30 0,00 0,00 0,00 172,26 0,00 0,00 0,00 26.292,21 0,00 0,00 0,00 636.720,40 666.592,82 692.185,87 706.298,13 Produkt: 1100262003 Gewandhaus zu Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart 31611000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -20.000,00 -20.000,00 0,00 0,00 -20.000,00 -20.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.600,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 19.211.689,34 19.020.000,00 19.670.000,00 20.090.000,00 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 0,00 600.000,00 600.000,00 600.000,00 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 250.000,00 250.000,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 34,92 34,92 27,42 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 447.180,79 609.614,11 702.614,11 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm 0,00 325.000,00 543.000,00 535.000,00 19.461.689,34 20.644.165,71 21.424.549,03 21.929.591,53 Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,48 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 21,91 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 130,93 0,00 0,00 0,00 152,36 0,00 0,00 0,00 19.461.841,70 20.644.165,71 21.404.549,03 21.909.591,53 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262003 Produkt: 1100262004 Thomasalumnat Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -1.348,35 -1.154,20 -1.154,19 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -275,17 -2.384,47 -2.384,47 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -2.697,25 -3.732,11 -3.483,75 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -4.810,89 -1.600,00 -1.600,00 -1.600,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen -3.379,19 -4.500,00 -4.500,00 -4.500,00 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft -5.440,25 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -2,85 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -143,72 -200,00 -200,00 -200,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34619190 KR so.privatr. Leistungsentg.(Jugendl.) 34619900 35821000 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -6,00 0,00 0,00 0,00 -32.942,70 -78.000,00 -78.000,00 -78.000,00 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -198.293,49 -174.650,00 -174.650,00 -174.650,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -12.050,00 -20.600,00 -0,05 0,00 0,00 0,00 -245.019,14 -269.270,77 -284.270,78 -292.572,41 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.322.016,94 1.224.300,00 1.229.950,00 1.268.350,00 -715,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 72 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 12.050,00 20.600,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 14.695,13 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.312,63 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 6.780,00 55.400,00 15.400,00 15.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 35.493,05 39.050,00 47.600,00 49.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 713,18 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -317,60 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.231,12 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 206.513,47 229.500,00 226.600,00 233.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.410,32 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.291,28 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.291,28 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 26,85 0,00 0,00 0,00 40325100 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. ATZ ArbPh 962,82 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3.429,37 0,00 3.250,00 3.250,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 14.123,46 0,00 8.700,00 150,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 27.800,00 42113000 Pflege Freiflächen 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 0,00 27.800,00 27.800,00 8.769,21 8.000,00 8.000,00 8.000,00 79.472,29 83.000,00 83.000,00 83.000,00 0,00 137.500,00 131.100,00 131.100,00 4.959,00 0,00 0,00 0,00 2.569,73 0,00 0,00 0,00 1.699,63 0,00 0,00 0,00 KR Strom 58.103,04 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 53.721,34 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 74.159,30 75.450,00 80.300,00 83.750,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 792,65 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419210 KR Sonderreinigung 347,16 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 5.154,76 6.500,00 6.500,00 6.500,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 5.357,49 6.000,00 6.000,00 6.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 2.346,68 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419280 KR Winterdienst 801,11 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42419290 KR Bewachung 85.848,51 96.600,00 92.450,00 94.750,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 42711200 42719150 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 295,21 800,00 800,00 800,00 2.453,10 9.000,00 9.000,00 9.000,00 826,18 2.000,00 2.000,00 2.000,00 3.284,37 4.000,00 4.000,00 4.000,00 1.400,00 0,00 0,00 0,00 1.042,80 2.500,00 2.500,00 2.500,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 33.719,53 32.100,00 32.100,00 32.100,00 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 2.216,89 1.900,00 1.900,00 1.900,00 219,50 1.000,00 1.000,00 1.000,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52.444,09 56.055,00 56.055,00 56.055,00 42719280 KR Verbrauchsmittel kultureller Einricht 2.616,52 4.500,00 4.500,00 4.500,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 3.087,50 3.200,00 3.200,00 3.200,00 42741000 Schülerbeförderung Zuschuss Fahrkarten 3.660,50 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 2.139,53 1.800,00 1.800,00 1.800,00 42819110 KR Lebensmittel 120.005,12 150.000,00 125.000,00 125.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299110 44299130 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 44310700 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 69,50 750,00 600,00 600,00 24.874,57 11.450,00 29.200,00 29.800,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 305,00 400,00 400,00 400,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 335,13 400,00 400,00 400,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 Telefon, Internet 8.054,02 9.000,00 9.000,00 9.000,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.179,86 5.500,00 5.280,00 5.270,00 244,38 600,00 600,00 600,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 26.351,84 2.200,00 2.200,00 2.200,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2.394,99 1.000,00 1.000,00 1.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 226.180,32 216.331,78 216.923,14 2.286.372,51 2.558.635,32 2.530.766,78 2.584.948,14 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96400300 umg. Personalaufwendungen 18.316,65 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 46.386,31 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.023,96 0,00 0,00 0,00 65.726,92 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 73 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262004 Plan 2018 2.107.080,29 Plan 2019 2.289.364,55 Plan 2020 2.246.496,00 2.292.375,73 Produkt: 1100263001 MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" Kontenklasse: 3 Kostenart 31410000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -931.447,00 -940.000,00 -940.000,00 -940.000,00 -931.447,00 -940.000,00 -940.000,00 -940.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.600,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 1.600,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43151000 47110000 931.447,00 940.000,00 0,00 0,00 3.882.700,00 3.792.700,00 4.735.700,00 4.738.700,00 Zuschüsse EB baul. UH 0,00 90.000,00 90.000,00 90.000,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 13,97 13,98 10,97 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 22.289,22 43.318,53 50.818,53 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 0,00 157.000,00 62.000,00 123.000,00 4.814.147,00 5.003.953,19 4.932.932,51 5.004.479,50 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100263001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,19 0,00 0,00 0,00 8,77 0,00 0,00 0,00 52,37 0,00 0,00 0,00 60,95 0,00 0,00 0,00 3.882.760,95 4.063.953,19 3.992.932,51 4.064.479,50 Produkt: 1100281001 Heimat- und sonstige Kulturpflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 31473000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -198.972,94 -300.000,00 0,00 0,00 0,00 -330.000,00 -330.000,00 0,00 Spenden private Unternehmen -5.690,00 0,00 0,00 0,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -113.459,32 -113.459,33 -113.459,33 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -92.428,48 -138.143,29 -138.143,30 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -38.251,25 0,00 0,00 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -8.152,92 -8.152,93 -8.152,92 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -1.772,69 -1.772,69 -1.772,69 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -17.490,57 -13.748,00 -13.748,02 34110000 Erträge Mieten und Pachten -519.836,08 -1.348.770,00 -1.417.370,00 -1.660.470,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -5.680,88 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 34119120 KR Erträge Miete/Pacht Fremdverwaltung -50.288,47 -49.350,00 -49.350,00 -49.350,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -6.583,00 -5.500,00 -5.500,00 -5.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -3.880,78 -600,00 -600,00 -600,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -1,27 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -1,40 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -686,22 0,00 0,00 0,00 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -193.279,58 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -31,63 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -3.350,00 -12.850,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -2.188,90 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -2.892,51 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -11.184,45 -600,00 0,00 0,00 -1.009.198,11 -2.372.375,23 -2.147.446,24 -2.070.046,26 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40122000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 120.241,15 699.850,00 712.500,00 748.150,00 0,00 0,00 3.350,00 12.850,00 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten -90,30 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 3.027,88 22.400,00 27.550,00 28.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -1.803,30 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 23.289,21 129.250,00 132.450,00 137.200,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.196,09 0,00 2.800,00 2.800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 10.350,00 850,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 74 Kostenart Kostenartbezeichnung 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42113000 Pflege Freiflächen 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311200 42312200 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 163.605,33 104.900,00 133.400,00 133.400,00 0,00 132.700,00 132.700,00 132.700,00 11.166,03 26.500,00 26.500,00 26.500,00 610.000,00 400.000,00 620.000,00 250.000,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 73.156,32 103.900,00 103.900,00 103.900,00 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 5.393,13 3.500,00 8.950,00 8.950,00 0,00 354.250,00 291.000,00 291.000,00 282.375,18 1.112.800,00 815.700,00 956.200,00 12.223,46 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 5.907,87 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.247,95 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 11.695,06 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 90.428,08 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 145,50 10.900,00 7.450,00 7.800,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419270 KR Straßenreinigung 42419280 KR Winterdienst 42419290 KR Bewachung 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 10.545,18 1.000,00 4.000,00 4.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 11.831,46 30.000,00 30.000,00 30.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.353,36 12.200,00 12.200,00 12.200,00 42611250 Bes. Aufw. Azubi dez. 90,30 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 369.188,59 202.460,00 225.460,00 202.460,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 148.596,00 63.800,00 65.200,00 65.200,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 40.000,00 50.000,00 100.000,00 50.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 862,53 2.000,00 2.000,00 2.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 61.900,80 61.950,00 61.950,00 61.950,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 72.000,00 79.900,00 81.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 6.128,42 5.300,00 5.300,00 5.300,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 1.610,13 5.100,00 5.100,00 5.100,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 70.127,82 70.000,00 70.000,00 70.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 167,55 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 750,39 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.245,92 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.883,98 5.000,00 4.800,00 4.790,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 6.499,46 7.850,00 7.850,00 7.850,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4.614,12 4.950,00 4.950,00 4.950,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 63.240,93 165.000,00 5.000,00 5.000,00 44412200 Versicherungen dezentral 38.024,01 48.000,00 48.000,00 48.000,00 44413200 Schadensfälle dezentral 4.700,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 49,73 0,00 0,00 698,58 0,00 0,00 0,00 1.157,01 18.500,00 18.500,00 18.500,00 166,10 0,00 0,00 0,00 12.554,97 19.350,00 19.350,00 19.350,00 0,00 1.650,00 0,00 0,00 256.524,15 269.500,00 286.950,00 294.100,00 117,17 0,00 0,00 0,00 74,25 4.000,00 4.000,00 4.000,00 0,00 4.700,00 4.700,00 5.631,01 0,00 0,00 0,00 0,00 650.082,84 621.582,34 627.969,87 0,00 16.323,95 50.203,95 61.037,29 140,60 0,00 0,00 0,00 599,00 0,00 0,00 0,00 649,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 2.536.227,16 4.909.666,79 4.783.596,29 4.549.357,16 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 14.225,56 0,00 0,00 0,00 14.225,56 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96310200 umg. lfd. Zuwendungen -10.000,00 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -19.752,00 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -781.819,44 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -4.838,01 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -600,00 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 447.665,62 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 17.910,39 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 75 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 518.137,60 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 564,52 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 77.023,29 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 14,09 0,00 0,00 0,00 244.306,06 0,00 0,00 0,00 1.785.560,67 2.537.291,56 2.636.150,05 2.479.310,90 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100281001 Produkt: 1100291001 Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 0,05 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -200,00 -700,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -368,42 0,00 0,00 0,00 -368,37 0,00 -200,00 -700,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40321000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.224,50 6.350,00 5.850,00 6.950,00 0,00 0,00 200,00 700,00 71,72 200,00 150,00 200,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 431,71 1.150,00 1.050,00 1.150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 253,63 0,00 250,00 250,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 550,00 50,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 75.600,00 15.600,00 15.600,00 15.600,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4,78 4,73 3,64 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 0,00 0,00 4.000,00 78.581,56 23.304,78 23.654,73 28.903,64 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100291001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,05 0,00 0,00 0,00 4.789,07 0,00 0,00 0,00 2,93 0,00 0,00 0,00 17,38 0,00 0,00 0,00 4.809,33 0,00 0,00 0,00 83.022,52 23.304,78 23.454,73 28.203,64 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -10.000,00 0,00 0,00 0,00 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -21.879,31 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -821.471,95 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -42,84 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -8,04 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -1.005,52 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -8,60 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -1.189,83 0,00 0,00 0,00 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -232.661,27 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -1.633,84 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -4.994,18 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -600,00 0,00 0,00 0,00 -1.095.495,38 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3.779.475,22 0,00 0,00 0,00 -950,00 0,00 0,00 0,00 96.334,25 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -16.719,99 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -14.914,61 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 123.298,59 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 3.878,00 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 121.344,78 0,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 4.658,61 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.662,00 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 16.378,44 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 662.889,54 0,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 15.427,05 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 76 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 11.155,23 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -11.155,23 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 23.900,29 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 7.263,72 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 41,16 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 12.926,55 0,00 0,00 0,00 40412100 Beih/Unterstützung Besch. ATZ ArbPh 320,00 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 79.046,92 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 243.858,57 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 676.917,95 0,00 0,00 0,00 42113000 Pflege Freiflächen 10.476,63 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 35.421,00 0,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 4.415,64 0,00 0,00 0,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 452.573,46 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 77.740,64 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 26.694,86 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 10.560,43 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 8.311,77 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.051.463,70 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 272.489,28 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 196.439,56 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 2.650,13 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 996,96 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.336,54 0,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 21.767,46 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 513,80 0,00 0,00 0,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 440,48 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 760,89 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 12.600,59 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 6.939,71 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 610.418,49 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 280,96 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.324,45 0,00 0,00 0,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 1.582,96 0,00 0,00 0,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 326,95 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 6.963,10 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 36.502,89 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 14.209,03 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 361,00 0,00 0,00 0,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 32,90 0,00 0,00 0,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 4.539,52 0,00 0,00 0,00 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 4.286,47 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 10.356,30 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 991,93 0,00 0,00 0,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 52,39 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 274.163,45 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 24.706,13 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 725,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 32.541,64 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 20.766,78 0,00 0,00 0,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 550,43 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 9.344,63 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 7.446,51 0,00 0,00 0,00 44310950 Reisekosten Azubi 40,70 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4.749,30 0,00 0,00 0,00 44412200 Versicherungen dezentral 2.617,16 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 14,09 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 2.949,00 0,00 0,00 0,00 9.101.150,73 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 1.311,47 0,00 0,00 0,00 51392000 Abgang ohne Erlös 1.155,30 0,00 0,00 0,00 2.466,77 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 77 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96310200 umg. lfd. Zuwendungen 10.000,00 0,00 0,00 0,00 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 21.879,31 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 41.179,28 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 782.547,50 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 234.418,41 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 4.870,88 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 600,00 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 220,50 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen -4.913.157,02 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -2.171.729,81 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -1.476.149,01 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -10.827,96 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -366.742,98 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen -14,09 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) -2.093,00 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) -856,00 0,00 0,00 0,00 -7.845.853,99 0,00 0,00 0,00 162.268,13 0,00 0,00 0,00 82.736.210,62 89.419.582,88 99.997.266,07 103.333.511,69 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 41 Amt: 42 Volkshochschule Produkt: 1100271001 Volkshochschule Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.169,50 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.034.143,47 -753.100,00 -964.250,00 -987.150,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -2.338,27 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -13.954,16 -13.954,15 -13.954,16 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -13.645,64 -13.644,63 -12.363,12 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -9.064,84 -9.064,83 -9.064,84 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -28.229,41 -28.229,40 -28.229,41 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34612700 sonst. Erträge Sachbez. BuFDi 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619140 KR Lehrgangsgebühren 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 34840000 34871000 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -1.133,50 -1.500,00 -1.150,00 -1.150,00 -17.893,66 -18.100,00 -17.900,00 -17.900,00 -2.283,90 -4.650,00 -2.300,00 -2.300,00 -7.787,87 -29.600,00 -7.800,00 -7.800,00 -2.676,00 0,00 0,00 0,00 -344,82 -500,00 -350,00 -350,00 -1.865.955,99 -2.053.550,00 -2.236.900,00 -2.259.800,00 -8.420,50 -6.600,00 -6.800,00 -6.800,00 -582.107,88 -334.700,00 -500.000,00 -500.000,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -12.000,00 0,00 0,00 0,00 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -138,43 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -20.100,00 -32.650,00 Summe Kontenklasse: 3 -101,44 0,00 0,00 0,00 -77.218,96 -45.650,00 -185.650,00 -185.650,00 -3.615.714,19 -3.312.844,05 -4.008.093,01 -4.065.161,53 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40190031 Dienstaufw. f. sonst. Beschäft. -Asyl- 40191050 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 54.728,44 55.900,00 60.250,00 62.050,00 1.171.557,17 1.440.450,00 1.380.750,00 1.420.100,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 20.100,00 32.650,00 1.553.352,97 1.773.850,00 2.160.950,00 2.206.750,00 82.345,00 0,00 0,00 0,00 Dienstaufwendungen für den BFD 20.650,00 31.200,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 30.204,56 30.800,00 32.200,00 33.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 39.566,15 46.050,00 53.350,00 54.950,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.640,92 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 215.358,08 257.250,00 253.750,00 258.250,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 8.681,99 12.500,00 12.500,00 12.500,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.649,23 3.800,00 600,00 600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 20.200,00 0,00 12.500,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 100.561,60 90.000,00 90.000,00 90.000,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 86.891,45 86.900,00 87.100,00 87.100,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 25.383,51 35.100,00 28.600,00 28.600,00 42411100 Energie zentral 0,00 105.050,00 105.050,00 105.050,00 42419110 KR Wasser 4.779,08 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 78 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419120 KR Abwasser 2.929,79 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 1.907,73 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 41.305,73 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 54.457,77 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 72.736,53 78.850,00 79.300,00 82.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 921,98 1.000,00 950,00 950,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 3.702,53 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419210 KR Sonderreinigung 8.332,24 0,00 8.350,00 8.350,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 7.781,88 6.550,00 7.800,00 7.800,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 174,46 0,00 200,00 200,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 0,00 200,00 200,00 200,00 42419270 KR Straßenreinigung 979,86 950,00 1.000,00 1.000,00 42419280 KR Winterdienst 42419290 KR Bewachung 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42552100 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719210 KR Aufw.für Herstellung und Verkauf Info 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719270 502,89 2.000,00 0,00 0,00 103.384,06 105.350,00 111.400,00 114.150,00 53.336,33 21.550,00 53.400,00 53.400,00 937,38 600,00 1.000,00 1.000,00 28.360,96 45.600,00 75.000,00 75.000,00 UH Geräte, Ausstattungen 2.714,82 5.600,00 2.900,00 2.900,00 UH IT-Ausstattung 2.068,39 3.300,00 2.200,00 2.200,00 709,20 2.400,00 6.850,00 6.850,00 19.594,73 16.100,00 70.300,00 70.300,00 9.905,55 4.050,00 10.000,00 10.000,00 62.743,82 59.900,00 87.900,00 87.900,00 8.814,50 11.000,00 9.150,00 9.150,00 KR Aufwendungen sonstige Projekte 47.871,33 18.500,00 31.000,00 31.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 19.993,02 8.850,00 18.150,00 18.150,00 42819110 KR Lebensmittel 29.943,49 20.500,00 32.000,00 32.000,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 57.419,82 22.300,00 133.300,00 133.300,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 312,00 100,00 250,00 250,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 90.143,83 87.300,00 105.300,00 107.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 36.109,65 23.100,00 36.200,00 36.200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 13.494,56 13.000,00 13.500,00 13.500,00 44299120 KR Gema-Gebühren 3.166,16 3.250,00 3.100,00 3.100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 226,55 200,00 250,00 250,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 2.150,89 2.000,00 2.200,00 2.200,00 44310100 Porto und Transportkosten 21.096,81 21.000,00 21.100,00 21.100,00 44310300 Telefon, Internet 3.667,52 3.450,00 3.700,00 3.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 20.485,37 16.300,00 18.650,00 18.650,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 5.778,28 11.000,00 6.300,00 6.300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 5.520,10 4.900,00 5.600,00 5.600,00 44312300 Cash Management 0,00 150,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 36,19 100,00 50,00 50,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 44500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 1.098,55 1.000,00 1.100,00 1.100,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 8.625,00 9.500,00 9.000,00 9.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 204.801,66 217.042,53 197.533,98 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 48112065 512,76 0,00 550,00 550,00 6.042,49 3.500,00 6.050,00 6.050,00 2.073,45 0,00 2.100,00 2.100,00 36.273,91 40.650,00 40.650,00 40.650,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 120,00 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 175,00 0,00 0,00 0,00 4.321.840,01 4.852.601,66 5.541.042,53 5.623.783,98 706.125,82 1.539.757,61 1.532.949,52 1.558.622,45 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100271001 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -12,24 0,00 0,00 0,00 -12,24 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 143.343,14 66.850,00 183.600,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -350,00 0,00 0,00 188.850,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 4.551,30 2.150,00 7.100,00 7.350,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 325,53 0,00 0,00 0,00 26.176,45 11.950,00 33.650,00 34.200,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 79 Kostenart 44231000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Datenverarbeitung zentral Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3.744,44 3.800,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 177.790,86 84.750,00 224.350,00 230.400,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 177.778,62 84.750,00 224.350,00 230.400,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart 44310700 Kostenartbezeichnung RE 2017 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 114,44 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 114,44 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 114,44 0,00 0,00 0,00 884.018,88 1.624.507,61 1.757.299,52 1.789.022,45 Zuschuss/Überschuss Amt: 42 Amt: 43 Museum der bildenden Küns Produkt: 1100252004 Museum der bildenden Künste Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -5.000,00 0,00 0,00 0,00 -782.653,75 -53.900,00 0,00 0,00 -21.470,00 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -199.719,83 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -199.725,81 0,00 0,00 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -574,60 0,00 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -63.156,79 -71.500,00 0,00 0,00 34219110 KR Verkaufserträge Material -27.054,31 -60.000,00 0,00 0,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -502.305,20 -590.000,00 0,00 0,00 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen -162,00 -5.000,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 0,00 -600,00 0,00 0,00 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -7.401,94 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -12.400,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -457,50 0,00 0,00 0,00 -1.409.664,66 -1.193.420,24 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40122000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 93.250,00 0,00 0,00 57.671,01 1.548.300,00 0,00 0,00 0,00 12.400,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten -12,00 62.400,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 83.763,77 26.900,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 0,00 7.200,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 46.800,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.986,89 49.450,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -1.379,54 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 9.011,90 286.200,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 17.500,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 0,00 2.900,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 4.341,82 60.000,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 200.000,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 961.700,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 2.500,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 86.200,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 5.000,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 4.550,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 3.225,50 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 4.150,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 700,49 1.254.650,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 10,04 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 38.512,56 12.000,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 214,97 5.000,00 0,00 0,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 200,00 0,00 0,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 18.275,59 5.000,00 0,00 0,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 12.479,10 10.500,00 0,00 0,00 42719320 KR Aufsicht Museen 674.467,48 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 961.514,08 537.500,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 50,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.000,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 104.500,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 80 Kostenart Kostenartbezeichnung 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 26.000,00 0,00 0,00 418,72 800,00 0,00 0,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 250,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 30.600,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 6.850,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.188,03 5.000,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 3.854,19 9.800,00 0,00 0,00 44310950 Reisekosten Azubi 12,00 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 100,00 0,00 0,00 44412200 Versicherungen dezentral 209.185,86 80.000,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.077.523,10 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 8,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 9,37 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 600,00 0,00 0,00 2.079.459,83 6.645.323,10 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96400200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7.500,00 0,00 0,00 0,00 -330,31 0,00 0,00 0,00 -234.271,11 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen -220,50 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 1.836.140,62 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.812.552,81 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 168.663,71 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.712,26 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 205.270,84 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 2.093,00 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 600,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 3.785.711,32 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252004 4.455.506,49 5.451.902,86 0,00 0,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31483000 Spenden übrige Bereiche 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 34619113 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7.500,00 0,00 0,00 0,00 -315,28 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -8,60 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -6,43 0,00 0,00 0,00 -7.830,31 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 30.473,93 0,00 0,00 0,00 1.443.043,15 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 11.460,66 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.752,00 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.679,11 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 3.070,24 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 26.553,32 0,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 1.590,00 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 45.560,05 0,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 552,95 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -120,07 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -253,36 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.022,57 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 263.688,95 0,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.799,47 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -676,97 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.371,26 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.255,68 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 594,86 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 794,45 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 7.301,95 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 3.508,61 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 87,71 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 25.473,52 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.505,45 0,00 0,00 0,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 93,91 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 81 Kostenart Kostenartbezeichnung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 42719900 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 76,00 0,00 0,00 0,00 4.787,70 0,00 0,00 0,00 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 133.130,81 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 101.935,91 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 42.366,94 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 665,00 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 237,14 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 40.504,93 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 5.617,48 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 7.527,17 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 5.614,29 0,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 159,89 0,00 0,00 0,00 44312300 Cash Management 691,52 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 11,84 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 600,00 0,00 0,00 0,00 2.210.736,44 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 7.500,00 0,00 0,00 0,00 330,31 0,00 0,00 0,00 -1.836.140,62 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -168.663,71 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -205.270,84 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) -600,00 0,00 0,00 0,00 -2.202.844,86 0,00 0,00 0,00 61,27 0,00 0,00 0,00 4.455.567,76 5.451.902,86 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 43 Amt: 45 Leipziger Städtische Bibl Produkt: 1100272001 Leipziger Städtische Bibliotheken Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -8.000,00 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -217.772,03 -217.772,02 -217.772,03 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -2.500,62 0,00 0,00 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -6.614,91 -7.890,51 -7.819,52 33119140 KR Verwaltungsgebühren Veranstaltungen 0,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 33119160 KR Verwaltungsgebühren Kostenersatz -2.238,53 -550,00 -550,00 -550,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -1.016,00 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 33211000 Benutzungsgebühren 33219110 Jahresnutzungsgebühren 33219120 Bearbeitungsgebühren 33219130 Leistungsbescheide Ersatz Med. 33219140 Leistungsbescheide Gebühren -29.144,70 33219141 Benutzergeb. Leistungsbescheide -5.558,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -387,29 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 35621000 Mahngebühren / Säumniszuschläge -268.685,72 -231.000,00 -266.000,00 -266.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -22.600,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -185,07 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -5,86 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -22.637,68 0,00 0,00 0,00 -711.675,85 -884.587,56 -905.762,53 -905.691,55 Summe Kontenklasse: 3 -33.784,13 -38.000,00 -38.000,00 -38.000,00 -327.741,10 -352.000,00 -362.000,00 -362.000,00 -1.669,55 -50,00 -50,00 -50,00 -10.622,22 0,00 0,00 0,00 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -161,40 138.850,00 149.350,00 153.850,00 1.930.362,25 5.518.650,00 5.435.950,00 5.608.700,00 -500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22.600,00 0,00 0,00 975,00 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 70.190,89 70.750,00 76.700,00 78.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 62.570,57 176.150,00 209.950,00 217.450,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -2.440,25 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 366.370,64 1.060.900,00 1.031.700,00 1.061.900,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 397,25 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.816,92 50,00 4.500,00 4.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 32.500,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 82 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 11.714,36 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 9.018,51 23.050,00 65.000,00 65.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112100 Wartung technischer Anlagen und Maschine 99.081,49 56.950,00 0,00 0,00 0,00 0,00 45.000,00 45.000,00 42112200 Sonst. Instandhaltg. an techn. Anl. u. M 0,00 0,00 20.000,00 20.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 146.281,09 160.400,00 160.400,00 160.400,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 270.269,75 270.000,00 270.000,00 270.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 191.200,00 260.000,00 260.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 4.582,01 4.400,00 6.000,00 6.000,00 42419101 Leuchtmittel 0,00 0,00 1.050,00 1.050,00 42419110 KR Wasser 6.126,25 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 3.437,40 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.772,35 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 157.082,58 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 73.945,28 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 128.473,94 148.350,00 143.700,00 149.800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 9.466,57 11.000,00 11.000,00 11.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 156,85 3.500,00 3.750,00 3.750,00 42419210 KR Sonderreinigung 5.617,32 3.600,00 7.350,00 7.350,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 6.987,44 9.000,00 9.000,00 8.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 1.272,18 6.000,00 3.700,00 3.700,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 0,00 100,00 100,00 100,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 0,00 100,00 100,00 100,00 42419270 KR Straßenreinigung 1.180,41 1.400,00 1.400,00 1.400,00 42419280 KR Winterdienst 1.332,33 5.000,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 64.266,71 69.700,00 60.850,00 62.350,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 244,81 1.050,00 0,00 0,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 0,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 6.992,48 17.650,00 17.650,00 17.650,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 7.354,37 0,00 0,00 0,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 1.974,00 0,00 0,00 0,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 888,51 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 52.913,93 37.000,00 47.000,00 47.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.575,79 6.200,00 6.200,00 8.750,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 0,00 150,00 150,00 150,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 298,95 5.000,00 10.000,00 10.000,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 13.815,90 12.500,00 12.500,00 12.500,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 478.856,55 1.075.900,00 1.245.250,00 1.267.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 6.826,58 14.050,00 14.050,00 14.050,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 856,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 15.002,51 16.050,00 21.050,00 21.050,00 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 42719280 KR Verbrauchsmittel kultureller Einricht 42719900 42912000 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 1.750,00 0,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 446.350,00 490.200,00 500.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 70.563,70 203.600,00 248.600,00 248.600,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 4.100,00 4.800,00 5.250,00 44299120 KR Gema-Gebühren 263,89 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 44310100 Porto und Transportkosten 16.450,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 85,45 1.000,00 1.000,00 1.000,00 169,68 36.700,00 34.700,00 34.700,00 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 97,89 800,00 800,00 800,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 6.775,09 700,00 11.050,00 11.050,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 0,00 15.650,00 16.450,00 5.454,84 10.150,00 9.000,00 7.000,00 373,71 9.800,00 11.800,00 11.800,00 4.019,92 5.850,00 5.850,00 5.850,00 161,40 0,00 0,00 0,00 297,21 500,00 500,00 500,00 3.392,83 0,00 0,00 0,00 0,00 609.976,83 592.295,64 608.225,76 24.557,84 7.000,00 7.000,00 7.000,00 58,05 0,00 0,00 0,00 44,10 0,00 0,00 0,00 624,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 987,84 1.000,00 1.000,00 1.000,00 4.175.674,51 10.499.376,83 10.792.645,64 11.064.975,76 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 83 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 410,69 0,00 0,00 0,00 410,69 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96330300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -80,00 0,00 0,00 0,00 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -35.576,00 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -667,97 0,00 0,00 0,00 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge -1.250,00 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 4.122.687,02 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 687.622,82 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 662.948,83 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 8,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 5.435.692,70 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100272001 8.900.102,05 9.614.789,27 9.886.883,11 10.159.284,21 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31483000 Spenden übrige Bereiche -80,00 0,00 0,00 0,00 33219110 Jahresnutzungsgebühren -35.110,00 0,00 0,00 0,00 33219120 Bearbeitungsgebühren -466,00 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -3,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -662,20 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -2,60 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -1.250,00 0,00 0,00 0,00 -37.573,97 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 138.443,46 0,00 0,00 0,00 3.212.474,17 0,00 0,00 0,00 -700,00 0,00 0,00 0,00 34.184,90 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -19.529,12 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.439,54 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 103.565,64 0,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.654,96 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -390,60 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -567,26 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 12.549,60 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 608.779,54 0,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.496,71 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.500,15 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.066,64 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.066,64 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.234,33 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 12.118,41 0,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 15.311,97 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 10,87 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 3.961,50 0,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 13,16 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 127,71 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 195,08 0,00 0,00 0,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 1.194,01 0,00 0,00 0,00 42519120 KR Kfz-Reparaturen 1.243,52 0,00 0,00 0,00 42519130 KR Kfz-Steuer 210,00 0,00 0,00 0,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 178,00 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 12.003,10 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 999,10 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 1.199,52 0,00 0,00 0,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 75,10 0,00 0,00 0,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 634.578,40 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 14.580,51 0,00 0,00 0,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 214,00 0,00 0,00 0,00 42719280 KR Verbrauchsmittel kultureller Einricht 16.528,66 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 173,73 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 444.478,07 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 182.122,20 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 84 Kostenart Kostenartbezeichnung 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3.972,57 0,00 0,00 0,00 953,25 0,00 0,00 0,00 16.403,15 0,00 0,00 0,00 1.101,47 0,00 0,00 0,00 10.296,91 0,00 0,00 0,00 2.959,90 0,00 0,00 0,00 749,50 0,00 0,00 0,00 Cash Management 15,00 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 54,60 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 8,00 0,00 0,00 0,00 5.473.287,61 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 75,43 0,00 0,00 0,00 75,43 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96330300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 80,00 0,00 0,00 0,00 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 35.576,00 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 667,97 0,00 0,00 0,00 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge 1.250,00 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen -4.122.687,02 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -687.622,82 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -662.948,83 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen -8,00 0,00 0,00 0,00 -5.435.692,70 0,00 0,00 0,00 96,37 0,00 0,00 0,00 8.900.198,42 9.614.789,27 9.886.883,11 10.159.284,21 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 45 Amt: 50 Sozialamt Produkt: 1100311101 Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32121000 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gg.Ver 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32141000 Rückzahlung zuviel gez. Unterhaltsvorsch 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 32221000 32231000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -194,66 0,00 0,00 0,00 0,00 -3.487,98 -3.487,98 -3.487,98 -331.249,55 -565.000,00 -598.100,00 -598.100,00 -27.137,56 -20.100,00 -50.550,00 -50.550,00 -174.390,91 -370.000,00 -50.050,00 -50.050,00 -113,04 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -140.999,05 -125.050,00 -120.000,00 -120.000,00 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -42.373,25 -50,00 -60.000,00 -60.000,00 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE -11.397,12 -50,00 -20.000,00 -20.000,00 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32241000 Sonstige Erstattungsleist. §115, 116 SGB 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32251000 Tilgung und Zinsen von Darlehen iE 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32411000 Rückz. Schul-Kita-Ausflüge -423,00 -2.000,00 0,00 0,00 32412000 Rückzahlung Mittag BuT aE 0,00 -50,00 0,00 0,00 32421000 Rückzahlung Ausflüge BuT iE 0,00 -500,00 0,00 0,00 32422000 Rückzahlung Mittag BuT iE 0,00 -50,00 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -301,30 -26.100,00 -26.100,00 -26.100,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1.083,00 -6.500,00 -6.500,00 -6.500,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,08 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -94,56 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -20,88 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -3,64 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 0,00 -30.000,00 -30.000,00 -30.000,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -150,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 -129.500,00 -150,00 -92,04 0,00 0,00 0,00 0,00 -61.700,00 -1.400,00 -3.800,00 -31,69 0,00 0,00 0,00 -729.905,33 -1.341.287,98 -967.487,98 -969.887,98 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 74.103,52 80.000,00 100.050,00 -35,00 0,00 0,00 102.750,00 0,00 419.864,92 443.250,00 473.550,00 491.650,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 85 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -63,00 0,00 0,00 0,00 0,00 61.700,00 1.400,00 3.800,00 7.430,47 0,00 0,00 0,00 -2.848,77 0,00 0,00 0,00 -1.116,91 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 38.589,64 43.050,00 53.000,00 54.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 14.064,48 14.150,00 18.600,00 19.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 435,87 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -91,19 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -156,26 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 944,07 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 80.500,34 84.600,00 89.300,00 92.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.168,94 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -526,68 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 863,74 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -819,06 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 250,13 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 66,00 50,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.005,74 1.500,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 54.401,21 0,00 3.100,00 250,00 42419160 Unterhaltsreinigung 82.592,23 65.400,00 7.050,00 7.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.710,76 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 5.576,63 7.250,00 4.450,00 4.450,00 42419210 KR Sonderreinigung 797,12 2.950,00 2.950,00 2.950,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 370,80 0,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 7.676,91 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 643,12 0,00 0,00 0,00 3.076,97 5.000,00 5.000,00 5.000,00 361.353,19 266.050,00 266.050,00 266.050,00 15.275,88 18.000,00 18.000,00 18.000,00 Bes. Aufw. Beamte dez. 782,10 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 225,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 42711300 Teilhabeplan 30.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 42912000 0,00 30.000,00 30.000,00 1.432,71 500,00 500,00 500,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 11.182,75 21.000,00 21.000,00 21.000,00 43310100 Laufende HLU/ §§ 27, 28, 30, 32, 33 SGB 2.474.534,87 2.194.750,00 2.082.600,00 2.382.950,00 43310200 Einmalige Leistungen/ §§ 31, 34 SGB XII 94.354,47 92.000,00 112.000,00 112.000,00 43310300 Einmalige Leistungen (Schuldnerberatung) 4.177,60 85.700,00 5.000,00 5.000,00 43310400 Leistungen für Unterkunft/Heizung §29 SG 2.804.455,06 2.550.000,00 2.470.000,00 2.770.000,00 43310500 Einmalige Leistungen §§ 31(2), 34 SGB XI 129.316,00 291.100,00 131.100,00 131.100,00 43310800 Einmalige Leistungen (Darlehen) § 37 SGB 5.691,29 10.200,00 5.200,00 5.200,00 43311600 Kosten für Heranziehg.e.besonderen Pfleg -22,01 0,00 0,00 0,00 43320300 Laufende HLU i.E.§ 35 SGB XII iE 613.348,38 600.000,00 600.000,00 600.000,00 43320400 Einmalige Leistg. ./ §§ 31, 34 SGB XII l 60.643,99 70.000,00 70.000,00 70.000,00 43320500 Einmalige Leistg. §§ 31(2), 34 SGB XII s 0,00 100,00 100,00 100,00 43381100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 175,40 1.000,00 0,00 0,00 43381200 Mehrtägige Klassenfahrten 6.670,43 10.000,00 0,00 0,00 43381300 Schulbedarf 10.704,00 25.000,00 0,00 0,00 43381400 Schülerbeförderung 1.931,40 2.000,00 0,00 0,00 43381500 Lernförderung 2.290,60 10.000,00 0,00 0,00 43381600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 20.190,96 25.000,00 0,00 0,00 43381700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 50,00 0,00 0,00 43381800 Soziale / kulturelle Teilhabe 1.947,00 2.100,00 0,00 0,00 43382100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 50,00 0,00 0,00 43382200 Mehrtägige Klassenfahrten 310,00 100,00 0,00 0,00 43382300 Schulbedarf 240,00 200,00 0,00 0,00 43382400 Schülerbeförderung 0,00 50,00 0,00 0,00 43382500 Lernförderung 0,00 50,00 0,00 0,00 43382600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 0,00 50,00 0,00 0,00 43382700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 50,00 0,00 0,00 43382800 Soziale / kulturelle Teilhabe 0,00 50,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 150,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 97,20 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 659.962,62 668.050,00 781.500,00 804.250,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 117.969,11 135.000,00 135.000,00 135.000,00 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 12,97 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 8.308,85 4.400,00 4.400,00 4.400,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 86 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310100 Porto und Transportkosten 44310131 Porto und Transportkosten -Asyl- 44310300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34.888,52 100.000,00 100.000,00 0,00 8.000,00 8.000,00 100.000,00 8.000,00 Telefon, Internet 1.804,07 20.000,00 20.000,00 20.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.927,47 47.000,00 45.150,00 45.150,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 16.864,32 17.500,00 17.500,00 17.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 29.576,50 43.500,00 43.500,00 43.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 139,20 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 81,70 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 9.252,25 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 4.149,47 13.950,00 13.950,00 13.950,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6.118,02 121.650,00 120.250,00 120.650,00 44319231 sonst. Geschäftsaufwend. (dez.) -Asyl- 1.918,45 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44412200 Versicherungen dezentral 0,00 400,00 400,00 400,00 44413200 Schadensfälle dezentral 0,00 400,00 400,00 400,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4.601,34 9.743,40 12.275,70 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 48112062 0,00 10.514,87 21.470,90 22.153,59 6.554,17 109.000,00 24.000,00 24.000,00 101.031,92 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 64,66 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 54,00 4.400,00 4.400,00 4.400,00 Summe Kontenklasse: 4 8.417.463,28 8.465.566,21 7.964.764,30 8.617.629,29 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311101 7.687.557,95 7.124.278,23 6.997.276,32 7.647.741,31 Produkt: 1100311201 Hilfe zur Pflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 32121000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -48,62 0,00 0,00 0,00 0,00 -871,08 -871,08 -871,08 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -33.228,89 -1.100,00 -76.750,00 -76.750,00 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gg.Ver -10.343,45 -2.100,00 -20.100,00 -20.100,00 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( -33.964,12 -20.100,00 -42.050,00 -42.050,00 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE -946,44 -20.000,00 -1.000,00 -1.000,00 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -24.976,71 -286.600,00 -125.000,00 -125.000,00 32221000 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -42.069,39 -80.000,00 -60.000,00 -60.000,00 -120.292,42 -120.000,00 -120.000,00 -120.000,00 -0,06 0,00 0,00 0,00 -131,72 0,00 0,00 0,00 -23,40 0,00 0,00 0,00 -3,68 0,00 0,00 0,00 0,00 -100,00 -105.100,00 -105.100,00 -4.997,13 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.300,00 -3.400,00 -0,05 0,00 0,00 0,00 -271.026,08 -530.871,08 -552.171,08 -554.271,08 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 81.510,33 88.800,00 110.600,00 -35,00 0,00 0,00 113.850,00 0,00 718.946,78 816.050,00 807.000,00 834.800,00 -56,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.300,00 3.400,00 7.454,87 0,00 0,00 0,00 -2.848,62 0,00 0,00 0,00 -1.112,61 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 41.719,42 47.850,00 58.250,00 60.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 23.171,97 26.050,00 31.450,00 33.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 424,82 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -91,14 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -155,88 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.443,38 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 135.998,81 157.200,00 154.150,00 158.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.164,06 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -526,63 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 862,48 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -817,28 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 224,14 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 87 Kostenart Kostenartbezeichnung 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 136,30 50,00 150,00 150,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.021,14 1.600,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 3.888,89 0,00 2.800,00 250,00 43310900 Pflegegeld bei erhebl.Pflegebedürftigkei 875,58 765.000,00 0,00 0,00 43311000 Pflegegeld bei Schwerpflegebedürftigkeit 305,34 385.000,00 0,00 0,00 43311100 Pflegegeld bei schwerster Pflegebedürfti 0,00 251.000,00 0,00 0,00 43311200 Angemessene Aufwendungen der Pflegeperso 0,00 50.000,00 0,00 0,00 43311300 Angemessene Beihilfen aE -571,53 987.000,00 0,00 0,00 43311400 Beiträge einer Pflegeperson o.ä.Alterssi 0,00 100,00 0,00 0,00 43311600 Kosten für Heranziehg.e.besonderen Pfleg 50.691,68 8.996.950,00 0,00 0,00 43311700 Hilfsmittel § 61(2) SGB XII aE 3.168,36 30.000,00 0,00 0,00 43315100 Gutachterkosten nach § 62a SGB XII 36.978,54 0,00 70.000,00 70.000,00 43315200 Pflegegeld § 64a SGB XII PG 2 929.839,99 0,00 970.000,00 970.000,00 43315300 Pflegegeld § 64a SGB XII PG 3 464.593,34 0,00 530.000,00 530.000,00 43315400 Pflegegeld § 64a SGB XII PG 4 258.101,51 0,00 310.000,00 310.000,00 43315500 Pflegegeld § 64a SGB XII PG 5 114.448,62 0,00 140.000,00 140.000,00 43315620 Häusl. Pflegehilfe § 64b SGB XII PG 2 4.029.614,51 0,00 3.632.100,00 3.632.100,00 43315630 Häusl. Pflegehilfe § 64b SGB XII PG 3 1.271.344,66 0,00 1.879.950,00 1.879.950,00 43315640 Häusl. Pflegehilfe § 64b SGB XII PG 4 1.173.347,04 0,00 1.350.000,00 1.350.000,00 43315650 Häusl. Pflegehilfe § 64b SGB XII PG 5 625.842,93 0,00 652.000,00 652.000,00 43315710 Verhinderungspflege § 64c SGB XII 1.043,97 0,00 300,00 300,00 43315720 Pflegehilfsmittel § 64d SGB XII 17.619,32 0,00 20.000,00 20.000,00 43315730 Maßn. Verbess. Wohnumf. § 64e SGB XII 1.231,50 0,00 2.100,00 2.100,00 43315740 Beitr. angem. Alterssich. §64f(1)SGBXII 0,00 0,00 200,00 200,00 43315750 Beratungsk. Pflegeperson § 64f(2)SGB XII 12,70 0,00 150,00 150,00 43315760 Kostenübern. AG-Modell § 64f (3) SGB XII 1.026.180,00 0,00 1.300.200,00 1.300.200,00 43315810 Entlastungsbetrag § 66 SGB XII PG 1 9.363,08 0,00 7.500,00 7.500,00 43315820 Entlastungsbetrag § 64i SGB XII PG 2 35.959,02 0,00 23.500,00 23.500,00 43315830 Entlastungsbetrag § 64i SGB XII PG 3 8.920,00 0,00 6.000,00 6.000,00 43315840 Entlastungsbetrag § 64i SGB XII PG 4 125,00 0,00 150,00 150,00 43315850 Entlastungsbetrag § 64i SGB XII PG 5 0,00 0,00 150,00 150,00 43323100 Hilfe zur Pflege (teilstationär) 19.594,96 40.000,00 0,00 0,00 43323200 Kurzzeitpflege iE 18.184,20 50.000,00 0,00 0,00 43323300 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P -900,72 100.000,00 0,00 0,00 43323400 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P 4.547,48 700.000,00 0,00 0,00 43323500 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P -1.475,44 1.200.000,00 0,00 0,00 43323600 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P 143,20 1.600.000,00 0,00 0,00 43325200 Stationäre Pflege § 65 SGB XII PG 2 607.114,61 0,00 800.100,00 800.100,00 43325300 Stationäre Pflege § 65 SGB XII PG 3 957.018,77 0,00 1.100.100,00 1.100.100,00 43325400 Stationäre Pflege § 65 SGB XII PG 4 1.234.626,80 0,00 1.300.100,00 1.300.100,00 43325500 Stationäre Pflege § 65 SGB XII PG 5 1.027.441,25 0,00 1.100.100,00 1.100.100,00 43325770 Teilstationäre Pflege § 64g SGB XII i.E. 0,00 0,00 150,00 150,00 43325780 Kurzzeitpflege § 64h SGB XII i.E. 0,00 0,00 150,00 150,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 86,40 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.508,98 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 450,53 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 827,21 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 37,21 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 137,27 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.526,66 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.149,10 2.433,24 3.065,65 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 2.625,87 5.361,98 5.532,48 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 35.000,00 5.000,00 5.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 6.077,60 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,99 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 14.950.312,35 16.331.424,97 16.375.495,22 16.414.898,13 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311201 14.679.286,27 15.800.553,89 15.823.324,14 15.860.627,05 Produkt: 1100311301 Eingliederungshilfe für behind. Menschen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -152,30 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -2.729,04 -2.729,04 -2.729,04 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE -872,43 -50,00 -50,00 -50,00 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -363.736,63 -300.000,00 -300.000,00 -300.000,00 32221000 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE -17.923,68 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 88 Kostenart Kostenartbezeichnung 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2.123.181,55 -1.578.800,00 -1.618.800,00 -1.618.800,00 -0,06 0,00 0,00 0,00 -214,16 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -1,68 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -2,12 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -29.088,08 0,00 -60.000,00 -60.000,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -1.300,00 -3.400,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -30,23 0,00 0,00 0,00 -2.535.202,92 -1.902.729,04 -2.004.029,04 -2.006.129,04 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 4.564,83 4.050,00 4.450,00 4.600,00 762.575,57 910.700,00 960.550,00 1.063.400,00 -406,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.300,00 3.400,00 4.980,80 0,00 0,00 0,00 -1.792,20 0,00 0,00 0,00 -702,94 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 2.491,85 2.150,00 2.350,00 2.450,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 24.571,95 29.050,00 37.500,00 40.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 305,93 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -57,36 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -101,69 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.779,95 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 143.998,38 175.200,00 183.300,00 201.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 758,95 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -327,13 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 555,74 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -510,85 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 224,14 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.046,75 600,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 2.589,83 0,00 2.800,00 250,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 6.900,00 6.900,00 6.900,00 43311800 med.Reha,Körperersatzstücke,Hilfsmittel 0,00 100,00 50,00 50,00 43311900 Heilpädagogische Maßnahmen für Kinder aE 1.938.124,05 2.100.000,00 2.216.400,00 2.416.400,00 43312000 Hilfe zur einer angem. Schulbildung aE 1.199.520,80 875.000,00 1.500.000,00 1.700.000,00 43312100 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 0,00 100,00 100,00 100,00 43312200 Sonst.Eingliederungshilfen aE 7.572,78 13.500,00 30.000,00 30.000,00 43312300 Teilhabe behinderter Menschen am Arbeits 0,00 1.000,00 100,00 100,00 43313700 Hilfsmittel § 55 Abs. 2 Nr. 1 SGB IX aE 45.876,98 14.000,00 50.000,00 50.000,00 43313800 Hilfe zum Erwerb prakt. Kenntnisse/Fähig 85.665,02 115.000,00 150.000,00 150.000,00 43313900 Hilfe zur Förderung der Verständigung aE 948,22 500,00 1.000,00 1.000,00 43314000 Hilfen bei Beschaff.,Ausstatt., Erhalt.W 18.581,93 8.500,00 50.000,00 50.000,00 43314100 Hilfe Leben in betreuten Wohnmöglichkeit 264.143,00 225.000,00 0,00 0,00 43314200 Andere Leistungen § 55 (2) SGB IX aE 121.117,29 78.000,00 100.000,00 100.000,00 43314300 Hilfen Teilhabe gemeinschaft/kulturellen 1.136.419,88 970.000,00 1.500.000,00 1.500.000,00 43320600 med.Reha,Körperersatzstücke,Hilfsmittel 0,00 100,00 50,00 50,00 43320700 Heilpädagogische Maßnahmen für Kinder iE 4.033.640,12 5.180.000,00 6.100.000,00 6.300.000,00 43320800 Heilpädagogische Maßnahmen für Gruppen K 2.915.830,84 3.800.000,00 3.200.000,00 3.400.000,00 43320900 Heilpäd.Maßn.Gruppen in Kinderheimen kei 135.195,47 117.000,00 130.000,00 130.000,00 43321000 Hilfe zur einer angem. Schulbildung iE 80.165,32 13.000,00 350.000,00 350.000,00 43321100 Heilpädagog.Maßn.in Ferien geistigb.Schü 298.291,98 235.000,00 300.000,00 300.000,00 43321200 Heilpädagogische Maßnahmen Gruppen in Ho 3.437.252,97 3.080.000,00 3.600.000,00 3.800.000,00 43321300 Heilpäd.Maßn.Gruppen in Kinderheimen für 824.415,28 1.186.000,00 700.000,00 700.000,00 43321400 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 0,00 100,00 50,00 50,00 43321500 Sonst.Eingliederungshilfen iE 15.756,00 16.000,00 10.000,00 10.000,00 43321600 Teilhabe behinderter Menschen am Arbeits 0,00 100,00 50,00 50,00 43322500 Hilfe zum Erwerb prakt. Kenntnisse/ Fähi 0,00 100,00 50,00 50,00 43322600 Hilfe zur Förderung der Verständigung iE 0,00 100,00 50,00 50,00 43322700 Hilfen bei Beschaff., Ausstatt., Erhalt. 0,00 100,00 50,00 50,00 43322800 Hilfe zu Leben in betreuten Wohnmöglichk 4.500.148,89 3.772.050,00 0,00 0,00 43322900 Andere Leistungen iE 0,00 5.000,00 50,00 50,00 43323000 Hilfen zur Teilhabe gemeinschaftl. kultu 1.408,00 1.500,00 50,00 50,00 43324400 Leistungen in anerkannten WfbM iE 39.560,65 12.000,00 50,00 50,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 100,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 89 Kostenart Kostenartbezeichnung 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 86,40 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 7.860,74 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.411,57 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.591,73 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 56,42 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 899,29 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4.783,12 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.600,18 7.623,46 9.604,78 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 8.227,08 16.799,30 17.333,46 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 1.238,03 5.000,00 5.000,00 5.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 4.578,34 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 59,83 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 22.069.747,44 22.964.477,26 21.217.672,76 22.344.888,24 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311301 19.534.544,52 21.061.748,22 19.213.643,72 20.338.759,20 Produkt: 1100311401 Hilfen zur Gesundheit Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32132000 Leist.SozLTr Erstatt. Krankenkassen aE 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -24,41 0,00 0,00 0,00 0,00 -437,40 -437,40 -437,40 0,00 -150,00 -150,00 -150,00 -9.533,45 -14.900,00 -10.100,00 -10.100,00 -110.178,59 -49.750,00 -109.550,00 -109.550,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -83,99 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -22,92 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,58 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -550,00 -2.100,00 -119.845,00 -65.437,40 -120.987,40 -122.537,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 79.980,18 88.800,00 108.950,00 -35,00 0,00 0,00 112.100,00 0,00 381.284,19 418.450,00 410.850,00 425.950,00 -35,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 550,00 2.100,00 2.765,13 0,00 0,00 0,00 -1.056,42 0,00 0,00 0,00 -431,70 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.887,43 47.850,00 57.400,00 59.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.404,60 13.350,00 15.800,00 17.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 173,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -33,78 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -55,53 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 831,32 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 71.919,58 80.100,00 78.500,00 80.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 425,50 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -199,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 313,69 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -313,68 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 144,72 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 74,80 50,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.585,25 1.600,00 1.600,00 1.600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.360,75 0,00 1.750,00 150,00 43312400 Erstattung an Krankenkassen aE 3.126.988,21 2.821.150,00 2.971.400,00 2.971.400,00 43312500 Vorbeugende Gesundheitshilfe aE 43312600 Hilfe bei Krankheit aE 43312700 43312800 0,00 300,00 300,00 300,00 4.265,51 6.100,00 6.100,00 6.100,00 Hilfe zur Familienplanung aE 0,00 300,00 300,00 300,00 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterscha 0,00 300,00 300,00 300,00 43312900 Hilfe bei Sterilisation aE 0,00 300,00 300,00 300,00 43321700 Erstattung an Krankenkassen iE 1.343.959,60 1.560.000,00 1.560.000,00 1.560.000,00 43321800 Vorbeugende Gesundheitshilfe iE 43321900 Hilfe bei Krankheit iE 0,00 300,00 300,00 300,00 20.822,19 60.100,00 60.100,00 60.100,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 90 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 43322100 Hilfe zur Familienplanung iE 0,00 300,00 300,00 300,00 43322200 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterscha 0,00 300,00 300,00 300,00 43322300 Hilfe bei Sterilisation iE 0,00 300,00 300,00 300,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 54,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.259,87 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 226,22 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 415,38 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 9,04 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 68,94 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 766,60 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 577,04 1.221,82 1.539,42 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 1.318,56 2.692,53 2.778,12 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 8,90 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 5.090.834,89 5.101.845,60 5.279.414,35 5.303.467,54 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311401 4.970.989,89 5.036.408,20 5.158.426,95 5.180.930,14 Produkt: 1100311501 Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 33119120 KR Bestattungsgebühren 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -24,41 0,00 0,00 0,00 0,00 -437,40 -437,40 -437,40 15.697,22 -23.000,00 -23.000,00 -23.000,00 -404,51 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 1.274,60 0,00 0,00 0,00 -0,06 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -83,99 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -22,92 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,58 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -550,00 -2.100,00 16.434,35 -25.437,40 -25.987,40 -27.537,40 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 79.980,18 88.800,00 108.950,00 -35,00 0,00 0,00 112.100,00 0,00 381.284,81 418.450,00 410.850,00 425.950,00 -35,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 550,00 2.100,00 2.765,13 0,00 0,00 0,00 -1.056,42 0,00 0,00 0,00 -431,70 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.887,43 47.850,00 57.400,00 59.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.404,60 13.350,00 15.800,00 17.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 173,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -33,78 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -55,53 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 831,32 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 71.919,58 80.100,00 78.500,00 80.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 425,50 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -199,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 313,69 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -313,68 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 144,72 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 74,80 50,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.585,24 1.600,00 1.600,00 1.600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.360,75 0,00 1.750,00 150,00 43313200 Hilfe zur Überwindung bes. soz. Schwieri 146.651,61 157.900,00 160.000,00 160.000,00 43313300 Ambulant betreutes Wohnen aE 90.351,52 70.500,00 761.000,00 770.350,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 54,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.259,87 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 226,22 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 415,38 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 9,04 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 68,94 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 766,60 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 577,04 1.221,82 1.539,42 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 1.318,56 2.692,53 2.778,12 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 1.000,00 12.000,00 12.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 91 Kostenart Kostenartbezeichnung 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 12.685,08 0,00 0,00 5,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 844.484,30 881.495,60 1.612.414,35 1.645.817,54 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311501 860.918,65 856.058,20 1.586.426,95 1.618.280,14 Produkt: 1100311601 Hilfen in anderen Lebenslagen / Senioren Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 32131000 32151000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -12,11 0,00 0,00 0,00 0,00 -216,84 -216,84 -216,84 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -3.073,55 -7.750,00 -7.750,00 -7.750,00 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( -2.743,98 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE -113,10 0,00 0,00 0,00 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -165,85 -50,00 -50,00 -50,00 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 33119120 KR Bestattungsgebühren 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -150,00 -150,00 -150,00 -101.058,53 -90.000,00 -90.000,00 -90.000,00 -0,06 0,00 0,00 0,00 -83,99 0,00 0,00 0,00 -22,92 0,00 0,00 0,00 -1,58 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 0,00 0,00 -550,00 -2.100,00 -107.275,67 -100.216,84 -100.766,84 -102.316,84 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 79.980,18 88.800,00 108.950,00 -35,00 0,00 0,00 112.100,00 0,00 381.284,81 419.000,00 410.850,00 425.950,00 -35,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 550,00 2.100,00 2.765,13 0,00 0,00 0,00 -1.056,42 0,00 0,00 0,00 -431,70 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.887,43 47.850,00 57.400,00 59.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.404,60 13.400,00 15.800,00 17.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 173,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -33,78 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -55,53 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 831,32 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 71.919,58 80.200,00 78.500,00 80.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 425,50 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -199,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 313,69 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -313,68 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 144,72 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 74,80 50,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.585,24 1.600,00 1.600,00 1.600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.360,75 0,00 1.750,00 150,00 43313000 Blindenhilfe aE 493.528,54 426.900,00 426.900,00 426.900,00 43313100 Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes a 43313400 Altenhilfe aE 43313500 Hilfe in sonstigen Lebenslagen aE 43313600 Bestattungskosten aE 43322400 Blindenhilfe iE 43323200 Kurzzeitpflege iE 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 367,50 3.100,00 3.100,00 3.100,00 2.214,37 102.000,00 102.000,00 102.000,00 4.585,52 7.000,00 7.000,00 7.000,00 857.684,77 900.000,00 900.000,00 900.000,00 28.918,02 31.000,00 31.000,00 31.000,00 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 54,00 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 624,57 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 112,16 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 205,92 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4,49 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 34,16 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 380,04 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 286,08 605,73 763,12 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 0,00 653,64 1.334,77 1.377,18 16.139,23 20.000,00 20.000,00 20.000,00 Summe Kontenklasse: 4 1.996.844,33 2.151.839,72 2.177.440,50 2.201.290,30 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311601 1.889.568,66 2.051.622,88 2.076.673,66 2.098.973,46 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 92 Produkt: 1100311701 Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32121000 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gg.Ver 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 32221000 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32411000 32412000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -12,11 0,00 0,00 0,00 0,00 -216,84 -216,84 -216,84 -283.221,28 -120.000,00 -180.000,00 -180.000,00 -16.583,74 0,00 0,00 0,00 -75.934,23 -60.000,00 -130.000,00 -130.000,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -80.513,37 -47.000,00 -65.000,00 -65.000,00 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -9.518,43 -50,00 -15.000,00 -15.000,00 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE -178,00 0,00 0,00 0,00 -3.406,73 -1.000,00 -5.000,00 -5.000,00 Rückz. Schul-Kita-Ausflüge 0,00 -50,00 0,00 0,00 Rückzahlung Mittag BuT aE 0,00 -50,00 0,00 0,00 32421000 Rückzahlung Ausflüge BuT iE 0,00 -50,00 0,00 0,00 32422000 Rückzahlung Mittag BuT iE 0,00 -50,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -93,83 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -22,92 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,58 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 0,00 -30.771.700,00 -27.604.950,00 -29.604.950,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -25.289.268,40 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -550,00 -2.100,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -9,52 0,00 0,00 0,00 -25.758.764,20 -31.000.216,84 -28.000.766,84 -30.002.316,84 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 79.980,18 88.800,00 108.950,00 -35,00 0,00 0,00 112.100,00 0,00 433.619,76 484.050,00 461.700,00 478.400,00 -35,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 550,00 2.100,00 2.765,13 0,00 0,00 0,00 -1.056,42 0,00 0,00 0,00 -431,70 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.887,43 47.850,00 57.400,00 59.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 14.078,17 15.450,00 17.750,00 19.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 173,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -33,78 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -55,53 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 932,12 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 82.039,54 92.950,00 88.300,00 90.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 425,50 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -199,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 313,69 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -313,68 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 144,72 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 74,80 50,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.585,24 1.600,00 1.600,00 1.600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.360,75 0,00 1.750,00 150,00 43310100 Laufende HLU/ §§ 27, 28, 30, 32, 33 SGB -39.318,78 29.686.450,00 0,00 0,00 43310110 laufende HLU Grundsicherung im Alter aE 16.103.466,70 0,00 16.338.800,00 17.338.800,00 43310120 lfd.HLU Grundsicherung Erwerbsmind. aE 10.516.075,72 0,00 10.500.000,00 11.500.000,00 43310200 Einmalige Leistungen/ §§ 31, 34 SGB XII -5.584,09 300.000,00 100.000,00 100.000,00 43320300 Laufende HLU i.E.§ 35 SGB XII iE 8.857,93 1.000.000,00 0,00 0,00 43320310 laufende HLU Grundsicherung im Alter iE 764.971,06 0,00 1.000.000,00 1.000.000,00 43320320 lfd.HLU Grundsicherung Erwerbsmind. iE 31.996,62 0,00 50.000,00 50.000,00 43320400 Einmalige Leistg. ./ §§ 31, 34 SGB XII l 0,00 200,00 200,00 200,00 43381100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 50,00 0,00 0,00 43381200 Mehrtägige Klassenfahrten 537,00 1.000,00 0,00 0,00 43381300 Schulbedarf 0,00 50,00 0,00 0,00 43381400 Schülerbeförderung 315,90 50,00 0,00 0,00 43381500 Lernförderung 0,00 500,00 0,00 0,00 43381600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 870,03 200,00 0,00 0,00 43381700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 50,00 0,00 0,00 43381800 Soziale / kulturelle Teilhabe 0,00 50,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 93 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 43382100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 50,00 0,00 0,00 43382200 Mehrtägige Klassenfahrten 0,00 50,00 0,00 0,00 43382300 Schulbedarf 0,00 50,00 0,00 0,00 43382400 Schülerbeförderung 0,00 50,00 0,00 0,00 43382500 Lernförderung 0,00 50,00 0,00 0,00 43382600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 137,91 50,00 0,00 0,00 43382700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 50,00 0,00 0,00 43382800 Soziale / kulturelle Teilhabe 0,00 50,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 54,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 624,57 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 112,16 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 205,92 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 9,97 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 34,16 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 380,04 0,00 0,00 0,00 44520000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an Gem./-v 0,00 500,00 500,00 500,00 44560000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.sonst.öff.S 80,02 500,00 500,00 500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 286,08 605,73 763,12 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 653,64 1.334,77 1.377,18 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 7.822,57 0,00 0,00 0,00 56,19 0,00 0,00 0,00 28.047.925,92 31.731.689,72 28.740.040,50 30.765.890,30 2.289.161,72 731.472,88 739.273,66 763.573,46 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311701 Produkt: 1100311801 Leistung für Bildung u. Teilhabe SGB XII Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 32411000 Rückz. Schul-Kita-Ausflüge 0,00 0,00 -2.050,00 -2.050,00 32412000 Rückzahlung Mittag BuT aE 0,00 0,00 -100,00 -100,00 32421000 Rückzahlung Ausflüge BuT iE 0,00 0,00 -550,00 -550,00 32422000 Rückzahlung Mittag BuT iE 0,00 0,00 -100,00 -100,00 0,00 0,00 -2.800,00 -2.800,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 43381100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 0,00 1.050,00 1.050,00 43381200 Mehrtägige Klassenfahrten 0,00 0,00 11.000,00 11.000,00 43381300 Schulbedarf 0,00 0,00 25.050,00 25.050,00 43381400 Schülerbeförderung 0,00 0,00 2.400,00 2.400,00 43381500 Lernförderung 0,00 0,00 10.500,00 10.500,00 43381600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 0,00 0,00 24.850,00 24.850,00 43381700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 0,00 100,00 100,00 43381800 Soziale / kulturelle Teilhabe 0,00 0,00 2.150,00 2.150,00 43382100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 0,00 100,00 100,00 43382200 Mehrtägige Klassenfahrten 0,00 0,00 150,00 150,00 43382300 Schulbedarf 0,00 0,00 250,00 250,00 43382400 Schülerbeförderung 0,00 0,00 100,00 100,00 43382500 Lernförderung 0,00 0,00 100,00 100,00 43382600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 0,00 0,00 100,00 100,00 43382700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 0,00 100,00 100,00 43382800 Soziale / kulturelle Teilhabe 0,00 0,00 100,00 100,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 78.100,00 78.100,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311801 0,00 0,00 75.300,00 75.300,00 Produkt: 1100312101 Leistungen für Unterkunft und Heizung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31911000 Erstattung Unterkunftskosten Bund 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32143000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -10,84 0,00 0,00 0,00 0,00 -194,40 -194,40 -194,40 -66.582.093,40 -65.231.150,00 -56.762.350,00 -56.762.350,00 -8.622,48 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg -100.056,84 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE -410.046,28 -635.000,00 -542.050,00 -541.950,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -15,85 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -737,94 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -107,76 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -10,55 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 94 Kostenart Kostenartbezeichnung 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -17.033.957,95 -18.856.450,00 0,00 0,00 0,00 -101.000,00 -71.000,00 -82.900,00 -9,16 0,00 0,00 0,00 -84.135.669,05 -84.825.794,40 -57.377.594,40 -57.389.394,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 662.586,84 824.750,00 626.300,00 -385,00 0,00 0,00 644.750,00 0,00 12.330.023,69 13.644.150,00 12.424.850,00 12.824.100,00 -4.035,00 0,00 0,00 0,00 0,00 101.000,00 71.000,00 82.900,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 151.966,75 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -28.149,22 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -23.331,24 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 333.698,29 438.950,00 329.300,00 338.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 25.300,07 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 405.598,20 435.500,00 485.250,00 498.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 7.444,42 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -718,39 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.130,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 28.422,82 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 2.317.423,17 2.633.750,00 2.365.300,00 2.435.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 23.918,12 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.676,56 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 17.620,07 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -17.343,12 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 18.453,89 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 239,26 150,00 250,00 250,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 55.973,22 60.000,00 56.000,00 56.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 170.404,34 22.900,00 22.350,00 150,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 3.090,00 2.500,00 3.000,00 3.000,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 54,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 559,95 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 100,55 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 184,62 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 947,88 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 30,63 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 340,70 0,00 0,00 0,00 44611010 LstgBet. Unterkunft u.Heizung 142.114.499,66 143.370.000,00 134.190.000,00 134.190.000,00 44611900 Sonstige aufgabenbezogene LstgBet. 10.945.007,63 10.500.000,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 256,46 543,04 684,16 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312101 0,00 586,08 1.196,62 1.234,68 1.255,04 1.000,00 20.000,00 20.000,00 18.770,57 0,00 0,00 0,00 5,00 0,00 0,00 0,00 169.553.150,13 172.035.492,54 150.595.339,66 151.095.518,84 85.417.481,08 87.209.698,14 93.217.745,26 93.706.124,44 Produkt: 1100312201 Eingliederungsleistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -10,84 0,00 0,00 0,00 0,00 -194,40 -194,40 -194,40 -192,50 0,00 0,00 0,00 -203,34 -194,40 -194,40 -194,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310100 Porto und Transportkosten 559,95 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 100,55 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 184,62 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4,07 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 30,63 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 340,70 0,00 0,00 0,00 44611060 LstgBet. Eingliederung Arbeitssuchende 353.661,00 400.000,00 0,00 0,00 44619100 LstgBet. Eingliederung Arbeitssuchende 0,00 0,00 380.000,00 380.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 256,46 543,04 684,16 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 586,08 1.196,62 1.234,68 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 95 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Summe Kontenklasse: 4 354.881,52 400.842,54 381.739,66 381.918,84 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312201 354.678,18 400.648,14 381.545,26 381.724,44 Produkt: 1100312301 Einmalige Leistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -10,84 0,00 0,00 0,00 0,00 -194,40 -194,40 -194,40 -10,84 -194,40 -194,40 -194,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310100 Porto und Transportkosten 559,95 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 100,55 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 184,62 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4,07 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 30,63 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 340,70 0,00 0,00 0,00 44611020 LstgBet. Wohnungsbeschaffg. Kaution 374.168,56 1.100.000,00 0,00 0,00 44611030 LstgBet. Energieschulden z.Verm.Obdachlo 187.320,49 300.000,00 0,00 0,00 44611040 LstgBet. Schuldnerberatung 22.426,51 5.000,00 0,00 0,00 44611050 LstgBet. Mietschulden 156.463,96 200.000,00 0,00 0,00 44611070 LstgBet. Erstausstattung Wohnung 3.845.789,08 2.650.000,00 0,00 0,00 44611080 LstgBet. Erstausstattung Bekleidung 1.619.844,12 1.350.000,00 0,00 0,00 44619200 Sonst. Lstg. f. Wohngs. beschaffung 0,00 0,00 560.000,00 560.000,00 44619300 Lstg.Energieschulden z.Vermeidg.v.Obdach 0,00 0,00 160.000,00 160.000,00 44619400 Kostenerstatt. Aufenthalt Frauenhaus 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 44619500 Sonstige Leistungen für Mietschulden 0,00 0,00 290.000,00 290.000,00 44619600 Sonstg. Lstg Erstausstatt. Wohnung 0,00 0,00 3.300.000,00 3.300.000,00 44619700 Sonstg.Lstg.Erstausstatt.Bekleidung 0,00 0,00 1.700.000,00 1.700.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 256,46 543,04 684,16 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 586,08 1.196,62 1.234,68 Summe Kontenklasse: 4 6.207.233,24 5.605.842,54 6.016.739,66 6.016.918,84 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312301 6.207.222,40 5.605.648,14 6.016.545,26 6.016.724,44 Produkt: 1100312601 Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2,29 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -41,16 -41,16 -41,16 32441000 Rückz. Ausflüge BuT gem.E 0,00 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 32442000 Rückz. Mittag BuT gem.E 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -0,39 0,00 0,00 0,00 -2,68 -28.041,16 -28.041,16 -28.041,16 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 40221000 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 550,00 0,00 0,00 2.018,77 11.200,00 1.300,00 1.300,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 300,00 0,00 0,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 64,40 350,00 50,00 50,00 4,71 0,00 0,00 0,00 322,93 2.050,00 200,00 200,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 2,41 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3,74 0,00 0,00 0,00 118,45 0,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 21,27 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 39,06 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,84 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 6,49 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 72,07 0,00 0,00 0,00 44621000 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 11.455,74 20.000,00 10.000,00 10.000,00 44622000 Mehrtägige Klassenfahrten 636.400,54 650.000,00 900.000,00 900.000,00 44623000 Schulbedarf 951.903,72 1.000.000,00 800.000,00 800.000,00 44624000 Schülerbeförderung 123.822,32 100.000,00 140.000,00 140.000,00 44625000 Lernförderung 294.509,89 100.000,00 1.100.000,00 1.100.000,00 44626000 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 1.388.442,94 1.300.000,00 2.100.000,00 2.100.000,00 44627000 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 1.000,00 50,00 50,00 44628000 Soziale / kulturelle Teilhabe 143.648,66 170.000,00 160.000,00 160.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 96 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 54,24 114,83 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 123,96 253,10 144,72 261,24 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 20.000,00 2.000,00 2.000,00 Summe Kontenklasse: 4 3.552.858,95 3.375.628,20 5.213.967,93 5.214.005,96 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312601 3.552.856,27 3.347.587,04 5.185.926,77 5.185.964,80 Produkt: 1100312701 SGB II - Verwaltungskosten in Jobcentern Kontenklasse: 3 Kostenart 34840000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -18.371.200,00 -18.371.200,00 0,00 0,00 -18.371.200,00 -18.371.200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 44500000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 11.000.000,00 11.000.000,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 11.000.000,00 11.000.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312701 0,00 0,00 -7.371.200,00 -7.371.200,00 Produkt: 1100313001 Hilfen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 32132000 32151000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -103,91 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.861,80 -15.719,11 -15.719,05 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -347.668,60 -80.000,00 -50.000,00 -50.000,00 Leist.SozLTr Erstatt. Krankenkassen aE -337,96 -50,00 0,00 0,00 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE -11.959,28 0,00 0,00 0,00 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -61.299,95 -82.250,00 -81.600,00 -81.700,00 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII 0,00 0,00 -50,00 -50,00 32232000 Leist.SozLTr Erstatt.von Krankenkassen i -14.452,84 -17.400,00 -17.100,00 -17.200,00 32431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizusch -1.175,60 -295.150,00 -1.750,00 -1.850,00 32432000 Rückz. Mittag, Asyl, Wohngeld, Kizuschl 0,00 -2.850,00 -2.350,00 -2.450,00 33211000 Benutzungsgebühren -4.248.512,05 -3.612.350,00 -4.858.600,00 -5.720.500,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -126.780,00 -70.050,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -47.366,44 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -2,73 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -112,17 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -19,08 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,60 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -26.513.540,82 -51.230.950,00 -39.139.800,00 -44.034.650,00 34811000 Kostenerstattung Land Krankenkosten Asyl -1.539.193,16 -156.200,00 -1.746.500,00 -1.746.700,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -218.295,88 -3.000,00 -31.000,00 -31.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -39.720,78 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -950,00 -3.800,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -3.425,21 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -9,63 0,00 0,00 0,00 -33.173.977,69 -55.552.111,80 -45.945.419,11 -51.705.619,05 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 59.832,31 90.600,00 15.200,00 -35,00 0,00 0,00 15.650,00 0,00 685.881,31 882.850,00 962.650,00 994.500,00 -63,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 950,00 3.800,00 2.997,92 0,00 0,00 0,00 -1.056,42 0,00 0,00 0,00 -449,32 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 34.072,31 48.650,00 8.050,00 8.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 23.633,66 28.200,00 37.200,00 38.550,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 217,94 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -33,78 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -56,57 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.476,57 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 130.659,69 169.200,00 182.100,00 187.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 441,78 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -199,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 319,49 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -319,49 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 250,65 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 97 Kostenart Kostenartbezeichnung 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 150,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.034,14 7.000,00 5.000,00 5.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.410,15 0,00 3.100,00 250,00 41120000 Versorgungsaufwendungen tariflich Beschä 4.433,75 0,00 0,00 0,00 42117000 Unterhaltung der Grundst./ baul.Anl.LESG 134.140,57 0,00 0,00 0,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) -11.449,46 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 12.519.357,75 11.720.100,00 11.376.700,00 10.828.450,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 2.000,00 256.700,00 208.350,00 42321000 Leasing zentral 0,00 2.800,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 4.702.139,99 7.756.700,00 665.750,00 665.750,00 42419110 KR Wasser 0,00 41.300,00 304.500,00 304.500,00 42419130 KR Strom 0,00 272.100,00 1.307.150,00 1.307.150,00 42419140 KR Heizkosten 42419210 KR Sonderreinigung 42419240 0,00 92.300,00 670.900,00 670.900,00 511,51 0,00 0,00 0,00 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 3.073,46 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 1.045,91 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 958.300,00 5.807.250,00 6.576.200,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 5.415.427,43 6.327.300,00 891.300,00 896.300,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 508.491,75 2.936.550,00 1.085.300,00 1.330.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 42911000 143.848,56 82.000,00 0,00 1.110.062,81 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 0,00 796.000,00 4.490.150,00 5.390.150,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 300.000,00 360.000,00 360.000,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 0,00 0,00 1.790.050,00 1.790.050,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 3.026.818,21 6.881.200,00 2.920.000,00 3.480.000,00 43383100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 642,60 8.000,00 1.900,00 2.000,00 43383200 Mehrtägige Klassenfahrten 13.716,24 15.250,00 7.250,00 7.350,00 43383300 Schulbedarf 57.948,00 99.250,00 45.000,00 45.100,00 43383400 Schülerbeförderung 23.106,60 21.850,00 21.700,00 21.800,00 43383500 Lernförderung 67.806,74 7.050,00 18.100,00 18.200,00 43383600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 46.042,85 38.500,00 22.550,00 22.650,00 43383700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 4.800,00 1.750,00 1.850,00 43383800 Soziale / kulturelle Teilhabe 4.434,00 5.450,00 3.800,00 3.900,00 43390500 Hilfe zum Lebensunterhalt/ § 2 AsylbLG 7.292.937,38 2.214.400,00 5.909.600,00 5.988.500,00 43390600 Leistungen gem. 5.- 9. Kap. SGB XII/ § 2 130.357,10 52.450,00 151.700,00 151.800,00 43390700 GSI nach § 3 AsylbLG als Sachleistung. 3.041.986,91 10.890.800,00 3.360.750,00 4.103.350,00 43391000 GSI nach § 3 AsylbLG Geldleistg.f. Leben 2.229.665,75 7.439.900,00 2.500.600,00 3.009.450,00 43391100 Leistungen nach § 4 AsylbLG (Krankenhilf 3.557.795,35 8.701.750,00 4.584.000,00 5.169.000,00 43391200 Leistungen nach § 5 AsylbLG (Arbeitsgele 46.004,08 100.000,00 100.000,00 100.000,00 43391300 Leistungen nach § 6 AsylbLG als Sachleis 6.792,32 60.800,00 35.900,00 39.850,00 43391400 Leistungen nach § 6 AsylbLG als Geldleis 358.141,91 723.350,00 367.550,00 414.400,00 43391500 Erstattungen an Krankenkassen/ § 264 Abs 2.727.051,62 1.084.500,00 5.303.000,00 5.433.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.100,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 97,20 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.362,54 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 962,94 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.768,06 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.706,44 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 5.000,00 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 11.634,21 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 3.262,99 0,00 0,00 0,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 5.955.049,82 6.303.650,00 0,00 0,00 45140000 Zinsaufw. sonstigen öffentlichen Bereich 0,00 827.000,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.078,84 1.543.817,61 1.545.085,21 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 5.612,40 11.460,35 11.824,75 2.948,76 0,00 0,00 0,00 189,15 0,00 0,00 0,00 15.985,50 0,00 140.000,00 140.000,00 24.462,00 0,00 0,00 0,00 54.135.776,14 78.003.841,24 57.270.427,96 61.291.009,96 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2.689,40 0,00 0,00 0,00 592,16 0,00 0,00 0,00 3.197,15 0,00 0,00 0,00 1.099,91 0,00 0,00 0,00 20.962.898,36 22.451.729,44 11.325.008,85 9.585.390,91 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 98 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -95,09 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -24,60 0,00 0,00 0,00 -119,69 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 43.704,14 96.750,00 55.600,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 57.250,00 1.276.197,86 1.942.050,00 1.451.300,00 1.492.050,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -350,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 24.123,65 50.700,00 29.550,00 30.350,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 39.742,46 62.000,00 57.050,00 58.750,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.205,73 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 243.499,36 377.000,00 277.600,00 284.750,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 44231000 Datenverarbeitung zentral 8.197,70 0,00 13.450,00 13.450,00 57.130,87 55.300,00 114.900,00 117.200,00 Summe Kontenklasse: 4 1.694.451,77 2.583.800,00 1.999.450,00 2.053.800,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 1.694.332,08 2.583.800,00 1.999.450,00 2.053.800,00 Produkt: 1100315001 Soziale Einrichtungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31473000 Spenden private Unternehmen 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32910000 Sonstige Transfererträge 33211000 Benutzungsgebühren 34110000 34110300 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 34619110 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -30.375,00 -78.050,00 -50.000,00 -50.000,00 -165,86 0,00 0,00 0,00 -9.866,13 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.230,87 -2.230,86 -2.230,87 -11.552,79 0,00 -11.552,80 -11.552,81 -16.414,89 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 -643.642,30 -496.000,00 -550.300,00 -550.300,00 Erträge Mieten und Pachten -20.400,00 -46.700,00 -46.700,00 -46.700,00 BK Nachforderung (Anmietung) z. -19.609,18 0,00 0,00 0,00 -588,24 0,00 0,00 0,00 -1.614,75 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -679,72 -20.500,00 -20.500,00 -20.500,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -264,65 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -8,76 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -6,72 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -2.800,00 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -88.401,52 -40.000,00 -100.000,00 -100.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -200,00 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -6.114,44 -35.000,00 -10.000,00 -10.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -3.135,35 -10.100,00 -5.100,00 -5.100,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -13.650,00 -54.200,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -0,38 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -844.287,89 -757.133,67 -827.033,67 -867.583,66 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 77.275,79 77.300,00 69.450,00 -297,50 0,00 0,00 71.400,00 0,00 1.511.285,13 1.777.550,00 1.724.000,00 1.852.700,00 -1.505,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.650,00 54.200,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 20.146,92 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -1.056,42 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.702,15 0,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 5.890,00 78.000,00 20.000,00 20.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 41.178,41 40.050,00 36.450,00 37.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 47.991,74 56.750,00 67.400,00 71.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.117,59 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -33,78 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -429,01 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.425,42 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 282.212,36 340.750,00 329.450,00 352.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.154,84 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -199,50 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 99 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.993,56 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.993,53 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 443,80 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 2.653,45 31.200,00 5.000,00 5.000,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.559,92 5.000,00 1.500,00 1.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 75.224,82 0,00 44.350,00 3.700,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 14.904,10 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 10.525,06 23.950,00 23.950,00 23.950,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 37.276,26 16.050,00 16.050,00 16.050,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 9.416,98 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 760.976,92 1.274.100,00 919.900,00 921.650,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 279.076,95 498.800,00 359.350,00 359.350,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 432.638,59 398.000,00 517.500,00 517.500,00 42411100 Energie zentral 0,00 25.000,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 56.156,20 70.400,00 70.400,00 70.400,00 42419130 KR Strom 42419140 KR Heizkosten 42419160 7.955,51 0,00 10.000,00 10.000,00 12.417,25 0,00 15.000,00 15.000,00 Unterhaltsreinigung 8.359,51 54.250,00 90.150,00 94.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 4.352,62 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.745,90 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 12.390,74 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 188.073,89 206.950,00 221.950,00 227.550,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.012,81 5.050,00 5.050,00 5.050,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 132,06 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 776.731,86 163.100,00 159.100,00 159.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 5.784,21 1.800,00 1.800,00 1.800,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 93,85 100,00 100,00 100,00 42619200 KR Aufwend. für Bundesfreiwilligendienst 100,32 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 17.547,02 6.100,00 6.100,00 6.100,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 1.660,52 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 30,56 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 1.924.562,47 1.805.900,00 2.662.750,00 3.184.650,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 44310700 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312100 44319100 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 2.010,89 0,00 0,00 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 25.752,47 29.072,08 29.477,22 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 8.959,59 18.295,12 18.876,86 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 1.982,20 50.000,00 50.000,00 50.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 8.935,01 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 21,79 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 156,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 6.720.934,86 7.065.912,06 7.512.617,20 8.205.204,08 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315001 5.876.646,97 6.308.778,39 6.685.583,53 7.337.620,42 0,00 150,00 0,00 162,00 0,00 0,00 0,00 54.784,63 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Telefon, Internet 2.079,28 2.150,00 2.150,00 2.150,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.822,50 50,00 50,00 50,00 113,39 100,00 100,00 100,00 Sachverständigenkosten Fremdverwaltung 1.703,64 0,00 0,00 0,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 468,38 0,00 0,00 0,00 13.436,13 10.250,00 10.250,00 10.250,00 Produkt: 1100331001 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35629000 Sonstige Zinsen 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -421.149,48 -5.000,00 -755.000,00 -44,22 0,00 0,00 -755.000,00 0,00 -1.980,00 -50,00 -50,00 -50,00 0,00 -792,60 -792,60 -792,60 -51,36 0,00 0,00 0,00 -0,72 0,00 0,00 0,00 -2,10 0,00 0,00 0,00 1.164,78 0,00 0,00 0,00 -3.886,19 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -900,00 -1.700,00 -90.750,93 -20.950,00 -20.950,00 -20.950,00 -516.700,22 -26.792,60 -777.692,60 -778.492,60 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 100 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.040,14 2.100,00 2.200,00 2.300,00 239.578,21 277.500,00 282.900,00 292.950,00 -378,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 900,00 1.700,00 4.747,91 0,00 0,00 0,00 -1.792,20 0,00 0,00 0,00 -685,31 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.109,33 1.150,00 1.200,00 1.200,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.442,11 8.850,00 10.800,00 11.300,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 261,87 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -57,37 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -100,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 640,58 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44.453,09 53.250,00 53.950,00 55.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 742,70 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -327,13 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 549,95 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -504,97 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 115,68 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.262,49 4.000,00 2.500,00 2.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 2.540,44 0,00 1.400,00 100,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 3.304,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 2.799.948,61 3.520.450,00 3.755.450,00 3.755.450,00 43180031 Zuwendung laufende Zwecke - Asyl 1.106.030,86 480.000,00 1.430.000,00 1.430.000,00 43181000 Zuschüsse Kita 0,00 25.000,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 43,20 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.282,85 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 409,95 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 752,68 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 16,37 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 124,89 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.389,08 0,00 0,00 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 469,52 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.045,50 2.213,94 2.789,32 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 2.389,20 4.878,67 5.033,84 Summe Kontenklasse: 4 4.218.410,87 4.380.734,70 5.553.392,61 5.565.773,16 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100331001 3.701.710,65 4.353.942,10 4.775.700,01 4.787.280,56 Produkt: 1100343001 Betreuungsleistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 35821000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -192,36 0,00 0,00 0,00 0,00 -3.446,88 -3.446,88 -3.446,88 -4.885,00 -6.100,00 -6.100,00 -6.100,00 -264,19 0,00 0,00 0,00 -113,02 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -2,10 0,00 0,00 0,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -900,00 -1.700,00 -5.456,67 -9.546,88 -10.446,88 -11.246,88 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 57.397,26 54.800,00 57.800,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 59.550,00 911.727,79 1.108.550,00 1.092.300,00 1.125.450,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ -28,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 900,00 1.700,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 9.863,42 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 30.573,63 35.400,00 42.450,00 43.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 261,87 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -57,36 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -100,65 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.167,01 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 170.638,10 213.300,00 207.700,00 212.300,00 4.747,95 0,00 0,00 0,00 -1.792,20 0,00 0,00 0,00 -685,31 0,00 0,00 0,00 28.842,50 29.400,00 30.750,00 31.550,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 101 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 742,72 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -327,13 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 549,96 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -505,04 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 115,68 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.262,51 0,00 2.200,00 2.200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 2.540,44 0,00 1.400,00 100,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 43,20 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 9.928,21 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.782,81 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.273,40 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 71,25 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 543,18 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6.041,16 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4.547,08 9.628,55 12.130,97 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 10.390,88 21.217,75 21.892,40 Summe Kontenklasse: 4 1.240.618,36 1.456.387,96 1.466.346,30 1.510.673,37 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100343001 1.235.161,69 1.446.841,08 1.455.899,42 1.499.426,49 Produkt: 1100344001 Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -70.589,93 -110.000,00 -110.000,00 -11,07 0,00 0,00 -110.000,00 0,00 0,00 -198,12 -198,12 -198,12 -1,32 0,00 0,00 0,00 -70.602,32 -110.198,12 -110.198,12 -110.198,12 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43399000 Sonstige Leistungen 44310100 44310300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 2.100,00 0,00 0,00 8.281,10 46.750,00 5.150,00 5.250,00 0,00 1.150,00 0,00 0,00 264,42 1.500,00 200,00 200,00 18,75 0,00 0,00 0,00 1.332,13 8.650,00 750,00 750,00 0,00 9,64 0,00 0,00 14,95 100,00 0,00 0,00 100.592,01 110.000,00 110.000,00 110.000,00 Porto und Transportkosten 570,70 0,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 102,49 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 188,18 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4,08 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 31,23 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 347,24 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 261,36 553,50 697,34 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100344001 0,00 597,36 1.219,72 1.258,44 111.756,92 171.108,72 117.873,22 118.155,78 41.154,60 60.910,60 7.675,10 7.957,66 Produkt: 1100345101 Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizusch 32432000 Rückz. Mittag, Asyl, Wohngeld, Kizuschl 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 35821000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -34,43 0,00 0,00 0,00 0,00 -616,80 -616,80 -616,80 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -309,00 -700,00 -700,00 -700,00 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 -18,70 0,00 0,00 0,00 -0,12 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -0,02 0,00 0,00 0,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -200,00 -850,00 -362,27 -1.566,80 -1.766,80 -2.416,80 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.022,28 1.050,00 1.100,00 1.150,00 143.397,05 142.050,00 164.450,00 169.700,00 -14,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 102 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 40221100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 200,00 850,00 117,02 0,00 0,00 0,00 -8,81 0,00 0,00 0,00 554,66 550,00 600,00 600,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 4.590,13 4.550,00 6.550,00 6.850,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 21,83 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -0,54 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 320,87 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 27.380,59 27.550,00 31.200,00 32.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 8,10 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2,89 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,95 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 57,84 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 205,93 500,00 250,00 250,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 24,72 0,00 700,00 50,00 43383100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 920,75 2.000,00 2.000,00 2.000,00 43383200 Mehrtägige Klassenfahrten 26.746,38 35.000,00 35.000,00 35.000,00 43383300 Schulbedarf 28.680,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 43383400 Schülerbeförderung 8.444,40 6.000,00 6.000,00 6.000,00 43383500 Lernförderung 6.825,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 43383600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 67.960,06 50.000,00 50.000,00 50.000,00 43383700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 500,00 500,00 500,00 43383800 Soziale / kulturelle Teilhabe 11.117,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 21,60 0,00 0,00 0,00 1.776,74 0,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 319,06 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 585,81 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 12,78 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 97,21 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.081,12 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 813,76 1.723,11 2.170,94 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 1.859,52 3.797,10 3.917,88 Summe Kontenklasse: 4 332.265,52 319.423,28 351.070,21 358.888,82 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100345101 331.903,25 317.856,48 349.303,41 356.472,02 Produkt: 1100345201 Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizusch 32432000 Rückz. Mittag, Asyl, Wohngeld, Kizuschl 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 35821000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -34,43 0,00 0,00 0,00 0,00 -616,80 -616,80 -616,80 -72,04 -50,00 -50,00 -50,00 -4.695,73 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -19,59 0,00 0,00 0,00 -0,36 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -0,01 0,00 0,00 0,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -200,00 -850,00 -4.822,16 -7.666,80 -7.866,80 -8.516,80 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 40221100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.020,01 1.050,00 1.100,00 1.150,00 143.407,41 142.050,00 164.450,00 169.700,00 -14,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 850,00 116,47 0,00 0,00 0,00 -8,81 0,00 0,00 0,00 554,66 550,00 600,00 600,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 4.590,15 4.550,00 6.550,00 6.850,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 22,04 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -0,52 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 323,47 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 27.382,01 27.550,00 31.200,00 32.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 8,12 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2,90 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,90 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 57,84 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 206,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 103 Kostenart Kostenartbezeichnung 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 43383100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 43383200 43383300 43383400 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 24,70 0,00 700,00 50,00 3.003,16 9.000,00 9.000,00 9.000,00 Mehrtägige Klassenfahrten 155.555,12 200.000,00 200.000,00 200.000,00 Schulbedarf 138.460,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 Schülerbeförderung 30.065,53 35.000,00 35.000,00 35.000,00 43383500 Lernförderung 23.866,52 40.000,00 40.000,00 40.000,00 43383600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 369.563,02 340.000,00 340.000,00 340.000,00 43383700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 43383800 Soziale / kulturelle Teilhabe 49.507,70 100.000,00 100.000,00 100.000,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 21,60 0,00 0,00 0,00 1.776,74 0,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 319,06 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 585,81 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 12,78 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 97,21 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.081,12 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 813,76 1.723,11 2.170,94 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 3.917,88 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 0,00 1.859,52 3.797,10 257,50 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 951.862,42 1.053.423,28 1.085.320,21 1.093.138,82 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100345201 947.040,26 1.045.756,48 1.077.453,41 1.084.622,02 Produkt: 1100351001 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -942,82 0,00 0,00 0,00 0,00 -16.894,02 -16.894,02 -16.894,02 -4,87 0,00 0,00 0,00 -707,69 0,00 0,00 0,00 -81,62 0,00 0,00 0,00 -35,93 0,00 0,00 0,00 0,00 -48.400,00 -51.600,00 -33.300,00 -1.772,93 -65.294,02 -68.494,02 -50.194,02 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 177.491,78 312.850,00 203.350,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 209.350,00 3.019.647,63 3.223.000,00 3.187.350,00 3.305.650,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 173.746,21 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 98.173,66 102.850,00 124.150,00 128.850,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 3.210,86 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -338,74 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.409,03 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.454,24 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 573.418,94 625.800,00 610.900,00 633.350,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 10.498,13 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.927,91 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 7.565,17 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -7.253,31 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 301,25 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 29.277,90 3.200,00 31.900,00 31.900,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43189020 Zuschüsse an übrige Bereiche (Speisung) 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte -2.670,00 0,00 0,00 0,00 0,00 48.400,00 51.600,00 33.300,00 64.587,95 0,00 0,00 0,00 -10.585,19 0,00 0,00 0,00 -9.722,97 0,00 0,00 0,00 780,00 0,00 0,00 0,00 78.558,52 165.950,00 104.800,00 107.650,00 76.339,98 0,00 5.350,00 250,00 1.655.903,50 1.673.150,00 2.074.100,00 2.213.550,00 35.705,67 5.000,00 40.000,00 41.000,00 0,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 41.689,00 80.000,00 50.000,00 50.000,00 108,00 0,00 0,00 0,00 48.661,16 0,00 0,00 0,00 8.738,03 0,00 0,00 0,00 16.043,85 0,00 0,00 0,00 349,26 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 104 Kostenart Kostenartbezeichnung 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 480.293,16 349.000,00 500.000,00 500.000,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 2.662,27 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 29.609,45 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 22.548,51 47.192,35 59.457,57 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 50.928,92 103.994,60 107.301,30 Summe Kontenklasse: 4 6.605.908,42 6.862.677,43 7.334.686,95 7.621.608,87 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100351001 6.604.135,49 6.797.383,41 7.266.192,93 7.571.414,85 Produkt: 1100522002 Wohnungsvermittlung und -versorgung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34210000 Erträge aus Verkauf 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -53,79 0,00 0,00 0,00 0,00 -964,68 -964,68 -964,68 -1.108,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -110,38 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -3,36 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -3,42 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -900,00 -1.700,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -17,45 0,00 0,00 0,00 -1.296,40 -1.964,68 -2.864,68 -3.664,68 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34.682,68 28.400,00 29.350,00 -122,50 0,00 0,00 30.250,00 0,00 382.887,96 400.000,00 477.200,00 528.800,00 -378,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 900,00 1.700,00 29.662,67 0,00 0,00 0,00 -22.183,46 0,00 0,00 0,00 -4.201,03 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 18.927,55 14.700,00 15.450,00 15.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.235,95 12.750,00 18.250,00 20.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.494,42 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -91,20 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -154,99 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 949,87 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 71.241,03 76.800,00 90.150,00 99.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.443,76 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -526,87 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.176,46 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.131,65 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 115,68 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.262,52 2.000,00 2.300,00 2.300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 3.839,43 0,00 1.400,00 100,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 50.000,00 21.000,00 108.350,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 43,20 0,00 0,00 0,00 2.778,09 0,00 0,00 0,00 498,86 0,00 0,00 0,00 2.105,30 0,00 0,00 0,00 19,80 0,00 0,00 0,00 151,92 0,00 0,00 0,00 1.690,54 0,00 0,00 0,00 0,00 1.272,26 2.694,37 3.394,55 0,00 2.907,58 5.937,30 6.125,98 Summe Kontenklasse: 4 542.417,99 588.879,84 664.631,67 816.670,53 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100522002 541.121,59 586.915,16 661.766,99 813.005,85 Produkt: 1100611001 Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 30521000 DL AM Sonderlastenausgleich HARTZ IV (§1 -15.158.989,17 -13.500.050,00 -13.000.000,00 -13.000.000,00 30531000 SozH Sonderlastenausgleich HARTZ IV (§18 -13.394.888,91 -20.000.000,00 -15.600.000,00 -15.600.000,00 31210000 Bedarfszuweisungen vom Land -6.648.239,00 -4.390.000,00 -4.000.000,00 -4.000.000,00 31319000 sonstige allg. Zuweisungen Land -1.160.637,00 0,00 0,00 0,00 -36.362.754,08 -37.890.050,00 -32.600.000,00 -32.600.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 105 Kostenart 43723000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Umlage kommunaler Sozialverband Sachsen Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 75.039.337,53 82.053.250,00 85.000.000,00 87.000.000,00 Summe Kontenklasse: 4 75.039.337,53 82.053.250,00 85.000.000,00 87.000.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100611001 38.676.583,45 44.163.200,00 52.400.000,00 54.400.000,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart 44310700 Kostenartbezeichnung RE 2017 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.502,09 0,00 0,00 0,00 1.502,09 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 7.675,49 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 7.675,49 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 9.177,58 0,00 0,00 0,00 228.066.131,56 239.342.837,10 237.104.941,60 241.000.513,66 Zuschuss/Überschuss Amt: 50 Amt: 51 AfJFB Produkt: 1100211101 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31402000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund - Bau 31402001 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund ohne FR 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 31412001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.282.500,00 -480.000,00 0,00 0,00 0,00 -120.000,00 -120.000,00 -120.000,00 -450.000,00 -389.845,12 -331.700,00 -450.000,00 -2.364.803,81 -805.000,00 0,00 0,00 Zuschüsse lfd.Zwecke v.Land -Bau ohne FR 0,00 -560.000,00 -560.000,00 -560.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -272.796,91 -316.130,87 -283.367,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -538.896,41 -756.119,30 -753.390,78 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -160.646,35 -196.432,81 -400.815,83 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -21.838,14 -21.838,15 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -4.315,34 -4.014,69 -3.729,53 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -363.428,68 -361.290,64 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 0,00 -98,93 -77,35 -77,36 -60,00 -50,00 -50,00 -50,00 -986,26 0,00 0,00 0,00 Erträge kurzfristige Vermietung -63.253,97 -51.150,00 -51.150,00 -51.150,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -96.806,07 -90.900,00 -72.900,00 -71.350,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -1.962,70 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -91.784,98 -79.500,00 -71.650,00 -68.950,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -10.281,68 -5.500,00 -5.500,00 -5.500,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,29 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -539,99 -800,00 -800,00 -800,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -4,08 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -20,24 0,00 0,00 0,00 34619114 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch ATZ TZ -12,24 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -2.859,19 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -6.659,50 -8.400,00 -8.400,00 -8.400,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -32.697,77 -48.600,00 -48.600,00 -48.600,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -47.202,40 0,00 -20.000,00 -20.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -2.297,99 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -7.050,00 -73.750,00 -42.400,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -302.692,02 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -3,00 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -4.697.273,30 -3.566.403,94 -3.141.841,84 -3.272.709,65 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 5.609,28 10.650,00 650,00 650,00 2.517.610,61 2.776.700,00 3.414.500,00 3.961.000,00 -846,50 0,00 0,00 0,00 0,00 7.050,00 73.750,00 42.400,00 45.970,57 0,00 0,00 0,00 392,38 0,00 0,00 0,00 158.637,42 146.700,00 146.700,00 146.700,00 13.700,17 15.600,00 15.600,00 15.600,00 2.983,06 5.650,00 350,00 350,00 82.607,00 88.050,00 129.150,00 153.350,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 106 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.243,20 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -486,74 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.193,32 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 478.017,93 538.150,00 650.750,00 755.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.418,25 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.250,89 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.478,70 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 792,83 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 5.573,84 6.250,00 6.250,00 6.250,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.537,32 100,00 3.850,00 3.850,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 34.628,62 9.850,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 1.775.128,89 1.722.000,00 900.000,00 1.135.000,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 42113100 753.498,77 1.170.000,00 0,00 0,00 1.388.638,22 1.998.300,00 1.805.000,00 1.715.000,00 UH Außenspielgeräte 77.909,25 200.000,00 233.700,00 223.700,00 Pflege Freiflächen (51) 131.001,44 155.550,00 195.700,00 256.900,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 726.743,20 1.677.500,00 322.000,00 322.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 5.110.302,96 4.629.000,00 5.015.000,00 5.048.950,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen -13.363,19 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 407.456,71 553.350,00 69.600,00 69.600,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 5.820,48 15.650,00 4.800,00 4.800,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 3.430,00 53.800,00 3.650,00 3.650,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 96,58 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 1.086,11 2.200,00 0,00 0,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 0,00 7.450,00 25.400,00 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 0,00 3.385.200,00 3.696.700,00 3.696.700,00 96.742,93 81.600,00 79.000,00 79.000,00 155.107,68 0,00 0,00 0,00 89.942,66 0,00 0,00 0,00 KR Regenwasser 103.733,31 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 895.248,46 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.883.584,49 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 60.446,88 92.650,00 121.500,00 162.950,00 42419162 Grundreinigung 396.320,25 567.150,00 697.000,00 798.750,00 42419163 Hallenwartdienste 30.809,71 22.400,00 16.300,00 16.300,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 53.600,00 84.150,00 97.150,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 450,00 600,00 750,00 42419192 Bodenpolster, Matratzen 0,00 0,00 0,00 500,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 568,22 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 134.772,73 155.350,00 167.700,00 176.450,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 35.603,53 28.250,00 32.950,00 40.100,00 42419291 Notrufserviceverträge 3.136,01 1.800,00 2.100,00 2.500,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 16.212,17 4.300,00 9.100,00 16.650,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 42419414 6.788,71 12.600,00 14.300,00 16.750,00 1.573.942,82 2.809.850,00 3.206.350,00 3.784.200,00 385,80 4.450,00 5.000,00 5.450,00 32.357,84 94.900,00 45.250,00 55.500,00 Schädlingsbekämpfung zentral 3.051,93 4.450,00 4.900,00 5.450,00 Schornsteinfegerleistungen zentral 1.482,61 2.350,00 3.200,00 4.250,00 42419415 Sanitärservice zentral 3.917,20 5.150,00 5.600,00 6.150,00 42419416 Winterdienst zentral 29.911,54 78.450,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 152.110,16 231.200,00 273.400,00 302.950,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 21.349,31 22.250,00 25.200,00 28.200,00 42419419 Straßenreinigung zentral 55.767,74 81.550,00 103.250,00 114.050,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 23.959,84 42.050,00 45.750,00 54.800,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 10.290,34 25.500,00 24.600,00 25.350,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 290,84 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 446.791,40 735.300,00 1.169.200,00 1.538.750,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 23.813,51 24.000,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 38.968,90 54.250,00 84.000,00 90.800,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 42619167 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 11.486,39 16.400,00 18.000,00 19.250,00 233.586,07 230.200,00 371.050,00 623.450,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 269,15 3.800,00 3.800,00 3.800,00 KR Aus/Fortbildung BuFDi 50,50 0,00 0,00 0,00 517.627,23 410.250,00 422.650,00 422.650,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 889,40 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 467,82 0,00 0,00 0,00 233.775,71 199.000,00 317.300,00 317.300,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 107 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 36.700,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 24.950,00 875.143,60 1.245.400,00 1.303.400,00 1.390.050,00 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 42761031 Lehr/Unterrichtsmat.(Schulbudget) -Asyl- 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 441,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 75.188,52 28.000,00 89.400,00 91.200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 12.617,26 4.200,00 7.750,00 7.750,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 32,21 0,00 0,00 0,00 44299120 KR Gema-Gebühren 1.847,21 1.850,00 2.100,00 2.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 531,72 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 36.582,70 46.300,00 62.300,00 62.300,00 44310300 Telefon, Internet 63.430,25 85.450,00 86.650,00 86.650,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.264,05 4.400,00 5.000,00 5.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.331,73 11.200,00 12.000,00 12.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 55,11 250,00 250,00 250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.458.853,68 3.239.717,94 3.681.989,04 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 14.852,56 0,00 0,00 0,00 182.098,37 122.500,00 187.000,00 187.000,00 5.118,39 0,00 0,00 0,00 671,09 1.050,00 1.000,00 1.000,00 6,15 0,00 0,00 0,00 1.309,00 4.000,00 3.000,00 3.000,00 0,00 82.360,19 188.121,74 182.241,19 11,47 0,00 0,00 0,00 5,20 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 598,11 1.450,00 1.450,00 1.450,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 806,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 792,05 9.350,00 9.350,00 9.350,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 1.743.260,56 2.483.350,00 2.483.350,00 2.483.350,00 24.076.660,27 32.857.263,87 31.771.389,68 34.633.480,23 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v -1.097,92 0,00 0,00 0,00 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 1.096,92 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 11.005,51 0,00 0,00 0,00 11.004,51 0,00 0,00 0,00 19.390.391,48 29.290.859,93 28.629.547,84 31.360.770,58 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100211101 Produkt: 1100215101 Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -324.997,63 -294.500,00 -380.000,00 -380.000,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau -343.889,75 -140.000,00 0,00 -1.530.500,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -214.898,60 -264.918,69 -262.171,93 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -295.457,80 -465.391,42 -456.708,09 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -168.871,16 -480.209,91 -622.843,95 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -5.430,44 -5.430,44 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -88,93 -88,92 -88,93 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -188.292,57 -188.292,63 33110000 Verwaltungsgebühren -2.124,10 -2.100,00 -2.100,00 -2.100,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -1.854,37 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -12.660,08 -13.500,00 -13.500,00 -13.500,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -19.821,28 -14.150,00 -12.400,00 -12.550,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -38.130,08 -30.500,00 -26.100,00 -26.100,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -12.752,15 -8.500,00 -8.500,00 -8.500,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,10 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -203,28 -250,00 -250,00 -250,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -1,32 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -46,72 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -788,05 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -3.398,25 -6.500,00 -6.500,00 -6.500,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -7.486,70 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.850,00 -48.650,00 -32.950,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -109.056,35 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -2.608,80 -2.700,00 -2.700,00 -2.700,00 -879.819,01 -1.193.866,49 -1.905.031,95 -3.551.185,97 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart 40111000 Kostenartbezeichnung Beamtenbezüge RE 2017 Plan 2018 1.869,78 Plan 2019 4.800,00 Plan 2020 650,00 650,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 108 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 1.092.428,38 1.347.500,00 1.614.150,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -66,50 0,00 0,00 1.733.250,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 1.850,00 48.650,00 32.950,00 40121100 40121201 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 32.857,60 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.241,98 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 137.826,44 121.000,00 121.000,00 121.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 994,35 2.550,00 350,00 350,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 34.995,45 43.050,00 61.900,00 65.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.587,49 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -712,54 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.785,30 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 205.971,85 261.250,00 307.550,00 330.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.352,27 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.919,98 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.919,98 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 255,38 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.885,96 4.250,00 5.500,00 5.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 UH Außenspielgeräte 13.092,00 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 45.117,68 62.500,00 78.650,00 103.200,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 50.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 42311200 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 58.706,58 20.650,00 0,00 0,00 834.205,59 1.580.000,00 900.000,00 1.340.000,00 147,86 0,00 0,00 0,00 836.743,38 890.000,00 700.000,00 1.000.000,00 1.005,76 75.500,00 50.000,00 1.102.056,80 1.851.550,00 3.286.300,00 31.800,00 102.659,93 98.650,00 128.350,00 128.350,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.950,48 800,00 1.600,00 1.600,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 1.600,00 650,00 1.000,00 3.000,00 32,23 0,00 0,00 0,00 889,97 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.150,00 38.000,00 0,00 2.564.900,00 2.215.000,00 2.215.000,00 35.855,66 28.050,00 27.150,00 27.150,00 81.362,94 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 45.527,76 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 59.528,24 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 530.252,84 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.224.913,73 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 35.202,41 45.050,00 59.100,00 79.250,00 42419162 Grundreinigung 246.739,86 240.500,00 295.600,00 338.700,00 42419163 Hallenwartdienste 19.894,92 22.400,00 16.300,00 16.300,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 20.950,00 32.900,00 37.950,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 250,00 350,00 400,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 738,76 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 55.433,60 96.150,00 103.800,00 109.200,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 12.007,24 44.400,00 51.800,00 63.000,00 42419291 Notrufserviceverträge 2.359,66 5.950,00 7.000,00 8.400,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 7.561,50 1.450,00 3.100,00 5.600,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 2.862,69 8.650,00 9.800,00 11.500,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 901.015,31 1.037.600,00 1.184.050,00 1.397.400,00 42419411 Wäscherei zentral 262,96 4.450,00 5.000,00 5.450,00 42419412 Sonderreinigung zentral 20.040,89 49.600,00 23.650,00 29.000,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 1.157,13 2.800,00 3.100,00 3.450,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 1.786,50 1.400,00 1.900,00 2.550,00 42419415 Sanitärservice zentral 676,20 1.350,00 1.450,00 1.600,00 42419416 Winterdienst zentral 18.020,21 30.650,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 88.577,14 105.000,00 124.200,00 137.600,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 8.889,99 13.250,00 15.000,00 16.800,00 42419419 Straßenreinigung zentral 41.193,90 32.650,00 41.350,00 45.650,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 27.066,20 17.850,00 19.400,00 23.250,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 17.333,20 10.400,00 10.050,00 10.300,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 97,26 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 234.690,96 181.900,00 483.600,00 616.200,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 12.271,03 12.000,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 33.657,00 37.550,00 51.000,00 40.300,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 8.897,99 11.900,00 13.050,00 14.000,00 208.425,57 758.850,00 971.300,00 1.029.800,00 60,59 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 109 Kostenart Kostenartbezeichnung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 330.520,56 368.050,00 359.450,00 359.450,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 296,47 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 155,94 0,00 0,00 0,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 187.334,53 176.700,00 259.000,00 259.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 42761031 Lehr/Unterrichtsmat.(Schulbudget) -Asyl- 750,39 0,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 236,17 850,00 500,00 500,00 44111300 s.P.u.Versorg.aufw. Besch ATZ ArbPh 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 177,24 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 12.556,48 23.500,00 18.500,00 23.500,00 44310300 Telefon, Internet 34.312,10 47.900,00 47.900,00 47.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 744,80 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 846,25 500,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 2,05 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 2.865,00 4.000,00 3.500,00 3.500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 48112062 48112065 0,00 0,00 175.000,00 150.000,00 758.280,74 870.500,00 893.650,00 926.800,00 15.984,50 0,00 0,00 0,00 126.102,84 147.250,00 204.750,00 204.750,00 13,00 0,00 0,00 147,00 0,00 0,00 0,00 32.060,74 9.900,00 38.100,00 38.900,00 6.185,35 2.900,00 2.900,00 2.900,00 10,74 0,00 0,00 0,00 1.050,00 1.050,00 1.200,00 1.300,00 18,43 0,00 0,00 481,04 0,00 0,00 0,00 0,00 3.409.604,98 3.615.055,58 4.010.372,33 0,00 27.453,39 94.060,83 91.120,55 241,33 0,00 0,00 0,00 38,42 0,00 0,00 0,00 0,00 250,00 250,00 250,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 221,00 2.450,00 2.450,00 2.450,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 889.175,26 1.242.650,00 1.242.650,00 1.242.650,00 10.899.167,70 18.091.658,37 20.047.216,41 18.638.742,88 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v -191,01 0,00 0,00 0,00 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 130,52 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 213,93 0,00 0,00 0,00 153,44 0,00 0,00 0,00 10.019.502,13 16.897.791,88 18.142.184,46 15.087.556,91 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100215101 Produkt: 1100215301 Abendoberschulen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -28.138,68 -28.138,68 -28.138,68 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -3.442,85 -3.442,86 -3.442,85 33110000 Verwaltungsgebühren -40,00 -50,00 -50,00 -50,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -301,50 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 -3,59 0,00 0,00 0,00 -345,09 -31.681,53 -31.681,54 -31.681,53 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 23.135,29 23.550,00 21.300,00 21.850,00 742,54 750,00 800,00 800,00 61,23 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 4.440,57 4.600,00 4.100,00 4.200,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 3.662,92 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 4.387,21 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 27,67 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 570,99 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 346,95 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 708,56 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 4.583,52 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 4.941,99 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 345,69 1.250,00 1.650,00 2.200,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 110 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419162 Grundreinigung 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 42419291 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.783,38 8.200,00 10.100,00 11.550,00 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 1.920,67 0,00 0,00 0,00 Notrufserviceverträge 98,70 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 92,10 100,00 200,00 400,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 6.885,28 41.550,00 47.400,00 55.950,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 6,15 1.200,00 550,00 700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 42419416 Winterdienst zentral 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 18,56 0,00 0,00 240,41 1.150,00 0,00 0,00 1.223,25 3.300,00 3.900,00 4.350,00 42,38 0,00 0,00 0,00 553,90 1.200,00 1.500,00 1.700,00 0,00 450,00 500,00 600,00 2.784,18 1.050,00 1.050,00 1.050,00 400,00 0,00 400,00 300,00 12,05 0,00 0,00 0,00 UH IT-Ausstattung 3.661,08 3.650,00 3.650,00 3.650,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 2.207,59 1.550,00 1.550,00 1.550,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 4.200,00 4.200,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 11.825,93 17.500,00 14.500,00 14.700,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 1.633,85 1.150,00 1.150,00 1.150,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 50,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1,99 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 10,95 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 48.504,86 47.362,02 44.975,42 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 118.675,86 129.150,00 129.150,00 129.150,00 Summe Kontenklasse: 4 201.633,39 291.304,86 296.362,02 306.725,42 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100215301 201.288,30 259.623,33 264.680,48 275.043,89 Produkt: 1100215401 Gemeinschaftsschulen in öffentl. Träger. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -99,24 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -90.902,01 -90.902,01 -90.902,01 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -55.317,64 -41.757,22 -41.757,24 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -515,03 -514,98 34110000 Erträge Mieten und Pachten -237,94 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -2.104,33 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -9.060,00 -9.050,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -224,13 -200,00 -200,00 -200,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 -31,68 0,00 0,00 -2.809,77 0,00 0,00 0,00 -14.567,09 -155.469,65 -133.374,26 -133.374,23 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42.544,93 39.650,00 58.800,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -3,50 0,00 0,00 60.500,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.361,26 1.250,00 2.200,00 2.300,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42111000 42112000 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 Pflege Freiflächen (51) 42411100 Energie zentral 42411200 42419110 102,63 0,00 0,00 0,00 8.168,87 7.700,00 11.300,00 11.650,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 23.968,43 10.000,00 50.000,00 50.000,00 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42.083,41 8.900,00 50.000,00 50.000,00 2.643,10 0,00 0,00 0,00 220,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 60.000,00 60.000,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 3.501,35 1.300,00 1.000,00 1.000,00 KR Wasser 2.794,88 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 1.658,98 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 3.669,17 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 21.766,10 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 27.135,90 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 1.991,37 1.250,00 1.650,00 2.200,00 42419162 Grundreinigung 7.498,91 8.200,00 10.100,00 11.550,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 111 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 42419291 Notrufserviceverträge 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 42419416 Winterdienst zentral 42419417 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.753,17 0,00 0,00 853,94 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 250,00 400,00 261,69 0,00 0,00 0,00 34.905,19 34.100,00 38.900,00 45.900,00 83,47 50,00 50,00 50,00 1.252,24 200,00 100,00 100,00 351,52 0,00 0,00 0,00 637,12 1.150,00 0,00 0,00 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 8.032,01 3.300,00 3.900,00 4.350,00 42419419 Straßenreinigung zentral 1.884,96 1.200,00 1.500,00 1.700,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 450,00 500,00 600,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 146,16 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 6.328,98 4.050,00 4.000,00 4.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.195,58 2.000,00 2.000,00 2.450,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 285,36 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.342,46 3.700,00 3.700,00 3.700,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 15.073,00 21.450,00 21.800,00 21.800,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 5.000,00 0,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 38.101,48 39.850,00 41.550,00 41.550,00 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 13,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 844,79 100,00 1.050,00 1.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 446,92 350,00 350,00 350,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 1.334,64 1.050,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6,27 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1,79 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 250,00 250,00 250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 260.470,27 239.264,85 242.682,38 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 118.942,86 131.100,00 131.100,00 131.100,00 Summe Kontenklasse: 4 432.242,79 587.320,27 745.814,85 756.882,38 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100215401 417.675,70 431.850,62 612.440,59 623.508,15 993,95 0,00 0,00 0,00 2.014,25 3.100,00 3.000,00 3.000,00 Produkt: 1100217101 Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31402000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund - Bau 31410000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.350.000,00 0,00 0,00 0,00 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -160.159,24 -156.100,00 -173.000,00 -173.000,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau -255.005,78 0,00 0,00 0,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -425,00 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -2.460,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -178.022,00 -204.203,51 -202.143,44 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.421.081,08 -1.616.843,78 -1.610.305,38 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -235.514,08 -160.536,52 -160.536,53 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -27.058,27 -27.058,27 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -1.888,07 -1.888,08 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -877,65 -877,65 -877,65 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -210.008,39 -210.008,34 33110000 Verwaltungsgebühren -1.510,00 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -4.287,71 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -16.395,79 -26.550,00 -26.550,00 -26.550,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -6.516,31 -8.250,00 -4.600,00 -4.600,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -9.566,32 -12.900,00 -9.450,00 -9.450,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -60.689,36 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -216,17 -100,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,96 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -461,78 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -20.091,40 -24.000,00 -24.000,00 -24.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -32.795,83 0,00 -10.000,00 -10.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -15.050,00 -1.200,00 -1.200,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -6.189,60 -8.500,00 -8.500,00 -8.500,00 -1.926.771,31 -2.096.444,81 -2.488.316,19 -2.479.717,69 Summe Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 112 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 1.246,52 5.450,00 650,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 650,00 1.100.141,68 1.191.500,00 1.377.600,00 1.416.800,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 7.500,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 494.589,83 588.750,00 500.000,00 500.000,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 185.506,72 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 808.889,11 228.700,00 250.000,00 250.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 13.421,82 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 30.761,44 45.350,00 57.050,00 74.900,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 84.500,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 -504,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.050,00 1.200,00 1.200,00 69.311,02 62.400,00 62.400,00 62.400,00 662,90 2.900,00 350,00 350,00 35.680,89 38.050,00 52.300,00 53.950,00 1.791,11 0,00 0,00 0,00 209.148,02 230.850,00 262.350,00 270.650,00 176,53 0,00 0,00 0,00 2.284,62 6.000,00 3.000,00 3.000,00 272.763,61 89.000,00 84.500,00 1.370.044,48 350.000,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 9.512,22 6.750,00 207.750,00 601.350,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.331,28 550,00 28.550,00 82.350,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 9.177,60 12.850,00 8.850,00 8.850,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 21,45 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 640,71 200,00 0,00 0,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 0,00 7.400,00 25.350,00 42411100 Energie zentral 0,00 2.260.700,00 2.200.700,00 2.200.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 59.057,54 35.050,00 33.750,00 33.750,00 42419110 KR Wasser 81.648,13 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 48.039,24 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 67.357,94 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 766.121,56 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.056.827,36 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 31.845,46 40.150,00 52.650,00 70.600,00 42419162 Grundreinigung 266.521,95 209.500,00 257.500,00 295.050,00 42419163 Hallenwartdienste 59.926,20 69.800,00 50.800,00 50.800,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 12.700,00 19.950,00 23.000,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 1.300,00 1.700,00 2.200,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 306,45 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 73.163,53 63.750,00 68.850,00 72.400,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 16.131,47 46.100,00 53.800,00 65.450,00 42419291 Notrufserviceverträge 6.680,04 11.150,00 13.150,00 15.750,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 2.027,79 1.100,00 2.300,00 4.250,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 5.399,43 14.050,00 15.950,00 18.650,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 937.910,76 771.550,00 880.400,00 1.039.100,00 42419411 Wäscherei zentral 1.282,38 7.650,00 8.600,00 9.400,00 42419412 Sonderreinigung zentral 12.932,93 50.350,00 24.000,00 29.450,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 1.951,79 1.850,00 2.050,00 2.250,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 577,05 1.350,00 1.850,00 2.450,00 42419415 Sanitärservice zentral 3.107,88 3.200,00 3.450,00 3.850,00 42419416 Winterdienst zentral 15.132,13 25.400,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 105.547,12 76.100,00 90.000,00 99.700,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 16.291,94 12.950,00 14.700,00 16.400,00 42419419 Straßenreinigung zentral 36.707,50 28.150,00 35.650,00 39.400,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 19.885,48 17.100,00 18.600,00 22.300,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 7.397,14 5.800,00 5.600,00 5.750,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 64,85 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 682.263,32 184.150,00 367.650,00 720.250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 29.864,90 43.900,00 50.050,00 50.050,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 6.795,00 8.150,00 8.950,00 9.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 113.990,57 105.450,00 317.400,00 853.100,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 40,40 0,00 0,00 0,00 287.724,24 239.450,00 217.550,00 217.550,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 197,65 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 103,96 0,00 0,00 0,00 90.780,60 93.700,00 110.600,00 110.600,00 0,00 0,00 150.000,00 125.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 113 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 839.372,47 1.192.950,00 1.233.500,00 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 2.509,36 0,00 0,00 1.290.100,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 0,00 276.594,13 206.750,00 266.050,00 266.050,00 42761031 Lehr/Unterrichtsmat.(Schulbudget) -Asyl- 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 118,16 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 41.952,86 54.250,00 15.200,00 20.200,00 44310300 Telefon, Internet 32.632,42 39.600,00 39.600,00 39.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 563,57 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 704,18 500,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 1,37 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 2.700,00 2.000,00 2.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 565,65 0,00 0,00 0,00 41,74 1.600,00 150,00 100,00 98,00 0,00 0,00 0,00 26.017,84 8.500,00 31.000,00 31.650,00 8.858,09 5.450,00 5.450,00 5.450,00 7,16 0,00 0,00 0,00 1.200,00 1.500,00 1.600,00 1.700,00 12,43 0,00 0,00 144,71 0,00 0,00 0,00 0,00 3.973.745,53 4.161.764,27 4.255.859,80 0,00 18.302,28 70.545,63 68.340,43 74,56 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,61 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 250,00 250,00 250,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 156,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 229,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 876.335,06 1.388.600,00 1.388.600,00 1.388.600,00 11.636.397,61 14.221.147,81 15.200.859,90 17.018.000,23 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v -341,41 0,00 0,00 0,00 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu -759,41 0,00 0,00 0,00 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 202,34 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 5.831,60 0,00 0,00 0,00 4.933,12 0,00 0,00 0,00 9.714.559,42 12.124.703,00 12.712.543,71 14.538.282,54 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100217101 Produkt: 1100217301 Abendgymnasien Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -28.138,61 -28.138,61 -28.138,61 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -3.442,90 -3.442,88 -3.442,90 33110000 Verwaltungsgebühren -30,00 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -301,50 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -333,09 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 -2,99 0,00 0,00 0,00 -667,58 -31.631,51 -31.631,49 -31.631,51 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 19.892,50 19.150,00 18.200,00 18.700,00 638,71 600,00 700,00 700,00 53,10 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 3.818,38 3.800,00 3.500,00 3.600,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 3.662,93 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 4.387,21 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 27,67 1.000,00 1.250,00 1.650,00 42419110 KR Wasser 570,98 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 346,96 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 708,56 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 4.583,55 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 4.942,00 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 345,69 1.250,00 1.650,00 2.200,00 42419162 Grundreinigung 1.783,38 8.200,00 10.100,00 11.550,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 1.920,64 0,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 98,70 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 92,09 100,00 200,00 400,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 114 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 6.885,29 30.450,00 34.750,00 41.000,00 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 100,00 42419412 Sonderreinigung zentral 6,15 1.200,00 600,00 700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 18,57 50,00 50,00 50,00 42419416 Winterdienst zentral 240,42 1.150,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 1.223,26 3.300,00 3.900,00 4.350,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310300 44310700 44310900 Reisekosten Beschäftigte 47110000 42,39 400,00 450,00 500,00 553,89 1.200,00 1.500,00 1.700,00 0,00 500,00 500,00 650,00 4.653,49 1.700,00 1.700,00 1.700,00 0,00 600,00 500,00 600,00 12,06 0,00 0,00 0,00 566,55 0,00 0,00 0,00 2.927,22 1.200,00 1.200,00 1.200,00 0,00 0,00 19.200,00 19.200,00 7.359,95 25.100,00 18.350,00 18.450,00 3.539,87 1.100,00 1.100,00 1.100,00 0,00 100,00 0,00 0,00 108,23 100,00 150,00 150,00 Telefon, Internet 1,99 0,00 0,00 0,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6,27 0,00 0,00 0,00 10,95 0,00 0,00 0,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 47.638,19 48.090,01 45.819,49 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 85.504,86 85.500,00 85.500,00 85.500,00 Summe Kontenklasse: 4 161.534,46 236.388,19 254.590,01 263.119,49 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100217301 160.866,88 204.756,68 222.958,52 231.487,98 Produkt: 1100221101 Schule für Blinde und Sehbehinderte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -6.861,90 -12.600,00 -12.000,00 -12.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -32.520,84 -32.520,83 -32.520,84 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -3.939,61 -3.939,61 -983,90 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -722,52 -500,00 -500,00 -500,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -8.807,65 -8.150,00 -8.650,00 -8.650,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -10.642,68 -10.650,00 -10.650,00 -10.650,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -0,70 -100,00 -100,00 -100,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete Summe Kontenklasse: 3 -847,88 0,00 0,00 0,00 -2.452,02 -4.200,00 -4.200,00 -4.200,00 -209,52 -100,00 -100,00 -100,00 -30.544,87 -72.810,45 -72.710,44 -69.754,74 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34.735,37 29.150,00 28.400,00 -3,50 0,00 0,00 29.200,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.745,00 5.000,00 3.000,00 3.000,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 4.550,00 7.800,00 7.800,00 7.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.111,57 950,00 1.050,00 1.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 46,46 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 6.735,52 5.750,00 5.500,00 5.650,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 1.856,05 3.150,00 3.150,00 3.150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 0,00 50,00 50,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 19.728,35 10.000,00 25.000,00 25.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 91.177,79 5.000,00 10.000,00 10.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 1.968,26 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 603,80 12.850,00 16.150,00 21.200,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 231,96 1.250,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 74.000,00 75.500,00 75.500,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 500,78 1.200,00 1.050,00 1.050,00 42419110 KR Wasser 2.684,25 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 1.444,51 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.147,14 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 17.141,44 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 47.086,34 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 115 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419161 Glasreinigung 42419162 Grundreinigung 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 850,05 1.250,00 1.650,00 2.200,00 9.670,06 8.200,00 10.100,00 11.550,00 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 3.367,32 6.050,00 6.500,00 6.850,00 527,86 0,00 0,00 0,00 0,00 50,00 100,00 200,00 466,40 600,00 700,00 800,00 26.694,00 33.900,00 38.700,00 45.650,00 0,00 50,00 50,00 100,00 472,46 1.150,00 550,00 650,00 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 50,00 100,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 100,00 150,00 200,00 42419416 Winterdienst zentral 216,07 1.150,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 2.974,92 3.300,00 3.900,00 4.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 42419910 42511200 3,55 400,00 450,00 500,00 1.329,02 1.200,00 1.500,00 1.700,00 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 498,72 2.200,00 2.400,00 2.850,00 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 300,74 6.500,00 6.250,00 6.450,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.003,42 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 6.894,17 1.400,00 10.300,00 10.300,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 294,11 600,00 600,00 600,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 936,88 750,00 800,00 900,00 42552100 UH IT-Ausstattung 5.124,28 4.000,00 231.100,00 294.200,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7.761,80 11.800,00 11.700,00 11.700,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 5.113,85 7.600,00 9.000,00 9.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 10.950,00 8.950,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 7.195,46 8.800,00 8.000,00 8.000,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 3.955,04 1.650,00 2.650,00 2.650,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 300,00 100,00 300,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 916,07 100,00 1.200,00 1.200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 83,32 0,00 0,00 0,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 0,00 4.000,00 0,00 25.000,00 1.335,64 1.500,00 1.500,00 1.500,00 12,74 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 200,00 200,00 0,00 227.239,58 234.057,18 228.333,66 47,59 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 114.217,86 125.450,00 125.450,00 125.450,00 437.804,49 622.689,58 902.757,18 1.000.633,66 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221101 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3.562,74 0,00 0,00 3.562,74 0,00 0,00 0,00 0,00 410.822,36 549.879,13 830.046,74 930.878,92 Produkt: 1100221301 Schulen für geistig Behinderte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -34.760,20 -34.900,00 -38.000,00 -150,00 0,00 0,00 -38.000,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -19.300,84 -12.078,48 -12.078,48 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -52.593,78 -49.557,60 -49.109,87 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -216,54 -216,54 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -27,28 -27,29 -27,28 33110000 Verwaltungsgebühren -20,00 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -3.852,25 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 -50,00 -50,00 -50,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -22,60 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -24.606,55 -46.200,00 -46.200,00 -46.200,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -69,03 -100,00 -100,00 -100,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -188,21 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 116 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 -63.844,00 Plan 2019 -155.671,90 Plan 2020 -148.729,91 -148.282,17 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 623,26 1.150,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 183.088,83 162.100,00 152.550,00 156.600,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.770,43 400,00 6.650,00 6.650,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 28.844,26 107.000,00 100.000,00 100.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 82.519,77 40.000,00 50.000,00 50.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 1.422,88 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 3.979,48 5.900,00 7.400,00 9.750,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 10.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 -7,00 0,00 0,00 0,00 9.655,15 14.000,00 14.000,00 14.000,00 54.814,79 85.800,00 85.800,00 85.800,00 331,45 600,00 0,00 0,00 5.910,26 5.150,00 5.600,00 5.800,00 309,41 0,00 0,00 0,00 35.233,07 31.200,00 28.750,00 29.950,00 78,78 0,00 0,00 0,00 22.941,07 34.400,00 34.400,00 34.400,00 0,00 0,00 10.000,00 273.000,00 0,00 0,00 0,00 2.140,52 850,00 697.350,00 697.350,00 634,68 250,00 107.050,00 107.050,00 10,78 0,00 0,00 0,00 0,00 121.700,00 215.000,00 215.000,00 6.303,05 3.100,00 3.100,00 3.100,00 11.005,02 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 6.330,02 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 3.565,42 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 39.766,12 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 114.652,92 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 2.897,71 6.550,00 8.600,00 11.500,00 42419162 Grundreinigung 29.813,15 36.650,00 45.050,00 51.600,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 2.310,00 3.450,00 5.400,00 6.250,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 26,78 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 8.438,42 11.200,00 12.100,00 12.750,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 42419291 Notrufserviceverträge 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 264,39 3.400,00 3.950,00 4.800,00 1.343,46 1.600,00 1.900,00 2.250,00 595,07 250,00 550,00 950,00 2.469,98 3.850,00 4.350,00 5.100,00 116.406,27 170.250,00 194.250,00 229.300,00 1.233,97 250,00 300,00 300,00 Sonderreinigung zentral 670,05 5.450,00 2.600,00 3.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 228,34 500,00 550,00 600,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 200,00 300,00 350,00 42419416 Winterdienst zentral 1.733,73 6.750,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 7.873,10 17.000,00 20.100,00 22.250,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 2.002,24 2.000,00 2.250,00 2.550,00 42419419 Straßenreinigung zentral 3.305,37 7.400,00 9.400,00 10.350,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 1.431,58 3.600,00 3.900,00 4.700,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 1.175,32 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 32,19 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 16.702,21 4.550,00 356.350,00 4.550,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.544,79 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 1.267,40 1.550,00 1.700,00 1.800,00 42552100 UH IT-Ausstattung 14.777,42 13.500,00 12.900,00 12.900,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 480,40 50,00 500,00 500,00 29.070,78 24.150,00 23.500,00 23.500,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 25.365,95 20.900,00 24.000,00 24.000,00 0,00 0,00 12.000,00 9.400,00 7.187,14 17.500,00 17.500,00 17.500,00 5.946,73 7.000,00 8.000,00 8.000,00 0,00 400,00 200,00 200,00 49,00 0,00 0,00 0,00 3.743,06 2.350,00 4.450,00 4.550,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 117 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 44310100 Porto und Transportkosten 2.012,44 44310300 Telefon, Internet 3.777,36 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Plan 2019 Plan 2020 766,20 0,00 0,00 3,58 0,00 0,00 0,00 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 0,00 0,00 0,00 25.000,00 25.000,00 0,00 4.250,00 4.250,00 4.250,00 272,60 0,00 0,00 0,00 182,62 0,00 0,00 0,00 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 400,00 400,00 400,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,08 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 230.505,14 163.135,56 156.586,31 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 814,84 3.000,00 3.000,00 3.000,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 208,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 152.380,86 176.650,00 176.650,00 176.650,00 Summe Kontenklasse: 4 1.343.995,60 1.436.156,27 2.668.035,56 2.343.336,31 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221301 1.280.151,60 1.280.484,37 2.519.305,65 2.195.054,14 Produkt: 1100221401 Schule für Körperbehinderte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -37.359,12 -37.358,11 -30.201,49 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -1.300,39 -1.300,38 33110000 Verwaltungsgebühren -10,00 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -3.082,75 -1.400,00 -1.400,00 -1.400,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -28.078,62 -35.700,00 -36.000,00 -36.000,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -59.209,87 -53.900,00 -51.850,00 -51.850,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -62,30 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -25.377,19 -42.000,00 -42.000,00 -42.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete Summe Kontenklasse: 3 -172,80 -200,00 -200,00 -200,00 -115.993,53 -170.609,12 -170.158,50 -163.001,87 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 0,00 650,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 114.573,27 116.900,00 106.050,00 108.950,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 234,29 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 22.054,95 22.600,00 20.350,00 21.050,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 28.078,79 31.200,00 35.350,00 35.350,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 400,00 250,00 250,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 22.079,98 90.000,00 80.000,00 80.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 137.951,57 83.400,00 50.000,00 50.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 3.072,76 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 4.961,01 400,00 500,00 650,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 42419110 -3,50 0,00 0,00 0,00 67.304,52 78.000,00 85.800,00 85.800,00 0,00 350,00 0,00 0,00 3.668,59 3.700,00 4.000,00 4.100,00 215,84 300,00 0,00 0,00 0,00 243.250,00 210.000,00 210.000,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6.265,12 5.700,00 5.700,00 5.700,00 KR Wasser 9.116,12 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 5.449,56 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 6.792,14 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 56.998,43 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 113.133,39 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 3.259,05 1.200,00 1.550,00 2.100,00 42419162 Grundreinigung 15.006,72 8.200,00 10.100,00 11.550,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 8.869,41 8.250,00 8.900,00 9.400,00 42419291 Notrufserviceverträge 1.827,84 200,00 250,00 300,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 100,00 200,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 822,32 1.000,00 1.150,00 1.300,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 58.711,34 37.900,00 43.250,00 51.050,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 118 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419412 Sonderreinigung zentral 749,60 1.200,00 600,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 88,31 50,00 50,00 700,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 50,00 0,00 150,00 200,00 250,00 42419416 Winterdienst zentral 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 799,89 1.150,00 0,00 0,00 8.217,32 3.300,00 3.900,00 4.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 5.200,00 3.200,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 11.873,77 14.200,00 14.200,00 14.200,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 2.734,98 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 13,00 0,00 150,00 150,00 44111700 s. P.u.Versorg.aufw. BuFDi zen 13,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 1.132,51 400,00 1.350,00 1.350,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 83,32 0,00 0,00 0,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 1.489,62 1.900,00 1.900,00 1.900,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 23,71 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 200,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 778,50 400,00 450,00 500,00 0,00 1.200,00 1.500,00 1.700,00 365,04 500,00 550,00 650,00 4.076,54 3.900,00 3.900,00 3.900,00 908,01 3.650,00 3.650,00 3.650,00 5.216,67 5.900,00 4.700,00 4.700,00 187,00 50,00 200,00 200,00 14.267,23 18.500,00 16.350,00 16.350,00 0,00 107.285,40 109.549,15 89.946,53 683,11 5.300,00 5.300,00 5.300,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 184.145,86 219.500,00 219.500,00 219.500,00 Summe Kontenklasse: 4 928.340,50 1.125.435,40 1.060.199,15 1.054.096,53 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221401 812.346,97 954.826,28 890.040,65 891.094,66 Produkt: 1100221501 Schulen zur Lernförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -577.713,02 -578.650,00 -608.700,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau -246.093,27 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -115.865,08 -121.282,17 -119.908,80 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -112.932,36 -118.832,22 -118.655,88 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -6.192,37 -6.192,37 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -201,92 -201,92 -201,92 33110000 Verwaltungsgebühren -410,00 -250,00 -250,00 -250,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -3.522,98 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -11.540,61 -1.250,00 -950,00 -950,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -8.433,60 -5.350,00 -5.350,00 -5.350,00 34313000 Elternbeiträge -114.307,99 -90.000,00 -107.200,00 -112.450,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -25.856,70 -23.000,00 -28.300,00 -28.300,00 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -74.902,49 -82.000,00 -142.250,00 -142.250,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -2.428,84 -2.700,00 -2.700,00 -2.700,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,10 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -106,68 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -1,68 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -0,09 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -3.436,35 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -2.826,26 -4.200,00 -4.200,00 -4.200,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -716,50 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -63,64 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -25.400,00 -2.100,00 -3.450,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -613.700,00 -0,95 0,00 0,00 0,00 -76,80 -200,00 -200,00 -200,00 -1.072.438,55 -1.044.999,36 -1.151.708,68 -1.161.758,97 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.832,44 2.450,00 1.000,00 1.000,00 1.284.402,60 1.529.900,00 1.570.650,00 1.617.700,00 -311,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25.400,00 2.100,00 3.450,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 119 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 245,80 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -35,30 0,00 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 31.575,91 43.200,00 43.200,00 43.200,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 7.171,45 7.800,00 7.800,00 7.800,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.500,87 1.300,00 550,00 550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 42.624,23 48.950,00 60.700,00 62.500,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 12,10 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5,40 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.935,60 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 241.010,92 294.450,00 296.400,00 305.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 40,17 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 26,40 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -26,40 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 244,37 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 3.038,25 3.150,00 3.150,00 3.150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 284,65 1.000,00 1.500,00 1.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 256,27 0,00 2.150,00 1.050,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 165.603,09 250.000,00 250.000,00 250.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 229.123,62 81.000,00 50.000,00 50.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 1.797,64 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 20.852,83 13.250,00 16.650,00 21.900,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 220.000,00 4.500,00 24.500,00 24.500,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 40.614,04 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 6.473,82 2.950,00 5.950,00 5.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.919,52 1.000,00 1.600,00 1.600,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 32,23 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 3.038,05 750,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 632.700,00 321.800,00 321.800,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6.706,28 11.950,00 11.950,00 11.950,00 42419110 KR Wasser 20.049,87 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 12.093,19 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 11.484,56 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 95.621,26 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 266.828,72 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 11.069,72 7.250,00 9.500,00 12.750,00 42419162 Grundreinigung 87.297,81 49.200,00 60.400,00 69.300,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 1.440,00 4.450,00 7.000,00 8.050,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 83,98 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 20.529,88 11.100,00 12.000,00 12.600,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 4.856,01 9.650,00 11.200,00 13.700,00 42419291 Notrufserviceverträge 456,96 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 2.884,54 400,00 850,00 1.550,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 42419414 42419415 Sanitärservice zentral 42419416 Winterdienst zentral 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 42419418 42419419 909,48 1.200,00 1.350,00 1.600,00 263.265,60 252.400,00 288.000,00 339.900,00 322,87 50,00 50,00 50,00 2.719,22 15.700,00 7.500,00 9.200,00 Schädlingsbekämpfung zentral 356,84 350,00 400,00 450,00 Schornsteinfegerleistungen zentral 406,75 250,00 350,00 450,00 0,00 2.500,00 2.700,00 3.000,00 4.525,42 6.900,00 0,00 0,00 20.616,41 19.900,00 23.550,00 26.050,00 sonstige Entsorgungen zentral 5.575,05 2.900,00 3.300,00 3.700,00 Straßenreinigung zentral 7.716,28 7.050,00 8.950,00 9.850,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 2.905,09 3.000,00 3.250,00 3.900,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 1.778,85 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 95,55 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 33.219,63 31.500,00 31.500,00 31.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.060,76 7.700,00 7.700,00 7.700,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 3.543,91 2.600,00 2.850,00 3.050,00 42552100 UH IT-Ausstattung 26.638,66 27.250,00 25.300,00 25.300,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 9.608,57 220,19 50,00 150,00 150,00 83.220,61 74.050,00 72.900,00 72.900,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 296,47 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 155,94 0,00 0,00 0,00 76.143,75 64.700,00 70.800,00 70.800,00 3.527,13 3.500,00 48.650,00 33.650,00 45.370,39 73.500,00 70.600,00 70.600,00 10.000,00 11.200,00 11.200,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 120 Kostenart Kostenartbezeichnung 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 6.973,05 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 611,75 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 413,05 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 2,05 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 350,00 350,00 350,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 18,28 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 495.117,05 473.373,61 455.889,44 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 78,00 500,00 100,00 147,00 0,00 0,00 100,00 0,00 13.301,48 7.600,00 15.800,00 16.100,00 2.649,04 250,00 250,00 250,00 10,74 0,00 0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 177,24 0,00 0,00 0,00 9.443,80 0,00 0,00 0,00 9.050,00 9.050,00 9.050,00 0,00 27.453,39 47.030,46 45.560,34 129,35 0,00 0,00 0,00 3.637,60 0,00 0,00 0,00 14,81 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 277,00 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 130,00 600,00 600,00 600,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 600,00 600,00 600,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 289.184,86 364.700,00 364.700,00 364.700,00 3.772.180,07 4.553.670,44 4.368.154,07 4.473.899,78 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221501 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 237,70 0,00 0,00 237,70 0,00 0,00 0,00 0,00 2.699.979,22 3.508.671,08 3.216.445,39 3.312.140,81 Produkt: 1100221601 Sprachheilschule Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -14.636,65 0,00 -32.000,00 -32.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -104.848,84 -104.848,84 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 0,00 0,00 -173.510,05 -173.510,06 -517,10 0,00 0,00 0,00 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -1.903,43 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -2.429,46 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -58.455,72 -200,00 -200,00 -200,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 -0,74 0,00 0,00 0,00 -1.927,86 -350,00 -350,00 -350,00 -992,47 0,00 0,00 0,00 -80.863,43 -550,00 -310.908,89 -310.908,90 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 1.300,00 0,00 0,00 37.383,17 74.550,00 37.350,00 38.400,00 -3,50 0,00 0,00 0,00 3.425,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00 0,00 700,00 0,00 0,00 1.198,27 2.400,00 1.400,00 1.400,00 72,02 0,00 0,00 0,00 6.906,00 14.250,00 7.150,00 7.350,00 1.637,55 55.000,00 40.000,00 40.000,00 13.967,39 8.700,00 25.000,00 25.000,00 UH Außenspielgeräte 667,53 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 434,81 1.100,00 1.400,00 1.800,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 42419110 1.199,92 0,00 0,00 0,00 0,00 351.500,00 150.000,00 150.000,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 2.442,57 2.950,00 2.700,00 2.700,00 KR Wasser 3.608,42 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 1.882,47 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 4.698,68 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 36.905,34 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 41.428,83 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 1.885,44 5.600,00 7.350,00 9.850,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 121 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419162 Grundreinigung 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 42419221 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 14.562,62 14.700,00 18.000,00 20.700,00 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 4.297,47 4.050,00 4.350,00 4.600,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 2.076,93 8.350,00 9.750,00 11.850,00 42419291 Notrufserviceverträge 799,68 2.200,00 2.600,00 3.100,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 100,00 200,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 404,14 2.250,00 2.550,00 3.000,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 47.153,04 68.300,00 77.950,00 92.000,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 2.050,00 2.300,00 2.500,00 42419412 Sonderreinigung zentral 838,81 3.700,00 1.750,00 2.150,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 200,00 200,00 250,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 450,00 600,00 800,00 42419416 Winterdienst zentral 877,08 2.300,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 3.865,76 6.600,00 7.800,00 8.650,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 124,00 1.650,00 1.850,00 2.100,00 1.799,45 3.400,00 4.300,00 4.750,00 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 683,86 2.900,00 3.150,00 3.800,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 484,52 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.189,16 4.200,00 4.200,00 4.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 287,02 2.550,00 2.550,00 2.550,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 424,10 1.150,00 1.250,00 1.350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.661,08 7.250,00 4.300,00 4.300,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 10.906,66 12.150,00 12.100,00 12.100,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 11.211,65 0,00 30.600,00 30.600,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 1.200,00 0,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 19.116,43 17.400,00 17.400,00 17.400,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 2.507,01 2.400,00 2.400,00 2.400,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 100,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 1.974,66 200,00 2.350,00 2.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 83,32 0,00 0,00 0,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 2.305,85 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 12,74 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 200,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 33.017,92 432.295,34 422.137,60 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 127,80 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 185.818,86 222.250,00 222.250,00 222.250,00 Summe Kontenklasse: 4 477.383,61 950.117,92 1.149.145,34 1.165.437,60 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221601 396.520,18 949.567,92 838.236,45 854.528,70 Produkt: 1100221701 Schulen für Erziehungshilfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -73.102,00 -73.100,00 -79.150,00 -79.150,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.222,36 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.621,72 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -30,00 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -308,55 -100,00 -100,00 -100,00 34313000 Elternbeiträge -1.384,29 0,00 -17.550,00 -17.550,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -2.266,30 -2.450,00 -2.450,00 -2.450,00 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -11.156,65 -12.000,00 -12.000,00 -12.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 -1.550,00 -1.550,00 -1.550,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34613000 Elternbeiträge -30,25 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -81,87 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -150,00 -400,00 -88.538,04 -98.044,08 -112.950,00 -113.200,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 623,26 0,00 0,00 0,00 454.168,16 500.100,00 502.600,00 517.250,00 -12,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 122 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40190000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 150,00 400,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 268,65 1.400,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 331,45 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 14.690,51 15.950,00 19.600,00 20.200,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 400,00 200,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 46.395,43 190.000,00 250.000,00 250.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 11.347,21 101.200,00 100.000,00 100.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 3.751,40 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 5.518,77 3.600,00 4.550,00 5.950,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 2.140,52 900,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 634,68 250,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 104,94 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 148.800,00 140.000,00 140.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 710,96 1.850,00 1.700,00 1.700,00 42419110 KR Wasser 3.204,76 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 1.816,80 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 3.004,98 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 19.685,89 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 89.122,93 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 2.562,16 1.200,00 1.550,00 2.100,00 42419162 Grundreinigung 12.523,58 8.200,00 10.100,00 11.600,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 900,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 26,78 0,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 1.171,45 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 100,00 200,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 74.143,83 52.500,00 59.900,00 70.700,00 42419411 Wäscherei zentral 68,70 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 764,98 1.200,00 550,00 700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 112,88 50,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 50,00 100,00 42419416 Winterdienst zentral 880,84 1.100,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 4.158,05 3.300,00 3.900,00 4.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 42419910 833,27 0,00 0,00 0,00 87.035,64 97.450,00 95.150,00 97.900,00 82,68 0,00 0,00 0,00 4.857,43 400,00 400,00 400,00 191,48 400,00 500,00 500,00 2.013,02 1.150,00 1.450,00 1.600,00 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 463,34 500,00 550,00 650,00 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 240,67 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 31,70 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 6.073,71 7.200,00 7.200,00 7.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.750,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 42719900 20,92 2.750,00 1.700,00 386,99 0,00 0,00 0,00 8.644,38 8.250,00 8.000,00 8.000,00 33,36 50,00 0,00 0,00 10.396,25 9.100,00 9.100,00 9.100,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 1.210,17 1.200,00 3.200,00 3.200,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 8.492,02 8.400,00 8.400,00 8.400,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 3.736,43 2.250,00 2.250,00 2.250,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 52,00 0,00 50,00 50,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 2.755,73 2.200,00 3.250,00 3.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 766,20 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 3,58 0,00 0,00 0,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.013,76 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.811,27 2.900,00 2.900,00 2.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 181,39 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 128,10 500,00 500,00 500,00 44310910 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 650,00 650,00 650,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,08 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 18.288,93 18.010,27 16.354,60 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 123 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,64 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 118.942,86 131.100,00 131.100,00 131.100,00 1.016.548,00 1.336.640,06 1.391.060,27 1.423.904,60 Summe Kontenklasse: 4 0,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221701 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 928.010,96 1.238.595,98 1.278.110,27 1.310.704,60 Produkt: 1100221801 Klinik- und Krankenhausschule Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31483000 Spenden übrige Bereiche 34619110 35832000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -623,78 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -0,71 0,00 0,00 0,00 Auflösung PWB auf Forderungen -0,01 0,00 0,00 0,00 -624,50 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 15.201,53 20.600,00 19.750,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 20.300,00 488,59 650,00 750,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 750,00 5,88 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 2.887,16 4.050,00 3.800,00 3.900,00 40412000 42111000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 200,00 200,00 200,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 300,00 300,00 300,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.200,00 1.550,00 2.100,00 42419162 Grundreinigung 0,00 8.200,00 10.100,00 11.550,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 100,00 200,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 2.890,08 30.450,00 34.750,00 41.000,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.200,00 550,00 700,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.100,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.900,00 4.300,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.450,00 1.600,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 500,00 550,00 650,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 542,35 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 45,95 300,00 300,00 300,00 42552100 UH IT-Ausstattung 2.987,52 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.710,77 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 3.500,00 3.500,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 2.182,12 3.450,00 3.450,00 3.450,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 2.546,39 1.350,00 1.350,00 1.350,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 844,79 100,00 1.050,00 1.050,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 635,10 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 111,96 100,00 100,00 100,00 4.597,92 4.600,00 4.600,00 4.600,00 10,95 0,00 0,00 0,00 0,00 810,63 3.267,97 4.506,03 85.504,86 85.500,00 85.500,00 85.500,00 Summe Kontenklasse: 4 123.243,92 176.610,63 188.667,97 199.856,03 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221801 122.619,42 176.610,63 188.667,97 199.856,03 Produkt: 1100231101 Berufliche Schulen in öffentl.Träger. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -29.939,00 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -4.073,60 0,00 0,00 0,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau -67.454,34 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -92.085,50 -98.405,21 -97.718,50 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -379.567,80 -460.264,55 -439.824,05 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -18.036,23 0,00 -25.248,75 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -28.381,10 -28.381,10 -28.381,10 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 124 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -595,25 -595,20 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -450.530,58 -450.530,60 -450.529,58 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34850000 0,00 0,00 -94.153,73 -94.153,73 -642,50 -800,00 -800,00 -800,00 750,98 0,00 0,00 0,00 -7.755,87 -16.400,00 -16.400,00 -16.400,00 -1.573,69 -4.600,00 -1.800,00 -1.800,00 -25.591,22 -26.450,00 -31.350,00 -31.350,00 -547,00 -500,00 -500,00 -500,00 -10.417,44 -7.000,00 -7.050,00 -7.050,00 -0,03 0,00 0,00 0,00 -207,99 -350,00 -350,00 -350,00 -0,48 0,00 0,00 0,00 -18,36 0,00 0,00 0,00 -133,41 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -3.417,03 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -8.106,64 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -11.300,00 -31.750,00 -5.650,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -33.022,80 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 -192.150,42 -1.037.701,21 -1.224.030,44 -1.202.050,91 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 623,26 4.400,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.179.641,42 1.282.450,00 1.350.750,00 1.413.550,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 331,45 2.300,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 38.338,12 40.900,00 50.850,00 53.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.167,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -520,79 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.987,51 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 224.861,93 248.250,00 257.050,00 269.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.904,51 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.778,19 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.778,19 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 97,59 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 717,57 300,00 600,00 600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 24.759,80 11.300,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 343.587,67 200.000,00 200.000,00 300.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 498.188,86 208.600,00 300.000,00 300.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 507,17 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 19.509,90 28.300,00 44.850,00 58.900,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 0,00 86.500,00 20.000,00 20.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 8.040,04 900,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 2.383,92 250,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 227,43 650,00 0,00 0,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 0,00 3.700,00 12.700,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.429.200,00 1.280.000,00 1.280.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 38.764,85 28.150,00 30.200,00 30.200,00 42419110 KR Wasser 75.235,00 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 41.291,51 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 28.071,14 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 405.254,39 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 722.813,00 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 22.207,48 11.300,00 17.700,00 23.750,00 42419162 Grundreinigung 141.651,55 68.750,00 103.200,00 118.250,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 5.950,00 10.400,00 12.250,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 87,87 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 60.385,08 60.750,00 80.100,00 84.300,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 13.273,20 8.000,00 15.650,00 19.000,00 42419291 Notrufserviceverträge 2.790,94 13.550,00 17.350,00 20.850,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 4.051,27 550,00 1.250,00 2.300,00 -542,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.300,00 31.750,00 5.650,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 24.022,03 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.714,18 0,00 0,00 0,00 5.203,11 7.000,00 7.000,00 7.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 125 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419310 Öl- und Fettabscheider 7.017,59 4.000,00 7.300,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 8.500,00 538.359,33 391.900,00 527.300,00 622.350,00 42419411 Wäscherei zentral 3.891,25 100,00 150,00 150,00 42419412 Sonderreinigung zentral 9.659,92 13.450,00 6.950,00 8.600,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 702,10 550,00 750,00 850,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 522,56 200,00 950,00 1.250,00 42419415 Sanitärservice zentral 2.957,17 2.900,00 3.150,00 3.500,00 42419416 Winterdienst zentral 8.867,90 9.200,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 58.196,98 26.500,00 35.250,00 39.000,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 42419910 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 44111000 44210000 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 1.100,00 600,00 600,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,31 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.158.121,21 2.139.607,15 2.103.132,14 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 23.515,17 22.780,09 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 168,52 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 321,62 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,14 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.900,00 2.900,00 2.900,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 674.298,86 880.850,00 880.850,00 880.850,00 6.347.333,03 8.909.222,34 9.723.222,32 10.025.562,23 9.341,05 5.000,00 7.150,00 7.900,00 15.636,93 9.400,00 15.300,00 16.900,00 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 9.181,98 6.200,00 9.900,00 11.900,00 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 47.475,49 3.900,00 3.750,00 3.900,00 32,68 0,00 0,00 0,00 114.587,00 59.750,00 69.450,00 69.450,00 38.115,53 58.300,00 62.500,00 62.500,00 3.705,70 3.250,00 4.900,00 5.200,00 85.987,58 396.000,00 948.300,00 948.300,00 30,69 0,00 0,00 0,00 252.346,65 352.650,00 272.050,00 272.050,00 0,00 98,83 0,00 0,00 379,25 0,00 0,00 0,00 78.904,37 89.100,00 44.000,00 44.000,00 286.718,72 531.250,00 675.500,00 707.500,00 25.507,56 0,00 0,00 0,00 71.194,99 57.900,00 63.100,00 63.100,00 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 13,00 1.350,00 100,00 100,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 31.129,36 20.800,00 37.100,00 37.850,00 4.606,76 2.950,00 3.350,00 3.350,00 29,98 0,00 0,00 0,00 600,00 600,00 650,00 650,00 Summe Kontenklasse: 4 59,08 0,00 0,00 0,00 4.176,91 13.700,00 15.000,00 5.000,00 30.272,44 34.050,00 36.900,00 36.900,00 664,45 0,00 0,00 0,00 1.299,25 1.550,00 1.550,00 1.550,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v -5.020,32 0,00 0,00 0,00 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 5.017,32 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 2.030,63 0,00 0,00 0,00 2.027,63 0,00 0,00 0,00 6.157.210,24 7.871.521,13 8.499.191,88 8.823.511,32 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100231101 Produkt: 1100231301 Berufsbildende Förderschul. öffentl. Tr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -354,95 -50,00 0,00 0,00 -13,65 0,00 0,00 0,00 -700,00 0,00 0,00 0,00 -1.068,60 -50,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 40111000 Kostenartbezeichnung Beamtenbezüge RE 2017 Plan 2018 0,00 Plan 2019 650,00 Plan 2020 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 126 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 131.490,41 165.800,00 161.050,00 -3,50 0,00 0,00 165.650,00 0,00 457,99 1.400,00 1.400,00 1.400,00 0,00 350,00 0,00 0,00 4.215,51 5.300,00 6.100,00 6.250,00 243,70 0,00 0,00 0,00 25.289,78 32.000,00 30.550,00 31.350,00 4.573,46 220.000,00 0,00 0,00 19.120,66 30.000,00 0,00 0,00 UH Außenspielgeräte 52,73 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 778,69 7.350,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 2.088,32 0,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 619,20 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 164.700,00 130.000,00 130.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 686,31 2.100,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 2.225,45 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 1.439,19 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.783,49 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 38.021,22 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 81.574,92 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 1.150,93 2.200,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 12.995,73 15.200,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 21,63 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 973,13 13.450,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 323,36 5.400,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 1.200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 0,00 0,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 352,44 2.400,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 55.462,51 70.200,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 1,08 50,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 26,98 1.200,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 93,50 150,00 0,00 0,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 500,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 1.288,90 1.750,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 6.102,81 3.300,00 0,00 0,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 415,35 1.250,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 2.293,62 2.700,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 950,82 2.900,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 8.249,29 2.700,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.156,76 4.200,00 0,00 0,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 352,84 1.200,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 5.660,00 5.050,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 3,82 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 17.744,28 18.850,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 119,00 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 9.776,39 5.000,00 0,00 0,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 5.793,83 17.000,00 0,00 0,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 1.548,61 2.150,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 13,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 6.194,96 5.050,00 7.400,00 7.500,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 447,00 400,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 9,60 0,00 0,00 0,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 454,10 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 2.358,44 2.750,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 116,72 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 593,43 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 100,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 11.025,35 31.920,90 25.850,04 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 300,00 300,00 300,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 147.655,86 176.650,00 176.650,00 176.650,00 Summe Kontenklasse: 4 606.541,25 1.007.475,35 546.070,90 545.650,04 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100231301 605.472,65 1.007.425,35 546.070,90 545.650,04 Produkt: 1100241001 Schülerbeförderung 133,00 0,00 0,00 0,00 0,00 700,00 700,00 700,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 127 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.222,36 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.621,72 0,00 0,00 33410000 Schülerbeförderungsentgelt -716.532,25 -700.000,00 -725.000,00 -725.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 57,37 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -67,67 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -5,00 0,00 0,00 0,00 -716.551,03 -708.844,08 -725.000,00 -725.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 623,26 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 193.122,72 165.400,00 159.250,00 163.750,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft -3,50 0,00 0,00 0,00 268,65 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 331,45 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 6.128,84 5.300,00 6.250,00 6.450,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 59,88 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 72,53 50,00 100,00 100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 2.714,82 850,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 804,96 250,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 48,75 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 9,97 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 32,72 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 428,24 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 1,45 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 1,36 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 31,70 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 151,39 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 20,92 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 24,51 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 20,20 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 116,28 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 42741000 Schülerbeförderung Zuschuss Fahrkarten 4.934.970,12 4.921.000,00 5.243.600,00 5.193.600,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 784,25 0,00 0,00 0,00 36.291,72 31.550,00 30.400,00 31.250,00 49,00 0,00 0,00 0,00 9.090,13 10.500,00 10.800,00 11.000,00 689,23 0,00 0,00 0,00 3,58 0,00 0,00 0,00 59,08 0,00 0,00 0,00 2.012,44 0,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 555,27 300,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 348,97 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 385,48 0,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,94 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 196,11 64,79 64,79 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,00 9.151,13 0,00 327,66 0,00 0,00 0,00 2.565,49 6.000,00 6.000,00 6.000,00 36,10 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 5.193.348,86 5.151.547,24 5.457.764,79 5.413.514,79 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100241001 4.476.797,83 4.442.703,16 4.732.764,79 4.688.514,79 Produkt: 1100242001 Fördermaßnahmen für Schüler Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.487,04 0,00 0,00 0,00 -2,21 0,00 0,00 0,00 -1.489,25 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 128 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 10.860,31 48.600,00 3.550,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -3,50 0,00 0,00 3.600,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 360,33 1.550,00 100,00 100,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419161 38,77 0,00 0,00 0,00 2.030,19 9.250,00 650,00 700,00 0,18 250,00 0,00 0,00 52,20 0,00 0,00 0,00 15,48 0,00 0,00 0,00 Glasreinigung 3,56 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 0,20 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,53 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 25,90 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 10,16 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 16.487,04 15.000,00 15.000,00 15.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 324,67 0,00 450,00 450,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 83,90 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 3,84 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 28,11 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 19,56 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,08 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 25,44 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 30.341,51 74.675,44 19.750,00 19.850,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100242001 28.852,26 74.675,44 19.750,00 19.850,00 Produkt: 1100243001 Schulübergr. Maßn.öffentl.u.freier Tr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -102.293,64 -131.650,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 0,00 -3.000.000,00 -3.000.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.222,36 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.621,72 0,00 0,00 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -43,32 -43,32 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -1.802,03 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -167,50 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,20 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -44,58 -350,00 -350,00 -350,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -279,08 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -300,24 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -4.979,78 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -4.500,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 -114.545,18 -140.844,08 -3.000.393,32 -3.000.393,32 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 42111000 42112000 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 623,26 1.550,00 0,00 0,00 224.378,83 203.500,00 271.950,00 279.750,00 -38,50 0,00 0,00 0,00 2.405,63 6.000,00 2.100,00 2.100,00 331,45 850,00 0,00 0,00 7.627,54 6.550,00 10.400,00 10.600,00 588,10 0,00 0,00 0,00 42.819,57 39.000,00 51.200,00 52.450,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 59,88 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 71,30 0,00 100,00 100,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 1.865,66 0,00 0,00 0,00 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 7.576,92 0,00 0,00 0,00 793,06 0,00 0,00 0,00 Pflege Freiflächen (51) 3.635,61 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 5.481,86 7.300,00 5.950,00 5.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.625,40 2.350,00 1.600,00 1.600,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 125,00 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 4.580,96 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 2.319,15 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 12.233,55 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 14.555,43 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 129 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419140 KR Heizkosten 42419161 Glasreinigung 42419162 Grundreinigung 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 42419416 Winterdienst zentral 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 42419418 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 75.586,70 0,00 0,00 0,00 94,19 0,00 0,00 0,00 632,63 0,00 0,00 0,00 61,38 0,00 0,00 0,00 1.827,96 0,00 0,00 0,00 224,49 0,00 0,00 0,00 8.927,19 0,00 0,00 0,00 2,87 0,00 0,00 0,00 252,51 0,00 0,00 0,00 70,12 0,00 0,00 0,00 3.113,96 0,00 0,00 0,00 969,48 0,00 0,00 0,00 sonstige Entsorgungen zentral 2.590,16 0,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 5.462,23 0,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 4.021,92 0,00 0,00 0,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 853,83 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 31,70 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 53.378,37 421.750,00 21.000,00 21.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 20,92 0,00 0,00 162,08 0,00 0,00 0,00 2.652,03 0,00 2.055.100,00 1.145.400,00 25,92 0,00 0,00 0,00 23.406,78 50.100,00 41.100,00 41.100,00 98,83 0,00 0,00 0,00 230,50 0,00 0,00 0,00 49,00 0,00 0,00 0,00 15.150,22 300,00 18.000,00 18.400,00 1.517,99 8.400,00 8.400,00 8.400,00 17,98 0,00 0,00 0,00 59,08 0,00 0,00 0,00 2.012,44 1.000,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 198,30 600,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 714,95 3.900,00 3.500,00 3.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 964,33 7.000,00 4.500,00 4.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,39 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 209.395,18 55.818,32 46.467,82 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 48112065 0,00 9.151,13 0,00 0,00 555,77 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 50,00 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 95.063,76 85.500,00 85.500,00 85.500,00 Summe Kontenklasse: 4 634.730,09 1.064.196,31 2.637.218,32 1.727.817,82 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243001 520.184,91 923.352,23 -363.175,00 -1.272.575,50 Produkt: 1100243002 Schulnetzplanung und örtl. Standortplan. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.222,36 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.621,72 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -32,39 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -5,04 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -10.250,00 -36.300,00 -215,08 -8.844,08 -10.250,00 -36.300,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 38.667,76 41.850,00 54.950,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 56.600,00 160.850,89 165.150,00 217.400,00 298.550,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ -3,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.250,00 36.300,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 784,62 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 21.131,33 22.600,00 29.550,00 30.350,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 5.182,21 5.250,00 7.850,00 10.650,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 359,89 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 28.826,90 30.250,00 37.950,00 52.950,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 130 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 59,88 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 70,60 0,00 100,00 100,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 33.550,00 11.200,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 6.317,18 8.950,00 17.900,00 17.900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.873,08 2.950,00 4.800,00 4.800,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 26,19 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 23,17 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 70,03 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 361,34 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 3,28 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 1,36 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 31,70 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 211,34 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 20,92 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 24,51 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 316,58 700,00 400,00 400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 116,28 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 290,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 11.579,09 17.350,00 13.750,00 14.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 682,88 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 22,78 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.012,44 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 239,97 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 805,85 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 437,50 200,00 200,00 200,00 44310910 Reisekosten Beamte 178,36 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,08 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 227,64 0,00 0,00 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 281.800,18 304.678,77 428.700,00 534.100,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243002 281.585,10 295.834,69 418.450,00 497.800,00 Produkt: 1100243003 Medienpädagogisches Zentrum Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.222,36 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.621,72 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -91,46 0,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 -269,59 -8.844,08 -100,00 -100,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 42111000 42112000 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 623,26 650,00 0,00 0,00 355.698,26 388.500,00 357.050,00 403.150,00 -3,50 0,00 0,00 0,00 268,65 0,00 0,00 0,00 331,45 350,00 0,00 0,00 11.626,25 12.400,00 13.800,00 15.250,00 1.007,95 0,00 0,00 0,00 65.979,12 72.950,00 67.000,00 75.400,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 59,88 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 74,10 0,00 100,00 100,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 1.500,00 5.000,00 5.000,00 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 3.184,68 900,00 0,00 0,00 944,28 250,00 0,00 0,00 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 80,78 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 11,68 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 37,58 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 131 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419420 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 661,45 0,00 0,00 0,00 1,66 0,00 0,00 0,00 163,97 0,00 0,00 0,00 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 24,87 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 894,33 2.000,00 1.000,00 1.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 10.349,57 2.500,00 20.000,00 20.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 782,39 20.000,00 2.000,00 2.000,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 208,61 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 75.871,77 72.200,00 105.300,00 105.300,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 20,20 3.500,00 2.500,00 2.500,00 58.583,85 45.000,00 45.000,00 45.000,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 18.396,69 13.250,00 21.850,00 22.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 694,42 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 3,58 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 44319200 2.012,44 0,00 0,00 0,00 15.862,10 15.000,00 16.150,00 16.150,00 683,39 0,00 0,00 0,00 2.803,92 3.500,00 7.000,00 7.000,00 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,64 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 5.556,07 10.062,95 7.955,39 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 200,00 200,00 200,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 300,00 300,00 300,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 85.500,00 85.500,00 85.500,00 Summe Kontenklasse: 4 628.221,65 756.257,20 760.912,95 815.205,39 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243003 627.952,06 747.413,12 760.812,95 815.105,39 Produkt: 1100243004 Sonstige schulische Einrichtungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34210000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -248,91 0,00 0,00 0,00 0,00 -7.222,36 -40.626,19 -38.566,12 -29.608,52 0,00 -1.621,72 -29.753,79 -107,75 -100,00 -100,00 -100,00 Erträge aus Verkauf -19.692,50 -17.850,00 -17.800,00 -17.800,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -32.777,02 -35.250,00 -35.250,00 -35.250,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -182,05 0,00 -50,00 -50,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -24.200,00 -32.100,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -0,01 0,00 0,00 0,00 -53.011,72 -62.044,08 -147.779,98 -153.474,64 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40122000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 623,26 650,00 0,00 0,00 654.958,42 761.850,00 739.350,00 760.950,00 -353,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 24.200,00 32.100,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 15.154,33 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.036,17 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 0,00 16.750,00 16.750,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 48.315,01 68.700,00 67.900,00 67.900,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 1.980,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 331,45 350,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.183,29 24.850,00 28.700,00 29.500,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 755,62 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -335,82 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 977,30 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 123.952,16 144.250,00 138.400,00 141.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.214,12 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.523,06 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 132 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.523,06 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 0,00 9.500,00 9.500,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40412000 59,88 0,00 0,00 1.069,00 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 77,25 300,00 300,00 300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 48.067,16 0,00 7.900,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 2.957,74 30.000,00 20.000,00 20.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 8.947,93 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 101,44 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 4.124,44 900,00 5.950,00 5.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.222,92 250,00 1.600,00 1.600,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 1.550,33 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 82.400,00 110.000,00 110.000,00 42419110 KR Wasser 398,47 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 268,84 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 11.689,71 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 29.240,73 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 600,96 550,00 750,00 950,00 42419162 Grundreinigung 295,56 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 205,77 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 9.182,37 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 2,15 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 343,67 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 42419416 Winterdienst zentral 42419417 65,85 100,00 150,00 200,00 1.306,86 0,00 0,00 0,00 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 538,37 0,00 0,00 0,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 961,37 400,00 450,00 500,00 42419419 Straßenreinigung zentral 2.026,50 0,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 963,58 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.791,90 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 7.080,38 4.150,00 4.250,00 4.250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 475,33 1.850,00 1.850,00 1.850,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 191,71 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 917,67 2.000,00 250,00 250,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 476,73 300,00 900,00 900,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 102,60 1.950,00 1.100,00 1.100,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 53.427,79 45.550,00 25.000,00 25.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 19.500,00 19.500,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 39,00 50,00 50,00 50,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 27.465,85 21.150,00 32.650,00 33.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 704,81 15.700,00 15.000,00 15.000,00 1.139,58 700,00 1.150,00 1.150,00 34,98 0,00 0,00 0,00 164,02 200,00 200,00 200,00 Porto und Transportkosten 2.012,44 1.000,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 4.741,98 4.600,00 6.050,00 6.050,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.053,54 4.500,00 6.300,00 6.300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.658,78 2.200,00 2.900,00 2.900,00 44310910 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 500,00 500,00 500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 45990000 47110000 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 650,00 650,00 650,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 102.929,94 102.050,00 102.050,00 102.050,00 Summe Kontenklasse: 4 1.215.292,74 1.368.544,25 1.499.532,01 1.523.094,46 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243004 1.162.281,02 1.306.500,17 1.351.752,03 1.369.619,82 9,05 0,00 0,00 0,00 10.604,36 14.900,00 17.050,00 17.050,00 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 1.950,00 0,00 0,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4.143,12 5.936,38 4.854,03 0,00 9.151,13 70.545,63 68.340,43 24,00 0,00 0,00 0,00 46,68 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 200,00 200,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 133 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 48.250,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 1.550,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 9.450,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 500,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 48.114,89 47.600,00 54.800,00 55.900,00 Summe Kontenklasse: 4 48.114,89 107.350,00 54.800,00 55.900,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 48.114,89 107.350,00 54.800,00 55.900,00 Produkt: 1100341001 Unterhaltsvorschussleistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -21.667,04 -40.626,19 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -4.865,20 -29.753,79 -38.566,12 -29.608,52 32122000 Rückzahlung Unterhaltsvorschüsse § 7 UVG -893.233,26 -912.000,00 -2.703.600,00 -4.055.400,00 32141000 Rückzahlung zuviel gez. Unterhaltsvorsch -226.045,01 -215.000,00 -230.000,00 -230.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -804,16 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,10 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -114,30 -200,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 34850000 35821000 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -91,32 0,00 0,00 0,00 -7.630.011,13 -16.666.250,00 -18.925.150,00 -18.925.150,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -8,92 0,00 0,00 0,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -1.200,00 -1.200,00 Summe Kontenklasse: 3 -7,81 0,00 0,00 0,00 -8.750.316,01 -17.819.982,24 -21.930.529,98 -23.280.124,64 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 132.011,79 147.350,00 209.150,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 213.050,00 1.178.777,02 1.343.450,00 1.941.400,00 1.996.900,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ -710,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.200,00 1.200,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 805,91 4.000,00 2.000,00 2.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 72.269,51 78.000,00 109.250,00 112.200,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 17.051,44 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 37.702,80 44.100,00 75.900,00 78.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 42311110 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42419161 2.423,03 0,00 0,00 0,00 223.529,41 264.950,00 371.550,00 381.500,00 179,87 0,00 0,00 0,00 0,00 50,00 0,00 0,00 4.230,35 16.400,00 4.500,00 4.500,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 52.782,54 80.750,00 95.700,00 95.700,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 15.650,28 26.100,00 25.500,00 25.500,00 32,23 0,00 0,00 0,00 Glasreinigung 212,89 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 193,51 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 560,39 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 2.851,02 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 27,25 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 4,07 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 95,06 400,00 800,00 800,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 4.780,37 6.000,00 8.100,00 6.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 62,78 700,00 1.400,00 1.400,00 42552100 UH IT-Ausstattung 83,35 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 5.170,34 5.000,00 9.350,00 9.350,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 112,03 0,00 2.500,00 2.500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 348,82 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 296,47 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 155,94 0,00 0,00 0,00 43391600 Unterhaltsleistungen nach UVG 16.230.941,41 19.815.250,00 27.265.900,00 27.265.900,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 147,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 64.388,40 30.700,00 76.550,00 78.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 23.297,44 20.000,00 28.500,00 30.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 21.800,00 1.000,00 1.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 967,86 0,00 1.000,00 1.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 177,24 0,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 6.037,33 0,00 3.000,00 3.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 134 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.037,67 0,00 1.000,00 1.000,00 21.492,79 16.000,00 21.800,00 22.800,00 745,54 1.000,00 2.000,00 2.000,00 94,19 0,00 800,00 800,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 100,00 500,00 500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 81,60 200,00 400,00 400,00 44510000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an das Lan 361.771,91 373.950,00 1.081.400,00 1.622.200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.856,15 1.759,14 1.756,69 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 27.453,39 70.545,63 68.340,43 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 5.785,67 0,00 20.000,00 20.000,00 53.467,82 38.000,00 55.000,00 55.000,00 38,46 0,00 0,00 0,00 18.522.162,30 22.367.559,54 31.493.554,77 32.108.497,12 9.771.846,29 4.547.577,30 9.563.024,79 8.828.372,48 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100341001 Produkt: 1100343002 ASD-Leistungen nach SGB XII Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,02 0,00 0,00 0,00 -0,02 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 650,00 0,00 0,00 55,77 29.600,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 350,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1,79 950,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 10,86 5.550,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,00 600,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 68,42 37.700,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100343002 68,40 37.700,00 0,00 0,00 Produkt: 1100351001 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.222,36 -13.542,07 -12.855,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.621,72 -9.917,91 -9.869,52 33110000 Verwaltungsgebühren -8,25 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -103,40 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder 1.220,17 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -400,00 -400,00 930,39 -8.844,08 -23.859,98 -23.124,88 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42419161 Glasreinigung 42419162 Grundreinigung 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 42419412 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 623,26 650,00 0,00 0,00 565.077,15 519.100,00 534.100,00 549.050,00 -3,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 400,00 400,00 268,65 0,00 0,00 0,00 331,45 350,00 0,00 0,00 18.212,66 16.600,00 20.350,00 20.850,00 1.195,58 0,00 0,00 0,00 105.559,39 99.850,00 101.500,00 104.500,00 1.041,15 0,00 0,00 0,00 70,60 14.500,00 500,00 500,00 2.140,52 900,00 11.950,00 11.950,00 634,68 250,00 3.200,00 3.200,00 10,78 0,00 0,00 0,00 316,60 0,00 0,00 0,00 7,86 0,00 0,00 0,00 26,78 0,00 0,00 0,00 1.034,00 0,00 0,00 0,00 Wäscherei zentral 1,13 0,00 0,00 0,00 Sonderreinigung zentral 1,36 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 135 Kostenart Kostenartbezeichnung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42552100 42619160 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31,70 0,00 0,00 0,00 1.432,61 4.000,00 4.000,00 4.000,00 UH Geräte, Ausstattungen 20,92 0,00 0,00 0,00 UH IT-Ausstattung 24,51 0,00 0,00 0,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 768,05 2.500,00 3.000,00 3.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 116,28 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 43316700 Übernahme der Kosten f. Speisung Kita aE 4.259,50 4.000,00 4.000,00 4.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 494,95 0,00 400,00 400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.169,80 5.000,00 4.000,00 4.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.568,46 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45,18 0,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 125,52 336,51 292,67 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 23.515,17 22.780,09 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 49,00 0,00 0,00 0,00 26.512,88 73.850,00 31.500,00 32.100,00 1.603,96 1.250,00 1.000,00 1.000,00 3,58 0,00 0,00 0,00 59,08 0,00 0,00 0,00 2.012,44 3.750,00 3.750,00 3.750,00 8,25 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 738.882,77 758.826,65 750.551,68 768.822,76 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100351001 739.813,16 749.982,57 726.691,70 745.697,88 Produkt: 1100351002 Eltern- und Erziehungsgeld Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -14.444,69 -27.084,12 -25.710,76 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -3.243,48 -19.835,87 -19.739,03 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -349,31 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -209,94 -200,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,96 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -5,95 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -800,00 -800,00 -566,22 -17.888,17 -47.919,99 -46.449,79 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 66.223,72 88.300,00 42.750,00 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt -350,00 0,00 0,00 44.000,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 678.218,36 696.200,00 735.800,00 756.800,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ -707,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 800,00 800,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 537,26 1.500,00 500,00 500,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 52.566,44 47.800,00 22.700,00 23.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.703,97 22.250,00 29.150,00 29.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.520,54 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 128.757,08 135.450,00 140.650,00 144.550,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 119,92 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 141,19 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 39.051,76 41.100,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 11.579,04 13.300,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 21,45 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 157,25 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 143,15 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 413,59 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 2.102,46 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 20,15 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 2,71 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 63,39 200,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.400,56 2.050,00 4.700,00 3.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 76,49 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 56,38 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 3.872,11 5.000,00 4.000,00 4.000,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 87,02 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 136 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 232,53 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 197,65 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 103,96 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 98,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 38.957,69 30.450,00 46.250,00 47.200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 21.763,18 23.950,00 23.950,00 23.950,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 725,00 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 118,16 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.024,89 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.119,41 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 19.040,35 16.450,00 23.500,00 23.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.016,28 1.100,00 1.100,00 1.100,00 44310910 Reisekosten Beamte 8,03 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 71,40 100,00 100,00 100,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 23,51 0,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 579,93 680,70 679,05 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 18.302,28 47.030,46 45.560,34 Summe Kontenklasse: 4 1.096.279,03 1.145.082,21 1.124.911,16 1.150.189,39 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100351002 1.095.712,81 1.127.194,04 1.076.991,17 1.103.739,60 Produkt: 1100361001 Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.222,36 -13.542,07 -12.855,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.621,72 -9.917,91 -9.869,52 33110000 Verwaltungsgebühren -1,05 0,00 0,00 0,00 34313000 Elternbeiträge 6.808,60 0,00 0,00 0,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -274.146,89 -200.000,00 -275.600,00 -275.600,00 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -794.799,85 -439.500,00 -707.700,00 -707.700,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34613000 Elternbeiträge 1.400,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -77,01 -200,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -21,36 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -5,03 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -42.300,00 -47.350,00 -1.061.020,24 -648.594,08 -1.049.309,98 -1.053.624,88 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 63.176,59 62.000,00 65.900,00 -38,50 0,00 0,00 67.900,00 0,00 524.215,20 585.050,00 584.650,00 682.700,00 -42,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 42.300,00 47.350,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 13.518,35 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.941,11 0,00 0,00 0,00 268,65 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 33.434,59 33.500,00 35.200,00 36.200,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 16.852,16 18.650,00 21.700,00 25.250,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 665,93 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -296,41 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.323,66 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 100.399,27 114.200,00 111.750,00 131.350,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.208,44 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.451,95 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.451,95 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 131,32 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.565,02 0,00 6.300,00 6.300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 14.094,71 0,00 8.150,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 2.140,52 25.400,00 29.850,00 29.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 634,68 8.200,00 8.000,00 8.000,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 9,61 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 7,86 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 197,98 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 137 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 143,22 0,00 0,00 0,00 Wäscherei zentral 1,13 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 1,36 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 31,70 200,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 194,51 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 20,92 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 24,51 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 20,20 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 116,28 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 43316500 Übernahme Elternbeiträge aus Absenkungen 11.299.150,70 11.273.600,00 12.503.700,00 13.797.400,00 43316600 Übernahme Elternbeiträge aus Ermäßigunge 12.103.139,97 13.459.850,00 13.574.750,00 14.393.100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 30.300,43 44.750,00 36.050,00 36.800,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 11.095,12 17.500,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 3,58 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.012,44 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 349,52 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 7.689,51 4.500,00 10.000,00 23.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 85,67 0,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 6,93 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,08 600,00 600,00 600,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 586,85 656,74 655,90 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 23.515,17 22.780,09 Summe Kontenklasse: 4 24.231.189,99 25.657.737,98 27.063.271,91 29.309.435,99 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100361001 23.170.169,75 25.009.143,90 26.013.961,93 28.255.811,11 Produkt: 1100362001 Jugendarbeit § 11 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.219.703,30 -1.283.100,00 -1.289.000,00 -1.314.200,00 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34219140 -2.911,13 0,00 0,00 0,00 0,00 -7.222,36 -13.542,07 -12.855,36 -9.869,52 0,00 -1.621,72 -9.917,91 -0,10 0,00 0,00 0,00 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -261.850,00 -175.000,00 -265.000,00 -265.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -242,15 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -2,70 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -99,24 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,84 0,00 0,00 0,00 34619180 KR so. privatr. Leistungsentg. (Kinder) -1.200,00 0,00 0,00 0,00 34619190 KR so.privatr. Leistungsentg.(Jugendl.) -840,00 -60.000,00 -800,00 -800,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35629000 Sonstige Zinsen 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 -2,97 0,00 0,00 0,00 -29.476,56 -27.400,00 0,00 0,00 -467,65 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -10.000,00 -30.300,00 -1.616.796,64 -1.654.344,08 -1.688.259,98 -1.733.024,88 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.496,63 2.250,00 500,00 -3,50 0,00 0,00 500,00 0,00 587.374,34 674.400,00 590.450,00 650.650,00 -7,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 30.300,00 3.736,10 11.000,00 4.000,00 4.000,00 808,23 1.200,00 250,00 300,00 6.416,56 0,00 0,00 0,00 18.905,59 21.550,00 22.450,00 24.800,00 1.256,27 0,00 0,00 0,00 108.472,51 125.100,00 109.400,00 120.000,00 95,60 0,00 0,00 0,00 120,36 0,00 300,00 300,00 0,00 0,00 30.600,00 10.150,00 9.971,76 17.750,00 6.700,00 6.700,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 138 Kostenart Kostenartbezeichnung 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.956,68 5.700,00 1.900,00 1.900,00 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 40,70 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 36,57 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 107,86 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 552,24 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 5,19 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 1,36 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42,13 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.090,75 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 20,92 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 24,51 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 113,81 1.000,00 100,00 100,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 602.685,28 562.450,00 583.650,00 583.650,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 8.349,08 10.000,00 10.000,00 10.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 163.880,50 268.350,00 368.350,00 368.350,00 43316000 Außerschulische Jugendbildung aE 50,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 43317100 Internationale Jugendarbeit Kinder aE 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 43317200 Internationale Jugendarbeit Jugendliche 58.679,48 120.000,00 60.000,00 60.000,00 43317400 Jugendarbeit - Ferienfahrten Horte aE 1.317,86 27.000,00 27.000,00 27.000,00 43317500 Sonstige Jugendarbeit aE 34.183,25 58.500,00 58.500,00 58.500,00 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 8.001.434,40 8.121.300,00 8.286.600,00 8.307.600,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 0,00 0,00 150,00 150,00 3.389,00 7.200,00 7.200,00 7.200,00 26.945,72 65.750,00 32.050,00 32.700,00 1.632,18 1.000,00 4.000,00 4.000,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 79,58 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.012,44 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.132,47 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 8.645,07 6.000,00 19.000,00 19.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.538,08 8.750,00 9.000,00 9.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 1,26 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 7.347,90 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2.320,18 250,00 250,00 250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 9.641,94 8.106,80 11.105,96 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 23.515,17 22.780,09 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 113,20 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 18,43 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 9.690.560,22 10.165.293,07 10.304.021,97 10.400.986,05 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100362001 8.073.763,58 8.510.948,99 8.615.761,99 8.667.961,17 Produkt: 1100363101 Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31411100 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land/ BVJ 31483000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.961.366,99 -3.218.050,00 -4.844.150,00 -4.856.950,00 0,00 0,00 -500.000,00 -500.000,00 Spenden übrige Bereiche -4.597,85 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 49.885,82 0,00 -150.000,00 -150.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -14.444,69 -27.084,12 -25.710,76 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -3.243,48 -19.835,87 -19.739,03 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -2.196,02 -1.000,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -349,31 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -13,15 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -114,14 -250,00 -250,00 -250,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,96 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -5,95 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -2.947,37 -13.600,00 0,00 0,00 35629000 Sonstige Zinsen -22,07 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -2.250,00 -5.400,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -12.800,00 -12.800,00 -12.800,00 -1.921.727,99 -3.263.388,17 -5.556.369,99 -5.570.849,79 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.246,52 0,00 0,00 0,00 848.098,33 1.341.050,00 1.786.450,00 1.844.750,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 139 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -7,00 0,00 0,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 0,00 2.250,00 5.400,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 3.027,67 28.000,00 32.650,00 32.650,00 662,90 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 27.288,07 44.450,00 69.400,00 71.550,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 8.500,00 8.500,00 8.500,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 60.738,63 48.250,00 53.400,00 53.800,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 25.558,49 26.600,00 24.300,00 24.300,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 21,45 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 4.300,00 3.550,00 3.550,00 42419130 KR Strom 3.445,77 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 614,94 2.350,00 3.150,00 4.200,00 42419162 Grundreinigung 146,34 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 886,22 7.450,00 6.500,00 6.500,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 7.331,75 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 277,03 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 2,71 0,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 1.915,29 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 5.807,25 17.150,00 17.150,00 17.150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 5.072,70 93.750,00 20.000,00 18.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 480,36 19.650,00 19.650,00 19.650,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 64,91 150,00 200,00 200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 167,99 13.400,00 13.400,00 13.400,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 43316200 Freizeithilfe aE aE 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 1.988,21 0,00 0,00 0,00 159.086,32 258.900,00 337.050,00 346.650,00 227,08 0,00 0,00 0,00 6.539,63 18.150,00 10.500,00 10.500,00 0,00 0,00 4.700,00 1.550,00 2.055,96 6.500,00 10.000,00 10.000,00 1.974,66 12.250,00 1.650,00 5.000,00 105.229,69 104.650,00 119.650,00 119.650,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 2.627,13 100.650,00 7.250,00 7.250,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 7.196,09 22.050,00 1.550,00 1.550,00 2.743.332,42 2.532.850,00 5.227.600,00 5.218.300,00 17.467,89 23.500,00 23.500,00 23.500,00 0,00 862.350,00 0,00 0,00 2.630.256,48 2.582.250,00 2.874.650,00 2.895.550,00 6.199,17 12.100,00 6.600,00 6.600,00 98,00 5.000,00 0,00 0,00 43.502,75 49.950,00 51.750,00 52.800,00 4.297,11 52.600,00 60.650,00 63.250,00 326,96 4.000,00 4.000,00 4.000,00 328,04 5.200,00 200,00 200,00 Porto und Transportkosten 4.024,89 92.000,00 92.000,00 92.000,00 44310300 Telefon, Internet 9.652,10 30.550,00 30.550,00 30.550,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.334,26 4.000,00 35.200,00 35.200,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 3.042,27 6.000,00 26.000,00 26.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 1,37 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 25.000,00 2.000,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 12,76 2.750,00 1.650,00 2.750,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 13.473,66 15.858,14 16.473,19 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 18.302,28 47.030,46 45.560,34 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 9,32 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 Summe Kontenklasse: 4 6.745.658,88 8.525.075,94 11.077.138,60 11.163.483,53 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363101 4.823.930,89 5.261.687,77 5.520.768,61 5.592.633,74 Produkt: 1100363201 Förd. d. Erzieh.i.d. Familie §§ 16-21 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -145.269,81 -96.350,00 -98.350,00 -7.061,42 -5.000,00 -5.000,00 -100.350,00 -5.000,00 0,00 -21.667,04 -40.626,19 -38.566,12 0,00 -4.865,20 -29.753,79 -29.608,52 -195.870,46 -228.350,00 -228.350,00 -228.350,00 0,00 -0,19 0,00 0,00 -5.467,82 0,00 0,00 0,00 -562,71 -1.150,00 -1.150,00 -1.150,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 140 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 34619113 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35629000 Sonstige Zinsen 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,88 0,00 0,00 0,00 -170,65 -50,00 -50,00 -50,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -3,36 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -2,64 0,00 0,00 0,00 -77.963,89 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 -5.283,86 -250,00 -250,00 -250,00 -8,92 0,00 0,00 0,00 -687,27 -2.050,00 0,00 0,00 -9,07 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -10.350,00 -8.250,00 -438.362,95 -363.232,24 -417.379,98 -415.074,64 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 7.395,60 8.000,00 5.000,00 -7,00 0,00 0,00 5.200,00 0,00 1.360.326,32 1.704.100,00 1.517.100,00 1.563.100,00 -652,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.350,00 8.250,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 7.234,39 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.092,05 0,00 0,00 0,00 870,41 0,00 0,00 0,00 3.774,61 4.150,00 2.650,00 2.700,00 5.586,00 0,00 0,00 0,00 44.565,48 54.350,00 57.650,00 58.400,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 353,35 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -157,53 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.586,44 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 256.044,41 326.850,00 287.700,00 295.550,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.131,33 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 816,86 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -816,87 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 322,76 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.586,33 0,00 5.500,00 5.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 7.491,46 0,00 1.300,00 350,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 5.056,45 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 61.969,07 35.150,00 88.150,00 105.550,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 21.705,75 14.800,00 32.100,00 36.650,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 32,23 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 321,32 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 147,05 0,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 39,21 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 347,62 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 2,50 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 5.557,84 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 15,99 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 4,07 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 16,26 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 1.482,03 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 494,67 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 627,91 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 237,18 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 73,51 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 2.076,34 500,00 1.400,00 1.400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 15.085,76 14.000,00 14.000,00 14.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 348,81 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 258,96 0,00 0,00 0,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 7.061,42 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44111300 s.P.u.Versorg.aufw. Besch ATZ ArbPh 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 44232000 468,84 0,00 0,00 0,00 44.133,13 19.000,00 23.000,00 26.000,00 75.802,46 80.100,00 96.800,00 98.200,00 538.968,75 563.700,00 646.350,00 656.850,00 3.892.959,83 4.107.700,00 4.481.500,00 4.690.900,00 85,80 350,00 100,00 100,00 2,86 0,00 0,00 0,00 147,00 2.200,00 0,00 0,00 Datenverarbeitung zentral 61.791,23 70.950,00 73.450,00 74.900,00 Datenverarbeitung dezentral 17.208,81 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 141 Kostenart Kostenartbezeichnung 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 13,14 0,00 0,00 0,00 177,24 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 6.617,46 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 2.101,38 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 10.125,30 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 13.992,85 550,00 550,00 550,00 44310910 Reisekosten Beamte 3,18 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 2,02 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 2.979,70 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 27,73 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.781,35 2.805,17 8.402,73 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 27.453,39 70.545,63 68.340,43 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.064,10 0,00 2.000,00 2.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 10,00 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 2.803,34 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 6.499.807,90 7.044.284,74 7.427.600,80 7.730.493,16 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363201 6.061.444,95 6.681.052,50 7.010.220,82 7.315.418,52 Produkt: 1100363301 Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 0,00 -20.050,00 -68.200,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -79.445,83 -135.420,61 -128.553,71 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -98.695,07 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 0,00 -17.839,12 -99.179,27 -16.864,78 0,00 0,00 0,00 -2.652.681,39 -2.577.000,00 -3.215.000,00 -3.256.000,00 0,00 -6,27 0,00 0,00 -13.172,47 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -1.921,18 0,00 0,00 0,00 -5,07 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -709,81 -2.100,00 -2.100,00 -2.100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -63,60 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -6,48 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -1.448.813,81 -1.822.750,00 -2.055.750,00 -2.055.750,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -172.812,65 -44.750,00 -44.750,00 -44.750,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -32,70 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -31.300,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -36.300,00 -27,60 0,00 0,00 0,00 -4.307.117,81 -4.543.984,95 -5.608.649,88 -5.685.448,78 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40190000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 161.979,95 179.650,00 168.350,00 -231,00 0,00 0,00 173.400,00 0,00 4.448.472,08 5.187.750,00 5.046.800,00 5.248.700,00 -1.437,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 36.300,00 31.300,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 17.428,32 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.630,80 0,00 0,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 4.766,95 13.000,00 27.000,00 27.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 86.241,78 93.050,00 86.900,00 89.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 20.444,24 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 145.759,83 166.050,00 196.650,00 202.900,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 851,13 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -379,54 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.098,76 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 836.510,31 995.550,00 954.650,00 991.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.725,51 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.967,85 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.967,85 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 1.731,10 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 17.990,09 100,00 17.800,00 17.800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 54.347,79 0,00 8.650,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 12.181,34 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 175.737,26 160.200,00 625.750,00 678.700,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 60.133,14 62.550,00 209.300,00 221.250,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 142 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 118,03 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 883,28 1.200,00 1.550,00 2.100,00 42419162 Grundreinigung 451,20 0,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 94,44 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 1.128,61 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 6,01 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 14.889,27 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 52,24 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 14,92 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 39,16 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 3.570,35 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.310,40 7.000,00 7.000,00 7.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.369,82 11.100,00 93.800,00 93.800,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 731,27 11.350,00 11.350,00 11.350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 272,74 600,00 600,00 600,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 6.863,08 20.700,00 18.300,00 18.300,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 33,34 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 3.101,17 13.000,00 33.050,00 81.200,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 1.087,05 0,00 35.000,00 35.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 4.595,49 0,00 5.000,00 5.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 3.225,74 18.500,00 18.500,00 5.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 29.681,35 94.000,00 94.000,00 94.000,00 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 118.212,45 57.000,00 57.000,00 57.000,00 43317600 teilstationäre Hilfe SGB VIII aE 1.142.236,18 1.381.400,00 1.428.800,00 1.450.300,00 43317700 Pflegestellen SGB VIII aE 7.045.981,99 8.562.800,00 9.333.500,00 9.967.600,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 9.420.157,88 10.290.200,00 10.174.500,00 10.385.900,00 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 49.645.104,03 48.823.600,00 58.005.500,00 59.319.700,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 206,70 850,00 1.000,00 1.500,00 44111300 s.P.u.Versorg.aufw. Besch ATZ ArbPh 6,89 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 1.115,00 800,00 10.700,00 10.800,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 205.177,10 235.450,00 243.950,00 248.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 62.190,08 87.800,00 74.000,00 74.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 377,61 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 649,91 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 23.534,48 12.500,00 12.500,00 12.500,00 44310300 Telefon, Internet 6.551,82 35.700,00 35.700,00 35.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 24.398,15 61.200,00 32.350,00 30.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 38.058,52 80.550,00 60.550,00 60.550,00 44310910 Reisekosten Beamte 47,91 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 4,88 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 65.116,57 15.500,00 12.000,00 12.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 81,95 400,00 400,00 400,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 10.221,04 16.628,01 53.260,27 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 100.662,46 235.152,10 227.801,41 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 5.082,48 38.000,00 6.500,00 6.500,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 26,87 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 676,38 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 73.926.235,53 76.834.983,50 87.447.030,11 89.999.111,68 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363301 69.619.117,72 72.290.998,55 81.838.380,23 84.313.662,90 Produkt: 1100363401 Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -21.667,08 -40.626,19 -38.566,12 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -4.865,16 -29.753,79 -29.608,52 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg -1.984,52 0,00 0,00 0,00 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII -655.466,30 -456.650,00 -456.650,00 -456.650,00 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 -1,62 0,00 0,00 -3.728,08 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -523,95 0,00 0,00 0,00 -0,71 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -183,54 -100,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -17,16 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,80 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -741.069,91 -206.750,00 -206.750,00 -206.750,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 143 Kostenart Kostenartbezeichnung 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 34850000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -4.823,72 -5.000,00 -5.000,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -8,91 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -10.850,00 -9.300,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -5.000,00 -3,47 0,00 0,00 0,00 -1.407.813,69 -695.082,24 -749.779,98 -746.024,64 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40190000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 43.043,05 41.000,00 48.900,00 -59,50 0,00 0,00 50.300,00 0,00 1.148.533,21 1.304.100,00 1.402.400,00 1.450.650,00 -397,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.850,00 9.300,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 4.932,55 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -744,54 0,00 0,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.053,45 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 19.450,91 21.300,00 25.200,00 25.900,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 5.244,45 0,00 0,00 0,00 37.702,03 41.700,00 53.400,00 54.450,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 240,86 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -107,46 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.884,59 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 215.861,19 250.200,00 268.000,00 272.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 771,40 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 557,03 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -557,00 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 465,41 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.924,39 0,00 10.000,00 10.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 5.107,91 0,00 2.500,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 3.447,59 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 45.505,11 32.000,00 82.400,00 96.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 15.764,05 12.000,00 29.100,00 32.900,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 32,34 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 233,02 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 112,19 0,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 26,74 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 275,18 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 1,70 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 3.989,32 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 12,66 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 4,08 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 11,09 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 1.010,49 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 367,31 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 652,43 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 203,98 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 73,53 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 1.830,55 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 421,71 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 296,49 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 402,99 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 319,64 0,00 0,00 0,00 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 37.359,55 114.000,00 114.000,00 114.000,00 43317600 teilstationäre Hilfe SGB VIII aE 314.243,42 364.400,00 266.500,00 274.000,00 43317700 Pflegestellen SGB VIII aE 111.391,62 76.300,00 161.900,00 164.300,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 7.616.965,69 7.566.400,00 9.801.800,00 10.532.200,00 43326100 Inobhutnahme/Herausnahme Kinder/Jugendl. 3.775.120,03 3.898.000,00 4.702.000,00 4.773.000,00 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 7.899.967,11 8.715.100,00 11.245.200,00 11.688.900,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 58,50 0,00 150,00 150,00 44111300 s.P.u.Versorg.aufw. Besch ATZ ArbPh 1,95 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 171,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 51.294,28 58.950,00 60.900,00 62.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 17.353,40 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 17,94 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 177,24 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 6.432,87 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.661,45 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.173,77 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 144 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 9.196,29 0,00 0,00 0,00 11,71 0,00 0,00 0,00 1,39 0,00 0,00 0,00 4.147,47 0,00 0,00 0,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 22,34 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.629,74 1.509,34 1.506,90 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 27.453,39 70.545,63 68.340,43 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1.476,46 0,00 1.500,00 1.500,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 45,29 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 28,18 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 21.419.220,07 22.524.633,13 28.358.854,97 29.682.647,33 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363401 20.011.406,38 21.829.550,89 27.609.074,99 28.936.622,69 Produkt: 1100363501 Adopt./Beist./Pfleg./Vorm./ Gerichtsh. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -725,03 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -43.334,07 -94.794,44 -89.987,59 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -9.730,43 -69.425,50 -69.086,52 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -4.800,00 -4.800,00 -4.800,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -2.485,36 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1.047,92 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,50 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -415,14 -3.300,00 -3.300,00 -3.300,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -100,92 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,32 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -17,84 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -6.850,00 -5.500,00 -4.794,03 -61.264,50 -179.269,94 -172.774,11 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 254.174,23 240.200,00 254.400,00 -350,00 0,00 0,00 261.900,00 0,00 2.611.172,25 3.003.800,00 2.846.250,00 2.929.600,00 -1.541,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.850,00 5.500,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 3.288,41 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -496,38 0,00 0,00 0,00 1.851,80 4.300,00 1.700,00 1.800,00 143.399,66 130.350,00 134.850,00 138.600,00 2.408,16 0,00 0,00 0,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 86.563,18 95.850,00 111.350,00 114.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 160,56 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -71,56 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 7.598,84 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 488.441,22 578.450,00 538.350,00 554.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 514,21 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 371,23 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -371,25 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 609,83 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 23.017,43 5.000,00 25.300,00 25.300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 3.405,21 0,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 2.298,37 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 169.521,54 161.050,00 185.600,00 194.300,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 58.150,97 36.150,00 51.250,00 53.550,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 64,35 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 573,11 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 456,46 0,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 17,82 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 1.370,11 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 1,13 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 16.324,96 4.500,00 5.150,00 6.050,00 42419411 Wäscherei zentral 62,07 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 8,14 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 7,37 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 673,63 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 145 Kostenart Kostenartbezeichnung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42552100 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42619161 42619190 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 371,63 0,00 0,00 0,00 2.784,26 3.600,00 3.600,00 6.100,00 UH Geräte, Ausstattungen 203,23 500,00 500,00 500,00 UH IT-Ausstattung 167,48 0,00 0,00 0,00 7.450,06 10.500,00 14.200,00 10.100,00 KR Aus/Fortbildung Beamte 220,39 0,00 0,00 0,00 KR Honorare/ Sachkosten für Lehrgänge, 101,25 0,00 0,00 0,00 1.460,64 10.000,00 5.000,00 10.000,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 592,94 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 311,90 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 213,13 0,00 0,00 0,00 43316300 Jugendgerichtshilfe aE 802,59 2.750,00 2.750,00 2.750,00 43316900 Leistungen Täter/ Opferausgleich aE 43317000 Vereinsvormundschaften aE 43317900 Adoption 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44111300 s.P.u.Versorg.aufw. Besch ATZ ArbPh 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 79.903,90 101.300,00 101.300,00 101.300,00 387.447,90 388.000,00 388.000,00 388.000,00 0,00 8.550,00 8.550,00 8.550,00 19.765,94 22.000,00 22.000,00 22.000,00 156,00 200,00 200,00 200,00 1,30 0,00 0,00 0,00 294,00 150,00 150,00 150,00 135.486,17 155.550,00 161.050,00 164.300,00 38.646,53 22.000,00 64.600,00 66.400,00 2.015,47 0,00 0,00 0,00 354,48 0,00 0,00 0,00 12.338,36 0,00 0,00 0,00 4.537,75 0,00 0,00 0,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 13.327,67 6.750,00 6.750,00 6.750,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 23.846,30 42.000,00 42.000,00 42.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 1.547,79 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 0,91 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 41.205,10 27.500,00 43.500,00 46.500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47,95 1.300,00 0,00 1.300,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 18.593,68 11.238,22 12.968,58 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 159.460,97 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 54.906,81 164.606,46 3.869,67 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 4.653.148,75 5.138.800,49 5.204.044,68 5.337.879,55 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363501 4.648.354,72 5.077.535,99 5.024.774,74 5.165.105,44 Produkt: 1100364001 Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 0,00 -67.710,33 -64.276,86 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -49.589,63 -49.347,53 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -4.285,71 0,00 0,00 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg -5.574,90 0,00 0,00 0,00 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII -48.235,35 0,00 0,00 0,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -7.044,36 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -5.286,02 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -5.030,43 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -87,75 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -1.124.942,23 -1.103.300,00 -667.450,00 -600.350,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -26.243.624,65 -14.986.630,00 -14.818.700,00 -14.818.700,00 34820031 Kostenerst./Kostenuml. von Gem. -Asyl- 2.788,32 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -66.802,81 -187.000,00 -187.000,00 -187.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -63,77 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -3.550,00 -3.900,00 -27.503.903,95 -16.281.215,71 -15.793.999,96 -15.723.574,39 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -12,00 0,00 8.750,00 9.000,00 3.000.015,66 4.377.800,00 4.560.100,00 4.694.450,00 0,00 0,00 3.550,00 3.900,00 5.600,00 0,00 2.000,00 2.000,00 0,00 0,00 4.650,00 4.800,00 94.474,87 139.700,00 175.850,00 181.150,00 5.284,04 0,00 0,00 0,00 555.483,10 852.550,00 862.850,00 885.850,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 146 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 57.390,77 3.750,00 27.300,00 27.300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 1.250,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 10.066,51 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 4.039,90 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 4.973,47 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 100.748,89 155.600,00 207.500,00 217.150,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 41.773,93 0,00 73.400,00 75.950,00 42411100 Energie zentral 0,00 0,00 70.000,00 70.000,00 42419110 KR Wasser 5.928,34 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 4.099,05 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 1.861,81 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 33.220,11 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 25.272,76 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 0,00 500,00 650,00 900,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 1.249,53 9.300,00 8.050,00 8.100,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 5.397,81 0,00 0,00 0,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 523,38 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 53.941,69 160.600,00 183.250,00 216.300,00 42419411 Wäscherei zentral 544,97 3.350,00 3.800,00 4.100,00 42419416 Winterdienst zentral 566,82 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 6.606,91 3.350,00 4.000,00 4.400,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 6.665,49 0,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 1.442,49 0,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 12.567,26 84.500,00 0,00 0,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 292,04 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 9.589,36 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 318,48 0,00 0,00 0,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 501,52 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 3.211,64 26.400,00 5.000,00 5.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 179.784,55 344.600,00 176.650,00 176.650,00 43316100 Erziehungsberatung aE -67.709,05 0,00 0,00 0,00 43316200 Freizeithilfe aE aE -3.983,20 0,00 0,00 0,00 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 358.732,41 187.000,00 187.000,00 187.000,00 43317700 Pflegestellen SGB VIII aE 105.453,59 324.900,00 324.900,00 324.900,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 335.503,06 131.500,00 131.500,00 131.500,00 43326100 Inobhutnahme/Herausnahme Kinder/Jugendl. 391.007,36 298.000,00 298.000,00 298.000,00 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 11.872.074,22 11.141.000,00 11.141.000,00 11.141.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 78,00 200,00 650,00 550,00 44112000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. dez 121.930,79 0,00 0,00 0,00 44220000 Leiharbeitskräfte 148.419,14 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 77.698,93 89.100,00 92.350,00 94.200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 2.362,46 19.500,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 69,96 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.864,77 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 6.457,48 0,00 2.000,00 2.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.431,31 9.600,00 9.600,00 9.600,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 7.748,27 1.800,00 3.000,00 3.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 12,00 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 737.844,89 249.000,00 249.300,00 249.300,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 186,59 0,00 0,00 2.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.417,57 23.764,95 23.444,93 0,00 0,00 117.576,11 113.900,76 670,10 0,00 0,00 0,00 645,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 18.340.723,23 18.627.017,57 18.959.241,06 19.165.395,69 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100364001 -9.163.180,72 2.345.801,86 3.165.241,10 3.441.821,30 Produkt: 1100365001 Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31402000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund - Bau 31402001 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund ohne FR 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31411000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke v.Land/SVJ 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -247.939,40 -350.000,00 -350.000,00 -1.151.750,00 -357.400,00 0,00 -350.000,00 0,00 0,00 -364.900,00 -364.900,00 -364.900,00 -83.477.071,77 -91.806.700,00 -108.739.850,00 -124.650.300,00 -2.831.067,00 -2.924.300,00 -3.028.350,00 -3.175.250,00 -10.609,29 0,00 0,00 0,00 0,00 -504.507,72 -743.976,78 -620.329,59 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 147 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -508.168,34 -1.058.537,44 -1.054.134,70 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -61.453,16 -250.086,71 -285.883,47 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -104.847,25 -109.719,06 -90.070,40 31614000 Aufl.v.SP Zuwend.sonst.öff.Bereich BW 58 0,00 -853,43 -853,42 -853,43 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -10.457,72 -10.456,72 -4.902,16 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -315.153,01 -315.153,01 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -18.981,93 -18.975,08 -18.975,09 33110000 Verwaltungsgebühren -0,19 0,00 0,00 0,00 33213000 Elternbeiträge -255,99 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten 12.281,60 -3.572.000,00 -3.644.600,00 -4.020.450,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft 34313000 Elternbeiträge 34313100 34313200 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34613000 Elternbeiträge 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 34619113 -3.310,50 0,00 0,00 0,00 -1.006.381,55 -957.600,00 -1.052.600,00 -1.306.700,00 -61.558,61 -21.000,00 0,00 0,00 -146.927,97 -16.000,00 -38.950,00 -38.950,00 718,75 0,00 0,00 0,00 -14.851.644,73 -14.959.900,00 -16.627.250,00 -17.630.100,00 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -2.957.043,44 -3.022.100,00 -3.274.500,00 -3.533.400,00 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -4.501.439,84 -4.600.200,00 -4.405.500,00 -4.650.500,00 -243.189,00 -160.000,00 -242.000,00 -242.000,00 -58,52 0,00 0,00 0,00 4.147,26 0,00 0,00 0,00 -3.112,46 -7.300,00 -3.250,00 -3.250,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -33,72 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -39,76 0,00 0,00 0,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra 0,00 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -1.813,81 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 0,00 0,00 -2.693.700,00 -2.693.700,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -2.290.889,27 -2.724.300,00 -1.512.300,00 -1.512.300,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -1.538,28 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -25.200,00 -25.200,00 -25.200,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35629000 Sonstige Zinsen -4.488,19 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -218.900,00 -657.550,00 -615.300,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -11.529,52 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -190,66 0,00 0,00 0,00 -114.647.260,28 -127.806.919,55 -150.008.358,22 -168.042.701,85 Summe Kontenklasse: 3 -49.072,53 0,00 -10.000,00 -10.000,00 -811.451,89 -507.350,00 -827.600,00 -827.600,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 81.092,02 64.200,00 94.750,00 -7,00 0,00 0,00 97.350,00 0,00 57.883.845,07 64.958.850,00 71.220.900,00 79.373.550,00 -16.083,50 0,00 0,00 0,00 0,00 218.900,00 657.550,00 615.300,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 574.011,00 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -68.275,59 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -86.530,86 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 150.539,67 60.000,00 60.000,00 60.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 43.100,27 34.400,00 51.800,00 53.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.875.308,99 2.074.550,00 2.775.750,00 3.098.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 28.116,64 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.702,99 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -12.188,63 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 78.344,22 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 10.986.545,55 12.565.050,00 13.737.100,00 15.290.350,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 89.517,91 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -8.539,09 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 64.561,80 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -64.548,46 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 17.849,83 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 284.310,75 105.150,00 106.600,00 106.600,00 40412100 Beih/Unterstützung Besch. ATZ ArbPh 15,00 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 889.958,01 124.600,00 157.750,00 48.900,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 22.856,03 0,00 0,00 0,00 1.393.918,49 2.426.550,00 2.891.100,00 4.191.100,00 74.258,27 315.000,00 0,00 0,00 2.037.573,19 943.300,00 1.300.000,00 1.300.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 148 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42112700 UH Außenspielgeräte 215.808,65 100.000,00 100.000,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 145.741,19 9.800,00 12.350,00 100.000,00 16.200,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 288.151,87 174.500,00 159.000,00 159.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 1.181.750,00 1.023.400,00 286.550,00 600.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 1.018.817,26 933.050,00 1.317.900,00 1.320.250,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 249.538,31 265.400,00 334.150,00 334.150,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 11.686,27 9.750,00 18.150,00 18.150,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 44.046,55 51.800,00 0,00 0,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 0,00 7.400,00 25.350,00 42411100 Energie zentral 0,00 3.122.000,00 2.675.000,00 2.675.000,00 42419110 KR Wasser 233.191,73 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 140.434,45 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 71.982,29 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 657.139,23 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.547.831,91 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 54.712,20 39.700,00 52.050,00 69.850,00 42419162 Grundreinigung 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 42419191 42419192 234.518,13 97.350,00 119.600,00 137.100,00 1.185.139,98 1.046.750,00 1.643.800,00 1.896.900,00 Reinigung Schmutzfangmatten 11.426,02 15.550,00 20.500,00 26.300,00 Bodenpolster, Matratzen 18.306,11 0,00 20.950,00 21.450,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 68.695,86 121.500,00 105.400,00 105.750,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 42419225 UH Geräte/Ausrüstung 42419291 Notrufserviceverträge 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 47.156,76 13.250,00 14.300,00 15.050,00 103.978,63 109.250,00 127.500,00 155.150,00 0,00 0,00 4.000,00 4.000,00 2.033,09 1.300,00 1.550,00 1.850,00 5.254,30 950,00 2.000,00 3.650,00 15.896,52 7.300,00 8.300,00 9.700,00 1.686.278,50 1.212.450,00 1.383.550,00 1.632.900,00 165.891,73 158.650,00 178.750,00 194.850,00 13.610,81 5.700,00 2.700,00 3.350,00 Schädlingsbekämpfung zentral 5.853,98 9.750,00 10.750,00 11.950,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 1.765,80 2.350,00 3.250,00 4.300,00 42419415 Sanitärservice zentral 2.194,32 0,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 63.707,84 25.450,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 186.286,63 124.900,00 147.700,00 163.700,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 21.431,98 20.700,00 23.450,00 26.250,00 42419419 Straßenreinigung zentral 74.137,55 51.450,00 65.150,00 71.950,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 15.770,34 16.400,00 17.800,00 21.300,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 35.945,73 73.750,00 71.150,00 73.300,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.433,51 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 371.528,45 576.750,00 1.204.700,00 778.900,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 19.999,16 33.000,00 33.000,00 33.000,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 13.796,87 14.550,00 16.000,00 17.100,00 42552100 UH IT-Ausstattung 28.678,49 37.000,00 34.400,00 34.400,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 20.891,27 50.200,00 35.000,00 35.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.255.142,99 1.844.850,00 2.021.750,00 1.986.850,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719900 42912000 3.854,08 1.000,00 1.000,00 1.000,00 234.087,72 166.000,00 248.000,00 248.000,00 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 69.539,41 98.400,00 150.700,00 135.700,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 6.675,98 25.800,00 0,00 0,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 0,00 100,00 100,00 100,00 43171000 Zuschüsse Kita, priv. 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 43189010 43189030 648.998,06 150.000,00 450.000,00 300.000,00 155.693.619,48 162.166.950,00 201.141.000,00 226.380.300,00 Zuschüsse an übrige Bereiche (SVJ/Pers.) 2.241.878,55 2.290.050,00 2.377.500,00 2.508.100,00 Zuschüsse an übrige Bereiche (Betriebsko -32.470,32 3.050.000,00 3.050.000,00 3.050.000,00 43189040 Zuschüsse an übrige Bereiche (Bruttomiet 0,00 3.572.000,00 3.644.600,00 4.020.450,00 43316700 Übernahme der Kosten f. Speisung Kita aE 0,00 2.000,00 0,00 0,00 43317800 Förderung der Kindertagespflege § 23 SGB 3.353,54 8.949.750,00 0,00 0,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 0,00 6.100.000,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 4.511,00 33.750,00 3.600,00 7.500,00 44111300 s.P.u.Versorg.aufw. Besch ATZ ArbPh 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 26,00 0,00 0,00 1.911,00 0,00 0,00 0,00 Datenverarbeitung zentral 176.210,04 162.350,00 209.500,00 213.750,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 160.522,18 122.950,00 179.400,00 176.400,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 269,65 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 149,18 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44299120 KR Gema-Gebühren 1.510,04 8.000,00 8.000,00 8.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 5.522,35 9.500,00 9.500,00 9.500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 149 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310100 Porto und Transportkosten 87.066,71 31.000,00 31.700,00 44310300 Telefon, Internet 55.819,97 56.350,00 54.650,00 31.700,00 54.650,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 166.572,10 125.450,00 153.700,00 158.450,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 23.338,59 44.750,00 52.350,00 52.350,00 44310910 Reisekosten Beamte 87,04 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 54,74 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 18.611,60 11.050,00 17.250,00 17.250,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 44510000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an das Lan 44529010 Erstattung an Gemeinden (Gemeindeanteil) 44529020 Erstattung an Gemeinden (Landesanteil) 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 47120000 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 3.410,34 4.950,00 4.950,00 4.950,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 792.145,64 1.308.350,00 1.308.350,00 1.308.350,00 249.809.355,59 289.085.122,50 325.217.861,36 362.285.454,90 239,94 400,00 400,00 400,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 10.681,74 0,00 0,00 0,00 1.054.662,29 1.360.000,00 1.300.000,00 1.300.000,00 455.615,59 322.000,00 500.000,00 500.000,00 5.232,53 0,00 0,00 0,00 4.488,19 1.500,00 1.500,00 1.500,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.230.778,31 4.043.183,18 3.862.459,37 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 356.894,19 893.578,18 865.645,53 8.624,85 0,00 0,00 0,00 31.061,51 18.000,00 36.500,00 36.500,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 1.450,63 0,00 0,00 13.501,80 0,00 0,00 0,00 1.092,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 50194000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -1,00 0,00 0,00 0,00 135.162.094,31 161.278.202,95 175.209.503,14 194.242.753,05 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100365001 Plan 2018 -1,00 0,00 Produkt: 1100366001 Einrichtungen der Jugendarbeit Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -6.812,81 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -21.210,19 -33.849,63 -32.476,26 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -51.114,11 -85.839,22 -85.742,38 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -1.212,12 -1.212,12 -1.212,12 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -2.993,36 -2.993,36 -2.993,36 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -52.272,13 -52.272,13 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -3.069,58 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 34850000 0,00 -3.069,58 -3.069,58 -9.107,27 0,00 0,00 0,00 -148.535,34 -184.850,00 -136.600,00 -137.400,00 -6.457,14 -4.500,00 0,00 0,00 -140.070,16 -193.450,00 -153.900,00 -148.000,00 -18,60 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -15.015,92 -16.350,00 -16.350,00 -16.350,00 -6,40 0,00 0,00 0,00 -135,02 -650,00 -650,00 -650,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,96 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -5,95 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -9.306,76 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -800,00 -800,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -33.617,32 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -175,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 38112065 Erträge ILV Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 -175,00 0,00 0,00 0,00 -369.439,65 -486.099,36 -494.236,04 -487.665,83 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.246,52 1.950,00 6.900,00 7.100,00 968.926,84 1.062.400,00 1.110.450,00 1.142.650,00 -542,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 800,00 800,00 36.662,22 38.900,00 38.900,00 38.900,00 2.640,00 0,00 0,00 0,00 662,90 1.000,00 3.850,00 3.950,00 31.051,09 33.900,00 43.450,00 44.850,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 150 Kostenart Kostenartbezeichnung 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42111000 42112000 42112700 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.470,45 0,00 0,00 0,00 182.082,56 206.450,00 212.350,00 218.150,00 443,05 0,00 0,00 0,00 1.067,16 0,00 0,00 0,00 4.756,10 0,00 200,00 200,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 76.653,86 230.000,00 200.000,00 200.000,00 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 91.056,25 25.500,00 122.300,00 122.300,00 UH Außenspielgeräte 3.414,75 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 4.340,65 0,00 0,00 0,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 0,00 20.000,00 10.000,00 10.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 0,00 184.900,00 150.000,00 150.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 39.709,74 117.200,00 41.950,00 41.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 22.410,72 23.600,00 18.250,00 18.250,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 21,45 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 11.720,03 14.250,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 389.900,00 180.000,00 180.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 395,46 400,00 400,00 400,00 10.984,78 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 6.701,04 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 4.835,88 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 78.733,77 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 144.577,55 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 686,93 2.700,00 3.550,00 4.750,00 42419162 Grundreinigung 15,68 6.750,00 8.300,00 9.500,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 500,00 650,00 850,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 2.094,26 9.350,00 8.600,00 8.650,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 42419416 Winterdienst zentral 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 42419910 20,23 0,00 0,00 0,00 8.678,95 5.900,00 6.900,00 8.400,00 102,62 0,00 0,00 0,00 59.330,95 83.300,00 95.050,00 112.200,00 1.726,18 100,00 150,00 150,00 174,19 0,00 0,00 0,00 107,28 100,00 150,00 100,00 170,27 100,00 150,00 200,00 2.563,66 0,00 0,00 0,00 9.127,74 15.200,00 17.950,00 19.950,00 390,43 2.900,00 3.250,00 3.700,00 11.819,40 9.650,00 12.200,00 13.500,00 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 2.229,18 1.850,00 2.050,00 2.400,00 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 597,13 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 407,90 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.466,25 2.100,00 7.350,00 7.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 4.151,37 16.050,00 16.050,00 16.050,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 631,30 1.000,00 1.100,00 1.150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 127,93 2.550,00 2.550,00 2.550,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 740,51 1.950,00 1.950,00 1.950,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 14.509,29 15.000,00 15.000,00 15.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 197,65 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 103,96 650,00 500,00 500,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 3.606,42 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 3.782,37 5.000,00 5.000,00 5.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 0,00 35.000,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 78,00 400,00 100,00 100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 98,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 9.671,42 7.350,00 11.550,00 11.750,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.365,69 0,00 0,00 0,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 2.135,48 9.300,00 9.300,00 9.300,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 7,16 0,00 0,00 0,00 467,96 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 6.483,12 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 6.405,84 9.300,00 9.300,00 9.300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.438,22 4.200,00 4.200,00 4.200,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.297,78 2.550,00 2.550,00 2.550,00 44310910 Reisekosten Beamte 1,37 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 550,00 250,00 250,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 50,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 12,12 50,00 50,00 9.984,89 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 500,00 500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 151 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 310.368,52 377.724,12 354.652,72 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 19.956,02 48.684,20 47.214,08 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,01 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 140.664,33 85.500,00 85.500,00 85.500,00 Summe Kontenklasse: 4 2.041.694,24 3.024.074,54 2.903.958,32 2.944.516,80 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100366001 1.672.254,59 2.537.975,18 2.409.722,28 2.456.850,97 Produkt: 1100367001 Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -9.578,35 -15.898,22 -15.211,48 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -5.558,76 -31.987,34 -31.938,92 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 0,00 -5.571,43 -11.142,86 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -70,83 -70,82 -70,83 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -18.888,43 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -0,08 0,00 0,00 0,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -176.443,79 -179.900,00 -189.650,00 -189.650,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -191.417,51 -259.550,00 -282.350,00 -282.350,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,22 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -68,90 -100,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 -0,60 0,00 0,00 0,00 -10,36 0,00 0,00 0,00 -886,01 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -400,00 -400,00 -369.005,12 -473.646,37 -526.027,81 -530.864,09 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 Pflege Freiflächen (51) 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.496,51 1.600,00 5.600,00 -3,50 0,00 0,00 5.750,00 0,00 446.237,61 458.500,00 476.950,00 508.150,00 -7,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 400,00 400,00 1.106,84 4.500,00 2.000,00 2.000,00 808,23 850,00 3.150,00 3.200,00 14.287,07 14.650,00 17.850,00 18.950,00 1.231,52 0,00 0,00 0,00 80.682,13 80.650,00 85.650,00 90.800,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 115,46 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 120,33 0,00 200,00 200,00 45.753,92 111.000,00 101.000,00 101.000,00 108,57 0,00 0,00 0,00 91.839,45 67.600,00 75.500,00 75.500,00 0,00 183,21 0,00 0,00 1.631,48 0,00 0,00 0,00 0,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 29.440,00 0,00 150.000,00 150.000,00 29.561,36 22.700,00 68.250,00 68.250,00 14.530,56 12.000,00 23.350,00 23.350,00 9,57 0,00 0,00 0,00 17.791,68 6.700,00 0,00 0,00 0,00 164.000,00 180.000,00 180.000,00 565,31 600,00 600,00 600,00 15.214,86 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 9.465,42 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 4.914,23 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 42.358,39 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 74.636,58 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 583,73 200,00 250,00 350,00 42419162 Grundreinigung 232,34 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 248,71 0,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 5.118,05 8.200,00 9.600,00 11.650,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 688,32 0,00 0,00 0,00 7.636,52 0,00 0,00 0,00 259,63 0,00 0,00 0,00 1,32 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 152 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 326,00 150,00 200,00 200,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 118,25 150,00 200,00 250,00 42419416 Winterdienst zentral 1.735,92 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 2.866,98 0,00 0,00 0,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 81,33 0,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 3.848,24 0,00 0,00 0,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 5.707,93 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 32,02 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.867,93 3.050,00 5.550,00 4.550,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 438,44 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 130,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 2.580.863,92 2.736.000,00 2.834.000,00 3.257.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 52,00 200,00 100,00 100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 16.557,01 18.950,00 19.650,00 20.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 682,60 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 34,75 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 129,12 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.012,54 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.700,98 1.600,00 1.600,00 1.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.069,56 700,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 608,18 500,00 500,00 500,00 44310910 Reisekosten Beamte 1,16 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 300,00 150,00 150,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 21,05 850,00 850,00 850,00 428,24 1.200,00 1.300,00 1.400,00 24,19 250,00 250,00 250,00 2.378,64 3.000,00 3.000,00 3.000,00 116,26 0,00 0,00 0,00 98,67 250,00 200,00 200,00 5,69 0,00 0,00 599,92 0,00 0,00 0,00 0,00 212.153,51 101.602,59 151.584,49 0,00 9.151,15 23.515,34 22.780,16 208,00 200,00 200,00 200,00 92.277,57 85.500,00 85.500,00 85.500,00 Summe Kontenklasse: 4 3.655.920,50 4.048.904,66 4.300.717,93 4.812.314,65 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100367001 3.286.915,38 3.575.258,29 3.774.690,12 4.281.450,56 Produkt: 40000062485000 Zweckgebundene Zuwendung von Dritten Kontenklasse: 3 Kostenart 31410000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 45.000,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 45.000,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 40000062485000 45.000,00 0,00 0,00 0,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart 35822000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -95.027,66 0,00 0,00 0,00 -95.027,66 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 698.493,55 0,00 0,00 0,00 2.517,50 0,00 0,00 0,00 738.229,43 0,00 0,00 0,00 UH Außenspielgeräte 10.659,08 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral -6.736,50 0,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral -1.304,03 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.001,45 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.530,00 0,00 0,00 0,00 1.445.390,48 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös Summe Kontenklasse: 5 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 6.940,32 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 6.941,32 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 153 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 51 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.357.304,14 0,00 0,00 0,00 340.839.201,93 405.505.606,90 443.924.433,88 470.702.185,18 Amt: 52 Amt für Sport Produkt: 1100421001 Förderung des Sports Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31489000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -61.800,00 0,00 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -300,00 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -433,01 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -248,13 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -81,23 -100,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte Summe Kontenklasse: 3 -4,92 0,00 0,00 0,00 -1.067,29 -100,00 -61.900,00 -100,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 23.972,02 24.200,00 24.350,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 25.100,00 337.733,91 321.150,00 334.950,00 344.350,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -262,50 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 12.081,83 12.300,00 12.900,00 13.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.825,36 10.250,00 13.050,00 13.500,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 739,54 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 63.078,24 59.950,00 59.600,00 60.950,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419200 0,00 5.000,00 0,00 0,00 50.551,20 0,00 0,00 0,00 7.632,51 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 158,05 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 193,33 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 4.540,96 500,00 500,00 500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 11.845,44 6.000,00 6.000,00 6.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 3.742,14 500,00 500,00 500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 15.207,10 200,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 42911000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44311400 21,72 0,00 0,00 0,00 0,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 19.133,37 0,00 0,00 0,00 324.914,16 467.850,00 325.000,00 325.000,00 2.266.539,12 2.255.000,00 2.295.000,00 2.336.000,00 0,00 100,00 0,00 0,00 28.779,45 29.600,00 42.700,00 45.000,00 1.000,00 351,09 1.000,00 1.000,00 11.765,67 0,00 0,00 0,00 777,81 500,00 500,00 500,00 1.113,20 1.000,00 1.000,00 1.000,00 19.646,52 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.323,84 200,00 200,00 200,00 Rechts- und Beratungskosten 19.848,06 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 15.319,05 500,00 500,00 500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 90,52 2.000,00 2.000,00 2.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.359,04 4.857,92 4.188,82 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 259,50 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 8.663,04 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 3.260.585,25 3.209.159,04 3.134.607,92 3.189.538,82 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100421001 3.259.517,96 3.209.059,04 3.072.707,92 3.189.438,82 Produkt: 1100421002 Sportgroßveranstaltungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33211000 Benutzungsgebühren -72,17 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -41,40 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -28,97 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -1,20 0,00 0,00 0,00 -143,74 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart 40111000 Kostenartbezeichnung Beamtenbezüge RE 2017 Plan 2018 6.504,23 Plan 2019 6.050,00 Plan 2020 10.900,00 11.200,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 154 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 204.355,62 221.150,00 242.100,00 301.750,00 -122,50 0,00 0,00 0,00 270,00 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 3.020,46 3.100,00 6.150,00 6.350,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.533,25 7.050,00 8.900,00 10.850,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 458,77 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 37.207,33 41.300,00 44.700,00 55.600,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 140,04 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 76,56 0,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 23.448,71 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 8.425,20 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 8.044,74 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 26,34 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 32,23 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 756,83 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.974,25 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 623,69 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 62.924,34 98.500,00 461.000,00 461.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 500,00 500,00 500,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 3,62 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 857.200,00 350.000,00 500.000,00 1.100.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44310100 Porto und Transportkosten 129,63 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 157,48 150,00 150,00 150,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 639,64 100,00 100,00 100,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 221,64 300,00 300,00 300,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 3.308,03 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 1.734,43 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 15,09 2.000,00 2.000,00 2.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 83,78 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 9,10 0,00 0,00 0,00 9.039,72 9.550,00 7.100,00 7.500,00 58,52 0,00 0,00 0,00 0,00 50,00 50,00 50,00 0,00 36,72 83,77 500,75 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 1.237.717,74 739.836,72 1.284.033,77 1.957.433,78 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100421002 1.237.574,00 739.836,72 1.284.033,77 1.957.433,78 Produkt: 1100424101 Sportstätten und Sporteinrichtungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -100.000,00 0,00 -38.969,18 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -253.384,31 -253.383,34 -253.039,42 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -487.936,41 -784.652,79 -749.708,41 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -2.343,75 0,00 -2.916,67 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -1.291,57 -12.307,49 -12.307,48 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 0,00 -26.684,99 -26.684,99 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -29.452,25 -29.452,25 -29.452,25 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -87.937,02 -87.937,04 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -58.098,28 -191.078,81 -179.823,99 33211000 Benutzungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110200 Erträge Erbpacht 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -909,32 0,00 0,00 0,00 -1.221.688,00 -1.055.800,00 -1.205.800,00 -1.205.800,00 -6.788,75 0,00 0,00 0,00 0,00 -9.400,00 0,00 0,00 -1.030,54 -18.000,00 0,00 0,00 -50,00 0,00 0,00 0,00 -195,86 -350,00 -350,00 -350,00 -6,12 0,00 0,00 0,00 0,00 -54.750,00 0,00 0,00 -58.886,04 -112.850,00 -50.000,00 -50.000,00 -12,05 0,00 0,00 0,00 -25.275,60 -21.850,00 -21.850,00 -21.850,00 -1.353.811,46 -2.205.506,57 -2.663.496,69 -2.619.870,25 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34.566,74 30.250,00 73.750,00 75.950,00 2.326.951,87 2.582.800,00 2.965.900,00 3.404.100,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 155 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -665,00 0,00 0,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 11.646,50 0,00 20.000,00 20.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 15.102,28 15.400,00 42.700,00 43.900,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 75.087,43 82.450,00 117.400,00 134.700,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40391000 4.487,38 0,00 0,00 0,00 435.036,58 501.100,00 565.350,00 650.700,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 2.662,08 0,00 0,00 0,00 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 2.979,84 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 8.526,98 1.200,00 8.500,00 8.500,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 417.500,00 419.500,00 419.500,00 419.500,00 42113000 Pflege Freiflächen 77.006,76 140.000,00 100.000,00 100.000,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 1.204.865,61 1.571.500,00 2.245.500,00 2.245.500,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 751.931,00 802.750,00 802.750,00 802.750,00 0,00 1.381.300,00 1.280.600,00 1.280.600,00 484.955,05 262.450,00 262.450,00 262.450,00 49.544,38 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 31.654,48 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 33.198,35 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 552.675,07 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 601.903,18 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 141.043,65 151.200,00 178.200,00 185.850,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.057,30 600,00 600,00 600,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 10.682,27 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 10.106,05 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 195,96 0,00 0,00 0,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 299,67 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 348,22 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 4.257,26 4.750,00 4.750,00 4.750,00 42419280 KR Winterdienst 12.338,60 8.100,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 27.174,02 27.000,00 27.000,00 27.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 27.829,68 54.000,00 54.000,00 54.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 25.776,81 55.400,00 55.400,00 55.400,00 42552100 UH IT-Ausstattung 31.323,08 11.700,00 11.700,00 11.700,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 10.746,40 4.500,00 4.500,00 4.500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 676,03 6.300,00 1.500,00 1.500,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 95.200,00 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 210,42 500,00 500,00 500,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 0,00 10.100,00 0,00 0,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 323.472,52 153.250,00 153.250,00 153.250,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 105.875,96 1.100.000,00 1.100.000,00 1.100.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 172,90 50,00 200,00 200,00 44111600 s. P.u.Versorg.aufw. Pauschalkr. zen 13,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 54.422,58 56.400,00 89.650,00 94.450,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 737,27 10.000,00 40.000,00 40.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 598,61 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.633,42 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44310300 Telefon, Internet 12.183,03 10.500,00 10.500,00 10.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.882,06 7.600,00 7.300,00 7.250,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 3.783,26 2.050,00 2.050,00 2.050,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 41.680,94 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 22.066,27 75.000,00 20.000,00 20.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 47120000 47212200 10.347,91 22.000,00 22.000,00 22.000,00 1.957.386,81 2.067.100,00 2.168.450,00 2.168.450,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.788.423,46 3.332.164,59 3.305.328,17 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 163.390,23 344.425,69 387.199,75 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 576,04 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 121,08 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 625,35 2.500,00 2.500,00 2.500,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 6.800,00 6.800,00 6.800,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 195,28 11.500,00 11.500,00 11.500,00 10.062.656,27 14.608.913,69 16.560.840,28 17.133.427,92 8.708.844,81 12.403.407,12 13.897.343,59 14.513.557,67 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100424101 Produkt: 1100424201 Sportbäder Leipzig GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 33211000 Kostenartbezeichnung Benutzungsgebühren RE 2017 Plan 2018 -28,86 Plan 2019 0,00 Plan 2020 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 156 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -16,47 0,00 0,00 0,00 -2,55 0,00 0,00 0,00 -47,88 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 5.729,46 5.900,00 6.200,00 6.400,00 180,96 200,00 250,00 250,00 16,92 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 1.092,29 1.100,00 1.100,00 1.150,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 3.370,08 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 57,90 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 10,53 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 12,87 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 302,73 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 789,69 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 249,46 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 21,46 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 1,45 0,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 5.225.000,00 5.225.000,00 5.725.000,00 5.725.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 0,00 2.850,00 3.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 23,39 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 51,84 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 41,04 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 176,93 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 48,67 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 1.323,17 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 693,76 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5,99 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 17,30 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 5.239.217,89 5.232.200,00 5.735.400,00 5.735.800,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100424201 5.239.170,01 5.232.200,00 5.735.400,00 5.735.800,00 Produkt: 1100742052 Schaden Sportförderung - Amt 52 Kontenklasse: 5 Kostenart 50191110 Kostenartbezeichnung RE 2017 außergewöhnl.Erträge bei Katastroph.Land Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 20.522,65 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 20.522,65 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100742052 20.522,65 0,00 0,00 0,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart 35822000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -56.414,21 0,00 0,00 0,00 -56.414,21 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42411200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.000,00 0,00 0,00 0,00 260.070,36 0,00 0,00 0,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 13.167,87 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 171,82 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 -3,83 -0,96 -0,97 275.410,05 -3,83 -0,96 -0,97 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 15.131,57 0,00 0,00 0,00 234.127,41 -3,83 -0,96 -0,97 18.699.756,84 21.584.499,05 23.989.484,32 25.396.229,30 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 52 Plan 2018 15.131,57 0,00 Amt: 53 Gesundheitsamt Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 237.373,12 524.700,00 409.450,00 421.050,00 7.605,36 16.750,00 15.850,00 16.400,00 160,12 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 157 Kostenart 40321000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 45.974,42 99.450,00 77.000,00 78.700,00 Summe Kontenklasse: 4 291.113,02 640.900,00 502.300,00 516.150,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 291.113,02 640.900,00 502.300,00 516.150,00 Produkt: 1100411001 St. Georg Unternehmensgruppe Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -271.000,00 -18.000,00 -19.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -271.000,00 -18.000,00 -19.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100411001 0,00 -271.000,00 -18.000,00 -19.000,00 Produkt: 1100414001 Amtsärztlicher Dienst Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -121,92 -121,92 -121,92 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -5.595,21 -5.595,21 -5.595,21 33110000 Verwaltungsgebühren -205.792,30 -198.000,00 -205.000,00 -205.000,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten 0,00 -4.600,00 -4.600,00 -4.600,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 0,00 -1.800,00 -1.800,00 -1.800,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -4,87 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,49 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -179,25 -500,00 -500,00 -500,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete Summe Kontenklasse: 3 -10,01 0,00 0,00 0,00 -329.209,44 -699.500,00 -520.600,00 -520.600,00 -20,35 0,00 0,00 0,00 -535.216,71 -910.117,13 -738.217,13 -738.217,13 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 41.019,51 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42319110 Plan 2019 Plan 2020 51.225,38 87.800,00 86.000,00 88.550,00 715.524,21 792.750,00 787.250,00 809.900,00 -775,00 0,00 0,00 0,00 17.650,00 0,00 0,00 0,00 45.400,00 45.200,00 46.450,00 1.060,46 0,00 0,00 0,00 22.747,00 25.300,00 30.800,00 31.700,00 1.389,79 0,00 0,00 0,00 131.206,78 141.600,00 140.550,00 143.450,00 982,63 100,00 1.100,00 1.100,00 17.797,84 24.500,00 49.450,00 46.850,00 556,69 2.400,00 650,00 650,00 0,00 500,00 500,00 500,00 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 400,00 400,00 400,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 500,00 600,00 600,00 42419160 Unterhaltsreinigung 4.752,25 6.100,00 5.350,00 5.550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 282,74 500,00 500,00 500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 8,51 400,00 500,00 500,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 600,00 500,00 500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 338,40 5.000,00 7.000,00 5.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 493,82 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 20.988,83 47.050,00 39.050,00 39.050,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 468,01 3.450,00 3.450,00 3.450,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 2.244,10 15.600,00 11.500,00 11.500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 41.008,87 41.400,00 52.050,00 55.550,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 100,00 100,00 100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 210,00 500,00 500,00 500,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.240,18 2.450,00 2.700,00 2.700,00 44310300 Telefon, Internet 595,29 1.150,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.586,40 7.000,00 6.000,00 7.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.558,03 2.800,00 2.400,00 2.400,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 285.386,30 210.000,00 320.000,00 320.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 161,73 200,00 200,00 200,00 44540000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 47.070,45 42.700,00 48.000,00 48.000,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 111,85 2.500,00 1.000,00 1.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 22.029,08 17.119,09 17.266,91 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 158 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 10.623,00 11.615,65 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 1.412.896,05 1.546.552,08 1.675.734,74 1.706.564,49 Summe Kontenklasse: 4 11.947,58 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.156,88 0,00 0,00 0,00 1.156,88 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100414001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -93,12 0,00 0,00 0,00 -6.418,24 0,00 0,00 0,00 -200,68 0,00 0,00 0,00 9.826,43 0,00 0,00 0,00 829,24 0,00 0,00 0,00 0,78 0,00 0,00 0,00 3.944,41 0,00 0,00 0,00 882.780,63 636.434,95 937.517,61 968.347,36 Produkt: 1100414002 Gesundheitsschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -12.767,40 0,00 -9.500,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -217,09 -217,09 -217,09 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -9.963,13 -9.963,13 -9.963,13 33110000 Verwaltungsgebühren -421.885,06 -398.000,00 -422.500,00 -422.500,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten 0,00 -8.200,00 -8.200,00 -8.200,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 0,00 -3.200,00 -3.200,00 -3.200,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -125,80 -100,00 -100,00 -100,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -15,85 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -7,11 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -435,72 -900,00 -900,00 -900,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -14,80 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -14.846,62 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -14.772,09 0,00 -10.000,00 -10.000,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -40.132,89 -41.450,00 -40.000,00 -40.000,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -5,22 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -7.749,08 -13.200,00 -13.200,00 -13.200,00 -512.757,64 -495.230,22 -537.780,22 -537.780,22 Summe Kontenklasse: 3 -9.500,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42319110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 260.396,83 259.350,00 270.200,00 278.200,00 1.384.423,24 1.435.200,00 1.535.050,00 1.668.850,00 -625,00 0,00 0,00 0,00 3.128,00 0,00 2.000,00 2.000,00 132.590,15 135.100,00 141.350,00 145.250,00 20.836,50 0,00 0,00 0,00 44.093,25 45.850,00 59.750,00 64.100,00 3.082,07 0,00 0,00 0,00 247.798,97 264.350,00 284.000,00 308.400,00 2.242,20 0,00 0,00 0,00 320,00 0,00 300,00 300,00 3.328,32 550,00 3.000,00 3.000,00 31.702,40 40.800,00 88.000,00 83.350,00 991,61 4.000,00 1.050,00 1.050,00 0,00 900,00 900,00 900,00 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 650,00 650,00 650,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 800,00 900,00 900,00 42419160 Unterhaltsreinigung 7.402,47 7.550,00 10.600,00 11.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 536,46 900,00 900,00 900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 700,00 900,00 900,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 250,00 250,00 250,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 750,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 385,27 1.000,00 750,00 750,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.165,02 4.500,00 6.500,00 10.800,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.315,44 1.600,00 1.600,00 1.600,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 159 Kostenart Kostenartbezeichnung 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 195,78 14.700,00 19.800,00 19.800,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.699,68 7.200,00 8.800,00 8.800,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 1.346,43 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.304,53 2.900,00 4.200,00 4.200,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 170.190,14 173.400,00 174.250,00 174.250,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 156,20 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.000,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 68.348,11 69.000,00 86.800,00 92.600,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 150,00 150,00 150,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 250,00 250,00 250,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.966,00 7.500,00 7.000,00 7.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44540000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 8.541,26 4.000,00 9.100,00 9.100,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 93.618,43 100.900,00 361.200,00 361.200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 16.604,78 7.911,74 8.417,08 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 18.915,79 20.683,32 21.274,25 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 563,82 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48,28 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 150,00 150,00 150,00 2.526.794,59 2.647.770,57 3.142.295,06 3.325.691,33 Summe Kontenklasse: 4 2.414,20 1.500,00 2.050,00 2.050,00 15.068,30 17.900,00 21.900,00 23.900,00 6.067,62 6.500,00 7.000,00 7.000,00 57,30 0,00 0,00 0,00 1.095,31 400,00 2.400,00 2.400,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100414002 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -165,81 0,00 0,00 0,00 -11.428,33 0,00 0,00 0,00 -357,34 0,00 0,00 0,00 17.497,29 0,00 0,00 0,00 1.476,57 0,00 0,00 0,00 1,42 0,00 0,00 0,00 7.023,80 0,00 0,00 0,00 2.021.061,75 2.152.540,35 2.604.514,84 2.787.911,11 Produkt: 1100414003 Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -341.507,95 -379.750,00 -414.650,00 -414.650,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.645.343,19 -1.567.250,00 -1.466.000,00 -1.466.000,00 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere -244.365,72 -2.500,00 -108.900,00 -103.900,00 31481000 Sponsoring übrige Bereiche -500,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -1.338,93 -1.288,53 -638,77 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.504,44 -1.504,44 -1.504,44 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -23.405,26 -23.405,26 -23.405,26 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 34619113 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -5.563,51 -1.050,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -34.703,10 -33.950,00 -38.000,00 -38.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -230,32 -152,55 0,00 -50,00 -2.200,00 -100,00 -100,00 0,00 -19.200,00 -19.200,00 -19.200,00 -2.210,79 -7.550,00 -7.550,00 -7.550,00 -1.388,10 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -2.410,00 -100,00 -100,00 -100,00 -19,25 0,00 0,00 0,00 -1,91 0,00 0,00 0,00 -818,03 -2.100,00 -2.100,00 -2.100,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,49 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -9,20 0,00 0,00 0,00 -63.049,43 -3.450,00 -3.450,00 -3.450,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 0,00 -22.550,00 -11.750,00 0,00 -2.341.940,67 -2.068.128,95 -2.099.150,78 -2.081.598,47 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 160 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 58.893,22 110.750,00 55.850,00 57.600,00 3.593.312,70 3.984.900,00 4.339.350,00 4.784.400,00 -650,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22.550,00 11.750,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 21.722,28 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.878,12 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.035,06 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 60.102,25 0,00 30.200,00 30.200,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 28.290,82 56.400,00 28.250,00 29.100,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 27.816,88 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 117.566,61 127.200,00 167.000,00 181.900,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.095,34 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -124,10 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -475,94 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 7.247,15 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 654.738,00 706.700,00 784.200,00 861.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.135,40 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -704,43 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.358,64 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.171,14 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 9.776,28 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.850,15 9.000,00 5.000,00 5.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 17.464,30 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 13.084,26 12.000,00 12.000,00 12.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42319110 0,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 100.284,95 97.950,00 212.000,00 201.000,00 13.260,63 9.450,00 6.650,00 6.300,00 0,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 42411100 Energie zentral 0,00 27.450,00 25.650,00 25.650,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419280 KR Winterdienst 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 0,00 1.850,00 2.100,00 2.100,00 29.303,95 33.200,00 34.050,00 35.550,00 2.634,33 2.100,00 100,00 100,00 333,31 1.700,00 2.100,00 2.100,00 0,00 600,00 600,00 600,00 0,00 1.800,00 0,00 0,00 6,99 2.400,00 1.750,00 1.750,00 13.164,45 8.000,00 16.750,00 21.950,00 5.637,88 5.850,00 5.850,00 5.850,00 31.889,92 53.200,00 63.900,00 64.050,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.081,69 11.300,00 13.850,00 13.850,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 46.318,07 46.950,00 53.150,00 53.150,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 5.885,15 7.300,00 7.500,00 8.000,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 51,63 1.500,00 650,00 650,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 589.630,00 519.100,00 0,00 0,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 1.165.644,83 1.039.150,00 42.400,00 42.400,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 250.177,69 257.700,00 189.800,00 189.800,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 1.500,00 100,00 100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 5.000,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 164.035,40 165.600,00 208.250,00 222.300,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 1.201,02 1.300,00 1.300,00 1.300,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 600,00 600,00 600,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.601,77 6.800,00 6.650,00 6.650,00 44310300 Telefon, Internet 3.807,83 6.350,00 6.200,00 6.200,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 25.333,96 24.050,00 32.700,00 38.200,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 18.615,67 28.150,00 27.800,00 29.800,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 124,41 900,00 12.150,00 23.400,00 44510000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an das Lan 3.312,13 50,00 0,00 0,00 44550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter 2.308.353,46 2.338.000,00 3.106.100,00 3.178.100,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 2.559.945,41 2.645.200,00 4.058.500,00 4.152.950,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 82.350,10 62.518,87 61.776,47 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 44.437,47 48.589,74 49.978,54 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 779,83 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 250,00 250,00 250,00 11.958.831,85 12.520.287,57 13.695.858,61 14.419.355,01 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 161 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -389,52 0,00 0,00 0,00 -26.848,09 0,00 0,00 0,00 -839,44 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 35.768,39 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 41.105,43 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 169,79 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.468,73 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 3,27 0,00 0,00 0,00 52.438,56 0,00 0,00 0,00 9.669.329,74 10.452.158,62 11.596.707,83 12.337.756,54 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100414003 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen 34110000 34119110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -648,45 0,00 0,00 0,00 Erträge Mieten und Pachten -31.992,84 0,00 0,00 0,00 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht -12.701,82 0,00 0,00 0,00 -45.343,11 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 42111000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -403,12 0,00 0,00 0,00 -1.124,34 0,00 0,00 0,00 130,00 0,00 0,00 0,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 4.963,49 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 7.839,04 0,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 3.074,96 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 3.590,69 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 637,46 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 441,73 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 596,76 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 10.217,19 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 12.436,47 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 2.217,04 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 2.300,46 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 69,00 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 682,21 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.112,16 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.747,32 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 737,83 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 49.389,19 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 878,14 0,00 0,00 0,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 70,80 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 128,00 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 67,60 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 970,52 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 361,48 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.770,66 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.293,77 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 172,68 0,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 332,32 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 129,16 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,47 0,00 0,00 0,00 108.836,14 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v -437,77 0,00 0,00 0,00 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 436,77 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 96420300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 648,45 0,00 0,00 0,00 44.694,66 0,00 0,00 0,00 1.397,46 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -35.768,39 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -68.429,15 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 162 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -169,79 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -5.774,54 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen -5,47 0,00 0,00 0,00 -63.406,77 0,00 0,00 0,00 86,26 0,00 0,00 0,00 12.864.371,40 13.611.033,92 15.623.040,28 16.591.165,01 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 53 Amt: 56 Veterinär- und Lebensmitt Produkt: 1100122105 LM- und Bedarfsgegenständeüberwachung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -39.726,09 -30.350,00 -35.000,00 -35.000,00 -6,34 0,00 0,00 0,00 -15,85 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -151,70 -500,00 -150,00 -150,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -256,32 0,00 -250,00 -250,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -10,08 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -117,48 -100,00 -100,00 -100,00 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen -27.824,42 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -7.185,00 -9.300,00 -7.300,00 -7.300,00 35613000 Zwangsgelder -6.250,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -13.850,00 -12.800,00 -1.050,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -0,16 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -1.066,30 -800,00 -800,00 -800,00 -82.609,74 -76.900,00 -78.400,00 -66.650,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 40211300 40221000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 710.375,00 822.650,00 866.350,00 -350,00 0,00 0,00 890.950,00 0,00 792.654,72 867.550,00 923.600,00 1.016.300,00 0,00 13.850,00 12.800,00 1.050,00 24.035,33 0,00 0,00 0,00 -3.540,04 0,00 0,00 0,00 2.685,37 4.500,00 4.500,00 4.500,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 370.014,09 437.550,00 464.900,00 477.450,00 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 113.388,14 0,00 0,00 0,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 25.295,38 27.700,00 35.600,00 38.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.162,50 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -479,06 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.687,12 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 142.266,30 160.650,00 169.950,00 185.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.029,09 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.882,15 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.647,14 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 123,95 1.250,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 423,22 3.000,00 500,00 500,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.201,44 12.000,00 4.200,00 4.200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 22.907,06 13.800,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 650,00 650,00 650,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 5.300,00 5.650,00 5.900,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 500,00 500,00 500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 650,00 600,00 600,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 400,00 400,00 400,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 16.000,00 16.000,00 16.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.480,25 4.000,00 16.000,00 16.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 448,99 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 783,55 6.400,00 5.000,00 5.000,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 579,84 0,00 5.000,00 5.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 500,00 1.000,00 1.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 2.315,35 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 300,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 71.638,60 71.800,00 90.500,00 92.350,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 2.385,55 19.400,00 16.000,00 16.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 300,00 300,00 300,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 2.800,00 2.500,00 2.500,00 1.732,31 14.400,00 13.700,00 13.650,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 163 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310900 Reisekosten Beschäftigte 5.929,98 14.500,00 6.000,00 6.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 9.594,95 0,00 10.000,00 10.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 1.723,76 8.500,00 5.000,00 5.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 18.525,97 15.343,35 13.581,09 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 3.172,15 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 77,50 0,00 0,00 0,00 2.313.977,40 2.559.175,97 2.702.293,35 2.839.781,09 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2,16 0,00 0,00 0,00 -480,64 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 22.355,16 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 26.152,70 0,00 0,00 0,00 48.025,06 0,00 0,00 0,00 2.279.392,72 2.482.275,97 2.623.893,35 2.773.131,09 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122105 Produkt: 1100122106 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -131.064,50 -57.000,00 -100.000,00 -100.000,00 -6.924,00 -6.900,00 -6.900,00 -6.900,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -55,94 -150,00 -50,00 -50,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -92,04 0,00 -100,00 -100,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -2,16 0,00 0,00 0,00 34830000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck -3.111,64 -10.000,00 -3.000,00 -3.000,00 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen -5.086,50 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke 0,00 -200,00 -150,00 -150,00 35613000 Zwangsgelder 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -2.800,00 -250,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -616,81 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -3,16 0,00 0,00 0,00 -146.956,75 -78.750,00 -117.500,00 -114.950,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 195.502,95 224.750,00 217.450,00 222.400,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 349.430,33 319.450,00 384.000,00 429.700,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 2.800,00 250,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 5.275,96 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -777,09 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 104.017,14 117.800,00 113.550,00 116.650,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 11.193,15 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.126,36 10.200,00 16.100,00 17.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 255,20 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -105,20 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 663,60 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 61.947,15 59.500,00 68.150,00 75.800,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 884,59 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 632,68 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -581,09 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 5.028,42 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 20.876,28 150,00 150,00 150,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 1.350,00 1.500,00 1.550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 150,00 150,00 150,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 100,00 150,00 150,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 887,86 2.000,00 4.000,00 4.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 57,91 300,00 300,00 300,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 853,55 1.600,00 3.000,00 3.000,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 313,60 0,00 3.000,00 3.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 513,20 22.000,00 5.000,00 5.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 7.736,62 1.000,00 2.000,00 2.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 32,36 700,00 700,00 700,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 4.260,20 12.000,00 12.000,00 12.000,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 89.236,11 100.000,00 105.000,00 105.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 164 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 20.000,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 17.909,65 17.950,00 22.600,00 23.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 1.900,00 4.000,00 4.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 1.000,00 800,00 800,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,30 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 169,16 3.500,00 4.000,00 4.000,00 418.333,22 404.500,00 421.800,00 421.800,00 0,00 4.066,68 2.829,61 2.442,74 10.128,87 0,00 0,00 0,00 44,10 0,00 0,00 0,00 1.350.847,14 1.331.816,68 1.420.879,61 1.481.442,74 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,54 0,00 0,00 0,00 -120,16 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 5.588,79 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.538,15 0,00 0,00 0,00 12.006,24 0,00 0,00 0,00 1.215.896,63 1.253.066,68 1.303.379,61 1.366.492,74 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122106 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart 34619120 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2,70 0,00 0,00 0,00 -2,70 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -600,80 0,00 0,00 0,00 492,47 0,00 0,00 0,00 6.277,00 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 650,06 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 469,39 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 16.733,42 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.229,39 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 222,90 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.477,48 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 391,84 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 6.604,51 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 343,73 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 6.494,52 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 2.376,80 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 14.103,81 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.841,10 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 13,01 0,00 0,00 0,00 60.120,63 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2,70 0,00 0,00 0,00 600,80 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -27.943,95 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -32.690,85 0,00 0,00 0,00 -60.031,30 0,00 0,00 0,00 86,63 0,00 0,00 0,00 3.495.375,98 3.735.342,65 3.927.272,96 4.139.623,83 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 56 Amt: 57 Beauftragte für Senioren Produkt: 1100111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3,17 0,00 0,00 0,00 -122,64 -100,00 -100,00 -100,00 -125,81 -100,00 -100,00 -100,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 165 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 157.546,24 161.350,00 165.450,00 170.200,00 5.038,87 5.150,00 6.450,00 6.700,00 398,70 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 29.170,62 29.300,00 31.550,00 32.200,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 11.679,83 12.950,00 18.350,00 16.600,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 365,33 400,00 400,00 400,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 546,00 0,00 500,00 500,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 250,00 250,00 250,00 42419160 Unterhaltsreinigung 546,72 550,00 650,00 650,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 39,65 250,00 800,00 800,00 42611100 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 0,00 500,00 500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 661,75 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 2.881,55 1.000,00 4.000,00 4.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 200,00 200,00 200,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 200,00 200,00 200,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 200,00 200,00 200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 10.529,72 10.600,00 11.700,00 11.900,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 133,70 300,00 250,00 250,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.945,34 5.800,00 4.950,00 4.950,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.196,95 5.400,00 2.200,00 2.200,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Summe Kontenklasse: 4 225.727,50 235.900,00 250.150,00 254.250,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111204 225.601,69 235.800,00 250.050,00 254.150,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 57 225.601,69 235.800,00 250.050,00 254.150,00 23,17 50,00 50,00 50,00 1.023,36 1.850,00 1.400,00 1.400,00 Amt: 61 Stadtplanungsamt Produkt: 1100511101 Stadtplanung/Stadtentwicklung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 30120000 Grundsteuer B 31400000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -9.644,22 0,00 0,00 0,00 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 0,00 -171.850,00 -120.950,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -14.148,16 0,00 0,00 0,00 31420000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Gemeinden/ -2.000,00 0,00 0,00 0,00 31430000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Zweckverbä -500,00 0,00 0,00 0,00 31489100 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche EU -29.743,62 0,00 0,00 0,00 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 0,00 -57,41 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -75.611,09 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -12.467,20 -13.000,00 -13.000,00 -13.000,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -11.604,78 0,00 0,00 0,00 34110200 Erträge Erbpacht -15.554,96 0,00 0,00 0,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen -1.022,40 -7.000,00 -1.000,00 -1.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -2.009,91 -3.500,00 -2.000,00 -2.000,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -9,37 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -1.383,84 -2.000,00 -1.400,00 -1.400,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -140,04 0,00 -150,00 -150,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -62,34 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -60,00 0,00 0,00 0,00 34830000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck -187.700,64 -175.000,00 -190.000,00 -195.000,00 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -43.198,00 -30.000,00 -30.000,00 -30.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -10.500,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -117.000,00 -59.000,00 -39.850,00 36180000 Zinserträge Sonstiger inländischen Berei Summe Kontenklasse: 3 -1,63 0,00 0,00 0,00 -417.362,20 -447.557,41 -568.400,00 -503.350,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 220.700,06 228.200,00 249.050,00 256.500,00 4.230.357,92 5.114.550,00 5.197.450,00 5.417.750,00 -1.050,00 0,00 0,00 0,00 0,00 117.000,00 59.000,00 39.850,00 167.039,28 0,00 0,00 0,00 -3.046,33 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -25.505,97 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 116.846,56 115.250,00 124.850,00 128.450,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.048,75 0,00 0,00 0,00 136.857,79 163.450,00 203.600,00 212.150,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 166 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 8.148,33 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -97,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.641,54 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 10.050,16 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 741.219,58 884.700,00 918.600,00 944.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 23.440,97 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -556,74 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 17.291,12 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -17.291,12 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 9.517,92 0,00 0,00 0,00 40325100 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. ATZ ArbPh 2.909,87 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3.095,13 500,00 3.000,00 3.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 166.728,08 42.000,00 2.550,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 19.877,30 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 671,66 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 86,03 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 32.222,60 30.900,00 36.850,00 38.400,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.635,57 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 925,70 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 272,13 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 33.294,97 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 872,97 1.500,00 1.000,00 1.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 15.403,25 12.200,00 12.200,00 12.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 980,91 500,00 1.000,00 1.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 36.469,95 60.050,00 51.500,00 51.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 3.235,16 4.300,00 4.800,00 4.800,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 92.910,92 261.000,00 260.000,00 260.000,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 0,00 0,00 4.000,00 4.000,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 203.984,00 707.500,00 310.550,00 219.400,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312100 Sachverständigenkosten Fremdverwaltung 44312400 Kontoführung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45100000 Zinsaufw. an Bund 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 2.000,00 0,00 136.520,73 79.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 0,00 500,00 0,00 0,00 242.400,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 0,00 50,00 0,00 0,00 224.637,27 233.900,00 265.500,00 271.000,00 5.180,00 7.500,00 6.000,00 6.000,00 0,00 0,00 79.500,00 79.500,00 669,14 700,00 700,00 700,00 5.221,94 7.350,00 5.400,00 5.400,00 3.143,80 3.000,00 3.500,00 3.500,00 30.573,23 33.050,00 31.750,00 31.700,00 7.895,67 8.000,00 9.100,00 11.650,00 44,30 0,00 100,00 100,00 7.065,63 10.000,00 10.000,00 10.000,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 7.435,43 0,00 0,00 0,00 784,30 500,00 1.750,00 6.750,00 8.405,95 0,00 0,00 0,00 0,00 9.829,59 7.363,09 3.960,53 0,00 200.000,00 0,00 0,00 339,65 0,00 0,00 0,00 71,50 0,00 0,00 0,00 108.527,60 225.000,00 225.000,00 225.000,00 7.144.821,60 8.814.479,59 8.340.663,09 8.504.910,53 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3,00 0,00 0,00 3,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511101 6.727.462,40 8.366.922,18 7.772.263,09 8.001.560,53 Zuschuss/Überschuss Amt: 61 6.727.462,40 8.366.922,18 7.772.263,09 8.001.560,53 Summe Kontenklasse: 5 0,00 Amt: 62 Amt für Geoinformation un Produkt: 1100512001 Grundstücksneuordnung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige RE 2017 Plan 2018 0,00 Plan 2019 -500,00 Plan 2020 -500,00 -500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 167 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,64 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -3,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -82,03 -100,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -49,80 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -3,00 0,00 0,00 0,00 35211100 Pauschaler Vorsteuerabzug 1,9% -9,78 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -4.650,00 -2.750,00 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 -514,10 0,00 0,00 0,00 -65.410,67 -280.510,00 -280.510,00 -280.510,00 -66.073,19 -281.110,00 -285.760,00 -283.860,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 147.288,33 141.000,00 148.000,00 -17,50 0,00 0,00 152.450,00 0,00 275.708,34 281.000,00 277.800,00 284.500,00 0,00 0,00 4.650,00 2.750,00 6.639,06 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -1.137,28 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.056,58 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 80.768,75 74.850,00 78.400,00 80.600,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 14.816,45 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.915,03 8.950,00 10.750,00 11.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 321,51 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -36,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -144,81 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 676,81 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 50.919,62 52.700,00 52.200,00 53.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.056,35 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -207,09 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 776,39 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -776,36 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 100,00 150,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 3.000,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 5.502,47 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.147,65 2.200,00 2.400,00 2.500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 106,18 50,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 0,00 250,00 250,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 215,59 0,00 100,00 100,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 93,13 200,00 100,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 102,60 650,00 7.200,00 1.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 96,83 50,00 50,00 50,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 50,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 924,59 1.000,00 1.200,00 1.200,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 42719110 KR Vermessungskosten 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 9,34 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 30.513,07 4.231,08 5.163,95 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 238,40 0,00 200,00 200,00 33.926,34 20.500,00 26.000,00 26.000,00 0,00 5,08 0,00 0,00 609,30 0,00 0,00 0,00 32.379,19 43.100,00 41.450,00 42.300,00 3.056,15 20.000,00 6.500,00 6.500,00 12,35 0,00 0,00 0,00 59,74 100,00 100,00 100,00 1.892,19 2.500,00 2.000,00 2.000,00 186,10 400,00 300,00 300,00 701,92 1.300,00 1.300,00 1.300,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 535,13 1.000,00 250,00 250,00 147,67 0,00 100,00 100,00 2.576,32 1.000,00 2.550,00 2.550,00 802,62 800,00 800,00 800,00 13.819,47 14.350,00 14.350,00 14.350,00 2.397,57 2.400,00 2.400,00 2.400,00 687.154,60 705.413,07 685.831,08 694.713,95 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 168 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2,00 0,00 0,00 2,00 0,00 0,00 0,00 0,00 621.083,41 424.303,07 400.071,08 410.853,95 Produkt: 1100512002 Grundstückswertermittlung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -54.416,04 -60.000,00 -60.000,00 -0,96 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -107,30 -200,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -65,16 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -4,31 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -36.706,96 -1.500,00 -25.000,00 -20.000,00 35211100 Pauschaler Vorsteuerabzug 1,9% 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 -60.000,00 -14,12 0,00 0,00 0,00 0,00 -7.050,00 -7.400,00 -5.500,00 -16.655,06 0,00 -15.000,00 -15.000,00 -220.254,40 -280.510,00 -280.510,00 -280.510,00 -328.224,31 -349.260,00 -388.110,00 -381.210,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 99.966,49 104.400,00 110.450,00 113.750,00 517.875,45 739.450,00 731.500,00 751.050,00 0,00 7.050,00 7.400,00 5.500,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 18.113,61 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -8.471,05 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.962,55 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 46.750,04 52.200,00 54.700,00 56.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 7.879,69 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 17.355,97 23.600,00 28.250,00 29.300,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 872,65 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -52,06 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -215,29 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.012,93 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 100.220,34 139.300,00 137.350,00 140.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.907,62 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -296,43 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.202,09 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.202,10 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 500,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 8.254,75 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.101,47 3.200,00 3.500,00 3.650,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 153,31 50,00 150,00 150,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 0,00 500,00 500,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 311,34 50,00 150,00 150,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 167,14 400,00 200,00 400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42619161 42719110 34,21 650,00 7.800,00 1.800,00 200,36 50,00 50,00 50,00 0,00 50,00 0,00 0,00 1.861,32 3.000,00 1.500,00 1.500,00 KR Aus/Fortbildung Beamte 50,40 0,00 100,00 100,00 KR Vermessungskosten 15,54 0,00 0,00 0,00 42719130 KR Elektronisches Grundbuch / Grundbuchg 20,00 0,00 0,00 0,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 7,34 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 50,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 46.759,47 62.200,00 56.550,00 57.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 7.507,17 25.000,00 10.000,00 10.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 17,83 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 86,27 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.892,19 2.200,00 2.000,00 2.000,00 44310300 Telefon, Internet 278,75 350,00 350,00 350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.005,27 4.300,00 4.000,00 4.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 293,51 400,00 400,00 400,00 44310910 Reisekosten Beamte 135,12 0,00 250,00 250,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 7.915,00 5.800,00 7.900,00 7.900,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 71,05 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 44.138,12 6.431,54 7.778,80 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 169 Kostenart Kostenartbezeichnung 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31,50 0,00 0,00 0,00 1.159,08 1.200,00 1.200,00 1.200,00 19.956,98 20.750,00 20.750,00 20.750,00 3.462,38 3.450,00 3.450,00 3.450,00 909.706,15 1.243.988,12 1.197.031,54 1.220.328,80 Kontenklasse: 5 Kostenart 50194000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu Plan 2020 0,00 0,00 -650,00 0,00 0,00 0,00 580.831,84 894.728,12 808.921,54 839.118,80 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512002 Plan 2019 -650,00 0,00 Produkt: 1100512003 Geodatenerfassung und Vertragsmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.433,96 -40.000,00 -10.000,00 -6,66 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -170,86 -200,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -22,80 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -6,82 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -12.960,85 -3.500,00 -10.000,00 -5.000,00 35211100 Pauschaler Vorsteuerabzug 1,9% -39,89 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -12.050,00 -8.200,00 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen -63.755,75 -280.510,00 -280.510,00 -280.510,00 -78.397,59 -324.210,00 -312.760,00 -303.910,00 Summe Kontenklasse: 3 -10.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 74.019,73 78.650,00 83.250,00 -280,00 0,00 0,00 85.750,00 0,00 665.110,08 718.950,00 709.600,00 727.750,00 -315,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 12.050,00 8.200,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 15.349,41 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.274,52 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.437,28 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 38.584,47 39.350,00 41.200,00 42.400,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 13.320,58 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.509,12 22.950,00 27.700,00 28.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 743,71 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -72,79 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -334,99 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.435,75 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 124.230,62 133.300,00 133.300,00 135.800,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.444,80 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -414,31 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.795,40 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.795,40 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 308,62 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.000,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 13.160,37 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.793,85 6.000,00 6.600,00 6.900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 286,44 50,00 250,00 300,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 0,00 350,00 350,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 581,62 50,00 250,00 250,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 6.699,76 7.500,00 7.000,00 7.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 11.891,87 2.050,00 9.300,00 3.300,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.785,77 1.850,00 1.850,00 1.850,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 50,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 14,40 0,00 0,00 0,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 2.199,48 500,00 500,00 500,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 253,17 750,00 500,00 500,00 42719110 KR Vermessungskosten 4.244,03 0,00 5.000,00 5.000,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 13,71 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 50,00 0,00 0,00 42819190 KR Karten- und Vermarkungsmaterial 1.016,61 500,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 87.351,44 116.200,00 101.750,00 103.850,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 16.121,02 79.000,00 20.000,00 20.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 170 Kostenart Kostenartbezeichnung 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44319200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33,31 150,00 150,00 161,14 150,00 150,00 150,00 1.892,19 3.000,00 2.000,00 2.000,00 514,61 1.000,00 700,00 700,00 1.893,62 4.400,00 2.500,00 2.500,00 1.755,11 600,00 2.000,00 2.000,00 230,00 0,00 300,00 300,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 25,20 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 95.662,97 27.825,18 31.867,23 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 150,00 6,87 0,00 0,00 0,00 2.165,28 2.250,00 2.250,00 2.250,00 37.281,68 38.700,00 38.700,00 38.700,00 6.468,08 6.450,00 6.450,00 6.450,00 1.155.768,63 1.361.212,97 1.244.525,18 1.266.167,23 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512003 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -5.999,00 0,00 0,00 0,00 15,00 0,00 0,00 0,00 -5.984,00 0,00 0,00 0,00 1.071.387,04 1.037.002,97 931.765,18 962.257,23 Produkt: 1100512004 Führung des Liegenschaftskatasters Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33119170 Verwaltungsgebühren Amt 62 -376.626,91 -350.000,00 -350.000,00 -350.000,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -239.527,99 -300.000,00 -255.000,00 -255.000,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -6,33 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -3,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -346,91 -300,00 -350,00 -350,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -30,60 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -14,48 0,00 0,00 0,00 35211100 Pauschaler Vorsteuerabzug 1,9% -2.182,43 0,00 -2.000,00 -2.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -19.150,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -28.800,00 -1,68 0,00 0,00 0,00 -29.024,53 0,00 -30.000,00 -30.000,00 -102.908,99 -280.510,00 -280.510,00 -280.510,00 -750.674,02 -930.810,00 -946.660,00 -937.010,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 94.357,10 91.000,00 94.150,00 -17,50 0,00 0,00 97.000,00 0,00 1.000.469,02 1.125.150,00 1.123.300,00 1.149.800,00 -385,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 28.800,00 19.150,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 33.828,38 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -4.215,54 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.357,16 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 44.381,68 45.250,00 47.350,00 48.750,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 15.191,56 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 33.039,82 35.900,00 43.350,00 44.550,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.640,14 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -134,94 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -739,49 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.425,30 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 187.875,85 211.450,00 212.750,00 216.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.395,72 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -768,05 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.938,11 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.938,04 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 34,30 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.000,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 36.833,26 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 6.424,18 6.600,00 7.250,00 7.550,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 317,58 50,00 300,00 350,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 0,00 350,00 350,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 644,90 50,00 250,00 250,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 171 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 278,56 400,00 300,00 400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 298,45 650,00 9.700,00 3.700,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.027,72 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 50,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 9,60 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 405,51 250,00 500,00 500,00 42719110 KR Vermessungskosten 32,19 0,00 5.000,00 5.000,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 15,21 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 96.854,38 128.850,00 113.100,00 115.350,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 12.122,50 124.000,00 20.000,00 20.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 36,94 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 178,68 150,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.311,34 4.500,00 4.500,00 4.500,00 44310300 Telefon, Internet 546,47 350,00 700,00 700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.567,13 3.000,00 4.600,00 4.550,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 588,63 600,00 600,00 600,00 44310910 Reisekosten Beamte 302,03 0,00 350,00 350,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 69,57 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 95.410,70 16.065,61 17.649,97 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 18,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 84,18 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 2.400,84 2.450,00 2.450,00 2.450,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 41.337,54 42.900,00 42.900,00 42.900,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 7.171,74 7.200,00 7.200,00 7.200,00 1.623.898,39 1.931.360,70 1.790.065,61 1.814.549,97 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512004 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2,00 0,00 0,00 2,00 0,00 0,00 0,00 0,00 873.226,37 1.000.550,70 843.405,61 877.539,97 Produkt: 1100512005 Geoinfo-dienste/Kartogr.Serviceprod. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33211000 Benutzungsgebühren 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -10.853,08 -52,45 -40,00 -60.000,00 -10.000,00 -10.000,00 -5.000,00 -4.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -1,26 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -153,88 -200,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -24,60 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -20,67 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -15.660,19 -5.000,00 -10.000,00 -5.000,00 35211100 Pauschaler Vorsteuerabzug 1,9% 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 -15,49 0,00 0,00 0,00 0,00 -47.650,00 -40.300,00 -19.150,00 -141.631,48 -280.510,00 -280.510,00 -280.510,00 -162.547,57 -397.360,00 -356.863,08 -319.912,45 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 25.574,27 26.200,00 27.600,00 -35,00 0,00 0,00 28.450,00 0,00 585.526,12 804.550,00 961.600,00 977.750,00 -700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 47.650,00 40.300,00 19.150,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 43.690,82 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.685,42 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.879,15 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 12.822,32 13.050,00 13.700,00 14.100,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 5.253,13 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 18.862,92 25.700,00 37.100,00 37.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.120,33 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -117,94 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -960,04 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.472,41 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 110.944,71 149.500,00 179.500,00 180.800,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 6.988,10 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -672,19 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.993,27 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 172 Kostenart Kostenartbezeichnung 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. 40412000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -4.993,36 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 18,00 800,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 41.162,40 36.950,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.404,11 3.500,00 3.850,00 4.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 168,26 50,00 150,00 150,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 0,00 200,00 200,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 341,73 50,00 150,00 150,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 147,63 200,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 74,20 2.000,00 8.000,00 2.000,00 260,20 50,00 50,00 50,00 UH IT-Ausstattung 0,00 50,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2,40 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 1.984,36 1.500,00 3.000,00 3.000,00 42719110 KR Vermessungskosten 17,07 0,00 0,00 0,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 8,06 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 0,00 500,00 500,00 42819190 KR Karten- und Vermarkungsmaterial 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 44310700 799,49 2.000,00 1.000,00 1.000,00 51.322,14 68.250,00 64.050,00 65.350,00 447.370,14 502.550,00 601.450,00 615.950,00 19,57 0,00 0,00 0,00 94,65 100,00 100,00 100,00 Porto und Transportkosten 473,05 700,00 500,00 500,00 Telefon, Internet 266,07 400,00 400,00 400,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.717,20 2.300,00 2.300,00 2.300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.761,84 1.200,00 2.100,00 2.100,00 44310910 Reisekosten Beamte 135,15 0,00 150,00 150,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 14,80 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 90.480,91 47.814,69 15.579,09 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 25,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 11,43 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 1.272,18 1.300,00 1.300,00 1.300,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 21.904,33 22.700,00 22.700,00 22.700,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 3.800,23 3.800,00 3.800,00 3.800,00 Summe Kontenklasse: 4 1.379.780,99 1.807.680,91 2.023.614,69 1.999.579,09 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512005 1.217.233,42 1.410.320,91 1.666.751,61 1.679.666,64 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart 44310700 Kostenartbezeichnung RE 2017 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 191,21 0,00 0,00 0,00 191,21 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 62 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 192,21 0,00 0,00 0,00 4.363.954,29 4.766.905,77 4.650.915,02 4.769.436,59 Amt: 63 Amt für Bauordnung und De Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -12,00 0,00 0,00 0,00 -12,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 261.672,45 0,00 315.100,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -350,00 0,00 0,00 324.100,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.345,60 0,00 12.250,00 12.700,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 44231000 Datenverarbeitung zentral 655,10 0,00 0,00 0,00 41.992,24 0,00 56.400,00 57.350,00 3.168,03 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.000,00 11.200,00 Summe Kontenklasse: 4 315.483,42 0,00 394.750,00 405.350,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 315.471,42 0,00 394.750,00 405.350,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 173 Produkt: 1100521001 BG sonst.baurechtl. Entscheidungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 35613000 Zwangsgelder 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -14.378,52 0,00 -3.392.109,43 -4.029.900,00 -4.101.700,00 -4.103.650,00 -1,44 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.150,00 -2.150,00 -2.150,00 -7,94 0,00 0,00 0,00 -605,76 0,00 0,00 0,00 -3,00 0,00 0,00 0,00 -35,77 0,00 0,00 0,00 -12.978,86 -19.550,00 -19.550,00 -19.550,00 0,00 0,00 -40.000,00 -9.350,00 -0,32 0,00 0,00 0,00 -3.405.742,52 -4.091.600,00 -4.147.128,52 -4.125.350,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 148.184,03 295.350,00 270.900,00 279.000,00 2.312.084,86 2.850.950,00 2.875.700,00 3.065.350,00 -1.225,00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 9.350,00 0,00 44.233,42 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -15.732,60 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.962,95 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 76.233,68 156.200,00 141.200,00 145.050,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 14.499,71 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 76.200,42 91.000,00 111.300,00 118.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.146,51 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -503,40 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -978,45 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.845,08 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 415.748,78 509.500,00 523.600,00 552.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.053,61 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.875,60 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.673,26 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.673,26 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 6.039,23 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 0,00 500,00 500,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 193,46 200,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 27.392,56 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 100,00 100,00 100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 209.104,29 219.550,00 219.650,00 224.450,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 89.650,66 108.550,00 120.050,00 120.050,00 42419160 Unterhaltsreinigung 9.208,80 10.450,00 10.900,00 11.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 207,81 200,00 200,00 200,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.791,85 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419210 KR Sonderreinigung 100,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42619160 0,00 100,00 100,00 374,04 2.650,00 850,00 850,00 8.070,00 11.100,00 10.100,00 10.100,00 61.394,33 119.850,00 120.850,00 120.850,00 1.256,30 2.300,00 4.200,00 4.050,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 588,40 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 307,04 600,00 600,00 600,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 160,21 300,00 300,00 300,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 21.273,63 19.446,30 1.554,82 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 1.908,45 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 8.466,36 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 244,65 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 0,00 50,00 50,00 50,00 117.199,57 118.250,00 130.250,00 132.900,00 758,90 850,00 850,00 850,00 22.311,22 24.850,00 23.850,00 24.150,00 2.689,87 5.750,00 4.750,00 4.750,00 16.602,04 13.500,00 13.400,00 13.400,00 4.301,82 6.500,00 6.500,00 6.500,00 364.289,97 1.200.000,00 1.200.000,00 1.200.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 174 Kostenart 48112062 Kostenartbezeichnung RE 2017 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100521001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.116,50 10.000,00 10.000,00 10.000,00 4.029.580,43 5.846.473,63 5.856.246,30 6.074.504,82 623.837,91 1.754.873,63 1.709.117,78 1.949.154,82 Produkt: 1100521002 Baukontrolle u. Maßnahmen d. Bauaufsicht Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35613000 Zwangsgelder 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -9.328,57 0,00 -1.267.829,34 -1.730.150,00 -1.730.150,00 -1.730.150,00 -0,36 0,00 0,00 0,00 0,00 -800,00 -800,00 -800,00 0,00 -4,75 0,00 0,00 -160,25 0,00 0,00 0,00 -33.965,88 -400.000,00 -400.000,00 -400.000,00 -5.047,33 -7.450,00 -7.450,00 -7.450,00 0,00 -20.150,00 0,00 0,00 -19,79 0,00 0,00 0,00 -1.307.027,70 -2.158.550,00 -2.147.728,57 -2.138.400,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 98.378,86 151.350,00 92.850,00 95.650,00 673.903,29 1.010.350,00 1.113.200,00 1.143.200,00 -525,00 0,00 0,00 0,00 0,00 20.150,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 39.849,47 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.586,17 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 47.775,95 78.500,00 49.900,00 51.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 21.105,72 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 22.719,92 32.250,00 43.050,00 44.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.039,23 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -876,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.915,72 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 117.070,75 185.750,00 204.800,00 208.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 6.278,81 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.618,61 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.618,61 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 5.090,36 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte -337,48 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 7.434,79 200,00 7.500,00 7.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 41.699,48 20.150,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 75.997,23 81.750,00 80.050,00 81.800,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 32.583,25 39.500,00 43.700,00 43.700,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.352,74 3.550,00 4.050,00 4.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 76,94 100,00 100,00 100,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 660,43 500,00 500,00 500,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 145,47 1.000,00 300,00 300,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 1.195,88 3.600,00 3.100,00 3.100,00 23.072,21 6.000,00 7.150,00 7.050,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 741,61 900,00 1.800,00 1.800,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 94.958,79 400.000,00 400.000,00 400.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 51.838,23 46.350,00 51.100,00 52.100,00 44310100 Porto und Transportkosten 8.263,42 9.450,00 9.450,00 9.450,00 44310300 Telefon, Internet 374,36 2.150,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.930,07 4.500,00 4.400,00 4.400,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.735,71 2.250,00 2.250,00 2.250,00 44310910 Reisekosten Beamte 7,50 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 36.772,00 1.200.000,00 1.200.000,00 1.200.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 36,15 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 12.833,26 11.741,99 616,06 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 88.948,77 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 91,53 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 1.504.719,27 3.328.283,26 3.347.141,99 3.377.766,06 197.691,57 1.169.733,26 1.199.413,42 1.239.366,06 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100521002 Produkt: 1100523001 Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 175 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 35832000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -5.425,82 0,00 -296.409,88 -140.000,00 -140.000,00 -140.000,00 -0,36 0,00 0,00 0,00 0,00 -600,00 -600,00 -600,00 -1,58 0,00 0,00 0,00 -218,71 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -6,12 0,00 0,00 0,00 Auflösung PWB auf Forderungen -1,58 0,00 0,00 0,00 -296.638,23 -140.600,00 -146.025,82 -140.600,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 44.614,31 70.950,00 74.600,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 76.850,00 788.482,48 882.700,00 873.450,00 898.300,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -350,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 21.278,43 37.000,00 38.600,00 39.700,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 49.852,69 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 25.500,52 28.200,00 33.900,00 34.950,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 142,06 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 60.788,91 61.050,00 64.000,00 65.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 26.062,60 29.650,00 34.850,00 34.850,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.683,01 2.850,00 3.200,00 3.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 61,52 100,00 100,00 100,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 529,82 500,00 500,00 500,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.211,18 650,00 100,00 100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 1.978,08 0,00 0,00 0,00 131.196,50 147.100,00 150.850,00 151.450,00 4.439,52 0,00 0,00 0,00 50,00 100,00 50,00 50,00 0,00 2.700,00 1.700,00 1.700,00 14.282,08 4.000,00 5.000,00 4.950,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 408,90 400,00 950,00 950,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.548,70 7.200,00 7.200,00 7.200,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 500,00 500,00 500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 36.061,38 34.800,00 38.300,00 39.100,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.784,41 6.650,00 6.650,00 6.650,00 44310300 Telefon, Internet 400,35 1.550,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.976,87 4.500,00 4.200,00 4.200,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.109,98 1.600,00 1.600,00 1.600,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5,92 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 6.674,93 6.103,92 647,21 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 558,23 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 337,43 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 28.857,52 50.000,00 50.000,00 50.000,00 1.253.853,40 1.381.524,93 1.397.503,92 1.424.197,21 957.215,17 1.240.924,93 1.251.478,10 1.283.597,21 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100523001 Produkt: 1100523002 Denkmalpflege und -förderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -1.627,80 0,00 -511.424,53 -460.600,00 -460.600,00 -460.600,00 -0,36 0,00 0,00 0,00 0,00 -550,00 -550,00 -550,00 -4,75 0,00 0,00 0,00 -64,06 0,00 0,00 0,00 -0,71 0,00 0,00 0,00 -511.494,41 -461.150,00 -462.777,80 -461.150,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.625,50 22.150,00 23.450,00 24.150,00 338.040,25 424.050,00 421.850,00 433.900,00 12.050,00 0,00 11.250,00 11.700,00 2.058,57 0,00 0,00 0,00 11.018,86 13.550,00 16.550,00 16.900,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 176 Kostenart Kostenartbezeichnung 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 42311100 42311110 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44231000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 823,38 0,00 0,00 0,00 60.163,61 78.650,00 78.600,00 79.950,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 1.033,68 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.663,34 0,00 4.500,00 4.500,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 34.293,93 39.950,00 36.100,00 36.900,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 14.702,70 19.700,00 19.750,00 19.750,00 1.512,81 1.800,00 1.800,00 1.850,00 36,89 50,00 50,00 50,00 648,16 300,00 300,00 300,00 50,00 0,00 50,00 50,00 76,20 500,00 50,00 50,00 0,00 1.050,00 450,00 450,00 9.868,50 3.800,00 4.800,00 4.800,00 501,85 250,00 250,00 250,00 0,00 50,00 50,00 50,00 Datenverarbeitung zentral 20.284,53 32.450,00 35.750,00 36.450,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.958,05 5.650,00 5.650,00 5.650,00 44310300 Telefon, Internet 89,64 1.350,00 1.350,00 1.350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 599,00 1.350,00 900,00 850,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 552,54 1.250,00 1.250,00 1.250,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.984,32 1.813,03 175,99 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.027,77 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 115,44 0,00 0,00 0,00 509.695,20 661.234,32 667.063,03 681.725,99 -1.799,21 200.084,32 204.285,23 220.575,99 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100523002 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 1,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 1,00 0,00 0,00 0,00 2.092.417,86 4.365.616,14 4.759.044,53 5.098.044,08 Zuschuss/Überschuss Amt: 63 Amt: 64 Amt für Stadterneuerung u Produkt: 1100511108 Maßnahmen der Stadterneuerung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -722.500,79 -718.000,00 -674.100,00 -767.250,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -2.093.977,27 -2.821.450,00 -2.734.800,00 -2.445.150,00 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -10.486,00 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 0,00 -754.200,00 -675.100,00 -1.019.800,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -23.026,90 -44.303,75 -44.303,71 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -32.555,82 -5.569,02 -56.395,97 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -145.500,00 -90.000,00 -60.000,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -1,08 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -998.595,30 -1.450,00 -212.900,00 -1.450,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619114 -6,18 0,00 0,00 0,00 -867,81 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch ATZ TZ -9,18 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -70,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -19.250,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -203.625,64 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -1,81 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -3.251,76 -3.250,00 -3.250,00 -3.250,00 -4.033.392,82 -4.518.682,72 -4.440.022,77 -4.397.599,68 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3.085.947,16 3.736.250,00 3.810.600,00 3.913.100,00 -1.680,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.250,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 11.825,79 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 1.933,98 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 120.000,00 70.000,00 70.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 98.624,04 119.300,00 146.550,00 150.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 568,84 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 177 Kostenart Kostenartbezeichnung 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40321100 40321200 40325000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 7.081,29 0,00 0,00 0,00 540.308,95 659.400,00 680.950,00 690.150,00 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.906,43 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.446,62 0,00 0,00 0,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 10.228,92 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 13.112,02 2.000,00 13.200,00 13.200,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 11.326,09 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 165.436,71 175.150,00 174.000,00 177.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 70.928,93 85.900,00 97.900,00 94.950,00 42411100 Energie zentral -59,98 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.800,00 4.800,00 4.800,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.049,52 5.650,00 6.000,00 6.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 115,46 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.039,32 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 62,29 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.101,53 4.800,00 5.800,00 5.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 116,03 1.400,00 2.000,00 2.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 14.850,50 20.800,00 22.000,00 22.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.414,60 5.850,00 6.000,00 6.000,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 59,98 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4.234.122,59 6.541.500,00 6.203.550,00 6.190.700,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 511.718,87 0,00 211.450,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.100,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 1.080,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 150.472,84 163.700,00 163.850,00 169.350,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 4.270,84 9.700,00 9.700,00 9.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.156,74 12.700,00 12.200,00 12.200,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 47120000 503,08 550,00 550,00 550,00 10.511,04 10.700,00 10.700,00 10.700,00 0,00 500,00 500,00 500,00 16.397,61 12.650,00 13.000,00 13.000,00 10.000,00 0,00 10.000,00 10.000,00 340,10 650,00 650,00 650,00 34.793,14 37.000,00 37.000,00 32.000,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 58.396,55 145.405,25 193.355,42 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 37.021,56 173.895,45 199.437,25 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,01 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 144.019,77 350.000,00 350.000,00 350.000,00 9.154.131,65 12.211.718,11 12.386.250,70 12.352.392,67 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511108 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -172.024,67 0,00 0,00 0,00 1.323,63 0,00 0,00 0,00 10.982,47 0,00 0,00 0,00 378,28 0,00 0,00 0,00 -159.340,29 0,00 0,00 0,00 4.961.398,54 7.693.035,39 7.946.227,93 7.954.792,99 Produkt: 1100522001 Wohnungsbauförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 -650.000,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -4.063,53 -7.818,32 -7.818,31 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -4.500,00 -4.500,00 -4.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,16 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -26,28 0,00 0,00 0,00 -26,44 -658.613,53 -12.368,32 -12.368,31 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 89.537,61 137.800,00 139.500,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -70,00 0,00 0,00 143.600,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 2.891,84 4.600,00 5.450,00 5.500,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 195,08 0,00 0,00 0,00 15.237,60 25.100,00 26.200,00 26.700,00 490,68 0,00 0,00 0,00 12,55 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 178 Kostenart Kostenartbezeichnung 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42311100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 596,11 0,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 5.069,44 5.400,00 5.450,00 5.550,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 2.173,55 2.650,00 0,00 2.950,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 200,00 150,00 150,00 42419160 Unterhaltsreinigung 257,68 450,00 500,00 500,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 4,19 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 27,43 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 150,00 500,00 500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 449.548,76 1.800.000,00 1.150.000,00 1.150.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.653,80 5.050,00 5.050,00 5.250,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 300,00 300,00 300,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 300,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 350,00 350,00 350,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,00 350,00 500,00 500,00 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.473,81 11.989,66 11.989,66 570.626,32 1.988.173,81 1.346.239,66 1.354.139,66 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100522001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3.510,71 0,00 0,00 0,00 27,02 0,00 0,00 0,00 224,13 0,00 0,00 0,00 7,72 0,00 0,00 0,00 -3.251,84 0,00 0,00 0,00 567.348,04 1.329.560,28 1.333.871,34 1.341.771,35 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart 33110000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Verwaltungsgebühren Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -175.535,38 0,00 0,00 0,00 -175.535,38 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 32,60 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 19,17 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 505,35 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 793,53 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.550,39 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 9.800,41 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 61,82 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 310,80 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 75,20 0,00 0,00 0,00 13.149,27 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 64 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 175.535,38 0,00 0,00 0,00 -1.350,65 0,00 0,00 0,00 -11.206,60 0,00 0,00 0,00 -386,00 0,00 0,00 0,00 162.592,13 0,00 0,00 0,00 206,02 0,00 0,00 0,00 5.528.952,60 9.022.595,67 9.280.099,27 9.296.564,34 Amt: 65 Amt f. Gebäudemanagement Produkt: 1100111304 zentrales Gebäudemanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -11.141,87 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -15.120,00 -21.200,00 -21.200,00 -21.200,00 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -56.500,00 -56.500,00 -34.000,00 -34.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -460.872,23 -460.872,23 -460.872,23 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -596.432,54 -616.012,03 -615.521,75 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -54.500,35 -54.500,34 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -32.283,21 -32.283,21 33119140 KR Verwaltungsgebühren Veranstaltungen -1.541,05 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -351,30 0,00 0,00 0,00 34110010 Ertr. Mieten/Pachten Beschäftigte -2.625,39 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 179 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -33.693,51 -50.800,00 -50.800,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -50.800,00 -299.975,64 -311.900,00 -266.800,00 -266.800,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf -5.327,86 -6.050,00 -6.050,00 -6.050,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -5.220,00 -11.000,00 -11.000,00 -11.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34612300 sonst. Erträge Sachbez. Besch. ATZ ArbPh 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 34619113 -5.519,29 0,00 0,00 0,00 -239.958,51 -302.700,00 -238.050,00 -228.000,00 -136,85 -2.550,00 -2.550,00 -2.550,00 -17.587,70 0,00 0,00 0,00 -1,70 0,00 0,00 0,00 -472,75 0,00 0,00 0,00 -2.956,15 -1.400,00 -1.400,00 -1.400,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -114,36 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -156,51 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -1.604,82 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -227.610,04 -293.000,00 -195.500,00 -195.500,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -2.577,98 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -556,67 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 35212000 Ersta.Körperschaft-/Kapitalertragsteuer -18.170,25 0,00 0,00 0,00 35213000 Erstattung Gewerbesteuer u. Grundsteuer -5.276,40 0,00 0,00 0,00 35626000 Erstattungszinsen -4.330,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -276.550,00 -447.100,00 -165.900,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -3.872,91 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -5,15 0,00 0,00 0,00 35839000 Sonst. nicht zhlungswirk. ord. Erträge -148.463,42 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -2.825.521,52 0,00 0,00 0,00 38112065 Erträge ILV Amt 65 - Serviceleistungen -4.216.931,70 -9.635.800,00 -9.635.800,00 -9.635.800,00 -8.153.321,30 -12.029.254,77 -12.076.417,82 -11.784.677,53 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 161.537,77 159.850,00 124.900,00 126.950,00 17.865.384,87 18.799.100,00 22.246.150,00 23.530.800,00 1.781,73 0,00 0,00 0,00 0,00 276.550,00 447.100,00 165.900,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 490.061,47 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -65.174,76 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -72.791,47 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 96.680,12 75.000,00 21.600,00 21.600,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 85.501,33 87.800,00 64.400,00 66.200,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 12.198,78 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 571.654,27 600.200,00 860.550,00 906.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 23.967,32 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.119,70 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -9.582,18 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 37.373,11 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 3.332.512,93 3.557.700,00 4.153.900,00 4.380.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 76.299,48 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -5.415,32 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 55.530,73 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -54.194,87 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 14.774,76 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 6.112,80 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 23.303,84 6.000,00 20.500,00 20.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 553.741,59 106.600,00 32.550,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 12.477,88 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 901.845,95 345.950,00 583.850,00 582.450,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 277.245,67 155.000,00 155.000,00 155.000,00 42112100 Wartung technischer Anlagen und Maschine 182.243,85 177.500,00 177.500,00 177.500,00 42112200 Sonst. Instandhaltg. an techn. Anl. u. M 397.656,07 170.100,00 325.100,00 318.100,00 42112300 Haushandwerker (Werkzeug, Maschinen) 1.231,22 6.600,00 11.400,00 11.400,00 42112400 Haushandwerker (UH Geräte/Ausrüstung) 7.934,76 4.800,00 0,00 0,00 42112500 Haushandwerker (bauliche Unterhaltung) 13.687,97 11.500,00 36.950,00 45.350,00 42112600 Haushandwerker (bautechnische Unterhaltu 40.758,37 25.450,00 0,00 0,00 42113000 Pflege Freiflächen 2.244,85 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 528,90 714.700,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 762.951,25 1.011.700,00 765.450,00 776.650,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 457.610,01 381.050,00 408.450,00 408.450,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 180 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42411100 Energie zentral 0,00 2.067.600,00 1.956.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 500,00 500,00 1.956.700,00 500,00 42419100 Grundsteuer 27.719,40 29.800,00 29.800,00 29.800,00 42419101 Leuchtmittel 8.671,61 7.150,00 7.150,00 7.150,00 42419110 KR Wasser 56.373,00 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 32.753,18 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 30.980,76 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 974.532,26 49.100,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 670.427,15 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 59.085,17 65.400,00 72.800,00 76.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 2.025,37 4.900,00 2.300,00 2.300,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 3.911,53 2.000,00 42.450,00 42.450,00 42419210 KR Sonderreinigung 17.909,68 20.900,00 20.050,00 20.050,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 46.250,68 39.000,00 46.600,00 46.600,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 5.578,98 2.000,00 7.100,00 7.100,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 261,19 500,00 500,00 500,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 304,20 450,00 450,00 450,00 42419270 KR Straßenreinigung 34.525,21 28.300,00 37.350,00 37.350,00 42419280 KR Winterdienst 23.868,49 33.850,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 607.340,57 606.550,00 795.500,00 812.000,00 42419292 Garderobendienste 485,22 1.300,00 1.300,00 1.300,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 571,88 7.450,00 2.150,00 2.150,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.672,36 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 16.084,67 18.850,00 20.850,00 20.850,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 2.690,38 6.700,00 4.300,00 4.300,00 42519120 KR Kfz-Reparaturen 1.510,43 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42519130 KR Kfz-Steuer 675,00 900,00 900,00 900,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 713,69 400,00 400,00 400,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 127,94 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 270.049,61 281.550,00 289.350,00 285.850,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 42619160 42619900 50.147,33 39.850,00 399.750,00 98.950,00 184.826,03 193.450,00 229.250,00 202.750,00 19.084,28 34.000,00 39.050,00 39.050,00 25,00 0,00 0,00 0,00 176,04 1.000,00 1.000,00 1.000,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 5.280,58 4.000,00 6.700,00 6.700,00 KR sonstige Aufwendungen für Beschäftigt 1.785,64 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.454,86 3.350,00 3.350,00 3.350,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44233000 Aufw. für Gebäudeleittechnik zentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 611,00 1.000,00 1.000,00 650,00 516.259,31 525.200,00 650.200,00 663.350,00 13.111,04 12.700,00 15.700,00 15.700,00 1.837,12 2.250,00 2.250,00 2.250,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 3.682,41 3.450,00 3.450,00 3.450,00 Porto und Transportkosten 28.368,37 31.000,00 30.550,00 30.550,00 44310300 Telefon, Internet 32.956,23 76.400,00 79.000,00 79.000,00 44310400 Notruftelefone (Aufzüge,EMA,BMA u.ä.) 6.033,73 6.500,00 6.500,00 6.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 39.674,65 69.300,00 72.600,00 82.450,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 79.874,01 115.650,00 126.550,00 126.550,00 44310901 Reisekosten - Wegstrecke Hausmeister 329,70 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 9,20 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 1.107,14 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 40.188,11 55.200,00 105.000,00 105.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44410100 Körperschaftssteuer 44410200 44410210 44410300 Gewerbesteuer 44410400 Gewerbesteuer Vorjahre 44410500 Kapitalertragsteuer 44820000 Säumniszuschläge 45920000 Verzinsung von Steuernachzahlungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 780,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 9.930,61 36.150,00 36.150,00 36.150,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen -3.000,00 0,00 0,00 0,00 353,39 700,00 700,00 700,00 2.373,75 0,00 1.700,00 1.700,00 Körperschaftssteuer für Vorjahre 15.209,00 0,00 0,00 0,00 Zinsen zur Körperschaftsst. Vorj. 756,08 0,00 0,00 0,00 2.350,00 0,00 2.350,00 2.350,00 107.355,00 0,00 0,00 0,00 1.961,27 0,00 0,00 0,00 294,03 0,00 0,00 0,00 2.673,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.906.292,91 2.945.036,49 2.928.767,71 5,85 0,00 0,00 0,00 25.237,50 27.400,00 27.400,00 27.400,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 181 Kostenart Kostenartbezeichnung Summe Kontenklasse: 4 RE 2017 Plan 2018 30.348.756,22 Plan 2019 34.113.642,91 Plan 2020 38.582.586,49 39.536.417,71 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 667,64 0,00 0,00 0,00 22.196.102,56 22.084.388,14 26.506.168,67 27.751.740,18 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111304 Plan 2018 667,64 0,00 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44231000 Datenverarbeitung zentral RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 25.929,75 0,00 39.200,00 40.250,00 829,58 0,00 1.550,00 1.600,00 64,35 0,00 0,00 0,00 5.046,70 0,00 7.550,00 7.750,00 0,00 1.700,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 31.870,38 1.700,00 48.300,00 49.600,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 31.870,38 1.700,00 48.300,00 49.600,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart 35822000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -40,38 0,00 0,00 0,00 -40,38 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112100 Wartung technischer Anlagen und Maschine 42112200 Sonst. Instandhaltg. an techn. Anl. u. M 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 294.085,63 0,00 0,00 0,00 9.667,93 0,00 0,00 0,00 11.453,09 0,00 0,00 0,00 366.770,83 0,00 0,00 0,00 681.977,48 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 50194000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 -615,46 0,00 0,00 0,00 681.321,64 0,00 0,00 0,00 22.909.294,58 22.086.088,14 26.554.468,67 27.801.340,18 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 65 Plan 2018 -615,46 Amt: 66 Verkehrs- und Tiefbauamt Produkt: 1100122109 Verkehrsrechtliche Anordnungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -323,28 -4.644,27 -4.644,27 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -1.656,96 -1.656,96 -1.656,96 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -0,36 -0,36 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -319,44 -319,44 -319,44 33119150 KR VW-geb./Verkehrsraumeinschränkung -688.660,42 -495.750,00 -504.300,00 -497.850,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -1,80 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,58 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -95,13 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -105,08 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -5,05 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 0,00 -308,35 -46,08 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -6.050,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -5.450,00 -5,86 0,00 0,00 0,00 -688.876,92 -498.149,68 -516.779,38 -510.667,11 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 199.561,11 213.250,00 231.000,00 -376,78 0,00 0,00 237.950,00 0,00 654.436,41 846.100,00 1.083.200,00 1.149.750,00 -65,03 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.450,00 6.050,00 9.697,00 0,00 0,00 0,00 -2.443,45 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 182 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.444,32 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 105.560,50 112.250,00 122.700,00 126.050,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 31.262,65 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.155,05 27.000,00 42.300,00 44.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 471,07 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -78,19 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -209,51 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.520,45 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 121.534,70 160.750,00 203.100,00 214.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.496,74 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -446,46 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.017,34 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -991,24 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 1.615,46 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.126,59 1.000,00 1.200,00 1.200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 7.172,33 0,00 900,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 2.505,99 3.800,00 3.800,00 3.800,00 42113000 Pflege Freiflächen 477,93 800,00 800,00 800,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 35.003,40 38.700,00 39.500,00 40.350,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 15.016,46 16.400,00 21.000,00 21.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 12.850,00 12.850,00 12.850,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 130,14 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42419110 KR Wasser 137,36 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 83,46 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 355,10 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.948,23 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.999,79 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.988,66 3.150,00 1.600,00 1.650,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 199,59 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 290,91 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1,75 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 11,28 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 56,29 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 226,97 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 867,25 650,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 747,95 3.800,00 3.800,00 3.800,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42619160 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 1,09 0,00 0,00 0,00 2.342,72 3.700,00 5.200,00 5.200,00 UH Geräte, Ausstattungen 45,62 900,00 850,00 850,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 618,41 600,00 600,00 600,00 82,68 0,00 0,00 0,00 43.633,77 44.950,00 48.450,00 50.100,00 7.269,21 13.100,00 16.700,00 16.700,00 0,00 50,00 50,00 50,00 180,60 200,00 200,00 200,00 Porto und Transportkosten 2.293,98 2.550,00 2.550,00 2.550,00 Telefon, Internet 2.430,55 2.800,00 2.700,00 2.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.541,65 3.900,00 2.900,00 2.850,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.651,14 4.800,00 4.600,00 4.600,00 44310910 Reisekosten Beamte 756,64 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 4,55 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 100,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 40,63 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 11.961,17 21.611,86 17.010,80 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.822,52 7.887,35 7.887,36 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 6.203,35 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 445,61 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 15.300,00 15.300,00 15.300,00 1.286.163,13 1.553.033,69 1.904.599,21 1.992.748,16 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50610000 Kostenartbezeichnung Erträge Veräußerung von Grundstücken und Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122109 Produkt: 1100511106 Verkehrsplanung Kontenklasse: 3 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -536,97 0,00 0,00 -536,97 0,00 0,00 0,00 0,00 596.749,24 1.054.884,01 1.387.819,83 1.482.081,05 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 183 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -48.417,81 -62.900,00 -221.700,00 -26.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -8.281.622,00 -8.100.000,00 -8.400.000,00 -8.400.000,00 31420000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Gemeinden/ -1.740.470,63 -1.762.650,00 -1.740.500,00 -1.740.500,00 31430000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Zweckverbä -2.090.327,09 -2.009.900,00 -2.402.350,00 -2.219.050,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -29.970,00 -14.850,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -284,88 -4.092,54 -4.092,54 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -1.460,16 -1.460,16 -1.460,16 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -0,36 -0,36 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -281,52 -281,52 -281,52 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -1.145,00 -500,00 -500,00 -500,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -1,56 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -994,99 -100,00 -100,00 -100,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 -15,99 0,00 0,00 0,00 -355,39 0,00 0,00 0,00 -1,68 0,00 0,00 0,00 -10,57 0,00 0,00 0,00 -2.390,12 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -271,68 -40,57 0,00 0,00 -60.400,00 -33.150,00 -12.195.722,83 -11.952.926,56 -12.831.656,26 -12.425.175,15 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.995,61 6.950,00 7.500,00 -23,63 0,00 0,00 7.700,00 0,00 1.202.554,40 1.659.200,00 2.171.500,00 2.334.250,00 -57,38 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 60.400,00 33.150,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 27.485,83 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.156,00 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -4.089,62 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.774,18 3.800,00 4.000,00 4.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 38.655,07 53.900,00 82.700,00 88.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.343,88 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -68,98 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -597,36 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.895,24 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 210.969,50 291.750,00 386.300,00 410.050,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.422,47 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -393,92 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.003,45 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.980,39 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 82,00 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 994,05 1.400,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 62.549,30 0,00 800,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 2.208,28 3.400,00 3.400,00 3.400,00 42113000 Pflege Freiflächen 421,15 700,00 700,00 700,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 30.845,03 34.200,00 34.750,00 35.500,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 13.232,52 14.450,00 18.450,00 18.450,00 42411100 Energie zentral 0,00 11.350,00 11.350,00 11.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 114,68 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419110 KR Wasser 121,05 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 73,55 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 312,91 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.716,79 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.762,22 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.633,60 2.750,00 1.400,00 1.450,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 175,88 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 256,36 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1,55 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 9,93 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 49,64 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 200,01 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 764,21 600,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 773,29 3.400,00 3.400,00 3.400,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,96 0,00 0,00 0,00 2.064,42 3.250,00 4.600,00 4.600,00 40,18 800,00 750,00 750,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 184 Kostenart Kostenartbezeichnung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.043,28 500,00 500,00 500,00 338.693,36 695.450,00 896.850,00 885.000,00 4.581,76 3.000,00 3.000,00 3.000,00 126.368,92 16.300,00 172.300,00 17.600,00 12.072.849,83 11.922.550,00 12.492.850,00 12.324.550,00 72,96 0,00 0,00 0,00 38.533,74 39.650,00 42.750,00 44.200,00 7.125,55 11.600,00 14.700,00 14.700,00 0,00 50,00 50,00 50,00 159,15 150,00 150,00 150,00 Porto und Transportkosten 2.021,43 2.300,00 2.300,00 2.300,00 Telefon, Internet 2.141,80 2.400,00 2.350,00 2.350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.239,70 3.450,00 2.550,00 2.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 8.372,62 4.300,00 4.100,00 4.100,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 4,01 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 100,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 35,81 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 10.540,18 19.044,40 14.989,95 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.130,84 6.950,29 6.950,29 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 2.244,15 13.500,00 13.500,00 13.500,00 14.214.628,98 14.824.471,02 16.468.544,69 16.296.240,24 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50610000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Veräußerung von Grundstücken und Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511106 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -473,18 0,00 0,00 -473,18 0,00 0,00 0,00 0,00 2.018.432,97 2.871.544,46 3.636.888,43 3.871.065,09 Produkt: 1100533001 Wasserversorgung für die Stadt Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -33,72 -485,04 -485,04 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -173,04 -173,04 -173,04 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -33,36 -33,36 -33,36 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -0,24 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -18,88 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,24 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -0,52 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -135.377,10 -127.500,00 -135.000,00 -135.000,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 0,00 -32,16 -4,80 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -550,00 -650,00 -135.397,04 -127.790,12 -136.273,60 -136.346,24 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 40221100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 355,12 850,00 900,00 -2,80 0,00 0,00 900,00 0,00 116.013,23 128.550,00 126.300,00 129.900,00 -6,80 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 550,00 650,00 1.013,83 0,00 0,00 0,00 -255,52 0,00 0,00 0,00 -151,07 0,00 0,00 0,00 210,27 450,00 500,00 500,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 3.973,98 4.100,00 4.450,00 4.650,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 49,23 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -8,17 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -21,83 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 318,88 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 20.856,72 23.100,00 22.950,00 23.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 156,39 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -46,68 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 106,38 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -103,65 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 9,72 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 135,30 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 185 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 749,99 0,00 100,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 261,73 400,00 400,00 400,00 42113000 Pflege Freiflächen 49,91 50,00 50,00 50,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 3.655,70 4.100,00 4.100,00 4.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.568,29 1.700,00 2.200,00 2.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.350,00 1.350,00 1.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 13,58 200,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 14,34 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 8,71 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 37,08 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 203,48 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 208,86 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 312,14 300,00 150,00 200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 20,86 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 30,39 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,18 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 1,18 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 5,85 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 23,71 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 90,57 50,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 18,29 400,00 400,00 400,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42619160 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 0,11 0,00 0,00 0,00 244,68 400,00 550,00 550,00 UH Geräte, Ausstattungen 4,77 100,00 100,00 100,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 23,26 50,00 50,00 50,00 8,64 0,00 0,00 0,00 4.533,37 4.700,00 5.050,00 5.250,00 759,20 1.400,00 1.750,00 1.750,00 18,87 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 239,58 250,00 250,00 250,00 44310300 Telefon, Internet 253,83 300,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 265,45 400,00 300,00 300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 69,03 500,00 500,00 500,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 0,48 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4,24 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.249,20 2.257,12 1.776,58 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 608,04 823,75 823,76 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 156.302,88 177.157,24 178.130,87 182.350,34 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50610000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Veräußerung von Grundstücken und Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100533001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -56,08 0,00 0,00 -56,08 0,00 0,00 0,00 0,00 20.849,76 49.367,12 41.857,27 46.004,10 Produkt: 1100538001 Abwasserbeseitigung für d. Stadt Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -3.929,25 -8.000,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -33,72 -485,04 -485,04 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -173,04 -173,04 -173,04 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -33,36 -33,36 -33,36 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -21.213,05 -25.000,00 -24.000,00 -24.000,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -0,24 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -18,40 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,12 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -0,72 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -135.377,11 -127.500,00 -135.000,00 -135.000,00 35613000 Zwangsgelder -2.100,00 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 0,00 -32,16 -4,80 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -550,00 -650,00 -162.638,95 -160.790,12 -160.273,60 -160.346,24 Kontenklasse: 4 Kostenart 40111000 Kostenartbezeichnung Beamtenbezüge RE 2017 Plan 2018 354,85 Plan 2019 850,00 Plan 2020 900,00 900,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 186 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 40221100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2,77 0,00 0,00 0,00 116.012,50 128.550,00 126.300,00 129.900,00 -6,77 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 550,00 650,00 1.014,39 0,00 0,00 0,00 -255,53 0,00 0,00 0,00 -150,83 0,00 0,00 0,00 210,27 450,00 500,00 500,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 3.974,05 4.100,00 4.450,00 4.650,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 49,22 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -8,16 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -21,90 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 319,94 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 20.858,34 23.100,00 22.950,00 23.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 156,43 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -46,67 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 106,41 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -103,78 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 9,72 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 135,30 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 750,05 0,00 100,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 261,73 400,00 400,00 400,00 42113000 Pflege Freiflächen 49,91 50,00 50,00 50,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 3.655,70 4.100,00 4.100,00 4.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.568,29 1.700,00 2.200,00 2.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.350,00 1.350,00 1.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 13,58 200,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 14,34 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 8,71 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 37,08 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 203,48 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 208,86 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 312,14 300,00 150,00 200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 20,86 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 30,39 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,18 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 1,18 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 5,85 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 23,71 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 90,57 50,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 18,29 400,00 400,00 400,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42619160 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 0,11 0,00 0,00 0,00 244,68 400,00 550,00 550,00 UH Geräte, Ausstattungen 4,77 100,00 100,00 100,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 23,26 50,00 50,00 50,00 8,40 0,00 0,00 0,00 4.533,37 4.700,00 5.050,00 5.250,00 759,20 1.400,00 1.750,00 1.750,00 18,87 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 239,58 250,00 250,00 250,00 44310300 Telefon, Internet 253,83 300,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 265,45 400,00 300,00 300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 97,03 500,00 500,00 500,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 0,48 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4,24 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.249,20 2.257,12 1.776,58 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 48112062 0,00 608,04 823,75 823,76 50,00 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 156.388,18 177.157,24 178.130,87 182.350,34 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50610000 Kostenartbezeichnung Erträge Veräußerung von Grundstücken und Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100538001 Produkt: 1100541001 Gemeindestraßen RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -56,08 0,00 0,00 -56,08 0,00 0,00 0,00 0,00 -6.306,85 16.367,12 17.857,27 22.004,10 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 187 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -3.050.407,82 -3.173.550,00 -3.213.200,00 -3.043.200,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau -2.805.834,48 -2.000.000,00 -2.185.000,00 -2.250.000,00 31432000 Zusch. f. lfd. Zwecke von ZV - Bau -1.343.861,10 0,00 0,00 0,00 31473000 Spenden private Unternehmen -170,40 -100,00 -100,00 -100,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -495,83 -100,00 -100,00 -100,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -2.324.481,69 -2.306.282,30 -2.305.470,56 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 0,00 -24.558,11 0,00 -3.277,22 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -5.267.150,20 -5.781.361,93 -5.781.358,51 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -580.307,24 -296.202,87 -414.649,23 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -40.072,71 -44.374,20 -44.374,16 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -977,71 -30.522,87 -30.522,87 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -101.836,52 -139.154,70 -134.685,50 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -862.223,19 -1.012.210,13 -1.012.209,21 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -319.499,36 -326.293,32 -326.293,31 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -1.895.027,30 -1.998.735,19 -1.997.784,77 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -15.205,96 -43.944,07 -43.944,10 31618001 Aufl.v. SP Zuwend.von übrigen Berei.Anl. 0,00 0,00 0,00 -15.397,22 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -154.770,17 -154.770,16 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -721.646,59 -798.884,24 -823.884,18 31619300 Auflösung v. SP Erschließungsbeiträge 0,00 -517,65 0,00 -125,00 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -214.071,03 -217.603,45 -217.603,47 33110000 Verwaltungsgebühren -64.151,67 -62.200,00 -63.900,00 -63.900,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -15.543,17 -17.700,00 -16.000,00 -16.000,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -51.816,64 -49.100,00 -49.100,00 -49.100,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -15,00 0,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -11.106,27 -8.600,00 -8.600,00 -8.600,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -29.519,08 -38.600,00 -31.650,00 -30.800,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -68,23 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -1.986,23 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -29,16 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -66,24 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -242,87 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -182.348,21 -80.000,00 -198.800,00 -198.800,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -134.736,69 -127.500,00 -127.550,00 -127.550,00 34619170 KR Beteiligung Dritter -15.000,00 -200,00 -200,00 -200,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -222,69 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -5.473,00 0,00 -5.500,00 -5.500,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -596.715,91 -60.300,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -1.337,70 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 -250.305,81 -211.165,57 -199.939,57 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -157.200,00 -227.150,00 -189.950,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -10.466,07 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -0,16 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -18.813,04 -18.500,00 -18.500,00 -18.500,00 -8.340.427,66 -18.411.531,07 -19.506.855,01 -19.508.589,04 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 82.206,10 113.450,00 120.000,00 -227,54 0,00 0,00 123.650,00 0,00 8.481.108,01 9.598.400,00 9.577.900,00 9.825.450,00 -3.972,59 0,00 0,00 0,00 0,00 157.200,00 227.150,00 189.950,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 275.444,35 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -80.335,54 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -36.799,83 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.951,80 61.150,00 63.600,00 65.400,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 12.924,45 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 274.081,65 306.400,00 374.950,00 385.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 13.369,08 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.096,11 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.423,41 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 20.210,03 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 1.545.723,39 1.771.400,00 1.765.500,00 1.797.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 42.990,83 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -6.218,87 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 30.893,03 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 188 Kostenart Kostenartbezeichnung 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. 40325000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -28.754,15 0,00 0,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 6.894,08 0,00 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 9.807,76 1.000,00 9.800,00 9.800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 243.130,68 74.000,00 16.250,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 32.912,69 32.500,00 32.500,00 32.500,00 42113000 Pflege Freiflächen 6.500,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42321000 5.624,74 6.500,00 6.500,00 128.333,89 5.000,00 5.500,00 5.500,00 0,00 75.000,00 75.000,00 75.000,00 14.768.899,22 12.988.750,00 14.229.600,00 13.714.100,00 297.026,20 329.000,00 334.750,00 342.100,00 127.424,29 139.200,00 178.300,00 178.300,00 47.060,38 125.000,00 0,00 0,00 Leasing zentral 0,00 0,00 53.350,00 0,00 42411100 Energie zentral 129,33 109.000,00 102.000,00 102.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 21.672,03 14.300,00 14.300,00 14.300,00 42419110 KR Wasser 1.165,69 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 708,16 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 3.013,12 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 19.980,76 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 16.969,49 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 31.987,11 11.273.000,00 11.273.000,00 11.273.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 25.360,59 26.550,00 26.150,00 27.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.693,62 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 2.468,70 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 244,20 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 95,69 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 477,64 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 1.925,99 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 7.510,88 5.500,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 35.848,34 32.500,00 32.500,00 32.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 164.954,54 180.900,00 180.900,00 180.900,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 35.618,87 31.500,00 44.450,00 44.450,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 819,66 7.800,00 7.150,00 7.150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 66.611,16 188.750,00 18.600,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 18.586,20 19.000,00 19.800,00 20.650,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 30.611,68 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 35.325,60 35.300,00 35.300,00 35.300,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 2.200,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 9.281,62 5.200,00 5.200,00 5.200,00 4.442.129,50 5.051.000,00 4.653.800,00 4.653.800,00 8.684,02 9.500,00 18.100,00 18.100,00 183.120,49 157.700,00 157.700,00 157.700,00 0,00 2.200,00 2.200,00 1.674,12 0,00 0,00 0,00 Datenverarbeitung zentral 368.337,23 381.650,00 411.400,00 425.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 165.608,07 116.800,00 149.000,00 149.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 546,26 400,00 400,00 400,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 1.532,56 1.500,00 1.650,00 1.650,00 44310100 Porto und Transportkosten 19.530,74 21.900,00 21.900,00 21.900,00 44310300 Telefon, Internet 20.644,23 23.400,00 22.750,00 22.750,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 21.605,72 35.750,00 24.700,00 24.200,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 36.456,14 41.100,00 39.100,00 39.100,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 741,59 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 40.142,87 80.800,00 76.000,00 76.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 883,23 1.000,00 1.000,00 1.000,00 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 39.577,70 40.000,00 40.000,00 40.000,00 0,00 52.228.940,99 42.610.345,20 42.786.868,32 0,00 931.368,27 1.532.870,38 1.582.934,89 97,92 0,00 0,00 0,00 134,79 0,00 0,00 0,00 54.735,49 130.000,00 130.000,00 130.000,00 32.264.431,95 96.978.259,26 88.732.915,58 88.637.103,21 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51392000 Abgang ohne Erlös Summe Kontenklasse: 5 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -4.556,50 0,00 0,00 0,00 165,46 0,00 0,00 0,00 -4.391,04 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 189 Kostenart Kostenartbezeichnung Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100541001 RE 2017 Plan 2018 23.919.613,25 Plan 2019 78.566.728,19 Plan 2020 69.226.060,57 69.128.514,17 Produkt: 1100542001 Kreisstraße Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -403.629,24 -394.850,00 -395.500,00 -395.500,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -120.055,05 -119.115,10 -119.073,18 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -272.018,52 -298.087,14 -298.086,96 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -2.069,67 -2.291,84 -2.291,84 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -50,52 -1.576,46 -1.576,46 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -4.556,71 -6.484,12 -6.253,30 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -44.532,18 -52.278,72 -52.278,70 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -16.501,54 -16.852,43 -16.852,43 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -97.874,56 -103.230,87 -103.181,79 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -785,38 -2.269,63 -2.269,63 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -7.993,54 -7.993,54 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -31.267,64 -41.241,32 -41.241,32 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33110000 Verwaltungsgebühren 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 0,00 -11.056,35 -11.238,81 -11.238,81 -2.304,71 -2.200,00 -2.300,00 -2.300,00 -773,90 -900,00 -800,00 -800,00 -2.676,22 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 -0,72 0,00 0,00 0,00 -573,61 -450,00 -450,00 -450,00 -1.524,26 -2.000,00 -1.600,00 -1.600,00 -3,04 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -87,14 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -1,32 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -2,90 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -12,54 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte 0,00 0,00 -2.800,00 -2.800,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -3.675,15 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -3.721,74 -3.100,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -69,09 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 -11.591,04 -10.887,48 -10.022,42 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -8.450,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -10.100,00 -0,01 0,00 0,00 0,00 -971,66 -950,00 -950,00 -950,00 -420.027,25 -1.023.309,16 -1.094.547,46 -1.091.710,38 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3.653,96 4.950,00 5.350,00 -10,12 0,00 0,00 5.500,00 0,00 376.585,20 425.200,00 426.750,00 436.850,00 -176,57 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.100,00 8.450,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 12.232,82 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.570,71 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.635,64 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.820,26 2.650,00 2.800,00 2.950,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 574,42 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.176,44 13.550,00 16.450,00 17.100,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 594,26 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,73 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -196,64 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 898,06 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 68.672,03 78.450,00 78.650,00 79.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.910,68 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -276,42 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.373,11 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.278,05 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 306,44 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 435,99 0,00 400,00 400,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 7.566,42 0,00 700,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 945,48 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 261,37 300,00 300,00 300,00 393.135,39 512.000,00 491.750,00 491.750,00 13.206,24 14.600,00 15.000,00 15.300,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 190 Kostenart Kostenartbezeichnung 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 5.665,47 6.200,00 7.950,00 7.950,00 6,68 4.850,00 4.850,00 4.850,00 714,16 600,00 600,00 600,00 KR Wasser 51,84 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 31,49 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 133,97 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 896,99 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 754,49 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 1.652,07 534.100,00 534.100,00 534.100,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.127,59 1.200,00 1.250,00 1.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 75,31 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 109,75 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 12,50 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 4,25 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 21,21 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 85,64 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 335,04 250,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.840,82 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 8.519,52 9.400,00 9.400,00 9.400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.696,78 1.400,00 2.000,00 2.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 39,55 350,00 300,00 300,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.451,32 1.400,00 1.000,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 959,95 1.000,00 1.000,00 1.050,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 43120000 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 472,39 250,00 250,00 250,00 229.427,54 261.000,00 242.100,00 242.100,00 202,46 500,00 900,00 900,00 0,00 8.100,00 8.100,00 8.100,00 151.625,00 149.300,00 170.200,00 170.200,00 1.824,50 1.800,00 1.800,00 1.800,00 74,40 0,00 0,00 0,00 16.433,50 16.950,00 18.300,00 18.900,00 7.680,66 5.300,00 6.650,00 6.650,00 28,21 0,00 0,00 0,00 68,14 50,00 50,00 50,00 Porto und Transportkosten 868,83 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Telefon, Internet 917,99 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 960,90 1.600,00 1.100,00 1.100,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.842,56 1.850,00 1.750,00 1.750,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 42,83 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 60,64 1.200,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 27,38 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.662.170,53 2.179.985,15 2.231.661,41 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 42.283,65 77.795,75 77.795,75 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1,25 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,07 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 1.327.906,33 4.775.554,18 4.330.430,90 4.391.757,16 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100542001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -202,59 0,00 0,00 0,00 8,55 0,00 0,00 0,00 -194,04 0,00 0,00 0,00 907.685,04 3.752.245,02 3.235.883,44 3.300.046,78 Produkt: 1100543001 Staatsstraßen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -223.929,00 -223.950,00 -223.900,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -64.209,22 -63.706,51 -223.900,00 -63.684,09 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -145.479,58 -159.362,33 -159.362,23 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -34.200,00 0,00 -5.963,19 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -1.106,91 -1.225,76 -1.225,76 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -27,00 -843,12 -843,12 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -2.414,22 -3.445,05 -3.321,61 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -23.817,21 -27.960,29 -27.960,29 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -8.825,54 -9.013,21 -9.013,21 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -52.346,39 -55.211,11 -55.184,86 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 191 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -420,00 -1.213,86 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -4.275,25 -4.275,25 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -16.718,49 -22.052,71 -22.052,71 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33110000 Verwaltungsgebühren 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -0,36 0,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -306,79 -250,00 -250,00 -250,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -815,22 -1.000,00 -900,00 -800,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -1,51 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -44,60 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,60 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,42 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -6,71 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte 0,00 0,00 -1.500,00 -1.500,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -1.965,59 -2.150,00 -2.150,00 -2.150,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -1.990,50 -1.700,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -36,96 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 -6.199,25 -5.818,70 -5.359,65 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -4.200,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -1.213,86 0,00 -5.913,29 -6.010,86 -6.010,86 -1.232,63 -1.150,00 -1.200,00 -1.200,00 -413,91 -500,00 -400,00 -400,00 -1.431,31 -1.400,00 -1.400,00 -1.400,00 0,00 0,00 -5.050,00 -519,67 -500,00 -500,00 -500,00 -232.696,78 -594.277,10 -597.388,76 -601.770,69 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 1.824,65 2.500,00 2.650,00 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt -5,04 0,00 0,00 2.700,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 188.206,81 212.150,00 213.650,00 217.000,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ -88,24 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.050,00 4.200,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 287,21 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.089,09 6.750,00 10.350,00 10.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 296,79 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -24,27 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -98,17 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 445,01 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 34.327,80 39.150,00 39.450,00 39.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 954,46 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -137,95 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 685,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -638,28 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 153,08 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 217,27 0,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 3.778,53 0,00 350,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 471,09 700,00 700,00 700,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 42311110 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 6.108,80 0,00 0,00 0,00 -1.783,61 0,00 0,00 0,00 -816,96 0,00 0,00 0,00 908,81 1.350,00 1.450,00 1.500,00 133,19 150,00 150,00 150,00 219.307,78 259.800,00 259.750,00 259.750,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 6.580,27 7.300,00 7.500,00 7.650,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 2.822,94 3.100,00 3.850,00 3.850,00 3,57 2.400,00 2.400,00 2.400,00 380,18 300,00 300,00 300,00 KR Wasser 25,83 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 15,70 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 66,77 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 452,89 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 375,95 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 883,58 285.500,00 285.500,00 285.500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 561,84 600,00 650,00 650,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 37,52 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 54,70 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 6,66 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 2,12 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 10,55 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 192 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419280 KR Winterdienst 42,67 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 167,22 100,00 0,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 982,11 700,00 700,00 700,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 4.556,50 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 875,16 700,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 20,52 200,00 150,00 150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 776,21 800,00 500,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 513,41 500,00 550,00 600,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 249,57 150,00 150,00 150,00 122.705,07 139.500,00 128.400,00 128.400,00 108,28 250,00 500,00 500,00 10.284,38 4.400,00 4.400,00 4.400,00 975,80 1.000,00 1.000,00 1.000,00 37,20 0,00 0,00 0,00 Datenverarbeitung zentral 7.933,41 8.450,00 9.150,00 9.450,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 4.007,58 2.700,00 3.350,00 3.350,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 15,09 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 33,95 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 433,04 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 457,44 500,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 478,86 800,00 550,00 500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 976,34 900,00 900,00 900,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 22,69 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 32,43 600,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 14,07 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.453.134,65 1.154.732,61 1.166.197,05 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 22.534,28 41.498,81 41.498,81 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 0,67 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 2,71 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.900,00 2.900,00 2.900,00 629.587,22 2.468.168,93 2.190.481,42 2.204.645,86 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100543001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -100,94 0,00 0,00 0,00 4,57 0,00 0,00 0,00 -96,37 0,00 0,00 0,00 396.794,07 1.873.891,83 1.593.092,66 1.602.875,17 Produkt: 1100544001 Bundesstraßen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31412000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -934.036,95 -920.200,00 -920.000,00 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 0,00 0,00 -1.000.000,00 -920.000,00 -60.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -189.120,46 -187.639,72 -187.573,65 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -428.435,42 -468.563,02 -468.562,73 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -8.493,40 -13.374,89 -13.374,89 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -3.260,35 -3.610,31 -3.610,31 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -79,56 -2.483,37 -2.483,37 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -6.818,43 -9.854,65 -9.491,02 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -70.150,71 -82.353,70 -82.353,57 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -25.994,56 -26.547,30 -26.547,28 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -154.179,92 -162.617,61 -162.540,27 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -1.237,15 -3.575,32 -3.575,32 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -12.591,97 -12.591,96 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -49.186,02 -64.897,40 -64.897,37 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -17.416,90 -17.704,27 -17.704,27 33110000 Verwaltungsgebühren -3.630,54 -3.450,00 -3.600,00 -3.600,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -1.219,10 -1.400,00 -1.300,00 -1.300,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -4.215,82 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -0,72 0,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -903,63 -700,00 -700,00 -700,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -2.401,14 -3.100,00 -2.550,00 -2.500,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,04 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -87,14 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -1,32 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -2,90 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -19,76 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 193 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619130 KR Benutzungsentgelte 34619160 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -4.400,00 -4.400,00 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -5.789,39 -6.350,00 -6.300,00 -6.300,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -5.862,77 -4.900,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -108,82 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 -18.259,13 -17.083,97 -15.778,10 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -8.450,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -10.100,00 -0,01 0,00 0,00 0,00 -1.530,63 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 -959.813,68 -1.918.232,01 -3.027.347,50 -2.083.834,11 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3.653,96 4.950,00 5.350,00 -10,12 0,00 0,00 5.500,00 0,00 380.351,12 425.200,00 424.400,00 434.400,00 -176,57 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.100,00 8.450,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 12.211,63 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.570,71 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.635,64 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.820,26 2.650,00 2.800,00 2.950,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 574,42 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.319,15 13.550,00 16.350,00 17.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 594,26 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,73 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -196,64 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 920,19 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 69.545,78 78.450,00 78.200,00 79.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.910,68 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -276,42 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.373,11 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.278,05 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 306,44 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 435,99 0,00 500,00 500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 7.566,42 0,00 700,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 945,48 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 307,99 300,00 300,00 300,00 1.223.900,40 728.900,00 1.978.700,00 978.700,00 13.206,24 14.600,00 15.000,00 15.300,00 5.665,47 6.200,00 7.950,00 7.950,00 10,53 4.850,00 4.850,00 4.850,00 1.096,78 650,00 650,00 650,00 KR Wasser 51,84 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 31,49 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 133,97 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 990,15 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 754,49 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 2.602,48 841.400,00 841.400,00 841.400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.127,59 1.200,00 1.650,00 1.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 75,31 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 109,75 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 19,32 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 4,25 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 21,21 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 85,64 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 339,55 250,00 10.000,00 10.250,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.861,77 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 13.420,39 14.700,00 14.700,00 14.700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.164,46 1.400,00 2.000,00 2.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 52,41 350,00 300,00 300,00 42552100 UH IT-Ausstattung 2.286,28 2.250,00 1.500,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.512,18 1.500,00 1.650,00 1.700,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 695,78 250,00 250,00 250,00 361.412,80 411.100,00 380.300,00 380.300,00 318,94 750,00 1.500,00 1.500,00 0,00 12.800,00 12.800,00 12.800,00 2.874,10 2.900,00 2.900,00 2.900,00 74,40 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 194 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44231000 Datenverarbeitung zentral 16.433,50 16.950,00 18.300,00 18.900,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 10.521,42 5.500,00 6.900,00 6.900,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44,44 50,00 50,00 50,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 68,14 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 870,76 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310300 Telefon, Internet 918,59 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 962,03 1.700,00 1.100,00 1.100,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.759,11 1.850,00 1.700,00 1.700,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 64,02 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 95,52 1.800,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 34,29 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4.171.770,20 3.440.985,49 3.477.552,37 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 65.344,92 120.838,26 120.838,29 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1,96 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 8,00 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 2.669,63 5.800,00 5.800,00 5.800,00 2.160.995,38 6.846.915,12 7.417.473,75 6.463.340,66 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100544001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -202,59 0,00 0,00 0,00 13,46 0,00 0,00 0,00 -189,13 0,00 0,00 0,00 1.200.992,57 4.928.683,11 4.390.126,25 4.379.506,55 Produkt: 1100546001 Bereitstellung u. Bewirtschaftung von PE Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 31611000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3.608,06 -100,00 -100,00 -100,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -4.682,64 -5.257,99 -5.257,99 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -220,68 -220,68 -220,68 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -813,96 -813,96 -813,96 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -42,48 -42,48 -42,48 33211000 Benutzungsgebühren -2.722.690,43 -3.120.000,00 -4.420.000,00 -4.420.000,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -0,24 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -28,80 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -3,96 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -0,71 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -5.613,10 -100,00 -100,00 -100,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 0,00 -41,04 -6,12 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -750,00 -800,00 -2.731.945,36 -3.126.009,76 -4.427.326,15 -4.427.341,23 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 13.296,63 13.800,00 14.500,00 -3,57 0,00 0,00 15.000,00 0,00 133.406,96 126.350,00 126.650,00 130.000,00 -8,67 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 750,00 800,00 1.292,94 0,00 0,00 0,00 -325,81 0,00 0,00 0,00 -192,59 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 6.897,12 7.350,00 7.600,00 7.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 4.294,93 4.050,00 4.650,00 4.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 62,88 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -10,42 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -27,98 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 337,18 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 25.116,99 24.500,00 23.800,00 24.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 199,51 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -59,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 135,64 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -132,16 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 12,40 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 150,21 0,00 100,00 100,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 956,32 0,00 100,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 195 Kostenart Kostenartbezeichnung 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 42311110 42411100 Energie zentral 42411200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 333,69 500,00 500,00 63,64 100,00 100,00 500,00 100,00 346.060,57 474.750,00 406.000,00 406.000,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 4.661,03 5.200,00 5.100,00 5.200,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.999,59 2.200,00 2.750,00 2.750,00 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 17,32 200,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 18,30 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 11,11 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 47,27 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 259,43 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 266,28 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 397,98 400,00 200,00 200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 26,57 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 38,76 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,23 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 1,50 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 7,52 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 30,22 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 115,47 100,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 23,32 500,00 500,00 500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42619160 0,15 0,00 0,00 0,00 311,96 500,00 700,00 700,00 UH Geräte, Ausstattungen 6,08 100,00 100,00 100,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 29,65 100,00 100,00 100,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 11,04 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 5.666,72 6.000,00 6.450,00 6.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 967,96 1.800,00 2.200,00 2.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 24,03 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 305,45 350,00 350,00 350,00 44310300 Telefon, Internet 323,64 400,00 350,00 350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 338,44 500,00 400,00 400,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 88,00 600,00 600,00 600,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 0,61 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 50,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5,40 0,00 0,00 0,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 314,96 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 21.266,64 11.381,10 44.768,43 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 775,32 1.050,24 1.050,24 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 548.172,90 696.191,96 620.931,34 659.418,67 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50610000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Veräußerung von Grundstücken und Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100546001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -71,50 0,00 0,00 -71,50 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.183.843,96 -2.429.817,80 -3.806.394,81 -3.767.922,56 Produkt: 1100549001 Straßenrechtliche Sondernutzungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -141,00 -2.025,05 -2.025,04 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -722,52 -722,52 -722,52 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -0,12 -0,12 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -139,32 -139,32 -139,32 33110000 Verwaltungsgebühren -390.971,47 -262.000,00 -303.800,00 -303.800,00 33212000 Sondernutzungsgebühren -3.363.348,79 -1.866.350,00 -2.366.350,00 -2.366.350,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -1.258.133,19 -1.150.000,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -0,72 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -182.569,08 -170.000,00 -90.000,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,22 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -110,91 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,84 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -8,29 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -45.417,50 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -366,10 0,00 0,00 0,00 35110000 Konzessionsabgaben 0,00 0,00 -1.150.000,00 -1.150.000,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 0,00 -134,45 -20,05 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 196 Kostenart Kostenartbezeichnung 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -26.250,00 -2.400,00 -11,72 0,00 0,00 -2.650,00 0,00 -5.240.938,83 -3.525.602,84 -3.965.571,46 -3.875.707,05 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 40221100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.482,39 3.450,00 3.700,00 -11,69 0,00 0,00 3.800,00 0,00 627.829,12 727.400,00 688.200,00 708.100,00 -28,39 0,00 0,00 0,00 0,00 26.250,00 2.400,00 2.650,00 28.579,70 0,00 0,00 0,00 -11.440,00 0,00 0,00 0,00 -4.535,04 0,00 0,00 0,00 877,89 1.850,00 2.000,00 2.000,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 20.114,95 23.200,00 27.050,00 27.700,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.383,04 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -366,05 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -628,14 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.396,99 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 119.605,33 139.800,00 131.150,00 134.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.523,65 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.084,26 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.363,68 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.352,27 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40,56 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 491,88 0,00 500,00 500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 16.019,87 0,00 400,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 1.092,68 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42113000 Pflege Freiflächen 300,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 KR Strom 42419140 KR Heizkosten 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 208,39 300,00 300,00 0,00 11.900,00 5.950,00 0,00 15.262,57 16.900,00 17.050,00 17.750,00 6.547,64 7.150,00 9.200,00 9.200,00 0,00 356.700,00 345.000,00 345.000,00 390,06 1.200,00 1.200,00 1.200,00 59,91 0,00 0,00 0,00 36,38 0,00 0,00 0,00 154,81 0,00 0,00 0,00 331.456,85 0,00 0,00 0,00 871,97 0,00 0,00 0,00 1.303,15 1.400,00 700,00 750,00 87,01 0,00 0,00 0,00 126,85 0,00 0,00 0,00 KR Sonderreinigung 0,76 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 4,92 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 24,57 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 98,97 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 378,14 300,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 76,42 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42619160 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 0,48 0,00 0,00 0,00 1.371,30 1.600,00 2.300,00 2.300,00 UH Geräte, Ausstattungen 19,90 400,00 400,00 400,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 357,12 250,00 250,00 250,00 0,00 4.400,00 4.400,00 4.400,00 36,12 0,00 0,00 0,00 18.700,20 19.600,00 21.100,00 21.850,00 3.169,59 5.700,00 7.300,00 7.300,00 0,00 50,00 50,00 50,00 78,74 100,00 100,00 100,00 Porto und Transportkosten 1.000,26 1.100,00 1.100,00 1.100,00 Telefon, Internet 1.059,80 1.200,00 1.150,00 1.150,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.500,31 1.700,00 1.250,00 1.250,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 372,20 2.100,00 2.000,00 2.000,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 1,99 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 103.119,77 20.050,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 17,71 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 5.215,44 9.423,45 7.417,25 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 2.538,84 3.439,08 3.439,08 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 197 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 36.812,65 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 17.541,64 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 244,84 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 20,00 6.700,00 6.700,00 6.700,00 1.347.869,88 1.393.954,28 1.299.212,53 1.317.056,33 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50610000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Veräußerung von Grundstücken und Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100549001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -234,13 0,00 0,00 -234,13 0,00 0,00 0,00 0,00 -3.893.303,08 -2.131.648,56 -2.666.358,93 -2.558.650,72 Produkt: 1100549002 Verkehrsmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 0,00 -341.500,00 -1.192.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -312,91 -4.492,70 -4.492,69 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 0,00 0,00 -2.138,89 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -1.602,72 -1.602,72 -1.602,72 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -0,60 -0,60 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -309,24 -309,24 -309,24 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 -1,44 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -100,00 -100,00 -0,46 0,00 0,00 0,00 -135,47 0,00 0,00 0,00 -23,28 0,00 0,00 0,00 -4,98 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -298,45 -44,74 0,00 0,00 -5.250,00 -5.850,00 -165,63 -2.274,87 -353.553,71 -1.206.538,88 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 99.902,06 111.550,00 118.700,00 -25,94 0,00 0,00 122.200,00 0,00 813.346,21 962.850,00 876.200,00 901.400,00 -412,99 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.250,00 5.850,00 9.392,84 0,00 0,00 0,00 -2.366,77 0,00 0,00 0,00 -1.399,03 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 54.259,86 60.700,00 63.500,00 65.200,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 25.808,11 30.750,00 34.200,00 35.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 456,37 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -75,73 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -202,94 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.782,44 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 146.804,41 176.350,00 159.700,00 163.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.449,89 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -432,48 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 985,48 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -960,16 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 1.612,70 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 8.093,98 1.500,00 8.000,00 8.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 6.947,29 0,00 850,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 2.424,20 3.700,00 3.700,00 3.700,00 42113000 Pflege Freiflächen 462,35 750,00 750,00 750,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 33.861,00 37.500,00 38.150,00 39.000,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 14.526,40 15.850,00 20.300,00 20.300,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 12.925,93 14.000,00 14.000,00 14.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 28.200,00 28.200,00 28.200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 125,92 1.650,00 1.650,00 1.650,00 42419110 KR Wasser 132,86 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 80,72 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 343,48 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.884,61 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.934,49 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.891,02 3.000,00 2.150,00 2.250,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 193,05 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 198 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419250 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 281,43 0,00 0,00 0,00 1,71 0,00 0,00 0,00 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 10,92 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 54,56 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 219,53 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 838,97 650,00 7.650,00 7.850,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 280,06 3.700,00 3.700,00 3.700,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1,07 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.266,27 3.550,00 5.050,00 5.050,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 44,11 900,00 800,00 800,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 215,46 600,00 600,00 600,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 28.168,69 50.000,00 299.500,00 1.150.000,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 80,04 0,00 0,00 0,00 41.933,76 43.550,00 46.900,00 48.500,00 154.977,89 162.700,00 191.200,00 191.200,00 0,00 50,00 50,00 50,00 174,75 200,00 200,00 200,00 Porto und Transportkosten 2.219,11 2.500,00 2.500,00 2.500,00 Telefon, Internet 2.351,28 2.700,00 2.600,00 2.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.458,73 3.800,00 2.800,00 2.750,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4.983,27 4.700,00 4.450,00 4.450,00 44310910 Reisekosten Beamte 390,10 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 4,39 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 100,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.497,11 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 12.427,95 21.760,64 20.108,56 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.632,61 7.629,96 7.629,94 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 14.800,00 14.800,00 14.800,00 1.480.204,84 1.761.010,56 1.987.590,60 2.873.638,50 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100549002 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -519,44 0,00 0,00 0,00 3,00 0,00 0,00 0,00 -516,44 0,00 0,00 0,00 1.479.522,77 1.758.735,69 1.634.036,89 1.667.099,62 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 42419160 Unterhaltsreinigung 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 7.050,68 0,00 0,00 0,00 12.896.874,76 0,00 0,00 0,00 -2.082,22 0,00 0,00 0,00 116,50 0,00 0,00 0,00 3.267,52 0,00 0,00 0,00 727,09 0,00 0,00 0,00 12.905.954,33 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und -567,00 0,00 0,00 0,00 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 1.580,76 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 1.326,97 0,00 0,00 0,00 51392000 Abgang ohne Erlös 305.734,20 0,00 0,00 0,00 51610000 Aufw. aus Veräußerung v. Grundst. und Ge 19.970,75 0,00 0,00 0,00 328.045,68 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 13.234.000,01 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 66 37.691.185,79 90.310.980,19 78.690.868,87 79.172.623,35 Summe Kontenklasse: 5 Amt: 67 Amt für Stadtgrün und Gew Produkt: 1100551001 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -49.037,88 0,00 -57.000,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -38.327,72 -42.050,00 -29.700,00 -13.700,00 31452000 Stiftungserträge selbständige Stiftungen -370,16 -1.150,00 -1.150,00 -1.150,00 31471000 Sponsoring private Unternehmen 0,00 -5.950,00 -5.950,00 -5.950,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -112.021,35 -75.550,00 -75.550,00 -75.550,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 199 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -35.189,66 -43.178,81 -43.178,82 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -31.570,40 -54.049,85 -54.049,95 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -7.269,72 -20.693,81 -57.696,85 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -1.019,22 -1.019,22 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 0,00 -4.194,04 -4.194,04 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -21.234,50 -21.680,88 -21.680,83 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -7.716,35 -7.716,33 -7.716,35 31618001 Aufl.v. SP Zuwend.von übrigen Berei.Anl. 0,00 0,00 0,00 -13.090,91 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -24.319,30 -24.319,27 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -5.410,23 -5.410,23 -5.410,23 33110000 Verwaltungsgebühren -7.107,12 -77.200,00 -9.000,00 -29.000,00 33212000 Sondernutzungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110200 Erträge Erbpacht 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 -54.754,88 -55.500,00 -55.500,00 -55.500,00 -1.229.973,65 -1.232.100,00 -1.237.100,00 -1.237.100,00 -45.603,31 -43.500,00 -43.500,00 -43.500,00 -45,93 0,00 0,00 0,00 -409,08 0,00 0,00 0,00 -1.318,50 -50,00 -50,00 -50,00 -336.925,97 -268.250,00 -286.800,00 -315.150,00 -4,74 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -807,96 -1.100,00 -1.050,00 -1.050,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -30,72 0,00 -50,00 -50,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -50,64 0,00 0,00 0,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -251.022,47 -75.000,00 -75.000,00 -75.000,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -2.313,32 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -59.174,34 -85.000,00 -85.000,00 -85.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -3.185,08 -12.050,00 -3.000,00 -3.000,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 -1.734,45 -1.734,45 -1.734,45 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -53.900,00 -64.900,00 -51.850,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -11.358,98 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -25,57 0,00 0,00 0,00 -2.203.869,37 -2.138.475,31 -2.214.296,92 -2.226.690,92 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 64.883,22 111.000,00 116.200,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 119.700,00 2.561.200,81 2.863.150,00 2.950.150,00 3.174.150,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 0,00 53.900,00 64.900,00 51.850,00 45.536,35 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -7.087,69 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 33.145,10 58.550,00 61.100,00 62.850,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 9.867,11 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 82.471,81 91.750,00 113.650,00 122.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.213,55 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -992,39 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.821,86 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 459.773,98 514.550,00 537.800,00 574.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.286,63 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.142,04 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.141,96 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 1.836,42 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.648,72 3.500,00 2.500,00 2.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 7.150,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42113000 Pflege Freiflächen 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 47.201,46 22.400,00 43.500,00 218.346,78 200.000,00 0,00 0,00 1.113.064,20 1.094.900,00 1.448.755,00 1.484.105,00 88.106,06 85.100,00 85.100,00 85.100,00 501.217,37 921.700,00 866.700,00 866.700,00 51.009,59 140.250,00 110.250,00 110.250,00 324.630,26 380.070,00 374.040,00 374.040,00 167.941,20 182.600,00 190.450,00 194.500,00 70.911,24 86.800,00 101.350,00 101.350,00 2.576,70 2.100,00 2.100,00 2.100,00 0,00 23.300,00 18.900,00 18.900,00 1.523.362,70 1.408.450,00 1.466.900,00 1.466.900,00 3.736,42 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 1.242,34 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.554,72 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 10.329,52 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 11.619,71 12.450,00 13.250,00 13.850,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 200 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419280 KR Winterdienst 42419290 KR Bewachung 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.516,36 3.750,00 3.750,00 3.750,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 116.613,43 65.500,00 15.600,00 15.600,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 0,00 37.250,00 37.250,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 0,00 12.650,00 12.650,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 0,00 750,00 750,00 750,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 263.750,58 263.900,00 263.900,00 263.900,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 207.672,95 209.850,00 289.850,00 289.850,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 297.777,59 320.500,00 355.100,00 362.400,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 3.155,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 342,79 300,00 300,00 300,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.538,25 7.850,00 7.850,00 7.850,00 44310300 Telefon, Internet 5.174,75 4.650,00 5.500,00 5.500,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 147,10 2.050,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 19.388,50 17.550,00 16.750,00 16.650,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 304,64 450,00 450,00 450,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 13.954,64 11.300,00 11.300,00 11.300,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 13.650,28 39.900,00 39.900,00 39.900,00 44312400 Kontoführung 0,00 50,00 0,00 0,00 44410600 Umsatzsteuer Vorjahre 950,00 0,00 0,00 0,00 44412200 Versicherungen dezentral 229,17 300,00 350,00 350,00 44550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter 10.978.700,00 11.242.400,00 11.400.300,00 11.597.100,00 44820000 Säumniszuschläge 0,00 50,00 0,00 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 1.350,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.107.970,79 1.139.056,20 1.257.036,94 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.135,91 1.550,00 1.600,00 1.600,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 159,62 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 1.946,00 2.150,00 2.150,00 2.150,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 500,00 500,00 500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 39.125,12 121.100,00 121.100,00 121.100,00 19.616.263,92 21.891.590,79 22.490.401,20 23.078.831,94 Summe Kontenklasse: 4 420,41 1.350,00 1.350,00 1.486,66 1.250,00 0,00 1.350,00 0,00 57,24 100,00 100,00 100,00 67,06 0,00 0,00 0,00 18.463,75 7.700,00 0,00 0,00 31.497,86 38.200,00 34.150,00 35.000,00 108.369,13 81.500,00 81.500,00 81.500,00 18.811,94 20.750,00 20.750,00 20.750,00 9.693,32 9.600,00 9.600,00 9.600,00 185,01 800,00 800,00 800,00 46.523,03 44.500,00 44.500,00 44.500,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2017 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 -1.404,86 0,00 0,00 0,00 17.410.989,69 19.753.115,48 20.276.104,28 20.852.141,02 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100551001 Plan 2018 -1.405,86 Produkt: 1100552001 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -75.960,00 -66.937,50 0,00 0,00 -75.960,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -108.622,46 -108.622,48 -108.622,44 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 0,00 -4.848,80 -1.892,14 -1.892,14 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -53.540,18 -142.361,17 -142.361,18 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -487.480,82 -10.854,92 -13.619,90 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -1.321,25 -10.832,18 -10.832,18 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -460,83 -460,82 -460,83 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -51.188,36 -53.936,92 -53.936,92 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -19.354,89 -23.522,79 -23.522,79 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -68.693,43 -68.693,42 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -19.680,72 -19.508,97 -19.508,97 33211000 Benutzungsgebühren -599.995,73 -869.400,00 -869.400,00 -869.400,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -22.487,02 -9.500,00 -19.000,00 -19.000,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,80 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -223,05 -300,00 -300,00 -300,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 201 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -18,36 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -431,54 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -18.700,00 -800,00 -0,02 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -690.097,02 -1.625.798,31 -1.424.145,82 -1.409.010,77 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.122,80 17.750,00 18.750,00 19.300,00 818.980,26 953.550,00 992.600,00 1.010.600,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 18.700,00 800,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 16.558,34 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.577,41 0,00 0,00 0,00 0,00 9.000,00 9.350,00 9.650,00 3.588,04 0,00 0,00 0,00 26.174,02 30.350,00 38.450,00 39.250,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 804,77 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -360,88 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.983,44 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 143.253,62 170.650,00 179.950,00 181.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.649,56 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.869,75 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.869,75 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 4.109,20 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.101,99 2.000,00 4.000,00 4.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 17.164,10 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 63.000,00 138.000,00 138.000,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 1.120.720,04 656.050,00 721.500,00 741.500,00 42411100 Energie zentral 287,36 2.050,00 14.500,00 14.500,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 3.311,82 2.750,00 2.750,00 2.750,00 42419110 KR Wasser 148,06 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 89,10 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 13.451,59 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 100,00 100,00 100,00 42419210 KR Sonderreinigung 50,00 42419280 KR Winterdienst 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 900,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 3.202,92 2.850,00 3.750,00 3.750,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.196,59 3.150,00 3.150,00 3.150,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.614,29 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 250,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 424.249,17 594.581,75 602.058,71 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 66.782,38 66.782,39 66.782,37 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 12,35 0,00 50,00 50,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 91,17 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 562,18 500,00 500,00 500,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 50,00 50,00 14.861,72 11.750,00 0,00 0,00 2.263,30 2.200,00 2.200,00 2.200,00 936,72 1.600,00 1.600,00 1.600,00 4.396,35 2.100,00 2.100,00 2.100,00 1.726,64 2.150,00 2.150,00 2.150,00 123.198,05 46.750,00 166.750,00 126.750,00 0,00 500,00 500,00 500,00 Summe Kontenklasse: 4 2.331.522,10 2.476.431,55 2.986.464,14 2.977.141,08 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100552001 1.641.425,08 850.633,24 1.562.318,32 1.568.130,31 Produkt: 1100553001 Bestattungsdienstleistungen/Krematorium Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31483000 Spenden übrige Bereiche 31611000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -473.427,88 -366.000,00 -366.000,00 -7.026,64 -5.000,00 -5.000,00 -366.000,00 -5.000,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -11.970,10 -19.206,43 -19.206,44 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -1.516,71 -1.516,71 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -9.688,36 -9.688,37 33119130 KR Grabmalgebühren -30.147,13 -33.000,00 -35.850,00 -38.850,00 33211000 Benutzungsgebühren -3.537.618,51 -4.144.250,00 -4.286.900,00 -4.378.400,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 202 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -41.644,71 -35.000,00 -30.000,00 -30.000,00 -2.954,88 -15.850,00 -15.850,00 -15.850,00 -0,16 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -316,76 -650,00 -650,00 -650,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -42,00 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -4,44 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -659.839,77 -802.000,00 -811.500,00 -817.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -400,00 -400,00 -400,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -2.723,25 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -1.437,40 0,00 0,00 0,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -20.000,00 -8.000,00 -8.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -33.350,00 -4.650,00 -200,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -4.270,11 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -19,98 0,00 0,00 0,00 -4.761.473,62 -5.467.470,10 -5.595.211,50 -5.690.761,52 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40190000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 87.913,99 95.200,00 99.800,00 -350,00 0,00 0,00 102.950,00 0,00 2.518.790,45 2.633.400,00 2.816.250,00 2.970.550,00 -1.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.350,00 4.650,00 200,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 4.139,55 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -644,27 0,00 0,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 10.785,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 45.746,70 49.900,00 52.000,00 53.350,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 9.359,64 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 80.844,17 84.100,00 110.700,00 117.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 201,16 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -90,21 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.198,08 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 480.079,73 511.600,00 540.950,00 570.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 662,33 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 467,38 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -467,46 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 166,84 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 3.052,16 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 0,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.581,45 1.900,00 300,00 300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 4.290,87 10.000,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 717.381,29 302.800,00 377.800,00 377.800,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 454.120,28 240.350,00 284.350,00 294.850,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 221.737,96 241.700,00 241.700,00 241.700,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 52.292,95 62.650,00 62.650,00 62.650,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 1.480,58 1.550,00 1.550,00 1.550,00 42411100 Energie zentral 0,00 387.850,00 346.200,00 346.200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.659,06 19.818,00 2.500,00 2.500,00 42419110 KR Wasser 50.451,87 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 32.650,51 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 6.937,13 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 134.497,04 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 111.665,32 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 31.700,27 22.300,00 41.450,00 43.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 3.014,90 3.900,00 3.900,00 3.900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 2.764,28 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 397,02 250,00 250,00 250,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 10.148,37 20.550,00 12.150,00 12.150,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 602,75 950,00 950,00 950,00 42419270 KR Straßenreinigung 33.955,04 34.000,00 34.000,00 34.000,00 42419290 KR Bewachung 52.582,48 48.250,00 55.800,00 57.150,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 7.026,64 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 148,75 100,00 100,00 100,00 42519140 KR Kfz-Versicherung 7.219,24 0,00 7.200,00 7.200,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 35.249,33 39.300,00 39.300,00 39.300,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 45.670,11 75.700,00 75.700,00 75.700,00 304,08 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 203 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 3.573,15 4.450,00 4.450,00 4.450,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 9.689,79 9.150,00 9.150,00 9.150,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.285,55 2.000,00 3.500,00 3.500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 18.133,89 17.300,00 18.300,00 18.300,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 72,00 50,00 100,00 100,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 2.533,56 4.800,00 3.800,00 3.800,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 5.514,42 4.400,00 5.400,00 5.400,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 1.186,80 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 3.750,00 3.750,00 3.750,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 797,91 50.500,00 39.800,00 39.800,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 1.028,57 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 2.389,95 2.500,00 2.500,00 2.500,00 42719290 KR Bäume, Gehölze 6.577,10 11.000,00 11.000,00 11.000,00 42719300 KR Blumen 10.818,39 9.000,00 10.000,00 10.000,00 42719310 KR Düngemittel 2.269,87 1.500,00 2.000,00 2.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 149,53 500,00 200,00 200,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 951,38 200,00 200,00 200,00 42819140 KR Dekoration Bestattungswesen 16.263,06 18.500,00 18.500,00 18.500,00 42819150 KR Aschekapseln 11.047,50 14.000,00 14.000,00 14.000,00 42819160 KR Urnenversandkartons 114,95 350,00 350,00 350,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 8.954,30 5.250,00 8.250,00 8.250,00 42819180 KR Baumaterial 11.217,92 7.250,00 11.800,00 11.800,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 17.220,61 12.000,00 15.500,00 15.500,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 8.122,50 13.150,00 8.500,00 8.500,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 950,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 432,00 450,00 450,00 450,00 44299120 KR Gema-Gebühren 1.189,75 1.100,00 1.100,00 1.100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 732,01 550,00 750,00 750,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 0,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 6.476,45 5.850,00 6.600,00 6.600,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 44310900 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44410500 Kapitalertragsteuer 44412200 Versicherungen dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 8.658,07 9.500,00 9.500,00 9.500,00 12.181,54 14.300,00 14.300,00 14.300,00 öffentliche Bekanntmachungen 3.048,19 5.500,00 3.000,00 3.000,00 Reisekosten Beschäftigte 6.527,80 4.300,00 4.300,00 4.300,00 424,16 0,00 0,00 0,00 2.883,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 15.586,82 1.300,00 14.500,00 14.500,00 Summe Kontenklasse: 4 96,38 0,00 0,00 0,00 0,00 506.496,78 687.704,06 723.814,34 6.367,08 5.300,00 5.300,00 5.300,00 15.564,08 32.450,00 26.300,00 26.300,00 107,56 0,00 0,00 0,00 6.800,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 159.350,00 162.700,00 162.700,00 162.700,00 0,00 500,00 500,00 500,00 5.658.322,40 5.892.464,78 6.368.504,06 6.609.314,34 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100553001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 133,79 0,00 0,00 133,79 0,00 0,00 0,00 0,00 896.982,57 424.994,68 773.292,56 918.552,82 Produkt: 1100554002 Flächenmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 0,00 -75,08 -1.801,88 31618001 Aufl.v. SP Zuwend.von übrigen Berei.Anl. 0,00 -7.764,71 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,16 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -76,28 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -4,68 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -4.650,00 -200,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -20.325,92 0,00 0,00 0,00 -20.407,04 -257.764,71 -254.725,08 -252.001,88 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 204 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 280,70 4.450,00 4.700,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 4.850,00 254.307,94 288.850,00 395.050,00 403.650,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 0,00 0,00 4.650,00 200,00 4.139,66 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -644,38 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 0,00 2.250,00 2.350,00 2.400,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 897,01 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.148,86 9.250,00 15.200,00 15.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 201,17 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -90,23 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 573,60 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 46.613,91 53.550,00 71.200,00 72.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 662,44 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 467,49 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -467,49 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 166,84 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 217,16 2.000,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 4.291,09 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 35.522,15 270.000,00 270.000,00 270.000,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 86.880,22 100.000,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 186,03 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.666,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44310300 Telefon, Internet 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 67,68 0,00 0,00 0,00 0,00 2.943,43 2.942,43 2.837,41 Summe Kontenklasse: 4 444.087,85 743.293,43 776.292,43 781.787,41 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100554002 423.680,81 485.528,72 521.567,35 529.785,53 Produkt: 1100555001 Land- und Forstwirtschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31483000 Spenden übrige Bereiche 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33211000 Benutzungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110200 Erträge Erbpacht 34210000 Erträge aus Verkauf 34219150 KR Verkaufsertr. land-/ forstwirtsch.,gä 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -87.457,04 -80.000,00 -80.000,00 -80.000,00 0,00 -538,67 -538,66 -538,67 -315,00 0,00 -300,00 -300,00 -4.665,23 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -11,50 0,00 0,00 0,00 -8.437,88 -25.200,00 -25.200,00 -25.200,00 -635,40 -650,00 -650,00 -650,00 -60,00 0,00 0,00 0,00 -113.355,84 -131.800,00 -131.500,00 -131.500,00 -23.082,21 -25.400,00 -25.400,00 -25.400,00 -0,32 -100,00 -100,00 -100,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -99,56 -600,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -322,68 0,00 -400,00 -400,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -7,80 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -14.909,54 -6.000,00 -10.000,00 -10.000,00 35211200 Vorsteuerabzug Land- und Forstwirtschaft -11.463,79 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -9.350,00 -400,00 -264.823,79 -275.788,67 -289.138,66 -280.188,67 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 361.001,82 350.800,00 366.000,00 375.400,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 838.091,20 760.000,00 768.450,00 785.200,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -1.200,00 0,00 0,00 0,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 9.350,00 400,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 8.279,51 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.288,67 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 176.666,57 182.950,00 190.900,00 196.100,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 1.794,02 0,00 0,00 0,00 26.844,81 24.300,00 30.000,00 31.200,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 402,45 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -180,44 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.532,62 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 156.905,25 147.600,00 145.500,00 148.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.324,92 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 934,98 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -934,98 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 205 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 333,80 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 434,32 0,00 400,00 400,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 8.582,12 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 203,51 0,00 45.680,00 54.980,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 92.992,01 65.900,00 127.400,00 127.400,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 3.950,00 1.500,00 1.500,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 14.128,37 13.550,00 13.550,00 13.550,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 52.703,37 12.100,00 132.850,00 113.050,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 872,73 0,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 134,63 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 21.127,56 8.000,00 11.950,00 11.950,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 3.000,00 1.500,00 1.500,00 42411100 Energie zentral 0,00 40.850,00 50.500,00 50.500,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 16.214,18 8.250,00 10.500,00 10.500,00 42419110 KR Wasser 6.882,00 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 2.788,16 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 39.371,09 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 8.180,76 9.700,00 11.200,00 11.650,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 307,22 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 334,56 250,00 300,00 300,00 42419290 KR Bewachung 8.192,79 8.400,00 8.950,00 9.200,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 87.457,04 80.000,00 80.000,00 80.000,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 59.788,06 56.600,00 56.600,00 56.600,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 16.413,74 14.450,00 14.450,00 14.450,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 10.339,45 7.000,00 8.000,00 8.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.407,82 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 7.393,94 5.900,00 5.900,00 5.900,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 228,78 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 8.322,62 9.350,00 11.600,00 11.600,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 21.223,06 17.550,00 12.700,00 12.700,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 1.616,00 1.650,00 1.650,00 1.650,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 219,67 200,00 200,00 200,00 44310300 Telefon, Internet 4.412,56 5.100,00 4.650,00 4.650,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 983,68 1.500,00 1.300,00 1.300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.898,96 4.950,00 4.950,00 4.950,00 44310910 Reisekosten Beamte 2.171,62 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 1.067,73 1.900,00 1.900,00 1.900,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 50,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 50.866,72 75.574,32 72.623,07 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 150,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 50,00 50,00 50,00 1.067,79 1.200,00 1.200,00 1.200,00 0,00 150,00 150,00 16,70 0,00 0,00 0,00 1.066,30 800,00 800,00 800,00 0,00 500,00 500,00 500,00 2.073.052,76 1.901.366,72 2.210.654,32 2.224.603,07 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100555001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 4,00 0,00 0,00 4,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.808.232,97 1.625.578,05 1.921.515,66 1.944.414,40 Produkt: 1100561006 Grüner Ring Leipzig (GRL) Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -292.304,00 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -307.264,22 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. -916,03 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34870000 35821000 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 0,00 0,00 -916,03 -0,16 0,00 0,00 0,00 -19,88 -50,00 -50,00 -50,00 -4,68 0,00 0,00 0,00 -193.278,86 -180.000,00 -180.000,00 -180.000,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -13.950,00 -10.100,00 -10.100,00 -10.100,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -4.650,00 -200,00 -0,30 0,00 0,00 0,00 -806.822,10 -290.150,00 -295.716,03 -291.266,03 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 206 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 280,70 4.450,00 4.700,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 4.850,00 104.890,21 122.650,00 233.350,00 254.150,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 0,00 0,00 4.650,00 200,00 4.139,66 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -644,38 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 0,00 2.250,00 2.350,00 2.400,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 897,01 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 3.325,13 3.900,00 8.550,00 9.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 201,17 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -90,23 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 132,78 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 19.256,30 22.800,00 43.600,00 47.350,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 662,44 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 467,49 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -467,49 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 166,84 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 217,17 0,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 4.291,09 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 113,17 0,00 200,00 200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43120000 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44520000 45990000 47110000 766,20 3.000,00 2.800,00 2.800,00 250.560,14 171.450,00 171.450,00 171.450,00 64.409,87 50.000,00 50.000,00 50.000,00 24,53 50,00 50,00 50,00 0,00 500,00 500,00 500,00 0,00 5.000,00 1.000,00 1.000,00 64.500,00 60.000,00 64.000,00 64.000,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an Gem./-v 0,00 50,00 50,00 50,00 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 9.147,09 27.797,55 30.118,42 518.099,80 455.297,09 615.297,55 638.718,42 -288.722,30 165.147,09 319.581,52 347.452,39 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561006 Produkt: 1100755067 Schaden Naturpflege - Amt 67 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50191110 außergewöhnl.Erträge bei Katastroph.Land 51114200 ao Aufwand f.Sach-u.Dienstl.b.Katastr.FA RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -126.777,94 0,00 0,00 0,00 158.539,12 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 31.761,18 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100755067 31.761,18 0,00 0,00 0,00 21.924.350,00 23.304.997,26 25.374.379,69 26.160.476,47 Zuschuss/Überschuss Amt: 67 Amt: 72 Marktamt Produkt: 1100549001 Straßenrechtliche Sondernutzungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33212000 Sondernutzungsgebühren 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -67,50 0,00 -5.000,00 -5.000,00 -385.249,75 -175.000,00 -225.000,00 -245.000,00 -32,35 0,00 0,00 0,00 -14.053,39 -15.000,00 -15.000,00 -15.000,00 -399.402,99 -190.000,00 -245.000,00 -265.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 271,50 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 103.637,51 93.600,00 144.600,00 148.600,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 1.160,99 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 3.293,93 3.000,00 5.550,00 5.700,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42419110 KR Wasser 42419130 KR Strom 42419160 42419162 42511200 202,36 0,00 0,00 0,00 19.068,72 17.900,00 27.300,00 27.900,00 406,08 0,00 0,00 0,00 3.008,50 0,00 3.000,00 3.000,00 7.936,70 3.500,00 10.000,00 10.000,00 0,00 5.700,00 10.000,00 10.000,00 996,80 1.000,00 1.500,00 1.500,00 10.149,09 13.000,00 15.000,00 15.000,00 Unterhaltsreinigung 0,00 500,00 950,00 1.000,00 Grundreinigung 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 150,00 250,00 250,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 207 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 1.200,00 1.250,00 1.250,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 700,00 1.500,00 1.500,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 0,00 1.500,00 1.500,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 673,33 0,00 1.500,00 1.500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 4.600,00 7.050,00 7.200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 50,00 50,00 50,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 50,00 50,00 50,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 300,00 300,00 300,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 400,00 1.000,00 1.400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 450,00 450,00 450,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 141,50 800,00 1.500,00 1.500,00 44412200 Versicherungen dezentral 0,00 0,00 150,00 150,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 17.180,82 2.628,34 6.198,30 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 63.469,10 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 14,10 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 46,51 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 0,00 900,00 900,00 900,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 8.600,00 8.600,00 8.600,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 350,00 350,00 350,00 214.476,72 173.980,82 247.978,34 256.898,30 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -961,46 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 9.864,67 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.232,85 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 262,42 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 9.305,00 0,00 0,00 0,00 24.703,48 0,00 0,00 0,00 -160.222,79 -16.019,18 2.978,34 -8.101,70 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100549001 Produkt: 1100573002 Märkte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31471000 Sponsoring private Unternehmen -29.252,00 -20.000,00 -12.000,00 -12.000,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -42.307,00 -35.000,00 -40.000,00 -40.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 0,00 -147,36 -147,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -965,28 -871,35 -871,32 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -54,36 -40,80 -40,77 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -35,00 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -1.049.484,00 -1.069.500,00 -1.160.000,00 -1.160.000,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -100.672,50 -99.500,00 -100.000,00 -100.000,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -32.960,00 0,00 -48.000,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -135,88 -400,00 -200,00 -200,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -118.186,21 -120.000,00 -120.000,00 -120.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -125,00 -100,00 -100,00 -100,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -0,10 0,00 0,00 0,00 -1.373.157,69 -1.345.519,64 -1.481.359,51 -1.433.359,45 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.307,75 0,00 0,00 0,00 521.999,90 536.750,00 523.000,00 537.700,00 9.868,45 0,00 0,00 0,00 16.674,49 17.150,00 20.300,00 20.800,00 1.086,89 0,00 0,00 0,00 93.868,28 102.650,00 98.700,00 101.150,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 3.451,32 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.005,67 0,00 2.000,00 2.000,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 67.865,76 64.700,00 86.000,00 86.000,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 600,00 34.750,00 37.000,00 37.000,00 42319130 KR Mieten und Pachten f. Märkte 92.072,53 97.500,00 112.000,00 98.000,00 42419110 KR Wasser 3.158,28 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42419120 KR Abwasser 15,89 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419130 KR Strom 143.757,73 176.200,00 180.000,00 180.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 4.000,00 3.300,00 3.450,00 42419162 Grundreinigung 0,00 0,00 4.000,00 4.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 73.550,37 76.000,00 78.000,00 78.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 208 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419290 KR Bewachung 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 54.211,73 69.150,00 78.150,00 83.900,00 1.924,97 1.450,00 2.300,00 2.300,00 0,00 3.500,00 2.000,00 2.000,00 226,88 1.600,00 3.200,00 3.200,00 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 0,00 1.800,00 1.800,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 150,00 150,00 150,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 34.320,01 35.500,00 42.200,00 42.200,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719900 42819170 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 44231000 44232000 0,00 50,00 0,00 0,00 160.914,65 176.200,00 192.000,00 192.000,00 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 179,65 350,00 350,00 350,00 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 102,50 500,00 500,00 500,00 29.252,00 20.000,00 12.000,00 12.000,00 Datenverarbeitung zentral 0,00 25.900,00 28.250,00 28.800,00 Datenverarbeitung dezentral 0,00 200,00 200,00 200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 750,00 750,00 750,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44410100 Körperschaftssteuer 44410300 0,00 3.000,00 3.500,00 5.600,00 744,63 3.800,00 3.800,00 3.800,00 0,00 500,00 500,00 500,00 2.169,60 6.900,00 7.100,00 7.100,00 0,00 1.000,00 27.550,00 27.550,00 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 Gewerbesteuer 0,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 44410500 Kapitalertragsteuer 0,00 2.250,00 2.250,00 2.250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 8.995,76 12.804,55 11.473,89 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,65 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 49.550,00 49.550,00 49.550,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 2.150,00 2.150,00 2.150,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 297,60 350,00 350,00 350,00 1.316.633,18 1.562.295,76 1.656.504,55 1.667.373,89 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50122000 Ersatzleistungen für Schadensfälle dezen 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -5.903,20 0,00 0,00 0,00 212,42 0,00 0,00 0,00 -5.690,78 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -27,87 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen -3.736,92 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 48.635,21 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 32.672,96 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 52.645,00 0,00 0,00 0,00 96500300 umg. außerordentliche Erträge -9.242,22 0,00 0,00 0,00 120.946,16 0,00 0,00 0,00 58.730,87 216.776,12 175.145,04 234.014,44 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573002 Produkt: 1100573009 Kleinmesseplatz Cottaweg Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -3.526,52 -3.526,52 -3.526,52 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -26.400,66 -26.400,66 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -215,29 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -105.503,41 -90.000,00 -92.000,00 -92.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -252.685,53 -205.000,00 -252.000,00 -252.000,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -3,02 0,00 0,00 0,00 -358.191,96 -298.741,81 -373.927,18 -373.927,18 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 135,75 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 21.973,56 45.150,00 24.300,00 24.950,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 580,50 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 702,74 1.450,00 950,00 950,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 50,48 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 209 Kostenart Kostenartbezeichnung 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42419110 KR Wasser 42419120 42419130 42419140 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3.920,09 8.650,00 4.600,00 203,04 0,00 0,00 4.750,00 0,00 6.825,38 11.000,00 11.000,00 11.000,00 7.894,19 9.000,00 9.000,00 9.000,00 106.255,12 78.200,00 115.700,00 115.700,00 KR Abwasser 75.924,12 60.000,00 91.500,00 91.500,00 KR Strom 75.489,40 83.500,00 91.900,00 91.900,00 KR Heizkosten 3.971,83 6.000,00 5.500,00 5.500,00 42419270 KR Straßenreinigung 7.826,39 7.500,00 8.000,00 8.000,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 3.644,53 2.200,00 4.000,00 4.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 1.000,00 2.000,00 2.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 100,00 100,00 100,00 44310300 Telefon, Internet 149,78 200,00 200,00 200,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 162,00 250,00 250,00 250,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,00 150,00 150,00 150,00 44412200 Versicherungen dezentral 247,58 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 87.116,65 127.252,22 126.173,48 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 53,92 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 28,00 200,00 200,00 200,00 Summe Kontenklasse: 4 316.038,40 401.666,65 496.602,22 496.323,48 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573009 -42.153,56 102.924,84 122.675,04 122.396,30 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -27,87 0,00 0,00 0,00 -27,87 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42419130 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -4.698,38 0,00 0,00 0,00 2.398,77 0,00 0,00 0,00 43.373,02 0,00 0,00 0,00 KR Strom 1.763,70 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.893,29 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.335,22 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 274,32 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 5.550,91 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 775,58 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 107,10 0,00 0,00 0,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 27,97 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 26.006,96 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 755,00 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 115,86 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.657,49 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.946,85 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.964,88 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 5.280,12 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2,98 0,00 0,00 0,00 44412200 Versicherungen dezentral 599,76 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 262,42 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 5.700,00 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 56.250,00 0,00 0,00 0,00 155.343,82 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50122000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Ersatzleistungen für Schadensfälle dezen Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -9.242,22 0,00 0,00 0,00 -9.242,22 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 27,87 0,00 0,00 0,00 4.698,38 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -58.499,88 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -38.905,81 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen -262,42 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) -61.950,00 0,00 0,00 0,00 96500300 umg. außerordentliche Erträge 9.242,22 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 210 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 72 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -145.649,64 0,00 0,00 424,09 0,00 0,00 0,00 0,00 -143.221,39 303.681,78 300.798,42 348.309,04 Amt: 80 Amt für Wirtschaftsförder Produkt: 1100571001 Wirtschaftsförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -50.000,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -2.999,00 0,00 0,00 0,00 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -177.927,14 -450.359,73 -572.149,35 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -3.914.190,00 -7.700,00 0,00 0,00 0,00 -13.216,78 -15.800,00 -15.800,00 -15.800,00 -22,05 0,00 0,00 0,00 -352,71 0,00 0,00 0,00 -58,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.100,00 -500,00 -55.200,00 0,00 -42.000,00 -94.600,00 -0,40 0,00 0,00 0,00 -74.349,14 -235.727,14 -561.859,73 -4.557.839,35 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.696.854,44 2.143.950,00 2.307.750,00 -350,00 0,00 0,00 2.494.650,00 0,00 0,00 42.000,00 94.600,00 55.200,00 97.485,83 0,00 0,00 0,00 -25.336,82 0,00 0,00 0,00 -14.072,92 0,00 0,00 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 52.132,35 68.600,00 86.350,00 92.000,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 4.802,31 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.517,57 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.926,39 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 285.382,54 379.950,00 413.000,00 444.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 14.552,67 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 10.522,63 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -10.522,63 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 7.846,88 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 9.995,65 5.000,00 11.700,00 11.700,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 72.174,86 24.800,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 8.988,60 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 0,00 900.000,00 860.000,00 950.000,00 9.621,04 9.650,00 10.950,00 11.400,00 460,62 650,00 650,00 650,00 0,00 300,00 300,00 300,00 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 716,26 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 182,75 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 7.425,13 5.600,00 7.200,00 7.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 29.512,89 45.650,00 44.650,00 44.650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 3.951,05 1.000,00 2.000,00 2.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 588.402,66 1.484.950,00 702.900,00 696.950,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 131.006,34 150.000,00 100.000,00 4.449.100,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 861.705,15 867.000,00 867.000,00 867.000,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 632.317,57 100.000,00 700.000,00 700.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 0,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.100,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 1.026,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 92.387,44 97.150,00 121.200,00 123.700,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 23.689,00 23.700,00 23.700,00 23.700,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 289,66 0,00 300,00 300,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.363,60 5.150,00 1.650,00 2.600,00 44310300 Telefon, Internet 8.195,16 7.450,00 8.450,00 8.450,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 8.674,26 10.500,00 10.000,00 10.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 22.056,28 28.400,00 28.400,00 28.400,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 16,60 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 54.709,70 56.200,00 47.500,00 17.500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 353,11 50,00 50,00 50,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 211 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 18.553,87 190.006,33 190.780,21 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 301.593,03 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 1.106,98 4.000,00 4.000,00 4.000,00 Summe Kontenklasse: 4 4.993.627,49 6.578.853,87 6.738.306,33 11.330.980,21 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100571001 4.919.278,35 6.343.126,73 6.176.446,60 6.773.140,86 Produkt: 1100575001 Tourismusförderung Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2,75 0,00 0,00 0,00 -2,75 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 35.909,64 45.200,00 62.100,00 63.900,00 1.103,52 1.450,00 2.400,00 2.500,00 19,75 0,00 0,00 0,00 6.325,84 8.050,00 11.150,00 11.350,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 180,44 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 121,07 0,00 150,00 150,00 2.600.000,00 2.600.000,00 2.600.000,00 2.600.000,00 54,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 2.643.714,26 2.654.700,00 2.675.800,00 2.677.900,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100575001 2.643.711,51 2.654.700,00 2.675.800,00 2.677.900,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 80 7.562.989,86 8.997.826,73 8.852.246,60 9.451.040,86 Amt: 801 Schwerbehindertenvertr. Produkt: 1100111206 Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -18,36 -50,00 -50,00 -50,00 -18,36 -50,00 -50,00 -50,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42552000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 72.947,85 64.200,00 64.550,00 66.400,00 2.331,79 2.050,00 2.450,00 2.550,00 123,05 0,00 0,00 0,00 14.052,32 12.600,00 12.450,00 12.800,00 320,00 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 600,00 600,00 167,81 200,00 200,00 200,00 10,77 0,00 0,00 0,00 12,73 0,00 0,00 0,00 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 100,00 100,00 100,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 150,00 150,00 150,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 150,00 150,00 150,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 100,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.324,69 4.300,00 5.000,00 5.100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 9,65 50,00 50,00 50,00 143,96 300,00 300,00 300,00 50,75 200,00 200,00 200,00 342,02 1.500,00 1.500,00 1.500,00 619,40 900,00 900,00 900,00 Summe Kontenklasse: 4 95.456,79 87.400,00 88.700,00 91.100,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111206 95.438,43 87.350,00 88.650,00 91.050,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 801 95.438,43 87.350,00 88.650,00 91.050,00 Amt: 81 Referat Beschäftigungspol Produkt: 1100571002 Arbeitsmarkt- u. Beschäftigungsförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -207.473,18 -190.700,00 -178.900,00 -191.450,00 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -118.215,34 -110.858,00 -924.000,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -12.391,28 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -9,44 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -168,77 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 212 Kostenart Kostenartbezeichnung 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -8.000,00 -7.000,00 -10.071,69 -10.000,00 -10.000,00 -15.000,00 -10.000,00 -348.329,70 -319.558,00 -1.119.900,00 -216.450,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 621.786,44 739.900,00 690.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 710.450,00 19.961,54 23.600,00 26.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 27.700,00 1.457,16 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 112.572,02 135.350,00 124.200,00 126.800,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.333,93 0,00 4.000,00 4.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 27.389,62 44.550,00 37.700,00 37.700,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 12.815,62 0,00 18.450,00 18.450,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.193,47 5.200,00 5.550,00 5.800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 117,56 0,00 300,00 300,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 185,89 100,00 250,00 300,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 339,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 10.923,92 4.350,00 2.000,00 2.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.824,11 3.000,00 5.000,00 5.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 19.580,24 92.900,00 25.100,00 25.100,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 3.600.921,21 4.228.858,00 3.918.000,00 3.918.000,00 43150031 Zuschüsse an verbund. Unternehmen -Asyl- 94.967,00 0,00 0,00 0,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 69.124,28 91.050,00 165.000,00 165.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 509.445,68 676.150,00 911.600,00 813.200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 33.747,98 33.850,00 37.000,00 37.800,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 98,47 200,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.948,55 500,00 600,00 600,00 44310300 Telefon, Internet 886,51 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.395,06 4.250,00 4.050,00 4.050,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.123,71 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 24.280,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 569,85 4.048,46 4.215,14 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 81.569,76 56.336,55 63.336,55 Summe Kontenklasse: 4 5.180.418,97 6.186.597,61 6.057.585,01 5.990.601,69 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100571002 4.832.089,27 5.867.039,61 4.937.685,01 5.774.151,69 Zuschuss/Überschuss Amt: 81 4.832.089,27 5.867.039,61 4.937.685,01 5.774.151,69 Amt: 921 Dezernat I Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -286,02 -150,00 -200,00 -14,61 0,00 0,00 0,00 -484,87 0,00 -450,00 -450,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -46,36 -350,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -60,00 0,00 -100,00 -100,00 -891,86 -500,00 -750,00 -750,00 Summe Kontenklasse: 3 -200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 129.049,15 120.000,00 125.850,00 129.550,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 317.726,94 267.700,00 279.450,00 287.250,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -28,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 54.435,96 58.000,00 60.850,00 62.600,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40.747,72 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.153,94 8.550,00 10.950,00 11.250,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419290 KR Bewachung 42511200 778,10 0,00 0,00 0,00 55.878,42 50.000,00 51.100,00 52.000,00 0,00 100,00 0,00 0,00 1.891,03 2.350,00 2.300,00 2.400,00 111,19 150,00 0,00 0,00 62,80 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.514,85 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.738,73 1.000,00 2.450,00 2.450,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 2.500,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 2.500,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 213 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 2.550,00 2.500,00 2.500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 48.084,44 5.150,00 5.000,00 5.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 0,00 1.100,00 1.100,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 1.080,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 13.079,38 14.700,00 18.500,00 18.800,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 4.566,55 3.500,00 6.000,00 6.000,00 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 1.343,22 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 46,34 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 225,44 150,00 150,00 150,00 44310300 Telefon, Internet 1.964,89 2.500,00 3.000,00 3.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.895,16 4.500,00 3.850,00 3.850,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 5.112,93 4.500,00 6.000,00 6.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 1.760,02 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 50.000,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 191,40 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Summe Kontenklasse: 4 0,00 95,77 4.679,59 7.179,63 696.410,60 604.095,77 587.329,59 604.679,63 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 695.519,74 603.595,77 586.579,59 603.929,63 Produkt: 1100111609 Lecos GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -71.000,00 -46.800,00 -77.400,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -71.000,00 -46.800,00 -77.400,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111609 0,00 -71.000,00 -46.800,00 -77.400,00 Produkt: 1100533002 Wasserversorgung für Umland und Stadt Kontenklasse: 4 Kostenart 43130000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100533002 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 Produkt: 1100573013 VWA Leipzig GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -79.000,00 -36.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -79.000,00 -36.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573013 0,00 0,00 -79.000,00 -36.000,00 Produkt: 1100573015 Zweckverband KISA Kontenklasse: 4 Kostenart 43130000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 52.466,18 100.000,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 52.466,18 100.000,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573015 52.466,18 100.000,00 0,00 0,00 747.985,92 632.595,77 470.779,59 500.529,63 Zuschuss/Überschuss Amt: 921 Amt: 922 Dezernat II Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -14.522,27 0,00 0,00 0,00 -9,51 0,00 0,00 0,00 -2.035,32 0,00 0,00 0,00 -131,10 -350,00 -350,00 -350,00 -289,44 0,00 0,00 0,00 -16.987,64 -350,00 -350,00 -350,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 102.004,04 120.000,00 131.400,00 135.250,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 318.825,24 336.900,00 275.250,00 282.900,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -350,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 214 Kostenart Kostenartbezeichnung 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 20.000,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 59.644,67 58.000,00 63.800,00 65.650,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 27.808,14 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.873,14 10.750,00 10.800,00 11.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 42322000 Leasing dezentral 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 KR Bewachung 617,50 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.649,83 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 5.163,45 2.000,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 2.250,00 2.250,00 2.250,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.127,76 2.500,00 2.500,00 2.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 985,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 5.431,17 33.000,00 7.850,00 7.850,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 106.854,89 300.000,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 16.587,99 19.650,00 16.400,00 16.800,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 44299130 873,50 0,00 0,00 0,00 53.039,25 61.600,00 50.300,00 51.200,00 3.001,90 0,00 0,00 0,00 16.588,66 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.332,51 2.600,00 2.650,00 2.750,00 134,90 0,00 0,00 0,00 586,29 450,00 450,00 450,00 0,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 45,56 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 73,44 150,00 150,00 150,00 44310300 Telefon, Internet 2.295,16 3.250,00 2.500,00 2.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.568,90 39.500,00 2.950,00 2.850,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 827,74 9.500,00 4.500,00 4.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 489,56 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44.837,71 75.700,00 50.700,00 50.700,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 3,40 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.792,34 4.405,70 6.905,64 Summe Kontenklasse: 4 789.421,30 1.109.642,34 639.905,70 657.305,64 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 772.433,66 1.109.292,34 639.555,70 656.955,64 Zuschuss/Überschuss Amt: 922 772.433,66 1.109.292,34 639.555,70 656.955,64 Amt: 923 Dezernat III Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -16.514,28 0,00 -46.250,00 -726,17 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -50,45 -450,00 -450,00 -450,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -120,00 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -676,95 -500,00 -500,00 -500,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -1.784.000,00 -1.166.100,00 -1.762.450,00 -18.087,85 -1.784.950,00 -1.213.300,00 -1.763.400,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 139.572,58 165.600,00 153.600,00 158.100,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 342.539,48 328.200,00 371.900,00 382.300,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 5.400,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 70.373,82 80.900,00 75.250,00 77.400,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 38.487,34 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.974,93 10.500,00 14.600,00 15.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 839,01 0,00 0,00 0,00 62.480,69 60.650,00 68.000,00 69.350,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 2.495,02 2.800,00 2.900,00 3.050,00 142,72 0,00 0,00 0,00 58,23 0,00 0,00 0,00 1.034,63 2.000,00 1.850,00 1.850,00 34,98 1.000,00 6.000,00 6.000,00 0,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 918,86 2.500,00 2.500,00 2.500,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 83,30 500,00 500,00 500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 26.329,94 25.950,00 30.950,00 30.950,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 8.295,16 9.000,00 4.000,00 4.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 215 Kostenart Kostenartbezeichnung 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 9.566,71 10.000,00 15.650,00 10.000,00 141,13 50,00 50,00 50,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 154,70 0,00 0,00 0,00 5.482,10 1.100,00 5.400,00 5.400,00 1.077,10 0,00 0,00 0,00 21.106,11 23.150,00 25.400,00 26.000,00 384,02 3.500,00 3.300,00 3.500,00 1.289,06 1.500,00 1.500,00 1.500,00 0,00 100,00 100,00 100,00 69,51 100,00 100,00 100,00 261,48 150,00 350,00 150,00 Telefon, Internet 1.221,79 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.774,91 4.500,00 4.350,00 4.350,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 3.437,62 4.500,00 4.300,00 2.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 573,70 0,00 2.500,00 2.500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.591,81 4.020,96 4.696,55 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 0,00 11.703,02 11.703,01 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 532,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 753.732,63 763.741,81 830.773,98 838.049,56 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 735.645,78 -1.021.208,19 -382.526,02 -925.350,44 Produkt: 1100533002 Wasserversorgung für Umland und Stadt Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36512000 Eigenkapitalverzinsung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -419.700,00 -2.586,86 -3.500,00 -3.500,00 -481.250,00 -3.500,00 Summe Kontenklasse: 3 -2.586,86 -3.500,00 -423.200,00 -484.750,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100533002 -2.586,86 -3.500,00 -423.200,00 -484.750,00 Produkt: 1100537001 Abfallwirtschaft Kontenklasse: 4 Kostenart 44550000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 835.450,00 835.450,00 1.000.450,00 1.150.450,00 Summe Kontenklasse: 4 835.450,00 835.450,00 1.000.450,00 1.150.450,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100537001 835.450,00 835.450,00 1.000.450,00 1.150.450,00 Produkt: 1100545101 Straßenreinigung Kontenklasse: 4 Kostenart 44550000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 4.125.550,00 4.213.250,00 4.338.650,00 4.427.850,00 Summe Kontenklasse: 4 4.125.550,00 4.213.250,00 4.338.650,00 4.427.850,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100545101 4.125.550,00 4.213.250,00 4.338.650,00 4.427.850,00 Produkt: 1100545201 Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 15.719,31 64.250,00 71.050,00 73.050,00 503,01 2.050,00 2.800,00 2.850,00 39,71 0,00 0,00 0,00 3.057,53 11.450,00 13.100,00 13.400,00 2.256.300,00 1.649.950,00 2.688.150,00 2.688.150,00 Summe Kontenklasse: 4 2.275.619,56 1.727.700,00 2.775.100,00 2.777.450,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100545201 2.275.619,56 1.727.700,00 2.775.100,00 2.777.450,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 923 7.969.678,48 5.751.691,81 7.308.473,98 6.945.649,56 Amt: 924 Dezernat IV Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -50.000,00 0,00 0,00 0,00 -229,90 0,00 0,00 0,00 -6,34 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 216 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -369,51 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -47,02 -200,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -30,00 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen Summe Kontenklasse: 3 -5.000,00 0,00 0,00 0,00 -55.682,77 -700,00 -700,00 -700,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 125.042,43 182.950,00 125.850,00 129.550,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 386.838,35 412.650,00 424.000,00 471.850,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 56.875,96 91.800,00 60.850,00 62.600,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 43.007,02 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.424,82 13.150,00 16.450,00 18.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 967,17 0,00 0,00 0,00 66.914,28 75.200,00 77.300,00 85.650,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 4.025,76 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.144,47 0,00 5.200,00 5.200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 14.700,00 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.477,48 1.950,00 2.900,00 3.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 47,33 0,00 0,00 0,00 154,93 0,00 0,00 0,00 88,04 0,00 0,00 0,00 166,10 0,00 0,00 0,00 1.402,45 0,00 0,00 0,00 960,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 1.949,04 1.000,00 11.000,00 11.000,00 425,36 2.500,00 2.500,00 2.500,00 UH IT-Ausstattung 304,58 2.500,00 2.100,00 2.100,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 294,20 200,00 200,00 200,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 98,00 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.449.537,21 525.280,00 1.346.280,00 1.064.280,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 20.486,50 20.500,00 26.000,00 26.450,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.148,42 3.500,00 3.350,00 3.350,00 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 1.495,44 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 61,78 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 890,72 150,00 150,00 150,00 44310300 Telefon, Internet 1.357,81 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.698,70 4.500,00 4.350,00 4.350,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 5.268,71 4.500,00 4.500,00 4.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 1.141,66 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 41.918,88 0,00 30.000,00 30.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 289,58 380,50 380,48 Summe Kontenklasse: 4 2.252.313,60 1.348.719,58 2.149.460,50 1.931.260,48 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 2.196.630,83 1.348.019,58 2.148.760,50 1.930.560,48 Produkt: 1100253001 Zoo GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -2.223.000,00 -960.000,00 -95.000,00 0,00 -2.223.000,00 -960.000,00 -95.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.600,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 3.017.718,36 2.800.000,00 2.800.000,00 2.800.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.756,96 1.534,74 2.366,64 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 159.166,67 3.041.900,00 3.321.900,00 3.017.718,36 2.962.873,63 5.845.334,74 6.126.216,64 Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100253001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,10 0,00 0,00 0,00 4,38 0,00 0,00 0,00 26,18 0,00 0,00 0,00 30,46 0,00 0,00 0,00 3.017.748,82 739.873,63 4.885.334,74 6.031.216,64 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 217 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuschuss/Überschuss Amt: 924 Plan 2018 5.214.379,65 Plan 2019 2.087.893,21 Plan 2020 7.034.095,24 7.961.777,12 Amt: 925 Dezernat V Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -6,34 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -81,56 -150,00 -150,00 -150,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -180,00 0,00 0,00 0,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -427.000,00 -338.000,00 -477.000,00 -267,90 -427.150,00 -338.150,00 -477.150,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 124.616,14 125.350,00 131.400,00 135.250,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 354.677,60 390.100,00 387.400,00 398.300,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 60.777,85 60.850,00 63.800,00 65.650,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 22.246,53 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.294,08 12.450,00 15.150,00 15.550,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 585,47 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 66.033,61 71.800,00 70.950,00 72.250,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 11.413,91 0,00 11.500,00 11.500,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 550,00 550,00 550,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.767,74 2.200,00 3.100,00 3.200,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 145,43 150,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44231000 Datenverarbeitung zentral 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 327,25 2.000,00 2.000,00 2.000,00 6.220,80 6.000,00 5.400,00 5.400,00 0,00 300,00 300,00 300,00 16.206,42 20.200,00 18.300,00 18.700,00 326,22 1.500,00 1.500,00 1.500,00 61,78 50,00 50,00 50,00 84,01 150,00 150,00 150,00 981,08 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.930,90 4.500,00 4.350,00 4.350,00 1.006,65 4.500,00 4.500,00 4.500,00 948,07 0,00 0,00 0,00 12,72 50,00 50,00 50,00 0,00 972,71 2.259,37 4.759,37 Summe Kontenklasse: 4 683.664,26 706.322,71 725.359,37 746.659,37 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 683.396,36 279.172,71 387.209,37 269.509,37 Produkt: 1100315002 SAH Leipzig gGmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 36511000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Mittelweiterleitung f. gemeinnützige Zwe Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -41.000,00 -63.000,00 -63.000,00 -63.000,00 Summe Kontenklasse: 3 -41.000,00 -63.000,00 -63.000,00 -63.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315002 -41.000,00 -63.000,00 -63.000,00 -63.000,00 Produkt: 1100315003 BBWL gGmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -142.000,00 -309.350,00 -163.700,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -142.000,00 -309.350,00 -163.700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315003 0,00 -142.000,00 -309.350,00 -163.700,00 642.396,36 74.172,71 14.859,37 42.809,37 Zuschuss/Überschuss Amt: 925 Amt: 926 Dezernat VI Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -345,60 -300,00 -300,00 -75,00 0,00 0,00 -300,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -139,28 -500,00 -250,00 -250,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -240,00 0,00 -250,00 -250,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -18,36 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 0,00 -33.050,00 -33.050,00 -33.050,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 218 Kostenart 35821000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -23.500,00 -50.600,00 -21.050,00 -818,24 -59.850,00 -86.950,00 -57.400,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 120.703,84 120.000,00 125.850,00 129.550,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 355.763,48 505.000,00 520.450,00 512.550,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 23.500,00 50.600,00 21.050,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 41.290,64 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.632,24 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 73.188,74 58.000,00 60.850,00 62.600,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 21.224,30 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.373,06 16.100,00 20.350,00 19.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.996,28 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -901,43 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 977,02 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 52.413,60 93.800,00 94.700,00 92.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 6.832,99 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.959,42 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.959,42 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 10.504,16 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 43.115,75 16.800,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.861,46 3.050,00 3.300,00 3.400,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 196,68 0,00 200,00 200,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 523,27 2.000,00 600,00 600,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 4.988,02 1.000,00 10.800,00 10.800,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 303,24 2.500,00 500,00 500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.371,18 2.500,00 4.500,00 4.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.087,15 300,00 1.100,00 1.100,00 42611230 Bes. Aufw. Besch. ATZ ArbPh dez. 93,20 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 300,00 300,00 300,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 20.455,74 22.850,00 26.200,00 26.800,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 1.083,81 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 69,52 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 465,11 150,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 1.034,99 2.500,00 1.500,00 1.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.781,07 4.500,00 4.350,00 4.350,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.595,30 6.250,00 3.000,00 3.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 2.819,59 0,00 2.850,00 2.850,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 719,95 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.372,01 50,00 1.500,00 1.500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 151,47 527,46 441,86 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 83.623,69 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 782.671,48 973.025,16 942.627,46 908.541,86 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 781.854,24 913.175,16 855.677,46 851.141,86 Produkt: 1100511109 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig mbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -390.000,00 -93.000,00 -111.000,00 36510000 Gewinnausschüttungen 0,00 -101.000,00 -101.000,00 -101.000,00 36910000 Sonstige Finanzerträge -63.750,00 -190.000,00 -287.000,00 -314.250,00 -63.750,00 -681.000,00 -481.000,00 -526.250,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart 43150000 Kostenartbezeichnung Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 209.166,31 216.200,00 216.200,00 Summe Kontenklasse: 4 209.166,31 216.200,00 216.200,00 216.200,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511109 145.416,31 -464.800,00 -264.800,00 -310.050,00 Produkt: 1100511110 LEVG mbH & Co. KG Kontenklasse: 3 216.200,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 219 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511110 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 Produkt: 1100547001 MDV GmbH Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 5.000,00 13.700,00 20.450,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 5.000,00 13.700,00 20.450,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100547001 0,00 5.000,00 13.700,00 20.450,00 Produkt: 1100573008 LWB mbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -10.228.000,00 -6.229.000,00 -4.067.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -10.228.000,00 -6.229.000,00 -4.067.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573008 0,00 -10.228.000,00 -6.229.000,00 -4.067.000,00 927.270,55 -9.777.624,84 -5.627.422,54 -3.508.458,14 Zuschuss/Überschuss Amt: 926 Amt: 927 Dezernat VII Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -4.000,00 0,00 0,00 -5.880,12 0,00 -4.000,00 -4.000,00 -18,36 -50,00 -50,00 -50,00 -5.898,48 -4.050,00 -4.050,00 -4.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 189.002,73 188.300,00 198.450,00 204.300,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 191.641,08 146.150,00 149.850,00 153.900,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 85.289,77 94.600,00 99.150,00 102.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.128,73 4.650,00 5.900,00 6.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 514,91 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 27.269,88 27.500,00 27.900,00 28.500,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 5.971,08 0,00 0,00 0,00 42322000 Leasing dezentral 2.951,81 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.146,40 2.150,00 2.500,00 2.550,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 104,89 100,00 100,00 100,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 200,00 200,00 200,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.318,24 2.000,00 2.500,00 2.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.107,48 1.000,00 2.000,00 2.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 2.500,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.183,38 2.500,00 5.800,00 5.800,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.045,59 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 10.000,00 0,00 300.000,00 500.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 11.938,11 11.150,00 14.400,00 14.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 3.500,00 1.000,00 1.000,00 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 385,47 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 38,61 0,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 253,25 150,00 300,00 300,00 44310300 Telefon, Internet 1.519,35 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.214,30 4.500,00 4.250,00 4.250,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 12.193,71 4.500,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 2.082,26 0,00 22.500,00 22.500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 30.000,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 109,93 2.376,85 4.876,87 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 550,00 550,00 550,00 Summe Kontenklasse: 4 561.301,03 534.109,93 847.776,85 1.064.126,87 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 555.402,55 530.059,93 843.726,85 1.060.076,87 Produkt: 1100571005 Aufbauwerk GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung Erträge Zuschreibungen auf FV RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -37.000,00 -15.000,00 -16.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -37.000,00 -15.000,00 -16.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100571005 0,00 -37.000,00 -15.000,00 -16.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 220 Produkt: 1100573005 Saatzucht Plaußig GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -159.000,00 -1.607.000,00 -241.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -159.000,00 -1.607.000,00 -241.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573005 0,00 -159.000,00 -1.607.000,00 -241.000,00 Produkt: 1100573011 Mitteldeutsche Flughafen AG Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 539.000,00 441.150,00 509.650,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 539.000,00 441.150,00 509.650,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573011 0,00 539.000,00 441.150,00 509.650,00 555.402,55 873.059,93 -337.123,15 1.312.726,87 Zuschuss/Überschuss Amt: 927 Amt: 928 Proj. Unterbr.v.Flüchtl. Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -49,08 0,00 0,00 0,00 -49,08 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42419160 Unterhaltsreinigung 42531000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 74.400,00 0,00 0,00 151.823,10 304.650,00 227.900,00 233.100,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 0,00 36.450,00 0,00 0,00 4.827,82 9.750,00 8.500,00 8.750,00 387,61 0,00 0,00 0,00 17.556,30 52.050,00 40.400,00 40.950,00 2.632,32 0,00 0,00 0,00 240,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 163,31 0,00 0,00 0,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 5.000,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 5.000,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 2.102,73 2.700,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 1.000,00 0,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 6.347,46 20.000,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 4.929,85 3.000,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 69,52 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 710,73 4.000,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 2.317,82 8.200,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 580,12 8.000,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.536,70 6.000,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 5.000,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 3,55 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 187,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 197.065,94 546.200,00 277.800,00 283.800,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 197.016,86 546.200,00 277.800,00 283.800,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 928 197.016,86 546.200,00 277.800,00 283.800,00 Amt: 98 Finanzwirtschaft Produkt: 1100253001 Zoo GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 36910000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Sonstige Finanzerträge Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -37.028,73 -31.650,00 -27.300,00 -24.350,00 Summe Kontenklasse: 3 -37.028,73 -31.650,00 -27.300,00 -24.350,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100253001 -37.028,73 -31.650,00 -27.300,00 -24.350,00 Produkt: 1100315002 SAH Leipzig gGmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 36910000 Kostenartbezeichnung Sonstige Finanzerträge RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -99.211,64 -48.550,00 -44.400,00 -42.500,00 Summe Kontenklasse: 3 -99.211,64 -48.550,00 -44.400,00 -42.500,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315002 -99.211,64 -48.550,00 -44.400,00 -42.500,00 Produkt: 1100511110 LEVG mbH & Co. KG Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 221 Kontenklasse: 3 Kostenart 36910000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Sonstige Finanzerträge Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -11.250,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 -11.250,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511110 -11.250,00 0,00 0,00 0,00 Produkt: 1100511111 LGH GmbH & Co. KG Kontenklasse: 3 Kostenart 36910000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Sonstige Finanzerträge Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -123.519,68 -109.800,00 -93.050,00 -75.750,00 Summe Kontenklasse: 3 -123.519,68 -109.800,00 -93.050,00 -75.750,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511111 -123.519,68 -109.800,00 -93.050,00 -75.750,00 Produkt: 1100573008 LWB mbH Kontenklasse: 3 Kostenart 36910000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Sonstige Finanzerträge Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.536.175,00 -1.430.600,00 -920.850,00 -853.500,00 Summe Kontenklasse: 3 -1.536.175,00 -1.430.600,00 -920.850,00 -853.500,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573008 -1.536.175,00 -1.430.600,00 -920.850,00 -853.500,00 Produkt: 1100573010 LVV mbH Kontenklasse: 3 Kostenart 36150000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -14.270.788,64 -14.270.800,00 -14.271.000,00 -14.260.000,00 Summe Kontenklasse: 3 -14.270.788,64 -14.270.800,00 -14.271.000,00 -14.260.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573010 -14.270.788,64 -14.270.800,00 -14.271.000,00 -14.260.000,00 Produkt: 1100575101 Gästetaxe Kontenklasse: 3 Kostenart 33610000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Gästetaxe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -7.290.000,00 -7.290.000,00 0,00 0,00 -7.290.000,00 -7.290.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 42711200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 3.645.000,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 3.645.000,00 3.645.000,00 3.645.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100575101 0,00 0,00 -3.645.000,00 -3.645.000,00 Produkt: 1100611001 Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 30110000 Grundsteuer A -239.404,75 -250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 30120000 Grundsteuer B -94.052.330,64 -95.000.000,00 -95.500.000,00 -96.000.000,00 30130000 Gewerbesteuer -289.830.362,36 -280.000.000,00 -305.000.000,00 -320.000.000,00 30210000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer -157.255.764,31 -165.000.000,00 -185.000.000,00 -195.000.000,00 30220000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer -46.426.114,35 -58.300.000,00 -55.300.000,00 -56.500.000,00 30310000 Vergnügungssteuer -5.461.570,22 -2.000.000,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 30320000 Hundesteuer -1.906.048,11 -1.600.000,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 30340000 Zweitwohnungssteuer -861.741,47 -1.300.000,00 -1.300.000,00 -1.300.000,00 31110000 Allgemeine Schlüsselzuweisungen vom Land -378.727.830,00 -423.000.000,00 -441.000.000,00 -469.000.000,00 31120000 Inv. Schlüsselzuweisung z. Verw. f. Inst -27.120.000,00 -15.700.000,00 -31.700.000,00 -30.000.000,00 31310000 sonstige allgemeine Zuweisungen Land -29.044.037,67 -29.321.500,00 -29.321.500,00 -29.321.500,00 31611031 Auflösung v. SP Land-Infrastrukturp.Anl. 0,00 0,00 -1.817.777,78 -2.586.666,66 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 477.174,02 0,00 0,00 0,00 35625000 Nachzahlungszinsen -4.352.737,00 -1.340.500,00 -1.340.500,00 -1.340.500,00 35626000 Erstattungszinsen 35629000 Sonstige Zinsen 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 3.174.878,00 0,00 0,00 0,00 2.064,00 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 -380,25 0,00 0,00 0,00 -1.031.624.205,11 -1.072.912.000,00 -1.151.629.777,78 -1.205.398.666,66 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 43410000 Gewerbesteuerumlage 22.088.251,65 21.300.000,00 23.210.000,00 47211010 Abschreibung FV Grst 0,00 5.000,00 5.000,00 24.350.000,00 5.000,00 47211020 Abschreibung FV Gewst 0,00 4.500.000,00 4.500.000,00 4.500.000,00 47211030 Abschreibung FV Vgst 0,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 47211040 Abschreibung FV Hund 0,00 125.000,00 125.000,00 125.000,00 47211050 Abschreibung FV Zwst 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 10.020,04 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 222 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 47212110 Abschr. Ford. d. Erlass Grst 112.314,14 250.000,00 250.000,00 250.000,00 47212120 Abschr. Ford. d. Erlass Gewst 438.237,19 1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 47212130 Abschr. Ford. d. Erlass Vgst 118.304,75 15.000,00 15.000,00 15.000,00 47212140 Abschr. Ford. d. Erlass Hund 9.615,15 25.000,00 25.000,00 25.000,00 47212150 Abschr. Ford. d. Erlass Zws 3.999,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 16.843,00 0,00 0,00 0,00 47212210 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Grst 279.501,50 450.000,00 450.000,00 450.000,00 47212220 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Gewst 697.817,50 1.200.000,00 1.200.000,00 1.200.000,00 47212230 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Vgst 124.657,60 50.000,00 50.000,00 50.000,00 47212240 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Hund 76.442,51 90.000,00 90.000,00 90.000,00 47212250 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Zwst 8.298,18 10.000,00 10.000,00 10.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 3.189,90 0,00 0,00 0,00 23.987.492,11 29.540.000,00 31.450.000,00 32.590.000,00 -1.007.636.713,00 -1.043.372.000,00 -1.120.179.777,78 -1.172.808.666,66 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100611001 Produkt: 1100612001 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31473000 Spenden private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 35629000 Sonstige Zinsen 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen 36120000 Zinserträge von Gemeinden/ ~verbände 36150000 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2.937,38 0,00 0,00 0,00 0,00 -17.914.986,53 -17.914.986,53 -17.914.986,53 -137.797,18 0,00 0,00 0,00 -6.554.805,97 0,00 0,00 0,00 -4.254,02 0,00 0,00 0,00 -110,96 0,00 0,00 0,00 -1.526.642,17 -1.750.000,00 -1.750.000,00 -1.750.000,00 -8.226.547,68 -19.664.986,53 -19.664.986,53 -19.664.986,53 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 44410500 Kapitalertragsteuer 45120000 Zinsaufw. Gemeinden/ ~verbände 45150000 Zinsaufw. verbund. U., Beteiligungen, So 45170100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 88,70 0,00 0,00 0,00 12.102,56 0,00 0,00 0,00 153.990,01 0,00 0,00 0,00 Zinsen kurzfr. Verbindlichkeiten Krediti 244,62 0,00 0,00 0,00 45171100 Zinsen langfr. Verbindlichkeiten Krediti 9.223.891,42 12.135.600,00 10.135.600,00 11.135.600,00 45180000 Zinsaufw. sonstigen inländischen Bereich 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders Summe Kontenklasse: 4 230,85 0,00 0,00 7.450,00 0,00 0,00 0,00 9.397.998,16 12.135.600,00 10.135.600,00 11.135.600,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51190000 Kostenartbezeichnung sonstige außergewöhnliche Aufwendungen Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100612001 Zuschuss/Überschuss Amt: 98 Gesamtergebnis RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 512,00 0,00 0,00 512,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.171.962,48 -7.529.386,53 -9.529.386,53 -8.529.386,53 -1.022.542.724,21 -1.066.792.786,53 -1.148.710.764,31 -1.200.239.153,19 -118.086.885,08 25.031.757,77 -5.400.926,51 4.790.620,18 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 1 Produkt: 1100111101 Stadtrat,Ortsch.rat,Stadtbez.Beir.Eigenb Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31473000 Spenden private Unternehmen -120,00 0,00 0,00 0,00 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen -935,08 0,00 0,00 0,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -81,84 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -369,41 0,00 0,00 0,00 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft -4.075,50 -3.600,00 -4.550,00 -4.550,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -210,00 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -159,10 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -194,60 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be Summe Kontenklasse: 3 -31,68 0,00 0,00 -1.488,00 0,00 0,00 0,00 -7.665,21 -5.600,00 -6.550,00 -6.550,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 110.619,30 106.300,00 127.450,00 131.200,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 627.577,45 630.900,00 664.500,00 755.300,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -700,00 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 12.735,00 22.800,00 22.800,00 22.800,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 53.311,91 53.800,00 56.350,00 57.950,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 97.982,17 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 19.916,82 20.050,00 25.000,00 28.100,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 42419230 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 314,26 3.100,00 3.100,00 3.100,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 56.560,51 75.500,00 87.950,00 79.950,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 0,00 0,00 72.000,00 33.000,00 43140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentliche 197.925,52 201.750,00 201.750,00 201.750,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 1.108.057,45 1.253.000,00 1.298.600,00 1.327.300,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 35.351,12 34.150,00 47.200,00 48.150,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 800,00 800,00 800,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.827,23 9.400,00 7.900,00 7.900,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 48112062 1.423,14 0,00 0,00 0,00 116.253,70 120.550,00 124.300,00 141.050,00 772,95 0,00 1.000,00 1.000,00 4.467,88 4.400,00 4.450,00 4.450,00 1.561,83 1.600,00 1.750,00 1.750,00 3.253,88 3.250,00 3.250,00 3.250,00 0,00 600,00 600,00 600,00 7.125,03 8.600,00 9.300,00 9.700,00 KR Reinigungsmaterial 223,86 200,00 0,00 0,00 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 300,00 300,00 300,00 300,00 8.903,19 9.500,00 30.150,00 30.850,00 5,00 0,00 0,00 0,00 434,33 4.350,00 36.850,00 36.850,00 2.210,19 7.000,00 4.500,00 4.500,00 80.685,69 99.000,00 124.350,00 121.200,00 2.730,78 12.500,00 12.500,00 12.500,00 38.135,25 50.000,00 42.900,00 42.800,00 173,30 6.550,00 6.550,00 6.550,00 20.976,66 23.900,00 23.900,00 23.900,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.713,04 3.511,41 3.350,87 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 2.612.115,40 2.767.563,04 3.046.561,41 3.142.900,87 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111101 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.604.451,19 2.761.963,04 3.040.011,41 3.136.350,87 Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31451000 Sponsoring verbundene Unternehmen 31453000 Spenden verbund.U.,Beteilig.,Sonderver. 31487000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -10.000,00 0,00 0,00 0,00 -1.259,58 0,00 0,00 0,00 Rückzahlung von übrigen Bereichen -50.000,00 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -16.514,28 0,00 -46.250,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -15.383,79 -450,00 -500,00 -500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 2 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -44,83 -4.000,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 0,00 -9.725,59 0,00 -4.450,00 -4.450,00 34619110 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -725,43 -2.050,00 -1.450,00 -1.450,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -677,52 0,00 -350,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -350,00 -18,36 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -966,39 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -5.000,00 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 0,00 -33.050,00 -33.050,00 -33.050,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -2.211.000,00 -1.504.100,00 -2.239.450,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -23.500,00 -50.600,00 -21.050,00 -110.315,77 -2.277.550,00 -1.644.250,00 -2.303.800,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 1.026.737,95 1.120.850,00 1.095.600,00 1.127.750,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 3.271.947,15 3.550.600,00 3.795.850,00 3.934.250,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -378,00 0,00 0,00 0,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 23.500,00 50.600,00 21.050,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 41.290,64 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.632,24 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 5.400,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 20.000,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 510.083,49 552.100,00 536.900,00 552.300,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 203.704,25 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 105.391,22 113.350,00 148.100,00 153.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.996,28 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -901,43 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 8.175,16 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 554.588,15 642.350,00 684.000,00 701.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 6.832,99 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.959,42 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.959,42 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 1.500,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 28.402,69 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 18.217,92 6.100,00 18.700,00 18.700,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 57.815,75 16.800,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 108,29 500,00 0,00 0,00 42322000 Leasing dezentral 19.540,47 6.000,00 6.000,00 6.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 42419230 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 0,00 550,00 550,00 550,00 24.079,54 25.250,00 28.700,00 29.800,00 47,33 0,00 0,00 0,00 1.376,00 600,00 300,00 300,00 KR Sonderreinigung 794,12 900,00 900,00 900,00 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 166,10 0,00 0,00 0,00 2.242,05 0,00 500,00 550,00 8.559,91 16.700,00 15.650,00 15.650,00 23.748,24 14.500,00 40.150,00 40.150,00 2.928,39 15.950,00 8.800,00 8.800,00 UH IT-Ausstattung 15.068,59 15.000,00 20.100,00 20.100,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 12.846,02 14.550,00 15.300,00 15.300,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 175,20 0,00 0,00 0,00 42611230 Bes. Aufw. Besch. ATZ ArbPh dez. 93,20 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.539.935,65 600.480,00 1.701.680,00 1.615.180,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 8.295,16 9.000,00 4.000,00 4.000,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 33.294,41 20.000,00 25.650,00 20.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 44.781,71 45.600,00 48.350,00 49.100,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 141,13 50,00 50,00 50,00 43140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentliche 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 156.854,89 350.000,00 5.000,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 154,70 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 5.482,10 2.200,00 6.500,00 6.500,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 3.237,10 0,00 0,00 0,00 187.649,26 194.300,00 218.200,00 222.650,00 8.098,99 21.000,00 20.650,00 20.850,00 38.326,71 60.500,00 60.500,00 60.500,00 0,00 100,00 100,00 100,00 499.329,32 548.050,00 533.750,00 542.450,00 686,62 950,00 1.000,00 1.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 6.032,65 2.850,00 3.550,00 3.350,00 Telefon, Internet 16.485,15 25.250,00 24.150,00 24.150,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 34.401,61 80.850,00 42.600,00 42.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 37.935,74 42.250,00 30.800,00 28.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 10.266,26 0,00 27.850,00 27.850,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 24.461,00 55.000,00 30.000,00 30.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 45.557,66 155.700,00 50.700,00 50.700,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 43.547,69 150,00 31.600,00 31.600,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 22.833,65 23.222,41 34.616,43 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 83.623,69 11.703,02 11.703,01 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 1.324,00 13.550,00 13.550,00 13.550,00 8.705.324,93 8.517.337,34 9.401.855,43 9.507.749,44 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3,00 0,00 0,00 3,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.595.012,16 6.239.787,34 7.757.605,43 7.203.949,44 Produkt: 1100111103 Fraktionen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -0,72 0,00 0,00 0,00 34619118 KR Ertr. priv. Nutz. Tel. Fraktionen -24,00 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -21.504,69 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -7.148,28 0,00 0,00 0,00 -28.677,69 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.535,12 3.500,00 3.000,00 3.000,00 81,20 0,00 0,00 0,00 6,27 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 483,56 700,00 600,00 600,00 40325400 AG Zusch. priv. KV/PV Fraktionen 2.278,08 0,00 0,00 0,00 40415000 Beihilfen/Unterstützung Fraktionen 303,00 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 4.210,34 4.250,00 6.900,00 7.200,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 206,50 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 172,55 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 357,32 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 47.907,63 46.950,00 58.300,00 59.500,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 5.287,59 6.150,00 5.850,00 5.850,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.115,99 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 902,89 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.658,43 0,00 0,00 0,00 44313000 Personalaufwendungen Fraktionen 1.227.594,72 1.217.500,00 1.413.700,00 1.453.700,00 44313100 Geschäftsführungsaufwendungen Fraktionen 99.843,95 118.350,00 123.700,00 123.700,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 999,74 1.648,90 1.616,25 Summe Kontenklasse: 4 1.395.945,14 1.398.399,74 1.613.698,90 1.655.166,25 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111103 1.367.267,45 1.398.399,74 1.613.698,90 1.655.166,25 Produkt: 1100111104 Repräsentationen,partnerschaftl.Bez. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 34612100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -80.333,24 0,00 0,00 0,00 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -122,94 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -186,38 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -24,48 0,00 0,00 0,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -108,30 0,00 0,00 0,00 -80.775,34 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 40221000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 25.290,69 29.050,00 30.100,00 30.950,00 646.530,27 656.400,00 737.950,00 758.750,00 27.051,70 25.000,00 25.000,00 25.000,00 0,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 13.559,88 13.400,00 14.050,00 14.450,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 20.748,10 20.950,00 28.500,00 29.600,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 42511200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.579,59 0,00 0,00 0,00 105.487,43 117.350,00 131.300,00 133.350,00 7.924,02 0,00 0,00 0,00 0,00 2.650,00 2.650,00 2.650,00 0,00 0,00 300,00 0,00 19,09 0,00 0,00 0,00 3.960,77 3.900,00 4.300,00 4.450,00 102,05 100,00 0,00 0,00 53,72 150,00 150,00 150,00 KR Bewachung 1.305,83 0,00 1.000,00 1.100,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.032,84 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.210,72 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 81,49 800,00 800,00 800,00 42552100 UH IT-Ausstattung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719270 42912000 459,44 0,00 1.600,00 1.600,00 247.804,88 196.500,00 218.000,00 366.900,00 KR Aufwendungen sonstige Projekte 50.125,36 54.150,00 54.150,00 54.150,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 11.279,57 2.400,00 2.400,00 2.400,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 84.031,33 86.200,00 86.200,00 86.200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 29.307,17 33.300,00 34.400,00 35.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 24.790,00 25.600,00 25.600,00 25.600,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.621,05 1.000,00 2.000,00 2.000,00 44310300 Telefon, Internet 3.223,77 2.900,00 2.900,00 2.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.153,67 2.000,00 5.000,00 5.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 35.822,25 50.000,00 50.000,00 50.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 3.670,16 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 3,55 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.690,60 4.644,28 4.211,56 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 300,00 300,00 300,00 45,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Summe Kontenklasse: 4 1.356.275,39 1.335.690,60 1.470.594,28 1.645.111,56 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111104 1.275.500,05 1.335.690,60 1.470.594,28 1.645.111,56 Produkt: 1100111201 Organisationsangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34612000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -6.176,31 -5.660,61 0,00 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,17 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -1,02 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -234,30 -500,00 -250,00 -250,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -43,80 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -66,84 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -4.743,50 -3.500,00 -3.750,00 -3.750,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -34.650,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -40.250,00 -75.150,00 -75.800,00 -77.300,00 -77.300,00 -77.300,00 -80.892,63 -127.726,31 -162.110,61 -115.950,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 118.784,78 130.050,00 134.450,00 -350,00 0,00 0,00 138.500,00 0,00 872.095,60 1.705.800,00 3.322.100,00 4.061.600,00 -1.473,50 0,00 0,00 0,00 0,00 40.250,00 75.150,00 34.650,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 52.819,82 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -8.050,04 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 62.517,27 69.350,00 72.050,00 74.050,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 27.726,85 54.450,00 117.900,00 141.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.586,03 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.173,25 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.260,15 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 159.026,00 316.050,00 624.400,00 763.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 8.427,00 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.322,82 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.322,83 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 100,00 200,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 15.491,03 100,00 15.500,00 15.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 55.794,57 38.600,00 600,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.414,46 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 4.431,86 4.600,00 5.050,00 KR Reinigungsmaterial 215,31 250,00 50,00 5.250,00 50,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 793,12 250,00 250,00 250,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 44231000 179,34 100,00 100,00 100,00 28.860,03 2.150,00 15.050,00 3.650,00 89,62 400,00 1.100,00 1.100,00 4.256,06 4.500,00 9.000,00 9.000,00 211,12 0,00 0,00 0,00 Datenverarbeitung zentral 46.417,07 47.400,00 74.400,00 77.150,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 90.714,61 60.200,00 103.450,00 103.950,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 167,51 150,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 824,10 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 616,88 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 10.153,09 4.500,00 7.500,00 7.450,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.211,05 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 259,18 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 58.232,48 141.550,00 100.000,00 100.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 25,59 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 41.113,69 14.083,10 34.435,26 1.615.654,78 2.665.163,69 4.695.583,10 5.574.535,26 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -15,65 0,00 0,00 0,00 -234,72 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 588,05 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 773,22 0,00 0,00 0,00 1.110,90 0,00 0,00 0,00 1.535.873,05 2.537.437,38 4.533.472,49 5.458.585,26 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111201 Produkt: 1100111202 Personalangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34612100 34619101 sonst. Erträge Rückforderung Lohnabr. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619140 KR Lehrgangsgebühren 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34851100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.313,78 0,00 -1.000,00 -309,52 0,00 0,00 -1.000,00 0,00 -109.815,36 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -6,34 0,00 -50,00 -50,00 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -6,34 0,00 0,00 0,00 -1.630,06 0,00 0,00 0,00 -436,31 -1.450,00 -1.300,00 -1.300,00 -248,28 0,00 0,00 0,00 -3.992,18 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 -43.618,65 -40.000,00 -40.000,00 -40.000,00 -164.493,14 -174.500,00 -150.300,00 -150.300,00 -2.131.532,89 -800.000,00 -1.800.000,00 -1.800.000,00 -473.223,54 -461.050,00 -535.000,00 -543.000,00 Ertr.Kostenerstattg./Umlagen Stiftungen -1.034,80 -1.050,00 -1.350,00 -1.400,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -199.332,07 -216.800,00 -17.850,00 -18.150,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -4.104,70 0,00 0,00 0,00 0,00 -755.050,00 -614.250,00 -1.043.050,00 0,00 -408.800,00 -408.800,00 -408.800,00 -3.135.097,96 -2.868.700,00 -3.579.900,00 -4.017.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 817.756,83 692.700,00 765.650,00 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt -350,00 0,00 0,00 785.700,00 40111300 Beamte - Leistungsprämie 0,00 0,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 40112000 Bezüge - Anwärter 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 2.391.601,91 3.186.700,00 5.656.550,00 6.510.800,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40212000 Beiträge Versorgungskassen - Anwärter 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 196.264,96 476.650,00 476.350,00 652.600,00 2.601.796,22 6.565.300,00 5.890.450,00 6.093.400,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 0,00 555.050,00 414.250,00 843.050,00 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 364.339,90 364.400,00 392.500,00 403.350,00 23.645,36 1.801.500,00 2.300.000,00 2.400.000,00 0,00 4.100,00 3.850,00 5.300,00 83.739,59 217.150,00 228.050,00 235.650,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 6 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40222000 Beitr.Versorgungsk.- Azubis/Praktikanten 53.274,95 74.650,00 138.450,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -1.014,44 0,00 0,00 160.250,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 498.546,97 1.266.850,00 1.096.100,00 1.126.500,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 40323000 Umlage gesetzliche Unfallversicherung 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40412300 Beihilfen/Unterstützung Azubi 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 40726000 42111000 42311100 460.378,57 626.300,00 1.127.600,00 1.294.200,00 4.294.123,66 4.400.100,00 4.841.550,00 5.193.300,00 2,16 0,00 0,00 0,00 603,00 200,00 600,00 600,00 15.932,18 12.000,00 20.300,00 20.300,00 235,08 0,00 0,00 0,00 40.700,00 1.077.150,00 2.370.000,00 3.828.000,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 8.864,82 89.300,00 136.750,00 136.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 4.042,08 44.150,00 60.000,00 60.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 18.605,59 33.950,00 41.950,00 43.750,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 800,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 37,59 1.000,00 800,00 927,97 1.150,00 600,00 600,00 KR Sonderreinigung 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 200,00 400,00 400,00 42419290 KR Bewachung 0,00 400,00 400,00 400,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 350,00 50,00 50,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 79.129,06 3.700,00 20.950,00 44.650,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 10,00 2.450,00 2.000,00 2.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 18.587,68 554.650,00 489.650,00 489.150,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.260,59 15.700,00 15.700,00 15.700,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 798,60 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 180,30 200,00 200,00 200,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 1.480.534,66 1.736.500,00 2.048.100,00 2.108.900,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 4,60 0,00 0,00 0,00 42619900 KR sonstige Aufwendungen für Beschäftigt 6.215,05 35.000,00 50.000,00 50.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 42819130 469,13 700,00 700,00 700,00 30.734,26 16.450,00 62.400,00 53.400,00 1.638,99 700,00 4.500,00 4.500,00 0,00 3.150,00 2.500,00 2.500,00 KR Reinigungs- und Sanitärmittel 0,00 250,00 250,00 250,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 0,00 50,00 50,00 50,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 53,00 10.050,00 10.050,00 10.050,00 44111500 s. P.u.Versorg.aufw. Azubi zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 1.664,20 5.500,00 4.000,00 4.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 18.205,39 53.000,00 50.900,00 50.800,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 54.652,84 41.500,00 61.500,00 61.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.079,52 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 351,33 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 15.562,70 5.000,00 15.000,00 15.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 162.786,00 82.000,00 200.000,00 200.000,00 44312031 Sachverständ./ Gutachteraufwend. -Asyl- 419,42 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 73,63 300,00 300,00 300,00 44410100 Körperschaftssteuer 4.924,74 1.000,00 0,00 0,00 44410300 Gewerbesteuer 5.402,80 1.000,00 0,00 0,00 44910100 Abführung 40% Ausgleichabgabe SchwbG 0,00 50,00 50,00 50,00 45180000 Zinsaufw. sonstigen inländischen Bereich 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 13,00 0,00 0,00 0,00 351.710,70 743.450,00 802.750,00 838.600,00 33.050,00 0,00 33.050,00 33.050,00 653,31 900,00 900,00 900,00 4.578,13 25.450,00 25.450,00 25.450,00 175,89 0,00 0,00 0,00 0,00 14.492,60 11.450,13 7.645,96 9.090,99 0,00 0,00 0,00 22.593,66 0,00 0,00 0,00 15,73 0,00 0,00 0,00 36.976,51 10.000,00 10.000,00 10.000,00 64,00 0,00 0,00 0,00 14.187.315,36 25.603.292,60 30.611.300,13 34.550.795,96 Kontenklasse: 9 Kostenart 96340100 Kostenartbezeichnung umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte RE 2017 Plan 2018 -4,80 Plan 2019 0,00 Plan 2020 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 7 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 96400100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2.619,27 0,00 0,00 0,00 -200,00 0,00 0,00 0,00 -396.400,00 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen 51.597,43 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 3.098.051,21 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 802.424,95 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 339.578,05 0,00 0,00 0,00 3.892.427,57 0,00 0,00 0,00 14.944.644,97 22.734.592,60 27.031.400,13 30.533.745,96 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111202 Produkt: 1100111203 Allgemeine Rechtsangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -571,52 -12.500,00 -500,00 -500,00 -29,28 0,00 0,00 0,00 -4,87 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -547,59 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -44,72 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -10,20 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -644.608,98 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -833.932,26 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -31.047,15 -55.000,00 -55.000,00 -55.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -64.300,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -64.300,00 -64.300,00 -8,71 0,00 0,00 0,00 -70.000,00 -71.400,00 -71.400,00 -71.400,00 -1.580.805,28 -203.200,00 -191.200,00 -191.200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 174.560,98 205.500,00 212.550,00 -500,00 0,00 0,00 216.150,00 0,00 1.716.414,32 1.646.550,00 1.753.350,00 1.821.400,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 21.010,34 0,00 0,00 0,00 -2.947,52 0,00 0,00 0,00 -3.358,26 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 107.630,86 107.100,00 111.500,00 114.650,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 54.666,43 52.550,00 67.800,00 70.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.014,82 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -94,32 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -452,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.795,95 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 284.673,18 309.450,00 324.800,00 334.050,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.336,46 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -536,12 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.511,79 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.511,79 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 10.595,88 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 15.365,08 0,00 15.500,00 15.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 28.732,85 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 10.653,37 1.000,00 4.175,00 1.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 12.814,33 12.450,00 14.700,00 15.350,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 885,66 500,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.204,49 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 150,00 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 131,75 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.637,83 5.000,00 11.825,00 5.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 44210000 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 3.645,68 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 5.225,18 7.000,00 7.000,00 7.000,00 708,32 34.500,00 34.500,00 34.500,00 25.827,29 70.300,00 120.300,00 122.800,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 5.944,83 11.000,00 25.000,00 25.000,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 106,86 0,00 0,00 0,00 79.623,34 81.100,00 97.700,00 99.600,00 301,23 0,00 0,00 0,00 3.156,67 3.400,00 3.400,00 3.400,00 890,43 1.500,00 1.500,00 1.500,00 18.272,09 14.500,00 14.500,00 14.500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 8 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310910 Reisekosten Beamte 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44311431 Rechts- und Beratungskosten - Asyl 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 531,86 0,00 0,00 0,00 538.918,27 480.000,00 580.000,00 580.000,00 57.222,22 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 10.000,00 10.000,00 407,51 400,00 400,00 400,00 0,00 15.531,62 8.179,90 2.576,83 1,59 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 3.183.819,01 3.099.331,62 3.418.679,90 3.495.076,83 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111203 1.603.013,73 2.896.131,62 3.227.479,90 3.303.876,83 Produkt: 1100111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 -112.500,00 -112.500,00 -112.500,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -8.000,00 -66.000,00 -254.050,00 -254.050,00 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -211.178,98 -110.250,00 -70.450,00 -70.450,00 31471000 Sponsoring private Unternehmen -500,00 0,00 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -1.050,00 -1.050,00 -1.050,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -18,76 0,00 -50,00 -50,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -10,84 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -281,54 -300,00 -400,00 -400,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -2,16 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -4,59 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -23.950,00 -6.000,00 -219.996,87 -290.150,00 -462.500,00 -444.550,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 7.425,30 66.150,00 69.550,00 71.650,00 856.243,98 960.450,00 1.003.300,00 1.032.000,00 -35,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 23.950,00 6.000,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 14.323,84 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.901,33 0,00 0,00 0,00 1.648,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.196,46 34.950,00 36.600,00 37.650,00 12.457,90 0,00 0,00 0,00 27.434,51 30.800,00 38.950,00 40.350,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 714,61 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -317,99 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.030,77 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 156.148,55 173.550,00 185.700,00 189.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.049,49 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.422,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.422,22 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 33.814,48 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 31.745,50 12.950,00 63.300,00 61.550,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 9.754,06 400,00 22.350,00 22.350,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 0,00 400,00 400,00 400,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 546,00 0,00 500,00 500,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 250,00 250,00 250,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.364,88 3.700,00 5.500,00 5.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419290 KR Bewachung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611100 92,80 0,00 0,00 218,33 200,00 0,00 0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 944,93 0,00 0,00 0,00 68,04 100,00 100,00 100,00 39.411,65 1.750,00 5.800,00 5.800,00 6,80 450,00 450,00 450,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 0,00 500,00 500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 713,75 3.000,00 6.750,00 6.750,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 3.500,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 32.990,38 25.400,00 28.400,00 28.400,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 30.031,60 40.100,00 46.200,00 46.200,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 200,00 200,00 200,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 40.136,76 29.250,00 84.750,00 84.750,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 200,00 200,00 200,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 170.581,44 240.050,00 193.050,00 193.050,00 41.631,38 45.100,00 58.800,00 60.000,00 Datenverarbeitung dezentral 1.898,18 7.000,00 13.550,00 13.550,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 137,51 250,00 450,00 450,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.677,05 2.900,00 2.500,00 2.500,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 741,04 1.250,00 1.200,00 1.200,00 10.962,06 17.550,00 22.800,00 22.800,00 9.434,68 13.700,00 13.500,00 13.500,00 50,44 100,00 100,00 100,00 0,00 5.100,00 5.100,00 5.100,00 Summe Kontenklasse: 4 1.543.372,83 1.722.850,00 1.936.850,00 1.955.700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111204 1.323.375,96 1.432.700,00 1.474.350,00 1.511.150,00 Produkt: 1100111205 PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 34210000 Erträge aus Verkauf 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -548,77 0,00 0,00 0,00 -173.800,00 -189.600,00 -189.600,00 -189.600,00 -68.860,00 -81.000,00 -61.000,00 -61.000,00 -15,85 0,00 0,00 0,00 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -180,88 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -285,23 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -39,60 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -4,92 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -421,53 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -11.650,00 -17.150,00 -244.156,78 -270.600,00 -262.250,00 -267.750,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 40221000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44.406,36 42.700,00 46.150,00 47.450,00 1.169.683,62 1.147.450,00 1.231.400,00 1.302.350,00 -126,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.650,00 17.150,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 12.733,04 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.954,81 0,00 0,00 0,00 500,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 20.858,61 19.700,00 21.700,00 22.300,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 37.054,41 36.650,00 47.350,00 50.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 615,53 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -277,06 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.927,06 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 209.627,03 205.950,00 222.150,00 233.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.076,23 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.462,50 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.462,16 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5,96 500,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 13.174,59 30.500,00 5.450,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 13.346,28 13.350,00 6.350,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 3.794,53 3.750,00 950,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419130 KR Strom 2.170,16 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 7.557,88 7.400,00 8.150,00 8.500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 288,56 100,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 134,48 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 132,45 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 1.217,84 1.350,00 350,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2,00 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.589,57 50,00 50,00 50,00 42552100 UH IT-Ausstattung 5.573,75 11.000,00 54.600,00 54.600,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.221,25 50,00 50,00 50,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 498.414,48 565.700,00 565.700,00 565.700,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44231000 Datenverarbeitung zentral 50.807,60 5.914,30 20.100,00 20.100,00 20.100,00 205.278,13 496.400,00 521.400,00 521.400,00 2.109,47 17.000,00 17.000,00 17.000,00 60.457,00 76.000,00 76.000,00 76.000,00 51.300,00 60.650,00 61.850,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 10 Kostenart Kostenartbezeichnung 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 50,00 50,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 664,22 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 293,52 950,00 950,00 950,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.081,62 600,00 1.100,00 1.100,00 44310300 Telefon, Internet 2.730,04 3.450,00 3.450,00 3.450,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.665,39 3.700,00 4.700,00 4.700,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 661,00 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 17,75 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 42.044,57 13.439,78 32.551,06 2.384.428,18 2.801.294,57 2.946.389,78 3.046.451,06 Summe Kontenklasse: 4 50,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420100 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440100 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111205 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -6,71 0,00 0,00 0,00 -22,36 0,00 0,00 0,00 1.303,77 0,00 0,00 0,00 358,81 0,00 0,00 0,00 1.633,51 0,00 0,00 0,00 2.141.904,91 2.530.694,57 2.684.139,78 2.778.701,06 Produkt: 1100111206 Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,49 0,00 0,00 0,00 -113,09 -250,00 -250,00 -250,00 -24,00 0,00 0,00 0,00 -137,58 -250,00 -250,00 -250,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 93.127,58 89.150,00 117.250,00 118.750,00 519.304,95 573.600,00 542.650,00 547.000,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 39.497,05 46.550,00 57.350,00 60.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 17.209,10 18.350,00 21.150,00 21.350,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.255,60 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 95.196,95 109.600,00 102.650,00 102.850,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 1.686,62 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 706,00 0,00 500,00 500,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 0,00 200,00 200,00 200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 9,70 4.700,00 4.700,00 4.700,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.142,25 2.450,00 2.600,00 2.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 118,35 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 165,95 50,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 102,33 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 471,62 1.100,00 1.100,00 1.100,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 47110000 0,00 50,00 50,00 50,00 32,90 1.900,00 1.900,00 1.900,00 463,09 2.050,00 2.050,00 2.050,00 2.909,83 4.050,00 4.100,00 4.100,00 6.588,40 8.300,00 9.800,00 9.800,00 3.451,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 36.165,99 30.950,00 40.200,00 41.000,00 461,97 950,00 950,00 950,00 6.716,33 10.950,00 11.450,00 11.450,00 931,92 2.750,00 2.750,00 2.750,00 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 14,18 250,00 250,00 250,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 0,00 68,72 68,72 Summe Kontenklasse: 4 828.729,66 918.350,00 934.118,72 944.168,72 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111206 828.592,08 918.100,00 933.868,72 943.918,72 Produkt: 1100111208 Versicherungsverwaltung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 0,00 -150.000,00 -150.000,00 -150.000,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 0,00 -522.000,00 -522.000,00 -522.000,00 0,00 -672.000,00 -672.000,00 -672.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 11 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 44412200 Versicherungen dezentral 44412231 44413200 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 468.872,71 470.000,00 470.000,00 470.000,00 1.902.691,23 1.901.000,00 1.901.000,00 1.901.000,00 Versicherungen dezentral - Asyl 351.092,51 438.100,00 220.000,00 220.000,00 Schadensfälle dezentral 230.064,71 232.900,00 232.900,00 232.900,00 80,08 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 2.952.801,24 3.042.000,00 2.823.900,00 2.823.900,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111208 2.952.801,24 2.370.000,00 2.151.900,00 2.151.900,00 Produkt: 1100111301 Haushalts- und Finanzmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34210000 Erträge aus Verkauf 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -100,00 -100,00 -27,26 0,00 0,00 -100,00 0,00 -568,75 -1.700,00 -1.700,00 -1.700,00 -40,98 0,00 0,00 0,00 -33.971,88 -4.700,00 -4.700,00 -4.700,00 -22,73 0,00 0,00 0,00 -88.700,00 -90.300,00 -90.300,00 -90.300,00 -123.331,60 -96.800,00 -96.800,00 -96.800,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 185.923,91 281.450,00 237.850,00 243.400,00 1.838.955,35 2.188.850,00 2.224.700,00 2.287.950,00 -560,00 0,00 0,00 0,00 34.434,05 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -29.088,04 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.346,01 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 110.762,15 147.000,00 125.250,00 128.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 58.619,64 69.900,00 85.500,00 88.250,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.675,46 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.399,74 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 331.930,88 412.350,00 410.900,00 418.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.449,72 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.995,01 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.995,01 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 7.717,32 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 224,10 16.550,00 13.950,00 13.950,00 42419160 Unterhaltsreinigung 12.665,61 12.250,00 15.600,00 16.250,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 676,77 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 3,00 450,00 450,00 450,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.405,07 4.650,00 4.650,00 4.650,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 4.650,00 4.650,00 4.650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 6.451,25 28.000,00 28.000,00 28.000,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.100,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 132.625,10 115.850,00 129.700,00 132.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 194.523,76 609.950,00 210.550,00 210.550,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 300,00 300,00 300,00 44310100 Porto und Transportkosten 737,21 1.850,00 1.850,00 1.850,00 44310300 Telefon, Internet 1.989,49 4.650,00 4.650,00 4.650,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 9.759,11 27.850,00 25.850,00 25.700,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 5.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312400 Kontoführung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 12,00 0,00 0,00 0,00 115,96 2.800,00 2.800,00 2.800,00 0,00 5.000,00 5.000,00 673,75 4.650,00 4.650,00 4.650,00 68.545,97 84.100,00 230.000,00 145.000,00 175.672,55 65.000,00 180.000,00 180.000,00 57,02 1.400,00 1.400,00 1.400,00 0,00 178.997,18 60.033,27 64.550,26 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 3.151.011,89 4.271.197,18 4.009.883,27 4.015.300,26 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3,00 0,00 0,00 0,00 3,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 12 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Plan 2018 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 -258,51 0,00 0,00 0,00 493,68 0,00 0,00 0,00 3.157,00 0,00 0,00 0,00 3.358,45 0,00 0,00 0,00 3.031.041,74 4.174.397,18 3.913.083,27 3.918.500,26 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111301 Plan 2019 -33,72 Produkt: 1100111302 Kassen- u. Rechnungswesen, Vollstreckung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -2,35 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -20.227,16 -97.700,00 -35.500,00 -35.500,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -19.447,57 0,00 -8.000,00 -4.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -9.665,31 -6.050,00 -9.550,00 -9.550,00 35613000 Zwangsgelder 0,00 -50,00 0,00 0,00 35621000 Mahngebühren / Säumniszuschläge -1.639.964,80 -1.600.000,00 -1.750.000,00 -1.750.000,00 35623000 Vollstreckungsgebühren -392.605,31 -290.000,00 -390.000,00 -390.000,00 35629000 Sonstige Zinsen -133.285,17 -150.000,00 -155.000,00 -155.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -4.750,00 -13.850,00 -28.300,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -50,90 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -110,60 -13.000,00 0,00 0,00 35910001 Verwahrentgelte Cash Management -5.858,52 0,00 0,00 0,00 35913000 Erträge Ausbuchung Differenzen Barkasse 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 36910000 Sonstige Finanzerträge 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -18.745,97 -65.000,00 -33.200,00 -33.200,00 -1.286,72 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.500,00 0,00 0,00 -4,87 0,00 0,00 0,00 -1.489,35 -500,00 -1.950,00 -1.950,00 -9.695,52 -17.000,00 -12.000,00 -12.000,00 -129.000,00 -131.500,00 -131.500,00 -131.500,00 -2.381.440,12 -2.380.050,00 -2.543.550,00 -2.554.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 99.308,58 92.000,00 101.900,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 105.000,00 4.765.942,94 5.726.050,00 5.464.600,00 5.649.150,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 26.786,11 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 154.730,10 182.800,00 212.600,00 220.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.053,71 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -122,67 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 10.548,93 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 894.888,70 1.092.150,00 1.031.500,00 1.063.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.477,64 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.542,78 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. 1.838,28 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 4.065,34 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 90,25 100,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 8.214,50 12.000,00 8.900,00 8.900,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta -6.804,02 0,00 15.150,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 228.311,89 265.950,00 386.150,00 386.150,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 106.387,45 176.350,00 182.300,00 182.300,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 38.350,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 6.700,00 6.700,00 6.700,00 42419160 Unterhaltsreinigung 32.208,83 48.600,00 57.500,00 59.950,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.917,03 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 3.077,61 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 4.893,66 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 100,00 100,00 100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 15.070,52 23.250,00 23.750,00 20.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.968,12 12.550,00 10.200,00 10.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 70.135,56 103.050,00 125.050,00 147.050,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 5.945,78 41.950,00 33.200,00 29.200,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 62,00 0,00 0,00 0,00 -25.184,95 0,00 0,00 0,00 0,00 4.750,00 13.850,00 28.300,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 21.699,35 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 2.459,96 0,00 0,00 0,00 50.523,46 49.100,00 53.800,00 55.300,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 13 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 5.530,03 11.000,00 11.400,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 1.000,00 0,00 0,00 11.400,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 316.694,45 512.100,00 345.700,00 352.750,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 22.774,70 55.000,00 61.000,00 63.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 50,00 50,00 50,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 1.478,00 550,00 1.750,00 1.750,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312300 Cash Management 44312400 Kontoführung 44312500 44312600 916,32 950,00 1.250,00 1.200,00 151.964,27 135.500,00 181.000,00 193.000,00 2.010,34 3.550,00 3.300,00 3.250,00 36.180,88 61.000,00 54.150,00 55.100,00 843,15 4.950,00 3.750,00 3.750,00 290.806,66 258.500,00 295.000,00 295.000,00 15.000,00 3.927,00 3.050,00 15.000,00 14.630,40 15.500,00 15.500,00 15.500,00 109.791,20 150.000,00 110.000,00 110.000,00 Gebühren Bankrückläufer 10.189,13 22.000,00 12.000,00 12.000,00 Aufwendungen EC, Kassenautomaten 37.854,94 0,00 58.350,00 58.350,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 10.576,12 32.550,00 14.600,00 14.600,00 44413200 Schadensfälle dezentral 354,21 47.900,00 47.900,00 47.900,00 44910200 Aufwand Ausbuchung Differenzen Barkasse 4.899,66 6.000,00 3.000,00 3.000,00 45990001 Verwahrentgelte Cash Management 2.286,59 0,00 2.500,00 2.500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 65.984,86 43.289,54 69.502,49 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 53.545,39 70.000,00 65.000,00 65.000,00 234.556,54 280.000,00 280.000,00 280.000,00 2.259,47 0,00 3.000,00 3.000,00 1.000,91 2.000,00 2.000,00 2.000,00 7.804.107,80 9.613.934,86 9.357.839,54 9.650.902,49 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 51190000 sonstige außergewöhnliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111302 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -19.205,23 0,00 0,00 0,00 88,52 0,00 0,00 0,00 -19.116,71 0,00 0,00 0,00 5.403.550,97 7.233.884,86 6.814.289,54 7.096.902,49 Produkt: 1100111303 Steuerveranlagung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 30120000 Grundsteuer B 33110000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -120,61 0,00 0,00 0,00 Verwaltungsgebühren -2.675,23 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -2.949,59 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -7,45 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -391,86 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 35624000 Verspätungszuschläge § 152 AO 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -41,43 0,00 0,00 0,00 -32.205,60 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 0,00 -8.150,00 -8.150,00 -8.150,00 -38.391,77 -37.150,00 -37.150,00 -37.150,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 156.284,02 242.350,00 316.900,00 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt -350,00 0,00 0,00 323.600,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.564.250,38 1.658.350,00 1.607.200,00 1.652.300,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -2.222,50 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 70.814,99 124.450,00 164.250,00 168.800,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 33.067,95 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 50.073,89 52.950,00 62.400,00 64.300,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 42311110 42419160 3.697,06 0,00 0,00 0,00 295.931,38 322.600,00 309.900,00 318.550,00 0,00 100,00 0,00 0,00 6.801,23 0,00 7.000,00 7.000,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 84.283,74 89.200,00 87.500,00 809.950,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 35.689,20 35.700,00 36.200,00 276.200,00 Unterhaltsreinigung 4.737,64 7.000,00 5.350,00 5.550,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.871,81 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 798,29 7.000,00 7.000,00 74.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 172,55 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.673,45 2.000,00 2.000,00 2.000,00 80,00 100,00 100,00 100,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 14 Kostenart Kostenartbezeichnung 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212220 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Gewst 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 50,00 0,00 0,00 148.542,00 181.000,00 202.700,00 206.750,00 16.858,36 17.100,00 17.100,00 17.100,00 0,00 400,00 400,00 400,00 43.389,40 129.900,00 91.900,00 100.900,00 881,68 1.000,00 1.000,00 1.000,00 14.574,47 20.000,00 20.000,00 20.000,00 1.600,60 4.000,00 4.000,00 4.000,00 124,01 0,00 0,00 0,00 32.662,16 3.500,00 30.000,00 30.000,00 879,13 1.000,00 1.000,00 10.000,00 0,00 1.820,15 1.283,99 1.123,55 160,00 0,00 0,00 0,00 13.355,69 0,00 0,00 0,00 90,38 0,00 0,00 0,00 7,20 0,00 0,00 0,00 2.580.780,16 2.902.570,15 2.976.183,99 4.094.623,55 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -24,52 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen -62,04 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 227,85 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.842,49 0,00 0,00 0,00 1.983,78 0,00 0,00 0,00 2.544.372,17 2.865.420,15 2.939.033,99 4.057.473,55 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111303 Produkt: 1100111304 zentrales Gebäudemanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -11.141,87 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -15.120,00 -21.200,00 -21.200,00 -21.200,00 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -56.500,00 -56.500,00 -34.000,00 -34.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -460.872,23 -460.872,23 -460.872,23 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -596.432,54 -616.012,03 -615.521,75 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -54.500,35 -54.500,34 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -32.283,21 -32.283,21 33119140 KR Verwaltungsgebühren Veranstaltungen -1.541,05 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -351,30 0,00 0,00 0,00 34110010 Ertr. Mieten/Pachten Beschäftigte -2.625,39 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -33.693,51 -50.800,00 -50.800,00 -50.800,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -299.975,64 -311.900,00 -266.800,00 -266.800,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -5.519,29 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -239.958,51 -302.700,00 -238.050,00 -228.000,00 34210000 Erträge aus Verkauf -5.327,86 -6.050,00 -6.050,00 -6.050,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -5.220,00 -11.000,00 -11.000,00 -11.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34612300 sonst. Erträge Sachbez. Besch. ATZ ArbPh 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 34619113 -136,85 -2.550,00 -2.550,00 -2.550,00 -17.587,70 0,00 0,00 0,00 -1,70 0,00 0,00 0,00 -472,75 0,00 0,00 0,00 -2.956,15 -1.400,00 -1.400,00 -1.400,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -114,36 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -156,51 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -1.604,82 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -227.610,04 -293.000,00 -195.500,00 -195.500,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -2.577,98 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -556,67 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 35212000 Ersta.Körperschaft-/Kapitalertragsteuer -18.170,25 0,00 0,00 0,00 35213000 Erstattung Gewerbesteuer u. Grundsteuer -5.276,40 0,00 0,00 0,00 35626000 Erstattungszinsen -4.330,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -276.550,00 -447.100,00 -165.900,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -3.872,91 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -5,15 0,00 0,00 0,00 35839000 Sonst. nicht zhlungswirk. ord. Erträge -148.463,42 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -2.825.521,52 0,00 0,00 0,00 38112065 Erträge ILV Amt 65 - Serviceleistungen -4.216.931,70 -9.635.800,00 -9.635.800,00 -9.635.800,00 -8.153.321,30 -12.029.254,77 -12.076.417,82 -11.784.677,53 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 15 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 161.537,77 159.850,00 124.900,00 126.950,00 17.865.384,87 18.799.100,00 22.246.150,00 23.530.800,00 1.781,73 0,00 0,00 0,00 0,00 276.550,00 447.100,00 165.900,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 490.061,47 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -65.174,76 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -72.791,47 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 96.680,12 75.000,00 21.600,00 21.600,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 85.501,33 87.800,00 64.400,00 66.200,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 12.198,78 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 571.654,27 600.200,00 860.550,00 906.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 23.967,32 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.119,70 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -9.582,18 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 37.373,11 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 3.332.512,93 3.557.700,00 4.153.900,00 4.380.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 76.299,48 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -5.415,32 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 55.530,73 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -54.194,87 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 14.774,76 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 6.112,80 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 23.303,84 6.000,00 20.500,00 20.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 553.741,59 106.600,00 32.550,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 12.477,88 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 901.845,95 345.950,00 583.850,00 582.450,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 277.245,67 155.000,00 155.000,00 155.000,00 42112100 Wartung technischer Anlagen und Maschine 182.243,85 177.500,00 177.500,00 177.500,00 42112200 Sonst. Instandhaltg. an techn. Anl. u. M 397.656,07 170.100,00 325.100,00 318.100,00 42112300 Haushandwerker (Werkzeug, Maschinen) 1.231,22 6.600,00 11.400,00 11.400,00 42112400 Haushandwerker (UH Geräte/Ausrüstung) 7.934,76 4.800,00 0,00 0,00 42112500 Haushandwerker (bauliche Unterhaltung) 13.687,97 11.500,00 36.950,00 45.350,00 42112600 Haushandwerker (bautechnische Unterhaltu 40.758,37 25.450,00 0,00 0,00 42113000 Pflege Freiflächen 2.244,85 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 528,90 714.700,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 762.951,25 1.011.700,00 765.450,00 776.650,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 457.610,01 381.050,00 408.450,00 408.450,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 2.067.600,00 1.956.700,00 1.956.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419100 Grundsteuer 42419101 42419110 0,00 500,00 500,00 500,00 27.719,40 29.800,00 29.800,00 29.800,00 Leuchtmittel 8.671,61 7.150,00 7.150,00 7.150,00 KR Wasser 56.373,00 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 32.753,18 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 30.980,76 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 974.532,26 49.100,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 670.427,15 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 59.085,17 65.400,00 72.800,00 76.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 2.025,37 4.900,00 2.300,00 2.300,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 3.911,53 2.000,00 42.450,00 42.450,00 42419210 KR Sonderreinigung 17.909,68 20.900,00 20.050,00 20.050,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 46.250,68 39.000,00 46.600,00 46.600,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 5.578,98 2.000,00 7.100,00 7.100,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 261,19 500,00 500,00 500,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 304,20 450,00 450,00 450,00 42419270 KR Straßenreinigung 34.525,21 28.300,00 37.350,00 37.350,00 42419280 KR Winterdienst 23.868,49 33.850,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 607.340,57 606.550,00 795.500,00 812.000,00 42419292 Garderobendienste 485,22 1.300,00 1.300,00 1.300,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 571,88 7.450,00 2.150,00 2.150,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.672,36 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 16.084,67 18.850,00 20.850,00 20.850,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 2.690,38 6.700,00 4.300,00 4.300,00 42519120 KR Kfz-Reparaturen 1.510,43 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42519130 KR Kfz-Steuer 675,00 900,00 900,00 900,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 713,69 400,00 400,00 400,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 127,94 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 270.049,61 281.550,00 289.350,00 285.850,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 16 Kostenart Kostenartbezeichnung 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 42619160 42619900 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50.147,33 39.850,00 399.750,00 98.950,00 184.826,03 193.450,00 229.250,00 202.750,00 19.084,28 34.000,00 39.050,00 39.050,00 25,00 0,00 0,00 0,00 176,04 1.000,00 1.000,00 1.000,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 5.280,58 4.000,00 6.700,00 6.700,00 KR sonstige Aufwendungen für Beschäftigt 1.785,64 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.454,86 3.350,00 3.350,00 3.350,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44233000 Aufw. für Gebäudeleittechnik zentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 611,00 1.000,00 1.000,00 650,00 516.259,31 525.200,00 650.200,00 663.350,00 13.111,04 12.700,00 15.700,00 15.700,00 1.837,12 2.250,00 2.250,00 2.250,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 3.682,41 3.450,00 3.450,00 3.450,00 Porto und Transportkosten 28.368,37 31.000,00 30.550,00 30.550,00 44310300 Telefon, Internet 32.956,23 76.400,00 79.000,00 79.000,00 44310400 Notruftelefone (Aufzüge,EMA,BMA u.ä.) 6.033,73 6.500,00 6.500,00 6.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 39.674,65 69.300,00 72.600,00 82.450,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 79.874,01 115.650,00 126.550,00 126.550,00 44310901 Reisekosten - Wegstrecke Hausmeister 329,70 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 9,20 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 1.107,14 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 40.188,11 55.200,00 105.000,00 105.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44410100 Körperschaftssteuer 44410200 44410210 44410300 Gewerbesteuer 44410400 Gewerbesteuer Vorjahre 44410500 Kapitalertragsteuer 44820000 Säumniszuschläge 45920000 Verzinsung von Steuernachzahlungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 780,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 9.930,61 36.150,00 36.150,00 36.150,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 353,39 700,00 700,00 700,00 2.373,75 0,00 1.700,00 1.700,00 Körperschaftssteuer für Vorjahre 15.209,00 0,00 0,00 0,00 Zinsen zur Körperschaftsst. Vorj. 756,08 0,00 0,00 0,00 2.350,00 0,00 2.350,00 2.350,00 107.355,00 0,00 0,00 0,00 1.961,27 0,00 0,00 0,00 294,03 0,00 0,00 0,00 2.673,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.906.377,59 2.945.253,65 2.928.957,65 Summe Kontenklasse: 4 5,85 0,00 0,00 0,00 25.237,50 27.400,00 27.400,00 27.400,00 -3.000,00 0,00 0,00 0,00 30.348.756,22 34.113.727,59 38.582.803,65 39.536.607,65 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 667,64 0,00 0,00 0,00 22.196.102,56 22.084.472,82 26.506.385,83 27.751.930,12 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111304 Plan 2018 667,64 0,00 Produkt: 1100111305 Liegenschaftsmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -704.700,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -408.137,50 -449.944,19 -449.944,21 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -22.195,56 -22.195,53 -22.195,56 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -105,03 -105,04 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -2.104,54 -2.104,54 -2.104,54 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -0,05 -0,05 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -714,87 -714,86 -714,87 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -5.565,76 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110200 Erträge Erbpacht 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 0,00 -5.565,76 -5.565,76 -40.803,90 -35.500,00 -1.000,00 -1.000,00 -5.570.233,54 -7.899.350,00 -7.922.400,00 -7.917.400,00 275,91 -32.000,00 -32.010,00 -32.010,00 -2.635.704,19 -2.390.400,00 -2.737.040,00 -2.737.040,00 -2.744,40 0,00 0,00 0,00 -44,24 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -575,45 -800,00 -800,00 -800,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -43,56 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -10,24 0,00 0,00 0,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -68.010,32 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -20.505,90 0,00 -35.000,00 -35.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 17 Kostenart Kostenartbezeichnung 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34880000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -80.000,00 -5.000,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -10.466,49 0,00 0,00 0,00 35621000 Mahngebühren / Säumniszuschläge -17.687,04 -500,00 -500,00 -500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -33.250,00 -69.200,00 -3.650,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -30.718.583,59 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -6,77 0,00 0,00 0,00 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen 421,80 0,00 0,00 0,00 -39.789.421,92 -10.910.518,23 -11.283.579,96 -11.213.030,03 Summe Kontenklasse: 3 -5.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 301.036,76 392.650,00 297.700,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 306.650,00 2.813.180,91 3.008.000,00 3.194.700,00 3.357.650,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 19.290,33 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 91.158,03 96.000,00 124.000,00 129.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.353,93 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.065,32 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.811,27 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 516.527,74 570.250,00 600.050,00 627.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.646,10 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.506,63 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.506,63 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 2.288,08 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 500,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 13.110,90 10.000,00 12.000,00 12.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42113000 42311200 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 KR Bewachung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 42812000 -1.550,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.250,00 69.200,00 3.650,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 48.104,48 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.361,78 0,00 0,00 0,00 150.667,99 201.800,00 153.700,00 157.950,00 81.667,44 3.000,00 0,00 0,00 3.411.367,11 1.520.000,00 2.909.050,00 2.862.550,00 Pflege Freiflächen 66.324,56 60.000,00 60.000,00 60.000,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42.288,23 80.000,00 40.000,00 40.000,00 1.027.002,45 1.657.400,00 4.046.050,00 4.087.550,00 18.891,95 21.100,00 22.550,00 23.500,00 62,33 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.162,43 800,00 0,00 0,00 88,23 2.000,00 2.000,00 2.000,00 0,00 5.750,00 5.900,00 6.050,00 4.219,92 27.650,00 27.650,00 27.650,00 1.058,92 2.000,00 2.000,00 2.000,00 72.532,31 180.750,00 180.750,00 180.750,00 5.352,71 10.000,00 0,00 0,00 79,02 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 95.538,28 180.800,00 100.000,00 100.000,00 20,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 200,00 200,00 200,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 0,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 103.997,00 104.000,00 104.000,00 104.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 151.548,23 154.400,00 175.400,00 178.950,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 525,23 550,00 550,00 550,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.115,92 7.000,00 7.000,00 7.000,00 44310300 Telefon, Internet 2.458,90 6.500,00 6.500,00 6.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 10.349,88 27.650,00 26.550,00 26.500,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 16.631,81 136.550,00 75.000,00 75.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 7.349,59 9.250,00 9.250,00 9.250,00 44310910 Reisekosten Beamte 213,25 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 42.200,88 78.100,00 45.000,00 45.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 110.207,81 80.000,00 110.000,00 110.000,00 44312100 Sachverständigenkosten Fremdverwaltung 513.689,70 4.396.000,00 600.000,00 600.000,00 44312400 Kontoführung 31,00 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 54,44 350,00 350,00 350,00 44412200 Versicherungen dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 2.866,78 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 95,64 18.000,00 18.000,00 18.000,00 0,00 2.434.349,32 2.124.080,06 2.121.499,97 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 18 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 12.861,72 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 29.234,43 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 100,20 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 152.617,91 250.000,00 250.000,00 250.000,00 9.952.005,63 15.795.599,32 15.438.180,06 15.578.849,97 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51391200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3.929.398,85 -2.000.000,00 -8.000.000,00 -8.000.000,00 -641.230,30 0,00 0,00 0,00 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 42.272,20 0,00 0,00 0,00 51392000 Abgang ohne Erlös 26.536,98 0,00 0,00 0,00 51610000 Aufw. aus Veräußerung v. Grundst. und Ge 969.607,60 0,00 0,00 0,00 -3.532.212,37 -2.000.000,00 -8.000.000,00 -8.000.000,00 -33.369.628,66 2.885.081,09 -3.845.399,90 -3.634.180,06 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111305 Produkt: 1100111306 Besteuerung/BgA Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 35626000 Erstattungszinsen 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,16 0,00 0,00 0,00 -62,46 -200,00 -200,00 -200,00 0,00 -2,79 0,00 0,00 -417,93 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -483,34 -250,00 -250,00 -250,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -17,50 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 6.629,02 9.000,00 2.350,00 2.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.479,78 13.400,00 18.150,00 18.750,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 796,88 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 63.187,23 80.650,00 85.100,00 86.700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 29,13 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 500,00 500,00 500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 382,25 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 15.721,47 10.450,00 11.700,00 11.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.886,37 9.000,00 9.000,00 9.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 100,00 100,00 100,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,09 0,00 0,00 0,00 44410600 Umsatzsteuer Vorjahre 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 44410610 Zinsen zur USt Vorjahre 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 34,68 34,68 34,68 728.683,68 736.834,68 827.334,68 843.484,68 Summe Kontenklasse: 4 9.543,15 17.500,00 4.700,00 4.850,00 337.861,05 419.250,00 468.750,00 482.250,00 259,47 1.900,00 1.900,00 1.900,00 4.151,01 3.000,00 3.000,00 3.000,00 227,90 1.000,00 1.000,00 1.000,00 276.539,38 155.000,00 205.000,00 205.000,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111306 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3,06 0,00 0,00 0,00 -24,12 0,00 0,00 0,00 37,97 0,00 0,00 0,00 246,34 0,00 0,00 0,00 257,13 0,00 0,00 0,00 728.457,47 736.584,68 827.084,68 843.234,68 Produkt: 1100111308 Regelung offener Vermögensfragen Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1,09 0,00 0,00 0,00 -1,09 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 19 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 5.480,28 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 2.201,61 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 343,15 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 29.017,48 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 175,17 0,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 107,05 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 15,08 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 1.027,43 0,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 352,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 256,45 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. 256,45 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta -1.303,99 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 37.928,91 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111308 37.927,82 0,00 0,00 0,00 Produkt: 1100111310 Steuerung Beteiligungen u. Zweckverbände Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3,18 0,00 0,00 0,00 -101,24 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -62,50 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -20,16 0,00 0,00 0,00 -187,08 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 40221000 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 23.850,07 23.900,00 24.800,00 25.500,00 346.879,95 428.150,00 362.500,00 373.000,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 11.166,96 11.050,00 11.600,00 11.900,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.122,66 13.650,00 14.100,00 14.300,00 820,73 0,00 0,00 0,00 55.635,10 73.450,00 63.200,00 63.900,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 4.899,89 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.659,55 0,00 2.000,00 2.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.532,65 1.950,00 2.250,00 2.300,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 76,82 150,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 4,50 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 900,00 900,00 900,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 154,71 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 753,95 500,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,10 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 545,12 221,03 60,48 Summe Kontenklasse: 4 556.221,76 671.245,12 600.621,03 613.110,48 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111310 556.034,68 671.245,12 600.621,03 613.110,48 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 3.562,95 4.500,00 4.500,00 4.500,00 814,82 0,00 0,00 0,00 11.600,24 9.700,00 12.900,00 13.100,00 735,55 0,00 0,00 0,00 4.961,00 0,00 0,00 0,00 943,77 0,00 0,00 0,00 75.038,79 101.650,00 100.000,00 100.000,00 Produkt: 1100111311 Steuerung Gesamtabschluss BU und ZV Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 42419160 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7,80 0,00 0,00 0,00 Unterhaltsreinigung 0,00 200,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 50,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.049,20 4.450,00 4.500,00 4.600,00 44310300 Telefon, Internet 18,78 500,00 500,00 500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 7,80 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.121,21 694,45 1.527,79 Summe Kontenklasse: 4 4.067,98 7.321,21 6.694,45 7.627,79 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111311 4.067,98 7.321,21 6.694,45 7.627,79 Produkt: 1100111312 Finanzwesen und SAP Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 20 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3,10 0,00 0,00 0,00 -100,88 0,00 -90,00 -90,00 -103,98 0,00 -90,00 -90,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 359.322,24 0,00 500.700,00 514.950,00 11.458,74 0,00 19.400,00 20.050,00 964,89 0,00 0,00 0,00 65.893,49 0,00 90.100,00 91.550,00 0,00 50,00 50,00 50,00 2.063,02 350,00 8.020,00 8.020,00 0,00 350,00 200,00 200,00 796,00 6.400,00 15.000,00 15.000,00 0,00 200,00 500,00 500,00 343.858,59 0,00 279.900,00 269.900,00 3.505.591,24 3.892.250,00 3.961.220,00 3.956.220,00 61,78 50,00 100,00 100,00 Porto und Transportkosten 375,97 150,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 116,18 350,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 516,52 2.150,00 2.100,00 2.100,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.195,17 350,00 5.500,00 5.500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 5.900,00 15.000,00 20.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 100,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 0,00 11.371,30 11.370,28 Summe Kontenklasse: 4 4.292.213,83 3.908.650,00 4.910.161,30 4.916.510,28 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111312 4.292.109,85 3.908.650,00 4.910.071,30 4.916.420,28 Produkt: 1100111401 Örtliche Rechnungsprüfung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -11,21 0,00 0,00 -9,51 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -199,11 -600,00 -600,00 -600,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -274,48 0,00 0,00 0,00 34830000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck 0,00 -20.800,00 0,00 0,00 38111000 Interner Ertrag - Erstattung RPA -36.000,00 -37.000,00 -37.000,00 -37.000,00 -36.494,31 -58.400,00 -37.600,00 -37.600,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 964.504,69 982.050,00 1.028.750,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 1.059.200,00 1.054.631,41 1.230.850,00 1.312.650,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 1.349.550,00 -350,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 499.288,68 511.800,00 537.150,00 552.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 75.893,43 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 33.946,31 39.450,00 50.650,00 52.750,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 150,00 200,00 200,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 48.400,00 92.500,00 92.500,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 28.050,00 24.700,00 24.700,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 17.449,38 16.000,00 19.400,00 19.400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 18.299,57 19.950,00 21.300,00 22.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 100,00 100,00 100,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 550,02 800,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 2.575,88 0,00 0,00 0,00 197.229,54 232.900,00 245.200,00 249.950,00 31,00 0,00 500,00 500,00 1.961,27 4.000,00 2.000,00 2.000,00 2,79 200,00 200,00 200,00 924,60 4.000,00 4.000,00 4.000,00 20.579,78 24.250,00 24.250,00 24.250,00 7.797,20 24.300,00 20.000,00 20.000,00 Bes. Aufw. Beamte dez. 234,40 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 335,33 9.550,00 4.900,00 4.900,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 84.919,62 85.750,00 98.900,00 105.600,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 304,55 350,00 350,00 350,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 21 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 25,05 250,00 250,00 250,00 206,43 1.600,00 1.600,00 1.600,00 15.387,21 18.800,00 20.000,00 20.000,00 4.479,94 6.000,00 9.550,00 9.550,00 535,95 0,00 0,00 0,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 19,19 200,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 901,58 9.723,68 9.780,82 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 600,00 600,00 600,00 Summe Kontenklasse: 4 3.001.763,22 3.296.401,58 3.534.823,68 3.631.780,82 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111401 2.965.268,91 3.238.001,58 3.497.223,68 3.594.180,82 Produkt: 1100111601 Zentr. Reise- und Transportorganisation Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,17 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,15 0,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -81,36 -100,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 34619160 35821000 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -5,40 0,00 0,00 -24,36 0,00 0,00 0,00 -192,29 -300,00 -300,00 -300,00 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -1.538,06 -900,00 -900,00 -900,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -13.250,00 -13.650,00 -6.950,00 -7.050,00 -7.050,00 -7.050,00 -8.794,79 -8.350,00 -21.600,00 -22.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.724,35 2.700,00 2.850,00 2.950,00 338.902,32 369.250,00 356.850,00 366.950,00 -57,75 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.250,00 13.650,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 11.017,41 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.722,09 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.376,41 1.400,00 1.450,00 1.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.881,86 11.800,00 13.800,00 14.300,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 531,65 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -240,90 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 689,51 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 64.575,16 71.050,00 67.950,00 69.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.785,13 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 938,81 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -938,80 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 328,94 0,00 300,00 300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 11.457,09 0,00 400,00 0,00 42322000 Leasing dezentral 5.369,26 10.200,00 10.200,00 10.200,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.830,88 3.000,00 3.000,00 3.150,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 50,00 50,00 50,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 140,49 150,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.546,57 21.000,00 18.000,00 19.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.317,06 1.050,00 2.750,00 1.250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 318,33 200,00 400,00 400,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 250,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 15.472,37 15.800,00 12.800,00 13.250,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.361,47 0,00 6.000,00 6.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 65,53 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 52,45 50,00 100,00 100,00 44310300 Telefon, Internet 435,74 500,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.118,22 2.000,00 1.900,00 1.900,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.584,57 700,00 1.500,00 2.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5,92 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 21.056,07 25.902,90 24.363,59 476.867,96 532.356,07 540.102,90 551.613,59 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50620000 Kostenartbezeichnung Erträge aus Veräußerung von beweglichen Summe Kontenklasse: 5 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -8.535,19 0,00 0,00 0,00 -8.535,19 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 22 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7,83 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen -33,53 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 294,02 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 386,63 0,00 0,00 0,00 639,29 0,00 0,00 0,00 460.177,27 524.006,07 518.502,90 529.613,59 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111601 Produkt: 1100111602 Stadtarchiv Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34119900 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -8.842,57 0,00 0,00 0,00 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -40,90 0,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -90,00 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,72 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -273,40 -350,00 -350,00 -350,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -27,00 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,01 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -72.577,80 -90.000,00 -90.000,00 -90.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -65.250,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 -4.000,00 -64.200,00 -9,48 0,00 0,00 0,00 -81.862,88 -94.350,00 -154.550,00 -155.600,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 13.621,76 13.600,00 14.250,00 14.800,00 937.461,05 931.300,00 973.850,00 1.001.700,00 -476,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.000,00 64.200,00 65.250,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 52.549,93 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -8.260,61 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 30.922,30 90.600,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 0,00 23.400,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 6.882,04 7.000,00 7.300,00 7.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 30.330,29 29.750,00 37.700,00 38.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.550,20 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.141,29 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.971,05 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 169.773,20 169.800,00 178.100,00 181.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.214,43 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.445,95 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.446,09 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 5.973,06 25.400,00 0,00 0,00 40325100 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. ATZ ArbPh 3.281,53 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 0,00 9.400,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 44,70 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 50.934,64 44.000,00 1.100,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 503.150,40 1.104.400,00 812.350,00 834.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 90.000,00 219.850,00 308.550,00 308.550,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 450,00 450,00 450,00 42419160 Unterhaltsreinigung 15.260,27 18.550,00 21.100,00 22.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 739,67 850,00 1.000,00 1.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 600,00 600,00 600,00 42419210 KR Sonderreinigung 2.381,98 3.000,00 4.450,00 4.450,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 80,23 10.100,00 5.000,00 500,00 42419290 KR Bewachung 0,00 900,00 900,00 900,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42,90 150,00 150,00 150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 146.200,00 5.500,00 5.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.557,51 7.500,00 7.500,00 7.500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.970,09 37.350,00 37.500,00 37.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.189,78 3.900,00 3.000,00 3.000,00 42611250 Bes. Aufw. Azubi dez. 17,20 0,00 0,00 0,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 1.315,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42719160 KR Einbindung von Büchern und Archivalie 42719170 KR Konservierung und Verpackung Archival 42719200 42719270 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 2.418,71 700,00 2.000,00 2.000,00 198.252,42 201.300,00 201.300,00 201.300,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 10.924,05 25.000,00 19.150,00 23.600,00 KR Aufwendungen sonstige Projekte 28.198,72 0,00 0,00 0,00 0,00 400,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 23 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44231000 Datenverarbeitung zentral 65.074,87 66.900,00 66.300,00 68.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 15.139,79 15.500,00 20.200,00 20.200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 200,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 152,72 150,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.206,57 202.600,00 2.600,00 2.600,00 44310300 Telefon, Internet 460,68 600,00 600,00 600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.911,53 13.450,00 12.800,00 12.800,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.340,82 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 12,00 0,00 0,00 0,00 44310950 Reisekosten Azubi 141,45 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 156,36 350,00 350,00 350,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 48112062 0,00 21.828,78 19.583,66 23.192,54 191,65 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 71,80 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 25,00 0,00 0,00 0,00 2.250.216,31 3.456.528,78 2.835.283,66 2.897.242,54 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -39,12 0,00 0,00 0,00 -167,63 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.864,42 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.235,83 0,00 0,00 0,00 2.893,50 0,00 0,00 0,00 2.171.246,93 3.362.178,78 2.680.733,66 2.741.642,54 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111602 Produkt: 1100111603 Zentraler Druck/Formularservice Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -36.363,04 -33.000,00 -33.000,00 -0,15 0,00 0,00 -33.000,00 0,00 -51,00 -200,00 -200,00 -200,00 0,00 -5,40 0,00 0,00 -24,55 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -13.550,00 -14.100,00 -4.200,00 -4.400,00 -4.400,00 -4.400,00 -40.644,14 -37.600,00 -51.150,00 -51.700,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.724,35 2.700,00 2.850,00 2.950,00 181.361,73 219.800,00 237.650,00 244.400,00 -59,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.550,00 14.100,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 11.335,07 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.770,93 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.376,41 1.400,00 1.450,00 1.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 5.817,81 7.000,00 9.250,00 9.550,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 546,97 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -247,83 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 419,80 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 34.498,68 41.800,00 44.900,00 45.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.837,11 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 975,51 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -975,73 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 8,94 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 11.786,37 0,00 550,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.244,65 2.300,00 2.400,00 2.500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 108,24 150,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 289,00 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 422,86 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 300,00 300,00 300,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 1.200,00 700,00 700,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 11.831,80 12.050,00 15.100,00 15.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.101,29 550,00 1.050,00 1.050,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 38,06 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 13,44 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 96,63 500,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 30.411,46 28.750,00 28.600,00 28.600,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 24 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 47110000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 17,41 650,00 650,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 150,00 150,00 150,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 10.457,31 12.212,63 16.181,64 296.209,60 330.857,31 372.962,63 385.831,64 Summe Kontenklasse: 4 650,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7,83 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen -33,53 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 294,02 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 386,63 0,00 0,00 0,00 639,29 0,00 0,00 0,00 256.204,75 293.257,31 321.812,63 334.131,64 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111603 Produkt: 1100111604 Zentrale Poststelle/Verwaltungskurier Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -148.678,13 -338.000,00 -338.000,00 -0,15 0,00 0,00 -338.000,00 0,00 -14,40 -200,00 -200,00 -200,00 0,00 -5,40 0,00 0,00 -24,36 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -50.400,00 -52.350,00 -4.050,00 -4.150,00 -4.150,00 -4.150,00 -152.772,44 -342.350,00 -392.750,00 -394.700,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.724,35 1.800,00 2.850,00 2.950,00 231.817,76 302.700,00 291.000,00 331.700,00 -57,75 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.400,00 52.350,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 32.288,85 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.008,24 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.376,41 950,00 1.450,00 1.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 7.431,09 9.650,00 11.300,00 12.850,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.565,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -702,16 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 497,21 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44.184,21 58.050,00 55.400,00 63.050,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.239,74 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.396,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.396,92 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 8,94 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 89.282,24 0,00 25.000,00 11.800,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 0,00 3.750,00 3.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 0,00 2.050,00 2.050,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.396,45 2.500,00 2.600,00 2.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 8,24 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 106,40 150,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 670,11 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.297,33 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 300,00 300,00 300,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 1.150,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 31,40 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 29.514,93 222.050,00 230.350,00 231.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 8.200,90 12.550,00 12.550,00 12.550,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 54,94 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 312.051,18 474.400,00 476.050,00 476.050,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 44319200 47110000 22,60 600,00 100,00 100,00 907,73 3.000,00 2.900,00 2.900,00 Reisekosten Beschäftigte 0,00 400,00 400,00 400,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2,37 50,00 50,00 50,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 13.100,51 11.251,46 9.970,64 765.912,57 1.104.600,51 1.180.951,46 1.219.420,64 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51620000 Kostenartbezeichnung Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. RE 2017 Plan 2018 3.202,67 Plan 2019 0,00 Plan 2020 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 25 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 3.202,67 Plan 2019 0,00 Plan 2020 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7,81 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen -33,53 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 294,02 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 386,58 0,00 0,00 0,00 639,26 0,00 0,00 0,00 616.982,06 762.250,51 788.201,46 824.720,64 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111604 Produkt: 1100111605 Zentr. Beschaff.-u. Ausschreibungsstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3.539,41 -4.000,00 -4.000,00 -0,97 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -338,63 -450,00 -450,00 -450,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -60,00 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,08 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -4.012,86 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -4.000,00 0,00 0,00 -2.600,00 -3.850,00 -86.850,00 -88.750,00 -88.750,00 -88.750,00 -94.802,95 -101.200,00 -103.800,00 -105.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 81.605,42 81.750,00 85.950,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 868.501,22 970.700,00 968.800,00 1.005.350,00 -670,25 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.600,00 3.850,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 2.864,92 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -439,82 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 42.321,16 43.100,00 45.150,00 46.450,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 26.196,72 31.000,00 37.550,00 39.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 138,57 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -62,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.796,37 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 161.953,46 187.000,00 185.000,00 191.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 466,96 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 329,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -328,99 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.163,39 0,00 6.000,00 6.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 29.964,30 0,00 1.250,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 7.489,56 7.750,00 8.500,00 8.900,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 44,15 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 413,61 100,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 113,40 100,00 100,00 100,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 233,63 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 110,03 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 114,77 3.000,00 3.500,00 3.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.354,20 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42611231 Bes. Aufwend. f. Beschäft. dez. -Asyl- 0,00 500,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 53.698,16 52.900,00 63.950,00 66.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 18.583,98 20.000,00 193.600,00 187.200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 173,84 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 357,21 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 374,00 400,00 400,00 400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.102,13 2.300,00 2.200,00 2.200,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 885,05 1.400,00 1.400,00 1.400,00 44310910 Reisekosten Beamte 497,30 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 14,92 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Summe Kontenklasse: 4 88.550,00 0,00 12.032,77 12.050,86 6.077,22 1.308.010,03 1.416.882,77 1.620.850,86 1.659.527,22 Kontenklasse: 9 Kostenart 96340100 Kostenartbezeichnung umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte RE 2017 Plan 2018 -39,12 Plan 2019 0,00 Plan 2020 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 26 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420100 96440100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -223,54 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.470,11 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.235,83 0,00 0,00 0,00 2.443,28 0,00 0,00 0,00 1.215.650,36 1.315.682,77 1.517.050,86 1.554.477,22 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111605 Produkt: 1100111606 IT-Koordination Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.003,01 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,17 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,88 0,00 0,00 0,00 34612300 sonst. Erträge Sachbez. Besch. ATZ ArbPh -3,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -21,80 -150,00 -150,00 -150,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -44,40 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -31,72 0,00 0,00 0,00 35630000 Inanspruchnahme von Gewährverträgen/ Bür -785,00 -50,00 -50,00 -50,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -18.450,00 -63.450,00 -44.400,00 -23.300,00 -23.800,00 -23.800,00 -23.800,00 -25.193,15 -43.950,00 -88.950,00 -69.900,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 118.743,54 125.350,00 128.500,00 -350,00 0,00 0,00 132.400,00 0,00 132.929,64 235.450,00 389.900,00 373.550,00 -82,25 0,00 0,00 0,00 0,00 18.450,00 63.450,00 44.400,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 47.942,00 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.560,08 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 61.656,82 66.850,00 69.000,00 70.900,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 10.504,89 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 4.276,97 7.500,00 15.150,00 14.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.329,94 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.052,04 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 506,40 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 25.380,81 39.950,00 67.150,00 63.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.689,69 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.186,93 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.186,92 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 53,64 1.000,00 100,00 100,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 50.045,25 25.850,00 1.250,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 44.403,92 45.000,00 145.000,00 130.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.459,34 1.550,00 1.550,00 1.600,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 79,28 150,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 4.830,09 650,00 650,00 650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.904,00 5.200,00 5.200,00 5.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 1.667.691,39 1.904.400,00 2.300.450,00 2.645.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 935.797,30 1.525.700,00 3.331.450,00 3.427.600,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 41,93 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 42,00 200,00 200,00 200,00 44310300 Telefon, Internet 1.038,22 1.900,00 1.900,00 1.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 322,80 1.750,00 1.700,00 1.700,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.357,65 3.250,00 3.250,00 3.250,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 125,44 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 19.649,75 62.000,00 103.550,00 103.550,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 22,29 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.806,74 649,52 202,07 3.131.780,63 4.075.206,74 6.630.349,52 7.021.502,07 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420100 96440100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -39,08 0,00 0,00 0,00 -201,19 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.470,21 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.235,80 0,00 0,00 0,00 2.465,74 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 27 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111606 Plan 2018 3.109.053,22 Plan 2019 4.031.256,74 Plan 2020 6.541.399,52 6.951.602,07 Produkt: 1100111607 Bürgerämter Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33110000 Verwaltungsgebühren 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,44 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -594,66 -750,00 -750,00 -750,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -16,20 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,68 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -11.886,60 -12.000,00 -12.000,00 -12.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -5.197,68 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -16.900,00 -25.250,00 -6.000,00 -138.734,11 -103.900,00 -144.100,00 -124.850,00 Summe Kontenklasse: 3 -88.042,00 -68.150,00 -100.000,00 -100.000,00 -280,92 0,00 0,00 0,00 -31.375,98 0,00 0,00 0,00 -1.266,95 0,00 0,00 0,00 -71,00 -100,00 -100,00 -100,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 40221100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 8.173,30 5.450,00 8.550,00 8.850,00 3.268.312,22 3.826.050,00 3.733.050,00 3.848.150,00 -1.021,50 0,00 0,00 0,00 0,00 16.900,00 25.250,00 6.000,00 65.069,31 0,00 0,00 0,00 -24.499,66 0,00 0,00 0,00 -9.451,69 0,00 0,00 0,00 4.129,23 2.800,00 4.400,00 4.550,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 103.647,12 122.150,00 143.750,00 148.750,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 3.200,89 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -260,70 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.016,98 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.783,99 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 618.309,19 745.600,00 715.050,00 739.350,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 9.619,84 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.122,11 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 7.068,14 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -7.068,14 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 225,58 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 10.761,39 2.000,00 10.800,00 10.800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 57.533,42 0,00 1.900,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 234.171,04 238.450,00 307.450,00 296.900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 103.838,14 114.950,00 119.750,00 126.550,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 1.500,00 500,00 500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 30.110,87 37.150,00 39.550,00 41.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 2.722,44 3.150,00 3.150,00 3.150,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.434,92 3.000,00 600,00 600,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.235,44 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 42552000 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 0,00 0,00 500,00 500,00 4.445,13 2.000,00 5.000,00 5.000,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 60.048,80 9.500,00 9.500,00 9.500,00 UH Geräte, Ausstattungen 17.496,12 7.050,00 9.050,00 9.050,00 0,00 4.850,00 2.850,00 2.850,00 203.871,02 208.100,00 272.100,00 282.100,00 99.555,78 89.550,00 110.450,00 110.450,00 0,00 100,00 100,00 100,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 791,05 900,00 850,00 850,00 44310100 Porto und Transportkosten 767,89 950,00 1.650,00 1.650,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 44319200 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 2.957,66 4.200,00 2.800,00 2.800,00 14.048,04 14.950,00 14.400,00 14.400,00 Reisekosten Beschäftigte 3.939,34 4.150,00 4.450,00 4.450,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2.581,33 1.150,00 1.150,00 1.150,00 0,00 11.910,95 14.959,82 12.961,32 4.901.407,85 5.481.810,95 5.566.859,82 5.696.461,32 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart 96340300 Kostenartbezeichnung umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte RE 2017 Plan 2018 -31,97 Plan 2019 0,00 Plan 2020 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 28 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -100,59 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.435,96 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.034,73 0,00 0,00 0,00 2.338,13 0,00 0,00 0,00 4.765.011,87 5.377.910,95 5.422.759,82 5.571.611,32 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111607 Produkt: 1100111608 Bauhöfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -229,92 0,00 0,00 0,00 -5.527,55 0,00 0,00 0,00 -595,55 0,00 0,00 0,00 -0,30 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -184,15 -400,00 -400,00 -400,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -10,80 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -0,72 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -30.296,71 -53.100,00 -53.100,00 -53.100,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 -474,57 0,00 0,00 0,00 0,00 -26.600,00 -41.150,00 -15.700,00 -37.320,27 -80.100,00 -94.650,00 -69.200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40321100 40321200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 5.448,70 8.200,00 5.700,00 5.900,00 1.263.252,49 1.660.400,00 1.523.600,00 1.549.450,00 -787,50 0,00 0,00 0,00 0,00 26.600,00 41.150,00 15.700,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 31.915,75 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.044,59 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 85.700,00 88.100,00 43.046,95 78.000,00 101.400,00 101.400,00 2.752,82 4.200,00 2.900,00 3.000,00 40.171,55 54.000,00 58.400,00 59.900,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 92,52 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -41,54 0,00 0,00 0,00 2.374,09 0,00 0,00 0,00 239.043,26 323.350,00 292.550,00 297.450,00 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.239,05 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.773,24 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.773,24 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 0,00 24.000,00 24.700,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 18.768,99 31.200,00 40.600,00 40.600,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 17,88 1.000,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 30.667,53 2.400,00 800,00 0,00 42113000 Pflege Freiflächen 99.083,12 122.200,00 124.600,00 124.600,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 3.504,47 2.000,00 1.800,00 1.800,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 111.755,61 128.850,00 120.100,00 120.100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42411100 Energie zentral 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419130 KR Strom 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 42419200 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 245,74 2.200,00 0,00 0,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 55.737,46 58.350,00 58.350,00 58.350,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 71.908,14 80.900,00 76.900,00 76.900,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 8.449,28 8.850,00 9.100,00 9.100,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 387,00 1.500,00 350,00 350,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 10.142,63 5.500,00 11.000,00 11.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 29.717,85 26.000,00 32.300,00 32.300,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 200,00 200,00 200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 16,68 0,00 0,00 0,00 9.726,48 14.100,00 13.000,00 13.000,00 16.583,27 50.650,00 49.600,00 49.600,00 9.766,98 13.750,00 12.500,00 12.500,00 0,00 6.400,00 6.000,00 6.000,00 1.826,21 0,00 0,00 0,00 434,89 0,00 0,00 0,00 3.743,87 0,00 0,00 0,00 20.977,65 22.750,00 24.250,00 25.300,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 2.689,83 2.000,00 7.000,00 7.000,00 KR Reinigungsmaterial 1.097,27 750,00 1.150,00 1.150,00 75,45 400,00 150,00 150,00 10.487,04 6.900,00 10.500,00 10.500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 29 Kostenart Kostenartbezeichnung 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42619200 KR Aufwend. für Bundesfreiwilligendienst 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719290 KR Bäume, Gehölze 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 42819180 KR Baumaterial 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 12.237,59 7.550,00 11.200,00 11.200,00 345,10 5.100,00 3.500,00 3.500,00 4.929,64 3.200,00 4.700,00 4.700,00 0,00 50,00 0,00 0,00 1.507,78 3.200,00 1.000,00 1.000,00 14.209,58 12.550,00 13.850,00 13.850,00 3.746,71 4.700,00 3.500,00 3.500,00 30.489,63 31.150,00 30.250,00 31.350,00 9.636,87 7.700,00 9.650,00 9.650,00 275,83 300,00 300,00 300,00 199,80 450,00 250,00 250,00 9.685,32 7.850,00 9.850,00 9.850,00 991,81 2.100,00 1.400,00 1.400,00 52,00 150,00 100,00 100,00 1.749,30 2.750,00 2.750,00 2.750,00 0,00 260.347,93 250.690,35 243.273,62 2.233.331,83 3.092.747,93 3.078.640,35 3.082.773,62 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51620000 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -20.728,72 0,00 0,00 0,00 4.107,12 0,00 0,00 0,00 -16.621,60 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7,98 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen -67,09 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 358,95 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 258,63 0,00 0,00 0,00 542,51 0,00 0,00 0,00 2.179.932,47 3.012.647,93 2.983.990,35 3.013.573,62 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111608 Produkt: 1100111609 Lecos GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -71.000,00 -46.800,00 -77.400,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -71.000,00 -46.800,00 -77.400,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111609 0,00 -71.000,00 -46.800,00 -77.400,00 Produkt: 1100121101 Statistische Angelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -11.535,00 -14.500,00 -14.500,00 -14.500,00 -9.322,39 -12.100,00 -12.100,00 -12.100,00 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 -4,60 0,00 0,00 0,00 -99,90 0,00 0,00 0,00 -16.570,00 -2.000,00 -8.500,00 -2.000,00 -43.250,00 0,00 0,00 -29.150,00 -0,10 0,00 0,00 0,00 -37.531,99 -28.800,00 -64.450,00 -72.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 866.051,71 896.750,00 944.750,00 971.600,00 0,00 0,00 29.150,00 43.250,00 2.250,00 5.000,00 15.000,00 15.000,00 28.001,44 28.650,00 36.950,00 37.900,00 2.016,83 0,00 0,00 0,00 144.454,61 159.950,00 165.850,00 168.250,00 8.219,38 0,00 0,00 0,00 7,00 0,00 0,00 0,00 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 18.000,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.600,00 150,00 150,00 42419160 Unterhaltsreinigung 7.087,63 550,00 8.150,00 8.500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 328,75 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 497,49 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 31.421,43 35.000,00 55.000,00 55.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 30 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 238,64 0,00 0,00 0,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 384,77 1.250,00 950,00 950,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 11.483,27 6.400,00 6.400,00 6.400,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 3.961,64 5.300,00 5.300,00 5.300,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.626,36 2.300,00 2.300,00 2.300,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.881,70 2.075,71 2.109,63 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,12 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 5.341,69 10.000,00 10.000,00 10.000,00 1.178.731,51 1.219.331,70 1.384.525,71 1.402.409,63 Summe Kontenklasse: 4 0,00 2.200,00 0,00 1.620,00 0,00 0,00 0,00 0,00 47.040,72 48.500,00 59.000,00 60.200,00 146,76 0,00 0,00 0,00 16.546,27 10.000,00 25.500,00 15.500,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100121101 Plan 2019 Plan 2020 2,00 0,00 0,00 2,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.141.201,52 1.190.531,70 1.320.075,71 1.330.359,63 Produkt: 1100121102 Gebietsgliederung,Straßennamen, Hausnr. Kontenklasse: 4 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 103,49 103,49 103,49 Summe Kontenklasse: 4 0,00 103,49 103,49 103,49 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100121102 0,00 103,49 103,49 103,49 Produkt: 1100121201 Wahlen und Abstimmungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1,97 0,00 0,00 -25,64 0,00 0,00 0,00 0,00 -155.122,10 -147.000,00 -310.250,00 -210.000,00 0,00 0,00 -3.250,00 -4.800,00 -155.149,71 -147.000,00 -313.500,00 -214.800,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 44310700 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 271.159,90 191.500,00 213.200,00 219.350,00 0,00 0,00 3.250,00 4.800,00 8.406,06 6.100,00 8.450,00 8.650,00 457,30 0,00 0,00 0,00 44.601,00 33.550,00 36.900,00 37.250,00 2.207,42 0,00 0,00 0,00 3,00 400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 1.127,72 0,00 2.200,00 1.000,00 101.790,00 0,00 203.400,00 105.000,00 540,00 0,00 0,00 0,00 264.014,90 0,00 528.050,00 138.000,00 Telefon, Internet 45.254,09 0,00 90.500,00 12.500,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 45.833,78 0,00 91.600,00 20.000,00 2.167,17 0,00 4.350,00 2.000,00 557,15 0,00 1.100,00 1.500,00 56.656,06 0,00 113.600,00 75.000,00 0,00 5.413,66 4.961,53 0,00 Summe Kontenklasse: 4 844.775,55 236.963,66 1.303.561,53 625.050,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100121201 689.625,84 89.963,66 990.061,53 410.250,00 Produkt: 1100122101 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh./Ordnung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 33119120 KR Bestattungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.119.953,80 -737.550,00 -430.000,00 -430.000,00 0,00 0,00 -254.000,00 -254.000,00 -54,42 0,00 0,00 0,00 -350,64 0,00 0,00 0,00 -41.598,02 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 -2.269,85 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 31 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -96.593,65 -5.850,00 -50.850,00 -50.850,00 -7,15 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -814,26 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -80,16 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -18,40 0,00 0,00 0,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -11.628,69 0,00 0,00 0,00 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen -673.929,05 -650.000,00 -650.000,00 -650.000,00 35613000 Zwangsgelder 35623000 Vollstreckungsgebühren 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -5.202,55 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -23.713,18 0,00 -25.000,00 -25.000,00 -33.750,00 0,00 0,00 -51.500,00 -12,16 0,00 0,00 0,00 -1.976.225,98 -1.443.400,00 -1.514.350,00 -1.496.600,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 201.199,66 226.350,00 274.650,00 -70,00 0,00 0,00 282.700,00 0,00 3.335.571,01 4.472.750,00 5.175.600,00 5.558.450,00 -770,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 51.500,00 33.750,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 13.854,04 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.060,53 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 99.028,61 118.800,00 138.850,00 142.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 109.812,36 144.650,00 202.050,00 217.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 670,27 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -301,91 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.295,50 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 624.888,02 864.100,00 983.900,00 1.057.050,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.263,52 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.541,31 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.541,31 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 31,15 200,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.718,72 2.000,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 48.052,56 0,00 10.000,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 196.864,47 194.300,00 223.200,00 227.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 83.066,69 96.150,00 118.350,00 118.350,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 0,00 0,00 2.350,00 2.350,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 799,68 450,00 1.000,00 1.000,00 42321000 Leasing zentral 5.877,16 1.200,00 40.000,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 2.202,05 8.300,00 45.000,00 25.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 20.076,03 19.750,00 41.500,00 43.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.116,05 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.861,92 1.500,00 1.000,00 1.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 42552000 42552100 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 25.728,85 77.250,00 76.300,00 78.300,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 7.034,87 12.000,00 27.100,00 27.100,00 UH Geräte, Ausstattungen 1.035,90 1.000,00 1.000,00 1.000,00 UH IT-Ausstattung 25.467,70 34.810,00 41.910,00 39.410,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 10.121,68 17.050,00 25.300,00 25.300,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 73,60 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 0,00 14.200,00 14.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 452.428,34 486.450,00 486.000,00 486.000,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 705.684,94 346.000,00 346.000,00 346.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 19.000,00 23.000,00 23.000,00 23.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 45,34 100,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 82.217,38 84.300,00 117.800,00 120.750,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 500,00 500,00 0,00 0,00 2.116,92 2.300,00 2.300,00 2.300,00 16.136,99 6.500,00 21.000,00 21.000,00 683,91 18.000,00 27.000,00 27.000,00 12.102,17 29.000,00 31.000,00 31.000,00 öffentliche Bekanntmachungen 1.649,63 1.000,00 2.000,00 2.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.847,06 6.600,00 6.600,00 6.600,00 44310910 Reisekosten Beamte 550,18 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 9.538,30 14.000,00 14.000,00 14.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 27.041,63 14.500,00 28.000,00 28.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 9.072,76 5.500,00 12.000,00 12.000,00 44540000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 50.000,04 57.000,00 50.000,00 50.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 32 Kostenart Kostenartbezeichnung 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.061,27 8.000,00 500,00 500,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 52.876,22 29.573,89 40.592,33 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 31.515,20 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 43.269,35 50.000,00 50.000,00 50.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 220,28 0,00 0,00 0,00 1.529,99 5.000,00 5.000,00 5.000,00 2.765,40 2.800,00 2.800,00 2.800,00 6.292.486,71 7.507.736,22 8.752.183,89 9.167.252,33 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2.050,73 0,00 0,00 0,00 -2.050,73 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -4.748,81 0,00 0,00 0,00 -188,70 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 37.685,66 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 51.924,12 0,00 0,00 0,00 84.672,27 0,00 0,00 0,00 4.398.882,27 6.064.336,22 7.237.833,89 7.670.652,33 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122101 Produkt: 1100122102 Gewerbeangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33110000 Verwaltungsgebühren -820.579,81 -757.200,00 -800.000,00 -800.000,00 33212000 Sondernutzungsgebühren -324.259,07 -260.000,00 -300.000,00 -300.000,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -54,42 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -190,80 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1,00 -5.850,00 -5.850,00 -5.850,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -1,48 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -346,08 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -34,68 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -23,46 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -9.000,00 -4.250,00 -5.000,00 -5.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -30.550,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 -13.150,00 -57.500,00 -4,05 0,00 0,00 0,00 -1.154.494,85 -1.040.450,00 -1.168.350,00 -1.141.400,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96.277,62 116.600,00 41.200,00 -420,00 0,00 0,00 42.550,00 0,00 1.257.576,46 1.352.550,00 1.605.250,00 1.647.350,00 -157,50 0,00 0,00 0,00 0,00 13.150,00 57.500,00 30.550,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 43.729,67 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.593,85 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 134.994,76 60.950,00 21.250,00 21.900,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40.730,80 43.200,00 63.100,00 64.100,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.134,84 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -952,71 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.914,17 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 238.537,96 261.050,00 305.950,00 313.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 6.980,60 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.932,20 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.932,20 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.458,69 2.000,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 71.093,46 9.400,00 2.150,00 0,00 101.484,85 115.100,00 116.000,00 118.500,00 43.056,81 59.550,00 62.200,00 62.200,00 859,18 900,00 2.000,00 2.000,00 Leasing zentral 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.000,00 100,00 100,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.794,87 7.000,00 7.450,00 7.800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 218,57 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 647,78 1.500,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 23,06 4.500,00 100,00 100,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 33 Kostenart Kostenartbezeichnung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 44310100 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44500000 44580000 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 12.558,36 12.000,00 26.800,00 0,00 3.450,00 3.450,00 26.800,00 3.450,00 73.621,39 62.310,00 58.310,00 58.310,00 1.123,19 11.050,00 0,00 0,00 4,30 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.600,00 1.600,00 0,00 400,00 0,00 0,00 45,36 100,00 100,00 100,00 Datenverarbeitung zentral 47.084,68 112.400,00 117.800,00 120.750,00 Porto und Transportkosten 12.097,97 15.000,00 12.000,00 12.000,00 819,42 18.000,00 1.000,00 1.000,00 14.062,46 19.500,00 15.500,00 15.500,00 432,40 2.250,00 2.250,00 2.250,00 21,50 0,00 0,00 0,00 488,50 1.300,00 1.000,00 1.000,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 21.357,37 34.900,00 25.000,00 25.000,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 962,52 0,00 500,00 500,00 0,00 16.052,21 9.035,11 13.203,10 6.051,83 20.000,00 14.500,00 14.500,00 677,92 0,00 0,00 0,00 2.231.799,26 2.382.162,21 2.574.095,11 2.607.763,10 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.984,57 0,00 0,00 0,00 -78,86 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 15.749,22 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 21.699,64 0,00 0,00 0,00 35.385,43 0,00 0,00 0,00 1.112.689,84 1.341.712,21 1.405.745,11 1.466.363,10 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122102 Produkt: 1100122103 Fahr- u. Beförderungserlaub., Kfz-Zulas. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 35212000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -4.582.442,97 -4.538.800,00 -4.550.000,00 -4.550.000,00 -54,42 0,00 0,00 0,00 -342,60 0,00 0,00 0,00 -2.099,78 -5.850,00 -5.850,00 -5.850,00 -1,50 0,00 0,00 0,00 -665,38 0,00 0,00 0,00 -29,40 0,00 0,00 0,00 Ersta.Körperschaft-/Kapitalertragsteuer -773,31 0,00 0,00 0,00 35213000 Erstattung Gewerbesteuer u. Grundsteuer -772,00 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -16.622,10 -750,00 -10.000,00 -10.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -1.450,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -14.150,00 -1.200,00 -81,62 0,00 0,00 0,00 -2.703,20 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -4.606.588,28 -4.561.550,00 -4.569.050,00 -4.569.300,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 117.258,00 130.000,00 139.050,00 -70,00 0,00 0,00 143.300,00 0,00 2.751.895,46 3.211.650,00 3.152.250,00 3.252.150,00 -1.557,50 0,00 0,00 0,00 0,00 14.150,00 1.200,00 1.450,00 20.516,43 0,00 0,00 0,00 -11.771,20 0,00 0,00 0,00 -3.237,58 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 62.558,33 68.850,00 72.650,00 74.750,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 88.533,93 102.550,00 123.200,00 127.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 995,25 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -235,40 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -340,74 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.744,85 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 519.010,99 622.900,00 602.000,00 621.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.208,78 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -894,30 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.420,28 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 34 Kostenart Kostenartbezeichnung 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 Leasing zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2.420,28 0,00 0,00 3.384,84 0,00 0,00 0,00 0,00 15.916,90 5.000,00 15.000,00 15.000,00 38.843,58 0,00 500,00 0,00 180.242,54 183.500,00 205.900,00 210.350,00 76.458,73 87.800,00 111.050,00 111.050,00 3.198,72 8.200,00 7.000,00 7.000,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 209,23 7.500,00 500,00 500,00 10.313,64 13.500,00 14.400,00 15.000,00 383,17 0,00 0,00 0,00 1.113,00 1.500,00 0,00 0,00 41,00 4.250,00 100,00 100,00 10.686,95 50.100,00 26.800,00 26.800,00 2.709,23 450,00 450,00 450,00 117.795,74 221.800,00 235.800,00 215.800,00 665,81 7.050,00 200,00 200,00 18,32 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.400,00 1.400,00 49.238,86 51.600,00 50.000,00 50.000,00 226,82 200,00 300,00 300,00 Datenverarbeitung zentral 137.028,94 224.800,00 235.650,00 241.450,00 44310100 Porto und Transportkosten 85.225,59 51.000,00 85.000,00 85.000,00 44310300 Telefon, Internet 954,81 18.000,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 227.908,55 337.450,00 250.450,00 250.450,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 428,05 1.250,00 1.250,00 1.250,00 44310910 Reisekosten Beamte 486,90 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 362,53 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 32,31 1.300,00 1.000,00 1.000,00 44500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 170.640,30 157.800,00 173.800,00 173.800,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 29.460,66 19.693,84 28.276,09 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 191,87 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 91.952,26 112.000,00 112.000,00 112.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 844,20 0,00 0,00 0,00 4.779.118,69 5.726.610,66 5.639.593,84 5.767.826,09 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -48,40 0,00 0,00 0,00 1.034,91 0,00 0,00 0,00 986,51 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3.827,40 0,00 0,00 0,00 -152,07 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 30.373,53 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 41.849,31 0,00 0,00 0,00 68.243,37 0,00 0,00 0,00 241.760,29 1.165.060,66 1.070.543,84 1.198.526,09 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122103 Produkt: 1100122105 LM- und Bedarfsgegenständeüberwachung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -39.726,09 -30.350,00 -35.000,00 -35.000,00 -6,34 0,00 0,00 0,00 -15,85 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -151,70 -500,00 -150,00 -150,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -256,32 0,00 -250,00 -250,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -10,08 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -117,48 -100,00 -100,00 -100,00 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen -27.824,42 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -7.185,00 -9.300,00 -7.300,00 -7.300,00 35613000 Zwangsgelder -6.250,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -13.850,00 -12.800,00 -1.050,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -0,16 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -1.066,30 -800,00 -800,00 -800,00 -82.609,74 -76.900,00 -78.400,00 -66.650,00 Summe Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 35 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 40211300 40221000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 710.375,00 822.650,00 866.350,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 792.654,72 867.550,00 923.600,00 1.016.300,00 0,00 13.850,00 12.800,00 1.050,00 24.035,33 0,00 0,00 0,00 -3.540,04 0,00 0,00 0,00 2.685,37 4.500,00 4.500,00 4.500,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 370.014,09 437.550,00 464.900,00 477.450,00 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 113.388,14 0,00 0,00 0,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 25.295,38 27.700,00 35.600,00 38.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.162,50 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -479,06 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.687,12 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 142.266,30 160.650,00 169.950,00 185.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.029,09 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.882,15 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.647,14 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 123,95 1.250,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 423,22 3.000,00 500,00 500,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.201,44 12.000,00 4.200,00 4.200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 22.907,06 13.800,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 650,00 650,00 650,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 5.300,00 5.650,00 5.900,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 500,00 500,00 500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 650,00 600,00 600,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 400,00 400,00 400,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 16.000,00 16.000,00 16.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.480,25 4.000,00 16.000,00 16.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 448,99 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 783,55 6.400,00 5.000,00 5.000,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 579,84 0,00 5.000,00 5.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 500,00 1.000,00 1.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 2.315,35 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 300,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 71.638,60 71.800,00 90.500,00 92.350,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 2.385,55 19.400,00 16.000,00 16.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 300,00 300,00 300,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 2.800,00 2.500,00 2.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.732,31 14.400,00 13.700,00 13.650,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 5.929,98 14.500,00 6.000,00 6.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 9.594,95 0,00 10.000,00 10.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 1.723,76 8.500,00 5.000,00 5.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 18.525,97 15.343,35 13.581,09 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 3.172,15 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 77,50 0,00 0,00 0,00 2.313.977,40 2.559.175,97 2.702.293,35 2.839.781,09 Summe Kontenklasse: 4 890.950,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2,16 0,00 0,00 0,00 -480,64 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 22.355,16 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 26.152,70 0,00 0,00 0,00 48.025,06 0,00 0,00 0,00 2.279.392,72 2.482.275,97 2.623.893,35 2.773.131,09 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122105 Produkt: 1100122106 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -131.064,50 -57.000,00 -100.000,00 -100.000,00 -6.924,00 -6.900,00 -6.900,00 -6.900,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -55,94 -150,00 -50,00 -50,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -92,04 0,00 -100,00 -100,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34830000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck -2,16 0,00 0,00 0,00 -3.111,64 -10.000,00 -3.000,00 -3.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 36 Kostenart Kostenartbezeichnung 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen 35612000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -5.086,50 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke 0,00 -200,00 -150,00 -150,00 35613000 Zwangsgelder 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -2.800,00 -250,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -616,81 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -3,16 0,00 0,00 0,00 -146.956,75 -78.750,00 -117.500,00 -114.950,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 195.502,95 224.750,00 217.450,00 222.400,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 349.430,33 319.450,00 384.000,00 429.700,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 2.800,00 250,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 5.275,96 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -777,09 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 104.017,14 117.800,00 113.550,00 116.650,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 11.193,15 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.126,36 10.200,00 16.100,00 17.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 255,20 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -105,20 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 663,60 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 61.947,15 59.500,00 68.150,00 75.800,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 884,59 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 632,68 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -581,09 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 5.028,42 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 20.876,28 150,00 150,00 150,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 1.350,00 1.500,00 1.550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 150,00 150,00 150,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 100,00 150,00 150,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 887,86 2.000,00 4.000,00 4.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 57,91 300,00 300,00 300,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 853,55 1.600,00 3.000,00 3.000,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 313,60 0,00 3.000,00 3.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 513,20 22.000,00 5.000,00 5.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 7.736,62 1.000,00 2.000,00 2.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 32,36 700,00 700,00 700,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 4.260,20 12.000,00 12.000,00 12.000,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 89.236,11 100.000,00 105.000,00 105.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 20.000,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 17.909,65 17.950,00 22.600,00 23.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 1.900,00 4.000,00 4.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 1.000,00 800,00 800,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,30 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 169,16 3.500,00 4.000,00 4.000,00 418.333,22 404.500,00 421.800,00 421.800,00 0,00 4.066,68 2.829,61 2.442,74 10.128,87 0,00 0,00 0,00 44,10 0,00 0,00 0,00 1.350.847,14 1.331.816,68 1.420.879,61 1.481.442,74 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,54 0,00 0,00 0,00 -120,16 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 5.588,79 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.538,15 0,00 0,00 0,00 12.006,24 0,00 0,00 0,00 1.215.896,63 1.253.066,68 1.303.379,61 1.366.492,74 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122106 Produkt: 1100122107 Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr Kontenklasse: 3 Kostenart 33110000 Kostenartbezeichnung Verwaltungsgebühren RE 2017 Plan 2018 -494.212,63 Plan 2019 -480.000,00 Plan 2020 -480.000,00 -480.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 37 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -5.908,44 0,00 0,00 -602,76 0,00 0,00 0,00 0,00 -6.326,36 -5.800,00 -5.800,00 -5.800,00 -3,20 0,00 0,00 0,00 -1.080,98 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -88,56 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -48,07 0,00 0,00 0,00 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen -11.357.547,60 -12.350.000,00 -14.350.000,00 -14.350.000,00 35623000 Vollstreckungsgebühren -80.949,70 -145.000,00 -120.000,00 -120.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -22.500,00 -68.700,00 -63.550,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -4,16 0,00 0,00 0,00 -11.946.772,46 -13.003.300,00 -15.024.500,00 -15.019.350,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 190.154,73 204.800,00 219.100,00 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt -420,00 0,00 0,00 225.800,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 5.109.858,95 5.442.350,00 5.878.400,00 6.126.850,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 5.641,27 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 166.486,64 173.750,00 229.450,00 238.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 3.229,25 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -252,64 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.010,00 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 10.258,83 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 967.208,84 1.060.450,00 1.127.100,00 1.175.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 10.330,40 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.489,34 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 7.395,27 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -7.176,57 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 3.347,01 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 10.635,74 8.000,00 10.000,00 10.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 91.987,75 0,00 14.550,00 0,00 40725000 Zuführung Rückstellung sonstige Maßnahme 12.720,48 0,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 9.555,46 18.650,00 11.350,00 11.350,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 352.444,50 359.600,00 399.850,00 407.800,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 147.969,69 174.700,00 205.800,00 205.800,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 799,68 0,00 1.500,00 1.500,00 42321000 Leasing zentral 19.704,14 1.000,00 20.000,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.467,75 10.000,00 2.200,00 2.200,00 42419160 Unterhaltsreinigung 31.244,96 31.150,00 36.850,00 38.400,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.058,54 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.102,20 1.500,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 84,13 0,00 1.700,00 1.700,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 60.975,66 68.400,00 74.000,00 74.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.930,92 21.850,00 15.000,00 15.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 29.020,22 30.000,00 30.000,00 30.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 245.715,53 282.430,00 276.430,00 256.430,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 26.835,06 49.150,00 27.000,00 27.000,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 4,32 0,00 0,00 0,00 42611230 Bes. Aufw. Besch. ATZ ArbPh dez. 72,00 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 351.820,71 217.800,00 350.000,00 350.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 45,36 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 553.826,58 660.350,00 677.550,00 694.250,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla -2.950,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22.500,00 68.700,00 63.550,00 66.378,05 0,00 0,00 0,00 -23.982,61 0,00 0,00 0,00 -9.557,33 0,00 0,00 0,00 99.707,00 108.850,00 114.850,00 118.000,00 1.532,95 1.700,00 1.700,00 1.700,00 553.546,97 429.050,00 538.300,00 538.300,00 2.239,17 16.450,00 3.000,00 3.000,00 50.952,94 70.650,00 45.650,00 45.400,00 1.841,20 4.050,00 4.050,00 4.050,00 998,72 1.300,00 1.300,00 1.300,00 3.194,89 10.000,00 10.000,00 10.000,00 0,00 198.601,09 171.853,97 150.968,58 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 38 Kostenart Kostenartbezeichnung 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 17.935,90 14.000,00 20.000,00 330,41 0,00 0,00 20.000,00 0,00 9.178.752,28 9.693.131,09 10.589.283,97 10.849.848,58 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 51391200 51392000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -424,35 0,00 0,00 0,00 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 3.850,20 0,00 0,00 0,00 Abgang ohne Erlös 2.151,09 0,00 0,00 0,00 5.576,94 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -8.505,33 0,00 0,00 0,00 -337,96 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 67.496,74 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 92.998,47 0,00 0,00 0,00 151.651,92 0,00 0,00 0,00 -2.610.791,32 -3.310.168,91 -4.435.216,03 -4.169.501,42 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122107 Produkt: 1100122108 Verkehrsrechtliche Genehmigungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -414.519,14 -400.000,00 -400.000,00 -63,48 0,00 0,00 -400.000,00 0,00 0,00 -5.700,00 -5.700,00 -5.700,00 -1,16 0,00 0,00 0,00 -193,57 0,00 0,00 0,00 -36,48 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.200,00 -1.450,00 -0,57 0,00 0,00 0,00 -414.814,40 -405.700,00 -406.900,00 -407.150,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40211000 40221000 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 97.033,99 103.000,00 111.000,00 114.400,00 612.988,09 688.500,00 779.100,00 812.250,00 -70,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.200,00 1.450,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 51.563,42 54.550,00 58.000,00 59.700,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 19.947,12 22.000,00 31.050,00 32.100,00 1.708,06 0,00 0,00 0,00 114.987,16 130.000,00 145.450,00 150.900,00 13,35 200,00 50,00 50,00 867,88 1.200,00 300,00 300,00 0,00 0,00 300,00 0,00 33.867,18 0,00 38.750,00 39.600,00 14.329,68 0,00 20.700,00 20.700,00 799,68 0,00 1.500,00 1.500,00 Leasing zentral 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.000,00 100,00 100,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.055,14 2.550,00 2.750,00 2.800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 81,06 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 623,59 1.200,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 5,12 4.350,00 100,00 100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 11.950,00 5.000,00 5.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 450,00 450,00 450,00 42552100 UH IT-Ausstattung 6.948,82 19.010,00 7.010,00 7.010,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 560,20 9.050,00 0,00 0,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 4,32 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 0,00 200,00 200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 15.141,42 50,00 15.000,00 15.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 45,36 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 9.135,24 42.150,00 29.450,00 30.200,00 44310100 Porto und Transportkosten 672,67 26.000,00 700,00 700,00 44310300 Telefon, Internet 263,53 8.000,00 2.450,00 2.450,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.035,98 6.500,00 5.500,00 5.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 41,60 1.350,00 1.350,00 1.350,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 85,83 100,00 100,00 100,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 39 Kostenart Kostenartbezeichnung 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 48112062 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 3.399,80 1.085,74 2.264,93 142,19 2.000,00 1.000,00 1.000,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 59,50 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 96,11 0,00 0,00 0,00 987.033,29 1.143.609,80 1.259.695,74 1.307.224,93 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -472,52 0,00 0,00 0,00 -18,77 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 3.749,81 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.166,58 0,00 0,00 0,00 8.425,10 0,00 0,00 0,00 580.643,99 737.909,80 852.795,74 900.074,93 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122108 Produkt: 1100122109 Verkehrsrechtliche Anordnungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -323,28 -4.644,27 -4.644,27 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -1.656,96 -1.656,96 -1.656,96 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -0,36 -0,36 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -319,44 -319,44 -319,44 33119150 KR VW-geb./Verkehrsraumeinschränkung -688.660,42 -495.750,00 -504.300,00 -497.850,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -1,80 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,58 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -95,13 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -105,08 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -5,05 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 0,00 -308,35 -46,08 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -6.050,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -5.450,00 -5,86 0,00 0,00 0,00 -688.876,92 -498.149,68 -516.779,38 -510.667,11 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 199.561,11 213.250,00 231.000,00 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt -376,78 0,00 0,00 237.950,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 654.436,41 846.100,00 1.083.200,00 1.149.750,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ -65,03 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.450,00 6.050,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 9.697,00 0,00 0,00 0,00 -2.443,45 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -1.444,32 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 105.560,50 112.250,00 122.700,00 126.050,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 31.262,65 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.155,05 27.000,00 42.300,00 44.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 471,07 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -78,19 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -209,51 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.520,45 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 121.534,70 160.750,00 203.100,00 214.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.496,74 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -446,46 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.017,34 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -991,24 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 1.615,46 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.126,59 1.000,00 1.200,00 1.200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 7.172,33 0,00 900,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 2.505,99 3.800,00 3.800,00 3.800,00 42113000 Pflege Freiflächen 477,93 800,00 800,00 800,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 35.003,40 38.700,00 39.500,00 40.350,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 15.016,46 16.400,00 21.000,00 21.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 12.850,00 12.850,00 12.850,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 130,14 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42419110 KR Wasser 137,36 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 83,46 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 355,10 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.948,23 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 40 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419140 KR Heizkosten 1.999,79 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.988,66 3.150,00 1.600,00 1.650,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 199,59 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 290,91 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1,75 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 11,28 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 56,29 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 226,97 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 867,25 650,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 747,95 3.800,00 3.800,00 3.800,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42619160 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 1,09 0,00 0,00 0,00 2.342,72 3.700,00 5.200,00 5.200,00 UH Geräte, Ausstattungen 45,62 900,00 850,00 850,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 618,41 600,00 600,00 600,00 82,68 0,00 0,00 0,00 43.633,77 44.950,00 48.450,00 50.100,00 7.269,21 13.100,00 16.700,00 16.700,00 0,00 50,00 50,00 50,00 180,60 200,00 200,00 200,00 Porto und Transportkosten 2.293,98 2.550,00 2.550,00 2.550,00 Telefon, Internet 2.430,55 2.800,00 2.700,00 2.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.541,65 3.900,00 2.900,00 2.850,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.651,14 4.800,00 4.600,00 4.600,00 44310910 Reisekosten Beamte 756,64 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 4,55 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 100,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 40,63 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 11.961,17 21.611,86 17.010,80 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.822,52 7.887,35 7.887,36 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 6.203,35 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 445,61 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 15.300,00 15.300,00 15.300,00 1.286.163,13 1.553.033,69 1.904.599,21 1.992.748,16 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50610000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Veräußerung von Grundstücken und Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122109 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -536,97 0,00 0,00 -536,97 0,00 0,00 0,00 0,00 596.749,24 1.054.884,01 1.387.819,83 1.482.081,05 Produkt: 1100122201 Melde- und Ausweiswesen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3.415.718,32 -4.397.500,00 -4.537.600,00 -4.537.600,00 -54,42 0,00 0,00 0,00 -167,76 0,00 0,00 0,00 0,00 -5.800,00 -5.800,00 -5.800,00 -4,67 0,00 0,00 0,00 -189,91 0,00 0,00 0,00 -22,08 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -3,57 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -15.000,00 -2.800,00 -1.450,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -28,19 0,00 0,00 0,00 -3.416.188,92 -4.418.300,00 -4.546.200,00 -4.544.850,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 51.074,19 104.450,00 61.300,00 -70,00 0,00 0,00 63.250,00 0,00 1.190.757,40 1.345.250,00 1.419.200,00 1.470.300,00 -157,50 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 2.800,00 1.450,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 14.375,31 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -5.179,60 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.301,34 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten -12,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 26.203,33 55.250,00 31.750,00 32.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 38.166,94 42.950,00 56.650,00 58.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 694,64 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 41 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -165,75 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -316,58 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.493,21 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 224.790,66 261.150,00 274.650,00 284.300,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.299,58 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -938,45 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.720,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.720,92 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.458,65 1.000,00 600,00 600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 8.739,15 0,00 300,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 89.456,07 98.350,00 102.050,00 104.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 37.954,85 33.500,00 54.800,00 54.800,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 3.098,76 0,00 15.000,00 15.000,00 42321000 Leasing zentral 4.186,71 1.000,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 24,99 5.000,00 100,00 100,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.140,71 6.000,00 6.350,00 6.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 193,53 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 663,59 1.500,00 200,00 200,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42552131 42611200 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42611250 Bes. Aufw. Azubi dez. 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 44312300 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 47212300 161,47 5.300,00 300,00 300,00 2.340,46 11.950,00 14.400,00 14.400,00 0,00 450,00 450,00 450,00 320.622,62 327.670,00 336.270,00 316.270,00 UH IT-Ausstattung -Asyl- 5.255,04 20.000,00 20.000,00 20.000,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.779,58 11.050,00 0,00 0,00 4,32 0,00 0,00 0,00 12,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.900,00 1.900,00 647.613,11 435.050,00 50,00 50,00 58,36 150,00 100,00 100,00 45.676,31 70.250,00 73.650,00 75.450,00 0,00 26.000,00 0,00 0,00 795,03 17.000,00 2.000,00 2.000,00 2.183.729,87 2.955.200,00 2.892.040,00 2.892.040,00 0,00 0,00 800,00 800,00 12,00 1.250,00 1.250,00 1.250,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 0,00 107.100,00 107.100,00 Cash Management 8,00 0,00 0,00 0,00 12,31 100,00 100,00 100,00 270.324,40 200.500,00 265.500,00 265.500,00 0,00 13.327,96 5.634,02 9.724,99 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 189,73 500,00 1.000,00 1.000,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 570,25 0,00 0,00 0,00 5.171.795,91 6.066.147,96 5.748.294,02 5.800.184,99 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.653,81 0,00 0,00 0,00 -65,72 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 13.124,34 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 18.083,03 0,00 0,00 0,00 29.487,84 0,00 0,00 0,00 1.785.094,83 1.647.847,96 1.202.094,02 1.255.334,99 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122201 Produkt: 1100122202 Ausländer- u. Staatsangehör.-angeleg. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 35821000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -883.314,24 -719.250,00 -820.000,00 -208,08 0,00 0,00 0,00 0,00 -5.800,00 -5.800,00 -5.800,00 -1,50 0,00 0,00 0,00 -330,75 0,00 0,00 0,00 -43,80 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -3,06 0,00 0,00 0,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -22.850,00 -42.050,00 -43.600,00 -883.901,43 -747.900,00 -867.850,00 -869.400,00 Summe Kontenklasse: 3 -820.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 40111000 Kostenartbezeichnung Beamtenbezüge RE 2017 Plan 2018 136.545,43 Plan 2019 116.850,00 Plan 2020 120.000,00 123.700,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 42 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 396,42 0,00 0,00 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 102,80 0,00 0,00 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 1.569.883,99 2.087.500,00 2.063.100,00 2.164.300,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 28.768,25 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 51.345,57 66.650,00 81.450,00 84.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.240,65 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -557,92 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.785,99 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 297.582,99 404.450,00 393.550,00 411.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.245,38 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.872,06 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.872,06 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 80,00 0,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 886,82 4.000,00 50,00 50,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 63.243,86 7.650,00 23.350,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 108.865,89 131.900,00 124.250,00 126.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 46.137,21 71.350,00 67.150,00 67.150,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 1.599,36 450,00 2.000,00 2.000,00 42321000 Leasing zentral 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.079,14 5.000,00 2.000,00 2.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 7.889,92 10.850,00 6.450,00 6.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 237,01 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.322,57 1.500,00 1.000,00 1.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42552131 UH IT-Ausstattung -Asyl- 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 -297,50 0,00 0,00 0,00 0,00 22.850,00 42.050,00 43.600,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 25.386,18 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.840,59 0,00 0,00 0,00 6.021,30 61.600,00 65.250,00 67.100,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 2.125,34 51.250,00 52.550,00 53.850,00 25,62 4.350,00 100,00 100,00 1.370,95 11.950,00 15.000,00 15.000,00 30,30 450,00 450,00 450,00 65.744,22 34.770,00 80.770,00 79.770,00 328,44 0,00 0,00 0,00 2.615,75 8.050,00 0,00 0,00 Bes. Aufw. Beamte dez. 4,32 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 0,00 3.100,00 3.100,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 17.044,25 25.700,00 18.000,00 18.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 1.000,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 137.028,94 210.750,00 220.950,00 226.350,00 44310100 Porto und Transportkosten 22.239,70 26.450,00 23.000,00 23.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.120,37 16.000,00 5.000,00 5.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 512.893,21 189.250,00 346.950,00 346.950,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 576,79 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 697,80 1.250,00 1.250,00 1.250,00 44310910 Reisekosten Beamte 417,60 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 17.312,67 12.500,00 18.000,00 18.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5.200,48 1.300,00 8.000,00 8.000,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 3.305,86 0,00 500,00 500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 18.830,05 8.782,11 14.623,92 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders Summe Kontenklasse: 4 322,80 1.500,00 1.500,00 1.500,00 3.142.356,13 3.608.950,05 3.796.702,11 3.917.393,92 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2.433,46 0,00 0,00 0,00 -96,70 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 19.311,59 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 26.607,94 0,00 0,00 0,00 43.389,37 0,00 0,00 0,00 2.301.844,07 2.861.050,05 2.928.852,11 3.047.993,92 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122202 Produkt: 1100122203 Behördliche Namensänderungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -8.689,60 -7.050,00 -7.050,00 -7.050,00 -0,95 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 43 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 -8.690,55 Plan 2019 -7.050,00 Plan 2020 -7.050,00 -7.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 20.070,39 15.950,00 15.250,00 15.750,00 577,01 500,00 600,00 600,00 44,47 0,00 0,00 0,00 3.545,51 3.100,00 2.950,00 3.000,00 567,09 0,00 600,00 600,00 Summe Kontenklasse: 4 24.804,47 19.550,00 19.400,00 19.950,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122203 16.113,92 12.500,00 12.350,00 12.900,00 Produkt: 1100122204 Beurkundung von Personenstandsfällen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33110000 Verwaltungsgebühren -866.377,91 -756.600,00 -847.550,00 -852.400,00 33211000 Benutzungsgebühren 20,00 -2.150,00 -2.150,00 -2.150,00 34210000 Erträge aus Verkauf -19.363,36 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -341,58 -1.300,00 -1.300,00 -1.300,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -77,72 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -11,21 0,00 0,00 0,00 -886.151,78 -766.050,00 -857.000,00 -861.850,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 204.156,52 266.150,00 226.350,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 233.150,00 1.312.702,68 1.434.850,00 1.482.100,00 1.559.750,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 29.035,60 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 42.992,74 45.800,00 57.300,00 60.150,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 42419200 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42719150 2.625,32 0,00 0,00 0,00 111.549,03 139.400,00 118.850,00 122.200,00 2.829,92 0,00 0,00 0,00 250.196,86 278.850,00 282.950,00 297.000,00 8.173,01 3.000,00 8.200,00 8.200,00 0,00 150,00 150,00 150,00 12.292,86 14.750,00 16.750,00 17.950,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 211,04 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 722,74 0,00 0,00 0,00 2.966,03 0,00 0,00 0,00 0,00 150,00 150,00 150,00 1.616,99 200,00 1.800,00 1.800,00 159,42 100,00 100,00 100,00 12.906,10 17.000,00 17.000,00 17.000,00 159.083,13 148.400,00 200.800,00 205.200,00 9.279,35 15.000,00 15.000,00 15.000,00 336,10 0,00 0,00 0,00 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 3.723,26 11.000,00 11.000,00 11.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 14.889,75 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 3.057,59 7.000,00 7.000,00 7.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 100,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 99.242,44 102.550,00 138.600,00 145.750,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 800,00 800,00 950,00 950,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 277,54 200,00 250,00 250,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 44310910 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 1.117,73 3.000,00 2.000,00 2.000,00 28.122,83 42.000,00 33.350,00 33.250,00 Reisekosten Beschäftigte 587,10 400,00 400,00 400,00 Reisekosten Beamte 112,83 0,00 0,00 0,00 0,00 2.050,00 2.050,00 2.050,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 7.893,27 13.822,58 14.448,84 274,22 0,00 0,00 0,00 76,95 0,00 0,00 0,00 2.316.117,68 2.585.793,27 2.681.922,58 2.799.898,84 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe Kontenklasse: 9 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 82,55 0,00 0,00 0,00 40.855,45 0,00 0,00 0,00 40.938,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 44 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122204 Plan 2018 1.470.903,90 Plan 2019 1.819.743,27 Plan 2020 1.824.922,58 1.938.048,84 Produkt: 1100126001 Vorbeugender Brandschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.234,10 -6.236,87 -6.224,84 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -2,40 -202,44 -202,32 33110000 Verwaltungsgebühren -31.980,00 0,00 0,00 0,00 33119160 KR Verwaltungsgebühren Kostenersatz -1.794,89 0,00 0,00 0,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -21,23 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -217.790,00 -414.600,00 -414.600,00 -414.600,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34612000 -44,02 0,00 0,00 0,00 -194,24 0,00 0,00 0,00 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,02 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,41 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -41,25 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -108,88 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -30.452,18 -27.000,00 -27.000,00 -27.000,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112037 Erträge ILV Amt 37 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 -210,87 0,00 0,00 0,00 -1.890,35 0,00 0,00 0,00 -2,44 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -3.300,00 0,00 -4.537,00 -75.700,00 -75.700,00 -75.700,00 -289.070,78 -518.536,50 -527.039,31 -523.727,16 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40112000 Bezüge - Anwärter 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 660.752,42 879.200,00 855.300,00 880.050,00 -345,00 0,00 0,00 0,00 -12,00 0,00 0,00 0,00 312.080,27 339.950,00 409.150,00 417.800,00 -45,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.300,00 0,00 5.478,67 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -432,10 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -669,93 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 318.661,78 422.150,00 415.000,00 427.450,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 61.919,76 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.080,68 10.850,00 15.150,00 15.750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 222,98 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -88,56 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 620,25 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 59.487,15 64.650,00 76.350,00 77.550,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 717,60 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 501,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -501,01 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 36.838,30 40.250,00 42.750,00 42.750,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 248,80 10.200,00 500,00 500,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 434,33 0,00 500,00 500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 4.205,86 0,00 0,00 0,00 40727000 Zuführg.Rückstellg.Übergangsverordnung F 716,02 0,00 0,00 0,00 41120000 Versorgungsaufwendungen tariflich Beschä 619,14 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 23.165,24 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 0,00 500,00 500,00 500,00 1.819,13 10.500,00 10.500,00 10.500,00 207,72 0,00 0,00 0,00 0,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00 0,00 50,00 50,00 50,00 491,02 0,00 0,00 0,00 306,62 0,00 0,00 0,00 473,00 0,00 0,00 0,00 KR Strom 6.861,23 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 7.960,19 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.399,21 4.200,00 4.500,00 4.650,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 267,91 750,00 750,00 750,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1,50 50,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 114,22 50,00 50,00 50,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 266,80 200,00 200,00 200,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 45 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419240 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 61,79 50,00 50,00 50,00 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 0,00 50,00 50,00 50,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 3,44 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 565,53 250,00 250,00 250,00 42419280 KR Winterdienst 1.047,87 250,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 213,29 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 4.073,18 5.110,00 5.110,00 5.110,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 2.386,47 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 332,27 500,00 500,00 500,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 58,88 500,00 500,00 500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.873,76 3.700,00 4.700,00 4.700,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42619110 655,57 1.700,00 1.700,00 1.700,00 12.560,50 6.100,00 23.700,00 10.700,00 0,00 56,02 0,00 0,00 680,25 0,00 0,00 0,00 KR Erwerb von Dienstkleidung 1.332,36 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 684,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 0,81 350,00 350,00 350,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 0,00 500,00 500,00 500,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 2.852,97 6.000,00 6.000,00 6.000,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719200 42719230 42819110 2,40 0,00 0,00 0,00 51,91 500,00 500,00 500,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 0,00 250,00 250,00 250,00 KR Lebensmittel 239,74 0,00 0,00 0,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 558,45 0,00 0,00 0,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 47,27 0,00 0,00 0,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 778,91 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 145.064,24 143.700,00 152.700,00 152.700,00 44211000 Aufw. ehrenamtl. T. Beamte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 576,00 0,00 0,00 0,00 35.082,03 34.700,00 44.750,00 45.800,00 4.055,85 0,00 0,00 0,00 23,05 250,00 250,00 250,00 581.347,10 600.000,00 600.000,00 600.000,00 24,18 100,00 100,00 100,00 Telefon, Internet 2.680,04 2.050,00 2.050,00 2.050,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 3.199,85 2.600,00 2.600,00 2.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.031,23 2.300,00 2.300,00 2.300,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 26,76 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 490,61 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 473,51 0,00 0,00 0,00 44310920 Reisekosten Anwärter 12,00 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 11,60 50,00 50,00 50,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 92,95 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 6.897,97 41.220,26 40.747,20 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 274,91 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 21,50 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 2.483,55 600,00 600,00 600,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 84.685,62 19.650,00 19.650,00 19.650,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 1.053,80 700,00 700,00 700,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 458,74 200,00 200,00 200,00 Summe Kontenklasse: 4 2.414.111,46 2.652.207,97 2.774.980,26 2.807.057,20 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100126001 2.125.040,68 2.133.671,47 2.247.940,95 2.283.330,04 Produkt: 1100126002 Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -2.569,20 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -7.320,00 0,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -2.716,66 -2.716,66 -2.716,66 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 0,00 -7.208,33 -86.500,00 -86.500,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -234.447,03 -267.352,63 -262.426,53 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -15.700,00 -42.856,25 -172.322,50 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -27.130,32 -70.317,94 -68.516,49 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -4.556,62 -4.556,62 -4.556,63 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -117,85 -117,86 -117,85 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 46 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -342.947,08 -342.943,75 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -7.186,77 -7.186,77 -7.186,77 33119160 KR Verwaltungsgebühren Kostenersatz -2.159,97 0,00 0,00 0,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -507,64 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -153.793,30 -480.000,00 -480.000,00 -480.000,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112037 Erträge ILV Amt 37 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 -1.708,89 0,00 0,00 0,00 -58.626,91 -56.000,00 -59.000,00 -59.000,00 -8.111,08 -6.000,00 -30.000,00 -6.000,00 -5,23 0,00 0,00 0,00 -5,79 0,00 0,00 0,00 -301,60 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -949,88 0,00 0,00 0,00 19.986,61 0,00 0,00 0,00 -2.037,59 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 -6.969,81 0,00 0,00 0,00 -22.622,92 0,00 0,00 0,00 -33.992,80 -3.000,00 -10.000,00 -10.000,00 986,69 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -14.900,00 0,00 -0,09 0,00 0,00 0,00 -27.839,00 -12.500,00 -12.500,00 -12.500,00 -308.548,40 -866.563,58 -1.440.951,81 -1.524.787,18 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40112000 Bezüge - Anwärter 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 16.110.217,79 16.807.350,00 18.964.900,00 19.489.800,00 -3.955,00 0,00 0,00 0,00 138.326,36 0,00 0,00 0,00 2.900.633,81 3.028.600,00 1.275.050,00 1.410.600,00 -381,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.900,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 24.684,28 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.792,07 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.791,01 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 7.260.054,84 7.820.850,00 8.964.350,00 9.229.700,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 462.995,94 0,00 0,00 0,00 40212000 Beiträge Versorgungskassen - Anwärter 773,88 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 89.250,86 96.700,00 48.400,00 52.850,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 912,92 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -336,85 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.976,90 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 537.795,70 586.550,00 235.000,00 260.350,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.968,32 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.087,21 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.087,19 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 1.612,28 5.000,00 1.600,00 1.600,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.798,37 0,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 32.807,90 0,00 0,00 0,00 40725000 Zuführung Rückstellung sonstige Maßnahme 13.344,78 0,00 0,00 0,00 40727000 Zuführg.Rückstellg.Übergangsverordnung F 119.690,95 0,00 0,00 0,00 41120000 Versorgungsaufwendungen tariflich Beschä 4.000,57 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 521.524,63 730.150,00 926.750,00 926.750,00 42113000 Pflege Freiflächen 2.619,21 16.600,00 16.600,00 16.600,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 20.738,57 23.000,00 23.000,00 23.000,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 20.620,77 20.000,00 20.000,00 20.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 14.949,49 15.000,00 15.000,00 15.000,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 3.930,63 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 816.600,00 824.900,00 824.900,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 2.674,78 6.400,00 6.400,00 6.400,00 42419110 KR Wasser 28.061,77 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 15.403,84 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 23.320,46 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 304.475,97 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 277.507,01 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 117.207,01 113.750,00 132.550,00 138.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 4.500,39 6.000,00 6.000,00 6.000,00 12.652,82 14.000,00 14.000,00 14.000,00 1.365,81 6.000,00 6.000,00 6.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 47 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 42419270 KR Straßenreinigung 42419280 42419290 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42519210 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 17.919,70 22.300,00 22.300,00 22.300,00 4.936,86 11.000,00 11.000,00 11.000,00 156,88 600,00 600,00 600,00 1.909,23 1.800,00 1.800,00 1.800,00 234,50 250,00 250,00 250,00 7.041,83 9.000,00 9.000,00 9.000,00 KR Winterdienst 12.173,92 18.500,00 15.000,00 15.000,00 KR Bewachung 2.133,39 8.050,00 3.600,00 3.650,00 0,00 500,00 500,00 500,00 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 345.704,37 354.800,00 354.800,00 554.800,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 282.050,79 365.000,00 365.000,00 365.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 854,79 300,00 300,00 300,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 3.024,49 13.000,00 13.000,00 13.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 67.384,21 108.500,00 444.000,00 378.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 152.857,46 175.700,00 135.700,00 135.700,00 42552100 UH IT-Ausstattung 203.736,69 257.250,00 239.650,00 252.650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.318,19 0,00 0,00 0,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 5.237,29 0,00 0,00 0,00 42611290 Bes. Aufw. Ehrenamtl. Tätigkeit dez. 6,00 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 60.228,82 119.900,00 119.900,00 119.900,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 343.248,68 99.950,00 128.950,00 128.950,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 1.702,90 41.500,00 500,00 500,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 36.065,53 58.850,00 71.700,00 71.700,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 83.401,19 128.600,00 128.600,00 128.600,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 2.671,47 5.500,00 5.500,00 5.500,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 5.487,10 4.150,00 4.150,00 4.150,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 0,00 1.750,00 1.750,00 1.750,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 71.257,77 79.700,00 79.700,00 79.700,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 541,88 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42819110 KR Lebensmittel 5.729,75 10.500,00 10.500,00 10.500,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 1.093,35 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 9.492,31 17.500,00 17.500,00 17.500,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 29.401,25 77.400,00 77.400,00 77.400,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 49.382,38 59.700,00 59.700,00 59.700,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 119.627,20 148.000,00 168.000,00 168.300,00 44211000 Aufw. ehrenamtl. T. Beamte 5.424,00 0,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 720,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 298.131,04 295.050,00 380.500,00 389.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 27.116,98 10.850,00 10.850,00 10.850,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 21.651,00 21.650,00 21.650,00 21.650,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 1.837,19 6.000,00 6.000,00 6.000,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 2.663,73 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.208,08 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44310300 Telefon, Internet 35.423,35 50.000,00 50.000,00 50.000,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 14.629,75 18.000,00 15.750,00 15.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 8.039,13 11.800,00 11.800,00 11.800,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 716,17 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4.817,72 15.000,00 15.000,00 15.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 3.376,31 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 6.253,45 10.500,00 10.500,00 10.500,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 160,08 300,00 300,00 300,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 777,75 1.600,00 19.600,00 19.600,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.084.093,23 3.316.854,36 3.871.194,67 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 927,67 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 105,62 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 8.760,20 11.500,00 11.500,00 11.500,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 305.682,50 397.350,00 397.350,00 397.350,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 62,43 14.300,00 14.300,00 14.300,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 1.618,13 3.500,00 3.500,00 3.500,00 Summe Kontenklasse: 4 31.750.257,65 35.279.693,23 38.289.304,36 39.945.944,67 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100126002 31.441.709,25 34.413.129,65 36.848.352,55 38.421.157,49 Produkt: 1100127001 Rettungsdienst und Rettungsleitstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -2.272,39 -1.491,89 -1.489,08 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -11.568,08 -11.571,57 -11.571,56 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 48 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119160 KR Verwaltungsgebühren Kostenersatz 33119900 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -150,00 0,00 0,00 0,00 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -73,63 0,00 0,00 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -152,63 0,00 0,00 0,00 34219110 KR Verkaufserträge Material 0,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,96 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -1,61 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -152,60 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -20,74 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -12.715.414,08 -23.446.950,00 -28.423.000,00 -28.775.200,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -724,82 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -389,31 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -6.110,85 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -16,34 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -6.050,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -7,20 0,00 0,00 0,00 -12.723.214,77 -23.465.790,47 -28.447.113,46 -28.793.260,64 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 515.560,22 692.300,00 1.832.400,00 1.882.450,00 2.515.613,92 2.488.650,00 2.830.750,00 2.906.500,00 -259,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.050,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 9.191,93 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.327,57 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 290.050,10 326.750,00 902.550,00 929.100,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 38.089,99 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 77.621,09 79.450,00 109.200,00 113.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 452,45 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -201,53 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.750,31 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 456.698,44 476.400,00 524.650,00 539.300,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.436,78 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 993,05 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -993,04 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 118,31 2.000,00 150,00 150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 553,94 8.000,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 28.369,17 0,00 0,00 0,00 40727000 Zuführg.Rückstellg.Übergangsverordnung F 4.320,09 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 77.083,73 47.150,00 47.150,00 47.150,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 42319150 KR Mieten f. RD-genutzte Fremdstandorte 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 0,00 500,00 500,00 500,00 2.476,70 17.400,00 17.400,00 17.400,00 18.492,14 18.000,00 18.000,00 18.000,00 121.821,72 157.300,00 157.300,00 157.300,00 237,86 0,00 0,00 0,00 0,00 55.800,00 55.800,00 55.800,00 0,00 300,00 300,00 300,00 1.742,61 0,00 0,00 0,00 1.009,45 0,00 0,00 0,00 1.008,55 0,00 0,00 0,00 KR Strom 20.997,26 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 17.162,98 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 8.420,95 8.200,00 8.750,00 9.100,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,41 100,00 100,00 100,00 42419210 KR Sonderreinigung 1,25 250,00 250,00 250,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 1.720,83 2.400,00 2.400,00 2.400,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 274,68 300,00 300,00 300,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 133,48 300,00 300,00 300,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 36,17 550,00 550,00 550,00 42419270 KR Straßenreinigung 384,47 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419280 KR Winterdienst 118,27 1.000,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 17,42 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 100,00 100,00 100,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 76.064,28 112.000,00 112.000,00 112.000,00 100.396,59 90.000,00 90.000,00 90.000,00 24,83 0,00 0,00 0,00 163,61 1.000,00 3.300,00 3.300,00 11.595,01 40.800,00 69.400,00 60.400,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 49 Kostenart Kostenartbezeichnung 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42611210 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42.169,84 46.000,00 46.000,00 46.000,00 103.786,53 131.900,00 131.900,00 131.900,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 82,57 0,00 0,00 0,00 Bes. Aufw. Beamte dez. 87,20 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 51,04 11.200,00 11.200,00 26.200,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 15.983,29 24.100,00 47.100,00 42.600,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 1,50 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 21.428,63 20.000,00 31.900,00 31.900,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 12.103,67 11.000,00 11.000,00 11.000,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 95,84 200,00 200,00 200,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 900,00 900,00 900,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 181,88 0,00 0,00 0,00 42819110 KR Lebensmittel 63,00 0,00 0,00 0,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 88.370,27 90.000,00 90.000,00 90.000,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 42819900 KR Sonstige Vorräte 42912000 44210000 358,89 0,00 0,00 0,00 1.838,66 6.000,00 6.000,00 6.000,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 218,29 10.700,00 10.700,00 10.700,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 40.914,31 49.600,00 47.200,00 47.200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44.878,52 44.400,00 57.300,00 58.550,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 35.033,95 45.200,00 45.200,00 45.200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 1.195,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 168,67 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 6.233,78 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44310300 Telefon, Internet 20.239,73 18.000,00 18.000,00 18.000,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 8.566,78 17.000,00 17.000,00 17.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.806,84 1.400,00 1.400,00 1.400,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 53,43 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 416,06 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 437,91 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 62,63 100,00 100,00 100,00 44413200 Schadensfälle dezentral 203,79 0,00 0,00 0,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 6.655.914,13 6.770.000,00 6.770.000,00 6.770.000,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 9.385.074,11 9.640.000,00 12.657.300,00 13.014.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 352.385,36 225.344,06 269.255,21 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 638,00 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 17.654,82 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 1.084,77 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 1.515,08 1.550,00 1.550,00 1.550,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 51.662,25 52.900,00 52.900,00 52.900,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 13,57 1.950,00 1.950,00 1.950,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 279,86 450,00 450,00 450,00 20.964.292,99 21.986.235,36 27.085.544,06 27.654.005,21 8.241.078,22 -1.479.555,11 -1.361.569,40 -1.139.255,43 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100127001 Produkt: 1100127002 Integrierte Regionalleitstelle Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -543.142,65 -543.141,65 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 0,00 -40.395,52 -40.395,52 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -33,36 -33,35 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -15,85 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -100,01 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -30,00 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -1.579.305,20 -2.547.000,00 -3.100.000,00 -3.989.000,00 -1.579.451,06 -2.547.000,00 -3.683.571,53 -4.572.570,52 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 1.680.247,13 2.639.200,00 3.859.050,00 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt -350,00 0,00 0,00 4.758.900,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.231.821,42 1.249.250,00 1.150.200,00 1.182.500,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -1.050,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 818.375,19 1.208.850,00 1.793.550,00 2.209.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 38.745,54 39.900,00 42.650,00 43.800,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.483,73 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 230.882,94 242.250,00 211.500,00 216.250,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.122,37 0,00 5.000,00 5.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 50 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40727000 Zuführg.Rückstellg.Übergangsverordnung F 17.190,67 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 45.305,79 38.000,00 38.000,00 38.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 1.490,44 6.500,00 6.500,00 6.500,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 754,15 15.000,00 15.000,00 15.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 6,36 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 136.300,00 135.000,00 135.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419130 KR Strom 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 130,47 500,00 500,00 500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 664,04 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 439,46 500,00 500,00 500,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 560,77 1.600,00 1.600,00 1.600,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419270 KR Straßenreinigung 42419280 KR Winterdienst 42419290 KR Bewachung 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42619110 161,62 200,00 200,00 200,00 3.864,00 0,00 0,00 0,00 102.878,86 0,00 0,00 0,00 15.551,81 15.850,00 17.450,00 18.200,00 0,00 50,00 50,00 50,00 594,51 600,00 600,00 600,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 285,60 1.500,00 400,00 400,00 498,34 750,00 750,00 750,00 0,00 200,00 200,00 200,00 28,00 50,00 50,00 50,00 0,00 200,00 200,00 200,00 5.833,44 12.500,00 12.500,00 12.500,00 8,09 4.000,00 4.000,00 4.000,00 226.605,40 303.300,00 303.300,00 303.300,00 0,00 14,98 0,00 0,00 626,74 0,00 0,00 0,00 KR Erwerb von Dienstkleidung 17.937,81 40.100,00 29.100,00 29.100,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 3.226,80 27.500,00 27.500,00 27.500,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 14.356,96 16.000,00 16.000,00 16.000,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 15,13 0,00 0,00 0,00 42819110 KR Lebensmittel 78,47 0,00 0,00 0,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44211000 Aufw. ehrenamtl. T. Beamte 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 44310100 44310300 Telefon, Internet 44310600 44310700 720,00 0,00 0,00 1.080,00 0,00 0,00 0,00 52.556,87 52.000,00 67.100,00 68.550,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 250,00 250,00 250,00 Porto und Transportkosten 0,00 400,00 400,00 400,00 58.349,25 71.000,00 71.000,00 71.000,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 1.558,93 1.500,00 1.500,00 1.500,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 103,20 150,00 150,00 150,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 781,69 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.671,03 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 48112065 245,96 0,00 0,00 0,00 6,95 50,00 154.150,00 21.600,00 863.416,73 0,00 0,00 863.417,73 2.200,95 2.250,00 2.250,00 2.250,00 75.049,90 76.800,00 76.800,00 76.800,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.800,00 2.800,00 2.800,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 406,54 700,00 700,00 700,00 Summe Kontenklasse: 4 4.661.118,30 6.221.550,00 8.923.367,73 10.147.366,73 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100127002 3.081.667,24 3.674.550,00 5.239.796,20 5.574.796,21 Produkt: 1100128001 Katastrophenschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -95.750,80 -95.000,00 -95.000,00 -95.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.039,93 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -332,45 -2.621,30 -2.617,42 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -57,83 -57,82 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -6,11 0,00 0,00 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -12,62 0,00 0,00 0,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -233,08 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -5,17 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,23 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -42,89 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 51 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -68,60 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -49,11 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -375,34 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -2,92 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -1.000,00 0,00 -97.586,80 -102.332,45 -105.679,13 -104.675,24 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 83.184,29 87.700,00 93.150,00 95.650,00 293.891,70 293.950,00 288.700,00 296.150,00 -14,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 3.772,48 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -99,73 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -204,20 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 38.254,97 42.150,00 45.250,00 46.650,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 17.414,07 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 9.326,87 9.400,00 11.050,00 11.300,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 68,22 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -27,88 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 725,67 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 54.812,91 56.000,00 54.100,00 55.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 219,04 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 152,76 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -152,78 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.250,45 0,00 1.250,00 1.250,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.325,09 0,00 0,00 0,00 40727000 Zuführg.Rückstellg.Übergangsverordnung F 220,22 0,00 0,00 0,00 41120000 Versorgungsaufwendungen tariflich Beschä 142,87 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 2.673,97 0,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 97,72 300,00 300,00 300,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 106,56 0,00 0,00 0,00 0,00 8.300,00 8.300,00 8.300,00 0,00 50,00 50,00 50,00 129,03 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 75,37 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 89,08 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 4.218,06 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 3.446,24 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.630,62 1.600,00 1.850,00 1.950,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,28 50,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,89 100,00 100,00 100,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 84,23 100,00 100,00 100,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 37,65 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 1,38 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 28,70 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 9,88 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 3,12 0,00 0,00 0,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 2.483,41 5.100,00 5.100,00 5.100,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 695,93 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 4,76 0,00 0,00 0,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 9,01 350,00 350,00 350,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 6.965,87 1.000,00 2.000,00 2.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 230,14 650,00 650,00 650,00 42552100 UH IT-Ausstattung 23.168,67 17.900,00 17.900,00 17.900,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 37,66 0,00 0,00 0,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 71,24 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 8,50 600,00 600,00 600,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 42619160 42711200 33,27 0,00 0,00 2.642,05 0,00 0,00 0,00 0,00 400,00 400,00 400,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 558,30 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 671,43 7.000,00 7.000,00 7.000,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 138,33 250,00 250,00 250,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 250,00 250,00 250,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 40,40 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 52 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42819110 KR Lebensmittel 82,70 1.000,00 1.000,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 175,51 0,00 0,00 1.000,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 0,00 14,54 150,00 150,00 150,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 232,75 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 1.228,56 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 10.634,93 10.550,00 13.550,00 13.900,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 615,64 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 22,29 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.210,74 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 12.758,73 14.600,00 14.600,00 14.600,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 89,20 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 321,56 100,00 100,00 100,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 32,06 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 478,84 500,00 500,00 500,00 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319100 44319200 71,45 0,00 0,00 0,00 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 13,07 50,00 50,00 50,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 26,34 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 9.071,09 14.930,17 14.813,48 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,25 0,00 0,00 0,00 740,22 200,00 200,00 200,00 25.240,43 6.650,00 6.650,00 6.650,00 0,00 250,00 250,00 250,00 136,73 50,00 50,00 50,00 Summe Kontenklasse: 4 608.781,31 589.021,09 604.330,17 616.563,48 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100128001 511.194,51 486.688,64 498.651,04 511.888,24 Produkt: 1100211101 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31402000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund - Bau 31402001 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund ohne FR 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 31412001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.282.500,00 -480.000,00 0,00 0,00 0,00 -120.000,00 -120.000,00 -120.000,00 -450.000,00 -389.845,12 -331.700,00 -450.000,00 -2.364.803,81 -805.000,00 0,00 0,00 Zuschüsse lfd.Zwecke v.Land -Bau ohne FR 0,00 -560.000,00 -560.000,00 -560.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -272.796,91 -316.130,87 -283.367,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -538.896,41 -756.119,30 -753.390,78 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -160.646,35 -196.432,81 -400.815,83 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -21.838,14 -21.838,15 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -4.315,34 -4.014,69 -3.729,53 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -363.428,68 -361.290,64 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 0,00 -98,93 -77,35 -77,36 -60,00 -50,00 -50,00 -50,00 -986,26 0,00 0,00 0,00 Erträge kurzfristige Vermietung -63.253,97 -51.150,00 -51.150,00 -51.150,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -96.806,07 -90.900,00 -72.900,00 -71.350,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -1.962,70 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -91.784,98 -79.500,00 -71.650,00 -68.950,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -10.281,68 -5.500,00 -5.500,00 -5.500,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,29 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -539,99 -800,00 -800,00 -800,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -4,08 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -20,24 0,00 0,00 0,00 34619114 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch ATZ TZ -12,24 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -2.859,19 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -6.659,50 -8.400,00 -8.400,00 -8.400,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -32.697,77 -48.600,00 -48.600,00 -48.600,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -47.202,40 0,00 -20.000,00 -20.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -2.297,99 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -7.050,00 -73.750,00 -42.400,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -302.692,02 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -3,00 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -4.697.273,30 -3.566.403,94 -3.141.841,84 -3.272.709,65 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart 40111000 Kostenartbezeichnung Beamtenbezüge RE 2017 Plan 2018 5.609,28 Plan 2019 10.650,00 Plan 2020 650,00 650,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 53 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.517.610,61 2.776.700,00 3.414.500,00 -846,50 0,00 0,00 3.961.000,00 0,00 0,00 7.050,00 73.750,00 42.400,00 45.970,57 0,00 0,00 0,00 392,38 0,00 0,00 0,00 158.637,42 146.700,00 146.700,00 146.700,00 13.700,17 15.600,00 15.600,00 15.600,00 2.983,06 5.650,00 350,00 350,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 82.607,00 88.050,00 129.150,00 153.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.243,20 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -486,74 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.193,32 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 478.017,93 538.150,00 650.750,00 755.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.418,25 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.250,89 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.478,70 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 792,83 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 5.573,84 6.250,00 6.250,00 6.250,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.537,32 100,00 3.850,00 3.850,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 34.628,62 9.850,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 1.775.128,89 1.722.000,00 900.000,00 1.135.000,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 42113100 753.498,77 1.170.000,00 0,00 0,00 1.388.638,22 1.998.300,00 1.805.000,00 1.715.000,00 UH Außenspielgeräte 77.909,25 200.000,00 233.700,00 223.700,00 Pflege Freiflächen (51) 131.001,44 155.550,00 195.700,00 256.900,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 726.743,20 1.677.500,00 322.000,00 322.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 5.110.302,96 4.629.000,00 5.015.000,00 5.048.950,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen -13.363,19 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 407.456,71 553.350,00 69.600,00 69.600,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 5.820,48 15.650,00 4.800,00 4.800,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 3.430,00 53.800,00 3.650,00 3.650,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 96,58 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 1.086,11 2.200,00 0,00 0,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 0,00 7.450,00 25.400,00 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 0,00 3.385.200,00 3.696.700,00 3.696.700,00 96.742,93 81.600,00 79.000,00 79.000,00 155.107,68 0,00 0,00 0,00 89.942,66 0,00 0,00 0,00 KR Regenwasser 103.733,31 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 895.248,46 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.883.584,49 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 60.446,88 92.650,00 121.500,00 162.950,00 42419162 Grundreinigung 396.320,25 567.150,00 697.000,00 798.750,00 42419163 Hallenwartdienste 30.809,71 22.400,00 16.300,00 16.300,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 53.600,00 84.150,00 97.150,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 450,00 600,00 750,00 42419192 Bodenpolster, Matratzen 0,00 0,00 0,00 500,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 568,22 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 134.772,73 155.350,00 167.700,00 176.450,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 35.603,53 28.250,00 32.950,00 40.100,00 42419291 Notrufserviceverträge 3.136,01 1.800,00 2.100,00 2.500,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 16.212,17 4.300,00 9.100,00 16.650,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 42419414 6.788,71 12.600,00 14.300,00 16.750,00 1.573.942,82 2.809.850,00 3.206.350,00 3.784.200,00 385,80 4.450,00 5.000,00 5.450,00 32.357,84 94.900,00 45.250,00 55.500,00 Schädlingsbekämpfung zentral 3.051,93 4.450,00 4.900,00 5.450,00 Schornsteinfegerleistungen zentral 1.482,61 2.350,00 3.200,00 4.250,00 42419415 Sanitärservice zentral 3.917,20 5.150,00 5.600,00 6.150,00 42419416 Winterdienst zentral 29.911,54 78.450,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 152.110,16 231.200,00 273.400,00 302.950,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 21.349,31 22.250,00 25.200,00 28.200,00 42419419 Straßenreinigung zentral 55.767,74 81.550,00 103.250,00 114.050,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 23.959,84 42.050,00 45.750,00 54.800,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 10.290,34 25.500,00 24.600,00 25.350,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 290,84 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 446.791,40 735.300,00 1.169.200,00 1.538.750,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 23.813,51 24.000,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 54 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 38.968,90 54.250,00 84.000,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 11.486,39 16.400,00 18.000,00 90.800,00 19.250,00 42552100 UH IT-Ausstattung 233.586,07 230.200,00 371.050,00 623.450,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 269,15 3.800,00 3.800,00 3.800,00 42619167 KR Aus/Fortbildung BuFDi 50,50 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 517.627,23 410.250,00 422.650,00 422.650,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 889,40 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 467,82 0,00 0,00 0,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 233.775,71 199.000,00 317.300,00 317.300,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 42761031 Lehr/Unterrichtsmat.(Schulbudget) -Asyl- 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 441,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 75.188,52 28.000,00 89.400,00 91.200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 12.617,26 4.200,00 7.750,00 7.750,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 32,21 0,00 0,00 0,00 44299120 KR Gema-Gebühren 1.847,21 1.850,00 2.100,00 2.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 531,72 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 36.582,70 46.300,00 62.300,00 62.300,00 44310300 Telefon, Internet 63.430,25 85.450,00 86.650,00 86.650,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.264,05 4.400,00 5.000,00 5.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.331,73 11.200,00 12.000,00 12.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 55,11 250,00 250,00 250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.458.853,68 3.239.717,94 3.681.989,04 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 0,00 0,00 36.700,00 24.950,00 875.143,60 1.245.400,00 1.303.400,00 1.390.050,00 14.852,56 0,00 0,00 0,00 182.098,37 122.500,00 187.000,00 187.000,00 5.118,39 0,00 0,00 0,00 671,09 1.050,00 1.000,00 1.000,00 6,15 0,00 0,00 0,00 1.309,00 4.000,00 3.000,00 3.000,00 0,00 82.360,19 188.121,74 182.241,19 11,47 0,00 0,00 0,00 5,20 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 598,11 1.450,00 1.450,00 1.450,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 806,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 792,05 9.350,00 9.350,00 9.350,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 1.743.260,56 2.483.350,00 2.483.350,00 2.483.350,00 24.076.660,27 32.857.263,87 31.771.389,68 34.633.480,23 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v -1.097,92 0,00 0,00 0,00 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 1.096,92 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 11.005,51 0,00 0,00 0,00 11.004,51 0,00 0,00 0,00 19.390.391,48 29.290.859,93 28.629.547,84 31.360.770,58 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100211101 Produkt: 1100215101 Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -324.997,63 -294.500,00 -380.000,00 -380.000,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau -343.889,75 -140.000,00 0,00 -1.530.500,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -214.898,60 -264.918,69 -262.171,93 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -295.457,80 -465.391,42 -456.708,09 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -168.871,16 -480.209,91 -622.843,95 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -5.430,44 -5.430,44 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -88,93 -88,92 -88,93 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -188.292,57 -188.292,63 33110000 Verwaltungsgebühren -2.124,10 -2.100,00 -2.100,00 -2.100,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -1.854,37 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -12.660,08 -13.500,00 -13.500,00 -13.500,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -19.821,28 -14.150,00 -12.400,00 -12.550,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -38.130,08 -30.500,00 -26.100,00 -26.100,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -12.752,15 -8.500,00 -8.500,00 -8.500,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,10 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -203,28 -250,00 -250,00 -250,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -1,32 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -46,72 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -788,05 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 55 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -3.398,25 -6.500,00 -6.500,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -7.486,70 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.850,00 -48.650,00 -32.950,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -109.056,35 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -2.608,80 -2.700,00 -2.700,00 -2.700,00 -879.819,01 -1.193.866,49 -1.905.031,95 -3.551.185,97 Summe Kontenklasse: 3 -6.500,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 1.869,78 4.800,00 650,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 650,00 1.092.428,38 1.347.500,00 1.614.150,00 1.733.250,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 994,35 2.550,00 350,00 350,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 34.995,45 43.050,00 61.900,00 65.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.587,49 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -712,54 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.785,30 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 205.971,85 261.250,00 307.550,00 330.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.352,27 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.919,98 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.919,98 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 255,38 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.885,96 4.250,00 5.500,00 5.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 UH Außenspielgeräte 13.092,00 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 45.117,68 62.500,00 78.650,00 103.200,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 50.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 42311200 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 -66,50 0,00 0,00 0,00 0,00 1.850,00 48.650,00 32.950,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 32.857,60 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.241,98 0,00 0,00 0,00 137.826,44 121.000,00 121.000,00 121.000,00 58.706,58 20.650,00 0,00 0,00 834.205,59 1.580.000,00 900.000,00 1.340.000,00 147,86 0,00 0,00 0,00 836.743,38 890.000,00 700.000,00 1.000.000,00 1.005,76 75.500,00 50.000,00 1.102.056,80 1.851.550,00 3.286.300,00 31.800,00 102.659,93 98.650,00 128.350,00 128.350,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.950,48 800,00 1.600,00 1.600,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 1.600,00 650,00 1.000,00 3.000,00 32,23 0,00 0,00 0,00 889,97 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.150,00 38.000,00 0,00 2.564.900,00 2.215.000,00 2.215.000,00 35.855,66 28.050,00 27.150,00 27.150,00 81.362,94 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 45.527,76 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 59.528,24 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 530.252,84 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.224.913,73 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 35.202,41 45.050,00 59.100,00 79.250,00 42419162 Grundreinigung 246.739,86 240.500,00 295.600,00 338.700,00 42419163 Hallenwartdienste 19.894,92 22.400,00 16.300,00 16.300,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 20.950,00 32.900,00 37.950,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 250,00 350,00 400,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 738,76 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 55.433,60 96.150,00 103.800,00 109.200,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 12.007,24 44.400,00 51.800,00 63.000,00 42419291 Notrufserviceverträge 2.359,66 5.950,00 7.000,00 8.400,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 7.561,50 1.450,00 3.100,00 5.600,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 2.862,69 8.650,00 9.800,00 11.500,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 901.015,31 1.037.600,00 1.184.050,00 1.397.400,00 42419411 Wäscherei zentral 262,96 4.450,00 5.000,00 5.450,00 42419412 Sonderreinigung zentral 20.040,89 49.600,00 23.650,00 29.000,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 1.157,13 2.800,00 3.100,00 3.450,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 1.786,50 1.400,00 1.900,00 2.550,00 42419415 Sanitärservice zentral 676,20 1.350,00 1.450,00 1.600,00 42419416 Winterdienst zentral 18.020,21 30.650,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 88.577,14 105.000,00 124.200,00 137.600,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 8.889,99 13.250,00 15.000,00 16.800,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 56 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419419 Straßenreinigung zentral 41.193,90 32.650,00 41.350,00 45.650,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 27.066,20 17.850,00 19.400,00 23.250,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 17.333,20 10.400,00 10.050,00 10.300,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 97,26 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 234.690,96 181.900,00 483.600,00 616.200,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 12.271,03 12.000,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 33.657,00 37.550,00 51.000,00 40.300,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 42761031 Lehr/Unterrichtsmat.(Schulbudget) -Asyl- 750,39 0,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 236,17 850,00 500,00 500,00 44111300 s.P.u.Versorg.aufw. Besch ATZ ArbPh 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 177,24 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 12.556,48 23.500,00 18.500,00 23.500,00 44310300 Telefon, Internet 34.312,10 47.900,00 47.900,00 47.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 744,80 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 846,25 500,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 2,05 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 2.865,00 4.000,00 3.500,00 3.500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 48112062 48112065 8.897,99 11.900,00 13.050,00 14.000,00 208.425,57 758.850,00 971.300,00 1.029.800,00 60,59 0,00 0,00 0,00 330.520,56 368.050,00 359.450,00 359.450,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 296,47 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 155,94 0,00 0,00 0,00 187.334,53 176.700,00 259.000,00 259.000,00 0,00 0,00 175.000,00 150.000,00 758.280,74 870.500,00 893.650,00 926.800,00 15.984,50 0,00 0,00 0,00 126.102,84 147.250,00 204.750,00 204.750,00 13,00 0,00 0,00 147,00 0,00 0,00 0,00 32.060,74 9.900,00 38.100,00 38.900,00 6.185,35 2.900,00 2.900,00 2.900,00 10,74 0,00 0,00 0,00 1.050,00 1.050,00 1.200,00 1.300,00 18,43 0,00 0,00 481,04 0,00 0,00 0,00 0,00 3.409.604,98 3.615.055,58 4.010.372,33 0,00 27.453,39 94.060,83 91.120,55 241,33 0,00 0,00 0,00 38,42 0,00 0,00 0,00 0,00 250,00 250,00 250,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 221,00 2.450,00 2.450,00 2.450,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 889.175,26 1.242.650,00 1.242.650,00 1.242.650,00 10.899.167,70 18.091.658,37 20.047.216,41 18.638.742,88 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v -191,01 0,00 0,00 0,00 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 130,52 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 213,93 0,00 0,00 0,00 153,44 0,00 0,00 0,00 10.019.502,13 16.897.791,88 18.142.184,46 15.087.556,91 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100215101 Produkt: 1100215301 Abendoberschulen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -28.138,68 -28.138,68 -28.138,68 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -3.442,85 -3.442,86 -3.442,85 33110000 Verwaltungsgebühren -40,00 -50,00 -50,00 -50,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -301,50 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 -3,59 0,00 0,00 0,00 -345,09 -31.681,53 -31.681,54 -31.681,53 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 23.135,29 23.550,00 21.300,00 21.850,00 742,54 750,00 800,00 800,00 61,23 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 57 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 4.440,57 4.600,00 4.100,00 4.200,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 3.662,92 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 4.387,21 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 27,67 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 570,99 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 346,95 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 708,56 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 4.583,52 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 4.941,99 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 345,69 1.250,00 1.650,00 2.200,00 42419162 Grundreinigung 1.783,38 8.200,00 10.100,00 11.550,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 1.920,67 0,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 98,70 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 92,10 100,00 200,00 400,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 6.885,28 41.550,00 47.400,00 55.950,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 6,15 1.200,00 550,00 700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 42419416 Winterdienst zentral 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 18,56 0,00 0,00 240,41 1.150,00 0,00 0,00 1.223,25 3.300,00 3.900,00 4.350,00 42,38 0,00 0,00 0,00 553,90 1.200,00 1.500,00 1.700,00 0,00 450,00 500,00 600,00 2.784,18 1.050,00 1.050,00 1.050,00 400,00 0,00 400,00 300,00 12,05 0,00 0,00 0,00 UH IT-Ausstattung 3.661,08 3.650,00 3.650,00 3.650,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 2.207,59 1.550,00 1.550,00 1.550,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 4.200,00 4.200,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 11.825,93 17.500,00 14.500,00 14.700,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 1.633,85 1.150,00 1.150,00 1.150,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 50,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1,99 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 10,95 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 48.504,86 47.362,02 44.975,42 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 118.675,86 129.150,00 129.150,00 129.150,00 Summe Kontenklasse: 4 201.633,39 291.304,86 296.362,02 306.725,42 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100215301 201.288,30 259.623,33 264.680,48 275.043,89 Produkt: 1100215401 Gemeinschaftsschulen in öffentl. Träger. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -99,24 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -90.902,01 -90.902,01 -90.902,01 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -55.317,64 -41.757,22 -41.757,24 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -515,03 -514,98 34110000 Erträge Mieten und Pachten -237,94 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -2.104,33 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -9.060,00 -9.050,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -224,13 -200,00 -200,00 -200,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 -31,68 0,00 0,00 -2.809,77 0,00 0,00 0,00 -14.567,09 -155.469,65 -133.374,26 -133.374,23 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42.544,93 39.650,00 58.800,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -3,50 0,00 0,00 60.500,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.361,26 1.250,00 2.200,00 2.300,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42111000 42112000 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 Pflege Freiflächen (51) 102,63 0,00 0,00 0,00 8.168,87 7.700,00 11.300,00 11.650,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 23.968,43 10.000,00 50.000,00 50.000,00 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42.083,41 8.900,00 50.000,00 50.000,00 2.643,10 0,00 0,00 0,00 220,20 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 58 Kostenart Kostenartbezeichnung 42411100 Energie zentral 42411200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 60.000,00 60.000,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 3.501,35 1.300,00 1.000,00 1.000,00 42419110 KR Wasser 2.794,88 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 1.658,98 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 3.669,17 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 21.766,10 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 27.135,90 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 1.991,37 1.250,00 1.650,00 2.200,00 42419162 Grundreinigung 7.498,91 8.200,00 10.100,00 11.550,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 1.753,17 0,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 853,94 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 100,00 250,00 400,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 42419416 Winterdienst zentral 42419417 261,69 0,00 0,00 0,00 34.905,19 34.100,00 38.900,00 45.900,00 83,47 50,00 50,00 50,00 1.252,24 200,00 100,00 100,00 351,52 0,00 0,00 0,00 637,12 1.150,00 0,00 0,00 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 8.032,01 3.300,00 3.900,00 4.350,00 42419419 Straßenreinigung zentral 1.884,96 1.200,00 1.500,00 1.700,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 450,00 500,00 600,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 146,16 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 6.328,98 4.050,00 4.000,00 4.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.195,58 2.000,00 2.000,00 2.450,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 285,36 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.342,46 3.700,00 3.700,00 3.700,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 15.073,00 21.450,00 21.800,00 21.800,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 5.000,00 0,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 38.101,48 39.850,00 41.550,00 41.550,00 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 13,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 844,79 100,00 1.050,00 1.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 446,92 350,00 350,00 350,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 1.334,64 1.050,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6,27 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1,79 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 250,00 250,00 250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 260.470,27 239.264,85 242.682,38 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 118.942,86 131.100,00 131.100,00 131.100,00 Summe Kontenklasse: 4 432.242,79 587.320,27 745.814,85 756.882,38 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100215401 417.675,70 431.850,62 612.440,59 623.508,15 993,95 0,00 0,00 0,00 2.014,25 3.100,00 3.000,00 3.000,00 Produkt: 1100217101 Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31402000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund - Bau 31410000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.350.000,00 0,00 0,00 0,00 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -160.159,24 -156.100,00 -173.000,00 -173.000,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau -255.005,78 0,00 0,00 0,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -425,00 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -2.460,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -178.022,00 -204.203,51 -202.143,44 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.421.081,08 -1.616.843,78 -1.610.305,38 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -235.514,08 -160.536,52 -160.536,53 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -27.058,27 -27.058,27 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -1.888,07 -1.888,08 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -877,65 -877,65 -877,65 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -210.008,39 -210.008,34 33110000 Verwaltungsgebühren -1.510,00 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -4.287,71 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -16.395,79 -26.550,00 -26.550,00 -26.550,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -6.516,31 -8.250,00 -4.600,00 -4.600,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -9.566,32 -12.900,00 -9.450,00 -9.450,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -60.689,36 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 59 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -20.091,40 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2019 Plan 2020 -0,06 0,00 0,00 0,00 -216,17 -100,00 -100,00 -100,00 -0,96 0,00 0,00 0,00 -461,78 0,00 0,00 0,00 -24.000,00 -24.000,00 -24.000,00 -32.795,83 0,00 -10.000,00 -10.000,00 0,00 -15.050,00 -1.200,00 -1.200,00 -6.189,60 -8.500,00 -8.500,00 -8.500,00 -1.926.771,31 -2.096.444,81 -2.488.316,19 -2.479.717,69 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 1.246,52 5.450,00 650,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 650,00 1.100.141,68 1.191.500,00 1.377.600,00 1.416.800,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 7.500,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 494.589,83 588.750,00 500.000,00 500.000,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 185.506,72 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 808.889,11 228.700,00 250.000,00 250.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 13.421,82 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 30.761,44 45.350,00 57.050,00 74.900,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 84.500,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 -504,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.050,00 1.200,00 1.200,00 69.311,02 62.400,00 62.400,00 62.400,00 662,90 2.900,00 350,00 350,00 35.680,89 38.050,00 52.300,00 53.950,00 1.791,11 0,00 0,00 0,00 209.148,02 230.850,00 262.350,00 270.650,00 176,53 0,00 0,00 0,00 2.284,62 6.000,00 3.000,00 3.000,00 272.763,61 89.000,00 84.500,00 1.370.044,48 350.000,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 9.512,22 6.750,00 207.750,00 601.350,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.331,28 550,00 28.550,00 82.350,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 9.177,60 12.850,00 8.850,00 8.850,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 21,45 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 640,71 200,00 0,00 0,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 0,00 7.400,00 25.350,00 42411100 Energie zentral 0,00 2.260.700,00 2.200.700,00 2.200.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 59.057,54 35.050,00 33.750,00 33.750,00 42419110 KR Wasser 81.648,13 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 48.039,24 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 67.357,94 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 766.121,56 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.056.827,36 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 31.845,46 40.150,00 52.650,00 70.600,00 42419162 Grundreinigung 266.521,95 209.500,00 257.500,00 295.050,00 42419163 Hallenwartdienste 59.926,20 69.800,00 50.800,00 50.800,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 12.700,00 19.950,00 23.000,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 1.300,00 1.700,00 2.200,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 306,45 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 73.163,53 63.750,00 68.850,00 72.400,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 16.131,47 46.100,00 53.800,00 65.450,00 42419291 Notrufserviceverträge 6.680,04 11.150,00 13.150,00 15.750,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 2.027,79 1.100,00 2.300,00 4.250,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 5.399,43 14.050,00 15.950,00 18.650,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 937.910,76 771.550,00 880.400,00 1.039.100,00 42419411 Wäscherei zentral 1.282,38 7.650,00 8.600,00 9.400,00 42419412 Sonderreinigung zentral 12.932,93 50.350,00 24.000,00 29.450,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 1.951,79 1.850,00 2.050,00 2.250,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 577,05 1.350,00 1.850,00 2.450,00 42419415 Sanitärservice zentral 3.107,88 3.200,00 3.450,00 3.850,00 42419416 Winterdienst zentral 15.132,13 25.400,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 105.547,12 76.100,00 90.000,00 99.700,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 16.291,94 12.950,00 14.700,00 16.400,00 42419419 Straßenreinigung zentral 36.707,50 28.150,00 35.650,00 39.400,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 19.885,48 17.100,00 18.600,00 22.300,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 7.397,14 5.800,00 5.600,00 5.750,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 64,85 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 60 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 682.263,32 184.150,00 367.650,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 720.250,00 29.864,90 43.900,00 50.050,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 50.050,00 6.795,00 8.150,00 8.950,00 42552100 UH IT-Ausstattung 9.600,00 113.990,57 105.450,00 317.400,00 853.100,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 42761031 Lehr/Unterrichtsmat.(Schulbudget) -Asyl- 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 118,16 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 41.952,86 54.250,00 15.200,00 20.200,00 44310300 Telefon, Internet 32.632,42 39.600,00 39.600,00 39.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 563,57 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 704,18 500,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 1,37 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 2.700,00 2.000,00 2.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 40,40 0,00 0,00 0,00 287.724,24 239.450,00 217.550,00 217.550,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 197,65 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 103,96 0,00 0,00 0,00 90.780,60 93.700,00 110.600,00 110.600,00 0,00 0,00 150.000,00 125.000,00 839.372,47 1.192.950,00 1.233.500,00 1.290.100,00 2.509,36 0,00 0,00 0,00 276.594,13 206.750,00 266.050,00 266.050,00 565,65 0,00 0,00 0,00 41,74 1.600,00 150,00 100,00 98,00 0,00 0,00 0,00 26.017,84 8.500,00 31.000,00 31.650,00 8.858,09 5.450,00 5.450,00 5.450,00 7,16 0,00 0,00 0,00 1.200,00 1.500,00 1.600,00 1.700,00 12,43 0,00 0,00 144,71 0,00 0,00 0,00 0,00 3.973.745,53 4.161.764,27 4.255.859,80 0,00 18.302,28 70.545,63 68.340,43 74,56 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,61 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 250,00 250,00 250,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 156,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 229,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 876.335,06 1.388.600,00 1.388.600,00 1.388.600,00 11.636.397,61 14.221.147,81 15.200.859,90 17.018.000,23 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v -341,41 0,00 0,00 0,00 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu -759,41 0,00 0,00 0,00 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 202,34 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 5.831,60 0,00 0,00 0,00 4.933,12 0,00 0,00 0,00 9.714.559,42 12.124.703,00 12.712.543,71 14.538.282,54 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100217101 Produkt: 1100217301 Abendgymnasien Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -28.138,61 -28.138,61 -28.138,61 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -3.442,90 -3.442,88 -3.442,90 33110000 Verwaltungsgebühren -30,00 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -301,50 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -333,09 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 -2,99 0,00 0,00 0,00 -667,58 -31.631,51 -31.631,49 -31.631,51 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 19.892,50 19.150,00 18.200,00 18.700,00 638,71 600,00 700,00 700,00 53,10 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 3.818,38 3.800,00 3.500,00 3.600,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 3.662,93 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 4.387,21 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 27,67 1.000,00 1.250,00 1.650,00 42419110 KR Wasser 570,98 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 61 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419120 KR Abwasser 346,96 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 708,56 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 4.583,55 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 4.942,00 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 345,69 1.250,00 1.650,00 2.200,00 42419162 Grundreinigung 1.783,38 8.200,00 10.100,00 11.550,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 1.920,64 0,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 98,70 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 92,09 100,00 200,00 400,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 6.885,29 30.450,00 34.750,00 41.000,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 100,00 42419412 Sonderreinigung zentral 6,15 1.200,00 600,00 700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 18,57 50,00 50,00 50,00 42419416 Winterdienst zentral 240,42 1.150,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 1.223,26 3.300,00 3.900,00 4.350,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310300 44310700 44310900 Reisekosten Beschäftigte 47110000 42,39 400,00 450,00 500,00 553,89 1.200,00 1.500,00 1.700,00 0,00 500,00 500,00 650,00 4.653,49 1.700,00 1.700,00 1.700,00 0,00 600,00 500,00 600,00 12,06 0,00 0,00 0,00 566,55 0,00 0,00 0,00 2.927,22 1.200,00 1.200,00 1.200,00 0,00 0,00 19.200,00 19.200,00 7.359,95 25.100,00 18.350,00 18.450,00 3.539,87 1.100,00 1.100,00 1.100,00 0,00 100,00 0,00 0,00 108,23 100,00 150,00 150,00 Telefon, Internet 1,99 0,00 0,00 0,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6,27 0,00 0,00 0,00 10,95 0,00 0,00 0,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 47.638,19 48.090,01 45.819,49 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 85.504,86 85.500,00 85.500,00 85.500,00 Summe Kontenklasse: 4 161.534,46 236.388,19 254.590,01 263.119,49 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100217301 160.866,88 204.756,68 222.958,52 231.487,98 Produkt: 1100221101 Schule für Blinde und Sehbehinderte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -6.861,90 -12.600,00 -12.000,00 -12.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -32.520,84 -32.520,83 -32.520,84 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -3.939,61 -3.939,61 -983,90 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -722,52 -500,00 -500,00 -500,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -8.807,65 -8.150,00 -8.650,00 -8.650,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -10.642,68 -10.650,00 -10.650,00 -10.650,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -0,70 -100,00 -100,00 -100,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete Summe Kontenklasse: 3 -847,88 0,00 0,00 0,00 -2.452,02 -4.200,00 -4.200,00 -4.200,00 -209,52 -100,00 -100,00 -100,00 -30.544,87 -72.810,45 -72.710,44 -69.754,74 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34.735,37 29.150,00 28.400,00 -3,50 0,00 0,00 29.200,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.745,00 5.000,00 3.000,00 3.000,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 4.550,00 7.800,00 7.800,00 7.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.111,57 950,00 1.050,00 1.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 46,46 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 6.735,52 5.750,00 5.500,00 5.650,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 1.856,05 3.150,00 3.150,00 3.150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 0,00 50,00 50,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 19.728,35 10.000,00 25.000,00 25.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 91.177,79 5.000,00 10.000,00 10.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 62 Kostenart Kostenartbezeichnung 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.968,26 0,00 0,00 0,00 Pflege Freiflächen (51) 603,80 12.850,00 16.150,00 21.200,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 231,96 1.250,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 74.000,00 75.500,00 75.500,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 500,78 1.200,00 1.050,00 1.050,00 42419110 KR Wasser 2.684,25 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 1.444,51 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.147,14 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 17.141,44 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 47.086,34 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 850,05 1.250,00 1.650,00 2.200,00 42419162 Grundreinigung 9.670,06 8.200,00 10.100,00 11.550,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 3.367,32 6.050,00 6.500,00 6.850,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 527,86 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 100,00 200,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 466,40 600,00 700,00 800,00 26.694,00 33.900,00 38.700,00 45.650,00 0,00 50,00 50,00 100,00 472,46 1.150,00 550,00 650,00 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 50,00 100,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 100,00 150,00 200,00 42419416 Winterdienst zentral 216,07 1.150,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 2.974,92 3.300,00 3.900,00 4.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 42419910 42511200 3,55 400,00 450,00 500,00 1.329,02 1.200,00 1.500,00 1.700,00 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 498,72 2.200,00 2.400,00 2.850,00 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 300,74 6.500,00 6.250,00 6.450,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.003,42 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 6.894,17 1.400,00 10.300,00 10.300,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 294,11 600,00 600,00 600,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 936,88 750,00 800,00 900,00 42552100 UH IT-Ausstattung 5.124,28 4.000,00 231.100,00 294.200,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7.761,80 11.800,00 11.700,00 11.700,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 5.113,85 7.600,00 9.000,00 9.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 10.950,00 8.950,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 7.195,46 8.800,00 8.000,00 8.000,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 3.955,04 1.650,00 2.650,00 2.650,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 300,00 100,00 300,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 916,07 100,00 1.200,00 1.200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 83,32 0,00 0,00 0,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 0,00 4.000,00 0,00 25.000,00 1.335,64 1.500,00 1.500,00 1.500,00 12,74 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 200,00 200,00 0,00 227.239,58 234.057,18 228.333,66 47,59 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 114.217,86 125.450,00 125.450,00 125.450,00 437.804,49 622.689,58 902.757,18 1.000.633,66 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221101 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3.562,74 0,00 0,00 3.562,74 0,00 0,00 0,00 0,00 410.822,36 549.879,13 830.046,74 930.878,92 Produkt: 1100221301 Schulen für geistig Behinderte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -34.760,20 -34.900,00 -38.000,00 -150,00 0,00 0,00 -38.000,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -19.300,84 -12.078,48 -12.078,48 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -52.593,78 -49.557,60 -49.109,87 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -216,54 -216,54 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 63 Kostenart Kostenartbezeichnung 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33110000 Verwaltungsgebühren 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -27,28 -27,29 -20,00 0,00 0,00 0,00 -3.852,25 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 -174,65 -50,00 -50,00 -50,00 -0,03 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -22,60 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -24.606,55 -46.200,00 -46.200,00 -46.200,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -100,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 -27,28 -69,03 -100,00 -100,00 -188,21 0,00 0,00 0,00 -63.844,00 -155.671,90 -148.729,91 -148.282,17 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 623,26 1.150,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 183.088,83 162.100,00 152.550,00 156.600,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.770,43 400,00 6.650,00 6.650,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 28.844,26 107.000,00 100.000,00 100.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 82.519,77 40.000,00 50.000,00 50.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 1.422,88 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 3.979,48 5.900,00 7.400,00 9.750,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 10.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 -7,00 0,00 0,00 0,00 9.655,15 14.000,00 14.000,00 14.000,00 54.814,79 85.800,00 85.800,00 85.800,00 331,45 600,00 0,00 0,00 5.910,26 5.150,00 5.600,00 5.800,00 309,41 0,00 0,00 0,00 35.233,07 31.200,00 28.750,00 29.950,00 78,78 0,00 0,00 0,00 22.941,07 34.400,00 34.400,00 34.400,00 0,00 0,00 10.000,00 273.000,00 0,00 0,00 0,00 2.140,52 850,00 697.350,00 697.350,00 634,68 250,00 107.050,00 107.050,00 10,78 0,00 0,00 0,00 0,00 121.700,00 215.000,00 215.000,00 6.303,05 3.100,00 3.100,00 3.100,00 11.005,02 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 6.330,02 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 3.565,42 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 39.766,12 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 114.652,92 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 2.897,71 6.550,00 8.600,00 11.500,00 42419162 Grundreinigung 29.813,15 36.650,00 45.050,00 51.600,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 2.310,00 3.450,00 5.400,00 6.250,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 26,78 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 8.438,42 11.200,00 12.100,00 12.750,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 42419291 Notrufserviceverträge 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 264,39 3.400,00 3.950,00 4.800,00 1.343,46 1.600,00 1.900,00 2.250,00 595,07 250,00 550,00 950,00 2.469,98 3.850,00 4.350,00 5.100,00 116.406,27 170.250,00 194.250,00 229.300,00 1.233,97 250,00 300,00 300,00 Sonderreinigung zentral 670,05 5.450,00 2.600,00 3.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 228,34 500,00 550,00 600,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 200,00 300,00 350,00 42419416 Winterdienst zentral 1.733,73 6.750,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 7.873,10 17.000,00 20.100,00 22.250,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 2.002,24 2.000,00 2.250,00 2.550,00 42419419 Straßenreinigung zentral 3.305,37 7.400,00 9.400,00 10.350,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 1.431,58 3.600,00 3.900,00 4.700,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 1.175,32 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 32,19 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 16.702,21 4.550,00 356.350,00 4.550,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.544,79 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 1.267,40 1.550,00 1.700,00 1.800,00 42552100 UH IT-Ausstattung 14.777,42 13.500,00 12.900,00 12.900,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 480,40 50,00 500,00 500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 64 Kostenart Kostenartbezeichnung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 29.070,78 24.150,00 23.500,00 23.500,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 25.365,95 20.900,00 24.000,00 24.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 12.000,00 9.400,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 7.187,14 17.500,00 17.500,00 17.500,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 5.946,73 7.000,00 8.000,00 8.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 400,00 200,00 200,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 3.743,06 2.350,00 4.450,00 4.550,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 766,20 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 3,58 0,00 0,00 0,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.012,44 25.000,00 25.000,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 3.777,36 4.250,00 4.250,00 4.250,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 272,60 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 182,62 0,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 400,00 400,00 400,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,08 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 230.505,14 163.135,56 156.586,31 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 814,84 3.000,00 3.000,00 3.000,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 208,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 152.380,86 176.650,00 176.650,00 176.650,00 Summe Kontenklasse: 4 1.343.995,60 1.436.156,27 2.668.035,56 2.343.336,31 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221301 1.280.151,60 1.280.484,37 2.519.305,65 2.195.054,14 Produkt: 1100221401 Schule für Körperbehinderte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -37.359,12 -37.358,11 -30.201,49 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -1.300,39 -1.300,38 33110000 Verwaltungsgebühren -10,00 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -3.082,75 -1.400,00 -1.400,00 -1.400,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -28.078,62 -35.700,00 -36.000,00 -36.000,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -59.209,87 -53.900,00 -51.850,00 -51.850,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -62,30 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -25.377,19 -42.000,00 -42.000,00 -42.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete Summe Kontenklasse: 3 -172,80 -200,00 -200,00 -200,00 -115.993,53 -170.609,12 -170.158,50 -163.001,87 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 0,00 650,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 114.573,27 116.900,00 106.050,00 108.950,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 234,29 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 22.054,95 22.600,00 20.350,00 21.050,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 28.078,79 31.200,00 35.350,00 35.350,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 400,00 250,00 250,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 22.079,98 90.000,00 80.000,00 80.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 137.951,57 83.400,00 50.000,00 50.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 3.072,76 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 4.961,01 400,00 500,00 650,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 42419110 -3,50 0,00 0,00 0,00 67.304,52 78.000,00 85.800,00 85.800,00 0,00 350,00 0,00 0,00 3.668,59 3.700,00 4.000,00 4.100,00 215,84 300,00 0,00 0,00 0,00 243.250,00 210.000,00 210.000,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6.265,12 5.700,00 5.700,00 5.700,00 KR Wasser 9.116,12 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 5.449,56 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 6.792,14 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 56.998,43 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 65 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419140 KR Heizkosten 42419161 Glasreinigung 42419162 Grundreinigung 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 42419221 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 113.133,39 0,00 0,00 0,00 3.259,05 1.200,00 1.550,00 2.100,00 15.006,72 8.200,00 10.100,00 11.550,00 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 8.869,41 8.250,00 8.900,00 9.400,00 42419291 Notrufserviceverträge 1.827,84 200,00 250,00 300,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 100,00 200,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 822,32 1.000,00 1.150,00 1.300,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 58.711,34 37.900,00 43.250,00 51.050,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 749,60 1.200,00 600,00 700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 42419416 Winterdienst zentral 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 5.200,00 3.200,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 11.873,77 14.200,00 14.200,00 14.200,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 2.734,98 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 13,00 0,00 150,00 150,00 44111700 s. P.u.Versorg.aufw. BuFDi zen 13,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 1.132,51 400,00 1.350,00 1.350,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 83,32 0,00 0,00 0,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 1.489,62 1.900,00 1.900,00 1.900,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 23,71 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 200,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 88,31 50,00 50,00 50,00 0,00 150,00 200,00 250,00 799,89 1.150,00 0,00 0,00 8.217,32 3.300,00 3.900,00 4.300,00 778,50 400,00 450,00 500,00 0,00 1.200,00 1.500,00 1.700,00 365,04 500,00 550,00 650,00 4.076,54 3.900,00 3.900,00 3.900,00 908,01 3.650,00 3.650,00 3.650,00 5.216,67 5.900,00 4.700,00 4.700,00 187,00 50,00 200,00 200,00 14.267,23 18.500,00 16.350,00 16.350,00 0,00 107.285,40 109.549,15 89.946,53 683,11 5.300,00 5.300,00 5.300,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 184.145,86 219.500,00 219.500,00 219.500,00 Summe Kontenklasse: 4 928.340,50 1.125.435,40 1.060.199,15 1.054.096,53 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221401 812.346,97 954.826,28 890.040,65 891.094,66 Produkt: 1100221501 Schulen zur Lernförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -577.713,02 -578.650,00 -608.700,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau -246.093,27 0,00 0,00 -613.700,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -115.865,08 -121.282,17 -119.908,80 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -112.932,36 -118.832,22 -118.655,88 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -6.192,37 -6.192,37 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -201,92 -201,92 -201,92 33110000 Verwaltungsgebühren -410,00 -250,00 -250,00 -250,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -3.522,98 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -11.540,61 -1.250,00 -950,00 -950,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -8.433,60 -5.350,00 -5.350,00 -5.350,00 34313000 Elternbeiträge -114.307,99 -90.000,00 -107.200,00 -112.450,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -25.856,70 -23.000,00 -28.300,00 -28.300,00 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -74.902,49 -82.000,00 -142.250,00 -142.250,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -2.428,84 -2.700,00 -2.700,00 -2.700,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,10 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -106,68 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -1,68 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -0,09 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -3.436,35 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -2.826,26 -4.200,00 -4.200,00 -4.200,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -716,50 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -63,64 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -25.400,00 -2.100,00 -3.450,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 66 Kostenart Kostenartbezeichnung 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,95 0,00 0,00 0,00 -76,80 -200,00 -200,00 -200,00 -1.072.438,55 -1.044.999,36 -1.151.708,68 -1.161.758,97 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40191050 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.832,44 2.450,00 1.000,00 1.000,00 1.284.402,60 1.529.900,00 1.570.650,00 1.617.700,00 -311,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25.400,00 2.100,00 3.450,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 245,80 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -35,30 0,00 0,00 0,00 31.575,91 43.200,00 43.200,00 43.200,00 Dienstaufwendungen für den BFD 7.171,45 7.800,00 7.800,00 7.800,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.500,87 1.300,00 550,00 550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 42.624,23 48.950,00 60.700,00 62.500,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 12,10 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5,40 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.935,60 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 241.010,92 294.450,00 296.400,00 305.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 40,17 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 26,40 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -26,40 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 244,37 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 3.038,25 3.150,00 3.150,00 3.150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 284,65 1.000,00 1.500,00 1.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 256,27 0,00 2.150,00 1.050,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 165.603,09 250.000,00 250.000,00 250.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 229.123,62 81.000,00 50.000,00 50.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 1.797,64 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 20.852,83 13.250,00 16.650,00 21.900,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 220.000,00 4.500,00 24.500,00 24.500,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 40.614,04 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 6.473,82 2.950,00 5.950,00 5.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.919,52 1.000,00 1.600,00 1.600,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 32,23 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 3.038,05 750,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 632.700,00 321.800,00 321.800,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6.706,28 11.950,00 11.950,00 11.950,00 42419110 KR Wasser 20.049,87 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 12.093,19 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 11.484,56 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 95.621,26 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 266.828,72 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 11.069,72 7.250,00 9.500,00 12.750,00 42419162 Grundreinigung 87.297,81 49.200,00 60.400,00 69.300,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 1.440,00 4.450,00 7.000,00 8.050,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 83,98 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 20.529,88 11.100,00 12.000,00 12.600,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 4.856,01 9.650,00 11.200,00 13.700,00 42419291 Notrufserviceverträge 456,96 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 2.884,54 400,00 850,00 1.550,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 42419414 42419415 Sanitärservice zentral 42419416 Winterdienst zentral 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 42419418 42419419 909,48 1.200,00 1.350,00 1.600,00 263.265,60 252.400,00 288.000,00 339.900,00 322,87 50,00 50,00 50,00 2.719,22 15.700,00 7.500,00 9.200,00 Schädlingsbekämpfung zentral 356,84 350,00 400,00 450,00 Schornsteinfegerleistungen zentral 406,75 250,00 350,00 450,00 0,00 2.500,00 2.700,00 3.000,00 4.525,42 6.900,00 0,00 0,00 20.616,41 19.900,00 23.550,00 26.050,00 sonstige Entsorgungen zentral 5.575,05 2.900,00 3.300,00 3.700,00 Straßenreinigung zentral 7.716,28 7.050,00 8.950,00 9.850,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 2.905,09 3.000,00 3.250,00 3.900,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 1.778,85 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 95,55 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 33.219,63 31.500,00 31.500,00 31.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.060,76 7.700,00 7.700,00 7.700,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 67 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42552010 Prüfung Feuerlöscher 3.543,91 2.600,00 2.850,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.050,00 26.638,66 27.250,00 25.300,00 25.300,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 6.973,05 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 611,75 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 413,05 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 2,05 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 350,00 350,00 350,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 18,28 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 495.117,05 473.373,61 455.889,44 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 220,19 50,00 150,00 150,00 83.220,61 74.050,00 72.900,00 72.900,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 296,47 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 155,94 0,00 0,00 0,00 76.143,75 64.700,00 70.800,00 70.800,00 3.527,13 3.500,00 48.650,00 33.650,00 45.370,39 73.500,00 70.600,00 70.600,00 9.608,57 10.000,00 11.200,00 11.200,00 78,00 500,00 100,00 100,00 147,00 0,00 0,00 0,00 13.301,48 7.600,00 15.800,00 16.100,00 2.649,04 250,00 250,00 250,00 10,74 0,00 0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 177,24 0,00 0,00 0,00 9.443,80 0,00 0,00 0,00 9.050,00 9.050,00 9.050,00 0,00 27.453,39 47.030,46 45.560,34 129,35 0,00 0,00 0,00 3.637,60 0,00 0,00 0,00 14,81 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 277,00 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 130,00 600,00 600,00 600,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 600,00 600,00 600,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 289.184,86 364.700,00 364.700,00 364.700,00 3.772.180,07 4.553.670,44 4.368.154,07 4.473.899,78 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221501 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 237,70 0,00 0,00 237,70 0,00 0,00 0,00 0,00 2.699.979,22 3.508.671,08 3.216.445,39 3.312.140,81 Produkt: 1100221601 Sprachheilschule Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -14.636,65 0,00 -32.000,00 -32.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -104.848,84 -104.848,84 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 0,00 0,00 -173.510,05 -173.510,06 -517,10 0,00 0,00 0,00 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -1.903,43 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -2.429,46 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -58.455,72 -200,00 -200,00 -200,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 -0,74 0,00 0,00 0,00 -1.927,86 -350,00 -350,00 -350,00 -992,47 0,00 0,00 0,00 -80.863,43 -550,00 -310.908,89 -310.908,90 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 UH Außenspielgeräte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 1.300,00 0,00 0,00 37.383,17 74.550,00 37.350,00 38.400,00 -3,50 0,00 0,00 0,00 3.425,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00 0,00 700,00 0,00 0,00 1.198,27 2.400,00 1.400,00 1.400,00 72,02 0,00 0,00 0,00 6.906,00 14.250,00 7.150,00 7.350,00 1.637,55 55.000,00 40.000,00 40.000,00 13.967,39 8.700,00 25.000,00 25.000,00 667,53 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 68 Kostenart Kostenartbezeichnung 42113100 Pflege Freiflächen (51) 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 42419110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 434,81 1.100,00 1.400,00 1.199,92 0,00 0,00 1.800,00 0,00 0,00 351.500,00 150.000,00 150.000,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 2.442,57 2.950,00 2.700,00 2.700,00 KR Wasser 3.608,42 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 1.882,47 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 4.698,68 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 36.905,34 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 41.428,83 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 1.885,44 5.600,00 7.350,00 9.850,00 42419162 Grundreinigung 14.562,62 14.700,00 18.000,00 20.700,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 4.297,47 4.050,00 4.350,00 4.600,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 2.076,93 8.350,00 9.750,00 11.850,00 42419291 Notrufserviceverträge 799,68 2.200,00 2.600,00 3.100,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 100,00 200,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 404,14 2.250,00 2.550,00 3.000,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 47.153,04 68.300,00 77.950,00 92.000,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 2.050,00 2.300,00 2.500,00 42419412 Sonderreinigung zentral 838,81 3.700,00 1.750,00 2.150,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 200,00 200,00 250,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 450,00 600,00 800,00 42419416 Winterdienst zentral 877,08 2.300,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 3.865,76 6.600,00 7.800,00 8.650,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 124,00 1.650,00 1.850,00 2.100,00 1.799,45 3.400,00 4.300,00 4.750,00 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 683,86 2.900,00 3.150,00 3.800,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 484,52 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.189,16 4.200,00 4.200,00 4.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 287,02 2.550,00 2.550,00 2.550,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 424,10 1.150,00 1.250,00 1.350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.661,08 7.250,00 4.300,00 4.300,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 10.906,66 12.150,00 12.100,00 12.100,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 11.211,65 0,00 30.600,00 30.600,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 1.200,00 0,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 19.116,43 17.400,00 17.400,00 17.400,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 2.507,01 2.400,00 2.400,00 2.400,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 100,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 1.974,66 200,00 2.350,00 2.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 83,32 0,00 0,00 0,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 2.305,85 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 12,74 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 200,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 33.017,92 432.295,34 422.137,60 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 127,80 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 185.818,86 222.250,00 222.250,00 222.250,00 Summe Kontenklasse: 4 477.383,61 950.117,92 1.149.145,34 1.165.437,60 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221601 396.520,18 949.567,92 838.236,45 854.528,70 Produkt: 1100221701 Schulen für Erziehungshilfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -73.102,00 -73.100,00 -79.150,00 -79.150,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.222,36 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.621,72 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -30,00 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -308,55 -100,00 -100,00 -100,00 34313000 Elternbeiträge -1.384,29 0,00 -17.550,00 -17.550,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -2.266,30 -2.450,00 -2.450,00 -2.450,00 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -11.156,65 -12.000,00 -12.000,00 -12.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 -1.550,00 -1.550,00 -1.550,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34613000 Elternbeiträge -30,25 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -81,87 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 69 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -150,00 -400,00 -88.538,04 -98.044,08 -112.950,00 -113.200,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 623,26 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 454.168,16 500.100,00 502.600,00 517.250,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ -12,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 150,00 400,00 40190000 40211000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 268,65 1.400,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 331,45 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 14.690,51 15.950,00 19.600,00 20.200,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 400,00 200,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 46.395,43 190.000,00 250.000,00 250.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 11.347,21 101.200,00 100.000,00 100.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 3.751,40 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 5.518,77 3.600,00 4.550,00 5.950,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 2.140,52 900,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 634,68 250,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 104,94 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 148.800,00 140.000,00 140.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 710,96 1.850,00 1.700,00 1.700,00 42419110 KR Wasser 3.204,76 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 1.816,80 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 3.004,98 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 19.685,89 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 89.122,93 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 2.562,16 1.200,00 1.550,00 2.100,00 42419162 Grundreinigung 12.523,58 8.200,00 10.100,00 11.600,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 900,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 26,78 0,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 1.171,45 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 100,00 200,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 74.143,83 52.500,00 59.900,00 70.700,00 42419411 Wäscherei zentral 68,70 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 764,98 1.200,00 550,00 700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 112,88 50,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 50,00 100,00 42419416 Winterdienst zentral 880,84 1.100,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 4.158,05 3.300,00 3.900,00 4.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 42419910 833,27 0,00 0,00 0,00 87.035,64 97.450,00 95.150,00 97.900,00 82,68 0,00 0,00 0,00 4.857,43 400,00 400,00 400,00 191,48 400,00 500,00 500,00 2.013,02 1.150,00 1.450,00 1.600,00 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 463,34 500,00 550,00 650,00 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 240,67 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 31,70 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 6.073,71 7.200,00 7.200,00 7.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.750,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 42719900 20,92 2.750,00 1.700,00 386,99 0,00 0,00 0,00 8.644,38 8.250,00 8.000,00 8.000,00 33,36 50,00 0,00 0,00 10.396,25 9.100,00 9.100,00 9.100,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 1.210,17 1.200,00 3.200,00 3.200,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 8.492,02 8.400,00 8.400,00 8.400,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 3.736,43 2.250,00 2.250,00 2.250,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 52,00 0,00 50,00 50,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 2.755,73 2.200,00 3.250,00 3.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 766,20 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 3,58 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 70 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.013,76 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.811,27 2.900,00 2.900,00 2.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 181,39 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 128,10 500,00 500,00 500,00 44310910 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 650,00 650,00 650,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,08 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 18.288,93 18.010,27 16.354,60 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,64 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 118.942,86 131.100,00 131.100,00 131.100,00 1.016.548,00 1.336.640,06 1.391.060,27 1.423.904,60 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221701 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 928.010,96 1.238.595,98 1.278.110,27 1.310.704,60 Produkt: 1100221801 Klinik- und Krankenhausschule Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31483000 Spenden übrige Bereiche 34619110 35832000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -623,78 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -0,71 0,00 0,00 0,00 Auflösung PWB auf Forderungen -0,01 0,00 0,00 0,00 -624,50 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 15.201,53 20.600,00 19.750,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 20.300,00 488,59 650,00 750,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 750,00 5,88 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 2.887,16 4.050,00 3.800,00 3.900,00 40412000 42111000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 200,00 200,00 200,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 300,00 300,00 300,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.200,00 1.550,00 2.100,00 42419162 Grundreinigung 0,00 8.200,00 10.100,00 11.550,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 100,00 200,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 2.890,08 30.450,00 34.750,00 41.000,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.200,00 550,00 700,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.100,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.900,00 4.300,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.450,00 1.600,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 500,00 550,00 650,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 542,35 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 45,95 300,00 300,00 300,00 42552100 UH IT-Ausstattung 2.987,52 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.710,77 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 3.500,00 3.500,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 2.182,12 3.450,00 3.450,00 3.450,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 2.546,39 1.350,00 1.350,00 1.350,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 844,79 100,00 1.050,00 1.050,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 635,10 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 111,96 100,00 100,00 100,00 4.597,92 4.600,00 4.600,00 4.600,00 10,95 0,00 0,00 0,00 0,00 810,63 3.267,97 4.506,03 85.504,86 85.500,00 85.500,00 85.500,00 Summe Kontenklasse: 4 123.243,92 176.610,63 188.667,97 199.856,03 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221801 122.619,42 176.610,63 188.667,97 199.856,03 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 71 Produkt: 1100231101 Berufliche Schulen in öffentl.Träger. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -29.939,00 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -4.073,60 0,00 0,00 0,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau -67.454,34 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -92.085,50 -98.405,21 -97.718,50 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -379.567,80 -460.264,55 -439.824,05 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -18.036,23 0,00 -25.248,75 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -28.381,10 -28.381,10 -28.381,10 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -595,25 -595,20 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -450.530,58 -450.530,60 -450.529,58 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34850000 0,00 0,00 -94.153,73 -94.153,73 -642,50 -800,00 -800,00 -800,00 750,98 0,00 0,00 0,00 -7.755,87 -16.400,00 -16.400,00 -16.400,00 -1.573,69 -4.600,00 -1.800,00 -1.800,00 -25.591,22 -26.450,00 -31.350,00 -31.350,00 -547,00 -500,00 -500,00 -500,00 -10.417,44 -7.000,00 -7.050,00 -7.050,00 -0,03 0,00 0,00 0,00 -207,99 -350,00 -350,00 -350,00 -0,48 0,00 0,00 0,00 -18,36 0,00 0,00 0,00 -133,41 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -3.417,03 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -8.106,64 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -11.300,00 -31.750,00 -5.650,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -33.022,80 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 -192.150,42 -1.037.701,21 -1.224.030,44 -1.202.050,91 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 623,26 4.400,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.179.641,42 1.282.450,00 1.350.750,00 1.413.550,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 331,45 2.300,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 38.338,12 40.900,00 50.850,00 53.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.167,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -520,79 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.987,51 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 224.861,93 248.250,00 257.050,00 269.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.904,51 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.778,19 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.778,19 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 97,59 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 717,57 300,00 600,00 600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 24.759,80 11.300,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 343.587,67 200.000,00 200.000,00 300.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 498.188,86 208.600,00 300.000,00 300.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 507,17 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 19.509,90 28.300,00 44.850,00 58.900,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 0,00 86.500,00 20.000,00 20.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 8.040,04 900,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 2.383,92 250,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 227,43 650,00 0,00 0,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 0,00 3.700,00 12.700,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.429.200,00 1.280.000,00 1.280.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 38.764,85 28.150,00 30.200,00 30.200,00 42419110 KR Wasser 75.235,00 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 41.291,51 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 28.071,14 0,00 0,00 0,00 -542,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.300,00 31.750,00 5.650,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 24.022,03 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.714,18 0,00 0,00 0,00 5.203,11 7.000,00 7.000,00 7.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 72 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419130 KR Strom 405.254,39 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 722.813,00 0,00 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 22.207,48 11.300,00 17.700,00 23.750,00 42419162 Grundreinigung 141.651,55 68.750,00 103.200,00 118.250,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 5.950,00 10.400,00 12.250,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 87,87 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 60.385,08 60.750,00 80.100,00 84.300,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 13.273,20 8.000,00 15.650,00 19.000,00 42419291 Notrufserviceverträge 2.790,94 13.550,00 17.350,00 20.850,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 4.051,27 550,00 1.250,00 2.300,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 7.017,59 4.000,00 7.300,00 8.500,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 538.359,33 391.900,00 527.300,00 622.350,00 42419411 Wäscherei zentral 3.891,25 100,00 150,00 150,00 42419412 Sonderreinigung zentral 9.659,92 13.450,00 6.950,00 8.600,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 702,10 550,00 750,00 850,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 522,56 200,00 950,00 1.250,00 42419415 Sanitärservice zentral 2.957,17 2.900,00 3.150,00 3.500,00 42419416 Winterdienst zentral 8.867,90 9.200,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 58.196,98 26.500,00 35.250,00 39.000,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 42419910 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 44111000 44210000 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 1.100,00 600,00 600,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,31 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.158.121,21 2.139.607,15 2.103.132,14 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 23.515,17 22.780,09 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 168,52 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 321,62 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,14 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.900,00 2.900,00 2.900,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 674.298,86 880.850,00 880.850,00 880.850,00 6.347.333,03 8.909.222,34 9.723.222,32 10.025.562,23 9.341,05 5.000,00 7.150,00 7.900,00 15.636,93 9.400,00 15.300,00 16.900,00 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 9.181,98 6.200,00 9.900,00 11.900,00 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 47.475,49 3.900,00 3.750,00 3.900,00 32,68 0,00 0,00 0,00 114.587,00 59.750,00 69.450,00 69.450,00 38.115,53 58.300,00 62.500,00 62.500,00 3.705,70 3.250,00 4.900,00 5.200,00 85.987,58 396.000,00 948.300,00 948.300,00 30,69 0,00 0,00 0,00 252.346,65 352.650,00 272.050,00 272.050,00 0,00 98,83 0,00 0,00 379,25 0,00 0,00 0,00 78.904,37 89.100,00 44.000,00 44.000,00 286.718,72 531.250,00 675.500,00 707.500,00 25.507,56 0,00 0,00 0,00 71.194,99 57.900,00 63.100,00 63.100,00 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 13,00 1.350,00 100,00 100,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 31.129,36 20.800,00 37.100,00 37.850,00 4.606,76 2.950,00 3.350,00 3.350,00 29,98 0,00 0,00 0,00 600,00 600,00 650,00 650,00 Summe Kontenklasse: 4 59,08 0,00 0,00 0,00 4.176,91 13.700,00 15.000,00 5.000,00 30.272,44 34.050,00 36.900,00 36.900,00 664,45 0,00 0,00 0,00 1.299,25 1.550,00 1.550,00 1.550,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v -5.020,32 0,00 0,00 0,00 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 5.017,32 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 2.030,63 0,00 0,00 0,00 2.027,63 0,00 0,00 0,00 6.157.210,24 7.871.521,13 8.499.191,88 8.823.511,32 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100231101 Produkt: 1100231301 Berufsbildende Förderschul. öffentl. Tr. Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 73 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -354,95 -50,00 0,00 0,00 -13,65 0,00 0,00 0,00 -700,00 0,00 0,00 0,00 -1.068,60 -50,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 650,00 0,00 0,00 131.490,41 165.800,00 161.050,00 165.650,00 -3,50 0,00 0,00 0,00 457,99 1.400,00 1.400,00 1.400,00 0,00 350,00 0,00 0,00 4.215,51 5.300,00 6.100,00 6.250,00 243,70 0,00 0,00 0,00 25.289,78 32.000,00 30.550,00 31.350,00 4.573,46 220.000,00 0,00 0,00 19.120,66 30.000,00 0,00 0,00 UH Außenspielgeräte 52,73 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 778,69 7.350,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 2.088,32 0,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 619,20 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 164.700,00 130.000,00 130.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 686,31 2.100,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 2.225,45 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 1.439,19 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.783,49 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 38.021,22 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 81.574,92 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 1.150,93 2.200,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 12.995,73 15.200,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 21,63 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 973,13 13.450,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 323,36 5.400,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 1.200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 0,00 0,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 352,44 2.400,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 55.462,51 70.200,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 1,08 50,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 26,98 1.200,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 93,50 150,00 0,00 0,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 500,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 1.288,90 1.750,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 6.102,81 3.300,00 0,00 0,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 415,35 1.250,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 2.293,62 2.700,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 950,82 2.900,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 8.249,29 2.700,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.156,76 4.200,00 0,00 0,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 352,84 1.200,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 5.660,00 5.050,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 3,82 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 17.744,28 18.850,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 119,00 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 9.776,39 5.000,00 0,00 0,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 5.793,83 17.000,00 0,00 0,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 1.548,61 2.150,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 13,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 6.194,96 5.050,00 7.400,00 7.500,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 447,00 400,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 9,60 0,00 0,00 0,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 454,10 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 2.358,44 2.750,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 116,72 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 593,43 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 100,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 74 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 11.025,35 31.920,90 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 133,00 0,00 0,00 25.850,04 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 0,00 700,00 700,00 700,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 300,00 300,00 300,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 147.655,86 176.650,00 176.650,00 176.650,00 Summe Kontenklasse: 4 606.541,25 1.007.475,35 546.070,90 545.650,04 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100231301 605.472,65 1.007.425,35 546.070,90 545.650,04 Produkt: 1100241001 Schülerbeförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.222,36 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.621,72 0,00 0,00 33410000 Schülerbeförderungsentgelt -716.532,25 -700.000,00 -725.000,00 -725.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 57,37 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -67,67 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -5,00 0,00 0,00 0,00 -716.551,03 -708.844,08 -725.000,00 -725.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 623,26 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 193.122,72 165.400,00 159.250,00 163.750,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft -3,50 0,00 0,00 0,00 268,65 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 331,45 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 6.128,84 5.300,00 6.250,00 6.450,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 59,88 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 72,53 50,00 100,00 100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 2.714,82 850,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 804,96 250,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 48,75 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 9,97 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 32,72 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 428,24 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 1,45 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 1,36 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 31,70 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 151,39 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 20,92 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 24,51 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 20,20 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 116,28 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 42741000 Schülerbeförderung Zuschuss Fahrkarten 4.934.970,12 4.921.000,00 5.243.600,00 5.193.600,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 784,25 0,00 0,00 0,00 36.291,72 31.550,00 30.400,00 31.250,00 49,00 0,00 0,00 0,00 9.090,13 10.500,00 10.800,00 11.000,00 689,23 0,00 0,00 0,00 3,58 0,00 0,00 0,00 59,08 0,00 0,00 0,00 2.012,44 0,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 555,27 300,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 348,97 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 385,48 0,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,94 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 196,11 64,79 64,79 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,00 9.151,13 0,00 327,66 0,00 0,00 0,00 2.565,49 6.000,00 6.000,00 6.000,00 36,10 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 75 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Summe Kontenklasse: 4 5.193.348,86 5.151.547,24 5.457.764,79 5.413.514,79 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100241001 4.476.797,83 4.442.703,16 4.732.764,79 4.688.514,79 Produkt: 1100242001 Fördermaßnahmen für Schüler Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.487,04 0,00 0,00 0,00 -2,21 0,00 0,00 0,00 -1.489,25 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 10.860,31 48.600,00 3.550,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -3,50 0,00 0,00 3.600,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 360,33 1.550,00 100,00 100,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419161 38,77 0,00 0,00 0,00 2.030,19 9.250,00 650,00 700,00 0,18 250,00 0,00 0,00 52,20 0,00 0,00 0,00 15,48 0,00 0,00 0,00 Glasreinigung 3,56 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 0,20 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,53 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 25,90 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 10,16 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 16.487,04 15.000,00 15.000,00 15.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 324,67 0,00 450,00 450,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 83,90 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 3,84 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 28,11 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 19,56 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,08 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 25,44 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 30.341,51 74.675,44 19.750,00 19.850,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100242001 28.852,26 74.675,44 19.750,00 19.850,00 Produkt: 1100243001 Schulübergr. Maßn.öffentl.u.freier Tr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -102.293,64 -131.650,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 0,00 -3.000.000,00 -3.000.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.222,36 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.621,72 0,00 0,00 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -43,32 -43,32 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -1.802,03 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -167,50 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,20 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -44,58 -350,00 -350,00 -350,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -279,08 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -300,24 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -4.979,78 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -4.500,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 -114.545,18 -140.844,08 -3.000.393,32 -3.000.393,32 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 623,26 1.550,00 0,00 0,00 224.378,83 203.500,00 271.950,00 279.750,00 -38,50 0,00 0,00 0,00 2.405,63 6.000,00 2.100,00 2.100,00 331,45 850,00 0,00 0,00 7.627,54 6.550,00 10.400,00 10.600,00 588,10 0,00 0,00 0,00 42.819,57 39.000,00 51.200,00 52.450,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 59,88 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 71,30 0,00 100,00 100,00 1.865,66 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 76 Kostenart Kostenartbezeichnung 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 7.576,92 0,00 0,00 0,00 793,06 0,00 0,00 0,00 Pflege Freiflächen (51) 3.635,61 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 5.481,86 7.300,00 5.950,00 5.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.625,40 2.350,00 1.600,00 1.600,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 125,00 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 4.580,96 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 2.319,15 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 12.233,55 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 14.555,43 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 75.586,70 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 94,19 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 632,63 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 61,38 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 1.827,96 0,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 224,49 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 8.927,19 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 2,87 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 252,51 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 70,12 0,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 3.113,96 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 969,48 0,00 0,00 0,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 2.590,16 0,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 5.462,23 0,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 4.021,92 0,00 0,00 0,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 853,83 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 31,70 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 53.378,37 421.750,00 21.000,00 21.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 20,92 0,00 0,00 162,08 0,00 0,00 0,00 2.652,03 0,00 2.055.100,00 1.145.400,00 25,92 0,00 0,00 0,00 23.406,78 50.100,00 41.100,00 41.100,00 98,83 0,00 0,00 0,00 230,50 0,00 0,00 0,00 49,00 0,00 0,00 0,00 15.150,22 300,00 18.000,00 18.400,00 1.517,99 8.400,00 8.400,00 8.400,00 17,98 0,00 0,00 0,00 59,08 0,00 0,00 0,00 2.012,44 1.000,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 198,30 600,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 714,95 3.900,00 3.500,00 3.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 964,33 7.000,00 4.500,00 4.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,39 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 209.395,18 55.818,32 46.467,82 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 48112065 0,00 9.151,13 0,00 0,00 555,77 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 50,00 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 95.063,76 85.500,00 85.500,00 85.500,00 Summe Kontenklasse: 4 634.730,09 1.064.196,31 2.637.218,32 1.727.817,82 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243001 520.184,91 923.352,23 -363.175,00 -1.272.575,50 Produkt: 1100243002 Schulnetzplanung und örtl. Standortplan. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.222,36 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.621,72 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -32,39 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -5,04 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -10.250,00 -36.300,00 -215,08 -8.844,08 -10.250,00 -36.300,00 Summe Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 77 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 38.667,76 41.850,00 54.950,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 56.600,00 160.850,89 165.150,00 217.400,00 298.550,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ -3,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.250,00 36.300,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 784,62 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 21.131,33 22.600,00 29.550,00 30.350,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 5.182,21 5.250,00 7.850,00 10.650,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 359,89 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 28.826,90 30.250,00 37.950,00 52.950,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 59,88 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 70,60 0,00 100,00 100,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 33.550,00 11.200,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 6.317,18 8.950,00 17.900,00 17.900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.873,08 2.950,00 4.800,00 4.800,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 26,19 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 23,17 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 70,03 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 361,34 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 3,28 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 1,36 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 31,70 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 211,34 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 20,92 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 24,51 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 316,58 700,00 400,00 400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 116,28 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 290,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 11.579,09 17.350,00 13.750,00 14.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 682,88 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 22,78 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.012,44 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 239,97 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 805,85 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 437,50 200,00 200,00 200,00 44310910 Reisekosten Beamte 178,36 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,08 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 227,64 0,00 0,00 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 281.800,18 304.678,77 428.700,00 534.100,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243002 281.585,10 295.834,69 418.450,00 497.800,00 Produkt: 1100243003 Medienpädagogisches Zentrum Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.222,36 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.621,72 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -91,46 0,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 -269,59 -8.844,08 -100,00 -100,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 623,26 650,00 0,00 0,00 355.698,26 388.500,00 357.050,00 403.150,00 -3,50 0,00 0,00 0,00 268,65 0,00 0,00 0,00 331,45 350,00 0,00 0,00 11.626,25 12.400,00 13.800,00 15.250,00 1.007,95 0,00 0,00 0,00 65.979,12 72.950,00 67.000,00 75.400,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 78 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 59,88 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 74,10 0,00 100,00 100,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 1.500,00 5.000,00 5.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 3.184,68 900,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 944,28 250,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 80,78 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 11,68 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 37,58 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 661,45 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 1,66 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 163,97 0,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 24,87 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 894,33 2.000,00 1.000,00 1.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 10.349,57 2.500,00 20.000,00 20.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 782,39 20.000,00 2.000,00 2.000,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 208,61 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 75.871,77 72.200,00 105.300,00 105.300,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 20,20 3.500,00 2.500,00 2.500,00 58.583,85 45.000,00 45.000,00 45.000,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 18.396,69 13.250,00 21.850,00 22.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 694,42 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 3,58 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 44319200 2.012,44 0,00 0,00 0,00 15.862,10 15.000,00 16.150,00 16.150,00 683,39 0,00 0,00 0,00 2.803,92 3.500,00 7.000,00 7.000,00 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,64 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 5.556,07 10.062,95 7.955,39 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 200,00 200,00 200,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 300,00 300,00 300,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 85.500,00 85.500,00 85.500,00 Summe Kontenklasse: 4 628.221,65 756.257,20 760.912,95 815.205,39 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243003 627.952,06 747.413,12 760.812,95 815.105,39 Produkt: 1100243004 Sonstige schulische Einrichtungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34210000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -248,91 0,00 0,00 0,00 0,00 -7.222,36 -40.626,19 -38.566,12 -29.608,52 0,00 -1.621,72 -29.753,79 -107,75 -100,00 -100,00 -100,00 Erträge aus Verkauf -19.692,50 -17.850,00 -17.800,00 -17.800,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -32.777,02 -35.250,00 -35.250,00 -35.250,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -182,05 0,00 -50,00 -50,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -24.200,00 -32.100,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -0,01 0,00 0,00 0,00 -53.011,72 -62.044,08 -147.779,98 -153.474,64 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 623,26 650,00 0,00 0,00 654.958,42 761.850,00 739.350,00 760.950,00 -353,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 24.200,00 32.100,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 15.154,33 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.036,17 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 16.750,00 16.750,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 79 Kostenart Kostenartbezeichnung 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 48.315,01 68.700,00 67.900,00 67.900,00 1.980,00 0,00 0,00 0,00 331,45 350,00 0,00 0,00 21.183,29 24.850,00 28.700,00 29.500,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 755,62 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -335,82 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 977,30 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 123.952,16 144.250,00 138.400,00 141.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.214,12 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.523,06 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.523,06 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 0,00 9.500,00 9.500,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40412000 59,88 0,00 0,00 1.069,00 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 77,25 300,00 300,00 300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 48.067,16 0,00 7.900,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 2.957,74 30.000,00 20.000,00 20.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 8.947,93 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 101,44 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 4.124,44 900,00 5.950,00 5.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.222,92 250,00 1.600,00 1.600,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 1.550,33 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 82.400,00 110.000,00 110.000,00 42419110 KR Wasser 398,47 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 268,84 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 11.689,71 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 29.240,73 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 600,96 550,00 750,00 950,00 42419162 Grundreinigung 295,56 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 205,77 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 9.182,37 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 2,15 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 343,67 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 42419416 Winterdienst zentral 42419417 65,85 100,00 150,00 200,00 1.306,86 0,00 0,00 0,00 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 538,37 0,00 0,00 0,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 961,37 400,00 450,00 500,00 42419419 Straßenreinigung zentral 2.026,50 0,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 963,58 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.791,90 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 7.080,38 4.150,00 4.250,00 4.250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 475,33 1.850,00 1.850,00 1.850,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 191,71 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 917,67 2.000,00 250,00 250,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 476,73 300,00 900,00 900,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 102,60 1.950,00 1.100,00 1.100,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 53.427,79 45.550,00 25.000,00 25.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 19.500,00 19.500,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 39,00 50,00 50,00 50,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 27.465,85 21.150,00 32.650,00 33.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 704,81 15.700,00 15.000,00 15.000,00 1.139,58 700,00 1.150,00 1.150,00 34,98 0,00 0,00 0,00 164,02 200,00 200,00 200,00 Porto und Transportkosten 2.012,44 1.000,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 4.741,98 4.600,00 6.050,00 6.050,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.053,54 4.500,00 6.300,00 6.300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.658,78 2.200,00 2.900,00 2.900,00 44310910 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 500,00 500,00 500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 9,05 0,00 0,00 0,00 10.604,36 14.900,00 17.050,00 17.050,00 0,00 1.950,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 80 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4.143,12 5.936,38 4.854,03 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 70.545,63 68.340,43 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 24,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 46,68 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 200,00 200,00 200,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 650,00 650,00 650,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 102.929,94 102.050,00 102.050,00 102.050,00 Summe Kontenklasse: 4 1.215.292,74 1.368.544,25 1.499.532,01 1.523.094,46 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243004 1.162.281,02 1.306.500,17 1.351.752,03 1.369.619,82 Produkt: 1100252001 Museum für Angewandte Kunst Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -9.270,82 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -23.689,05 0,00 0,00 0,00 31461000 Sponsoring sonst.öffentl.Sonderrechnunge -7.105,29 0,00 0,00 0,00 31469000 Sonstige Zuschüsse sonst.öffentl.Sonderr -22.700,00 0,00 0,00 0,00 31473000 Spenden private Unternehmen -24.006,90 0,00 0,00 0,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -18.323,15 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -16.499,55 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -130.896,17 -130.895,16 -129.556,94 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.728,97 -1.728,97 -1.728,98 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -6.851,52 -6.851,51 -6.851,52 33211000 Benutzungsgebühren -2.442,50 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -9.851,50 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619900 -1.791,93 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -192.431,50 -200.000,00 -200.000,00 -200.000,00 -500,00 0,00 -500,00 -500,00 -0,49 -700,00 -700,00 -700,00 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -24.650,00 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -8.278,00 -9.000,00 -9.000,00 -9.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -19.800,00 -47.550,00 -28.450,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -5,21 0,00 0,00 0,00 -361.045,89 -406.476,66 -434.225,64 -413.787,44 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 75.918,54 1.395.150,00 1.428.300,00 1.491.500,00 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 19.800,00 47.550,00 28.450,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 47.000,00 54.850,00 54.850,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 30.920,57 39.000,00 39.000,00 39.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 2.419,64 44.550,00 54.150,00 56.300,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -3.592,86 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 14.496,72 253.300,00 259.350,00 268.250,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 16.250,00 27.300,00 27.300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 631,31 0,00 800,00 800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 14.150,00 4.350,00 350,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 20.300,00 20.300,00 20.300,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 10.000,00 42113000 Pflege Freiflächen 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 42419160 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419290 KR Bewachung 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 100,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 85.300,00 102.000,00 104.050,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 501,72 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 167,55 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 30.800,00 30.800,00 30.800,00 44310300 Telefon, Internet 28,56 9.000,00 9.000,00 9.000,00 0,00 10.000,00 10.000,00 5.328,25 1.000,00 1.000,00 1.000,00 25.264,42 120.000,00 120.000,00 120.000,00 Energie zentral 0,00 176.600,00 174.100,00 174.100,00 Unterhaltsreinigung 0,00 40.000,00 34.700,00 36.150,00 393,92 3.330,00 3.330,00 3.330,00 1.133.470,58 1.235.250,00 1.249.900,00 1.281.100,00 9.700,00 0,00 9.700,00 9.700,00 5.294,50 4.700,00 4.700,00 4.700,00 41.531,86 50.250,00 100.250,00 100.250,00 20.066,37 37.700,00 37.700,00 37.700,00 114.895,23 95.000,00 95.000,00 95.000,00 67.337,12 50.000,00 50.000,00 50.000,00 482.361,59 455.000,00 455.000,00 455.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 81 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312400 Kontoführung 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.355,49 6.400,00 6.170,00 6.150,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 93,00 0,00 0,00 0,00 0,00 612.176,28 570.872,71 538.480,14 300,00 0,00 0,00 0,00 10,40 0,00 0,00 0,00 0,00 300,00 300,00 300,00 2.019.194,48 4.888.306,28 5.006.772,71 5.060.210,14 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -240,57 0,00 0,00 0,00 1.606.277,10 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 366.502,90 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 144.430,74 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 2.116.970,17 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252001 3.775.118,76 4.481.829,62 4.572.547,07 4.646.422,70 Produkt: 1100252002 Naturkundemuseum Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31473000 Spenden private Unternehmen 31483000 Spenden übrige Bereiche 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 34219110 KR Verkaufserträge Material 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -11,52 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -74,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -2.574,57 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -1.400,00 -5.400,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -3.871,89 0,00 0,00 3.871,89 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -130,86 -130,87 -84,20 -892,56 -800,00 -800,00 -800,00 -1.732,35 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 -19.155,00 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 -2.160,58 0,00 0,00 0,00 -2,61 -200,00 -200,00 -200,00 -1,00 0,00 0,00 0,00 -26.604,19 -29.630,86 -31.030,87 -34.984,20 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 28.995,09 651.050,00 765.350,00 950.250,00 0,00 0,00 1.400,00 5.400,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 19.508,36 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.969,47 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 5.792,50 72.000,00 72.000,00 72.000,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 0,00 0,00 31.200,00 31.200,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 943,32 20.800,00 28.850,00 34.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 952,62 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -423,37 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -1.013,57 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 5.618,08 117.000,00 137.000,00 170.550,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.179,55 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.221,19 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.221,19 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3.194,57 0,00 3.000,00 3.000,00 40412100 Beih/Unterstützung Besch. ATZ ArbPh 320,00 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 20.130,35 0,00 4.350,00 350,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 600,00 600,00 600,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 14.874,00 16.100,00 16.100,00 208.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 46.050,00 43.700,00 43.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 20.600,00 20.750,00 21.650,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 250,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 1.600,00 1.900,00 2.000,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 0,00 50,00 50,00 50,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 600,00 600,00 600,00 42419290 KR Bewachung 289,61 179.750,00 237.750,00 243.700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 217,59 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 82 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 600,00 600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 116,50 0,00 0,00 600,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 0,00 0,00 200,00 200,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 50,00 50,00 50,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112037 48112062 48112065 0,00 700,00 700,00 700,00 13.391,56 54.900,00 76.750,00 125.650,00 0,00 34.000,00 50.300,00 51.350,00 9.007,24 8.200,00 13.000,00 14.000,00 0,00 150,00 150,00 150,00 83,77 100,00 100,00 100,00 1.176,71 7.000,00 7.000,00 7.000,00 0,00 2.700,00 2.700,00 2.700,00 4.594,25 6.000,00 5.760,00 5.750,00 97,20 900,00 2.000,00 2.000,00 0,00 17.445,48 13.745,78 13.728,73 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 20,00 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 2.584,44 2.600,00 2.600,00 2.600,00 130.680,90 1.280.945,48 1.559.405,78 2.033.678,73 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 14,00 0,00 0,00 0,00 14,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -161,83 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -147,30 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 705.576,50 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 243.106,66 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 6.425,50 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.374,12 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 39.324,41 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 1.001.498,06 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252002 1.105.588,77 1.251.314,62 1.528.374,91 1.998.694,53 Produkt: 1100252003 Stadtgeschichtliches Museum Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 1.784,77 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -37.541,50 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -871,09 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -61.919,89 -61.919,89 -61.919,89 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -5.408,86 -5.408,86 -5.399,40 31614000 Aufl.v.SP Zuwend.sonst.öff.Bereich BW 58 0,00 -3.505,04 -3.505,02 -3.505,04 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -5.034,92 -4.177,33 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -69.140,16 -124.600,00 -124.600,00 -124.600,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 34851100 -6.925,45 -46.000,00 -46.000,00 -46.000,00 -213.387,70 -200.000,00 -200.000,00 -200.000,00 -12.438,05 0,00 0,00 0,00 -0,49 -700,00 -700,00 -700,00 -6.370,03 -24.800,00 -24.800,00 -24.800,00 0,00 0,00 -8.400,00 -8.400,00 Ertr.Kostenerstattg./Umlagen Stiftungen -202.900,00 -202.900,00 -202.900,00 -202.900,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -2.700,00 -2.700,00 -2.700,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -54.550,00 -58.550,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -300,00 -300,00 -300,00 -547.789,70 -677.868,71 -739.961,10 -739.774,33 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.243,97 1.446.050,00 1.497.150,00 1.546.650,00 0,00 0,00 54.550,00 58.550,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte -251,40 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten -532,53 45.000,00 54.850,00 54.850,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 8.579,00 12.500,00 12.500,00 12.500,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 0,00 0,00 15.600,00 15.600,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 83 Kostenart Kostenartbezeichnung 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40322000 40391050 40412000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 133,35 46.150,00 56.800,00 -2.409,71 0,00 0,00 58.850,00 0,00 796,69 262.000,00 271.250,00 277.150,00 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 12.600,00 27.350,00 27.350,00 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 0,00 0,00 6.250,00 6.250,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 631,31 0,00 800,00 800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 49.800,00 0,00 4.350,00 350,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 62.250,00 62.250,00 62.250,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 55.350,00 55.350,00 55.350,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 393.800,00 393.800,00 393.800,00 42411100 Energie zentral 0,00 64.900,00 61.700,00 61.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 42419160 Unterhaltsreinigung 247,47 110.200,00 69.900,00 72.900,00 42419210 KR Sonderreinigung 951,62 0,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 466,85 2.200,00 2.200,00 2.200,00 42419270 KR Straßenreinigung 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 6,82 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 7.305,13 4.100,00 8.100,00 8.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.103,93 5.495,00 5.495,00 5.495,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 45,00 45,00 45,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 15.795,06 17.200,00 17.200,00 17.200,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 0,00 100,00 100,00 100,00 42719320 KR Aufsicht Museen 287.903,30 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 315.652,67 306.490,00 306.490,00 306.490,00 43100000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Bund 1.264,31 0,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 100,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 0,00 250,00 250,00 250,00 205.919,42 558.700,00 548.650,00 587.150,00 0,00 96.000,00 103.300,00 105.350,00 61.812,72 46.000,00 46.000,00 46.000,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 896,72 745,00 745,00 745,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 167,55 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 9.975,43 9.000,00 9.000,00 9.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310930 0,00 13.000,00 13.000,00 13.000,00 5.064,88 5.220,00 5.050,00 5.040,00 10.905,41 9.000,00 9.000,00 9.000,00 3.540,57 4.000,00 4.000,00 4.000,00 RK Besch. ATZ ArbPh 251,40 0,00 0,00 0,00 44310950 Reisekosten Azubi 532,53 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 210.363,68 209.883,45 206.164,73 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 854,15 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,71 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 5.681,70 7.600,00 7.600,00 7.600,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 500,00 500,00 500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 70,00 0,00 0,00 0,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 7.683,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 1.004.049,03 3.823.708,68 3.957.958,45 4.055.229,73 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -21.879,31 0,00 0,00 0,00 -322,49 0,00 0,00 0,00 -32,87 0,00 0,00 0,00 1.612.857,08 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 584.936,91 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 103.895,59 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 856,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 2.280.310,91 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252003 2.736.570,24 3.145.839,97 3.217.997,35 3.315.455,40 Produkt: 1100252004 Museum der bildenden Künste Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 31611000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -5.000,00 0,00 0,00 0,00 -782.653,75 -53.900,00 0,00 0,00 -21.470,00 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -199.719,83 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -199.725,81 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 84 Kostenart Kostenartbezeichnung 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 34119900 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -574,60 0,00 0,00 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -63.156,79 -71.500,00 0,00 0,00 34219110 KR Verkaufserträge Material -27.054,31 -60.000,00 0,00 0,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -502.305,20 -590.000,00 0,00 0,00 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen -162,00 -5.000,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 0,00 -600,00 0,00 0,00 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -7.401,94 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -12.400,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -457,50 0,00 0,00 0,00 -1.409.664,66 -1.193.420,24 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40122000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 93.250,00 0,00 0,00 57.671,01 1.548.300,00 0,00 0,00 0,00 12.400,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten -12,00 62.400,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 83.763,77 26.900,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 0,00 7.200,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 46.800,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.986,89 49.450,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -1.379,54 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 9.011,90 286.200,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 17.500,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 0,00 2.900,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 4.341,82 60.000,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 200.000,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 961.700,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 2.500,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 86.200,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 5.000,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 4.550,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 3.225,50 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 4.150,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 700,49 1.254.650,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 10,04 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 38.512,56 12.000,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 214,97 5.000,00 0,00 0,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 200,00 0,00 0,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 18.275,59 5.000,00 0,00 0,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 12.479,10 10.500,00 0,00 0,00 42719320 KR Aufsicht Museen 674.467,48 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 961.514,08 537.500,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 50,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.000,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 104.500,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 26.000,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 418,72 800,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 250,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 30.600,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 6.850,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.188,03 5.000,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 3.854,19 9.800,00 0,00 0,00 44310950 Reisekosten Azubi 12,00 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 100,00 0,00 0,00 44412200 Versicherungen dezentral 209.185,86 80.000,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.077.523,10 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 8,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 9,37 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 600,00 0,00 0,00 2.079.459,83 6.645.323,10 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7.500,00 0,00 0,00 0,00 -330,31 0,00 0,00 0,00 -234.271,11 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 85 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96400200 umg. Personalaufwendungen -220,50 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 1.836.140,62 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.812.552,81 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 168.663,71 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.712,26 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 205.270,84 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 2.093,00 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 600,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 3.785.711,32 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252004 4.455.506,49 5.451.902,86 0,00 0,00 Produkt: 1100252005 Museum der bildenden Künste Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 0,00 0,00 -113.900,00 -113.900,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 0,00 -221.014,27 -221.014,27 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -321.561,29 -321.561,27 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -162,90 -162,90 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 0,00 -46,88 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 0,00 0,00 -71.500,00 -71.500,00 34219110 KR Verkaufserträge Material 0,00 0,00 -60.000,00 -60.000,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 0,00 0,00 -665.000,00 -665.000,00 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 0,00 0,00 -5.000,00 -5.000,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 0,00 0,00 -600,00 -600,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 0,00 0,00 -12.600,00 -12.600,00 0,00 0,00 -1.471.385,34 -1.471.338,44 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 0,00 1.698.250,00 1.782.800,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 0,00 73.100,00 73.100,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 0,00 95.000,00 95.000,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 0,00 0,00 23.400,00 23.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 0,00 64.700,00 67.850,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -636,51 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 0,00 306.650,00 319.450,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 0,00 21.850,00 21.850,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 0,00 0,00 9.350,00 9.350,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 0,00 60.000,00 60.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 0,00 285.000,00 200.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 0,00 935.350,00 935.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 0,00 2.500,00 2.500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 0,00 130.000,00 135.600,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 0,00 4.550,00 4.550,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 0,00 4.150,00 4.150,00 42419290 KR Bewachung 0,00 0,00 988.850,00 1.013.550,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 0,00 17.000,00 17.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 0,00 60.000,00 60.000,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 0,00 200,00 200,00 42619150 KR Zuschüsse für Dienst- und Schutzkleid 0,00 0,00 2.400,00 2.400,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 0,00 0,00 8.100,00 8.100,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 837.500,00 837.500,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 0,00 100,00 100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 0,00 110.200,00 112.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 0,00 26.000,00 26.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 0,00 800,00 800,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 0,00 250,00 250,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 0,00 30.600,00 30.600,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 0,00 6.850,00 6.850,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 0,00 4.800,00 4.770,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,00 0,00 9.800,00 9.800,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 0,00 100,00 100,00 44412200 Versicherungen dezentral 0,00 0,00 80.000,00 80.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 0,00 1.012.830,04 996.719,01 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 86 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Summe Kontenklasse: 4 -636,51 0,00 6.926.230,04 6.958.089,01 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252005 -636,51 0,00 5.454.844,70 5.486.750,57 Produkt: 1100253001 Zoo GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36910000 Sonstige Finanzerträge RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -2.223.000,00 -960.000,00 -37.028,73 -31.650,00 -27.300,00 -95.000,00 -24.350,00 -37.028,73 -2.254.650,00 -987.300,00 -119.350,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.600,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 3.017.718,36 2.800.000,00 2.800.000,00 2.800.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.756,96 1.534,74 2.366,64 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 159.166,67 3.041.900,00 3.321.900,00 3.017.718,36 2.962.873,63 5.845.334,74 6.126.216,64 Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100253001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,10 0,00 0,00 0,00 4,38 0,00 0,00 0,00 26,18 0,00 0,00 0,00 30,46 0,00 0,00 0,00 2.980.720,09 708.223,63 4.858.034,74 6.006.866,64 Produkt: 1100254001 Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -31.307.790,00 -31.049.600,00 -31.049.600,00 -31.049.600,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -23.471,53 -23.471,52 34110000 Erträge Mieten und Pachten 0,00 -76.400,00 -76.400,00 -76.400,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -820,00 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -1,90 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -5,17 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -16,83 0,00 0,00 0,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -20.000,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -45.350,00 -67.300,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -66.285,50 0,00 0,00 0,00 -31.374.919,40 -31.146.000,00 -31.194.821,53 -31.216.771,52 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 81.418,18 485.800,00 467.150,00 520.800,00 0,00 0,00 45.350,00 67.300,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 26.885,45 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -4.162,71 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.246,05 15.550,00 18.100,00 19.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.308,93 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -581,75 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 113,02 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 14.680,17 88.700,00 85.750,00 92.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.375,07 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.113,72 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.113,72 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.637,51 0,00 5.700,00 5.700,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 55.660,59 0,00 27.300,00 2.300,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 500,00 500,00 500,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 300,00 300,00 300,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 100,00 100,00 100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 2.250,00 2.160,00 2.150,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 43140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentliche 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 43170000 43180000 0,00 900,00 900,00 900,00 41.000,00 41.000,00 41.000,00 41.000,00 1.001.300,00 781.300,00 972.300,00 992.300,00 392.500,00 372.500,00 412.500,00 402.500,00 Zuschüsse an private Unternehmen 2.439.000,00 2.671.500,00 2.500.200,00 2.706.400,00 Zuschüsse an übrige Bereiche 5.958.463,21 5.899.300,00 6.136.800,00 6.288.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 87 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 500,00 500,00 500,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 150,00 150,00 150,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 600,00 600,00 600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 510,28 2.250,00 2.250,00 2.250,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,00 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 27,94 27,96 21,94 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 144.984,79 965.608,89 983.026,06 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 136.000,00 113.000,00 10.019.354,00 10.508.312,73 11.821.346,85 12.242.498,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -21.427,28 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,38 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 499.358,35 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 43.970,34 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 17,54 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 177,06 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 104,74 0,00 0,00 0,00 522.200,37 0,00 0,00 0,00 -20.833.365,03 -20.637.687,27 -19.373.474,68 -18.974.273,52 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100254001 Produkt: 1100261001 Schauspiel Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart 31611000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -28.622,84 -28.622,84 0,00 0,00 -28.622,84 -28.622,84 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.600,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 16.003.000,00 16.063.000,00 16.329.000,00 16.602.000,00 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 0,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 34,92 34,92 27,42 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 145.402,94 487.002,94 498.034,04 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 51.000,00 124.000,00 230.000,00 16.003.000,00 16.461.387,86 17.141.937,86 17.532.011,46 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,48 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 21,91 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 130,93 0,00 0,00 0,00 152,36 0,00 0,00 0,00 16.003.152,36 16.461.387,86 17.113.315,02 17.503.388,62 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100261001 Produkt: 1100261002 Theater der Jungen Welt Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.600,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 3.969.000,00 3.820.000,00 3.860.000,00 4.092.000,00 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 0,00 245.000,00 245.000,00 245.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 16,32 16,32 12,84 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 55.332,18 73.878,00 61.431,99 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 221.000,00 221.000,00 221.000,00 3.969.000,00 4.343.298,50 4.401.794,32 4.621.394,83 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,22 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 10,22 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 61,09 0,00 0,00 0,00 71,09 0,00 0,00 0,00 3.969.071,09 4.343.298,50 4.401.794,32 4.621.394,83 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100261002 Produkt: 1100261003 Oper Leipzig Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 88 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -408.950,00 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -24.475,00 -24.475,00 -408.950,00 0,00 -24.475,00 -24.475,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.600,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 48.270.000,00 47.877.000,00 49.012.000,00 50.175.000,00 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 0,00 1.700.000,00 1.700.000,00 1.700.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 93,17 93,18 73,14 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 93.883,80 669.581,01 681.870,99 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 476.000,00 727.000,00 721.000,00 48.270.000,00 50.148.926,97 52.110.574,19 53.279.894,13 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1,27 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 58,44 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 349,11 0,00 0,00 0,00 406,28 0,00 0,00 0,00 47.861.456,28 50.148.926,97 52.086.099,19 53.255.419,13 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100261003 Produkt: 1100262002 Thomanerchor Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 0,00 -194,16 -194,16 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -401,16 -401,16 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -453,76 -627,84 -586,04 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen -11.038,87 -48.000,00 -48.000,00 -48.000,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -23.078,43 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,32 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -59,72 -150,00 -150,00 -150,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -14,16 0,00 0,00 0,00 -155.459,07 -99.500,00 -99.500,00 -99.500,00 -45.350,00 0,00 0,00 -27.400,00 -75,80 -500,00 -500,00 -500,00 -189.726,37 -151.103,76 -179.273,16 -197.181,36 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 383.620,35 475.150,00 489.200,00 -135,00 0,00 0,00 514.750,00 0,00 0,00 0,00 27.400,00 45.350,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 34.288,85 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.396,01 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.294,22 15.200,00 19.000,00 20.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.664,28 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -740,97 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 963,22 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 69.430,47 84.300,00 86.600,00 90.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.290,74 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.012,87 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.012,87 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 6,26 0,00 0,00 0,00 40325100 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. ATZ ArbPh 2.246,68 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 591,48 0,00 600,00 600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 32.954,98 48.050,00 18.100,00 150,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 5.200,00 5.200,00 5.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 25.600,00 24.500,00 24.500,00 42419110 KR Wasser 875,12 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 453,48 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 299,93 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 10.253,47 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 9.480,24 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 12.552,61 13.100,00 14.150,00 14.800,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 89 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419260 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.843,43 2.500,00 2.500,00 2.500,00 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 945,47 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 414,12 800,00 800,00 800,00 42419280 KR Winterdienst 141,37 300,00 300,00 300,00 42419290 KR Bewachung 15.149,73 17.050,00 16.350,00 16.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 145,80 200,00 200,00 200,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 14.339,30 14.450,00 14.450,00 14.450,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 50.351,25 7.200,00 7.200,00 7.200,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 11.953,09 11.350,00 11.350,00 11.350,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 42819110 KR Lebensmittel 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 44412200 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 539,80 1.600,00 1.600,00 1.600,00 68.906,96 30.000,00 55.000,00 55.000,00 1.118,76 1.000,00 1.000,00 1.000,00 750,22 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 11.705,63 24.350,00 13.700,00 14.050,00 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 3.398,96 3.900,00 3.900,00 3.900,00 1.280,87 1.200,00 1.150,00 1.150,00 46.322,59 12.000,00 12.000,00 12.000,00 Reisekosten Beschäftigte 1.390,40 1.500,00 1.500,00 1.500,00 Versicherungen dezentral 462,41 800,00 800,00 800,00 0,00 13.796,58 35.909,03 35.929,49 800.154,56 817.696,58 871.459,03 903.479,49 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262002 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 18.316,65 0,00 0,00 0,00 7.803,30 0,00 0,00 0,00 172,26 0,00 0,00 0,00 26.292,21 0,00 0,00 0,00 636.720,40 666.592,82 692.185,87 706.298,13 Produkt: 1100262003 Gewandhaus zu Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart 31611000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -20.000,00 -20.000,00 0,00 0,00 -20.000,00 -20.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.600,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 19.211.689,34 19.020.000,00 19.670.000,00 20.090.000,00 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 0,00 600.000,00 600.000,00 600.000,00 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 250.000,00 250.000,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 34,92 34,92 27,42 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 447.180,79 609.614,11 702.614,11 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm 0,00 325.000,00 543.000,00 535.000,00 19.461.689,34 20.644.165,71 21.424.549,03 21.929.591,53 Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,48 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 21,91 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 130,93 0,00 0,00 0,00 152,36 0,00 0,00 0,00 19.461.841,70 20.644.165,71 21.404.549,03 21.909.591,53 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262003 Produkt: 1100262004 Thomasalumnat Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -1.348,35 -1.154,20 -1.154,19 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -275,17 -2.384,47 -2.384,47 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -2.697,25 -3.732,11 -3.483,75 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -4.810,89 -1.600,00 -1.600,00 -1.600,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen -3.379,19 -4.500,00 -4.500,00 -4.500,00 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft -5.440,25 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -2,85 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 90 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34619190 KR so.privatr. Leistungsentg.(Jugendl.) 34619900 35821000 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -143,72 -200,00 -200,00 -6,00 0,00 0,00 0,00 -32.942,70 -78.000,00 -78.000,00 -78.000,00 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -198.293,49 -174.650,00 -174.650,00 -174.650,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -12.050,00 -20.600,00 -0,05 0,00 0,00 0,00 -245.019,14 -269.270,77 -284.270,78 -292.572,41 Summe Kontenklasse: 3 -200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40221000 40221100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.322.016,94 1.224.300,00 1.229.950,00 -715,00 0,00 0,00 1.268.350,00 0,00 0,00 0,00 12.050,00 20.600,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 14.695,13 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.312,63 0,00 0,00 0,00 6.780,00 55.400,00 15.400,00 15.400,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 35.493,05 39.050,00 47.600,00 49.150,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 713,18 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -317,60 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.231,12 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 206.513,47 229.500,00 226.600,00 233.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.410,32 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.291,28 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.291,28 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 26,85 0,00 0,00 0,00 40325100 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. ATZ ArbPh 962,82 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3.429,37 0,00 3.250,00 3.250,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 14.123,46 0,00 8.700,00 150,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 27.800,00 42113000 Pflege Freiflächen 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 0,00 27.800,00 27.800,00 8.769,21 8.000,00 8.000,00 8.000,00 79.472,29 83.000,00 83.000,00 83.000,00 0,00 137.500,00 131.100,00 131.100,00 4.959,00 0,00 0,00 0,00 2.569,73 0,00 0,00 0,00 1.699,63 0,00 0,00 0,00 KR Strom 58.103,04 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 53.721,34 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 74.159,30 75.450,00 80.300,00 83.750,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 792,65 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419210 KR Sonderreinigung 347,16 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 5.154,76 6.500,00 6.500,00 6.500,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 5.357,49 6.000,00 6.000,00 6.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 2.346,68 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419280 KR Winterdienst 801,11 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42419290 KR Bewachung 85.848,51 96.600,00 92.450,00 94.750,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 42711200 42719150 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 295,21 800,00 800,00 800,00 2.453,10 9.000,00 9.000,00 9.000,00 826,18 2.000,00 2.000,00 2.000,00 3.284,37 4.000,00 4.000,00 4.000,00 1.400,00 0,00 0,00 0,00 1.042,80 2.500,00 2.500,00 2.500,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 33.719,53 32.100,00 32.100,00 32.100,00 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 2.216,89 1.900,00 1.900,00 1.900,00 219,50 1.000,00 1.000,00 1.000,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52.444,09 56.055,00 56.055,00 56.055,00 42719280 KR Verbrauchsmittel kultureller Einricht 2.616,52 4.500,00 4.500,00 4.500,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 3.087,50 3.200,00 3.200,00 3.200,00 42741000 Schülerbeförderung Zuschuss Fahrkarten 3.660,50 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 2.139,53 1.800,00 1.800,00 1.800,00 42819110 KR Lebensmittel 120.005,12 150.000,00 125.000,00 125.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299110 44299130 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 44310700 69,50 750,00 600,00 600,00 24.874,57 11.450,00 29.200,00 29.800,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 305,00 400,00 400,00 400,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 335,13 400,00 400,00 400,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 Telefon, Internet 8.054,02 9.000,00 9.000,00 9.000,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.179,86 5.500,00 5.280,00 5.270,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 91 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 244,38 600,00 600,00 600,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 26.351,84 2.200,00 2.200,00 2.200,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2.394,99 1.000,00 1.000,00 1.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 226.180,32 216.331,78 216.923,14 2.286.372,51 2.558.635,32 2.530.766,78 2.584.948,14 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96400300 umg. Personalaufwendungen 18.316,65 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 46.386,31 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.023,96 0,00 0,00 0,00 65.726,92 0,00 0,00 0,00 2.107.080,29 2.289.364,55 2.246.496,00 2.292.375,73 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262004 Produkt: 1100263001 MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" Kontenklasse: 3 Kostenart 31410000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -931.447,00 -940.000,00 -940.000,00 -940.000,00 -931.447,00 -940.000,00 -940.000,00 -940.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.600,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 1.600,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43151000 47110000 931.447,00 940.000,00 0,00 0,00 3.882.700,00 3.792.700,00 4.735.700,00 4.738.700,00 Zuschüsse EB baul. UH 0,00 90.000,00 90.000,00 90.000,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 13,97 13,98 10,97 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 22.289,22 43.318,53 50.818,53 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 0,00 157.000,00 62.000,00 123.000,00 4.814.147,00 5.003.953,19 4.932.932,51 5.004.479,50 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100263001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,19 0,00 0,00 0,00 8,77 0,00 0,00 0,00 52,37 0,00 0,00 0,00 60,95 0,00 0,00 0,00 3.882.760,95 4.063.953,19 3.992.932,51 4.064.479,50 Produkt: 1100271001 Volkshochschule Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.169,50 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.034.143,47 -753.100,00 -964.250,00 -987.150,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -2.338,27 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -13.954,16 -13.954,15 -13.954,16 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -13.645,64 -13.644,63 -12.363,12 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -9.064,84 -9.064,83 -9.064,84 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -28.229,41 -28.229,40 -28.229,41 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34612700 sonst. Erträge Sachbez. BuFDi 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619140 KR Lehrgangsgebühren 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 34840000 34871000 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -1.133,50 -1.500,00 -1.150,00 -1.150,00 -17.893,66 -18.100,00 -17.900,00 -17.900,00 -2.283,90 -4.650,00 -2.300,00 -2.300,00 -7.787,87 -29.600,00 -7.800,00 -7.800,00 -2.676,00 0,00 0,00 0,00 -344,82 -500,00 -350,00 -350,00 -1.865.955,99 -2.053.550,00 -2.236.900,00 -2.259.800,00 -8.420,50 -6.600,00 -6.800,00 -6.800,00 -582.107,88 -334.700,00 -500.000,00 -500.000,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -12.000,00 0,00 0,00 0,00 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -138,43 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -20.100,00 -32.650,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 -101,44 0,00 0,00 0,00 -77.218,96 -45.650,00 -185.650,00 -185.650,00 -3.615.714,19 -3.312.844,05 -4.008.093,01 -4.065.161,53 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 92 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40190031 Dienstaufw. f. sonst. Beschäft. -Asyl- 40191050 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 54.728,44 55.900,00 60.250,00 62.050,00 1.171.557,17 1.440.450,00 1.380.750,00 1.420.100,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 20.100,00 32.650,00 1.553.352,97 1.773.850,00 2.160.950,00 2.206.750,00 82.345,00 0,00 0,00 0,00 Dienstaufwendungen für den BFD 20.650,00 31.200,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 30.204,56 30.800,00 32.200,00 33.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 39.566,15 46.050,00 53.350,00 54.950,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.640,92 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 215.358,08 257.250,00 253.750,00 258.250,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 8.681,99 12.500,00 12.500,00 12.500,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.649,23 3.800,00 600,00 600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 20.200,00 0,00 12.500,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 100.561,60 90.000,00 90.000,00 90.000,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 86.891,45 86.900,00 87.100,00 87.100,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 25.383,51 35.100,00 28.600,00 28.600,00 42411100 Energie zentral 0,00 105.050,00 105.050,00 105.050,00 42419110 KR Wasser 4.779,08 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 2.929,79 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 1.907,73 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 41.305,73 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 54.457,77 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 72.736,53 78.850,00 79.300,00 82.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 921,98 1.000,00 950,00 950,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 3.702,53 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419210 KR Sonderreinigung 8.332,24 0,00 8.350,00 8.350,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 7.781,88 6.550,00 7.800,00 7.800,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 174,46 0,00 200,00 200,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 0,00 200,00 200,00 200,00 42419270 KR Straßenreinigung 979,86 950,00 1.000,00 1.000,00 42419280 KR Winterdienst 42419290 KR Bewachung 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42552100 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719210 KR Aufw.für Herstellung und Verkauf Info 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719270 502,89 2.000,00 0,00 0,00 103.384,06 105.350,00 111.400,00 114.150,00 53.336,33 21.550,00 53.400,00 53.400,00 937,38 600,00 1.000,00 1.000,00 28.360,96 45.600,00 75.000,00 75.000,00 UH Geräte, Ausstattungen 2.714,82 5.600,00 2.900,00 2.900,00 UH IT-Ausstattung 2.068,39 3.300,00 2.200,00 2.200,00 709,20 2.400,00 6.850,00 6.850,00 19.594,73 16.100,00 70.300,00 70.300,00 9.905,55 4.050,00 10.000,00 10.000,00 62.743,82 59.900,00 87.900,00 87.900,00 8.814,50 11.000,00 9.150,00 9.150,00 KR Aufwendungen sonstige Projekte 47.871,33 18.500,00 31.000,00 31.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 19.993,02 8.850,00 18.150,00 18.150,00 42819110 KR Lebensmittel 29.943,49 20.500,00 32.000,00 32.000,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 57.419,82 22.300,00 133.300,00 133.300,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 312,00 100,00 250,00 250,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 90.143,83 87.300,00 105.300,00 107.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 36.109,65 23.100,00 36.200,00 36.200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 13.494,56 13.000,00 13.500,00 13.500,00 44299120 KR Gema-Gebühren 3.166,16 3.250,00 3.100,00 3.100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 226,55 200,00 250,00 250,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 2.150,89 2.000,00 2.200,00 2.200,00 44310100 Porto und Transportkosten 21.096,81 21.000,00 21.100,00 21.100,00 44310300 Telefon, Internet 3.667,52 3.450,00 3.700,00 3.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 20.485,37 16.300,00 18.650,00 18.650,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 5.778,28 11.000,00 6.300,00 6.300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 5.520,10 4.900,00 5.600,00 5.600,00 44312300 Cash Management 0,00 150,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 36,19 100,00 50,00 50,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 44500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 1.098,55 1.000,00 1.100,00 1.100,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 8.625,00 9.500,00 9.000,00 9.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 204.801,66 217.042,53 197.533,98 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 512,76 0,00 550,00 550,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 6.042,49 3.500,00 6.050,00 6.050,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 2.073,45 0,00 2.100,00 2.100,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 93 Kostenart Kostenartbezeichnung 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 48112065 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 36.273,91 40.650,00 40.650,00 40.650,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 120,00 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 175,00 0,00 0,00 0,00 4.321.840,01 4.852.601,66 5.541.042,53 5.623.783,98 706.125,82 1.539.757,61 1.532.949,52 1.558.622,45 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100271001 Produkt: 1100272001 Leipziger Städtische Bibliotheken Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -8.000,00 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -217.772,03 -217.772,02 -217.772,03 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -2.500,62 0,00 0,00 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -6.614,91 -7.890,51 -7.819,52 33119140 KR Verwaltungsgebühren Veranstaltungen 0,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 33119160 KR Verwaltungsgebühren Kostenersatz -2.238,53 -550,00 -550,00 -550,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -1.016,00 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 33211000 Benutzungsgebühren 33219110 Jahresnutzungsgebühren 33219120 Bearbeitungsgebühren 33219130 Leistungsbescheide Ersatz Med. 33219140 Leistungsbescheide Gebühren -29.144,70 33219141 Benutzergeb. Leistungsbescheide -5.558,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -387,29 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 35621000 Mahngebühren / Säumniszuschläge -268.685,72 -231.000,00 -266.000,00 -266.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -22.600,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -185,07 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -5,86 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -22.637,68 0,00 0,00 0,00 -711.675,85 -884.587,56 -905.762,53 -905.691,55 Summe Kontenklasse: 3 -33.784,13 -38.000,00 -38.000,00 -38.000,00 -327.741,10 -352.000,00 -362.000,00 -362.000,00 -1.669,55 -50,00 -50,00 -50,00 -10.622,22 0,00 0,00 0,00 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -161,40 138.850,00 149.350,00 153.850,00 1.930.362,25 5.518.650,00 5.435.950,00 5.608.700,00 -500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22.600,00 0,00 0,00 975,00 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 70.190,89 70.750,00 76.700,00 78.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 62.570,57 176.150,00 209.950,00 217.450,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -2.440,25 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 366.370,64 1.060.900,00 1.031.700,00 1.061.900,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 397,25 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.816,92 50,00 4.500,00 4.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 32.500,00 0,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 11.714,36 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 9.018,51 23.050,00 65.000,00 65.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 99.081,49 56.950,00 0,00 0,00 42112100 Wartung technischer Anlagen und Maschine 0,00 0,00 45.000,00 45.000,00 42112200 Sonst. Instandhaltg. an techn. Anl. u. M 0,00 0,00 20.000,00 20.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 146.281,09 160.400,00 160.400,00 160.400,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 270.269,75 270.000,00 270.000,00 270.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 191.200,00 260.000,00 260.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 4.582,01 4.400,00 6.000,00 6.000,00 42419101 Leuchtmittel 0,00 0,00 1.050,00 1.050,00 42419110 KR Wasser 6.126,25 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 3.437,40 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.772,35 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 157.082,58 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 73.945,28 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 128.473,94 148.350,00 143.700,00 149.800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 9.466,57 11.000,00 11.000,00 11.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 156,85 3.500,00 3.750,00 3.750,00 42419210 KR Sonderreinigung 5.617,32 3.600,00 7.350,00 7.350,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 6.987,44 9.000,00 9.000,00 8.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 1.272,18 6.000,00 3.700,00 3.700,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 0,00 100,00 100,00 100,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 0,00 100,00 100,00 100,00 42419270 KR Straßenreinigung 1.180,41 1.400,00 1.400,00 1.400,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 94 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419280 KR Winterdienst 1.332,33 5.000,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 64.266,71 69.700,00 60.850,00 62.350,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 244,81 1.050,00 0,00 0,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 0,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 6.992,48 17.650,00 17.650,00 17.650,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 7.354,37 0,00 0,00 0,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 1.974,00 0,00 0,00 0,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 888,51 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 52.913,93 37.000,00 47.000,00 47.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.575,79 6.200,00 6.200,00 8.750,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 0,00 150,00 150,00 150,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 298,95 5.000,00 10.000,00 10.000,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 13.815,90 12.500,00 12.500,00 12.500,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 478.856,55 1.075.900,00 1.245.250,00 1.267.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 6.826,58 14.050,00 14.050,00 14.050,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 856,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 15.002,51 16.050,00 21.050,00 21.050,00 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 42719280 KR Verbrauchsmittel kultureller Einricht 42719900 42912000 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 1.750,00 0,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 446.350,00 490.200,00 500.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 70.563,70 203.600,00 248.600,00 248.600,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 4.100,00 4.800,00 5.250,00 44299120 KR Gema-Gebühren 263,89 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 44310100 Porto und Transportkosten 16.450,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 85,45 1.000,00 1.000,00 1.000,00 169,68 36.700,00 34.700,00 34.700,00 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 97,89 800,00 800,00 800,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 6.775,09 700,00 11.050,00 11.050,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 15.650,00 16.450,00 5.454,84 10.150,00 9.000,00 7.000,00 373,71 9.800,00 11.800,00 11.800,00 4.019,92 5.850,00 5.850,00 5.850,00 161,40 0,00 0,00 0,00 297,21 500,00 500,00 500,00 3.392,83 0,00 0,00 0,00 0,00 609.976,83 592.295,64 608.225,76 24.557,84 7.000,00 7.000,00 7.000,00 58,05 0,00 0,00 0,00 44,10 0,00 0,00 0,00 624,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 987,84 1.000,00 1.000,00 1.000,00 4.175.674,51 10.499.376,83 10.792.645,64 11.064.975,76 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 410,69 0,00 0,00 0,00 410,69 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96330300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -80,00 0,00 0,00 0,00 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -35.576,00 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -667,97 0,00 0,00 0,00 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge -1.250,00 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 4.122.687,02 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 687.622,82 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 662.948,83 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 8,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 5.435.692,70 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100272001 8.900.102,05 9.614.789,27 9.886.883,11 10.159.284,21 Produkt: 1100281001 Heimat- und sonstige Kulturpflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 31473000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -198.972,94 -300.000,00 0,00 0,00 0,00 -330.000,00 -330.000,00 0,00 Spenden private Unternehmen -5.690,00 0,00 0,00 0,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -113.459,32 -113.459,33 -113.459,33 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -92.428,48 -138.143,29 -138.143,30 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 95 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -38.251,25 0,00 0,00 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -8.152,92 -8.152,93 -8.152,92 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -1.772,69 -1.772,69 -1.772,69 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -17.490,57 -13.748,00 -13.748,02 34110000 Erträge Mieten und Pachten -519.836,08 -1.348.770,00 -1.417.370,00 -1.660.470,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -5.680,88 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 34119120 KR Erträge Miete/Pacht Fremdverwaltung -50.288,47 -49.350,00 -49.350,00 -49.350,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -6.583,00 -5.500,00 -5.500,00 -5.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -3.880,78 -600,00 -600,00 -600,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -1,27 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -1,40 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -686,22 0,00 0,00 0,00 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -193.279,58 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -31,63 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -3.350,00 -12.850,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -2.188,90 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -2.892,51 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -11.184,45 -600,00 0,00 0,00 -1.009.198,11 -2.372.375,23 -2.147.446,24 -2.070.046,26 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40122000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 120.241,15 699.850,00 712.500,00 748.150,00 0,00 0,00 3.350,00 12.850,00 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten -90,30 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 3.027,88 22.400,00 27.550,00 28.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -1.803,30 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 23.289,21 129.250,00 132.450,00 137.200,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.196,09 0,00 2.800,00 2.800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 10.350,00 850,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 163.605,33 104.900,00 133.400,00 133.400,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 132.700,00 42113000 Pflege Freiflächen 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311200 42312200 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 0,00 132.700,00 132.700,00 11.166,03 26.500,00 26.500,00 26.500,00 610.000,00 400.000,00 620.000,00 250.000,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 73.156,32 103.900,00 103.900,00 103.900,00 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 5.393,13 3.500,00 8.950,00 8.950,00 0,00 354.250,00 291.000,00 291.000,00 282.375,18 1.112.800,00 815.700,00 956.200,00 12.223,46 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 5.907,87 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.247,95 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 11.695,06 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 90.428,08 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 145,50 10.900,00 7.450,00 7.800,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419270 KR Straßenreinigung 42419280 KR Winterdienst 42419290 KR Bewachung 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 10.545,18 1.000,00 4.000,00 4.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 11.831,46 30.000,00 30.000,00 30.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.353,36 12.200,00 12.200,00 12.200,00 42611250 Bes. Aufw. Azubi dez. 90,30 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 369.188,59 202.460,00 225.460,00 202.460,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 148.596,00 63.800,00 65.200,00 65.200,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 40.000,00 50.000,00 100.000,00 50.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 862,53 2.000,00 2.000,00 2.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 61.900,80 61.950,00 61.950,00 61.950,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 72.000,00 79.900,00 81.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 6.128,42 5.300,00 5.300,00 5.300,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 1.610,13 5.100,00 5.100,00 5.100,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 70.127,82 70.000,00 70.000,00 70.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 167,55 200,00 200,00 200,00 49,73 0,00 0,00 698,58 0,00 0,00 0,00 1.157,01 18.500,00 18.500,00 18.500,00 166,10 0,00 0,00 0,00 12.554,97 19.350,00 19.350,00 19.350,00 0,00 1.650,00 0,00 0,00 256.524,15 269.500,00 286.950,00 294.100,00 117,17 0,00 0,00 0,00 74,25 4.000,00 4.000,00 4.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 96 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 750,39 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Telefon, Internet 1.245,92 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.883,98 5.000,00 4.800,00 4.790,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 6.499,46 7.850,00 7.850,00 7.850,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4.614,12 4.950,00 4.950,00 4.950,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 63.240,93 165.000,00 5.000,00 5.000,00 44412200 Versicherungen dezentral 38.024,01 48.000,00 48.000,00 48.000,00 44413200 Schadensfälle dezentral 4.700,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 4.700,00 4.700,00 5.631,01 0,00 0,00 0,00 0,00 650.082,84 621.582,34 627.969,87 0,00 16.323,95 50.203,95 61.037,29 140,60 0,00 0,00 0,00 599,00 0,00 0,00 0,00 649,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 2.536.227,16 4.909.666,79 4.783.596,29 4.549.357,16 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 14.225,56 0,00 0,00 0,00 14.225,56 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96310200 umg. lfd. Zuwendungen -10.000,00 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -19.752,00 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -781.819,44 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -4.838,01 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -600,00 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 447.665,62 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 17.910,39 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 518.137,60 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 564,52 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 77.023,29 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 14,09 0,00 0,00 0,00 244.306,06 0,00 0,00 0,00 1.785.560,67 2.537.291,56 2.636.150,05 2.479.310,90 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100281001 Produkt: 1100291001 Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 0,05 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -200,00 -700,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -368,42 0,00 0,00 0,00 -368,37 0,00 -200,00 -700,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40321000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.224,50 6.350,00 5.850,00 6.950,00 0,00 0,00 200,00 700,00 71,72 200,00 150,00 200,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 431,71 1.150,00 1.050,00 1.150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 253,63 0,00 250,00 250,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 550,00 50,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 75.600,00 15.600,00 15.600,00 15.600,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4,78 4,73 3,64 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 0,00 0,00 4.000,00 78.581,56 23.304,78 23.654,73 28.903,64 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100291001 Produkt: 1100311101 Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) Kontenklasse: 3 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,05 0,00 0,00 0,00 4.789,07 0,00 0,00 0,00 2,93 0,00 0,00 0,00 17,38 0,00 0,00 0,00 4.809,33 0,00 0,00 0,00 83.022,52 23.304,78 23.454,73 28.203,64 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 97 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32121000 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gg.Ver 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32141000 Rückzahlung zuviel gez. Unterhaltsvorsch 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 32221000 32231000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -194,66 0,00 0,00 0,00 0,00 -3.487,98 -3.487,98 -3.487,98 -331.249,55 -565.000,00 -598.100,00 -598.100,00 -27.137,56 -20.100,00 -50.550,00 -50.550,00 -174.390,91 -370.000,00 -50.050,00 -50.050,00 -113,04 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -140.999,05 -125.050,00 -120.000,00 -120.000,00 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -42.373,25 -50,00 -60.000,00 -60.000,00 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE -11.397,12 -50,00 -20.000,00 -20.000,00 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32241000 Sonstige Erstattungsleist. §115, 116 SGB 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32251000 Tilgung und Zinsen von Darlehen iE 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32411000 Rückz. Schul-Kita-Ausflüge -423,00 -2.000,00 0,00 0,00 32412000 Rückzahlung Mittag BuT aE 0,00 -50,00 0,00 0,00 32421000 Rückzahlung Ausflüge BuT iE 0,00 -500,00 0,00 0,00 32422000 Rückzahlung Mittag BuT iE 0,00 -50,00 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -301,30 -26.100,00 -26.100,00 -26.100,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1.083,00 -6.500,00 -6.500,00 -6.500,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,08 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -94,56 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -20,88 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -3,64 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 0,00 -30.000,00 -30.000,00 -30.000,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -150,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 -129.500,00 -150,00 -92,04 0,00 0,00 0,00 0,00 -61.700,00 -1.400,00 -3.800,00 -31,69 0,00 0,00 0,00 -729.905,33 -1.341.287,98 -967.487,98 -969.887,98 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 74.103,52 80.000,00 100.050,00 -35,00 0,00 0,00 102.750,00 0,00 419.864,92 443.250,00 473.550,00 491.650,00 -63,00 0,00 0,00 0,00 0,00 61.700,00 1.400,00 3.800,00 7.430,47 0,00 0,00 0,00 -2.848,77 0,00 0,00 0,00 -1.116,91 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 38.589,64 43.050,00 53.000,00 54.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 14.064,48 14.150,00 18.600,00 19.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 435,87 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -91,19 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -156,26 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 944,07 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 80.500,34 84.600,00 89.300,00 92.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.168,94 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -526,68 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 863,74 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -819,06 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 250,13 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 66,00 50,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.005,74 1.500,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 54.401,21 0,00 3.100,00 250,00 42419160 Unterhaltsreinigung 82.592,23 65.400,00 7.050,00 7.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.710,76 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 5.576,63 7.250,00 4.450,00 4.450,00 42419210 KR Sonderreinigung 797,12 2.950,00 2.950,00 2.950,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 370,80 0,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 7.676,91 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 643,12 0,00 0,00 0,00 3.076,97 5.000,00 5.000,00 5.000,00 361.353,19 266.050,00 266.050,00 266.050,00 15.275,88 18.000,00 18.000,00 18.000,00 Bes. Aufw. Beamte dez. 782,10 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 225,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 42711300 Teilhabeplan 0,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 1.432,71 500,00 500,00 500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 98 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 11.182,75 21.000,00 21.000,00 21.000,00 43310100 Laufende HLU/ §§ 27, 28, 30, 32, 33 SGB 2.474.534,87 2.194.750,00 2.082.600,00 2.382.950,00 43310200 Einmalige Leistungen/ §§ 31, 34 SGB XII 94.354,47 92.000,00 112.000,00 112.000,00 43310300 Einmalige Leistungen (Schuldnerberatung) 4.177,60 85.700,00 5.000,00 5.000,00 43310400 Leistungen für Unterkunft/Heizung §29 SG 2.804.455,06 2.550.000,00 2.470.000,00 2.770.000,00 43310500 Einmalige Leistungen §§ 31(2), 34 SGB XI 129.316,00 291.100,00 131.100,00 131.100,00 43310800 Einmalige Leistungen (Darlehen) § 37 SGB 5.691,29 10.200,00 5.200,00 5.200,00 43311600 Kosten für Heranziehg.e.besonderen Pfleg -22,01 0,00 0,00 0,00 43320300 Laufende HLU i.E.§ 35 SGB XII iE 613.348,38 600.000,00 600.000,00 600.000,00 43320400 Einmalige Leistg. ./ §§ 31, 34 SGB XII l 60.643,99 70.000,00 70.000,00 70.000,00 43320500 Einmalige Leistg. §§ 31(2), 34 SGB XII s 0,00 100,00 100,00 100,00 43381100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 175,40 1.000,00 0,00 0,00 43381200 Mehrtägige Klassenfahrten 6.670,43 10.000,00 0,00 0,00 43381300 Schulbedarf 10.704,00 25.000,00 0,00 0,00 43381400 Schülerbeförderung 1.931,40 2.000,00 0,00 0,00 43381500 Lernförderung 2.290,60 10.000,00 0,00 0,00 43381600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 20.190,96 25.000,00 0,00 0,00 43381700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 50,00 0,00 0,00 43381800 Soziale / kulturelle Teilhabe 1.947,00 2.100,00 0,00 0,00 43382100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 50,00 0,00 0,00 43382200 Mehrtägige Klassenfahrten 310,00 100,00 0,00 0,00 43382300 Schulbedarf 240,00 200,00 0,00 0,00 43382400 Schülerbeförderung 0,00 50,00 0,00 0,00 43382500 Lernförderung 0,00 50,00 0,00 0,00 43382600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 0,00 50,00 0,00 0,00 43382700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 50,00 0,00 0,00 43382800 Soziale / kulturelle Teilhabe 0,00 50,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 150,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 97,20 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 659.962,62 668.050,00 781.500,00 804.250,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 117.969,11 135.000,00 135.000,00 135.000,00 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 12,97 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 8.308,85 4.400,00 4.400,00 4.400,00 44310100 Porto und Transportkosten 34.888,52 100.000,00 100.000,00 100.000,00 44310131 Porto und Transportkosten -Asyl- 0,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.804,07 20.000,00 20.000,00 20.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.927,47 47.000,00 45.150,00 45.150,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 16.864,32 17.500,00 17.500,00 17.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 29.576,50 43.500,00 43.500,00 43.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 139,20 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 81,70 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 9.252,25 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 4.149,47 13.950,00 13.950,00 13.950,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6.118,02 121.650,00 120.250,00 120.650,00 44319231 sonst. Geschäftsaufwend. (dez.) -Asyl- 1.918,45 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44412200 Versicherungen dezentral 0,00 400,00 400,00 400,00 44413200 Schadensfälle dezentral 0,00 400,00 400,00 400,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4.601,34 9.743,40 12.275,70 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 48112062 0,00 10.514,87 21.470,90 22.153,59 6.554,17 109.000,00 24.000,00 24.000,00 101.031,92 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 64,66 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 54,00 4.400,00 4.400,00 4.400,00 Summe Kontenklasse: 4 8.417.463,28 8.465.566,21 7.964.764,30 8.617.629,29 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311101 7.687.557,95 7.124.278,23 6.997.276,32 7.647.741,31 Produkt: 1100311201 Hilfe zur Pflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 32121000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -48,62 0,00 0,00 0,00 0,00 -871,08 -871,08 -871,08 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -33.228,89 -1.100,00 -76.750,00 -76.750,00 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gg.Ver -10.343,45 -2.100,00 -20.100,00 -20.100,00 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( -33.964,12 -20.100,00 -42.050,00 -42.050,00 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE -946,44 -20.000,00 -1.000,00 -1.000,00 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -24.976,71 -286.600,00 -125.000,00 -125.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 99 Kostenart Kostenartbezeichnung 32221000 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -42.069,39 -80.000,00 -60.000,00 -60.000,00 -120.292,42 -120.000,00 -120.000,00 -120.000,00 -0,06 0,00 0,00 0,00 -131,72 0,00 0,00 0,00 -23,40 0,00 0,00 0,00 -3,68 0,00 0,00 0,00 0,00 -100,00 -105.100,00 -105.100,00 -4.997,13 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.300,00 -3.400,00 -0,05 0,00 0,00 0,00 -271.026,08 -530.871,08 -552.171,08 -554.271,08 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 81.510,33 88.800,00 110.600,00 -35,00 0,00 0,00 113.850,00 0,00 718.946,78 816.050,00 807.000,00 834.800,00 -56,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.300,00 3.400,00 7.454,87 0,00 0,00 0,00 -2.848,62 0,00 0,00 0,00 -1.112,61 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 41.719,42 47.850,00 58.250,00 60.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 23.171,97 26.050,00 31.450,00 33.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 424,82 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -91,14 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -155,88 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.443,38 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 135.998,81 157.200,00 154.150,00 158.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.164,06 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -526,63 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 862,48 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -817,28 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 224,14 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 136,30 50,00 150,00 150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.021,14 1.600,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 3.888,89 0,00 2.800,00 250,00 43310900 Pflegegeld bei erhebl.Pflegebedürftigkei 875,58 765.000,00 0,00 0,00 43311000 Pflegegeld bei Schwerpflegebedürftigkeit 305,34 385.000,00 0,00 0,00 43311100 Pflegegeld bei schwerster Pflegebedürfti 0,00 251.000,00 0,00 0,00 43311200 Angemessene Aufwendungen der Pflegeperso 0,00 50.000,00 0,00 0,00 43311300 Angemessene Beihilfen aE -571,53 987.000,00 0,00 0,00 43311400 Beiträge einer Pflegeperson o.ä.Alterssi 0,00 100,00 0,00 0,00 43311600 Kosten für Heranziehg.e.besonderen Pfleg 50.691,68 8.996.950,00 0,00 0,00 43311700 Hilfsmittel § 61(2) SGB XII aE 3.168,36 30.000,00 0,00 0,00 43315100 Gutachterkosten nach § 62a SGB XII 36.978,54 0,00 70.000,00 70.000,00 43315200 Pflegegeld § 64a SGB XII PG 2 929.839,99 0,00 970.000,00 970.000,00 43315300 Pflegegeld § 64a SGB XII PG 3 464.593,34 0,00 530.000,00 530.000,00 43315400 Pflegegeld § 64a SGB XII PG 4 258.101,51 0,00 310.000,00 310.000,00 43315500 Pflegegeld § 64a SGB XII PG 5 114.448,62 0,00 140.000,00 140.000,00 43315620 Häusl. Pflegehilfe § 64b SGB XII PG 2 4.029.614,51 0,00 3.632.100,00 3.632.100,00 43315630 Häusl. Pflegehilfe § 64b SGB XII PG 3 1.271.344,66 0,00 1.879.950,00 1.879.950,00 43315640 Häusl. Pflegehilfe § 64b SGB XII PG 4 1.173.347,04 0,00 1.350.000,00 1.350.000,00 43315650 Häusl. Pflegehilfe § 64b SGB XII PG 5 625.842,93 0,00 652.000,00 652.000,00 43315710 Verhinderungspflege § 64c SGB XII 1.043,97 0,00 300,00 300,00 43315720 Pflegehilfsmittel § 64d SGB XII 17.619,32 0,00 20.000,00 20.000,00 43315730 Maßn. Verbess. Wohnumf. § 64e SGB XII 1.231,50 0,00 2.100,00 2.100,00 43315740 Beitr. angem. Alterssich. §64f(1)SGBXII 0,00 0,00 200,00 200,00 43315750 Beratungsk. Pflegeperson § 64f(2)SGB XII 12,70 0,00 150,00 150,00 43315760 Kostenübern. AG-Modell § 64f (3) SGB XII 1.026.180,00 0,00 1.300.200,00 1.300.200,00 43315810 Entlastungsbetrag § 66 SGB XII PG 1 9.363,08 0,00 7.500,00 7.500,00 43315820 Entlastungsbetrag § 64i SGB XII PG 2 35.959,02 0,00 23.500,00 23.500,00 43315830 Entlastungsbetrag § 64i SGB XII PG 3 8.920,00 0,00 6.000,00 6.000,00 43315840 Entlastungsbetrag § 64i SGB XII PG 4 125,00 0,00 150,00 150,00 43315850 Entlastungsbetrag § 64i SGB XII PG 5 0,00 0,00 150,00 150,00 43323100 Hilfe zur Pflege (teilstationär) 19.594,96 40.000,00 0,00 0,00 43323200 Kurzzeitpflege iE 18.184,20 50.000,00 0,00 0,00 43323300 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P -900,72 100.000,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 100 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 43323400 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P 4.547,48 700.000,00 0,00 0,00 43323500 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P -1.475,44 1.200.000,00 0,00 0,00 43323600 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P 143,20 1.600.000,00 0,00 0,00 43325200 Stationäre Pflege § 65 SGB XII PG 2 607.114,61 0,00 800.100,00 800.100,00 43325300 Stationäre Pflege § 65 SGB XII PG 3 957.018,77 0,00 1.100.100,00 1.100.100,00 43325400 Stationäre Pflege § 65 SGB XII PG 4 1.234.626,80 0,00 1.300.100,00 1.300.100,00 43325500 Stationäre Pflege § 65 SGB XII PG 5 1.027.441,25 0,00 1.100.100,00 1.100.100,00 43325770 Teilstationäre Pflege § 64g SGB XII i.E. 0,00 0,00 150,00 150,00 43325780 Kurzzeitpflege § 64h SGB XII i.E. 0,00 0,00 150,00 150,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 86,40 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.508,98 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 450,53 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 827,21 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 37,21 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 137,27 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.526,66 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.149,10 2.433,24 3.065,65 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 2.625,87 5.361,98 5.532,48 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 35.000,00 5.000,00 5.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 6.077,60 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,99 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 14.950.312,35 16.331.424,97 16.375.495,22 16.414.898,13 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311201 14.679.286,27 15.800.553,89 15.823.324,14 15.860.627,05 Produkt: 1100311301 Eingliederungshilfe für behind. Menschen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -152,30 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -2.729,04 -2.729,04 -2.729,04 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE -872,43 -50,00 -50,00 -50,00 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -363.736,63 -300.000,00 -300.000,00 -300.000,00 32221000 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 -17.923,68 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 -2.123.181,55 -1.578.800,00 -1.618.800,00 -1.618.800,00 -0,06 0,00 0,00 0,00 -214,16 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -1,68 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -2,12 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -29.088,08 0,00 -60.000,00 -60.000,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -1.300,00 -3.400,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -30,23 0,00 0,00 0,00 -2.535.202,92 -1.902.729,04 -2.004.029,04 -2.006.129,04 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 4.564,83 4.050,00 4.450,00 4.600,00 762.575,57 910.700,00 960.550,00 1.063.400,00 -406,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.300,00 3.400,00 4.980,80 0,00 0,00 0,00 -1.792,20 0,00 0,00 0,00 -702,94 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 2.491,85 2.150,00 2.350,00 2.450,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 24.571,95 29.050,00 37.500,00 40.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 305,93 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -57,36 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -101,69 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.779,95 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 143.998,38 175.200,00 183.300,00 201.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 758,95 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -327,13 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 555,74 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -510,85 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 224,14 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.046,75 600,00 1.000,00 1.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 101 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 2.589,83 0,00 2.800,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 250,00 0,00 6.900,00 6.900,00 6.900,00 43311800 med.Reha,Körperersatzstücke,Hilfsmittel 0,00 100,00 50,00 50,00 43311900 Heilpädagogische Maßnahmen für Kinder aE 1.938.124,05 2.100.000,00 2.216.400,00 2.416.400,00 43312000 Hilfe zur einer angem. Schulbildung aE 1.199.520,80 875.000,00 1.500.000,00 1.700.000,00 43312100 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 0,00 100,00 100,00 100,00 43312200 Sonst.Eingliederungshilfen aE 7.572,78 13.500,00 30.000,00 30.000,00 43312300 Teilhabe behinderter Menschen am Arbeits 0,00 1.000,00 100,00 100,00 43313700 Hilfsmittel § 55 Abs. 2 Nr. 1 SGB IX aE 45.876,98 14.000,00 50.000,00 50.000,00 43313800 Hilfe zum Erwerb prakt. Kenntnisse/Fähig 85.665,02 115.000,00 150.000,00 150.000,00 43313900 Hilfe zur Förderung der Verständigung aE 948,22 500,00 1.000,00 1.000,00 43314000 Hilfen bei Beschaff.,Ausstatt., Erhalt.W 18.581,93 8.500,00 50.000,00 50.000,00 43314100 Hilfe Leben in betreuten Wohnmöglichkeit 264.143,00 225.000,00 0,00 0,00 43314200 Andere Leistungen § 55 (2) SGB IX aE 121.117,29 78.000,00 100.000,00 100.000,00 43314300 Hilfen Teilhabe gemeinschaft/kulturellen 1.136.419,88 970.000,00 1.500.000,00 1.500.000,00 43320600 med.Reha,Körperersatzstücke,Hilfsmittel 0,00 100,00 50,00 50,00 43320700 Heilpädagogische Maßnahmen für Kinder iE 4.033.640,12 5.180.000,00 6.100.000,00 6.300.000,00 43320800 Heilpädagogische Maßnahmen für Gruppen K 2.915.830,84 3.800.000,00 3.200.000,00 3.400.000,00 43320900 Heilpäd.Maßn.Gruppen in Kinderheimen kei 135.195,47 117.000,00 130.000,00 130.000,00 43321000 Hilfe zur einer angem. Schulbildung iE 80.165,32 13.000,00 350.000,00 350.000,00 43321100 Heilpädagog.Maßn.in Ferien geistigb.Schü 298.291,98 235.000,00 300.000,00 300.000,00 43321200 Heilpädagogische Maßnahmen Gruppen in Ho 3.437.252,97 3.080.000,00 3.600.000,00 3.800.000,00 43321300 Heilpäd.Maßn.Gruppen in Kinderheimen für 824.415,28 1.186.000,00 700.000,00 700.000,00 43321400 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 0,00 100,00 50,00 50,00 43321500 Sonst.Eingliederungshilfen iE 15.756,00 16.000,00 10.000,00 10.000,00 43321600 Teilhabe behinderter Menschen am Arbeits 0,00 100,00 50,00 50,00 43322500 Hilfe zum Erwerb prakt. Kenntnisse/ Fähi 0,00 100,00 50,00 50,00 43322600 Hilfe zur Förderung der Verständigung iE 0,00 100,00 50,00 50,00 43322700 Hilfen bei Beschaff., Ausstatt., Erhalt. 0,00 100,00 50,00 50,00 43322800 Hilfe zu Leben in betreuten Wohnmöglichk 4.500.148,89 3.772.050,00 0,00 0,00 43322900 Andere Leistungen iE 0,00 5.000,00 50,00 50,00 43323000 Hilfen zur Teilhabe gemeinschaftl. kultu 1.408,00 1.500,00 50,00 50,00 43324400 Leistungen in anerkannten WfbM iE 39.560,65 12.000,00 50,00 50,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 100,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 86,40 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 7.860,74 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.411,57 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.591,73 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 56,42 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 899,29 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4.783,12 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.600,18 7.623,46 9.604,78 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 8.227,08 16.799,30 17.333,46 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 1.238,03 5.000,00 5.000,00 5.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 4.578,34 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 59,83 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 22.069.747,44 22.964.477,26 21.217.672,76 22.344.888,24 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311301 19.534.544,52 21.061.748,22 19.213.643,72 20.338.759,20 Produkt: 1100311401 Hilfen zur Gesundheit Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32132000 Leist.SozLTr Erstatt. Krankenkassen aE 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -24,41 0,00 0,00 0,00 0,00 -437,40 -437,40 -437,40 0,00 -150,00 -150,00 -150,00 -9.533,45 -14.900,00 -10.100,00 -10.100,00 -110.178,59 -49.750,00 -109.550,00 -109.550,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -83,99 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -22,92 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,58 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -550,00 -2.100,00 -119.845,00 -65.437,40 -120.987,40 -122.537,40 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 102 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 79.980,18 88.800,00 108.950,00 -35,00 0,00 0,00 112.100,00 0,00 381.284,19 418.450,00 410.850,00 425.950,00 -35,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 550,00 2.100,00 2.765,13 0,00 0,00 0,00 -1.056,42 0,00 0,00 0,00 -431,70 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.887,43 47.850,00 57.400,00 59.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.404,60 13.350,00 15.800,00 17.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 173,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -33,78 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -55,53 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 831,32 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 71.919,58 80.100,00 78.500,00 80.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 425,50 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -199,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 313,69 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -313,68 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 144,72 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 74,80 50,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.585,25 1.600,00 1.600,00 1.600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.360,75 0,00 1.750,00 150,00 43312400 Erstattung an Krankenkassen aE 3.126.988,21 2.821.150,00 2.971.400,00 2.971.400,00 43312500 Vorbeugende Gesundheitshilfe aE 43312600 Hilfe bei Krankheit aE 43312700 43312800 0,00 300,00 300,00 300,00 4.265,51 6.100,00 6.100,00 6.100,00 Hilfe zur Familienplanung aE 0,00 300,00 300,00 300,00 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterscha 0,00 300,00 300,00 300,00 43312900 Hilfe bei Sterilisation aE 0,00 300,00 300,00 300,00 43321700 Erstattung an Krankenkassen iE 1.343.959,60 1.560.000,00 1.560.000,00 1.560.000,00 43321800 Vorbeugende Gesundheitshilfe iE 43321900 Hilfe bei Krankheit iE 43322100 43322200 0,00 300,00 300,00 300,00 20.822,19 60.100,00 60.100,00 60.100,00 Hilfe zur Familienplanung iE 0,00 300,00 300,00 300,00 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterscha 0,00 300,00 300,00 300,00 43322300 Hilfe bei Sterilisation iE 0,00 300,00 300,00 300,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 54,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.259,87 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 226,22 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 415,38 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 9,04 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 68,94 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 766,60 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 577,04 1.221,82 1.539,42 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 1.318,56 2.692,53 2.778,12 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 8,90 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 5.090.834,89 5.101.845,60 5.279.414,35 5.303.467,54 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311401 4.970.989,89 5.036.408,20 5.158.426,95 5.180.930,14 Produkt: 1100311501 Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 33119120 KR Bestattungsgebühren 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -24,41 0,00 0,00 0,00 0,00 -437,40 -437,40 -437,40 15.697,22 -23.000,00 -23.000,00 -23.000,00 -404,51 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 1.274,60 0,00 0,00 0,00 -0,06 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -83,99 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -22,92 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,58 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -550,00 -2.100,00 16.434,35 -25.437,40 -25.987,40 -27.537,40 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 79.980,18 88.800,00 108.950,00 112.100,00 -35,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 103 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 381.284,81 418.450,00 410.850,00 -35,00 0,00 0,00 425.950,00 0,00 0,00 0,00 550,00 2.100,00 2.765,13 0,00 0,00 0,00 -1.056,42 0,00 0,00 0,00 -431,70 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.887,43 47.850,00 57.400,00 59.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.404,60 13.350,00 15.800,00 17.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 173,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -33,78 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -55,53 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 831,32 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 71.919,58 80.100,00 78.500,00 80.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 425,50 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -199,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 313,69 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -313,68 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 144,72 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 74,80 50,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.585,24 1.600,00 1.600,00 1.600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.360,75 0,00 1.750,00 150,00 43313200 Hilfe zur Überwindung bes. soz. Schwieri 146.651,61 157.900,00 160.000,00 160.000,00 43313300 Ambulant betreutes Wohnen aE 90.351,52 70.500,00 761.000,00 770.350,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 54,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.259,87 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 226,22 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 415,38 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 9,04 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 68,94 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 766,60 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 577,04 1.221,82 1.539,42 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 1.318,56 2.692,53 2.778,12 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 1.000,00 12.000,00 12.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 12.685,08 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 844.484,30 881.495,60 1.612.414,35 1.645.817,54 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311501 860.918,65 856.058,20 1.586.426,95 1.618.280,14 Produkt: 1100311601 Hilfen in anderen Lebenslagen / Senioren Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 32131000 32151000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -12,11 0,00 0,00 0,00 0,00 -216,84 -216,84 -216,84 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -3.073,55 -7.750,00 -7.750,00 -7.750,00 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( -2.743,98 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE -113,10 0,00 0,00 0,00 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -165,85 -50,00 -50,00 -50,00 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 33119120 KR Bestattungsgebühren 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -150,00 -150,00 -150,00 -101.058,53 -90.000,00 -90.000,00 -90.000,00 -0,06 0,00 0,00 0,00 -83,99 0,00 0,00 0,00 -22,92 0,00 0,00 0,00 -1,58 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 0,00 0,00 -550,00 -2.100,00 -107.275,67 -100.216,84 -100.766,84 -102.316,84 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 79.980,18 88.800,00 108.950,00 -35,00 0,00 0,00 112.100,00 0,00 381.284,81 419.000,00 410.850,00 425.950,00 -35,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 550,00 2.100,00 2.765,13 0,00 0,00 0,00 -1.056,42 0,00 0,00 0,00 -431,70 0,00 0,00 0,00 40.887,43 47.850,00 57.400,00 59.150,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 104 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.404,60 13.400,00 15.800,00 17.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 173,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -33,78 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -55,53 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 831,32 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 71.919,58 80.200,00 78.500,00 80.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 425,50 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -199,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 313,69 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -313,68 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 144,72 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 74,80 50,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.585,24 1.600,00 1.600,00 1.600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.360,75 0,00 1.750,00 150,00 43313000 Blindenhilfe aE 493.528,54 426.900,00 426.900,00 426.900,00 43313100 Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes a 43313400 Altenhilfe aE 43313500 Hilfe in sonstigen Lebenslagen aE 43313600 Bestattungskosten aE 43322400 Blindenhilfe iE 43323200 Kurzzeitpflege iE 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 367,50 3.100,00 3.100,00 3.100,00 2.214,37 102.000,00 102.000,00 102.000,00 4.585,52 7.000,00 7.000,00 7.000,00 857.684,77 900.000,00 900.000,00 900.000,00 28.918,02 31.000,00 31.000,00 31.000,00 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 54,00 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 624,57 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 112,16 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 205,92 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4,49 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 34,16 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 380,04 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 286,08 605,73 763,12 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 0,00 653,64 1.334,77 1.377,18 16.139,23 20.000,00 20.000,00 20.000,00 Summe Kontenklasse: 4 1.996.844,33 2.151.839,72 2.177.440,50 2.201.290,30 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311601 1.889.568,66 2.051.622,88 2.076.673,66 2.098.973,46 Produkt: 1100311701 Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32121000 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gg.Ver 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 32221000 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32411000 32412000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -12,11 0,00 0,00 0,00 0,00 -216,84 -216,84 -216,84 -283.221,28 -120.000,00 -180.000,00 -180.000,00 -16.583,74 0,00 0,00 0,00 -75.934,23 -60.000,00 -130.000,00 -130.000,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -80.513,37 -47.000,00 -65.000,00 -65.000,00 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -9.518,43 -50,00 -15.000,00 -15.000,00 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE -178,00 0,00 0,00 0,00 -3.406,73 -1.000,00 -5.000,00 -5.000,00 Rückz. Schul-Kita-Ausflüge 0,00 -50,00 0,00 0,00 Rückzahlung Mittag BuT aE 0,00 -50,00 0,00 0,00 32421000 Rückzahlung Ausflüge BuT iE 0,00 -50,00 0,00 0,00 32422000 Rückzahlung Mittag BuT iE 0,00 -50,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -93,83 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -22,92 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,58 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 0,00 -30.771.700,00 -27.604.950,00 -29.604.950,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -25.289.268,40 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -550,00 -2.100,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -9,52 0,00 0,00 0,00 -25.758.764,20 -31.000.216,84 -28.000.766,84 -30.002.316,84 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 79.980,18 88.800,00 108.950,00 -35,00 0,00 0,00 112.100,00 0,00 433.619,76 484.050,00 461.700,00 478.400,00 -35,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 550,00 2.100,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 105 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.765,13 0,00 0,00 0,00 -1.056,42 0,00 0,00 0,00 -431,70 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.887,43 47.850,00 57.400,00 59.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 14.078,17 15.450,00 17.750,00 19.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 173,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -33,78 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -55,53 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 932,12 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 82.039,54 92.950,00 88.300,00 90.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 425,50 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -199,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 313,69 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -313,68 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 144,72 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 74,80 50,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.585,24 1.600,00 1.600,00 1.600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.360,75 0,00 1.750,00 150,00 43310100 Laufende HLU/ §§ 27, 28, 30, 32, 33 SGB -39.318,78 29.686.450,00 0,00 0,00 43310110 laufende HLU Grundsicherung im Alter aE 16.103.466,70 0,00 16.338.800,00 17.338.800,00 43310120 lfd.HLU Grundsicherung Erwerbsmind. aE 10.516.075,72 0,00 10.500.000,00 11.500.000,00 43310200 Einmalige Leistungen/ §§ 31, 34 SGB XII -5.584,09 300.000,00 100.000,00 100.000,00 43320300 Laufende HLU i.E.§ 35 SGB XII iE 8.857,93 1.000.000,00 0,00 0,00 43320310 laufende HLU Grundsicherung im Alter iE 764.971,06 0,00 1.000.000,00 1.000.000,00 43320320 lfd.HLU Grundsicherung Erwerbsmind. iE 31.996,62 0,00 50.000,00 50.000,00 43320400 Einmalige Leistg. ./ §§ 31, 34 SGB XII l 0,00 200,00 200,00 200,00 43381100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 50,00 0,00 0,00 43381200 Mehrtägige Klassenfahrten 537,00 1.000,00 0,00 0,00 43381300 Schulbedarf 0,00 50,00 0,00 0,00 43381400 Schülerbeförderung 315,90 50,00 0,00 0,00 43381500 Lernförderung 0,00 500,00 0,00 0,00 43381600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 870,03 200,00 0,00 0,00 43381700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 50,00 0,00 0,00 43381800 Soziale / kulturelle Teilhabe 0,00 50,00 0,00 0,00 43382100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 50,00 0,00 0,00 43382200 Mehrtägige Klassenfahrten 0,00 50,00 0,00 0,00 43382300 Schulbedarf 0,00 50,00 0,00 0,00 43382400 Schülerbeförderung 0,00 50,00 0,00 0,00 43382500 Lernförderung 0,00 50,00 0,00 0,00 43382600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 137,91 50,00 0,00 0,00 43382700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 50,00 0,00 0,00 43382800 Soziale / kulturelle Teilhabe 0,00 50,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 54,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 624,57 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 112,16 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 205,92 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 9,97 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 34,16 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 380,04 0,00 0,00 0,00 44520000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an Gem./-v 0,00 500,00 500,00 500,00 44560000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.sonst.öff.S 80,02 500,00 500,00 500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 286,08 605,73 763,12 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 653,64 1.334,77 1.377,18 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 7.822,57 0,00 0,00 0,00 56,19 0,00 0,00 0,00 28.047.925,92 31.731.689,72 28.740.040,50 30.765.890,30 2.289.161,72 731.472,88 739.273,66 763.573,46 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311701 Produkt: 1100311801 Leistung für Bildung u. Teilhabe SGB XII Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 32411000 Rückz. Schul-Kita-Ausflüge 0,00 0,00 -2.050,00 -2.050,00 32412000 Rückzahlung Mittag BuT aE 0,00 0,00 -100,00 -100,00 32421000 Rückzahlung Ausflüge BuT iE 0,00 0,00 -550,00 -550,00 32422000 Rückzahlung Mittag BuT iE 0,00 0,00 -100,00 -100,00 0,00 0,00 -2.800,00 -2.800,00 Summe Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 106 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 43381100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 0,00 1.050,00 1.050,00 43381200 Mehrtägige Klassenfahrten 0,00 0,00 11.000,00 11.000,00 43381300 Schulbedarf 0,00 0,00 25.050,00 25.050,00 43381400 Schülerbeförderung 0,00 0,00 2.400,00 2.400,00 43381500 Lernförderung 0,00 0,00 10.500,00 10.500,00 43381600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 0,00 0,00 24.850,00 24.850,00 43381700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 0,00 100,00 100,00 43381800 Soziale / kulturelle Teilhabe 0,00 0,00 2.150,00 2.150,00 43382100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 0,00 100,00 100,00 43382200 Mehrtägige Klassenfahrten 0,00 0,00 150,00 150,00 43382300 Schulbedarf 0,00 0,00 250,00 250,00 43382400 Schülerbeförderung 0,00 0,00 100,00 100,00 43382500 Lernförderung 0,00 0,00 100,00 100,00 43382600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 0,00 0,00 100,00 100,00 43382700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 0,00 100,00 100,00 43382800 Soziale / kulturelle Teilhabe 0,00 0,00 100,00 100,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 78.100,00 78.100,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311801 0,00 0,00 75.300,00 75.300,00 Produkt: 1100312101 Leistungen für Unterkunft und Heizung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31911000 Erstattung Unterkunftskosten Bund 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32143000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -10,84 0,00 0,00 0,00 0,00 -194,40 -194,40 -194,40 -66.582.093,40 -65.231.150,00 -56.762.350,00 -56.762.350,00 -8.622,48 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg -100.056,84 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE -410.046,28 -635.000,00 -542.050,00 -541.950,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -15,85 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -737,94 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -107,76 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -10,55 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -17.033.957,95 -18.856.450,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -101.000,00 -71.000,00 -82.900,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -9,16 0,00 0,00 0,00 -84.135.669,05 -84.825.794,40 -57.377.594,40 -57.389.394,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 662.586,84 824.750,00 626.300,00 -385,00 0,00 0,00 644.750,00 0,00 12.330.023,69 13.644.150,00 12.424.850,00 12.824.100,00 -4.035,00 0,00 0,00 0,00 0,00 101.000,00 71.000,00 82.900,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 151.966,75 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -28.149,22 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -23.331,24 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 333.698,29 438.950,00 329.300,00 338.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 25.300,07 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 405.598,20 435.500,00 485.250,00 498.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 7.444,42 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -718,39 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.130,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 28.422,82 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 2.317.423,17 2.633.750,00 2.365.300,00 2.435.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 23.918,12 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.676,56 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 17.620,07 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -17.343,12 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 18.453,89 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 239,26 150,00 250,00 250,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 55.973,22 60.000,00 56.000,00 56.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 170.404,34 22.900,00 22.350,00 150,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 3.090,00 2.500,00 3.000,00 3.000,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 54,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 559,95 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 100,55 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 107 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 184,62 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 947,88 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 30,63 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 340,70 0,00 0,00 0,00 44611010 LstgBet. Unterkunft u.Heizung 142.114.499,66 143.370.000,00 134.190.000,00 134.190.000,00 44611900 Sonstige aufgabenbezogene LstgBet. 10.945.007,63 10.500.000,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 256,46 543,04 684,16 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312101 0,00 586,08 1.196,62 1.234,68 1.255,04 1.000,00 20.000,00 20.000,00 18.770,57 0,00 0,00 0,00 5,00 0,00 0,00 0,00 169.553.150,13 172.035.492,54 150.595.339,66 151.095.518,84 85.417.481,08 87.209.698,14 93.217.745,26 93.706.124,44 Produkt: 1100312201 Eingliederungsleistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -10,84 0,00 0,00 0,00 0,00 -194,40 -194,40 -194,40 -192,50 0,00 0,00 0,00 -203,34 -194,40 -194,40 -194,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310100 Porto und Transportkosten 559,95 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 100,55 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 184,62 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4,07 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 30,63 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 340,70 0,00 0,00 0,00 44611060 LstgBet. Eingliederung Arbeitssuchende 353.661,00 400.000,00 0,00 0,00 44619100 LstgBet. Eingliederung Arbeitssuchende 0,00 0,00 380.000,00 380.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 256,46 543,04 684,16 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 586,08 1.196,62 1.234,68 Summe Kontenklasse: 4 354.881,52 400.842,54 381.739,66 381.918,84 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312201 354.678,18 400.648,14 381.545,26 381.724,44 Produkt: 1100312301 Einmalige Leistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -10,84 0,00 0,00 0,00 0,00 -194,40 -194,40 -194,40 -10,84 -194,40 -194,40 -194,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310100 Porto und Transportkosten 559,95 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 100,55 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 184,62 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4,07 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 30,63 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 340,70 0,00 0,00 0,00 44611020 LstgBet. Wohnungsbeschaffg. Kaution 374.168,56 1.100.000,00 0,00 0,00 44611030 LstgBet. Energieschulden z.Verm.Obdachlo 187.320,49 300.000,00 0,00 0,00 44611040 LstgBet. Schuldnerberatung 22.426,51 5.000,00 0,00 0,00 44611050 LstgBet. Mietschulden 156.463,96 200.000,00 0,00 0,00 44611070 LstgBet. Erstausstattung Wohnung 3.845.789,08 2.650.000,00 0,00 0,00 44611080 LstgBet. Erstausstattung Bekleidung 1.619.844,12 1.350.000,00 0,00 0,00 44619200 Sonst. Lstg. f. Wohngs. beschaffung 0,00 0,00 560.000,00 560.000,00 44619300 Lstg.Energieschulden z.Vermeidg.v.Obdach 0,00 0,00 160.000,00 160.000,00 44619400 Kostenerstatt. Aufenthalt Frauenhaus 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 44619500 Sonstige Leistungen für Mietschulden 0,00 0,00 290.000,00 290.000,00 44619600 Sonstg. Lstg Erstausstatt. Wohnung 0,00 0,00 3.300.000,00 3.300.000,00 44619700 Sonstg.Lstg.Erstausstatt.Bekleidung 0,00 0,00 1.700.000,00 1.700.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 256,46 543,04 684,16 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 586,08 1.196,62 1.234,68 Summe Kontenklasse: 4 6.207.233,24 5.605.842,54 6.016.739,66 6.016.918,84 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312301 6.207.222,40 5.605.648,14 6.016.545,26 6.016.724,44 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 108 Produkt: 1100312601 Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2,29 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -41,16 -41,16 -41,16 32441000 Rückz. Ausflüge BuT gem.E 0,00 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 32442000 Rückz. Mittag BuT gem.E 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -0,39 0,00 0,00 0,00 -2,68 -28.041,16 -28.041,16 -28.041,16 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 40221000 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 550,00 0,00 0,00 2.018,77 11.200,00 1.300,00 1.300,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 300,00 0,00 0,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 64,40 350,00 50,00 50,00 4,71 0,00 0,00 0,00 322,93 2.050,00 200,00 200,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 2,41 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3,74 0,00 0,00 0,00 118,45 0,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 21,27 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 39,06 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,84 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 6,49 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 72,07 0,00 0,00 0,00 44621000 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 11.455,74 20.000,00 10.000,00 10.000,00 44622000 Mehrtägige Klassenfahrten 636.400,54 650.000,00 900.000,00 900.000,00 44623000 Schulbedarf 951.903,72 1.000.000,00 800.000,00 800.000,00 44624000 Schülerbeförderung 123.822,32 100.000,00 140.000,00 140.000,00 44625000 Lernförderung 294.509,89 100.000,00 1.100.000,00 1.100.000,00 44626000 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 1.388.442,94 1.300.000,00 2.100.000,00 2.100.000,00 44627000 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 1.000,00 50,00 50,00 44628000 Soziale / kulturelle Teilhabe 143.648,66 170.000,00 160.000,00 160.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 54,24 114,83 144,72 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 123,96 253,10 261,24 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 20.000,00 2.000,00 2.000,00 Summe Kontenklasse: 4 3.552.858,95 3.375.628,20 5.213.967,93 5.214.005,96 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312601 3.552.856,27 3.347.587,04 5.185.926,77 5.185.964,80 Produkt: 1100312701 SGB II - Verwaltungskosten in Jobcentern Kontenklasse: 3 Kostenart 34840000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -18.371.200,00 -18.371.200,00 0,00 0,00 -18.371.200,00 -18.371.200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 44500000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 11.000.000,00 11.000.000,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 11.000.000,00 11.000.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312701 0,00 0,00 -7.371.200,00 -7.371.200,00 Produkt: 1100313001 Hilfen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 32132000 32151000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -103,91 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.861,80 -15.719,11 -15.719,05 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -347.668,60 -80.000,00 -50.000,00 -50.000,00 Leist.SozLTr Erstatt. Krankenkassen aE -337,96 -50,00 0,00 0,00 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE -11.959,28 0,00 0,00 0,00 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -61.299,95 -82.250,00 -81.600,00 -81.700,00 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII 0,00 0,00 -50,00 -50,00 32232000 Leist.SozLTr Erstatt.von Krankenkassen i -14.452,84 -17.400,00 -17.100,00 -17.200,00 32431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizusch -1.175,60 -295.150,00 -1.750,00 -1.850,00 32432000 Rückz. Mittag, Asyl, Wohngeld, Kizuschl 0,00 -2.850,00 -2.350,00 -2.450,00 33211000 Benutzungsgebühren -4.248.512,05 -3.612.350,00 -4.858.600,00 -5.720.500,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -126.780,00 -70.050,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -47.366,44 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -2,73 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 109 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -112,17 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -19,08 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,60 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -26.513.540,82 -51.230.950,00 -39.139.800,00 -44.034.650,00 34811000 Kostenerstattung Land Krankenkosten Asyl -1.539.193,16 -156.200,00 -1.746.500,00 -1.746.700,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -218.295,88 -3.000,00 -31.000,00 -31.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -39.720,78 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -950,00 -3.800,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -3.425,21 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -9,63 0,00 0,00 0,00 -33.173.977,69 -55.552.111,80 -45.945.419,11 -51.705.619,05 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 59.832,31 90.600,00 15.200,00 -35,00 0,00 0,00 15.650,00 0,00 685.881,31 882.850,00 962.650,00 994.500,00 -63,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 950,00 3.800,00 2.997,92 0,00 0,00 0,00 -1.056,42 0,00 0,00 0,00 -449,32 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 34.072,31 48.650,00 8.050,00 8.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 23.633,66 28.200,00 37.200,00 38.550,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 217,94 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -33,78 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -56,57 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.476,57 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 130.659,69 169.200,00 182.100,00 187.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 441,78 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -199,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 319,49 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -319,49 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 250,65 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 150,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.034,14 7.000,00 5.000,00 5.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.410,15 0,00 3.100,00 250,00 41120000 Versorgungsaufwendungen tariflich Beschä 4.433,75 0,00 0,00 0,00 42117000 Unterhaltung der Grundst./ baul.Anl.LESG 134.140,57 0,00 0,00 0,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) -11.449,46 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 12.519.357,75 11.720.100,00 11.376.700,00 10.828.450,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 2.000,00 256.700,00 208.350,00 42321000 Leasing zentral 0,00 2.800,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 4.702.139,99 7.756.700,00 665.750,00 665.750,00 42419110 KR Wasser 0,00 41.300,00 304.500,00 304.500,00 42419130 KR Strom 0,00 272.100,00 1.307.150,00 1.307.150,00 42419140 KR Heizkosten 42419210 KR Sonderreinigung 42419240 0,00 92.300,00 670.900,00 670.900,00 511,51 0,00 0,00 0,00 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 3.073,46 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 1.045,91 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 958.300,00 5.807.250,00 6.576.200,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 5.415.427,43 6.327.300,00 891.300,00 896.300,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 508.491,75 2.936.550,00 1.085.300,00 1.330.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 42911000 143.848,56 82.000,00 0,00 1.110.062,81 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 0,00 796.000,00 4.490.150,00 5.390.150,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 300.000,00 360.000,00 360.000,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 0,00 0,00 1.790.050,00 1.790.050,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 3.026.818,21 6.881.200,00 2.920.000,00 3.480.000,00 43383100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 642,60 8.000,00 1.900,00 2.000,00 43383200 Mehrtägige Klassenfahrten 13.716,24 15.250,00 7.250,00 7.350,00 43383300 Schulbedarf 57.948,00 99.250,00 45.000,00 45.100,00 43383400 Schülerbeförderung 23.106,60 21.850,00 21.700,00 21.800,00 43383500 Lernförderung 67.806,74 7.050,00 18.100,00 18.200,00 43383600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 46.042,85 38.500,00 22.550,00 22.650,00 43383700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 4.800,00 1.750,00 1.850,00 43383800 Soziale / kulturelle Teilhabe 4.434,00 5.450,00 3.800,00 3.900,00 43390500 Hilfe zum Lebensunterhalt/ § 2 AsylbLG 7.292.937,38 2.214.400,00 5.909.600,00 5.988.500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 110 Kostenart Kostenartbezeichnung 43390600 Leistungen gem. 5.- 9. Kap. SGB XII/ § 2 43390700 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 130.357,10 52.450,00 151.700,00 151.800,00 GSI nach § 3 AsylbLG als Sachleistung. 3.041.986,91 10.890.800,00 3.360.750,00 4.103.350,00 43391000 GSI nach § 3 AsylbLG Geldleistg.f. Leben 2.229.665,75 7.439.900,00 2.500.600,00 3.009.450,00 43391100 Leistungen nach § 4 AsylbLG (Krankenhilf 3.557.795,35 8.701.750,00 4.584.000,00 5.169.000,00 43391200 Leistungen nach § 5 AsylbLG (Arbeitsgele 46.004,08 100.000,00 100.000,00 100.000,00 43391300 Leistungen nach § 6 AsylbLG als Sachleis 6.792,32 60.800,00 35.900,00 39.850,00 43391400 Leistungen nach § 6 AsylbLG als Geldleis 358.141,91 723.350,00 367.550,00 414.400,00 43391500 Erstattungen an Krankenkassen/ § 264 Abs 2.727.051,62 1.084.500,00 5.303.000,00 5.433.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.100,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 97,20 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.362,54 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 962,94 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.768,06 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.706,44 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 5.000,00 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 11.634,21 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 3.262,99 0,00 0,00 0,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 5.955.049,82 6.303.650,00 0,00 0,00 45140000 Zinsaufw. sonstigen öffentlichen Bereich 0,00 827.000,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.078,84 1.543.817,61 1.545.085,21 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 5.612,40 11.460,35 11.824,75 2.948,76 0,00 0,00 0,00 189,15 0,00 0,00 0,00 15.985,50 0,00 140.000,00 140.000,00 24.462,00 0,00 0,00 0,00 54.135.776,14 78.003.841,24 57.270.427,96 61.291.009,96 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2017 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 592,16 0,00 0,00 0,00 3.197,15 0,00 0,00 0,00 1.099,91 0,00 0,00 0,00 20.962.898,36 22.451.729,44 11.325.008,85 9.585.390,91 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313001 Plan 2018 -2.689,40 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1,70 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -408,00 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -85,80 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -15.850,00 -1.300,00 -495,50 0,00 -15.850,00 -1.300,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 173.938,03 171.150,00 175.900,00 181.200,00 264,29 0,00 0,00 0,00 68,54 0,00 0,00 0,00 3.746.559,22 4.598.750,00 4.820.250,00 4.947.900,00 -1.540,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.850,00 1.300,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 12.499,21 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.004,99 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 56.735,37 87.150,00 92.100,00 94.650,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 118.874,80 146.850,00 187.600,00 193.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 604,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -272,94 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.944,77 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 697.206,26 884.550,00 913.350,00 934.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.096,03 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.499,33 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.499,33 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 5.800,35 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 13.490,82 0,00 13.450,00 13.450,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 13.050,71 0,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 2.000,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 163,31 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 5.000,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 111 Kostenart Kostenartbezeichnung 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 5.000,00 0,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 2.102,73 2.700,00 0,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 1.000,00 500,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 162.807,12 161.100,00 246.800,00 251.900,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 4.929,85 3.000,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 69,52 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 710,73 4.000,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 2.317,82 8.200,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 580,12 8.000,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.536,70 6.000,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 5.000,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 3,55 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 187,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 5.020.723,40 6.098.950,00 6.466.300,00 6.619.250,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 5.020.227,90 6.098.950,00 6.450.450,00 6.617.950,00 Produkt: 1100315001 Soziale Einrichtungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31473000 Spenden private Unternehmen 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32910000 Sonstige Transfererträge 33211000 Benutzungsgebühren 34110000 34110300 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 34619110 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -30.375,00 -78.050,00 -50.000,00 -50.000,00 -165,86 0,00 0,00 0,00 -9.866,13 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.230,87 -2.230,86 -2.230,87 -11.552,79 0,00 -11.552,80 -11.552,81 -16.414,89 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 -643.642,30 -496.000,00 -550.300,00 -550.300,00 Erträge Mieten und Pachten -20.400,00 -46.700,00 -46.700,00 -46.700,00 BK Nachforderung (Anmietung) z. -19.609,18 0,00 0,00 0,00 -588,24 0,00 0,00 0,00 -1.614,75 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -679,72 -20.500,00 -20.500,00 -20.500,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -264,65 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -8,76 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -6,72 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -2.800,00 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -88.401,52 -40.000,00 -100.000,00 -100.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -200,00 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -6.114,44 -35.000,00 -10.000,00 -10.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -3.135,35 -10.100,00 -5.100,00 -5.100,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -13.650,00 -54.200,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -0,38 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -844.287,89 -757.133,67 -827.033,67 -867.583,66 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 77.275,79 77.300,00 69.450,00 -297,50 0,00 0,00 71.400,00 0,00 1.511.285,13 1.777.550,00 1.724.000,00 1.852.700,00 -1.505,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.650,00 54.200,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 20.146,92 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -1.056,42 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.702,15 0,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 5.890,00 78.000,00 20.000,00 20.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 41.178,41 40.050,00 36.450,00 37.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 47.991,74 56.750,00 67.400,00 71.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.117,59 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -33,78 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -429,01 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.425,42 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 282.212,36 340.750,00 329.450,00 352.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.154,84 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -199,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.993,56 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.993,53 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 443,80 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 2.653,45 31.200,00 5.000,00 5.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 112 Kostenart Kostenartbezeichnung 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 50,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.559,92 5.000,00 1.500,00 1.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 75.224,82 0,00 44.350,00 3.700,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 14.904,10 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 10.525,06 23.950,00 23.950,00 23.950,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 37.276,26 16.050,00 16.050,00 16.050,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 9.416,98 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 760.976,92 1.274.100,00 919.900,00 921.650,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 279.076,95 498.800,00 359.350,00 359.350,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 432.638,59 398.000,00 517.500,00 517.500,00 42411100 Energie zentral 0,00 25.000,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 56.156,20 70.400,00 70.400,00 70.400,00 42419130 KR Strom 42419140 KR Heizkosten 42419160 7.955,51 0,00 10.000,00 10.000,00 12.417,25 0,00 15.000,00 15.000,00 Unterhaltsreinigung 8.359,51 54.250,00 90.150,00 94.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 4.352,62 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.745,90 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 12.390,74 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 188.073,89 206.950,00 221.950,00 227.550,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.012,81 5.050,00 5.050,00 5.050,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 132,06 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 776.731,86 163.100,00 159.100,00 159.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 5.784,21 1.800,00 1.800,00 1.800,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 93,85 100,00 100,00 100,00 42619200 KR Aufwend. für Bundesfreiwilligendienst 100,32 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 17.547,02 6.100,00 6.100,00 6.100,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 1.660,52 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 30,56 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 1.924.562,47 1.805.900,00 2.662.750,00 3.184.650,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 44310700 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312100 44319100 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 2.010,89 0,00 0,00 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 25.752,47 29.072,08 29.477,22 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 8.959,59 18.295,12 18.876,86 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 1.982,20 50.000,00 50.000,00 50.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 8.935,01 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 21,79 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 156,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 6.720.934,86 7.065.912,06 7.512.617,20 8.205.204,08 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315001 5.876.646,97 6.308.778,39 6.685.583,53 7.337.620,42 0,00 150,00 0,00 162,00 0,00 0,00 0,00 54.784,63 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Telefon, Internet 2.079,28 2.150,00 2.150,00 2.150,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.822,50 50,00 50,00 50,00 113,39 100,00 100,00 100,00 Sachverständigenkosten Fremdverwaltung 1.703,64 0,00 0,00 0,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 468,38 0,00 0,00 0,00 13.436,13 10.250,00 10.250,00 10.250,00 Produkt: 1100315002 SAH Leipzig gGmbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110200 Erträge Erbpacht 36511000 36910000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -5.800,00 0,00 0,00 0,00 -318.779,20 -320.000,00 -320.000,00 -320.000,00 Mittelweiterleitung f. gemeinnützige Zwe -41.000,00 -63.000,00 -63.000,00 -63.000,00 Sonstige Finanzerträge -99.211,64 -48.550,00 -44.400,00 -42.500,00 Summe Kontenklasse: 3 -464.790,84 -431.550,00 -427.400,00 -425.500,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315002 -464.790,84 -431.550,00 -427.400,00 -425.500,00 Produkt: 1100315003 BBWL gGmbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110200 Erträge Erbpacht 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -118.554,38 -118.700,00 -118.700,00 -118.700,00 0,00 -142.000,00 -309.350,00 -163.700,00 Summe Kontenklasse: 3 -118.554,38 -260.700,00 -428.050,00 -282.400,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315003 -118.554,38 -260.700,00 -428.050,00 -282.400,00 Produkt: 1100331001 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 113 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35629000 Sonstige Zinsen 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -421.149,48 -5.000,00 -755.000,00 -44,22 0,00 0,00 -755.000,00 0,00 -1.980,00 -50,00 -50,00 -50,00 0,00 -792,60 -792,60 -792,60 -51,36 0,00 0,00 0,00 -0,72 0,00 0,00 0,00 -2,10 0,00 0,00 0,00 1.164,78 0,00 0,00 0,00 -3.886,19 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -900,00 -1.700,00 -90.750,93 -20.950,00 -20.950,00 -20.950,00 -516.700,22 -26.792,60 -777.692,60 -778.492,60 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.040,14 2.100,00 2.200,00 2.300,00 239.578,21 277.500,00 282.900,00 292.950,00 -378,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 900,00 1.700,00 4.747,91 0,00 0,00 0,00 -1.792,20 0,00 0,00 0,00 -685,31 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.109,33 1.150,00 1.200,00 1.200,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.442,11 8.850,00 10.800,00 11.300,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 261,87 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -57,37 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -100,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 640,58 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44.453,09 53.250,00 53.950,00 55.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 742,70 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -327,13 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 549,95 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -504,97 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 115,68 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.262,49 4.000,00 2.500,00 2.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 2.540,44 0,00 1.400,00 100,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 3.304,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 2.799.948,61 3.520.450,00 3.755.450,00 3.755.450,00 43180031 Zuwendung laufende Zwecke - Asyl 1.106.030,86 480.000,00 1.430.000,00 1.430.000,00 43181000 Zuschüsse Kita 0,00 25.000,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 43,20 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.282,85 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 409,95 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 752,68 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 16,37 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 124,89 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.389,08 0,00 0,00 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 469,52 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.045,50 2.213,94 2.789,32 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 2.389,20 4.878,67 5.033,84 Summe Kontenklasse: 4 4.218.410,87 4.380.734,70 5.553.392,61 5.565.773,16 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100331001 3.701.710,65 4.353.942,10 4.775.700,01 4.787.280,56 Produkt: 1100341001 Unterhaltsvorschussleistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -21.667,04 -40.626,19 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -4.865,20 -29.753,79 -38.566,12 -29.608,52 32122000 Rückzahlung Unterhaltsvorschüsse § 7 UVG -893.233,26 -912.000,00 -2.703.600,00 -4.055.400,00 32141000 Rückzahlung zuviel gez. Unterhaltsvorsch -226.045,01 -215.000,00 -230.000,00 -230.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -804,16 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,10 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -114,30 -200,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 34850000 35821000 -91,32 0,00 0,00 0,00 -7.630.011,13 -16.666.250,00 -18.925.150,00 -18.925.150,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -8,92 0,00 0,00 0,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -1.200,00 -1.200,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 114 Kostenart 35832000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7,81 0,00 0,00 0,00 -8.750.316,01 -17.819.982,24 -21.930.529,98 -23.280.124,64 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 132.011,79 147.350,00 209.150,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 213.050,00 1.178.777,02 1.343.450,00 1.941.400,00 1.996.900,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ -710,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.200,00 1.200,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 805,91 4.000,00 2.000,00 2.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 72.269,51 78.000,00 109.250,00 112.200,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 17.051,44 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 37.702,80 44.100,00 75.900,00 78.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 42311110 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42419161 2.423,03 0,00 0,00 0,00 223.529,41 264.950,00 371.550,00 381.500,00 179,87 0,00 0,00 0,00 0,00 50,00 0,00 0,00 4.230,35 16.400,00 4.500,00 4.500,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 52.782,54 80.750,00 95.700,00 95.700,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 15.650,28 26.100,00 25.500,00 25.500,00 32,23 0,00 0,00 0,00 Glasreinigung 212,89 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 193,51 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 560,39 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 2.851,02 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 27,25 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 4,07 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 95,06 400,00 800,00 800,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 4.780,37 6.000,00 8.100,00 6.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 62,78 700,00 1.400,00 1.400,00 42552100 UH IT-Ausstattung 83,35 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 5.170,34 5.000,00 9.350,00 9.350,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 112,03 0,00 2.500,00 2.500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 348,82 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 296,47 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 155,94 0,00 0,00 0,00 43391600 Unterhaltsleistungen nach UVG 16.230.941,41 19.815.250,00 27.265.900,00 27.265.900,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 147,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 64.388,40 30.700,00 76.550,00 78.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 23.297,44 20.000,00 28.500,00 30.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 21.800,00 1.000,00 1.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 967,86 0,00 1.000,00 1.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 177,24 0,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 6.037,33 0,00 3.000,00 3.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 1.037,67 0,00 1.000,00 1.000,00 21.492,79 16.000,00 21.800,00 22.800,00 745,54 1.000,00 2.000,00 2.000,00 94,19 0,00 800,00 800,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 100,00 500,00 500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 81,60 200,00 400,00 400,00 44510000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an das Lan 361.771,91 373.950,00 1.081.400,00 1.622.200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.856,15 1.759,14 1.756,69 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 27.453,39 70.545,63 68.340,43 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 5.785,67 0,00 20.000,00 20.000,00 53.467,82 38.000,00 55.000,00 55.000,00 38,46 0,00 0,00 0,00 18.522.162,30 22.367.559,54 31.493.554,77 32.108.497,12 9.771.846,29 4.547.577,30 9.563.024,79 8.828.372,48 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100341001 Produkt: 1100343001 Betreuungsleistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -192,36 0,00 0,00 0,00 0,00 -3.446,88 -3.446,88 -3.446,88 -4.885,00 -6.100,00 -6.100,00 -6.100,00 -264,19 0,00 0,00 0,00 -113,02 0,00 0,00 0,00 -2,10 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 115 Kostenart 35821000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -900,00 -1.700,00 -5.456,67 -9.546,88 -10.446,88 -11.246,88 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 57.397,26 54.800,00 57.800,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 59.550,00 911.727,79 1.108.550,00 1.092.300,00 1.125.450,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ -28,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 900,00 1.700,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 9.863,42 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 30.573,63 35.400,00 42.450,00 43.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 261,87 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -57,36 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -100,65 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.167,01 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 170.638,10 213.300,00 207.700,00 212.300,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 742,72 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -327,13 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 549,96 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -505,04 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 115,68 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.262,51 0,00 2.200,00 2.200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 2.540,44 0,00 1.400,00 100,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 43,20 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 9.928,21 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.782,81 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.273,40 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 71,25 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 543,18 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6.041,16 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4.547,08 9.628,55 12.130,97 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 4.747,95 0,00 0,00 0,00 -1.792,20 0,00 0,00 0,00 -685,31 0,00 0,00 0,00 28.842,50 29.400,00 30.750,00 31.550,00 0,00 10.390,88 21.217,75 21.892,40 Summe Kontenklasse: 4 1.240.618,36 1.456.387,96 1.466.346,30 1.510.673,37 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100343001 1.235.161,69 1.446.841,08 1.455.899,42 1.499.426,49 Produkt: 1100343002 ASD-Leistungen nach SGB XII Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,02 0,00 0,00 0,00 -0,02 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 650,00 0,00 0,00 55,77 29.600,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 350,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1,79 950,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 10,86 5.550,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,00 600,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 68,42 37.700,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100343002 68,40 37.700,00 0,00 0,00 Produkt: 1100344001 Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -70.589,93 -110.000,00 -110.000,00 -11,07 0,00 0,00 -110.000,00 0,00 0,00 -198,12 -198,12 -198,12 -1,32 0,00 0,00 0,00 -70.602,32 -110.198,12 -110.198,12 -110.198,12 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 2.100,00 0,00 0,00 8.281,10 46.750,00 5.150,00 5.250,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 116 Kostenart Kostenartbezeichnung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43399000 Sonstige Leistungen 44310100 44310300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 1.150,00 0,00 0,00 264,42 1.500,00 200,00 200,00 18,75 0,00 0,00 0,00 1.332,13 8.650,00 750,00 750,00 0,00 9,64 0,00 0,00 14,95 100,00 0,00 0,00 100.592,01 110.000,00 110.000,00 110.000,00 Porto und Transportkosten 570,70 0,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 102,49 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 188,18 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4,08 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 31,23 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 347,24 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 261,36 553,50 697,34 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100344001 0,00 597,36 1.219,72 1.258,44 111.756,92 171.108,72 117.873,22 118.155,78 41.154,60 60.910,60 7.675,10 7.957,66 Produkt: 1100345101 Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizusch 32432000 Rückz. Mittag, Asyl, Wohngeld, Kizuschl 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 35821000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -34,43 0,00 0,00 0,00 0,00 -616,80 -616,80 -616,80 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -309,00 -700,00 -700,00 -700,00 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 -18,70 0,00 0,00 0,00 -0,12 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -0,02 0,00 0,00 0,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -200,00 -850,00 -362,27 -1.566,80 -1.766,80 -2.416,80 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 40221100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.022,28 1.050,00 1.100,00 1.150,00 143.397,05 142.050,00 164.450,00 169.700,00 -14,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 850,00 117,02 0,00 0,00 0,00 -8,81 0,00 0,00 0,00 554,66 550,00 600,00 600,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 4.590,13 4.550,00 6.550,00 6.850,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 21,83 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -0,54 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 320,87 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 27.380,59 27.550,00 31.200,00 32.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 8,10 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2,89 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,95 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 57,84 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 205,93 500,00 250,00 250,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 24,72 0,00 700,00 50,00 43383100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 920,75 2.000,00 2.000,00 2.000,00 43383200 Mehrtägige Klassenfahrten 26.746,38 35.000,00 35.000,00 35.000,00 43383300 Schulbedarf 28.680,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 43383400 Schülerbeförderung 8.444,40 6.000,00 6.000,00 6.000,00 43383500 Lernförderung 6.825,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 43383600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 67.960,06 50.000,00 50.000,00 50.000,00 43383700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 500,00 500,00 500,00 43383800 Soziale / kulturelle Teilhabe 11.117,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 21,60 0,00 0,00 0,00 1.776,74 0,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 319,06 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 585,81 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 12,78 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 97,21 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.081,12 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 813,76 1.723,11 2.170,94 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 117 Kostenart 47120000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 1.859,52 3.797,10 3.917,88 Summe Kontenklasse: 4 332.265,52 319.423,28 351.070,21 358.888,82 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100345101 331.903,25 317.856,48 349.303,41 356.472,02 Produkt: 1100345201 Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizusch 32432000 Rückz. Mittag, Asyl, Wohngeld, Kizuschl 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 35821000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -34,43 0,00 0,00 0,00 0,00 -616,80 -616,80 -616,80 -72,04 -50,00 -50,00 -50,00 -4.695,73 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -19,59 0,00 0,00 0,00 -0,36 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -0,01 0,00 0,00 0,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -200,00 -850,00 -4.822,16 -7.666,80 -7.866,80 -8.516,80 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 40221100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.020,01 1.050,00 1.100,00 1.150,00 143.407,41 142.050,00 164.450,00 169.700,00 -14,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 850,00 116,47 0,00 0,00 0,00 -8,81 0,00 0,00 0,00 554,66 550,00 600,00 600,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 4.590,15 4.550,00 6.550,00 6.850,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 22,04 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -0,52 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 323,47 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 27.382,01 27.550,00 31.200,00 32.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 8,12 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2,90 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,90 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 57,84 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 206,00 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 24,70 0,00 700,00 50,00 43383100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 3.003,16 9.000,00 9.000,00 9.000,00 43383200 Mehrtägige Klassenfahrten 155.555,12 200.000,00 200.000,00 200.000,00 43383300 Schulbedarf 138.460,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 43383400 Schülerbeförderung 30.065,53 35.000,00 35.000,00 35.000,00 43383500 Lernförderung 23.866,52 40.000,00 40.000,00 40.000,00 43383600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 369.563,02 340.000,00 340.000,00 340.000,00 43383700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 43383800 Soziale / kulturelle Teilhabe 49.507,70 100.000,00 100.000,00 100.000,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 21,60 0,00 0,00 0,00 1.776,74 0,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 319,06 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 585,81 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 12,78 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 97,21 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.081,12 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 813,76 1.723,11 2.170,94 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 3.917,88 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 0,00 1.859,52 3.797,10 257,50 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 951.862,42 1.053.423,28 1.085.320,21 1.093.138,82 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100345201 947.040,26 1.045.756,48 1.077.453,41 1.084.622,02 Produkt: 1100351001 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -942,82 0,00 0,00 0,00 0,00 -7.222,36 -13.542,07 -12.855,36 0,00 -18.515,74 -26.811,93 -26.763,54 -8,25 0,00 0,00 0,00 -174,65 0,00 0,00 0,00 -4,90 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 118 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -811,09 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -82,10 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -35,93 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder 1.220,17 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -48.400,00 -52.000,00 -33.700,00 -842,54 -74.138,10 -92.354,00 -73.318,90 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40190000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 178.115,04 313.500,00 203.350,00 209.350,00 3.584.724,78 3.742.100,00 3.721.450,00 3.854.700,00 -2.673,50 0,00 0,00 0,00 0,00 48.400,00 52.000,00 33.700,00 64.587,95 0,00 0,00 0,00 -10.585,19 0,00 0,00 0,00 -9.722,97 0,00 0,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.048,65 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 78.889,97 166.300,00 104.800,00 107.650,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 173.746,21 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 116.386,32 119.450,00 144.500,00 149.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 3.210,86 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -338,74 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.409,03 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 7.649,82 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 678.978,33 725.650,00 712.400,00 737.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 10.498,13 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.927,91 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 7.565,17 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -7.253,31 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 1.342,40 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 29.348,50 17.700,00 32.400,00 32.400,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 76.339,98 0,00 5.350,00 250,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 2.140,52 900,00 11.950,00 11.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 634,68 250,00 3.200,00 3.200,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 316,60 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 7,86 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 26,78 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 1.034,00 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 1,13 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 1,36 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 31,70 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.432,61 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 20,92 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 24,51 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 768,05 2.500,00 3.000,00 3.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 116,28 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 1.655.903,50 1.673.150,00 2.074.100,00 2.213.550,00 43189020 Zuschüsse an übrige Bereiche (Speisung) 35.705,67 5.000,00 40.000,00 41.000,00 43316700 Übernahme der Kosten f. Speisung Kita aE 4.259,50 4.000,00 4.000,00 4.000,00 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 0,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 41.738,00 80.000,00 50.000,00 50.000,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 108,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 26.512,88 73.850,00 31.500,00 32.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.603,96 1.250,00 1.000,00 1.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 3,58 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 50.673,60 3.750,00 3.750,00 3.750,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319100 44319200 9.232,98 0,00 400,00 400,00 19.213,65 5.000,00 4.000,00 4.000,00 1.917,72 3.000,00 3.000,00 3.000,00 0,69 0,00 0,00 0,00 480.293,16 349.000,00 500.000,00 500.000,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 2.662,27 0,00 0,00 0,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 29.654,63 0,00 50,00 50,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 119 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 22.674,03 47.528,86 59.750,24 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 60.080,05 127.509,77 130.081,39 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 8,25 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 7.344.791,19 7.621.504,08 8.085.238,63 8.390.431,63 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100351001 7.343.948,65 7.547.365,98 7.992.884,63 8.317.112,73 Produkt: 1100351002 Eltern- und Erziehungsgeld Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -14.444,69 -27.084,12 -25.710,76 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -3.243,48 -19.835,87 -19.739,03 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -349,31 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -209,94 -200,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,96 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -5,95 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -800,00 -800,00 -566,22 -17.888,17 -47.919,99 -46.449,79 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 66.223,72 88.300,00 42.750,00 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt -350,00 0,00 0,00 44.000,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 678.218,36 696.200,00 735.800,00 756.800,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ -707,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 800,00 800,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 537,26 1.500,00 500,00 500,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 52.566,44 47.800,00 22.700,00 23.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.703,97 22.250,00 29.150,00 29.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.520,54 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 128.757,08 135.450,00 140.650,00 144.550,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 119,92 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 141,19 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 39.051,76 41.100,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 11.579,04 13.300,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 21,45 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 157,25 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 143,15 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 413,59 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 2.102,46 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 20,15 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 2,71 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 63,39 200,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.400,56 2.050,00 4.700,00 3.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 76,49 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 56,38 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 3.872,11 5.000,00 4.000,00 4.000,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 87,02 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 232,53 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 197,65 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 103,96 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 98,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 38.957,69 30.450,00 46.250,00 47.200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 21.763,18 23.950,00 23.950,00 23.950,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 725,00 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 118,16 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.024,89 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.119,41 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 19.040,35 16.450,00 23.500,00 23.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.016,28 1.100,00 1.100,00 1.100,00 44310910 Reisekosten Beamte 8,03 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 71,40 100,00 100,00 100,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 23,51 0,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 579,93 680,70 679,05 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 18.302,28 47.030,46 45.560,34 Summe Kontenklasse: 4 1.096.279,03 1.145.082,21 1.124.911,16 1.150.189,39 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100351002 1.095.712,81 1.127.194,04 1.076.991,17 1.103.739,60 Produkt: 1100361001 Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 120 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.222,36 -13.542,07 -12.855,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.621,72 -9.917,91 -9.869,52 33110000 Verwaltungsgebühren -1,05 0,00 0,00 0,00 34313000 Elternbeiträge 6.808,60 0,00 0,00 0,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -274.146,89 -200.000,00 -275.600,00 -275.600,00 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -794.799,85 -439.500,00 -707.700,00 -707.700,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34613000 Elternbeiträge 1.400,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -77,01 -200,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -21,36 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -5,03 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -42.300,00 -47.350,00 -1.061.020,24 -648.594,08 -1.049.309,98 -1.053.624,88 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 63.176,59 62.000,00 65.900,00 -38,50 0,00 0,00 67.900,00 0,00 524.215,20 585.050,00 584.650,00 682.700,00 -42,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 42.300,00 47.350,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 13.518,35 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.941,11 0,00 0,00 0,00 268,65 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 33.434,59 33.500,00 35.200,00 36.200,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 16.852,16 18.650,00 21.700,00 25.250,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 665,93 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -296,41 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.323,66 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 100.399,27 114.200,00 111.750,00 131.350,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.208,44 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.451,95 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.451,95 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 131,32 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.565,02 0,00 6.300,00 6.300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 14.094,71 0,00 8.150,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 2.140,52 25.400,00 29.850,00 29.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 634,68 8.200,00 8.000,00 8.000,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 9,61 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 7,86 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 197,98 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 143,22 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 1,13 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 1,36 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 31,70 200,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 194,51 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 20,92 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 24,51 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 20,20 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 116,28 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 43316500 Übernahme Elternbeiträge aus Absenkungen 11.299.150,70 11.273.600,00 12.503.700,00 13.797.400,00 43316600 Übernahme Elternbeiträge aus Ermäßigunge 12.103.139,97 13.459.850,00 13.574.750,00 14.393.100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 30.300,43 44.750,00 36.050,00 36.800,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 11.095,12 17.500,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 3,58 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.012,44 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 349,52 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 7.689,51 4.500,00 10.000,00 23.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 85,67 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 121 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310910 Reisekosten Beamte 6,93 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,08 600,00 600,00 600,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 586,85 656,74 655,90 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 23.515,17 22.780,09 Summe Kontenklasse: 4 24.231.189,99 25.657.737,98 27.063.271,91 29.309.435,99 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100361001 23.170.169,75 25.009.143,90 26.013.961,93 28.255.811,11 Produkt: 1100362001 Jugendarbeit § 11 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.219.703,30 -1.283.100,00 -1.289.000,00 -1.314.200,00 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34219140 -2.911,13 0,00 0,00 0,00 0,00 -7.222,36 -13.542,07 -12.855,36 -9.869,52 0,00 -1.621,72 -9.917,91 -0,10 0,00 0,00 0,00 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -261.850,00 -175.000,00 -265.000,00 -265.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -242,15 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -2,70 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -99,24 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,84 0,00 0,00 0,00 34619180 KR so. privatr. Leistungsentg. (Kinder) -1.200,00 0,00 0,00 0,00 34619190 KR so.privatr. Leistungsentg.(Jugendl.) -840,00 -60.000,00 -800,00 -800,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35629000 Sonstige Zinsen 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 -2,97 0,00 0,00 0,00 -29.476,56 -27.400,00 0,00 0,00 -467,65 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -10.000,00 -30.300,00 -1.616.796,64 -1.654.344,08 -1.688.259,98 -1.733.024,88 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.496,63 2.250,00 500,00 -3,50 0,00 0,00 500,00 0,00 587.374,34 674.400,00 590.450,00 650.650,00 -7,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 30.300,00 3.736,10 11.000,00 4.000,00 4.000,00 808,23 1.200,00 250,00 300,00 6.416,56 0,00 0,00 0,00 18.905,59 21.550,00 22.450,00 24.800,00 1.256,27 0,00 0,00 0,00 108.472,51 125.100,00 109.400,00 120.000,00 95,60 0,00 0,00 0,00 120,36 0,00 300,00 300,00 0,00 0,00 30.600,00 10.150,00 9.971,76 17.750,00 6.700,00 6.700,00 2.956,68 5.700,00 1.900,00 1.900,00 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 40,70 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 36,57 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 107,86 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 552,24 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 5,19 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 1,36 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42,13 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.090,75 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 20,92 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 24,51 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 113,81 1.000,00 100,00 100,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 602.685,28 562.450,00 583.650,00 583.650,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 8.349,08 10.000,00 10.000,00 10.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 163.880,50 268.350,00 368.350,00 368.350,00 43316000 Außerschulische Jugendbildung aE 50,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 43317100 Internationale Jugendarbeit Kinder aE 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 43317200 Internationale Jugendarbeit Jugendliche 58.679,48 120.000,00 60.000,00 60.000,00 43317400 Jugendarbeit - Ferienfahrten Horte aE 1.317,86 27.000,00 27.000,00 27.000,00 43317500 Sonstige Jugendarbeit aE 34.183,25 58.500,00 58.500,00 58.500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 122 Kostenart Kostenartbezeichnung 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 8.001.434,40 8.121.300,00 8.286.600,00 0,00 0,00 150,00 8.307.600,00 150,00 3.389,00 7.200,00 7.200,00 7.200,00 26.945,72 65.750,00 32.050,00 32.700,00 1.632,18 1.000,00 4.000,00 4.000,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 79,58 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.012,44 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.132,47 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 8.645,07 6.000,00 19.000,00 19.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.538,08 8.750,00 9.000,00 9.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 1,26 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 7.347,90 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2.320,18 250,00 250,00 250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 9.641,94 8.106,80 11.105,96 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 23.515,17 22.780,09 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 113,20 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 18,43 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 9.690.560,22 10.165.293,07 10.304.021,97 10.400.986,05 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100362001 8.073.763,58 8.510.948,99 8.615.761,99 8.667.961,17 Produkt: 1100363101 Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31411100 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land/ BVJ 31483000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.961.366,99 -3.218.050,00 -4.844.150,00 -4.856.950,00 0,00 0,00 -500.000,00 -500.000,00 Spenden übrige Bereiche -4.597,85 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 49.885,82 0,00 -150.000,00 -150.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -14.444,69 -27.084,12 -25.710,76 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -3.243,48 -19.835,87 -19.739,03 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -2.196,02 -1.000,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -349,31 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -13,15 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -114,14 -250,00 -250,00 -250,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,96 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -5,95 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -2.947,37 -13.600,00 0,00 0,00 35629000 Sonstige Zinsen -22,07 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -2.250,00 -5.400,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -12.800,00 -12.800,00 -12.800,00 -1.921.727,99 -3.263.388,17 -5.556.369,99 -5.570.849,79 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 1.246,52 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 848.098,33 1.341.050,00 1.786.450,00 1.844.750,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ -7,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.250,00 5.400,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 3.027,67 28.000,00 32.650,00 32.650,00 662,90 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 27.288,07 44.450,00 69.400,00 71.550,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 8.500,00 8.500,00 8.500,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 60.738,63 48.250,00 53.400,00 53.800,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 25.558,49 26.600,00 24.300,00 24.300,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 21,45 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 4.300,00 3.550,00 3.550,00 42419130 KR Strom 3.445,77 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 614,94 2.350,00 3.150,00 4.200,00 42419162 Grundreinigung 146,34 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 886,22 7.450,00 6.500,00 6.500,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 7.331,75 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 277,03 0,00 0,00 0,00 1.988,21 0,00 0,00 0,00 159.086,32 258.900,00 337.050,00 346.650,00 227,08 0,00 0,00 0,00 6.539,63 18.150,00 10.500,00 10.500,00 0,00 0,00 4.700,00 1.550,00 2.055,96 6.500,00 10.000,00 10.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 123 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419412 Sonderreinigung zentral 42419420 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2,71 0,00 0,00 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 1.915,29 0,00 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 5.807,25 17.150,00 17.150,00 17.150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 5.072,70 93.750,00 20.000,00 18.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 480,36 19.650,00 19.650,00 19.650,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 64,91 150,00 200,00 200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 167,99 13.400,00 13.400,00 13.400,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 43316200 Freizeithilfe aE aE 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 1.974,66 12.250,00 1.650,00 5.000,00 105.229,69 104.650,00 119.650,00 119.650,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 2.627,13 100.650,00 7.250,00 7.250,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 7.196,09 22.050,00 1.550,00 1.550,00 2.743.332,42 2.532.850,00 5.227.600,00 5.218.300,00 17.467,89 23.500,00 23.500,00 23.500,00 0,00 862.350,00 0,00 0,00 2.630.256,48 2.582.250,00 2.874.650,00 2.895.550,00 6.199,17 12.100,00 6.600,00 6.600,00 98,00 5.000,00 0,00 0,00 43.502,75 49.950,00 51.750,00 52.800,00 4.297,11 52.600,00 60.650,00 63.250,00 326,96 4.000,00 4.000,00 4.000,00 328,04 5.200,00 200,00 200,00 Porto und Transportkosten 4.024,89 92.000,00 92.000,00 92.000,00 44310300 Telefon, Internet 9.652,10 30.550,00 30.550,00 30.550,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.334,26 4.000,00 35.200,00 35.200,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 3.042,27 6.000,00 26.000,00 26.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 1,37 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 25.000,00 2.000,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 12,76 2.750,00 1.650,00 2.750,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 13.473,66 15.858,14 16.473,19 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 18.302,28 47.030,46 45.560,34 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 9,32 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 Summe Kontenklasse: 4 6.745.658,88 8.525.075,94 11.077.138,60 11.163.483,53 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363101 4.823.930,89 5.261.687,77 5.520.768,61 5.592.633,74 Produkt: 1100363201 Förd. d. Erzieh.i.d. Familie §§ 16-21 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 34619113 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35629000 Sonstige Zinsen 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -145.269,81 -96.350,00 -98.350,00 -7.061,42 -5.000,00 -5.000,00 -100.350,00 -5.000,00 0,00 -21.667,04 -40.626,19 -38.566,12 0,00 -4.865,20 -29.753,79 -29.608,52 -195.870,46 -228.350,00 -228.350,00 -228.350,00 0,00 -0,19 0,00 0,00 -5.467,82 0,00 0,00 0,00 -562,71 -1.150,00 -1.150,00 -1.150,00 -0,88 0,00 0,00 0,00 -170,65 -50,00 -50,00 -50,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -3,36 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -2,64 0,00 0,00 0,00 -77.963,89 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 -5.283,86 -250,00 -250,00 -250,00 -8,92 0,00 0,00 0,00 -687,27 -2.050,00 0,00 0,00 -9,07 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -10.350,00 -8.250,00 -438.362,95 -363.232,24 -417.379,98 -415.074,64 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 7.395,60 8.000,00 5.000,00 -7,00 0,00 0,00 5.200,00 0,00 1.360.326,32 1.704.100,00 1.517.100,00 1.563.100,00 -652,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.350,00 8.250,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 7.234,39 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.092,05 0,00 0,00 0,00 870,41 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 124 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 3.774,61 4.150,00 2.650,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 5.586,00 0,00 0,00 2.700,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 44.565,48 54.350,00 57.650,00 58.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 353,35 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -157,53 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.586,44 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 256.044,41 326.850,00 287.700,00 295.550,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.131,33 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 816,86 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -816,87 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 322,76 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.586,33 0,00 5.500,00 5.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 7.491,46 0,00 1.300,00 350,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 5.056,45 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 61.969,07 35.150,00 88.150,00 105.550,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 21.705,75 14.800,00 32.100,00 36.650,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 32,23 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 321,32 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 147,05 0,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 39,21 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 347,62 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 2,50 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 5.557,84 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 15,99 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 4,07 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 16,26 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 1.482,03 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 494,67 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 627,91 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 237,18 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 73,51 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 2.076,34 500,00 1.400,00 1.400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 15.085,76 14.000,00 14.000,00 14.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 348,81 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 258,96 0,00 0,00 0,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 7.061,42 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44111300 s.P.u.Versorg.aufw. Besch ATZ ArbPh 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 468,84 0,00 0,00 0,00 44.133,13 19.000,00 23.000,00 26.000,00 75.802,46 80.100,00 96.800,00 98.200,00 538.968,75 563.700,00 646.350,00 656.850,00 3.892.959,83 4.107.700,00 4.481.500,00 4.690.900,00 85,80 350,00 100,00 100,00 2,86 0,00 0,00 0,00 147,00 2.200,00 0,00 0,00 Datenverarbeitung zentral 61.791,23 70.950,00 73.450,00 74.900,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 17.208,81 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 13,14 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 177,24 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 6.617,46 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 2.101,38 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 10.125,30 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 13.992,85 550,00 550,00 550,00 44310910 Reisekosten Beamte 3,18 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 2,02 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 2.979,70 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 27,73 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.781,35 2.805,17 8.402,73 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 27.453,39 70.545,63 68.340,43 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.064,10 0,00 2.000,00 2.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 10,00 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 2.803,34 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 6.499.807,90 7.044.284,74 7.427.600,80 7.730.493,16 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363201 6.061.444,95 6.681.052,50 7.010.220,82 7.315.418,52 Produkt: 1100363301 Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35 Kontenklasse: 3 Kostenart 31410000 Kostenartbezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom RE 2017 Plan 2018 0,00 Plan 2019 0,00 Plan 2020 -20.050,00 -68.200,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 125 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -79.445,83 -135.420,61 -128.553,71 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -17.839,12 -99.179,27 -98.695,07 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg -16.864,78 0,00 0,00 0,00 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII -2.652.681,39 -2.577.000,00 -3.215.000,00 -3.256.000,00 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 -6,27 0,00 0,00 -13.172,47 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -1.921,18 0,00 0,00 0,00 -5,07 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -709,81 -2.100,00 -2.100,00 -2.100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -63,60 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -6,48 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -1.448.813,81 -1.822.750,00 -2.055.750,00 -2.055.750,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -172.812,65 -44.750,00 -44.750,00 -44.750,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -32,70 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -31.300,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -36.300,00 -27,60 0,00 0,00 0,00 -4.307.117,81 -4.543.984,95 -5.608.649,88 -5.685.448,78 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40190000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 161.979,95 179.650,00 168.350,00 -231,00 0,00 0,00 173.400,00 0,00 4.448.472,08 5.187.750,00 5.046.800,00 5.248.700,00 -1.437,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 36.300,00 31.300,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 17.428,32 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.630,80 0,00 0,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 4.766,95 13.000,00 27.000,00 27.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 86.241,78 93.050,00 86.900,00 89.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 20.444,24 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 145.759,83 166.050,00 196.650,00 202.900,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 851,13 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -379,54 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.098,76 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 836.510,31 995.550,00 954.650,00 991.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.725,51 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.967,85 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.967,85 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 1.731,10 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 17.990,09 100,00 17.800,00 17.800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 54.347,79 0,00 8.650,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 12.181,34 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 175.737,26 160.200,00 625.750,00 678.700,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 60.133,14 62.550,00 209.300,00 221.250,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 118,03 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 883,28 1.200,00 1.550,00 2.100,00 42419162 Grundreinigung 451,20 0,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 94,44 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 1.128,61 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 6,01 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 14.889,27 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 52,24 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 14,92 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 39,16 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 3.570,35 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.310,40 7.000,00 7.000,00 7.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.369,82 11.100,00 93.800,00 93.800,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 731,27 11.350,00 11.350,00 11.350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 272,74 600,00 600,00 600,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 6.863,08 20.700,00 18.300,00 18.300,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 33,34 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 3.101,17 13.000,00 33.050,00 81.200,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 1.087,05 0,00 35.000,00 35.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 4.595,49 0,00 5.000,00 5.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 3.225,74 18.500,00 18.500,00 5.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 29.681,35 94.000,00 94.000,00 94.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 126 Kostenart Kostenartbezeichnung 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 43317600 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 118.212,45 57.000,00 57.000,00 57.000,00 teilstationäre Hilfe SGB VIII aE 1.142.236,18 1.381.400,00 1.428.800,00 1.450.300,00 43317700 Pflegestellen SGB VIII aE 7.045.981,99 8.562.800,00 9.333.500,00 9.967.600,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 9.420.157,88 10.290.200,00 10.174.500,00 10.385.900,00 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 49.645.104,03 48.823.600,00 58.005.500,00 59.319.700,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 206,70 850,00 1.000,00 1.500,00 44111300 s.P.u.Versorg.aufw. Besch ATZ ArbPh 6,89 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 1.115,00 800,00 10.700,00 10.800,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 205.177,10 235.450,00 243.950,00 248.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 62.190,08 87.800,00 74.000,00 74.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 377,61 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 649,91 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 23.534,48 12.500,00 12.500,00 12.500,00 44310300 Telefon, Internet 6.551,82 35.700,00 35.700,00 35.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 24.398,15 61.200,00 32.350,00 30.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 38.058,52 80.550,00 60.550,00 60.550,00 44310910 Reisekosten Beamte 47,91 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 4,88 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 65.116,57 15.500,00 12.000,00 12.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 81,95 400,00 400,00 400,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 10.221,04 16.628,01 53.260,27 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 100.662,46 235.152,10 227.801,41 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 5.082,48 38.000,00 6.500,00 6.500,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 26,87 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 676,38 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 73.926.235,53 76.834.983,50 87.447.030,11 89.999.111,68 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363301 69.619.117,72 72.290.998,55 81.838.380,23 84.313.662,90 Produkt: 1100363401 Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -21.667,08 -40.626,19 -38.566,12 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -4.865,16 -29.753,79 -29.608,52 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg -1.984,52 0,00 0,00 0,00 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII -655.466,30 -456.650,00 -456.650,00 -456.650,00 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 -1,62 0,00 0,00 -3.728,08 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -523,95 0,00 0,00 0,00 -0,71 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -183,54 -100,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -17,16 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,80 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -741.069,91 -206.750,00 -206.750,00 -206.750,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -4.823,72 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -8,91 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -10.850,00 -9.300,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -3,47 0,00 0,00 0,00 -1.407.813,69 -695.082,24 -749.779,98 -746.024,64 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40190000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 43.043,05 41.000,00 48.900,00 -59,50 0,00 0,00 50.300,00 0,00 1.148.533,21 1.304.100,00 1.402.400,00 1.450.650,00 -397,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.850,00 9.300,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 4.932,55 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -744,54 0,00 0,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.053,45 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 19.450,91 21.300,00 25.200,00 25.900,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 40223000 5.244,45 0,00 0,00 0,00 37.702,03 41.700,00 53.400,00 54.450,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 240,86 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -107,46 0,00 0,00 0,00 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.884,59 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 127 Kostenart Kostenartbezeichnung 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40321100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 215.861,19 250.200,00 268.000,00 272.250,00 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 771,40 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 557,03 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -557,00 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 465,41 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.924,39 0,00 10.000,00 10.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 5.107,91 0,00 2.500,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 3.447,59 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 45.505,11 32.000,00 82.400,00 96.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 15.764,05 12.000,00 29.100,00 32.900,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 32,34 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 233,02 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 112,19 0,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 26,74 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 275,18 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 1,70 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 3.989,32 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 12,66 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 4,08 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 11,09 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 1.010,49 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 367,31 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 652,43 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 203,98 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 73,53 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 1.830,55 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 421,71 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 296,49 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 402,99 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 319,64 0,00 0,00 0,00 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 37.359,55 114.000,00 114.000,00 114.000,00 43317600 teilstationäre Hilfe SGB VIII aE 314.243,42 364.400,00 266.500,00 274.000,00 43317700 Pflegestellen SGB VIII aE 111.391,62 76.300,00 161.900,00 164.300,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 7.616.965,69 7.566.400,00 9.801.800,00 10.532.200,00 43326100 Inobhutnahme/Herausnahme Kinder/Jugendl. 3.775.120,03 3.898.000,00 4.702.000,00 4.773.000,00 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 7.899.967,11 8.715.100,00 11.245.200,00 11.688.900,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 58,50 0,00 150,00 150,00 44111300 s.P.u.Versorg.aufw. Besch ATZ ArbPh 1,95 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 171,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 51.294,28 58.950,00 60.900,00 62.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 17.353,40 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 17,94 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 177,24 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 6.432,87 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.661,45 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.173,77 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 9.196,29 0,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 11,71 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 1,39 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 4.147,47 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 22,34 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.629,74 1.509,34 1.506,90 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 27.453,39 70.545,63 68.340,43 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1.476,46 0,00 1.500,00 1.500,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 45,29 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 28,18 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 21.419.220,07 22.524.633,13 28.358.854,97 29.682.647,33 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363401 20.011.406,38 21.829.550,89 27.609.074,99 28.936.622,69 Produkt: 1100363501 Adopt./Beist./Pfleg./Vorm./ Gerichtsh. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -725,03 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -43.334,07 -94.794,44 -89.987,59 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -9.730,43 -69.425,50 -69.086,52 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -4.800,00 -4.800,00 -4.800,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -2.485,36 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1.047,92 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 128 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,50 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -415,14 -3.300,00 -3.300,00 -3.300,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -100,92 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,32 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -17,84 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -6.850,00 -5.500,00 -4.794,03 -61.264,50 -179.269,94 -172.774,11 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 254.174,23 240.200,00 254.400,00 -350,00 0,00 0,00 261.900,00 0,00 2.611.172,25 3.003.800,00 2.846.250,00 2.929.600,00 -1.541,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.850,00 5.500,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 3.288,41 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -496,38 0,00 0,00 0,00 1.851,80 4.300,00 1.700,00 1.800,00 143.399,66 130.350,00 134.850,00 138.600,00 2.408,16 0,00 0,00 0,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 86.563,18 95.850,00 111.350,00 114.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 160,56 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -71,56 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 7.598,84 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 488.441,22 578.450,00 538.350,00 554.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 514,21 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 371,23 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -371,25 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 609,83 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 23.017,43 5.000,00 25.300,00 25.300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 3.405,21 0,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 2.298,37 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 169.521,54 161.050,00 185.600,00 194.300,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 58.150,97 36.150,00 51.250,00 53.550,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 64,35 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 573,11 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 456,46 0,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 17,82 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 1.370,11 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 1,13 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 16.324,96 4.500,00 5.150,00 6.050,00 42419411 Wäscherei zentral 62,07 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 8,14 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 7,37 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 673,63 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 371,63 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.784,26 3.600,00 3.600,00 6.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 203,23 500,00 500,00 500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 167,48 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 7.450,06 10.500,00 14.200,00 10.100,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 220,39 0,00 0,00 0,00 42619190 KR Honorare/ Sachkosten für Lehrgänge, 101,25 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.460,64 10.000,00 5.000,00 10.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 592,94 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 311,90 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 213,13 0,00 0,00 0,00 43316300 Jugendgerichtshilfe aE 802,59 2.750,00 2.750,00 2.750,00 43316900 Leistungen Täter/ Opferausgleich aE 43317000 Vereinsvormundschaften aE 43317900 Adoption 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44111300 s.P.u.Versorg.aufw. Besch ATZ ArbPh 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 79.903,90 101.300,00 101.300,00 101.300,00 387.447,90 388.000,00 388.000,00 388.000,00 0,00 8.550,00 8.550,00 8.550,00 19.765,94 22.000,00 22.000,00 22.000,00 156,00 200,00 200,00 200,00 1,30 0,00 0,00 0,00 294,00 150,00 150,00 150,00 135.486,17 155.550,00 161.050,00 164.300,00 38.646,53 22.000,00 64.600,00 66.400,00 2.015,47 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 129 Kostenart Kostenartbezeichnung 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 354,48 0,00 0,00 0,00 12.338,36 0,00 0,00 0,00 4.537,75 0,00 0,00 0,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 13.327,67 6.750,00 6.750,00 6.750,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 23.846,30 42.000,00 42.000,00 42.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 1.547,79 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 0,91 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 41.205,10 27.500,00 43.500,00 46.500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47,95 1.300,00 0,00 1.300,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 18.593,68 11.238,22 12.968,58 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 159.460,97 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 54.906,81 164.606,46 3.869,67 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 4.653.148,75 5.138.800,49 5.204.044,68 5.337.879,55 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363501 4.648.354,72 5.077.535,99 5.024.774,74 5.165.105,44 Produkt: 1100364001 Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 0,00 -67.710,33 -64.276,86 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -49.589,63 -49.347,53 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -4.285,71 0,00 0,00 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg -5.574,90 0,00 0,00 0,00 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII -48.235,35 0,00 0,00 0,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -7.044,36 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -5.286,02 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -5.030,43 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -87,75 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -1.124.942,23 -1.103.300,00 -667.450,00 -600.350,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -26.243.624,65 -14.986.630,00 -14.818.700,00 -14.818.700,00 34820031 Kostenerst./Kostenuml. von Gem. -Asyl- 2.788,32 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -66.802,81 -187.000,00 -187.000,00 -187.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -63,77 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -3.550,00 -3.900,00 -27.503.903,95 -16.281.215,71 -15.793.999,96 -15.723.574,39 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 40712000 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -12,00 0,00 8.750,00 9.000,00 3.000.015,66 4.377.800,00 4.560.100,00 4.694.450,00 0,00 0,00 3.550,00 3.900,00 5.600,00 0,00 2.000,00 2.000,00 0,00 0,00 4.650,00 4.800,00 94.474,87 139.700,00 175.850,00 181.150,00 5.284,04 0,00 0,00 0,00 555.483,10 852.550,00 862.850,00 885.850,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 57.390,77 3.750,00 27.300,00 27.300,00 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 1.250,00 0,00 10.066,51 0,00 0,00 0,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 4.039,90 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 4.973,47 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 100.748,89 155.600,00 207.500,00 217.150,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 41.773,93 0,00 73.400,00 75.950,00 42411100 Energie zentral 0,00 0,00 70.000,00 70.000,00 42419110 KR Wasser 5.928,34 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 4.099,05 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 1.861,81 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 33.220,11 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 25.272,76 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 0,00 500,00 650,00 900,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 1.249,53 9.300,00 8.050,00 8.100,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 5.397,81 0,00 0,00 0,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 523,38 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 53.941,69 160.600,00 183.250,00 216.300,00 42419411 Wäscherei zentral 544,97 3.350,00 3.800,00 4.100,00 42419416 Winterdienst zentral 566,82 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 6.606,91 3.350,00 4.000,00 4.400,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 6.665,49 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 130 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.442,49 0,00 0,00 0,00 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 12.567,26 84.500,00 0,00 0,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 292,04 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 9.589,36 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 318,48 0,00 0,00 0,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 501,52 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 3.211,64 26.400,00 5.000,00 5.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 179.784,55 344.600,00 176.650,00 176.650,00 43316100 Erziehungsberatung aE -67.709,05 0,00 0,00 0,00 43316200 Freizeithilfe aE aE -3.983,20 0,00 0,00 0,00 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 358.732,41 187.000,00 187.000,00 187.000,00 43317700 Pflegestellen SGB VIII aE 105.453,59 324.900,00 324.900,00 324.900,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 335.503,06 131.500,00 131.500,00 131.500,00 43326100 Inobhutnahme/Herausnahme Kinder/Jugendl. 391.007,36 298.000,00 298.000,00 298.000,00 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 11.872.074,22 11.141.000,00 11.141.000,00 11.141.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 78,00 200,00 650,00 550,00 44112000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. dez 121.930,79 0,00 0,00 0,00 44220000 Leiharbeitskräfte 148.419,14 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 77.698,93 89.100,00 92.350,00 94.200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 2.362,46 19.500,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 69,96 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.864,77 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 6.457,48 0,00 2.000,00 2.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.431,31 9.600,00 9.600,00 9.600,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 7.748,27 1.800,00 3.000,00 3.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 12,00 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 737.844,89 249.000,00 249.300,00 249.300,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 186,59 0,00 0,00 2.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.417,57 23.764,95 23.444,93 0,00 0,00 117.576,11 113.900,76 670,10 0,00 0,00 0,00 645,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 18.340.723,23 18.627.017,57 18.959.241,06 19.165.395,69 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100364001 -9.163.180,72 2.345.801,86 3.165.241,10 3.441.821,30 Produkt: 1100365001 Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31402000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund - Bau 31402001 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund ohne FR 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31411000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke v.Land/SVJ 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -247.939,40 -350.000,00 -350.000,00 -1.151.750,00 -357.400,00 0,00 -350.000,00 0,00 0,00 -364.900,00 -364.900,00 -364.900,00 -83.477.071,77 -91.806.700,00 -108.739.850,00 -124.650.300,00 -2.831.067,00 -2.924.300,00 -3.028.350,00 -3.175.250,00 -10.609,29 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -504.507,72 -743.976,78 -620.329,59 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -508.168,34 -1.058.537,44 -1.054.134,70 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -61.453,16 -250.086,71 -285.883,47 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -104.847,25 -109.719,06 -90.070,40 31614000 Aufl.v.SP Zuwend.sonst.öff.Bereich BW 58 0,00 -853,43 -853,42 -853,43 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -10.457,72 -10.456,72 -4.902,16 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -315.153,01 -315.153,01 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -18.981,93 -18.975,08 -18.975,09 33110000 Verwaltungsgebühren -0,19 0,00 0,00 0,00 33213000 Elternbeiträge -255,99 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten 12.281,60 -3.572.000,00 -3.644.600,00 -4.020.450,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft 34313000 Elternbeiträge 34313100 34313200 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34613000 Elternbeiträge 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -3.310,50 0,00 0,00 0,00 -1.006.381,55 -957.600,00 -1.052.600,00 -1.306.700,00 -61.558,61 -21.000,00 0,00 0,00 -146.927,97 -16.000,00 -38.950,00 -38.950,00 718,75 0,00 0,00 0,00 -14.851.644,73 -14.959.900,00 -16.627.250,00 -17.630.100,00 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -2.957.043,44 -3.022.100,00 -3.274.500,00 -3.533.400,00 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -4.501.439,84 -4.600.200,00 -4.405.500,00 -4.650.500,00 -243.189,00 -160.000,00 -242.000,00 -242.000,00 -58,52 0,00 0,00 0,00 4.147,26 0,00 0,00 0,00 -3.112,46 -7.300,00 -3.250,00 -3.250,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 131 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -33,72 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -39,76 0,00 0,00 0,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra 0,00 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -1.813,81 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 0,00 0,00 -2.693.700,00 -2.693.700,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -2.290.889,27 -2.724.300,00 -1.512.300,00 -1.512.300,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -1.538,28 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -25.200,00 -25.200,00 -25.200,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35629000 Sonstige Zinsen -4.488,19 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -218.900,00 -657.550,00 -615.300,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -11.529,52 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -190,66 0,00 0,00 0,00 -114.647.260,28 -127.806.919,55 -150.008.358,22 -168.042.701,85 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -49.072,53 0,00 -10.000,00 -10.000,00 -811.451,89 -507.350,00 -827.600,00 -827.600,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 81.092,02 64.200,00 94.750,00 -7,00 0,00 0,00 97.350,00 0,00 57.883.845,07 64.958.850,00 71.220.900,00 79.373.550,00 -16.083,50 0,00 0,00 0,00 0,00 218.900,00 657.550,00 615.300,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 574.011,00 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -68.275,59 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -86.530,86 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 150.539,67 60.000,00 60.000,00 60.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 43.100,27 34.400,00 51.800,00 53.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.875.308,99 2.074.550,00 2.775.750,00 3.098.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 28.116,64 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.702,99 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -12.188,63 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 78.344,22 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 10.986.545,55 12.565.050,00 13.737.100,00 15.290.350,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 89.517,91 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -8.539,09 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 64.561,80 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -64.548,46 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 17.849,83 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 284.310,75 105.150,00 106.600,00 106.600,00 40412100 Beih/Unterstützung Besch. ATZ ArbPh 15,00 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 889.958,01 124.600,00 157.750,00 48.900,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 42113100 22.856,03 0,00 0,00 0,00 1.393.918,49 2.426.550,00 2.891.100,00 4.191.100,00 74.258,27 315.000,00 0,00 0,00 2.037.573,19 943.300,00 1.300.000,00 1.300.000,00 UH Außenspielgeräte 215.808,65 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Pflege Freiflächen (51) 145.741,19 9.800,00 12.350,00 16.200,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 288.151,87 174.500,00 159.000,00 159.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 1.181.750,00 1.023.400,00 286.550,00 600.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 1.018.817,26 933.050,00 1.317.900,00 1.320.250,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 249.538,31 265.400,00 334.150,00 334.150,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 11.686,27 9.750,00 18.150,00 18.150,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 44.046,55 51.800,00 0,00 0,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 0,00 7.400,00 25.350,00 42411100 Energie zentral 0,00 3.122.000,00 2.675.000,00 2.675.000,00 42419110 KR Wasser 233.191,73 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 140.434,45 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 71.982,29 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 657.139,23 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.547.831,91 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 54.712,20 39.700,00 52.050,00 69.850,00 42419162 Grundreinigung 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 42419191 42419192 234.518,13 97.350,00 119.600,00 137.100,00 1.185.139,98 1.046.750,00 1.643.800,00 1.896.900,00 Reinigung Schmutzfangmatten 11.426,02 15.550,00 20.500,00 26.300,00 Bodenpolster, Matratzen 18.306,11 0,00 20.950,00 21.450,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 68.695,86 121.500,00 105.400,00 105.750,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 47.156,76 13.250,00 14.300,00 15.050,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 132 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 42419225 UH Geräte/Ausrüstung 42419291 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 103.978,63 109.250,00 127.500,00 155.150,00 0,00 0,00 4.000,00 4.000,00 Notrufserviceverträge 2.033,09 1.300,00 1.550,00 1.850,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 5.254,30 950,00 2.000,00 3.650,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 15.896,52 7.300,00 8.300,00 9.700,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 1.686.278,50 1.212.450,00 1.383.550,00 1.632.900,00 42419411 Wäscherei zentral 165.891,73 158.650,00 178.750,00 194.850,00 42419412 Sonderreinigung zentral 13.610,81 5.700,00 2.700,00 3.350,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 5.853,98 9.750,00 10.750,00 11.950,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 1.765,80 2.350,00 3.250,00 4.300,00 42419415 Sanitärservice zentral 2.194,32 0,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 63.707,84 25.450,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 186.286,63 124.900,00 147.700,00 163.700,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 21.431,98 20.700,00 23.450,00 26.250,00 42419419 Straßenreinigung zentral 74.137,55 51.450,00 65.150,00 71.950,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 15.770,34 16.400,00 17.800,00 21.300,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 35.945,73 73.750,00 71.150,00 73.300,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.433,51 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 371.528,45 576.750,00 1.204.700,00 778.900,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 19.999,16 33.000,00 33.000,00 33.000,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 13.796,87 14.550,00 16.000,00 17.100,00 42552100 UH IT-Ausstattung 28.678,49 37.000,00 34.400,00 34.400,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 20.891,27 50.200,00 35.000,00 35.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.255.142,99 1.844.850,00 2.021.750,00 1.986.850,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719900 42912000 3.854,08 1.000,00 1.000,00 1.000,00 234.087,72 166.000,00 248.000,00 248.000,00 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 69.539,41 98.400,00 150.700,00 135.700,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 6.675,98 25.800,00 0,00 0,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 0,00 100,00 100,00 100,00 43171000 Zuschüsse Kita, priv. 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 43189010 43189030 648.998,06 150.000,00 450.000,00 300.000,00 155.693.619,48 162.166.950,00 201.141.000,00 226.380.300,00 Zuschüsse an übrige Bereiche (SVJ/Pers.) 2.241.878,55 2.290.050,00 2.377.500,00 2.508.100,00 Zuschüsse an übrige Bereiche (Betriebsko -32.470,32 3.050.000,00 3.050.000,00 3.050.000,00 43189040 Zuschüsse an übrige Bereiche (Bruttomiet 0,00 3.572.000,00 3.644.600,00 4.020.450,00 43316700 Übernahme der Kosten f. Speisung Kita aE 0,00 2.000,00 0,00 0,00 43317800 Förderung der Kindertagespflege § 23 SGB 3.353,54 8.949.750,00 0,00 0,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 0,00 6.100.000,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 4.511,00 33.750,00 3.600,00 7.500,00 44111300 s.P.u.Versorg.aufw. Besch ATZ ArbPh 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 26,00 0,00 0,00 1.911,00 0,00 0,00 0,00 Datenverarbeitung zentral 176.210,04 162.350,00 209.500,00 213.750,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 160.522,18 122.950,00 179.400,00 176.400,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 269,65 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 149,18 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44299120 KR Gema-Gebühren 1.510,04 8.000,00 8.000,00 8.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 5.522,35 9.500,00 9.500,00 9.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 87.066,71 31.000,00 31.700,00 31.700,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 44510000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an das Lan 44529010 Erstattung an Gemeinden (Gemeindeanteil) 44529020 Erstattung an Gemeinden (Landesanteil) 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 47120000 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 48112062 55.819,97 56.350,00 54.650,00 54.650,00 166.572,10 125.450,00 153.700,00 158.450,00 23.338,59 44.750,00 52.350,00 52.350,00 87,04 0,00 0,00 0,00 54,74 0,00 0,00 0,00 18.611,60 11.050,00 17.250,00 17.250,00 239,94 400,00 400,00 400,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 10.681,74 0,00 0,00 0,00 1.054.662,29 1.360.000,00 1.300.000,00 1.300.000,00 455.615,59 322.000,00 500.000,00 500.000,00 5.232,53 0,00 0,00 0,00 4.488,19 1.500,00 1.500,00 1.500,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.230.778,31 4.043.183,18 3.862.459,37 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 356.894,19 893.578,18 865.645,53 8.624,85 0,00 0,00 0,00 31.061,51 18.000,00 36.500,00 36.500,00 0,00 1.450,63 0,00 0,00 13.501,80 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 1.092,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 3.410,34 4.950,00 4.950,00 4.950,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 133 Kostenart 48112065 Kostenartbezeichnung RE 2017 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 792.145,64 1.308.350,00 1.308.350,00 1.308.350,00 249.809.355,59 289.085.122,50 325.217.861,36 362.285.454,90 Kontenklasse: 5 Kostenart 50194000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -1,00 0,00 0,00 0,00 135.162.094,31 161.278.202,95 175.209.503,14 194.242.753,05 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100365001 Plan 2018 -1,00 0,00 Produkt: 1100366001 Einrichtungen der Jugendarbeit Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -6.812,81 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -21.210,19 -33.849,63 -32.476,26 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -51.114,11 -85.839,22 -85.742,38 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -1.212,12 -1.212,12 -1.212,12 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -2.993,36 -2.993,36 -2.993,36 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -52.272,13 -52.272,13 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -3.069,58 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 34850000 0,00 -3.069,58 -3.069,58 -9.107,27 0,00 0,00 0,00 -148.535,34 -184.850,00 -136.600,00 -137.400,00 -6.457,14 -4.500,00 0,00 0,00 -140.070,16 -193.450,00 -153.900,00 -148.000,00 -18,60 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -15.015,92 -16.350,00 -16.350,00 -16.350,00 -6,40 0,00 0,00 0,00 -135,02 -650,00 -650,00 -650,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,96 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -5,95 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -9.306,76 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -800,00 -800,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -33.617,32 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -175,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 38112065 Erträge ILV Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 -175,00 0,00 0,00 0,00 -369.439,65 -486.099,36 -494.236,04 -487.665,83 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42111000 42112000 42112700 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.246,52 1.950,00 6.900,00 7.100,00 968.926,84 1.062.400,00 1.110.450,00 1.142.650,00 -542,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 800,00 800,00 36.662,22 38.900,00 38.900,00 38.900,00 2.640,00 0,00 0,00 0,00 662,90 1.000,00 3.850,00 3.950,00 31.051,09 33.900,00 43.450,00 44.850,00 2.470,45 0,00 0,00 0,00 182.082,56 206.450,00 212.350,00 218.150,00 443,05 0,00 0,00 0,00 1.067,16 0,00 0,00 0,00 4.756,10 0,00 200,00 200,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 76.653,86 230.000,00 200.000,00 200.000,00 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 91.056,25 25.500,00 122.300,00 122.300,00 UH Außenspielgeräte 3.414,75 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 4.340,65 0,00 0,00 0,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 0,00 20.000,00 10.000,00 10.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 0,00 184.900,00 150.000,00 150.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 39.709,74 117.200,00 41.950,00 41.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 22.410,72 23.600,00 18.250,00 18.250,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 21,45 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 11.720,03 14.250,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 389.900,00 180.000,00 180.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 395,46 400,00 400,00 400,00 10.984,78 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 6.701,04 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 4.835,88 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 78.733,77 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 144.577,55 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 134 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419161 Glasreinigung 42419162 Grundreinigung 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 42419416 Winterdienst zentral 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 42419910 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 686,93 2.700,00 3.550,00 4.750,00 15,68 6.750,00 8.300,00 9.500,00 0,00 500,00 650,00 850,00 2.094,26 9.350,00 8.600,00 8.650,00 20,23 0,00 0,00 0,00 8.678,95 5.900,00 6.900,00 8.400,00 102,62 0,00 0,00 0,00 59.330,95 83.300,00 95.050,00 112.200,00 1.726,18 100,00 150,00 150,00 174,19 0,00 0,00 0,00 107,28 100,00 150,00 100,00 170,27 100,00 150,00 200,00 2.563,66 0,00 0,00 0,00 9.127,74 15.200,00 17.950,00 19.950,00 390,43 2.900,00 3.250,00 3.700,00 11.819,40 9.650,00 12.200,00 13.500,00 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 2.229,18 1.850,00 2.050,00 2.400,00 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 597,13 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 407,90 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.466,25 2.100,00 7.350,00 7.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 4.151,37 16.050,00 16.050,00 16.050,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 631,30 1.000,00 1.100,00 1.150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 127,93 2.550,00 2.550,00 2.550,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 740,51 1.950,00 1.950,00 1.950,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 14.509,29 15.000,00 15.000,00 15.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 197,65 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 103,96 650,00 500,00 500,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 3.606,42 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 3.782,37 5.000,00 5.000,00 5.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 0,00 35.000,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 78,00 400,00 100,00 100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 98,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 9.671,42 7.350,00 11.550,00 11.750,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.365,69 0,00 0,00 0,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 2.135,48 9.300,00 9.300,00 9.300,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 7,16 0,00 0,00 0,00 467,96 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 6.483,12 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 6.405,84 9.300,00 9.300,00 9.300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.438,22 4.200,00 4.200,00 4.200,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.297,78 2.550,00 2.550,00 2.550,00 44310910 Reisekosten Beamte 1,37 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 550,00 250,00 250,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 50,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 45990000 12,12 50,00 50,00 9.984,89 0,00 0,00 0,00 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 500,00 500,00 500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 310.368,52 377.724,12 354.652,72 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 19.956,02 48.684,20 47.214,08 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,01 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 140.664,33 85.500,00 85.500,00 85.500,00 Summe Kontenklasse: 4 2.041.694,24 3.024.074,54 2.903.958,32 2.944.516,80 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100366001 1.672.254,59 2.537.975,18 2.409.722,28 2.456.850,97 Produkt: 1100367001 Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -9.578,35 -15.898,22 -15.211,48 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -5.558,76 -31.987,34 -31.938,92 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 0,00 -5.571,43 -11.142,86 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -70,83 -70,82 -70,83 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -18.888,43 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -0,08 0,00 0,00 0,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -176.443,79 -179.900,00 -189.650,00 -189.650,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -191.417,51 -259.550,00 -282.350,00 -282.350,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,22 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -68,90 -100,00 -100,00 -100,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 135 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,60 0,00 0,00 0,00 -10,36 0,00 0,00 0,00 -886,01 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -400,00 -400,00 -369.005,12 -473.646,37 -526.027,81 -530.864,09 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 Pflege Freiflächen (51) 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.496,51 1.600,00 5.600,00 -3,50 0,00 0,00 5.750,00 0,00 446.237,61 458.500,00 476.950,00 508.150,00 -7,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 400,00 400,00 1.106,84 4.500,00 2.000,00 2.000,00 808,23 850,00 3.150,00 3.200,00 14.287,07 14.650,00 17.850,00 18.950,00 1.231,52 0,00 0,00 0,00 80.682,13 80.650,00 85.650,00 90.800,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 115,46 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 120,33 0,00 200,00 200,00 45.753,92 111.000,00 101.000,00 101.000,00 108,57 0,00 0,00 0,00 91.839,45 67.600,00 75.500,00 75.500,00 0,00 183,21 0,00 0,00 1.631,48 0,00 0,00 0,00 0,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 29.440,00 0,00 150.000,00 150.000,00 29.561,36 22.700,00 68.250,00 68.250,00 14.530,56 12.000,00 23.350,00 23.350,00 9,57 0,00 0,00 0,00 17.791,68 6.700,00 0,00 0,00 0,00 164.000,00 180.000,00 180.000,00 565,31 600,00 600,00 600,00 15.214,86 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 9.465,42 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 4.914,23 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 42.358,39 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 74.636,58 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 583,73 200,00 250,00 350,00 42419162 Grundreinigung 232,34 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 248,71 0,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 5.118,05 8.200,00 9.600,00 11.650,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 42419416 Winterdienst zentral 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 688,32 0,00 0,00 0,00 7.636,52 0,00 0,00 0,00 259,63 0,00 0,00 0,00 1,32 0,00 0,00 0,00 326,00 150,00 200,00 200,00 118,25 150,00 200,00 250,00 1.735,92 0,00 0,00 0,00 2.866,98 0,00 0,00 0,00 81,33 0,00 0,00 0,00 Straßenreinigung zentral 3.848,24 0,00 0,00 0,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 5.707,93 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 32,02 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.867,93 3.050,00 5.550,00 4.550,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 438,44 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 130,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 2.580.863,92 2.736.000,00 2.834.000,00 3.257.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 52,00 200,00 100,00 100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 16.557,01 18.950,00 19.650,00 20.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 682,60 0,00 0,00 0,00 21,05 850,00 850,00 850,00 428,24 1.200,00 1.300,00 1.400,00 24,19 250,00 250,00 250,00 2.378,64 3.000,00 3.000,00 3.000,00 116,26 0,00 0,00 0,00 98,67 250,00 200,00 200,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 136 Kostenart Kostenartbezeichnung 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34,75 0,00 0,00 0,00 129,12 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 2.012,54 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.700,98 1.600,00 1.600,00 1.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.069,56 700,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 608,18 500,00 500,00 500,00 44310910 Reisekosten Beamte 1,16 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 300,00 150,00 150,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 5,69 0,00 0,00 599,92 0,00 0,00 0,00 0,00 212.153,51 101.602,59 151.584,49 0,00 9.151,15 23.515,34 22.780,16 208,00 200,00 200,00 200,00 92.277,57 85.500,00 85.500,00 85.500,00 Summe Kontenklasse: 4 3.655.920,50 4.048.904,66 4.300.717,93 4.812.314,65 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100367001 3.286.915,38 3.575.258,29 3.774.690,12 4.281.450,56 Produkt: 1100411001 St. Georg Unternehmensgruppe Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -271.000,00 -18.000,00 -19.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -271.000,00 -18.000,00 -19.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100411001 0,00 -271.000,00 -18.000,00 -19.000,00 Produkt: 1100414001 Amtsärztlicher Dienst Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -121,92 -121,92 -121,92 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -5.595,21 -5.595,21 -5.595,21 33110000 Verwaltungsgebühren -205.792,30 -198.000,00 -205.000,00 -205.000,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten 0,00 -4.600,00 -4.600,00 -4.600,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 0,00 -1.800,00 -1.800,00 -1.800,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -4,87 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,49 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -179,25 -500,00 -500,00 -500,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete Summe Kontenklasse: 3 -10,01 0,00 0,00 0,00 -329.209,44 -699.500,00 -520.600,00 -520.600,00 -20,35 0,00 0,00 0,00 -535.216,71 -910.117,13 -738.217,13 -738.217,13 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 41.019,51 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42319110 Plan 2019 Plan 2020 51.225,38 87.800,00 86.000,00 88.550,00 715.524,21 792.750,00 787.250,00 809.900,00 -775,00 0,00 0,00 0,00 17.650,00 0,00 0,00 0,00 45.400,00 45.200,00 46.450,00 1.060,46 0,00 0,00 0,00 22.747,00 25.300,00 30.800,00 31.700,00 1.389,79 0,00 0,00 0,00 131.206,78 141.600,00 140.550,00 143.450,00 982,63 100,00 1.100,00 1.100,00 17.797,84 24.500,00 49.450,00 46.850,00 556,69 2.400,00 650,00 650,00 0,00 500,00 500,00 500,00 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 400,00 400,00 400,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 500,00 600,00 600,00 42419160 Unterhaltsreinigung 4.752,25 6.100,00 5.350,00 5.550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 282,74 500,00 500,00 500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 8,51 400,00 500,00 500,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 600,00 500,00 500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 338,40 5.000,00 7.000,00 5.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 493,82 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 20.988,83 47.050,00 39.050,00 39.050,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 468,01 3.450,00 3.450,00 3.450,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 1.450,00 1.450,00 1.450,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 137 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 44231000 Datenverarbeitung zentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 161,73 200,00 200,00 200,00 44540000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 47.070,45 42.700,00 48.000,00 48.000,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 111,85 2.500,00 1.000,00 1.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 22.029,08 17.119,09 17.266,91 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 10.623,00 11.615,65 11.947,58 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 1.412.896,05 1.546.552,08 1.675.734,74 1.706.564,49 Summe Kontenklasse: 4 2.244,10 15.600,00 11.500,00 11.500,00 41.008,87 41.400,00 52.050,00 55.550,00 0,00 100,00 100,00 100,00 210,00 500,00 500,00 500,00 2.240,18 2.450,00 2.700,00 2.700,00 595,29 1.150,00 1.000,00 1.000,00 4.586,40 7.000,00 6.000,00 7.000,00 1.558,03 2.800,00 2.400,00 2.400,00 285.386,30 210.000,00 320.000,00 320.000,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.156,88 0,00 0,00 0,00 1.156,88 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100414001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -93,12 0,00 0,00 0,00 -6.418,24 0,00 0,00 0,00 -200,68 0,00 0,00 0,00 9.826,43 0,00 0,00 0,00 829,24 0,00 0,00 0,00 0,78 0,00 0,00 0,00 3.944,41 0,00 0,00 0,00 882.780,63 636.434,95 937.517,61 968.347,36 Produkt: 1100414002 Gesundheitsschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -12.767,40 0,00 -9.500,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -217,09 -217,09 -217,09 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -9.963,13 -9.963,13 -9.963,13 33110000 Verwaltungsgebühren -421.885,06 -398.000,00 -422.500,00 -422.500,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten 0,00 -8.200,00 -8.200,00 -8.200,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 0,00 -3.200,00 -3.200,00 -3.200,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -125,80 -100,00 -100,00 -100,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -15,85 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -7,11 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -435,72 -900,00 -900,00 -900,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -14,80 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -14.846,62 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -14.772,09 0,00 -10.000,00 -10.000,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -40.132,89 -41.450,00 -40.000,00 -40.000,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -5,22 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -7.749,08 -13.200,00 -13.200,00 -13.200,00 -512.757,64 -495.230,22 -537.780,22 -537.780,22 Summe Kontenklasse: 3 -9.500,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 260.396,83 259.350,00 270.200,00 278.200,00 1.384.423,24 1.435.200,00 1.535.050,00 1.668.850,00 -625,00 0,00 0,00 0,00 3.128,00 0,00 2.000,00 2.000,00 132.590,15 135.100,00 141.350,00 145.250,00 20.836,50 0,00 0,00 0,00 44.093,25 45.850,00 59.750,00 64.100,00 3.082,07 0,00 0,00 0,00 247.798,97 264.350,00 284.000,00 308.400,00 2.242,20 0,00 0,00 0,00 320,00 0,00 300,00 300,00 3.328,32 550,00 3.000,00 3.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 138 Kostenart Kostenartbezeichnung 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31.702,40 40.800,00 88.000,00 83.350,00 991,61 4.000,00 1.050,00 1.050,00 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 900,00 900,00 900,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 650,00 650,00 650,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 800,00 900,00 900,00 42419160 Unterhaltsreinigung 7.402,47 7.550,00 10.600,00 11.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 536,46 900,00 900,00 900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 700,00 900,00 900,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 250,00 250,00 250,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 750,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 385,27 1.000,00 750,00 750,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.165,02 4.500,00 6.500,00 10.800,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.315,44 1.600,00 1.600,00 1.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 195,78 14.700,00 19.800,00 19.800,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.699,68 7.200,00 8.800,00 8.800,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 1.346,43 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.304,53 2.900,00 4.200,00 4.200,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 170.190,14 173.400,00 174.250,00 174.250,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 156,20 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.000,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 68.348,11 69.000,00 86.800,00 92.600,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 150,00 150,00 150,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 250,00 250,00 250,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.966,00 7.500,00 7.000,00 7.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44540000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 8.541,26 4.000,00 9.100,00 9.100,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 93.618,43 100.900,00 361.200,00 361.200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 16.604,78 7.911,74 8.417,08 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 18.915,79 20.683,32 21.274,25 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 563,82 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48,28 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 150,00 150,00 150,00 2.526.794,59 2.647.770,57 3.142.295,06 3.325.691,33 Summe Kontenklasse: 4 2.414,20 1.500,00 2.050,00 2.050,00 15.068,30 17.900,00 21.900,00 23.900,00 6.067,62 6.500,00 7.000,00 7.000,00 57,30 0,00 0,00 0,00 1.095,31 400,00 2.400,00 2.400,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100414002 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -165,81 0,00 0,00 0,00 -11.428,33 0,00 0,00 0,00 -357,34 0,00 0,00 0,00 17.497,29 0,00 0,00 0,00 1.476,57 0,00 0,00 0,00 1,42 0,00 0,00 0,00 7.023,80 0,00 0,00 0,00 2.021.061,75 2.152.540,35 2.604.514,84 2.787.911,11 Produkt: 1100414003 Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -341.507,95 -379.750,00 -414.650,00 -414.650,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.645.343,19 -1.567.250,00 -1.466.000,00 -1.466.000,00 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere -244.365,72 -2.500,00 -108.900,00 -103.900,00 31481000 Sponsoring übrige Bereiche -500,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -1.338,93 -1.288,53 -638,77 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.504,44 -1.504,44 -1.504,44 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -23.405,26 -23.405,26 -23.405,26 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34210000 Erträge aus Verkauf -1.388,10 0,00 -230,32 -152,55 0,00 -50,00 -2.200,00 -100,00 -100,00 0,00 -19.200,00 -19.200,00 -19.200,00 -2.210,79 -7.550,00 -7.550,00 -7.550,00 0,00 -1.000,00 -1.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 139 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -2.410,00 -100,00 -100,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -100,00 -19,25 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 0,00 -1,91 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 0,00 -818,03 -2.100,00 -2.100,00 -2.100,00 34619111 34619113 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,49 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -9,20 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 0,00 -63.049,43 -3.450,00 -3.450,00 -3.450,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -5.563,51 -1.050,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -34.703,10 -33.950,00 -38.000,00 -38.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -22.550,00 -11.750,00 0,00 -2.341.940,67 -2.068.128,95 -2.099.150,78 -2.081.598,47 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 58.893,22 110.750,00 55.850,00 57.600,00 3.593.312,70 3.984.900,00 4.339.350,00 4.784.400,00 -650,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22.550,00 11.750,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 21.722,28 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.878,12 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.035,06 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 60.102,25 0,00 30.200,00 30.200,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 28.290,82 56.400,00 28.250,00 29.100,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 27.816,88 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 117.566,61 127.200,00 167.000,00 181.900,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.095,34 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -124,10 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -475,94 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 7.247,15 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 654.738,00 706.700,00 784.200,00 861.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.135,40 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -704,43 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.358,64 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.171,14 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 9.776,28 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.850,15 9.000,00 5.000,00 5.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 17.464,30 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 13.084,26 12.000,00 12.000,00 12.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42319110 0,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 100.284,95 97.950,00 212.000,00 201.000,00 13.260,63 9.450,00 6.650,00 6.300,00 0,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 42411100 Energie zentral 0,00 27.450,00 25.650,00 25.650,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419280 KR Winterdienst 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 0,00 1.850,00 2.100,00 2.100,00 29.303,95 33.200,00 34.050,00 35.550,00 2.634,33 2.100,00 100,00 100,00 333,31 1.700,00 2.100,00 2.100,00 0,00 600,00 600,00 600,00 0,00 1.800,00 0,00 0,00 6,99 2.400,00 1.750,00 1.750,00 13.164,45 8.000,00 16.750,00 21.950,00 5.637,88 5.850,00 5.850,00 5.850,00 31.889,92 53.200,00 63.900,00 64.050,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.081,69 11.300,00 13.850,00 13.850,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 46.318,07 46.950,00 53.150,00 53.150,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 5.885,15 7.300,00 7.500,00 8.000,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 51,63 1.500,00 650,00 650,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 589.630,00 519.100,00 0,00 0,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 1.165.644,83 1.039.150,00 42.400,00 42.400,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 250.177,69 257.700,00 189.800,00 189.800,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 1.500,00 100,00 100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 5.000,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 164.035,40 165.600,00 208.250,00 222.300,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 1.201,02 1.300,00 1.300,00 1.300,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 600,00 600,00 600,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.601,77 6.800,00 6.650,00 6.650,00 44310300 Telefon, Internet 3.807,83 6.350,00 6.200,00 6.200,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 140 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 25.333,96 24.050,00 32.700,00 38.200,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 18.615,67 28.150,00 27.800,00 29.800,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 124,41 900,00 12.150,00 23.400,00 44510000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an das Lan 3.312,13 50,00 0,00 0,00 44550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter 2.308.353,46 2.338.000,00 3.106.100,00 3.178.100,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 2.559.945,41 2.645.200,00 4.058.500,00 4.152.950,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 82.350,10 62.518,87 61.776,47 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 44.437,47 48.589,74 49.978,54 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 779,83 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 250,00 250,00 250,00 11.958.831,85 12.520.287,57 13.695.858,61 14.419.355,01 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -389,52 0,00 0,00 0,00 -26.848,09 0,00 0,00 0,00 -839,44 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 35.768,39 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 41.105,43 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 169,79 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.468,73 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 3,27 0,00 0,00 0,00 52.438,56 0,00 0,00 0,00 9.669.329,74 10.452.158,62 11.596.707,83 12.337.756,54 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100414003 Produkt: 1100421001 Förderung des Sports Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31489000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -61.800,00 0,00 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -300,00 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -433,01 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -248,13 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -81,23 -100,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte Summe Kontenklasse: 3 -4,92 0,00 0,00 0,00 -1.067,29 -100,00 -61.900,00 -100,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 23.972,02 24.200,00 24.350,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 25.100,00 337.733,91 321.150,00 334.950,00 344.350,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -262,50 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 12.081,83 12.300,00 12.900,00 13.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.825,36 10.250,00 13.050,00 13.500,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 739,54 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 63.078,24 59.950,00 59.600,00 60.950,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419200 0,00 5.000,00 0,00 0,00 50.551,20 0,00 0,00 0,00 7.632,51 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 158,05 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 193,33 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 4.540,96 500,00 500,00 500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 11.845,44 6.000,00 6.000,00 6.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 3.742,14 500,00 500,00 500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 15.207,10 200,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 42911000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44311400 Rechts- und Beratungskosten 21,72 0,00 0,00 0,00 0,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 19.133,37 0,00 0,00 0,00 324.914,16 467.850,00 325.000,00 325.000,00 2.266.539,12 2.255.000,00 2.295.000,00 2.336.000,00 0,00 100,00 0,00 0,00 28.779,45 29.600,00 42.700,00 45.000,00 1.000,00 351,09 1.000,00 1.000,00 11.765,67 0,00 0,00 0,00 777,81 500,00 500,00 500,00 1.113,20 1.000,00 1.000,00 1.000,00 19.646,52 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.323,84 200,00 200,00 200,00 19.848,06 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 141 Kostenart Kostenartbezeichnung 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 15.319,05 500,00 500,00 500,00 90,52 2.000,00 2.000,00 2.000,00 0,00 1.359,04 4.857,92 4.188,82 259,50 0,00 0,00 0,00 8.663,04 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 3.260.585,25 3.209.159,04 3.134.607,92 3.189.538,82 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100421001 3.259.517,96 3.209.059,04 3.072.707,92 3.189.438,82 Produkt: 1100421002 Sportgroßveranstaltungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33211000 Benutzungsgebühren -72,17 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -41,40 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -28,97 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -1,20 0,00 0,00 0,00 -143,74 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 6.504,23 6.050,00 10.900,00 11.200,00 204.355,62 221.150,00 242.100,00 301.750,00 -122,50 0,00 0,00 0,00 270,00 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 3.020,46 3.100,00 6.150,00 6.350,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.533,25 7.050,00 8.900,00 10.850,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 458,77 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 37.207,33 41.300,00 44.700,00 55.600,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 140,04 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 76,56 0,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 23.448,71 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 8.425,20 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 8.044,74 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 26,34 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 32,23 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 756,83 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.974,25 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 623,69 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 62.924,34 98.500,00 461.000,00 461.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 500,00 500,00 500,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 3,62 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 857.200,00 350.000,00 500.000,00 1.100.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44310100 Porto und Transportkosten 129,63 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 157,48 150,00 150,00 150,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 639,64 100,00 100,00 100,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 221,64 300,00 300,00 300,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 3.308,03 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 1.734,43 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 15,09 2.000,00 2.000,00 2.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 83,78 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 9,10 0,00 0,00 0,00 9.039,72 9.550,00 7.100,00 7.500,00 58,52 0,00 0,00 0,00 0,00 50,00 50,00 50,00 0,00 36,72 83,77 500,75 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 1.237.717,74 739.836,72 1.284.033,77 1.957.433,78 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100421002 1.237.574,00 739.836,72 1.284.033,77 1.957.433,78 Produkt: 1100424101 Sportstätten und Sporteinrichtungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -100.000,00 0,00 -38.969,18 0,00 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -253.384,31 -253.383,34 -253.039,42 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -487.936,41 -784.652,79 -749.708,41 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -2.343,75 0,00 -2.916,67 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -1.291,57 -12.307,49 -12.307,48 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 0,00 -26.684,99 -26.684,99 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -29.452,25 -29.452,25 -29.452,25 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 142 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -87.937,02 -87.937,04 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -58.098,28 -191.078,81 -179.823,99 33211000 Benutzungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110200 Erträge Erbpacht 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -909,32 0,00 0,00 0,00 -1.221.688,00 -1.055.800,00 -1.205.800,00 -1.205.800,00 -6.788,75 0,00 0,00 0,00 0,00 -9.400,00 0,00 0,00 -1.030,54 -18.000,00 0,00 0,00 -50,00 0,00 0,00 0,00 -195,86 -350,00 -350,00 -350,00 -6,12 0,00 0,00 0,00 0,00 -54.750,00 0,00 0,00 -58.886,04 -112.850,00 -50.000,00 -50.000,00 -12,05 0,00 0,00 0,00 -25.275,60 -21.850,00 -21.850,00 -21.850,00 -1.353.811,46 -2.205.506,57 -2.663.496,69 -2.619.870,25 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 34.566,74 30.250,00 73.750,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 75.950,00 2.326.951,87 2.582.800,00 2.965.900,00 3.404.100,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft -665,00 0,00 0,00 0,00 11.646,50 0,00 20.000,00 20.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 15.102,28 15.400,00 42.700,00 43.900,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 75.087,43 82.450,00 117.400,00 134.700,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40391000 4.487,38 0,00 0,00 0,00 435.036,58 501.100,00 565.350,00 650.700,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 2.662,08 0,00 0,00 0,00 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 2.979,84 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 8.526,98 1.200,00 8.500,00 8.500,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 417.500,00 419.500,00 419.500,00 419.500,00 42113000 Pflege Freiflächen 77.006,76 140.000,00 100.000,00 100.000,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 1.204.865,61 1.571.500,00 2.245.500,00 2.245.500,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 751.931,00 802.750,00 802.750,00 802.750,00 0,00 1.381.300,00 1.280.600,00 1.280.600,00 484.955,05 262.450,00 262.450,00 262.450,00 49.544,38 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 31.654,48 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 33.198,35 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 552.675,07 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 601.903,18 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 141.043,65 151.200,00 178.200,00 185.850,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.057,30 600,00 600,00 600,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 10.682,27 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 10.106,05 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 195,96 0,00 0,00 0,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 299,67 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 348,22 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 4.257,26 4.750,00 4.750,00 4.750,00 42419280 KR Winterdienst 12.338,60 8.100,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 27.174,02 27.000,00 27.000,00 27.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 27.829,68 54.000,00 54.000,00 54.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 25.776,81 55.400,00 55.400,00 55.400,00 42552100 UH IT-Ausstattung 31.323,08 11.700,00 11.700,00 11.700,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 10.746,40 4.500,00 4.500,00 4.500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 676,03 6.300,00 1.500,00 1.500,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 95.200,00 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 210,42 500,00 500,00 500,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 0,00 10.100,00 0,00 0,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 323.472,52 153.250,00 153.250,00 153.250,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 105.875,96 1.100.000,00 1.100.000,00 1.100.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 172,90 50,00 200,00 200,00 44111600 s. P.u.Versorg.aufw. Pauschalkr. zen 13,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 54.422,58 56.400,00 89.650,00 94.450,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 737,27 10.000,00 40.000,00 40.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 598,61 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.633,42 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44310300 Telefon, Internet 12.183,03 10.500,00 10.500,00 10.500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 143 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.882,06 7.600,00 7.300,00 7.250,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 3.783,26 2.050,00 2.050,00 2.050,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 41.680,94 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 22.066,27 75.000,00 20.000,00 20.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 47120000 47212200 10.347,91 22.000,00 22.000,00 22.000,00 1.957.386,81 2.067.100,00 2.168.450,00 2.168.450,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.788.423,46 3.332.164,59 3.305.328,17 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 163.390,23 344.425,69 387.199,75 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 576,04 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 121,08 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 625,35 2.500,00 2.500,00 2.500,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 6.800,00 6.800,00 6.800,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 195,28 11.500,00 11.500,00 11.500,00 10.062.656,27 14.608.913,69 16.560.840,28 17.133.427,92 8.708.844,81 12.403.407,12 13.897.343,59 14.513.557,67 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100424101 Produkt: 1100424201 Sportbäder Leipzig GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33211000 Benutzungsgebühren -28,86 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -16,47 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -2,55 0,00 0,00 0,00 -47,88 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 5.729,46 5.900,00 6.200,00 6.400,00 180,96 200,00 250,00 250,00 16,92 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 1.092,29 1.100,00 1.100,00 1.150,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 3.370,08 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 57,90 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 10,53 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 12,87 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 302,73 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 789,69 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 249,46 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 21,46 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 1,45 0,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 5.225.000,00 5.225.000,00 5.725.000,00 5.725.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 0,00 2.850,00 3.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 23,39 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 51,84 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 41,04 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 176,93 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 48,67 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 1.323,17 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 693,76 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5,99 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 17,30 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 5.239.217,89 5.232.200,00 5.735.400,00 5.735.800,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100424201 5.239.170,01 5.232.200,00 5.735.400,00 5.735.800,00 Produkt: 1100511101 Stadtplanung/Stadtentwicklung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 30120000 Grundsteuer B 31400000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -9.644,22 0,00 0,00 0,00 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 0,00 -171.850,00 -120.950,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -14.148,16 0,00 0,00 0,00 31420000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Gemeinden/ -2.000,00 0,00 0,00 0,00 31430000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Zweckverbä -500,00 0,00 0,00 0,00 31489100 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche EU -29.743,62 0,00 0,00 0,00 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 0,00 -57,41 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -75.611,09 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -12.467,20 -13.000,00 -13.000,00 -13.000,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -11.604,78 0,00 0,00 0,00 34110200 Erträge Erbpacht -15.554,96 0,00 0,00 0,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen -1.022,40 -7.000,00 -1.000,00 -1.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 144 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34820000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2.009,91 -3.500,00 -2.000,00 -9,37 0,00 0,00 0,00 -1.383,84 -2.000,00 -1.400,00 -1.400,00 -140,04 0,00 -150,00 -150,00 -62,34 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -60,00 0,00 0,00 0,00 34830000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck -187.700,64 -175.000,00 -190.000,00 -195.000,00 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -43.198,00 -30.000,00 -30.000,00 -30.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -10.500,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -117.000,00 -59.000,00 -39.850,00 36180000 Zinserträge Sonstiger inländischen Berei Summe Kontenklasse: 3 -2.000,00 -1,63 0,00 0,00 0,00 -417.362,20 -447.557,41 -568.400,00 -503.350,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 220.700,06 228.200,00 249.050,00 256.500,00 4.230.357,92 5.114.550,00 5.197.450,00 5.417.750,00 -1.050,00 0,00 0,00 0,00 0,00 117.000,00 59.000,00 39.850,00 167.039,28 0,00 0,00 0,00 -3.046,33 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -25.505,97 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 116.846,56 115.250,00 124.850,00 128.450,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 10.048,75 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 136.857,79 163.450,00 203.600,00 212.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 8.148,33 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -97,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.641,54 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 10.050,16 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 741.219,58 884.700,00 918.600,00 944.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 23.440,97 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -556,74 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 17.291,12 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -17.291,12 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 9.517,92 0,00 0,00 0,00 40325100 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. ATZ ArbPh 2.909,87 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3.095,13 500,00 3.000,00 3.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 166.728,08 42.000,00 2.550,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 19.877,30 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 671,66 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 86,03 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 32.222,60 30.900,00 36.850,00 38.400,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.635,57 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 925,70 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 272,13 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 33.294,97 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 872,97 1.500,00 1.000,00 1.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 15.403,25 12.200,00 12.200,00 12.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 980,91 500,00 1.000,00 1.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 36.469,95 60.050,00 51.500,00 51.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 3.235,16 4.300,00 4.800,00 4.800,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 92.910,92 261.000,00 260.000,00 260.000,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 0,00 0,00 4.000,00 4.000,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 203.984,00 707.500,00 310.550,00 219.400,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,00 2.000,00 0,00 136.520,73 79.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 0,00 500,00 0,00 0,00 242.400,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 0,00 50,00 0,00 0,00 224.637,27 233.900,00 265.500,00 271.000,00 5.180,00 7.500,00 6.000,00 6.000,00 0,00 0,00 79.500,00 79.500,00 669,14 700,00 700,00 700,00 5.221,94 7.350,00 5.400,00 5.400,00 3.143,80 3.000,00 3.500,00 3.500,00 30.573,23 33.050,00 31.750,00 31.700,00 7.895,67 8.000,00 9.100,00 11.650,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 145 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312100 Sachverständigenkosten Fremdverwaltung 44312400 Kontoführung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45100000 Zinsaufw. an Bund 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44,30 0,00 100,00 100,00 7.065,63 10.000,00 10.000,00 10.000,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 7.435,43 0,00 0,00 0,00 784,30 500,00 1.750,00 6.750,00 8.405,95 0,00 0,00 0,00 0,00 9.829,59 7.363,09 3.960,53 0,00 200.000,00 0,00 0,00 339,65 0,00 0,00 0,00 71,50 0,00 0,00 0,00 108.527,60 225.000,00 225.000,00 225.000,00 7.144.821,60 8.814.479,59 8.340.663,09 8.504.910,53 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511101 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3,00 0,00 0,00 3,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.727.462,40 8.366.922,18 7.772.263,09 8.001.560,53 Produkt: 1100511106 Verkehrsplanung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -48.417,81 -62.900,00 -221.700,00 -26.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -8.281.622,00 -8.100.000,00 -8.400.000,00 -8.400.000,00 31420000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Gemeinden/ -1.740.470,63 -1.762.650,00 -1.740.500,00 -1.740.500,00 31430000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Zweckverbä -2.090.327,09 -2.009.900,00 -2.402.350,00 -2.219.050,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -29.970,00 -14.850,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -284,88 -4.092,54 -4.092,54 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -1.460,16 -1.460,16 -1.460,16 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -0,36 -0,36 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -281,52 -281,52 -281,52 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -1.145,00 -500,00 -500,00 -500,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -1,56 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -994,99 -100,00 -100,00 -100,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 -15,99 0,00 0,00 0,00 -355,39 0,00 0,00 0,00 -1,68 0,00 0,00 0,00 -10,57 0,00 0,00 0,00 -2.390,12 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -271,68 -40,57 0,00 0,00 -60.400,00 -33.150,00 -12.195.722,83 -11.952.926,56 -12.831.656,26 -12.425.175,15 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.995,61 6.950,00 7.500,00 -23,63 0,00 0,00 7.700,00 0,00 1.202.554,40 1.659.200,00 2.171.500,00 2.334.250,00 -57,38 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 60.400,00 33.150,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 27.485,83 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.156,00 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -4.089,62 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.774,18 3.800,00 4.000,00 4.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 38.655,07 53.900,00 82.700,00 88.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.343,88 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -68,98 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -597,36 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.895,24 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 210.969,50 291.750,00 386.300,00 410.050,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.422,47 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -393,92 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.003,45 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.980,39 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 82,00 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 994,05 1.400,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 62.549,30 0,00 800,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 2.208,28 3.400,00 3.400,00 3.400,00 42113000 Pflege Freiflächen 421,15 700,00 700,00 700,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 146 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 30.845,03 34.200,00 34.750,00 35.500,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 13.232,52 14.450,00 18.450,00 18.450,00 42411100 Energie zentral 0,00 11.350,00 11.350,00 11.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 114,68 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419110 KR Wasser 121,05 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 73,55 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 312,91 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.716,79 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.762,22 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.633,60 2.750,00 1.400,00 1.450,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 175,88 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 256,36 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1,55 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 9,93 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 49,64 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 200,01 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 764,21 600,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 773,29 3.400,00 3.400,00 3.400,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42619160 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 0,96 0,00 0,00 0,00 2.064,42 3.250,00 4.600,00 4.600,00 UH Geräte, Ausstattungen 40,18 800,00 750,00 750,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 2.043,28 500,00 500,00 500,00 338.693,36 695.450,00 896.850,00 885.000,00 4.581,76 3.000,00 3.000,00 3.000,00 126.368,92 16.300,00 172.300,00 17.600,00 12.072.849,83 11.922.550,00 12.492.850,00 12.324.550,00 72,96 0,00 0,00 0,00 38.533,74 39.650,00 42.750,00 44.200,00 7.125,55 11.600,00 14.700,00 14.700,00 0,00 50,00 50,00 50,00 159,15 150,00 150,00 150,00 Porto und Transportkosten 2.021,43 2.300,00 2.300,00 2.300,00 Telefon, Internet 2.141,80 2.400,00 2.350,00 2.350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.239,70 3.450,00 2.550,00 2.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 8.372,62 4.300,00 4.100,00 4.100,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 4,01 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 100,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 35,81 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 10.540,18 19.044,40 14.989,95 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.130,84 6.950,29 6.950,29 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 2.244,15 13.500,00 13.500,00 13.500,00 14.214.628,98 14.824.471,02 16.468.544,69 16.296.240,24 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50610000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Veräußerung von Grundstücken und Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511106 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -473,18 0,00 0,00 -473,18 0,00 0,00 0,00 0,00 2.018.432,97 2.871.544,46 3.636.888,43 3.871.065,09 Produkt: 1100511108 Maßnahmen der Stadterneuerung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -722.500,79 -718.000,00 -674.100,00 -767.250,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -2.093.977,27 -2.821.450,00 -2.734.800,00 -2.445.150,00 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -10.486,00 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 0,00 -754.200,00 -675.100,00 -1.019.800,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -23.026,90 -44.303,75 -44.303,71 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -32.555,82 -5.569,02 -56.395,97 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -145.500,00 -90.000,00 -60.000,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -1,08 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -998.595,30 -1.450,00 -212.900,00 -1.450,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619114 -6,18 0,00 0,00 0,00 -867,81 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch ATZ TZ -9,18 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -70,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -19.250,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -203.625,64 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 147 Kostenart Kostenartbezeichnung 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1,81 0,00 0,00 0,00 -3.251,76 -3.250,00 -3.250,00 -3.250,00 -4.033.392,82 -4.518.682,72 -4.440.022,77 -4.397.599,68 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3.085.947,16 3.736.250,00 3.810.600,00 3.913.100,00 -1.680,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.250,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 11.825,79 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 1.933,98 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 120.000,00 70.000,00 70.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 98.624,04 119.300,00 146.550,00 150.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 568,84 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 7.081,29 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 540.308,95 659.400,00 680.950,00 690.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.906,43 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.446,62 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 10.228,92 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 13.112,02 2.000,00 13.200,00 13.200,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 11.326,09 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 165.436,71 175.150,00 174.000,00 177.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 70.928,93 85.900,00 97.900,00 94.950,00 42411100 Energie zentral -59,98 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.800,00 4.800,00 4.800,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.049,52 5.650,00 6.000,00 6.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 115,46 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.039,32 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 62,29 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.101,53 4.800,00 5.800,00 5.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 116,03 1.400,00 2.000,00 2.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 14.850,50 20.800,00 22.000,00 22.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.414,60 5.850,00 6.000,00 6.000,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 59,98 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4.234.122,59 6.541.500,00 6.203.550,00 6.190.700,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 511.718,87 0,00 211.450,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.100,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 1.080,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 150.472,84 163.700,00 163.850,00 169.350,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 4.270,84 9.700,00 9.700,00 9.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.156,74 12.700,00 12.200,00 12.200,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 47120000 503,08 550,00 550,00 550,00 10.511,04 10.700,00 10.700,00 10.700,00 0,00 500,00 500,00 500,00 16.397,61 12.650,00 13.000,00 13.000,00 10.000,00 0,00 10.000,00 10.000,00 340,10 650,00 650,00 650,00 34.793,14 37.000,00 37.000,00 32.000,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 58.396,55 145.405,25 193.355,42 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 37.021,56 173.895,45 199.437,25 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,01 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 144.019,77 350.000,00 350.000,00 350.000,00 9.154.131,65 12.211.718,11 12.386.250,70 12.352.392,67 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511108 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -172.024,67 0,00 0,00 0,00 1.323,63 0,00 0,00 0,00 10.982,47 0,00 0,00 0,00 378,28 0,00 0,00 0,00 -159.340,29 0,00 0,00 0,00 4.961.398,54 7.693.035,39 7.946.227,93 7.954.792,99 Produkt: 1100511109 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig mbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -390.000,00 -93.000,00 -111.000,00 36510000 Gewinnausschüttungen 0,00 -101.000,00 -101.000,00 -101.000,00 36910000 Sonstige Finanzerträge -63.750,00 -190.000,00 -287.000,00 -314.250,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 148 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 -63.750,00 Plan 2019 -681.000,00 Plan 2020 -481.000,00 -526.250,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 43150000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 209.166,31 216.200,00 216.200,00 Summe Kontenklasse: 4 209.166,31 216.200,00 216.200,00 216.200,00 216.200,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511109 145.416,31 -464.800,00 -264.800,00 -310.050,00 Produkt: 1100511110 LEVG mbH & Co. KG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36910000 Sonstige Finanzerträge RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -793.000,00 -319.000,00 -11.250,00 0,00 0,00 -21.000,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 -11.250,00 -793.000,00 -319.000,00 -21.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511110 -11.250,00 -793.000,00 -319.000,00 -21.000,00 Produkt: 1100511111 LGH GmbH & Co. KG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110200 Erträge Erbpacht 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36910000 Sonstige Finanzerträge RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -274.537,59 -234.250,00 -310.850,00 -310.850,00 0,00 -1.038.000,00 -1.145.450,00 -1.212.100,00 -123.519,68 -109.800,00 -93.050,00 -75.750,00 Summe Kontenklasse: 3 -398.057,27 -1.382.050,00 -1.549.350,00 -1.598.700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511111 -398.057,27 -1.382.050,00 -1.549.350,00 -1.598.700,00 Produkt: 1100512001 Grundstücksneuordnung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige RE 2017 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,64 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -3,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -82,03 -100,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -49,80 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -3,00 0,00 0,00 0,00 35211100 Pauschaler Vorsteuerabzug 1,9% -9,78 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -4.650,00 -2.750,00 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -514,10 0,00 0,00 0,00 -65.410,67 -280.510,00 -280.510,00 -280.510,00 -66.073,19 -281.110,00 -285.760,00 -283.860,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 147.288,33 141.000,00 148.000,00 -17,50 0,00 0,00 152.450,00 0,00 275.708,34 281.000,00 277.800,00 284.500,00 0,00 0,00 4.650,00 2.750,00 6.639,06 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -1.137,28 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.056,58 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 80.768,75 74.850,00 78.400,00 80.600,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 14.816,45 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.915,03 8.950,00 10.750,00 11.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 321,51 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -36,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -144,81 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 676,81 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 50.919,62 52.700,00 52.200,00 53.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.056,35 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -207,09 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 776,39 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -776,36 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 100,00 150,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 3.000,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 5.502,47 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.147,65 2.200,00 2.400,00 2.500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 106,18 50,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 0,00 250,00 250,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 215,59 0,00 100,00 100,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 149 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 42719110 KR Vermessungskosten 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 9,34 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 30.513,07 4.231,08 5.163,95 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 93,13 200,00 100,00 200,00 102,60 650,00 7.200,00 1.200,00 96,83 50,00 50,00 50,00 0,00 50,00 0,00 0,00 924,59 1.000,00 1.200,00 1.200,00 238,40 0,00 200,00 200,00 33.926,34 20.500,00 26.000,00 26.000,00 0,00 5,08 0,00 0,00 609,30 0,00 0,00 0,00 32.379,19 43.100,00 41.450,00 42.300,00 3.056,15 20.000,00 6.500,00 6.500,00 12,35 0,00 0,00 0,00 59,74 100,00 100,00 100,00 1.892,19 2.500,00 2.000,00 2.000,00 186,10 400,00 300,00 300,00 701,92 1.300,00 1.300,00 1.300,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 535,13 1.000,00 250,00 250,00 147,67 0,00 100,00 100,00 2.576,32 1.000,00 2.550,00 2.550,00 802,62 800,00 800,00 800,00 13.819,47 14.350,00 14.350,00 14.350,00 2.397,57 2.400,00 2.400,00 2.400,00 687.154,60 705.413,07 685.831,08 694.713,95 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2,00 0,00 0,00 2,00 0,00 0,00 0,00 0,00 621.083,41 424.303,07 400.071,08 410.853,95 Produkt: 1100512002 Grundstückswertermittlung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -54.416,04 -60.000,00 -60.000,00 -0,96 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -107,30 -200,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -65,16 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -4,31 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -36.706,96 -1.500,00 -25.000,00 -20.000,00 35211100 Pauschaler Vorsteuerabzug 1,9% 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 -60.000,00 -14,12 0,00 0,00 0,00 0,00 -7.050,00 -7.400,00 -5.500,00 -16.655,06 0,00 -15.000,00 -15.000,00 -220.254,40 -280.510,00 -280.510,00 -280.510,00 -328.224,31 -349.260,00 -388.110,00 -381.210,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 99.966,49 104.400,00 110.450,00 113.750,00 517.875,45 739.450,00 731.500,00 751.050,00 0,00 7.050,00 7.400,00 5.500,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 18.113,61 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -8.471,05 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.962,55 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 46.750,04 52.200,00 54.700,00 56.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 7.879,69 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 17.355,97 23.600,00 28.250,00 29.300,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 872,65 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -52,06 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -215,29 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.012,93 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 100.220,34 139.300,00 137.350,00 140.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.907,62 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -296,43 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.202,09 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.202,10 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 500,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 150 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 8.254,75 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.101,47 3.200,00 3.500,00 3.650,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 153,31 50,00 150,00 150,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 0,00 500,00 500,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 311,34 50,00 150,00 150,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 167,14 400,00 200,00 400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42619161 42719110 34,21 650,00 7.800,00 1.800,00 200,36 50,00 50,00 50,00 0,00 50,00 0,00 0,00 1.861,32 3.000,00 1.500,00 1.500,00 KR Aus/Fortbildung Beamte 50,40 0,00 100,00 100,00 KR Vermessungskosten 15,54 0,00 0,00 0,00 42719130 KR Elektronisches Grundbuch / Grundbuchg 20,00 0,00 0,00 0,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 7,34 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 50,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 46.759,47 62.200,00 56.550,00 57.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 7.507,17 25.000,00 10.000,00 10.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 17,83 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 86,27 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.892,19 2.200,00 2.000,00 2.000,00 44310300 Telefon, Internet 278,75 350,00 350,00 350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.005,27 4.300,00 4.000,00 4.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 293,51 400,00 400,00 400,00 44310910 Reisekosten Beamte 135,12 0,00 250,00 250,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 7.915,00 5.800,00 7.900,00 7.900,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 71,05 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 44.138,12 6.431,54 7.778,80 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 31,50 0,00 0,00 0,00 1.159,08 1.200,00 1.200,00 1.200,00 19.956,98 20.750,00 20.750,00 20.750,00 3.462,38 3.450,00 3.450,00 3.450,00 909.706,15 1.243.988,12 1.197.031,54 1.220.328,80 Kontenklasse: 5 Kostenart 50194000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu Plan 2020 0,00 0,00 -650,00 0,00 0,00 0,00 580.831,84 894.728,12 808.921,54 839.118,80 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512002 Plan 2019 -650,00 0,00 Produkt: 1100512003 Geodatenerfassung und Vertragsmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.433,96 -40.000,00 -10.000,00 -6,66 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -170,86 -200,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -22,80 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -6,82 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -12.960,85 -3.500,00 -10.000,00 -5.000,00 35211100 Pauschaler Vorsteuerabzug 1,9% -39,89 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -12.050,00 -8.200,00 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen -63.755,75 -280.510,00 -280.510,00 -280.510,00 -78.397,59 -324.210,00 -312.760,00 -303.910,00 Summe Kontenklasse: 3 -10.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 74.019,73 78.650,00 83.250,00 -280,00 0,00 0,00 85.750,00 0,00 665.110,08 718.950,00 709.600,00 727.750,00 -315,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 12.050,00 8.200,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 15.349,41 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.274,52 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.437,28 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 38.584,47 39.350,00 41.200,00 42.400,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 13.320,58 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.509,12 22.950,00 27.700,00 28.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 743,71 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -72,79 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 151 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -334,99 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.435,75 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 124.230,62 133.300,00 133.300,00 135.800,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.444,80 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -414,31 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.795,40 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.795,40 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 308,62 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.000,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 13.160,37 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.793,85 6.000,00 6.600,00 6.900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 286,44 50,00 250,00 300,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 0,00 350,00 350,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 581,62 50,00 250,00 250,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 6.699,76 7.500,00 7.000,00 7.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 11.891,87 2.050,00 9.300,00 3.300,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.785,77 1.850,00 1.850,00 1.850,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 50,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 14,40 0,00 0,00 0,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 2.199,48 500,00 500,00 500,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 253,17 750,00 500,00 500,00 42719110 KR Vermessungskosten 4.244,03 0,00 5.000,00 5.000,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 13,71 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 50,00 0,00 0,00 42819190 KR Karten- und Vermarkungsmaterial 1.016,61 500,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 87.351,44 116.200,00 101.750,00 103.850,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 16.121,02 79.000,00 20.000,00 20.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 33,31 150,00 150,00 150,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 161,14 150,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.892,19 3.000,00 2.000,00 2.000,00 44310300 Telefon, Internet 514,61 1.000,00 700,00 700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.893,62 4.400,00 2.500,00 2.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.755,11 600,00 2.000,00 2.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 230,00 0,00 300,00 300,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 25,20 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 95.662,97 27.825,18 31.867,23 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 6,87 0,00 0,00 0,00 2.165,28 2.250,00 2.250,00 2.250,00 37.281,68 38.700,00 38.700,00 38.700,00 6.468,08 6.450,00 6.450,00 6.450,00 1.155.768,63 1.361.212,97 1.244.525,18 1.266.167,23 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512003 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -5.999,00 0,00 0,00 0,00 15,00 0,00 0,00 0,00 -5.984,00 0,00 0,00 0,00 1.071.387,04 1.037.002,97 931.765,18 962.257,23 Produkt: 1100512004 Führung des Liegenschaftskatasters Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33119170 Verwaltungsgebühren Amt 62 -376.626,91 -350.000,00 -350.000,00 -350.000,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -239.527,99 -300.000,00 -255.000,00 -255.000,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -6,33 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -3,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -346,91 -300,00 -350,00 -350,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -30,60 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -14,48 0,00 0,00 0,00 35211100 Pauschaler Vorsteuerabzug 1,9% -2.182,43 0,00 -2.000,00 -2.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -19.150,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 0,00 0,00 -28.800,00 -1,68 0,00 0,00 0,00 -29.024,53 0,00 -30.000,00 -30.000,00 -102.908,99 -280.510,00 -280.510,00 -280.510,00 -750.674,02 -930.810,00 -946.660,00 -937.010,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 152 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 94.357,10 91.000,00 94.150,00 -17,50 0,00 0,00 97.000,00 0,00 1.000.469,02 1.125.150,00 1.123.300,00 1.149.800,00 -385,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 28.800,00 19.150,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 33.828,38 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -4.215,54 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.357,16 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 44.381,68 45.250,00 47.350,00 48.750,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 15.191,56 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 33.039,82 35.900,00 43.350,00 44.550,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.640,14 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -134,94 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -739,49 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.425,30 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 187.875,85 211.450,00 212.750,00 216.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.395,72 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -768,05 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.938,11 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.938,04 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 34,30 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.000,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 36.833,26 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 6.424,18 6.600,00 7.250,00 7.550,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 317,58 50,00 300,00 350,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 0,00 350,00 350,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 644,90 50,00 250,00 250,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 278,56 400,00 300,00 400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 298,45 650,00 9.700,00 3.700,00 3.027,72 4.000,00 4.000,00 4.000,00 UH IT-Ausstattung 0,00 50,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 9,60 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 405,51 250,00 500,00 500,00 42719110 KR Vermessungskosten 32,19 0,00 5.000,00 5.000,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 15,21 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 96.854,38 128.850,00 113.100,00 115.350,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 12.122,50 124.000,00 20.000,00 20.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 36,94 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 178,68 150,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.311,34 4.500,00 4.500,00 4.500,00 44310300 Telefon, Internet 546,47 350,00 700,00 700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.567,13 3.000,00 4.600,00 4.550,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 588,63 600,00 600,00 600,00 44310910 Reisekosten Beamte 302,03 0,00 350,00 350,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 69,57 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 95.410,70 16.065,61 17.649,97 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 18,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 84,18 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 2.400,84 2.450,00 2.450,00 2.450,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 41.337,54 42.900,00 42.900,00 42.900,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 7.171,74 7.200,00 7.200,00 7.200,00 1.623.898,39 1.931.360,70 1.790.065,61 1.814.549,97 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512004 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2,00 0,00 0,00 2,00 0,00 0,00 0,00 0,00 873.226,37 1.000.550,70 843.405,61 877.539,97 Produkt: 1100512005 Geoinfo-dienste/Kartogr.Serviceprod. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33211000 Benutzungsgebühren 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -10.853,08 -52,45 -40,00 -60.000,00 -10.000,00 -10.000,00 -5.000,00 -4.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -1,26 0,00 0,00 0,00 -153,88 -200,00 -200,00 -200,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 153 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -24,60 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -20,67 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -15.660,19 -5.000,00 -10.000,00 -5.000,00 35211100 Pauschaler Vorsteuerabzug 1,9% 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 -15,49 0,00 0,00 0,00 0,00 -47.650,00 -40.300,00 -19.150,00 -141.631,48 -280.510,00 -280.510,00 -280.510,00 -162.547,57 -397.360,00 -356.863,08 -319.912,45 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 25.574,27 26.200,00 27.600,00 -35,00 0,00 0,00 28.450,00 0,00 585.526,12 804.550,00 961.600,00 977.750,00 -700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 47.650,00 40.300,00 19.150,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 43.690,82 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.685,42 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.879,15 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 12.822,32 13.050,00 13.700,00 14.100,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 5.253,13 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 18.862,92 25.700,00 37.100,00 37.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.120,33 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -117,94 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -960,04 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.472,41 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 110.944,71 149.500,00 179.500,00 180.800,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 6.988,10 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -672,19 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.993,27 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.993,36 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 18,00 800,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 41.162,40 36.950,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.404,11 3.500,00 3.850,00 4.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 168,26 50,00 150,00 150,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 0,00 200,00 200,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 341,73 50,00 150,00 150,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 147,63 200,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 74,20 2.000,00 8.000,00 2.000,00 260,20 50,00 50,00 50,00 UH IT-Ausstattung 0,00 50,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2,40 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 1.984,36 1.500,00 3.000,00 3.000,00 42719110 KR Vermessungskosten 17,07 0,00 0,00 0,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 8,06 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 0,00 500,00 500,00 42819190 KR Karten- und Vermarkungsmaterial 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 44310700 799,49 2.000,00 1.000,00 1.000,00 51.322,14 68.250,00 64.050,00 65.350,00 447.370,14 502.550,00 601.450,00 615.950,00 19,57 0,00 0,00 0,00 94,65 100,00 100,00 100,00 Porto und Transportkosten 473,05 700,00 500,00 500,00 Telefon, Internet 266,07 400,00 400,00 400,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.717,20 2.300,00 2.300,00 2.300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.761,84 1.200,00 2.100,00 2.100,00 44310910 Reisekosten Beamte 135,15 0,00 150,00 150,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 14,80 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 90.480,91 47.814,69 15.579,09 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 25,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 11,43 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 1.272,18 1.300,00 1.300,00 1.300,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 21.904,33 22.700,00 22.700,00 22.700,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 3.800,23 3.800,00 3.800,00 3.800,00 Summe Kontenklasse: 4 1.379.780,99 1.807.680,91 2.023.614,69 1.999.579,09 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512005 1.217.233,42 1.410.320,91 1.666.751,61 1.679.666,64 Produkt: 1100521001 BG sonst.baurechtl. Entscheidungen Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 154 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 35613000 Zwangsgelder 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -14.378,52 0,00 -3.392.109,43 -4.029.900,00 -4.101.700,00 -4.103.650,00 -1,44 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.150,00 -2.150,00 -2.150,00 -7,94 0,00 0,00 0,00 -605,76 0,00 0,00 0,00 -3,00 0,00 0,00 0,00 -35,77 0,00 0,00 0,00 -12.978,86 -19.550,00 -19.550,00 -19.550,00 0,00 0,00 -40.000,00 -9.350,00 -0,32 0,00 0,00 0,00 -3.405.742,52 -4.091.600,00 -4.147.128,52 -4.125.350,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 148.184,03 295.350,00 270.900,00 279.000,00 2.312.084,86 2.850.950,00 2.875.700,00 3.065.350,00 -1.225,00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 9.350,00 0,00 44.233,42 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -15.732,60 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.962,95 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 76.233,68 156.200,00 141.200,00 145.050,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 14.499,71 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 76.200,42 91.000,00 111.300,00 118.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.146,51 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -503,40 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -978,45 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.845,08 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 415.748,78 509.500,00 523.600,00 552.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.053,61 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.875,60 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.673,26 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.673,26 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 6.039,23 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 0,00 500,00 500,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 193,46 200,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 27.392,56 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 100,00 100,00 100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 209.104,29 219.550,00 219.650,00 224.450,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 89.650,66 108.550,00 120.050,00 120.050,00 42419160 Unterhaltsreinigung 9.208,80 10.450,00 10.900,00 11.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 207,81 200,00 200,00 200,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.791,85 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419210 KR Sonderreinigung 100,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42619160 0,00 100,00 100,00 374,04 2.650,00 850,00 850,00 8.070,00 11.100,00 10.100,00 10.100,00 61.394,33 119.850,00 120.850,00 120.850,00 1.256,30 2.300,00 4.200,00 4.050,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 588,40 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 307,04 600,00 600,00 600,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 160,21 300,00 300,00 300,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 21.273,63 19.446,30 1.554,82 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 1.908,45 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 8.466,36 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 244,65 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100521001 0,00 50,00 50,00 50,00 117.199,57 118.250,00 130.250,00 132.900,00 758,90 850,00 850,00 850,00 22.311,22 24.850,00 23.850,00 24.150,00 2.689,87 5.750,00 4.750,00 4.750,00 16.602,04 13.500,00 13.400,00 13.400,00 4.301,82 6.500,00 6.500,00 6.500,00 364.289,97 1.200.000,00 1.200.000,00 1.200.000,00 1.116,50 10.000,00 10.000,00 10.000,00 4.029.580,43 5.846.473,63 5.856.246,30 6.074.504,82 623.837,91 1.754.873,63 1.709.117,78 1.949.154,82 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 155 Produkt: 1100521002 Baukontrolle u. Maßnahmen d. Bauaufsicht Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35613000 Zwangsgelder 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -9.328,57 0,00 -1.267.829,34 -1.730.150,00 -1.730.150,00 -1.730.150,00 -0,36 0,00 0,00 0,00 0,00 -800,00 -800,00 -800,00 0,00 -4,75 0,00 0,00 -160,25 0,00 0,00 0,00 -33.965,88 -400.000,00 -400.000,00 -400.000,00 -5.047,33 -7.450,00 -7.450,00 -7.450,00 0,00 -20.150,00 0,00 0,00 -19,79 0,00 0,00 0,00 -1.307.027,70 -2.158.550,00 -2.147.728,57 -2.138.400,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 98.378,86 151.350,00 92.850,00 95.650,00 673.903,29 1.010.350,00 1.113.200,00 1.143.200,00 -525,00 0,00 0,00 0,00 0,00 20.150,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 39.849,47 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.586,17 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 47.775,95 78.500,00 49.900,00 51.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 21.105,72 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 22.719,92 32.250,00 43.050,00 44.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.039,23 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -876,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.915,72 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 117.070,75 185.750,00 204.800,00 208.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 6.278,81 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.618,61 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.618,61 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 5.090,36 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte -337,48 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 7.434,79 200,00 7.500,00 7.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 41.699,48 20.150,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 75.997,23 81.750,00 80.050,00 81.800,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 32.583,25 39.500,00 43.700,00 43.700,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.352,74 3.550,00 4.050,00 4.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 76,94 100,00 100,00 100,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 660,43 500,00 500,00 500,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 145,47 1.000,00 300,00 300,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 1.195,88 3.600,00 3.100,00 3.100,00 23.072,21 6.000,00 7.150,00 7.050,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 741,61 900,00 1.800,00 1.800,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 94.958,79 400.000,00 400.000,00 400.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 51.838,23 46.350,00 51.100,00 52.100,00 44310100 Porto und Transportkosten 8.263,42 9.450,00 9.450,00 9.450,00 44310300 Telefon, Internet 374,36 2.150,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.930,07 4.500,00 4.400,00 4.400,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.735,71 2.250,00 2.250,00 2.250,00 44310910 Reisekosten Beamte 7,50 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 36.772,00 1.200.000,00 1.200.000,00 1.200.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 36,15 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 12.833,26 11.741,99 616,06 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 88.948,77 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 91,53 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 1.504.719,27 3.328.283,26 3.347.141,99 3.377.766,06 197.691,57 1.169.733,26 1.199.413,42 1.239.366,06 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100521002 Produkt: 1100522001 Wohnungsbauförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 -650.000,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -4.063,53 -7.818,32 -7.818,31 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 156 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -4.500,00 -4.500,00 -4.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,16 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -26,28 0,00 0,00 0,00 -26,44 -658.613,53 -12.368,32 -12.368,31 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 89.537,61 137.800,00 139.500,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -70,00 0,00 0,00 143.600,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 2.891,84 4.600,00 5.450,00 5.500,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42311100 195,08 0,00 0,00 0,00 15.237,60 25.100,00 26.200,00 26.700,00 490,68 0,00 0,00 0,00 12,55 0,00 0,00 0,00 596,11 0,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 5.069,44 5.400,00 5.450,00 5.550,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 2.173,55 2.650,00 0,00 2.950,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 200,00 150,00 150,00 42419160 Unterhaltsreinigung 257,68 450,00 500,00 500,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 4,19 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 27,43 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 150,00 500,00 500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 449.548,76 1.800.000,00 1.150.000,00 1.150.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.653,80 5.050,00 5.050,00 5.250,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 300,00 300,00 300,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 300,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 350,00 350,00 350,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,00 350,00 500,00 500,00 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.473,81 11.989,66 11.989,66 570.626,32 1.988.173,81 1.346.239,66 1.354.139,66 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100522001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3.510,71 0,00 0,00 0,00 27,02 0,00 0,00 0,00 224,13 0,00 0,00 0,00 7,72 0,00 0,00 0,00 -3.251,84 0,00 0,00 0,00 567.348,04 1.329.560,28 1.333.871,34 1.341.771,35 Produkt: 1100522002 Wohnungsvermittlung und -versorgung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34210000 Erträge aus Verkauf 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -53,79 0,00 0,00 0,00 0,00 -964,68 -964,68 -964,68 -1.108,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -110,38 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -3,36 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -3,42 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -900,00 -1.700,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -17,45 0,00 0,00 0,00 -1.296,40 -1.964,68 -2.864,68 -3.664,68 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34.682,68 28.400,00 29.350,00 -122,50 0,00 0,00 30.250,00 0,00 382.887,96 400.000,00 477.200,00 528.800,00 -378,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 900,00 1.700,00 29.662,67 0,00 0,00 0,00 -22.183,46 0,00 0,00 0,00 -4.201,03 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 18.927,55 14.700,00 15.450,00 15.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.235,95 12.750,00 18.250,00 20.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.494,42 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -91,20 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -154,99 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 157 Kostenart Kostenartbezeichnung 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40321100 40321101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 949,87 0,00 0,00 0,00 71.241,03 76.800,00 90.150,00 99.700,00 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.443,76 0,00 0,00 0,00 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -526,87 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.176,46 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.131,65 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 115,68 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.262,52 2.000,00 2.300,00 2.300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 3.839,43 0,00 1.400,00 100,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 50.000,00 21.000,00 108.350,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 43,20 0,00 0,00 0,00 2.778,09 0,00 0,00 0,00 498,86 0,00 0,00 0,00 2.105,30 0,00 0,00 0,00 19,80 0,00 0,00 0,00 151,92 0,00 0,00 0,00 1.690,54 0,00 0,00 0,00 0,00 1.272,26 2.694,37 3.394,55 0,00 2.907,58 5.937,30 6.125,98 Summe Kontenklasse: 4 542.417,99 588.879,84 664.631,67 816.670,53 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100522002 541.121,59 586.915,16 661.766,99 813.005,85 Produkt: 1100523001 Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 35832000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -5.425,82 0,00 -296.409,88 -140.000,00 -140.000,00 -140.000,00 -0,36 0,00 0,00 0,00 0,00 -600,00 -600,00 -600,00 -1,58 0,00 0,00 0,00 -218,71 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -6,12 0,00 0,00 0,00 Auflösung PWB auf Forderungen -1,58 0,00 0,00 0,00 -296.638,23 -140.600,00 -146.025,82 -140.600,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 44.614,31 70.950,00 74.600,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 76.850,00 788.482,48 882.700,00 873.450,00 898.300,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -350,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 21.278,43 37.000,00 38.600,00 39.700,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 49.852,69 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 25.500,52 28.200,00 33.900,00 34.950,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 142,06 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 60.788,91 61.050,00 64.000,00 65.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 26.062,60 29.650,00 34.850,00 34.850,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.683,01 2.850,00 3.200,00 3.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 61,52 100,00 100,00 100,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 529,82 500,00 500,00 500,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.211,18 650,00 100,00 100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 1.978,08 0,00 0,00 0,00 131.196,50 147.100,00 150.850,00 151.450,00 4.439,52 0,00 0,00 0,00 50,00 100,00 50,00 50,00 0,00 2.700,00 1.700,00 1.700,00 14.282,08 4.000,00 5.000,00 4.950,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 408,90 400,00 950,00 950,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.548,70 7.200,00 7.200,00 7.200,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 500,00 500,00 500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 36.061,38 34.800,00 38.300,00 39.100,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.784,41 6.650,00 6.650,00 6.650,00 44310300 Telefon, Internet 400,35 1.550,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.976,87 4.500,00 4.200,00 4.200,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.109,98 1.600,00 1.600,00 1.600,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5,92 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 6.674,93 6.103,92 647,21 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 158 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 558,23 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 337,43 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 28.857,52 50.000,00 50.000,00 50.000,00 1.253.853,40 1.381.524,93 1.397.503,92 1.424.197,21 957.215,17 1.240.924,93 1.251.478,10 1.283.597,21 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100523001 0,00 Produkt: 1100523002 Denkmalpflege und -förderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -1.627,80 0,00 -511.424,53 -460.600,00 -460.600,00 -460.600,00 -0,36 0,00 0,00 0,00 0,00 -550,00 -550,00 -550,00 -4,75 0,00 0,00 0,00 -64,06 0,00 0,00 0,00 -0,71 0,00 0,00 0,00 -511.494,41 -461.150,00 -462.777,80 -461.150,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 42311100 42311110 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44231000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.625,50 22.150,00 23.450,00 24.150,00 338.040,25 424.050,00 421.850,00 433.900,00 12.050,00 0,00 11.250,00 11.700,00 2.058,57 0,00 0,00 0,00 11.018,86 13.550,00 16.550,00 16.900,00 823,38 0,00 0,00 0,00 60.163,61 78.650,00 78.600,00 79.950,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 1.033,68 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.663,34 0,00 4.500,00 4.500,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 34.293,93 39.950,00 36.100,00 36.900,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 14.702,70 19.700,00 19.750,00 19.750,00 1.512,81 1.800,00 1.800,00 1.850,00 36,89 50,00 50,00 50,00 648,16 300,00 300,00 300,00 50,00 0,00 50,00 50,00 76,20 500,00 50,00 50,00 0,00 1.050,00 450,00 450,00 9.868,50 3.800,00 4.800,00 4.800,00 501,85 250,00 250,00 250,00 0,00 50,00 50,00 50,00 Datenverarbeitung zentral 20.284,53 32.450,00 35.750,00 36.450,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.958,05 5.650,00 5.650,00 5.650,00 44310300 Telefon, Internet 89,64 1.350,00 1.350,00 1.350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 599,00 1.350,00 900,00 850,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 552,54 1.250,00 1.250,00 1.250,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.984,32 1.813,03 175,99 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.027,77 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 115,44 0,00 0,00 0,00 509.695,20 661.234,32 667.063,03 681.725,99 -1.799,21 200.084,32 204.285,23 220.575,99 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100523002 Produkt: 1100531001 Elektrizitätsversorgung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35110000 Konzessionsabgaben 35111000 Gemeinderabatt Summe Kontenklasse: 3 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -21.538.391,54 -23.640.500,00 -22.536.900,00 -287.447,30 -346.650,00 -346.650,00 -22.536.900,00 -346.650,00 -21.825.838,84 -23.987.150,00 -22.883.550,00 -22.883.550,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 0,00 487.300,00 457.300,00 44571000 Erstattung Gemeinderabatt 0,00 35.550,00 35.550,00 35.550,00 0,00 522.850,00 492.850,00 492.850,00 -21.825.838,84 -23.464.300,00 -22.390.700,00 -22.390.700,00 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100531001 Produkt: 1100532001 Gasversorgung Kontenklasse: 3 457.300,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 159 Kostenart Kostenartbezeichnung 35110000 Konzessionsabgaben 35111000 Gemeinderabatt RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.186.146,77 -2.075.500,00 -1.395.400,00 -37.380,48 -63.000,00 -67.100,00 -1.395.400,00 -67.100,00 -1.223.527,25 -2.138.500,00 -1.462.500,00 -1.462.500,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 44571000 Erstattung Gemeinderabatt RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100532001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 294.100,00 400.000,00 2.570,03 0,00 0,00 400.000,00 0,00 2.570,03 294.100,00 400.000,00 400.000,00 -1.220.957,22 -1.844.400,00 -1.062.500,00 -1.062.500,00 Produkt: 1100533001 Wasserversorgung für die Stadt Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -33,72 -485,04 -485,04 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -173,04 -173,04 -173,04 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -33,36 -33,36 -33,36 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -0,24 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -18,88 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,24 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -0,52 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -135.377,10 -127.500,00 -135.000,00 -135.000,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 0,00 -32,16 -4,80 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -550,00 -650,00 -135.397,04 -127.790,12 -136.273,60 -136.346,24 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 40221100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 355,12 850,00 900,00 -2,80 0,00 0,00 900,00 0,00 116.013,23 128.550,00 126.300,00 129.900,00 -6,80 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 550,00 650,00 1.013,83 0,00 0,00 0,00 -255,52 0,00 0,00 0,00 -151,07 0,00 0,00 0,00 210,27 450,00 500,00 500,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 3.973,98 4.100,00 4.450,00 4.650,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 49,23 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -8,17 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -21,83 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 318,88 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 20.856,72 23.100,00 22.950,00 23.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 156,39 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -46,68 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 106,38 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -103,65 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 9,72 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 135,30 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 749,99 0,00 100,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 261,73 400,00 400,00 400,00 42113000 Pflege Freiflächen 49,91 50,00 50,00 50,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 3.655,70 4.100,00 4.100,00 4.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.568,29 1.700,00 2.200,00 2.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.350,00 1.350,00 1.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 13,58 200,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 14,34 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 8,71 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 37,08 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 203,48 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 208,86 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 312,14 300,00 150,00 200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 20,86 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 30,39 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,18 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 1,18 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 5,85 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 160 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419280 KR Winterdienst 23,71 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 90,57 50,00 0,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 18,29 400,00 400,00 400,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42619160 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 0,11 0,00 0,00 0,00 244,68 400,00 550,00 550,00 UH Geräte, Ausstattungen 4,77 100,00 100,00 100,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 23,26 50,00 50,00 50,00 8,64 0,00 0,00 0,00 4.533,37 4.700,00 5.050,00 5.250,00 759,20 1.400,00 1.750,00 1.750,00 18,87 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 239,58 250,00 250,00 250,00 44310300 Telefon, Internet 253,83 300,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 265,45 400,00 300,00 300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 69,03 500,00 500,00 500,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 0,48 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4,24 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.249,20 2.257,12 1.776,58 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 608,04 823,75 823,76 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 156.302,88 177.157,24 178.130,87 182.350,34 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50610000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Veräußerung von Grundstücken und Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100533001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -56,08 0,00 0,00 -56,08 0,00 0,00 0,00 0,00 20.849,76 49.367,12 41.857,27 46.004,10 Produkt: 1100533002 Wasserversorgung für Umland und Stadt Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35110000 Konzessionsabgaben 35111000 Gemeinderabatt 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36512000 Eigenkapitalverzinsung RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -5.880.893,06 -5.225.850,00 -5.700.000,00 -5.700.000,00 -156.565,30 -155.000,00 -150.500,00 -150.500,00 0,00 0,00 -419.700,00 -481.250,00 -2.586,86 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 -6.040.045,22 -5.384.350,00 -6.273.700,00 -6.335.250,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 43130000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100533002 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 10.000,00 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 -6.040.045,22 -5.384.350,00 -6.263.700,00 -6.325.250,00 Produkt: 1100534001 Fernwärmeversorgung Kontenklasse: 3 Kostenart 35112000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Gestattungsentgelt Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.922.503,51 -1.785.150,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 Summe Kontenklasse: 3 -1.922.503,51 -1.785.150,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100534001 -1.922.503,51 -1.785.150,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 Produkt: 1100537001 Abfallwirtschaft Kontenklasse: 4 Kostenart 44550000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 835.450,00 835.450,00 1.000.450,00 1.150.450,00 Summe Kontenklasse: 4 835.450,00 835.450,00 1.000.450,00 1.150.450,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100537001 835.450,00 835.450,00 1.000.450,00 1.150.450,00 Produkt: 1100538001 Abwasserbeseitigung für d. Stadt Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -3.929,25 -8.000,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -33,72 -485,04 -485,04 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -173,04 -173,04 -173,04 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -33,36 -33,36 -33,36 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -21.213,05 -25.000,00 -24.000,00 -24.000,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -0,24 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -18,40 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 161 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,12 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -0,72 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -135.377,11 -127.500,00 -135.000,00 -135.000,00 35613000 Zwangsgelder -2.100,00 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 0,00 -32,16 -4,80 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 0,00 -550,00 -650,00 -162.638,95 -160.790,12 -160.273,60 -160.346,24 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 40221100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 354,85 850,00 900,00 -2,77 0,00 0,00 900,00 0,00 116.012,50 128.550,00 126.300,00 129.900,00 -6,77 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 550,00 650,00 1.014,39 0,00 0,00 0,00 -255,53 0,00 0,00 0,00 -150,83 0,00 0,00 0,00 210,27 450,00 500,00 500,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 3.974,05 4.100,00 4.450,00 4.650,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 49,22 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -8,16 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -21,90 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 319,94 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 20.858,34 23.100,00 22.950,00 23.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 156,43 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -46,67 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 106,41 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -103,78 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 9,72 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 135,30 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 750,05 0,00 100,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 261,73 400,00 400,00 400,00 42113000 Pflege Freiflächen 49,91 50,00 50,00 50,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 3.655,70 4.100,00 4.100,00 4.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.568,29 1.700,00 2.200,00 2.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.350,00 1.350,00 1.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 13,58 200,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 14,34 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 8,71 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 37,08 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 203,48 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 208,86 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 312,14 300,00 150,00 200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 20,86 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 30,39 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,18 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 1,18 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 5,85 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 23,71 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 90,57 50,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 18,29 400,00 400,00 400,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42619160 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 0,11 0,00 0,00 0,00 244,68 400,00 550,00 550,00 UH Geräte, Ausstattungen 4,77 100,00 100,00 100,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 23,26 50,00 50,00 50,00 8,40 0,00 0,00 0,00 4.533,37 4.700,00 5.050,00 5.250,00 759,20 1.400,00 1.750,00 1.750,00 18,87 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 239,58 250,00 250,00 250,00 44310300 Telefon, Internet 253,83 300,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 265,45 400,00 300,00 300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 97,03 500,00 500,00 500,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 0,48 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4,24 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.249,20 2.257,12 1.776,58 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 608,04 823,75 823,76 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 162 Kostenart Kostenartbezeichnung 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 48112062 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 156.388,18 177.157,24 178.130,87 182.350,34 Summe Kontenklasse: 4 0,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 50610000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Veräußerung von Grundstücken und Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100538001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -56,08 0,00 0,00 -56,08 0,00 0,00 0,00 0,00 -6.306,85 16.367,12 17.857,27 22.004,10 Produkt: 1100541001 Gemeindestraßen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -3.050.407,82 -3.173.550,00 -3.213.200,00 -3.043.200,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau -2.805.834,48 -2.000.000,00 -2.185.000,00 -2.250.000,00 31432000 Zusch. f. lfd. Zwecke von ZV - Bau -1.343.861,10 0,00 0,00 0,00 31473000 Spenden private Unternehmen -170,40 -100,00 -100,00 -100,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -495,83 -100,00 -100,00 -100,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -2.324.481,69 -2.306.282,30 -2.305.470,56 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 0,00 -24.558,11 0,00 -3.277,22 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -5.267.150,20 -5.781.361,93 -5.781.358,51 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -580.307,24 -296.202,87 -414.649,23 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -40.072,71 -44.374,20 -44.374,16 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -977,71 -30.522,87 -30.522,87 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -101.836,52 -139.154,70 -134.685,50 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -862.223,19 -1.012.210,13 -1.012.209,21 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -319.499,36 -326.293,32 -326.293,31 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -1.895.027,30 -1.998.735,19 -1.997.784,77 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -15.205,96 -43.944,07 -43.944,10 31618001 Aufl.v. SP Zuwend.von übrigen Berei.Anl. 0,00 0,00 0,00 -15.397,22 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -154.770,17 -154.770,16 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -721.646,59 -798.884,24 -823.884,18 31619300 Auflösung v. SP Erschließungsbeiträge 0,00 -517,65 0,00 -125,00 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -214.071,03 -217.603,45 -217.603,47 33110000 Verwaltungsgebühren -64.151,67 -62.200,00 -63.900,00 -63.900,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -15.543,17 -17.700,00 -16.000,00 -16.000,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -51.816,64 -49.100,00 -49.100,00 -49.100,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -15,00 0,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -11.106,27 -8.600,00 -8.600,00 -8.600,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -29.519,08 -38.600,00 -31.650,00 -30.800,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -68,23 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -1.986,23 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -29,16 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -66,24 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -242,87 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -182.348,21 -80.000,00 -198.800,00 -198.800,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -134.736,69 -127.500,00 -127.550,00 -127.550,00 34619170 KR Beteiligung Dritter -15.000,00 -200,00 -200,00 -200,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -222,69 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -5.473,00 0,00 -5.500,00 -5.500,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -596.715,91 -60.300,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -1.337,70 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 -250.305,81 -211.165,57 -199.939,57 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -157.200,00 -227.150,00 -189.950,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -10.466,07 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -0,16 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -18.813,04 -18.500,00 -18.500,00 -18.500,00 -8.340.427,66 -18.411.531,07 -19.506.855,01 -19.508.589,04 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 82.206,10 113.450,00 120.000,00 -227,54 0,00 0,00 123.650,00 0,00 8.481.108,01 9.598.400,00 9.577.900,00 9.825.450,00 -3.972,59 0,00 0,00 0,00 0,00 157.200,00 227.150,00 189.950,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 275.444,35 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -80.335,54 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 163 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -36.799,83 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 40.951,80 61.150,00 63.600,00 65.400,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 12.924,45 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 274.081,65 306.400,00 374.950,00 385.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 13.369,08 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.096,11 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.423,41 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 20.210,03 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 1.545.723,39 1.771.400,00 1.765.500,00 1.797.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 42.990,83 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -6.218,87 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 30.893,03 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -28.754,15 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 6.894,08 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 9.807,76 1.000,00 9.800,00 9.800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 243.130,68 74.000,00 16.250,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 32.912,69 32.500,00 32.500,00 32.500,00 42113000 Pflege Freiflächen 6.500,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42321000 5.624,74 6.500,00 6.500,00 128.333,89 5.000,00 5.500,00 5.500,00 0,00 75.000,00 75.000,00 75.000,00 14.768.899,22 12.988.750,00 14.229.600,00 13.714.100,00 297.026,20 329.000,00 334.750,00 342.100,00 127.424,29 139.200,00 178.300,00 178.300,00 47.060,38 125.000,00 0,00 0,00 Leasing zentral 0,00 0,00 53.350,00 0,00 42411100 Energie zentral 129,33 109.000,00 102.000,00 102.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 21.672,03 14.300,00 14.300,00 14.300,00 42419110 KR Wasser 1.165,69 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 708,16 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 3.013,12 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 19.980,76 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 16.969,49 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 31.987,11 11.273.000,00 11.273.000,00 11.273.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 25.360,59 26.550,00 26.150,00 27.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.693,62 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 2.468,70 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 244,20 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 95,69 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 477,64 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 1.925,99 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 7.510,88 5.500,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 35.848,34 32.500,00 32.500,00 32.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 164.954,54 180.900,00 180.900,00 180.900,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 35.618,87 31.500,00 44.450,00 44.450,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 819,66 7.800,00 7.150,00 7.150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 66.611,16 188.750,00 18.600,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 18.586,20 19.000,00 19.800,00 20.650,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 30.611,68 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 35.325,60 35.300,00 35.300,00 35.300,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 2.200,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 9.281,62 5.200,00 5.200,00 5.200,00 4.442.129,50 5.051.000,00 4.653.800,00 4.653.800,00 8.684,02 9.500,00 18.100,00 18.100,00 183.120,49 157.700,00 157.700,00 157.700,00 0,00 2.200,00 2.200,00 1.674,12 0,00 0,00 0,00 Datenverarbeitung zentral 368.337,23 381.650,00 411.400,00 425.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 165.608,07 116.800,00 149.000,00 149.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 546,26 400,00 400,00 400,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 1.532,56 1.500,00 1.650,00 1.650,00 44310100 Porto und Transportkosten 19.530,74 21.900,00 21.900,00 21.900,00 44310300 Telefon, Internet 20.644,23 23.400,00 22.750,00 22.750,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 21.605,72 35.750,00 24.700,00 24.200,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 36.456,14 41.100,00 39.100,00 39.100,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 741,59 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 40.142,87 80.800,00 76.000,00 76.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 883,23 1.000,00 1.000,00 1.000,00 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 39.577,70 40.000,00 40.000,00 40.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 164 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 52.228.940,99 42.610.345,20 42.786.868,32 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 931.368,27 1.532.870,38 1.582.934,89 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 97,92 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 134,79 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 54.735,49 130.000,00 130.000,00 130.000,00 32.264.431,95 96.978.259,26 88.732.915,58 88.637.103,21 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2017 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 165,46 0,00 0,00 0,00 -4.391,04 0,00 0,00 0,00 23.919.613,25 78.566.728,19 69.226.060,57 69.128.514,17 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100541001 Plan 2018 -4.556,50 Produkt: 1100542001 Kreisstraße Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -403.629,24 -394.850,00 -395.500,00 -395.500,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -120.055,05 -119.115,10 -119.073,18 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -272.018,52 -298.087,14 -298.086,96 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -2.069,67 -2.291,84 -2.291,84 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -50,52 -1.576,46 -1.576,46 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -4.556,71 -6.484,12 -6.253,30 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -44.532,18 -52.278,72 -52.278,70 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -16.501,54 -16.852,43 -16.852,43 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -97.874,56 -103.230,87 -103.181,79 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -785,38 -2.269,63 -2.269,63 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -7.993,54 -7.993,54 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -31.267,64 -41.241,32 -41.241,32 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33110000 Verwaltungsgebühren 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 0,00 -11.056,35 -11.238,81 -11.238,81 -2.304,71 -2.200,00 -2.300,00 -2.300,00 -773,90 -900,00 -800,00 -800,00 -2.676,22 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 -0,72 0,00 0,00 0,00 -573,61 -450,00 -450,00 -450,00 -1.524,26 -2.000,00 -1.600,00 -1.600,00 -3,04 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -87,14 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -1,32 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -2,90 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -12,54 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte 0,00 0,00 -2.800,00 -2.800,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -3.675,15 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -3.721,74 -3.100,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -69,09 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 -11.591,04 -10.887,48 -10.022,42 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -8.450,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -10.100,00 -0,01 0,00 0,00 0,00 -971,66 -950,00 -950,00 -950,00 -420.027,25 -1.023.309,16 -1.094.547,46 -1.091.710,38 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3.653,96 4.950,00 5.350,00 -10,12 0,00 0,00 5.500,00 0,00 376.585,20 425.200,00 426.750,00 436.850,00 -176,57 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.100,00 8.450,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 12.232,82 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.570,71 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.635,64 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.820,26 2.650,00 2.800,00 2.950,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 574,42 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.176,44 13.550,00 16.450,00 17.100,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 594,26 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,73 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -196,64 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 898,06 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 68.672,03 78.450,00 78.650,00 79.600,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 165 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.910,68 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -276,42 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.373,11 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.278,05 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 306,44 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 435,99 0,00 400,00 400,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 7.566,42 0,00 700,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 945,48 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 261,37 300,00 300,00 300,00 393.135,39 512.000,00 491.750,00 491.750,00 13.206,24 14.600,00 15.000,00 15.300,00 5.665,47 6.200,00 7.950,00 7.950,00 6,68 4.850,00 4.850,00 4.850,00 714,16 600,00 600,00 600,00 KR Wasser 51,84 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 31,49 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 133,97 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 896,99 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 754,49 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 1.652,07 534.100,00 534.100,00 534.100,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.127,59 1.200,00 1.250,00 1.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 75,31 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 109,75 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 12,50 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 4,25 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 21,21 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 85,64 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 335,04 250,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.840,82 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 8.519,52 9.400,00 9.400,00 9.400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.696,78 1.400,00 2.000,00 2.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 39,55 350,00 300,00 300,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.451,32 1.400,00 1.000,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 959,95 1.000,00 1.000,00 1.050,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 43120000 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 472,39 250,00 250,00 250,00 229.427,54 261.000,00 242.100,00 242.100,00 202,46 500,00 900,00 900,00 0,00 8.100,00 8.100,00 8.100,00 151.625,00 149.300,00 170.200,00 170.200,00 1.824,50 1.800,00 1.800,00 1.800,00 74,40 0,00 0,00 0,00 16.433,50 16.950,00 18.300,00 18.900,00 7.680,66 5.300,00 6.650,00 6.650,00 28,21 0,00 0,00 0,00 68,14 50,00 50,00 50,00 Porto und Transportkosten 868,83 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Telefon, Internet 917,99 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 960,90 1.600,00 1.100,00 1.100,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.842,56 1.850,00 1.750,00 1.750,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 42,83 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 60,64 1.200,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 27,38 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.662.170,53 2.179.985,15 2.231.661,41 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 42.283,65 77.795,75 77.795,75 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1,25 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,07 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 1.327.906,33 4.775.554,18 4.330.430,90 4.391.757,16 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51392000 Abgang ohne Erlös Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100542001 Produkt: 1100543001 Staatsstraßen Kontenklasse: 3 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -202,59 0,00 0,00 0,00 8,55 0,00 0,00 0,00 -194,04 0,00 0,00 0,00 907.685,04 3.752.245,02 3.235.883,44 3.300.046,78 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 166 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -223.929,00 -223.950,00 -223.900,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -64.209,22 -63.706,51 -63.684,09 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -145.479,58 -159.362,33 -159.362,23 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -34.200,00 0,00 -5.963,19 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -1.106,91 -1.225,76 -1.225,76 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -27,00 -843,12 -843,12 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -2.414,22 -3.445,05 -3.321,61 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -23.817,21 -27.960,29 -27.960,29 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -8.825,54 -9.013,21 -9.013,21 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -52.346,39 -55.211,11 -55.184,86 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -420,00 -1.213,86 -1.213,86 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -4.275,25 -4.275,25 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -16.718,49 -22.052,71 -22.052,71 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33110000 Verwaltungsgebühren 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -0,36 0,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -306,79 -250,00 -250,00 -250,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -815,22 -1.000,00 -900,00 -800,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -1,51 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -44,60 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,60 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,42 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -6,71 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte 0,00 0,00 -1.500,00 -1.500,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -1.965,59 -2.150,00 -2.150,00 -2.150,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -1.990,50 -1.700,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -36,96 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 -6.199,25 -5.818,70 -5.359,65 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -4.200,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -223.900,00 0,00 -5.913,29 -6.010,86 -6.010,86 -1.232,63 -1.150,00 -1.200,00 -1.200,00 -413,91 -500,00 -400,00 -400,00 -1.431,31 -1.400,00 -1.400,00 -1.400,00 0,00 0,00 -5.050,00 -519,67 -500,00 -500,00 -500,00 -232.696,78 -594.277,10 -597.388,76 -601.770,69 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 1.824,65 2.500,00 2.650,00 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt -5,04 0,00 0,00 2.700,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 188.206,81 212.150,00 213.650,00 217.000,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ -88,24 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.050,00 4.200,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 287,21 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.089,09 6.750,00 10.350,00 10.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 296,79 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -24,27 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -98,17 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 445,01 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 34.327,80 39.150,00 39.450,00 39.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 954,46 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -137,95 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 685,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -638,28 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 153,08 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 217,27 0,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 3.778,53 0,00 350,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 471,09 700,00 700,00 700,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 42311110 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 42419120 6.108,80 0,00 0,00 0,00 -1.783,61 0,00 0,00 0,00 -816,96 0,00 0,00 0,00 908,81 1.350,00 1.450,00 1.500,00 133,19 150,00 150,00 150,00 219.307,78 259.800,00 259.750,00 259.750,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 6.580,27 7.300,00 7.500,00 7.650,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 2.822,94 3.100,00 3.850,00 3.850,00 3,57 2.400,00 2.400,00 2.400,00 380,18 300,00 300,00 300,00 KR Wasser 25,83 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 15,70 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 167 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419121 KR Regenwasser 42419130 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 66,77 0,00 0,00 0,00 KR Strom 452,89 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 375,95 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 883,58 285.500,00 285.500,00 285.500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 561,84 600,00 650,00 650,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 37,52 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 54,70 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 6,66 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 2,12 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 10,55 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 42,67 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 167,22 100,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 982,11 700,00 700,00 700,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 4.556,50 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 875,16 700,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 20,52 200,00 150,00 150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 776,21 800,00 500,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 513,41 500,00 550,00 600,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 249,57 150,00 150,00 150,00 122.705,07 139.500,00 128.400,00 128.400,00 108,28 250,00 500,00 500,00 10.284,38 4.400,00 4.400,00 4.400,00 975,80 1.000,00 1.000,00 1.000,00 37,20 0,00 0,00 0,00 Datenverarbeitung zentral 7.933,41 8.450,00 9.150,00 9.450,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 4.007,58 2.700,00 3.350,00 3.350,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 15,09 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 33,95 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 433,04 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 457,44 500,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 478,86 800,00 550,00 500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 976,34 900,00 900,00 900,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 22,69 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 32,43 600,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 14,07 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.453.134,65 1.154.732,61 1.166.197,05 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 22.534,28 41.498,81 41.498,81 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 0,67 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 2,71 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.900,00 2.900,00 2.900,00 629.587,22 2.468.168,93 2.190.481,42 2.204.645,86 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100543001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -100,94 0,00 0,00 0,00 4,57 0,00 0,00 0,00 -96,37 0,00 0,00 0,00 396.794,07 1.873.891,83 1.593.092,66 1.602.875,17 Produkt: 1100544001 Bundesstraßen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31412000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -934.036,95 -920.200,00 -920.000,00 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 0,00 0,00 -1.000.000,00 -920.000,00 -60.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -189.120,46 -187.639,72 -187.573,65 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -428.435,42 -468.563,02 -468.562,73 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -8.493,40 -13.374,89 -13.374,89 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -3.260,35 -3.610,31 -3.610,31 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -79,56 -2.483,37 -2.483,37 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -6.818,43 -9.854,65 -9.491,02 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -70.150,71 -82.353,70 -82.353,57 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -25.994,56 -26.547,30 -26.547,28 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -154.179,92 -162.617,61 -162.540,27 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -1.237,15 -3.575,32 -3.575,32 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -12.591,97 -12.591,96 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -49.186,02 -64.897,40 -64.897,37 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -17.416,90 -17.704,27 -17.704,27 33110000 Verwaltungsgebühren -3.630,54 -3.450,00 -3.600,00 -3.600,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 168 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige RE 2017 -1.219,10 -1.400,00 -1.300,00 -1.300,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -4.215,82 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -0,72 0,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -903,63 -700,00 -700,00 -700,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -2.401,14 -3.100,00 -2.550,00 -2.500,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,04 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -87,14 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -1,32 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -2,90 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -19,76 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte 0,00 0,00 -4.400,00 -4.400,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -5.789,39 -6.350,00 -6.300,00 -6.300,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -5.862,77 -4.900,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -108,82 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 -18.259,13 -17.083,97 -15.778,10 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -8.450,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -10.100,00 -0,01 0,00 0,00 0,00 -1.530,63 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 -959.813,68 -1.918.232,01 -3.027.347,50 -2.083.834,11 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3.653,96 4.950,00 5.350,00 -10,12 0,00 0,00 5.500,00 0,00 380.351,12 425.200,00 424.400,00 434.400,00 -176,57 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.100,00 8.450,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 12.211,63 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.570,71 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.635,64 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.820,26 2.650,00 2.800,00 2.950,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 574,42 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.319,15 13.550,00 16.350,00 17.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 594,26 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,73 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -196,64 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 920,19 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 69.545,78 78.450,00 78.200,00 79.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.910,68 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -276,42 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.373,11 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.278,05 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 306,44 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 435,99 0,00 500,00 500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 7.566,42 0,00 700,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 945,48 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 307,99 300,00 300,00 300,00 1.223.900,40 728.900,00 1.978.700,00 978.700,00 13.206,24 14.600,00 15.000,00 15.300,00 5.665,47 6.200,00 7.950,00 7.950,00 10,53 4.850,00 4.850,00 4.850,00 1.096,78 650,00 650,00 650,00 KR Wasser 51,84 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 31,49 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 133,97 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 990,15 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 754,49 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 2.602,48 841.400,00 841.400,00 841.400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.127,59 1.200,00 1.650,00 1.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 75,31 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 109,75 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 19,32 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 4,25 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 21,21 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 85,64 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 339,55 250,00 10.000,00 10.250,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.861,77 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 13.420,39 14.700,00 14.700,00 14.700,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 169 Kostenart Kostenartbezeichnung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.164,46 1.400,00 2.000,00 2.000,00 52,41 350,00 300,00 300,00 UH IT-Ausstattung 2.286,28 2.250,00 1.500,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.512,18 1.500,00 1.650,00 1.700,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 695,78 250,00 250,00 250,00 361.412,80 411.100,00 380.300,00 380.300,00 318,94 750,00 1.500,00 1.500,00 0,00 12.800,00 12.800,00 12.800,00 2.874,10 2.900,00 2.900,00 2.900,00 74,40 0,00 0,00 0,00 Datenverarbeitung zentral 16.433,50 16.950,00 18.300,00 18.900,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 10.521,42 5.500,00 6.900,00 6.900,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44,44 50,00 50,00 50,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 68,14 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 870,76 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310300 Telefon, Internet 918,59 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 962,03 1.700,00 1.100,00 1.100,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.759,11 1.850,00 1.700,00 1.700,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 64,02 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 95,52 1.800,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 34,29 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4.171.770,20 3.440.985,49 3.477.552,37 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 65.344,92 120.838,26 120.838,29 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1,96 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 8,00 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 2.669,63 5.800,00 5.800,00 5.800,00 2.160.995,38 6.846.915,12 7.417.473,75 6.463.340,66 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2017 Plan 2018 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 13,46 0,00 0,00 0,00 -189,13 0,00 0,00 0,00 1.200.992,57 4.928.683,11 4.390.126,25 4.379.506,55 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100544001 Plan 2019 -202,59 Produkt: 1100545101 Straßenreinigung Kontenklasse: 4 Kostenart 44550000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 4.125.550,00 4.213.250,00 4.338.650,00 4.427.850,00 Summe Kontenklasse: 4 4.125.550,00 4.213.250,00 4.338.650,00 4.427.850,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100545101 4.125.550,00 4.213.250,00 4.338.650,00 4.427.850,00 Produkt: 1100545201 Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 15.719,31 64.250,00 71.050,00 73.050,00 503,01 2.050,00 2.800,00 2.850,00 39,71 0,00 0,00 0,00 3.057,53 11.450,00 13.100,00 13.400,00 2.256.300,00 1.649.950,00 2.688.150,00 2.688.150,00 Summe Kontenklasse: 4 2.275.619,56 1.727.700,00 2.775.100,00 2.777.450,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100545201 2.275.619,56 1.727.700,00 2.775.100,00 2.777.450,00 Produkt: 1100546001 Bereitstellung u. Bewirtschaftung von PE Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 31611000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3.608,06 -100,00 -100,00 -100,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -4.682,64 -5.257,99 -5.257,99 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -220,68 -220,68 -220,68 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -813,96 -813,96 -813,96 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -42,48 -42,48 -42,48 33211000 Benutzungsgebühren -2.722.690,43 -3.120.000,00 -4.420.000,00 -4.420.000,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -0,24 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -28,80 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -3,96 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -0,71 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 170 Kostenart Kostenartbezeichnung 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 35720000 35821000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -5.613,10 -100,00 -100,00 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 0,00 -41,04 -6,12 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -750,00 -800,00 -2.731.945,36 -3.126.009,76 -4.427.326,15 -4.427.341,23 Summe Kontenklasse: 3 -100,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 13.296,63 13.800,00 14.500,00 -3,57 0,00 0,00 15.000,00 0,00 133.406,96 126.350,00 126.650,00 130.000,00 -8,67 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 750,00 800,00 1.292,94 0,00 0,00 0,00 -325,81 0,00 0,00 0,00 -192,59 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 6.897,12 7.350,00 7.600,00 7.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 4.294,93 4.050,00 4.650,00 4.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 62,88 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -10,42 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -27,98 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 337,18 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 25.116,99 24.500,00 23.800,00 24.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 199,51 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -59,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 135,64 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -132,16 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 12,40 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 150,21 0,00 100,00 100,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 956,32 0,00 100,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 333,69 500,00 500,00 500,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 42311110 42411100 Energie zentral 42411200 63,64 100,00 100,00 100,00 346.060,57 474.750,00 406.000,00 406.000,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 4.661,03 5.200,00 5.100,00 5.200,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.999,59 2.200,00 2.750,00 2.750,00 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 17,32 200,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 18,30 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 11,11 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 47,27 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 259,43 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 266,28 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 397,98 400,00 200,00 200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 26,57 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 38,76 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,23 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 1,50 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 7,52 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 30,22 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 115,47 100,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 23,32 500,00 500,00 500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42619160 0,15 0,00 0,00 0,00 311,96 500,00 700,00 700,00 UH Geräte, Ausstattungen 6,08 100,00 100,00 100,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 29,65 100,00 100,00 100,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 11,04 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 5.666,72 6.000,00 6.450,00 6.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 967,96 1.800,00 2.200,00 2.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 24,03 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 305,45 350,00 350,00 350,00 44310300 Telefon, Internet 323,64 400,00 350,00 350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 338,44 500,00 400,00 400,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 88,00 600,00 600,00 600,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 0,61 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 50,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5,40 0,00 0,00 0,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 314,96 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 21.266,64 11.381,10 44.768,43 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 775,32 1.050,24 1.050,24 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 171 Kostenart 48112062 Kostenartbezeichnung RE 2017 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 548.172,90 696.191,96 620.931,34 659.418,67 Kontenklasse: 5 Kostenart 50610000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Veräußerung von Grundstücken und Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100546001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -71,50 0,00 0,00 -71,50 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.183.843,96 -2.429.817,80 -3.806.394,81 -3.767.922,56 Produkt: 1100547001 MDV GmbH Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 5.000,00 13.700,00 20.450,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 5.000,00 13.700,00 20.450,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100547001 0,00 5.000,00 13.700,00 20.450,00 Produkt: 1100549001 Straßenrechtliche Sondernutzungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -141,00 -2.025,05 -2.025,04 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -722,52 -722,52 -722,52 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -0,12 -0,12 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -139,32 -139,32 -139,32 33110000 Verwaltungsgebühren -390.971,47 -262.000,00 -303.800,00 -303.800,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -67,50 0,00 -5.000,00 -5.000,00 33212000 Sondernutzungsgebühren -3.748.598,54 -2.041.350,00 -2.591.350,00 -2.611.350,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -1.258.133,19 -1.150.000,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -0,72 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -182.569,08 -170.000,00 -90.000,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,22 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -143,26 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,84 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -8,29 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -45.417,50 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -14.053,39 -15.000,00 -15.000,00 -15.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -366,10 0,00 0,00 0,00 35110000 Konzessionsabgaben 0,00 0,00 -1.150.000,00 -1.150.000,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 0,00 -134,45 -20,05 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -26.250,00 -2.400,00 -2.650,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -11,72 0,00 0,00 0,00 -5.640.341,82 -3.715.602,84 -4.210.571,46 -4.140.707,05 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 1.753,89 3.450,00 3.700,00 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt -11,69 0,00 0,00 3.800,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 731.466,63 821.000,00 832.800,00 856.700,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 1.160,99 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 23.408,88 26.200,00 32.600,00 33.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.383,04 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -366,05 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -628,14 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.599,35 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 138.674,05 157.700,00 158.450,00 162.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.523,65 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.084,26 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.363,68 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.352,27 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 446,64 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3.500,38 0,00 3.500,00 3.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 16.019,87 0,00 400,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 1.092,68 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42113000 Pflege Freiflächen 208,39 300,00 300,00 300,00 -28,39 0,00 0,00 0,00 0,00 26.250,00 2.400,00 2.650,00 28.579,70 0,00 0,00 0,00 -11.440,00 0,00 0,00 0,00 -4.535,04 0,00 0,00 0,00 877,89 1.850,00 2.000,00 2.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 172 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 7.936,70 3.500,00 10.000,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 0,00 11.900,00 5.950,00 10.000,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 15.262,57 16.900,00 17.050,00 17.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 6.547,64 7.150,00 9.200,00 9.200,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 0,00 5.700,00 10.000,00 10.000,00 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 KR Strom 42419140 KR Heizkosten 42419160 Unterhaltsreinigung 42419162 Grundreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 0,00 356.700,00 345.000,00 345.000,00 390,06 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.056,71 1.000,00 1.500,00 1.500,00 36,38 0,00 0,00 0,00 154,81 0,00 0,00 0,00 341.605,94 13.000,00 15.000,00 15.000,00 871,97 0,00 0,00 0,00 1.303,15 1.900,00 1.650,00 1.750,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 87,01 0,00 0,00 0,00 126,85 0,00 0,00 0,00 KR Sonderreinigung 0,76 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 4,92 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 24,57 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 98,97 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 378,14 300,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 76,42 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 0,48 150,00 250,00 250,00 1.371,30 2.800,00 3.550,00 3.550,00 19,90 400,00 400,00 400,00 0,00 700,00 1.500,00 1.500,00 357,12 250,00 250,00 250,00 0,00 0,00 1.500,00 1.500,00 673,33 0,00 1.500,00 1.500,00 0,00 4.400,00 4.400,00 4.400,00 36,12 0,00 0,00 0,00 18.700,20 24.200,00 28.150,00 29.050,00 3.169,59 5.750,00 7.350,00 7.350,00 0,00 50,00 50,00 50,00 0,00 50,00 50,00 50,00 78,74 150,00 150,00 150,00 Porto und Transportkosten 1.000,26 1.400,00 1.400,00 1.400,00 Telefon, Internet 1.059,80 1.600,00 2.150,00 2.550,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.500,31 2.150,00 1.700,00 1.700,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 513,70 2.900,00 3.500,00 3.500,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 1,99 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 103.119,77 20.050,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 17,71 50,00 50,00 50,00 44412200 Versicherungen dezentral 0,00 0,00 150,00 150,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 22.396,26 12.051,79 13.615,55 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 0,00 2.538,84 3.439,08 3.439,08 100.281,75 0,00 0,00 0,00 17.555,74 0,00 0,00 0,00 291,35 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 0,00 900,00 900,00 900,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 8.600,00 8.600,00 8.600,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 350,00 350,00 350,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 20,00 6.700,00 6.700,00 6.700,00 1.562.346,60 1.567.935,10 1.547.190,87 1.573.954,63 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50610000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Veräußerung von Grundstücken und Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -234,13 0,00 0,00 0,00 -234,13 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -961,46 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 9.864,67 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.232,85 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 262,42 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 9.305,00 0,00 0,00 0,00 24.703,48 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 173 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100549001 Plan 2018 -4.053.525,87 Plan 2019 -2.147.667,74 Plan 2020 -2.663.380,59 -2.566.752,42 Produkt: 1100549002 Verkehrsmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 0,00 -341.500,00 -1.192.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -312,91 -4.492,70 -4.492,69 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 0,00 0,00 -2.138,89 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -1.602,72 -1.602,72 -1.602,72 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -0,60 -0,60 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -309,24 -309,24 -309,24 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 -1,44 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -100,00 -100,00 -0,46 0,00 0,00 0,00 -135,47 0,00 0,00 0,00 -23,28 0,00 0,00 0,00 -4,98 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -298,45 -44,74 0,00 0,00 -5.250,00 -5.850,00 -165,63 -2.274,87 -353.553,71 -1.206.538,88 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 99.902,06 111.550,00 118.700,00 -25,94 0,00 0,00 122.200,00 0,00 813.346,21 962.850,00 876.200,00 901.400,00 -412,99 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.250,00 5.850,00 9.392,84 0,00 0,00 0,00 -2.366,77 0,00 0,00 0,00 -1.399,03 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 54.259,86 60.700,00 63.500,00 65.200,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 25.808,11 30.750,00 34.200,00 35.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 456,37 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -75,73 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -202,94 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.782,44 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 146.804,41 176.350,00 159.700,00 163.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.449,89 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -432,48 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 985,48 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -960,16 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 1.612,70 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 8.093,98 1.500,00 8.000,00 8.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 6.947,29 0,00 850,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 2.424,20 3.700,00 3.700,00 3.700,00 42113000 Pflege Freiflächen 462,35 750,00 750,00 750,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 33.861,00 37.500,00 38.150,00 39.000,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 14.526,40 15.850,00 20.300,00 20.300,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 12.925,93 14.000,00 14.000,00 14.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 28.200,00 28.200,00 28.200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 125,92 1.650,00 1.650,00 1.650,00 42419110 KR Wasser 132,86 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 80,72 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 343,48 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.884,61 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.934,49 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.891,02 3.000,00 2.150,00 2.250,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 193,05 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 281,43 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1,71 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 10,92 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 54,56 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 219,53 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 838,97 650,00 7.650,00 7.850,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 280,06 3.700,00 3.700,00 3.700,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1,07 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.266,27 3.550,00 5.050,00 5.050,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 174 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 44,11 900,00 800,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 215,46 600,00 600,00 800,00 600,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 28.168,69 50.000,00 299.500,00 1.150.000,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 80,04 0,00 0,00 0,00 41.933,76 43.550,00 46.900,00 48.500,00 154.977,89 162.700,00 191.200,00 191.200,00 0,00 50,00 50,00 50,00 174,75 200,00 200,00 200,00 Porto und Transportkosten 2.219,11 2.500,00 2.500,00 2.500,00 Telefon, Internet 2.351,28 2.700,00 2.600,00 2.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.458,73 3.800,00 2.800,00 2.750,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4.983,27 4.700,00 4.450,00 4.450,00 44310910 Reisekosten Beamte 390,10 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 4,39 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 100,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.497,11 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 12.427,95 21.760,64 20.108,56 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.632,61 7.629,96 7.629,94 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 14.800,00 14.800,00 14.800,00 1.480.204,84 1.761.010,56 1.987.590,60 2.873.638,50 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2017 Plan 2018 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100549002 Plan 2019 Plan 2020 -519,44 0,00 0,00 0,00 3,00 0,00 0,00 0,00 -516,44 0,00 0,00 0,00 1.479.522,77 1.758.735,69 1.634.036,89 1.667.099,62 Produkt: 1100551001 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -49.037,88 0,00 -57.000,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -38.327,72 -42.050,00 -29.700,00 -13.700,00 31452000 Stiftungserträge selbständige Stiftungen -370,16 -1.150,00 -1.150,00 -1.150,00 31471000 Sponsoring private Unternehmen 0,00 -5.950,00 -5.950,00 -5.950,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -112.021,35 -75.550,00 -75.550,00 -75.550,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -35.189,66 -43.178,81 -43.178,82 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -31.570,40 -54.049,85 -54.049,95 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -7.269,72 -20.693,81 -57.696,85 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -1.019,22 -1.019,22 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 0,00 -4.194,04 -4.194,04 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -21.234,50 -21.680,88 -21.680,83 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -7.716,35 -7.716,33 -7.716,35 31618001 Aufl.v. SP Zuwend.von übrigen Berei.Anl. 0,00 0,00 0,00 -13.090,91 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -24.319,30 -24.319,27 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -5.410,23 -5.410,23 -5.410,23 33110000 Verwaltungsgebühren -7.107,12 -77.200,00 -9.000,00 -29.000,00 33212000 Sondernutzungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110200 Erträge Erbpacht 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 -54.754,88 -55.500,00 -55.500,00 -55.500,00 -1.229.973,65 -1.232.100,00 -1.237.100,00 -1.237.100,00 -45.603,31 -43.500,00 -43.500,00 -43.500,00 -45,93 0,00 0,00 0,00 -409,08 0,00 0,00 0,00 -1.318,50 -50,00 -50,00 -50,00 -336.925,97 -268.250,00 -286.800,00 -315.150,00 -4,74 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -807,96 -1.100,00 -1.050,00 -1.050,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -30,72 0,00 -50,00 -50,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -50,64 0,00 0,00 0,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -251.022,47 -75.000,00 -75.000,00 -75.000,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -2.313,32 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -59.174,34 -85.000,00 -85.000,00 -85.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -3.185,08 -12.050,00 -3.000,00 -3.000,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 -1.734,45 -1.734,45 -1.734,45 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -53.900,00 -64.900,00 -51.850,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -11.358,98 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -25,57 0,00 0,00 0,00 -2.203.869,37 -2.138.475,31 -2.214.296,92 -2.226.690,92 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 175 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 64.883,22 111.000,00 116.200,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 119.700,00 2.561.200,81 2.863.150,00 2.950.150,00 3.174.150,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 0,00 53.900,00 64.900,00 51.850,00 45.536,35 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -7.087,69 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 33.145,10 58.550,00 61.100,00 62.850,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 9.867,11 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 82.471,81 91.750,00 113.650,00 122.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.213,55 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -992,39 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.821,86 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 459.773,98 514.550,00 537.800,00 574.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.286,63 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.142,04 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.141,96 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 1.836,42 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.648,72 3.500,00 2.500,00 2.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 7.150,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42113000 Pflege Freiflächen 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 47.201,46 22.400,00 43.500,00 218.346,78 200.000,00 0,00 0,00 1.113.064,20 1.094.900,00 1.448.755,00 1.484.105,00 88.106,06 85.100,00 85.100,00 85.100,00 501.217,37 921.700,00 866.700,00 866.700,00 51.009,59 140.250,00 110.250,00 110.250,00 324.630,26 380.070,00 374.040,00 374.040,00 167.941,20 182.600,00 190.450,00 194.500,00 70.911,24 86.800,00 101.350,00 101.350,00 2.576,70 2.100,00 2.100,00 2.100,00 0,00 23.300,00 18.900,00 18.900,00 1.523.362,70 1.408.450,00 1.466.900,00 1.466.900,00 3.736,42 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 1.242,34 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.554,72 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 10.329,52 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 11.619,71 12.450,00 13.250,00 13.850,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.350,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419280 KR Winterdienst 42419290 KR Bewachung 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.516,36 3.750,00 3.750,00 3.750,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 116.613,43 65.500,00 15.600,00 15.600,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 0,00 37.250,00 37.250,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 0,00 12.650,00 12.650,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 0,00 750,00 750,00 750,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 263.750,58 263.900,00 263.900,00 263.900,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 207.672,95 209.850,00 289.850,00 289.850,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 297.777,59 320.500,00 355.100,00 362.400,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 3.155,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 342,79 300,00 300,00 300,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.538,25 7.850,00 7.850,00 7.850,00 44310300 Telefon, Internet 5.174,75 4.650,00 5.500,00 5.500,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 147,10 2.050,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 19.388,50 17.550,00 16.750,00 16.650,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 304,64 450,00 450,00 450,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 13.954,64 11.300,00 11.300,00 11.300,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 13.650,28 39.900,00 39.900,00 39.900,00 44312400 Kontoführung 0,00 50,00 0,00 0,00 44410600 Umsatzsteuer Vorjahre 950,00 0,00 0,00 0,00 44412200 Versicherungen dezentral 229,17 300,00 350,00 350,00 44550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter 10.978.700,00 11.242.400,00 11.400.300,00 11.597.100,00 44820000 Säumniszuschläge 0,00 50,00 0,00 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 1.350,00 0,00 0,00 420,41 1.350,00 1.350,00 1.486,66 1.250,00 0,00 0,00 57,24 100,00 100,00 100,00 67,06 0,00 0,00 0,00 18.463,75 7.700,00 0,00 0,00 31.497,86 38.200,00 34.150,00 35.000,00 108.369,13 81.500,00 81.500,00 81.500,00 18.811,94 20.750,00 20.750,00 20.750,00 9.693,32 9.600,00 9.600,00 9.600,00 185,01 800,00 800,00 800,00 46.523,03 44.500,00 44.500,00 44.500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 176 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 500,00 500,00 500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 39.125,12 121.100,00 121.100,00 121.100,00 19.616.263,92 21.891.590,79 22.490.401,20 23.078.831,94 Summe Kontenklasse: 4 0,00 1.107.970,79 1.139.056,20 1.257.036,94 2.135,91 1.550,00 1.600,00 1.600,00 159,62 0,00 0,00 0,00 1.946,00 2.150,00 2.150,00 2.150,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2017 Plan 2018 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 -1.404,86 0,00 0,00 0,00 17.410.989,69 19.753.115,48 20.276.104,28 20.852.141,02 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100551001 Plan 2019 -1.405,86 Produkt: 1100552001 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -75.960,00 -66.937,50 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -108.622,46 -108.622,48 -108.622,44 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 0,00 -4.848,80 -1.892,14 -1.892,14 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -53.540,18 -142.361,17 -142.361,18 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -487.480,82 -10.854,92 -13.619,90 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -1.321,25 -10.832,18 -10.832,18 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -460,83 -460,82 -460,83 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -51.188,36 -53.936,92 -53.936,92 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -19.354,89 -23.522,79 -23.522,79 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -68.693,43 -68.693,42 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -19.680,72 -19.508,97 -19.508,97 33211000 Benutzungsgebühren -599.995,73 -869.400,00 -869.400,00 -869.400,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -22.487,02 -9.500,00 -19.000,00 -19.000,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,80 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -223,05 -300,00 -300,00 -300,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -75.960,00 -18,36 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -431,54 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -18.700,00 -800,00 -0,02 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -690.097,02 -1.625.798,31 -1.424.145,82 -1.409.010,77 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.122,80 17.750,00 18.750,00 19.300,00 818.980,26 953.550,00 992.600,00 1.010.600,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 18.700,00 800,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 16.558,34 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.577,41 0,00 0,00 0,00 0,00 9.000,00 9.350,00 9.650,00 3.588,04 0,00 0,00 0,00 26.174,02 30.350,00 38.450,00 39.250,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 804,77 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -360,88 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.983,44 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 143.253,62 170.650,00 179.950,00 181.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.649,56 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.869,75 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.869,75 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 4.109,20 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.101,99 2.000,00 4.000,00 4.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 17.164,10 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 63.000,00 138.000,00 138.000,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 1.120.720,04 656.050,00 721.500,00 741.500,00 42411100 Energie zentral 287,36 2.050,00 14.500,00 14.500,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 3.311,82 2.750,00 2.750,00 2.750,00 42419110 KR Wasser 148,06 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 89,10 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 177 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419130 KR Strom 13.451,59 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 42419210 KR Sonderreinigung 42419280 KR Winterdienst 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 900,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 3.202,92 2.850,00 3.750,00 3.750,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.196,59 3.150,00 3.150,00 3.150,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.614,29 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 250,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 424.249,17 594.581,75 602.058,71 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 66.782,38 66.782,39 66.782,37 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 12,35 0,00 50,00 50,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 91,17 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 562,18 500,00 500,00 500,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 50,00 50,00 14.861,72 11.750,00 0,00 0,00 2.263,30 2.200,00 2.200,00 2.200,00 936,72 1.600,00 1.600,00 1.600,00 4.396,35 2.100,00 2.100,00 2.100,00 1.726,64 2.150,00 2.150,00 2.150,00 123.198,05 46.750,00 166.750,00 126.750,00 0,00 500,00 500,00 500,00 Summe Kontenklasse: 4 2.331.522,10 2.476.431,55 2.986.464,14 2.977.141,08 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100552001 1.641.425,08 850.633,24 1.562.318,32 1.568.130,31 Produkt: 1100552002 Wasserrechtliche Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.994,44 -7.066,31 -7.066,31 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -31.149,26 -49.291,36 -47.220,89 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 0,00 0,00 -2.742,81 -32.913,75 -109.241,45 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 -95,52 0,00 0,00 0,00 -3.147,09 0,00 0,00 0,00 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -6,85 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -3,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -257,91 -400,00 -400,00 -400,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -24,00 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -12,24 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -500,00 35613000 Zwangsgelder 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 -500,00 -500,00 -150,00 -500,00 -500,00 -500,00 0,00 -14.150,00 -55.800,00 -46.400,00 -4,00 0,00 0,00 0,00 -112.942,23 -156.693,70 -218.300,48 -237.000,95 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 116.020,38 113.750,00 119.200,00 121.400,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 870.240,25 933.600,00 935.750,00 962.200,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 409,52 0,00 0,00 0,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 14.150,00 55.800,00 46.400,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 17.769,32 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.795,48 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 47.269,38 59.250,00 61.400,00 63.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 27.813,83 29.800,00 36.500,00 37.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 862,25 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -384,05 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.213,82 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 158.047,94 168.700,00 171.100,00 174.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.843,88 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.990,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.990,92 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 300,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 159,83 0,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 49.967,32 0,00 14.650,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 1.469,40 2.600,00 2.600,00 2.600,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 1.257,60 0,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 67.492,63 50.800,00 65.650,00 65.650,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 38.922,33 41.000,00 43.250,00 44.200,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 178 Kostenart Kostenartbezeichnung 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42321000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 16.424,15 20.150,00 23.400,00 23.400,00 727,26 750,00 750,00 750,00 Leasing zentral 7,52 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 7.000,00 5.000,00 5.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 83,30 2.250,00 2.250,00 2.250,00 104,55 0,00 0,00 0,00 62,94 0,00 0,00 0,00 KR Regenwasser 839,52 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 165,00 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 425,31 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.565,89 0,00 2.600,00 2.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 98,54 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 309,73 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 604,94 650,00 650,00 650,00 42419280 KR Winterdienst 193,67 850,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.941,47 2.450,00 2.450,00 2.450,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.957,48 1.650,00 6.900,00 2.750,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 200,00 200,00 200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 44,98 550,00 550,00 550,00 42552100 UH IT-Ausstattung 9.996,20 9.900,00 9.900,00 9.900,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 508,86 2.400,00 2.400,00 2.400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 13.837,43 54.000,00 34.000,00 34.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 45.675,98 46.850,00 51.950,00 53.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 139,34 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 809,71 1.050,00 1.050,00 1.050,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 300,00 17.050,00 17.050,00 17.050,00 Summe Kontenklasse: 4 1.507.655,69 1.647.541,06 1.756.112,37 1.792.913,17 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100552002 1.394.713,46 1.490.847,36 1.537.811,89 1.555.912,22 972,90 1.450,00 1.450,00 1.450,00 5.221,86 5.500,00 5.300,00 5.300,00 0,00 50,00 50,00 50,00 3.040,19 2.600,00 2.600,00 2.600,00 559,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 152,25 150,00 150,00 150,00 0,00 50.591,06 73.862,37 102.463,17 5,57 0,00 0,00 0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 Produkt: 1100553001 Bestattungsdienstleistungen/Krematorium Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31483000 Spenden übrige Bereiche 31611000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -473.427,88 -366.000,00 -366.000,00 -7.026,64 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -11.970,10 -19.206,43 -19.206,44 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -1.516,71 -1.516,71 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -9.688,36 -9.688,37 33119130 KR Grabmalgebühren -30.147,13 -33.000,00 -35.850,00 -38.850,00 33211000 Benutzungsgebühren -3.537.618,51 -4.144.250,00 -4.286.900,00 -4.378.400,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -41.644,71 -35.000,00 -30.000,00 -30.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -2.954,88 -15.850,00 -15.850,00 -15.850,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,16 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -316,76 -650,00 -650,00 -650,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -42,00 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -4,44 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -659.839,77 -802.000,00 -811.500,00 -817.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -400,00 -400,00 -400,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -2.723,25 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -1.437,40 0,00 0,00 0,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -20.000,00 -8.000,00 -8.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -33.350,00 -4.650,00 -200,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -4.270,11 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -19,98 0,00 0,00 0,00 -4.761.473,62 -5.467.470,10 -5.595.211,50 -5.690.761,52 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 -366.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 179 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 40190000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 87.913,99 95.200,00 99.800,00 -350,00 0,00 0,00 102.950,00 0,00 2.518.790,45 2.633.400,00 2.816.250,00 2.970.550,00 -1.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.350,00 4.650,00 200,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 4.139,55 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -644,27 0,00 0,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 10.785,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 45.746,70 49.900,00 52.000,00 53.350,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 9.359,64 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 80.844,17 84.100,00 110.700,00 117.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 201,16 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -90,21 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.198,08 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 480.079,73 511.600,00 540.950,00 570.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 662,33 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 467,38 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -467,46 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 166,84 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 3.052,16 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 0,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.581,45 1.900,00 300,00 300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 4.290,87 10.000,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 717.381,29 302.800,00 377.800,00 377.800,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 454.120,28 240.350,00 284.350,00 294.850,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 221.737,96 241.700,00 241.700,00 241.700,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 52.292,95 62.650,00 62.650,00 62.650,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 1.480,58 1.550,00 1.550,00 1.550,00 42411100 Energie zentral 0,00 387.850,00 346.200,00 346.200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.659,06 19.818,00 2.500,00 2.500,00 42419110 KR Wasser 50.451,87 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 32.650,51 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 6.937,13 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 134.497,04 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 111.665,32 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 31.700,27 22.300,00 41.450,00 43.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 3.014,90 3.900,00 3.900,00 3.900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 2.764,28 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 397,02 250,00 250,00 250,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 10.148,37 20.550,00 12.150,00 12.150,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 602,75 950,00 950,00 950,00 42419270 KR Straßenreinigung 33.955,04 34.000,00 34.000,00 34.000,00 42419290 KR Bewachung 52.582,48 48.250,00 55.800,00 57.150,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 7.026,64 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 148,75 100,00 100,00 100,00 42519140 KR Kfz-Versicherung 7.219,24 0,00 7.200,00 7.200,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 35.249,33 39.300,00 39.300,00 39.300,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 45.670,11 75.700,00 75.700,00 75.700,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 3.573,15 4.450,00 4.450,00 4.450,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 9.689,79 9.150,00 9.150,00 9.150,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.285,55 2.000,00 3.500,00 3.500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 18.133,89 17.300,00 18.300,00 18.300,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 72,00 50,00 100,00 100,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 2.533,56 4.800,00 3.800,00 3.800,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 5.514,42 4.400,00 5.400,00 5.400,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 1.186,80 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 3.750,00 3.750,00 3.750,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 797,91 50.500,00 39.800,00 39.800,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 1.028,57 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 2.389,95 2.500,00 2.500,00 2.500,00 42719290 KR Bäume, Gehölze 6.577,10 11.000,00 11.000,00 11.000,00 42719300 KR Blumen 10.818,39 9.000,00 10.000,00 10.000,00 42719310 KR Düngemittel 2.269,87 1.500,00 2.000,00 2.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 149,53 500,00 200,00 200,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 951,38 200,00 200,00 200,00 42819140 KR Dekoration Bestattungswesen 16.263,06 18.500,00 18.500,00 18.500,00 304,08 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 180 Kostenart Kostenartbezeichnung 42819150 KR Aschekapseln 42819160 KR Urnenversandkartons 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 42819180 KR Baumaterial 42819900 KR Sonstige Vorräte 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 44310900 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44410500 Kapitalertragsteuer 44412200 Versicherungen dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 11.047,50 14.000,00 14.000,00 114,95 350,00 350,00 14.000,00 350,00 8.954,30 5.250,00 8.250,00 8.250,00 11.217,92 7.250,00 11.800,00 11.800,00 17.220,61 12.000,00 15.500,00 15.500,00 8.122,50 13.150,00 8.500,00 8.500,00 0,00 950,00 0,00 0,00 432,00 450,00 450,00 450,00 1.189,75 1.100,00 1.100,00 1.100,00 732,01 550,00 750,00 750,00 0,00 50,00 50,00 50,00 6.476,45 5.850,00 6.600,00 6.600,00 8.658,07 9.500,00 9.500,00 9.500,00 12.181,54 14.300,00 14.300,00 14.300,00 öffentliche Bekanntmachungen 3.048,19 5.500,00 3.000,00 3.000,00 Reisekosten Beschäftigte 6.527,80 4.300,00 4.300,00 4.300,00 424,16 0,00 0,00 0,00 2.883,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 15.586,82 1.300,00 14.500,00 14.500,00 Summe Kontenklasse: 4 96,38 0,00 0,00 0,00 0,00 506.496,78 687.704,06 723.814,34 6.367,08 5.300,00 5.300,00 5.300,00 15.564,08 32.450,00 26.300,00 26.300,00 107,56 0,00 0,00 0,00 6.800,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 159.350,00 162.700,00 162.700,00 162.700,00 0,00 500,00 500,00 500,00 5.658.322,40 5.892.464,78 6.368.504,06 6.609.314,34 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100553001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 133,79 0,00 0,00 133,79 0,00 0,00 0,00 0,00 896.982,57 424.994,68 773.292,56 918.552,82 Produkt: 1100554001 Naturschutzbehördliche Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -367.500,00 -370.000,00 -14.381,01 -27.000,00 -27.000,00 -27.000,00 -83,64 0,00 0,00 0,00 -0,51 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -174,18 -300,00 -300,00 -300,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -18,12 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -12,00 0,00 0,00 0,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -150,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 35613000 Zwangsgelder -2.100,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -36.300,00 0,00 0,00 -16.919,46 -64.600,00 -395.800,00 -398.300,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 138.746,24 133.650,00 139.700,00 142.750,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 658.914,33 718.850,00 708.800,00 728.750,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 3.688,22 0,00 0,00 0,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 36.300,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 52.576,82 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -13.174,62 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.875,88 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 66.954,67 68.750,00 71.500,00 73.450,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 17.991,58 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.054,09 22.950,00 27.350,00 28.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.575,63 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -822,69 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.786,08 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 122.163,10 134.900,00 132.000,00 134.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 8.235,16 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.889,44 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 181 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.889,44 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 104,37 0,00 100,00 100,00 40412000 40712000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 159,83 2.000,00 200,00 200,00 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 39.127,21 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 51,33 300,00 300,00 300,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 81,82 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 23.060,54 29.300,00 29.300,00 29.300,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 34.059,84 38.600,00 37.800,00 38.650,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 14.372,31 18.950,00 20.450,00 20.450,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 636,37 700,00 700,00 700,00 42321000 Leasing zentral 6,58 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 72,89 2.250,00 2.250,00 2.250,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.245,36 0,00 2.300,00 2.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 86,24 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 271,00 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 49,42 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.928,41 2.150,00 2.150,00 2.150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.498,05 1.450,00 2.950,00 2.450,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 3.711,57 3.500,00 3.500,00 3.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 39,36 450,00 450,00 450,00 42552100 UH IT-Ausstattung 20.061,13 20.200,00 20.200,00 20.200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.802,38 2.150,00 2.150,00 2.150,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4.490,29 7.000,00 7.000,00 7.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 299,43 2.500,00 2.500,00 2.500,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 2.265,92 2.000,00 2.000,00 2.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 0,00 0,00 367.500,00 370.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 2.160,59 7.000,00 7.000,00 7.000,00 39.969,78 41.000,00 45.450,00 46.400,00 0,00 150,00 150,00 150,00 121,91 0,00 0,00 0,00 708,53 900,00 900,00 900,00 851,35 1.100,00 1.100,00 1.100,00 3.709,90 4.050,00 3.850,00 3.850,00 0,00 2.700,00 2.700,00 2.700,00 816,82 2.250,00 2.250,00 2.250,00 94,20 0,00 0,00 0,00 26.248,95 50.500,00 30.500,00 30.500,00 133,25 150,00 150,00 150,00 0,00 2.168,66 2.673,74 2.086,07 528,45 0,00 0,00 0,00 5,50 0,00 0,00 0,00 265,00 300,00 300,00 300,00 146,40 5.200,00 5.200,00 5.200,00 1.300.055,01 1.369.368,66 1.688.373,74 1.720.136,07 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu -2,00 0,00 0,00 0,00 51392000 Abgang ohne Erlös 84,00 0,00 0,00 0,00 82,00 0,00 0,00 0,00 1.283.217,55 1.304.768,66 1.292.573,74 1.321.836,07 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100554001 Produkt: 1100554002 Flächenmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 0,00 -75,08 -1.801,88 31618001 Aufl.v. SP Zuwend.von übrigen Berei.Anl. 0,00 -7.764,71 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,16 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -76,28 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -4,68 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -4.650,00 -200,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -20.325,92 0,00 0,00 0,00 -20.407,04 -257.764,71 -254.725,08 -252.001,88 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 280,70 4.450,00 4.700,00 4.850,00 254.307,94 288.850,00 395.050,00 403.650,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 182 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 4.650,00 200,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 4.139,66 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -644,38 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 2.250,00 2.350,00 2.400,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 897,01 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.148,86 9.250,00 15.200,00 15.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 201,17 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -90,23 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 573,60 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 46.613,91 53.550,00 71.200,00 72.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 662,44 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 467,49 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -467,49 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 166,84 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 217,16 2.000,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 4.291,09 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 35.522,15 270.000,00 270.000,00 270.000,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 86.880,22 100.000,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 186,03 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.666,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44310300 Telefon, Internet 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 67,68 0,00 0,00 0,00 0,00 2.943,43 2.942,43 2.837,41 Summe Kontenklasse: 4 444.087,85 743.293,43 776.292,43 781.787,41 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100554002 423.680,81 485.528,72 521.567,35 529.785,53 Produkt: 1100555001 Land- und Forstwirtschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31483000 Spenden übrige Bereiche 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33211000 Benutzungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110200 Erträge Erbpacht 34210000 Erträge aus Verkauf 34219150 KR Verkaufsertr. land-/ forstwirtsch.,gä 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -87.457,04 -80.000,00 -80.000,00 -80.000,00 0,00 -538,67 -538,66 -538,67 -315,00 0,00 -300,00 -300,00 -4.665,23 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -11,50 0,00 0,00 0,00 -8.437,88 -25.200,00 -25.200,00 -25.200,00 -635,40 -650,00 -650,00 -650,00 -60,00 0,00 0,00 0,00 -113.355,84 -131.800,00 -131.500,00 -131.500,00 -23.082,21 -25.400,00 -25.400,00 -25.400,00 -0,32 -100,00 -100,00 -100,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -99,56 -600,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -322,68 0,00 -400,00 -400,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -7,80 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -14.909,54 -6.000,00 -10.000,00 -10.000,00 35211200 Vorsteuerabzug Land- und Forstwirtschaft -11.463,79 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -9.350,00 -400,00 -264.823,79 -275.788,67 -289.138,66 -280.188,67 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 361.001,82 350.800,00 366.000,00 375.400,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 838.091,20 760.000,00 768.450,00 785.200,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -1.200,00 0,00 0,00 0,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 9.350,00 400,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 8.279,51 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.288,67 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 176.666,57 182.950,00 190.900,00 196.100,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 1.794,02 0,00 0,00 0,00 26.844,81 24.300,00 30.000,00 31.200,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 402,45 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -180,44 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.532,62 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 156.905,25 147.600,00 145.500,00 148.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.324,92 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 934,98 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -934,98 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 333,80 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 434,32 0,00 400,00 400,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 183 Kostenart Kostenartbezeichnung 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42119000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 8.582,12 0,00 0,00 0,00 203,51 0,00 45.680,00 54.980,00 92.992,01 65.900,00 127.400,00 127.400,00 0,00 3.950,00 1.500,00 1.500,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 14.128,37 13.550,00 13.550,00 13.550,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 52.703,37 12.100,00 132.850,00 113.050,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 872,73 0,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 134,63 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 21.127,56 8.000,00 11.950,00 11.950,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 3.000,00 1.500,00 1.500,00 42411100 Energie zentral 0,00 40.850,00 50.500,00 50.500,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 16.214,18 8.250,00 10.500,00 10.500,00 42419110 KR Wasser 6.882,00 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 2.788,16 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 39.371,09 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 8.180,76 9.700,00 11.200,00 11.650,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 307,22 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 334,56 250,00 300,00 300,00 42419290 KR Bewachung 8.192,79 8.400,00 8.950,00 9.200,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 87.457,04 80.000,00 80.000,00 80.000,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 59.788,06 56.600,00 56.600,00 56.600,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 16.413,74 14.450,00 14.450,00 14.450,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 10.339,45 7.000,00 8.000,00 8.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.407,82 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 7.393,94 5.900,00 5.900,00 5.900,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 228,78 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 8.322,62 9.350,00 11.600,00 11.600,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 21.223,06 17.550,00 12.700,00 12.700,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 1.616,00 1.650,00 1.650,00 1.650,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 219,67 200,00 200,00 200,00 44310300 Telefon, Internet 4.412,56 5.100,00 4.650,00 4.650,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 983,68 1.500,00 1.300,00 1.300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.898,96 4.950,00 4.950,00 4.950,00 44310910 Reisekosten Beamte 2.171,62 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 1.067,73 1.900,00 1.900,00 1.900,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 50,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 50.866,72 75.574,32 72.623,07 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 150,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 50,00 50,00 50,00 1.067,79 1.200,00 1.200,00 1.200,00 0,00 150,00 150,00 16,70 0,00 0,00 0,00 1.066,30 800,00 800,00 800,00 0,00 500,00 500,00 500,00 2.073.052,76 1.901.366,72 2.210.654,32 2.224.603,07 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100555001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 4,00 0,00 0,00 4,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.808.232,97 1.625.578,05 1.921.515,66 1.944.414,40 Produkt: 1100561001 Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -64,68 0,00 0,00 0,00 -7.683,68 -17.600,00 -30.900,00 0,00 -2,57 0,00 0,00 0,00 -179,09 -200,00 -200,00 -200,00 -3,02 0,00 0,00 0,00 -7.933,04 -17.800,00 -31.100,00 -200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 688.006,62 687.550,00 689.600,00 709.100,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 3.823,54 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 6.072,52 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.292,81 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -880,00 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.940,01 21.950,00 26.900,00 27.600,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 184 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 294,11 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -63,53 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -101,15 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.665,31 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 118.617,00 123.150,00 125.200,00 127.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 972,74 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -228,59 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 717,11 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -657,83 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 3.785,16 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.388,72 0,00 1.500,00 1.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 2.304,40 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 39,68 250,00 250,00 250,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 26.329,15 28.200,00 29.300,00 29.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 11.110,18 13.800,00 15.850,00 15.850,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 491,94 500,00 500,00 500,00 42321000 Leasing zentral 5,09 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 56,36 1.400,00 1.400,00 1.400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.735,72 1.950,00 1.750,00 1.800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 66,66 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 209,52 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 38,20 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 830,12 1.650,00 1.650,00 1.650,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.158,01 1.150,00 1.650,00 2.650,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 250,00 250,00 250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 30,43 350,00 350,00 350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 2.747,53 2.850,00 2.850,00 2.850,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 5,84 1.300,00 1.300,00 1.300,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 54.246,36 47.000,00 40.000,00 40.000,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 64.000,00 64.000,00 64.000,00 64.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 30.897,68 31.650,00 35.100,00 35.850,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 100,00 100,00 100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 94,25 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 547,71 700,00 700,00 700,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 953,76 1.850,00 1.850,00 1.850,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 103,00 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.494,66 2.058,89 1.728,62 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 658,13 850,00 850,00 850,00 4.298,46 3.800,00 3.600,00 3.600,00 18.384,00 3.200,00 3.200,00 3.200,00 Summe Kontenklasse: 4 1.063.401,11 1.041.094,66 1.051.908,89 1.076.528,62 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561001 1.055.468,07 1.023.294,66 1.020.808,89 1.076.328,62 Produkt: 1100561002 Umweltinformat./-beratung/Umweltbildung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -28,20 0,00 0,00 0,00 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 -6,61 0,00 0,00 0,00 -46,79 -50,00 -50,00 -50,00 -3,04 0,00 0,00 0,00 -84,64 -550,00 -550,00 -550,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 275.798,82 285.000,00 300.800,00 326.300,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 4.535,46 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 6.072,61 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.292,74 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -879,98 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.779,86 9.100,00 11.250,00 12.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 294,11 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -63,57 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -101,15 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 583,22 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 50.153,86 52.150,00 55.750,00 60.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 972,75 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 185 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -228,55 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 717,11 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -657,90 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 199,20 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 507,46 0,00 500,00 500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 2.304,42 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 17,29 100,00 100,00 100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 11.472,78 12.150,00 12.600,00 12.900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 4.841,20 5.950,00 6.800,00 6.800,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 214,39 250,00 250,00 250,00 42321000 Leasing zentral 2,22 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 24,56 1.750,00 1.750,00 1.750,00 42419160 Unterhaltsreinigung 756,32 800,00 750,00 800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 208,57 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 91,31 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 16,65 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 361,72 700,00 700,00 700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 504,61 700,00 1.200,00 2.200,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 50,00 50,00 50,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 13,26 150,00 150,00 150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.955,92 1.550,00 1.550,00 1.550,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2,55 550,00 550,00 550,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 19.067,15 33.550,00 33.550,00 38.800,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 224.750,00 224.750,00 224.750,00 224.750,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 50,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 13.463,50 13.650,00 15.150,00 15.450,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 252,17 300,00 300,00 300,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 41,07 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 238,67 300,00 300,00 300,00 44310300 Telefon, Internet 1.597,63 350,00 350,00 350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 7.727,52 3.500,00 3.300,00 3.300,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44,87 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 860,56 2.359,42 2.208,83 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 50,00 50,00 50,00 248,96 750,00 750,00 750,00 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 Summe Kontenklasse: 4 633.609,88 650.210,56 676.759,42 714.758,83 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561002 633.525,24 649.660,56 676.209,42 714.208,83 Produkt: 1100561003 Abfall-/Bodenschutzr. Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -184.850,18 -13.100,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -1.230,11 -1.230,10 33110000 Verwaltungsgebühren -62.724,49 -68.000,00 -68.000,00 -68.000,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -120,48 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1.802,85 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,51 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -188,09 -400,00 -400,00 -400,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -12,00 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -6,24 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -58.000,00 -58.000,00 -58.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 35613000 Zwangsgelder 0,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -12.300,00 -4.100,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -42.106,36 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -3,00 0,00 0,00 0,00 -291.814,20 -142.000,00 -142.430,11 -134.230,10 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 205.245,75 264.200,00 216.350,00 222.800,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 898.505,72 1.012.850,00 1.088.350,00 1.119.000,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 409,52 0,00 0,00 0,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 12.300,00 4.100,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 8.884,95 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.397,70 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 90.525,11 137.150,00 110.550,00 113.600,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 186 Kostenart Kostenartbezeichnung 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 6.938,70 0,00 0,00 0,00 28.765,62 32.350,00 42.400,00 43.500,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 431,14 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -192,03 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.866,95 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 169.256,23 187.950,00 202.250,00 206.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.421,95 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 995,49 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -995,49 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.644,18 0,00 6.000,00 6.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 9.133,67 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 73,96 450,00 450,00 450,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 322.162,49 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 49.073,06 52.150,00 54.500,00 55.700,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 20.707,48 25.600,00 29.500,00 29.500,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 916,86 950,00 950,00 950,00 42321000 Leasing zentral 9,48 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 105,04 2.450,00 2.450,00 2.450,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.235,07 3.550,00 3.300,00 3.400,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 124,26 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 390,48 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 71,20 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.477,84 3.100,00 3.100,00 3.100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.279,62 2.100,00 3.600,00 3.100,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 250,00 250,00 250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 56,71 650,00 650,00 650,00 42552100 UH IT-Ausstattung 22.118,90 21.900,00 21.900,00 21.900,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 3.754,53 2.900,00 2.900,00 2.900,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 75.571,90 74.000,00 83.500,00 83.500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 57.588,02 59.050,00 65.450,00 66.800,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 175,68 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.020,85 1.350,00 1.350,00 1.350,00 44310300 Telefon, Internet 1.226,64 1.550,00 1.550,00 1.550,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.543,46 7.150,00 6.950,00 6.950,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.489,24 3.150,00 3.150,00 3.150,00 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 303,00 0,00 0,00 0,00 66.173,57 53.000,00 53.000,00 53.000,00 191,97 250,00 250,00 250,00 0,00 5.616,83 10.051,61 9.414,55 803,70 0,00 0,00 0,00 54,05 0,00 0,00 0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 462,00 16.800,00 16.800,00 16.800,00 Summe Kontenklasse: 4 2.063.900,82 1.973.016,83 2.044.351,61 2.082.864,55 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561003 1.772.086,62 1.831.016,83 1.901.921,50 1.948.634,45 Produkt: 1100561004 Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -78.087,38 -77.600,00 -77.600,00 -77.600,00 -114,72 0,00 0,00 0,00 -3,68 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -255,99 -400,00 -400,00 -400,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -10,71 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -12,75 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -3.200,00 -24.600,00 -8.200,00 -78.485,23 -81.200,00 -102.600,00 -86.200,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 39.369,66 63.800,00 0,00 0,00 926.155,81 1.182.800,00 1.250.200,00 1.321.600,00 -461,98 0,00 0,00 0,00 0,00 3.200,00 24.600,00 8.200,00 58.963,97 0,00 0,00 0,00 -31.954,01 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 187 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -9.198,23 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 33.145,10 33.950,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 9.523,85 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 29.573,65 37.750,00 48.600,00 50.900,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.856,07 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -92,96 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -531,07 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.215,26 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 168.078,11 215.700,00 229.700,00 240.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 9.375,92 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -517,98 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 6.775,96 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -6.775,96 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 2.916,24 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 734,63 0,00 1.500,00 1.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 66.322,84 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 70,41 400,00 400,00 400,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 46.720,24 45.600,00 52.100,00 53.250,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 19.714,65 22.450,00 28.050,00 28.050,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 872,96 900,00 900,00 900,00 42321000 Leasing zentral 9,03 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 99,99 2.550,00 2.550,00 2.550,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.079,97 3.250,00 3.100,00 3.250,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 118,30 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 371,76 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 38,16 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 67,78 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 4.007,61 2.800,00 2.800,00 2.800,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.054,88 1.950,00 6.850,00 2.950,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 1.951,60 1.050,00 1.050,00 1.050,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.112,40 2.200,00 2.200,00 2.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 11.162,99 11.100,00 11.100,00 11.100,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.275,92 2.650,00 2.650,00 2.650,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 24,00 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 578,77 4.000,00 4.000,00 4.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 54.826,96 53.600,00 59.450,00 60.700,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 167,24 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 971,90 1.200,00 1.200,00 1.200,00 44310300 Telefon, Internet 1.262,73 1.400,00 1.400,00 1.400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.849,81 6.800,00 6.600,00 6.600,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.713,31 2.700,00 2.700,00 2.700,00 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 14,30 0,00 0,00 0,00 9.567,60 45.000,00 25.000,00 25.000,00 182,77 200,00 200,00 200,00 0,00 3.915,28 4.500,68 3.911,96 20,00 5.700,00 5.700,00 5.700,00 Summe Kontenklasse: 4 1.475.382,92 1.758.865,28 1.779.350,68 1.845.761,96 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561004 1.396.897,69 1.677.665,28 1.676.750,68 1.759.561,96 Produkt: 1100561005 Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -33.970,18 -42.000,00 -10.300,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -17.469,20 0,00 0,00 0,00 31453000 Spenden verbund.U.,Beteilig.,Sonderver. 0,00 -25.000,00 -50.000,00 -50.000,00 31473000 Spenden private Unternehmen 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 -10.300,00 0,00 0,00 -1.500,00 -1.500,00 -102,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -42,84 0,00 0,00 0,00 -4,63 0,00 0,00 0,00 -47,69 -100,00 -100,00 -100,00 -3,13 0,00 0,00 0,00 -3.283,00 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 -54.922,67 -72.600,00 -67.400,00 -67.400,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 188 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 362.952,33 473.200,00 463.950,00 477.000,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 4.980,23 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 6.256,63 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.392,54 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -906,70 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.613,44 15.350,00 18.200,00 18.600,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 302,99 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -65,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -104,23 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 804,22 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 66.503,37 84.600,00 83.200,00 84.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.002,35 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -235,48 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 738,75 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -677,79 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3.026,40 0,00 3.000,00 3.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 2.374,27 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 26,39 150,00 150,00 150,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 17.500,48 18.350,00 19.400,00 19.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 7.384,71 9.000,00 10.500,00 10.500,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 326,93 350,00 350,00 350,00 42321000 Leasing zentral 3,37 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 37,47 750,00 750,00 750,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.153,68 1.150,00 1.150,00 1.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 44,33 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 139,23 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 25,38 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 669,89 1.100,00 1.100,00 1.100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.405,30 850,00 850,00 850,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 58.575,38 79.750,00 131.900,00 188.350,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 20.537,13 21.250,00 23.550,00 24.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 4.230,57 4.200,00 4.200,00 4.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 62,66 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 364,06 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 3.385,60 4.250,00 4.250,00 4.300,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 4.564,46 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 68,43 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4.778,35 3.961,26 3.030,85 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 769,73 800,00 2.200,00 3.100,00 4.453,16 3.700,00 3.700,00 3.700,00 20,23 250,00 250,00 250,00 4.717,98 3.650,00 3.650,00 3.650,00 437,45 550,00 550,00 550,00 4.016,82 2.350,00 2.250,00 2.150,00 4.596,00 3.350,00 3.350,00 3.350,00 Summe Kontenklasse: 4 594.689,58 744.378,35 797.061,26 869.280,85 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561005 539.766,91 671.778,35 729.661,26 801.880,85 Produkt: 1100561006 Grüner Ring Leipzig (GRL) Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -292.304,00 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -307.264,22 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. -916,03 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34870000 35821000 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 0,00 0,00 -916,03 -0,16 0,00 0,00 0,00 -19,88 -50,00 -50,00 -50,00 -4,68 0,00 0,00 0,00 -193.278,86 -180.000,00 -180.000,00 -180.000,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -13.950,00 -10.100,00 -10.100,00 -10.100,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -4.650,00 -200,00 -0,30 0,00 0,00 0,00 -806.822,10 -290.150,00 -295.716,03 -291.266,03 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 280,70 4.450,00 4.700,00 4.850,00 104.890,21 122.650,00 233.350,00 254.150,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 189 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 4.650,00 200,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 4.139,66 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -644,38 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 2.250,00 2.350,00 2.400,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 897,01 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 3.325,13 3.900,00 8.550,00 9.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 201,17 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -90,23 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 132,78 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 19.256,30 22.800,00 43.600,00 47.350,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 662,44 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 467,49 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -467,49 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 166,84 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 217,17 0,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 4.291,09 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 113,17 0,00 200,00 200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43120000 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44520000 45990000 47110000 766,20 3.000,00 2.800,00 2.800,00 250.560,14 171.450,00 171.450,00 171.450,00 64.409,87 50.000,00 50.000,00 50.000,00 24,53 50,00 50,00 50,00 0,00 500,00 500,00 500,00 0,00 5.000,00 1.000,00 1.000,00 64.500,00 60.000,00 64.000,00 64.000,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an Gem./-v 0,00 50,00 50,00 50,00 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 9.147,09 27.797,55 30.118,42 518.099,80 455.297,09 615.297,55 638.718,42 -288.722,30 165.147,09 319.581,52 347.452,39 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561006 Produkt: 1100571001 Wirtschaftsförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -50.000,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -2.999,00 0,00 0,00 0,00 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -177.927,14 -450.359,73 -572.149,35 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -3.914.190,00 -7.700,00 0,00 0,00 0,00 -13.216,78 -15.800,00 -15.800,00 -15.800,00 -22,05 0,00 0,00 0,00 -352,71 0,00 0,00 0,00 -58,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.100,00 -500,00 -55.200,00 0,00 -42.000,00 -94.600,00 -0,40 0,00 0,00 0,00 -74.349,14 -235.727,14 -561.859,73 -4.557.839,35 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.696.854,44 2.143.950,00 2.307.750,00 -350,00 0,00 0,00 2.494.650,00 0,00 0,00 42.000,00 94.600,00 55.200,00 97.485,83 0,00 0,00 0,00 -25.336,82 0,00 0,00 0,00 -14.072,92 0,00 0,00 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 52.132,35 68.600,00 86.350,00 92.000,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 4.802,31 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.517,57 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.926,39 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 285.382,54 379.950,00 413.000,00 444.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 14.552,67 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 10.522,63 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -10.522,63 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 7.846,88 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 9.995,65 5.000,00 11.700,00 11.700,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 72.174,86 24.800,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 8.988,60 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 900.000,00 860.000,00 950.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 190 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 9.621,04 9.650,00 10.950,00 11.400,00 460,62 650,00 650,00 650,00 0,00 300,00 300,00 300,00 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 716,26 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 182,75 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 7.425,13 5.600,00 7.200,00 7.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 29.512,89 45.650,00 44.650,00 44.650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 3.951,05 1.000,00 2.000,00 2.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 588.402,66 1.484.950,00 702.900,00 696.950,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 131.006,34 150.000,00 100.000,00 4.449.100,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 861.705,15 867.000,00 867.000,00 867.000,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 632.317,57 100.000,00 700.000,00 700.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 0,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.100,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 1.026,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 92.387,44 97.150,00 121.200,00 123.700,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 23.689,00 23.700,00 23.700,00 23.700,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 289,66 0,00 300,00 300,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.363,60 5.150,00 1.650,00 2.600,00 44310300 Telefon, Internet 8.195,16 7.450,00 8.450,00 8.450,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 8.674,26 10.500,00 10.000,00 10.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 22.056,28 28.400,00 28.400,00 28.400,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 16,60 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 54.709,70 56.200,00 47.500,00 17.500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 353,11 50,00 50,00 50,00 0,00 18.553,87 190.006,33 190.780,21 0,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 301.593,03 0,00 0,00 0,00 1.106,98 4.000,00 4.000,00 4.000,00 Summe Kontenklasse: 4 4.993.627,49 6.578.853,87 6.738.306,33 11.330.980,21 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100571001 4.919.278,35 6.343.126,73 6.176.446,60 6.773.140,86 Produkt: 1100571002 Arbeitsmarkt- u. Beschäftigungsförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -207.473,18 -190.700,00 -178.900,00 -191.450,00 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -118.215,34 -110.858,00 -924.000,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -12.391,28 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -9,44 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -168,77 0,00 0,00 0,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -8.000,00 -7.000,00 -15.000,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -10.071,69 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00 -348.329,70 -319.558,00 -1.119.900,00 -216.450,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 621.786,44 739.900,00 690.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 710.450,00 19.961,54 23.600,00 26.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 27.700,00 1.457,16 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 112.572,02 135.350,00 124.200,00 126.800,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.333,93 0,00 4.000,00 4.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 27.389,62 44.550,00 37.700,00 37.700,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 12.815,62 0,00 18.450,00 18.450,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.193,47 5.200,00 5.550,00 5.800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 117,56 0,00 300,00 300,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 185,89 100,00 250,00 300,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 339,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 10.923,92 4.350,00 2.000,00 2.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.824,11 3.000,00 5.000,00 5.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 19.580,24 92.900,00 25.100,00 25.100,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 3.600.921,21 4.228.858,00 3.918.000,00 3.918.000,00 43150031 Zuschüsse an verbund. Unternehmen -Asyl- 94.967,00 0,00 0,00 0,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 69.124,28 91.050,00 165.000,00 165.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 509.445,68 676.150,00 911.600,00 813.200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 33.747,98 33.850,00 37.000,00 37.800,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 98,47 200,00 150,00 150,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 191 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310100 Porto und Transportkosten 3.948,55 500,00 600,00 44310300 Telefon, Internet 600,00 886,51 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44310700 44310900 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.395,06 4.250,00 4.050,00 4.050,00 Reisekosten Beschäftigte 1.123,71 3.600,00 3.600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 3.600,00 24.280,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 569,85 4.048,46 4.215,14 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 81.569,76 56.336,55 63.336,55 Summe Kontenklasse: 4 5.180.418,97 6.186.597,61 6.057.585,01 5.990.601,69 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100571002 4.832.089,27 5.867.039,61 4.937.685,01 5.774.151,69 Produkt: 1100571005 Aufbauwerk GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -37.000,00 -15.000,00 -16.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -37.000,00 -15.000,00 -16.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100571005 0,00 -37.000,00 -15.000,00 -16.000,00 Produkt: 1100573001 Leipziger Messe GmbH Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 43911000 Gesellschafterbeiträge 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.550.000,00 3.500.000,00 2.500.000,00 2.500.000,00 0,00 1.350.000,00 2.300.000,00 2.600.000,00 Summe Kontenklasse: 4 2.550.000,00 4.850.000,00 4.800.000,00 5.100.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573001 2.550.000,00 4.850.000,00 4.800.000,00 5.100.000,00 Produkt: 1100573002 Märkte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31471000 Sponsoring private Unternehmen -29.252,00 -20.000,00 -12.000,00 -12.000,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -42.307,00 -35.000,00 -40.000,00 -40.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 0,00 -147,36 -147,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -965,28 -871,35 -871,32 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -54,36 -40,80 -40,77 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -35,00 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -1.049.484,00 -1.069.500,00 -1.160.000,00 -1.160.000,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -100.672,50 -99.500,00 -100.000,00 -100.000,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -32.960,00 0,00 -48.000,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -135,88 -400,00 -200,00 -200,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -118.186,21 -120.000,00 -120.000,00 -120.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -125,00 -100,00 -100,00 -100,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -0,10 0,00 0,00 0,00 -1.373.157,69 -1.345.519,64 -1.481.359,51 -1.433.359,45 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.307,75 0,00 0,00 0,00 521.999,90 536.750,00 523.000,00 537.700,00 9.868,45 0,00 0,00 0,00 16.674,49 17.150,00 20.300,00 20.800,00 1.086,89 0,00 0,00 0,00 93.868,28 102.650,00 98.700,00 101.150,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 3.451,32 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.005,67 0,00 2.000,00 2.000,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 67.865,76 64.700,00 86.000,00 86.000,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 600,00 34.750,00 37.000,00 37.000,00 42319130 KR Mieten und Pachten f. Märkte 92.072,53 97.500,00 112.000,00 98.000,00 42419110 KR Wasser 3.158,28 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42419120 KR Abwasser 15,89 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419130 KR Strom 143.757,73 176.200,00 180.000,00 180.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 4.000,00 3.300,00 3.450,00 42419162 Grundreinigung 0,00 0,00 4.000,00 4.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 73.550,37 76.000,00 78.000,00 78.000,00 42419290 KR Bewachung 54.211,73 69.150,00 78.150,00 83.900,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 1.924,97 1.450,00 2.300,00 2.300,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 3.500,00 2.000,00 2.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 226,88 1.600,00 3.200,00 3.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 0,00 1.800,00 1.800,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 192 Kostenart Kostenartbezeichnung 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719900 42819170 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 44231000 44232000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 150,00 150,00 150,00 34.320,01 35.500,00 42.200,00 42.200,00 0,00 50,00 0,00 0,00 160.914,65 176.200,00 192.000,00 192.000,00 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 179,65 350,00 350,00 350,00 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 102,50 500,00 500,00 500,00 29.252,00 20.000,00 12.000,00 12.000,00 Datenverarbeitung zentral 0,00 25.900,00 28.250,00 28.800,00 Datenverarbeitung dezentral 0,00 200,00 200,00 200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 750,00 750,00 750,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44410100 Körperschaftssteuer 44410300 0,00 3.000,00 3.500,00 5.600,00 744,63 3.800,00 3.800,00 3.800,00 0,00 500,00 500,00 500,00 2.169,60 6.900,00 7.100,00 7.100,00 0,00 1.000,00 27.550,00 27.550,00 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 Gewerbesteuer 0,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 44410500 Kapitalertragsteuer 0,00 2.250,00 2.250,00 2.250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 8.995,76 12.804,55 11.473,89 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,65 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 49.550,00 49.550,00 49.550,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 2.150,00 2.150,00 2.150,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 297,60 350,00 350,00 350,00 1.316.633,18 1.562.295,76 1.656.504,55 1.667.373,89 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50122000 Ersatzleistungen für Schadensfälle dezen 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -5.903,20 0,00 0,00 0,00 212,42 0,00 0,00 0,00 -5.690,78 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -27,87 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen -3.736,92 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 48.635,21 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 32.672,96 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 52.645,00 0,00 0,00 0,00 96500300 umg. außerordentliche Erträge -9.242,22 0,00 0,00 0,00 120.946,16 0,00 0,00 0,00 58.730,87 216.776,12 175.145,04 234.014,44 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573002 Produkt: 1100573004 bbvl mbH Kontenklasse: 3 Kostenart 36510000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Gewinnausschüttungen Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -168.350,00 -104.300,00 -104.300,00 -104.300,00 -168.350,00 -104.300,00 -104.300,00 -104.300,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 44550000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.681.510,00 1.681.550,00 1.681.550,00 1.681.550,00 Summe Kontenklasse: 4 1.681.510,00 1.681.550,00 1.681.550,00 1.681.550,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573004 1.513.160,00 1.577.250,00 1.577.250,00 1.577.250,00 Produkt: 1100573005 Saatzucht Plaußig GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -159.000,00 -1.607.000,00 -241.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -159.000,00 -1.607.000,00 -241.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573005 0,00 -159.000,00 -1.607.000,00 -241.000,00 Produkt: 1100573008 LWB mbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36910000 Sonstige Finanzerträge RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -10.228.000,00 -6.229.000,00 -4.067.000,00 -1.536.175,00 -1.430.600,00 -920.850,00 -853.500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 193 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Summe Kontenklasse: 3 -1.536.175,00 -11.658.600,00 -7.149.850,00 -4.920.500,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573008 -1.536.175,00 -11.658.600,00 -7.149.850,00 -4.920.500,00 Produkt: 1100573009 Kleinmesseplatz Cottaweg Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -3.526,52 -3.526,52 -3.526,52 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -26.400,66 -26.400,66 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -215,29 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -105.503,41 -90.000,00 -92.000,00 -92.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -252.685,53 -205.000,00 -252.000,00 -252.000,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -3,02 0,00 0,00 0,00 -358.191,96 -298.741,81 -373.927,18 -373.927,18 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 135,75 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 21.973,56 45.150,00 24.300,00 24.950,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 580,50 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 702,74 1.450,00 950,00 950,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42419110 KR Wasser 42419120 42419130 42419140 50,48 0,00 0,00 0,00 3.920,09 8.650,00 4.600,00 4.750,00 203,04 0,00 0,00 0,00 6.825,38 11.000,00 11.000,00 11.000,00 7.894,19 9.000,00 9.000,00 9.000,00 106.255,12 78.200,00 115.700,00 115.700,00 KR Abwasser 75.924,12 60.000,00 91.500,00 91.500,00 KR Strom 75.489,40 83.500,00 91.900,00 91.900,00 KR Heizkosten 3.971,83 6.000,00 5.500,00 5.500,00 42419270 KR Straßenreinigung 7.826,39 7.500,00 8.000,00 8.000,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 3.644,53 2.200,00 4.000,00 4.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 1.000,00 2.000,00 2.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 100,00 100,00 100,00 44310300 Telefon, Internet 149,78 200,00 200,00 200,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 162,00 250,00 250,00 250,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,00 150,00 150,00 150,00 44412200 Versicherungen dezentral 247,58 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 87.116,65 127.252,22 126.173,48 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 53,92 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 28,00 200,00 200,00 200,00 Summe Kontenklasse: 4 316.038,40 401.666,65 496.602,22 496.323,48 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573009 -42.153,56 102.924,84 122.675,04 122.396,30 Produkt: 1100573010 LVV mbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36150000 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. Summe Kontenklasse: 3 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -7.606.200,00 -3.198.700,00 -14.270.788,64 -14.270.800,00 -14.271.000,00 -14.260.000,00 -14.270.788,64 -14.270.800,00 -21.877.200,00 -17.458.700,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2017 Plan 2019 Plan 2020 368.000,00 0,00 0,00 368.000,00 0,00 0,00 -14.270.788,64 -13.902.800,00 -21.877.200,00 -17.458.700,00 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573010 Plan 2018 0,00 0,00 Produkt: 1100573011 Mitteldeutsche Flughafen AG Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 539.000,00 441.150,00 509.650,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 539.000,00 441.150,00 509.650,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573011 0,00 539.000,00 441.150,00 509.650,00 Produkt: 1100573013 VWA Leipzig GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung Erträge Zuschreibungen auf FV RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -79.000,00 -36.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -79.000,00 -36.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573013 0,00 0,00 -79.000,00 -36.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 194 Produkt: 1100573014 EEX AG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36510000 Gewinnausschüttungen RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -54.900,00 -1.184,78 -700,00 -700,00 -70.400,00 -700,00 Summe Kontenklasse: 3 -1.184,78 -700,00 -55.600,00 -71.100,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573014 -1.184,78 -700,00 -55.600,00 -71.100,00 Produkt: 1100573015 Zweckverband KISA Kontenklasse: 4 Kostenart 43130000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 52.466,18 100.000,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 52.466,18 100.000,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573015 52.466,18 100.000,00 0,00 0,00 Produkt: 1100575001 Tourismusförderung Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2,75 0,00 0,00 0,00 -2,75 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 35.909,64 45.200,00 62.100,00 63.900,00 1.103,52 1.450,00 2.400,00 2.500,00 19,75 0,00 0,00 0,00 6.325,84 8.050,00 11.150,00 11.350,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 180,44 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 121,07 0,00 150,00 150,00 2.600.000,00 2.600.000,00 2.600.000,00 2.600.000,00 54,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 2.643.714,26 2.654.700,00 2.675.800,00 2.677.900,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100575001 2.643.711,51 2.654.700,00 2.675.800,00 2.677.900,00 Produkt: 1100575101 Gästetaxe Kontenklasse: 3 Kostenart 33610000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Gästetaxe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -7.290.000,00 -7.290.000,00 0,00 0,00 -7.290.000,00 -7.290.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 42711200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 3.645.000,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 3.645.000,00 3.645.000,00 3.645.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100575101 0,00 0,00 -3.645.000,00 -3.645.000,00 Produkt: 1100611001 Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 30110000 Grundsteuer A -239.404,75 -250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 30120000 Grundsteuer B -94.052.330,64 -95.000.000,00 -95.500.000,00 -96.000.000,00 30130000 Gewerbesteuer -289.830.362,36 -280.000.000,00 -305.000.000,00 -320.000.000,00 30210000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer -157.255.764,31 -165.000.000,00 -185.000.000,00 -195.000.000,00 30220000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer -46.426.114,35 -58.300.000,00 -55.300.000,00 -56.500.000,00 30310000 Vergnügungssteuer -5.461.570,22 -2.000.000,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 30320000 Hundesteuer -1.906.048,11 -1.600.000,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 30340000 Zweitwohnungssteuer -861.741,47 -1.300.000,00 -1.300.000,00 -1.300.000,00 30521000 DL AM Sonderlastenausgleich HARTZ IV (§1 -15.158.989,17 -13.500.050,00 -13.000.000,00 -13.000.000,00 30531000 SozH Sonderlastenausgleich HARTZ IV (§18 -13.394.888,91 -20.000.000,00 -15.600.000,00 -15.600.000,00 31110000 Allgemeine Schlüsselzuweisungen vom Land -378.727.830,00 -423.000.000,00 -441.000.000,00 -469.000.000,00 31120000 Inv. Schlüsselzuweisung z. Verw. f. Inst -27.120.000,00 -15.700.000,00 -31.700.000,00 -30.000.000,00 31210000 Bedarfszuweisungen vom Land -6.648.239,00 -4.390.000,00 -4.000.000,00 -4.000.000,00 31310000 sonstige allgemeine Zuweisungen Land -29.044.037,67 -29.321.500,00 -29.321.500,00 -29.321.500,00 31319000 sonstige allg. Zuweisungen Land -1.160.637,00 0,00 0,00 0,00 31611031 Auflösung v. SP Land-Infrastrukturp.Anl. 0,00 0,00 -1.817.777,78 -2.586.666,66 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 35625000 Nachzahlungszinsen 35626000 Erstattungszinsen 35629000 Sonstige Zinsen 477.174,02 0,00 0,00 0,00 -4.352.737,00 -1.340.500,00 -1.340.500,00 -1.340.500,00 3.174.878,00 0,00 0,00 0,00 2.064,00 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 195 Kostenart 35832000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -380,25 0,00 0,00 0,00 -1.067.986.959,19 -1.110.802.050,00 -1.184.229.777,78 -1.237.998.666,66 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 43410000 Gewerbesteuerumlage 22.088.251,65 21.300.000,00 23.210.000,00 24.350.000,00 43723000 Umlage kommunaler Sozialverband Sachsen 75.039.337,53 82.053.250,00 85.000.000,00 87.000.000,00 47211010 Abschreibung FV Grst 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 47211020 Abschreibung FV Gewst 0,00 4.500.000,00 4.500.000,00 4.500.000,00 47211030 Abschreibung FV Vgst 0,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 47211040 Abschreibung FV Hund 0,00 125.000,00 125.000,00 125.000,00 47211050 Abschreibung FV Zwst 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 10.020,04 0,00 0,00 0,00 47212110 Abschr. Ford. d. Erlass Grst 112.314,14 250.000,00 250.000,00 250.000,00 47212120 Abschr. Ford. d. Erlass Gewst 438.237,19 1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 47212130 Abschr. Ford. d. Erlass Vgst 118.304,75 15.000,00 15.000,00 15.000,00 47212140 Abschr. Ford. d. Erlass Hund 9.615,15 25.000,00 25.000,00 25.000,00 47212150 Abschr. Ford. d. Erlass Zws 3.999,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 16.843,00 0,00 0,00 0,00 47212210 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Grst 279.501,50 450.000,00 450.000,00 450.000,00 47212220 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Gewst 697.817,50 1.200.000,00 1.200.000,00 1.200.000,00 47212230 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Vgst 124.657,60 50.000,00 50.000,00 50.000,00 47212240 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Hund 76.442,51 90.000,00 90.000,00 90.000,00 47212250 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Zwst 8.298,18 10.000,00 10.000,00 10.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 3.189,90 0,00 0,00 0,00 99.026.829,64 111.593.250,00 116.450.000,00 119.590.000,00 -968.960.129,55 -999.208.800,00 -1.067.779.777,78 -1.118.408.666,66 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100611001 Produkt: 1100612001 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31473000 Spenden private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 35629000 Sonstige Zinsen 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen 36120000 Zinserträge von Gemeinden/ ~verbände 36150000 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2.937,38 0,00 0,00 0,00 0,00 -17.914.986,53 -17.914.986,53 -17.914.986,53 -137.797,18 0,00 0,00 0,00 -6.554.805,97 0,00 0,00 0,00 -4.254,02 0,00 0,00 0,00 -110,96 0,00 0,00 0,00 -1.526.642,17 -1.750.000,00 -1.750.000,00 -1.750.000,00 -8.226.547,68 -19.664.986,53 -19.664.986,53 -19.664.986,53 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 44410500 Kapitalertragsteuer 45120000 Zinsaufw. Gemeinden/ ~verbände 45150000 Zinsaufw. verbund. U., Beteiligungen, So 45170100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 88,70 0,00 0,00 0,00 12.102,56 0,00 0,00 0,00 153.990,01 0,00 0,00 0,00 Zinsen kurzfr. Verbindlichkeiten Krediti 244,62 0,00 0,00 0,00 45171100 Zinsen langfr. Verbindlichkeiten Krediti 9.223.891,42 12.135.600,00 10.135.600,00 11.135.600,00 45180000 Zinsaufw. sonstigen inländischen Bereich 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders Summe Kontenklasse: 4 230,85 0,00 0,00 7.450,00 0,00 0,00 0,00 9.397.998,16 12.135.600,00 10.135.600,00 11.135.600,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51190000 Kostenartbezeichnung RE 2017 sonstige außergewöhnliche Aufwendungen Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100612001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 512,00 0,00 0,00 512,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.171.962,48 -7.529.386,53 -9.529.386,53 -8.529.386,53 Produkt: 1100742052 Schaden Sportförderung - Amt 52 Kontenklasse: 5 Kostenart 50191110 Kostenartbezeichnung RE 2017 außergewöhnl.Erträge bei Katastroph.Land Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 20.522,65 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 20.522,65 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100742052 20.522,65 0,00 0,00 0,00 Produkt: 1100755067 Schaden Naturpflege - Amt 67 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50191110 außergewöhnl.Erträge bei Katastroph.Land 51114200 ao Aufwand f.Sach-u.Dienstl.b.Katastr.FA RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -126.777,94 0,00 0,00 0,00 158.539,12 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 196 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Summe Kontenklasse: 5 31.761,18 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100755067 31.761,18 0,00 0,00 0,00 Produkt: 40000062485000 Zweckgebundene Zuwendung von Dritten Kontenklasse: 3 Kostenart 31410000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 45.000,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 45.000,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 40000062485000 45.000,00 0,00 0,00 0,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -10.000,00 0,00 0,00 0,00 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -21.879,31 0,00 0,00 0,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -7.580,00 0,00 0,00 0,00 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen -648,45 0,00 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -175.535,38 0,00 0,00 0,00 33219110 Jahresnutzungsgebühren -35.110,00 0,00 0,00 0,00 33219120 Bearbeitungsgebühren -466,00 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -853.464,79 0,00 0,00 0,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -1.999,56 0,00 0,00 0,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht -12.701,82 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -245,94 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -106,04 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -8,04 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -2.484,69 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -105,48 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -29,87 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -14,58 0,00 0,00 0,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -2.573,00 0,00 0,00 0,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -21.041,02 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -1.189,83 0,00 0,00 0,00 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -232.661,27 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -1.633,84 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -4.994,18 0,00 0,00 0,00 35615000 Erträge aus Disziplinarverfahren -200,00 0,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -151.482,25 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -1.250,00 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -397.000,00 0,00 0,00 0,00 -1.936.405,34 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 375.999,90 0,00 0,00 0,00 10.784.607,89 0,00 0,00 0,00 -3.900,00 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 168.248,79 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -40.001,11 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -26.116,40 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 126.368,83 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 31.581,32 0,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 1.590,00 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 346.540,44 0,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 8.142,38 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -510,67 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.061,67 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 44.928,58 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 1.961.599,92 0,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 26.992,65 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.177,12 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 19.647,33 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -19.531,75 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 24.495,15 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 13.592,67 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 41,16 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 794,45 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 320,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 197 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 30.493,04 0,00 0,00 0,00 40412100 Beih/Unterstützung Besch. ATZ ArbPh 320,00 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 125.997,25 0,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 15.311,97 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 1.354.618,51 0,00 0,00 0,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 2.517,50 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 1.422.986,42 0,00 0,00 0,00 42112100 Wartung technischer Anlagen und Maschine 9.667,93 0,00 0,00 0,00 42112200 Sonst. Instandhaltg. an techn. Anl. u. M 11.453,09 0,00 0,00 0,00 42112700 UH Außenspielgeräte 10.659,08 0,00 0,00 0,00 42113000 Pflege Freiflächen 10.476,63 0,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 262.469,13 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 79.744,52 0,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 407.595,31 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 81.134,02 0,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 7.490,60 0,00 0,00 0,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 452.573,46 0,00 0,00 0,00 42321000 Leasing zentral 17.044,40 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 117.532,57 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 27.332,32 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 11.002,16 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 8.908,53 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.066.530,78 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 284.925,75 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 12.896.874,76 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 220.129,77 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 3.895,67 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 12.418,17 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 5.474,30 0,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 21.780,62 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 1.000,93 0,00 0,00 0,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 440,48 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 760,89 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 12.600,59 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 7.621,92 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 611.297,43 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral -6.736,50 0,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral -1.304,03 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 476,04 0,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 494,55 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 54.921,89 0,00 0,00 0,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 2.776,97 0,00 0,00 0,00 42519120 KR Kfz-Reparaturen 1.243,52 0,00 0,00 0,00 42519130 KR Kfz-Steuer 210,00 0,00 0,00 0,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 504,95 0,00 0,00 0,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 161,84 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 66.673,07 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 43.034,76 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 778.523,66 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 45.216,63 0,00 0,00 0,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 82,80 0,00 0,00 0,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 126,81 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 1.327,52 0,00 0,00 0,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 75,10 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.284,26 0,00 0,00 0,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 9.327,22 0,00 0,00 0,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 634.578,40 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 15.356,09 0,00 0,00 0,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 214,00 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 107,10 0,00 0,00 0,00 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 4.286,47 0,00 0,00 0,00 42719280 KR Verbrauchsmittel kultureller Einricht 16.528,66 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 145.250,90 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 1.383,77 0,00 0,00 0,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 2.748,86 0,00 0,00 0,00 42819130 KR Reinigungs- und Sanitärmittel 260,96 0,00 0,00 0,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 27,97 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 1.285.108,77 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 198 Kostenart Kostenartbezeichnung 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310600 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 263.377,24 0,00 0,00 0,00 39.142,57 0,00 0,00 0,00 3.661,75 0,00 0,00 0,00 9,90 0,00 0,00 0,00 162.606,75 0,00 0,00 0,00 65.634,95 0,00 0,00 0,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 550,43 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 108.920,73 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 35.629,97 0,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 2.686,48 0,00 0,00 0,00 44310950 Reisekosten Azubi 40,70 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 20.388,19 0,00 0,00 0,00 44312300 Cash Management 706,52 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 13,01 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7.580,60 0,00 0,00 0,00 44412200 Versicherungen dezentral 3.216,92 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 -3,83 -0,96 -0,97 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 573,22 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 102,76 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 5.700,00 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 56.850,00 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 2.949,00 0,00 0,00 0,00 37.337.887,94 -3,83 -0,96 -0,97 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50122000 Ersatzleistungen für Schadensfälle dezen 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 50610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -9.242,22 0,00 0,00 0,00 -437,77 0,00 0,00 0,00 -2.007,12 0,00 0,00 0,00 Erträge Veräußerung von Grundstücken und -38.851,50 0,00 0,00 0,00 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 2.017,53 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 33.410,89 0,00 0,00 0,00 51392000 Abgang ohne Erlös 311.635,03 0,00 0,00 0,00 51610000 Aufw. aus Veräußerung v. Grundst. und Ge 21.452,15 0,00 0,00 0,00 317.976,99 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96310200 umg. lfd. Zuwendungen 10.000,00 0,00 0,00 0,00 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 30.107,76 0,00 0,00 0,00 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 211.111,38 0,00 0,00 0,00 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 89,71 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 41.179,28 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 854.695,67 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 234.418,41 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 4.870,88 0,00 0,00 0,00 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge 1.450,00 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 397.000,00 0,00 0,00 0,00 96400100 umg. Personalaufwendungen -51.597,43 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 220,50 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen -13.960.938,07 0,00 0,00 0,00 96420100 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -4.244,09 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -2.207.498,20 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -3.484.546,50 0,00 0,00 0,00 96440100 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -2.830,44 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -10.997,75 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.972.011,12 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen -675,98 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) -2.093,00 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) -63.406,00 0,00 0,00 0,00 96500300 umg. außerordentliche Erträge 9.242,22 0,00 0,00 0,00 -19.966.452,77 0,00 0,00 0,00 15.753.006,82 -3,83 -0,96 -0,97 -118.086.885,08 25.031.757,77 -5.400.926,51 4.790.620,18 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Gesamtergebnis Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 1 von 38 Amt Investitionsprojekt 1 Geschäftsbereich des Ober 70000215 bewegliches AV 10 Hauptamt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000986 EDV Software Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001531 Intranet Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000178 bewegliches AV (Bürgeramt) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000182 bewegliches AV (Stadtarchiv) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000187 bewegliches AV (Fuhrpark) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000189 bewegliches AV (Druckerei) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000192 bewegliches AV (Post) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000198 bewegl. AV (Zentr.Besch./Ausschr.Stelle) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000206 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000208 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001204 BGA Amtsleiterbereich Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001334 Software für Druckerei Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Plan 2019 10.000,00 0,00 10.000,00 60.000,00 0,00 60.000,00 20.000,00 0,00 20.000,00 90.000,00 0,00 90.000,00 4.750,00 0,00 4.750,00 1.000,00 0,00 1.000,00 32.000,00 0,00 32.000,00 13.900,00 0,00 13.900,00 0,00 0,00 0,00 3.000,00 0,00 3.000,00 119.000,00 0,00 119.000,00 86.700,00 0,00 86.700,00 1.550,00 0,00 1.550,00 10.000,00 0,00 10.000,00 Plan 2020 10.000,00 0,00 10.000,00 60.000,00 0,00 60.000,00 20.000,00 0,00 20.000,00 90.000,00 0,00 90.000,00 7.100,00 0,00 7.100,00 27.700,00 0,00 27.700,00 25.000,00 0,00 25.000,00 20.000,00 0,00 20.000,00 27.000,00 0,00 27.000,00 2.000,00 0,00 2.000,00 156.000,00 0,00 156.000,00 19.600,00 0,00 19.600,00 0,00 0,00 0,00 2.500,00 0,00 2.500,00 Plan 2021 10.000,00 0,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 0,00 10.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 4.500,00 0,00 4.500,00 25.000,00 0,00 25.000,00 13.000,00 0,00 13.000,00 35.000,00 0,00 35.000,00 2.000,00 0,00 2.000,00 88.000,00 0,00 88.000,00 28.700,00 0,00 28.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2022 10.000,00 0,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 0,00 10.000,00 3.000,00 0,00 3.000,00 0,00 0,00 0,00 27.000,00 0,00 27.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 1.500,00 18.500,00 0,00 18.500,00 24.000,00 0,00 24.000,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 0,00 10.000,00 Plan 2023 10.000,00 0,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 0,00 10.000,00 1.500,00 0,00 1.500,00 20.000,00 0,00 20.000,00 35.000,00 0,00 35.000,00 10.000,00 0,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 1.500,00 25.000,00 0,00 25.000,00 6.000,00 0,00 6.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 2 von 38 Amt Investitionsprojekt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000231 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000001 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001123 Erwerb bew. Anlagevermögen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000617 Kapitalerhöhung/Werterhöhung LMG mbEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000803 Kapitaleinlage LVV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001202 bewegliches Anlagevermögen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000090 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001620 Software Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001910 Software (10.9) 11 Personalamt 12 Amt für Statistik und Wah 14 Rechnungsprüfungsamt 2 GbR OBM Kommunalwirt. 20 Stadtkämmerei Einzahlung/Auszahlung Plan 2019 15.000,00 0,00 15.000,00 286.900,00 0,00 286.900,00 3.800,00 0,00 3.800,00 3.800,00 0,00 3.800,00 2.900,00 0,00 2.900,00 2.900,00 0,00 2.900,00 800,00 0,00 800,00 800,00 0,00 800,00 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 14.271.000,00 0,00 14.271.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 15.276.000,00 0,00 15.276.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 32.500,00 0,00 32.500,00 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 286.900,00 0,00 286.900,00 3.800,00 0,00 3.800,00 3.800,00 0,00 3.800,00 2.900,00 0,00 2.900,00 2.900,00 0,00 2.900,00 800,00 0,00 800,00 800,00 0,00 800,00 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 14.260.000,00 0,00 14.260.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 15.265.000,00 0,00 15.265.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 32.500,00 0,00 32.500,00 Plan 2021 0,00 0,00 0,00 201.200,00 0,00 201.200,00 2.700,00 0,00 2.700,00 2.700,00 0,00 2.700,00 2.000,00 0,00 2.000,00 2.000,00 0,00 2.000,00 800,00 0,00 800,00 800,00 0,00 800,00 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 14.226.000,00 0,00 14.226.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 15.231.000,00 0,00 15.231.000,00 3.500,00 0,00 3.500,00 22.800,00 0,00 22.800,00 Plan 2022 15.000,00 0,00 15.000,00 99.000,00 0,00 99.000,00 1.300,00 0,00 1.300,00 1.300,00 0,00 1.300,00 1.000,00 0,00 1.000,00 1.000,00 0,00 1.000,00 1.000,00 0,00 1.000,00 1.000,00 0,00 1.000,00 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 14.226.000,00 0,00 14.226.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 15.231.000,00 0,00 15.231.000,00 2.500,00 0,00 2.500,00 10.400,00 0,00 10.400,00 Plan 2023 0,00 0,00 0,00 99.000,00 0,00 99.000,00 1.300,00 0,00 1.300,00 1.300,00 0,00 1.300,00 1.000,00 0,00 1.000,00 1.000,00 0,00 1.000,00 1.000,00 0,00 1.000,00 1.000,00 0,00 1.000,00 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 14.226.000,00 0,00 14.226.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 15.231.000,00 0,00 15.231.000,00 2.500,00 0,00 2.500,00 10.400,00 0,00 10.400,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 3 von 38 Amt Investitionsprojekt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001247 Erwerb immaterielles Vermögen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001911 Projekt Optimierung Kassenprozesse Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001949 Zahlungsautomaten Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001707 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000042 Einzahlungen BOSO Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000044 Entschädigung für Verwaltungsvermögen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000046 Zahlungen für Steckengebliebene Entsch Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000047 Verkehrsflächenbereinigung Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000049 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000051 Veräußerung von Grundstücken Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000053 Sachenrecht Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Summe 21 Stadtkasse 22 Referat SAP 23 Liegenschaftsamt Einzahlung/Auszahlung Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 37.500,00 0,00 37.500,00 64.100,00 0,00 64.100,00 50.000,00 0,00 50.000,00 140.000,00 0,00 140.000,00 254.100,00 0,00 254.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -10.000,00 -10.000,00 0,00 250.000,00 0,00 250.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 30.000,00 0,00 30.000,00 10.000,00 0,00 10.000,00 -4.546.000,00 -4.546.000,00 0,00 -30.000,00 -50.000,00 20.000,00 37.500,00 0,00 37.500,00 64.100,00 0,00 64.100,00 50.000,00 0,00 50.000,00 140.000,00 0,00 140.000,00 254.100,00 0,00 254.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -10.000,00 -10.000,00 0,00 250.000,00 0,00 250.000,00 0,00 0,00 0,00 35.000,00 0,00 35.000,00 10.000,00 0,00 10.000,00 -5.977.000,00 -5.977.000,00 0,00 -30.000,00 -50.000,00 20.000,00 26.300,00 0,00 26.300,00 45.000,00 0,00 45.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 75.000,00 0,00 75.000,00 170.000,00 0,00 170.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -10.000,00 -10.000,00 0,00 250.000,00 0,00 250.000,00 0,00 0,00 0,00 35.000,00 0,00 35.000,00 10.000,00 0,00 10.000,00 -5.744.200,00 -5.744.200,00 0,00 -30.000,00 -50.000,00 20.000,00 12.900,00 0,00 12.900,00 22.100,00 0,00 22.100,00 50.000,00 0,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 72.100,00 0,00 72.100,00 1.000,00 0,00 1.000,00 1.000,00 0,00 1.000,00 -10.000,00 -10.000,00 0,00 250.000,00 0,00 250.000,00 0,00 0,00 0,00 35.000,00 0,00 35.000,00 10.000,00 0,00 10.000,00 -6.219.200,00 -6.219.200,00 0,00 -30.000,00 -50.000,00 20.000,00 12.900,00 0,00 12.900,00 22.100,00 0,00 22.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22.100,00 0,00 22.100,00 1.000,00 0,00 1.000,00 1.000,00 0,00 1.000,00 -10.000,00 -10.000,00 0,00 250.000,00 0,00 250.000,00 0,00 0,00 0,00 35.000,00 0,00 35.000,00 10.000,00 0,00 10.000,00 -4.219.200,00 -4.219.200,00 0,00 -30.000,00 -50.000,00 20.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 4 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 70000055 Rückzahlung überzahlter GrunderwerbskoEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000059 strategischer Grundstückankauf/-verkauf Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000064 Schadenersatzforderungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000065 Tauschverträge Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000067 Entschädigungszahlung Grunderwerb Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000296 Pauschalpos. f. kl. Einzelmaßnahm.-OE66 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000298 Altes Messegelände-OE66 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000404 Pauschalposition Vorkaufsrecht-OE66 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000598 GE Liegenschaftsamt Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000682 Erschließung Agra Gelände Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000779 S 78 OT Engelsdorf/ Althener Straße-OE6 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000785 Rad- / Gehwege VTA Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001118 G.-Schumann-St/Delitz.Str.-Stahm.Hö-OE Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001315 Einzahlungen Nordraum Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 -5.000,00 -5.000,00 0,00 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 9.000,00 -1.000,00 10.000,00 -300.000,00 -300.000,00 0,00 100.000,00 0,00 100.000,00 230.000,00 0,00 230.000,00 230.000,00 0,00 230.000,00 69.000,00 0,00 69.000,00 800.000,00 0,00 800.000,00 150.000,00 0,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 232.300,00 0,00 232.300,00 0,00 0,00 0,00 -1.421.000,00 -1.421.000,00 0,00 -5.000,00 -5.000,00 0,00 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 9.000,00 -1.000,00 10.000,00 -300.000,00 -300.000,00 0,00 100.000,00 0,00 100.000,00 230.000,00 0,00 230.000,00 230.000,00 0,00 230.000,00 69.000,00 0,00 69.000,00 800.000,00 0,00 800.000,00 150.000,00 0,00 150.000,00 190.650,00 0,00 190.650,00 241.500,00 0,00 241.500,00 57.500,00 0,00 57.500,00 0,00 0,00 0,00 -5.000,00 -5.000,00 0,00 1.500.000,00 0,00 1.500.000,00 9.000,00 -1.000,00 10.000,00 -300.000,00 -300.000,00 0,00 100.000,00 0,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 800.000,00 0,00 800.000,00 150.000,00 0,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -5.000,00 -5.000,00 0,00 1.514.700,00 0,00 1.514.700,00 9.000,00 -1.000,00 10.000,00 -300.000,00 -300.000,00 0,00 100.000,00 0,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 800.000,00 0,00 800.000,00 150.000,00 0,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -5.000,00 -5.000,00 0,00 1.514.700,00 0,00 1.514.700,00 9.000,00 -1.000,00 10.000,00 -300.000,00 -300.000,00 0,00 100.000,00 0,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 800.000,00 0,00 800.000,00 150.000,00 0,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 5 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001585 VTA Georg-Schwarz-Brücken Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001689 Strategischer GE "Wachsende Stadt" Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001856 VTA Lösnicker Brücke Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001857 VTA Schlachthofbrücke Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001860 Verkehrsflächenbereinigungsgesetz OE 66Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001861 Grunderwerb OE 51 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001863 Grundstücksarrondierung OE 23 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001864 Vorkaufsrecht OE 23 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001865 Optionszins OE 23 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001866 Planungselement OE 66 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001868 Brücke Geithainer Straße OE 66 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001869 Dieskaustraße/Gerhard-Ellrodt-Str. OE 66Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001870 Straßenbahnverl. Mockauer Post OE 66 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001584 VTA Brücke Steinstraße Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 115.000,00 0,00 115.000,00 334.850,00 0,00 334.850,00 5.000.000,00 0,00 5.000.000,00 23.000,00 0,00 23.000,00 57.500,00 0,00 57.500,00 70.000,00 0,00 70.000,00 16.181.700,00 0,00 16.181.700,00 100.000,00 0,00 100.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 100.000,00 0,00 100.000,00 40.350,00 0,00 40.350,00 0,00 0,00 0,00 60.950,00 0,00 60.950,00 151.800,00 0,00 151.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000.000,00 0,00 5.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 70.000,00 0,00 70.000,00 825.000,00 0,00 825.000,00 100.000,00 0,00 100.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 100.000,00 0,00 100.000,00 888.350,00 0,00 888.350,00 23.000,00 0,00 23.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.000.000,00 0,00 3.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 0,00 100.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 100.000,00 0,00 100.000,00 1.500.000,00 0,00 1.500.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 0,00 100.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 100.000,00 0,00 100.000,00 1.500.000,00 0,00 1.500.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 0,00 100.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 100.000,00 0,00 100.000,00 1.500.000,00 0,00 1.500.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 6 von 38 Amt Investitionsprojekt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001872 Rolf-Axen-Str./Russenstraße OE 66 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001873 Knoten M.-Liebermann-Str/Virchovstr.OEEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001900 Erschließunf Eigenheimgebiete Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001902 Leitg. W.-Leuschner-Platz Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001903 Verkauf Eigenheimgebiete Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000004 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000212 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000624 Neubau stationäre VerkehrsüberwachungEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001373 Software Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000248 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001871 Knoten Adler OE 66 30 Rechtsamt 32 Ordnungsamt 34 Standesamt Einzahlung/Auszahlung Plan 2019 20.700,00 0,00 20.700,00 54.050,00 0,00 54.050,00 310.500,00 0,00 310.500,00 700.000,00 0,00 700.000,00 435.000,00 0,00 435.000,00 0,00 0,00 0,00 20.608.700,00 -6.333.000,00 26.941.700,00 2.000,00 0,00 2.000,00 2.000,00 0,00 2.000,00 655.600,00 -97.500,00 753.100,00 20.000,00 0,00 20.000,00 140.000,00 0,00 140.000,00 815.600,00 -97.500,00 913.100,00 1.700,00 0,00 1.700,00 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 700.000,00 0,00 700.000,00 400.000,00 0,00 400.000,00 -800.000,00 -800.000,00 0,00 4.407.000,00 -7.143.000,00 11.550.000,00 2.000,00 0,00 2.000,00 2.000,00 0,00 2.000,00 173.100,00 0,00 173.100,00 20.000,00 0,00 20.000,00 90.000,00 0,00 90.000,00 283.100,00 0,00 283.100,00 1.700,00 0,00 1.700,00 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 700.000,00 0,00 700.000,00 0,00 0,00 0,00 -800.000,00 -800.000,00 0,00 1.414.800,00 -6.910.200,00 8.325.000,00 3.200,00 0,00 3.200,00 3.200,00 0,00 3.200,00 96.500,00 0,00 96.500,00 20.000,00 0,00 20.000,00 90.000,00 0,00 90.000,00 206.500,00 0,00 206.500,00 1.000,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -800.000,00 -800.000,00 0,00 -2.745.500,00 -7.385.200,00 4.639.700,00 1.600,00 0,00 1.600,00 1.600,00 0,00 1.600,00 17.000,00 0,00 17.000,00 20.000,00 0,00 20.000,00 90.000,00 0,00 90.000,00 127.000,00 0,00 127.000,00 1.000,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -800.000,00 -800.000,00 0,00 -745.500,00 -5.385.200,00 4.639.700,00 1.600,00 0,00 1.600,00 1.600,00 0,00 1.600,00 17.000,00 0,00 17.000,00 20.000,00 0,00 20.000,00 90.000,00 0,00 90.000,00 127.000,00 0,00 127.000,00 1.000,00 0,00 1.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 7 von 38 Amt Investitionsprojekt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000366 bewegl. AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000158 Vm.äußerg./Einzahlg. Fw Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000159 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000162 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000163 Zuweisung vom Land Wechselladeertech Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000164 Zuweisung vom Land Spezialausstattung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000167 IRLS - Anteil FW Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000171 BGA Kat-S Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000173 Vm.-veräußerg./Einzahlg. RD Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000174 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000176 IRLS - Anteil RD Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001625 DV-Software 36 Amt für Umweltschutz 37 Branddirektion Einzahlung/Auszahlung Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 1.000,00 0,00 1.000,00 2.700,00 0,00 2.700,00 20.950,00 0,00 20.950,00 20.950,00 0,00 20.950,00 -90.000,00 -90.000,00 0,00 10.000,00 0,00 10.000,00 2.396.000,00 -1.274.000,00 3.670.000,00 0,00 0,00 0,00 151.900,00 0,00 151.900,00 56.700,00 -46.750,00 103.450,00 0,00 0,00 0,00 -30.000,00 -30.000,00 0,00 884.100,00 0,00 884.100,00 56.700,00 -46.750,00 103.450,00 1.000,00 0,00 1.000,00 2.700,00 0,00 2.700,00 27.100,00 0,00 27.100,00 27.100,00 0,00 27.100,00 -70.000,00 -70.000,00 0,00 10.000,00 0,00 10.000,00 1.535.500,00 -1.274.000,00 2.809.500,00 0,00 0,00 0,00 288.400,00 0,00 288.400,00 175.550,00 -154.450,00 330.000,00 0,00 0,00 0,00 -20.000,00 -20.000,00 0,00 765.400,00 0,00 765.400,00 175.550,00 -154.450,00 330.000,00 900,00 0,00 900,00 1.900,00 0,00 1.900,00 25.600,00 0,00 25.600,00 25.600,00 0,00 25.600,00 -80.000,00 -80.000,00 0,00 15.000,00 0,00 15.000,00 1.875.000,00 -1.274.000,00 3.149.000,00 0,00 0,00 0,00 258.500,00 -50.000,00 308.500,00 290.750,00 -258.750,00 549.500,00 1.000,00 0,00 1.000,00 -45.000,00 -45.000,00 0,00 118.000,00 0,00 118.000,00 290.750,00 -258.750,00 549.500,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 1.000,00 12.600,00 0,00 12.600,00 12.600,00 0,00 12.600,00 -75.000,00 -75.000,00 0,00 15.000,00 0,00 15.000,00 1.688.000,00 -1.035.000,00 2.723.000,00 0,00 0,00 0,00 190.000,00 -90.000,00 280.000,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 1.043.000,00 0,00 1.043.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 1.000,00 12.600,00 0,00 12.600,00 12.600,00 0,00 12.600,00 -70.000,00 -70.000,00 0,00 15.000,00 0,00 15.000,00 3.525.500,00 -452.000,00 3.977.500,00 450.000,00 0,00 450.000,00 205.200,00 -100.000,00 305.200,00 236.150,00 -213.850,00 450.000,00 1.000,00 0,00 1.000,00 -20.000,00 -20.000,00 0,00 53.000,00 0,00 53.000,00 236.150,00 -213.850,00 450.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 8 von 38 Amt Investitionsprojekt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001343 Erwerb immat. Vm RD - Technik Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001350 Erneuerung AS-WS u. -übg.-anlage WW Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001624 Erwerb immat. Vm Fw Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001674 Komplettsanierung Hw-Budget Bund Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001675 Komplettsanierung Hw-Budget Sachsen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001695 Neubau Fw.-gerätehaus FF Nordost Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001904 Neubau Rettungswache Nordwest Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001905 Neubau Rettungswache Grünau Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001906 Komplettsanierung FF Süd SchenkendorfsEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001907 Erweiterung Bekleidungskammer WestwaEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000003 Investitionszuschuss Bacharchiv Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000016 Zusch. für Inv. an EB Oper Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001215 Erwerb bewegl. Anlagevermögen 41 Kulturamt Einzahlung/Auszahlung Plan 2019 18.500,00 0,00 18.500,00 5.000,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 5.000,00 509.250,00 -1.527.750,00 2.037.000,00 1.250.000,00 -3.750.000,00 5.000.000,00 918.600,00 0,00 918.600,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 0,00 400.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.541.750,00 -6.765.250,00 13.307.000,00 25.600,00 0,00 25.600,00 122.900,00 0,00 122.900,00 Plan 2020 18.500,00 0,00 18.500,00 5.000,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 1.500.000,00 -4.500.000,00 6.000.000,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 0,00 100.000,00 700.000,00 0,00 700.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.188.900,00 -6.172.900,00 11.361.800,00 25.600,00 0,00 25.600,00 122.900,00 0,00 122.900,00 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 18.000,00 0,00 18.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 3.000,00 0,00 3.000,00 0,00 0,00 0,00 730.500,00 -2.191.500,00 2.922.000,00 0,00 0,00 0,00 600.000,00 0,00 600.000,00 900.000,00 0,00 900.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.980.500,00 -4.158.000,00 9.138.500,00 17.920,00 0,00 17.920,00 36.330,00 0,00 36.330,00 15.000,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 900.000,00 0,00 900.000,00 3.000,00 0,00 3.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300.000,00 0,00 300.000,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 -100.000,00 500.000,00 520.000,00 0,00 520.000,00 5.000.000,00 -1.300.000,00 6.300.000,00 8.800,00 0,00 8.800,00 17.800,00 0,00 17.800,00 15.000,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.000,00 0,00 3.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 350.000,00 -650.000,00 1.000.000,00 0,00 0,00 0,00 5.000.000,00 -1.719.700,00 6.719.700,00 8.800,00 0,00 8.800,00 17.800,00 0,00 17.800,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 9 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 70000017 Zusch. für Inv. an EB Schauspiel Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000018 Zusch. für Inv. an EB Theater d.J. Welt 70000019 Gewandhaus 70000020 Zusch. für Inv. an EB Musikschule 70000023 bewegliches AV KA 70000028 Zusch. für Ausstattung an Freie Träger 70000031 bewegliches AV 70000033 bewegliches AV NKM 70000035 bewegliches AV MAK 70000736 Naturkundemuseum -Baumaßnahme 70001105 Notenrouten 70001216 Silzer-Sammlung 70001371 bewegliches AV Thomanerchor 70001548 Baumaßnahme Coffee Baum Plan 2019 114.500,00 0,00 114.500,00 60.000,00 0,00 60.000,00 2.450.000,00 0,00 2.450.000,00 75.000,00 0,00 75.000,00 7.900,00 0,00 7.900,00 150.000,00 0,00 150.000,00 48.100,00 0,00 48.100,00 5.400,00 0,00 5.400,00 44.100,00 0,00 44.100,00 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 80.000,00 0,00 80.000,00 22.100,00 0,00 22.100,00 500.000,00 0,00 500.000,00 Plan 2020 114.500,00 0,00 114.500,00 60.000,00 0,00 60.000,00 930.000,00 0,00 930.000,00 75.000,00 0,00 75.000,00 4.900,00 0,00 4.900,00 150.000,00 0,00 150.000,00 21.100,00 0,00 21.100,00 5.400,00 0,00 5.400,00 89.100,00 0,00 89.100,00 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 212.500,00 0,00 212.500,00 0,00 0,00 0,00 22.100,00 0,00 22.100,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2021 46.760,00 0,00 46.760,00 17.430,00 0,00 17.430,00 24.430,00 0,00 24.430,00 20.930,00 0,00 20.930,00 5.530,00 0,00 5.530,00 19.390,00 0,00 19.390,00 13.440,00 0,00 13.440,00 3.780,00 0,00 3.780,00 30.870,00 0,00 30.870,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.470,00 0,00 15.470,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2022 22.950,00 0,00 22.950,00 8.550,00 0,00 8.550,00 11.900,00 0,00 11.900,00 10.250,00 0,00 10.250,00 2.750,00 0,00 2.750,00 9.500,00 0,00 9.500,00 6.650,00 0,00 6.650,00 2.150,00 0,00 2.150,00 15.150,00 0,00 15.150,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.650,00 0,00 7.650,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2023 22.950,00 0,00 22.950,00 8.550,00 0,00 8.550,00 11.900,00 0,00 11.900,00 10.250,00 0,00 10.250,00 2.750,00 0,00 2.750,00 9.500,00 0,00 9.500,00 6.650,00 0,00 6.650,00 2.150,00 0,00 2.150,00 15.150,00 0,00 15.150,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.650,00 0,00 7.650,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 10 von 38 Amt Investitionsprojekt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001822 Sporthistorische Stadtroute Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001830 Erwerb bew. Anlagevermögen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001987 Zuschuss Israelische Religionsgemeinde Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000083 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001678 Immaterielles Vermögen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000754 Baumaßnahme Bibliothek Südvorstadt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001757 Allg. Betriebs- und Geschäftsausstattung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000245 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001606 Asyl - Arno-Nitzsche-Straße 37 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001701 Komm.Ant.Wohneinrichtung Heinz WagnEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001623 Kunstvorhaben i.ö. Raum 42 Volkshochschule 45 Leipziger Städtische Bibl 50 Sozialamt Einzahlung/Auszahlung Plan 2019 75.000,00 0,00 75.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 42.300,00 0,00 42.300,00 240.000,00 0,00 240.000,00 5.127.900,00 0,00 5.127.900,00 23.400,00 0,00 23.400,00 14.000,00 0,00 14.000,00 37.400,00 0,00 37.400,00 86.500,00 0,00 86.500,00 154.300,00 0,00 154.300,00 240.800,00 0,00 240.800,00 16.300,00 0,00 16.300,00 950.000,00 0,00 950.000,00 3.050,00 0,00 3.050,00 Plan 2020 Plan 2021 25.000,00 0,00 25.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 42.300,00 0,00 42.300,00 0,00 0,00 0,00 2.915.400,00 0,00 2.915.400,00 23.400,00 0,00 23.400,00 0,00 0,00 0,00 23.400,00 0,00 23.400,00 2.000.000,00 0,00 2.000.000,00 240.800,00 0,00 240.800,00 2.240.800,00 0,00 2.240.800,00 16.300,00 0,00 16.300,00 950.000,00 0,00 950.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.200,00 0,00 33.200,00 0,00 0,00 0,00 285.480,00 0,00 285.480,00 16.400,00 0,00 16.400,00 0,00 0,00 0,00 16.400,00 0,00 16.400,00 1.500.000,00 0,00 1.500.000,00 175.900,00 0,00 175.900,00 1.675.900,00 0,00 1.675.900,00 11.400,00 0,00 11.400,00 950.000,00 0,00 950.000,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2022 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 16.300,00 0,00 16.300,00 0,00 0,00 0,00 140.400,00 0,00 140.400,00 8.100,00 0,00 8.100,00 0,00 0,00 0,00 8.100,00 0,00 8.100,00 0,00 0,00 0,00 86.600,00 0,00 86.600,00 86.600,00 0,00 86.600,00 5.600,00 0,00 5.600,00 950.000,00 0,00 950.000,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2023 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 16.300,00 0,00 16.300,00 0,00 0,00 0,00 140.400,00 0,00 140.400,00 8.100,00 0,00 8.100,00 0,00 0,00 0,00 8.100,00 0,00 8.100,00 0,00 0,00 0,00 86.600,00 0,00 86.600,00 86.600,00 0,00 86.600,00 5.600,00 0,00 5.600,00 950.000,00 0,00 950.000,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 11 von 38 Amt Investitionsprojekt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001916 Komm.Ant.SEB Wohnstätte Volksgartens Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001917 Komm.Ant.SEB Komplex-Kita Benedixstr. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001918 Komm.Ant.SEB Riesaerstr. 100 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001919 Komm.Ant. Diakonie Wohnst. Martinstift Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001931 50_ÜN_Rückmarsdorfer_Str._7 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000120 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000131 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000135 bewegliches AV (Horte) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000138 bewegliches AV (JA) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000315 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000322 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000326 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001702 Komm.Ant. Kita F.-Dittes-Straße 51 AfJFB Einzahlung/Auszahlung Plan 2019 136.650,00 0,00 136.650,00 68.500,00 0,00 68.500,00 230.000,00 0,00 230.000,00 19.000,00 0,00 19.000,00 1.800,00 0,00 1.800,00 100.000,00 0,00 100.000,00 1.525.300,00 0,00 1.525.300,00 5.200,00 0,00 5.200,00 65.400,00 0,00 65.400,00 41.900,00 0,00 41.900,00 810.400,00 0,00 810.400,00 483.900,00 0,00 483.900,00 441.150,00 0,00 441.150,00 53.150,00 0,00 53.150,00 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 966.300,00 0,00 966.300,00 6.500,00 0,00 6.500,00 23.400,00 0,00 23.400,00 12.600,00 0,00 12.600,00 156.450,00 0,00 156.450,00 642.000,00 0,00 642.000,00 355.300,00 0,00 355.300,00 30.000,00 0,00 30.000,00 Plan 2021 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 961.400,00 0,00 961.400,00 3.900,00 0,00 3.900,00 1.000,00 0,00 1.000,00 59.400,00 0,00 59.400,00 337.250,00 0,00 337.250,00 600.000,00 0,00 600.000,00 450.000,00 0,00 450.000,00 10.000,00 0,00 10.000,00 Plan 2022 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 955.600,00 0,00 955.600,00 3.900,00 0,00 3.900,00 1.000,00 0,00 1.000,00 30.400,00 0,00 30.400,00 637.000,00 0,00 637.000,00 405.000,00 0,00 405.000,00 450.000,00 0,00 450.000,00 10.000,00 0,00 10.000,00 Plan 2023 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 955.600,00 0,00 955.600,00 3.900,00 0,00 3.900,00 1.000,00 0,00 1.000,00 62.000,00 0,00 62.000,00 484.600,00 0,00 484.600,00 500.000,00 0,00 500.000,00 550.000,00 0,00 550.000,00 30.000,00 0,00 30.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 12 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000337 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000339 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000343 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000345 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000347 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000350 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000352 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000354 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000356 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000358 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000680 Neubau Grundschule mit Hort in Lindena Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000720 60. Schule, Erweiterungsbau Schule Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000876 Vorplanung von Kindertagesstätten Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000330 bewegliches AV Plan 2019 Plan 2020 632.100,00 0,00 632.100,00 0,00 0,00 0,00 427.650,00 0,00 427.650,00 0,00 0,00 0,00 65.500,00 0,00 65.500,00 0,00 0,00 0,00 74.000,00 0,00 74.000,00 17.000,00 0,00 17.000,00 0,00 0,00 0,00 18.500,00 0,00 18.500,00 23.500,00 0,00 23.500,00 3.400.000,00 -2.100.000,00 5.500.000,00 1.460.000,00 -740.000,00 2.200.000,00 250.000,00 0,00 250.000,00 450.000,00 0,00 450.000,00 17.000,00 0,00 17.000,00 490.600,00 0,00 490.600,00 2.500,00 0,00 2.500,00 17.000,00 0,00 17.000,00 7.200,00 0,00 7.200,00 17.000,00 0,00 17.000,00 0,00 0,00 0,00 17.000,00 0,00 17.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 23.500,00 0,00 23.500,00 2.027.500,00 -1.857.500,00 3.885.000,00 992.000,00 -608.000,00 1.600.000,00 750.000,00 0,00 750.000,00 Plan 2021 450.000,00 0,00 450.000,00 0,00 0,00 0,00 535.500,00 0,00 535.500,00 15.000,00 0,00 15.000,00 20.000,00 0,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 20.000,00 0,00 20.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 23.500,00 0,00 23.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 0,00 400.000,00 Plan 2022 450.000,00 0,00 450.000,00 0,00 0,00 0,00 475.500,00 0,00 475.500,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 20.000,00 0,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 23.500,00 0,00 23.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 0,00 400.000,00 Plan 2023 450.000,00 0,00 450.000,00 0,00 0,00 0,00 456.900,00 0,00 456.900,00 30.000,00 0,00 30.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 20.000,00 0,00 20.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 5.000,00 23.500,00 0,00 23.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 0,00 400.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 13 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000919 KIITA freier Träger Breisgaustr. 21 KPII Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000965 K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000978 Ausstatt. Straßensozialarbeit (51.34) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000979 Ausstattungen HZE (51.32) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000989 Kinderheim Breisgaustraße 21 KP II Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001059 P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001066 A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001077 Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001082 Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenw Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001084 H.-Kroch-Schule, Brandschutz Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001085 33. Schule, Brandschutz Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001090 J.-Kepler-Schule, Brandschutz Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001098 BSZ 12, Robert Blum, Brandschutz Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000877 Kita F.-Rhode-Str.17 Plan 2019 1.950.000,00 0,00 1.950.000,00 150.000,00 0,00 150.000,00 10.450.000,00 0,00 10.450.000,00 7.400,00 0,00 7.400,00 287.200,00 0,00 287.200,00 150.000,00 0,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.600.000,00 -1.400.000,00 3.000.000,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 0,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2020 700.000,00 0,00 700.000,00 1.200.000,00 0,00 1.200.000,00 10.307.350,00 0,00 10.307.350,00 7.400,00 0,00 7.400,00 411.500,00 0,00 411.500,00 1.200.000,00 0,00 1.200.000,00 0,00 0,00 0,00 250.000,00 0,00 250.000,00 1.830.000,00 -1.070.000,00 2.900.000,00 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 130.000,00 -130.000,00 260.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 600.000,00 0,00 600.000,00 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 5.000,00 5.450,00 0,00 5.450,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 200.000,00 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 0,00 0,00 0,00 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 202.000,00 -98.000,00 300.000,00 150.000,00 0,00 150.000,00 1.700.000,00 0,00 1.700.000,00 1.200.000,00 0,00 1.200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25.000,00 0,00 25.000,00 51.700,00 0,00 51.700,00 0,00 0,00 0,00 1.800.000,00 -1.200.000,00 3.000.000,00 3.200.000,00 -1.800.000,00 5.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.090.000,00 -760.000,00 1.850.000,00 1.800.000,00 0,00 1.800.000,00 4.500.000,00 -2.500.000,00 7.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.600,00 0,00 6.600,00 0,00 0,00 0,00 1.280.000,00 -1.000.000,00 2.280.000,00 2.250.000,00 -2.000.000,00 4.250.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.600.000,00 -1.600.000,00 3.200.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 14 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001227 Richard-Lehmann-Str. 28-30 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001351 E.-Zeigner-Schule, Neubau 2-Feldhalle Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001352 31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001353 GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001357 Kita Friedrichshafner Straße 147 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001359 Kita Goldsternstraße 21 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001361 Neuer Schulstandort Ihmelstraße Gym. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001376 Spielplätze Grundschulen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001377 Spielgeräte Kita Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001432 Immaterielles Vermögen Jugendarbeit Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001434 IV Förderung d. Erziehung in der Familie Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001435 Immaterie. Vermögen Hilfe zur ErziehungEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001436 IV Adoption/Beistand/Vormund/Gericht Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001104 Zentrale Planungsmittel - Schulbau Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.375.000,00 -4.500.000,00 10.875.000,00 250.000,00 0,00 250.000,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 0,00 100.000,00 475.000,00 0,00 475.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 24.000,00 0,00 24.000,00 15.500,00 0,00 15.500,00 5.000,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.500.000,00 -900.000,00 3.400.000,00 250.000,00 0,00 250.000,00 0,00 0,00 0,00 2.000.000,00 0,00 2.000.000,00 1.230.000,00 -900.000,00 2.130.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 36.000,00 0,00 36.000,00 41.500,00 0,00 41.500,00 9.000,00 0,00 9.000,00 2.500.000,00 0,00 2.500.000,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00 0,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 750.000,00 0,00 750.000,00 2.850.000,00 0,00 2.850.000,00 2.200.000,00 0,00 2.200.000,00 4.800.000,00 -3.200.000,00 8.000.000,00 100.000,00 0,00 100.000,00 100.000,00 0,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 24.000,00 0,00 24.000,00 19.500,00 0,00 19.500,00 9.000,00 0,00 9.000,00 Plan 2022 3.000.000,00 0,00 3.000.000,00 400.000,00 0,00 400.000,00 600.000,00 0,00 600.000,00 0,00 0,00 0,00 2.300.000,00 -2.200.000,00 4.500.000,00 2.850.000,00 0,00 2.850.000,00 0,00 0,00 0,00 6.209.000,00 -4.146.000,00 10.355.000,00 100.000,00 0,00 100.000,00 100.000,00 0,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 24.000,00 0,00 24.000,00 19.500,00 0,00 19.500,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2023 3.000.000,00 0,00 3.000.000,00 3.000.000,00 0,00 3.000.000,00 2.350.000,00 -1.900.000,00 4.250.000,00 0,00 0,00 0,00 2.150.000,00 -1.000.000,00 3.150.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 0,00 100.000,00 100.000,00 0,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 22.000,00 0,00 22.000,00 19.500,00 0,00 19.500,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 15 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 70001437 IV Kindertageseinrich./Kindertagespflege Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001459 Edmond-Kaiser-Straße 11 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001483 Uhlandstraße, Umnutzung als OberschuleEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001484 Neue GS Mitte/SO+ 2F.-SH Jablonowskist Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001487 Neubau 5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Sem Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001488 Neubau Grundschule Stötteritz/ThonbergEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001490 Neubau 4-züg. GS, Hort+SH, R.-Axen-Str. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001491 Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001496 1. BA Erweiterung OS Mölkau Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001497 Reaktivierung Hainbuchenstr. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001498 Neubau 5-züg.Gym+3Feld-SH Dösn.W/Se Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001499 Erweiterung Schule am Adler (Auszug GS)Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001500 Neubau 5-züg. Gym.+3-Feld-SH Bremer S Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001502 Sanierung G.-Schumann-Schule als OS Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Plan 2019 22.000,00 0,00 22.000,00 300.000,00 0,00 300.000,00 0,00 0,00 0,00 1.500.000,00 0,00 1.500.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.220.000,00 0,00 1.220.000,00 200.000,00 0,00 200.000,00 387.500,00 0,00 387.500,00 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 200.000,00 0,00 200.000,00 200.000,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 17.000,00 0,00 17.000,00 1.700.000,00 0,00 1.700.000,00 0,00 0,00 0,00 987.500,00 0,00 987.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.065.100,00 0,00 2.065.100,00 900.000,00 -1.400.000,00 2.300.000,00 0,00 0,00 0,00 2.800.000,00 -2.200.000,00 5.000.000,00 700.000,00 0,00 700.000,00 900.000,00 0,00 900.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.000,00 0,00 17.000,00 1.600.000,00 0,00 1.600.000,00 150.000,00 0,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 1.100.000,00 -800.000,00 1.900.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.620.000,00 -880.000,00 2.500.000,00 0,00 0,00 0,00 4.311.000,00 -3.139.000,00 7.450.000,00 950.000,00 -1.300.000,00 2.250.000,00 1.400.000,00 -1.100.000,00 2.500.000,00 0,00 0,00 0,00 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 17.000,00 0,00 17.000,00 0,00 0,00 0,00 700.000,00 -500.000,00 1.200.000,00 0,00 0,00 0,00 5.000.000,00 -2.000.000,00 7.000.000,00 200.000,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 1.500.000,00 0,00 1.500.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.350.000,00 -3.200.000,00 5.550.000,00 1.900.000,00 -1.100.000,00 3.000.000,00 100.000,00 0,00 100.000,00 4.040.000,00 -2.700.000,00 6.740.000,00 17.000,00 0,00 17.000,00 0,00 0,00 0,00 638.000,00 -412.000,00 1.050.000,00 0,00 0,00 0,00 3.000.000,00 -2.000.000,00 5.000.000,00 900.000,00 0,00 900.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.750.000,00 -3.200.000,00 5.950.000,00 560.000,00 -840.000,00 1.400.000,00 1.200.000,00 0,00 1.200.000,00 4.371.600,00 -3.068.400,00 7.440.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 16 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001519 Gym Gorkistraße, Neubau 3 - Feldhalle Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001521 Kita Th.-Neubauer-Str. 18, BS Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001568 Kita Tarostraße 7/9 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001593 Kita Dahlienstraße 75 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001601 Einrichtung Am Mühlholz, umA Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001640 Neubau 4-züg.GS+2F.SH, Tauchaer Str. 18Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001643 Ersatzbau W.-Busch-Sch.+SH GerichtswegEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001645 Erweiterung Schule Gundorf Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001656 Neubau 2-FH f. Schule am Weißeplatz Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001657 H.-Pestalozzi-Schule, Umnutzg. Räume GSEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001660 Innere San. Schulgebäude Erfurter Sr. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001661 SZ Grünau NW Inn. Sanierung Klinger H1 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001663 SZ Grünau NW Inn. Sanierg. 94. Schule Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001503 Erweiterung R.-Schumann-Schule Plan 2019 0,00 0,00 0,00 779.000,00 0,00 779.000,00 1.271.500,00 0,00 1.271.500,00 200.000,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 550.000,00 0,00 550.000,00 150.000,00 0,00 150.000,00 300.000,00 0,00 300.000,00 300.000,00 0,00 300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 212.700,00 -306.650,00 519.350,00 979.350,00 0,00 979.350,00 130.000,00 0,00 130.000,00 Plan 2020 Plan 2021 500.000,00 0,00 500.000,00 0,00 0,00 0,00 988.550,00 0,00 988.550,00 1.270.650,00 0,00 1.270.650,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 900.000,00 0,00 900.000,00 150.000,00 -150.000,00 300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 968.000,00 0,00 968.000,00 500.000,00 -1.500.000,00 2.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00 0,00 150.000,00 2.700.000,00 -1.300.000,00 4.000.000,00 1.200.000,00 -800.000,00 2.000.000,00 670.000,00 0,00 670.000,00 250.000,00 0,00 250.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2022 820.000,00 -780.000,00 1.600.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 250.000,00 0,00 250.000,00 0,00 0,00 0,00 500.000,00 0,00 500.000,00 8.000.000,00 -6.000.000,00 14.000.000,00 599.000,00 -551.000,00 1.150.000,00 1.050.000,00 -1.000.000,00 2.050.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2023 1.400.000,00 0,00 1.400.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 650.000,00 0,00 650.000,00 0,00 0,00 0,00 5.000.000,00 -3.000.000,00 8.000.000,00 11.486.000,00 -7.064.000,00 18.550.000,00 0,00 0,00 0,00 742.000,00 -558.000,00 1.300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 17 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 70001665 66. Schule, innere Sanierung Komarowstr Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001666 An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001667 Innere San. Diderotstr. (ehem.68.Schule) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001669 SZ Grünau NW Sanierung Klinger-Schule HEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001670 SZ Grünau NW Sanierung Fös Grünau Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001671 SZ Grünau NW Erweiterungsbau Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001672 Ersatzneubau 6-Feld-SH Grünau+Freifl. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001677 Sporthalle OS Ratzelstr. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001723 Reaktivierung Schulgebäude Höltystr.(OS Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001734 120.Schule Ersatzneub.mit Hort+2 Feld SHEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001735 Ernst-Pinkert-Schule, NB 2-Feld SH 2.BA Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001736 Astrid-Lindgren-Schule, San.+ErweiterungEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001737 91. Schule, Erweit. Systembauw. 8 AUR Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001738 172. Schule, Erweit. Systembauw. 8 AUR Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 135.000,00 0,00 135.000,00 270.000,00 0,00 270.000,00 201.250,00 0,00 201.250,00 537.550,00 -3.407.300,00 3.944.850,00 200.000,00 -2.992.000,00 3.192.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.458.950,00 -1.057.050,00 3.516.000,00 200.000,00 0,00 200.000,00 900.000,00 -600.000,00 1.500.000,00 0,00 0,00 0,00 2.000.000,00 0,00 2.000.000,00 2.500.000,00 0,00 2.500.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.167.150,00 0,00 1.167.150,00 2.703.050,00 0,00 2.703.050,00 6.350.650,00 0,00 6.350.650,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 0,00 400.000,00 1.908.000,00 -1.262.000,00 3.170.000,00 0,00 0,00 0,00 1.880.000,00 0,00 1.880.000,00 2.280.000,00 0,00 2.280.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 900.000,00 0,00 900.000,00 150.000,00 0,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 2.000.000,00 -500.000,00 2.500.000,00 0,00 0,00 0,00 360.000,00 0,00 360.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2022 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.675.000,00 -2.625.000,00 6.300.000,00 250.000,00 0,00 250.000,00 0,00 0,00 0,00 5.800.000,00 -4.200.000,00 10.000.000,00 0,00 0,00 0,00 700.000,00 0,00 700.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2023 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.075.000,00 -2.725.000,00 6.800.000,00 1.100.000,00 -900.000,00 2.000.000,00 0,00 0,00 0,00 3.700.000,00 -2.900.000,00 6.600.000,00 0,00 0,00 0,00 4.000.000,00 -3.000.000,00 7.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 18 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 70001739 Schulerw.Alfred-Kästner-Sch.Systemb.4A Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001740 Schule Rückmarsdorf, Systembau 4 AUR Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001741 Geschw.-Scholl-Schule Anbau Mensa/Aul Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001742 Wiederitzsch Neubau OS 5-zügig+2 Feld SEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001744 35. Schule, Erweiterungsbau Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001745 A.-v.-Wiedebach-Schule,Erw.Systemb.6A Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001746 OS Höltystraße - 2-Feld-Sporthalle Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001749 2-Feld-Sporthalle B.-Göring-Str. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001750 Neubau Sporthalle (6 Felder) Ihmelsstr. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001753 Kita Neptunweg 29 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001755 C.-Arnold-Schule, 2-Feld-SH Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001756 W.-Wander-Schule, H2, Komplexsan. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001762 Kita Schulzeweg 11-13 Kapazitätserw. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001763 Kita Kändlerstr. 11-13 Kapazitätserw. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Plan 2019 980.000,00 -1.000.000,00 1.980.000,00 980.000,00 0,00 980.000,00 0,00 0,00 0,00 6.000.000,00 0,00 6.000.000,00 0,00 0,00 0,00 2.500.000,00 0,00 2.500.000,00 100.000,00 0,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 108.650,00 -3.591.350,00 3.700.000,00 0,00 0,00 0,00 500.000,00 0,00 500.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 0,00 50.000,00 Plan 2020 556.000,00 -444.000,00 1.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.000.000,00 0,00 13.000.000,00 0,00 0,00 0,00 2.000.000,00 0,00 2.000.000,00 192.000,00 0,00 192.000,00 0,00 0,00 0,00 1.100.000,00 0,00 1.100.000,00 400.000,00 0,00 400.000,00 1.720.000,00 -1.080.000,00 2.800.000,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 0,00 400.000,00 850.000,00 0,00 850.000,00 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.550.000,00 0,00 1.550.000,00 7.900.000,00 0,00 7.900.000,00 500.000,00 0,00 500.000,00 0,00 0,00 0,00 1.200.000,00 -600.000,00 1.800.000,00 850.000,00 -900.000,00 1.750.000,00 4.450.000,00 0,00 4.450.000,00 2.000.000,00 0,00 2.000.000,00 1.004.000,00 -896.000,00 1.900.000,00 250.000,00 0,00 250.000,00 2.000.000,00 0,00 2.000.000,00 2.800.000,00 0,00 2.800.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.000.000,00 -2.000.000,00 5.000.000,00 0,00 0,00 0,00 1.328.000,00 -1.300.000,00 2.628.000,00 1.885.000,00 -1.100.000,00 2.985.000,00 0,00 0,00 0,00 1.900.000,00 0,00 1.900.000,00 0,00 0,00 0,00 530.000,00 0,00 530.000,00 3.000.000,00 0,00 3.000.000,00 2.000.000,00 0,00 2.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 710.000,00 -660.000,00 1.370.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000.000,00 -1.500.000,00 3.500.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 19 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001770 Neubau 5-züg.Gym+3-Feld-SH/Prager Spi Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001773 2. BA Erweiterung OS Mölkau Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001778 Erweiterung Hort der 60. Schule Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001780 neue GS im SB SW 5-4-zügig mit SH Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001782 1-Feldhalle, 60. Schule Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001783 Erweiterung 9. Schule um 6 AUR Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001784 Reaktivierung Löbauer Str. als 3-züg. OS Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001785 Lößnig/Marienbrunn, Neubau 3-züg.GS+SEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001786 Neubau SH Petrischule + Schule Floßplatz Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001787 2-Feld-SH 56. Schule Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001788 Markranstädter Str.Neub.5-zügOS+3Feld-Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001789 Neuer Standort im gem.SB Mitte3-Züge,S Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001790 Neubau einer GS im SB der A-Bebel-Schu Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001764 Kita Tarostr. 7-9 Kapazitätserw. Plan 2019 Plan 2020 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 500.000,00 0,00 500.000,00 1.250.000,00 -1.000.000,00 2.250.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00 -1.638.750,00 1.788.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.483.000,00 0,00 1.483.000,00 1.500.000,00 -1.000.000,00 2.500.000,00 612.000,00 -408.000,00 1.020.000,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 200.000,00 511.250,00 0,00 511.250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2021 0,00 0,00 0,00 9.200.000,00 -4.000.000,00 13.200.000,00 0,00 0,00 0,00 300.000,00 0,00 300.000,00 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 0,00 0,00 0,00 750.000,00 0,00 750.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2022 0,00 0,00 0,00 7.500.000,00 -4.500.000,00 12.000.000,00 0,00 0,00 0,00 842.000,00 0,00 842.000,00 6.000.000,00 -4.000.000,00 10.000.000,00 0,00 0,00 0,00 2.150.000,00 0,00 2.150.000,00 300.000,00 0,00 300.000,00 150.000,00 0,00 150.000,00 100.000,00 0,00 100.000,00 100.000,00 0,00 100.000,00 300.000,00 0,00 300.000,00 300.000,00 0,00 300.000,00 150.000,00 0,00 150.000,00 Plan 2023 0,00 0,00 0,00 2.040.000,00 -1.660.000,00 3.700.000,00 0,00 0,00 0,00 1.800.000,00 -1.200.000,00 3.000.000,00 2.960.000,00 -2.840.000,00 5.800.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.200.000,00 0,00 1.200.000,00 1.400.000,00 0,00 1.400.000,00 500.000,00 0,00 500.000,00 500.000,00 0,00 500.000,00 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 1.400.000,00 0,00 1.400.000,00 1.400.000,00 0,00 1.400.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 20 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001792 Fritz-Baumgarten-Schule, Vollsanierung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001793 Neubau 4-züg. GS + SH in Schönefeld Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001801 Kita Holbeinstraße 58 neu Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001802 Kita Zeumerstraße 5 Ersatzneubau Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001804 "Leipzig-Kita" Seehausener Allee Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001805 "Leipzig-Kita" Richterstraße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001806 "Leipzig-Kita" Bockstraße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001807 "Leipzig-Kita" Ludolf-Colditz-Str. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001808 "Leipzig-Kita" Holzhäuser Str. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001810 "Leipzig-Kita" Gärtnerstraße 179 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001811 "Leipzig-Kita" Delitzscher Straße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001813 "Leipzig-Kita" Paul-Küstner-Straße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001814 "Leipzig-Kita" Virchowstraße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001791 Erweitzerung Schule Miltitz Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.630.800,00 0,00 2.630.800,00 1.700.000,00 -1.300.000,00 3.000.000,00 1.657.200,00 0,00 1.657.200,00 1.352.500,00 0,00 1.352.500,00 2.508.650,00 0,00 2.508.650,00 2.329.450,00 0,00 2.329.450,00 1.694.400,00 0,00 1.694.400,00 1.648.100,00 0,00 1.648.100,00 1.699.700,00 0,00 1.699.700,00 1.186.050,00 0,00 1.186.050,00 467.350,00 0,00 467.350,00 0,00 0,00 0,00 600.000,00 0,00 600.000,00 0,00 0,00 0,00 2.419.300,00 0,00 2.419.300,00 233.500,00 -762.500,00 996.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.450.000,00 -1.800.000,00 3.250.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 200.000,00 1.893.000,00 -1.107.000,00 3.000.000,00 300.000,00 0,00 300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 900.000,00 0,00 900.000,00 0,00 0,00 0,00 1.400.000,00 0,00 1.400.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 21 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001816 "Leipzig-Kita" Kleiststraße 58 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001842 Sanierung OFT Arena, Miltitzer Weg 8 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001844 Quartiersschule Ihmelsstraße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001847 Kita Potschkaustraße 50 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001848 Kita E.-Zeigner-Allee 77b - Aufstockung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001850 LAN-Vernetzung Grundschulen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001851 LAN-Vernetzung Oberschulen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001852 LAN-Vernetzung Gymnasium Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001853 LAN-Vernetzung Schulen zur Lernförderu Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001854 LAN-Vernetzung Berufsschulzentrum Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001886 F.-A.-Brockhaus-Schule, H2, Sanierung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001889 Mehrzweckkubus Ihmelstraße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001896 OS Barnet-Licht-Platz Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001815 "Leipzig-Kita" Herloßsohnstraße Plan 2019 Plan 2020 1.611.400,00 0,00 1.611.400,00 1.237.500,00 0,00 1.237.500,00 185.700,00 -300.250,00 485.950,00 3.666.700,00 -3.333.300,00 7.000.000,00 150.000,00 0,00 150.000,00 200.000,00 0,00 200.000,00 75.000,00 0,00 75.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25.000,00 0,00 25.000,00 150.000,00 0,00 150.000,00 1.425.000,00 -200.000,00 1.625.000,00 18.000.000,00 0,00 18.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.000.000,00 -4.000.000,00 8.000.000,00 2.000.000,00 0,00 2.000.000,00 0,00 0,00 0,00 75.000,00 0,00 75.000,00 75.000,00 0,00 75.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.220.000,00 -1.000.000,00 4.220.000,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2021 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.930.000,00 -4.000.000,00 11.930.000,00 1.050.000,00 0,00 1.050.000,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00 0,00 150.000,00 150.000,00 0,00 150.000,00 100.000,00 0,00 100.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.785.000,00 -1.800.000,00 4.585.000,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2022 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.964.500,00 -1.964.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300.000,00 0,00 300.000,00 300.000,00 0,00 300.000,00 100.000,00 0,00 100.000,00 200.000,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -550.000,00 -550.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2023 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 200.000,00 250.000,00 0,00 250.000,00 100.000,00 0,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 22 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001934 Erweiterung Ch.-Arnold-Schule GS, 2. BA Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001935 H.-Mann-Schule, Komplexanierung Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001937 Neubau SH 66. Schule Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001938 Neubau GS + SH Lützschena-Stahmeln Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001939 E.-Zeigner-Schule,zusätzl.Hortfreifläche Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001940 Neue GS im SB SW 3 - 4-zügig mit SH Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001941 Umrüstung alte Neruda zu einer OS Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001942 G.-Schumann-OS, Neubau 2-FeldSH Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001943 Neubau 2-Feldhalle C.-G.-Frege-Schule Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001944 Mannheimer Str.128a/bNeubau Gym+3-FEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001945 Neubau Gym. + 3-Feldhalle Wiederitzsch Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001946 Raumsystem G.-Taro-Schule Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001948 2-Feldhalle F.-Baumgarten-Schule Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001915 Raumsystem GS Portitz Plan 2019 300.000,00 0,00 300.000,00 0,00 0,00 0,00 500.000,00 -5.557.500,00 6.057.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 0,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000.000,00 0,00 5.000.000,00 6.000.000,00 0,00 6.000.000,00 5.000.000,00 0,00 5.000.000,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 0,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 0,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.000.000,00 0,00 11.000.000,00 10.000.000,00 0,00 10.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2021 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 200.000,00 692.500,00 0,00 692.500,00 500.000,00 0,00 500.000,00 0,00 0,00 0,00 500.000,00 0,00 500.000,00 300.000,00 0,00 300.000,00 400.000,00 0,00 400.000,00 200.000,00 0,00 200.000,00 200.000,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 10.000.000,00 0,00 10.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2022 Plan 2023 0,00 0,00 0,00 1.350.000,00 -950.000,00 2.300.000,00 0,00 0,00 0,00 1.650.000,00 -1.250.000,00 2.900.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 700.000,00 0,00 700.000,00 0,00 0,00 0,00 250.000,00 0,00 250.000,00 300.000,00 0,00 300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 250.000,00 0,00 250.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 954.000,00 -646.000,00 1.600.000,00 300.000,00 0,00 300.000,00 0,00 0,00 0,00 2.000.000,00 0,00 2.000.000,00 0,00 0,00 0,00 2.200.000,00 -1.800.000,00 4.000.000,00 1.750.000,00 -1.000.000,00 2.750.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 800.000,00 0,00 800.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 23 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001951 Schule Wiederitzsch - Umnutzung OS-Tei Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001952 Neubau GS Knauthain und Sporthalle Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001953 Schraderhaus/Heinrichstr., Herr. als Gym Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001955 Erweiterung 125. Schule (Umnut. GS-Teil Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001956 OS Torgauer Platz Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001957 Neubau OS Kolmstr. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001958 16. Schule - BS-Anpassungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001959 G.-Scholl-Schule, Liebertw.- BS-Anpassg. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001960 Kita Auslagerungsobjekt Liliensteinstr1a Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001961 A.-v.-Wiedebach-Schule, BS-AnpassungenEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001962 Kinderheim Liliensteinstraße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001963 Erweiterung Neue Nikolaischule Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001964 Kita Deiwitzweg 1 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001950 neue GS in Möckern/ Wahren Plan 2019 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 0,00 50.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 1.200.000,00 0,00 1.200.000,00 1.555.000,00 0,00 1.555.000,00 520.000,00 -780.000,00 1.300.000,00 1.670.000,00 0,00 1.670.000,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2020 Plan 2021 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.000.000,00 0,00 3.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.100.000,00 0,00 3.100.000,00 500.000,00 0,00 500.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.800.000,00 0,00 1.800.000,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00 0,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 8.000.000,00 0,00 8.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 700.000,00 0,00 700.000,00 Plan 2022 150.000,00 0,00 150.000,00 650.000,00 0,00 650.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00 0,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2023 900.000,00 0,00 900.000,00 1.200.000,00 -800.000,00 2.000.000,00 300.000,00 0,00 300.000,00 0,00 0,00 0,00 700.000,00 0,00 700.000,00 300.000,00 0,00 300.000,00 300.000,00 0,00 300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 24 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001966 Kita Arthur-Nagel-Straße Neubau Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001967 Brockhausschule, Haus 1, BS-Anpassunge Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001968 Neubau Gym. Altes Messegelände Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001969 Kita Mothesstr. San. Kutscherhaus Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001970 Kita Koehlerstraße, Neubau Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001971 1-Feldhalle BSZ 1, Dachsstr. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001973 Kita Gerichtsweg/Reichpietschstraße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001974 Kita Hans-Driesch-Straße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001975 Kita Max-Planck-Str. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001976 NO 4, Neubau GS mit SH Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001977 Neubau GS+SH Anger-Crottendorf (FW O Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001978 Neubau GS+SH Stötteritz Döbelner Str. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001979 GS in ehem. Friesenkrankenhaus Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001965 W.-Ostwald-Schule, BS-Anpassungen Plan 2019 550.000,00 0,00 550.000,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 0,00 400.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 0,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 350.000,00 0,00 350.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 0,00 100.000,00 350.000,00 0,00 350.000,00 0,00 0,00 0,00 950.000,00 0,00 950.000,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 0,00 400.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 0,00 0,00 0,00 2.000.000,00 0,00 2.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.100.000,00 0,00 1.100.000,00 1.500.000,00 0,00 1.500.000,00 100.000,00 0,00 100.000,00 2.250.000,00 0,00 2.250.000,00 400.000,00 0,00 400.000,00 2.500.000,00 0,00 2.500.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.950.000,00 0,00 1.950.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.650.000,00 0,00 1.650.000,00 700.000,00 -500.000,00 1.200.000,00 2.150.000,00 0,00 2.150.000,00 2.000.000,00 0,00 2.000.000,00 1.400.000,00 0,00 1.400.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 0,00 400.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 626.000,00 -374.000,00 1.000.000,00 0,00 0,00 0,00 2.200.000,00 0,00 2.200.000,00 0,00 0,00 0,00 300.000,00 0,00 300.000,00 150.000,00 0,00 150.000,00 150.000,00 0,00 150.000,00 600.000,00 0,00 600.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 25 von 38 Amt Investitionsprojekt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001991 Kita Poetenweg 22, Komplexsanierung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001992 Kita Erweiterungen 2023ff Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001993 Kita Ersatzneubauten 2023ff Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001994 Kita Brandschutzsanierungen 2023ff Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001995 OFT Völkerfreundschaft, Komplexsanieru Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000096 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000098 bewegliches AV - MZSH ARENA Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000102 bewegliches AV - Trainingshalle Nordanla Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000596 Zuschüsse für Bauinvestitionen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000730 Erricht. Vereinssportstätte ZwenkauerSeeEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001048 Sportstätten-Ausstattung Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001049 Sportstätten-Betriebsvorrichtungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001980 Neue GS+SH Grünau Uranusstraße 52 Amt für Sport Einzahlung/Auszahlung Plan 2019 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 133.292.400,00 -35.904.150,00 169.196.550,00 15.000,00 0,00 15.000,00 25.000,00 0,00 25.000,00 25.000,00 0,00 25.000,00 400.000,00 0,00 400.000,00 0,00 0,00 0,00 42.000,00 0,00 42.000,00 25.000,00 0,00 25.000,00 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 150.000,00 0,00 150.000,00 2.000.000,00 0,00 2.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 0,00 100.000,00 133.503.000,00 -19.172.000,00 152.675.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 25.000,00 0,00 25.000,00 25.000,00 0,00 25.000,00 400.000,00 0,00 400.000,00 0,00 0,00 0,00 42.000,00 0,00 42.000,00 25.000,00 0,00 25.000,00 500.000,00 0,00 500.000,00 455.000,00 0,00 455.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500.000,00 0,00 1.500.000,00 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 128.500.000,00 -28.613.000,00 157.113.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 25.000,00 0,00 25.000,00 25.000,00 0,00 25.000,00 400.000,00 0,00 400.000,00 166.000,00 -84.000,00 250.000,00 42.000,00 0,00 42.000,00 25.000,00 0,00 25.000,00 2.000.000,00 0,00 2.000.000,00 0,00 0,00 0,00 1.500.000,00 0,00 1.500.000,00 3.000.000,00 0,00 3.000.000,00 2.500.000,00 0,00 2.500.000,00 2.000.000,00 0,00 2.000.000,00 127.500.000,00 -56.483.500,00 183.983.500,00 15.000,00 0,00 15.000,00 25.000,00 0,00 25.000,00 25.000,00 0,00 25.000,00 400.000,00 0,00 400.000,00 500.000,00 -500.000,00 1.000.000,00 42.000,00 0,00 42.000,00 25.000,00 0,00 25.000,00 4.000.000,00 -4.000.000,00 8.000.000,00 0,00 0,00 0,00 6.500.000,00 0,00 6.500.000,00 8.000.000,00 0,00 8.000.000,00 8.000.000,00 0,00 8.000.000,00 500.000,00 0,00 500.000,00 127.204.600,00 -53.647.400,00 180.852.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 25.000,00 0,00 25.000,00 25.000,00 0,00 25.000,00 400.000,00 0,00 400.000,00 0,00 0,00 0,00 42.000,00 0,00 42.000,00 25.000,00 0,00 25.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 26 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001366 Sporthalle Böhlitz-Ehrenberg Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001367 Sprintgerade Nordanlage Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001646 Zwenkauer See Wind/ Kitesurfing Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001647 Maßnahmen öffentlicher Raum Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001649 Grundsanierung Leplaystraße 13 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001652 Stadion des Friedens Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001653 Klingerweg Bauzuschuss Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001743 Grundsanierung Alfred-Kunze-Sportpark Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001891 Austausch Sportboden MZSH Arena Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001892 Umbau Judohalle z. Fechthalle MZSH Are Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001893 Ausstattung SH Deutsches Turnfest Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001894 Multifunktionsgebäude Nordanlage Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001982 Neubau Ballsporthalle Alte Messe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001365 Aktionsplan Funktionsgebäude Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 666.000,00 -334.000,00 1.000.000,00 200.000,00 -200.000,00 400.000,00 -29.000,00 -29.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00 0,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 652.000,00 0,00 652.000,00 750.000,00 -250.000,00 1.000.000,00 350.000,00 -350.000,00 700.000,00 200.000,00 -200.000,00 400.000,00 200.000,00 0,00 200.000,00 200.000,00 -300.000,00 500.000,00 300.000,00 -2.700.000,00 3.000.000,00 1.170.000,00 -502.000,00 1.672.000,00 200.000,00 -200.000,00 400.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00 0,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 148.000,00 0,00 148.000,00 750.000,00 -250.000,00 1.000.000,00 350.000,00 -350.000,00 700.000,00 0,00 0,00 0,00 300.000,00 0,00 300.000,00 200.000,00 -300.000,00 500.000,00 300.000,00 -2.700.000,00 3.000.000,00 986.000,00 -440.650,00 1.426.650,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 166.000,00 -84.000,00 250.000,00 150.000,00 0,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 750.000,00 -250.000,00 1.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2022 568.000,00 -284.000,00 852.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 250.000,00 -250.000,00 500.000,00 150.000,00 0,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2023 835.000,00 -390.300,00 1.225.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00 0,00 150.000,00 150.000,00 -150.000,00 300.000,00 333.000,00 -167.000,00 500.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 27 von 38 Amt 53 Gesundheitsamt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Summe Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 4.171.000,00 -4.363.000,00 8.534.000,00 11.000,00 0,00 11.000,00 30.000,00 0,00 30.000,00 21.200,00 0,00 21.200,00 62.200,00 0,00 62.200,00 3.000,00 0,00 3.000,00 3.000,00 0,00 3.000,00 4.400,00 0,00 4.400,00 4.400,00 0,00 4.400,00 48.800,00 0,00 48.800,00 1.500,00 0,00 1.500,00 24.000,00 0,00 24.000,00 74.300,00 0,00 74.300,00 1.400,00 0,00 1.400,00 4.100.000,00 -4.302.000,00 8.402.000,00 12.500,00 0,00 12.500,00 4.000,00 0,00 4.000,00 44.200,00 0,00 44.200,00 60.700,00 0,00 60.700,00 3.000,00 0,00 3.000,00 3.000,00 0,00 3.000,00 4.400,00 0,00 4.400,00 4.400,00 0,00 4.400,00 52.800,00 0,00 52.800,00 1.500,00 0,00 1.500,00 20.000,00 0,00 20.000,00 74.300,00 0,00 74.300,00 1.400,00 0,00 1.400,00 2.750.000,00 -858.650,00 3.608.650,00 22.000,00 0,00 22.000,00 4.000,00 0,00 4.000,00 25.300,00 0,00 25.300,00 51.300,00 0,00 51.300,00 7.000,00 0,00 7.000,00 7.000,00 0,00 7.000,00 3.100,00 0,00 3.100,00 3.100,00 0,00 3.100,00 14.800,00 0,00 14.800,00 1.500,00 0,00 1.500,00 40.000,00 0,00 40.000,00 56.300,00 0,00 56.300,00 1.000,00 0,00 1.000,00 2.000.000,00 -1.034.000,00 3.034.000,00 11.000,00 0,00 11.000,00 3.000,00 0,00 3.000,00 11.200,00 0,00 11.200,00 25.200,00 0,00 25.200,00 3.400,00 0,00 3.400,00 3.400,00 0,00 3.400,00 1.500,00 0,00 1.500,00 1.500,00 0,00 1.500,00 6.700,00 0,00 6.700,00 1.000,00 0,00 1.000,00 20.000,00 0,00 20.000,00 27.700,00 0,00 27.700,00 1.000,00 0,00 1.000,00 2.000.000,00 -707.300,00 2.707.300,00 11.000,00 0,00 11.000,00 3.000,00 0,00 3.000,00 11.200,00 0,00 11.200,00 25.200,00 0,00 25.200,00 3.400,00 0,00 3.400,00 3.400,00 0,00 3.400,00 1.500,00 0,00 1.500,00 1.500,00 0,00 1.500,00 6.700,00 0,00 6.700,00 1.000,00 0,00 1.000,00 20.000,00 0,00 20.000,00 27.700,00 0,00 27.700,00 1.000,00 0,00 1.000,00 70000010 bewegliches AV 70001374 Software 70001469 Investitionszuschuss an Dritte Summe 56 Veterinär- und Lebensmitt 70000092 bewegliches AV Summe 61 Stadtplanungsamt 70000106 bewegliches AV Summe 62 Amt für Geoinformation un 70000155 bewegliches AV 70000156 Migration 70000954 Geoinfrastruktur - GDI Leipzig Summe 63 Amt für Bauordnung und De 70000094 bewegliches AV Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 28 von 38 Amt 64 Amt für Stadterneuerung u Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Summe Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 1.400,00 0,00 1.400,00 129.000,00 -258.000,00 387.000,00 431.050,00 -1.006.400,00 1.437.450,00 90.000,00 -180.000,00 270.000,00 30.950,00 -123.800,00 154.750,00 -364.650,00 -743.900,00 379.250,00 116.700,00 -233.300,00 350.000,00 16.700,00 -33.300,00 50.000,00 2.000,00 0,00 2.000,00 200.000,00 0,00 200.000,00 462.850,00 -773.300,00 1.236.150,00 152.350,00 -304.650,00 457.000,00 20.000,00 -40.000,00 60.000,00 -461.400,00 -461.400,00 0,00 1.400,00 0,00 1.400,00 204.000,00 -408.000,00 612.000,00 179.900,00 -1.356.700,00 1.536.600,00 130.000,00 -260.000,00 390.000,00 120.000,00 -1.044.000,00 1.164.000,00 0,00 0,00 0,00 221.950,00 -443.300,00 665.250,00 23.350,00 -46.650,00 70.000,00 2.000,00 0,00 2.000,00 182.100,00 0,00 182.100,00 0,00 -940.000,00 940.000,00 93.350,00 -186.650,00 280.000,00 20.000,00 -40.000,00 60.000,00 -70.000,00 -70.000,00 0,00 1.000,00 0,00 1.000,00 124.000,00 -248.000,00 372.000,00 375.000,00 -700.000,00 1.075.000,00 103.350,00 -206.650,00 310.000,00 100.000,00 -650.000,00 750.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.900,00 0,00 2.900,00 50.000,00 0,00 50.000,00 0,00 -648.200,00 648.200,00 61.700,00 -123.300,00 185.000,00 20.000,00 -40.000,00 60.000,00 0,00 0,00 0,00 70000379 Soziale Stadt Leipziger Osten 70000380 Stadtumbau Ost 70000381 Soziale Stadt Grünau 70000384 EU-Programme EFRE Ost 70000385 EU-Programme EFRE West 70000386 Georg-Schumann-Straße 70000387 SOP G.-Schwarz-Straße 70000396 bewegliches AV 70000982 Innerer Süden 70001475 Parkbogen Ost - NSP 70001569 Soziale Stadt Paunsdorf 70001628 SSP Leipziger Osten 70001629 Stadtumbau Ost Plan 2022 1.000,00 0,00 1.000,00 10.000,00 -20.000,00 30.000,00 307.450,00 -427.550,00 735.000,00 116.700,00 -233.300,00 350.000,00 0,00 -260.000,00 260.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 2.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 53.350,00 -106.650,00 160.000,00 20.000,00 -40.000,00 60.000,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2023 1.000,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 340.000,00 -660.000,00 1.000.000,00 169.150,00 -338.250,00 507.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.350,00 -66.650,00 100.000,00 15.000,00 -30.000,00 45.000,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 29 von 38 Amt Investitionsprojekt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001688 Neuschönefeld Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000199 bewegliches AV (Gebäudem.) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000203 Sanierung Neues Rathaus/ Stadthaus Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000210 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001109 BGA Kantine Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001449 Modernisierung Sitzungssaal/Abstimman Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001680 Erwerb Immaterielles Vermögen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000417 Erschließungsbeiträge Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000418 Straßenausbaubeiträge Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000421 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000434 Planungsmittel Verkehrstechnik Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001632 EFFRE WEST 65 Amt f. Gebäudemanagement 66 Verkehrs- und Tiefbauamt Einzahlung/Auszahlung Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 100.050,00 -528.150,00 628.200,00 263.000,00 0,00 263.000,00 1.188.600,00 -4.686.200,00 5.874.800,00 8.000,00 0,00 8.000,00 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 27.000,00 0,00 27.000,00 45.700,00 0,00 45.700,00 704.200,00 0,00 704.200,00 4.000,00 0,00 4.000,00 1.788.900,00 0,00 1.788.900,00 -5.000,00 -5.000,00 0,00 -1.000.000,00 -1.000.000,00 0,00 250.000,00 0,00 250.000,00 100.000,00 0,00 100.000,00 39.000,00 -156.000,00 195.000,00 0,00 0,00 0,00 1.145.650,00 -4.951.300,00 6.096.950,00 23.700,00 0,00 23.700,00 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 27.000,00 0,00 27.000,00 30.000,00 0,00 30.000,00 0,00 0,00 0,00 4.000,00 0,00 4.000,00 1.084.700,00 0,00 1.084.700,00 -5.000,00 -5.000,00 0,00 -1.000.000,00 -1.000.000,00 0,00 300.000,00 0,00 300.000,00 120.000,00 0,00 120.000,00 41.950,00 -295.550,00 337.500,00 0,00 0,00 0,00 878.900,00 -2.911.700,00 3.790.600,00 23.700,00 0,00 23.700,00 864.700,00 0,00 864.700,00 27.000,00 0,00 27.000,00 30.100,00 0,00 30.100,00 0,00 0,00 0,00 4.000,00 0,00 4.000,00 949.500,00 0,00 949.500,00 -5.000,00 -5.000,00 0,00 -1.000.000,00 -1.000.000,00 0,00 280.000,00 0,00 280.000,00 120.000,00 0,00 120.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 559.500,00 -1.087.500,00 1.647.000,00 10.000,00 0,00 10.000,00 788.200,00 0,00 788.200,00 13.000,00 0,00 13.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 4.000,00 0,00 4.000,00 830.200,00 0,00 830.200,00 -5.000,00 -5.000,00 0,00 -1.000.000,00 -1.000.000,00 0,00 280.000,00 0,00 280.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 559.500,00 -1.094.900,00 1.654.400,00 10.000,00 0,00 10.000,00 788.200,00 0,00 788.200,00 13.000,00 0,00 13.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 4.000,00 0,00 4.000,00 830.200,00 0,00 830.200,00 -5.000,00 -5.000,00 0,00 -1.000.000,00 -1.000.000,00 0,00 280.000,00 0,00 280.000,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 30 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 70000435 Planungsmittel Verkehrsmanagement Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000454 Großverkehrszeichen 70000455 Schulwegsicherung 70000474 Beteiligung AZV Parthe 70000497 Rekonstruktion LSA 70000560 S1, Anbindg. Slevogtstr. (Diderot- b. Sc 70000562 Parkeinrichtungen 70000570 Ablösebeträge für Stellplätze 70000571 Einsatz Stellplatzablösebeträge 70000572 Radwege 70000573 Verkehrswichtige Straßen 70000574 Maßnahmen EKrG 70000575 Straßen Innenstadt 70000577 Kommunale Brücken Plan 2019 50.000,00 0,00 50.000,00 75.000,00 0,00 75.000,00 80.000,00 0,00 80.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 600.000,00 0,00 600.000,00 -431.250,00 -431.250,00 0,00 65.000,00 0,00 65.000,00 -250.000,00 -250.000,00 0,00 200.000,00 0,00 200.000,00 400.000,00 -800.000,00 1.200.000,00 250.000,00 -250.000,00 500.000,00 166.700,00 -633.300,00 800.000,00 250.000,00 0,00 250.000,00 810.000,00 -600.000,00 1.410.000,00 Plan 2020 Plan 2021 50.000,00 0,00 50.000,00 90.000,00 0,00 90.000,00 80.000,00 0,00 80.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 600.000,00 0,00 600.000,00 0,00 0,00 0,00 65.000,00 0,00 65.000,00 -250.000,00 -250.000,00 0,00 200.000,00 0,00 200.000,00 86.250,00 -159.450,00 245.700,00 200.000,00 -300.000,00 500.000,00 -278.000,00 -478.000,00 200.000,00 300.000,00 0,00 300.000,00 922.000,00 -1.186.600,00 2.108.600,00 50.000,00 0,00 50.000,00 75.000,00 0,00 75.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 600.000,00 0,00 600.000,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 0,00 50.000,00 -200.000,00 -200.000,00 0,00 200.000,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 78.000,00 -122.000,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 560.000,00 -490.000,00 1.050.000,00 Plan 2022 50.000,00 0,00 50.000,00 90.000,00 0,00 90.000,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 0,00 50.000,00 600.000,00 0,00 600.000,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 0,00 50.000,00 -200.000,00 -200.000,00 0,00 200.000,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 250.000,00 -250.000,00 500.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500.000,00 0,00 500.000,00 Plan 2023 50.000,00 0,00 50.000,00 90.000,00 0,00 90.000,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 0,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 0,00 50.000,00 -200.000,00 -200.000,00 0,00 200.000,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500.000,00 0,00 500.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 31 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000582 Brückenplanung Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000583 Planung investiver Vorhaben Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000584 Brücken Autobahn A14 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000586 Beitragsfähige Straßen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000587 Straßenbau in Ortsteilen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000588 Straßenbaumaßnahmen (stadtbezirksbez Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000589 Erneuerung von Gehwegen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000636 Ersatzinvestition VerkehrsmanagementsyEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000639 Deckenbauprogramm Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000645 Neubau LSA Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000655 Stadtanteil LVB-Vorhaben Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000908 FöMi aus Abrechnung Verwendungsnach Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001015 S 78 (ehem. B 186) Althener Str. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000579 Ingenieurbauwerke Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 600.000,00 0,00 600.000,00 900.000,00 0,00 900.000,00 900.000,00 0,00 900.000,00 30.000,00 -270.000,00 300.000,00 247.950,00 0,00 247.950,00 250.000,00 0,00 250.000,00 150.000,00 0,00 150.000,00 576.450,00 0,00 576.450,00 0,00 0,00 0,00 576.000,00 -1.800.000,00 2.376.000,00 78.900,00 -121.100,00 200.000,00 -120.300,00 -2.000.000,00 1.879.700,00 -1.000.000,00 -1.000.000,00 0,00 296.000,00 0,00 296.000,00 3.150.000,00 0,00 3.150.000,00 900.000,00 0,00 900.000,00 800.000,00 0,00 800.000,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 0,00 400.000,00 250.000,00 0,00 250.000,00 250.000,00 0,00 250.000,00 600.000,00 0,00 600.000,00 120.000,00 0,00 120.000,00 900.000,00 -2.700.000,00 3.600.000,00 98.600,00 -151.400,00 250.000,00 679.700,00 -1.200.000,00 1.879.700,00 -400.000,00 -400.000,00 0,00 520.750,00 -1.087.100,00 1.607.850,00 2.230.000,00 0,00 2.230.000,00 750.000,00 0,00 750.000,00 800.000,00 0,00 800.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 98.600,00 -151.400,00 250.000,00 -89.600,00 -89.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.081.100,00 -1.812.900,00 2.894.000,00 Plan 2022 205.300,00 0,00 205.300,00 750.000,00 0,00 750.000,00 231.200,00 0,00 231.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2023 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 32 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001018 Ersatzneubau Plagwitzer Brücke Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001019 Brücken Georg-Schwarz-Str. I u. II Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001022 Arthur-Hoffmann-Straße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001023 Georg-Schwarz-Straße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001026 Koordinierung Stadttechnik Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001110 KV Hirschfeld Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001312 Dieskaustraße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001313 Schlachthofbrücke Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001447 Ausbau Haltestelle Gorki-/Löbauer Str. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001587 Neubau Karlbrücke Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001588 Brücke über DB Wiederitzscher Straße Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001589 B87/B6 Kn. Delitzscher/Essener/LiebermaEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001687 EÜ Dieskaustraße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001017 Landsberger Brücke Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 300.000,00 -1.400.000,00 1.700.000,00 -1.380.850,00 -2.000.000,00 619.150,00 1.133.300,00 0,00 1.133.300,00 0,00 0,00 0,00 -945.100,00 -945.100,00 0,00 50.000,00 0,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00 0,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.318.250,00 -2.318.250,00 0,00 1.900.000,00 0,00 1.900.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 0,00 50.000,00 450.900,00 -1.038.100,00 1.489.000,00 600.000,00 -400.000,00 1.000.000,00 1.944.450,00 0,00 1.944.450,00 0,00 0,00 0,00 330.000,00 -770.000,00 1.100.000,00 500.000,00 0,00 500.000,00 313.750,00 -223.150,00 536.900,00 -2.611.800,00 -2.611.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -555.550,00 -555.550,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 0,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 1.590.000,00 -1.050.000,00 2.640.000,00 555.550,00 0,00 555.550,00 1.255.000,00 0,00 1.255.000,00 330.000,00 -770.000,00 1.100.000,00 500.000,00 0,00 500.000,00 0,00 0,00 0,00 -73.650,00 -73.650,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 -1.800.000,00 2.000.000,00 718.800,00 0,00 718.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.170.000,00 -2.730.000,00 3.900.000,00 1.083.400,00 -830.000,00 1.913.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2023 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.255.150,00 -6.444.850,00 10.700.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -600.000,00 600.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 33 von 38 Amt Investitionsprojekt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001803 Busabstellplatz Hbf-Ostseite Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001819 GW Zweinanundorfer Straße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001983 Bosestraße 2. BA Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001984 Einrichtung Verkehrsmanagementzentral Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001985 II/05 Leutzsch-Wahrener-Brücke Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001988 Umsetzung Maßn. VerkehrsunfallkommisEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000256 Steg Wehr Großzschocher Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000258 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000262 Ausbau Parthe-Mulde Radroute Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000264 Südwesteil BA 5 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000279 Wiederherstellung ehem. Flussläufe LuppEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000280 Verlängerung Karl-Heine- Kanal Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001693 Realisierung Verkehrsmanagement 67 Amt für Stadtgrün und Gew Einzahlung/Auszahlung Plan 2019 150.000,00 -350.000,00 500.000,00 1.175.000,00 0,00 1.175.000,00 0,00 0,00 0,00 123.550,00 0,00 123.550,00 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 0,00 0,00 0,00 500.000,00 0,00 500.000,00 7.401.350,00 -15.855.750,00 23.257.100,00 15.000,00 0,00 15.000,00 150.000,00 0,00 150.000,00 50.000,00 -150.000,00 200.000,00 20.000,00 0,00 20.000,00 109.675,00 -329.025,00 438.700,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.500.000,00 0,00 1.500.000,00 0,00 0,00 0,00 300.000,00 0,00 300.000,00 14.715.350,00 -18.379.850,00 33.095.200,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00 0,00 150.000,00 60.320,00 0,00 60.320,00 20.000,00 0,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2021 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 0,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 2.000.000,00 0,00 2.000.000,00 500.000,00 0,00 500.000,00 0,00 0,00 0,00 10.072.450,00 -9.277.100,00 19.349.550,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00 0,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2022 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000.000,00 0,00 2.000.000,00 0,00 0,00 0,00 7.223.700,00 -6.815.000,00 14.038.700,00 0,00 0,00 0,00 73.850,00 0,00 73.850,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 83.500,00 -83.500,00 167.000,00 Plan 2023 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000.000,00 0,00 2.000.000,00 0,00 0,00 0,00 6.270.150,00 -8.249.850,00 14.520.000,00 0,00 0,00 0,00 73.850,00 0,00 73.850,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 83.500,00 -83.500,00 167.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 34 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000282 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000703 Parkanlagen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000707 Anger-Crottendorfer Bahnschneise Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000731 Hochwasserschutz Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000732 Wassernetz 2. BA Südfriedhof Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000742 Umtrageeinrichtung Auensee Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000745 Umtrageeinrichtung AGRA-Wehr Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000746 Spielplätze Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000821 Promenadenring Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000826 AGRA Park Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001154 Holzsteganlage Cospudener See Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001210 Beschilderung tourist. Gewässerverbund Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001211 Einstiegsstelle Obere Weiße Elster Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000281 Elstermühlgraben Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 1.333.436,00 -4.347.224,00 5.680.660,00 149.000,00 0,00 149.000,00 353.425,00 -278.000,00 631.425,00 20.000,00 0,00 20.000,00 379.300,00 -300.000,00 679.300,00 0,00 0,00 0,00 25.000,00 0,00 25.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 400.000,00 -20.000,00 420.000,00 40.000,00 -160.000,00 200.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 -10.000,00 20.000,00 15.000,00 -15.000,00 30.000,00 1.252.540,00 -6.523.865,00 7.776.405,00 151.000,00 0,00 151.000,00 326.465,00 -434.000,00 760.465,00 0,00 0,00 0,00 441.125,00 0,00 441.125,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 -556.700,00 956.700,00 20.000,00 0,00 20.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 32.490,00 0,00 32.490,00 0,00 0,00 0,00 1.502.988,00 -5.441.292,00 6.944.280,00 140.000,00 0,00 140.000,00 228.992,00 -196.000,00 424.992,00 0,00 0,00 0,00 309.900,00 0,00 309.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 0,00 400.000,00 0,00 0,00 0,00 8.093,00 0,00 8.093,00 10.000,00 0,00 10.000,00 11.515,00 0,00 11.515,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2022 0,00 0,00 0,00 140.000,00 0,00 140.000,00 112.650,00 -96.450,00 209.100,00 0,00 0,00 0,00 534.900,00 -32.400,00 567.300,00 50.000,00 0,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 196.800,00 0,00 196.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2023 0,00 0,00 0,00 140.000,00 0,00 140.000,00 112.650,00 -96.450,00 209.100,00 0,00 0,00 0,00 312.500,00 -80.000,00 392.500,00 50.000,00 0,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 196.800,00 0,00 196.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 35 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 70001233 Pleißemühlgraben BA 9 Simson-/LampestEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001236 bewegliches AV BgA Krematorium Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001549 Mietkauf TiefenwasserbelüftungsanlagenEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001604 DV Software Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001605 DV Software Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001691 Verwaltungsgebäude Südfriedhof Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001899 Ersatzneubau Friedhofsmauern Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001901 Brachenrevitalisierung Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001908 Programm "Zukunft Stadtgrün" Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001912 Öffentliches Grün zur Kuhweide Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001913 Grüner Weg am Zschampert 2. BA Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001914 Landschaftspark Lindenau 2. BA Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001954 Bänke auf Flächen Dritter Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001989 Absperrbauwerk Karl-Heine-Kanal Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Plan 2019 0,00 0,00 0,00 19.000,00 0,00 19.000,00 14.500,00 0,00 14.500,00 10.000,00 0,00 10.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 100.000,00 0,00 100.000,00 250.000,00 0,00 250.000,00 100.000,00 -900.000,00 1.000.000,00 215.000,00 -431.000,00 646.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 -15.000,00 25.000,00 19.750,00 -59.250,00 79.000,00 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 6.000,00 14.500,00 0,00 14.500,00 10.000,00 0,00 10.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 141.000,00 0,00 141.000,00 250.000,00 0,00 250.000,00 100.000,00 -900.000,00 1.000.000,00 342.000,00 -685.000,00 1.027.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 -15.000,00 25.000,00 19.750,00 -59.250,00 79.000,00 0,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 6.000,00 14.500,00 0,00 14.500,00 10.000,00 0,00 10.000,00 3.000,00 0,00 3.000,00 70.000,00 0,00 70.000,00 250.000,00 0,00 250.000,00 100.000,00 -900.000,00 1.000.000,00 450.000,00 -901.000,00 1.351.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 -15.000,00 25.000,00 0,00 0,00 0,00 108.650,00 -108.650,00 217.300,00 3.000,00 0,00 3.000,00 0,00 0,00 0,00 4.950,00 0,00 4.950,00 30.000,00 0,00 30.000,00 0,00 0,00 0,00 250.000,00 0,00 250.000,00 100.000,00 -900.000,00 1.000.000,00 350.000,00 -700.000,00 1.050.000,00 80.000,00 0,00 80.000,00 80.000,00 0,00 80.000,00 80.000,00 -240.000,00 320.000,00 10.000,00 -15.000,00 25.000,00 0,00 0,00 0,00 101.050,00 -101.050,00 202.100,00 3.000,00 0,00 3.000,00 0,00 0,00 0,00 4.950,00 0,00 4.950,00 15.000,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 250.000,00 0,00 250.000,00 100.000,00 -900.000,00 1.000.000,00 347.000,00 -695.000,00 1.042.000,00 80.000,00 0,00 80.000,00 80.000,00 0,00 80.000,00 80.000,00 -240.000,00 320.000,00 10.000,00 -15.000,00 25.000,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 36 von 38 Amt Investitionsprojekt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000605 Erwerb AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000398 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000688 Erschließung gewerbeareal NordraumkonEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001328 GE Hans-Weigel-Str. Revitalisierung Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001368 IP Nord Erweiterung Nordost (BMW) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001924 GE Bismarckstr./G.-Ellrodt-Str. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001925 G.-Ellrodt-Str. B-Plan 9.4 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001926 Penckstr. (GE Theklafelder B-Plan 40.2) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001927 GE Christian-Grunert-Straße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001928 Klingenstr. (Sanierung / Neubau) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001929 Projekte Autonomes Fahren Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001990 Teichsanierung Johannapark 72 Marktamt 80 Amt für Wirtschaftsförder Einzahlung/Auszahlung Plan 2019 25.500,00 -25.500,00 51.000,00 3.903.586,00 -7.039.999,00 10.943.585,00 5.000,00 0,00 5.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 100.000,00 0,00 100.000,00 272.651,00 0,00 272.651,00 843.200,00 0,00 843.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2020 111.000,00 -111.000,00 222.000,00 3.963.190,00 -9.284.815,00 13.248.005,00 5.000,00 0,00 5.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 100.000,00 0,00 100.000,00 -1.125.059,00 -2.791.012,00 1.665.953,00 843.200,00 0,00 843.200,00 50.000,00 0,00 50.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2021 130.500,00 -130.500,00 261.000,00 3.805.488,00 -7.583.792,00 11.389.280,00 3.500,00 0,00 3.500,00 3.500,00 0,00 3.500,00 5.000,00 0,00 5.000,00 100.000,00 0,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 560.100,00 0,00 560.100,00 40.000,00 0,00 40.000,00 225.000,00 -275.000,00 500.000,00 100.000,00 0,00 100.000,00 60.000,00 0,00 60.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Plan 2022 Plan 2023 0,00 0,00 0,00 2.293.300,00 -2.176.000,00 4.469.300,00 1.700,00 0,00 1.700,00 1.700,00 0,00 1.700,00 7.300,00 0,00 7.300,00 100.000,00 0,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 0,00 400.000,00 0,00 0,00 0,00 1.500.000,00 0,00 1.500.000,00 800.000,00 0,00 800.000,00 200.000,00 0,00 200.000,00 220.000,00 0,00 220.000,00 0,00 0,00 0,00 2.040.300,00 -2.211.000,00 4.251.300,00 1.700,00 0,00 1.700,00 1.700,00 0,00 1.700,00 7.300,00 0,00 7.300,00 100.000,00 0,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 -500.000,00 510.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.600.000,00 1.600.000,00 -10.000,00 -850.000,00 840.000,00 900.000,00 -1.100.000,00 2.000.000,00 220.000,00 0,00 220.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 37 von 38 Amt Investitionsprojekt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000022 Zuschüsse für Investitionen an Eigenbetr Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000081 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000217 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000219 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000221 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000014 Investitionszuschuss Zoo GmbH Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000223 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000225 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Summe 81 Referat Beschäftigungspol 921 Dezernat I 922 Dezernat II 923 Dezernat III 924 Dezernat IV 925 Dezernat V Einzahlung/Auszahlung Plan 2019 1.220.851,00 0,00 1.220.851,00 70.000,00 0,00 70.000,00 1.000,00 0,00 1.000,00 71.000,00 0,00 71.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 10.000,00 0,00 10.000,00 10.000,00 0,00 10.000,00 2.900.000,00 0,00 2.900.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 2.905.000,00 0,00 2.905.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 -76.859,00 -2.791.012,00 2.714.153,00 70.000,00 0,00 70.000,00 1.000,00 0,00 1.000,00 71.000,00 0,00 71.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 10.000,00 0,00 10.000,00 10.000,00 0,00 10.000,00 2.800.000,00 0,00 2.800.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 2.805.000,00 0,00 2.805.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 1.090.100,00 -275.000,00 1.365.100,00 70.000,00 0,00 70.000,00 1.000,00 0,00 1.000,00 71.000,00 0,00 71.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 1.700.000,00 0,00 1.700.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 1.715.000,00 0,00 1.715.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 3.227.300,00 0,00 3.227.300,00 70.000,00 0,00 70.000,00 1.000,00 0,00 1.000,00 71.000,00 0,00 71.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 1.350.000,00 0,00 1.350.000,00 9.500,00 0,00 9.500,00 1.359.500,00 0,00 1.359.500,00 15.000,00 0,00 15.000,00 1.227.300,00 -4.050.000,00 5.277.300,00 70.000,00 0,00 70.000,00 1.000,00 0,00 1.000,00 71.000,00 0,00 71.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 15.000,00 0,00 15.000,00 350.000,00 0,00 350.000,00 9.500,00 0,00 9.500,00 359.500,00 0,00 359.500,00 15.000,00 0,00 15.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 38 von 38 Amt 926 Dezernat VI Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Summe Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000227 bewegliches AV Summe 927 Dezernat VII 70000229 bewegliches AV Summe 98 Finanzwirtschaft 70000021 Infrastrukturpauschale II 70000615 invest. SZW 70001703 Wertpapiere Summe Summe Plan 2019 Plan 2020 15.000,00 15.000,00 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 5.000,00 5.000,00 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 15.000,00 15.000,00 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 -5.500.000,00 -5.000.000,00 -5.500.000,00 -5.000.000,00 0,00 0,00 -15.300.000,00 -43.000.000,00 -15.300.000,00 -43.000.000,00 0,00 0,00 -30.650.000,00 0,00 -30.650.000,00 0,00 0,00 0,00 -51.450.000,00 -48.000.000,00 -51.450.000,00 -48.000.000,00 0,00 0,00 155.593.087,00 145.532.531,00 -132.494.849,00 -120.196.877,00 288.087.936,00 265.729.408,00 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 15.000,00 15.000,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -28.000.000,00 -31.000.000,00 -34.000.000,00 -28.000.000,00 -31.000.000,00 -34.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -28.000.000,00 -31.000.000,00 -34.000.000,00 -28.000.000,00 -31.000.000,00 -34.000.000,00 0,00 0,00 0,00 147.260.318,00 133.231.700,00 127.679.750,00 -88.587.442,00 -107.281.200,00 -111.065.350,00 235.847.760,00 240.512.900,00 238.745.100,00 Ämterübersicht zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 Übersicht über die Zuordnung von Organisationseinheiten zu Teilhaushalten und Produkten Stand: 31.12.2017 Seite 1 von 15 Oberbürgermeister 01.1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters und des Stadtrates Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111101 Stadtrat, Ortschaftsrat, Stadtbezirksbeirat, Ausschüsse, Beiräte, Ortsvorsteher, Eigenbetriebe 111102 Leitungshilfe und Unterstützung 111103 Fraktionen 111104 Repräsentationen, Ehrungen, partnerschaftliche Beziehungen 111205 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Bürgerbeteiligung, interne Kommunikation 01.2 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters - Kommunalwirtschaft Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111310 Steuerung der Beteiligungen und Zweckverbände 111311 Steuerung Gesamtabschluss BU und ZV Teilhaushalt 53 Ver- und Entsorgung 531001 Elektrizitätsversorgung 532001 Gasversorgung 533002 Wasserversorgung für Umland und Stadt 534001 Fernwärmeversorgung Teilhaushalt 57 Wirtschaft und Tourismus 573001 Leipziger Messe GmbH 573003 WV Energie AG 573004 bbvl mbH 573007 Sparkasse Leipzig 573008 Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH 573010 Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH 573011 Mitteldeutsche Flughafen AG 573012 Fernwasser GmbH 573014 EEX AG Seite 2 von 15 Dezernat Allgemeine Verwaltung Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111609 Lecos GmbH Teilhaushalt 57 Wirtschaft und Tourismus 573013 VWA Leipzig GmbH 10 Hauptamt Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111201 Organisationsentwicklung & Stellenwirtschaft 111601 Reise- und Transportservice 111602 Stadtarchiv 111603 Druck- und Formularservice 111604 Post- und Kurierservice 111605 Zentrale Beschaffungs- und Ausschreibungsstelle 111606 IT-Koordination 111607 Bürgerservice 111608 Bauhöfe 11 Personalamt Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111202 Personalangelegenheiten 12 Statistik und Wahlen (Amt für) Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 121101 Statistische Angelegenheiten 121201 Wahlen und Abstimmungen 17 Gleichstellung von Frau und Mann (Referat für) Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte für besondere Aufgaben 18 Referat für Migration und Integration Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte für besondere Aufgaben 30 Rechtsamt Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111203 Allgemeine Rechtsangelegenheiten 111207 Gesetzliche Vertretung 111208 Versicherungsverwaltung Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung Seite 3 von 15 Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 122203 Behördliche Namensänderung 122205 Standesamtsaufsicht 34 Standesamt Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 122204 Beurkundung von Personenstandsfällen Seite 4 von 15 Dezernat Finanzen 20 Stadtkämmerei Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111301 Haushalts- und Finanzmanagement 111303 Veranlagung von Steuern und steuerlichen Nebenleistungen 111306 Besteuerung/BgA Teilhaushalt 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 611001 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 612001 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 613001 Abwicklung der Vorjahre 21 Stadtkasse Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111302 Kassen- und Rechnungswesen, Vollstreckung 111308 Regelung offener Vermögensfragen 22 Referat SAP Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111312 Finanzwesen und SAP Seite 5 von 15 Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Teilhaushalt 53 Ver- und Entsorgung 533003 Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH 537001 Abfallwirtschaft 537002 ALL GmbH / AVL GmbH Teilhaushalt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 545101 Straßenreinigung 545201 Winterdienst an Gemeindestraßen, Wegen, Plätzen 545301 Winterdienst an Kreisstraßen 545401 Winterdienst an Staatsstraßen 545501 Winterdienst an Bundesstraßen 32 Ordnungsamt Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 122101 Allgemeine Gefahrenabwehr / Maßnahmen der allgemeinen Sicherheit und Ordnung 122102 Gewerbeangelegenheiten 122103 Fahr- und Beförderungserlaubnisse, Kfz-Zulassung 122107 Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs 122108 Verkehrsrechtliche Genehmigungen 122201 Melde- und Ausweiswesen 122202 Ausländerwesen, Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Teilhaushalt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 549001 Straßenrechtliche Sondernutzung 36 Umweltschutz (Amt für) Teilhaushalt 55 Natur- und Landschaftspflege 552002 Wasserrechtliche Maßnahmen 554001 Naturschutzbehördliche Maßnahmen Teilhaushalt 56 Umweltschutz 561001 Umweltplanung, Stadtökologie, Integrierter Umweltschutz 561002 Umweltinformation und -beratung sowie Umweltbildung 561003 Abfall- und bodenschutzrechtliche Maßnahmen 561004 Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen 561005 Luftreinhaltung, Lärmminderung und Klimaschutz 37 Branddirektion Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 126001 Vorbeugender Brandschutz Seite 6 von 15 Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 126002 Abwehrender Brandschutz 127001 Rettungsdienst 127002 Integrierte Regionalleitstelle Leipzig 128001 Katastrophenschutz 52 Amt für Sport Teilhaushalt 42 Sportförderung 421001 Förderung des Sports 421002 Sportgroßveranstaltungen 424101 Sportstätten und Sporteinrichtungen 424201 Sportbäder Leipzig GmbH 56 Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 122105 Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung 122106 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz 67 Amt für Stadtgrün und Gewässer Teilhaushalt 55 Natur- und Landschaftspflege 551001 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenanlagen/Kleingartenwesen 552001 Ausbau- und Unterhaltung von Gewässern II. Ordnung einschl. wasserwirtschaftlicher Anlagen 553001 Bestattungsdienstleistungen/Krematorium, Unterhaltung und Bereitstellung von Grabstellen und Friedhofsanlagen sowie Friedhofsförderung 554002 Flächenmanagement 555001 Land- und Forstwirtschaft Teilhaushalt 56 Umweltschutz 561006 Grüner Ring Leipzig (GRL) Seite 7 von 15 Dezernat Kultur Teilhaushalte 25-29 Kultur und Wissenschaft 253001 Zoo Leipzig GmbH 41 Kulturamt Teilhaushalte 25-29 Kultur und Wissenschaft 252001 Museum für Angewandte Kunst 252002 Naturkundemuseum 252003 Stadtgeschichtliches Museum 252004 Museum der bildenden Künste 254001 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 261001 Schauspiel Leipzig 261002 Theater der Jungen Welt 261003 Oper Leipzig 262002 Thomanerchor 262003 Gewandhaus zu Leipzig 262004 Thomasalumnat 263001 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" 281001 Heimat- und sonstige Kulturpflege 291001 Förderung von Kirchgemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften 42 Volkshochschule Teilhaushalte 25-29 Kultur und Wissenschaft 271001 Volkshochschule 45 Leipziger Städtische Bibliotheken Teilhaushalte 25-29 Kultur und Wissenschaft 272001 Leipziger Städtische Bibliotheken 72 Marktamt Teilhaushalt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 549001 Straßenrechtliche Sondernutzung Teilhaushalt 57 Wirtschaft und Tourismus 573002 Märkte 573009 Volksfestplatz am Cottaweg Seite 8 von 15 Dezernat Jugend / Soziales / Gesundheit und Schule Teilhaushalte 31-35 Soziale Hilfen 315002 SAH Leipzig gGmbH 315003 BBWL gGmbH Teilhaushalt 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 364001 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer Teilhaushalt 41 Gesundheitsdienste 411001 St. Georg Unternehmensgruppe 50 Sozialamt Teilhaushalte 31-35 Soziale Hilfen 311101 Hilfe zum Lebensunterhalt 311201 Hilfe zur Pflege 311301 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 311401 Hilfen zur Gesundheit 311501 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 311601 Hilfen in anderen Lebenslagen/Hilfen für ältere Menschen und Senioren 311701 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 312101 Leistungen für Unterkunft und Heizung 312201 Eingliederungsleistungen 312301 Einmalige Leistungen 312601 Leistungen für Bildung und Teilhabe 313001 Hilfen für Asylbewerber 315001 Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe) 331001 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 343001 Betreuungsleistungen 344001 Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge 345101 Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG 345201 Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG 351001 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Teilhaushalt 52 Bauen und Wohnen 522002 Wohnungsvermittlung und -versorgung 51 Amt für Jugend, Familie und Bildung Teilhaushalte 21-24 Schulträgeraufgaben 211101 Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft 215101 Oberschulen in öffentlicher Trägerschaft Seite 9 von 15 Teilhaushalte 21-24 Schulträgeraufgaben 215301 Abendoberschule 215401 Gemeinschaftsschulen in öffentlicher Trägerschaft 217101 Gymnasien, Kollegs (ohne berufl. Gymn.) in öffentlicher Trägerschaft 217301 Abendgymnasium 221101 Schule für Blinde und Sehschwache 221301 Schulen für geistig Behinderte 221401 Schule für Körperbehinderte 221501 Schulen zur Lernförderung 221601 Sprachheilschule 221701 Schulen für Erziehungshilfe 221801 Klinik- und Krankenhausschule 231101 Berufliche Schulen in öffentlicher Trägerschaft 231301 Berufsbildende Förderschulen in öffentlicher Trägerschaft 241001 Schülerbeförderung 242001 Fördermaßnahmen für Schüler 243001 Schulübergreifende Maßnahmen für allgemeinbildende und berufsbildende Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft 243002 Schulnetzplanung / örtliche Standortplanung, Bereitstellung von Schulflächen 243003 Medienpädagogisches Zentrum 243004 Sonstige schulische Einrichtungen Teilhaushalte 31-35 Soziale Hilfen 341001 Unterhaltsvorschussleistungen 343002 Betreuungsleistungen durch den Allgemeinen Sozialdienst 351001 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 351002 Eltern- und Erziehungsgeld Teilhaushalt 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 361001 Übernahme Elternbeiträge für Kinder in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege 362001 Jugendarbeit 363101 Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz 363201 Förderung der Erziehung in der Familie 363301 Hilfe zur Erziehung 363401 Hilfen für junge Volljährige/ Inobhutnahme/ Eingliederungshilfe 363501 Adoptionsvermittlung, Beistandschaft, Amtspflegeschaft und -vormundschaft, Gerichtshilfen 365001 Kindertageseinrichtungen/ Kindertagespflege 366001 Einrichtungen der Jugendarbeit Seite 10 von 15 Teilhaushalt 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 367001 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 53 Gesundheitsamt Teilhaushalt 41 Gesundheitsdienste 414001 Amtsärztlicher Dienst 414002 Gesundheitsschutz 414003 Gesundheitsförderung, -vorsorge und -hilfen 57 Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen (Referat) Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte für besondere Aufgaben Seite 11 von 15 Dezernat Stadtentwicklung und Bau Teilhaushalte 31-35 Soziale Hilfen 313901 Projekt Unterbringung von Flüchtlingen Teilhaushalt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 511109 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH 511110 Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH &. Co KG Teilhaushalt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 547001 Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH 547002 Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH 547003 ZVNL Fachbereich 61 Stadtplanungsamt Teilhaushalt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 511101 Stadtplanung/Stadtentwicklung 62 Amt für Geoinformation und Bodenordnung Teilhaushalt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 512001 Grundstücksneuordnung und Flurneuordnung 512002 Grundstückswertermittlung 512003 Geodatenerfassung und Vertragsmanagement 512004 Führung des Liegenschaftskatasters 512005 Geoinformationsdienste und Kartographische Serviceprodukte 63 Bauordnung und Denkmalpflege (Amt für) Teilhaushalt 52 Bauen und Wohnen 521001 Baugenehmigungen und sonstige baurechtliche Entscheidungen 521002 Baukontrolle und Maßnahmen der Bauaufsicht 523001 Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen 523002 Denkmalpflege und -förderung 64 Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (Amt für) Teilhaushalt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 511108 Maßnahmen der Stadterneuerung Teilhaushalt 52 Bauen und Wohnen 522001 Wohnungsbauförderung 65 Amt für Gebäudemanagement Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111304 Zentrales Gebäudemanagement (ZGM) 66 Verkehrs- und Tiefbauamt Seite 12 von 15 Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 122109 Verkehrsrechtliche Anordnungen Teilhaushalt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 511106 Verkehrsplanung Teilhaushalt 53 Ver- und Entsorgung 533001 Wasserversorgung für das Kerngebiet der Stadt Leipzig 538001 Abwasserbeseitigung für das Kerngebiet der Stadt Leipzig Teilhaushalt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 541001 Gemeindestraßen 542001 Kreisstraßen 543001 Staatsstraßen 544001 Bundesstraßen 546001 Bereitstellung und Bewirtschaftung von Parkeinrichtungen 549001 Straßenrechtliche Sondernutzung 549002 Verkehrsmanagement Seite 13 von 15 Dezernat Wirtschaft und Arbeit Teilhaushalt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 511111 LGH GmbH & Co. KG Teilhaushalt 53 Ver- und Entsorgung 535001 Stadtwerke Leipzig GmbH Teilhaushalt 57 Wirtschaft und Tourismus 571005 Aufbauwerk GmbH 573005 Saatzucht Plaußig GmbH 23 Liegenschaftsamt Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111305 Liegenschaftsmanagement 80 Wirtschaftsförderung (Amt für) Teilhaushalt 57 Wirtschaft und Tourismus 571001 Wirtschaftsförderung 575001 Tourismusförderung 81 Referat für Beschäftigungspolitik Teilhaushalt 57 Wirtschaft und Tourismus 571002 Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung Seite 14 von 15 ohne Dezernatszuordnung 13 Gesamtpersonalrat Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen 14 Rechnungsprüfungsamt Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111401 Örtliche Rechnungsprüfung 19 Personalrat Stadtverwaltung Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen DSB Datenschutzbeauftragter Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte für besondere Aufgaben FRB Frauenbeauftragte Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen GSB Schwerbehindertenvertretung Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen JAV Jugend- und Auszubildendenvertretung Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen SBV Schwerbehindertenvertretung Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen Seite 15 von 15 Leipzig Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2019 / 2020 Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2019 / 2020 Seite 1 D5 Leipzig Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2019 / 2020 Seite 2 D5 Leipzig Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2019 / 2020 Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt für das Doppelhaushaltsjahr 2019 Bezeichnung Teilhaushalte anteilige ordentliche Erträge anteilige ordentliche Aufwendungen veranschlagtes ordentliches Ergebnis EUR EUR EUR veranschlagter Nettoressourcenbedarf EUR 1 2 3 4 11 Innere Verwaltung 23.574.548 164.610.859- 141.036.310- 130.815.260- 12 Sicherheit und Ordnung 64.165.235 126.827.211- 62.661.976- 63.198.426- 21-24 Schulträgeraufgaben 14.793.997 92.960.274- 78.166.276- 86.310.826- 25-29 Kultur und Wissenschaft 43.210.918 159.606.651- 116.395.733- 116.275.133- 31-35 Soziale Hilfen 178.174.749 377.035.781- 198.861.032- 199.005.432- 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 182.057.342 526.745.242- 344.687.900- 346.192.100- 41 Gesundheitsdienste 3.379.948 18.513.388- 15.133.440- 15.120.740- 42 Sportförderung 2.703.547 26.694.081- 23.990.534- 23.989.484- 21.073.782 43.593.527- 22.519.744- 21.873.144- 52 Bauen und Wohnen 6.918.894 13.178.827- 6.259.933- 6.359.933- 53 Ver- und Entsorgung 32.916.297 2.256.362- 30.659.935 30.656.735 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 33.196.140 113.776.614- 80.580.474- 80.736.874- 55 Natur- und Landschaftspflege 10.391.618 37.955.702- 27.564.084- 27.885.184- 639.796 6.934.279- 6.294.483- 6.324.933- 41.714.996 28.131.248- 13.583.748 13.522.498 1.203.894.764 126.585.600- 1.077.309.164 1.077.309.164 0 0 0 0 1.862.806.572 1.865.405.646- 2.599.073- 2.599.073- 51 Räumliche Planung und Entwicklung 56 Umweltschutz 57 Wirtschaft und Tourismus 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 71-76 Besondere Schadensereignisse * Summe Seite 3 D5 Leipzig Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2019 / 2020 Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt für das Doppelhaushaltsjahr 2020 Bezeichnung Teilhaushalte anteilige ordentliche Erträge anteilige ordentliche Aufwendungen veranschlagtes ordentliches Ergebnis EUR EUR EUR veranschlagter Nettoressourcenbedarf EUR 1 2 3 4 11 Innere Verwaltung 24.232.848 173.385.527- 149.152.679- 138.931.629- 12 Sicherheit und Ordnung 65.324.088 131.122.365- 65.798.277- 66.334.727- 21-24 Schulträgeraufgaben 16.571.926 95.725.760- 79.153.834- 87.298.384- 25-29 Kultur und Wissenschaft 42.354.507 163.533.392- 121.178.885- 121.058.285- 31-35 Soziale Hilfen 187.169.988 387.347.156- 200.177.168- 200.321.568- 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 200.147.328 571.313.219- 371.165.891- 372.670.091- 41 Gesundheitsdienste 3.363.396 19.451.111- 16.087.715- 16.075.015- 42 Sportförderung 2.598.120 27.995.400- 25.397.279- 25.396.229- 20.292.177 43.605.882- 23.313.705- 22.667.105- 52 Bauen und Wohnen 6.881.533 13.629.004- 6.747.471- 6.847.471- 53 Ver- und Entsorgung 32.977.992 2.414.801- 30.563.192 30.559.992 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 33.039.041 113.851.759- 80.812.717- 80.969.117- 55 Natur- und Landschaftspflege 10.493.955 38.863.627- 28.369.672- 28.690.772- 579.846 7.197.463- 6.617.617- 6.648.067- 36.719.176 33.038.129- 3.681.047 3.619.797 1.257.663.653 130.725.600- 1.126.938.053 1.126.938.053 0 0 0 0 1.940.409.575 1.953.200.195- 12.790.620- 12.790.620- 51 Räumliche Planung und Entwicklung 56 Umweltschutz 57 Wirtschaft und Tourismus 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 71-76 Besondere Schadensereignisse * Summe Seite 4 D5 Leipzig Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 2019 / 2020 Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 2019 / 2020 Seite 1 D5 Leipzig Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 2019 / 2020 Seite 2 D5 Leipzig Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 2019 / 2020 Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt für das Doppelhaushaltsjahr 2019 Bezeichnung Teilhaushalte Zahlungsmittelanteilige anteilige Auszahlungen saldo aus laufender Einzahlungen aus aus InvestitionstätigVerwaltungsInvestitionskeit tätigkeit tätigkeit EUR Finanzierungsmittelüberschuss/ Finanzierungsmittelfehlbetrag Verpflichtungsermächtigungen EUR EUR EUR 4 5 7 EUR EUR 1 11 Innere Verwaltung Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit 2 3 129.177.530- 6.333.000 29.490.700- 23.157.700- 152.335.230- 1.000.000- 12 Sicherheit und Ordnung 50.554.750- 6.862.750 14.228.700- 7.365.950- 57.920.700- 8.736.900- 21-24 Schulträgeraufgaben 70.810.900- 33.523.900 135.467.000- 101.943.100- 172.754.000- 236.597.000- 25-29 Kultur und Wissenschaft 107.643.370- 0 8.306.100- 8.306.100- 115.949.470- 2.000.000- 31-35 Soziale Hilfen 197.188.850- 0 1.525.300- 1.525.300- 198.714.150- 0 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 342.742.500- 2.380.250 33.729.550- 31.349.300- 374.091.800- 49.364.000- 41 Gesundheitsdienste 15.037.000- 0 62.200- 62.200- 15.099.200- 0 42 Sportförderung 21.694.500- 4.363.000 8.534.000- 4.171.000- 25.865.500- 7.700.000- 51 Räumliche Planung und Entwicklung 23.943.250- 4.686.200 5.953.500- 1.267.300- 25.210.550- 5.928.450- 52 Bauen und Wohnen 6.248.600- 0 1.400- 1.400- 6.250.000- 0 53 Ver- und Entsorgung 30.244.050 0 0 0 30.244.050 0 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 45.076.050- 15.855.750 23.257.100- 7.401.350- 52.477.400- 34.095.200- 55 Natur- und Landschaftspflege 25.710.215- 7.029.999 10.889.535- 3.859.536- 29.569.751- 0 6.287.450- 10.000 75.000- 65.000- 6.352.450- 0 600.200 0 16.567.851- 16.567.851- 15.967.651- 2.509.153- 1.065.816.400 51.450.000 0 51.450.000 1.117.266.400 0 0 0 0 0 0 0 54.545.685 132.494.849 288.087.936- 155.593.087- 101.047.402- 347.930.703- 56 Umweltschutz 57 Wirtschaft und Tourismus 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 71-76 Besondere Schadensereignisse * Summe Seite 3 D5 Leipzig Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 2019 / 2020 Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt für das Doppelhaushaltsjahr 2020 Bezeichnung Teilhaushalte Zahlungsmittelanteilige anteilige Auszahlungen saldo aus laufender Einzahlungen aus aus InvestitionstätigVerwaltungsInvestitionskeit tätigkeit tätigkeit EUR Finanzierungsmittelüberschuss/ Finanzierungsmittelfehlbetrag Verpflichtungsermächtigungen EUR EUR EUR 4 5 7 EUR EUR 1 11 Innere Verwaltung Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit 2 3 136.583.180- 7.143.000 13.394.800- 6.251.800- 142.834.980- 900.000- 12 Sicherheit und Ordnung 62.012.500- 6.172.900 11.653.500- 5.480.600- 67.493.100- 8.018.000- 21-24 Schulträgeraufgaben 71.271.300- 18.409.500 124.381.150- 105.971.650- 177.242.950- 190.970.000- 25-29 Kultur und Wissenschaft 111.194.570- 0 7.979.600- 7.979.600- 119.174.170- 1.500.000- 31-35 Soziale Hilfen 198.454.850- 0 966.300- 966.300- 199.421.150- 0 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 369.373.650- 762.500 28.293.850- 27.531.350- 396.905.000- 8.000.000- 41 Gesundheitsdienste 15.977.500- 0 60.700- 60.700- 16.038.200- 0 42 Sportförderung 23.042.350- 4.302.000 8.402.000- 4.100.000- 27.142.350- 4.000.000- 51 Räumliche Planung und Entwicklung 24.440.450- 4.951.300 6.175.650- 1.224.350- 25.664.800- 145.000- 52 Bauen und Wohnen 6.733.350- 0 1.400- 1.400- 6.734.750- 0 53 Ver- und Entsorgung 30.084.450 0 0 0 30.084.450 0 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 45.069.700- 18.379.850 33.095.200- 14.715.350- 59.785.050- 42.202.950- 55 Natur- und Landschaftspflege 26.404.765- 9.284.815 13.242.615- 3.957.800- 30.362.565- 1.553.880- 56 Umweltschutz 6.581.850- 0 32.490- 32.490- 6.614.340- 0 57 Wirtschaft und Tourismus 1.056.260- 2.791.012 18.050.153- 15.259.141- 16.315.401- 0 1.114.676.400 48.000.000 0 48.000.000 1.162.676.400 0 0 0 0 0 0 0 46.564.575 120.196.877 265.729.408- 145.532.531- 98.967.956- 257.289.830- 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 71-76 Besondere Schadensereignisse * Summe Seite 4 D5 Kontenübersicht Haushaltsplan 2019/2020 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 30 31 + 32 + Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz Ansatz Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 3011 Grundsteuer A 3012 Grundsteuer B 3013 Gewerbesteuer 3021 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 3022 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 3031 Vergnügungssteuer 3032 Hundesteuer 3034 Zweitwohnungsteuer 3052 moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt 3053 Zusammenführung Arbeitslosen- u.Sozialhilfe Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 3100 Planung laufende Zuwendungen 3111 Allgemeine Schlüsselzuweisungen 3112 Inv. Schlüsselzuweisung z. Verw. F. Inst 3121 Bedarfszuweisungen 3131 Sonstige allg. Zuweisungen vom Land 3140 Zuw.und Zusch. laufende Zwecke vom Bund 3141 Zuw.und Zusch. laufende Zwecke vom Land 3142 Zuw.und Zusch. laufende Zwecke von Gemeinden/GV 3143 Zuw.und Zusch. laufende Zwecke von Zweckverbänden 3144 Zuw.und Zusch. Lfd. Zwecke von gesetzl. Soz.versicherg. 3145 Zuw.und Zusch. lfd. Zwecke von verb. U., Beteilig., SV 3146 Zuw.und Zusch. lfd. Zwecke v. sonst. öff. Sonderrechng. 3147 Zuw.und Zusch. lfd. Zwecke v. privaten Unternehmen -624.596.979 -239.405 -94.062.095 -289.830.362 -157.255.764 -46.426.114 -5.461.570 -1.906.048 -861.741 -15.158.989 -13.394.889 -672.965.852 -636.950.050 -250.000 -95.000.000 -280.000.000 -165.000.000 -58.300.000 -2.000.000 -1.600.000 -1.300.000 -13.500.050 -20.000.000 -746.742.951 -674.950.000 -250.000 -95.500.000 -305.000.000 -185.000.000 -55.300.000 -2.000.000 -2.000.000 -1.300.000 -13.000.000 -15.600.000 -805.685.104 -701.650.000 -250.000 -96.000.000 -320.000.000 -195.000.000 -56.500.000 -2.000.000 -2.000.000 -1.300.000 -13.000.000 -15.600.000 -853.049.463 -718.650.000 -250.000 -96.500.000 -325.000.000 -205.000.000 -58.000.000 -2.000.000 -2.000.000 -1.300.000 -13.000.000 -15.600.000 -889.283.256 -735.150.000 -250.000 -97.000.000 -330.000.000 -215.000.000 -59.000.000 -2.000.000 -2.000.000 -1.300.000 -13.000.000 -15.600.000 -919.269.655 -751.650.000 -250.000 -97.500.000 -335.000.000 -225.000.000 -60.000.000 -2.000.000 -2.000.000 -1.300.000 -13.000.000 -15.600.000 -935.469.690 0 -378.727.830 -27.120.000 -6.648.239 -30.204.675 -6.000.611 -150.373.239 -1.742.471 0 -423.000.000 -15.700.000 -4.390.000 -29.321.500 -3.314.100 -156.646.100 -1.762.650 0 -441.000.000 -31.700.000 -4.000.000 -29.321.500 -3.095.300 -179.999.660 -1.740.500 0 -469.000.000 -30.000.000 -4.000.000 -29.321.500 -7.587.740 -196.037.960 -1.740.500 -275.031.250 -492.000.000 -30.000.000 -4.000.000 -29.321.500 -484.900 -560.000 0 -282.094.700 -514.000.000 -30.000.000 -4.000.000 -29.321.500 -484.900 -560.000 0 -287.132.750 -524.000.000 -30.000.000 -4.000.000 -29.321.500 -484.900 -560.000 0 -3.434.688 -2.009.900 -2.402.350 -2.219.050 0 0 0 -311.303 -2.500 -108.900 -103.900 0 0 0 -429.889 -303.758 -1.079.600 -155.600 0 0 0 -29.805 0 0 0 0 0 0 -978.259 -143.000 -186.650 -186.650 0 0 0 3148 Zuw.und Zusch. lfd. Zwecke v. übrigen Bereichen 3161 Erträge aus der Auflösung von SP aus Zuwendungen -382.749 0 -914.800 -44.003.493 -1.031.950 -53.256.344 -1.330.400 -54.603.813 0 -57.885.606 0 -58.808.555 0 -59.970.540 -66.582.093 -9.752.751 0 -65.231.150 -9.387.700 0 -56.762.350 -11.409.900 0 -56.762.350 -12.803.000 0 0 -12.803.000 -12.803.000 0 -12.803.000 -12.803.000 0 -12.803.000 -12.803.000 3191 Aufgabenbezogene Leistungsbeteilig. Bund SGB II sonstige Transfererträge 3200 Planung sonstige Transfererträge Seite 3 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 33 + 34 + 34 + 3211 Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz 3212 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gg. bürgerl-rechtl. Verpflicht. 3213 Leistungen von Sozialleistungsträgern 3214 sonstige Ersatzleistungen 3215 Rückzahlung gewährter Hilfe (Darlehen) 3221 Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz 3222 Unterhaltsansprüche gg. Unterhaltsverpflichtete 3223 Leistungen von Sozialleistungsträgern 3224 sonstige Ersatzleistungen 3225 Rückzahlung gewährter Hilfe (Darlehen) 3241 Rückz. BuT aE 3242 Rückz. BuT iE 3243 Rückz. BuT 3244 Rückz. BuT gem.E 3291 weitere sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3300 Planung Gebühren und ähnliche Abgaben 3311 Verwaltungsgebühren 3321 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 3341 Schülerbeförderungsentgelt 3361 Sonstige zweckgebundene Abgaben privatrechtliche Leistungsentgelte 3400 Planung privatrechtlicher Leistungsentgelte 3411 Mieten und Pachten 3421 Erträge aus Verkauf 3431 PR Entgelte f. Benutzung öff. Einrichtungen 3461 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3480 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen Bund 3481 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen Land 3482 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen Gem./GV 3483 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen ZV Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz Ansatz Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 -991.632 -799.100 -937.850 -937.850 0 0 0 -947.298 -934.200 -2.774.250 -4.126.050 0 0 0 -407.488 -350.639 -645.450 -4.054.324 -518.850 -217.050 -827.150 -3.931.050 -345.800 -232.050 -728.150 -4.481.750 -345.800 -232.050 -728.050 -4.522.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -71.568 -2.261.334 0 0 -423 0 -6.180 0 -16.415 -40.092.966 0 -21.622.066 -17.754.368 -716.532 0 -63.798.593 0 -18.017.973 -1.831.611 -23.602.141 -20.346.868 -120.540.468 -685.771 -100.050 -1.717.450 -50 -50 -2.150 -650 -305.900 -28.000 -6.000 -40.183.850 0 -22.515.700 -16.968.150 -700.000 0 -77.902.370 0 -23.301.070 -1.951.950 -23.431.150 -29.218.200 -148.422.230 -31.271.500 -100.000 -1.761.150 -50 -50 -2.150 -650 -12.000 -28.000 -6.000 -51.177.650 0 -22.759.800 -20.402.850 -725.000 -7.290.000 -85.239.110 0 -22.700.420 -2.142.750 -25.600.300 -34.795.640 -139.276.950 -28.291.050 -100.000 -1.761.250 -50 -50 -2.150 -650 -12.200 -28.000 -6.000 -52.144.400 0 -22.753.150 -21.376.250 -725.000 -7.290.000 -87.588.510 0 -23.549.220 -2.070.750 -27.112.300 -34.856.240 -146.896.500 -30.291.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.144.400 -52.144.400 0 0 0 0 -88.788.510 -88.788.510 0 0 0 0 -146.896.500 -146.896.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.144.400 -52.144.400 0 0 0 0 -89.838.510 -89.838.510 0 0 0 0 -146.896.500 -146.896.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.144.400 -52.144.400 0 0 0 0 -90.338.510 -90.338.510 0 0 0 0 -146.896.500 -146.896.500 -62.941.284 -70.271.250 -64.367.300 -69.095.000 0 0 0 -31.027.434 -20.065.730 -18.909.950 -18.909.950 0 0 0 -190.812 -205.800 -193.000 -198.000 0 0 0 Seite 4 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz Ansatz Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 -21.932.707 -23.003.900 -24.070.200 -24.959.200 0 0 0 -1.331.030 -1.448.300 -1.413.100 -1.421.150 0 0 0 -476.541 -80.000 -80.000 -80.000 0 0 0 -932.154 -698.750 -289.100 -285.400 0 0 0 -1.022.736 -1.377.000 -1.663.250 -1.656.750 0 0 0 -17.895.550 0 -4.254 -14.270.900 -1.526.642 -2 -213.122 -1.880.631 -46.194 -18.120.900 0 0 -14.270.800 -1.750.000 0 -272.500 -1.827.600 0 -17.678.100 0 0 -14.271.000 -1.750.000 0 -272.500 -1.384.600 -45.000 -17.604.850 0 0 -14.260.000 -1.750.000 0 -272.500 -1.322.350 -45.000 -17.604.850 -15.854.850 0 0 -1.750.000 0 0 0 -45.000 -17.604.850 -15.854.850 0 0 -1.750.000 0 0 0 -45.000 -17.604.850 -15.854.850 0 0 -1.750.000 0 0 0 -45.000 0 0 0 0 -45.000 -45.000 -45.000 3711 Aktivierte Eigenleistungen sonstige ordentliche Erträge 3500 Planung sonstige ordentliche Erträge 3511 Konzessionsabgaben 3512 Konzessionsabgaben (alt) 3513 Konzessionsabgaben (alt) 3521 Erstattungen von Steuern 3561 Bußg., Ordnungsstrafen, Zwangsg., Disziplinarverf. -46.194 -85.670.409 0,00 -31.009.327,96 0,00 0,00 -38.717,46 -12.134.778,24 0 -70.691.890 0,00 -33.291.650,00 0,00 0,00 0,00 -13.072.650,00 -45.000 -77.344.758 0,00 -33.346.550,00 0,00 0,00 -2.000,00 -15.083.550,00 -45.000 -68.627.851 0,00 -33.346.550,00 0,00 0,00 -2.000,00 -15.083.550,00 0 -75.462.051 -51.210.850,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 -76.761.443 -51.210.850,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 -65.765.905 -51.210.850,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3562 Säumniszuschläge/ Nachzahlungszinsen 3563 Inanspruchnahme von Gewährverträgen/ Bürgschaften 3571 Erträge aus der Auflösung von sonst. Sonderposten -3.916.309,80 -785,00 -3.882.000,00 -50,00 -4.172.000,00 -50,00 -4.172.000,00 -50,00 -1.440.500,00 0,00 -1.440.500,00 0,00 -1.440.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3572 Erträge aus der Auflösung von sonst. Sonderposten 0,00 -288.089,68 -247.808,46 -233.001,35 -303.220,60 -278.012,86 -282.274,97 3581 Zuschreibungen 0,00 -17.611.000,00 -20.422.600,00 -12.072.500,00 0,00 0,00 0,00 Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 3484 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen SV 3485 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen verb. Untern. 3486 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen sonst. öff. SR 3487 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen priv. Untern. 3488 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen übrige Bereiche 36 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 3600 Planung Finanzerträge 3612 Zinserträge 3615 Zinserträge 3617 Zinserträge 3618 Zinserträge 3651 Gewinnanteile aus verbund. U., Beteiligungen 3691 Sonstige Finanzerträge 37 +/- aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 3700 Aktivierte Eigenleistungen, Bestandsveränderungen 35 + Seite 5 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten = 40 41 + 42 + Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz Ansatz Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3582 Auflösung von Rückstellungen 3583 sonstige nicht zahlungswirksame ord. Erträge 3591 weitere sonstige ord. Erträge aus lfd. Vw-tätigkeit ordentliche Erträge Personalaufwendungen 4000 Planung Personalaufwendungen 4011 Dienstaufwendungen für Beamte 4012 Dienstaufwendungen für Arbeitnehmer 4019 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 4021 Beiträge zu Vers.kassen für Beamte 4022 Beiträge zu Vers.kassen für Arbeitnehmer 4032 Beiträge zu gesetzl. SV für Arbeitnehmer 4039 Beiträge zu gesetzl. SV für sonstige Beschäftigte 4041 Beihilfen u. Unterstützungsleistungen Beschäftigte 4071 Altersteilzeit 4072 Urlaubsansprüche, Überstunden u.ä. Maßnahmen Versorgungsaufwendungen 4112 Versorgungsaufwendungen für Arbeitnehmer Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4200 Planung Aufwendungen für Sach- u.Dienstleistungen -38.217.231,80 -149.651,82 -203.607,38 -1.635.359.761 381.566.062 0 31.774.486 261.857.036 2.956.584 16.827.308 8.948.072 53.264.221 144.145 929.458 4.554.435 310.317 9.196 9.196 204.796.199 0 -2.486.250,00 0,00 -60.200,00 -1.748.401.940 427.863.850 0 35.773.750 297.382.750 3.327.750 18.878.750 9.396.100 60.385.750 209.500 444.450 1.865.050 200.000 0 0 222.382.103 0 -4.023.000,00 0,00 -47.200,00 -1.862.806.572 462.554.500 0 39.947.750 317.357.800 3.657.300 21.463.150 12.054.250 63.921.400 201.400 696.450 3.055.000 200.000 0 0 236.498.920 0 -3.671.000,00 0,00 -47.200,00 -1.940.409.575 491.972.550 0 42.007.450 337.887.200 3.703.200 22.484.200 12.841.000 68.020.650 201.400 696.450 3.931.000 200.000 0 0 245.083.460 0 -22.507.480,00 0,00 0,00 -2.001.677.567 505.005.712 500.874.712 0 0 0 0 0 0 0 0 4.131.000 0 0 0 250.461.660 250.461.660 -23.832.080,00 0,00 0,00 -2.050.513.358 518.449.696 514.318.696 0 0 0 0 0 0 0 0 4.131.000 0 0 0 253.232.722 253.232.722 -12.832.280,00 0,00 0,00 -2.072.717.855 531.019.318 526.888.318 0 0 0 0 0 0 0 0 4.131.000 0 0 0 255.986.022 255.986.022 4211 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen Anlagen 4221 Unterhaltung sonst. unbewegliches Vermögen 4231 Aufwendungen für Mieten und Pachten 4232 Leasingaufwendungen (kein Finanzierungsleasing) 4241 Bewirtschaftung unbewegliches Vermögen 4251 Haltung von Fahrzeugen 4253 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 4254 Unterhaltung des immateriellen Verm. 4255 Unterhaltung des sonst. bewegl. Verm. 4261 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4271 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 40.393.630 18.770.441 26.490.975 71.765 65.093.470 2.116.254 4.488.377 10.116 5.375.492 2.549.638 29.203.469 36.582.700 16.425.770 27.866.350 26.200 78.027.498 2.443.410 6.713.250 9.000 6.977.695 3.110.095 32.414.135 36.073.335 19.100.390 29.547.050 129.550 75.068.455 2.419.110 6.865.955 9.000 10.875.645 3.496.795 36.664.435 35.131.385 17.564.140 30.733.950 16.200 78.896.530 2.622.510 7.144.220 9.000 10.492.545 3.564.195 37.264.785 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.938.631 2.983.862 702.196 599.336 1.008.547 4.925.000 4.082.800 568.550 725.900 1.483.750 5.247.600 4.320.000 756.000 712.250 5.213.350 5.197.600 4.528.700 756.000 699.250 10.462.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4274 Schülerbeförderung für Träger der Beförderung 4275 Lernmittel, Schulbücher 4276 Lehr- und Unterrichtsmaterial 4281 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 4291 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Seite 6 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 47 + 45 + 43 + Abschreibungen im ordentlichenErgebnis 4711 Abschreib. immaterielles VM und Sachanlagen 4721 EWB 4729 Abschreibungen auf sostiges Finanzvermögen Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 4500 Planung Zinsen und ähnl.Aufwendungen 4510 Zinsaufwendungen Bund 4512 Zinsaufwendungen Gem./GV 4514 Zinsaufwendungen SV 4515 Zinsaufwendungen verb. Untern. 4517 Zinsaufwendungen Kreditinstitut 4518 Zinsaufwendungen sonst. inl. Bereich 4592 Verzinsung von Steuernachzahlungen 4599 Sonstige Finanzaufwendungen Transferaufwendungen 4300 Planung Transferaufwendungen 4310 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke Bund 4311 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke Land 4312 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke Gem./GV 4313 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke ZV 4314 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke SV 4315 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke verb. Untern. 4316 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke sonst. öff. SR 4317 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke priv. Untern. 4318 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke übrige Bereiche 4331 Soz. Leist. an natürl. P. außerhalb von Einricht. 4332 Soz. Leist. an natürl. Personen in Einrichtungen 4338 Bildungs- u. Teilhabepaket 4339 Sonstige soziale Leistungen 4341 Gewerbesteuerumlage Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz Ansatz Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3.415.750 0 3.415.750 0 9.493.675 0 8.406 12.103 0 153.990 9.224.136 407 2.673 91.960 665.341.693 0 1.264 110.076.706 97.393.756 9.190.950 3.492.000 13.067.000 0 0 0 827.000 0 12.135.600 0 0 104.400 735.907.724 0 0 104.997.372 91.316.922 9.112.600 4.567.850 10.239.200 0 0 0 0 0 10.135.600 0 0 103.600 787.826.639 0 0 107.277.243 93.091.543 9.112.600 5.073.100 11.234.200 0 0 0 0 0 11.135.600 0 0 98.600 832.823.517 0 0 114.600.803 106.360.803 8.240.000 0 12.234.200 98.600 0 0 0 0 12.135.600 0 0 0 855.947.583 729.494.845 0 117.793.126 109.553.126 8.240.000 0 12.234.200 98.600 0 0 0 0 12.135.600 0 0 0 884.931.810 756.130.125 0 130.849.932 122.609.932 8.240.000 0 12.234.200 98.600 0 0 0 0 12.135.600 0 0 0 897.430.681 766.670.049 0 934.751 965.100 25.100 25.100 0 0 0 216.035 199.300 220.200 220.200 0 0 0 742.465 777.900 692.900 692.900 0 0 0 258.926 262.750 262.750 262.750 0 0 0 107.979.516 110.548.108 113.761.250 116.011.700 0 0 0 15.419.347 15.249.050 15.609.350 15.431.050 0 0 0 5.819.528 4.224.950 6.024.350 5.869.100 0 0 0 183.346.111 201.320.500 242.048.900 269.982.550 0 0 0 113.545.453 100.497.711 1.180.732 35.722.266 22.088.252 137.627.200 101.424.150 1.293.750 51.193.200 21.300.000 124.488.200 111.946.950 1.215.650 49.689.000 23.210.000 131.274.050 114.585.250 1.216.450 51.785.250 24.350.000 0 0 0 0 24.730.000 0 0 0 0 25.110.000 0 0 0 0 25.490.000 Seite 7 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 44 + = = 50 Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz Ansatz Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4372 Allgemeine Umlagen 4391 sonstige Transferaufwendungen 4712 Abschreib. auf Sopo f. Investzuw. sonstige ordentliche Aufwendungen 4400 Planung sonst. ordentliche .Aufwendungen 4411 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen 75.039.338 2.550.000 0,00 255.829.112 0 141.556 82.053.250 3.500.000 3.968.515,79 266.136.315 0 76.150 85.000.000 2.500.000 11.132.039,14 263.289.015 0 32.400 87.000.000 2.500.000 11.617.167,06 264.809.225 0 36.600 90.000.000 0 11.722.738,21 269.069.225 269.069.225 0 93.000.000 0 10.691.684,64 269.219.225 269.219.225 0 96.000.000 0 9.270.632,15 269.309.225 269.309.225 0 4421 Ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit 4422 Leiharbeitskräfte 4423 Datenverarbeitung 4429 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ Diensten 1.594.277 148.419 19.266.367 1.422.509 1.721.150 0 21.697.250 1.549.145 1.961.150 0 25.648.270 1.597.495 1.891.850 0 26.429.120 1.606.895 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4431 Geschäftsaufwendungen 4441 Steuern, Versicherungen und Schadensfälle 4450 Erstatt. Aufw. von Dritten aus lfd. Vw-tätigkeit Bund 4451 Erstatt. Aufw. von Dritten aus lfd. Vw-tätigkeit Land 4452 Erstatt. Aufw. von Dritten aus lfd. Vw-tätigkeit Gem./GV 4454 Erstatt. Aufw. von Dritten aus lfd. Vw-tätigkeit SV 4455 Erstatt. Aufw. von Dritten aus lfd. Vw-tätigkeit verb. 4456 Erstatt. Aufw. von Dritten aus lfd. Vw-tätigkeit sonst. öff. SR 4457 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern. 4458 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige Bereiche 4461 an Arbeitsgemeinschaften 4462 im Rahmen des Bildungs- und Telhabepakets 4482 Säumniszuschläge 4491 Weitere sonst. Aufw. lfd. Vw-tätigkeit ordentliche Aufwendungen ordentliches Ergebnis realisierbare außerordentliche Erträge 5012 Empfangene Schadensersatzleistungen und Ähnliches 5013 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung von Sopo 15.467.611 2.895.694 463.421 375.766 1.510.278 21.748.720 2.805.050 394.200 374.000 1.682.550 19.602.400 2.602.400 11.465.400 1.081.400 1.800.550 18.897.510 2.602.400 11.465.400 1.622.200 1.800.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 105.612 22.185.863 80 103.700 21.960.600 500 107.100 24.215.200 500 107.100 24.723.200 500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 15.276.150 11.800.951 159.619.181 3.550.184 294 4.900 1.520.451.688 -114.908.073 -4.809.486 -15.145 16.648.700 12.152.500 159.875.000 3.341.000 50 6.050 1.775.433.698 27.031.758 -2.000.000 0 12.092.550 15.284.100 140.585.000 5.210.050 0 3.050 1.865.405.646 2.599.073 -8.000.000 0 12.187.000 15.640.800 140.585.000 5.210.050 0 3.050 1.953.200.195 12.790.620 -8.000.000 0 0 0 0 0 0 0 2.007.319.183 5.641.616 0 0 0 0 0 0 0 0 2.055.860.778 5.347.420 0 0 0 0 0 0 0 0 2.096.829.378 24.111.523 0 0 -9.778 0 0 0 0 0 0 -4.060.802 -687.092 -2.000.000 0 -8.000.000 0 -8.000.000 0 0 0 0 0 0 0 5019 Sonstige außergewöhnliche Erträge 5061 Erträge aus Veräußerung unbewegl. Vermögensgegenstände Seite 8 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 51 = = 5062 Erträge aus Veräußerung von beweglichen Vermögensgegenständen realisierbare außerordentliche Aufwendungen 5111 Aufw. im Zusammenhang mit Katastrophen 5116 Zuschreibung von Sonderposten 5119 sonstige außergewöhnliche Aufwendungen 5139 apl. Abschreibg. sonstige dauerhafte Wertminderung, Vermögensabgang 5161 Aufwendungen aus Veräußerung v. unbewegl. Vermögen 5162 Aufwendungen aus Veräußerung v.bewegl. Vermögen Sonderergebnis Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz Ansatz Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 -36.669 0 0 0 0 0 0 1.630.675 158.539 9.057 601 464.109 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 991.060 0 0 0 0 0 0 7.310 0 0 0 0 0 0 -3.178.812 -118.086.885 -2.000.000 25.031.758 -8.000.000 -5.400.927 -8.000.000 4.790.620 0 5.641.616 0 5.347.420 0 24.111.523 Seite 9 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungssarten 60 61 + 62 + Steuern und ähnliche Abgaben 6011 Grundsteuer A 6012 Grundsteuer B 6013 Gewerbesteuer 6021 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 6022 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 6031 Vergnügungsteuer 6032 Hundesteuer 6034 Zweitwohnungssteuer 6052 moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt 6053 Zusammenführg. Arbeitslosen- u.Sozialhilfe Zuweisungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit 6100 Planung laufende Zuwendungen 6111 Allgemeine Schlüsselzuweisungen 6112 Inv. Schlüsselzuweisung z. Verw. f. Instandsetzungen 6121 Bedarfszuweisungen 6131 Sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land 6140 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Bund 6141 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land 6142 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke von Gemeinden und Gemeindeverbänden 6143 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke von Zweckverbänden 6144 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom sonstigen öffentlichen Bereich 6145 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke von verbund. U., Beteilig., Sondervermögen 6146 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 6147 Zuschüsse für lfd. Zwecke von privaten Unternehmen 6148 Zuschüsse für lfd. Zwecke von übrigen Bereichen 6191 Aufgabenbezogene Leistungsbeteil. Bundes SGB II sonstige Transfereinzahlungen 6200 Planung sonstige Transfererträge Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz Ansatz Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 -622.911.820 -236.257 -94.558.132 -289.965.673 -157.982.746 -45.137.964 -3.698.468 -1.819.225 -959.478 -15.158.989 -13.394.889 -671.200.175 -636.950.050 -250.000 -95.000.000 -280.000.000 -165.000.000 -58.300.000 -2.000.000 -1.600.000 -1.300.000 -13.500.050 -20.000.000 -703.251.958 -674.950.000 -250.000 -95.500.000 -305.000.000 -185.000.000 -55.300.000 -2.000.000 -2.000.000 -1.300.000 -13.000.000 -15.600.000 -751.383.860 -701.650.000 -250.000 -96.000.000 -320.000.000 -195.000.000 -56.500.000 -2.000.000 -2.000.000 -1.300.000 -13.000.000 -15.600.000 -797.400.750 -718.650.000 -250.000 -96.500.000 -325.000.000 -205.000.000 -58.000.000 -2.000.000 -2.000.000 -1.300.000 -13.000.000 -15.600.000 -830.352.750 -735.150.000 -250.000 -97.000.000 -330.000.000 -215.000.000 -59.000.000 -2.000.000 -2.000.000 -1.300.000 -13.000.000 -15.600.000 -859.416.200 -751.650.000 -250.000 -97.500.000 -335.000.000 -225.000.000 -60.000.000 -2.000.000 -2.000.000 -1.300.000 -13.000.000 -15.600.000 -874.454.250 0 -378.727.830 -27.120.000 0 -423.000.000 -15.700.000 0 -441.000.000 -31.700.000 0 -469.000.000 -30.000.000 -275.031.250 -492.000.000 -30.000.000 -282.094.700 -514.000.000 -30.000.000 -287.132.750 -524.000.000 -30.000.000 -6.648.239 -30.204.675 -1.863.152 -4.390.000 -29.321.500 -3.666.600 -4.000.000 -29.321.500 -2.610.400 -4.000.000 -29.321.500 -7.102.840 -4.000.000 -29.321.500 0 -4.000.000 -29.321.500 0 -4.000.000 -29.321.500 0 -153.004.271 -156.806.100 -179.439.660 -195.477.960 0 0 0 -1.740.471 -1.762.650 -1.740.500 -1.740.500 0 0 0 -3.580.712 -2.009.900 -2.402.350 -2.219.050 0 0 0 -355.859 -2.500 -108.900 -103.900 0 0 0 -342.431 -303.758 -1.079.600 -155.600 0 0 0 -29.805 0 0 0 0 0 0 -783.894 -143.000 -186.650 -186.650 0 0 0 -728.136 -66.070.700 -9.398.357 0 -914.800 -65.231.150 -9.387.700 0 -1.031.950 -56.762.350 -11.409.900 0 -1.330.400 -56.762.350 -12.803.000 0 0 0 -12.803.000 -12.803.000 0 0 -12.803.000 -12.803.000 0 0 -12.803.000 -12.803.000 Seite 10 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungssarten 63 + 64 + 64 + 6211 Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz 6212 Übergeleitete Unterhaltsansprüche 6213 Leistungen von Sozialleistungsträgern 6214 sonstige Ersatzleistungen SozHTräger 6215 Rückzahlung gewährter Hilfe (Darlehen) 6221 Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz 6222 Unterhaltsansprüche gg. Unterhaltsverpflichtete 6223 Leistungen von Sozialleistungsträgern 6224 sonstige Ersatzleistungen 6225 Rückzahlung gewährter Hilfe (Darlehen) 6241 Soz. Leistungen aE 6242 Soz. Leistungen iE 6243 weitere soz. Lstg. 6244 soz. Leistg. Dritte 6291 Weitere sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 6300 Planung Gebühren und ähnliche Abgaben 6311 Verwaltungsgebühren 6321 Benutzungsgeb. und ähnliche Entgelte 6341 Schülerbeförderungsentgelt 6361 Sonstige zweckgebundene Abgaben privatrechtliche Leistungsentgelte 6400 Planung privatrechtlicher Leistungsentgelte 6411 Mieten und Pachten 6421 Verkauf 6431 Privatrechtliche Entgelte für die benutzung öff.-rechtlEinr. 6461 Sonst. Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6480 EZKostenerst./Kostenumlagen vom Bund 6481 EZKostenerst./Kostenumlagen vom Land 6482 EZKostenerst./Kostenumlagen von Gemeinden 6483 EZKostenerst./Kostenuml. von Zweckv./dgl. 6484 EZKostenerst./-uml. sonst.öffentl.Bereich 6485 EZKostenerst./-uml. verb.Unt.,Beteilig,SondV 6486 EZKostenerst./-uml. sonst.öff.SR Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz Ansatz Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 -980.508 -799.100 -937.850 -937.850 0 0 0 -959.766 -403.128 -208.314 -570.865 -3.933.357 -934.200 -518.850 -217.050 -827.150 -3.931.050 -2.774.250 -345.800 -232.050 -728.150 -4.481.750 -4.126.050 -345.800 -232.050 -728.050 -4.522.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.120 -2.254.470 0 0 -208 0 -6.106 0 -18.515 -39.893.466 -100.050 -1.717.450 -50 -50 -2.150 -650 -305.900 -28.000 -6.000 -40.183.850 -100.000 -1.761.150 -50 -50 -2.150 -650 -12.000 -28.000 -6.000 -51.177.650 -100.000 -1.761.250 -50 -50 -2.150 -650 -12.200 -28.000 -6.000 -52.144.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.144.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.144.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.144.400 0 -20.585.905 -18.581.702 -725.858 0 -83.147.055 0 -18.739.071 -1.766.556 -25.538.960 0 -22.515.700 -16.968.150 -700.000 0 -89.902.370 0 -23.301.070 -1.951.950 -23.431.150 0 -22.759.800 -20.402.850 -725.000 -7.290.000 -102.039.110 0 -22.700.420 -2.142.750 -25.600.300 0 -22.753.150 -21.376.250 -725.000 -7.290.000 -95.588.510 0 -23.549.220 -2.070.750 -27.112.300 -52.144.400 0 0 0 0 -88.788.510 -88.788.510 0 0 0 -52.144.400 0 0 0 0 -89.838.510 -89.838.510 0 0 0 -52.144.400 0 0 0 0 -90.338.510 -90.338.510 0 0 0 -37.102.468 -103.638.893 -632.069 -68.035.251 -9.113.258 -185.897 -21.602.021 -1.289.773 -471.541 -41.218.200 -157.822.230 -31.271.500 -70.271.250 -29.465.730 -205.800 -23.003.900 -1.448.300 -80.000 -51.595.640 -139.276.950 -28.291.050 -64.367.300 -18.909.950 -193.000 -24.070.200 -1.413.100 -80.000 -42.856.240 -146.896.500 -30.291.050 -69.095.000 -18.909.950 -198.000 -24.959.200 -1.421.150 -80.000 0 -146.896.500 -146.896.500 0 0 0 0 0 0 0 -146.896.500 -146.896.500 0 0 0 0 0 0 0 -146.896.500 -146.896.500 0 0 0 0 0 0 Seite 11 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungssarten 66 + 65 + = 70 71 + 72 + 6487 EZKostenerst./-uml. Priv. Unternehmen 6488 EZKostenerst./-uml. von übrigen Bereichen Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 6600 Planung Finanzerträge 6612 Zinseinz.von Gemeinden/ ~verbänden 6615 Zinseinz.von verb.U., Beteilig., Sondervermögen 6617 Zinseinz.von Kreditinstituten 6651 Gewinnanteile verbundener U./ Beteiligungen/Sonderverm. 6691 Sonstige Finanzeinzahlungen sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6500 Planung sonstige ordentliche Erträge 6511 Konzessionsabgaben 6521 Erstattung Steuern 6561 Bußgelder 6562 Säumniszuschläge 6563 Inanspruchnahme von Gewährverträgen/ Bürgschaften 6591 Weitere sonst. Einzahlungen aus lfd. Vw-tätigkeit Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen 7000 Planung Personalaufwendungen 7011 Dienstauszahlungen für Beamte 7012 Dienstauszahlungen für Arbeitnehmer 7019 Dienstauszahlungen für sonstige Beschäftigte 7021 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 7022 Beiträge zu Versorgungskassen für Arbeitnehmer 7032 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für Arbeitnehmer 7039 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für Kommunal-Kombi-Beschäftigte 7041 Beihilfen/ Unterstützungsleist. für Beschäftigte Versorgungsauszahlungen 7112 Versorgungsauszahlungen für Arbeitnehmer Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 7200 Planung Aufwendungen für Sach- u.Dienstleistungen Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz Ansatz Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 -1.342.470 -966.614 -19.564.754 0 -2.519 -14.270.789 -3.244.538 -213.122 -698.750 -1.377.000 -18.120.900 0 0 -14.270.800 -1.750.000 -272.500 -289.100 -1.663.250 -17.678.100 0 0 -14.271.000 -1.750.000 -272.500 -285.400 -1.656.750 -17.604.850 0 0 -14.260.000 -1.750.000 -272.500 0 0 -17.604.850 -15.854.850 0 0 -1.750.000 0 0 0 -17.604.850 -15.854.850 0 0 -1.750.000 0 0 0 -17.604.850 -15.854.850 0 0 -1.750.000 0 -1.833.787 -47.328.990 -1.827.600 -50.306.550 -1.384.600 -52.651.350 -1.322.350 -52.651.350 0 -52.651.350 0 -52.651.350 0 -52.651.350 0 -32.168.306 -38.871 -12.187.076 -2.767.371 -3.859 0 -33.291.650 0 -13.072.650 -3.882.000 -50 0 -33.346.550 -2.000 -15.083.550 -4.172.000 -50 0 -33.346.550 -2.000 -15.083.550 -4.172.000 -50 -51.210.850 0 0 0 -1.440.500 0 -51.210.850 0 0 0 -1.440.500 0 -51.210.850 0 0 0 -1.440.500 0 -163.506 -1.597.083.510 373.251.476 0 31.464.782 258.529.294 2.771.203 16.827.757 8.927.061 53.665.992 -60.200 -1.705.925.608 425.798.800 0 35.773.750 297.382.750 3.327.750 18.878.750 9.396.100 60.385.750 -47.200 -1.800.566.920 459.299.500 0 39.947.750 317.357.800 3.657.300 21.463.150 12.054.250 63.921.400 -47.200 -1.876.739.360 487.841.550 0 42.007.450 337.887.200 3.703.200 22.484.200 12.841.000 68.020.650 0 -1.919.891.360 500.874.712 500.874.712 0 0 0 0 0 0 0 -1.966.504.810 514.318.696 514.318.696 0 0 0 0 0 0 0 -1.998.542.860 526.888.318 526.888.318 0 0 0 0 0 0 139.942 209.500 201.400 201.400 0 0 0 925.446 9.196 9.196 195.898.079 0 444.450 0 0 222.382.103 0 696.450 0 0 236.498.920 0 696.450 0 0 245.083.460 0 0 0 0 250.461.660 250.461.660 0 0 0 253.232.722 253.232.722 0 0 0 255.986.022 255.986.022 Seite 12 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungssarten 75 + 73 + Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz Ansatz Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 7211 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 7221 Unterhaltung des sonst. unbewegl. Vermögens 7231 Mieten und Pachten 7232 Leasing (kein Finanzierungsleasing) 7241 Bewirtschaftung des unbeweglichen Vermögens 7251 Haltung von Fahrzeugen 7253 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 7254 Unterhaltung des immateriellen Verm. 7255 Unterhaltung des sonst. bewegl. Verm. 7261 Besondere Auszahlungen für Beschäftigte 7271 Besondere Verwaltungs- und Betriebsauszahlungen 32.434.859 36.582.700 36.073.335 35.131.385 0 0 0 16.957.884 26.529.759 52.344 67.160.825 2.055.873 4.690.377 10.116 5.249.040 2.505.992 28.038.219 16.425.770 27.866.350 26.200 78.027.498 2.443.410 6.713.250 9.000 6.977.695 3.110.095 32.414.135 19.100.390 29.547.050 129.550 75.068.455 2.419.110 6.865.955 9.000 10.875.645 3.496.795 36.664.435 17.564.140 30.733.950 16.200 78.896.530 2.622.510 7.144.220 9.000 10.492.545 3.564.195 37.264.785 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7274 Schülerbeförderung (nur für Träger Beförderung) 7275 Lernmittel 7276 Lehrmittel 7281 Erwerb von Vorräten 7291 sonstige Dienstleistungen Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 7500 Planung Zinsen und ähnl.Aufwendungen 7512 Zinsausz.Gemeinden/ ~verbände 7514 Zinsausz.sonstigen öffentlichen Bereich 7515 Zinsausz. verbund. U., Beteiligungen, SonderVM 7517 Zinsen kurzfristige Verbindlichkeiten Kreditinstitute 7518 Zinsausz.sonstigen inländischen Bereichen 7592 Verzinsung von Steuernachzahlungen 7599 Sonstige Finanzauszahlungen Transferauszahlungen aus laufender Verewaltungstätigkeit 7300 Planung Transferaufwendungen 7310 Zuweisungen an den Bund 7311 Zuweisungen an das Land 7312 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 7313 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 7314 Zuweisungen an den sonstigen öffentlichen Bereich 5.010.542 2.988.811 641.258 588.645 983.534 9.850.132 0 9.308 0 166.015 9.501.660 407 2.673 170.069 663.321.386 4.925.000 4.082.800 568.550 725.900 1.483.750 13.067.000 0 0 827.000 0 12.135.600 0 0 104.400 731.939.208 5.247.600 4.320.000 756.000 712.250 5.213.350 10.239.200 0 0 0 0 10.135.600 0 0 103.600 776.694.600 5.197.600 4.528.700 756.000 699.250 10.462.450 11.234.200 0 0 0 0 11.135.600 0 0 98.600 821.206.350 0 0 0 0 0 12.234.200 98.600 0 0 0 12.135.600 0 0 0 844.224.845 0 0 0 0 0 12.234.200 98.600 0 0 0 12.135.600 0 0 0 874.240.125 0 0 0 0 0 12.234.200 98.600 0 0 0 12.135.600 0 0 0 888.160.049 0 1.264 967.658 171.625 0 0 965.100 199.300 0 0 25.100 220.200 0 0 25.100 220.200 729.494.845 0 0 0 756.130.125 0 0 0 766.670.049 0 0 0 749.965 264.074 777.900 262.750 692.900 262.750 692.900 262.750 0 0 0 0 0 0 7315 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Beteiligungen 107.483.434 110.548.108 113.761.250 116.011.700 0 0 0 Seite 13 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungssarten 74 + Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz Ansatz Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 7316 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Sonderrechng 15.419.347 15.249.050 15.609.350 15.431.050 0 0 0 7317 Zuschüsse an private Unternehmen 7318 Zuschüsse an übrige Bereiche 7331 Soz. Leist. an natürl. P. außerhalb von Einricht. 7332 Soz. Leist. an natürl. Personen in Einrichtungen 7338 Bildungs-u.Teilhabepaket 7339 Sonstige soziale Leistungen 7341 Gewerbesteuerumlage 7372 allg. Umlagen an Gemeinden/ ~verbände 7391 Sonstige Transferauszahlungen sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7400 Planung sonst. ordentliche .Aufwendungen 7411 Sonstige Personal- und Versorgungsauszahlungen 5.956.755 183.582.156 114.759.182 101.163.677 1.238.435 29.994.211 23.980.264 75.039.338 2.550.000 260.006.574 4.224.950 201.320.500 137.627.200 101.424.150 1.293.750 51.193.200 21.300.000 82.053.250 3.500.000 266.136.315 6.024.350 242.048.900 124.488.200 111.946.950 1.215.650 49.689.000 23.210.000 85.000.000 2.500.000 263.289.015 5.869.100 269.982.550 131.274.050 114.585.250 1.216.450 51.785.250 24.350.000 87.000.000 2.500.000 264.809.225 0 0 0 0 0 0 24.730.000 90.000.000 0 269.069.225 0 0 0 0 0 0 25.110.000 93.000.000 0 269.219.225 0 0 0 0 0 0 25.490.000 96.000.000 0 269.309.225 0 158.856 0 76.150 0 32.400 0 36.600 269.069.225 0 269.219.225 0 269.309.225 0 7421 Ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit 7422 Leiharbeitskräfte 7423 Datenverarbeitung 7429 Sonst. Ausz. Inanspruchnahme v. Rechten/Diensten 1.579.954 138.230 19.847.870 2.002.304 1.721.150 0 21.697.250 1.549.145 1.961.150 0 25.648.270 1.597.495 1.891.850 0 26.429.120 1.606.895 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7431 Geschäftsauszahlungen 7441 Steuern, Versicherungen und Schadensfälle 7450 Erstattungen an den Bund 7451 Erstattungen an das Land 7452 Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 16.744.433 2.784.112 463.384 395.585 1.431.034 21.748.720 2.805.050 394.200 374.000 1.682.550 19.602.400 2.602.400 11.465.400 1.081.400 1.800.550 18.897.510 2.602.400 11.465.400 1.622.200 1.800.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 105.369 103.700 107.100 107.100 0 0 0 22.416.066 80 16.425.862 11.887.425 160.063.385 21.960.600 500 16.648.700 12.152.500 159.875.000 24.215.200 500 12.092.550 15.284.100 140.585.000 24.723.200 500 12.187.000 15.640.800 140.585.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.557.077 3.341.000 5.210.050 5.210.050 0 0 0 47 5.500 50 6.050 0 3.050 0 3.050 0 0 0 0 0 0 7454 Erstattungen an den sonstigen öffentlichen Bereich 7455 Erstattungen an verbund. U., SonderVM, Beteilig. 7456 Erstattungen an sonst. öffentl. Sonderrechnungen 7457 Erstattungen an private Unternehmen 7458 Erstattungen an übrige Bereiche 7461 Aufgabenbez. Leistungsbeteiligung an Dritte (gemeinsame Einrichtungen) 7462 im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets, in Verbindung mit PUG 3126 7482 Säumniszuschläge nach § 240 AO 7491 Weitere sonstige Auszahlungen lfd. Vw-tätigkeit Seite 14 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungssarten = = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 68 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6810 Investitionszuwendungen Bund 6811 Investitionszuwendungen Land 6812 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.G/GV 6813 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.ZV 6814 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.SöB 6815 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.vU 6817 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.pU 6818 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.üB 68 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 6881 Beiträge für öffentliche Einrichtungen gem. §§ 17-25 SächsKAG 6889 Sonstige Beiträge und ähnliche Entgelte 68 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen 6821 Veräußerung von unbeweglichen VG 68 + Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6831 Veräußerung von aktivierten immat. VG 68 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens = 78 78 + 78 + 6846 Kapitalmarktpapiere Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7831 Erwerb von zu aktivierenden immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen 7821 Erwerb von unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen 7851 Baumaßnahmen Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz Ansatz Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 1.502.336.844 -94.746.665 1.659.323.426 -46.602.182 1.746.021.235 -54.545.685 1.830.174.785 -46.564.575 1.876.864.642 -43.026.718 1.923.244.968 -43.259.842 1.952.577.814 -45.965.046 -105.374.163 -1.886.272 -99.264.695 -78.457 -1.861.250 -6.569 -22.994 -1.831.932 -421.994 -4.455.635 -208.220.451 -3.148.324 -204.072.127 0 0 0 0 -1.000.000 0 -1.255.000 -94.136.849 -1.199.825 -92.843.524 -93.500 0 0 0 0 0 -1.255.000 -111.708.877 -940.000 -110.459.977 -308.900 0 0 0 0 0 -1.255.000 -80.347.242 -648.200 -79.181.542 -517.500 0 0 0 0 0 -1.205.000 -98.616.000 0 -98.616.000 0 0 0 0 0 0 -1.205.000 -104.385.150 0 -103.957.450 -427.700 0 0 0 0 0 -1.205.000 -6.204 0 0 0 0 0 0 -4.449.431 -14.337.260 -1.255.000 -7.941.800 -1.255.000 -6.333.000 -1.255.000 -7.143.000 -1.205.000 -6.910.200 -1.205.000 -7.385.200 -1.205.000 -5.385.200 -14.337.260 -81.080 -7.941.800 -64.500 -6.333.000 -120.000 -7.143.000 -90.000 -6.910.200 -125.000 -7.385.200 -75.000 -5.385.200 -90.000 -81.080 0 -64.500 0 -120.000 -30.650.000 -90.000 0 -125.000 0 -75.000 0 -90.000 0 0 -124.248.139 820.672 0 -217.481.751 1.441.850 -30.650.000 -132.494.849 592.600 0 -120.196.877 513.100 0 -88.587.442 368.700 0 -107.281.200 333.950 0 -111.065.350 241.950 820.672 1.441.850 592.600 513.100 368.700 333.950 241.950 4.116.348 25.159.550 25.646.700 10.290.000 7.465.000 4.479.700 4.479.700 4.116.348 25.159.550 25.646.700 10.290.000 7.465.000 4.479.700 4.479.700 123.998.284 123.998.284 208.503.238 208.503.238 226.081.036 226.081.036 224.529.858 224.529.858 201.036.480 201.036.480 210.116.400 210.116.400 208.280.400 208.280.400 Seite 15 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungssarten 78 + 78 + 78 + = = 69 79 = = 68 78 - Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7832 Erwerb von zu aktivierenden beweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7844 Sonstige Anteilsrechte Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7811 Zuw/Zusch Invest Land 7812 Zuw/Zusch Invest Gemeinden/ ~verbände 7813 Zuw/Zusch Invest Zweckverbände/ dgl. 7815 Zuw/Zusch Invest verb.Unt.,SonderVM, Bet. 7817 Zuw/Zusch Invest private Unternehmen 7818 Rückzahlung Zuw/Zusch Invest üB Auszahlungen für Investitionstätigkeit Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten 6927 Kreditaufnahmen für Investitionen von Kreditinstituten Auszahlungen für die Tilgung von Krediten 7927 Tilgung von Krediten für Investitionen Kreditinstitute Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr Einzahlungen aus Darlehensrückflüssen 6865 Rückflüsse aus Ausleihungen an VU 786 Gewährung von Ausleihungen 7865 Ausleihungen an verbundene U./ dgl. Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz Ansatz Ansatz 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5.304.293 7.811.550 11.218.200 9.691.250 8.475.590 7.825.900 9.501.100 5.304.293 7.811.550 11.218.200 9.691.250 8.475.590 7.825.900 9.501.100 18.367.193 18.770.800 15.271.000 15.260.000 15.226.000 15.226.000 15.226.000 18.367.193 24.146.740 18.770.800 34.288.400 15.271.000 9.278.400 15.260.000 5.445.200 15.226.000 3.275.990 15.226.000 2.530.950 15.226.000 1.015.950 5.047.158 7.202.510 16.871 794.484 5.855.030 5.230.688 176.753.531 52.505.392 -120.315.500 -120.315.500 0 5.536.000 50.000 5.424.300 22.725.250 552.850 295.975.388 78.493.637 -50.300.000 -50.300.000 0 240.000 50.000 5.792.400 1.488.200 1.707.800 288.087.936 155.593.087 -228.753.200 -228.753.200 0 0 50.000 4.172.400 455.000 767.800 265.729.408 145.532.531 -253.875.300 -253.875.300 0 0 50.000 1.915.880 597.500 712.610 235.847.760 147.260.318 -232.840.500 -232.840.500 0 0 50.000 1.491.450 60.000 929.500 240.512.900 133.231.700 -212.620.000 -212.620.000 0 0 50.000 491.450 45.000 429.500 238.745.100 127.679.750 -186.650.000 -186.650.000 166.301.634 166.301.634 45.986.134 3.744.861 46.500.000 46.500.000 -3.800.000 28.091.455 128.953.200 128.953.200 -99.800.000 1.247.402 154.075.300 154.075.300 -99.800.000 -832.044 163.916.250 163.916.250 -68.924.250 35.309.350 143.695.750 143.695.750 -68.924.250 21.047.608 117.725.750 117.725.750 -68.924.250 12.790.454 -120.000 -120.000 102.824 102.824 -60.000 -60.000 500 500 -17.100 -17.100 0 0 -517.100 -517.100 0 0 -617.100 -617.100 0 0 -517.100 -517.100 0 0 -17.100 -17.100 0 0 Seite 16 Ermittlung der Fehlbeträge und deren Verrechnung Haushaltsplan 2019/2020 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 Übersicht zu der Ermittlung der Fehlbeträge aus Abschreibungen und deren Verrechnung mit dem Basiskapital sowie zu der Entwicklung des Basiskapitals, der Rücklagen und der vorgetragenen Fehlbeträge (zu § 1 Absatz 3 Nummer 3 der SächsKomHVO) Position Ansatz des Vorjahres Ergebnis des (laufendes Vorvorjahres Haushaltsjahr) 2017 2018 1 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 2 Abschreibungen auf Alt-Investitionen 1 Aufwendungen aus der Veräußerung oder dem Abgang + von Alt-Investitionen Aufwendungen aus Zuschreibungen aus den Alt+ Investitionen zugeordneten passiven Sonderposten = Aufwand aus Alt-Investitionen (Nummern 1 bis 3) das Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2021 2022 2023 2020 Euro 3 4 5 6 -97.430.621 -95.251.831 -91.975.619 -88.497.640 -85.057.060 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -97.430.621 -95.251.831 -91.975.619 -88.497.640 -85.057.060 Erträge aus Zuschreibungen auf Alt-Investitionen Erträge aus der Veräußerung oder dem Abgang von Alt+ Investitionen Erträge aus der Auflösung der den Alt-Investitionen + zugeordneten passiven Sonderposten = Erträge aus Alt-Investitionen (Nummern 5 bis 7) Fehlbetrag aus Abschreibungen gemäß § 72 Absatz 3 = Satz 3 der Sächsischen Gemeindeordnung (Nummer 8 ./. Nummer 4) Fehlbetrag aus Abschreibungen im davon: ordentlichen Ergebnis Fehlbetrag aus Abschreibungen im Sonderergebnis 12.816.400 8.873.800 10.308.630 9.189.080 9.161.280 0 0 0 0 0 31.746.513 31.330.715 30.241.733 29.260.193 27.626.602 44.562.913 40.204.515 40.550.363 38.449.273 36.787.882 -52.867.708 -55.047.316 -51.425.255 -50.048.367 -48.269.177 -52.867.708 -55.047.316 -51.425.255 -50.048.367 -48.269.177 zur Verrechnung veranschlagter Fehlbetrag aus Abschreibungen gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 der Sächsischen Gemeindeordnung davon: Fehlbetrag aus Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis Fehlbetrag aus Abschreibungen im Sonderergebnis Übertragung gemäß § 24 Absatz 3 Satz 2 der Sächsischen Kommunalhaushaltsordnung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 In den Zeilen 1 bis 11 sind jeweils nur für die Haushaltsjahre Beträge anzugeben, in denen eine Verrechnung gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 der Sächsischen Gemeindeordnung oder eine Umbuchung gemäß § 24 Absatz 3 Satz 2 der Sächsischen Kommunalhaushaltsordnung vorgenommen wurde beziehungsweise geplant ist. 1 Das zum 31. Dezember 2017 festgestellte Anlagevermögen wird als Alt-Investitionen bezeichnet. Seite 3 Übersicht zu der Ermittlung der Fehlbeträge aus Abschreibungen und deren Verrechnung mit dem Basiskapital sowie zu der Entwicklung des Basiskapitals, der Rücklagen und der vorgetragenen Fehlbeträge Position 12 13 14 15 16 Fehlbetrag aus Abschreibungen gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 der Sächsischen Gemeindeordnung (Nummer 8 ./. Nummer 4) darunter: Betrag des Basiskapitals, der gemäß § 72 Absatz 3 Satz 4 der Sächsischen Gemeindeordnung nicht zur Verrechnung herangezogen werden darf Fehlbetrag aus Abschreibungen im Sonderergebnis Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses darunter: Betrag der Rücklage aus der Verrechnung gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 der Sächsischen Gemeindeordnung Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses darunter: Betrag der Rücklage aus der Verrechnung gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 der Sächsischen Gemeindeordnung einschließlich der Übertragung gemäß § 24 Absatz 3 Satz 2 der Sächsischen Kommunalhaushaltsordnung Fehlbeträge davon: Jahresfehlbetrag des ordentlichen Ergebnisses und Vortrag von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren Jahresfehlbetrag des Sonderergebnisses und Vortrag von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren voraus. vorläufiger Stand am Stand am 31. Dez. d. voraussichtlicher Stand am 31. 31. Dezember des Vorjahres Dezember Haushaltsjahres (Planjahr) (lfd. des HaushaltsVorvorjahres jahr) 2017 2018 2019 2020 Euro 3 1 2 das das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2021 2022 2023 4 5 6 -52.867.708 -55.047.316 -51.425.255 -50.048.367 -48.269.177 600.774.853 600.774.853 600.774.853 600.774.853 600.774.853 600.774.853 600.774.853 0 0 0 0 0 168.425.656 141.393.899 141.393.899 136.603.340 130.961.724 125.614.304 101.502.781 18.013.245 0 0 0 0 0 25.414.172 25.414.172 25.414.172 25.414.172 25.414.172 0 0 0 0 0 -25.031.757 -4.790.620 -5.641.616 -5.347.420 -24.111.523 -27.031.757 -2.599.073 -12.790.620 -5.641.616 -5.347.420 -24.111.523 20.013.245 Nicht durch Kapitalposition gedeckter Fehlbetrag 0 Seite 4 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsplan 2019/2020 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 (zu § 1 Absatz 3 Nummer 4 SächsKomHVO) Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan des Jahres: davon voraussichtlich fällige Auszahlungen 2018 EUR 2019 EUR 2020 EUR 2015/2016 -51.672.439 -48.974.200 2017 -121.640.539 -21.660.100 -16.550.625 2018 -60.844.100 -25.003.475 -43.388.500 2019 -175.832.003 2020 Summe: nachrichtlich: im Finanzplan vorgesehene Kreditaufnahmen: -234.157.078 2021 EUR 2022 EUR 2023 EUR -113.748.700 -58.350.000 -31.238.430 -89.616.400 -136.435.000 -95.637.775 -235.771.128 -144.987.130 -147.966.400 -136.435.000 150.300.000 150.300.000 120.300.000 125.300.000 125.300.000 Seite 3 Seite 4 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2019 Darstellung in Teil- Bezeichnung haushalt Objekt 11 7.0000203.700 Sanierung Neues Rathaus/ Stadthaus 12 21 Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Schulträgeraufgaben I 7.0000162.710 7.0000167.710 7.0000174.710 7.0000176.710 7.0001904.700 7.0001905.700 7.0000680.700 7.0000720.700 7.0000965.700 7.0001059.700 7.0001066.700 7.0001077.700 7.0001082.700 7.0001084.700 7.0001090.700 7.0001351.700 7.0001352.700 7.0001361.700 7.0001484.700 7.0001487.700 7.0001491.700 7.0001497.700 7.0001499.700 7.0001502.700 7.0001503.700 bewegliches AV IRLS - Anteil FW bewegliches AV IRLS - Anteil RD Neubau Rettungswache Nordwest Neubau Rettungswache Grünau Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau 60. Schule, Erweiterungsbau Schule K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan. A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg H.-Kroch-Schule, Brandschutz J.-Kepler-Schule, Brandschutz E.-Zeigner-Schule, Neubau 2-Feldhalle 31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle Neuer Schulstandort Ihmelstraße Gym. Neue GS Mitte/SO+ 2F.-SH Jablonowskistr. Neubau 5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw. Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau Reaktivierung Hainbuchenstr. Erweiterung Schule am Adler (Auszug GS) Sanierung G.-Schumann-Schule als OS Erweiterung R.-Schumann-Schule Seite 5 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan Gesamt Plan EUR EUR EUR EUR 400.000 300.000 300.000 1.000.000 2.809.500 325.000 739.400 325.000 100.000 700.000 3.450.000 1.600.000 10.000.000 0 250.000 2.900.000 1.000.000 260.000 0 0 3.400.000 1.500.000 987.500 0 2.300.000 3.000.000 400.000 0 500.000 3.149.000 294.500 0 294.500 0 0 0 0 0 200.000 1.000.000 0 1.000.000 300.000 1.000.000 0 0 5.000.000 0 1.000.000 1.400.000 3.000.000 2.500.000 1.000.000 2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.000.000 3.000.000 0 0 0 1.800.000 600.000 0 5.000.000 0 2.500.000 1.000.000 0 3.000.000 2.000.000 1.600.000 5.958.500 619.500 739.400 619.500 100.000 700.000 3.450.000 1.600.000 10.000.000 2.200.000 4.250.000 2.900.000 2.000.000 560.000 2.800.000 600.000 3.400.000 11.500.000 987.500 3.500.000 4.700.000 6.000.000 5.900.000 3.000.000 4.100.000 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2019 Teil- Bezeichnung haushalt Objekt 21 7.0001643.700 7.0001645.700 7.0001656.700 7.0001663.700 7.0001669.700 7.0001671.700 7.0001734.700 7.0001735.700 7.0001737.700 7.0001738.700 7.0001739.700 7.0001741.700 7.0001742.700 7.0001744.700 7.0001746.700 7.0001749.700 7.0001750.700 7.0001755.700 7.0001770.700 7.0001773.700 7.0001782.700 7.0001792.700 7.0001844.700 7.0001889.700 7.0001935.700 7.0001939.700 7.0001944.700 Schulträgeraufgaben I Darstellung in Ersatzbau W.-Busch-Sch.+SH Gerichtsweg Erweiterung Schule Gundorf Neubau 2-FH f. Schule am Weißeplatz SZ Grünau NW Inn. Sanierg. 94. Schule SZ Grünau NW Sanierung Klinger-Schule H2 SZ Grünau NW Erweiterungsbau 120.Schule Ersatzneub.mit Hort+2 Feld SH Ernst-Pinkert-Schule, NB 2-Feld SH 2.BA 91. Schule, Erweit. Systembauw. 8 AUR 172. Schule, Erweit. Systembauw. 8 AUR Schulerw.Alfred-Kästner-Sch.Systemb.4AUR Geschw.-Scholl-Schule Anbau Mensa/AulaBS Wiederitzsch Neubau OS 5-zügig+2 Feld SH 35. Schule, Erweiterungsbau OS Höltystraße - 2-Feld-Sporthalle 2-Feld-Sporthalle B.-Göring-Str. Neubau Sporthalle (6 Felder) Ihmelsstr. C.-Arnold-Schule, 2-Feld-SH Neubau 5-züg.Gym+3-Feld-SH/Prager Spitze 2. BA Erweiterung OS Mölkau 1-Feldhalle, 60. Schule Fritz-Baumgarten-Schule, Vollsanierung Quartiersschule Ihmelsstraße Mehrzweckkubus Ihmelstraße H.-Mann-Schule, Komplexanierung E.-Zeigner-Schule,zusätzl.Hortfreifläche Mannheimer Str.128a/bNeubau Gym+3-FeldSH Seite 6 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan Gesamt Plan EUR EUR EUR EUR 500.000 300.000 0 900.000 1.000.000 5.000.000 400.000 3.170.000 1.880.000 2.280.000 1.000.000 0 13.000.000 0 192.000 0 1.000.000 2.000.000 1.500.000 1.000.000 500.000 300.000 7.000.000 3.000.000 1.000.000 50.000 11.000.000 2.000.000 2.000.000 400.000 0 0 1.000.000 2.500.000 0 0 0 0 1.550.000 7.900.000 500.000 1.500.000 1.000.000 4.450.000 1.900.000 4.000.000 0 0 3.000.000 9.930.000 4.585.000 692.500 500.000 0 5.000.000 1.150.000 2.000.000 0 0 0 3.000.000 0 0 0 0 0 0 2.500.000 0 1.920.000 0 0 0 0 0 3.000.000 0 0 0 0 0 7.500.000 3.450.000 2.400.000 900.000 1.000.000 6.000.000 5.900.000 3.170.000 1.880.000 2.280.000 1.000.000 1.550.000 20.900.000 3.000.000 1.692.000 2.920.000 5.450.000 3.900.000 5.500.000 1.000.000 500.000 6.300.000 16.930.000 7.585.000 1.692.500 550.000 11.000.000 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2019 Darstellung in Teil- Bezeichnung haushalt Objekt 21 7.0001945.700 Neubau Gym. + 3-Feldhalle Wiederitzsch 7.0001953.700 Schraderhaus/Heinrichstr., Herr. als Gym 7.0001670.700 SZ Grünau NW Sanierung Fös Grünau 22 23 25 27 36 Schulträgeraufgaben I Schulträgeraufgaben II Schulträgeraufgaben III Kultur und Wissenschaft I Kultur und Wissenschaft III Kinder-, Jugendund Familienhilfe (SGB VIII) 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan Gesamt Plan EUR EUR EUR EUR 10.000.000 3.000.000 2.000.000 10.000.000 8.000.000 0 0 0 0 20.000.000 11.000.000 2.000.000 600.000 600.000 3.000.000 4.200.000 7.0000736.700 Naturkundemuseum -Baumaßnahme 1.000.000 0 0 1.000.000 7.0000754.700 Baumaßnahme Bibliothek Südvorstadt 1.000.000 0 0 1.000.000 7.0000877.700 7.0000919.700 7.0000989.700 7.0001357.700 7.0001359.700 7.0001459.700 7.0001521.700 7.0001568.700 7.0001753.700 7.0001763.700 7.0001764.700 7.0001801.700 7.0001802.700 7.0001847.700 7.0001960.700 7.0001964.700 7.0001966.700 700.000 1.200.000 1.200.000 0 1.000.000 800.000 980.000 600.000 0 850.000 1.483.000 2.000.000 996.000 2.000.000 3.100.000 0 0 0 0 0 1.300.000 2.200.000 1.600.000 0 0 1.000.000 2.800.000 0 0 0 1.000.000 0 700.000 1.000.000 0 0 0 2.850.000 0 0 0 0 1.900.000 0 0 0 0 0 0 0 1.950.000 700.000 1.200.000 1.200.000 4.150.000 3.200.000 2.400.000 980.000 600.000 2.900.000 3.650.000 1.483.000 2.000.000 996.000 3.000.000 3.100.000 700.000 2.950.000 7.0001098.700 BSZ 12, Robert Blum, Brandschutz Kita F.-Rhode-Str.17 KITA freier Träger Breisgaustr. 21 KPII Kinderheim Breisgaustraße 21 KP II Kita Friedrichshafner Straße 147 Kita Goldsternstraße 21 Edmond-Kaiser-Straße 11 Kita Th.-Neubauer-Str. 18, BS Kita Tarostraße 7/9 Kita Neptunweg 29 Kita Kändlerstr. 11-13 Kapazitätserw. Kita Tarostr. 7-9 Kapazitätserw. Kita Holbeinstraße 58 neu Kita Zeumerstraße 5 Ersatzneubau Kita Potschkaustraße 50 Kita Auslagerungsobjekt Liliensteinstr1a Kita Deiwitzweg 1 Kita Arthur-Nagel-Straße Neubau Seite 7 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2019 Teil- Bezeichnung haushalt 36 42 51 54 Darstellung in Objekt Kinder-, Jugend- 7.0001969.700 Kita Mothesstr. San. Kutscherhaus und Familienhilfe 7.0001970.700 Kita Koehlerstraße, Neubau (SGB VIII) 7.0001973.700 Kita Gerichtsweg/Reichpietschstaße 7.0001975.700 Kita Max-Planck-Str. 7.0001991.700 Kita Poetenweg 22, Komplexsanierung 7.0001995.700 OFT Völkerfreundschaft, Komplexsanierung 7.0001365.700 Aktionsplan Funktionsgebäude Sportförderung 7.0001366.700 Sporthalle Böhlitz-Ehrenberg 7.0001647.700 Maßnahmen öffentlicher Raum 7.0001743.700 Grundsanierung Alfred-Kunze-Sportpark 7.0001891.700 Austausch Sportboden MZSH Arena 7.0001894.700 Multifunktionsgebäude Nordanlage 7.0001982.700 Neubau Ballsporthalle Alte Messe 7.0000379.700 Soziale Stadt Leipziger Osten Räumliche Planung und 7.0000380.700 Stadtumbau Ost Entwicklung 7.0000381.700 Soziale Stadt Grünau 7.0000384.700 EU-Programme EFRE Ost 7.0000386.700 Georg-Schumann-Straße 7.0001475.700 Parkbogen Ost - NSP 7.0001569.700 Soziale Stadt Paunsdorf 7.0001628.740 SSP Leipziger Osten 7.0001632.740 EFRE WEST Verkehrsflächen 7.0000421.701 Erwerb immaterielles Vermögen und -anlagen, 7.0000421.710 bewegliches AV ÖPNV 7.0000434.700 Planungsmittel Verkehrstechnik 7.0000435.700 Planungsmittel Verkehrsmanagement 7.0000454.700 Großverkehrszeichen Seite 8 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan Gesamt Plan EUR EUR EUR EUR 0 0 100.000 0 1.000.000 0 1.000.000 400.000 100.000 1.000.000 700.000 500.000 3.000.000 510.000 100.000 170.000 180.000 665.250 940.000 180.000 60.000 195.000 10.000 290.000 120.000 50.000 90.000 600.000 1.000.000 2.250.000 1.200.000 455.000 1.000.000 0 0 0 1.000.000 0 0 0 270.000 925.000 110.000 0 0 648.200 185.000 60.000 0 0 0 0 0 0 0 1.500.000 2.150.000 1.400.000 0 1.500.000 0 0 0 0 0 0 0 30.000 430.000 50.000 0 0 0 160.000 60.000 0 0 0 0 0 0 600.000 2.500.000 4.500.000 2.600.000 1.455.000 2.500.000 1.000.000 400.000 100.000 2.000.000 700.000 500.000 3.000.000 810.000 1.455.000 330.000 180.000 665.250 1.588.200 525.000 180.000 195.000 10.000 290.000 120.000 50.000 90.000 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2019 Teil- Bezeichnung haushalt Objekt 54 7.0000455.700 7.0000474.740 7.0000497.700 7.0000562.700 7.0000571.700 7.0000572.700 7.0000573.700 7.0000574.740 7.0000575.700 7.0000577.700 7.0000579.700 7.0000582.700 7.0000583.700 7.0000586.700 7.0000587.700 7.0000588.700 7.0000589.700 7.0000636.700 7.0000639.700 7.0000645.700 7.0000653.700 7.0000655.700 7.0001015.700 7.0001019.700 7.0001026.700 7.0001110.700 7.0001312.700 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Darstellung in Schulwegsicherung Beteiligung AZV Parthe Rekonstruktion LSA Parkeinrichtungen Einsatz Stellplatzablösebeträge Radwege Verkehrswichtige Straßen Maßnahmen EKrG Straßen Innenstadt Kommunale Brücken Ingenieurbauwerke Brückenplanung Planung investiver Vorhaben Beitragsfähige Straßen Straßenbau in Ortsteilen Straßenbaumaßnahmen (stadtbezirksbez.) Erneuerung von Gehwegen Ersatzinvestition Verkehrsmanagementsyst Deckenbauprogramm Neubau LSA Brücke Straße des 18. Oktober Stadtanteil LVB-Vorhaben S 78 (ehem. B 186) Althener Str. Brücken Georg-Schwarz-Str. I u. II Koordinierung Stadttechnik KV Hirschfeld Dieskaustraße Seite 9 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan Gesamt Plan EUR EUR EUR EUR 80.000 50.000 600.000 65.000 200.000 245.700 500.000 200.000 300.000 2.108.600 3.150.000 900.000 800.000 400.000 250.000 250.000 600.000 120.000 3.600.000 250.000 3.500.000 1.879.700 1.607.850 1.900.000 50.000 1.489.000 1.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 80.000 50.000 600.000 65.000 200.000 245.700 500.000 200.000 300.000 2.108.600 3.150.000 900.000 800.000 400.000 250.000 250.000 600.000 120.000 3.600.000 250.000 4.500.000 1.879.700 1.607.850 1.900.000 50.000 1.489.000 1.000.000 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2019 Teil- Bezeichnung haushalt Objekt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 57 Wirtschaft und Tourismus 7.0001313.700 7.0001403.700 7.0001587.700 7.0001588.700 7.0001589.700 7.0001984.700 7.0001988.700 7.0001328.700 7.0001368.700 Darstellung in Schlachthofbrücke Umfeld Bahnhof Plagwitz Neubau Karlbrücke Brücke über DB Wiederitzscher Straße B87/B6 Kn. Delitzscher/Essener/Lieberman Einrichtung Verkehrsmanagementzentrale Umsetzung Maßn. Verkehrsunfallkommission GE Hans-Weigel-Str. Revitalisierung IP Nord Erweiterung Nordost (BMW) Ergebnis Seite 10 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan Gesamt Plan EUR EUR EUR EUR 1.944.450 558.000 1.100.000 500.000 536.900 1.500.000 300.000 1.665.953 843.200 175.832.003 0 0 0 0 0 0 0 0 0 113.748.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 58.350.000 1.944.450 558.000 1.100.000 500.000 536.900 1.500.000 300.000 1.665.953 843.200 347.930.703 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2020 Teilhaus- Bezeichnung halt Objekt Darstellung in 11 Innere Verwaltung 7.0000203.700 Sanierung Neues Rathaus/ Stadthaus 12 Sicherheit und Ordnung 21 Schulträgeraufgaben I 7.0000162.710 7.0000167.700 7.0000174.710 7.0000176.700 7.0001350.700 7.0001904.700 7.0001905.700 7.0001906.700 7.0001907.700 7.0001059.700 7.0001066.700 7.0001085.700 7.0001351.700 7.0001353.700 7.0001361.700 7.0001483.700 7.0001487.700 7.0001488.700 7.0001498.700 7.0001499.700 7.0001502.700 7.0001503.700 7.0001640.700 7.0001643.700 7.0001656.700 7.0001672.700 bewegliches AV IRLS - Anteil FW bewegliches AV IRLS - Anteil RD Erneuerung AS-WS u. -übg.-anlage WW Neubau Rettungswache Nordwest Neubau Rettungswache Grünau Komplettsanierung FF Süd Schenkendorfstr Erweiterung Bekleidungskammer Westwache P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan. A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung 33. Schule, Brandschutz E.-Zeigner-Schule, Neubau 2-Feldhalle GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS Neuer Schulstandort Ihmelstraße Gym. Uhlandstraße, Umnutzung als Oberschule Neubau 5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw. Neubau Grundschule Stötteritz/Thonberg Neubau 5-züg.Gym+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw Erweiterung Schule am Adler (Auszug GS) Sanierung G.-Schumann-Schule als OS Erweiterung R.-Schumann-Schule Neubau 4-züg.GS+2F.SH, Tauchaer Str. 188 Ersatzbau W.-Busch-Sch.+SH Gerichtsweg Neubau 2-FH f. Schule am Weißeplatz Ersatzneubau 6-Feld-SH Grünau+Freifl. Seite 11 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan Gesamt Plan EUR EUR EUR EUR 300.000 300.000 300.000 900.000 0 250.000 85.000 250.000 0 600.000 900.000 0 0 0 0 0 0 500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 150.000 0 0 400.000 2.723.000 0 990.000 0 900.000 300.000 0 500.000 520.000 0 0 1.850.000 0 4.000.000 5.000.000 1.000.000 2.500.000 0 5.000.000 0 2.000.000 0 300.000 5.000.000 0 3.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.280.000 4.000.000 0 4.250.000 3.150.000 0 1.050.000 5.000.000 400.000 4.000.000 1.400.000 7.440.000 1.000.000 5.000.000 18.550.000 1.300.000 6.000.000 2.723.000 250.000 1.075.000 250.000 900.000 900.000 900.000 500.000 520.000 2.280.000 4.000.000 1.850.000 4.250.000 7.650.000 5.000.000 2.050.000 7.500.000 400.000 9.000.000 1.400.000 9.440.000 1.000.000 5.450.000 23.550.000 1.300.000 9.400.000 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2020 Teilhaus- Bezeichnung halt 21 Schulträgeraufgaben I 23 Schulträgeraufgaben III Kultur und Wissenschaft III 27 Objekt Darstellung in 7.0001677.700 7.0001734.700 7.0001736.700 7.0001744.700 7.0001756.700 7.0001770.700 7.0001778.700 7.0001780.700 7.0001783.700 7.0001784.700 7.0001785.700 7.0001789.700 7.0001790.700 7.0001934.700 7.0001937.700 7.0001940.700 7.0001942.700 7.0001943.700 7.0001948.700 7.0001950.700 7.0001951.700 7.0001955.700 7.0001979.700 7.0001980.700 7.0001098.700 7.0001971.700 7.0000754.700 Sporthalle OS Ratzelstr. 120.Schule Ersatzneub.mit Hort+2 Feld SH Astrid-Lindgren-Schule, San.+Erweiterung 35. Schule, Erweiterungsbau W.-Wander-Schule, H2, Komplexsan. Neubau 5-züg.Gym+3-Feld-SH/Prager Spitze Erweiterung Hort der 60. Schule neue GS im SB SW 5-4-zügig mit SH Erweiterung 9. Schule um 6 AUR Reaktivierung Löbauer Str. als 3-züg. OS Lößnig/Marienbrunn, Neubau 3-züg.GS+SH Neuer Standort im gem.SB Mitte3-Züge,SPH Neubau einer GS im SB der A-Bebel-Schule Erweiterung Ch.-Arnold-Schule GS, 2. BA Neubau SH 66. Schule Neue GS im SB SW 3 - 4-zügig mit SH G.-Schumann-OS, Neubau 2-FeldSH Neubau 2-Feldhalle C.-G.-Frege-Schule 2-Feldhalle F.-Baumgarten-Schule neue GS in Möckern/ Wahren Schule Wiederitzsch - Umnutzung OS-Teil Erweiterung 125. Schule (Umnut. GS-Teil) GS in ehem. Friesenkrankenhaus Neue GS+SH Grünau Uranusstaße BSZ 12, Robert Blum, Brandschutz 1-Feldhalle BSZ 1, Dachsstr. Baumaßnahme Bibliothek Südvorstadt Seite 12 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan Gesamt Plan EUR EUR EUR EUR 0 200.000 0 3.000.000 150.000 700.000 0 2.500.000 0 300.000 4.000.000 10.000.000 0 200.000 1.000.000 8.000.000 0 1.650.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.800.000 0 2.000.000 0 400.000 0 150.000 0 300.000 0 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 0 1.000.000 0 3.000.000 0 1.000.000 1.500.000 0 2.000.000 6.600.000 7.000.000 1.000.000 2.000.000 3.700.000 2.000.000 5.800.000 0 1.000.000 800.000 800.000 800.000 0 1.200.000 1.000.000 3.000.000 2.000.000 500.000 600.000 1.000.000 500.000 300.000 6.000.000 3.200.000 1.000.000 0 2.200.000 9.600.000 7.850.000 3.500.000 2.300.000 17.700.000 2.200.000 14.800.000 1.650.000 1.000.000 800.000 800.000 800.000 1.800.000 3.200.000 1.400.000 3.150.000 2.300.000 500.000 600.000 1.300.000 500.000 300.000 7.000.000 6.200.000 2.000.000 1.500.000 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2020 Teilhaus- Bezeichnung halt 36 42 51 54 Objekt Darstellung in Kinder-, Jugend- 7.0001227.700 Richard-Lehmann-Str. 28-30 und Familienhilfe 7.0001593.700 Kita Dahlienstraße 75 (SGB VIII) 7.0001762.700 Kita Schulzeweg 11-13 Kapazitätserw. 7.0001974.700 Kita Hans-Driesch-Straße 7.0000730.700 Erricht. Vereinssportstätte ZwenkauerSee Sportförderung 7.0001365.700 Aktionsplan Funktionsgebäude 7.0001647.700 Maßnahmen öffentlicher Raum 7.0001652.700 Stadion des Friedens 7.0001569.700 Soziale Stadt Paunsdorf Räumliche Planung und 7.0001628.740 SSP Leipziger Osten Entwicklung Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 7.0000421.701 7.0000421.710 7.0000434.700 7.0000435.700 7.0000454.700 7.0000455.700 7.0000474.740 7.0000497.700 7.0000562.700 7.0000571.700 7.0000573.700 7.0000574.740 7.0000577.700 7.0000579.700 7.0000582.700 7.0000583.700 7.0000645.700 Erwerb immaterielles Vermögen bewegliches AV Planungsmittel Verkehrstechnik Planungsmittel Verkehrsmanagement Großverkehrszeichen Schulwegsicherung Beteiligung AZV Parthe Rekonstruktion LSA Parkeinrichtungen Einsatz Stellplatzablösebeträge Verkehrswichtige Straßen Maßnahmen EKrG Kommunale Brücken Ingenieurbauwerke Brückenplanung Planung investiver Vorhaben Neubau LSA Seite 13 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan Gesamt Plan EUR EUR EUR EUR 0 0 0 0 150.000 1.000.000 100.000 0 0 0 0 0 3.000.000 1.000.000 800.000 500.000 100.000 0 0 0 1.200.000 600.000 0 2.200.000 0 1.000.000 100.000 250.000 100.000 45.000 1.200.000 600.000 3.000.000 3.200.000 950.000 2.500.000 300.000 250.000 100.000 45.000 10.000 270.000 120.000 50.000 75.000 50.000 50.000 600.000 50.000 200.000 0 200.000 1.050.000 2.230.000 750.000 800.000 250.000 10.000 270.000 0 50.000 90.000 0 50.000 600.000 50.000 200.000 500.000 0 500.000 0 750.000 231.200 0 10.000 270.000 0 50.000 90.000 0 50.000 0 50.000 200.000 0 0 0 0 0 0 0 30.000 810.000 120.000 150.000 255.000 50.000 150.000 1.200.000 150.000 600.000 500.000 200.000 1.550.000 2.230.000 1.500.000 1.031.200 250.000 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2020 Teilhaus- Bezeichnung halt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 55 Naturschutz und Landschaftspflege Objekt Darstellung in 7.0001015.700 7.0001019.700 7.0001022.700 7.0001026.700 7.0001312.700 7.0001313.700 7.0001447.700 7.0001587.700 7.0001588.700 7.0001819.700 7.0001984.700 7.0001985.700 7.0000281.700 S 78 (ehem. B 186) Althener Str. Brücken Georg-Schwarz-Str. I u. II Arthur-Hoffmann-Straße Koordinierung Stadttechnik Dieskaustraße Schlachthofbrücke Ausbau Haltestelle Gorki-/Löbauer Str. Neubau Karlbrücke Brücke über DB Wiederitzscher Straße GW Zweinanundorfer Straße Einrichtung Verkehrsmanagementzentrale II/05 Leutzsch-Wahrener-Brücke Elstermühlgraben Ergebnis 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan Gesamt Plan EUR EUR EUR EUR 2.894.000 0 0 50.000 2.640.000 555.550 1.255.000 1.100.000 500.000 100.000 2.000.000 500.000 1.553.880 0 2.000.000 718.800 0 0 0 0 3.900.000 1.913.400 0 0 0 0 0 10.700.000 0 0 0 0 0 0 600.000 0 0 0 0 2.894.000 12.700.000 718.800 50.000 2.640.000 555.550 1.255.000 5.000.000 3.013.400 100.000 2.000.000 500.000 1.553.880 31.238.430 89.616.400 136.435.000 257.289.830 Seite 14 Verbindlichkeiten Haushaltsplan 2019/2020 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 aus Krediten für Investitionen und der ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäfte sowie der Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und der ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäfte zu § 1 Absatz 3 Nummer 5 SächsKomHVO Art der Verbindlichkeiten voraussichtlicher Stand zu Beginn des Stand zu Beginn des Vorjahres Haushaltsjahres 2018 2019 voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres 2019 2020 Umschuldungen im Haushaltsjahr 2019 2020 Euro 1. Verbindlichkeiten aus Kassenkrediten 2. Wertpapierverschuldung 3. Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften und Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen (nur Hypotheken-, Grund- und Rentenschulden sowie Restkaufgelder und Finanzierungsleasing) Summe der Verbindlichkeiten nach Nummern 1 bis 5 6. Verschuldung der rechtlich unselbstständigen und selbstständigen Einrichtungen und Unternehmen (Eigenbetriebe, unmittelbare und mittelbare Eigengesellschaften) der Gemeinde (ohne Schulden, die bei der Gemeinde bestehen) 580.187.539 528.487.539 628.487.539 728.287.539 78.453.200 103.575.300 40.475.508 30.451.903 37.393.627 37.393.627 0 0 748.406 650.432 555.957 14.475 0 0 621.411.453 8.046.550 559.589.874 666.437.123 765.695.641 7.518.050 11.186.550 13.374.050 Summe der Verbindlichkeiten nach Nummern 1 bis 6 629.458.003 567.107.924 677.623.673 779.069.691 7. Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften 635.046.271 312.101.085 290.334.372 279.202.062 Seite 3 78.453.200 103.575.300 78.453.200 103.575.300 Seite 4 Rücklagen Haushaltsplan 2019/2020 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen (zu § 1 Absatz 3 Nummer 5 der SächsKomHVO) Art der Rücklagen voraussichtlicher Stand voraussichtlicher Stand voraussichtlicher Stand zum 31. Dezember / 1. zum 31. Dezember des zum 1. Januar des Januar des Haushaltsjahres Haushaltsjahres Haushaltsjahres vorläufiger Stand zum 1. Januar des Vorjahres 2018 2019 2019/2020 2020 Euro Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 168.425.656 141.393.899 141.393.899 136.603.340 Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses 18.013.245 20.013.245 25.414.172 25.414.172 Rücklage aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen 0 0 0 0 zweckgebundene und sonstige Rücklagen 0 0 0 0 186.438.901 161.407.144 166.808.071 162.017.512 Gesamtsumme Seite 3 Seite 4 Rückstellungen Haushaltsplan 2019/2020 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen (zu § 1 Absatz 3 Nummer 5 der SächsKomHVO) Art der Rückstellungen Stand zum 1. Januar des Vorjahres voraussichtlicher Stand zum 1. Januar des Haushaltsjahres 2018 2019 voraussichtlicher voraussichtlicher Stand zum 31. Stand zum 31. Dezember / 1. Dezember des Januar des Haushaltsjahres Haushaltsjahres 2019/2020 2020 Euro Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit Rückstellungen für Rekultivierung und Nachsorge von Deponien Rückstellung für die Sanierung von Altlasten und sonstigen Umweltschutzmaßnahmen Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aus steuerkraftabhängigen Umlagen nach § 25a SächsFAG Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aufgrund von Steuerschuldverhältnissen Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsund Verwaltungsverfahren sowie aus Bürgschaften, Gewährverträgen und wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften Rückstellungen für unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung im Haushaltsjahr Rückstellungen für sonstige vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen zur Gegenleistung gegenüber Dritten, die im laufenden Haushaltsjahr wirtschaftlich begründet wurden und die der Höhe nach noch nicht genau bekannt sind, sofern sie erheblich sind Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus laufenden Verfahren Sonstige Rückstellungen Gesamtsumme Seite 3 10.205.254 10.236.029 9.468.029 9.928.029 1.107.667 1.091.027 1.091.027 1.091.027 3.061.350 3.018.171 3.018.171 3.018.171 0 0 0 0 595.012 595.012 595.012 595.012 315.041.288 315.010.143 25.010.143 25.010.143 13.642.061 0 0 0 32.645.876 31.406.838 31.406.838 31.406.838 0 0 0 0 5.796.758 5.746.507 5.746.507 5.746.507 382.095.266 367.103.727 76.335.727 76.795.727 Seite 4 Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Haushaltsplan 2019/2020 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 (zu § 1 Absatz 3 Nummer 6 SächsKomHVO) Übersicht über die im Ergebnishaushalt zu veranschlagenden Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen nachrichtlich: Aufwendungen Erträge Aufwendungen Erträge Produktuntergruppe Produkt & Bezeichnung der Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Ansatz des Haushaltsjahres 2019 Ansatz des Haushaltsjahres 2019 Ansatz des Haushaltsjahres 2020 Ansatz des Haushaltsjahres 2020 1 2 3 4 5 6 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2151 2151 2810 3650 4241 4241 4241 1.100.21.1.1.01.06 1.100.21.1.1.01.09 1.100.21.1.1.01.14 1.100.21.1.1.01.22 1.100.21.1.1.01.24 1.100.21.1.1.01.26 1.100.21.1.1.01.37 1.100.21.1.1.01.63 1.100.21.5.1.01.03 1.100.21.5.1.01.13 1.100.28.1.00.1.08 August-Bebel-Schule (Sanitär) 24. Schule (äußere Sanierung) Carl-von-Linne-Schule (Brandschutz) Schule am Auwald (Fenstererneuerung) Schule Connewitz (Trockenlegung) Schule Portitz (äußere Sanierung) 85. Schule (äußere Sanierung) Schule Liebertwolkwitz (energet. Sanierung) 20. Schule (äußere Sanierung ASW-Förd.) 84. Schule (energet. Sanierung) Altes Rathaus/Sanierung Fassade und Ertüchtigung Brandschutz und Elektro 1.100.36.5.0.01.01.18 Kindertagesstätten in öfftl. Trägerschaft 1.100.42.4.1.01 Sanierung Hallendach - Sporthalle Wittenberger Str. 30 1.100.42.4.1.01 Moderniesierung Dach - Sporthalle Holzhausen Emil-Altner-Weg 50 1.100.42.4.1.01 SPO Sportforum 2 - Instandsetzung Kleinkläranlagen Summe Seite 3 500.000 1.345.000 250.000 500.000 450.000 1.600.000 300.000 250.000 250.000 498.950 850.000 3.000.000 610.000 2.000.000 580.000 330.000 286.550 325.200 187.600 390.450 222.750 250.000 1.000.000 400.000 9.137.200 740.350 6.498.950 0 Seite 4 Jahresabschlüsse 2013 bis 2015 Gesamtergebnisrechnungen, Gesamtfinanzrechnungen, Vermögensrechnungen Haushaltsplan 2019/2020 der Stadt Leipzig Seite 1 Leipzig Jahresabschluss 2013 Jahresabschluss 2013 Seite 2 000 Leipzig Jahresabschluss 2013 Ergebnisrechnung Gesamtergebnisrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Ertrags- und Aufwandsarten 2012 2012 2013 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2013 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2013 Übertragene Ermächtigung nach 2014 EUR 1 1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 2 3 4 5 6 7 447.951.968,59 0,00 461.000.450,00 486.347.412,57 492.229.637,12 5.882.224,55 0,00 88.878.247,48 0,00 89.250.000,00 89.250.000,00 91.389.112,22 2.139.112,22 0,00 201.483.322,99 0,00 210.000.000,00 230.039.469,46 230.636.638,90 597.169,44 0,00 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 97.753.823,75 0,00 105.000.000,00 110.307.493,11 110.307.493,11 0,00 0,00 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 30.934.736,94 0,00 32.000.000,00 32.000.000,00 31.285.717,43 714.282,57- 0,00 603.562.751,23 0,00 619.365.026,00 628.418.937,11 613.536.843,79 14.882.093,32- 0,00 366.951.778,24 0,00 371.510.000,00 371.510.000,00 372.245.976,00 735.976,00 0,00 27.705.536,35 0,00 27.613.800,00 29.610.187,00 27.020.004,71 2.590.182,29- 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 37.553.154,80 0,00 39.223.050,00 39.223.050,00 38.958.576,89 264.473,11- 0,00 darunter: Grundsteuern A und B Gewerbesteuer 2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelösten Sonderposten darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen aufgelöste Sonderposten 3 + sonstige Transfererträge 6.545.555,60 0,00 5.968.150,00 6.118.150,00 6.920.431,12 802.281,12 0,00 4 + öffentlich-rechtliche Leitungsentgelte 36.628.594,39 0,00 33.294.400,00 34.235.730,87 37.345.332,32 3.109.601,45 0,00 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 61.732.220,46 0,00 58.123.100,00 61.485.429,01 62.098.761,74 613.332,73 0,00 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 42.467.883,24 0,00 51.620.450,00 52.134.240,56 49.530.958,50 2.603.282,06- 0,00 7 + Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche Erträge) 24.057.582,22 0,00 17.811.085,00 24.208.040,83 21.850.018,99 2.358.021,84- 0,00 2.988,50 0,00 0,00 0,00 23.101,93 23.101,93 0,00 92.254.885,28 0,00 64.079.350,00 65.794.122,19 81.871.065,85 16.076.943,66 0,00 1.315.204.429,51 0,00 1.311.262.011,00 1.358.742.063,14 1.365.406.151,36 6.664.088,22 0,00 299.756.863,00- 0,00 318.385.540,00- 326.682.905,96- 306.521.578,11- 20.161.327,85 0,00 8 + aktivierte Eigenleistungen und / Bestandsveränderungen 9 + sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen Seite 3 000 Leipzig Jahresabschluss 2013 Gesamtergebnisrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Ertrags- und Aufwandsarten 2012 2012 2013 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2013 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2013 Übertragene Ermächtigung nach 2014 EUR 1 darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für Pensionen 2 3 4 5 6 7 0,00 0,00 100,00- 100,00- 0,00 100,00 0,00 5.870.369,35- 0,00 228.200,00- 228.200,00- 159.799,02- 68.400,98 0,00 47.247,12- 0,00 0,00 0,00 34.293,88- 34.293,88- 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 142.139.136,09- 136.751,99- 150.358.930,00- 157.546.101,07- 148.452.922,38- 9.093.178,69 388.082,47- 14 + planmäßige Abschreibungen 210.722.137,84- 0,00 106.227.030,00- 105.997.721,70- 133.350.544,97- 27.352.823,27- 0,00 22.402.877,55- 0,00 24.248.171,00- 20.639.449,01- 20.465.509,78- 173.939,23 0,00 16 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 443.974.989,30- 0,00 461.541.540,00- 487.247.690,50- 477.758.336,65- 9.489.353,85 0,00 17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 245.859.203,91- 60.949,60- 250.500.800,00- 254.510.993,07- 281.129.475,55- 26.618.482,48- 181.815,07- 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17) 1.364.902.454,81- 197.701,59- 1.311.262.011,00- 1.352.624.861,31- 1.367.712.661,32- 15.087.800,01- 569.897,54- 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18) 197.701,59- 0,00 6.117.201,83 2.306.509,96- 8.423.711,79- 569.897,54- Zuführungen zu Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit 12 + Versorgungsaufwendungen darunter: Zuführungen zu Pensionsrückstellungen für Versorgungsempfänger 15 + Zinsen und ähnliche Aufwendungen 20 außerordentliche Erträge 21 außerordentliche Aufwendungen 22 = Sonderergebnis (Nummer 20 ./. Nummer 21) 23 = Gesamtergebnis (Nummer 19 + 22) 49.698.025,3021.957.990,60 0,00 0,00 63.392.588,03 91.632.861,55 28.240.273,52 0,00 10.532.540,81- 2.737,00- 0,00 64.424.427,12- 73.475.611,56- 9.051.184,44- 0,00 11.425.449,79 2.737,00- 0,00 1.031.839,09- 18.157.249,99 19.189.089,08 0,00 38.272.575,51- 200.438,59- 0,00 5.085.362,74 15.850.740,03 10.765.377,29 569.897,54- 24 veranschlagte Abdeckung v. Fehlbeträgen d. ordentl. Ergebnisses aus Vorjahren n. § 2 Abs. 1 Nr. 20 SächsKomHVO-Doppik 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25 Betrag, der durch das ordentliche Ergebnis und aus Überschüssen des Sonderergebnisses gedeckt wird 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Seite 4 000 Leipzig Jahresabschluss 2013 Gesamtergebnisrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Ertrags- und Aufwandsarten 2012 2012 2013 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2013 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2013 Übertragene Ermächtigung nach 2014 EUR 1 2 3 4 5 6 7 26 = verbleibendes Gesamtergebnis (Nummer 23 ./. Nummer 25) 38.272.575,51- 200.438,59- 0,00 5.085.362,74 15.850.740,03 10.765.377,29 569.897,54- 27 = nicht gedeckter Fehlbetrag aus Vorjahren, der auf Folgejahre vorzutragen ist 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 nachrichtlich: Verwendung des Jahresergebnisses 1 Überschuss des ord. Erg., der in die Rückl. des ord. Ergebnisses eingestellt wird 0,00 0,00 0,00 2 Fehlbetrag des ord. Erg., der mit der Rückl. des ord. Ergebnisses verrechnet wird 0,00 0,00 0,00 3 Fehlbetrag des ord. Erg., der mit der Rückl. aus Überschüssen des Sonderergebnisses verrechnet wird 0,00 0,00 0,00 4 Überschuss d. Sondererg., der in Rückl. Sondererg. eingestellt od. zur Deckung vorgetr. Fehlbeträgen des Sondererg. verwendet wi 0,00 0,00 15.850.740,03- 5 Fehlbetrag des Sondererg., der mit der Rückl. des Sonderergebnisses verrechnet wird 0,00 0,00 0,00 6 Fehlbetrag, der n. §25 Abs. 3 S. 2 zu veranschlagen & auf das ord. Erg. der Folgejahre vorzutragen ist 0,00 0,00 0,00 7 Fehlbetrag des Sondererg., der auf Folgejahre vorgetragen wird 0,00 0,00 0,00 8 Verrechnung von Fehlbeträgen des ord. Ergebnisses aus Vorjahren mit dem Basiskapital 0,00 0,00 0,00 9 Verrechnung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses mit dem Basiskapital 0,00 0,00 0,00 38.272.575,51 0,00 0,00 10 Verrechnung von Fehlbeträgen mit dem Basiskapital gem. §131(6)S.5 SächsGemO Seite 5 0,00 000 Leipzig Jahresabschluss 2013 Finanzrechnung Gesamtfinanzrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2012 2012 2013 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2013 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2013 Übertragene Ermächtigung nach 2014 EUR 1 1 2 3 4 5 6 7 Steuern und ähnliche Abgaben 438.192.021,47 0,00 461.000.450,00 486.347.412,57 474.909.058,46 11.438.354,11- 0,00 darunter: Grundsteuer A und B 88.201.865,33 0,00 89.250.000,00 89.250.000,00 90.693.048,26 1.443.048,26 0,00 196.822.545,57 0,00 210.000.000,00 230.039.469,46 216.555.826,17 13.483.643,29- 0,00 Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 97.556.972,82 0,00 105.000.000,00 110.307.493,11 110.380.213,92 72.720,81 0,00 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 30.966.081,86 0,00 32.000.000,00 32.000.000,00 31.303.657,59 696.342,41- 0,00 545.427.821,66 0,00 588.841.976,00 597.994.463,04 584.263.876,41 13.730.586,63- 0,00 348.532.731,00 0,00 371.510.000,00 371.510.000,00 372.245.976,00 735.976,00 0,00 27.853.706,78 0,00 36.313.800,00 38.310.187,00 34.583.654,93 3.726.532,07- 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.816.321,22 0,00 5.968.150,00 6.118.150,00 6.450.580,16 332.430,16 0,00 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 33.637.913,86 0,00 33.294.450,00 34.235.780,87 33.528.070,07 707.710,80- 0,00 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 67.054.158,95 0,00 57.943.050,00 124.599.391,11 66.132.668,36 58.466.722,75- 0,00 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 40.302.428,50 0,00 51.800.450,00 52.314.240,56 48.939.701,25 3.374.539,31- 0,00 7 + Zinsen und ähnliche Einzahlungen 18.040.357,81 0,00 17.811.085,00 24.208.040,83 16.518.101,40 7.689.939,43- 0,00 8 + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 44.209.842,10 0,00 45.975.650,00 47.616.560,14 45.601.890,13 2.014.670,01- 0,00 1.192.680.865,57 0,00 1.262.635.261,00 1.373.434.039,12 1.276.343.946,24 97.090.092,88- 0,00 306.611.144,72- 0,00 318.157.340,00- 326.454.705,96- 323.766.629,17- 2.688.076,79 0,00 47.247,12- 0,00 0,00 0,00 34.293,88- 34.293,88- 0,00 131.261.403,33- 136.751,99- 157.710.342,00- 166.778.259,50- 142.915.456,50- 23.862.803,00 388.082,47- 2 + Zuwendungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen 3 + sonstige Transfereinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 1 bis 8) 10 Personalauszahlungen 11 + Versorgungsauszahlungen 12 + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 6 000 Leipzig Jahresabschluss 2013 Gesamtfinanzrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2012 2012 2013 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2013 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2013 Übertragene Ermächtigung nach 2014 EUR 1 13 + Zinsen und ähnliche Auszahlungen 2 3 4 5 6 7 17.291.785,26- 0,00 24.246.671,00- 20.637.949,01- 15.287.402,00- 5.350.547,01 0,00 14 + Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 458.403.701,13- 0,00 472.168.940,00- 497.989.316,73- 482.886.717,91- 15.102.598,82 0,00 15 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 240.807.624,60- 63.686,60- 250.543.010,00- 346.941.490,75- 251.749.696,82- 95.191.793,93 181.815,07- 1.154.422.906,16- 200.438,59- 1.222.826.303,00- 1.358.801.721,95- 1.216.640.196,28- 142.161.525,67 569.897,54- 17 = Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit als Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf (Nummer 9 ./. Nummer 16) 38.257.959,41 200.438,59- 39.808.958,00 14.632.317,17 59.703.749,96 45.071.432,79 569.897,54- 18 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 55.724.407,84 0,00 110.372.816,92 117.323.402,49 106.423.553,33 10.899.849,16- 0,00 19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 2.515.167,05 0,00 8.080.950,00 8.171.025,40 2.314.356,59 5.856.668,81- 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.741.618,30 0,00 16.970.000,00 17.294.687,95 9.571.553,20 7.723.134,75- 0,00 101.433,49 0,00 13.000,00 116.275,33 202.973,89 86.698,56 0,00 23 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0,00 0,00 0,00 0,00 168.340,68 168.340,68 0,00 24 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 54.391,03 0,00 0,00 19.902,27 73.980,63- 93.882,90- 0,00 25 = Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 18 bis 24) 70.137.017,71 0,00 135.436.766,92 142.925.293,44 118.606.797,06 24.318.496,38- 0,00 26 1.204.375,89- 1.692.636,02- 1.281.200,00- 1.728.197,63- 1.045.692,55- 682.505,08 1.840.608,40- 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 10 bis 15) 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 21 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 22 + Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 7 000 Leipzig Jahresabschluss 2013 Gesamtfinanzrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2012 2012 2013 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2013 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2013 Übertragene Ermächtigung nach 2014 EUR 1 27 + Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 2 3 4 5 6 7 6.528.084,64- 22.010.440,23- 17.835.750,00- 10.180.717,19- 5.602.326,72- 4.578.390,47 29.336.324,95- 83.163.911,63- 66.820.076,53- 136.524.407,00- 114.324.415,78- 87.551.825,57- 26.772.590,21 95.636.178,09- 7.958.434,41- 6.936.442,01- 6.170.633,00- 11.832.240,75- 9.148.710,67- 2.683.530,08 3.757.166,94- 30 + Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 15.147.288,64- 0,00 15.270.800,00- 15.270.800,00- 15.270.788,64- 11,36 0,00 31 + Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 11.474.494,64- 3.779.534,16- 16.055.277,00- 19.665.418,52- 16.168.851,30- 3.496.567,22 2.879.309,25- 5.062.702,40- 0,00 0,00 0,00 466.193,74- 466.193,74- 0,00 130.539.292,25- 101.239.128,95- 193.138.067,00- 173.001.789,87- 135.254.389,19- 37.747.400,68 133.449.587,63- 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 34 = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 25 ./. Nummer 33) 60.402.274,54- 101.239.128,95- 57.701.300,08- 30.076.496,43- 16.647.592,13- 13.428.904,30 133.449.587,63- 35 = veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf (Nummer 17 + 34) 22.144.315,13- 101.439.567,54- 17.892.342,08- 15.444.179,26- 43.056.157,83 58.500.337,09 134.019.485,17- 36 106.820.000,00 0,00 25.300.000,00 25.300.000,00 90.340.000,00 65.040.000,00 0,00 109.786.027,92- 0,00 53.700.000,00- 53.700.000,00- 125.133.604,34- 71.433.604,34- 0,00 2.966.027,92- 0,00 28.400.000,00- 28.400.000,00- 34.793.604,34- 6.393.604,34- 0,00 28 + Auszahlungen für Baumaßnahmen 29 + Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 32 + Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 33 = Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummer 26 bis 32) nachrichtlich: Ausz. f. d. Tilgungsanteil d. Zahlungsverpfl. a. kreditähnl. Rechtsgesch., d. nicht in Pos 37 enthalten sind Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 37 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 38 = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit (Nummer 36 ./. Nummer 37) Seite 8 000 Leipzig Jahresabschluss 2013 Gesamtfinanzrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2012 2012 2013 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2013 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2013 Übertragene Ermächtigung nach 2014 EUR 1 39 = Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr (Nummer 35 + 38) 2 3 4 5 6 7 25.110.343,05- 101.439.567,54- 46.292.342,08- 43.844.179,26- 8.262.553,49 52.106.732,75 134.019.485,17- 233.000,00 0,00 233.000,00 233.000,00 3.231.348,36 2.998.348,36 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.346.502,80- 0,00 0,00 0,00 6.305.658,13- 6.305.658,13- 0,00 darunter: Auszahlungen für die Tilgung von Liquiditätskrediten 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 42 + Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 168.913.856,36 0,00 0,00 0,00 89.397.195,57 89.397.195,57 0,00 43 - Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern 147.138.836,33- 0,00 0,00 0,00 94.029.930,72- 94.029.930,72- 0,00 19.661.517,23 0,00 233.000,00 233.000,00 7.707.044,92- 7.940.044,92- 0,00 40 Einzahlungen aus der Rückzahlung von Geldanlagen, aus Darlehensrückflüssen und aus Liquiditätskrediten darunter: Einzahlungen aus Liquiditätskrediten 41 - Auszahlungen für Geldanlagen, für die Gewährung von Darlehen und für die Tilgung von Liquiditätskrediten 44 = Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen [(Nummern 40+42) ./. (Nummern 41+43)] 45 Anfangsbestand an Zahlungsmitteln (ohne Liquiditätskredite und Kontokorrentverbindlichkeiten) 127.370.233,14 91.461.713,00 91.461.713,00 121.921.407,32 30.459.694,32 46 = Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nummern 39+44+45) 121.921.407,32 45.402.370,92 47.850.533,74 122.476.915,89 74.626.382,15 Seite 9 000 Jahresabschluss zum 31.12.2013 Stadt Leipzig Vermögensrechnung (Bilanz) Aktivseite 31.12.2013 31.12.2012 Passivseite in EUR 1. Anlagevermögen a) Immaterielle Vermögensgegenstände b) Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen c) Sachanlagevermögen aa) Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte an solchen bb) Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte an solchen cc) Infrastrukturvermögen dd) Bauten auf fremdem Grund und Boden ee) Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler ff) Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge gg) Betriebs- und Geschäftsausstattung, Tiere hh) Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau d) Finanzanlagevermögen aa) Anteile an verbundenen Unternehmen bb) Beteiligungen cc) Sondervermögen dd) Ausleihungen ee) Wertpapiere 2. Umlaufvermögen a) Vorräte b) Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen c) Privatrechtliche Forderungen, Wertpapiere des Umlaufvermögens d) Liquide Mittel 3. Aktive Rechnungsabgrenzungsposten 4. Nicht durch Kapitalposition gedeckter Fehlbetrag 3.918.307.931,37 7.299.993,21 17.928.438,10 2.732.643.635,90 184.881.896,39 791.945.807,80 1.238.215.295,99 222.033,92 364.611.027,72 26.038.521,14 20.952.243,93 105.776.809,01 1.160.435.864,16 564.580.660,66 144.367.182,55 75.426.257,04 249.554.917,01 126.506.846,90 245.263.798,59 16.814.337,24 79.860.532,18 26.112.013,28 122.476.915,89 17.597.906,24 0,00 31.12.2013 31.12.2012 in EUR 3.833.952.301,65 1. Kapitalposition 8.691.449,45 a) Basiskapital 8.469.565,72 b) Rücklagen 2.729.100.188,17 aa) Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 186.440.885,89 bb) Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses cc) Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen 737.448.885,91 1.287.420.116,84 dd) Zweckgebundene und sonstige Rücklagen 232.369,81 c) Fehlbeträge 363.482.619,32 aa) Vortrag von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus den Vorjahren 25.566.596,98 20.446.514,15 bb) Jahresfehlbetrag des Sonderergebnisses und Vortrag von 108.062.199,27 Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus den Vorjahren 1.087.691.098,31 535.093.079,46 cc) Jahresfehlbetrag des ordentlichen Ergebnisses 115.490.768,05 2. Sonderposten 72.117.581,91 a) Sonderposten für empfangene Investitionszuwendungen 246.464.337,14 b) Sonderposten für Investitionsbeiträge 118.525.331,75 c) Sonderposten für den Gebührenausgleich 253.562.539,15 d) Sonstige Sonderposten 20.867.085,84 3. Rückstellungen a) Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen 83.525.454,60 b) Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit 27.248.591,39 121.921.407,32 18.193.147,85 0,00 1.753.168.200,48 1.737.317.460,45 15.850.740,03 1.706.315.813,16 1.706.315.813,16 0,00 0,00 15.850.740,03 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 870.336.654,78 837.287.589,75 20.346.574,95 91.195,97 12.611.294,11 414.883.809,91 0,00 0,00 0,00 812.761.824,26 787.611.223,73 19.856.757,73 0,00 5.293.842,80 415.190.220,46 0,00 19.181.634,81 36.267.495,39 c) Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien 5.779.421,05 8.065.368,57 d) Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten und sonstige Umweltschutzmaßnahmen 4.900.828,68 4.468.624,82 Seite 10 Jahresabschluss zum 31.12.2013 Stadt Leipzig e) Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aus steuerkraftabhängigen Umlagen im Rahmen des Finanzausgleichs 0,00 0,00 f) Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aufgrund von Steuerschuldverhältnissen 774.787,64 1.173.824,84 g) Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichts- und Verwaltungsverfahren sowie aus Bürgschaften, Gewährverträgen und wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften 359.983.739,79 329.989.700,17 h) Rückstellungen für unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung im Haushaltsjahr 7.121.519,30 4523627,11 13.103.125,93 26.662.882,51 0,00 4.038.752,71 1.115.489.793,12 0,00 695.054.171,39 0,00 4.038.697,05 1.147.525.423,71 0,00 732.079.077,73 159.599.157,26 41.694.341,67 18.900.979,18 200.241.143,62 171.719.802,41 26.000.081,60 11.176.452,90 206.550.009,07 i) Rückstellungen für sonstige vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen zur Gegenleistung gegenüber Dritten, die im laufenden Haushaltsjahr wirtschaftlich begründet wurden und die der Höhe nach noch nicht genau bekannt sind j) Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus laufenden Verfahren k) Sonstige Rückstellungen 4. Verbindlichkeiten a) Verbindlichkeiten in Form von Anleihen b) Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen c) Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften d) e) f) Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten aus Transferleistungen Sonstige Verbindlichkeiten 5. Passive Rechnungsabgrenzungsposten Summe Aktiva 4.181.169.636,20 4.105.707.988,65 Summe Passiva Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre: 27.291.177,91 23.914.707,06 4.181.169.636,20 4.105.707.988,65 Leipzig, Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften Bürgschaften Gewährverträge in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigungen Übertragene Ansätze für Zahlungen und Aufwendungen nach § 21 SächsKomHVO-Doppik 0,00 318.787.843,77 55.421.399,75 18.732.738,50 135.045.066,12 527.987.048,14 Summe der Vorbelastungen EUR EUR EUR EUR EUR EUR Burkhard Jung, Oberbürgermeister Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2013 durch die Ratsversammlung Leipzig, Burkhard Jung, Oberbürgermeister Seite 11 Jahresabschluss der Stadt Leipzig zum 31.12.2014 Seite 12 Gesamtergebnisrechnung 2014 Seite 13 Leipzig Jahresabschluss 2014 Ergebnisrechnung Gesamtergebnisrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Ertrags- und Aufwandsarten 2013 2013 2014 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2014 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2014 Übertragene Ermächtigung nach 2015 EUR 1 1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 2 3 4 5 6 7 492.229.637,12 0,00 478.950.450,00 486.467.040,48 564.561.071,70 78.094.031,22 0,00 91.389.112,22 0,00 89.250.000,00 89.250.000,00 92.372.922,71 3.122.922,71 0,00 Gewerbesteuer 230.636.638,90 0,00 215.000.000,00 221.775.000,00 280.856.369,22 59.081.369,22 0,00 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 110.307.493,11 0,00 115.000.000,00 115.000.000,00 120.957.205,85 5.957.205,85 0,00 31.285.717,43 0,00 32.200.000,00 32.200.000,00 32.281.810,77 81.810,77 0,00 613.536.843,79 0,00 607.048.148,46 614.125.196,29 610.105.858,31 4.019.337,98- 0,00 372.245.976,00 0,00 362.200.000,00 362.302.100,00 362.318.188,00 16.088,00 0,00 27.020.004,71 0,00 26.983.400,00 26.983.400,00 27.129.127,25 145.727,25 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 38.958.576,89 0,00 39.831.398,46 39.831.398,46 42.009.101,34 2.177.702,88 0,00 darunter: Grundsteuern A und B Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelösten Sonderposten darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen aufgelöste Sonderposten 3 + sonstige Transfererträge 6.920.431,12 0,00 6.392.950,00 7.168.654,95 7.652.798,25 484.143,30 0,00 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 37.345.332,32 0,00 53.303.727,82 54.719.725,08 43.213.095,44 11.506.629,64- 0,00 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 62.098.761,74 0,00 52.509.720,00 54.775.612,27 57.601.904,52 2.826.292,25 0,00 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 49.530.958,50 0,00 66.014.000,00 66.885.432,72 66.697.501,01 187.931,71- 0,00 7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 21.850.018,99 0,00 21.292.935,00 27.466.639,26 22.745.222,50 4.721.416,76- 0,00 23.101,93 0,00 0,00 0,00 37.257,92 37.257,92 0,00 8 + aktivierte Eigenleistungen und / Bestandsveränderungen 9 + sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentliche Erträge (Nummern 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 81.871.065,85 0,00 69.427.274,47 97.548.203,66 146.405.410,32 48.857.206,66 0,00 1.365.406.151,36 0,00 1.354.939.205,75 1.409.156.504,71 1.519.020.119,97 109.863.615,26 0,00 306.521.578,11- 0,00 342.341.700,00- 342.788.052,59- 323.465.945,71- 19.322.106,88 0,00 Seite 14 000 Leipzig Jahresabschluss 2014 Gesamtergebnisrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Ertrags- und Aufwandsarten 2013 2013 2014 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2014 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2014 Übertragene Ermächtigung nach 2015 EUR 1 darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für Entgeltzahlungen f. Zeiten d. Freistellung von der Arbeit 2 3 4 5 6 7 159.799,02- 0,00 107.950,00- 107.950,00- 83.862,31- 24.087,69 0,00 34.293,88- 0,00 0,00 0,00 32.032,44- 32.032,44- 0,00 13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 148.452.922,38- 388.082,47- 148.270.588,00- 157.362.485,83- 152.910.769,94- 4.451.715,89 994.228,65- 14 + planmäßige Abschreibungen 133.350.544,97- 0,00 105.773.580,03- 132.911.000,18- 142.935.116,20- 10.024.116,02- 0,00 20.465.509,78- 0,00 19.994.355,00- 23.178.999,27- 19.169.768,79- 4.009.230,48 0,00 16 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 477.758.336,65- 0,00 507.864.840,00- 508.034.913,09- 521.761.109,89- 13.726.196,80- 0,00 17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 281.129.475,55- 181.815,07- 248.916.320,00- 253.664.305,18- 256.758.019,40- 3.093.714,22- 51.028,00- 1.367.712.661,32- 569.897,54- 1.373.161.383,03- 1.417.939.756,14- 1.417.032.762,37- 906.993,77 1.045.256,65- 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18) 2.306.509,96- 569.897,54- 18.222.177,28- 8.783.251,43- 101.987.357,60 110.770.609,03 1.045.256,65- 20 außerordentliche Erträge 91.632.861,55 0,00 3.767.397,00 64.736.505,76 110.184.755,77 45.448.250,01 0,00 21 außerordentliche Aufwendungen 73.475.611,56- 0,00 1.767.397,00- 61.801.656,56- 136.304.193,81- 74.502.537,25- 701.124,13- 12 + Versorgungsaufwendungen 15 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummern 11 bis 17) 22 = Sonderergebnis (Nummer 20 ./. Nummer 21) 18.157.249,99 0,00 2.000.000,00 2.934.849,20 26.119.438,04- 29.054.287,24- 701.124,13- 23 = Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag (Nummern 19 + 22) 15.850.740,03 569.897,54- 16.222.177,28- 5.848.402,23- 75.867.919,56 81.716.321,79 1.746.380,78- 24 veranschlagte Abdeckung v. Fehlbeträgen d. ordentl. Ergebnisses aus Vorjahren n. § 2 Abs. 1 Nr. 20 SächsKomHVO-Doppik 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25 Fehlbeträge d. ordentl. Ergebnisses aus Vorjahren, die durch d. ordentl. Ergebnis & aus Überschüssen d. Sonderergebnisses gedeck 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 26 veranschlagte Abdeckung v. Fehlbeträgen d. Sonderergebnisses aus Vorjahren n. § 2 Abs. 1 Nr. 25 SächsKomHVO-Doppik 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Seite 15 000 Leipzig Jahresabschluss 2014 Gesamtergebnisrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Ertrags- und Aufwandsarten 2013 2013 2014 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2014 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2014 Übertragene Ermächtigung nach 2015 EUR 1 27 2 3 4 5 6 7 Fehlbeträge d. Sonderergebnisses aus Vorjahren, die aus Überschüssen des Sondererg. gedeckt werden 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 28 = verbleibendes Gesamtergebnis (Nummer 23 ./. Nummern 25+27) 15.850.740,03 569.897,54- 16.222.177,28- 5.848.402,23- 75.867.919,56 81.716.321,79 1.746.380,78- 29 nicht gedeckter Fehlbetrag des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren, der auf Folgejahre vorzutragen ist 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 30 nicht gedeckter Fehlbetrag des Sonderergebnisses aus Vorjahren, der auf Folgejahre vorgetragen wird 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 nachrichtlich: Verwendung des Jahresergebnisses 1 Überschuss des ord. Erg., der in die Rückl. des ord. Ergebnisses eingestellt wird 0,00 0,00 101.987.357,60- 101.987.357,60- 2 Fehlbetrag des ord. Erg., der mit der Rückl. des ord. Ergebnisses verrechnet wird 0,00 0,00 0,00 0,00 3 Fehlbetrag des ord. Erg., der mit der Rückl. aus Überschüssen des Sonderergebnisses verrechnet wird 0,00 0,00 0,00 0,00 4 Überschuss d. Sondererg., der in Rückl. aus Überschüssen d. Sondererg. eingestellt wird 15.850.740,03- 0,00 0,00 0,00 5 Fehlbetrag des Sondererg., der mit der Rückl. aus Überschüssen des Sonderergebnisses verrechnet wird 0,00 0,00 14.773.523,82 14.773.523,82 6 Fehlbetrag, der n. §25 Abs. 3 S. 2 zu veranschlagen & auf das ord. Erg. der Folgejahre vorzutragen ist 0,00 0,00 0,00 0,00 7 Fehlbetrag des Sondererg., der auf Folgejahre vorgetragen wird 0,00 0,00 0,00 0,00 8 Verrechnung von Fehlbeträgen des ord. Ergebnisses mit dem Basiskapital 0,00 16.222.177,28 0,00 16.222.177,28- 9 Verrechnung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses mit dem Basiskapital 0,00 0,00 11.345.914,22 11.345.914,22 Seite 16 000 Gesamtfinanzrechnung 2014 Seite 17 Leipzig Jahresabschluss 2014 Finanzrechnung Gesamtfinanzrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2013 2013 2014 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2014 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2014 Übertragene Ermächtigung nach 2015 EUR 1 1 2 3 4 5 6 7 Steuern und ähnliche Abgaben 474.909.058,46 0,00 478.950.450,00 486.467.040,48 550.722.704,46 64.255.663,98 0,00 darunter: Grundsteuer A und B 90.693.048,26 0,00 89.250.000,00 89.250.000,00 92.298.288,12 3.048.288,12 0,00 Gewerbesteuer 216.555.826,17 0,00 215.000.000,00 221.775.000,00 273.505.237,22 51.730.237,22 0,00 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 110.380.213,92 0,00 115.000.000,00 115.000.000,00 120.883.219,17 5.883.219,17 0,00 31.303.657,59 0,00 32.200.000,00 32.200.000,00 31.996.215,25 203.784,75- 0,00 584.263.876,41 0,00 618.216.750,00 625.293.797,83 621.272.626,20 4.021.171,63- 0,00 372.245.976,00 0,00 362.200.000,00 362.302.100,00 362.318.188,00 16.088,00 0,00 34.583.654,93 0,00 77.983.400,00 77.983.400,00 78.873.573,85 890.173,85 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.450.580,16 0,00 6.392.950,00 7.168.654,95 7.328.752,66 160.097,71 0,00 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 33.528.070,07 0,00 52.802.450,00 54.218.447,26 41.578.815,82 12.639.631,44- 0,00 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 66.132.668,36 0,00 56.277.117,00 119.512.118,03 62.627.002,80 56.885.115,23- 0,00 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2 + Zuweisungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen 3 + sonstige Transfereinzahlungen 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 48.939.701,25 0,00 66.014.000,00 66.885.432,72 66.559.168,58 326.264,14- 0,00 7 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 16.518.101,40 0,00 21.292.935,00 27.466.639,26 16.491.686,05 10.974.953,21- 0,00 8 + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 45.601.890,13 0,00 53.369.250,00 54.690.482,74 60.216.462,41 5.525.979,67 0,00 1.276.343.946,24 0,00 1.353.315.902,00 1.441.702.613,27 1.426.797.218,98 14.905.394,29- 0,00 323.766.629,17- 0,00 342.233.750,00- 342.690.969,83- 339.769.313,30- 2.921.656,53 0,00 34.293,88- 0,00 0,00 0,00 32.032,44- 32.032,44- 0,00 142.915.456,50- 388.082,47- 153.625.473,00- 163.621.444,42- 158.473.737,17- 5.147.707,25 1.695.352,78- 15.287.402,00- 0,00 19.994.355,00- 23.178.999,27- 13.519.766,97- 9.659.232,30 0,00 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 1 bis 8) 10 Personalauszahlungen 11 + Versorgungsauszahlungen 12 + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 13 + Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen Seite 18 000 Leipzig Jahresabschluss 2014 Gesamtfinanzrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2013 2013 2014 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2014 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2014 Übertragene Ermächtigung nach 2015 EUR 1 2 3 4 5 6 7 14 + Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 482.886.717,91- 0,00 507.864.840,00- 518.660.451,57- 516.974.710,51- 1.685.741,06 0,00 15 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 251.749.696,82- 181.815,07- 248.916.320,00- 354.274.761,89- 255.912.184,76- 98.362.577,13 51.028,00- 1.216.640.196,28- 569.897,54- 1.272.634.738,00- 1.402.426.626,98- 1.284.681.745,15- 117.744.881,83 1.746.380,78- 59.703.749,96 569.897,54- 80.681.164,00 39.275.986,29 142.115.473,83 102.839.487,54 1.746.380,78- Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 106.423.553,33 0,00 103.531.577,32 111.461.294,07 109.384.181,09 2.077.112,98- 0,00 19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 2.314.356,59 0,00 2.032.980,00 2.032.980,00 2.192.984,39 160.004,39 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 9.571.553,20 0,00 9.060.900,00 9.061.236,00 11.822.050,54 2.760.814,54 0,00 22 + Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 202.973,89 0,00 370.250,00 403.950,86 290.099,47 113.851,39- 0,00 23 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 168.340,68 0,00 0,00 0,00 2.213.635,39 2.213.635,39 0,00 24 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 73.980,63- 0,00 0,00 8.307,86 25.890,09 17.582,23 0,00 118.606.797,06 0,00 114.995.707,32 122.967.768,79 125.928.840,97 2.961.072,18 0,00 1.045.692,55- 1.844.890,54- 1.073.150,00- 1.295.406,96- 1.272.664,75- 22.742,21 2.053.217,72- 5.602.326,72- 29.336.324,95- 5.666.950,00- 10.073.269,66- 4.786.125,94- 5.287.143,72 25.320.141,29- 87.551.825,57- 94.770.268,09- 104.053.757,00- 104.879.103,10- 98.778.990,56- 6.100.112,54 98.792.880,25- 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 10 bis 15) 17 = Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit als Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf (Nummer 9 ./. Nummer 16) 18 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 21 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 25 = Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 18 bis 24) 26 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 27 + Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 28 + Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 19 000 Leipzig Jahresabschluss 2014 Gesamtfinanzrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2013 2013 2014 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2014 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2014 Übertragene Ermächtigung nach 2015 EUR 1 29 + Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 2 3 4 5 6 7 9.148.710,67- 3.753.910,40- 9.043.419,32- 9.580.671,20- 9.781.834,04- 201.162,84- 6.469.100,82- 30 + Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 15.270.788,64- 0,00 15.270.800,00- 15.270.800,00- 92.898.738,01- 77.627.938,01- 0,00 31 + Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 16.168.851,30- 3.744.060,22- 16.276.831,00- 23.431.840,17- 25.308.834,75- 1.876.994,58- 8.419.012,78- 466.193,74- 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 135.254.389,19- 133.449.454,20- 151.384.907,32- 164.531.091,09- 232.827.188,05- 68.296.096,96- 141.054.352,86- 1.895.132,44- 1.308.036,52- 611.350,00- 480.669,22- 1.199.599,48- 718.930,26- 1.438.717,30- 16.647.592,13- 133.449.454,20- 36.389.200,00- 41.563.322,30- 106.898.347,08- 65.335.024,78- 141.054.352,86- 35 = Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf (Nummer 17 + 34) 43.056.157,83 134.019.351,74- 44.291.964,00 2.287.336,01- 35.217.126,75 37.504.462,76 142.800.733,64- 36 90.340.000,00 0,00 25.300.000,00 25.300.000,00 96.340.903,40 71.040.903,40 0,00 2.348.348,36 0,00 0,00 0,00 54.915,00 54.915,00 0,00 125.133.604,34- 0,00 53.500.000,00- 53.500.000,00- 121.887.861,22- 68.387.861,22- 0,00 2.348.348,36- 0,00 0,00 0,00 54.915,00- 54.915,00- 0,00 34.793.604,34- 0,00 28.200.000,00- 28.200.000,00- 25.546.957,82- 2.653.042,18 0,00 8.262.553,49 134.019.351,74- 16.091.964,00 30.487.336,01- 9.670.168,93 40.157.504,94 142.800.733,64- 883.000,00 0,00 233.000,00 233.000,00 5.469.250,02 5.236.250,02 0,00 32 + Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 33 = Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummer 26 bis 32) nachrichtlich: Ausz. f. d. Tilgungsanteil d. Zahlungsverpfl. a. kreditähnl. Rechtsgesch., d. nicht in Pos 38 enthalten sind 34 = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 25 ./. Nummer 33) Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 37 + Einzahlungen aus sonstiger Wertpapierverschuldung 38 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 39 - Auszahlungen für die Tilgung sonstiger Wertpapierverschuldung 40 = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit (Nummern 36+37 ./. Nummern 38+39) 41 = Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr (Nummer 35 + 40) 42 Einzahlungen aus Darlehensrückflüssen Seite 20 000 Leipzig Jahresabschluss 2014 Gesamtfinanzrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2013 2013 2014 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2014 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2014 Übertragene Ermächtigung nach 2015 EUR 1 2 3 4 5 6 7 43 - Auszahlungen für die Gewährung von Darlehen 3.957.309,77- 0,00 0,00 0,00 801.383,23- 801.383,23- 0,00 44 + Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 89.397.195,57 0,00 0,00 0,00 23.235.425,23- 23.235.425,23- 0,00 45 - Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern 94.029.930,72- 0,00 0,00 0,00 23.294.621,29 23.294.621,29 0,00 7.707.044,92- 0,00 233.000,00 233.000,00 4.727.062,85 4.494.062,85 0,00 555.508,57 134.019.351,74- 16.324.964,00 30.254.336,01- 14.397.231,78 44.651.567,79 142.800.733,64- 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 555.508,57 134.019.351,74- 16.324.964,00 30.254.336,01- 14.397.231,78 44.651.567,79 142.800.733,64- 121.921.407,32 121.136.824,00 121.136.824,00 122.476.915,89 1.340.091,89 122.476.915,89 137.461.788,00 90.882.487,99 136.874.147,67 46 = Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen [(Nummern 42+44) ./. (Nummern 43+45)] 47 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 41+46) 48 Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten 49 - Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 50 = Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 47+48 ./. Nummer 49) 51 Anfangsbestand an liquiden Mitteln (ohne Kassenkredite und Kontokorrentverbindlichkeiten) darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 52 = Endbestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nummer 50+51) 32.363.386,76 darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 45.991.659,68 34.074.839,47 Seite 21 000 Vermögensrechnung (Bilanz) 2014 Seite 22 $ !"# & & $% &% '( $ ) % '&' '& ( )%' * ) , # # / ## % # ( . %&' (&% *&'% )%* ( . . " + !" + " ! + ( . 1 - ! # 4 - +!+ - % 0 . 2 !3 ' # " " + " + " "! " + 2 !" /( . < # ! + ) # ! + ! ! + " , + ## $% ) ! + + ! + + ++ !++ 2 "! " 6 & & " + % " "! 4 ' 5 3% 3% 3% !6 + " + + !+ + ! ! " + ! & & " +! + # + !+ +" # % ! " Seite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" " "! 4 4 !+ 4 ,&%% & * )% 0 *& ' & **)' 0 %&* ')' 0 & ( & ,'&,%,) 0 Leipzig Vermögensrechnung 2014 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2014 durch die Ratsversammlung: 000 Seite 25 Jahresabschluss der Stadt Leipzig zum 31.12.2015 Band 1 Seite 26 Gesamtergebnisrechnung 2015 Seite 27 Leipzig Jahresabschluss 2015 Ergebnisrechnung Gesamtergebnisrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Ertrags- und Aufwandsarten 2014 2014 2015 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2015 1 2 3 4 Übertragene Ermächtigung nach 2015 Vergleich Ergebnis/ fortgeschriebener Ansatz (Spalte 5 ./. Spalte 4) 5 6 7 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres 2016 EUR 1 Steuern und ähnliche Abgaben 564.561.071,70 0,00 540.870.450,00 544.370.450,00 546.456.538,84 2.086.088,84 0,00 darunter: Grundsteuern A und B 92.372.922,71 0,00 90.250.000,00 90.250.000,00 92.790.774,33 2.540.774,33 0,00 Gewerbesteuer 280.856.369,22 0,00 250.000.000,00 250.000.000,00 234.582.258,41 15.417.741,59- 0,00 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 120.957.205,85 0,00 132.000.000,00 132.000.000,00 140.026.865,84 8.026.865,84 0,00 32.281.810,77 0,00 35.500.000,00 35.500.000,00 36.180.899,02 680.899,02 0,00 610.105.858,31 0,00 621.321.111,68 634.083.482,29 645.080.739,40 10.997.257,11 0,00 362.318.188,00 0,00 367.100.000,00 367.499.529,00 367.480.900,00 18.629,00- 0,00 27.129.127,25 0,00 26.922.990,00 27.140.390,00 29.760.061,34 2.619.671,34 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelösten Sonderposten darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen aufgelöste Sonderposten 42.009.101,34 0,00 39.260.151,68 39.273.492,95 44.787.744,75 5.514.251,80 0,00 3 + sonstige Transfererträge 7.652.798,25 0,00 7.461.750,00 7.548.050,00 8.414.174,79 866.124,79 0,00 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 43.213.095,44 0,00 56.288.160,54 57.404.857,19 34.616.598,34 22.788.258,85- 0,00 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 57.601.904,52 0,00 50.218.700,00 51.392.454,08 71.315.725,87 19.923.271,79 0,00 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 66.697.501,01 0,00 76.933.950,00 79.274.448,90 77.158.039,01 2.116.409,89- 0,00 7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 22.745.222,50 0,00 21.258.750,00 21.468.001,02 28.404.098,47 6.936.097,45 0,00 37.257,92 0,00 0,00 0,00 47.389,41 47.389,41 0,00 146.405.410,32 0,00 101.171.011,04 102.190.058,22 118.318.452,78 16.128.394,56 0,00 1.519.020.119,97 0,00 1.475.523.883,26 1.497.731.801,70 1.529.811.756,91 32.079.955,21 0,00 323.465.945,71- 0,00 349.581.800,00- 349.494.197,35- 345.302.931,75- 4.191.265,60 0,00 8 + aktivierte Eigenleistungen und / Bestandsveränderungen 9 + sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentliche Erträge (Nummern 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 000 Seite 28 Leipzig Jahresabschluss 2015 Gesamtergebnisrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Ertrags- und Aufwandsarten 2014 2014 2015 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2015 Übertragene Ermächtigung nach 2015 Vergleich Ergebnis/ fortgeschriebener Ansatz (Spalte 5 ./. Spalte 4) 6 7 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres 2016 EUR 1 darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für Entgeltzahlungen f. Zeiten d. Freistellung von der Arbeit 12 + Versorgungsaufwendungen 2 83.862,31- 0,00 3 4 5 107.950,00- 107.950,00- 5.257.001,58- 5.149.051,58- 0,00 32.032,44- 0,00 0,00 0,00 48.023,86- 48.023,86- 0,00 13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 152.910.769,94- 933.228,65- 165.004.738,00- 173.126.787,96- 179.448.955,96- 6.322.168,00- 1.011.950,82- 14 + planmäßige Abschreibungen 142.935.116,20- 0,00 106.207.824,41- 106.321.022,47- 133.585.620,49- 27.264.598,02- 0,00 19.169.768,79- 0,00 16.506.850,00- 16.689.436,54- 22.423.087,28- 5.733.650,74- 0,00 16 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 521.761.109,89- 0,00 568.147.901,74- 574.749.516,06- 588.839.883,44- 14.090.367,38- 0,00 17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 256.758.019,40- 112.028,00- 256.952.450,00- 261.113.011,84- 251.671.596,16- 9.441.415,68 32.023,35- 15 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummern 11 bis 17) 1.417.032.762,37- 1.045.256,65- 1.462.401.564,15- 1.481.493.972,22- 1.521.320.098,94- 39.826.126,72- 1.043.974,17- 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18) 101.987.357,60 1.045.256,65- 13.122.319,11 16.237.829,48 8.491.657,97 7.746.171,51- 1.043.974,17- 20 außerordentliche Erträge 110.184.755,77 0,00 2.000.000,00 40.165.681,18 72.421.469,95 32.255.788,77 0,00 21 außerordentliche Aufwendungen 136.304.193,81- 701.124,13- 0,00 38.163.121,79- 53.741.649,08- 15.578.527,29- 807.024,79- 22 = Sonderergebnis (Nummer 20 ./. Nummer 21) 26.119.438,04- 701.124,13- 2.000.000,00 2.002.559,39 18.679.820,87 16.677.261,48 807.024,79- 23 = Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag (Nummern 19 + 22) 75.867.919,56 1.746.380,78- 15.122.319,11 18.240.388,87 27.171.478,84 8.931.089,97 1.850.998,96- 24 veranschlagte Abdeckung v. Fehlbeträgen d. ordentl. Ergebnisses aus Vorjahren n. § 2 Abs. 1 Nr. 20 SächsKomHVO-Doppik 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25 Fehlbeträge d. ordentl. Ergebnisses aus Vorjahren, die durch d. ordentl. Ergebnis & aus Überschüssen d. Sonderergebnisses gedeckt 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 26 veranschlagte Abdeckung v. Fehlbeträgen d. Sonderergebnisses aus Vorjahren n. § 2 Abs. 1 Nr. 25 SächsKomHVO-Doppik 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 000 Seite 29 Gesamtergebnisrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Ertrags- und Aufwandsarten 2014 2014 2015 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2015 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres 2015 Vergleich Ergebnis/ fortgeschriebener Ansatz (Spalte 5 ./. Spalte 4) Übertragene Ermächtigung nach 6 7 2016 EUR 1 27 Fehlbeträge d. Sonderergebnisses aus Vorjahren, die aus Überschüssen des Sondererg. gedeckt werden 28 = verbleibendes Gesamtergebnis (Nummer 23 ./. Nummern 25+27) 2 3 4 5 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 75.867.919,56 1.746.380,78- 15.122.319,11 18.240.388,87 27.171.478,84 8.931.089,97 1.850.998,96- 29 nicht gedeckter Fehlbetrag des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren, der auf Folgejahre vorzutragen ist 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 30 nicht gedeckter Fehlbetrag des Sonderergebnisses aus Vorjahren, der auf Folgejahre vorgetragen wird 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 nachrichtlich: Verwendung des Jahresergebnisses 101.987.357,60- 13.122.319,00- 8.491.657,97- 4.630.661,03 Fehlbetrag des ord. Erg., der mit der Rückl. aus Überschüssen des ord. Ergebnisses verrechnet wird 0,00 0,00 0,00 0,00 3 Fehlbetrag des ord. Erg., der mit der Rückl. aus Überschüssen des Sonderergebnisses verrechnet wird 0,00 0,00 0,00 0,00 4 Überschuss d. Sondererg., der in Rückl. aus Überschüssen d. Sondererg. eingestellt wird 0,00 2.000.000,00- 18.679.820,87- 16.679.820,87- 5 Fehlbetrag des Sondererg., der mit der Rückl. aus Überschüssen des Sonderergebnisses verrechnet wird 14.773.523,82 0,00 0,00 0,00 6 Fehlbetrag, der n. §25 Abs. 3 S. 2 zu veranschlagen & auf das ord. Erg. der Folgejahre vorzutragen ist 0,00 0,00 0,00 0,00 7 Fehlbetrag des Sondererg., der auf Folgejahre vorgetragen wird 0,00 0,00 0,00 0,00 8 Verrechnung von Fehlbeträgen des ord. Ergebnisses mit dem Basiskapital 0,00 0,00 0,00 0,00 9 Verrechnung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses mit dem Basiskapital 11.345.914,22 0,00 0,00 0,00 1 Überschuss des ord. Erg., der in die Rückl. aus Überschüssen des ord. Ergebnisses eingestellt wird 2 Seite 30 Gesamtfinanzrechnung 2015 Seite 31 Leipzig Jahresabschluss 2015 Finanzrechnung Gesamtfinanzrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2014 2014 2015 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2015 Übertragene Ermächtigung nach 2015 Vergleich Ergebnis/ fortgeschriebener Ansatz (Spalte 5 ./. Spalte 4) 5 6 7 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres 2016 EUR 1 1 2 3 4 Steuern und ähnliche Abgaben 550.722.704,46 0,00 540.870.450,00 544.370.450,00 553.478.739,86 9.108.289,86 0,00 darunter: Grundsteuer A und B 92.298.288,12 0,00 90.250.000,00 90.250.000,00 94.835.566,77 4.585.566,77 0,00 Gewerbesteuer 273.505.237,22 0,00 250.000.000,00 250.000.000,00 242.680.384,96 7.319.615,04- 0,00 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 120.883.219,17 0,00 132.000.000,00 132.000.000,00 139.987.015,19 7.987.015,19 0,00 31.996.215,25 0,00 35.500.000,00 35.500.000,00 35.631.475,35 131.475,35 0,00 621.272.626,20 0,00 575.960.960,00 588.709.989,34 588.803.724,75 93.735,41 0,00 362.318.188,00 0,00 361.000.000,00 361.399.529,00 361.400.706,00 1.177,00 0,00 78.873.573,85 0,00 26.922.990,00 27.140.390,00 29.760.049,34 2.619.659,34 0,00 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2 + Zuweisungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.328.752,66 0,00 7.461.750,00 7.548.050,00 8.283.297,08 735.247,08 0,00 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 41.578.815,82 0,00 55.417.950,00 56.525.125,06 33.265.583,58 23.259.541,48- 0,00 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 62.627.002,80 0,00 52.218.700,00 91.558.135,26 69.345.461,35 22.212.673,91- 0,00 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 66.559.168,58 0,00 76.933.950,00 79.274.448,90 75.967.179,67 3.307.269,23- 0,00 7 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 16.491.686,05 0,00 21.258.750,00 21.468.001,02 17.270.853,21 4.197.147,81- 0,00 8 + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 60.216.462,41 0,00 49.379.550,00 50.395.261,82 48.266.386,10 2.128.875,72- 0,00 1.426.797.218,98 0,00 1.379.502.060,00 1.439.849.461,40 1.394.681.225,60 45.168.235,80- 0,00 339.769.313,30- 0,00 349.473.850,00- 349.411.247,35- 341.646.385,69- 7.764.861,66 0,00 32.032,44- 0,00 0,00 0,00 48.023,86- 48.023,86- 0,00 158.473.737,17- 1.634.352,78- 166.055.369,00- 189.140.516,62- 166.509.405,38- 22.631.111,24 1.818.975,61- 3 + sonstige Transfereinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 1 bis 8) 10 Personalauszahlungen 11 + Versorgungsauszahlungen 12 + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 000 Seite 32 Leipzig Jahresabschluss 2015 Gesamtfinanzrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2014 2014 2015 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2015 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres 2015 Vergleich Ergebnis/ fortgeschriebener Ansatz (Spalte 5 ./. Spalte 4) Übertragene Ermächtigung nach 6 7 2016 EUR 1 13 + Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 2 3 4 5 13.519.766,97- 0,00 16.506.850,00- 16.689.436,54- 11.522.368,74- 5.167.067,80 0,00 14 + Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 516.974.710,51- 0,00 564.746.350,00- 587.409.612,88- 577.239.000,94- 10.170.611,94 0,00 15 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 255.912.184,76- 112.028,00- 258.739.134,00- 313.249.000,27- 262.255.326,61- 50.993.673,66 32.023,35- 1.284.681.745,15- 1.746.380,78- 1.355.521.553,00- 1.455.899.813,66- 1.359.220.511,22- 96.679.302,44 1.850.998,96- 17 = Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit als Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf (Nummer 9 ./. Nummer 16) 142.115.473,83 1.746.380,78- 23.980.507,00 16.050.352,26- 35.460.714,38 51.511.066,64 1.850.998,96- 18 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 109.384.181,09 0,00 124.778.315,00 130.560.769,56 123.895.726,50 6.665.043,06- 5.592.881,90 19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 2.192.984,39 0,00 2.705.000,00 2.705.000,00 2.624.789,34 80.210,66- 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.822.050,54 0,00 9.999.700,00 9.999.700,00 10.455.623,72 455.923,72 0,00 290.099,47 0,00 78.000,00 138.762,47 272.604,72 133.842,25 0,00 2.213.635,39 0,00 0,00 0,00 71.747.579,17 71.747.579,17 0,00 25.890,09 0,00 0,00 38.077,15 168.979,50 130.902,35 0,00 125.928.840,97 0,00 137.561.015,00 143.442.309,18 209.165.302,95 65.722.993,77 5.592.881,90 1.272.664,75- 2.053.217,72- 849.700,00- 1.567.133,29- 966.385,01- 600.748,28 2.370.527,26- 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 10 bis 15) 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 21 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 22 + Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 23 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 24 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 25 = Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 18 bis 24) 26 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 000 Seite 33 Leipzig Jahresabschluss 2015 Gesamtfinanzrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2014 2014 2015 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2015 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres 2015 Vergleich Ergebnis/ fortgeschriebener Ansatz (Spalte 5 ./. Spalte 4) 5 6 Übertragene Ermächtigung nach 2016 EUR 1 2 3 4 7 4.786.125,94- 25.320.141,29- 11.286.200,00- 5.397.303,92- 4.553.212,09- 844.091,83 33.944.594,17- 98.778.990,56- 98.792.880,25- 103.826.415,00- 107.950.033,90- 90.762.737,77- 17.187.296,13 140.773.965,29- 9.781.834,04- 6.469.100,82- 7.473.200,00- 7.645.785,23- 7.072.812,66- 572.972,57 7.339.899,78- 30 + Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 92.898.738,01- 0,00 15.270.800,00- 106.394.313,63- 178.339.917,16- 71.945.603,53- 67.811,99- 31 + Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 25.308.834,75- 8.419.012,78- 19.332.514,00- 23.131.191,82- 19.703.783,65- 3.427.408,17 7.436.209,25- 27 + Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 28 + Auszahlungen für Baumaßnahmen 29 + Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 32 + Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00- 5.000,00- 0,00 33 = Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummer 26 bis 32) 232.827.188,05- 141.054.352,86- 158.038.829,00- 252.085.761,79- 301.403.848,34- 49.318.086,55- 191.933.007,74- nachrichtlich: Ausz. f. d. Tilgungsanteil d. Zahlungsverpfl. a. kreditähnl. Rechtsgesch., d. nicht in Pos 38 enthalten sind 1.199.599,48- 0,00 82.450,00- 106.924,57- 106.882,33- 106.898.347,08- 141.054.352,86- 20.477.814,00- 108.643.452,61- 92.238.545,39- 16.404.907,22 186.340.125,84- 35 = Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf (Nummer 17 + 34) 35.217.126,75 142.800.733,64- 3.502.693,00 124.693.804,87- 56.777.831,01- 67.915.973,86 188.191.124,80- 36 96.340.903,40 0,00 25.300.000,00 25.300.000,00 152.650.000,00 127.350.000,00 0,00 54.915,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 121.887.861,22- 0,00 48.500.000,00- 53.500.000,00- 135.843.826,09- 82.343.826,09- 0,00 54.915,00- 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 34 = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 25 ./. Nummer 33) Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 37 + Einzahlungen aus sonstiger Wertpapierverschuldung 38 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 39 - Auszahlungen für die Tilgung sonstiger Wertpapierverschuldung 42,24 3.000,00- 000 Seite 34 Leipzig Jahresabschluss 2015 Gesamtfinanzrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2014 2014 2015 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2015 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres 2015 Vergleich Ergebnis/ fortgeschriebener Ansatz (Spalte 5 ./. Spalte 4) Übertragene Ermächtigung nach 6 7 2016 EUR 1 40 = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit (Nummern 36+37 ./. Nummern 38+39) 2 3 4 5 25.546.957,82- 0,00 23.200.000,00- 28.200.000,00- 16.806.173,91 45.006.173,91 0,00 41 = Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr (Nummer 35 + 40) 9.670.168,93 142.800.733,64- 19.697.307,00- 152.893.804,87- 39.971.657,10- 112.922.147,77 188.191.124,80- 42 5.469.250,02 0,00 463.000,00 463.000,00 31.205.425,78 30.742.425,78 0,00 Einzahlungen aus Darlehensrückflüssen 43 - Auszahlungen für die Gewährung von Darlehen 801.383,23- 0,00 0,00 0,00 144,80- 144,80- 0,00 44 + Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 23.235.425,23- 0,00 0,00 0,00 20.117.629,67 20.117.629,67 0,00 45 - Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern 23.294.621,29 0,00 0,00 0,00 9.041.519,39- 9.041.519,39- 0,00 4.727.062,85 0,00 463.000,00 463.000,00 42.281.391,26 41.818.391,26 0,00 14.397.231,78 142.800.733,64- 19.234.307,00- 152.430.804,87- 2.309.734,16 154.740.539,03 188.191.124,80- 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.397.231,78 142.800.733,64- 19.234.307,00- 152.430.804,87- 2.309.734,16 154.740.539,03 188.191.124,80- 122.476.915,89 154.053.893,00 154.053.893,00 136.874.147,67 17.179.745,33- 32.363.386,76 34.526.242,00 34.526.242,00 34.074.839,47 451.402,53- 136.874.147,67 134.819.586,00 1.623.088,13 139.183.881,83 137.560.793,70 34.074.839,47 32.376.242,00 32.376.242,00 31.805.839,71 570.402,29- 46 = Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen [(Nummern 42+44) ./. (Nummern 43+45)] 47 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 41+46) 48 Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten 49 - Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 50 = Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 47+48 ./. Nummer 49) 51 Anfangsbestand an liquiden Mitteln (ohne Kassenkredite und Kontokorrentverbindlichkeiten) darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 52 = Endbestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nummer 50+51) darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 000 Seite 35 Vermögensrechnung (Bilanz) 2015 Seite 36 Leipzig Vermögensrechnung (Bilanz) 2015 Vermögensrechnung (Bilanz) Aktivseite 1. Anlagevermögen a) Immaterielle Vermögensgegenstände Haushaltsjahr 2015 Vorjahr 2014 EUR EUR 4.103.569.689,83 Passivseite 4.109.949.480,39 1. Kapitalposition 1.778.583.381,39- 128.493.630,43- 101.987.357,60- 109.813.809,56- 101.987.357,60- 18.679.820,87- 0,00 cc) Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen 0,00 0,00 dd) Zweckgebundene und sonstige Rücklagen 0,00 0,00 0,00 0,00 aa) Vortrag von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus den Vorjahren 0,00 0,00 bb) Fehlbetrag des Sonderergebnisses und Vortrag von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus den Vorjahren 0,00 0,00 cc) Jahresfehlbetrag des ordentlichen Ergebnisses 0,00 0,00 989.068.052,48- 929.227.006,78- 905.548.789,55- 843.323.592,22- 25.284.271,20- 21.826.849,40- 87.469,69- 64.034,89- a) Basiskapital b) Rücklagen 2.730.939.641,47 2.744.334.628,94 aa) Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte an solchen 186.372.727,36 187.235.985,76 bb) Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte an solchen 789.134.670,25 772.285.316,60 1.200.442.671,38 1.225.307.739,84 364.454,26 211.699,11 369.580.519,26 365.986.830,34 26.352.966,43 28.421.939,28 dd) Bauten auf fremdem Grund und Boden ee) Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler ff) Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge gg) Betriebs- und Geschäftsausstattung, Tiere hh) Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau d) Finanzanlagevermögen 20.893.363,15 20.297.643,16 137.798.269,38 144.587.474,85 aa) Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses bb) Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses c) Fehlbeträge 1.307.316.192,37 1.337.760.755,33 aa) Anteile an verbundenen Unternehmen 679.341.901,40 627.431.451,41 bb) Beteiligungen 153.933.382,12 148.022.771,35 cc) Sondervermögen 137.404.128,10 122.403.003,63 a) Sonderposten für empfangene Investitionszuwendungen dd) Ausleihungen 241.185.456,19 242.857.589,19 b) Sonderposten für Investitionsbeiträge ee) Wertpapiere 95.451.324,56 197.045.939,75 c) Sonderposten für den Gebührenausgleich 274.722.802,11 302.186.828,78 d) Sonstige Sonderposten 2. Umlaufvermögen 2. Sonderposten 58.147.522,04- 64.012.530,27- 395.842.999,19- 402.011.998,61- 677.702,29- 4.253.884,80- b) Rückstellungen für Rekultivierung und Nachsorge von Deponien 1.294.314,01- 1.907.129,74- c) Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten und 3.657.501,66- 3.492.032,05- a) Vorräte 13.883.516,31 b) Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen 90.218.378,91 129.608.924,01 a) Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit c) Privatrechtliche Forderungen, Wertpapiere des Umlaufvermögens 31.437.025,06 20.753.856,50 139.183.881,83 136.874.147,67 d) Liquide Mittel EUR 1.782.401.591,98- 5.702.238,23 22.151.857,89 cc) Infrastrukturvermögen EUR 1.880.570.738,99- 4.250.167,55 c) Sachanlagevermögen Vorjahr 2014 1.910.895.222,41- 61.063.688,44 b) Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Haushaltsjahr 2015 14.949.900,60 3. Rückstellungen 000 Seite 37 Leipzig Aktivseite 3. Aktive Rechnungsabgrenzungsposten 4. Nicht durch Kapitalposition gedeckter Fehlbetrag Vermögensrechnung (Bilanz) 2015 Haushaltsjahr 2015 Vorjahr 2014 EUR EUR Passivseite 20.279.475,86 20.867.410,75 0,00 0,00 Vorjahr 2014 EUR EUR sonstige Umweltschutzmaßnahmen d) Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aus steuerkraftabhängigen Umlagen nach § 25a SächsFAG e) Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aufgrund von Steuerschuldverhältnissen f) Rückstellungen drohende Verpflichtungen anhängige Gerichts-&Verwaltungsverfahren&aus Bürgschaften, Gewährverträgen&wirtschaftl. gleichk. Rechtsgeschäf g) Rückstellungen für unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung im Haushaltsjahr h) Rückstellungen sonst vertragl od gesetzl Verpfl z Gegenlstg ggü Dritten,die im lfd HHjahr wirtsch begründet wurden&in Höhe nicht bekannt,sofern erhebl i) für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus laufenden Verfahren j) sonstige Rückstellungen 0,00 0,00 555.510,89- 576.688,47- 352.415.861,19- 362.219.466,48- 7.139.035,16- 3.950.522,08- 20.911.551,49- 21.413.888,79- 0,00 0,00 9.191.522,50- 4.198.386,20- 1.077.715.445,05- 1.194.861.801,22- a) Verbindlichkeiten in Form von Anleihen 0,00 40.903,40- b) Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen 686.274.020,08- 669.466.310,17- 954.336,91- 180.469.127,99- 38.564.562,85- 38.770.302,02- 4. Verbindlichkeiten c) Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften d) Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen e) Verbindlichkeiten aus Transferleistungen f) Sonstige Verbindlichkeiten 5. Passive Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme Aktiva Haushaltsjahr 2015 4.398.571.967,80 4.433.003.719,92 Bilanzsumme Passiva 25.436.367,98- 5.239.524,36- 326.486.157,23- 300.875.633,28- 25.050.248,67- 26.332.174,32- 4.398.571.967,80- 4.433.003.719,92- 000 Seite 38 Leipzig Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften Bürgschaften Gewährverträge in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigungen Übertragene Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen nach § 21 SächsKomHVO-Doppik (Haushaltsausgabereste aus Vorjahren) Gesamt Vermögensrechnung (Bilanz) 2015 31.12.2015 31.12.2014 in EUR 0,00 289.918.254,12 72.233.743,28 13.919.094,83 0,00 302.497.182,80 63.843.681,80 9.468.377,67 191.711.238,85 141.528.785,00 567.782.331,08 517.338.027,27 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2015 durch die Ratsversammlung: 000 Seite 39 Zuordnung Produktbereiche/Produktgruppen/ (Schlüssel-)Produkte zu den Teilhaushalten Haushaltsplan 2019/2020 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 11 11 111 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100 1.100.11 1.100.11.1 1.100.11.1.1 1.100.11.1.1.01 1.100.11.1.1.02 1.100.11.1.1.03 1.100.11.1.1.04 1.100.11.1.2 1.100.11.1.2.01 1.100.11.1.2.02 1.100.11.1.2.03 1.100.11.1.2.04 1.100.11.1.2.05 1.100.11.1.2.06 1.100.11.1.2.07 1.100.11.1.2.08 1.100.11.1.3 1.100.11.1.3.01 1.100.11.1.3.02 1.100.11.1.3.03 1.100.11.1.3.04 1.100.11.1.3.05 1.100.11.1.3.06 1.100.11.1.3.08 1.100.11.1.3.09 1.100.11.1.3.10 1.100.11.1.3.11 1.100.11.1.3.12 1.100.11.1.4 1.100.11.1.4.01 1.100.11.1.6 Produktplan der Stadt Leipzig Krks 1000 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Stadtrat, Ortschaftsrat, Stadtbezirksbeiräte, Eigenbetriebe Leitungshilfe und Unterstützung Fraktionen Repräsentationen, partnerschaftliche Beziehungen Innere Verwaltungsangelegenheiten Organisationsangelegenheiten Personalangelegenheiten Allgemeine Rechtsangelegenheiten Rats- oder Verwaltungsbeauftragte PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Gesetzliche Vertretung Versicherungsverwaltung Finanzverwaltung Haushalts- und Finanzmanagement Kassen- u. Rechnungswesen, Vollstreckung Steuerveranlagung zentrales Gebäudemanagement Liegenschaftsmanagement Besteuerung/BgA Regelung offener Vermögensfragen Projekt NKF Steuerung Beteiligungen u. Zweckverbände Steuerung Gesamtabschluss BU und ZV Finanzwesen und SAP Rechnungsprüfung Örtliche Rechnungsprüfung Einrichtung für die gesamte Verwaltung Seite 3 Schlüsselprodukt Amt 1 1 1 x 10 11 30 x 1 30 30 x x x x 20 21 20 65 23 20 27 21 2 2 22 14 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 12 12 121 122 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.11.1.6.01 1.100.11.1.6.02 1.100.11.1.6.03 1.100.11.1.6.04 1.100.11.1.6.05 1.100.11.1.6.06 1.100.11.1.6.07 1.100.11.1.6.08 1.100.11.1.6.09 1.100.12 1.100.12.1 1.100.12.1.1 1.100.12.1.1.01 1.100.12.1.1.02 1.100.12.1.2 1.100.12.1.2.01 1.100.12.2 1.100.12.2.1 1.100.12.2.1.01 1.100.12.2.1.02 1.100.12.2.1.03 1.100.12.2.1.04 1.100.12.2.1.05 1.100.12.2.1.06 1.100.12.2.1.07 1.100.12.2.1.08 1.100.12.2.1.09 1.100.12.2.2 1.100.12.2.2.01 1.100.12.2.2.02 1.100.12.2.2.03 1.100.12.2.2.04 Zentr. Reise- und Transportorganisation Stadtarchiv Zentraler Druck/Formularservice Zentrale Poststelle/Verwaltungskurier Zentr. Beschaff.-u. Ausschreibungsstelle IT-Koordination Bürgerämter Bauhöfe Lecos GmbH Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Statistik Statistische Angelegenheiten Gebietsgliederung,Straßennamen, Hausnr. Wahlen Wahlen und Abstimmungen Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Allgem. Gefahrenabw., Sicherh./Ordnung Gewerbeangelegenheiten Fahr- u. Beförderungserlaub., Kfz-Zulas. Überwachung von LM tierischer Herkunft LM- und Bedarfsgegenständeüberwachung Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr Verkehrsrechtliche Genehmigungen Verkehrsrechtliche Anordnungen Melde- und Personenstandswesen Melde- und Ausweiswesen Ausländer- u. Staatsangehör.-angeleg. Behördliche Namensänderungen Beurkundung von Personenstandsfällen Seite 4 Schlüsselprodukt x x Amt 10 10 10 10 10 10 10 10 921 12 12 12 x x 32 32 32 56 56 56 32 32 66 32 32 30 34 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 126 127 128 21 21-24 211 215 217 221 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.12.2.2.05 1.100.12.6 1.100.12.6.0 1.100.12.6.0.01 1.100.12.6.0.02 1.100.12.7 1.100.12.7.0 1.100.12.7.0.01 1.100.12.7.0.02 1.100.12.8 1.100.12.8.0 1.100.12.8.0.01 1.100.21 1.100.21.1 1.100.21.1.1 1.100.21.1.1.01 1.100.21.5 1.100.21.5.1 1.100.21.5.1.01 1.100.21.5.3 1.100.21.5.3.01 1.100.21.5.4 1.100.21.5.4.01 1.100.21.7 1.100.21.7.1 1.100.21.7.1.01 1.100.21.7.3 1.100.21.7.3.01 1.100.22 1.100.22.1 1.100.22.1.1 1.100.22.1.1.01 Standesamtsaufsicht Brandschutz Brandschutz Vorbeugender Brandschutz Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst und Rettungsleitstelle Integrierte Regionalleitstelle Leipzig Katastrophenschutz Katastrophenschutz Katastrophenschutz Schulträgeraufgaben Grundschulen Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Oberschulen Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Abendoberschulen Abendoberschulen Gemeinschafts., sonst. Alternativmod. Gemeinschaftsschulen in öffentl. Träger. Gymnasien, Kollegs Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. Abendgymnasien Abendgymnasien Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für Blinde und Sehbehinderte Schule für Blinde und Sehbehinderte Seite 5 Schlüsselprodukt Amt 30 x 37 37 x x 37 37 37 x 51 x 51 51 51 x 51 51 51 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 23 21-24 231 24 21-24 241 252 243 25 25-29 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.22.1.3 1.100.22.1.3.01 1.100.22.1.4 1.100.22.1.4.01 1.100.22.1.5 1.100.22.1.5.01 1.100.22.1.6 1.100.22.1.6.01 1.100.22.1.7 1.100.22.1.7.01 1.100.22.1.8 1.100.22.1.8.01 1.100.23 1.100.23.1 1.100.23.1.1 1.100.23.1.1.01 1.100.23.1.3 1.100.23.1.3.01 1.100.24 1.100.24.1 1.100.24.1.0 1.100.24.1.0.01 1.100.24.2 1.100.24.2.0 1.100.24.2.0.01 1.100.24.3 1.100.24.3.0 1.100.24.3.0.01 1.100.24.3.0.02 1.100.24.3.0.03 1.100.24.3.0.04 1.100.25 Schulen für geistig Behinderte Schulen für geistig Behinderte Schulen für Körperbehinderte Schule für Körperbehinderte Schulen zur Lernförderung Schulen zur Lernförderung Sprachheilschulen Sprachheilschule Schulen für Erziehungshilfe Schulen für Erziehungshilfe Klinik- und Krankenhausschulen Klinik- und Krankenhausschule Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen Berufs-,Fach u. sonst. Schulen Berufliche Schulen in öffentl.Träger. Berufsbildende Förderschul. öffentl. Tr. Berufsbildende Förderschul. öffentl. Tr. Schulträgeraufgaben Schülerbeförderung Schülerbeförderung Schülerbeförderung Fördermaßnahmen für Schüler Fördermaßnahmen für Schüler Fördermaßnahmen für Schüler Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Schulübergr. Maßn.öffentl.u.freier Tr. Schulnetzplanung und örtl. Standortplan. Medienpädagogisches Zentrum Sonstige schulische Einrichtungen Kultur und Wissenschaft Seite 6 Schlüsselprodukt Amt 51 51 x 51 51 51 51 x 51 51 51 51 x 51 51 51 51 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 252 253 254 26 25-29 261 262 263 27 25-29 271 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.25.2 1.100.25.2.0 1.100.25.2.0.01 1.100.25.2.0.02 1.100.25.2.0.03 1.100.25.2.0.04 1.100.25.2.0.05 1.100.25.3 1.100.25.3.0 1.100.25.3.0.01 1.100.25.4 1.100.25.4.0 1.100.25.4.0.01 1.100.26 1.100.26.1 1.100.26.1.0 1.100.26.1.0.01 1.100.26.1.0.02 1.100.26.1.0.03 1.100.26.2 1.100.26.2.0 1.100.26.2.0.01 1.100.26.2.0.02 1.100.26.2.0.03 1.100.26.2.0.04 1.100.26.3 1.100.26.3.0 1.100.26.3.0.01 1.100.27 1.100.27.1 1.100.27.1.0 1.100.27.1.0.01 Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Museum für Angewandte Kunst Naturkundemuseum Stadtgeschichtliches Museum Museum der bildenden Künste Museum der bildenden Künste Zoologische und Botanische Gärten Zoologische und Botanische Gärten Zoo GmbH Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Kultur und Wissenschaft Theater Theater Schauspiel Leipzig Theater der Jungen Welt Oper Leipzig Musikpflege Musikpflege Thomasalumnat Thomanerchor Gewandhaus zu Leipzig Thomasalumnat Musikschulen Musikschulen MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" Kultur und Wissenschaft Volkshochschulen Volkshochschulen Volkshochschule Seite 7 Schlüsselprodukt x Amt 41 41 41 43 41 924 41 x x x 41 41 41 41 41 41 41 41 x 42 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 272 28 25-29 281 29 25-29 291 31 31-35 311 312 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.27.2 1.100.27.2.0 1.100.27.2.0.01 1.100.28 1.100.28.1 1.100.28.1.0 1.100.28.1.0.01 1.100.29 1.100.29.1 1.100.29.1.0 1.100.29.1.0.01 1.100.31 1.100.31.1 1.100.31.1.1 1.100.31.1.1.01 1.100.31.1.2 1.100.31.1.2.01 1.100.31.1.3 1.100.31.1.3.01 1.100.31.1.4 1.100.31.1.4.01 1.100.31.1.5 1.100.31.1.5.01 1.100.31.1.6 1.100.31.1.6.01 1.100.31.1.7 1.100.31.1.7.01 1.100.31.1.8 1.100.31.1.8.01 1.100.31.2 1.100.31.2.1 1.100.31.2.1.01 Bibliotheken Bibliotheken Leipziger Städtische Bibliotheken Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege Kultur und Wissenschaft Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfen zum Lebensunterhalt Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) Hilfe zur Pflege Hilfe zur Pflege Eingliederungshilfe für behind. Menschen Eingliederungshilfe für behind. Menschen Hilfen zur Gesundheit Hilfen zur Gesundheit Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Hilfe in anderen Lebenslagen Hilfen in anderen Lebenslagen / Senioren Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Leistung für Bildung u. Teilhabe SGB XII Leistung für Bildung u. Teilhabe SGB XII Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungen für Unterkunft und Heizung Leistungen für Unterkunft und Heizung Seite 8 Schlüsselprodukt x Amt 45 41 41 50 x 50 x 50 50 50 50 50 50 x 50 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 313 315 33 31-35 331 34 31-35 341 343 344 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.31.2.2 1.100.31.2.2.01 1.100.31.2.3 1.100.31.2.3.01 1.100.31.2.6 1.100.31.2.6.01 1.100.31.2.7 1.100.31.2.7.01 1.100.31.3 1.100.31.3.0 1.100.31.3.0.01 1.100.31.3.9 1.100.31.3.9.01 1.100.31.5 1.100.31.5.0 1.100.31.5.0.01 1.100.31.5.0.02 1.100.31.5.0.03 1.100.33 1.100.33.1 1.100.33.1.0 1.100.33.1.0.01 1.100.34 1.100.34.1 1.100.34.1.0 1.100.34.1.0.01 1.100.34.3 1.100.34.3.0 1.100.34.3.0.01 1.100.34.3.0.02 1.100.34.4 1.100.34.4.0 Eingliederungshilfen Eingliederungsleistungen Einmalige Leistungen Einmalige Leistungen Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II SGB II - Verwaltungskosten in Jobcentern SGB II - Verwaltungskosten in Jobcentern Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Maßnahmen für Asylbewerber Maßnahmen für Asylbewerber Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen SAH Leipzig gGmbH BBWL gGmbH Soziale Hilfen Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Soziale Hilfen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen ASD-Leistungen nach SGB XII Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge Seite 9 Schlüsselprodukt Amt 50 50 x 50 50 50 x 50 x 50 50 51 50 51 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 345 35 31-35 351 36 36 361 362 363 364 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.34.4.0.01 1.100.34.5 1.100.34.5.1 1.100.34.5.1.01 1.100.34.5.2 1.100.34.5.2.01 1.100.35 1.100.35.1 1.100.35.1.0 1.100.35.1.0.01 1.100.35.1.0.02 1.100.36 1.100.36.1 1.100.36.1.0 1.100.36.1.0.01 1.100.36.2 1.100.36.2.0 1.100.36.2.0.01 1.100.36.3 1.100.36.3.1 1.100.36.3.1.01 1.100.36.3.2 1.100.36.3.2.01 1.100.36.3.3 1.100.36.3.3.01 1.100.36.3.4 1.100.36.3.4.01 1.100.36.3.5 1.100.36.3.5.01 1.100.36.4 1.100.36.4.0 1.100.36.4.0.01 Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Soziale Hilfen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Eltern- und Erziehungsgeld Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Förd.v.Kind.i.Kitas/Tagespfl.u.Übern.EB Übernahme Elternbeiträge Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. Jugendarbeit Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz Jugendarbeit § 11 Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Förderung der Erziehung in der Familie Förd. d. Erzieh.i.d. Familie §§ 16-21 Hilfe zur Erziehung Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35 Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Adopt./Beist./Pfleg./Vorm./ Gerichtsh. Adopt./Beist./Pfleg./Vorm./ Gerichtsh. Hilfen f.unbeglei.minderj.Ausländer(UMA) Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer Seite 10 Schlüsselprodukt Amt 50 50 50 51 x 51 x 51 x 51 51 x 51 x 51 51 51 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 365 366 367 41 41 411 414 42 42 421 424 51 51 511 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.36.5 1.100.36.5.0 1.100.36.5.0.01 1.100.36.6 1.100.36.6.0 1.100.36.6.0.01 1.100.36.7 1.100.36.7.0 1.100.36.7.0.01 1.100.41 1.100.41.1 1.100.41.1.0 1.100.41.1.0.01 1.100.41.4 1.100.41.4.0 1.100.41.4.0.01 1.100.41.4.0.02 1.100.41.4.0.03 1.100.42 1.100.42.1 1.100.42.1.0 1.100.42.1.0.01 1.100.42.1.0.02 1.100.42.4 1.100.42.4.1 1.100.42.4.1.01 1.100.42.4.2 1.100.42.4.2.01 1.100.51 1.100.51.1 1.100.51.1.1 1.100.51.1.1.01 Tageseinrichtungen für Kinder Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Gesundheitsdienste Krankenhäuser Krankenhäuser St. Georg Unternehmensgruppe Gesundheitspflege Gesundheitspflege Amtsärztlicher Dienst Gesundheitsschutz Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen Sportförderung Förderung des Sports Förderung des Sports Förderung des Sports Sportgroßveranstaltungen Sportstätten und Bäder Sportstätten und Sporteinrichtungen Sportstätten und Sporteinrichtungen Bäder Sportbäder Leipzig GmbH Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Stadtplanung/Stadtentwicklung Seite 11 Schlüsselprodukt Amt x 51 x 51 51 x 53 x 53 53 53 52 52 x 52 52 x 61 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 512 52 52 521 522 523 53 53 531 532 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.51.1.1.06 1.100.51.1.1.08 1.100.51.1.1.09 1.100.51.1.1.10 1.100.51.1.1.11 1.100.51.2 1.100.51.2.0 1.100.51.2.0.01 1.100.51.2.0.02 1.100.51.2.0.03 1.100.51.2.0.04 1.100.51.2.0.05 1.100.52 1.100.52.1 1.100.52.1.0 1.100.52.1.0.01 1.100.52.1.0.02 1.100.52.2 1.100.52.2.0 1.100.52.2.0.01 1.100.52.2.0.02 1.100.52.3 1.100.52.3.0 1.100.52.3.0.01 1.100.52.3.0.02 1.100.53 1.100.53.1 1.100.53.1.0 1.100.53.1.0.01 1.100.53.2 1.100.53.2.0 1.100.53.2.0.01 Verkehrsplanung Maßnahmen der Stadterneuerung LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig mbH LEVG mbH & Co. KG LGH GmbH & Co. KG Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Grundstücksneuordnung Grundstückswertermittlung Geodatenerfassung und Vertragsmanagement Führung des Liegenschaftskatasters Geoinfo-dienste/Kartogr.Serviceprod. Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung BG sonst.baurechtl. Entscheidungen Baukontrolle u. Maßnahmen d. Bauaufsicht Wohnbauförderung Wohnbauförderung Wohnungsbauförderung Wohnungsvermittlung und -versorgung Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen Denkmalpflege und -förderung Ver- und Entsorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung Gasversorgung Gasversorgung Gasversorgung Seite 12 Schlüsselprodukt x x Amt 66 64 926 62 62 62 62 62 x x 63 63 64 50 63 63 2 2 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 533 534 535 537 538 54 54 541 542 543 544 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.53.3 1.100.53.3.0 1.100.53.3.0.01 1.100.53.3.0.02 1.100.53.3.0.03 1.100.53.4 1.100.53.4.0 1.100.53.4.0.01 1.100.53.5 1.100.53.5.0 1.100.53.5.0.01 1.100.53.7 1.100.53.7.0 1.100.53.7.0.01 1.100.53.7.0.02 1.100.53.8 1.100.53.8.0 1.100.53.8.0.01 1.100.53.8.0.02 1.100.53.8.0.03 1.100.54 1.100.54.1 1.100.54.1.0 1.100.54.1.0.01 1.100.54.2 1.100.54.2.0 1.100.54.2.0.01 1.100.54.3 1.100.54.3.0 1.100.54.3.0.01 1.100.54.4 1.100.54.4.0 Wasserversorgung Wasserversorgung Wasserversorgung für die Stadt Leipzig Wasserversorgung für Umland und Stadt KWL GmbH Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung Kombinierte Versorgung Kombinierte Versorgung SWL GmbH Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft ALL/AVL Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung für d. Stadt Leipzig Abwasserbeseitigung für das Umlandgebiet IP Nord Grundwassermonitoring Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen Gemeindestraßen Gemeindestraßen Kreisstraßen Kreisstraßen Kreisstraße Staatsstraßen Staatsstraßen Staatsstraßen Bundesstraßen Bundesstraßen Seite 13 Schlüsselprodukt Amt 66 2 923 2 23 x 923 923 66 1 66 x 66 66 66 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 545 546 547 549 55 55 551 552 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.54.4.0.01 1.100.54.5 1.100.54.5.1 1.100.54.5.1.01 1.100.54.5.2 1.100.54.5.2.01 1.100.54.5.3 1.100.54.5.3.01 1.100.54.5.4 1.100.54.5.4.01 1.100.54.5.5 1.100.54.5.5.01 1.100.54.6 1.100.54.6.0 1.100.54.6.0.01 1.100.54.7 1.100.54.7.0 1.100.54.7.0.01 1.100.54.7.0.02 1.100.54.7.0.03 1.100.54.9 1.100.54.9.0 1.100.54.9.0.01 1.100.54.9.0.02 1.100.55 1.100.55.1 1.100.55.1.0 1.100.55.1.0.01 1.100.55.2 1.100.55.2.0 1.100.55.2.0.01 1.100.55.2.0.02 Bundesstraßen Straßenreinigung und Winterdienst Straßenreinigung Straßenreinigung Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Winterdienst an Kreisstraßen Winterdienst an Kreisstraßen Winterdienst an Staatsstraßen Winterdienst an Staatsstraßen Winterdienst an Bundesstraßen Winterdienst an Bundesstraßen Parkeinrichtungen Parkeinrichtungen Bereitstellung u. Bewirtschaftung von PE Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr MDV GmbH LVB GmbH ZVNL Fachbereich Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Straßenrechtliche Sondernutzungen Verkehrsmanagement Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün/Landschaftsbau Öffentliches Grün/Landschaftsbau Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung Wasserrechtliche Maßnahmen Seite 14 Schlüsselprodukt Amt 66 923 923 923 923 923 66 926 926 x 66 x 67 x 67 36 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 553 554 555 56 56 561 57 57 571 573 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.55.3 1.100.55.3.0 1.100.55.3.0.01 1.100.55.4 1.100.55.4.0 1.100.55.4.0.01 1.100.55.4.0.02 1.100.55.5 1.100.55.5.0 1.100.55.5.0.01 1.100.56 1.100.56.1 1.100.56.1.0 1.100.56.1.0.01 1.100.56.1.0.02 1.100.56.1.0.03 1.100.56.1.0.04 1.100.56.1.0.05 1.100.56.1.0.06 1.100.57 1.100.57.1 1.100.57.1.0 1.100.57.1.0.01 1.100.57.1.0.02 1.100.57.1.0.04 1.100.57.1.0.03 1.100.57.1.0.05 1.100.57.3 1.100.57.3.0 1.100.57.3.0.01 1.100.57.3.0.02 1.100.57.3.0.03 Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhofs- und Bestattungswesen Bestattungsdienstleistungen/Krematorium Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutzbehördliche Maßnahmen Flächenmanagement Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz Umweltinformat./-beratung/Umweltbildung Abfall-/Bodenschutzr. Maßnahmen Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz Grüner Ring Leipzig (GRL) Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Arbeitsmarkt- u. Beschäftigungsförderung BIC GmbH (AGIL) PUUL GmbH Aufbauwerk GmbH Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Leipziger Messe GmbH Märkte WV Energie AG Seite 15 Schlüsselprodukt Amt 67 x 36 67 67 x x x x 36 36 36 36 36 67 80 81 927 927 927 2 72 2 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 575 61 61 611 612 613 71 71 711 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.57.3.0.04 1.100.57.3.0.05 1.100.57.3.0.06 1.100.57.3.0.07 1.100.57.3.0.08 1.100.57.3.0.09 1.100.57.3.0.10 1.100.57.3.0.11 1.100.57.3.0.12 1.100.57.3.0.13 1.100.57.3.0.14 1.100.57.3.0.15 1.100.57.5 1.100.57.5.0 1.100.57.5.0.01 1.100.57.5.1 1.100.57.5.1.01 1.100.61 1.100.61.1 1.100.61.1.0 1.100.61.1.0.01 1.100.61.2 1.100.61.2.0 1.100.61.2.0.01 1.100.61.3 1.100.61.3.0 1.100.61.3.0.01 1.100.71 1.100.71.1 1.100.71.1.0 1.100.71.1.0.01 1.100.71.1.0.02 bbvl mbH Saatzucht Plaußig GmbH Sachsen-Finanzgruppe Sparkasse Leipzig LWB mbH Kleinmesseplatz Cottaweg LVV mbH Mitteldeutsche Flughafen AG Fernwasser GmbH VWA Leipzig GmbH EEX AG Zweckverband KISA Tourismus Tourismus Tourismusförderung Gästetaxe Gästetaxe Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Abwicklung der Vorjahre Abwicklung der Vorjahre Abwicklung der Vorjahre Bes. Schadenserg. Zentrale Verwaltung Innere Verwaltung Schadensereignisse Innere Verwaltung Schaden Innere Verwaltung - OBM 1 Schaden Innere Verwaltung - OBM 2 Seite 16 Schlüsselprodukt Amt 2 927 2 2 x 72 x 927 2 921 2 921 x 80 98 x 98 x 98 98 1 2 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 712 72 72 721 725 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.71.1.0.10 1.100.71.1.0.11 1.100.71.1.0.12 1.100.71.1.0.13 1.100.71.1.0.14 1.100.71.1.0.17 1.100.71.1.0.18 1.100.71.1.0.19 1.100.71.1.0.20 1.100.71.1.0.21 1.100.71.1.0.23 1.100.71.1.0.27 1.100.71.1.0.30 1.100.71.1.0.57 1.100.71.1.0.65 1.100.71.1.0.80 1.100.71.1.0.91 1.100.71.1.0.92 1.100.71.2 1.100.71.2.0 1.100.71.2.0.12 1.100.71.2.0.30 1.100.71.2.0.32 1.100.71.2.0.34 1.100.71.2.0.37 1.100.71.2.0.56 1.100.71.2.0.66 1.100.72 1.100.72.1 1.100.72.1.0 1.100.72.1.0.51 1.100.72.5 Schaden Innere Verwaltung - Amt 10 Schaden Innere Verwaltung - Amt 11 Schaden Innere Verwaltung - Amt 12 Schaden Innere Verwaltung - Amt 13 Schaden Innere Verwaltung - Amt 14 Schaden Innere Verwaltung - Amt 17 Schaden Innere Verwaltung - Amt 18 Schaden Innere Verwaltung - Amt 19 Schaden Innere Verwaltung - Amt 20 Schaden Innere Verwaltung - Amt 21 Schaden Innere Verwaltung - Amt 23 Schaden Innere Verwaltung - Amt 27 Schaden Innere Verwaltung - Amt 30 Schaden Innere Verwaltung - Amt 57 Schaden Innere Verwaltung - Amt 65 Schaden Innere Verwaltung - Amt 801 Schaden Innere Verwaltung - Amt 921 Schaden Innere Verwaltung - Amt 922 Sicherheit und Ordnung Schadensereignisse Katastrophenschutz Schaden Zivil- und Kat.schutz - Amt 12 Schaden Zivil- und Kat.schutz - Amt 30 Schaden Zivil- und Kat.schutz - Amt 32 Schaden Zivil- und Kat.schutz - Amt 34 Schaden Zivil- und Kat.schutz - Amt 37 Schaden Zivil- und Kat.schutz - Amt 56 Schaden Zivil- und Kat.schutz - Amt 66 Bes. Schadenserg. Schule u. Kultur Schulen Schadensereignisse Schulen Schadensereignisse Schulen - Amt 51 Kultur und Wissenschaft Seite 17 Schlüsselprodukt Amt 10 11 12 13 14 17 18 19 20 21 23 27 30 57 65 921 922 12 30 32 34 37 56 66 51 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 73 73 731 736 74 74 741 742 75 75 751 752 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.72.5.0 1.100.72.5.0.41 1.100.72.5.0.42 1.100.72.5.0.43 1.100.72.5.0.45 1.100.72.5.0.94 1.100.73 1.100.73.1 1.100.73.1.0 1.100.73.1.0.23 1.100.73.1.0.50 1.100.73.1.0.95 1.100.73.6 1.100.73.6.0 1.100.73.6.0.51 1.100.74 1.100.74.1 1.100.74.1.0 1.100.74.1.0.53 1.100.74.2 1.100.74.2.0 1.100.74.2.0.52 1.100.75 1.100.75.1 1.100.75.1.0 1.100.75.1.0.23 1.100.75.1.0.61 1.100.75.1.0.62 1.100.75.1.0.64 1.100.75.1.0.66 1.100.75.1.0.96 1.100.75.2 Schadensereignisse Kultur/ Wissenschaft Schaden Kultur u. Wissenschaft -Amt 41 Schaden Kultur u. Wissenschaft -Amt 42 Schaden Kultur u. Wissenschaft -Amt 43 Schaden Kultur u. Wissenschaft -Amt 45 Schaden Kultur u. Wissenschaft -Amt 924 Bes. Schadenserg. Soziales u. Jugend Soziale Hilfen Schadensereignisse Soziale Hilfen Schaden Soziale Hilfen - Amt 23 Schaden Soziale Hilfen - Amt 50 Schaden Soziale Hilfen - Amt 925 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Schaden Kinder-, Jugend und Familie Schaden Kinder,Jugend,Familie - Amt 51 Bes. Schadenserg. Gesundh. u. Sport Gesundheitsdienste Schadensereignisse Gesundheitsdienste Schaden Gesundheitsdienste - Amt 53 Sportförderung Schadensereignisse Sportförderung Schaden Sportförderung - Amt 52 Bes. Schadenserg. Gestaltung d. Umwelt Räumliche Planung und Entwicklung Schadensereignisse Räuml. Plang. u. Entw Schaden Räumliche Planung - Amt 23 Schaden Räumliche Planung - Amt 61 Schaden Räumliche Planung - Amt 62 Schaden Räumliche Planung - Amt 64 Schaden Räumliche Planung - Amt 66 Schaden Räumliche Planung - Amt 926 Bau- und Grundstücksordnung Seite 18 Schlüsselprodukt Amt 41 42 43 45 924 23 50 925 51 53 52 23 61 62 64 66 926 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 753 754 755 756 757 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.75.2.0 1.100.75.2.0.50 1.100.75.2.0.63 1.100.75.2.0.64 1.100.75.3 1.100.75.3.0 1.100.75.3.0.01 1.100.75.3.0.02 1.100.75.3.0.23 1.100.75.3.0.66 1.100.75.3.0.91 1.100.75.3.0.93 1.100.75.4 1.100.75.4.0 1.100.75.4.0.66 1.100.75.4.0.72 1.100.75.4.0.93 1.100.75.4.0.96 1.100.75.5 1.100.75.5.0 1.100.75.5.0.36 1.100.75.5.0.67 1.100.75.6 1.100.75.6.0 1.100.75.6.0.36 1.100.75.6.0.67 1.100.75.7 1.100.75.7.0 1.100.75.7.0.02 1.100.75.7.0.72 1.100.75.7.0.80 1.100.75.7.0.81 Schadensereignisse Bau-/Grundstücksord. Schaden Bauordnung - Amt 50 Schaden Bauordnung - Amt 63 Schaden Bauordnung - Amt 64 Ver- und Entsorgung Schadensereignisse Ver- und Entsorgung Schaden Ver- und Entsorgung - OBM 1 Schaden Ver- und Entsorgung - OBM 2 Schaden Ver- und Entsorgung - Amt 23 Schaden Ver- und Entsorgung - Amt 66 Schaden Ver- und Entsorgung - Amt 921 Schaden Ver- und Entsorgung - Amt 923 Verkehrsflächen und -anlagen, Öff. PNV Schadensereignisse Verkehrsflächen Schaden Verkehrsflächen - Amt 66 Schaden Verkehrsflächen - Amt 72 Schaden Verkehrsflächen - Amt 923 Schaden Verkehrsflächen - Amt 926 Natur- und Landschaftspflege Schadensereignisse Natur/Landschaftspfl. Schaden Naturpflege - Amt 36 Schaden Naturpflege - Amt 67 Umweltschutz Schadensereignisse Umweltschutz Schaden Umweltschutz - Amt 36 Schaden Umweltschutz - Amt 67 Wirtschaft und Tourismus Schadensereignisse Wirtschaft/Tourismus Schaden Wirtschaft/Tourismus - OBM 2 Schaden Wirtschaft/Tourismus - Amt 72 Schaden Wirtschaft/Tourismus - Amt 80 Schaden Wirtschaft/Tourismus - Amt 81 Seite 19 Schlüsselprodukt Amt 50 63 64 1 2 23 66 921 923 66 72 923 926 36 67 36 67 2 72 80 81 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 76 76 761 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.75.7.0.91 1.100.75.7.0.97 1.100.76 1.100.76.1 1.100.76.1.0 1.100.76.1.0.98 Schaden Wirtschaft/Tourismus - Amt 921 Schaden Wirtschaft/Tourismus - Amt 927 Bes. Schadenserg. Allg. Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft Schadensereignisse Allg. Finanzwirt. Schaden Allg. Finanzwirtschaft - Amt 98 Seite 20 Schlüsselprodukt Amt 921 927 98 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Haushaltsplan 2019/2020 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 (zu § 1 Abs. 3 Nr. 10 i.V.m. § 4 Abs. 5 SächsKomHVO) Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereiche 11 Innere Verwaltung Produktgruppen 12 Sicherheit und Ordnung 111 Verwaltungssteuerung und service 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 126 Brandschutz 127 Rettungsdienst 128 Katastrophenschutz Produktuntergruppen 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 2.188.408 2.188.408 1.538.926 6.621 830.991 596.635 104.679 140.250 140.250 14.976.750 14.500 14.067.650 894.600 12.215.690 12.215.690 28.716.800 12.300 150.500 126.000 28.428.000 3.555.950 3.555.950 3.431.850 318.750 3.100 10.000 3.100.000 12.000 12.000 5.462.250 5.462.250 15.500.908 32.400 15.443.258 18.200 6.050 1.000 23.574.548 23.574.548 64.165.235 377.950 29.671.129 1.879.791 32.130.685 105.679 -106.481.750 -106.481.750 -80.195.950 -1.473.500 -33.635.050 -31.324.200 -13.268.700 -494.500 -25.695.700 -25.695.700 -11.480.960 -65.500 -5.368.000 -4.406.860 -1.592.200 -48.400 -5.971.535 -5.971.535 -4.968.173 -7.141 -499.266 -3.358.075 -1.088.762 -14.930 -20.500 -20.500 -50 -717.703 -717.703 -135.887 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -50 -135.887 -25.723.670 -25.723.670 -30.046.190 -1.132.050 -7.427.640 -1.527.300 -19.919.850 -39.350 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -164.610.859 -164.610.859 -126.827.211 -2.678.191 -47.065.843 -40.616.485 -35.869.512 -597.180 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -141.036.310 -141.036.310 -62.661.976 -2.300.241 -17.394.714 -38.736.694 -3.738.827 -491.501 Seite 3 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 211 Grundschulen Produktuntergruppe 217 Gymnasien, Kollegs 215 Mittelschulen 2111 Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft 2151 2153 Mittelschulen in Abendmittelöffentlicher schulen Trägerschaft 2154 Gemeinschafts-schulen 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 730.750 50 50 2.150 2.100 50 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 856.250 202.000 202.000 61.000 60.750 50 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 217.350 77.000 77.000 6.500 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 192.050 73.750 73.750 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 14.793.997 3.140.842 11 Personalaufwendungen -16.085.350 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 12.797.597 2.788.042 2.788.042 1.949.088 1.784.332 31.582 2171 Gymnasien in öff. Trägerschaft 2.394.416 2173 Abendgymnasi en 133.174 2.425.998 31.581 2.500 2.500 200 47.750 47.700 6.500 34.000 34.000 48.650 48.650 1.200 1.200 3.140.842 2.067.388 1.902.332 31.682 133.374 2.511.448 2.479.816 31.631 -4.441.550 -4.441.550 -2.258.250 -2.159.750 -26.200 -72.300 -1.782.250 -1.759.850 -22.400 -60.475.350 -21.133.900 -21.133.900 -13.212.550 -12.818.900 -93.450 -300.200 -7.820.100 -7.721.850 -98.250 -15.034.354 -3.239.718 -3.239.718 -3.901.682 -3.615.056 -47.362 -239.265 -4.209.854 -4.161.764 -48.090 -508.819 -188.122 -188.122 -94.061 -94.061 -70.546 -70.546 -2.750 -95.150 -95.000 -150 50 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -856.400 -269.450 -269.450 -115.350 -112.600 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -92.960.274 -29.272.740 -29.272.740 -19.581.893 -18.800.366 -167.012 -614.515 -13.977.900 -13.809.010 -168.890 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -78.166.276 -26.131.898 -26.131.898 -17.514.506 -16.898.034 -135.330 -481.141 -11.466.452 -11.329.194 -137.259 Seite 4 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 221 Förderschulen Produktuntergruppe 2211 Förderschule Blinde und Sehbehinderte 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 730.750 250 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 856.250 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 12.797.597 1.431.716 2213 Förderschule für geistig Behinderte 2214 Förderschule für Körperbehinderte 2215 Förderschulen für Lernförderung 2216 Sprachheilschulen 2217 2218 Klinik- und Förderschulen Krankenhaussc für hulen Erziehungshilfe 48.460 99.880 38.659 855.209 310.359 79.150 434.400 19.950 2.550 89.300 288.750 217.350 98.350 4.300 46.300 42.200 200 33.650 5.200 350 192.050 2.250 14.793.997 1.966.966 72.710 148.730 170.159 1.151.509 310.909 112.950 -16.085.350 -3.307.600 -48.950 -327.750 -251.800 -1.989.200 -47.300 -618.300 -24.300 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -60.475.350 -5.518.150 -490.050 -1.962.950 -470.200 -1.464.500 -440.900 -616.050 -73.500 14 planmäßige Abschreibungen -15.034.354 -1.433.689 -234.057 -163.136 -109.549 -473.374 -432.295 -18.010 -3.268 -508.819 -47.030 250 2.100 150 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -47.030 -856.400 -84.900 -3.050 -34.350 -3.650 -28.150 -6.200 -7.400 -2.100 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -92.960.274 -10.391.370 -776.107 -2.488.186 -835.199 -4.002.254 -926.695 -1.259.760 -103.168 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -78.166.276 -8.424.403 -703.397 -2.339.456 -665.041 -2.850.745 -615.786 -1.146.810 -103.168 Seite 5 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 231 Berufliche Schulen 241 Schülerbeförderung Produktuntergruppe 2311 Berufs- schulen in öffentlicher Trägerschaft 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 sonstige schulische Aufgaben 2313 Berufsbildende Fördschulen öfftlicher Trägerschaft 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 730.750 800 800 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 856.250 57.450 57.450 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 217.350 1.500 1.500 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 192.050 31.750 31.750 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 14.793.997 1.223.830 1.223.830 11 Personalaufwendungen -16.085.350 -1.897.100 -1.698.000 -199.100 -196.000 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -60.475.350 -5.012.100 -4.882.100 -130.000 -5.243.600 -2.534.950 14 planmäßige Abschreibungen -15.034.354 -2.171.528 -2.139.607 -31.921 -6.065 -71.818 -508.819 -23.515 -23.515 12.797.597 1.132.330 1.132.330 3.070.423 725.000 53.650 34.450 725.000 3.158.523 -4.300 -2.198.300 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -15.000 -70.546 -856.400 -102.650 -95.250 -7.400 -12.100 -450 -176.350 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -92.960.274 -9.206.893 -8.838.472 -368.421 -5.457.765 -19.750 -5.051.963 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -78.166.276 -7.983.063 -7.614.642 -368.421 -4.732.765 -19.750 -1.893.440 Seite 6 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 25-29 Kultur und Wissenschaft 252 Nichtwissensch aftl. Museen, Sammlung Produktgruppe 253 254 sonst 261 Theater Zoologische Sparten,regions und Botanische übergr. Förderg Gärten 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 272 Volkshochschul Bibliotheken en 281 Heimat und sonstige Kulturpflege Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 3 34.834.048 871.303 31.073.072 53.098 28.494 940.000 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 1.438.450 103.500 960.000 45.350 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 43.210.918 2.676.303 987.300 31.194.822 53.098 483.544 11 Personalaufwendungen -21.894.900 -7.252.550 -1.900 -649.350 -5.700 -2.186.350 -15.018.085 -7.675.360 -5.320.954 -1.807.332 -1.535 -136.028 -1.072.144 -795.276 -62.014 -5.841.900 -11.028.409 -72.576.462 -20.879.614 -4.869.019 415.250 2.000 5.710.270 1.463.900 785.600 235.600 27.300 76.400 415.100 1.029.143 225.663 1.150 412.100 2.272.050 2.000 500.000 613.276 1.480.820 50.000 27.300 39.950 20.100 266.000 3.350 940.000 3.822.443 905.763 2.147.446 -1.900 -3.986.950 -6.908.150 -894.000 -1.056.400 -2.494.300 -2.907.260 -225.743 -599.296 -621.582 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen -3.960 -880.805 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -115.323.157 -2.049.555 -697.225 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -3.600 -159.606.651 -17.432.467 -5.845.335 -11.821.347 -73.654.306 -24.826.775 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -116.395.733 -14.756.164 -4.858.035 19.373.475 -73.601.209 -24.343.231 Seite 7 -84.730 -112.154 -231.300 -788.900 -243.800 -4.932.933 -5.500.393 -10.790.646 -4.778.796 -3.992.933 -1.677.950 -9.884.883 -2.631.350 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 25-29 Kultur und Wissenschaft 31-35 Soziale Hilfen 291 Förderg Kirchengem. / Religionsgem. Produktgruppe 311 312 Grundsicherung Arb.suchende SGB II Grundversorgun g u. Hilfen n. SGB XII Produktuntergruppe 3121 Leistungen Unterkunft und Heizung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 1.438.450 200 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 43.210.918 11 Personalaufwendungen -21.894.900 34.834.048 57.879.249 8.397 56.762.974 56.762.544 7.509.900 3.837.400 572.050 544.050 116.100 3122 3123 Einmalige 3126 Leist für Eingliederungsh Leistungen Bildg. u. ilfen Teilhabe §28 194 194 3127 Verwaltungskosten in Jobcenter 41 28.000 415.250 5.531.100 5.710.270 515.800 6.500 785.600 106.136.150 27.800.400 18.371.200 27.300 107.400 495.150 6.200 71.000 71.000 200 178.174.749 31.774.997 75.777.224 57.377.594 -8.050 -42.864.650 -5.866.650 -16.382.150 -16.380.600 -29.843.700 -385.900 -1.886.900 -99.455 -23.744 -20.543 -543 -543 -2.115 -142.160.381 -75.778.887 -3.843 -1.197 -1.197 -1.197 -253 -160.276.150 -1.310.050 -156.798.050 -134.193.000 -380.000 -6.015.000 -5.210.050 -11.000.000 18.371.200 194 194 28.041 18.371.200 -1.550 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen -15.018.085 -5.320.954 -5 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.000 -115.323.157 -15.600 -2.049.555 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -159.606.651 -23.655 -377.035.781 -83.440.942 -173.207.787 -150.595.340 -381.740 -6.016.740 -5.213.968 -11.000.000 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -116.395.733 -23.455 -198.861.032 -51.665.945 -97.430.563 -93.217.745 -381.545 -6.016.545 -5.185.927 7.371.200 Seite 8 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 31-35 Soziale Hilfen 313 Hilfen für Asylbewerber Produktgruppe 315 Soz. Einrichtungen ohne Jugendhilfe 331 Förderung 341 343 344 Hilfen f. Träger Unterhaltsvorsc Betreuungsleist Heimk./polit. Wohlfahrtspfleg hussleistungen ungen Häftlinge e 345 Leistungen 351 sonstige für Bildg. u soziale Hilfen + Teilhabe §6b Leistungen Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 495.150 16.800 324.000 21.850 1.200 900 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 178.174.749 45.961.269 1.682.484 777.693 21.930.530 10.447 11 Personalaufwendungen -42.864.650 -7.432.750 -2.311.250 -355.850 -2.714.950 -29.843.700 -26.855.700 -2.423.700 -1.886.900 -1.543.818 -79.072 -142.160.381 -27.516.660 -2.681.045 57.879.249 15.719 63.784 7.509.900 152.850 6.000 5.531.100 4.858.600 550.300 515.800 106.136.150 40.917.300 107.400 755.843 70.380 3.447 110.198 2.933.600 1.234 87.274 8.000 6.100 508.900 200 122.100 18.925.150 200 107.400 400 52.800 110.198 9.634 140.274 -1.435.500 -6.100 -409.850 -5.949.600 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.000 -147.350 -31.050 -2.214 -76.759 -9.629 -554 -3.446 -48.210 -5.195.329 -27.336.446 -21.218 -111.220 -1.023.094 -2.492.640 -4.000 -160.276.150 -247.800 -13.550 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -1.218.050 -377.035.781 -63.596.728 -7.512.617 -5.553.393 -31.493.555 -1.466.346 -117.873 -1.436.390 -9.210.150 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -198.861.032 -17.635.459 -5.830.134 -4.775.700 -9.563.025 -1.455.899 -7.675 -1.426.757 -9.069.876 Seite 9 -688.650 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 361 Fördg 362 Kinder Jugendarbeit Tageseinricht./pflege Produktgruppe 363 Sonstige 364 Hilfen f. 365 366 Kinder-, Jugend- unbegl.minderj. Tageseinrichtun Einrichtungen , Fam.hilfe Ausländer gen für Kinder der Jugendarbeit 367 Sonst. Einricht.d.Kin.,Jug.-u.Fam.h Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 3 122.980.892 23.460 1.412.460 3.900.000 6.204.050 117.300 114.990.858 179.236 53.528 472.100 3.900.000 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 31.332.100 983.500 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 23.058.350 50 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 781.200 42.300 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 182.057.342 11 Personalaufwendungen 4.800 4.800 265.800 7.050 29.291.150 312.500 2.316.150 15.673.150 5.068.800 200 10.000 66.600 3.550 657.550 800 400 1.049.310 1.688.260 12.498.650 15.794.000 150.008.358 492.736 526.028 -114.574.750 -875.950 -767.950 -16.413.650 -5.646.300 -88.862.200 -1.416.900 -591.800 -21.707.050 -38.050 -602.350 -1.886.550 -732.300 -16.870.350 -936.350 -641.100 -4.649.577 -657 -8.107 -58.039 -23.765 -4.079.683 -377.724 -101.603 -1.500 -500 -381.487.464 -26.101.965 -8.853.965 -119.868.580 -12.199.976 -211.556.778 -48.684 -2.857.515 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.000 -4.324.400 -46.650 -71.650 -1.262.850 -356.900 -2.526.050 -37.300 -23.000 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -526.745.242 -27.063.272 -10.304.022 -139.489.669 -18.959.241 -323.896.561 -2.817.458 -4.215.018 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -344.687.900 -26.013.962 -8.615.762 -126.991.019 -3.165.241 -173.888.203 -2.324.722 -3.688.990 Seite 10 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 41 Gesundheitsdienste 411 414 Krankenhäuser Maßnahmen der Gesundheitspfle ge Produktgruppe Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 5 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 51 Räumliche Planung und Entwicklung 42 Sportförderung 2.041.298 2.041.298 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 627.600 627.600 privatrechtliche Leistungsentgelte 49.250 632.050 421 Förderung des Sports 424 Sportstätten und Bäder 511 Räuml. 512 FlächenPlanungs-/Entw.- /grundstücksbe Maßnahmen z. Daten 1.447.297 61.800 1.385.497 17.086.960 17.076.107 10.853 49.250 1.206.250 100 1.206.150 894.000 203.500 690.500 574.450 528.400 632.050 50.000 50.000 220.000 220.000 46.050 481.050 481.050 45.000 29.750 18.000 11.750 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 3.379.948 18.000 3.361.948 2.703.547 61.900 11 Personalaufwendungen -8.808.150 -8.808.150 -4.558.750 -912.450 -912.450 -87.550 -87.550 -313.089 45.000 1.772.322 1.677.122 95.200 2.641.647 21.073.782 20.186.179 887.603 -757.600 -3.801.150 -19.651.750 -14.193.600 -5.458.150 -5.930.450 -477.500 -5.452.950 -8.494.800 -8.365.900 -128.900 -3.337.105 -4.942 -3.332.164 -274.181 -171.813 -102.368 -37.000 -37.000 -313.089 -10.442.676 -3.120.000 -7.322.676 -13.351.346 -13.351.346 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -8.392.150 -8.392.150 -2.425.100 -58.600 -2.366.500 -1.784.450 -703.500 -1.080.950 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -18.513.388 -18.513.388 -26.694.081 -4.418.642 -22.275.439 -43.593.527 -36.823.158 -6.770.368 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -15.133.440 -15.151.440 -23.990.534 -4.356.742 -19.633.793 -22.519.744 -16.636.979 -5.882.765 18.000 Seite 11 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 52 Bau- und Grundstücksordnung 53 Ver- und Entsorgung 521 Bau- und 522 523 Grundstücksord Wohnbauförder Denkmalschutz nung ung und -pflege Produktgruppe 531 532 533 534 Elektrizitätsvers Gasversorgung Wasserversorg Fernwärmevers orgung ung orgung Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 3 39.544 23.707 8.783 7.054 1.383 6.436.950 5.150 5.831.850 4.500 600.600 24.000 2.950 1.050 1.150 400.000 400.000 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 37.250 36.350 900 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 6.918.894 6.294.857 15.233 11 Personalaufwendungen -7.978.300 -5.444.050 -2.388.900 -41.800 691 270.000 135.000 3.500 3.500 32.617.414 22.883.550 1.462.500 6.270.782 2.000.000 608.804 32.916.297 22.883.550 1.462.500 6.409.974 2.000.000 -806.150 -1.728.100 -311.500 -155.750 -1.030.000 -1.177.600 -181.300 -19.100 -9.550 -31.188 -2.694 -7.917 -4.514 -2.257 -11.648 -10.824 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -17.927 -17.927 -2.751.900 -2.648.150 -6.500 -97.250 -1.909.600 -492.850 -400.000 -8.150 -13.178.827 -9.153.388 -2.010.871 -2.014.567 -2.256.362 -492.850 -400.000 -186.531 -6.259.933 -2.858.531 -1.995.638 -1.405.763 30.659.935 22.390.700 1.062.500 6.223.443 Seite 12 2.000.000 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 53 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr 535 kombinierte 536 537 Versorgung Breitbandversor Abfallwirtschaft gung 54 541 542 Verkehrsflächen Gemeindestraß Kreisstraßen /-anlagen, ÖPV en 543 Staatsstraßen Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 1.383 691 23.518.160 1.058.160 578.220 24.000 24.000 7.409.650 606.500 79.900 3.100 1.600 415.900 11.350 135.000 5.600 5.500 6.200 32.617.414 582 1.656.230 438.316 20.987 10.869 32.916.297 160.274 33.196.140 19.488.355 1.093.597 596.889 -311.500 -155.750 -16.075.250 -12.155.150 -541.200 -273.150 -19.100 -9.550 -38.052.200 -31.469.150 -1.323.750 -702.150 -4.514 -2.257 -49.444.942 -42.610.345 -2.179.985 -1.154.733 -40.000 -40.000 -11.648 -824 -1.996.322 -1.568.170 -249.796 -42.499 270.000 18.548.739 3.500 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.909.600 -1.000.450 -8.150 -8.167.900 -760.100 -29.900 -15.050 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -2.256.362 -1.000.450 -176.531 -113.776.614 -88.602.916 -4.324.631 -2.187.581 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 30.659.935 -1.000.450 -16.257 -80.580.474 -69.114.561 -3.231.033 -1.590.693 Seite 13 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr 544 Bundesstraßen Produktgruppe Produktuntergruppe 5455 Winterdienst an Bundesstraßen 545 5451 Straßenreinigun Straßenreinigun g und g Winterdienst 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 582 27.184 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 160.274 3.025.848 11 Personalaufwendungen -155.750 -538.400 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -9.550 -3.278.400 14 planmäßige Abschreibungen -2.257 -3.440.985 -824 -123.738 691 24.000 5452 5453 5454 Winterdienst Winterdienst an Winterdienst an Gemeindestr/W Kreisstraßen Staatsstraßen ege/Plätz 2.975.814 4.900 17.950 135.000 -86.950 -86.950 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -8.150 -30.150 -7.026.800 -4.338.650 -2.688.150 -176.531 -7.411.674 -7.113.750 -4.338.650 -2.775.100 -16.257 -4.385.826 -7.113.750 -4.338.650 -2.775.100 Seite 14 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr 55 Natur- und Landschaftsüflege 546 547 Öffentlicher Parkeinrichtung Personennahve en rkehr Produktgruppe 55 Natur- und 551 Öffentliches 552 Öff. Landschaftspfle Grün, Gewässer + ge Landschaftsbau wasserbaul. Anlagen 553 Friedhofsund Bestattungswes en 554 Naturschutz und Landschaftspfle ge Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 691 6.435 350.792 1.776.884 351.612 575.746 401.412 367.575 24.000 4.420.000 2.900.150 155.100 5.388.950 64.500 969.400 4.322.750 27.000 2.790.000 1.728.550 19.700 858.000 300 265.950 3.000 2.050 400 250.000 135.000 100 582 791 1.158.083 169.834 66.634 75.550 12.650 5.650 160.274 4.427.326 4.564.125 10.391.618 2.214.297 1.642.446 5.595.212 650.525 -155.750 -178.150 -2.302.250 -13.254.550 -3.889.800 -2.656.400 -3.624.750 -1.573.000 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -9.550 -417.950 -860.800 -8.993.875 -4.940.545 -1.254.250 -1.781.700 -409.000 14 planmäßige Abschreibungen -2.257 -11.381 -33.812 -2.609.795 -1.140.656 -668.494 -719.304 -5.616 -824 -1.050 -11.069 -996.532 -553.750 -66.782 -8.500 -367.500 -8.150 -10.400 -295.500 -12.100.950 -11.841.900 -76.300 -64.050 -104.050 -176.531 -618.931 -13.700 -3.503.431 -37.955.702 -22.366.651 -4.722.227 -6.198.304 -2.459.166 -16.257 3.808.395 -13.700 1.060.694 -27.564.084 -20.152.354 -3.079.780 -603.093 -1.808.641 12 Versorgungsaufwendungen -13.700 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 Seite 15 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus 56 Umweltschutz 56 Umweltschutz Produktgruppe 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 561 57 Wirtschaft Umweltschutzm und Tourismus aßnahmen 571 Wirtschaftsförde rung 575 Tourismus 61 Allgemeine 611 Steuern, Finanzwirtschaft Allg. Zuweisungen / Umlagen Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 3 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 80.539 163.946 163.946 1.636.246 5.300 147.600 147.600 8.450.000 183.450 32.600 32.600 628.000 10.500 248.100 248.100 1.553.260 82.987 1.160.000 15.800 15.296.850 674.950.000 674.950.000 525.754.264 507.839.278 17.914.987 7.290.000 612.200 15.296.850 1.750.000 1.440.500 1.440.500 1.203.894.764 1.184.229.778 -8.240.000 -8.240.000 9.350 47.550 47.550 15.703.900 127.700 15.576.200 289.139 639.796 639.796 41.714.996 1.696.760 32.728.237 7.290.000 -1.510.600 -5.310.050 -5.310.050 -4.508.850 -3.759.200 -673.850 -75.800 -608.380 -832.300 -832.300 -6.654.000 -1.837.050 -1.171.950 -3.645.000 -75.724 -50.729 -50.729 -3.075.262 -194.055 -2.881.207 -50 -50 -338.750 -338.750 -11.814.937 -6.702.937 -2.512.000 1.750.000 19.664.987 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -10.135.600 -10.135.600 -2.600.000 -108.210.000 -108.210.000 -14.650 -402.400 -402.400 -2.078.200 -298.650 -1.779.550 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -2.209.354 -6.934.279 -6.934.279 -28.131.248 -12.791.891 -9.018.557 -6.320.800 -126.585.600 -116.450.000 -10.135.600 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -1.920.216 -6.294.483 -6.294.483 13.583.748 -11.095.132 23.709.680 969.200 1.077.309.164 1.067.779.778 9.529.387 Seite 16 (zu § 1 Abs. 3 Nr. 10 i.V.m. § 4 Abs. 5 SächsKomHVO) Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereiche 11 Innere Verwaltung Produktgruppen 12 Sicherheit und Ordnung 111 Verwaltungssteuerung und service 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 126 Brandschutz 127 Rettungsdienst 128 Katastrophenschutz Produktuntergruppen 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 2.136.008 2.136.008 1.661.642 6.621 953.714 596.631 104.675 140.250 140.250 14.975.150 14.500 14.066.050 894.600 12.200.640 12.200.640 29.045.000 12.300 150.500 102.000 28.780.200 3.560.300 3.560.300 4.214.100 212.000 3.100 10.000 3.989.000 12.000 12.000 6.183.650 6.183.650 15.428.196 48.050 15.380.146 24.232.848 24.232.848 65.324.088 286.850 29.606.417 1.960.314 33.365.831 104.675 -113.842.800 -113.842.800 -84.255.300 -1.506.050 -35.145.800 -32.309.250 -14.787.800 -506.400 -26.507.800 -26.507.800 -11.519.460 -64.650 -5.264.700 -4.546.810 -1.594.800 -48.500 -6.013.704 -6.013.704 -5.568.778 -2.213 -507.137 -3.911.942 -1.132.672 -14.813 -20.500 -20.500 -50 -712.703 -712.703 -135.887 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -50 -135.887 -26.288.020 -26.288.020 -29.642.890 -444.650 -7.474.690 -1.537.150 -20.146.700 -39.700 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -173.385.527 -173.385.527 -131.122.365 -2.017.563 -48.528.215 -42.305.202 -37.661.972 -609.413 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -149.152.679 -149.152.679 -65.798.277 -1.730.713 -18.921.798 -40.344.888 -4.296.141 -504.738 Seite 17 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 211 Grundschulen Produktuntergruppe 217 Gymnasien, Kollegs 215 Mittelschulen 2111 Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft 2151 2153 Mittelschulen in Abendmittelöffentlicher schulen Trägerschaft 2154 Gemeinschafts-schulen 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 730.750 50 50 2.150 2.100 50 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 857.400 197.750 197.750 61.150 60.900 50 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 217.350 77.000 77.000 6.500 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 154.450 42.400 42.400 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 16.571.926 3.271.710 11 Personalaufwendungen -17.259.250 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 14.611.976 2.954.510 2.954.510 3.610.792 3.446.036 31.582 2171 Gymnasien in öff. Trägerschaft 2.385.818 2173 Abendgymnasi en 133.174 2.417.399 31.582 2.500 2.500 200 47.750 47.700 6.500 34.000 34.000 32.950 32.950 1.200 1.200 3.271.710 3.713.542 3.548.486 31.682 133.374 2.502.849 2.471.218 31.632 -5.085.350 -5.085.350 -2.391.450 -2.290.150 -26.850 -74.450 -1.832.000 -1.809.000 -23.000 -61.259.900 -22.913.900 -22.913.900 -11.293.000 -10.881.750 -105.550 -305.700 -9.500.700 -9.392.250 -108.450 -15.849.777 -3.681.989 -3.681.989 -4.298.030 -4.010.372 -44.975 -242.682 -4.301.679 -4.255.860 -45.819 -493.383 -182.241 -182.241 -91.121 -91.121 -68.340 -68.340 -2.750 -100.850 -100.700 -150 50 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -863.450 -271.350 -271.350 -121.250 -118.500 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -95.725.760 -32.134.830 -32.134.830 -18.194.851 -17.391.893 -177.375 -625.582 -15.803.570 -15.626.150 -177.419 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -79.153.834 -28.863.121 -28.863.121 -14.481.309 -13.843.407 -145.694 -492.208 -13.300.721 -13.154.933 -145.788 Seite 18 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 221 Förderschulen Produktuntergruppe 2211 Förderschule Blinde und Sehbehinderte 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 730.750 250 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 857.400 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 14.611.976 1.424.607 2213 Förderschule für geistig Behinderte 2214 Förderschule für Körperbehinderte 2215 Förderschulen für Lernförderung 2216 Sprachheilschulen 2217 2218 Klinik- und Förderschulen Krankenhaussc für hulen Erziehungshilfe 45.505 99.432 31.502 858.659 310.359 79.150 439.650 19.950 2.550 89.300 294.000 217.350 98.350 4.300 46.300 42.200 200 33.650 5.200 350 154.450 3.850 16.571.926 1.966.707 69.755 148.282 163.002 1.161.559 310.909 113.200 -17.259.250 -3.395.850 -49.900 -333.200 -255.500 -2.047.400 -48.550 -636.350 -24.950 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -61.259.900 -5.423.750 -567.500 -1.664.250 -480.000 -1.530.700 -466.050 -632.450 -82.800 14 planmäßige Abschreibungen -15.849.777 -1.373.754 -228.334 -156.586 -89.947 -455.889 -422.138 -16.355 -4.506 -493.383 -45.560 250 3.450 400 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -45.560 -863.450 -85.600 -28.250 -9.450 -3.650 -28.450 -6.250 -7.450 -2.100 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -95.725.760 -10.324.515 -873.984 -2.163.486 -829.097 -4.108.000 -942.988 -1.292.605 -114.356 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -79.153.834 -8.357.808 -804.229 -2.015.204 -666.095 -2.946.441 -632.079 -1.179.405 -114.356 Seite 19 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 231 Berufliche Schulen 241 Schülerbeförderung Produktuntergruppe 2311 Berufs- schulen in öffentlicher Trägerschaft 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 sonstige schulische Aufgaben 2313 Berufsbildende Fördschulen öfftlicher Trägerschaft 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 730.750 800 800 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 857.400 57.450 57.450 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 217.350 1.500 1.500 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 154.450 5.650 5.650 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 16.571.926 1.201.851 1.201.851 11 Personalaufwendungen -17.259.250 -1.954.150 -1.749.500 -204.650 -201.550 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -61.259.900 -5.309.400 -5.179.400 -130.000 -5.193.600 -1.625.550 14 planmäßige Abschreibungen -15.849.777 -2.128.982 -2.103.132 -25.850 -6.065 -59.277 -493.383 -22.780 -22.780 14.611.976 1.136.451 1.136.451 3.068.218 725.000 53.650 68.400 725.000 3.190.268 -4.400 -2.394.500 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -15.000 -68.340 -863.450 -93.500 -86.000 -7.500 -12.300 -450 -178.150 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -95.725.760 -9.508.812 -9.140.812 -368.000 -5.413.515 -19.850 -4.325.818 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -79.153.834 -8.306.961 -7.938.961 -368.000 -4.688.515 -19.850 -1.135.550 Seite 20 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 25-29 Kultur und Wissenschaft 252 Nichtwissensch aftl. Museen, Sammlung Produktgruppe 253 254 sonst 261 Theater Zoologische Sparten,regions und Botanische übergr. Förderg Gärten 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 272 Volkshochschul Bibliotheken en 281 Heimat und sonstige Kulturpflege Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 3 34.519.687 865.684 31.073.072 53.098 28.204 940.000 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 633.350 92.400 95.000 67.300 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 42.354.507 2.659.584 119.350 31.216.772 53.098 509.754 11 Personalaufwendungen -22.819.900 -7.685.950 -1.950 -708.700 -5.850 -2.264.250 -15.034.325 -7.942.760 -5.402.919 -1.755.093 -2.367 -113.022 -1.172.113 -787.880 -123.011 -6.121.900 -11.413.226 -74.255.337 -21.392.614 -4.879.519 415.250 2.000 5.976.270 1.463.900 785.600 235.600 24.350 76.400 415.100 1.050.762 225.592 1.150 412.100 2.294.950 2.000 500.000 283.276 1.723.920 50.000 24.350 66.450 32.650 266.000 12.850 940.000 3.879.512 905.692 2.070.046 -1.950 -4.080.950 -7.125.250 -935.750 -1.062.550 -2.525.200 -2.612.260 -206.234 -615.226 -627.970 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen -3.950 -887.605 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -118.205.183 -2.071.065 -705.505 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -3.600 -163.533.392 -18.089.308 -6.126.217 -12.242.498 -75.433.300 -25.418.019 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -121.178.885 -15.429.723 -6.006.867 18.974.274 -75.380.203 -24.908.265 Seite 21 -85.670 -122.987 -233.400 -797.300 -245.590 -5.004.480 -5.583.134 -11.062.976 -4.544.557 -4.064.480 -1.703.622 -10.157.284 -2.474.511 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 25-29 Kultur und Wissenschaft 31-35 Soziale Hilfen 291 Förderg Kirchengem. / Religionsgem. Produktgruppe 311 312 Grundsicherung Arb.suchende SGB II Grundversorgun g u. Hilfen n. SGB XII Produktuntergruppe 3121 Leistungen Unterkunft und Heizung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 633.350 700 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 42.354.507 11 Personalaufwendungen -22.819.900 34.519.687 57.874.838 8.397 56.762.974 56.762.544 8.862.000 3.837.400 571.950 543.950 116.100 3122 3123 Einmalige 3126 Leist für Eingliederungsh Leistungen Bildg. u. ilfen Teilhabe §28 194 194 3127 Verwaltungskosten in Jobcenter 41 28.000 415.250 6.393.000 5.976.270 515.800 6.500 785.600 113.031.200 29.800.400 18.371.200 24.350 105.500 387.650 19.000 82.900 82.900 700 187.169.988 33.787.797 75.789.024 57.389.394 -9.300 -44.315.050 -6.152.400 -16.882.150 -16.880.600 -31.173.650 -386.200 -1.911.456 -105.551 -24.197 -20.684 -684 -684 -2.145 -149.092.200 -79.390.230 -3.965 -1.235 -1.235 -1.235 -261 -160.850.800 -1.333.200 -156.798.050 -134.193.000 -380.000 -6.015.000 -5.210.050 -11.000.000 18.371.200 194 194 28.041 18.371.200 -1.550 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen -15.034.325 -5.402.919 -4 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.000 -118.205.183 -19.600 -2.071.065 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -163.533.392 -28.904 -387.347.156 -87.367.581 -173.708.362 -151.095.519 -381.919 -6.016.919 -5.214.006 -11.000.000 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -121.178.885 -28.204 -200.177.168 -53.579.785 -97.919.338 -93.706.124 -381.724 -6.016.724 -5.185.965 7.371.200 Seite 22 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 31-35 Soziale Hilfen 313 Hilfen für Asylbewerber Produktgruppe 315 Soz. Einrichtungen ohne Jugendhilfe 331 Förderung 341 343 344 Hilfen f. Träger Unterhaltsvorsc Betreuungsleist Heimk./polit. Wohlfahrtspfleg hussleistungen ungen Häftlinge e 345 Leistungen 351 sonstige für Bildg. u soziale Hilfen + Teilhabe §6b Leistungen Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 387.650 5.100 218.900 22.650 1.200 1.700 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 187.169.988 51.706.919 1.575.484 778.493 23.280.125 11.247 11 Personalaufwendungen -44.315.050 -7.620.250 -2.469.750 -367.500 -2.789.350 -31.173.650 -28.177.950 -2.434.900 -1.911.456 -1.545.085 -79.477 -149.092.200 -30.174.075 -3.203.527 57.874.838 15.719 63.784 8.862.000 153.250 6.000 6.393.000 5.720.500 550.300 515.800 113.031.200 45.812.350 105.500 755.843 68.175 3.447 110.198 4.285.400 1.234 85.069 8.000 6.100 508.900 200 122.100 18.925.150 200 105.500 1.700 34.500 110.198 10.934 119.769 -1.476.650 -6.200 -424.350 -6.126.450 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.000 -145.250 -29.350 -2.789 -76.757 -12.131 -697 -4.342 -60.429 -5.195.484 -27.334.240 -21.892 -111.258 -1.023.336 -2.634.192 -4.000 -160.850.800 -252.900 -13.550 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -1.762.900 -387.347.156 -67.770.260 -8.205.204 -5.565.773 -32.108.497 -1.510.673 -118.156 -1.452.028 -9.540.621 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -200.177.168 -16.063.341 -6.629.720 -4.787.281 -8.828.372 -1.499.426 -7.958 -1.441.094 -9.420.852 Seite 23 -690.200 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 361 Fördg 362 Kinder Jugendarbeit Tageseinricht./pflege Produktgruppe 363 Sonstige 364 Hilfen f. 365 366 Kinder-, Jugend- unbegl.minderj. Tageseinrichtun Einrichtungen , Fam.hilfe Ausländer gen für Kinder der Jugendarbeit 367 Sonst. Einricht.d.Kin.,Jug.-u.Fam.h Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 3 138.988.778 22.725 1.436.925 3.941.000 6.248.622 113.624 130.930.752 177.766 58.364 472.100 3.941.000 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 33.463.700 983.500 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 22.991.250 50 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 757.800 47.350 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 200.147.328 11 Personalaufwendungen 4.800 4.800 265.800 7.050 31.427.850 307.400 2.316.150 15.606.050 5.068.800 200 30.300 59.750 3.900 615.300 800 400 1.053.625 1.733.025 12.577.372 15.723.574 168.042.702 486.166 530.864 -125.413.900 -997.050 -841.000 -16.937.950 -5.808.450 -98.743.400 -1.456.600 -629.450 -23.727.600 -38.050 -602.350 -2.044.950 -778.550 -18.659.750 -961.550 -642.400 -4.543.015 -656 -11.106 -102.612 -23.445 -3.898.959 -354.653 -151.584 -1.500 -500 -413.257.704 -28.213.280 -8.874.230 -123.522.304 -12.196.301 -237.124.596 -47.214 -3.279.780 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.000 -4.369.000 -60.400 -72.300 -1.280.800 -358.650 -2.535.950 -37.500 -23.400 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -571.313.219 -29.309.436 -10.400.986 -143.888.615 -19.165.396 -360.964.155 -2.858.017 -4.726.615 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -371.165.891 -28.255.811 -8.667.961 -131.311.243 -3.441.821 -192.921.453 -2.371.851 -4.195.751 Seite 24 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 41 Gesundheitsdienste 411 414 Krankenhäuser Maßnahmen der Gesundheitspfle ge Produktgruppe Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 5 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 51 Räumliche Planung und Entwicklung 42 Sportförderung 421 Förderung des Sports 2.035.496 2.035.496 1.341.870 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 627.600 627.600 privatrechtliche Leistungsentgelte 49.250 49.250 1.206.250 632.050 632.050 50.000 100 424 Sportstätten und Bäder 511 Räuml. 512 FlächenPlanungs-/Entw.- /grundstücksbe Maßnahmen z. Daten 1.341.870 16.845.287 16.845.234 52 1.206.150 864.000 173.500 690.500 348.000 316.950 50.000 225.000 225.000 31.050 491.000 491.000 45.000 19.000 19.000 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 3.363.396 19.000 11 Personalaufwendungen 45.000 1.473.891 1.417.141 56.750 3.344.396 2.598.120 100 2.598.020 20.292.177 19.468.825 823.352 -9.540.450 -9.540.450 -5.188.550 -842.900 -4.345.650 -20.260.700 -14.717.550 -5.543.150 -904.100 -904.100 -5.938.100 -477.500 -5.460.600 -8.199.250 -8.098.850 -100.400 -87.460 -87.460 -3.309.600 -4.273 -3.305.327 -290.345 -212.306 -78.039 -32.000 -32.000 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -315.400 -315.400 -11.126.450 -3.761.000 -7.365.450 -12.997.138 -12.997.138 -8.603.700 -8.603.700 -2.432.700 -61.300 -2.371.400 -1.826.450 -723.400 -1.103.050 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -19.451.111 -19.451.111 -27.995.400 -5.146.973 -22.848.427 -43.605.882 -36.781.243 -6.824.639 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -16.087.715 -16.106.715 -25.397.279 -5.146.873 -20.250.407 -23.313.705 -17.312.419 -6.001.287 19.000 Seite 25 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 52 Bau- und Grundstücksordnung 53 Ver- und Entsorgung 521 Bau- und 522 523 Grundstücksord Wohnbauförder Denkmalschutz nung ung und -pflege Produktgruppe 531 532 533 534 Elektrizitätsvers Gasversorgung Wasserversorg Fernwärmevers orgung ung orgung Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 3 8.783 8.783 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 28.700 27.000 1.700 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 6.881.533 6.263.750 16.033 11 Personalaufwendungen -8.358.450 -5.711.100 -2.488.550 -6.389 1.383 6.438.900 5.833.800 4.500 600.600 5.150 2.950 1.050 1.150 400.000 400.000 691 24.000 270.000 135.000 3.500 3.500 32.679.110 22.883.550 1.462.500 6.332.405 2.000.000 601.750 32.977.992 22.883.550 1.462.500 6.471.596 2.000.000 -874.600 -1.772.750 -320.200 -160.100 -1.036.900 -1.268.000 -183.650 -19.400 -9.700 -2.171 -3.395 -823 -3.553 -1.777 -11.648 -10.824 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -18.116 -18.116 -2.757.500 -2.652.100 -6.700 -98.700 -2.060.000 -492.850 -400.000 -8.350 -13.629.004 -9.402.271 -2.170.810 -2.055.923 -2.414.801 -492.850 -400.000 -190.750 -6.747.471 -3.138.521 -2.154.777 -1.454.173 30.563.192 22.390.700 1.062.500 6.280.846 Seite 26 2.000.000 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 53 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr 535 kombinierte 536 537 Versorgung Breitbandversor Abfallwirtschaft gung 54 541 542 Verkehrsflächen Gemeindestraß Kreisstraßen /-anlagen, ÖPV en 543 Staatsstraßen Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 1.383 691 23.486.771 1.057.838 584.011 24.000 24.000 7.429.650 515.500 79.900 3.100 1.600 415.050 11.350 135.000 5.600 5.500 6.100 32.679.110 655 1.601.521 389.890 18.472 9.560 32.977.992 160.346 33.039.041 19.490.089 1.090.760 601.271 -320.200 -160.100 -16.410.050 -12.397.350 -550.850 -275.900 -19.400 -9.700 -37.318.950 -30.891.050 -1.323.150 -701.850 -3.553 -1.777 -49.761.222 -42.786.868 -2.231.661 -1.166.197 -40.000 -40.000 -11.648 -824 -2.046.387 -1.618.235 -249.796 -42.499 270.000 18.599.749 3.500 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.060.000 -1.150.450 -8.350 -8.275.150 -773.600 -30.500 -15.300 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -2.414.801 -1.150.450 -180.750 -113.851.759 -88.507.103 -4.385.957 -2.201.746 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 30.563.192 -1.150.450 -20.404 -80.812.717 -69.017.014 -3.295.197 -1.600.475 Seite 27 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr 544 Bundesstraßen Produktgruppe Produktuntergruppe 5455 Winterdienst an Bundesstraßen 545 5451 Straßenreinigun Straßenreinigun g und g Winterdienst 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 655 24.228 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 160.346 2.082.334 11 Personalaufwendungen -160.100 -547.950 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -9.700 -2.277.550 14 planmäßige Abschreibungen -1.777 -3.477.552 -824 -123.738 691 24.000 5452 5453 5454 Winterdienst Winterdienst an Winterdienst an Gemeindestr/W Kreisstraßen Staatsstraßen ege/Plätz 2.035.306 4.900 17.900 135.000 -89.300 -89.300 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -8.350 -30.750 -7.116.000 -4.427.850 -2.688.150 -180.750 -6.457.541 -7.205.300 -4.427.850 -2.777.450 -20.404 -4.375.207 -7.205.300 -4.427.850 -2.777.450 Seite 28 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr 55 Natur- und Landschaftsüflege 546 547 Öffentlicher Parkeinrichtung Personennahve en rkehr Produktgruppe 55 Natur- und 551 Öffentliches 552 Öff. Landschaftspfle Grün, Gewässer + ge Landschaftsbau wasserbaul. Anlagen 553 Friedhofsund Bestattungswes en 554 Naturschutz und Landschaftspfle ge Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 691 6.435 1.203.431 1.789.070 328.706 606.612 401.412 371.802 24.000 4.420.000 2.920.150 65.100 5.503.450 84.500 969.400 4.417.250 27.000 2.823.850 1.756.900 19.700 863.500 300 265.950 3.000 2.050 400 250.000 135.000 100 655 806 1.158.565 111.634 53.584 48.250 8.200 1.200 160.346 4.427.341 5.347.246 10.493.955 2.226.691 1.646.012 5.690.762 650.302 -160.100 -182.900 -2.365.800 -13.745.400 -4.115.400 -2.669.850 -3.815.750 -1.607.100 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -9.700 -418.050 -1.707.300 -9.015.925 -4.981.395 -1.231.150 -1.795.400 -409.400 14 planmäßige Abschreibungen -1.777 -44.768 -33.724 -2.796.320 -1.258.637 -704.572 -755.414 -4.923 -824 -1.050 -11.069 -999.032 -553.750 -66.782 -8.500 -370.000 -8.350 -10.650 -298.350 -12.306.950 -12.045.900 -77.350 -64.050 -105.000 -180.750 -657.419 -20.450 -4.416.243 -38.863.627 -22.955.082 -4.749.704 -6.439.114 -2.496.423 -20.404 3.769.923 -20.450 931.003 -28.369.672 -20.728.391 -3.103.693 -748.353 -1.846.122 12 Versorgungsaufwendungen -20.450 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 Seite 29 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus 56 Umweltschutz 56 Umweltschutz Produktgruppe 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 561 57 Wirtschaft Umweltschutzm und Tourismus aßnahmen 571 Wirtschaftsförde rung 575 Tourismus 61 Allgemeine 611 Steuern, Finanzwirtschaft Allg. Zuweisungen / Umlagen Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 3 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 80.539 163.946 163.946 4.760.776 5.300 147.600 147.600 8.450.000 183.450 1.700 1.700 580.000 10.500 248.100 248.100 4.677.789 82.987 1.160.000 15.800 15.218.500 701.650.000 701.650.000 552.823.153 534.908.167 17.914.987 7.290.000 564.200 15.218.500 1.750.000 1.440.500 1.440.500 1.257.663.653 1.237.998.667 -8.240.000 -8.240.000 400 18.500 18.500 7.709.900 96.700 7.613.200 280.189 579.846 579.846 36.719.176 4.790.289 24.638.887 7.290.000 -1.537.300 -5.505.150 -5.505.150 -4.737.400 -3.967.200 -692.300 -77.900 -598.580 -896.650 -896.650 -11.079.800 -6.270.950 -1.163.850 -3.645.000 -72.773 -50.413 -50.413 -3.442.293 -194.995 -3.247.297 -50 -50 -338.750 -338.750 -11.723.537 -6.611.537 -2.512.000 1.750.000 19.664.987 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -11.135.600 -11.135.600 -2.600.000 -111.350.000 -111.350.000 -14.650 -406.450 -406.450 -2.055.100 -272.900 -1.782.200 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -2.223.303 -7.197.463 -7.197.463 -33.038.129 -17.317.582 -9.397.647 -6.322.900 -130.725.600 -119.590.000 -11.135.600 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -1.943.114 -6.617.617 -6.617.617 3.681.047 -12.527.293 15.241.239 967.100 1.126.938.053 1.118.408.667 8.529.387 Seite 30 Stadt Leipzig STELLENPLAN Haushaltsjahre 2019 und 2020 Angestelltenstellen können im Rahmen der als vergleichbar anzusehenden Entgeltgruppen aus personalwirtschaftlichen Gründen in Beamtenplanstellen umgewandelt werden. Übersicht Teil A: Beamte Gemeindeverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung Sondervermögen mit Sonderrechnung Teil B: Tariflich Beschäftigte Stadt Leipzig 10/130/08.04 Gemeindeverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung Sondervermögen mit Sonderrechnung Teil C: Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes nach Produktgruppen Teil D: Ehrenbeamte, Beschäftigte in der Probe- oder Ausbildungszeit Seite 1 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2019/2020 TEIL A: Beamte Laufbahngruppen Amtsbezeichnung Besoldungsgruppe Stellen 2019 Stellen 2020 1 2 3 3a Seite 1 von 1 mit Zulage Leerstellen Zahl der Stellen 2018 4 5 6 nachrichtlich Zahl der tatsächl. davon besetzten Stellen Kernverwaltung am 30.06.2018 (bezogen auf Spalte 3) 7 8 9 I. Gemeindeverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung Oberbürgermeister 1. Beigeordneter Beigeordneter Beigeordnete Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) kw 2019 B 10 B9 B8 B7 B6 B5 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 3,00 3,00 1,00 3,00 3,00 3,00 4,00 1,00 3,00 3,00 1,00 2,00 3,00 B2 A 16 A 15 A 14 A 13 2,00 9,00 7,00 23,00 21,75 2,00 9,00 7,00 23,00 21,75 2,00 9,00 10,00 20,55 27,00 1,00 5,00 5,88 21,56 24,53 1,04 5,50 5,00 18,00 11,75 A 12 A 11 A 10 A 9 39,50 61,75 66,75 224,15 39,50 61,75 66,75 224,15 34,50 61,52 81,41 211,00 29,40 49,50 64,70 131,38 22,82 18,61 23,00 33,70 A8 A7 A6 Insgesamt: 194,00 128,30 194,00 128,30 193,00 100,00 177,48 116,61 6,00 0,09 785,20 785,20 757,98 635,04 151,51 Seite 2 kw 2020 KW: 1,00 (12) Seite 1 von 8 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2019/2020 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung 1 TEIL B: Tariflich Beschäftigte Entgeltgruppe Stellen 2019 Stellen 2020 2 3 3a mit Zulage Leerstellen Zahl der Stellen 2018 4 5 6 nachrichtlich Zahl der tatsächl. davon besetzten Stellen Kernverwaltung am 30.06.2018 (bezogen auf Spalte 3) 7 8 9 I. Gemeindeverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9c EG 9b EG 9a EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2 EG 1 EG N P8 P7 P6 P5 S 18 S 17 S 16 S 15 S 14 S 13 S 12 S 11 b S 10 S 8b S 8a Insgesamt Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) kw 2019 23,00 75,20 67,30 216,55 289,58 509,00 315,44 286,92 564,23 719,21 155,62 195,20 450,68 558,42 211,80 28,10 4,23 23,00 75,20 68,30 216,55 282,58 515,00 316,44 284,92 568,23 719,21 155,62 196,20 459,68 569,52 218,66 28,10 4,23 21,00 64,20 48,80 219,95 208,01 480,24 296,47 808,45 18,20 5,75 1,00 18,20 5,75 1,00 50,43 62,20 23,95 18,50 126,61 13,03 125,63 49,80 50,43 62,20 23,95 18,50 126,61 13,03 125,63 49,80 50,15 54,98 16,09 14,35 136,72 12,70 141,13 31,04 48,10 45,20 17,73 9,55 108,91 10,63 97,05 24,00 2,00 126,61 41,32 1.519,09 6.725,99 41,78 1.636,07 6.874,39 1.333,44 6.182,11 41,00 1.264,07 5.859,18 1,00 2,00 2.909,02 811,36 21,75 274,14 719,92 114,80 296,69 5,73 19,88 53,98 97,03 160,42 205,22 455,08 279,00 188,90 466,53 696,48 224,08 125,83 441,83 548,28 160,00 48,85 10,80 12,84 33,68 40,00 146,16 206,59 296,60 170,20 189,10 333,43 436,73 121,23 122,11 119,60 361,44 129,11 KW: 1,00 (01) KW: 1,00 (01) KW: 1,00 (12) KW: 2,00 (12) kw 2020 KW: 0,75 (12) KW: 2,25 (12) KW: 4,00 (12) KW: 2,00 (12) KW: 1,00 (05) , 8,50 (12) KW: 1,00 (12) KW: 6,30 (12) KW: 3,00 (12) KW: 8,00 (12) KW: 3,10 (12) KW: 1,25 (12) KW: 2,25 (12) KW: 10,13 (12) KW: 5,90 (12) 0,88 5,00 1,55 4,20 Seite 3 13,00 34,61 10,10 KW: 1,00 (12) KW: 4,00 (12) KW: 17,12 (12) KW: 5,25 (02) , 3,60 (12) KW: 3,50 (12) Stellenplan für den Doppelhaushalt 2019/2020 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung TEIL B: Tariflich Beschäftigte Entgeltgruppe Stellen 2019 Stellen 2020 2 3 3a 1 mit Zulage Leerstellen Zahl der Stellen 2018 4 5 6 Seite 2 von 8 nachrichtlich Zahl der tatsächl. davon besetzten Stellen Kernverwaltung am 30.06.2018 (bezogen auf Spalte 3) 7 8 II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9c EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2 EG 1 S8 Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf gesamt: 1,00 1,00 1,00 1,00 2,00 2,00 1,00 1,00 1,00 1,00 2,00 16,00 5,00 2,00 16,00 5,00 4,00 4,00 225,00 2,00 225,00 2,00 2,00 1,00 1,00 13,00 5,00 3,00 2,00 2,00 16,00 5,00 4,00 1,00 158,00 111,00 195,00 1,00 4,00 258,00 258,00 301,00 227,00 Seite 4 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2019/2020 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung TEIL B: Tariflich Beschäftigte Entgeltgruppe Stellen 2019 Stellen 2020 2 3 3a 1 mit Zulage Leerstellen Zahl der Stellen 2018 4 5 6 Seite 3 von 8 nachrichtlich Zahl der tatsächl. davon besetzten Stellen Kernverwaltung am 30.06.2018 (bezogen auf Spalte 3) 7 8 II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Städtisches Klinikum St. Georg AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 10a EG 9 EG 9a EG 9b EG 9c EG 8 EG 8a EG 7a EG 6 EG 5 EG 4 EG 4a EG 3 EG 3a EG 2Ü EG 2 EG 1 TV Ärzte P 15 P 13 P 12 P 11 P 10 P9 P7 P6 P5 S 15 S 12 S 11b S 8b S 8a S4 Städtisches Klinikum "St.Georg" insgesamt: 2,00 1,00 4,00 11,30 2,00 1,00 4,00 11,30 1,00 2,10 3,90 12,95 1,00 1,00 3,83 11,20 1,00 2,00 1,00 2,00 1,00 2,00 2,00 8,00 2,00 8,00 8,10 8,10 4,00 8,10 0,80 4,00 8,10 0,80 2,00 2,00 1,00 1,00 1,00 11,00 9,50 7,50 3,87 7,50 2,00 63,50 4,00 6,97 2,80 36,30 3,35 16,01 1,00 1,00 3,70 4,00 1,00 3,00 2,00 2,00 4,00 12,80 62,00 33,80 18,20 15,30 35,15 2,80 2,80 3,90 4,30 1,00 3,70 4,00 1,00 3,00 2,00 2,00 4,00 12,80 62,00 33,80 18,20 15,30 35,15 2,80 2,80 3,90 4,30 13,69 33,05 0,88 1,00 7,05 2,75 1,00 3,85 4,48 1,00 3,00 2,00 1,77 3,03 12,15 59,23 32,40 15,05 14,75 31,91 1,75 2,63 4,60 2,75 266,05 266,05 263,47 249,10 3,30 3,50 2,00 7,70 8,33 2,94 7,70 0,80 2,25 Seite 5 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2019/2020 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung TEIL B: Tariflich Beschäftigte Entgeltgruppe Stellen 2019 Stellen 2020 2 3 3a 1 mit Zulage Leerstellen Zahl der Stellen 2018 4 5 6 Seite 4 von 8 nachrichtlich Zahl der tatsächl. davon besetzten Stellen Kernverwaltung am 30.06.2018 (bezogen auf Spalte 3) 7 8 II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Städtische Behindertenhilfe AT 1,00 1,00 EG 15 EG 13 2,50 2,50 EG 12 2,00 2,00 EG 11 1,50 EG 10 2,00 2,50 1,50 2,50 1,50 2,38 1,88 1,25 2,00 EG 9 EG 9a 5,80 3,00 4,00 4,00 5,50 EG 9b 2,00 EG 9c 1,00 EG 8 19,33 20,08 EG 7 1,60 0,87 EG 7a 6,88 15,68 1,37 46,10 EG 6 19,65 19,65 14,75 15,73 EG 5 8,00 8,00 11,62 9,12 EG 4 8,00 8,00 8,00 8,80 EG 4a EG 3 22,50 9,08 9,08 EG 3a 12,07 5,65 18,38 EG 2Ü 8,50 7,09 EG 2 12,25 12,25 3,35 4,52 EG 1 0,75 0,75 1,50 0,75 P 12 1,00 P 11 2,00 P8 47,00 1,00 1,00 37,79 49,00 P7 14,20 14,90 14,97 P6 15,13 15,13 16,13 P5 19,87 19,87 S 18 9,00 10,00 6,00 4,00 S 17 4,00 5,00 4,00 2,00 S 16 0,95 0,95 2,95 0,95 S 15 1,82 1,83 3,83 1,83 S 12 15,87 15,87 12,88 10,53 S 11a 8,00 8,00 8,00 5,75 S9 9,00 9,00 10,00 S 8b 158,45 176,60 S 8a 72,73 88,63 S6 S4 Städtische Behindertenhilfe insgesamt: 1,00 1,00 21,40 7,93 158,68 226,06 44,80 0,75 17,37 17,37 16,85 14,75 488,43 525,21 457,72 429,02 Seite 6 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2019/2020 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung TEIL B: Tariflich Beschäftigte Entgeltgruppe Stellen 2019 Stellen 2020 2 3 3a 1 mit Zulage Leerstellen Zahl der Stellen 2018 4 5 6 Seite 5 von 8 nachrichtlich Zahl der tatsächl. davon besetzten Stellen Kernverwaltung am 30.06.2018 (bezogen auf Spalte 3) 7 8 II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Verbund Kommunale Kinder- u. Jugendhilfe (VKKJ) AT EG 15 EG 13 EG 12 EG 9c EG 9b EG 8 EG 4 EG 3 S 18 S 17 S 14 S 12 S 11b S 11a S9 S 8b VKKJ insgesamt: 1,00 1,00 1,00 2,00 1,00 2,00 1,00 2,00 1,00 1,90 6,00 1,75 3,00 3,00 1,00 3,00 26,40 2,00 3,00 1,90 6,50 1,75 3,00 3,00 1,00 3,00 26,40 2,00 3,00 1,00 25,65 4,00 4,00 9,00 105,95 170,00 10,00 111,95 177,50 8,00 108,70 170,00 1,00 26,40 2,00 0,87 1,88 7,37 103,43 160,35 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 1,00 2,00 1,00 2,00 5,95 27,09 20,80 31,79 70,41 106,14 25,33 4,50 2,00 1,00 2,00 1,00 2,00 6,95 27,09 20,80 31,79 70,41 107,14 25,33 4,50 2,00 8,83 8,83 25,53 27,00 75,09 98,07 30,27 5,45 3,63 10,07 2,00 1,00 2,00 2,00 2,00 5,95 26,09 21,70 31,80 69,30 103,89 24,38 5,50 46,50 283,79 641,13 46,50 284,79 644,13 46,50 276,60 635,76 1,00 1,00 5,50 4,15 3,00 3,00 1,90 7,00 1,75 1,75 2,00 Oper AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9b EG 9a EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2Ü EG 2 EG 1 TVK / HTV NV Bühne Oper insgesamt: 3,00 2,00 28,55 9,58 46,50 275,31 631,00 Seite 7 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2019/2020 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung TEIL B: Tariflich Beschäftigte Entgeltgruppe Stellen 2019 Stellen 2020 2 3 3a 1 mit Zulage Leerstellen Zahl der Stellen 2018 4 5 6 Seite 6 von 8 nachrichtlich Zahl der tatsächl. davon besetzten Stellen Kernverwaltung am 30.06.2018 (bezogen auf Spalte 3) 7 8 II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Gewandhaus AT EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9b EG 9a EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 3 2,00 2,00 1,88 6,00 5,00 8,75 10,00 16,50 2,00 12,63 2,00 2,75 2,00 2,00 1,88 6,00 5,00 8,75 10,00 16,50 2,00 12,63 2,00 2,75 16,50 2,00 13,63 2,00 2,75 2,00 2,00 1,63 4,75 5,00 9,15 11,00 17,00 2,00 11,70 3,00 2,63 185,00 16,87 185,00 16,87 185,00 15,88 176,25 16,87 273,38 273,38 274,00 264,98 AT EG 12 EG 11 EG 10 EG 9c EG 9b EG 9a EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 2,00 2,00 1,00 2,00 1,00 5,00 2,00 13,00 5,00 28,00 34,00 9,00 2,00 2,00 1,00 2,00 1,00 5,00 2,00 13,00 5,00 28,00 34,00 9,00 13,00 6,00 24,00 40,00 7,00 2,00 2,00 1,00 2,00 1,00 5,00 2,00 13,00 5,00 28,00 34,00 9,00 NV Bühne 87,00 87,00 89,00 87,00 191,00 191,00 190,00 191,00 TVK/HTV NV Bühne Gewandhaus insgesamt: 2,00 2,00 1,63 6,00 5,00 19,63 Schauspiel Schauspiel insgesamt: 2,00 2,00 2,00 5,00 Seite 8 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2019/2020 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung TEIL B: Tariflich Beschäftigte Entgeltgruppe Stellen 2019 Stellen 2020 2 3 3a 1 mit Zulage Leerstellen Zahl der Stellen 2018 4 5 6 Seite 7 von 8 nachrichtlich Zahl der tatsächl. davon besetzten Stellen Kernverwaltung am 30.06.2018 (bezogen auf Spalte 3) 7 8 II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Theater der Jungen Welt AT EG 10 EG 9b EG 9a EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2 NV Bühne Theater der JW insgesamt: 2,00 1,00 2,00 1,00 4,00 1,00 1,00 6,00 1,00 2,00 1,00 2,00 1,00 4,00 1,00 1,00 6,00 1,00 2,00 2,00 1,00 6,00 1,00 1,00 2,00 34,00 34,00 32,00 55,00 55,00 2,00 1,00 2,00 5,00 53,00 2,00 1,00 2,00 1,00 4,00 1,00 1,00 6,00 1,00 2,00 34,00 55,00 Musikschule "J. S. Bach" AT EG 15 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9b EG 9a EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 Musikschule "J. S. Bach" insgesamt: 1,00 1,00 3,00 18,10 50,20 5,70 1,00 1,00 3,00 18,10 50,20 5,70 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 2,00 1,00 1,00 1,00 1,00 82,00 82,00 78,00 77,80 1,00 1,00 3,00 14,14 54,86 1,00 3,00 17,90 47,50 5,40 1,00 Seite 9 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2019/2020 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung Entgeltgruppe 1 2 TEIL B: Tariflich Beschäftigte Stellen 2019 Stellen 2020 3 3a 2,00 3,00 1,00 4,00 10,75 12,00 2,00 19,00 36,00 13,00 10,00 58,03 252,93 60,55 198,39 2,00 3,00 1,00 4,00 10,75 12,00 2,00 19,00 36,00 13,00 10,00 58,03 252,93 60,55 198,39 115,90 1,00 799,55 mit Zulage Leerstellen Zahl der Stellen 2018 4 5 6 Seite 8 von 8 nachrichtlich Zahl der tatsächl. davon besetzten Stellen Kernverwaltung am 30.06.2018 (bezogen auf Spalte 3) 7 8 II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Stadtreinigung Leipzig AT EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9c EG 9b EG 9a EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2Ü EG 2 S 11b Stadtreinigung insgesamt: 2,00 3,00 2,00 3,00 5,00 7,75 11,00 21,00 115,90 1,00 47,90 7,00 62,73 239,82 52,92 222,25 106,31 1,86 1,00 5,80 7,38 9,80 2,00 15,50 34,75 11,90 7,63 55,89 246,28 56,55 181,59 94,57 14,73 1,00 799,55 791,54 750,37 Seite 10 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2019/2020 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung Entgeltgruppe Zusammenfassung Stellen 2019 Stellen 2020 3 3a mit Zulage 1 2 4 Leerstellen 5 Seite 1 von 1 Zahl der Stellen 2018 6 nachrichtlich Zahl der tatsächl. davon besetzten Stellen Kernverwaltung am 30.06.2018 (bezogen auf Spalte 3) 7 8 9 Gemeindeverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung Teil A: Teil B: Teil A+B insgesamt: 785,20 6.725,99 7.511,19 785,20 6.874,39 7.659,59 757,98 6.182,11 6.940,09 635,04 5.859,18 6.494,22 151,51 2.909,02 3.060,53 Sondervermögen mit Sonderrechnung Teil A: Teil B: Teil A+B insgesamt: 3.224,54 3.224,54 3.271,82 3.271,82 3.214,49 3.214,49 3.035,62 3.035,62 Zusammenfassung Teil A: Teil B: Gesamtsumme: 785,20 9.950,53 10.735,73 785,20 10.146,21 10.931,41 757,98 9.396,60 10.154,58 635,04 8.894,80 9.529,84 Seite 11 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 151,51 2.909,02 3.060,53 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes doppisch nach Produktgruppen Beamte Gliederungsplan Stellen Produktgruppe Teil C 2019 für 2019 1 2 3 111 Verwaltungssteuerung und -service 121 Statistik und Wahlen 1477,01 B10 B9 B8 B7 B6 B5 B4 B3 B2 A16 A15 A14 A13 A12 A11 A10 A9 A8 A7 A6 A5 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 1,00 1,00 3,00 3,00 1,00 3,00 11,30 8,00 17,70 7,00 6,00 3,50 1,00 19,00 122 Ordnungsangelegenheiten 600,29 126 Brandschutz 466,94 0,72 127 Rettungsdienst 224,90 0,24 128 Katastrophenschutz 7,61 0,04 211 Grundschulen 2,00 1,70 1,00 3,00 6,14 9,00 23,90 3,00 1,00 1,00 4,00 7,66 21,92 10,00 109,27 185,00 92,52 1,00 2,22 1,50 10,00 79,18 2,00 35,69 0,12 0,33 1,00 0,30 114,76 0,01 215 Mittelschulen 44,00 0,01 217 Gymnasien, Kollegs 38,74 0,01 221 Förderschulen 21,32 231 Berufliche Schulen 36,23 241 Schülerbeförderung 3,48 242 Fördermaßnahmen für Schüler 0,59 243 Sonstige schulische Aufgaben 36,86 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 253 Zoologische und Botanische Gärten 0,03 254 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 8,72 261 Theater 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 Volkshochschule 272 Bibliotheken 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 291 Förderung v. Kirchengem. / sonst. Religionsgem. 311 Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende 273,20 313 Hilfen für Asylbewerber 118,84 315 Soziale Einrichtungen 331 Förderung von Trägern d. Wohlfahrsplege 341 Unterhaltsvorschussleistungen 46,66 343 Betreuungsleistungen 22,31 344 Hilfen für Heimkehrer und polit. Häftlinge 345 Leistungen für Bildung und Teilhabe 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 361 0,01 0,09 0,01 1,00 102,37 0,09 35,12 0,03 29,52 1,00 123,91 1,00 1,00 13,79 0,13 95,71 2,00 11,20 6,05 3,20 1,09 0,20 0,75 0,15 0,20 0,88 1,00 1,00 38,49 1,45 5,92 1,00 0,04 2,00 1,04 0,31 6,67 0,04 106,26 0,10 3,00 2,00 Förd. v. Kind. i. Kitas / Tagespfl. u. Übern. EB 14,79 0,55 0,24 0,55 362 Jugendarbeit 12,81 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend.- u. Familienhilfe 364 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer 365 Tageseinrichtungen für Kinder 366 Einrichtungen der Jugendarbeit 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 411 Krankenhäuser 0,01 268,34 0,03 6,52 84,23 0,01 0,16 1737,73 0,05 0,80 24,40 0,12 9,22 0,08 414 Gesundheitspflege 421 Förderung des Sports 144,95 424 Sportstätten und Bäder 511 Räuml. Planungs u. Entwicklungsmaßnahmen 512 Flächen- u. Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 521 Bau- und Grundstücksordnung 522 Wohnungsbauförderung 12,82 523 Denkmalschutz und -pflege 23,25 531 Elektrizitätsversorgung 532 Gasversorgung 533 Wasserversorgung 534 Fernwärmeversorgung 1,00 1,00 88,75 0,50 1,00 77,15 1,00 2,00 80,00 0,50 1,00 2,00 0,02 0,10 0,90 0,14 0,75 2,00 1,00 0,25 2,00 0,04 0,50 2,36 0,44 2,00 0,50 1,00 0,05 2,00 14,25 191,96 0,44 3,00 0,20 1,00 0,02 Seite 12 Seite 1 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes doppisch nach Produktgruppen Gliederungsplan tariflich Beschäftigte Produktgruppe Teil C 2019 AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9c EG 9b EG 9a EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2 EG 1 EG N P 15 P 13 P 12 P 11 1 2 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 111 Verwaltungssteuerung und -service 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 126 Brandschutz 0,72 127 Rettungsdienst 1,24 128 Katastrophenschutz 0,04 211 Grundschulen 0,08 0,17 215 Mittelschulen 0,04 0,09 217 Gymnasien, Kollegs 0,03 221 Förderschulen 231 Berufliche Schulen 241 Schülerbeförderung 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 Sonstige schulische Aufgaben 0,51 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 4,24 253 Zoologische und Botanische Gärten 254 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 261 Theater 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 Volkshochschule 272 Bibliotheken 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 0,19 291 Förderung v. Kirchengem. / sonst. Religionsgem. 0,01 311 Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) 0,35 0,45 0,67 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende 1,06 0,05 0,10 313 Hilfen für Asylbewerber 0,05 0,84 3,13 315 Soziale Einrichtungen 0,19 0,15 0,25 331 Förderung von Trägern d. Wohlfahrsplege 0,04 0,04 341 Unterhaltsvorschussleistungen 0,03 343 Betreuungsleistungen 0,04 344 Hilfen für Heimkehrer und polit. Häftlinge 0,04 345 Leistungen für Bildung und Teilhabe 0,04 0,04 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 0,18 0,39 361 Förd. v. Kind. i. Kitas / Tagespfl. u. Übern. EB 0,01 362 Jugendarbeit 0,01 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend.- u. Familienhilfe 0,25 5,00 20,00 17,00 93,70 98,70 159,05 92,77 1,00 3,00 2,00 1,00 5,00 3,00 6,57 6,00 4,21 2,39 9,21 24,35 0,67 1,80 3,12 2,52 1,29 2,15 6,69 0,04 0,05 1,19 0,13 0,09 0,80 0,07 0,04 0,38 0,05 0,05 0,03 0,02 0,04 0,03 0,01 0,02 0,22 2,07 1,00 138,67 130,53 2,00 2,00 95,42 54,40 72,80 220,48 113,56 1,00 30,14 88,51 3,30 3,67 175,57 10,89 57,18 33,25 86,56 12,65 1,00 3,88 2,62 4,64 2,97 3,94 3,14 3,57 2,34 1,13 2,54 17,15 1,29 7,06 25,88 1,87 0,14 0,12 0,09 0,30 0,15 0,14 5,13 0,93 2,37 0,46 0,69 2,98 2,07 1,94 0,08 63,56 0,53 0,35 1,37 0,96 0,97 0,04 36,57 0,27 1,72 0,28 0,44 0,26 0,98 0,70 0,82 0,03 33,17 0,09 0,20 0,18 1,46 0,22 0,17 0,80 0,80 0,52 0,15 16,49 0,01 0,54 0,31 0,68 0,22 0,09 0,39 0,32 0,38 0,01 25,57 0,27 0,07 0,14 91,55 0,34 3,00 0,01 0,03 0,53 0,02 18,20 0,07 0,44 1,32 0,92 3,52 14,64 2,23 4,41 3,59 0,78 0,03 0,21 2,37 3,00 14,80 0,05 29,56 5,94 8,57 6,60 5,40 2,75 3,74 9,75 5,97 0,60 0,05 4,14 0,16 0,32 1,80 0,30 0,50 0,35 1,00 2,75 1,06 1,02 0,75 2,00 0,03 0,50 0,09 1,06 1,00 0,20 2,08 4,16 0,16 5,33 1,80 3,75 0,03 1,00 3,00 1,00 10,00 2,00 1,00 1,00 13,00 8,00 2,50 39,51 1,06 0,26 0,50 1,00 3,00 3,99 2,53 1,00 4,00 1,43 43,37 4,50 1,62 0,57 1,19 0,45 0,90 0,03 0,03 0,90 5,75 0,38 2,86 1,88 6,26 29,34 16,09 4,64 2,10 14,20 29,39 1,70 90,05 77,00 2,00 16,06 5,85 3,14 2,54 18,56 23,65 33,76 2,80 1,30 0,10 0,75 0,76 0,20 3,15 9,50 0,15 0,15 0,27 1,00 2,24 0,40 1,23 20,58 16,15 0,24 2,40 2,00 0,32 0,39 1,00 0,40 0,02 0,04 1,00 0,02 0,04 0,10 0,29 1,14 0,32 0,13 0,16 0,27 0,01 6,45 0,34 21,00 4,20 5,04 4,56 9,31 3,06 0,19 1,30 1,10 1,00 0,04 0,20 0,03 0,06 0,03 0,15 0,16 0,01 0,35 0,21 1,20 0,04 0,08 1,00 0,04 0,40 0,14 0,66 2,42 1,58 3,72 0,22 16,18 60,88 2,06 1,18 1,21 3,46 0,19 0,20 0,04 0,15 0,04 0,55 1,13 10,78 0,02 0,01 0,07 0,26 0,25 0,02 0,01 0,04 5,88 0,04 0,59 5,31 0,05 0,02 0,01 0,07 0,50 1,34 1,16 3,71 2,30 5,60 6,75 23,83 19,40 2,22 0,50 1,00 2,74 16,79 4,92 0,03 2,08 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer 0,05 0,11 0,23 0,14 0,18 1,09 0,26 9,79 6,24 0,37 0,10 0,05 0,35 1,76 0,90 0,25 0,84 1,30 2,67 9,98 1,12 9,48 8,94 19,74 4,35 1,25 2,64 4,99 366 Einrichtungen der Jugendarbeit 0,02 0,04 0,02 0,01 0,07 0,89 0,08 2,81 0,06 7,11 0,28 0,02 0,14 0,13 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 0,01 0,21 3,75 0,03 0,55 0,03 0,23 0,03 0,12 0,18 0,01 0,07 1,40 411 Krankenhäuser 414 Gesundheitspflege 6,55 1,50 3,95 2,00 1,00 1,00 15,90 1,00 1,50 23,40 25,55 0,90 421 Förderung des Sports 1,50 0,75 2,45 1,20 1,20 1,20 1,15 0,50 0,15 0,35 2,70 424 Sportstätten und Bäder 54,30 511 Räuml. Planungs u. Entwicklungsmaßnahmen 512 Flächen- u. Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 521 Bau- und Grundstücksordnung 522 Wohnungsbauförderung 523 Denkmalschutz und -pflege 531 Elektrizitätsversorgung 532 Gasversorgung 533 Wasserversorgung 534 Fernwärmeversorgung 8,05 0,50 0,50 3,02 0,09 0,01 3,07 0,04 0,01 0,50 1,25 1,55 1,80 4,80 9,80 1,85 1,50 2,85 6,65 62,34 34,69 16,80 1,94 6,11 7,25 1,09 3,23 1,19 11,23 0,50 2,00 0,70 1,50 0,50 11,85 0,05 0,09 0,61 0,50 0,50 0,50 2,88 0,01 0,02 0,04 8,90 27,96 1,00 8,50 20,50 6,00 1,00 31,20 1,00 8,50 19,15 19,50 6,00 2,00 4,50 0,20 0,33 0,63 1,71 0,53 1,40 0,34 6,28 1,00 9,50 1,87 4,00 0,03 0,52 0,03 1,00 1,03 0,05 0,02 Seite 13 2,00 0,03 Tageseinrichtungen für Kinder 25,45 1,60 2,53 0,04 365 364 0,88 0,03 4,80 2,00 2,00 1,00 0,03 0,54 Seite 2 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes doppisch nach Produktgruppen Gliederungsplan Erläuterungen tariflich Beschäftigte Produktgruppe Teil C 2019 P 10 P9 P8 P7 P6 P5 S 18 S 17 S 16 S 15 S 14 S 13 S 12 S 11 b S 11a S9 S 8b S 8a S4 1 2 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 60 61 62 63 64 65 66 67 111 Verwaltungssteuerung und -service 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 126 Brandschutz 127 Rettungsdienst 128 Katastrophenschutz 211 Grundschulen 215 Mittelschulen 217 Gymnasien, Kollegs 221 Förderschulen 231 Berufliche Schulen 241 Schülerbeförderung 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 Sonstige schulische Aufgaben 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 253 Zoologische und Botanische Gärten 254 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 261 Theater 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 Volkshochschule 272 Bibliotheken 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 291 Förderung v. Kirchengem. / sonst. Religionsgem. 311 Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende 313 Hilfen für Asylbewerber 315 Soziale Einrichtungen 331 Förderung von Trägern d. Wohlfahrsplege 341 Unterhaltsvorschussleistungen 343 Betreuungsleistungen 344 Hilfen für Heimkehrer und polit. Häftlinge 345 Leistungen für Bildung und Teilhabe 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 361 Förd. v. Kind. i. Kitas / Tagespfl. u. Übern. EB 362 Jugendarbeit 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend.- u. Familienhilfe 364 1,00 1,00 1,00 5,00 0,75 1,00 68 2,00 28,82 7,50 1,00 1,00 6,40 1,00 5,00 1,35 5,00 1,00 2,00 1,00 10,00 1,00 15,40 11,79 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer 4,75 2,21 2,00 116,61 27,30 10,00 47,13 15,50 365 Tageseinrichtungen für Kinder 5,05 9,85 366 Einrichtungen der Jugendarbeit 4,00 8,60 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 2,50 411 Krankenhäuser 414 Gesundheitspflege 421 Förderung des Sports 424 Sportstätten und Bäder 511 Räuml. Planungs u. Entwicklungsmaßnahmen 512 Flächen- u. Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 521 Bau- und Grundstücksordnung 522 Wohnungsbauförderung 523 Denkmalschutz und -pflege 531 Elektrizitätsversorgung 532 Gasversorgung 533 Wasserversorgung 534 Fernwärmeversorgung 48,43 5,75 43,60 0,60 18,95 12,50 1,00 Seite 14 13,03 1,00 5,10 1510,99 9,85 Seite 3 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes doppisch nach Produktgruppen Gliederungsplan Stellen Produktgruppe Teil C 2019 für 2019 1 2 3 535 Kombinierte Versorgung 537 Abfallwirtschaft 538 Abwasserbeseitigung 541 Gemeindestraßen Beamte B10 B9 B8 B7 B6 B5 B4 B3 B2 A16 A15 A14 A13 A12 A11 A10 A9 A8 A7 A6 A5 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 2,36 0,02 189,11 0,72 1,30 542 Kreisstraßen 8,43 0,03 0,06 543 Staatsstraßen 4,11 0,02 0,02 0,03 0,06 0,20 0,02 544 Bundesstraßen 8,49 545 Straßenreinigung und Winterdienst 0,30 2,91 546 Parkeinrichtungen 547 Öffentlicher Personennahverkehr 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 549 Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger 36,32 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 56,00 0,55 552 Öffentl. Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 35,13 0,20 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 71,32 0,05 554 Naturschutz und Landschaftspflege 22,95 0,05 2,22 1,00 555 Land- und Forstwirtschaft 24,36 0,10 1,00 1,00 Umweltschutzmaßnahmen 76,98 0,05 0,50 1,00 571 Wirtschaftsförderung 52,70 573 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen 11,85 575 Tourismus 571 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf 315 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 367 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 411 Städtisches Klinikum "St. Georg" 261 Oper Leipzig 262 Gewandhaus zu Leipzig 261 Schauspiel Leipzig 261 Theater der Jungen Welt 263 Musikschule ,, Johann Sebastian Bach" 537 Abfallwirtschaft 545 Straßenreinigung und Winterdienst 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau Stadtreinigung Leipzig Sondervermögen mit Sonderrechnung gesamt: gesamt 1,00 0,80 1,00 1,00 0,50 561 Stadtverwaltung gesamt 1,00 1,00 0,75 3,00 1,00 1,00 1,05 7511,19 1,00 1,00 3,00 3,00 2,00 9,00 7,00 23,00 21,75 39,50 61,75 66,75 224,15 194,00 128,30 1,00 1,00 3,00 3,00 2,00 9,00 7,00 23,00 21,75 39,50 61,75 66,75 224,15 194,00 128,30 258,00 488,43 170,00 266,05 641,13 273,38 191,00 55,00 82,00 799,55 459,80 321,22 18,53 3.224,54 10.735,73 Seite 15 Seite 4 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes doppisch nach Produktgruppen Gliederungsplan tariflich Beschäftigte Produktgruppe Teil C 2019 AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9c EG 9b EG 9a EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2 EG 1 EG N P 15 P 13 P 12 P 11 1 2 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 535 Kombinierte Versorgung 537 Abfallwirtschaft 538 Abwasserbeseitigung 0,01 0,01 0,03 0,52 1,03 0,05 0,02 0,03 0,01 0,02 0,04 0,03 0,54 541 Gemeindestraßen 0,65 3,35 0,90 11,85 19,77 19,95 19,04 11,00 15,45 11,45 4,90 5,20 46,30 17,28 542 Kreisstraßen 0,03 0,15 0,04 0,53 0,87 0,89 0,84 0,50 0,69 0,51 0,22 0,28 2,05 0,74 543 Staatsstraßen 0,01 0,07 0,02 0,25 0,44 0,43 0,41 0,24 0,33 0,25 0,10 0,12 1,02 0,38 544 Bundesstraßen 0,03 0,15 0,04 0,53 0,89 0,89 0,86 0,50 0,69 0,51 0,22 0,28 2,06 0,75 545 Straßenreinigung und Winterdienst 546 Parkeinrichtungen 0,03 0,05 0,02 1,03 1,01 0,02 0,04 0,03 0,39 547 Öffentlicher Personennahverkehr 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 549 Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger 0,27 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 552 Öffentl. Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 554 Naturschutz und Landschaftspflege 555 Land- und Forstwirtschaft 561 Umweltschutzmaßnahmen 0,68 571 Wirtschaftsförderung 0,98 573 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen 575 Tourismus Stadtverwaltung gesamt 571 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf 315 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 367 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 411 Städtisches Klinikum "St. Georg" 261 Oper Leipzig 262 Gewandhaus zu Leipzig 261 Schauspiel Leipzig 261 Theater der Jungen Welt 263 Musikschule ,, Johann Sebastian Bach" 537 Abfallwirtschaft 545 Straßenreinigung und Winterdienst 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau Stadtreinigung Leipzig Sondervermögen mit Sonderrechnung gesamt: gesamt 0,30 0,01 0,01 0,11 0,61 0,03 0,02 1,48 0,22 8,73 1,80 0,83 0,60 1,55 8,64 12,33 15,05 0,05 1,32 1,36 4,53 18,29 1,55 0,05 0,95 0,05 0,15 2,23 1,00 0,05 0,38 0,21 2,63 3,89 2,14 0,02 0,10 0,10 0,10 0,38 0,20 1,65 4,73 8,70 39,28 3,95 2,98 2,00 6,00 0,02 0,05 0,02 23,00 75,20 67,30 1,00 1,00 0,16 0,16 0,85 2,00 1,00 2,00 1,22 1,94 1,29 1,69 5,44 0,70 0,83 1,70 2,83 0,20 2,50 0,15 0,52 0,40 1,42 2,05 6,05 1,20 3,08 7,13 31,28 0,75 8,98 0,05 0,15 0,15 0,30 0,10 0,93 0,48 3,20 1,39 0,10 0,15 0,30 12,22 6,21 2,50 1,55 1,10 0,70 2,14 0,10 2,05 16,70 9,50 4,88 1,00 0,75 1,98 0,98 1,00 0,60 0,75 0,95 0,85 3,35 564,23 719,21 0,90 216,55 2,50 2,00 11,26 289,58 509,00 2,00 1,00 1,00 2,48 3,95 2,00 1,50 286,92 2,00 16,00 1,00 4,00 11,30 2,00 1,00 2,00 2,00 2,00 6,00 19,33 2,00 8,00 2,00 8,10 2,00 1,00 2,00 5,95 27,09 20,80 1,88 6,00 5,00 8,75 10,00 2,00 1,00 2,00 5,00 1,00 1,00 3,00 18,10 1,00 0,02 0,02 195,20 450,68 558,42 12,80 0,75 28,10 4,23 225,00 2,00 8,00 9,08 12,25 0,75 3,00 3,00 3,70 1,00 2,04 211,80 4,00 1,60 19,65 8,00 1,75 1,00 2,00 1,00 4,00 1,90 155,62 5,00 2,38 0,48 4,50 0,02 315,44 1,00 4,00 8,10 0,80 2,00 1,00 31,79 70,41 106,14 25,33 4,50 8,83 16,50 2,00 12,63 2,00 2,00 13,00 5,00 28,00 34,00 9,00 2,00 1,00 4,00 1,00 1,00 6,00 1,00 50,20 5,70 1,00 1,00 1,00 18,20 2,00 3,00 2,00 2,00 1,00 3,00 3,00 4,00 1,00 3,00 3,00 4,00 2,75 2,00 2,00 3,00 1,00 4,00 10,75 12,00 2,00 19,00 36,00 13,00 10,00 58,03 252,93 60,55 198,39 115,90 1,15 1,00 0,58 2,30 6,19 6,91 1,15 10,94 20,74 7,49 5,76 33,42 145,68 34,88 114,27 66,76 0,80 1,00 0,40 1,61 4,32 4,82 0,80 7,64 14,47 5,23 4,02 23,34 101,68 24,34 79,76 46,59 0,05 1,00 0,02 0,09 0,24 0,27 0,05 0,42 0,79 0,28 0,22 1,27 5,57 1,33 4,36 2,55 15,00 5,00 9,00 18,80 14,88 24,25 46,48 20,90 104,90 87,79 101,48 52,39 194,72 422,17 107,68 444,72 141,98 4,45 38,00 80,20 76,30 235,35 304,46 533,25 361,92 307,82 669,13 807,00 257,10 247,59 645,40 980,59 319,48 472,82 146,21 4,45 Seite 16 1,00 18,20 Seite 5 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes doppisch nach Produktgruppen Gliederungsplan Produktgruppe 1 Erläuterungen tariflich Beschäftigte Teil C 2019 P 10 P9 P8 P7 P6 P5 S 18 S 17 S 16 S 15 S 14 S 13 S 12 S 11 b S 11a S9 S 8b S 8a S4 2 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 60 61 62 63 64 65 66 67 535 Kombinierte Versorgung 537 Abfallwirtschaft 538 Abwasserbeseitigung 541 Gemeindestraßen 542 Kreisstraßen 543 Staatsstraßen 544 Bundesstraßen 545 Straßenreinigung und Winterdienst 546 Parkeinrichtungen 547 Öffentlicher Personennahverkehr 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 549 Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 552 Öffentl. Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 554 Naturschutz und Landschaftspflege 555 Land- und Forstwirtschaft 561 Umweltschutzmaßnahmen 571 Wirtschaftsförderung 573 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen 575 Tourismus Stadtverwaltung gesamt 571 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf 315 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 367 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 411 Städtisches Klinikum "St. Georg" 261 Oper Leipzig 262 Gewandhaus zu Leipzig 261 Schauspiel Leipzig 261 Theater der Jungen Welt 263 Musikschule ,, Johann Sebastian Bach" 537 Abfallwirtschaft 545 Straßenreinigung und Winterdienst 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 4,00 5,75 1,00 47,00 14,20 12,80 62,00 15,13 33,80 19,87 50,43 62,20 23,95 18,50 9,00 4,00 0,95 1,82 1,00 3,00 126,61 13,03 15,30 gesamt 8,00 2,00 3,00 35,15 2,80 41,32 1519,09 9,00 158,45 72,73 9,00 105,95 2,80 3,90 17,37 4,30 TV Ärzte VKA: 4,00 NV Bühne: 283,79; TVK/HTV: 46,50 NV Bühne: 16,87; TVK/HTV: 185,00 NV Bühne: 87,00 NV Bühne: 34,00 Stadtreinigung Leipzig Sondervermögen mit Sonderrechnung gesamt: 49,80 15,87 26,40 18,20 125,63 68 1,00 0,58 0,40 0,02 4,00 12,80 47,00 76,20 48,93 38,07 10,00 7,00 0,95 17,12 26,40 4,00 12,80 52,75 77,20 48,93 38,07 60,43 69,20 24,90 35,62 153,01 Seite 17 13,03 53,02 6,80 8,00 18,00 267,20 76,63 21,67 178,65 56,60 8,00 18,00 308,52 1.595,72 21,67 Seite 6 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes doppisch nach Produktgruppen Gliederungsplan Stellen Produktgruppe Teil C 2020 für 2020 1 2 3 1498,62 Beamte B10 B9 B8 B7 B6 B5 B4 B3 B2 A16 A15 A14 A13 A12 A11 A10 A9 A8 A7 A6 A5 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 111 Verwaltungssteuerung und -service 121 Statistik und Wahlen 1,00 1,00 3,00 3,00 1,00 3,00 11,30 8,00 122 Ordnungsangelegenheiten 599,29 126 Brandschutz 466,94 0,72 127 Rettungsdienst 224,90 0,24 128 Katastrophenschutz 7,61 0,04 211 Grundschulen 117,22 0,01 215 Mittelschulen 46,00 0,01 217 Gymnasien, Kollegs 40,74 0,01 221 Förderschulen 21,32 231 Berufliche Schulen 38,23 241 Schülerbeförderung 3,48 242 Fördermaßnahmen für Schüler 0,59 243 Sonstige schulische Aufgaben 34,86 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 253 Zoologische und Botanische Gärten 0,03 254 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 8,72 261 Theater 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 Volkshochschule 272 Bibliotheken 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 291 Förderung v. Kirchengem. / sonst. Religionsgem. 311 Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende 273,20 313 Hilfen für Asylbewerber 118,84 315 Soziale Einrichtungen 331 Förderung von Trägern d. Wohlfahrsplege 341 Unterhaltsvorschussleistungen 46,66 343 Betreuungsleistungen 22,11 344 Hilfen für Heimkehrer und polit. Häftlinge 345 Leistungen für Bildung und Teilhabe 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 361 17,70 7,00 6,00 3,50 1,00 19,00 2,00 1,70 1,00 3,00 6,14 9,00 23,90 3,00 1,00 1,00 4,00 7,66 21,92 10,00 109,27 185,00 92,52 1,00 2,22 1,50 10,00 79,18 2,00 35,69 0,12 0,33 1,00 0,30 0,01 0,09 0,01 1,00 104,37 0,09 35,12 0,03 29,52 1,00 123,91 1,00 1,00 13,79 0,13 95,51 2,00 11,20 6,05 3,20 1,09 0,20 0,75 0,15 0,20 0,88 1,00 1,00 38,49 1,45 5,92 1,00 0,04 2,00 1,04 0,31 6,67 0,04 105,86 0,10 3,00 2,00 Förd. v. Kind. i. Kitas / Tagespfl. u. Übern. EB 14,79 0,55 0,24 0,55 362 Jugendarbeit 12,81 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend.- u. Familienhilfe 364 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer 365 Tageseinrichtungen für Kinder 366 Einrichtungen der Jugendarbeit 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 411 Krankenhäuser 414 Gesundheitspflege 421 Förderung des Sports 424 Sportstätten und Bäder 511 Räuml. Planungs u. Entwicklungsmaßnahmen 512 521 0,01 268,34 0,03 6,52 83,23 0,01 0,16 1854,71 0,05 0,80 24,40 0,12 9,22 0,08 146,30 1,00 1,00 89,75 0,50 1,00 Flächen- u. Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 77,15 1,00 2,00 Bau- und Grundstücksordnung 80,00 0,50 522 Wohnungsbauförderung 12,62 523 Denkmalschutz und -pflege 23,25 531 Elektrizitätsversorgung 532 Gasversorgung 533 Wasserversorgung 1,00 2,00 0,02 0,10 0,90 0,14 0,75 2,00 1,00 0,25 2,00 0,04 0,50 2,36 0,44 2,00 0,50 1,00 0,05 2,00 14,25 191,96 0,44 3,00 0,20 1,00 0,02 Seite 18 Seite 1 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes doppisch nach Produktgruppen Gliederungsplan tariflich Beschäftigte Produktgruppe Teil C 2020 AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9c EG 9b EG 9a EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2 EG 1 EG N P 15 P 13 P 12 P 11 1 2 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 111 Verwaltungssteuerung und -service 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 126 Brandschutz 0,72 127 Rettungsdienst 1,24 128 Katastrophenschutz 0,04 211 Grundschulen 0,08 0,17 215 Mittelschulen 0,04 0,09 217 Gymnasien, Kollegs 0,03 221 Förderschulen 231 Berufliche Schulen 241 Schülerbeförderung 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 Sonstige schulische Aufgaben 0,51 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 4,24 253 Zoologische und Botanische Gärten 254 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 261 Theater 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 Volkshochschule 272 Bibliotheken 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 0,19 291 Förderung v. Kirchengem. / sonst. Religionsgem. 0,01 311 Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) 0,35 0,45 0,67 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende 1,06 0,05 0,10 313 Hilfen für Asylbewerber 0,05 0,84 3,13 315 Soziale Einrichtungen 0,19 0,15 0,25 331 Förderung von Trägern d. Wohlfahrsplege 0,04 0,04 341 Unterhaltsvorschussleistungen 0,03 343 Betreuungsleistungen 0,04 344 Hilfen für Heimkehrer und polit. Häftlinge 0,04 345 Leistungen für Bildung und Teilhabe 0,04 0,04 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 0,18 0,39 361 Förd. v. Kind. i. Kitas / Tagespfl. u. Übern. EB 0,01 362 Jugendarbeit 0,01 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend.- u. Familienhilfe 0,25 5,00 20,00 17,00 93,70 91,70 166,05 92,77 1,00 3,00 2,00 1,00 5,00 3,00 6,57 6,00 4,21 2,39 9,21 24,35 0,67 1,80 3,12 2,52 1,29 2,15 6,69 0,04 0,05 1,19 0,13 0,09 0,80 0,07 0,04 0,38 0,05 0,05 0,03 0,02 0,04 0,03 0,01 0,02 0,22 2,07 1,00 143,67 130,53 2,00 2,00 95,42 54,40 73,80 229,23 120,42 1,00 30,14 87,51 3,30 3,67 175,57 10,89 57,18 33,25 86,56 12,65 1,00 3,88 2,62 4,64 2,97 3,94 4,14 2,57 2,34 1,13 2,54 17,15 1,29 7,06 25,88 1,87 0,14 0,12 0,09 0,30 0,15 0,14 5,13 0,93 2,37 0,46 0,69 2,98 2,07 1,94 0,08 65,56 0,53 0,35 1,37 0,96 0,97 0,04 38,57 0,27 1,72 0,28 0,44 0,26 0,98 0,70 0,82 0,03 35,17 0,09 0,20 0,18 1,46 0,22 0,17 0,80 0,80 0,52 0,15 16,49 0,01 0,54 0,31 0,68 0,22 0,09 0,39 0,32 0,38 0,01 27,57 0,27 0,07 0,14 91,55 0,34 3,00 0,01 0,03 0,53 0,02 18,20 0,07 0,44 1,32 0,92 2,52 13,64 2,23 4,41 3,59 0,78 0,03 0,21 2,37 4,00 14,80 0,05 29,56 5,94 8,57 7,60 5,40 2,75 3,74 9,75 5,97 0,60 0,05 4,14 0,16 0,32 1,80 0,30 0,50 0,35 1,00 2,75 1,06 1,02 0,75 2,00 0,03 0,50 0,09 1,06 1,00 0,20 2,08 4,16 0,16 5,33 1,80 3,75 0,03 1,00 3,00 1,00 10,00 2,00 1,00 1,00 13,00 8,00 2,50 39,51 1,06 0,26 0,50 1,00 3,00 3,99 2,53 1,00 4,00 1,43 43,37 4,50 1,62 0,57 1,19 0,45 0,90 0,03 0,03 0,90 5,75 0,38 2,86 1,88 6,26 29,34 15,89 4,64 2,10 14,20 29,39 1,70 90,05 77,00 2,00 16,06 5,85 3,14 2,54 18,56 23,65 33,76 2,80 1,30 0,10 0,75 0,76 0,20 3,15 9,50 0,15 0,15 0,27 1,00 2,24 0,40 1,23 20,58 16,15 0,04 2,40 2,00 0,32 0,39 1,00 0,40 0,02 0,04 1,00 0,02 0,04 0,10 0,29 1,14 0,32 0,13 0,16 0,27 0,01 6,45 0,34 21,00 4,20 5,04 4,56 9,31 3,06 0,19 1,30 1,10 1,00 0,04 0,20 0,03 0,06 0,03 0,15 0,16 0,01 0,35 0,21 1,20 0,04 0,08 1,00 0,04 0,40 0,14 0,66 2,42 1,58 3,72 0,22 15,78 60,88 2,06 1,18 1,21 3,46 0,19 0,20 0,04 0,15 0,04 0,55 1,13 10,78 0,02 0,01 0,07 0,26 0,25 0,02 0,01 0,04 5,88 0,04 0,59 5,31 0,05 0,02 0,01 0,07 0,50 1,34 1,16 3,71 2,30 5,60 6,75 23,83 19,40 2,22 0,50 1,00 2,74 16,79 4,92 0,03 2,08 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer 0,05 0,11 0,23 0,14 0,18 1,09 0,26 8,79 6,24 0,37 0,10 0,05 0,35 1,76 0,90 0,25 0,84 1,30 2,67 9,98 1,12 9,48 8,94 19,74 4,35 1,25 2,64 4,99 366 Einrichtungen der Jugendarbeit 0,02 0,04 0,02 0,01 0,07 0,89 0,08 2,81 0,06 7,11 0,28 0,02 0,14 0,13 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 0,01 0,21 3,75 0,03 0,55 0,03 0,23 0,03 0,12 0,18 0,01 0,07 1,40 411 Krankenhäuser 414 Gesundheitspflege 6,55 1,50 3,95 2,00 1,00 1,00 15,90 1,00 1,50 23,40 26,90 0,90 421 Förderung des Sports 1,50 0,75 2,45 1,20 1,20 1,20 1,15 0,50 0,15 0,35 2,70 424 Sportstätten und Bäder 54,30 511 Räuml. Planungs u. Entwicklungsmaßnahmen 512 Flächen- u. Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 521 Bau- und Grundstücksordnung 522 Wohnungsbauförderung 523 Denkmalschutz und -pflege 531 Elektrizitätsversorgung 532 Gasversorgung 533 Wasserversorgung 8,05 0,50 0,50 3,02 0,09 0,01 3,07 0,04 0,01 0,50 1,25 2,55 1,80 4,80 9,80 1,85 1,50 2,85 6,65 62,34 34,69 16,80 1,94 6,11 7,25 1,09 3,23 1,19 11,23 0,50 2,00 0,70 1,50 0,50 11,85 0,05 0,09 0,61 0,50 0,50 0,50 2,88 0,01 0,02 0,04 8,90 27,96 1,00 8,50 20,50 6,00 1,00 31,20 1,00 8,50 19,15 19,50 6,00 2,00 4,50 0,20 0,33 0,63 1,71 0,53 1,40 0,14 6,28 1,00 9,50 1,87 4,00 0,03 0,52 0,03 1,00 1,03 0,05 0,02 Seite 19 2,00 0,03 Tageseinrichtungen für Kinder 25,45 1,60 2,53 0,04 365 364 0,88 0,03 4,80 2,00 2,00 1,00 0,03 0,54 Seite 2 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes doppisch nach Produktgruppen Gliederungsplan Erläuterungen tariflich Beschäftigte Produktgruppe Teil C 2020 P 10 P9 P8 P7 P6 P5 S 18 S 17 S 16 S 15 S 14 S 13 S 12 S 11 b S 11a S9 S 8b S 8a S7 S4 1 2 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 111 Verwaltungssteuerung und -service 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 126 Brandschutz 127 Rettungsdienst 128 Katastrophenschutz 211 Grundschulen 215 Mittelschulen 217 Gymnasien, Kollegs 221 Förderschulen 231 Berufliche Schulen 241 Schülerbeförderung 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 Sonstige schulische Aufgaben 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 253 Zoologische und Botanische Gärten 254 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 261 Theater 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 Volkshochschule 272 Bibliotheken 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 291 Förderung v. Kirchengem. / sonst. Religionsgem. 311 Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende 313 Hilfen für Asylbewerber 315 Soziale Einrichtungen 331 Förderung von Trägern d. Wohlfahrsplege 341 Unterhaltsvorschussleistungen 343 Betreuungsleistungen 344 Hilfen für Heimkehrer und polit. Häftlinge 345 Leistungen für Bildung und Teilhabe 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 361 Förd. v. Kind. i. Kitas / Tagespfl. u. Übern. EB 362 Jugendarbeit 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend.- u. Familienhilfe 364 1,00 1,00 1,00 5,00 0,75 1,00 68 2,00 29,28 7,50 1,00 1,00 6,40 1,00 5,00 1,35 5,00 1,00 2,00 1,00 10,00 1,00 15,40 11,79 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer 4,75 2,21 2,00 116,61 27,30 10,00 47,13 15,50 365 Tageseinrichtungen für Kinder 5,05 9,85 366 Einrichtungen der Jugendarbeit 4,00 8,60 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 2,50 411 Krankenhäuser 414 Gesundheitspflege 421 Förderung des Sports 424 Sportstätten und Bäder 511 Räuml. Planungs u. Entwicklungsmaßnahmen 512 Flächen- u. Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 521 Bau- und Grundstücksordnung 522 Wohnungsbauförderung 523 Denkmalschutz und -pflege 531 Elektrizitätsversorgung 532 Gasversorgung 533 Wasserversorgung 48,43 5,75 43,60 0,60 18,95 12,50 1,00 Seite 20 13,03 1,00 5,10 1627,97 9,85 Seite 3 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes doppisch nach Produktgruppen Gliederungsplan Stellen Produktgruppe Teil C 2020 für 2020 1 2 3 534 Fernwärmeversorgung 535 Kombinierte Versorgung 537 Abfallwirtschaft 538 Abwasserbeseitigung 541 Gemeindestraßen 542 543 Beamte B10 B9 B8 B7 B6 B5 B4 B3 B2 A16 A15 A14 A13 A12 A11 A10 A9 A8 A7 A6 A5 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 2,36 0,02 189,11 0,72 1,30 Kreisstraßen 8,43 0,03 0,06 Staatsstraßen 4,11 0,02 0,02 544 Bundesstraßen 8,49 0,03 0,06 545 Straßenreinigung und Winterdienst 0,30 546 Parkeinrichtungen 2,91 0,20 0,02 547 Öffentlicher Personennahverkehr 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 549 Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger 36,32 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 56,00 0,55 552 Öffentl. Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 35,13 0,20 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 73,32 0,05 554 Naturschutz und Landschaftspflege 22,95 0,05 0,50 555 Land- und Forstwirtschaft 24,36 0,10 1,00 1,00 561 Umweltschutzmaßnahmen 76,98 0,05 0,50 1,00 571 Wirtschaftsförderung 52,70 573 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen 11,85 575 Tourismus Stadtverwaltung gesamt 571 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf 315 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 367 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 411 Städtisches Klinikum "St. Georg" 261 Oper Leipzig 262 Gewandhaus zu Leipzig 261 Schauspiel Leipzig 261 Theater der Jungen Welt 263 Musikschule ,, Johann Sebastian Bach" 537 Abfallwirtschaft 545 Straßenreinigung und Winterdienst 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau Stadtreinigung Leipzig Sondervermögen mit Sonderrechnung gesamt: gesamt 2,22 1,00 1,00 1,00 0,80 1,00 1,00 1,00 0,75 3,00 1,00 1,00 1,05 7659,59 1,00 1,00 3,00 3,00 2,00 9,00 7,00 23,00 21,75 39,50 61,75 66,75 224,15 194,00 128,30 1,00 1,00 3,00 3,00 2,00 9,00 7,00 23,00 21,75 39,50 61,75 66,75 224,15 194,00 128,30 258,00 525,21 177,50 266,05 644,13 273,38 191,00 55,00 82,00 799,55 459,80 321,22 18,53 3.271,82 10.931,41 Seite 21 Seite 4 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes doppisch nach Produktgruppen Gliederungsplan tariflich Beschäftigte Produktgruppe Teil C 2020 AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9c EG 9b EG 9a EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2 EG 1 EG N P 15 P 13 P 12 P 11 1 2 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 534 Fernwärmeversorgung 535 Kombinierte Versorgung 537 Abfallwirtschaft 538 Abwasserbeseitigung 0,01 0,01 0,03 0,52 1,03 0,05 0,02 0,03 0,01 0,02 0,04 0,03 0,54 541 Gemeindestraßen 0,65 3,35 0,90 11,85 19,77 19,95 19,04 11,00 15,45 11,45 4,90 5,20 46,30 17,28 542 Kreisstraßen 0,03 0,15 0,04 0,53 0,87 0,89 0,84 0,50 0,69 0,51 0,22 0,28 2,05 0,74 543 Staatsstraßen 0,01 0,07 0,02 0,25 0,44 0,43 0,41 0,24 0,33 0,25 0,10 0,12 1,02 0,38 544 Bundesstraßen 0,03 0,15 0,04 0,53 0,89 0,89 0,86 0,50 0,69 0,51 0,22 0,28 2,06 0,75 545 Straßenreinigung und Winterdienst 546 Parkeinrichtungen 0,03 0,05 0,02 1,03 1,01 0,02 0,04 0,03 0,39 547 Öffentlicher Personennahverkehr 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 549 Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger 0,27 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 552 Öffentl. Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 554 Naturschutz und Landschaftspflege 555 Land- und Forstwirtschaft 561 Umweltschutzmaßnahmen 0,68 571 Wirtschaftsförderung 0,98 573 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen 575 Tourismus Stadtverwaltung gesamt 571 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf 315 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 367 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 411 Städtisches Klinikum "St. Georg" 261 Oper Leipzig 262 Gewandhaus zu Leipzig 261 Schauspiel Leipzig 261 Theater der Jungen Welt 263 Musikschule ,, Johann Sebastian Bach" 537 Abfallwirtschaft 545 Straßenreinigung und Winterdienst 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau Stadtreinigung Leipzig Sondervermögen mit Sonderrechnung gesamt: gesamt 0,30 0,01 0,01 0,11 0,61 0,03 0,02 1,48 0,22 8,73 1,80 0,83 0,60 1,55 8,64 12,33 15,05 0,05 1,32 1,36 4,53 18,29 1,55 0,05 0,95 0,05 0,15 2,23 1,00 0,05 0,38 0,21 2,63 3,89 2,14 0,02 0,10 0,10 0,10 0,38 0,20 1,65 4,73 8,70 39,28 3,95 2,98 2,00 6,00 0,02 0,05 0,02 23,00 75,20 68,30 1,00 1,00 0,16 0,16 0,85 2,00 1,00 2,00 1,22 1,94 1,29 1,69 5,44 0,70 0,83 1,70 2,83 0,20 2,50 0,15 0,52 0,40 1,42 2,05 6,05 1,20 4,08 7,13 32,28 0,75 8,98 0,05 0,15 0,15 0,30 0,10 0,93 0,48 3,20 1,39 0,10 0,15 0,30 12,22 6,21 2,50 1,55 1,10 0,70 2,14 0,10 2,05 16,70 9,50 4,88 1,00 0,75 1,98 0,98 1,00 0,60 0,75 0,95 0,85 3,35 568,23 719,21 0,90 216,55 2,50 2,00 11,26 282,58 515,00 2,00 1,00 1,00 2,48 3,95 2,00 1,50 284,92 2,00 16,00 1,00 4,00 11,30 2,00 1,00 2,00 2,00 2,00 6,50 20,08 2,00 8,00 2,00 8,10 2,00 1,00 2,00 6,95 27,09 20,80 1,88 6,00 5,00 8,75 10,00 2,00 1,00 2,00 5,00 1,00 1,00 3,00 18,10 1,00 0,02 0,02 196,20 459,68 569,52 12,80 0,75 28,10 4,23 225,00 2,00 8,00 9,08 12,25 0,75 3,00 3,00 3,70 1,00 3,00 2,00 2,00 1,00 3,00 2,00 2,00 1,00 3,00 2,00 2,00 2,04 218,66 4,00 0,87 19,65 8,00 1,75 1,00 2,00 1,00 5,50 1,90 155,62 5,00 1,88 0,48 4,50 0,02 316,44 1,00 4,00 8,10 0,80 2,00 1,00 31,79 70,41 107,14 25,33 4,50 8,83 16,50 2,00 12,63 2,00 2,00 13,00 5,00 28,00 34,00 9,00 2,00 1,00 4,00 1,00 1,00 6,00 1,00 50,20 5,70 1,00 1,00 1,00 18,20 2,75 2,00 2,00 3,00 1,00 4,00 10,75 12,00 2,00 19,00 36,00 13,00 10,00 58,03 252,93 60,55 198,39 115,90 1,15 1,00 0,58 2,30 6,19 6,91 1,15 10,94 20,74 7,49 5,76 33,42 145,68 34,88 114,27 66,76 0,80 1,00 0,40 1,61 4,32 4,82 0,80 7,64 14,47 5,23 4,02 23,34 101,68 24,34 79,76 46,59 0,05 1,00 0,02 0,09 0,24 0,27 0,05 0,42 0,79 0,28 0,22 1,27 5,57 1,33 4,36 2,55 15,00 5,00 9,00 18,80 14,88 24,25 45,98 20,90 106,40 89,29 102,23 51,66 194,72 423,17 107,68 444,72 141,98 4,45 38,00 80,20 77,30 235,35 297,46 539,25 362,42 305,82 674,63 808,50 257,85 247,86 654,40 992,69 326,34 472,82 146,21 4,45 Seite 22 18,20 Seite 5 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes doppisch nach Produktgruppen Gliederungsplan Produktgruppe 1 Erläuterungen tariflich Beschäftigte Teil C 2020 P 10 P9 P8 P7 P6 P5 S 18 S 17 S 16 S 15 S 14 S 13 S 12 S 11 b S 11a S9 S 8b S 8a S7 S4 2 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 534 Fernwärmeversorgung 535 Kombinierte Versorgung 537 Abfallwirtschaft 538 Abwasserbeseitigung 541 Gemeindestraßen 542 Kreisstraßen 543 Staatsstraßen 544 Bundesstraßen 545 Straßenreinigung und Winterdienst 546 Parkeinrichtungen 547 Öffentlicher Personennahverkehr 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 549 Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 552 Öffentl. Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 554 Naturschutz und Landschaftspflege 555 Land- und Forstwirtschaft 561 Umweltschutzmaßnahmen 571 Wirtschaftsförderung 573 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen 575 Tourismus Stadtverwaltung gesamt 571 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf 315 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 367 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 411 Städtisches Klinikum "St. Georg" 261 Oper Leipzig 262 Gewandhaus zu Leipzig 261 Schauspiel Leipzig 261 Theater der Jungen Welt 263 Musikschule ,, Johann Sebastian Bach" 537 Abfallwirtschaft 545 Straßenreinigung und Winterdienst 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 4,00 5,75 1,00 49,00 14,90 12,80 62,00 15,13 33,80 19,87 50,43 62,20 23,95 18,50 10,00 5,00 0,95 1,83 1,00 3,00 126,61 13,03 15,30 gesamt 8,00 2,00 3,00 35,15 2,80 41,78 1636,07 9,00 176,60 88,63 10,00 111,95 2,80 3,90 17,37 4,30 TV Ärzte VKA: 4,00 NV Bühne: 284,79; TVK/HTV: 46,5 NV Bühne: 16,87; TVK/HTV: 185,00 NV Bühne: 87,00 NV Bühne: 34,00 Stadtreinigung Leipzig Sondervermögen mit Sonderrechnung gesamt: 49,80 15,87 26,40 18,20 125,63 68 1,00 0,58 0,40 0,02 4,00 12,80 49,00 76,90 48,93 38,07 11,00 8,00 0,95 17,13 26,40 4,00 12,80 54,75 77,90 48,93 38,07 61,43 70,20 24,90 35,63 153,01 Seite 23 13,03 53,02 6,80 8,00 19,00 291,35 92,53 21,67 178,65 56,60 8,00 19,00 333,13 1728,60 21,67 Seite 6 Teil D: nachrichtlich Ehrenbeamte, Beschäftigte in der Probe- oder Ausbildungszeit I. EHRENBEAMTE Bezeichnung Aufwandsentschädigung Ortsvorsteher Zahl 2019 14 Zahl 2020 14 INSGESAMT 14 14 vorgesehen im Jahr 2018 14 beschäftigt am 30.06.2018 13 14 Erläuterung derzeit kein Ortsvorsteher für die Ortschaft Mölkau 13 II. BEAMTE ZUR ANSTELLUNG Durch geänderte Gesetzgebung im öffentlichen Dienstrecht zum 01.04.2009 ist im Rahmen der neuen Regelungen im Beamtenrecht die Ernennung "zur Anstellung" ersatzlos weggefallen. III. NACHWUCHSKRÄFTE UND INFORMATORISCH BESCHÄFTIGTE Bezeichnung Aufwandsentschädigung Brandreferendar/-in Anwärterbezüge Brandoberinspektoranwärter/ innen Anwärterbezüge Brandmeisteranwärter/-innen Anwärterbezüge Lebensmittelkontrolleur/-in Ausbildungsvergütung Bachelor of Laws Bachelor of Arts Auszubildende Arzt/Ärztin in Weiterbildung zum/zur Facharzt/-ärztin für Öffentliches Gesundheitswesen Arzt/Ärztin in Weiterbildung zum/zur Facharzt/-ärztin für Hygiene und Umweltmedizin Volontäre/ -innen Schwerbehindertenpool INSGESAMT Ausbildungsvergütung Ausbildungsvergütung Ausbildungsvergütung E 14 TVöD E 14 TVöD Mindestlohn E 2 bis E 9 TVöD Zahl 2019 01.01. 01.10. 4 16 vorgesehen im Jahr beschäftigt 2018 am 30.06.2018 Stand 01.10. Zahl 2020 01.01. 01.10. 7 26 7 26 6 38 Erläuterung 4 16 4 16 2 2 2 2 69 30 232 72 47 259 72 47 259 81 70 263 69 30 232 60 18 178 2 2 2 2 2 2 1 16 1 373 1 16 1 433 1 16 1 433 1 16 1 480 1 16 Seite 24 370 1 12 1 pers. bedingter KW 31.12.2023 292 Fraktionszuwendungen Haushaltsplan 2019/2020 der Stadt Leipzig Seite 1 Übersicht über die Fraktionszuwendungen Teil A: Geldleistungen (nur Sachkonten: 44231000, 44232000, 44313000, 44313100, 42419160) Nr. Fraktion 2 Im Haushaltsplan enthalten Ergebnis aus Haushaltsjahr Haushaltsjahr Vorjahr Jahresabschluss (Planjahr) (Planjahr) (laufendes (Vorvorjahr) Haushaltsjahr) 2019 2020 2018 2017 3 4 5 6 Erläuterungen 7 1 CDU-Fraktion 362.150,00 372.050,00 344.950,00 342.963,08 beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, ITAusstattung/Betreuung, UHR 2 SPD-Fraktion 342.400,00 351.900,00 312.800,00 3 Fraktion DIE LINKE 364.100,00 374.150,00 346.650,00 4 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 278.800,00 286.450,00 260.800,00 5 Bürgerfraktion * 0,00 0,00 6.850,00 6 AfD-Fraktion 129.200,00 132.700,00 116.600,00 7 Fraktion Freibeuter ** 127.450,00 128.350,00 0,00 307.125,32 beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, ITAusstattung/Betreuung, UHR 335.078,16 beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, ITAusstattung/Betreuung, UHR 226.607,25 beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, ITAusstattung/Betreuung, UHR 0,00 beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, ITAusstattung/Betreuung, UHR 117.901,62 beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, ITAusstattung/Betreuung, UHR 62.263,40 beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, ITAusstattung/Betreuung, UHR * Bürgerfraktion: Restmittel in 2018 Personalkosten zur Abwicklung der Fraktion ** Fraktion Freibeuter: Gründung erst im laufenden Haushaltsjahr 2017 nachrichtlich: Nicht in dieser Tabelle enthalten sind die Mittel der fraktionslosen Stadträte von 4.350 € in 2019 und 2020. Diese Mittel stellen pro-Kopf-Beträge dar bzw. decken Aufwendungen ab, die jedem Stadtrat zustehen und nicht als Fraktionsmittel gelten und aufgrund der Kommunalwahlen 2019 für neue Fraktionskonstellationen vorgehalten werden müssen. Seite 2 Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: AfD-Fraktion Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 Haushaltsjahr (Planjahr) 2019 Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2018 mehr (+) weniger (-) Erläuterungen 2 3 4 5 673,60 678,98 -5,38 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen --- --- --- --- --- --- 2. --- --- --- Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 5.940,00 5.940,00 --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) --- --- --- 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 2.774,64 2.774,64 Seite 3 0,00 Reinigung in Geldleistung enthalten Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: AfD-Fraktion Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 Haushaltsjahr (Planjahr) 2020 Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2019 mehr (+) weniger (-) Erläuterungen 2 3 4 5 690,10 673,60 16,50 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen --- --- --- --- --- --- 2. --- --- --- Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 5.940,00 5.940,00 --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) --- --- --- 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 2.774,64 2.774,64 Seite 4 0,00 Reinigung in Geldleistung enthalten Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: Bündnis 90/Die Grünen Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 Haushaltsjahr (Planjahr) 2019 Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2018 mehr (+) weniger (-) Erläuterungen 2 3 4 5 1.684,00 1.357,96 326,04 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen --- --- --- --- --- --- 2. --- --- --- Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 8.424,00 8.424,00 --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) --- --- --- 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen ----- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- mit Geldleistung abgedeckt 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 3.935,04 3.935,04 Seite 5 0,00 Reinigung in Geldleistung enthalten Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: Bündnis 90/Die Grünen Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 Haushaltsjahr (Planjahr) 2020 Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2019 mehr (+) weniger (-) Erläuterungen 2 3 4 5 1.725,25 1.684,00 41,25 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen --- --- --- --- --- --- 2. --- --- --- Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 8.424,00 8.424,00 --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) --- --- --- 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen ----- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- mit Geldleistung abgedeckt 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 3.935,04 3.935,04 Seite 6 0,00 Reinigung in Geldleistung enthalten Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: CDU-Fraktion Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 Haushaltsjahr (Planjahr) 2019 Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2018 mehr (+) weniger (-) Erläuterungen 2 3 4 5 1.347,20 1.357,96 -10,76 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen --- --- --- --- --- --- 2. --- --- --- Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 16.632,00 16.632,00 --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) --- --- --- 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 7.769,16 7.769,16 Seite 7 0,00 Reinigung mit Geldleistung abgedeckt Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: CDU-Fraktion Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 Haushaltsjahr (Planjahr) 2020 Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2019 mehr (+) weniger (-) Erläuterungen 2 3 4 5 1.380,20 1.347,20 33,00 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen --- --- --- --- --- --- 2. --- --- --- Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 16.632,00 16.632,00 --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) --- --- --- 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 7.769,16 7.769,16 Seite 8 0,00 Reinigung mit Geldleistung abgedeckt Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: Fraktion Freibeuter Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 Haushaltsjahr (Planjahr) 2019 Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2018 mehr (+) weniger (-) Erläuterungen 2 3 4 5 1.010,40 0,00 1.010,40 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen --- --- --- --- --- --- 2. --- --- --- Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 5.940,00 5.940,00 --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) --- --- --- 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 2.436,48 2.436,48 Seite 9 0,00 Reinigung in Geldleistung enthalten Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: Fraktion Freibeuter Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 Haushaltsjahr (Planjahr) 2020 Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2019 mehr (+) weniger (-) Erläuterungen 2 3 4 5 1.035,15 1.010,40 24,75 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen --- --- --- --- --- --- 2. --- --- --- Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 5.940,00 5.940,00 --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) --- --- --- 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 2.436,48 2.436,48 Seite 10 0,00 Reinigung in Geldleistung enthalten Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: Fraktion Die LINKE Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 Haushaltsjahr (Planjahr) 2019 Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2018 mehr (+) weniger (-) Erläuterungen 2 3 4 5 1.347,20 1.357,96 -10,76 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen --- --- --- --- --- --- 2. --- --- --- Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 9.396,00 9.396,00 --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) --- --- --- 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.389,00 4.389,00 Seite 11 0,00 Reinigung in Geldleistung enthalten Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: Fraktion Die LINKE Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 Haushaltsjahr (Planjahr) 2020 Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2019 mehr (+) weniger (-) Erläuterungen 2 3 4 5 1.380,20 1.347,20 33,00 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen --- --- --- --- --- --- 2. --- --- --- Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 9.396,00 9.396,00 --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) --- --- --- 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.389,00 4.389,00 Seite 12 0,00 Reinigung in Geldleistung enthalten Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: SPD-Fraktion Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 Haushaltsjahr (Planjahr) 2019 Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2018 mehr (+) weniger (-) Erläuterungen 2 3 4 5 1.347,20 1.357,96 -10,76 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen --- --- --- --- --- --- 2. --- --- --- Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 12.420,00 12.420,00 --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) --- --- --- 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 5.801,64 5.801,64 Seite 13 0,00 Reinigung in Geldleistung enthalten Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: SPD-Fraktion Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 Haushaltsjahr (Planjahr) 2020 Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2019 mehr (+) weniger (-) Erläuterungen 2 3 4 5 1.380,20 1.347,20 33,00 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen --- --- --- --- --- --- 2. --- --- --- Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 12.420,00 12.420,00 --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) --- --- --- 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 5.801,64 5.801,64 Seite 14 0,00 Reinigung in Geldleistung enthalten Kennzahlen-Glossar Seite 1 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen GB I Kennzahlenglossar Presse– und Öffentlichkeitsarbeit, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunikation Nr. Name der Kennzahl 01 Reichweiten in den digi- Prozent talen Medien 02 Vertrieb Amtsblatt ? Prozess 03 Nennung städtischer Themen in Publikationen Dritter Anzahl Wirkung 04 Einführung des Intranets 05 angeschlossene Mitarbeiter beginnend bei Pilotämtern (Q1 2018) 06 Interaktion der Mitarbeiter Einheit Kategorie Definition Leistung Die Medienreichweite, im medienwissenschaftlichen und mediensoziologischen Kontext oft einfach nur Reichweite, gibt den Anteil der Zielpersonen an, die durch einen Werbeträger oder durch eine Werbeträgerkombination erreicht werden. Prozess Personen Prozess Wirkung 07 08 09 Seite 2 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. I Kennzahlenglossar Personalangelegenheiten Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Dauer Stellenbesetzungsverfahren Tage Prozess Dauer eines Stellenbesetzungsverfahrens von Beginn des Verfahrens (Ausschreibungsveröffentlichung) bis Abschluss (Zu-/Absage) 02 Anteil Verfahren mit Anforderungsprofil Prozent Prozess Anteil an Gesamtzahl der Stellenbesetzungsverfahren, denen ein Anforderungsprofil zu Grunde liegt. Das Anforderungsprofil beinhaltet dabei die erforderlichen Kenntnisse, Erfahrungen, Kompetenzen und Fähigkeiten, wobei die Fähigkeiten und Kompetenzen näher beschrieben sind. 03 Dienstleistungsquali- Likerttät Wert Leistung Zufriedenheit der Ämter mit dem Stellenbesetzungsverfahren, welches das Personalamt als Dienstleistung erbringt. Ausgedrückt wird dies durch den Grad der Zufriedenheit mittels Likert-Skala (von 1 = überhaupt nicht zufrieden, bis 6 = voll und ganz zufrieden). 04 Praxisrelevanz der Personalentwicklungs-Maßnahmen LikertWert Leistung Einschätzung des Praxisbezugs der Maßnahmen direkt im Anschluss an eine Maßnahme durch die Teilnehmer/-innen . Ausgedrückt wird dies mittels LikertSkala (von 1 = überhaupt kein Praxisbezug, bis 6 = sehr hoher Praxisbezug). 05 Anteil interne Besetzung von Führungspositionen Prozent Wirkung Anteil der neu besetzten Führungspositionen (ab Sachgebietsleiterebene mit Führungsverantwortung für mind. 3 Mitarbeiter/-innen), die mit verwaltungsinternen Bewerbern besetzt wurden. 06 Fortbildungsaufwand Euro pro Mitarbeiter Prozess Gesamtstädtischer finanzieller Aufwand für Fortbildungen pro Mitarbeiter 07 Mitarbeiterzufrieden- Likertheit Wert Wirkung Ausgedrückt wird dies durch den Grad der Zufriedenheit mittels Likert-Skala (von 1 = überhaupt nicht zufrieden, bis 6 = voll und ganz zufrieden). 08 Fluktuationsquote Prozent Wirkung Anteil der Mitarbeiter/-innen an Gesamtzahl der Mitarbeiter/-innen, die die Stadtverwaltung aufgrund folgender Gründe verlassen: - Auflösungsvertrag - Eigenkündigung - gebilligter Wechsel innerhalb des öffntl. Dienstes - Probezeitkündigung 09 Krankenstand Tage/ MA Wirkung Durchschnittliche Dauer der krankeitsbedingten Abwesenheit von Mitarbeiter/-innen. Nicht erfasst wird Abwesenheit auf Grund erkrankter Kinder oder Pflege von Familienangehörigen. Seite 3 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. I Kennzahlenglossar IT-Koordination Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anzahl SLAÜberziehungen Stück Prozess Die Qualität einzelner Dienstleistungen der Lecos GmbH wird über die Betriebsleistungsvereinbarung (BLV) in Form von Service Level im Anhang B geregelt. Die entsprechenden Ergebnisse werden mit Hilfe des Betriebsleistungsberichtes (BLB) monatlich dokumentiert (in der Regel bis zum 10. Arbeitstag des Folgemonats). Die Anzahl der SLA-Überziehungen gibt an, wieviele der Vereinbarungen nicht eingehalten werden konnten. Die Berechung erfolgt mit Hilfe bestimmter Algorithmen (Soll/Ist-Vergleiche von Ticket-Lösungszeiten des User Help Desk (UHD)). Formel: ∑ bestimmter Zeitüberschreitungen (Ticketsystem UHD) 02 Hardwareverfügbarkeit Prozent Prozess Die KNZ basiert auf dem monatlichen BLB der Lecos (siehe Kennzahl 01). Mit Hardwareplattform werden alle produktiven Server (physische oder virtuelle) bezeichnet. Es wird laufend die Antwortfähigkeit auf Ebene des Betriebssystems geprüft. Es wird der Mittelwert über die prozentuale Verfügbarkeit aller Systeme ausgegeben. Formel: Ø(Zeit Server funktionstüchtig / (Zeit Server funktionstüchtig+ Ausfallzeit))*100 03 Serviceverfügbarkeit Prozent Prozess Die KNZ basiert auf dem monatlichen BLB der Lecos (siehe Kennzahl 01). Diese KNZ gibt an, ob ein Verfahren tatsächlich von den Nutzern verwendet werden kann. Die Messung erfolgt anhand der gemeldeten Betriebsunterbrechungen (Tickets) während der vereinbarten Servicezeit (Mo-Do 7-17, Fr 7-16 Uhr). Formel: Ø((∑ Servicezeiten / (∑ Servicezeiten + Ausfallzeiten))*100) 04 Anschaffung von Tablets zur mobilen Arbeit der Verwaltung Stück Leistung Zählung der im Berichtszeitraum für Mitarbeiter der SVL angeschafften Tablets zur mobilen Arbeit 05 Einrichtung von WLAN-Accesspoints in Verwaltungsgebäuden Stück Leistung Zählung der im Berichtszeitraum vorhandenen WLANAccesspoints in Verwaltungsgebäuden der SVL 06 07 08 09 Seite 4 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. I Kennzahlenglossar Bürgerservice Nr. Name der Kennzahl Einheit 01 Ø Wartezeit des Bürgers (Minuten) Prozess Gibt die durchschnittliche Wartezeit des Bürgers an, von der Ziehung einer Wartenummer bis zum Aufruf. Die Wartezeit wird derzeit für bestimmte Häuser elektronisch erfasst, die im Steckbrief differenziert dargestellt werden. Formel: Summe der durchschnittliche Wartezeit in ausgewählten Bürgerämtern/ Anzahl ausgewählter Bürgerämter 02 Kundenzufriedenheit (Prozent) Mit Hilfe einer permanenten Befragung von Bürgern durch das Amt für Statistik und Wahlen erfasster Wert; ein dauerhaftes Messsystem befindet sich im Aufbau. Die Angaben stammen aus der Kommunalen Bürgerumfrage 2015. Die Fragen lauteten:Wie zufrieden waren Sie bei Ihrem letzten Besuch in einem Bürgeramt mit: der Freundlichkeit der Mitarbeiter/-innen, dem Engagement der Mitarbeiter/-innen, den Öffnungszeiten der Bürgerämter, der Wartezeit im Bürgeramt. Die Antwortmöglichkeiten waren: sehr zufrieden, eher zufrieden, teils/teils, eher unzufrieden, sehr unzufrieden. Die angegebene Prozentzahl in der Tabelle setzt sich aus "sehr zufrieden" und "eher zufrieden" zusammen. 04 Responsivität (Prozent) Leistung 05 Quote abschl. beant- (Prozent) Leistung worteter Anrufe Kategorie Wirkung Definition 03 Anzahl der zeitgerecht (innerhalb 25 sek) angenommenen Anrufe/Gesamtanzahl der Anrufe je Turnus Anzahl abschließend beantworteter Anrufe/Gesamtanzahl der Anrufe je Turnus 06 07 08 09 Seite 5 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. II Kennzahlenglossar Haushalts– und Finanzmanagement Nr. Name der Kennzahl Einheit 01 Termingerechte Erstellung Vorlage des Entwurfs des Doppelhaushalts Umgesetz/ Leistung nicht umgesetzt Gemäß § 74 SächsGemO muss jede sächsische Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan erlassen. Dabei macht die Stadt Leipzig von der Option Gebrauch, diese für zwei aufeinanderfolgende Jahre, nach Jahren getrennt, gemeinsam zu planen und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Methodik zur Haushaltsplanung sowie die jeweilige Terminschiene zur Erstellung und Vorlage des Haushaltsentwurfes werden vorab durch den Stadtrat beschlossen. 02 Umsetzung des HHPlans und regelmäßige Erstellung der Finanzberichte Umgesetz/ Leistung nicht umgesetzt Gemäß § 75 Abs. 4 SächsGemO ist der beschlossene Haushaltsplan für die Führung der Haushaltswirtschaft der Stadt Leipzig verbindlich. Zudem unterrichtet der Oberbürgermeister gemäß § 75 Abs. 5 SächsGemO den Stadtrat sowie die Rechtsaufsichtsbehörde in der Mitte des Haushaltsjahres zum 30.06. schriftlich über wesentliche Abweichungen vom Haushaltsplan. Ferner resultieren aus den Genehmigungsbescheiden der Rechtsaufsichtsbehörde für die Haushaltssatzungen der Stadt Leipzig regelmäßig weitere Berichtspflichten (etwa zum 30.09. und zum 31.12.) über den Haushaltsvollzug und die voraussichtliche Haushaltsentwicklung. 03 Termingerechte Aufstellung des Jahresabschlusses Umgesetz/ Leistung nicht umgesetzt Gemäß § 88 SächsGemO hat die Stadt Leipzig zum Schluss eines jeden Haushaltsjahres einen Jahresabschluss aufzustellen, welcher unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage vermittelt. Dieser Jahresabschluss ist gemäß § 88b Abs. 1 SächsGemO innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Haushaltsjahres aufzustellen. Kategorie Definition 04 05 06 07 08 09 Seite 6 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. II Kennzahlenglossar Kassen– und Rechnungswesen, Vollstreckung Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Abbucherquote Prozent Prozess Die Zahlungspflichtigen werden angehalten, zur Begleichung der Forderung am Lastschriftverfahren teilzunehmen. Dadurch Minimierung des Aufwandes für Folgeprozesse (Mahnung, Vollstreckung) und Liquiditätssicherung. 02 Barzahlungsquote Prozent Prozess Forcierung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs (z.B. Überweisung, EC-Zahlungen, Online-Zahlungen). Dadurch wird manueller Buchungsaufwand minimiert. 03 Senkung Forderungsbestände Mio. Euro Prozess Der Forderungsbestand soll durch zielgerichtete, effektive Beitreibungs-maßnahmen und eine kontinuierliche Forderungsbewertung minimiert werden. 04 E-Rechnungsquote Prozent Prozess Im Zuge der technischen Entwicklung arbeiten Unternehmen zunehmend mit Softwarelösungen zur elektronischen Rechnungserstellung. Durch die Annahme elektronischer kreditorischer Eingangsrechnungen durch die Stadt Leipzig werden die Effizienzpotentiale einer medienbruchfreien elektronischen Rechnungsbearbeitung erschlossen. Zudem wird die Umsetzung der EURichtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung bei öffentlichen Aufträgen in deutsches Recht antizipiert und entsprechende Voraussetzungen geschaffen. 05 06 07 08 09 Seite 7 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. II Kennzahlenglossar Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Zinserträge Mio. Euro Prozess Durch die Zeichnung von Geldanlagen und Ausleihungen an verbundene Unternehmen erzielt die Stadt Leipzig Zinserträge. 02 Zinsaufwand Mio. Euro Prozess Für die Aufnahme von Krediten muss die Stadt Leipzig Zinsen aufwenden. Ferner können in einem Niedrigzinsumfeld Verwahrentgelte für Sichteinlagen und kurzfristig verfügbare Geldanlagen anfallen. Schulden je Einwohner Euro/ Einw. Wirkung Gemäß § 73 Abs. 4 SächsGemO i.V.m. §§ 82 und 84 darf die Stadt Leipzig nach Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörden Kredite für Investitionsmaßnahmen aufnehmen, wenn eine andere Finanzierung nicht möglich oder wirtschaftlich nicht zweckmäßig ist. Gemäß Abschnitt A Kap. I Abs. 3 lit. D VwV KommHHWi -Doppik gilt für Kreisfreie Städte im Freistaat Sachsen ein Wert von mehr als 1.400,00 Euro Verschuldung des Kernhaushaltes je Einwohner als hohe Verschuldung. Bürgschaftsvolumen Mio. Euro Wirkung Gemäß § 83 Abs. 2 SächsGemO darf die Stadt Leipzig nach Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde zur Erfüllung Ihrer Aufgaben Bürgschaften übernehmen. 03 04 05 06 07 08 09 Seite 8 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. II Kennzahlenglossar Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Planerfüllungsquote Steuereinnahmen Prozent Wirkung Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlichrechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung v. Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein (§ 3 Abs.1 AO). In Deutschland gibt es Steuerarten, die generell den Gemeinden zustehen. Die wichtigsten sind die Gewerbesteuer, von der allerdings die Gewerbesteuerumlage wiederum an Bund und Länder abgeführt werden muss, sowie die Grundsteuer. Die Höhe der jeweiligen Steuereinnahmen kann bei beiden Steuerarten über den Hebesatz von der Gemeinde beeinflusst werden. Daneben gibt es weitere, weniger bedeutende kommunale Steuern wie Hunde-, Vergnügungs- und Zweitwohnungssteuer. Gemessen wird hier die Erfüllung der Planungsgröße der Einnahmen aus diesen Steuerarten. 02 Planerfüllungsquote Zuweisungen Prozent Wirkung Die (Schlüssel-)Zuweisung ist ein Mittel der Gemeindefinanzierung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs, in dem sie die wichtigste Position darstellt. Die Schlüsselzuweisung ist eine zweckfreie Zuweisung zur allgemeinen Finanzierung der Ausgaben des Ergebnishaushaltes. Die finanzielle Unterstützung der Gemeinden durch ein Land ist geregelt im jeweiligen Gemeindefinanzierungsgesetz oder Finanzausgleichsgesetz. Gemessen wird hier die Erfüllung der Planungsgröße der Einnahmen aus diesen Zuweisungen. 04 Hebesatz Gewerbesteuer Prozent Prozess Die Grundformel für die Berechnung der Realsteuern (Grundund Gewerbesteuer) lautet: Steuermessbetrag x Hebesatz = Realsteuer Der Hebesatz ist folglich der Faktor, mit dem die Gemeinde auf die Höhe der Realsteuern Einfluss nehmen kann (§ 25 GrStG, § 16 GewStG). Die Ermächtigung dafür ist im Art. 106 Abs. 6 S. 2 Grundgesetz festgeschrieben: „Den Gemeinden ist das Recht einzuräumen, die Hebesätze der Realsteuern im Rahmen der Gesetze festzusetzen.“ 05 Hebesatz Grundsteuer B Prozent Prozess siehe Definition Hebesatz Gewerbesteuer 03 06 07 08 09 Seite 9 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Allgemeine Gefahrenabwehr / Dez. III Maßnahmen der allgemeinen Sicherheit und Ordnung Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anzahl waffenrechtlicher Erlaubnisse Stück Leistung Die Kennzahl erfasst die Anzahl der per 31.12. des Berichtsjahres bestehenden waffenrechtlichen Erlaubnisse. 02 Anzahl Verstorbene ohne Angehörige Personen Prozess Die Kennzahl dokumentiert die jährliche Anzahl der Verstorbenen ohne Angehörige der Stadt Leipzig. 03 Anzahl Vorgänge zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit Stück Leistung Die Kennzahl fasst alle Vorgänge zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit zusammen. 04 Anzahl angezeigter Versammlungen unter freiem Himmel Stück Prozess Die Kennzahl dokumentiert die jährliche Anzahl von angemeldeten Versammlungen unter freiem Himmel. 05 Anzahl angezeigter Veranstaltungen Stück Prozess Die Kennzahl dokumentiert alle angezeigten Veranstaltungen im Jahr. 07 Anzahl Graffitibeseitigungen Stück Leistung Die Kennzahl erfasst alle Graffitibeseitigungen im Berichtszeitraum. 08 Anzahl allgemeine Ord- Stück nungswidrigkeiten Prozess Die Kennzahl dokumentiert alle allgemeine Ordnungswidrigkeiten im Berichtszeitraum 09 Anzahl Fundsachen Stück Prozess Die Kennzahl erfasst die Anzahl der jährlich abgegebenen/verwahrten Fundsachen im Fundbüro der Leipzig. 10 Anzahl Ermittlungen Stadtordnungsdienst Stück Leistung Die Kennzahl fasst alle Ermittlungsvorgänge des Stadtordnungsdienstes pro Jahr zusammen. Seite 10 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. III Kennzahlenglossar Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anzahl Verkehrsordnungswidrigkeiten fließender Verkehr Stück Prozess Die Kennzahl erfasst die Anzahl der per 31.12. des Berichtsjahres bestehenden waffenrechtlichen Erlaubnisse. 02 Anzahl Unfallvorgänge Stück Wirkung Die Kennzahl dokumentiert die jährliche Anzahl der Unfallvorgänge die im Rahmen eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens durch die Zentrale Bußgeldbehörde bearbeitet werden. 04 Anzahl Verkehrsordnungswidrigkeiten ruhender Verkehr Stück Prozess Die Kennzahl dokumentiert die jährliche Anzahl von Verkehrsordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr. 05 Anzahl Abschleppmaß- Stück nahmen Leistung Die Kennzahl erfasst die jährlichen Abschleppmaßnahmen insgesamt. 03 06 07 Anzahl Ermittlungsvorgänge Stück Leistung Die Kennzahl erfasst alle Ermittlungsvorgänge des Stadtordnungsdienstes, die im Rahmen der Ordnungswidrigkeitenverfahren jährlich durchgeführt werden. 08 Anzahl Vollstreckungsvorgänge (rechtskräftige Bußgeldbescheide/ Kostenbescheide) Stück Leistung Die Anzahl dokumentiert alle durchgeführten Vollstreckungs-Vorgänge, die durch das Sachgebiet Bußgeldrechtlicher Vollzug/Vollstreckung jährlich durchgeführt werden. 09 Seite 11 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. III Kennzahlenglossar Abwehrender Brandschutz Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Hilfsfrist Ersteinheit (Minuten; Ø) Minuten Wirkung Die Messung der Hilfsfrist beginnt mit dem Notruf, sie endet mit dem Eintreffen am Einsatzort. Sie beinhaltet demnach die Dispositions-, Ausrücke- und Fahrzeit. Ersteinheit: Ist ein Hilfeleistungslöschfahrzeug und ein Hubrettungsfahrzeug (Arbeit erfolgt im RendezvousSystem) 02 Hilfsfrist Ergänzungseinheit (Minuten; Ø) Minuten Wirkung Die Messung der Hilfsfrist beginnt mit dem Notruf, sie endet mit dem Eintreffen am Einsatzort. Sie beinhaltet demnach die Dispositions-, Ausrücke- und Fahrzeit. Ergänzungseinheit: Eintreffen von weiteren Einheiten (z.B. Drehleiterfahrzeuge, ggf. Freiwillige FW). 03 04 05 06 07 08 09 Seite 12 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. III Kennzahlenglossar Rettungsdienst Nr. Name der Kennzahl 01 Einheit Kategorie Definition Erfüllungsgrad Hilfsfrist Minuten Notfallrettung (Minuten; Ø) Wirkung Die Messung der Hilfsfrist beginnt mit dem Notruf, sie endet mit dem Eintreffen am Einsatzort. Die Hilfsfrist setzt sich aus Dispositions-, Ausrücke– und Anfahrtszeit zusammen, ist also von mehreren Produkten abhängig. Erfüllungsgrad: in wie viel Prozent der Einsätze wurde ein definierter Normwert eingehalten. Formel: Summe Einsätze unter Einhaltung der geplanten Hilfsfrist (12,5 Minuten) / sämtliche Einsätze Wartezeit Krankentransport (Minuten; Ø) Minuten Wirkung Anzahl der Minuten im Durchschnitt; Wartezeit: ab Disposition, also nach Beendigung des Notrufes. Formel: Wartezeit über sämtliche Einsätze (Ø) 07 Einsatzbereitschaft Fahrzeuge Stunden Prozess Einsatzbereitschaft Notarzteinsatzfahrzeuge und Krankentransport gemäß Rettungsdienstbereichsplan Formel: Anzahl der Stunden, an denen die Fahrzeuge verfügbar sind (IST) 08 Erfüllungsgrad der Vor- Prozent haltung Prozess Anzahl der Stunden, an denen die Fahrzeuge verfügbar sind (IST) / Soll-Stunden Verfügbarkeit der Fahrzeuge für Notarzteinsätze und Krankentransport 02 03 04 05 06 09 Seite 13 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Integrierte Regionalleitstelle Leipzig Dez. III Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Notrufannahmequote (%) Prozent Leistung Anzahl der angenommenen Notruf (innerhalb von 60 sec.) an den eingegangenen Notrufen. Notrufe können nur ausgewertet werden , wenn der Anrufer in der Warteschleife landet. Keine Aussage über die Wartezeit. 04 Dispositionszeit Rettungsdienst (%) Prozent Leistung Die Messung der Dispositionszeit beginnt nach Beendigung des Notrufes, sie endet mit der Alarmierung. 05 Prozent Erreichungsgrad Notrufannahme und Dispositionszeit Feuerwehr (%) Leistung Die Messung der Dispositionszeit beginnt nach Beendigung des Notrufes, sie endet mit der Alarmierung. 02 03 06 07 08 09 Seite 14 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Sportstätten und Sporteinrichtungen Dez. III Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Bedarf an Zwei- und Dreifeldsporthallen gemäß Sportprogramm (Anzahl) Anzahl Prozess Ermittlung eines theoretischen Bedarfs am Hallenstunden außerhalb des Schulsports gemäß des Ansatzes im Sportprogramm 02 Städtische Maßnahmen Stück zur Verbesserung der Nutzbarkeit/ Auslastung der Sportfreianlagen (Stück) 03 Auslastung Belegungszeiten durch Vereine in Sporthallen (Prozent) Prozent Prozess Quotient aus den Zeiten, in denen die Sporthallen durch Vereine/ Verbände/ sonstige (außerhalb des Schulsports) genutzt wurden zur verfügbarer Nutzungszeit 04 Bauzustandsstufe Sporthallen (Noten 14) Wirkung Mittelwert aller Sporthallen; Durchschnitt der erfassten Bauzustandsstufen (1 bis 4) über alle Sporthallen im Eigenverantwortungsbereich (inkl. verpachteter Hallen; exkl. Schulsporthallen) Formel: Summierte Bauzustandsstufen / Anzahl der Objekte 05 Bauzustandsstufe Sportfreiflächen (Noten 14) Wirkung Durchschnitt der erfassten Bauzustandsstufen über alle Sportfreiflächen Formel: Summierte Bauzustandsstufen / Anzahl der Objekte 06 Bauzustandsstufe Funktionsgebäude (Noten 14) Wirkung Durchschnitt der erfassten Bauzustandsstufen über alle Funktionsgebäude auf Sportfreiflächen (Bauten, meist Sanitär- und Umkleideräume) Formel: Summierte Bauzustandsstufen / Anzahl der Objekte 07 Anteil bewilligter prioritärer Maßnahmen (Prozent) Prozess Leistung 08 09 Seite 15 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Abfallwirtschaft, Straßenreinigung, Winterdienst und Grünanlagenpflege (EB Stadtreinigung Leipzig) Nr. Produktziel Name der Kennzahl Einheit Definition 1 Pünktliche, fachgerechte Abfallentsorgung / Straßenreinigung und Grünanlagenbetreuung Anzahl Beschwerden Abfallentsorgung (Stück) Anzahl der eingegangenen, geprüften und berechtigten Beschwerden (mdl./schriftl.). Hiermit wird eine regelmäßige Überprüfung der Beschwerdeentwicklung (Hinblick Kundenzufriedenheit) dargestellt und gemessen. Darstellung für den Betriebszweig Abfallentsorgung, jeweils unterschieden in Restabfall, Bioabfall, Schadstoffe und Wertstoffhof. 2 Anzahl Beschwerden Straßenreinigung (Stück) Anzahl der eingegangenen, geprüften und berechtigten Beschwerden (mdl./schriftl.). Hiermit wird eine regelmäßige Überprüfung der Beschwerdeentwicklung (Hinblick Kundenzufriedenheit) dargestellt und gemessen. Darstellung für den Betriebszweig Straßenreinigung, jeweils unterschieden in Straßenreinigung (masch./manuell), Winterdienst und Papierkorbentsorgung. 3 Anzahl Beschwerden Grünanlagen (Stück) Anzahl der eingegangenen, geprüften und berechtigten Beschwerden (mdl./schriftl.). Hiermit wird eine regelmäßige Überprüfung der Beschwerdeentwicklung (Hinblick Kundenzufriedenheit) dargestellt und gemessen. Darstellung für den Betriebszweig Grünanlagenentsorgung, jeweils unterschieden in Grünanlagenunterhaltung und Grünanlagenservice. 4 Beratung zur Abfallvermeidung und ordnungsgemäßen Abfalltrennung über das Bürgertelefon „Abfall“ bzw. Allgem. Fachberatung 5 Anzahl Kontakte mit Fachberatung Abfallentsorgung (Stück) Anzahl der Kundenkontakte inkl. Darstellung aller Medien (Telefon, Mail, Direktkontakt). Abbildung der Entwicklung der Kontaktaufnahme (Anteil Telefon- an Gesamtkontakten etc.). Darstellung für den Betriebszweig Abfallentsorgung, jeweils unterschieden in Restabfall, Bioabfall, Schadstoffe und Wertstoffhof. Anzahl Kontakte mit Fachberatung Straßenreinigung (Stück) Anzahl der Kundenkontakte inkl. Darstellung aller Medien (Telefon, Mail, Direktkontakt). Abbildung der Entwicklung der Kontaktaufnahme (Anteil Telefon- an Gesamtkontakten etc.). Darstellung für den Betriebszweig Straßenreinigung, jeweils unterschieden in Straßenreinigung (masch./manuell), Winterdienst und Papierkorbentsorgung. 6 Anzahl Kontakte mit Fachberatung Grünanlagen (Stück) Anzahl der Kundenkontakte inkl. Darstellung aller Medien (Telefon, Mail, Direktkontakt). Abbildung der Entwicklung der Kontaktaufnahme (Anteil Telefon- an Gesamtkontakten etc.). Darstellung für den Betriebszweig Grünanlagenentsorgung, jeweils unterschieden in Grünanlagenunterhaltung und Grünanlagenservice. 7 Leistungsdaten Gesammelte Wertstoffe je Einwohner (kg) Einheit (kg/t) Angabe der gesammelten Wertstoffe im Zusammenhang zu Einwohnern. Darstellung der Entwicklung beider Werte und dessen Verhältnisses. 8 Abfallaufkommen (RA) je Einwohner (kg) Einheit (kg/t) Angabe des gesammelten Restabfallmengen im Zusammenhang zu Einwohnern. Darstellung der Entwicklung beider Werte und dessen Verhältnisses. 9 Recyclingquote (Gesamtabfall/ Wertstoffe) % Berechnung Recyclingquote. Darstellung des Anteils der wiederverwendbaren, bei der Entsorgung tatsächlich aus dem Abfall recycelten Wertstoffe (Stoffe, welcher einer Wiederverwendung zurückgeführt werden können = Einhaltung Wirtschaftskreislauf ). Seite 16 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Grün– und Parkanlagen, Kleingartenanlagen Dez. III Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anzahl Straßenbäume (Stück) Prozess Anzahl der Straßenbäume aus GRIS/Straßenbaumkataster: Anzahl Bäume (zirka 56 Tsd.); Klassifizierbar nach Eigenschaften wie Baumarten, Altersklassen; leere Baumscheiben (nicht in Kennzahl enthalten) Quelle: Abzug aus dem Straßenbaumkataster 02 Versorgungssgrad öffentliches Grün (Prozent) Wirkung Versorgungsgrad der Einwohner mit einem ausreichenden Anteil von nicht weniger als 6 m2 je Einwohner an einer öffentlichen Grünflächen > 2000 m2 im definierten fußläufigen Einzugsbereich von 250 Meter. Ermittelt als Quotient aus der Zahl der Einwohner der Stadt Leipzig, denen fußläufig erreichbar ein rechnerischer Anteil von nicht weniger als 6 m2 an einer öffentlichen Grünfläche (> 2000 m2 ) zur Verfügung steht und der EW-Zahl Leipzigs insgesamt multipliziert mit 100. Quelle: GIS-Auswertung auf Grundlage blockbezogener Einwohnerdaten und Grünflächenkataster 03 Zuwachs öffentliches Grün (m²) Prozess Saldo aus Zu- und Abgängen im öffentlichen Grün in m2; exkl. Stadtforsten Quelle: GRIS 04 Anzahl sanierter Spielplätze (Stück) Wirkung Anzahl der im zurückliegenden Berichtsjahr komplett oder teilsanierten Spielplätze aus dem Bestand öffentlicher Spielplätze im öffentlichen Grün (Fachliegenschaft ASG, Eigentum Stadt Leipzig). Ohne Spielplätze in Kleingartenanlagen. Quelle: GRIS 05 Anzahl Aktivitäten zur Teilhabe (Stück) Wirkung Bürgerbeteiligungen bei Planverfahren, bspw. Vorstellung oder Kindebeteiligung Spielplätze; Diskussionen vor Ort im Planungsverfahren; Präsenz bei Bürgervereinen und –initiativen; Workshops, Parkführungen. Quelle: Kalender Öffentlichkeitsarbeit und Arbeitsplan der Abt. Planung und Bau sowie Verwaltungsabt. 06 Zufriedenheit d. Bürger (Prozent) Wirkung Anteil der Bürgerinnen und Bürger die im Rahmen der repräsentativen kommunalen Bürgerumfrage Zufriedenheit mit dem Angebot von Parks - und Grünanlagen geäußert haben. Quelle: Kommunale Bürgerumfrage der Stadt Leipzig 07 08 09 Seite 17 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. III Kennzahlenglossar Flächenmanagement Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Kompensationsfläche Gesamt Hektar Prozess Alle Kompensationsflächen in Kompensationsmaßnahmen, die durch ASG einem Planungsverfahren angeboten wurden Ermittlung der Zahlen aus Datenbank „Ikoman“ 02 Anzahl umgesetzter Kompensationsmaßnahmen Stück Leistung Anzahl der als Dienstleistung für städtische Maßnahmen oder Dritte umgesetzte Kompensationsmaßnahmen; für Dritte müssen städtebauliche oder Erschließungsverträge vorliegen 04 Revitalisierte Fläche Hektar Wirkung Brachflächen, die einer neuen Nutzung zugeführt wurden Einflussnahme durch ASG: Lenkung von Kompensationsmaßnahme auf Brachflächen und Unterstützung bei Anfragen von Interessent Zeitpunkt der Erfassung: Kenntnisnahme der neuen Nutzung z.B. Eröffnung oder Vor-Ort-Begehung 05 Prozent Quote Revitalisierung (Balance aus Grün und Gewässer zu Gewerbe, Soziales, Wohnen in %) Leistung Revitalisierte Brachflächen für Grün & Gewässer / Revitalisierte Brachflächen für Soziales, Gewerbe und Wohnen Ziel: ausgeglichenes Verhältnis im Sinne der Begrenzung der Flächenversiegelung Formel: (revitalisierte Fläche Grün + revitalisierte Fläche Wasser) / (revitalisierte Fläche Bildung, Gesundheit, Soziales + revitalisierte Fläche Gewerbe + revitalisierte Fläche Wohnen) 03 06 07 08 09 Seite 18 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Ausbau und Unterhaltung von Dez. III Gewässern II. Ordnung einschl. wasserwirt. Anlagen Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anzahl Projekte WTNK,IGK Stück Prozess Anzahl der Baumaßnahmen-Projekte, die im gemessenen Zeitraum abgeschlossen wurden Es handelt sich um Baumaßnahmen, auf Ebene von Bauabschnitten bzw. Einzelprojekten. WTNK: wassertouristIsches Nutzungskonzept TWGK: Tourismuswirtschaftliches Gesamtkonzept IGK: Integriertes Gesamtkontkonzept (übergeordnetes 02 Anzahl Benutzer Anlagen Personen Wirkung Gesamtzahl der Benutzer der beiden Schleusen Connewitz und Cospuden; bestehend aus den Teilmengen Schleusenbenutzer, Benutzer des Fisch-Kanu-Passes sowie Personen, die ihre Boote umtragen. Erfasst durch AGH-Mitarbeiter mittels Zählung mit Zählbögen. 03 Anzahl Boote mit Motor Stück Prozess Anzahl der Boote mit einem Motor (Verbrennungsmotor und E-Motor), mit denen die beiden Schleusen Connewitz und Cospuden befahren werden. Erfasst durch AGH-Mitarbeiter mittels Zählung mit Zählbögen. 04 Anzahl Maßnahmen Hochwasserschutz Stück Leistung Anzahl der Hochwasserschutz-Baumaßnahmen; entsprechend der Vorlagen (mittelfristiges Programm zur Finanzierung von HW-Schutz- und ausgewählten Gewässerentwicklungsmaßnahmen für Gewässer der II. Ordnung in der Stadt Leipzig bis 2025), die in der betrachteten Periode zur Fertigstellung kamen. Anzahl fertiggestellter Maßnahmen nach Wasserrahmen-RL Stück Prozess Anzahl fertiggestellter Maßnahmen (Baumaßnahmen und Unterhaltungsmaßnahmen) nach Wasserrahmenrichtlinie, die in der betrachteten Periode zur Fertigstellung kamen. 05 06 07 08 09 Seite 19 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. III Kennzahlenglossar Luftreinhaltung, Lärmminderung, Klimaschutz Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie 01 NO2-Konzentration im Jahresmittel Prozent Wirkung 02 Tage Überschreitungstage des Grenzwertes der PM10-Konzentration im Tagesmittel 03 Rußkonzentration im Jahresmittel Prozent Wirkung 04 Prozent Anteil lärmsanierter hoch belasteter Straßenabschnitte (> 67 dB (A) tags / 57 dB (A) nachts Wirkung 05 Anzahl durch KFZVerkehrslärm Betroffener nach Lärmklassen Personen CO2-Emission oder Endenergieverbrauch (kWh/Jahr/EW) Wirkung kWh/ Jahr/EW Definition Wirkung Wirkung Zielwert noch zu benennen Achtung, nicht alle Lärmklassen können hier aufgeführt werden! 06 07 Für das Jahr 2030 ist ggf. ein neuer Zielwert zu bestimmen 08 09 Seite 20 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. III Kennzahlenglossar Umweltplanung, Stadtökologie, Integrierter Umweltschutz Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anteil der Gebiete mit ungünstiger Umweltund Lebensqualität (v. a. Stadtklima) Prozent Wirkung Zu entwickelnde Kennzahl 02 Belastung der Bevölke- Prozent rung Wirkung Ermittelt im Rahmen der jährlichen kommunalen Bürgerumfrage Prozent Leistung Ziel 70 % 03 04 Anteil des Umweltverbundes am Modalsplit 05 Nicht Bestandteil der INSEK-Fachkonzepte, gleichwohl ein wichtiges Wirkungsziel aus stadtökologischer Sicht, ist die „Subsidiäre Inanspruchnahme von Außenbereichsflächen für versiegelnde Nutzungen“. Es ist zu prüfen, ob dieses Wirkungsziel mit der möglichen Kennzahl „Veränderung des Nachverdichtungspotentials im Innenbereich“ in Produkten des Stadtplanungsamtes bereits enthalten ist und wo es ggf. eingeführt werden kann. 06 07 Prozent Anteil der Siedlungsund Verkehrsfläche an der Gesamtfläche im Verhältnis zur Änderung der Einwohnerzahl Prozess Bereits etablierter Indikator 08 Anteil der Versiegelung Prozent an der Siedlungs- und Verkehrsfläche Wirkung Bereits etablierter Indikator 09 Seite 21 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Leipziger Städtische Bibliotheken Dez. IV Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anzahl Entleihungen pro EW Stück/EW Wirkung Anzahl der Entleihungen von Medien in Freihandaufstellung insgesamt dividiert durch Einwohnerzahl des Bibliotheksorts. 02 Anzahl Besuche pro EW Stück/EW Wirkung Anzahl der Besuche (physisch; Auswertung über Eingangssystem) dividiert durch die Einwohnerzahl des Bibliotheksortes. Dieser Indikator bildet den Stellenwert der Bibliothek als öffentlichem Lern- und Kulturort ab ( Vorortnutzung). 03 Anzahl virtuelle Besuche (Visits) 04 Stück Wirkung Virtuelle Besuche absolut: Zahl zusammenhängender Nutzungsvorgänge ("Visits") im Webangebot der Bibliothek Medienetat pro Einwoh- Euro ner Prozess Medienetat insgesamt dividiert durch Einwohnerzahl des Bibliotheksorts Der Medienetat umfasst die Ausgaben für Erwerbung/Medienetat im Berichtsjahr: Ausgaben für Erwerbung von Medieneinheiten einschließlich der Aufwendungen für die laufenden Zeitungs- und Zeitschriftenabonnements, Einband und den Erwerb von Lizenzen 05 Klassenerfassungsgrad Prozent (Kl. 1-6) Leistung Anzahl erreichter Klassen (Führungen und Veranstaltungen) in Prozent dividiert durch die Anzahl bestehender Klassen im Berichtsjahr (=100%). Anzahl bestehender Schulklassen im Berichtsjahr: Schulklassen Stufe 1-6, Quelle Aju&Fa Anzahl erreichter Schulklassen im Berichtsjahr: erreichte Schulklassen 1-6 Zählung LSB 06 Stück/ Anz. Veranstaltungen und Führungen pro tsd. Tsd. EW EW Leistung Summe aller angebotenen Veranstaltungen im Berichtsjahr (inkl. Führungen, Ausstellungen etc.) dividiert durch Anzahl die Einwohnerzahl des Bibliotheksortes Einwohner: die amtlich erfasste Bevölkerung des Bibliotheksortes (Statistisches Landesamt Freistaat Sachsen zum 1.1. des Berichtsjahres) 07 Anz. Veranstaltungen und Führungen pro VZÄ Stück/VZÄ Leistung Mitarbeiter VZÄ im Berichtsjahr: Jede ganze Stelle, die das ganze Jahr ohne Unterbrechung besetzt war, zählt 1 VZÄ. 08 Jahresöffnungsstunden Stunden/ Tsd. EW pro tsd. EW 09 Publikumsfläche pro EW 10 Summe aller angebotenen Veranstaltungen im Berichtsjahr (inkl. Führungen, Ausstellungen etc.) dividiert durch Anzahl VZÄ M²/EW Prozess Jahresöffnungsstunden im Berichtsjahr dividiert durch (Einwohnerzahl des Bibliotheksortes : 1000) Aus: Jahresöffnungsstunden im Berichtsjahr: Gesamtzahl der Öffnungsstunden aller Bibliothekseinrichtungen an allen Öffnungstagen im Berichtsjahr (besondere Schließzeiten sind herauszurechnen). Einwohner: die amtlich erfasste Bevölkerung des Bibliotheksortes (Statistisches Landesamt Freistaat Sachsen zum 1.1. des Berichtsjahres) Prozess Publikumsfläche (m²) dividiert durch Einwohnerzahl des Biblio- Anz. Veranstaltungen und Führungen ... theksorts Aus: Publikumsfläche in qm im Berichtsjahr: Alle dem Publikum zugänglichen Flächen der Bibliotheken für Bibliotheksfunktionen, z.B. Garderobe, Cafeteria, Freihandmagazin, Lesesaal, Veranstaltungsräume. Nicht zu zählen sind hier Flächen eines dem Publikum unzugänglichen Magazins, Büroflächen und Depots von Fahrbibliotheken. Einwohner: die amtlich erfasste Bevölkerung des Bibliotheksortes (Statistisches Landesamt Freistaat Sachsen zum 1.1. des Berichtsjahres) Siehe oben Seite 22 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Museum der bildenden Künste Dez. IV Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Wert Neuzugänge Sammlungsbestand Euro Leistung Wert der neu in den Bestand des MdbK aufgenommene Sammlungsobjekte aus Neuerwerbungen und Schenkungen, exklusive (Dauer-)Leihgaben 02 Anzahl Neuzugänge Stück Leistung Anzahl der neu in den Bestand des Museums aufgenommenen Sammlungsobjekte aus Neuerwerbungen und Schenkungen exklusive (Dauer-)Leihgaben 03 Anzahl Digitalisate Stück Leistung Anzahl digitalisierter Objekte durch die Gesamtzahl der Sammlungsobjekte im (Eigen-) Bestand des Museums; zu diesen Objekten liegen Objektinformationen digital vor, die über neue Medien, bspw. über das Internet, recherchierbar sind; Der Prozess der Digitalisierung ist verbindlich gemäß nationalen Standards, wie "Deutsche Digitale Bibliothek" (DDB), und internationalen Standards, wie "Europeana" geregelt. So werden insbesondere Metainformationen zum Objekt normiert hinterlegt (Thesauri), um eine strukturierte Recherche der Objekte gewährleisten zu können. Die unterstützende Software bei den Leipziger Museen sind GOS, MuseumPlus und die Bilddatenbank Cumulus. 04 Anzahl Besucher Personen Wirkung Anzahl der Besucher der Dauerausstellung bzw. des Dauerausstellungsbereiches des MdbK inkl. kostenlose Besucher am Museumstag zuzüglich Anzahl der Besucher der Sonderausstellungen des MdbK inkl. kostenlose Besucher am Museumstag =Anzahl vergebener Tickets im Ticketsystem 05 Anzahl Sonderausstellungen Stück Leistung Anzahl der Sonderausstellungen des Museums, die im gemessenen Zeitraum eröffnet wurden. 06 Anzahl Leihnahmen Stück Leistung Anzahl der Objekte, die für Ausstellungen im Mdbk per vertraglicher Vereinbarung von anderen Museen oder anderen Leihgebern geliehen werden 07 Anzahl Angebote Stück Leistung Anzahl der verschiedenen Angebote, in denen Vermittlungsangebote für verschiedene Zielgruppen durch das Museum konzipiert und erbracht werden. Dazu zählen insbesondere Veranstaltungen, Führungen und Workshops. 08 Anzahl Teilnehmer Angebote Personen Wirkung Gesamtzahl der Teilnehmer an den verschiedenen Angebotsformaten und -programmen des Museums gemessen mit Ticketsystem 09 Seite 23 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. IV Kennzahlenglossar Volkshochschule Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anzahl Kurse Stück Leistung Anzahl der Kurse, die durch die VHS im Berichtsjahr angeboten werden. —> wie soll die Abgrenzung Semester/Berichtsjahr erfolgen?? 02 Anzahl Teilnehmende Personen Wirkung 03 Anzahl Unterrichtseinheiten Stück Leistung 04 Anzahl Außenstellen Stück Prozess 05 Weiterbildungsdichte Prozent Wirkung 06 Anzahl Ermäßigungen Stück Prozess 07 Anzahl Beratungen, Konsultationen Stück Leistung 08 Anzahl virtuelle Visits Stück Prozess 09 Anzahl digital unterstützter Bildungsformate Stück Leistung Seite 24 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. IV Kennzahlenglossar Eigenbetrieb Oper Leipzig Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anzahl der Besucher Personen Wirkung Anzahl aller Besucher einer Vorstellung entsprechend CTS Ticketsystem, Zählkarten oder geschätzter Besucher. Bei einer Schätzung erfolgt eine Kennzeichnung / Hinweis 02 Auslastung der Vorstel- Prozent lungen Wirkung Anzahl aller Besucher / im Saalplan festgelegte Kapazität 03 Anzahl der Vorstellungen Stück Leistung 04 Anzahl der Neuproduktionen Stück Leistung Anzahl der Premieren 05 Prozent Anteile der Besucher außerhalb PLZ-Bereich 04 Prozess Anzahl Besucher außerhalb PLZ-Bereich 04 /Anzahl aller Besucher; Das Verhältnis wird ermittelt aus allen Besuchern, deren PLZ im CTS-System erfasst ist. Das Verhältnis der mit Adresse erfassten Besucher wird auf die Anzahl aller Besucher (erfasst und nicht-erfasst) übertragen. Eine exakte Berechnung ist nicht möglich. 06 Prozent Anzahl der Besucher außerhalb PLZ-Bereich 04 Prozess Anzahl Besucher außerhalb PLZ-Bereich 04; Die Anzahl wird ermittelt aus allen Besuchern, deren PLZ im CTS-System erfasst ist. Das Verhältnis der mit Adresse erfassten Besucher wird auf die Anzahl aller Besucher (erfasst und nicht-erfasst) übertragen. Die Anzahl der Besucher wird aus dem Verhältnis der erfassten Besucher außerhalb und innerhalb des PLZBereiches 04 auf die Gesamtbesucher hochgerechnet. Eine exakte Ermittlung ist nicht möglich. 07 Anzahl der Kooperationsprojekte Stück Leistung Anzahl der Projekte an denen Kooperationspartner beteiligt sind. Nicht Anzahl der damit verbundenen Vorstellungen. 08 Anzahl Musikvermittlungsangebote Stück Leistung Anzahl aller Musikvermittlungsangebote. Alle Veranstaltungen und Vorstellungen. 09 Anzahl Teilnehmer an Vermittlungsangeboten Personen Wirkung Anzahl aller Teilnehmer / Besucher; Auswertung gemäß CTS Ticketsystem, Zählkarten, Schätzungen; Sofern die Anzahl geschätzt wird erfolgt eine Kennzeichnung / Hinweis Seite 25 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. IV Kennzahlenglossar Eigenbetrieb Gewandhaus Leipzig Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anzahl Besucher gesamt Personen Wirkung Diese Kennzahl erfasst sämtliche Besucher von Eigenveranstaltungen des Gewandhauses im entsprechenden Jahr. 02 Auslastung Große Concerte Prozent Wirkung Diese Kennzahl erfasst die durchschnittliche Auslastung sämtlicher Großen Concerte mit dem Gewandhausorchester im Gewandhaus im entsprechenden Jahr. 03 Auslastung Veranstaltungen insgesamt Prozent Wirkung Diese Kennzahl erfasst die durchschnittliche Auslastung sämtlicher Eigenveranstaltungen des Gewandhauses im entsprechenden Jahr. 04 Anzahl Abonnenten Gewandhaus Personen Wirkung Diese Kennzahl erfasst die Anzahl der Abonnenten für Eigenveranstaltungen in der jahresübergreifenden Konzertsaison. 05 Anzahl Musikvermittlungsangebote Stück Leistung Diese Kennzahl erfasst die Anzahl an Veranstaltungen und -projekten der Musikvermittlung, wie z. B. Familien-, Schul-, Zwergen-, Erlebnisund Taschenkonzerte. 06 Anzahl Teilnehmer an Vermittlungsangeboten Personen Wirkung Diese Kennzahl erfasst die Anzahl der Besucher von Veranstaltungen der Musikvermittlung des Gewandhauses inklusive der Teilnehmer an Musikvermittlungsprojekten (wie z. B. Musikwerkstätten für Kinderund Jugendliche) im entsprechenden Jahr. 07 Anzahl Fremdveranstal- Stück tungen Leistung Diese Kennzahl erfasst die Anzahl der (Fremd-)Mietveranstaltungen im Gewandhaus im entsprechenden Jahr. 08 Anzahl Besucher Fremdveranstaltungen Personen Wirkung Diese Kennzahl erfasst sämtliche Besucher von (Fremd-) Mietveranstaltungen im Gewandhaus im entsprechenden Jahr. 09 Anzahl Gastspielorte Stück Leistung Diese Kennzahl erfasst die Anzahl von Veranstaltungsorten auf Gastspielen/Tourneen des Gewandhausorchesters im entsprechenden Jahr. Anzahl Gastspielkonzerte Stück Leistung Diese Kennzahl erfasst die Anzahl von Konzerten des Gewandhausorchesters auf Gastspielen/Tourneen im entsprechenden Jahr. Seite 26 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig Dez. IV Nr. Name der Kennzahl 01 Anzahl Veranstaltungen Stück 02 Anzahl Besucher 03 Anzahl Eigenproduktio- Stück nen 04 Anzahl Besucher Eigenproduktionen Personen Wirkung 05 Auslastung Eigenproduktionen Prozent Wirkung Diese Kennzahl erfasst die durchschnittliche Auslastung sämtlicher Eigenproduktionen in Spielstätten des Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig im entsprechenden Jahr. 06 Anzahl von Veranstaltungen mit diskursiven Formaten Stück Leistung Diese Kennzahl erfasst alle Veranstaltungen in Spielstätten des Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig im entsprechenden Jahr mit der Möglichkeit der öffentlichen Diskussion bzw. dem direkten Publikumsaustausch. 07 Anzahl Veranstaltungen Stück mit Kooperationspartnern Leistung Diese Kennzahl erfasst die Anzahl der Koproduktionen im Programm der Spielstätten des Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig im entsprechenden Jahr. 08 Anzahl Veranstaltungen Stück mit freien Gruppen Leistung Diese Kennzahl erfasst die Anzahl von Produktionen freier Künstler(-gruppen) im Programm der Spielstätten des Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig im entsprechenden Jahr. 09 Anteil Kooperationsver- Prozent anstaltungen/ alle Veranstaltungen Leistung Diese Kennzahl erfasst den prozentualen Anteil der Anzahl von Veranstaltungen mit Koproduktionspartnern an der Gesamtbveranstaltungsanzahl des Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig im entsprechenden Jahr. Einheit Kategorie Definition Leistung Diese Kennzahl erfasst aller Veranstaltungen in Spielstätten des Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig im entsprechenden Jahr (Eigen– und Fremdproduktionen). Personen Wirkung Leistung Diese Kennzahl erfasst sämtliche Besucher in Spielstätten des Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig im entsprechenden Jahr (Eigen– und Fremdproduktionen). Diese Kennzahl erfasst die Anzahl der Eigenproduktionen im Programm der Spielstätten des Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig im entsprechenden Jahr Diese Kennzahl erfasst sämtliche Besucher von Eigenproduktionen in Spielstätten des Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig im entsprechenden Jahr. Seite 27 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. V Kennzahlenglossar Leistungen für Unterkunft und Heizung Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anzahl der Anträge auf Mietschuldenübernahme Stück Prozess Formel: Anzahl der Bewilligungen und Ablehnungen der Anträge auf Mietschuldenübernahme 02 Anteil der Fallabschlüs- Prozent se, die durch wirtschaftliche Wohnhilfen zur Wohnraumerhaltung geführt haben Wirkung Klienten die Mietschulden haben, können ihren Wohnraum u.a. durch Zahlung der Mietrückstände erhalten. Die wirtschaftliche Wohnhilfe kann dabei beratend, vermittelnd und auch finanziell unterstützen. ø Zahlbetrag je Bedarfsgemeinschaft Euro je BG Prozess Anzahl der Anträge auf Energieschuldenübernahme Stück 03 04 Formel: Anzahl positiver Fallabschluss mit dem Hintergrund der Erhaltung der Ursprungswohnung / Gesamtanzahl Fallabschluss x 100 Der Zahlbetrag enthält Leistungen für Unterkunft und Heizung. Formel: Gesamtzahlbetrag / Anzahl der BG Prozess Formel: Anzahl der Bewilligungen und Ablehnungen der Anträge auf Energieschuldenübernahme Seite 28 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. V Kennzahlenglossar Hilfe zur Pflege Nr. Name der Kennzahl 01 Prozent ambulanter Anteil an Leistungsbeziehern der Hilfe zu Pflege Einheit Kategorie Definition Wirkung Die Leistungsbezieher erhalten je nach Bedarf ambulante oder stationäre Hilfe zur Pflege. Die Kennzahl berechnet den Anteil der Leistungsbezieher mit ambulanten Hilfen in Bezug zu den Gesamtleistungsbeziehern der Hilfe zur Pflege. Formel: Leistungsbezieher mit ambulanter Hilfe zur Pflege / Gesamtleistungsbezieher der Hilfe zur Pflege x 100 Seite 29 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Dez. V Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 prozentualer Anteil der Kinder, die in integrativen Kindertagesstätten (Kinderkrippe und Kindergarten) Leistungen des Sozialhilfeträgers erhalten (I- Pauschale) Prozent Wirkung Das Ziel der Eingliederungshilfe besteht darin, zunehmend eine gemeinsame Erziehung und Bildung von behinderten und nicht behinderten Kindern zu erreichen. Diese Zielstellung wird durch Steigerung des %-ualen Anteils der Kennzahlen 01 und 02 und für schwerer behinderte Kinder der Kennzahl 03 realisiert. Die Kennzahlen beschreiben den %-ualen Anteil der Kinder, die Förderungen in den verschiedenen Formen der Kindertageseinrichtungen erhalten, in Bezug auf die Gesamtkinderzahl mit EGH- Leistungen nach dem SGB XII in Kindertagesstätten. Formel: Anzahl der Kinder, die in integrativen Kindertagesstätten (Kinderkrippe und Kindergarten) Leistungen des Sozialhilfeträgers erhalten (I- Pauschale) / Gesamtkinderzahl mit Leistungen nach dem SGB XII in Kindertagesstätten x 100 02 03 04 prozentualer Anteil der Kinder, die in integrativen Kindertagesstätten (Kinderkrippe oder Kindergarten) zusätzliche Leistungen erhalten Prozent Wirkung Beschreibung siehe Kennzahl 01 Formel: Anzahl der Kinder, die in integrativen Kindertagesstätten (Kinderkrippe oder Kindergarten) zusätzliche Leistungen erhalten (IPauschale 2 und Assistenzleistung) / Gesamtkinderzahl mit Leistungen nach dem SGB XII in Kindertagesstätten x 100 prozentualer Anteil der Prozent Kinder, die in komplexen Kindertagesstätten in heilpädagogischen Gruppen gefördert werden (heilpäd. Gruppen) Wirkung prozentualer Anteil der Prozent Kinder, die in einer Sondereinrichtung in heilpädagogischen Gruppen gefördert werden (heilpäd. Gruppen) Wirkung Beschreibung siehe Kennzahl 01 Formel: Anzahl der Kinder, die in komplexen Kindertagesstätten in heilpädagogischen Gruppen gefördert werden (heilpäd. Gruppen) / Gesamtkinderzahl mit Leistungen nach dem SGB XII in Kindertagesstätten x 100 Beschreibung siehe Kennzahl 01 Formel: Anzahl der Kinder, die in heilpädagogischen Kindertagesstätten in heilpädagogischen Gruppen gefördert werden (heilpäd. Gruppen) / Gesamtkinderzahl mit Leistungen nach dem SGB XII in Kindertagesstätten x 100 Seite 30 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. V Kennzahlenglossar Hilfen für Asylbewerber Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Auslastungsquote Unterbringungsplätze in Gemeinschaftsunterkünften in Betrieb Prozent Wirkung Bei der Belegung von Gemeinschaftsunterkünften kann i.d.R. keine vollständige Auslastung erreicht werden, da u.a. die Zugehörigkeit zu Haushalts- und Religionsgemeinschaften sowie der Nationalität beachtet werden muss, um Konfliktpotenziale des Zusammenlebens in den Unterkünften zu vermeiden. Angestrebt wird eine Mindestauslastung von 90 %, um einen wirtschaftlichen Betrieb der Unterkünfte zu gewährleisten. Formel: Ist-Belegung / Kapazitätsbestand in Betrieb x 100 02 Prozent Anteil der dezentral untergebrachten Personen nach AsylbLG Wirkung Gemäß § 53 (1) AsylG erfolgt die Unterbringung von Asylbewerbern in der Regel in Gemeinschaftsunterkünften. Andere Unterbringungsformen sind möglich, wenn dies der Integration und unter Beachtung der Besonderheiten des Einzelfalls erforderlich ist. Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG können daher auch in einer eigenen Wohnung außerhalb einer Gemeinschaftsunterkunft – in einer Gewährleistungswohnung oder in einer eigenen Mietwohnung - wohnen. Die Ermöglichung eines schnellen Übergangs in eigenen Wohnraum wird durch das Sozialamt angestrebt. Formel: Anzahl der dezentral untergebrachten Leistungsberechtigten nach AsylbLG / Anzahl der Leistungsberechtigte nach AsylbLG gesamt x 100 Seite 31 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. V Kennzahlenglossar Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe) Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Kapazitätsauslastung der Gewährleistungswohnungen (GWE) Prozent Wirkung Bei Wohnungsverlusten ist eine vorübergehende Notunterbringung von Familien in sogenannten GWE möglich. Da die Anzahl der benötigten Unterbringungsplätze schwankt, müssen freie Reservewohnungen vorgehalten werden, um im Bedarfsfall allen Mehrpersonenhaushalten am Räumungstag eine GWE anbieten zu können. Die Erfahrungen weisen eine 80-90 %ige Kapazitätsauslastung der GWE als praktikabel aus. Formel: Anzahl der bewohnten GWE / Anzahl gesamt verfügbaren GWE x 100 02 Prozent Kapazitätsauslastung der Übernachtungshäuser Bei Wohnungsverlust ist eine vorübergehende Notunterbringung von alleinstehenden Frauen und Männern in sogenannten Übernachtungshäusern möglich. Da die Anzahl der benötigten Unterbringungsplätze schwankt, müssen in den Einrichtungen Reservekapazitäten vorgehalten werden, um im Notfall allen Hilfesuchenden jederzeit einen Übernachtungsplatz anbieten zu können. Formel: Anzahl der genutzten Betten / Anzahl gesamt verfügbarer Betten x 100 03 ø Anzahl der Nutzer in den Tagestreffs je Tag 04 Anzahl ø Verweildauer in den Monate Gewährleistungswohnungen beträgt max. 12 Monate 05 ø Aufenthaltsdauer in den Übernachtungshäusern beträgt bis zur Vermittlung in Wohnraum max. 3 Monate Anzahl Monate Erfolgsquote bei der Vermittlung von Klienten aus den Notunterkünften in Wohnraum Prozent 06 Anzahl Der Tagestreff richtet sich mit seinem Angebot vorwiegend an Menschen, die von Wohnungslosigkeit betroffen oder bedroht sind sowie an Menschen mit geringem Einkommen, die in schwierigen Lebenslagen Unterstützung benötigen. Es werden die Bürger gezählt, die die Angebote der Tagestreffs nutzen. Unabhängig ob sie nur eine günstige Mahlzeit oder Beratungsgespräche in Anspruch nehmen. Wirkung Menschen, die von Wohnungslosigkeit bedroht oder wohnungslos sind, sollen sozial gestärkt werden, damit Sie, ggf. mit ambulanten Hilfen, in der Lage sind, eigenen Wohnraum zu beziehen, den Haushalt selbst zu organisieren und künftig ohne Hilfe Dritter zu leben. Der Aufenthalt in einer GWE ist als ordnungsrechtliche Maßnahme nur vorübergehender Natur. Der Aufenthalt in den Übernachtungshäusern ist täglich von 16 Uhr bis 8 Uhr früh möglich. Sozialarbeiter vor Ort beraten die Wohnungslosen und helfen Ihnen, hemmende Probleme bei der Wohnungssuche zu bearbeiten. Hier wird nur die Aufenthaltsdauer der Klienten gezählt, bei denen eine bekannte Vermittlung in eine vertraglich gesicherte Unterkunft stattgefunden hat. Der Vermittlungserfolg, als Indiz für Wirksamkeit sozialer Arbeit und bedarfsgerechter Angebote, ist der Erhalt einer dauerhaften, vertraglich gesicherten Wohnform. Formel: Anzahl der vermittelten Klienten / Gesamtanzahl der Klienten Seite 32 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Wohnungsvermittlung und –versorgung Dez. V Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anzahl der Neufälle Anzahl Prozess Gibt an, wie viele Haushalte / Antragsteller beim Bereich Wohnraumversorgung die Unterstützung bei der Wohnungssuche beantragen. Die Beantragung erfolgt schriftlich oder persönlich. Die Haushalte / Antragsteller erhalten Unterstützungsbedarf bei der Suche nach angemessenem Wohnraum. 02 Anzahl der in ein neues Anzahl Mietverhältnis vermittelten Fälle Wirkung Es werden alle Klienten gezählt, die nachweislich durch Unterstützung des SozA oder durch eigene Initiative neuen Wohnraum beziehen konnten. Gezählt wird außerdem, wie viele Vorsprachen / Kontakte für den Haushalt erforderlich waren, um Erfolg bei der Wohnungssuche zu erreichen und ein neues Mietverhältnis zu vereinbaren. Klienten über deren Verbleib keine Aussage getroffen werden kann, werden vernachlässigt. 03 Anzahl der ausgestellten Wohnberechtigungsscheine Anzahl Leistung Gibt an, wie vielen Haushalten / Antragstellern ein Wohnberechtigungsschein (WBS) ausgestellt wurde. Den WBS kann jeder volljährige Bürger beantragen, der rechtlich und tatsächlich in der Lage ist, für eine Wohnung aufzukommen und eine bestimmte Einkommensgrenze nicht überschreitet. Seite 33 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Leistungen für Bildung und Teilhabe SGB II Dez. V Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Antragszahlen nach SGB II Anzahl Prozess Anzahl der im Betrachtungszeitraum eingegangenen Anträge auf Leistungen für Bildung und Teilhabe im SGB II, außer Schulbedarf. Der Schulbedarf wird mit der anspruchsbegründenden Grundleistung beantragt. Eine Auswertung der Anträge für Schulbedarf ist nicht möglich. 02 Inanspruchnahmequote des BuT-Paketes nach SGB II Prozent Wirkung Gibt die prozentuale Inanspruchnahme des BuT-Paketes durch Leistungsberechtigte im SGB II wieder. Bei der Ermittlung der Quote werden für potentielle Leistungsberechtigte alle Personen berücksichtigt, welche das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Gesetzlich bedingt erhalten nur Personen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres Leistungen zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben. Noch nicht eingeschulte Kinder können keine Leistungen bei Schulbesuch, wie z.B.: Schülerbeförderung, Lernförderung oder Schulbedarf, in Anspruch nehmen. Faktisch fällt die Quote zu niedrig aus. Die benötigten Berechnungsdaten werden vom Jobcenter bereitgestellt. Formel: Leistungsberechtigte nach SGB II / potentielle Leistungsberechtigte nach SGB II x 100 03 Antragszahlen nach BKGG, WoGG, SGB XII, AsylbLG Anzahl Leistung Anzahl der im Betrachtungszeitraum eingegangenen Anträge auf Leistungen für Bildung und Teilhabe im BKGG, WoGG, SGB XII und AsylbLG, außer Schulbedarf. Im Rechtskreis SGB XII und AsylbLG wird der Schulbedarf mit der anspruchsbegründenden Grundleistung beantragt und gewährt. Im Rechtskreis BKGG (WoGG) ist eine korrekte Darstellung nicht möglich, da Antragsteller mit jedem Antrag auf Leistungen für Bildung und Teilhabe den Schulbedarf automatisch mit beantragen. Eine Gewährung erfolgt hingegen maximal zweimal im Jahr. Es würde durch Mehrfacherfassungen der Anträge zur keiner validen Antragsanzahl des Schulbedarfs führen. Eine Auswertung der Anträge für Schulbedarf ist nicht möglich. Inanspruchnahmequote des BuT-Paketes nach SGB XII, AsylbLG Prozent Wirkung Gibt die prozentuale Inanspruchnahme des BuT-Paketes durch Leistungsberechtigte im SGB XII und AsylbLG wieder. Bei der Ermittlung der Quote werden für potentielle Leistungsberechtigte alle Personen berücksichtigt, welche das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Gesetzlich bedingt erhalten nur Personen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres Leistungen zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben. Noch nicht eingeschulte Kinder können keine Leistungen bei Schulbesuch, wie z.B.: Schülerbeförderung, Lernförderung oder Schulbedarf, in Anspruch nehmen. Faktisch fällt die Quote zu niedrig aus. Vernachlässigung der Leistungskreise BKGG & WoGG, da keine Auskunft über potentielle Leistungsberechtigte möglich. Formel: Leistungsberechtigte nach SGB XII, AsylblG / potentielle Leistungsberechtigte nach SGB XII, AsyblG x 100 Seite 34 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Grundschulen in öfftl. Trägerschaft Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Umsetzung Schulbauinvest.Programm % Wirkung Zum Planansatz des jeweiligen Haushaltsjahres werden die tatsächlich abgerechneten Investitionen des Haushaltsjahres ins Verhältnis gesetzt (technischer Rest = sog. Investive Reste). Diese Kennzahl fokussiert ausschließlich auf den Finanzhaushalt. 02 Anzahl Schulen mit überhöhter Zügigkeit Stück Wirkung Hierin werden die Grundschulen abgebildet, die entgegen ihrer eigentlichen Kapazität zur (temporären) Überbrückung von Engpässen in einer Jahrgangsstufe mehr Klassen gebildet haben. 03 Anzahl Grundschulen (in öff. Trägerschaft) Stück Leistung Gibt die Gesamtzahl der Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft der Stadt Leipzig an. 04 Anzahl Schulen mit angemessener Ausstattung für digitale Bildung (MEP) Stück Leistung Diese Kennzahl umfassend die Grundschulen, die auf Grundlage des Medienentwicklungsplanes (MEP) der Stadt Leipzig eine Ausstattung an bspw. Computern und interaktiven Tafeln haben, die den Anforderungen des sächsischen Lehrplan tendenziell in entsprechendem Umfang Rechnung trägt. 05 Anzahl der Schulen mit modernem Raumprogramm Stück Leistung Die Stadt Leipzig ist bestrebt, für die zu bauenden Schulen en modernes Raumprogramm zu entwickeln. Diese Kennzahl gibt die Schulen an, die anhand eines solchen Raumprogramms unter Beteiligung relevanter Akteure gebaut worden sind. 06 Anteil der Schulen mit qualitativ hochwertigem Ganztagesangeboten % Wirkung Hiermit wird die Anzahl der Grundschulen angegeben, die über Angebot im Rahmen eines Ganztagesprogramms verfügen. 07 Anteil der Grundschulen mit Schulsozialarbeit % Leistung Gibt gemessen an der Gesamtzahl an Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft den Anteil der Schulen mit Schulsozialarbeit im Grundschulbereich an. 08 Anteil Schulbudgets, das über sozialindikative Kennzahlen verteilt % Prozess Neben dem bisherigen Verteilschlüssel auf Basis der Schülerzahlen pro Schule wird Grundschulen in Quartieren mit besonderen sozialen Bedarfslagen (u.a. SGB II-Quote unter 15, Migrantenquote) ein anhand dieser Kriterien ermittelter Anteil des Schulbudgets zusätzlich zur Verfügung gestellt. 09 Seite 35 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Oberschulen in öffentlicher Trägerschaft Nr. Name der Kennzahl 01 Umsetzung Schulbauin- % vest.-Programm 02 Anzahl Schulen mit überhöhter Zügigkeit 03 Einheit Dez. V Kategorie Definition Wirkung Zum Planansatz des jeweiligen Haushaltsjahres werden die tatsächlich abgerechneten Investitionen des Haushaltsjahres ins Verhältnis gesetzt (technischer Rest = sog. Investive Reste). Diese Kennzahl fokussiert ausschließlich auf den Finanzhaushalt. Stück Wirkung Hierin werden die Schulen abgebildet, die entgegen ihrer eigentlichen Kapazität zur (temporären) Überbrückung von Engpässen in einer Jahrgangsstufe mehr Klassen gebildet haben. Anzahl Oberschulen (in Stück öff. Trägerschaft) (ohne Leistung Gibt die Gesamtzahl der Schulen in öffentlicher Trägerschaft der Stadt Leipzig an. Nachbarschaftsschule) 04 Stück Anzahl Schulen mit angemessener Ausstattung für digitale Bildung (MEP) Wirkung Diese Kennzahl umfassen die Schulen, die auf Grundlage des Medienentwicklungsplanes (MEP) der Stadt Leipzig eine Ausstattung an bspw. Computern und interaktiven Tafeln haben, die den Anforderungen des sächsischen Lehrplan tendenziell in entsprechendem Umfang Rechnung trägt. 05 Anzahl Schulen mit modernem Raumprogramm Stück Leistung Die Stadt Leipzig ist bestrebt, für die zu bauenden Schulen ein modernes Raumprogramm zu entwickeln. Diese Kennzahl gibt die Schulen an, die anhand eines solchen Raumprogramms unter Beteiligung relevanter Akteuere gebaut worden sind. 06 Anteil der Schulen mit qualitativ hochwertigen Ganztagsangeboten % Wirkung Hiermit wird die Anzahl der Schulen angegeben, die über Angebote im Rahmen eines Ganztagesprogramms verfügen. 07 Anteil der Schulen, die % gemäß der Liste zur sozialindikativen Priorisierung mit Schulsozialarbeit ausgestattet sind Leistung Gibt gemessen an der Gesamtzahl an Oberschulen in öffentlicher Trägerschaft den Anteil der Schulen mit Schulsozialarbeit im Oberschulbereich an. 08 Anteil Schulbudgets, das über sozialindikative Kennzahlen verteilt wird % Prozess Neben dem bisherigen Verteilschlüssel auf Basis der Schülerzahlen pro Schule wird Oberschule in Quartieren mit besonderen sozialen Bedarfslagen (u.a. SGB II-Quote unter 15, Migrantenquote) ein anhand dieser Kriterien ermittelter Anteil des Schulbudgets zusätzlich zur Verfügung gestellt. 09 Seite 36 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Gymnasien, Kollegs (ohne berufl. Gymn.) Nr. Name der Kennzahl 01 Umsetzung Schulbauin- % vest.-Programm 02 Anzahl Schulen mit überhöhter Zügigkeit 03 Einheit Dez. V Kategorie Definition Wirkung Zum Planansatz des jeweiligen Haushaltsjahres werden die tatsächlich abgerechneten Investitionen des Haushaltsjahres ins Verhältnis gesetzt (technischer Rest = sog. Investive Reste). Diese Kennzahl fokussiert ausschließlich auf den Finanzhaushalt. Stück Wirkung Hierin werden die Gymnasien abgebildet, die entgegen ihrer eigentlichen Kapazität zur (temporären) Überbrückung von Engpässen in einer Jahrgangsstufe mehr Klassen gebildet haben. Stück Anzahl Gymnasien / Kollegs (in kommunaler Trägerschaft (ggf. mit Landes- Leistung Gibt die Gesamtzahl der Gymnasien/Kollegs in öffentlicher Trägerschaft der Stadt Leipzig an. gymnasium 04 Stück Anzahl Schulen mit angemessener Ausstattung für digitale Bildung (MEP) Wirkung Diese Kennzahl umfassen die Gymnasien/Kollegs, die auf Grundlage des Medienentwicklungsplanes (MEP) der Stadt Leipzig eine Ausstattung an bspw. Computern und interaktiven Tafeln haben, die den Anforderungen des sächsischen Lehrplan tendenziell in entsprechendem Umfang Rechnung trägt. 05 Anzahl Schulen mit modernem Raumprogramm Stück Leistung Die Stadt Leipzig ist bestrebt, für die zu bauenden Schulen ein modernes Raumprogramm zu entwickeln. Diese Kennzahl gibt die Schulen an, die anhand eines solchen Raumprogramms unter Beteiligung relevanter Akteure gebaut worden sind. 06 Anteil der Schulen mit qualitativ hochwertigen Ganztagsangeboten % Wirkung Hiermit wird die Anzahl der Gymnasien angegeben, die über Angebote im Rahmen eines Ganztagesprogramms verfügen. 07 Anteil der Schulen, die % gemäß der Liste zur sozialindikativen Priorisierung mit Schulsozialarbeit ausgestattet sind Leistung Gibt gemessen an der Gesamtzahl an Gymnasien in öffentlicher Trägerschaft den Anteil der Schulen mit Schulsozialarbeit im Gymnasialbereich an. 08 Anteil Schulbudgets, das über sozialindikative Kennzahlen verteilt wird % Prozess Neben dem bisherigen Verteilschlüssel auf Basis der Schülerzahlen pro Schule wird Gymnasien/Kollegs in Quartieren mit besonderen sozialen Bedarfslagen (u.a. SGB II-Quote unter 15, Migrantenquote) ein anhand dieser Kriterien ermittelter Anteil des Schulbudgets zusätzlich zur Verfügung gestellt. 09 Seite 37 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. V Kennzahlenglossar Schulen zur Lernförderung Nr. Name der Kennzahl 01 Umsetzung Schulbauin- % vest.-Programm 02 Anzahl Schulen zur Lernförderung Einheit Stück Kategorie Definition Wirkung Zum Planansatz des jeweiligen Haushaltsjahres werden die tatsächlich abgerechneten Investitionen des Haushaltsjahres ins Verhältnis gesetzt (technischer Rest = sog. Investive Reste). Diese Kennzahl fokussiert ausschließlich auf den Finanzhaushalt. Leistung Gibt die Gesamtzahl der Schulen zur Lernförderung der Stadt Leipzig zum Schuljahresbeginn an. 03 04 05 06 07 08 09 Seite 38 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Berufliche Schulzentren (oder Dez. V Berufsbildende Schulen) in kommunaler Trägerschaft Nr. Name der Kennzahl 01 Einheit Kategorie Definition Umsetzung Schulbauin- % vest.-Programm Wirkung Zum Planansatz des jeweiligen Haushaltsjahres werden die tatsächlich abgerechneten Investitionen des Haushaltsjahres ins Verhältnis gesetzt (technischer Rest = sog. Investive Reste). Diese Kennzahl fokussiert ausschließlich auf den Finanzhaushalt. 02 Stück Anzahl Schulen mit angemessener Ausstattung für digitale Bildung (MEP) Wirkung Anzahl berufsbildende Schulen, die auf Grundlage des Medienentwicklungsplanes (MEP) der Stadt Leipzig eine Ausstattung an bspw. Computern und interaktiven Tafeln haben, die den Anforderungen des Lehrplans tendenziell in entsprechendem Umfang Rechnung trägt. 03 Anteil der berufsbilden- % den Schulen mit sozialpädagogischer Begleitung (Prozent) Leistung ? offen 04 05 06 07 08 Seite 39 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. V Kennzahlenglossar Schulnetzplanung / örtliche Standortplanung, Bereitstellung von Schulkapazitäten Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anzahl der Schulen mit Überschreitung des Kapazitätsrichtwertes -Grundschulen -Oberschulen -Gymnasien Stück Wirkung Anzahl Schulen zum Schuljahresbeginn, die entgegen ihrer eigentlichen Kapazität zur (temporären) Überbrückung von Engpässen in einer Jahrgangsstufe mehr Klassen gebildet haben. 02 Anzahl der Schulen mit Unterschreitung des Kapazitätsrichtwertes -Grundschulen -Oberschulen -Gymnasien Stück Wirkung Anzahl Schulen zum Schuljahresbeginn, die entgegen ihrer eigentlichen Kapazität in einer Jahrgangsstufe weniger Klassen gebildet haben. 03 Anzahl des Bedarfs an neuen Schulstandorten -Grundschulen -Oberschulen -Gymnasien Stück Wirkung Anzahl neuer Schulen, die im Jahr zusätzlich benötigt werden. 04 Stück Anzahl der vorhandenen Schulen (GS; OS; GYM) in den Planungsräumen A) Mitte, Süd B) West, Südwest, Altwest C) Nord, Nordwest, Nordost, Zentrum-Nord D) Ost (SO) Wirkung Anzahl der vorhandenen Schulen zum Schuljahresbeginn in den jeweiligen Planungsräumen Stück Anzahl der der künftigen Schwerpunktgebiete in den Planungsräumen A) Mitte, Süd B) West, Südwest, Altwest C) Nord, Nordwest, Nordost, Zentrum-Nord D) Ost (SO) Wirkung Anzahl der Schwerpunktgebiete in den jeweiligen Planungsräumen im jeweiligen Jahr 05 06 07 08 09 Seite 40 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. V Kennzahlenglossar Hilfe zur Erziehung Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Hilfen je tausend Jungeinwohner Stück / Tsd. Jungeinwohner Prozess Diese Kennzahl gibt an, wie viele Hilfen zur Erziehung gemäß SGB VIII pro tausend Jungeinwohner (bis 21 Jahre) gewährt werden. 02 Anteil gemäß Hilfeplan beendeter Fälle Prozent Wirkung Hiermit wird der prozentuale Anteil von Hilfen gemessen an der Gesamtzahl angegeben, die gemäß der Hilfeplanung beendet werden konnten. 04 Verhältnis Unterbringung Pflegefamilien zu Heimunterbringung Prozent Wirkung Gibt das Verhältnis an, wie viele Kinder resp. Jugendliche in Pflegefamilien zur Unterbringung in Wohngemeinschaften und/ oder Heimen betreut werden. 05 Stück Unterbringung außerhalb Leipzigs ohne Indikation Leistung Gemäß Hilfeplan werden Fälle mitunter bewusst außerhalb Leipzigs untergebracht, um die Hilfe insgesamt erfolgreicher gestalten zu können. Diese Kennzahl gibt an, wie viele Fälle ohne Indikation für den Hilfeverlauf bspw. aus Kapazitätsgründen außerhalb Leipzigs stationär untergebracht werden müssen. 07 Durchschnittliche Fall- Tsd. Euro kosten in Leipzig stationär §34 SGB VIII Prozess Gibt die durchschnittlichen Fallkosten für stationäre Hilfen in Wohngemeinschaften/Heimen in Leipzig inkl. Zusatzkosten und Zusatzleistungen an. 08 Durchschnittliche Fallkosten im Vergleich (IKO-Netzwerk) Prozess Gibt die Kosten pro stationärer Hilfe unter Berücksichtigung der Hilfedauer im Vergleich zum Durchschnitt des Interkommunalen Netzes (IKO-Netzwerk) an. 03 06 Prozent 09 Seite 41 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege Dez. V Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Betreuungsplätze Kitas Stück Wirkung Anzahl geplanter Kitaplätze lt. Bedarfsplan bzw. lt. Vorhandenen Plätzen lt. Betriebserlaubnis (Kapazität) für vergangene Jahre Stück Wirkung Anzahl geplanter Kindertagespflegeplätze lt. Bedarfsplan bzw. Anzahl der zertifizierten Plätze (Kapazität) für vergangene Jahre Betreuungsplätze Horte Stück Wirkung Anzahl geplanter Hortplätze lt. Bedarfsplan bzw. Anzahl der tatsächlich vorhandenen Plätze (Kapazität) für vergangene Jahre Stück Wirkung Anzahl geplanter Betreuungsplätze für Kinder mit Behinderung in Kitas lt. Bedarfsplan bzw. Anzahl der tatsächlich vorhandenen Plätze für Kinder mit Behinderung (Kapazität) für vergangene Jahre Stück Wirkung Anzahl geplanter Plätze für Kinder mit Behinderung in Horten lt. Bedarfsplan im Jahr bzw. tatsächlich vorhandene Hortplätze für Kinder mit Behinderung für vergangene Jahre Heilpädagogische Plät- Stück ze in heilpädagogischen Kitas und Horten Wirkung Anzahl geplanter heilpädagogischer Plätze in heilpädagogischen Kitas und Horten im Jahr bzw. tatsächlich vorhandene heilpädagogischer Plätze in heilpädagogischen Kitas für vergangene Jahre (Bereitstellung ausreichender Betreuungsplätze in Kitas) 02 Betreuungsplätze Kindertagespflege (Bereitstellung ausreichender Betreuungsplätze in Kindertagespflege zur Sicherung des Rechtsanspruchs) 03 (Bereitstellung ausreichender Betreuungsplätze in Horten) 04 Betreuungsplätze für Kinder mit Behinderungen in Kitas (Bereitstellung ausreichender Betreuungsplätze für Kinder mit Behinderung in Kitas) 05 Betreuungsplätze für Kinder mit Behinderungen in Horten (Bereitstellung ausreichender Betreuungsplätze für Kinder mit Behinderung in Horten) 06 (Bereitstellung ausreichender Plätze) 07 Anzahl rezertifizierte KiFaZ (aller 3 Jahre) Stück Prozess 08 Anzahl weiterentwickel- Stück ter Kitas zu KiFaZ Prozess Anzahl der KiFaZ 09 Anzahl weitergeführter Stück KifaZ als Landesprojekt Prozess Anzahl der Eltern-Kind-Zentren Seite 42 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Übernahme Elternbeiträge für Kinder in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege Nr. Name der Kennzahl 01 Einheit Dez. V Kategorie Definition Prozent Prozentsatz der von Absenkungen begünstigten Kindern in • Kita • Horte • Lernförderschulen LFS • Förderschulzentren FSZ • Freie Träger FT Wirkung Prozentualer Anteil der betreuten Kinder, die eine Absenkung erhalten. Stichtag 31.12. bzw. auf Grundlage von Planzahlen 02 Prozent Prozentsatz der von Ermäßigungen begünstigten Kindern in • Kita • Horte • Lernförderschulen LFS • Förderschulzentren FSZ • Freie Träger FT Wirkung Prozentualer Anteil der betreuten Kinder, die eine Ermäßigung erhalten. Stichtag 31.12. bzw. auf Grundlage von Planzahlen 03 Fallzahl an Kindern in privaten Einrichtung Prozess Anzahl Leipziger Kinder in privaten Kindertageseinrichtungen zum Stichtag 31.12. bzw. geplantes Ziel Stück 08 09 Seite 43 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. V Kennzahlenglossar Jugendarbeit Nr. Name der Kennzahl 01 Anzahl der Inanspruch- Stück nahme der Angebote und Maßnahmen in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Altersklasse 0 bis unter 27 Jahre 02 Anzahl der Inanspruchnahme der Angebote und Maßnahmen in der Offenen Kinder– und Jugendarbeit in der Altersklasse 10 bis unter 18 Jährige Stück Anzahl Besuche von Kindern und Jugendlichen (10 < 18) im Jahr 03 Teilnehmerzahlen bei Tagesfahrten im Rahmen des Ferienpassangebotes durch den öffentlichen Träger Personen Anzahl der Personen die im Jahr an Ferienfreizeiten teilnehmen Einheit Kategorie Definition Anzahl Besuche von jungen Menschen (0 < 27) im Jahr Seite 44 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Jugendsozialarbeit, erzieherischer Kinder– und Jugendschutz Dez. V Nr. Name der Kennzahl Einheit 01 Kontakte in der Straßensozialarbeit Stück Anzahl Kontakte in der Straßensozialarbeit im Jahr 02 Anzahl VzÄ im Leistungsbereich Mobile Jugendarbeit/ Streetwork §§ 11, 13 SGB VIII VZÄ Anzahl der Beschäftigten (umgerechnet auf 40h/ Woche) in der Stadt Leipzig und bei freien Träger der Jugendhilfe, die in der mobilen Jugendarbeit/Streetwork arbeiten (Stichtag 1.1.ohne Leitungs- und Verwaltungspersonal) Kategorie Definition (VZÄ: Vollzeitäquivalente) 03 ? Personenbezogene Leistungen zur sozialen Integration: Beratung, Begleitung, Vermittlung, Krisenintervention 04 Anzahl durchgeführter Präventionsveranstaltungen (gesamt) Stück Anzahl Präventionsveranstaltungen im Jahr 05 Anzahl Teilnehmer und Teilnehmerinnen an Präventionsveranstaltungen (gesamt) Personen Anzahl Teilnehmer und Teilnehmerinnen an Präventionsveranstaltungen im Jahr 06 VZÄ Anzahl VzÄ im Leistungsbereich § 14 SGB VIII (VZÄ: Vollzeitäquivalente) Anzahl der personenbezogenen Leistungen an jungen Menschen zur sozialen Integration im Jahr Anzahl der Beschäftigten (umgerechnet auf 40h/Woche) in der Stadt Leipzig und bei freien Träger der Jugendhilfe, die im erzieherischen Kinder- und Jugendschutz arbeiten (Stichtag 1.1. ohne Leitungs- und Verwaltungspersonal) Seite 45 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. V Kennzahlenglossar Hilfen für junge Volljährige/ Inobhutnahme/ Eingliederungshilfe Nr. Name der Kennzahl Einheit 01 Anteil Hilfen für junge Volljährige an Hilfen gesamt Prozent Prozentualer Anteil der Hilfen für junge Volljährige an den Hilfen gesamt Stichtag 31.12. 02 Anteil der gemäß Hilfeplan beendeten Fälle an der Gesamtzahl beendeter HzE im Zeitraum (auf Grundlage Statistik ASD) Prozent Prozentualer Anteil der gemäß Hilfeplan beendeten Fälle an der Gesamtzahl beendete HzE im Jahr 03 Anteil junger Volljähriger mit Schulabschluss zum Hilfeende Prozent Prozentualer Anteil der beendeten Fälle (junge Vollj.) mit einem Schulabschluss im Jahr 04 Zahl der Inobhutnahmeplätze § 42 (Stichtagszahlen zum 01.01. des Jahres) Stück Anzahl der angebotenen Inobhutnahmeplätze zum Stichtag 01.01. eines jeden Jahres 05 Zahl der Inobhutnahmeplätze § 42 SGB VIII für Säuglinge und Kleinkinder in Bereitschaftspflege (Stichtagszahlen zum 01.01. des Jahres) Stück Anzahl der angebotenen Inobhutnahmeplätze für Säuglinge und Kleinkinder in Bereitschaftspflege zum Stichtag 01.01. eines jeden Jahres 06 Die Zahl spezifischer Angebote richtet sich am Bedarf aus 07 Zahl der geschlechtsspezifischen Inobhutnahmeplätze für weibliche Kinder und Jugendliche (Stichtagszahlen zum 01.01. des Jahres) Stück Anzahl der angebotenen geschlechtsspezifischen Inobhutnahmeplätze für weibliche Kinder und Jugendliche zum Stichtag 01.01. eines jeden Jahres 08 Zahl der Inobhutnahmeplätze Stück für unbegleitete minderjährige Ausländer (Stichtagszahlen zum 01.01. des Jahres) 09 durchschnittliche Fallkosten pro Gewährungstag für stat. Hilfen in Wohngemeinschaften WG/ Betreutes Einzelwohnen BEW (Daten von WIJU) Euro Durchschnittliche Fallkosten pro Gewährungstag für stationäre Hilfen in Wohngemeinschaften (WG)/Betreutes Einzelwohnen (BEW) Stand 31.12. 10 durchschnittliche Fallkosten stat. Hilfen im Vergleich zum Durchschnitt IKO-Netzwerk (keine absoluten Zahlen nennen, da Berechnung abweichend!) Euro Hier werden die durchschnittlichen Fallkosten für stationäre Hilfen der Stadt Leipzig mit dem Durschnittwertes des interkommunalen Vergleichs (IKO-Netz) jährlich verglichen. Angabe des prozentualen Anteils der Stadt Leipzig zum Mittelwert des IKO-Netzes Kategorie Definition Seite 46 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. V Kennzahlenglossar Einrichtungen der Jugenarbeit Nr. Name der Kennzahl Einheit 01 Anzahl der kommunalen Einrichtungen Stück Anzahl der kommunalen Freizeiteinrichtungen, die im Jahr zur Verfügung stehen 02 Anzahl der Einrichtungen in freier Trägerschaft Stück Anzahl der Freizeiteinrichtungen in freier Trägerschaft, die im Jahr zur Verfügung stehen 03 Anzahl der VzÄ (Fachkräfteangebot) VZÄ Anzahl der Beschäftigten (umgerechnet auf 40h/Woche) in der Stadt Leipzig, in Verbänden, Gruppen, Vereinen und bei den Trägern der öffentlichen Jugendhilfe arbeiten (Stichtag 1.1.ohne Leitungs- und Verwaltungspersonal) Kategorie (VZÄ: Vollzeitäquivalente) Definition Seite 47 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. V Kennzahlenglossar Gesundheitsförderung, -vorsorge und –hilfe Nr. Name der Kennzahl 01 Prozent Erfüllungsgrad kinderärztlicher Vorsorgeuntersuchungen in Kindertagesstätten 02 Anzahl der kinderärztlichen Untersuchungen Einheit Kategorie Definition Wirkung Anteil der untersuchten Kinder im 4. Lebensjahr in Kindertagesstätten an der Gesamtanzahl dieser Kinder in den Einrichtungen in % Berichtszeitraum: jeweils abgelaufenes Schuljahr (01.08. bis 31.07.) Stück Wirkung Absolute Zahl der untersuchten Kinder in Schulen Berichtszeitraum: jeweils abgelaufenes Schuljahr (01.08. bis 31.07.) in Schulen 03 Anzahl zahnärztlicher Vorsorgeuntersuchungen Stück Wirkung Absolute Zahl der untersuchten Kinder im Alter von 3 Jahren bis zur 7. Klasse in Kita’s und Schulen Berichtszeitraum: jeweils abgelaufenes Schuljahr (01.08. bis 31.07.) 04 Anzahl der realisierten Maßnahmen Stück Leistung Absolute Zahl der realisierten Maßnahmen Berichtszeitraum: Kalenderjahr (Anzahl der Maßnahmen, die im Rahmen des Gesunde StädteNetzwerk Leipzig über den Verfügungsfonds Gesundheit realisiert wurden) 05 06 07 Fachkraftschlüssel Prozent Prozess Anzahl der vorhandenen Fachkräfte bezogen auf die Gesamteinwohnerzahl in Leipzig Berichtszeitraum: Kalenderjahr 08 09 Seite 48 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. V Kennzahlenglossar Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „Sankt Georg“ Leipzig Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie 01 Bettenanzahl Stück Prozess 02 Auslastung Prozent Prozess Definition 03 04 Betten der Wohnhäuser Stück 05 Auslastung Prozent Prozess 06 Anzahl der Klienten in den Beratungsstellen Personen Wirkung 07 Leistungsentgelt Euro Prozess 08 VK (VZÄ) Personen Prozess Prozess 09 Seite 49 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Stadtplanung und Stadtentwicklung Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie 01 Zahl der durchgeführten Verfahrensschritte pro Jahr Stück Prozess 02 Veranstaltungen in Beteiligungsprozessen der Stadt Stück Leistung 03 Anteil zur Steuerung städ- Prozent tebaulicher Großprojekte 04 Zahl der durchgeführten Verfahrensschritte pro Jahr Stück Prozess 05 Festgesetzte Gewerbe und Industriegebiete ha Wirkung 06 Festgesetzte Wohngebie- ha te Wirkung 07 Anzahl der Vorhaben im Gestaltungsforum Stück Prozess 08 Anzahl durchgeführter/ begleiteter Wettbewerbe Stück Leistung 09 Begutachtung gestalterischer Anforderungen im öffentlichen Raum, (Fläche) ha bzw. lfd. Meter Prozess Dez. VI Definition Prozess Seite 50 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Zentrales Gebäudemanagement Nr. Name der Kennzahl Einheit 01 Stromverbrauch pro Nutzer (Verwaltungsgebäude) kWh/m“ Die Kennzahl beinhaltet Aussagen zum Stromverbrauch pro Nutzer in Verwaltungsgebäuden. Gemessen wird der Stromverbrauch der betrachteten und im Eigentum der Stadt Leipzig befindlichen Verwaltungsgebäude. Die Erfassung der Daten erfolgt durch Auswertung der relevanten Messstellen. Die Anzahl der Nutzer entspricht der Zahl der Mitarbeiter, die in den entsprechenden Verwaltungsgebäuden beschäftigt sind. 02 Stromverbrauch pro m² BGF (Schulen) kWh/m“ Die Kennzahl beinhaltet Aussagen zum Stromverbrauch pro m² BGF in Schulen. Gemessen wird der gesamte Stromverbrauch der städtischen Schulgebäude. Die Erfassung der Verbrauchsdaten erfolgt durch Auswertung der relevanten Messstellen. Die zu Grunde liegende BGF wird aus dem CAFM-System generiert. 03 Wärmeverbrauch pro m² BGF klimabereinigt (Verwaltungsgebäude) kWh/m“ Die Kennzahl beinhaltet Aussagen zum Wärmeverbrauch in Verwaltungsgebäuden pro m² BGF. Aus Gründen der Vergleichbarkeit sind die Daten klimabereinigt aufbereitet. Die Erfassung der Daten erfolgt durch die Auswertung der relevanten Messstellen. Die zu Grunde liegende BGF wird aus dem CAFM-System generiert. 04 Laufender Bauunterhal- Prozent tungsanteil im Verhältnis zum Gebäudeversicherungswert in % (ohne Budget 51_UH2) Die Kennzahl beinhaltet die Finanzmittel der laufenden Instandhaltung im Bereich der Schulen und Kindertagesstätten 51_UH1 (ohne Budget 51_UH2) und weist das Verhältnis der Mittel zum Gebäudeversicherungswert der Objekte aus. investive Auszahlungen / ordentliche Abschreibungen von Hochbauobjekten (Schul-/ Kitagebäude) Die Kennzahl bildet das Verhältnis von Abschreibungen von Hochbauobjekten (Schulen, Kindertagesstätten) und investiven Maßnahmen bezüglich der Schaffung oder Reduzierung von Anlagevermögen in diesem Gebäudesegment ab. Die Erhebung der Finanzdaten erfolgt aus dem städtischen Rechnungswesen. Die Werte der ordentlichen Abschreibungen stellt die Anlagenbuchhaltung der Stadt Leipzig zur Verfügung. Kategorie Definition 05 06 07 08 09 Seite 51 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. VI Kennzahlenglossar Verkehrsplanung (Pilot) Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anteil Umweltverbund (Fuß-Rad-ÖPNV) (Prozent) Prozent Wirkung Der Anteil des Umweltverbunds (Fuß-Rad-ÖPNV) an den werktäglichen Wegen der Leipziger Bevölkerung ergibt sich aus der Summe der Wegeanteile für die Verkehrsmittel Fuß, Rad und ÖPNV sowie der werktäglichen Wege der Leipziger Bevölkerung. Erhoben wird der Wert alle 5 Jahre im System repräsentativer Verkehrsbefragungen durch die TU Dresden. Der Wert wird als ganzjähriger Durchschnittswert für einen mittleren Werktag (Dienstag, Mittwoch, Donnerstag) außerhalb von Schulferien und Wochen mit Feiertagen erfasst. 02 Erhebung nach dem System repräsentative Verkehrsbefragung (SrV) Stück Leistung Seit 1972 gibt es Erhebungen nach dem System repräsentative Verkehrsbefragung (SrV) der TU Dresden, welche i. d. R. alle 5 Jahre über ein ganzes Jahr erhoben werden. Der nächste Durchgang findet 2018 statt. Mit den Ergebnissen wird nach Auswertung der Erhebung im Frühjahr 2020 gerechnet. 03 Pro Kopfausgaben für Radverkehr gemäß Radverkehrsentwicklungsplan Euro Leistung Mit Beschluss des Radverkehrsentwicklungsplans 2010 - 2020 wurde der Verwaltung durch den Stadtrat aufgegeben die Kosten für den Radverkehr in Höhe von 5,- Euro pro Einwohner und Jahr anzustreben. Hierunter fallen Kosten für Investitionen und Unterhalt für Radverkehrsanlagen und auch Kosten für Öffentlichkeitsarbeit und Kampagnen für die Nutzung des Rads, Pedelecs oder auch Lastenrads. 04 Erforderlicher Planungsbedarf Euro Das Produkt Verkehrsplanung ist zuständig für: - konzeptionelle, strategische, gesamtstädtische Verkehrskonzepte oder für Verkehrskonzepte für städtische Teilgebiete, - für die Prüfung und Veranlassung von Verkehrskonzepten für Investorenvorhaben oder Großveranstaltungen, - für Vorplanungen der Objektplanung von Fuß-, Rad- und Straßenverkehrsanlagen sowie Anlagen des straßengebundenen ÖPNV, - die Pflege u. Laufenthaltung des Integrierten Verkehrsmodells Leipzigs (IVML), - die Analyse und Prognose der Verkehrsdaten für den motorisierten Individualverkehr (MIV), Schwerverkehr, ÖPNV, Radverkehr, Fußverkehr, - Leistungsfähigkeitsberechnungen von Verkehrsanlagen, - Planungen von Hauptnetz- und Nebennetzstraßen sowie für Planungen im öffentlichen Raum in Sanierungsgebieten. Zum Erhalt der Verkehrsinfrastruktur im Leipziger Stadtgebiet sind nach der aktuellen mittelfristigen Finanzplanung jährliche Aufwendungen i. H. v. ca. 30 Mio. € erforderlich. Das entspricht einer jährlichen erforderlichen Planungsleistung von 800.000 €, welche im Produkt Verkehrsplanung umgesetzt werden müssten. (Annahme: Planungsleistung entspricht ca. 10 Prozent des Bauvolumens, davon 22 % in den Leistungsphasen 1 - 2 der HOAI entspr. der Vorplanung im Produkt Verkehrsplanung zzgl. der konzeptionellen Planung von ca. 150.000 €.) 05 Realisierte Planungen Euro Die Kosten für realisierte Planung setzt sich zusammen aus den in der Kostenstelle Planungsmittel eingestellten Mitteln für die Aufgaben des Produktes Verkehrsplanung sowie zusätzliche erhaltene Mittel für Planungen von Dritten (z. B. anderen Produkten des VTA, Mittel des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung für Planungen in Sanierungsgebieten, ZVNL, Freistaat, Bund, EU, sonstige Dritte). 06 Anteil umgesetzter Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit an realisierten Planungen Prozent Neben der formellen Beteiligung von Bürgern und Trägern öff. Belange sind während der Vorplanung informelle frühzeitige Beteiligungsverfahren erforderlich. Hier sind v a. die Interessen und Erfordernisse an die Planung aufzunehmen, welche von Anliegern, Gewerbetreibenden, der Wirtschaft generell und sonstigen Privaten geäußert werden. I.d.R. liegen diese Kosten bei 25 % bis 30 % der Vorplanungskosten, können aber im Einzelfall auch bei über 50 % liegen. Der Anteil ergibt sich aus der durchgeführten Beteiligung im Verhältnis zu 25 % der Planungskosten der Vorplanung für Objektplanungen. 07 Anteil Fahrgäste an barrierefreie Haltestellen an den Gesamtfahrgästen Es wird der Anteil der Fahrgäste ders ÖPNV ausgedrückt, der an behindertengerechten Haltestellen einsteigen kann. Im Nahverkehrsplan wird die Umsetzung der gesetzlichen Zielstellung 100 % barrierefreier ÖPNV bis zum Jahr 2022 für Leipzig konkretisiert. Stärker frequentierte Haltestellen und Haltestellen i. d. Nähe von Einrichtungen, bei denen mit einer höheren Nachfrage von mobilitätseingeschränkten Personen zu rechnen ist, haben beim Umbau Priorität. Die Zahlen basieren wesentl. auf jährl. von den LVB GmbH bereitgestellten Fahrgastzahlen. 08 Fahrgastzahlen Bei den Fahrgastzahlen handelt es sich um sog. Linienbeförderungsfälle in den Verkehrsmitteln der LVB (Bus und Straßenbahn) im Laufe eines Jahres im Stadtgebiet von Leipzig. Kunden sind hierbei nicht nur die Leipziger, sondern auch Pendler und Besucher aus dem Umland/Region sowie Gäste. Die Fahrgastzahlen sind z. B. abhängig von Großveranstaltungen im jeweiligen Jahr oder größeren Linienänderungen. Die Zahlen basieren wesentlich auf jährlich von den LVB GmbH bereitgestellten Fahrgastzahlen. Fahrgastzahlen der Regionalbusunternehmen in Leipzig liegen nicht vor, sind aber so gering, dass deren Nichtberücksichtigung den Kennwert nicht verfälscht. 09 Fahrplan-km Bus, Straßenbahn Die im jeweiligen Jahr gefahrenen Fahrplankilometer stellen für die LVB GmbH ein wichtiges Leistungsmerkmal dar und drücken im Verhältnis zu den Fahrgastzahlen auch die Effizienz des ÖPNV-Angebots für Bus und Straßenbahn in Leipzig dar. Die Zahlen basieren wesentlich auf jährlich von den LVB GmbH bereitgestellten Daten. Seite 52 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Maßnahmen der Stadterneuerung Nr. Name der Kennzahl 01 Anzahl der in Förderpro- Stück gramme neu aufgenommene Fördergebiete Wirkung 02 Stück Anzahl der Förder- und Sanierungsgebiete in Durchführung (laufende) Prozess 03 Anzahl abgeschlossener Stück Förder- und Sanierungsgebiete Prozess 04 Anzahl der Quartiersma- Stück nagements (einschließlich Stadtumbau- und Magistralenmanagements) Leistung 05 Anzahl der Beteiligungs- Stück und Informationsveranstaltungen Leistung Einheit Kategorie Dez. VI Definition 06 07 Anzahl laufender EUProjekte Stück Leistung 08 Anzahl laufender nationaler Modellprojekte Stück Leistung 09 Seite 53 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Baugenehmigungen und sonstige baurechtliche Entscheidungen Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie 01 Erteilte Baugenehmigungen (Anzahl) Stück Leistung 02 Genehmigungsfreistellungen (Anzahl) Stück Leistung 03 Erteilte Bauvorbescheide (Anzahl) Stück Leistung 04 Bauaufsichtliche Anordnungen, durchgeführte Zwangsmaßnahmen (Anzahl) Stück Leistung 05 durchgeführte Havarieeinsätze (Anzahl) Stück Leistung 07 Auskünfte zu Baulasten- Stück eintragungen (Anzahl) Prozess 08 Auskünfte und Beratungen TBB (Technisches Bürgerbüro) (Anzahl) Stück Prozess Dez. VI Definition 06 09 Seite 54 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. VI Kennzahlenglossar Gemeindestraßen Nr. Name der Kennzahl 01 Einheit Kategorie Definition Anteil Straßenkilometer Prozent in gutem Bauzustand Wirkung Der Zustand von Gemeindestraßen wird als gut bezeichnet, wenn keine oder nur geringfügige Nutzungseinschränkungen zu verzeichnen sind und die Aufwendungen für Straßeninstandhaltung / -instandsetzung das durchschnittliche Maß nicht übersteigen. Formel: Netzlänge Gemeindestraße in gutem Zustand / Netzlänge Gemeindestraße gesamt 02 deckensanierte Straßen km Leistung Gemeindestraßen mit flächenhafter Deckenerneuerung über die gesamte Fahrbahnbreite 03 Ersatzneubau u. Neubau von Straßen, Gehu. Radwegen km Leistung Grundhafter Ersatz vorhandener Straßen, Geh-Radwege 04 Anteil Brückenflächen in gutem Bauzustand Prozent Wirkung Grundlage der BZN ist die Richtlinie zur einheitlichen Erfassung, Bewertung, Aufzeichnung und Auswertung von Ergebnissen der Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 (RI-EBWPRÜF). Die BZN für Ingenieurbauwerke nach DIN 1076 (Teilbauwerke) und für Bauteilgruppen nach ASB-ING werden unter Berücksichtigung der Schadensauswirkungen auf die „Standsicherheit“, „Verkehrssicherheit“ und „Dauerhaftigkeit“ der Konstruktion berechnet und sechs Zustandsnotenbereichen zugeordnet. 1,0 – 1,4 sehr guter Zustand 1,5 – 1,9 guter Zustand 2,0 – 2,4 befriedigender Zustand 2,5 – 2,9 ausreichender Zustand 3,0 – 3,4 nicht ausreichender Zustand 3,5 – 4,0 ungenügender Zustand Formel: Quotient aus Summe Quadratmeter Brückenflächen mit BZN bis 2,5 und Gesamtquadratmeter 05 Instandhaltung von Brü- m² cken Leistung Zur Vereinfachung werden mit "Brückenflächen" sämtliche dem Brückenbauwerk zuzurechnende Teilbauwerke und Bauteile gemeint. Das können z. B. Fahrbahn, Gehwege, Radwege, Geländer, Fahrbahnübergangskonstruktionen, Rampen u. a. sein. Formel: Summe der instandgesetzten Flächen 06 Ersatzneubau u. Neubau von Brückenflächen (Fahrbahn, Geh-, Radwege) m² Leistung Zur Vereinfachung werden mit "Brückenflächen" sämtliche dem Brückenbauwerk zuzurechnende Teilbauwerke und Bauteile gemeint. Formel: Summe der neu entstandenen Brückenflächen im Jahr der Fertigstellung. 07 Koordinierte Baumaßnahmen bei Investitionsmaßnahmen Prozent Prozess Anzahl Baumaßnahmen ohne Koordination mit VU und LVB durch Anzahl Baumaßnahmen gesamt x 100 08 Anteil Tage unterbrechungsfreier Straßenbahnverkehr bei Baumaßnahmen Prozent Wirkung Kalendertage ohne baustellenbedingte Unterbrechung des Straßenbahnverkehrs durch Kalendertage Bauzeit x 100 09 Seite 55 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. VI Kennzahlenglossar Verkehrsmanagement Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Optimierung von Lichtsignalsteuerungen: Wochenprogrammuhren Prozent Leistung Einheit: Anzahl der bearbeiteten Anlagen pro Jahr aufgeschlüsselt nach Wochenprogrammuhren, Einzelanlagen und Koordinierungen 02 Optimierung von Lichtsignalsteuerungen: Einzelanlagen Prozent Leistung 03 Optimierung von Lichtsignalsteuerungen: Koordinierungen Prozent Leistung 04 Maßnahmen der ÖPNV Stück -Beschleunigung Anzahl LSA Prozess Einheit: Anzahl der bearbeiteten Anlagen pro Jahr Definition: Einsatz und Optimierung spezifischer Maßnahmen zur ÖPNV-Bevorrechtigung an LSA , i.d.R. in Verbindung mit dem Betriebsleitsystem der LVB (Freigabeanforderung) 05 Prozent Auslastung des P+RSystems bei Veranstaltungen (in %): Stellplatz „Messe“ Wirkung 06 Prozent Auslastung des P+RSystems bei Veranstaltungen (in %): Stellplatz „Schönauer Ring“ Wirkung Einheit: Prozentwert der zur Verfügung stehenden Plätze Die P+R-Plätze leisten einen Beitrag zur Bewältigung des Veranstaltungsverkehrs. Zur Steigerung der Attraktivität und des Bekanntheitsgrades werden eine Vielzahl von Maßnahmen unternommen. Als Indikator für die Nutzung wird die Auslastung in % bei Großveranstaltungen in der RB-Arena (Fußballspiele und Konzerte) der Stellplätze „Messe“ (Werte automatisch durch Zähleinrichtung bestimmt) und „Schönauer Ring“ (Werte automatisch durch Zähleinrichtung für Südfläche bestimmt, Hochrechnung auf Gesamtfläche) Diese Stellplätze haben die beste Auslastung, deshalb ist keine Übertragung der Prozentwerte auf die anderen Plätze möglich. Eine Abschätzung der Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen ist damit jedoch möglich. 07 Stück Besondere Schaltungen von LSA bei Veranstaltungen: Anzahl von Schalthandlungen bei Veranstaltungen Leistung Einheit: Anzahl der Schaltung pro Jahr Stück Leistung 08 Anzahl von Schaltungen wg. Baumaßnahmen Definition: Die ständige Optimierung der Lichtsignalanlagen und die Anpassung an geänderte Verkehrsströme ist eine Daueraufgabe des Verkehrsmanagements. Dabei fließen auch Hinweise von Bürgern und Verkehrsunternehmen ein. Definition: Bei vielen Veranstaltungen wie beispielsweise Fußballspiele, Demonstrationen oder Messen können nicht die planmäßigen Signalprogramme verwendet werden. Deshalb sind besondere Programme (z.B. „Eventprogramme“ im Stadionumfeld) oder andere Betriebszeiten der LSA erforderlich. Einheit: Anzahl der Schaltungen an stationären Anlagen pro Jahr Definition: Baumaßnahmen führen zu geänderten Verkehrsverhältnissen und Verkehrsströmen, welche geänderte Signalprogramme oder Betriebszeiten erfordern 09 Seite 56 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. VII Kennzahlenglossar Liegenschaftsmanagement Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Grundstücksfläche: Grunderwerb von Liegenschaften Tsd. m“ Leistung umfasst Grunderwerbe mit Besitzübergang an die Stadt Leipzig im jeweiligen Haushaltsjahr 04 Grundstücksfläche: Bereitstellung von Liegenschaften für Soziales Tsd. m“ Leistung Umfasst alle Arten der Bereitstellung von Grundstücken durch das Liegenschaftsamt für kommunale Zwecke im jeweiligen Haushaltsjahr (z.B. Vergabe von Erbbaurechten, Abgabe von Liegenschaften an Fachämter, u.a.m.) für soziale Zwecke. 05 Grundstücksfläche: Bereitstellung von Liegenschaften für technische Infrastruktur Tsd. m“ Leistung Umfasst alle Arten der Bereitstellung von Grundstücken durch das Liegenschaftsamt für kommunale Zwecke im jeweiligen Haushaltsjahr für technische Infrastruktur. 06 Grundstücksfläche: Bereitstellung von Liegenschaften für sonstige kommunale Aufgaben Tsd. m“ Leistung Umfasst alle Arten der Bereitstellung von Grundstücken durch das Liegenschaftsamt für kommunale Zwecke im jeweiligen Haushaltsjahr für sonstige kommunale Aufgaben. 07 Tsd. m“ Grundstücksfläche: Bereitstellung von Liegenschaften für Gewerbeansiedlung Leistung Umfasst alle Arten der Bereitstellung von Grundstücken durch das Liegenschaftsamt im jeweiligen Haushaltsjahr (z.B. Vergabe von Erbbaurechten, Verkäufe u.a.m.) für Gewerbeansiedlung. 08 Grundstücksfläche: Bereitstellung von Liegenschaften für Wohnungsbau Tsd. m“ Leistung Umfasst alle Arten der Bereitstellung von Grundstücken durch das Liegenschaftsamt im jeweiligen Haushaltsjahr (z.B. Vergabe von Erbbaurechten, Verkäufe zur Errichtung von Eigenheimen u.a.m.) für Wohnungsbau. 09 Grundstücksfläche: Bereitstellung von Liegenschaften für Sonstiges Tsd. m“ Leistung Umfasst alle Arten der Bereitstellung von Grundstücken durch das Liegenschaftsamt im jeweiligen Haushaltsjahr (z.B. Vergabe von Erbbaurechten, Verkäufe u.a.m.) für Sonstiges. 02 03 Seite 57 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. VII Kennzahlenglossar Wirtschaftsförderung Nr. Name der Kennzahl Einheit 01 Anzahl Unternehmenskontakte Stück Anzahl der Unternehmen zu denen das Amt f.WiFö direkte Kontakte im Berichtszeitraum hatte – unabhängig von der Art des Zugangs (persönlich, im Amt, Vor-Ort, E-Mail, Telefon etc.). 02 Anzahl Förderfälle Mittelstandsprogramm Stück Anzahl der Förderfälle im Berichtszeitraum. Maßgeblich sind die versendeten Zuwendungsbescheide im Berichtszeitraum. 03 Gewerbesteuereinnahmen Mio. Euro Die Gewerbesteuer, die für die Stadt Leipzig vereinnahmt worden ist. 04 Zu entwickelnde Gewerbeflächen ha Gewerbeflächen, die durch das Amt f. Wirtschaftsförderung für eine spätere Nutzung entwickelt werden und im jeweiligen Jahr fertiggestellt, d.h. vermarktbar (netto) Nutzern zur Verfügung gestellt werden. 05 Anzahl bearbeiteter internationaler Märkte Stück Anzahl der Länder/Regionen mit denen das Amt f. Wirtschaftsförderung oder die IRL im jeweiligen Jahr Kontakt zu dort ansässigen Unternehmen hatte. Das können zum einen Delegationsreisen in das entsprechende Land, als auch Delegationsreisen von Akteuren der jeweiligen Länder nach Leipzig sein. 06 Anzahl angesiedelter Unternehmen (durch Wifö & Invest Region Leipzig) Stück Anzahl abgeschlossener Ansiedlungen, wobei das Amt f. WiFö oder/und die IRL aktiv im Prozess involviert war. 07 Anzahl durchgeführter Clusterprojekte Stück Anzahl der in den fünf Clustern durchgeführten Projekte im Berichtszeitraum 08 SV-Beschäftigte in Clustern Tsd. Personen Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten am Arbeitsort in der Stadt Leipzig in clusterzugehörigen Betrieben (Branchencode). Quelle: Unternehmensregister Sachsen, Auswertungsjahr. 09 Durchschnittliche Betriebsgröße in Clustern Personen Durchschn. Anzahl sozialversicherungspflichtig Beschäftigter in clusterzugehörigen Betrieben (Branchencode). Quelle: Unternehmensregister Sachsen, Auswertungsjahr. Kategorie Definition Seite 58 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung Dez. VII Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Integration in Arbeitsund Ausbildungsmarkt und Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit Prozent Wirkung Arbeitslosenquote insgesamt Bestand an Arbeitslosen insgesamt, bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen beinhaltet neben den abhängigen zivilen Erwerbstätigen auch die Selbstständigen sowie die mithelfenden Familienangehörigen 02 Anzahl Teilnehmer in beschäftigungspolit. Maßnahmen in der Stadtverwaltung sowie bei Dritten TeilnehLeistung merplätze/ Stellen Anzahl der Teilnehmerplätze/Stellen in beschäftigungspolitischen Maßnahmen und Projekten in der Stadtverwaltung und ihrer Eigenbetriebe sowie bei Dritten 03 Integration von geflüch- Prozent teten Menschen in Gesellschaft und Beschäftigung 04 Anzahl beteiligter Unternehmen 05 Wirkung Arbeitslosenquote Ausländer Bestand an Arbeitslosen Ausländer, bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen beinhaltet neben den abhängigen zivilen Erwerbstätigen auch die Selbstständigen sowie die mithelfenden Familienangehörigen. Stück Prozess Anzahl Unternehmen, die für Leipziger Schüler/innen Angebote zur Berufs- und Studienorientierung zur Verfügung stellen Anteil beteiligter Schulen Prozent Prozess prozentualer Anteil der Leipziger Schulen, die Berufsund Studienorientierung praxis-/wirtschaftsnah ausgestalten (Kooperationen mit Unternehmen im Rahmen der BA/StO) 06 Art und Qualität der Angebote Stück Leistung Angebote ermöglichen: - reale Praxiseinblicke in Ausbildungsberufe, Tätigkeiten, Arbeitsalltag und Anforderungen - praktisches Ausprobieren Angebote orientieren sich an den Kernzielen der Klassenstufen 07 Projektentwicklung Fachkräfteallianz Leipzig Stück Prozess Anzahl der durch die Geschäftsstelle der Fachkräfteallianz Leipzig bearbeiteten Projektvorschläge auf Grundlage des jährlichen Regionalbudgets. 08 Anzahl erfolgreich besetzte Ausbildungsstellen Prozent Wirkung Einmündungsquote beschreibt die Relation der Einmündungen von Jugendlichen (im SGB II/III) in eine Berufsausbildung zu den Schulentlassenen aus allgemeinbildenden Schulen des aktuellen Jahres. 09 Stück Anzahl erfolgreich besetzter Stellen bei KMU Wirkung Anzahl von Stellenbesetzung bei kleinen und mittelständischen Unternehmen als Beitrag der Fachkräftesicherung Seite 59 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Haushaltsplanentwurf 2019/2020 Gesamthaushalt Teilhaushalte Band 2 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 2 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesamtergebnishaushalt (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 2 3 624.596.979 636.950.050 674.950.000 701.650.000 718.650.000 735.150.000 751.650.000 94.301.500 95.250.000 95.750.000 96.250.000 96.750.000 97.250.000 97.750.000 Gewerbesteuer 289.830.362 280.000.000 305.000.000 320.000.000 325.000.000 330.000.000 335.000.000 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 157.255.764 165.000.000 185.000.000 195.000.000 205.000.000 215.000.000 225.000.000 46.426.114 58.300.000 55.300.000 56.500.000 58.000.000 59.000.000 60.000.000 672.965.852 746.742.951 805.685.104 853.049.463 889.283.256 919.269.655 935.469.690 378.727.830 423.000.000 441.000.000 469.000.000 492.000.000 514.000.000 524.000.000 30.204.675 29.321.500 29.321.500 29.321.500 29.321.500 29.321.500 29.321.500 allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 44.003.493 53.256.344 54.603.813 57.885.606 58.808.555 59.970.540 3 + sonstige Transfererträge 9.752.751 9.387.700 11.409.900 12.803.000 12.803.000 12.803.000 12.803.000 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 40.092.966 40.183.850 51.177.650 52.144.400 52.144.400 52.144.400 52.144.400 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 63.798.593 77.902.370 85.239.110 87.588.510 88.788.510 89.838.510 90.338.510 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 120.540.468 148.422.230 139.276.950 146.896.500 146.896.500 146.896.500 146.896.500 7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 17.895.550 18.120.900 17.678.100 17.604.850 17.604.850 17.604.850 17.604.850 46.194 0 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 85.670.409 70.691.890 77.344.758 68.627.851 75.462.051 76.761.443 65.765.905 1.635.359.761 1.748.401.940 1.862.806.572 1.940.409.575 2.001.677.567 2.050.513.358 2.072.717.855 -381.566.062 -427.863.850 -462.554.500 -491.972.550 -505.005.712 -518.449.696 -531.019.318 darunter: Grundsteuern A und B Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelösten Sonderposten darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen 8 +/- aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 9 + sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentliche Erträge (Nummern 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen Seite 3 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung v.d. Arbeit im Rahmen d. Altersteilzeit 2 3 -4.864.753 -2.065.050 -3.255.000 -4.131.000 -4.131.000 -4.131.000 -4.131.000 -9.196 0 0 0 0 0 0 -204.796.199 -222.382.103 -236.498.920 -245.083.460 -250.461.660 -253.232.722 -255.986.022 12 + Versorgungsaufwendungen 13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 + Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -3.415.750 -110.076.706 -104.997.372 -107.277.243 -114.600.803 -117.793.126 -130.849.932 15 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -9.493.675 -13.067.000 -10.239.200 -11.234.200 -12.234.200 -12.234.200 -12.234.200 16 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -665.341.693 -735.907.724 -787.826.639 -832.823.517 -855.947.583 -884.931.810 -897.430.681 darunter: Kreisumlage 0 0 0 0 0 0 0 Umlagen an Verwaltungsverbände u. -gemeinschaften 0 0 0 0 0 0 0 Umlagen an Zweckverbände 0 0 0 0 0 0 0 -75.039.338 -82.053.250 -85.000.000 -87.000.000 -90.000.000 -93.000.000 -96.000.000 0 -3.968.516 -11.132.039 -11.617.167 -11.722.738 -10.691.685 -9.270.632 -255.829.112 -266.136.315 -263.289.015 -264.809.225 -269.069.225 -269.219.225 -269.309.225 -1.520.451.688 -1.775.433.698 -1.865.405.646 Sozialumlage Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummern 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18) 20 realisierbare außerordentliche Erträge 21 realisierbare außerordentliche Aufwendungen 22 = Sonderergebnis (Nummer 20 ./. Nummer 21) 23 = Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag (Nummern 19 + 22) -1.953.200.195 -2.007.319.183 -2.055.860.778 -2.096.829.378 114.908.073 -27.031.758 -2.599.073 -12.790.620 -5.641.616 -5.347.420 -24.111.523 4.809.486 2.000.000 8.000.000 8.000.000 0 0 0 -1.630.675 0 0 0 0 0 0 3.178.812 2.000.000 8.000.000 8.000.000 0 0 0 118.086.885 -25.031.758 5.400.927 -4.790.620 -5.641.616 -5.347.420 -24.111.523 Seite 4 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 24 - veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren 0 0 0 0 0 0 0 25 - veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren 0 0 0 0 0 0 0 26 + Verrechnung eines Fehlbetrages im ordentlichen Ergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO 0 0 0 0 0 0 0 27 + Verrechnung eines Fehlbetrages im Sonderergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO 0 0 0 0 0 0 0 28 = veranschlagtes Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag (Nummern 23 bis 27) 118.086.885 -25.031.758 5.400.927 -4.790.620 -5.641.616 -5.347.420 -24.111.523 Fehlbetragsabdeckung 29 Entnahmen aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 0 25.031.757 0 4.790.620 5.641.616 5.347.420 24.111.523 30 Entnahmen aus der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses 0 0 0 0 0 0 0 31 Vortrag eines Fehlbetrages des ordentlichen Ergebnisses auf Folgejahre 0 0 0 0 0 0 0 32 Vortrag eines Fehlbetrages des Sonderergebnisses auf Folgejahre 0 0 0 0 0 0 0 Die ausgewiesenen Ergebnisse 2017 sind vorläufige Systemdaten, da der Stadt Leipzig zum Redaktionsschluss der Haushaltsplanung 2019/2020 noch kein Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 vorlag. Im Rahmen des Finanzberichtes zum 31.12.2017 wird für 2017 ein positives Gesamtergebnis in Höhe von rund 57,2 Mio. EUR prognostiziert. Seite 5 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesamtfinanzhaushalt (zu § 3 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1 2 3 Steuern und ähnliche Abgaben 622.911.820 636.950.050 674.950.000 701.650.000 718.650.000 735.150.000 751.650.000 darunter: Grundsteuer A und B 94.794.389 95.250.000 95.750.000 96.250.000 96.750.000 97.250.000 97.750.000 Gewerbesteuer 289.965.673 280.000.000 305.000.000 320.000.000 325.000.000 330.000.000 335.000.000 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 157.982.746 165.000.000 185.000.000 195.000.000 205.000.000 215.000.000 225.000.000 45.137.964 58.300.000 55.300.000 56.500.000 58.000.000 59.000.000 60.000.000 671.200.175 703.251.958 751.383.860 797.400.750 830.352.750 859.416.200 874.454.250 378.727.830 423.000.000 441.000.000 469.000.000 492.000.000 514.000.000 524.000.000 30.204.675 29.321.500 29.321.500 29.321.500 29.321.500 29.321.500 29.321.500 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2 + Zuweisungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 9.398.357 9.387.700 11.409.900 12.803.000 12.803.000 12.803.000 12.803.000 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 39.893.466 40.183.850 51.177.650 52.144.400 52.144.400 52.144.400 52.144.400 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 83.147.055 89.902.370 102.039.110 95.588.510 88.788.510 89.838.510 90.338.510 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 103.638.893 157.822.230 139.276.950 146.896.500 146.896.500 146.896.500 146.896.500 7 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 19.564.754 18.120.900 17.678.100 17.604.850 17.604.850 17.604.850 17.604.850 8 + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 47.328.990 50.306.550 52.651.350 52.651.350 52.651.350 52.651.350 52.651.350 1.597.083.510 1.705.925.608 1.800.566.920 1.876.739.360 1.919.891.360 1.966.504.810 1.998.542.860 -373.251.476 -425.798.800 -459.299.500 -487.841.550 -500.874.712 -514.318.696 -526.888.318 -9.196 0 0 0 0 0 0 -195.898.079 -222.382.103 -236.498.920 -245.083.460 -250.461.660 -253.232.722 -255.986.022 3 + sonstige Transfereinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 1 bis 8) 10 Personalauszahlungen 11 + Versorgungsauszahlungen 12 + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 6 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 13 + Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 2 3 -9.850.132 -13.067.000 -10.239.200 -11.234.200 -12.234.200 -12.234.200 -12.234.200 14 + Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -663.321.386 -731.939.208 -776.694.600 -821.206.350 -844.224.845 -874.240.125 -888.160.049 15 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -260.006.574 -266.136.315 -263.289.015 -264.809.225 -269.069.225 -269.219.225 -269.309.225 -1.502.336.844 -1.659.323.426 94.746.665 46.602.182 54.545.685 46.564.575 43.026.718 43.259.842 45.965.046 105.374.163 208.220.451 94.136.849 111.708.877 80.347.242 98.616.000 104.385.150 19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 4.455.635 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.205.000 1.205.000 1.205.000 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 14.337.260 7.941.800 6.333.000 7.143.000 6.910.200 7.385.200 5.385.200 81.080 64.500 120.000 90.000 125.000 75.000 90.000 23 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 30.650.000 0 0 0 0 24 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 124.248.139 217.481.751 132.494.849 120.196.877 88.587.442 107.281.200 111.065.350 -820.672 -1.441.850 -592.600 -513.100 -368.700 -333.950 -241.950 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 10 bis 15) 17 = Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 9 ./. Nummer 16) 18 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 21 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 22 + Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 25 = Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 18 bis 24) 26 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 7 -1.746.021.235 -1.830.174.785 -1.876.864.642 -1.923.244.968 -1.952.577.814 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 27 + Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 2 3 -4.116.348 -25.159.550 -25.646.700 -10.290.000 -7.465.000 -4.479.700 -4.479.700 -123.998.284 -208.503.238 -226.081.036 -224.529.858 -201.036.480 -210.116.400 -208.280.400 -5.304.293 -7.811.550 -11.218.200 -9.691.250 -8.475.590 -7.825.900 -9.501.100 30 + Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens -18.367.193 -18.770.800 -15.271.000 -15.260.000 -15.226.000 -15.226.000 -15.226.000 31 + Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -24.146.740 -34.288.400 -9.278.400 -5.445.200 -3.275.990 -2.530.950 -1.015.950 0 0 0 0 0 0 0 -176.753.531 -295.975.388 -288.087.936 -265.729.408 -235.847.760 -240.512.900 -238.745.100 -83.500 -98.000 -94.500 -541.480 -14.500 0 0 -52.505.392 -78.493.637 -155.593.087 -145.532.531 -147.260.318 -133.231.700 -127.679.750 42.241.273 -31.891.455 -101.047.402 -98.967.956 -104.233.600 -89.971.858 -81.714.704 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 120.315.500 50.300.000 228.753.200 253.875.300 232.840.500 212.620.000 186.650.000 darunter: Einzahlungen im Rahmen von Umschuldungen 114.810.000 0 78.453.200 103.575.300 107.540.500 87.320.000 61.350.000 0 0 0 0 0 0 0 28 + Auszahlungen für Baumaßnahmen 29 + Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 32 + Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 33 = Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummer 26 bis 32) darunter: Ausz. f. als Investitionsauszahl. Veranschlagte Tilgungsanteile der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnl. Rechtsgesc 34 = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 25 ./. Nummer 33) 35 = veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/mittelfehlbetrag (Nummer 17 + 34) 36 37 + Einzahlungen aus sonstiger Wertpapierverschuldung Seite 8 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 38 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen darunter: Auszahlungen im Rahmen von Umschuldungen Auszahlungen für außerordentliche Tilgung 39 - Auszahlungen für die Tilgung sonstiger Wertpapierverschuldung 40 = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit [(Nummern 36 + 37) ./. (Nummern 38+ 39)] 41 = Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr (Nummer 35 + 40) 2 3 -166.301.634 -46.500.000 -128.953.200 -154.075.300 -163.916.250 -143.695.750 -117.725.750 -114.810.000 0 -78.453.200 -103.575.300 -107.540.500 -87.320.000 -61.350.000 -7.678.014 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -45.986.134 3.800.000 99.800.000 99.800.000 68.924.250 68.924.250 68.924.250 -3.744.861 -28.091.455 -1.247.402 832.044 -35.309.350 -21.047.608 -12.790.454 120.000 60.000 17.100 517.100 617.100 517.100 17.100 -102.824 -500 0 0 0 0 0 42 Einzahlungen aus Darlehensrückflüssen 43 Auszahlungen für die Gewährung von Darlehen 44 Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 151.968.749 0 0 0 0 0 0 45 Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern -145.532.889 0 0 0 0 0 0 46 = haushaltsunwirksame Vorgänge [(Nummern 42 + 44) ./. (Nummern 43 + 45)] 6.453.035 59.500 17.100 517.100 617.100 517.100 17.100 47 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln aus Veranschlagungen des Haushaltsjahres [(Nr. 41 + 42 ./. Nr. 43) bzw. (Nr. 41 + 46 2.708.174 -28.031.955 -1.230.302 1.349.144 -34.692.250 -20.530.508 -12.773.354 Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre 0 120.600.000 0 darunter: Betrag d. Einz. A. d. Aufnahme von Krediten f. Investitionen, d. sich auf übertr. Kreditermächtigungen bezieht 0 100.600.000 0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 20.000.000 0 48 Seite 9 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 49 - Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre 0 -250.000.000 0 darunter: Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -250.000.000 0 2.708.174 -28.031.955 -130.630.302 1.349.144 -34.692.250 -20.530.508 -12.773.354 50 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 47 + 48 ./. Nummer 49) 51 Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten 0 0 0 0 0 0 0 52 Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 0 0 0 0 0 0 0 2.708.174 -28.031.955 -130.630.302 1.349.144 -34.692.250 -20.530.508 -12.773.354 133.835.927 148.966.345 138.850.000 6.069.698 5.268.842 -31.573.408 -54.253.916 darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 79.314.602 79.618.251 75.000.000 72.850.000 70.700.000 68.550.000 66.400.000 55 = voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nummern 53 + 54) 136.544.101 118.784.390 6.069.698 5.268.842 -31.573.408 -54.253.916 -69.177.270 darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 85.750.461 77.468.251 72.850.000 70.700.000 68.550.000 66.400.000 64.250.000 6.435.859 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -43.897.120 -46.598.000 -50.594.500 -51.041.480 -56.390.250 -56.375.750 -56.375.750 53 = Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr [(Nr. 50 + 51) ./. Nr. 52] bzw. [(Nr. 47 + 51) ./. (Nr. 52)] 54 voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln zu Beginn des Haushaltsjahres (ohne Liquiditätskredite & Kontokorrentverbindlichk. nachrichtlich: Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln (§ 15) nachrichtlich: Betrag der Auszahlungen für d. ord. Kredittilgung und des Tilgungsanteils der Zahlungsverpfl. aus kreditähnl. RG nachrichtlich: Betrag der verfügbaren Mittel gemäß § 72 Abs. 4 S. 2 SächsGemO Die ausgewiesenen Ergebnisse 2017 sind vorläufige Systemdaten, da der Stadt Leipzig zum Redaktionsschluss der Haushaltsplanung 2019/2020 noch kein Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 vorlag. Im Rahmen des Finanzberichtes zum 31.12.2017 wird für 2017 eine Minderung des Finanzmittelbestandes (Zeile 41) um ca. 9,2 Mio. EUR prognostiziert. Seite 10 D5 Leipzig 11 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 121 0 0 0 0 0 0 1.166.852 1.868.649 2.188.408 2.136.008 2.136.270 2.146.883 2.144.134 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 1.502.199 1.649.958 1.643.808 1.644.070 1.654.683 1.651.934 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 153.693 185.700 140.250 140.250 140.250 140.250 140.250 10.303.239 11.974.700 12.215.690 12.200.640 12.200.640 12.200.640 12.200.640 4.272.509 2.913.600 3.555.950 3.560.300 3.560.300 3.560.300 3.560.300 9.696 17.000 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 0 0 0 0 0 0 0 33.121.961 5.571.100 5.462.250 6.183.650 5.920.900 5.920.900 5.920.900 49.028.070 22.530.749 23.574.548 24.232.848 23.970.360 23.980.973 23.978.224 -81.939.592 -94.099.900 -106.481.750 -113.842.800 -116.042.095 -118.241.391 -120.440.686 0 0 0 0 0 0 0 -20.463.829 -20.091.030 -25.695.700 -26.507.800 -26.507.800 -26.507.800 -26.507.800 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -378.222 -6.437.092 -5.971.535 -6.013.704 -5.924.118 -5.976.803 -5.607.968 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -5.231 -18.000 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 11 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -793.847 -1.181.624 -717.703 -712.703 -712.703 -712.703 -712.703 -19.777.397 -26.492.900 -25.723.670 -26.288.020 -26.288.020 -26.288.020 -26.288.020 -123.358.118 -148.320.546 -164.610.859 -173.385.527 -175.495.236 -177.747.217 -179.577.677 -74.330.048 -125.789.797 -141.036.310 -149.152.679 -151.524.877 -153.766.244 -155.599.453 7.963.281 10.580.250 10.580.250 10.580.250 10.580.250 10.580.250 10.580.250 -225.001 -359.200 -359.200 -359.200 -359.200 -359.200 -359.200 0 0 0 0 0 0 0 7.738.280 10.221.050 10.221.050 10.221.050 10.221.050 10.221.050 10.221.050 -66.591.768 -115.568.747 -130.815.260 -138.931.629 -141.303.827 -143.545.194 -145.378.403 Seite 12 D5 Leipzig 11 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 121 0 0 0 0 0 0 459.451 366.450 538.450 492.200 492.200 492.200 492.200 0 0 0 0 0 0 0 157.138 185.700 140.250 140.250 140.250 140.250 140.250 13.739.561 13.974.700 20.215.690 20.200.640 12.200.640 12.200.640 12.200.640 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.304.777 2.913.600 3.555.950 3.560.300 3.560.300 3.560.300 3.560.300 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 9.602 17.000 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 1.588.932 2.089.800 2.331.750 2.331.750 2.331.750 2.331.750 2.331.750 20.259.583 19.547.250 26.794.090 26.737.140 18.737.140 18.737.140 18.737.140 -80.347.175 -92.555.000 -103.825.750 -109.803.000 -112.002.295 -114.201.591 -116.400.886 0 0 0 0 0 0 0 -25.212.248 -20.091.030 -25.695.700 -26.507.800 -26.507.800 -26.507.800 -26.507.800 -2.945 -18.000 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -791.430 -1.098.000 -706.000 -701.000 -701.000 -701.000 -701.000 -20.206.239 -26.492.900 -25.723.670 -26.288.020 -26.288.020 -26.288.020 -26.288.020 -126.560.036 -140.254.930 -155.971.620 -163.320.320 -165.519.615 -167.718.911 -169.918.206 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 13 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 2 3 -106.300.453 -120.707.680 -129.177.530 -136.583.180 -146.782.475 -148.981.771 -151.181.066 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 7.164.588 5.989.550 6.333.000 7.143.000 6.910.200 7.385.200 5.385.200 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 28.433 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.193.021 5.989.550 6.333.000 7.143.000 6.910.200 7.385.200 5.385.200 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -376.091 -377.050 -255.600 -233.100 -121.800 -111.500 -36.500 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen -3.996.826 -24.079.550 -25.646.700 -10.290.000 -7.465.000 -4.479.700 -4.479.700 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.165.338 -3.204.600 -2.989.200 -2.250.000 -1.714.700 -938.200 -938.200 -663.179 -483.900 -599.200 -621.700 -497.200 -243.900 -268.900 7.1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 14 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -6.201.433 -28.145.100 -29.490.700 -13.394.800 -9.798.700 -5.773.300 -5.723.300 991.588 -22.155.550 -23.157.700 -6.251.800 -2.888.500 1.611.900 -338.100 -105.308.865 -142.863.230 -152.335.230 -142.834.980 -149.670.975 -147.369.871 -151.519.166 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 Seite 15 D5 Leipzig 11 111 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 121 0 0 0 0 0 0 1.166.852 1.868.649 2.188.408 2.136.008 0 0 0 0 1.502.199 1.649.958 1.643.808 0 0 0 153.693 185.700 140.250 140.250 0 0 0 10.303.239 11.974.700 12.215.690 12.200.640 0 0 0 4.272.509 2.913.600 3.555.950 3.560.300 0 0 0 9.696 17.000 12.000 12.000 0 0 0 33.121.961 5.571.100 5.462.250 6.183.650 0 0 0 49.028.070 22.530.749 23.574.548 24.232.848 0 0 0 -81.939.592 -94.099.900 -106.481.750 -113.842.800 0 0 0 -20.463.829 -20.091.030 -25.695.700 -26.507.800 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -378.222 -6.437.092 -5.971.535 -6.013.704 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -5.231 -18.000 -20.500 -20.500 0 0 0 -793.847 -1.181.624 -717.703 -712.703 0 0 0 -19.777.397 -26.492.900 -25.723.670 -26.288.020 0 0 0 -123.358.118 -148.320.546 -164.610.859 -173.385.527 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 16 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -74.330.048 -125.789.797 -141.036.310 -149.152.679 0 0 0 7.963.281 10.580.250 10.580.250 10.580.250 0 0 0 -225.001 -359.200 -359.200 -359.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.738.280 10.221.050 10.221.050 10.221.050 0 0 0 -66.591.768 -115.568.747 -130.815.260 -138.931.629 0 0 0 Seite 17 D5 Leipzig 11 111 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung- und service (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 121 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 459.451 366.450 538.450 492.200 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 157.138 185.700 140.250 140.250 0 0 0 13.739.561 13.974.700 20.215.690 20.200.640 0 0 0 4.304.777 2.913.600 3.555.950 3.560.300 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 9.602 17.000 12.000 12.000 0 0 0 1.588.932 2.089.800 2.331.750 2.331.750 0 0 0 20.259.583 19.547.250 26.794.090 26.737.140 0 0 0 -80.347.175 -92.555.000 -103.825.750 -109.803.000 0 0 0 -25.212.708 -20.091.030 -25.695.700 -26.507.800 0 0 0 -2.945 -18.000 -20.500 -20.500 0 0 0 -791.430 -1.098.000 -706.000 -701.000 0 0 0 -20.178.428 -26.492.900 -25.723.670 -26.288.020 0 0 0 -126.532.685 -140.254.930 -155.971.620 -163.320.320 0 0 0 Seite 18 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -106.273.102 -120.707.680 -129.177.530 -136.583.180 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 7.164.588 5.989.550 6.333.000 7.143.000 6.910.200 7.385.200 5.385.200 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 28.433 0 0 0 0 0 0 7.193.021 5.989.550 6.333.000 7.143.000 6.910.200 7.385.200 5.385.200 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -376.091 -377.050 -255.600 -233.100 -121.800 -111.500 -36.500 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen -3.996.826 -24.079.550 -25.646.700 -10.290.000 -7.465.000 -4.479.700 -4.479.700 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.165.338 -3.204.600 -2.989.200 -2.250.000 -1.714.700 -938.200 -938.200 -663.179 -483.900 -599.200 -621.700 -497.200 -243.900 -268.900 -6.201.433 -28.145.100 -29.490.700 -13.394.800 -9.798.700 -5.773.300 -5.723.300 991.588 -22.155.550 -23.157.700 -6.251.800 -2.888.500 1.611.900 -338.100 -105.281.514 -142.863.230 -152.335.230 -142.834.980 -2.888.500 1.611.900 -338.100 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 19 D5 Leipzig 11 111 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung- und service Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000044: Entschädigung für Verwaltungsvermögen 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 0 0 0 0 0 11 0 12 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -77.909 -250.000 -250.000 -250.000 0 -250.000 -250.000 -250.000 0 -1.135.789 -2.385.789 0 -77.909 -250.000 -250.000 -250.000 0 -250.000 -250.000 -250.000 0 -1.135.789 -2.385.789 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -77.909 -250.000 -250.000 -250.000 0 -250.000 -250.000 -250.000 0 -1.135.789 -2.385.789 Seite 20 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000047: Verkehrsflächenbereinigung 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0 -665.664 -10.000 -30.000 -35.000 0 -35.000 -35.000 -35.000 0 -1.117.105 -1.287.105 0 -665.664 -10.000 -30.000 -35.000 0 -35.000 -35.000 -35.000 0 -1.117.105 -1.287.105 0 -665.664 -10.000 -30.000 -35.000 0 -35.000 -35.000 -35.000 0 -1.117.105 -1.287.105 Seite 21 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000051: Veräußerung von Grundstücken 4.842.588 0 5.093.550 4.546.000 5.977.000 0 5.744.200 6.219.200 4.219.200 0 49.813.653 76.519.253 4.842.588 0 5.093.550 4.546.000 5.977.000 0 5.744.200 6.219.200 4.219.200 0 49.813.653 76.519.253 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.842.588 0 5.093.550 4.546.000 5.977.000 0 5.744.200 6.219.200 4.219.200 Seite 22 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 12 0 0 0 49.813.653 76.519.253 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 70000053: Sachenrecht 88.312 0 50.000 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0 909.378 1.159.378 88.312 0 50.000 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0 909.378 1.159.378 -34.804 -39.429 -20.000 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000 0 -71.591 -171.591 -34.804 -39.429 -20.000 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000 0 -71.591 -171.591 53.508 -39.429 30.000 30.000 30.000 0 30.000 30.000 30.000 0 837.787 987.787 Seite 23 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000057: Grunderwerb Altverträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -110.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -110.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -110.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 24 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000059: strategischer Grundstückankauf/-verkauf 1.808.527 0 0 0 11 12 0 0 0 0 0 0 3.141.130 3.141.130 1.808.527 0 3.141.130 3.141.130 0 0 0 0 0 0 0 0 -509.973 -3.931.347 -2.540.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -1.500.000 -1.514.700 -1.514.700 0 -15.164.711 -21.694.111 -509.973 -3.931.347 -2.540.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -1.500.000 -1.514.700 -1.514.700 0 -15.164.711 -21.694.111 1.298.554 -3.931.347 -2.540.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -1.500.000 -1.514.700 -1.514.700 0 -12.023.581 -18.552.981 Seite 25 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 70000065: Tauschverträge 337.837 0 300.000 4 5 300.000 300.000 337.837 0 300.000 300.000 -5.539 -193.323 -300.000 -5.539 -193.323 332.298 -193.323 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 0 300.000 300.000 300.000 0 2.045.212 3.545.212 300.000 0 300.000 300.000 300.000 0 2.045.212 3.545.212 0 0 0 0 0 0 0 -702.629 -702.629 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 -702.629 -702.629 0 300.000 300.000 0 300.000 300.000 300.000 0 1.342.583 2.842.583 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Verpflichtungsermächtigungen Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 Seite 26 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000066: Optionszins 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.113 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -141.382 -141.382 0 -70.113 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -141.382 -141.382 0 -70.113 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -141.382 -141.382 Seite 27 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000067: Entschädigungszahlung Grunderwerb 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -36.774 -102.260 -100.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -269.795 -769.795 -36.774 -102.260 -100.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -269.795 -769.795 -36.774 -102.260 -100.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -269.795 -769.795 Seite 28 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000077: GE Verkehrs- und Tiefbauamt-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -240.500 0 0 0 0 0 0 0 -240.500 -240.500 0 0 -240.500 0 0 0 0 0 0 0 -240.500 -240.500 0 0 -240.500 0 0 0 0 0 0 0 -240.500 -240.500 Seite 29 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000079: GE AfJFB-OE51 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -1.320.656 -7.151.715 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.632.585 -2.632.585 -1.320.656 -7.151.715 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.632.585 -2.632.585 -1.320.656 -7.151.715 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.632.585 -2.632.585 Seite 30 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000203: Sanierung Neues Rathaus/ Stadthaus 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 203.369 203.369 0 0 0 0 0 0 203.369 203.369 -864.700 -788.200 -788.200 0 -1.856.658 -6.297.758 -864.700 -788.200 -788.200 0 -1.856.658 -6.297.758 -864.700 -788.200 -788.200 0 -1.653.289 -6.094.389 0 0 0 0 -672.756 -1.127.284 -254.600 -1.000.000 -1.000.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -672.756 -1.127.284 -254.600 -1.000.000 -1.000.000 -1.900.000 für: -400.000 -600.000 -600.000 -300.000 -1.900.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -672.756 -1.127.284 -254.600 -1.000.000 -1.000.000 -1.900.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 31 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000296: Pauschalpos. f. kl. Einzelmaßnahm.-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -69.218 -1.131.664 -345.000 -230.000 -230.000 0 0 0 0 0 -1.129.649 -1.589.649 -69.218 -1.131.664 -345.000 -230.000 -230.000 0 0 0 0 0 -1.129.649 -1.589.649 -69.218 -1.131.664 -345.000 -230.000 -230.000 0 0 0 0 0 -1.129.649 -1.589.649 Seite 32 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000298: Altes Messegelände-OE66 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.372.342 -230.000 -230.000 -230.000 0 0 0 0 0 -245.658 -705.658 0 -1.372.342 -230.000 -230.000 -230.000 0 0 0 0 0 -245.658 -705.658 0 -1.372.342 -230.000 -230.000 -230.000 0 0 0 0 0 -245.658 -705.658 Seite 33 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000299: Antonienbrücke-OE66 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.401 -492.945 0 0 0 0 0 0 0 0 -183.604 -183.604 -5.401 -492.945 0 0 0 0 0 0 0 0 -183.604 -183.604 -5.401 -492.945 0 0 0 0 0 0 0 0 -183.604 -183.604 Seite 34 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000300: Bayrischer Platz/Windmühlenstraße-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -407.662 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 -57.500 0 -407.662 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 -57.500 0 -407.662 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 -57.500 Seite 35 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000301: Landsberger Brücke-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 36 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000304: Rad-/Gehweg Naunhofer Landstraße-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 37 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70000307: Rad-/Gehweg S-Bahnhalte.Heiterblick-OE66 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -126.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -126.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -126.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 38 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000404: Pauschalposition Vorkaufsrecht-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.341 -69.000 -69.000 -69.000 0 0 0 0 0 -138.645 -276.645 0 -52.341 -69.000 -69.000 -69.000 0 0 0 0 0 -138.645 -276.645 0 -52.341 -69.000 -69.000 -69.000 0 0 0 0 0 -138.645 -276.645 Seite 39 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000598: GE Liegenschaftsamt 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -248.742 -1.761.437 -500.000 -800.000 -800.000 0 -800.000 -800.000 -800.000 0 -967.480 -4.967.480 -248.742 -1.761.437 -500.000 -800.000 -800.000 0 -800.000 -800.000 -800.000 0 -967.480 -4.967.480 -248.742 -1.761.437 -500.000 -800.000 -800.000 0 -800.000 -800.000 -800.000 0 -967.480 -4.967.480 Seite 40 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000652: Anger Crottendorf Kreuzung-OE67 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -127.400 0 0 0 0 0 0 0 0 -569 -569 0 -127.400 0 0 0 0 0 0 0 0 -569 -569 0 -127.400 0 0 0 0 0 0 0 0 -569 -569 Seite 41 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000658: Elstermühlgraben-OE67 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -137 -20.287 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.480 -19.480 -137 -20.287 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.480 -19.480 -137 -20.287 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.480 -19.480 Seite 42 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000659: Wiedervernässung Luppe-OE67 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 43 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000661: Plagwitzer Banhhof-OE64 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -753 -98.888 0 0 0 0 0 0 0 0 -491.197 -491.197 -753 -98.888 0 0 0 0 0 0 0 0 -491.197 -491.197 -753 -98.888 0 0 0 0 0 0 0 0 -491.197 -491.197 Seite 44 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000682: Erschließung Agra Gelände 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 0 0 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 0 0 -150.000 -900.000 -350.000 -1.100.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000 0 -350.000 -1.100.000 Seite 45 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000684: Grundstücksarrondierung 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.139 -90.861 -90.000 0 0 0 0 0 0 0 -99.139 -99.139 -9.139 -90.861 -90.000 0 0 0 0 0 0 0 -99.139 -99.139 -9.139 -90.861 -90.000 0 0 0 0 0 0 0 -99.139 -99.139 Seite 46 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000694: Gleis Grünzug Plagwitzer Bahnhof-OE64 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.506 -156.094 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.506 -1.506 -1.506 -156.094 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.506 -1.506 -1.506 -156.094 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.506 -1.506 Seite 47 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000695: ASW Bergstraße 20-OE64 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -64.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -64.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -64.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 48 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000774: Kreisverkehr Seehausen-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -46.155 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.863 -3.863 0 -46.155 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.863 -3.863 0 -46.155 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.863 -3.863 Seite 49 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000776: Slevoigt-/G.-Schumann-Str./Didero-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 50 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000777: Mittlerer Ring S1 b. Landsberg.Str.-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 217.972 217.972 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 217.972 217.972 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.710 -245.035 0 0 0 0 0 0 0 0 -485.841 -485.841 -3.710 -245.035 0 0 0 0 0 0 0 0 -485.841 -485.841 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -3.710 -245.035 0 0 0 0 0 0 0 0 -267.869 -267.869 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 51 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000778: B186 Baalsd.Str./Stötterit.Landstr.-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -51.612 -274.371 0 0 0 0 0 0 0 0 -251.079 -251.079 -51.612 -274.371 0 0 0 0 0 0 0 0 -251.079 -251.079 -51.612 -274.371 0 0 0 0 0 0 0 0 -251.079 -251.079 Seite 52 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000779: S 78 OT Engelsdorf/ Althener Straße-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -516.221 0 0 -190.650 0 0 0 0 0 -19.629 -210.279 0 -516.221 0 0 -190.650 0 0 0 0 0 -19.629 -210.279 0 -516.221 0 0 -190.650 0 0 0 0 0 -19.629 -210.279 Seite 53 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000780: B 87 Lützner Str./Lindenau BA 19-20-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -289 -9.809 0 0 0 0 0 0 0 0 -312.301 -312.301 -289 -9.809 0 0 0 0 0 0 0 0 -312.301 -312.301 -289 -9.809 0 0 0 0 0 0 0 0 -312.301 -312.301 Seite 54 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000784: Tangentenviereck Nord-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.939 -154.416 0 0 0 0 0 0 0 0 -104.733 -104.733 -1.939 -154.416 0 0 0 0 0 0 0 0 -104.733 -104.733 -1.939 -154.416 0 0 0 0 0 0 0 0 -104.733 -104.733 Seite 55 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000785: Rad- und Gehwege VTA 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -266.900 0 -232.300 -241.500 0 0 0 0 0 -1.952 -475.752 0 -266.900 0 -232.300 -241.500 0 0 0 0 0 -1.952 -475.752 0 -266.900 0 -232.300 -241.500 0 0 0 0 0 -1.952 -475.752 Seite 56 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000787: Geh-/Radweg Pater-Gordian-Straße-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.776 0 0 0 0 0 0 0 0 -90.874 -90.874 0 -20.776 0 0 0 0 0 0 0 0 -90.874 -90.874 0 -20.776 0 0 0 0 0 0 0 0 -90.874 -90.874 Seite 57 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000788: Wurzner Str.v.Breite Str.b.Torgauer-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -558 -240.316 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.684 -19.684 -558 -240.316 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.684 -19.684 -558 -240.316 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.684 -19.684 Seite 58 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000796: Nebenkosten Altverträge 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -15 -64.657 0 0 0 0 0 0 0 0 -87.777 -87.777 -15 -64.657 0 0 0 0 0 0 0 0 -87.777 -87.777 -15 -64.657 0 0 0 0 0 0 0 0 -87.777 -87.777 Seite 59 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000815: Miltitzer-/Saturnstr. Alte Dorfstr.-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -331.523 -106.039 0 0 0 0 0 0 0 0 -339.790 -339.790 -331.523 -106.039 0 0 0 0 0 0 0 0 -339.790 -339.790 -331.523 -106.039 0 0 0 0 0 0 0 0 -339.790 -339.790 Seite 60 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000819: Leitungsrechte Regenrückhaltebecken 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -280 -6.034 0 0 0 0 0 0 0 0 -62.627 -62.627 -280 -6.034 0 0 0 0 0 0 0 0 -62.627 -62.627 -280 -6.034 0 0 0 0 0 0 0 0 -62.627 -62.627 Seite 61 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000833: Deponien-OE36 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -157.564 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.936 -3.936 0 -157.564 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.936 -3.936 0 -157.564 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.936 -3.936 Seite 62 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000845: Rundweg Cospudener See-OE67 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -107.601 0 0 0 0 0 0 0 0 -59.019 -59.019 0 -107.601 0 0 0 0 0 0 0 0 -59.019 -59.019 0 -107.601 0 0 0 0 0 0 0 0 -59.019 -59.019 Seite 63 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000933: Gehwegankauf Zuckelhausen-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 64 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000935: Tangentenviereck Süd-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -92.426 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.641 -21.641 0 -92.426 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.641 -21.641 0 -92.426 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.641 -21.641 Seite 65 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000945: Grunderwerb Volksgartenstraße 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 -57.500 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 -57.500 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 -57.500 Seite 66 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001004: Max-Liebermann-Str./Olbrichtstr.-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.131 0 0 0 0 0 0 0 0 -130.735 -130.735 0 -12.131 0 0 0 0 0 0 0 0 -130.735 -130.735 0 -12.131 0 0 0 0 0 0 0 0 -130.735 -130.735 Seite 67 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001006: Rad-/Gehweg Lützschena/Lindenthal-OE66 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -280.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -280.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -280.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 68 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001037: Schule Weißenfelser Str.-OE51 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -215.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -215.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -215.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 69 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001038: Schule Gorkistr.-OE51 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -982 -42.449 0 0 0 0 0 0 0 0 -439.251 -439.251 -982 -42.449 0 0 0 0 0 0 0 0 -439.251 -439.251 -982 -42.449 0 0 0 0 0 0 0 0 -439.251 -439.251 Seite 70 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001055: Industrie- und Gewerbefläche Nordraum 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -232.955 -7.944.045 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.305.955 -4.305.955 -232.955 -7.944.045 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.305.955 -4.305.955 -232.955 -7.944.045 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.305.955 -4.305.955 Seite 71 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001115: Folgemaßnahmen City Tunnel Leipzig-OE66 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -153.662 -153.662 0 -10.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -153.662 -153.662 0 -10.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -153.662 -153.662 Seite 72 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001116: Rad-/Gehweg Verbindung Fl.25 Eng.do-OE66 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -155.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -155.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -155.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 73 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001117: Karl-Liebknecht-Str./Petersteinweg-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.245 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -144.549 -144.549 -34.245 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -144.549 -144.549 -34.245 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -144.549 -144.549 Seite 74 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001118: G.-Schumann-St/Delitz.Str.-Stahm.Hö-OE66 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -805.000 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 -805.000 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 -805.000 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 -57.500 Seite 75 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001119: Rad-/Gehweg Dieskaustraße-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 76 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001120: Goethesteig v.Matzelstr.b.Wundtstr.-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -266 -13.213 0 0 0 0 0 0 0 0 -58.437 -58.437 -266 -13.213 0 0 0 0 0 0 0 0 -58.437 -58.437 -266 -13.213 0 0 0 0 0 0 0 0 -58.437 -58.437 Seite 77 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001121: Rad-/Gehweg S78 Baalsdorfer Str.-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -86.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -86.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -86.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 78 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001122: Kreisverk.Hirschfeld.-/HersfeldStr.-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -328.117 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.583 -12.583 0 -328.117 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.583 -12.583 0 -328.117 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.583 -12.583 Seite 79 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001134: Zentraler Rechnungseingang 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.404 -248.998 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.404 -34.404 -34.404 -248.998 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.404 -34.404 -34.404 -248.998 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.404 -34.404 Seite 80 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001315: Einzahlungen Nordraum 0 0 540.000 1.421.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 540.000 1.961.000 0 0 540.000 1.421.000 0 0 0 0 0 0 540.000 1.961.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 540.000 1.421.000 0 0 0 0 0 0 540.000 1.961.000 Seite 81 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001449: Modernisierung Sitzungssaal/Abstimmanl. 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -4.556 -406.617 -2.800.000 -704.200 0 0 0 0 0 0 -2.843.383 -3.547.583 -4.556 -406.617 -2.800.000 -704.200 0 0 0 0 0 0 -2.843.383 -3.547.583 -4.556 -406.617 -2.800.000 -704.200 0 0 0 0 0 0 -2.843.383 -3.547.583 Seite 82 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001457: GE Sofortmaßnahmen Nordraum 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -29.519 -357.181 0 0 0 0 0 0 0 0 -29.519 -29.519 -29.519 -357.181 0 0 0 0 0 0 0 0 -29.519 -29.519 -29.519 -357.181 0 0 0 0 0 0 0 0 -29.519 -29.519 Seite 83 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001470: Asyl - Arno-Nitzsche-Str. 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -858 -49.117 0 0 0 0 0 0 0 0 -450.883 -450.883 -858 -49.117 0 0 0 0 0 0 0 0 -450.883 -450.883 -858 -49.117 0 0 0 0 0 0 0 0 -450.883 -450.883 Seite 84 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001507: Rad-/Gehweg Stahmelner Allee-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -115.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -115.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -115.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 85 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001508: Rad-/Gehweg Muldentalstraße-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -261.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -261.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -261.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 86 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001509: G.-Schwarz-Str. v. H.-Driesch-Str.-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -186 -5.564 0 0 0 0 0 0 0 0 -186 -186 -186 -5.564 0 0 0 0 0 0 0 0 -186 -186 -186 -5.564 0 0 0 0 0 0 0 0 -186 -186 Seite 87 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001511: Holzhäuser Str. von Baumeyerstr.-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.470 -55.030 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.470 -2.470 -2.470 -55.030 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.470 -2.470 -2.470 -55.030 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.470 -2.470 Seite 88 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001512: Simeringstr. zw. Aurelien/Lützner-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.818 -55.388 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.112 -2.112 -1.818 -55.388 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.112 -2.112 -1.818 -55.388 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.112 -2.112 Seite 89 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001513: Matzelstr./Bornaische Str.-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.530 -13.470 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.530 -1.530 -1.530 -13.470 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.530 -1.530 -1.530 -13.470 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.530 -1.530 Seite 90 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001514: Busparkplatz hinter OBI-Markt-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.344 -48.467 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.344 -57.344 -57.344 -48.467 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.344 -57.344 -57.344 -48.467 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.344 -57.344 Seite 91 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001516: Georg-Schwarz-Brücken-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -60.894 -441.067 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.633 -63.633 -60.894 -441.067 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.633 -63.633 -60.894 -441.067 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.633 -63.633 Seite 92 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001541: Haltelichtanl. Sicherg. BÜ Handelsring 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -226.982 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.528 -20.528 0 -226.982 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.528 -20.528 0 -226.982 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.528 -20.528 Seite 93 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001570: VTA Rad- Gehweg Schönauer Landstraße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 94 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001572: VTA Stahmelner Str. v. Pittler-Linkelstr 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 95 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001573: VTA Brücke verlängerte Turmgutstraße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 96 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001574: VTA Brücke Lützschenaer Straße II 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 97 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001576: VTA BHF Plagwitz BHS Karl-Heine-Str. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 98 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001577: VTA Knautnaundorfer Kreisv. bis Bahnüb. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 99 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001579: VTA Rad- Gehweg Göbschelwitz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.250 0 0 0 0 0 0 0 -17.250 -17.250 0 0 -17.250 0 0 0 0 0 0 0 -17.250 -17.250 0 0 -17.250 0 0 0 0 0 0 0 -17.250 -17.250 Seite 100 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001580: VTA Rad- Gehweg BMW Gelände 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 -5.750 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 -5.750 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 -5.750 Seite 101 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001581: VTA Rad- Gehweg Gewerbepark Stahmeln 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -92.000 0 0 0 0 0 0 0 -92.000 -92.000 0 0 -92.000 0 0 0 0 0 0 0 -92.000 -92.000 0 0 -92.000 0 0 0 0 0 0 0 -92.000 -92.000 Seite 102 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001582: VTA Radschnellweg Südzug 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -115.000 0 0 0 0 0 0 0 -115.000 -115.000 0 0 -115.000 0 0 0 0 0 0 0 -115.000 -115.000 0 0 -115.000 0 0 0 0 0 0 0 -115.000 -115.000 Seite 103 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001583: VTA Dieskaustr. G.-Ellrodt-Str. 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 -57.500 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 -57.500 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 -57.500 Seite 104 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001584: VTA Brücke Steinstraße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -402.500 -115.000 0 0 0 0 0 0 -402.500 -517.500 0 0 -402.500 -115.000 0 0 0 0 0 0 -402.500 -517.500 0 0 -402.500 -115.000 0 0 0 0 0 0 -402.500 -517.500 Seite 105 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001585: VTA Georg-Schwarz-Brücken 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -310.500 -334.850 0 0 0 0 0 0 -310.500 -645.350 0 0 -310.500 -334.850 0 0 0 0 0 0 -310.500 -645.350 0 0 -310.500 -334.850 0 0 0 0 0 0 -310.500 -645.350 Seite 106 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001590: ASG GE Fl. 191 Mockau 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 107 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001689: Strategischer GE "Wachsende Stadt" 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0 -7.000.000 -18.000.000 -5.000.000 -5.000.000 0 -3.000.000 0 0 0 -18.000.000 -31.000.000 0 -7.000.000 -18.000.000 -5.000.000 -5.000.000 0 -3.000.000 0 0 0 -18.000.000 -31.000.000 0 -7.000.000 -18.000.000 -5.000.000 -5.000.000 0 -3.000.000 0 0 0 -18.000.000 -31.000.000 Seite 108 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001856: VTA Lösnicker Brücke 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -23.000 0 0 0 0 0 0 0 -23.000 0 0 0 -23.000 0 0 0 0 0 0 0 -23.000 0 0 0 -23.000 0 0 0 0 0 0 0 -23.000 Seite 109 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001857: VTA Schlachthofbrücke 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 Seite 110 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001861: Grunderwerb OE 51 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.181.700 -825.000 0 0 0 0 0 0 -17.006.700 0 0 0 -16.181.700 -825.000 0 0 0 0 0 0 -17.006.700 0 0 0 -16.181.700 -825.000 0 0 0 0 0 0 -17.006.700 Seite 111 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001863: Grundstücksarrondierung OE 23 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 0 -500.000 0 0 0 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 0 -500.000 0 0 0 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 0 -500.000 Seite 112 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001864: Vorkaufsrecht OE 23 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 -250.000 0 0 0 -50.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 -250.000 0 0 0 -50.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 -250.000 Seite 113 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 70001865: Optionszins OE 23 0 0 0 4 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 0 -500.000 0 0 0 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 0 -500.000 0 0 0 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 0 -500.000 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Seite 114 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001866: Planungselement OE 66 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -40.350 -888.350 0 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 0 0 -5.428.700 0 0 0 -40.350 -888.350 0 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 0 0 -5.428.700 0 0 0 -40.350 -888.350 0 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 0 0 -5.428.700 Seite 115 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001873: Knoten M.-Liebermann-Str/Virchovstr.OE66 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -310.500 0 0 0 0 0 0 0 -310.500 0 0 0 -310.500 0 0 0 0 0 0 0 -310.500 0 0 0 -310.500 0 0 0 0 0 0 0 -310.500 Seite 116 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 64.172 64.172 87.324 0 6.000 16.000 816.000 0 816.000 816.000 816.000 0 456.730 3.736.730 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 28.433 0 0 0 0 0 0 0 0 0 253.854 253.854 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 28.291 28.291 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 115.757 0 6.000 16.000 816.000 0 816.000 816.000 816.000 0 803.047 4.083.047 -341.687 -1.455.020 -377.050 -255.600 -233.100 0 -121.800 -111.500 -36.500 0 -2.152.869 -2.911.369 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen -941.190 -1.185.920 -169.550 -372.500 -103.000 0 -10.000 -10.000 -10.000 0 -1.878.301 -2.383.801 -230.827 0 -1.135.000 -1.100.000 0 -700.000 0 0 0 -1.265.742 -4.200.742 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -663.179 -1.094.971 -483.900 -599.200 -621.700 0 -497.200 -243.900 -268.900 0 -4.431.377 -6.662.277 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.434.082 -3.966.739 -1.030.500 -2.362.300 -2.057.800 0 -1.329.000 -365.400 -315.400 0 -9.844.344 -16.274.244 -2.318.325 -3.966.739 -1.024.500 -2.346.300 -1.241.800 0 -513.000 450.600 500.600 0 -9.041.297 -12.191.197 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -488.026 0 Seite 117 0 -116.055 -116.055 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1111 1111-001 1.100.11.1.1.01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Gemeindeorgane OBM I Stadtrat,Ortsch.rat,Stadtbez.Beir.Eigenb Verantwortlich GB Oberbürgermeister Produktbeschreibung Unterstützung der kommunalpolitischen Willensbildung. Fachliche, organisatorische und technische Hilfestellung für die jeweiligen Gremien. Information und Betreuung der einzelnen Entscheidungsträger. Dokumentation der Willensbildung. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Ausschüsse, Mitglieder der Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte, Öffentlichkeit, Stadtrat, Verwaltung Rechtsgrundlage/n SächsGemO, Geschäftsordnung, Hauptsatzung Produktziel Bestmögliche Unterstützung des Prozesses der demokratischen Willensbildung und damit auch der Verwaltungsarbeit Leistung/en Bearbeitung von Anträgen/Anfragen von Fraktionen/einzelner Stadträte, Ausschüssen, Einwohnern, Beschlussausfertigung und Beschlusskontrolle, Eigenbetriebe (VorNachbereitung der Sitzungen der Betriebsausschüsse), Geschäftsstelle für das elektronische Ratsinformationssystem eRIS, Geschäftsstelle für Ortschaftsräte Stadtbezirksbeiräte, Information der Ratsmitglieder/Öffentlichkeit, Mandatsverwaltung (Sitzungsgeld / Aufwandsentschädigung), Verteilung von Vorlagen sowie Erstellung Einladungen, Sitzungsniederschriften, Sitzungsplänen und Beschlussprotokollen, Vertretung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten beim Vollzug der Beschlüsse Ortschaftsrates, Verwaltung der Brauchtumsmittel und Geschäftsausgaben der Ortschaftsräte, Vor- und Nachbereitung von Sitzungen der politischen Gremien Seite 118 und und von des D5 Leipzig 11 111 1111 1111-001 1.100.11.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Gemeindeorgane OBM I Stadtrat,Ortsch.rat,Stadtbez.Beir.Eigenb (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.055 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 5.122 5.600 6.550 6.550 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.488 0 0 0 0 0 0 7.665 5.600 6.550 6.550 0 0 0 -1.039.892 -954.400 -1.021.400 -1.137.400 0 0 0 -166.046 -217.400 -378.550 -329.500 0 0 0 0 -2.713 -3.511 -3.351 0 0 0 -197.926 -201.750 -201.750 -201.750 0 0 0 -1.208.252 -1.390.300 -1.440.350 -1.469.900 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.612.115 -2.766.563 -3.045.561 -3.141.901 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.604.450 -2.760.963 -3.039.011 -3.135.351 0 0 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 119 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 0 0 -2.604.450 -2.761.963 -3.040.011 -3.136.351 0 0 0 Seite 120 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1111 1111 1.100.11.1.1.02 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Gemeindeorgane Leitungshilfe und Unterstützung Verantwortlich Produktbeschreibung Koordination und Führung der Gesamtverwaltung sowie der Dezernate der Stadt Leipzig. Steuerungsunterstützung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten. Strategische Beteiligungssteuerung. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Aufsichtsbehörden, Ausschüsse, Bürgerinnen und Bürger, Stadtrat, Verwaltung Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsEigBG, SächsKomZG, Hauptsatzung der Stadt Leipzig sowie weitere spezialgesetzliche Regelungen Produktziel Sicherung des rechtmäßigen, effektiven und effizienten Handelns der Gesamtverwaltung im Interesse der Bürger der Stadt Leipzig. Optimale Vorbereitung und Unterstützung der Entscheidungen des Oberbürgermeisters, der Beigeordneten und des Stadtrates. Erreichung der strategischen Ziele der Kommunalpolitik der Stadt Leipzig. Leistung/en alleinige Leitungs- und Sachentscheidungsbefugnis innerhalb ihres Geschäftskreises, Erledigung von Geschäften der laufenden Verwaltung und durch Rechtsvorschrift oder vom Stadtrat übertragenen Aufgaben sowie von Weisungsaufgaben, Gesellschafterfunktion in Unternehmen in Privatrechtsform, Grundsatzfragen, Handeln als Dienstvorgesetzter und oberste Dienstbehörde der Gemeindebediensteten, Konzernsteuerung, Leitung der Verwaltung, Regelung der inneren Organisation der Verwaltung, Ständige Vertreteung des Oberbürgermeisters in ihrem Geschäftskreis, Übertragung von Aufgaben und Zuständigkeiten, Unterstützung des Oberbürgermeisters in seiner Funktion als Vorsitzender des Stadtrates, Verantwortung für sachgerechte Erledigung der Verwaltungsaufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung, Vertretung der Stadt Leipzig nach außen und gegenüber Dritten, Vorbereitung und Nachbereitung von Sitzungen der politischen Gremien, des DST sowie SSG, Vorbereitung, Nachbereitung und Organisation der Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Vorsitz des Gemeinderates Seite 121 D5 Leipzig 11 111 1111 1111 1.100.11.1.1.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Gemeindeorgane Leitungshilfe und Unterstützung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 77.774 0 46.250 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 32.542 10.000 10.250 10.250 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 33.050 33.050 33.050 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 0 2.234.500 1.554.700 2.260.500 0 0 0 110.316 2.277.550 1.644.250 2.303.800 0 0 0 -5.827.272 -6.052.550 -6.329.750 -6.508.750 0 0 0 -1.738.222 -785.630 -1.916.680 -1.826.430 0 0 0 0 -22.834 -23.222 -34.616 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -176.855 -453.624 -36.703 -31.703 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -961.653 -1.189.150 -1.081.950 -1.092.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -8.704.001 -8.503.787 -9.388.305 -9.494.199 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -8.593.685 -6.226.237 -7.744.055 -7.190.399 0 0 0 -1.324 -13.550 -13.550 -13.550 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 122 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -1.324 -13.550 -13.550 -13.550 0 0 0 -8.595.009 -6.239.787 -7.757.605 -7.203.949 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.11.1.1.02 Leitungshilfe und Unterstützung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.11.1.1.02.03 Referat Wissenspolitik Kontierungselemen Bezeichnung t Erträge Erträge aus Verkauf 1.100.11.1.1.02.03 Zuwendungen/Zuschüsse für laufende.Zwecke vom sonstigen öffentlichen Bereich Sponsoring verbundener Unternehmen Spenden verbundener Unternehmen Erträge aus sonst. Zuschüssen übriger Bereiche Sachkonten Ertrag Kontierungselemen Bezeichnung t Aufwendungen Sachkonto Aufwand 3421 0000 3144 0000 3145 1000 mit KR Aufwendungen sonstige Projekte 4271 9270 Bücher, Zeitschriften, Drucksachen, Büromaterial 4431 0700 1.100.11.1.1.02.03 3145 3000 3148 9000 Seite 123 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 PSP-Element 1.100.11.1.1.02.23 Dezernat III – Umwelt, Ordnung, Sport Kontierungselemen t Erträge 1.100.11.1.1.02.23 Bezeichnung Dezernat III – Umwelt, Ordnung, Sport Sachkonto 31489000 mit Kontierungselemen t Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.11.1.1.02.23 Dezernat III – Umwelt, Ordnung, Sport 42719200 Seite 124 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1111 1111-001 1.100.11.1.1.03 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Gemeindeorgane OBM I Fraktionen Verantwortlich GB Oberbürgermeister Produktbeschreibung sächliche und personelle Mittelbereitstellung für die Fraktionsarbeit im Stadtrat Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Fraktionen Rechtsgrundlage/n SächsGemO, Geschäftsordnung, Vereinbarung zur Fraktionsfinanzierung Produktziel Bereitstellung der sächlichen Finanzmittel Leistung/en Bereitstellung Büroausstattung, Bereitstellung von Beratungsunterlagen für die Fraktionsgeschäftsstellen, Verwaltung der Fraktionsmittel Seite 125 D5 Leipzig 11 111 1111 1111-001 1.100.11.1.1.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Gemeindeorgane OBM I Fraktionen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 25 0 0 0 0 0 0 28.653 0 0 0 0 0 0 28.678 0 0 0 0 0 0 -5.687 -4.200 -3.600 -3.600 0 0 0 -4.947 -4.250 -6.900 -7.200 0 0 0 0 -1.000 -1.649 -1.616 0 0 0 -1.385.311 -1.388.950 -1.601.550 -1.642.750 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.395.945 -1.398.400 -1.613.699 -1.655.166 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.367.267 -1.398.400 -1.613.699 -1.655.166 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.367.267 -1.398.400 -1.613.699 -1.655.166 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 126 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1111 1111-001 1.100.11.1.1.04 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Gemeindeorgane OBM I Repräsentationen,partnerschaftl.Bez. Verantwortlich GB Oberbürgermeister Produktbeschreibung Wahrnehmung protokollarischer Angelegenheiten bei internationalen und nationalen Veranstaltungen, Empfängen und Schirmherrschaften durch den Oberbürgermeister; Entwicklung, Wahrnehmung und Koordinierung des europäischen und internationalen Engagements der Stadt Leipzig sowie der städtischen Gesellschaften und stadtnahen Einrichtungen Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bundespräsidialamt, Bürgermeister, dipl. Vertretungen, internationale Organisationen, Ministerbüros, Oberbürgermeister, Partner im In- und Ausland, Staatskanzleien der Bundesländer, Unternehmen in der Wirtschaft, Verbände, Vereine, Verwaltungen Rechtsgrundlage/n SächsGemO, Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Dienstanweisungen Produktziel Kontakt zu diplomatischen Corps, Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft, Kultur, Sport etc.auf kommunalem, nationalem und internationalem Gebiet, Kontaktpflege und Kooperation zu Verbänden, Vereinen und Initiativen pflegen und ausweiten, Zusammenarbeit mit der Landes- und Bundesebene sowie der Europäischen Union, Imagebildung und -pflege der Stadt Leipzig im Ausland Leistung/en Besuchsprogramme (für Botschafter, Staatsgäste), Betreuung der Besuchsprogramme für ehemalige Leipziger Bürger jüdischen Glaubens und für ehemalige Zwangsarbeiter in Leipzig, Entwicklung und Pflege der Städte- und Projektpartnerschaften, Erfahrungs- und Know-How-Austausch, Projektentwicklung und EU-Fördermittelakquise durch Mitarbeit in europ. Städtenetzwerken, Erstellung von Grußworten, Förderung und Bezuschussung der Beziehungen zu den Partnerstädten, Führung der VIP-Datei, Gedenkveranstaltungen und Kranzniederlegungen, Initiierung, Steuerung und Koordinierung städtischer EU-Aktivitäten und EU-Projekte, Konzeptionelle und operative Umsetzung von Veranstaltungen und Empfängen der Stadt sowie bei der Übernahme von Schirmherrschaften durch den Oberbürgermeister, Organisation und Vorbereitung Internationaler Kongresse, Organisation von Fach- und Besuchsprogrammen städtischer Delegationen ins Ausland und internationaler Delegationen nach Leipzig, sowie von Bürgerreisen in die Partnerstädte, Preisverleihungen, technisch-organisatorische Absicherung von Gratulationen/Kondolenzen durch den Oberbürgermeister, Vorbereitung und Durchführung von Ehrungen auf kommunaler, Landes- und Bundesebene sowie internationaler Ehrungen über Generalkonsulate und Botschaften, Wahrnehmung der Leipziger Mitgliedschaft im europäischen Städtenetzwerk EUROCITIES Seite 127 D5 Leipzig 11 111 1111 1111-001 1.100.11.1.1.04 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Gemeindeorgane OBM I Repräsentationen,partnerschaftl.Bez. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 80.333 0 0 0 0 0 0 442 0 0 0 0 0 0 80.775 0 0 0 0 0 0 -848.172 -871.700 -976.150 -1.001.350 0 0 0 -318.436 -258.000 -282.400 -431.550 0 0 0 0 -3.691 -4.644 -4.212 0 0 0 -84.031 -86.200 -86.200 -86.200 0 0 0 -105.592 -114.800 -119.900 -120.500 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.356.230 -1.334.391 -1.469.294 -1.643.812 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.275.455 -1.334.391 -1.469.294 -1.643.812 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -45 -1.300 -1.300 -1.300 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -45 -1.300 -1.300 -1.300 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 128 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -1.275.500 2 -1.335.691 Seite 129 3 -1.470.594 -1.645.112 0 0 0 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1112 1112-010 1.100.11.1.2.01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 10 Organisationsangelegenheiten Verantwortlich Hauptamt Produktbeschreibung Unterstützung in Fragen der Aufbau- und Ablauforganisation sowie der technikunterstützten Informationsverarbeitung; Organisationsberatung und Moderation der Organisationsentwicklung; Organisations-, Wirtschaftlichkeits- und Stellenbedarfsanalysen, Stellenplanung. Die Basis der Steuerung des Produktes bilden Projekte. Die Projekte können sowohl intern als auch extern durchgeführt werden; die Steuerung verbleibt in beiden Fällen beim Produktverantwortlichen. Bestimmte Tätigkeiten, insbesondere im Rahmen des Tagesgeschäftes, werden nicht als Projekte erfasst. Komplexe Themen, wie das Produktcontrolling oder eGovernment, werden in einzelne Teilprojekte differenziert, um sie unterjährig steuerbar zu machen. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Führungskräfte der Stadtverwaltung, Oberbürgermeister Rechtsgrundlage/n SächsGemO, Hauptsatzung Produktziel Ordnungsgemäßer Betrieb und Organisation der Verwaltung; Organisationsuntersuchungen, Planungen; Stellenbewertungen; Beratungen Leistung/en Aktualisierung und Pflege der Verwaltungsinformation, Durchführung und Betreuung von Organisationsprojekten, Initiierung und Laufendhaltung von Regelungen zum allgemeinen Dienstbetrieb (Dienstund Geschäftsvereinbarungen, Aufgabengliederung, Geschäftsverteilung, ADV), Organisationsentwicklung/Organisationsberatung, Organisationsuntersuchungen und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, Stellenbeschreibung, Stellenbewertung, Stellenüberprüfung, Stellenverteilung, Unterstützung der Fachämter bei der Erarbeitung von Regelungen Seite 130 D5 Leipzig 11 111 1112 1112-010 1.100.11.1.2.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 10 Organisationsangelegenheiten (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 6.176 5.661 0 0 0 0 0 6.176 5.661 0 0 0 0 365 500 250 250 0 0 0 4.744 3.500 3.750 3.750 0 0 0 0 40.250 75.150 34.650 0 0 0 5.108 50.426 84.811 38.650 0 0 0 -1.366.348 -2.354.850 -4.362.250 -5.228.850 0 0 0 -41.039 -12.250 -30.600 -19.400 0 0 0 0 -41.114 -14.083 -34.435 0 0 0 -209.395 -256.950 -288.650 -291.850 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.616.781 -2.665.164 -4.695.583 -5.574.535 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.611.673 -2.614.737 -4.610.772 -5.535.885 0 0 0 75.800 77.300 77.300 77.300 0 0 0 75.800 77.300 77.300 77.300 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 131 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -1.535.873 2 -2.537.437 Seite 132 3 -4.533.472 -5.458.585 0 0 0 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1112 1112-011 1.100.11.1.2.02 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 11 Personalangelegenheiten Schlüsselprodukt Verantwortlich Personalamt Produktbeschreibung Das Produkt Personalangelegenheiten beinhaltet alle Maßnahmen der Personalgewinnung, -betreuung, -entwicklung sowie der Ausbildung, des Arbeitsschutzes und des betrieblichen Gesundheitsmanagements. Diese Maßnahmen werden durch das Personalamt als interne Dienstleistung erbracht. Zielstellung dabei ist eine Entwicklung vom Verwalter zum Gestalter, um die Ressource Mensch in der Stadtverwaltung Leipzig optimal entfalten zu können. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter Dienstanweisungen, Hauptsatzung, Stellenplan freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Verwaltung Rechtsgrundlage/n SächsGemO, Gesetze mit personalrechtlichem Bezug und Tarifverträge Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Arbeits- und dienstrechtliche Maßnahmen, Arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung, Bearbeitung personalvertretungsrechtlicher Angelegenheiten, Beratung der Fachämter in personalrechtlichen Angelegenheiten, Berufsausbildung, Bezügeabrechnung und Zahlbarmachung sowie Erfüllung aller gesetzlicher Meldepflichten, Festsetzung und Auszahlung des Kindergeldes sowie Verwaltung der Kindergeldakten, Konzeption, Durchführung und Steuerung von Personalentwicklungsmaßnahmen, wie Seminaren, Lehrgängen und Einführung und Anwendung von Instrumenten der Personalentwicklung, Nebentätigkeitsrecht, Gestaltung und Prüfung der Verträge mit personalrechtlicher Relevanz, Personalbedarfsplanung (Nachwuchsplanung, Führungskräfte), Personalbeschaffung und Personalverwaltung, Personalrechtliche Begleitung von Privatisierungsvorhaben, Soziale Betreuung, Vorbereitung, Einleitung und Durchführung von Gerichtsverfahren Seite 133 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Die Stadt Leipzig wird von innen und außen als attraktiver Arbeitgeber wahrgenommen. 2. Die Leistungsfähigkeit der Mitarbeiter zur aktuellen und zukünftigen Aufgabenerfüllung wird gewährleistet. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Dauer Stellenbesetzungsverfahren (Tage) 1.2 Anteil Verfahren mit Anforderungsprofil (Prozent) 1.3 Dienstleistungsqualität (Bewertungsskala 1-6) 2.1 Praxisrelevanz Personalentw. Maßnahmen (Bewertungsskala 1-6) 2.2 Anteil interne Besetzung Führungspos. (Prozent) 2.3 Fortbildungsaufwand pro Mitarbeiter (Euro) 3.1 Mitarbeiterzufriedenheit (Bewertungsskala 1-6) 3.2 Fluktuationsquote (Prozent) 3.3 Krankenstand pro MA (Tage) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Freie Stellen werden effizient und anforderungsbezogen besetzt. 2. Angebote der Personalentwicklung decken den aktuellen und zukünftigen Entwicklungsbedarf der Mitarbeiter. 3. Die Mitarbeiter haben eine hohe Bindung an die Stadt Leipzig als Arbeitgeberin. Seite 134 D5 Leipzig 11 111 1112 1112-011 1.100.11.1.2.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 11 Personalangelegenheiten (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2 3 1.314 0 1.000 1.000 0 0 0 162.687 51.450 51.350 51.350 0 0 0 2.973.721 1.653.400 2.504.500 2.512.850 0 0 0 200 755.050 614.250 1.043.050 0 0 0 3.137.922 2.459.900 3.171.100 3.608.250 0 0 0 -14.990.876 -22.022.300 -26.423.750 -30.254.500 0 0 0 -2.457.466 -2.544.250 -2.952.150 -3.028.950 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -31.700 -14.493 -11.450 -7.646 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -176 0 0 0 0 0 0 -961.709 -1.012.250 -1.213.950 -1.249.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -18.441.926 -25.593.293 -30.601.300 -34.540.796 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -15.304.004 -23.133.393 -27.430.200 -30.932.546 0 0 0 396.400 408.800 408.800 408.800 0 0 0 -37.041 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 135 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 359.359 398.800 398.800 398.800 0 0 0 -14.944.645 -22.734.593 -27.031.400 -30.533.746 0 0 0 Seite 136 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1112 1112-011 1.100.11.1.2.02 Nr. Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 11 Personalangelegenheiten Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.11.1.2.02: Personalangelegenheiten 011000 Dauer Stellenbesetzungsverfahren (Tage) 0,00 0,00 90,00 90,00 011001 Anteil Verfahren mit Anforderungsprofil (%) 0,00 0,00 10,00 10,00 011002 Dienstleistungsqualität (Skala 1-6) 0,00 0,00 4,00 4,00 011003 Praxisrelevanz Personalentw. Maßnahmen (Skala 1-6) 0,00 0,00 5,00 5,00 011004 Anteil interne Besetzung Führungspos. (%) 0,00 0,00 20,00 20,00 011005 Fortbildungsaufwand pro Mitarbeiter (Euro) 0,00 0,00 148,00 148,00 011006 Mitarbeiterzufriedenheit (Skala 1-6) 0,00 0,00 4,50 4,50 011007 Fluktuationsquote (%) 0,00 0,00 2,67 2,67 011008 Krankenstand pro MA (Tage) 0,00 0,00 25,00 25,00 Seite 137 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1112 1112-030 1.100.11.1.2.03 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 30 Allgemeine Rechtsangelegenheiten Verantwortlich Rechtsamt Produktbeschreibung Unterstützung in rechtlichen und rechtspolitischen Fragen. Prüfung der Rechtmäßigkeit von Ortrechts- und Kommunalangelegenheiten. Dokumentation des Kommunalrechts. Allgemeine Rechtsberatung und gerichtliche Vertretung. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter interne Dienstanweisungen und Satzungen freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n einzelne Bedienstete, einzelne Fachbereiche, Verwaltung Rechtsgrundlage/n Bundes-, Landes-, Ortsrecht, VwVfG, SächsVwVfG, VwGO, BGB Produktziel Sicherheit in Rechtsentscheidungen, Sicherung einer ordnungsgemäßen Rechtsanwendung im jeweiligen Verwaltungsbereich; Durchsetzung berechtigter und Abwehr unberechtigter Ansprüche Leistung/en Bei Notwendigkeit Übergabe von Rechtsstreitigkeiten an Rechtsanwälte, Rechtsberatung der Fachämter, Rechtsschutz der Bediensteten bei Amtshaftung, Vertrags- und Normenkontrolle in der Verwaltung, Vorbereitung, Einleitung und Durchführung von Gerichtsverfahren, Zeugnisbeglaubigungen Seite 138 D5 Leipzig 11 111 1112 1112-030 1.100.11.1.2.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 30 Allgemeine Rechtsangelegenheiten (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 572 12.500 500 500 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 645.246 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 864.979 119.300 119.300 119.300 0 0 0 9 0 0 0 0 0 0 1.510.805 131.800 119.800 119.800 0 0 0 -2.413.558 -2.321.150 -2.485.500 -2.572.450 0 0 0 -61.958 -134.750 -210.500 -203.650 0 0 0 -2 -15.532 -8.180 -2.577 0 0 0 -708.301 -627.900 -714.500 -716.400 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.183.819 -3.099.332 -3.418.680 -3.495.077 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.673.014 -2.967.532 -3.298.880 -3.375.277 0 0 0 70.000 71.400 71.400 71.400 0 0 0 70.000 71.400 71.400 71.400 0 0 0 -1.603.014 -2.896.132 -3.227.480 -3.303.877 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 139 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 140 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1112 1112 1.100.11.1.2.04 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Verantwortlich Dezernat I Produktbeschreibung Förderung der Gleichstellung von Frau und Mann und Menschen gleichgeschlechtlicher Lebensweise, Koordination des Datenschutzes und Auskünfte zum Datenschutz, Förderung der Integration von Migranten sowie Inklusion von Senioren und Menschen mit Behinderung Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Hauptsatzung, Ratsbeschlüsse, Fachförderrichtlinien freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, Initiativen, Institutionen, Medien, Stadtrat, Vereine, Verwaltung Rechtsgrundlage/n GG, Verfassung des Freistaates Sachsen, SächsGemO, SächsFFG, AGG, SächsDSG, SächsIntegrG Produktziel Kontrolle der Einhaltung von gesetzlichen Aufgaben (Gleichstellung, Datenschutz, Integration von Migranten, Rechte für Menschen mit Behinderung); Umsetzung des politischen Auftrags für Gruppen mit besonderen Belangen (Seniorinnen/Senioren, Menschen gleichgeschlechtlicher Lebensweise); Sicherstellung der Einhaltung rechtlicher Rahmenvorgaben und -bedingungen. Leistung/en Aufzeigen von Chancen und Defiziten für den Bereich der Senioren und Menschen mit Behinderungen, Aufzeigen von Defiziten und Chancen in den betreffenden Bereichen, Aufzeigen von Defiziten und Chancen, Erarbeitung von Empfehlungen und Entwicklung von Initiativen zur Beseitigung bestehender Benachteiligungen und zur besseren Nutzung von Ressourcen, Beratung, Vermittlung, Konfliktmanagement, Beratung, Vermittlung, Konfliktmanagement, Vernetzung, Vereinsförderung, Beratung, Vermittlung, Konfliktmanagement; Zusammenarbeit mit Beiräten, Vereinen und Verbänden, Erarbeitung von Empfehlungen und Entwicklung von Initiativen zur Beseitigung bestehender Benachteiligungen, Erarbeitung von Empfehlungen und Entwicklung von Initiativen zur Beseitigung bestehender Benachteiligungen und zur besseren Nutzung von Ressourcen, Erarbeitung von Stellungnahmen , Erstellung von Berichten, Konzepten und Materialien für die Verwaltung, die politischen Gremien und die Öffentlichkeit (Informations- und Kontrollfunktion), Erstellung von Berichten, Konzepten und Materialien für die Verwaltung, politische Gremien und die Öffentlichkeit, Erstellung von Berichten, Konzepten und Stellungnahmen für die Verwaltung, die politischen Gremien und die Öffentlichkeit (Informations-und Kontrollfunktion, Öffentlichkeitsarbeit), Öffentlichkeitsarbeit, Zusammenarbeit mit Vereinen, Verbänden und anderen Institutionen; Vereinsförderung Seite 141 D5 Leipzig 11 111 1112 1112 1.100.11.1.2.04 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Rats- oder Verwaltungsbeauftragte (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1 2 3 4 219.679 288.750 437.000 437.000 0 0 0 0 50 50 50 0 0 0 318 1.350 1.500 1.500 0 0 0 0 0 23.950 6.000 0 0 0 219.997 290.150 462.500 444.550 0 0 0 -1.113.234 -1.266.900 -1.359.050 -1.378.250 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -190.025 -121.950 -265.750 -264.200 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -170.581 -240.050 -193.050 -193.050 0 0 0 -69.532 -88.850 -113.900 -115.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.543.373 -1.717.750 -1.931.750 -1.950.600 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.323.376 -1.427.600 -1.469.250 -1.506.050 0 0 0 0 -5.100 -5.100 -5.100 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 142 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 11 111 1112 1112-001 1.100.11.1.2.05 2 3 0 -5.100 -5.100 -5.100 0 0 0 -1.323.376 -1.432.700 -1.474.350 -1.511.150 0 0 0 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten OBM I PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. Schlüsselprodukt Verantwortlich GB Oberbürgermeister Produktbeschreibung Kommunikation mit Bürgern, Medien und weiteren Interessierten zu Kommunalpolitik, Kommunalverwaltung und die Kommune insgesamt - Amtliche Veröffentlichungen, Internetangebot und Print-bzw. Nonprintmedien, Kontaktpflege im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Zentrale Mitarbeiterinformation und Kommunikation. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Seite 143 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Rechtsgrundlage/n Grundgesetz, SächsPresseG, SächsBRKG, SächsGemO, Ratsbeschlüsse, interne Weisungen und Festlegungen Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Angebot von Servicegut/-leistung, Förderung des bürgerschaftlichen Engagements, Kontrolle und Evaluation, Planung, Organisation, und Abstimmung, Rechercheleistung, Redaktionelle Leistung, Webmaster Seite 144 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Presse– und Öffentlichkeitsarbeit 2. Intranet 3. Bürgerbeteiligung Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Reichweiten in den digitalen Medien (Prozent) 1.2 Vertrieb Amtsblatt (Prozent) 1.3 Nennung städt.Themen Publk. Dritter (Anzahl) 2.1 Einführung des Intranets (Prozent) 2.2 Mitarbeiter beginnend bei Pilotämtern (Anzahl) 2.3 Interaktion der Mitarbeiter (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Presse und Öffentlichkeitsarbeit: Das Informationsangebot der Stadtverwaltung ist für die Bevölkerung verfügbar und wird in Anspruch genommen; Steuerung der Wahrnehmung Leipzigs; Das Informationsangebot ist relevant und adressatengerecht 2. Einführung des Intranet: MA-Information, FK-Information, Steigerung der Identifikation der MA mit der Stadtgesellschaft, Steigerung Effektivität und Effizienz der Verwaltungsarbeit 3. Bürgerbeteiligung: Verankerung derzeit in der Diskussion Seite 145 D5 Leipzig 11 111 1112 1112-001 1.100.11.1.2.05 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten OBM I PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 549 0 0 0 0 0 0 243.193 270.600 250.600 250.600 0 0 0 422 0 0 0 0 0 0 0 0 11.650 17.150 0 0 0 244.163 270.600 262.250 267.750 0 0 0 -1.511.283 -1.485.450 -1.589.850 -1.676.900 0 0 0 -753.049 -1.137.750 -1.196.200 -1.188.900 0 0 0 0 -42.045 -13.440 -32.551 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -60.457 -76.000 -76.000 -76.000 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -61.280 -60.050 -70.900 -72.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.386.068 -2.801.295 -2.946.390 -3.046.451 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.141.905 -2.530.695 -2.684.140 -2.778.701 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 146 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -2.141.905 2 -2.530.695 Seite 147 3 -2.684.140 -2.778.701 0 0 0 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1112 1112-001 1.100.11.1.2.05.01 Nr. Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten OBM I PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.11.1.2.05.01: PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. 001001 Vertrieb Amtsblatt (%) 0,00 0,00 85,00 85,00 001002 Nennung städt. Themen Publk. Dritter (Anzahl) 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 001003 Einführung des Intranets (%) 0,00 0,00 100,00 100,00 001004 Mitarbeiter beginnend bei Pilotämtern (Anzahl) 0,00 0,00 50,00 100,00 001005 Interaktion der Mitarbeiter (Anzahl) 0,00 0,00 90,00 90,00 Seite 148 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1112 1112 1.100.11.1.2.06 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Verantwortlich Produktbeschreibung Interessenvertretungen für die kommunalen Bediensteten durch folgende Organe: Gesamtpersonalrat, Personalrat Stadtverwaltung, Gesamtschwerbehindertenvertretung, Schwerbehindertenvertretung der Stadtverwaltung, Frauenbeauftragte der Stadtverwaltung, Gesamtjugend- und Auszubildendenvertretung, Jugend- und Auszubildendenvertretung der Stadtverwaltung Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bedienstete der Eigenbetriebe, Bedienstete der Gesamtverwaltung, Bedienstete Stadtverwaltung Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsPersVG, SGB IX, SächsFFG, Erlasse und Verordnungen, interne Dienstanweisungen, Hauptsatzung, Tarifverträge Produktziel Verwirklichung der Rechte und Pflichten der Bediensteten und Auszubildenden, berufliche Förderung von Frauen und Vereinbarkeit von Familie und Beruf Leistung/en Beratung der Bediensteten, Entwicklung eigener Maßnahmen, Kontrolle der Einhaltung des SächsFFG und der Umsetzung des Frauenförderplanes, Mitwirkung und Mitbestimmung in Verfahren, Öffentlichkeitsarbeit, Wahrnahme der Interessen der Bediensteten gegenüber dem Arbeitgeber, Zusammenarbeit mit Dritten Seite 149 D5 Leipzig 11 111 1112 1112 1.100.11.1.2.06 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 138 250 250 250 0 0 0 138 250 250 250 0 0 0 -767.984 -837.250 -841.550 -850.700 0 0 0 -15.881 -32.800 -34.450 -34.550 0 0 0 0 0 -69 -69 0 0 0 -44.864 -48.300 -58.050 -58.850 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -828.730 -918.350 -934.119 -944.169 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -828.592 -918.100 -933.869 -943.919 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -828.592 -918.100 -933.869 -943.919 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 150 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1112 1112-030 1.100.11.1.2.07 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 30 Gesetzliche Vertretung Verantwortlich Stadtkasse Produktbeschreibung Feststellung treffen, ob ein Bedürfnis besteht, die Vertretung eines Eigentümers sicherzustellen; Ermittlung von Berechtigten/Eigentümern und deren Aufenthalt; Bestellung von gesetzlichen Vertretern; Sicherung des Guthabenbetrages Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Interne Dienstanweisungen, Stadtratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, einzelne Bedienstete, einzelne Fachbereiche, gesetzliche Vertreter, Verwaltung Rechtsgrundlage/n VermG, EGBGB, VwVfG Produktziel Sicherung einer ordnungsgemäßen Rechtsanwendung Leistung/en Entgegennahme und Sicherung von Guthabenbeträgen, Sicherstellung von Vertretungen des Eigentümers und Wahrung seiner Interessen, Vorbereitung, Einleitung und Durchführung von Verfahren/Bestellungen Seite 151 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1112 1112-030 1.100.11.1.2.08 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 30 Versicherungsverwaltung Verantwortlich Rechtsamt Produktbeschreibung Regelungen aller Verfahrensabläufe in Versicherungsfragen der Stadt Leipzig. Insbesondere Abschluss und Prüfung von Sachversicherungen, Meldung und Abwicklung von Schäden. Umlage der Versicherungsprämien auf Eigenbetriebe und kostenrechnende Einrichtungen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Rechtsgrundlage/n BGB, Gemeindeordnung, AGB der Versicherungen Produktziel Neuanlage gemäß Schreiben AL Rechtsamt Leistung/en Abschluss von Sachversicherungen, Anmeldung von Versicherungsansprüchen/Abwicklung von Schäden, Prüfung der Wirtschaftlichkeit von Versicherungen, Umlage der Versicherungsprämien auf Eigenbetriebe und kostenrechnende Einrichtungen, Veranlassung von Ausschreibungen zur Ermittelung des wirtschaftlichsten Angebotes Seite 152 D5 Leipzig 11 111 1112 1112-030 1.100.11.1.2.08 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 30 Versicherungsverwaltung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 150.000 150.000 150.000 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 522.000 522.000 522.000 0 0 0 0 672.000 672.000 672.000 0 0 0 -468.873 -470.000 -470.000 -470.000 0 0 0 -80 0 0 0 0 0 0 -2.483.848 -2.572.000 -2.353.900 -2.353.900 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.952.801 -3.042.000 -2.823.900 -2.823.900 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.952.801 -2.370.000 -2.151.900 -2.151.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.952.801 -2.370.000 -2.151.900 -2.151.900 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 153 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-020 1.100.11.1.3.01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 20 Haushalts- und Finanzmanagement Schlüsselprodukt Verantwortlich Stadtkämmerei Produktbeschreibung Kommunale Haushalts-, Finanz- und Investitionsplanung einschließlich Durchführung und Controlling; Jahresrechnung; Koordination der Kosten- und Leistungsrechnung; Investitionscontrolling, Vermögens- und Schuldenmanagement Schlüsselprodukt Ja intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Aufsichtsbehörden, Bürgerinnen und Bürger, Stadtrat, Verwaltung Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsKomHVO-Doppik, KomKVO, SächsEigBG, SächsEigBVO, SächsKomZG, FAG, VwV Haushaltssystematik, VwV Haushaltwirtschaft, Hauptsatzung, Betriebssatzung, Verbandssatzung, Haushaltssicherungskonzept; SächsKAG; SächsVwKg, AfA; VwVKommHHWi Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Ausschreibung von Kredit- oder Sonderfinanzierungen, Bearbeitung der Bürgschaften von der Antragstellung bis zum Ausreichen sowie Nachweisführung, Bearbeitung und Überwachung von Rücklagen bzw. Rückstellungen , Berechnung von Verwaltungskostenerstattungen, Erstellung Haushaltsplan ggf. Nachtragshaushalt, Erstellung Haushaltsprognose, Erstellung Haushaltstrukturkonzept , Erstellung Jahresabschluss, Erstellung von Statistiken und Übersichten (Finanzstatistik, Jahresstatistik, Verschuldungsstand, Umschuldung), Haushaltsvollzug und Finanzcontrolling, Information der politischen Gremien, Koordination der Kosten- und Leistungsrechnung sowie des Berichtswesens, mittelfristiger Finanzplanung und Investitionsprogramm, Mitwirkung bei Kalkulationsverfahren und Gebührenkalkulation, Mitwirkung bei Planung, Durchführung und Controlling von Investitionsvorhaben, Verhandlung, Abschluss sowie Controlling von Kreditverträgen und Verträgen der Sonderfinanzierung, Verwaltung von Geldanlagen Seite 154 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Sicherstellung finanzieller Rahmenbedingungen zur Wahrnehmung der kommunalen Aufgabenerfüllung Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Termingerechte Vorlage Entwurf DoppelHH (Prozent) 2.1 Umsetzung HH-Plan & regelm. Fi-Berichte (Prozent) 3.1 Terming. Aufstellung Jahresabschl. (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Haushaltsplanung 2. Haushaltsvollzug 3. Jahresabschluss Seite 155 D5 Leipzig 11 111 1113 1113-020 1.100.11.1.3.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 20 Haushalts- und Finanzmanagement (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 2 3 671 1.800 1.800 1.800 0 0 0 33.972 4.700 4.700 4.700 0 0 0 23 0 0 0 0 0 0 34.665 6.500 6.500 6.500 0 0 0 -2.544.616 -3.099.550 -3.084.200 -3.167.000 0 0 0 -22.047 -69.350 -70.100 -70.750 0 0 0 0 -178.997 -60.033 -64.550 0 0 0 -587.741 -921.700 -793.950 -711.400 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.154.404 -4.269.597 -4.008.283 -4.013.700 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.119.739 -4.263.097 -4.001.783 -4.007.200 0 0 0 88.700 90.300 90.300 90.300 0 0 0 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 88.700 88.700 88.700 88.700 0 0 0 -3.031.039 -4.174.397 -3.913.083 -3.918.500 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 156 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 157 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-020 1.100.11.1.3.01 Nr. Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 20 Haushalts- und Finanzmanagement Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.11.1.3.01: Haushalts- und Finanzmanagement 020000 Termingerechte Vorlage Entwurf DoppelHH (%) 0,00 0,00 100,00 100,00 020001 Umsetzung HH-Plan & regelm. Fi-Berichte (%) 0,00 0,00 100,00 100,00 020002 Terming. Aufstellung Jahresabschl. (%) 0,00 0,00 80,00 100,00 Seite 158 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-021 1.100.11.1.3.02 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 21 Kassen- u. Rechnungswesen, Vollstreckung Schlüsselprodukt Verantwortlich Stadtkasse Produktbeschreibung Ordnungsgemäße Durchführung des Kassen- und Rechnungswesens, Sicherstellung der Liquidität, Einnahmerealisierung offener Forderungen. Durchführung des Zahlungsverkehrs, der Buchführung sowie Verwaltung der Kassenmittel. Durchführung von Mahn-, Vollstreckungs- und weiteren Beitreibungsmaßnahmen sowie Leistungen für Dritte (Fremde Kassengeschäfte). Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Dienstanweisungen, Stadtratbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Abgabenpflichtige Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsKomKBVO, SächsKomHVO, SächsVwVG, SächsDSG, ZPO, AO, BGB, VwGO, VwVKomHSys Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Abwicklung der baren und unbaren Ein- und Auszahlungen inkl. unklarer und irriger Zahlungen sowie SEPA-Einzugsermächtigungen, Pfändungen, Abtretungen, Aufrechnungen, Verwahrung von Wertgegenständen, Aufforderungen zur Niederschlagung und Zuarbeiten bei Stundungs- und Erlassanträgen an die Fachämter, Bearbeitung der Bankauszüge, Bearbeitung von Forderungen in Insolvenzverfahren, Beitreibung öffentlich-rechtlicher Forderungen, Bearbeitung von Amtshilfeersuchen, Belegablage/Kassenarchiv, Buchführung Führung des Zeitbuches, sowie Vorbücher - inklusive Mahnwesen, Cash-Management mit Eigenbetrieben, Zwangsvollstreckungsverfahren für privatrechtliche Forderungen, Erstellung Tagesabschlüsse, Fachaufsicht über Geldannahmestellen, Handvorschüsse und Zahlstellen, Liquiditätsplanung, Mitwirkung bei der Aufstellung des Jahresabschlusses, Personenkontenregulierung, Unbedenklichkeitsbescheinigungen, Verwaltung der Kassenmittel, Vollstreckung in Grundbesitz, Zahlungsmitteilungen gemäß Mitteilungsverordnung an das Finanzamt Seite 159 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Sicherstellung finanzieller Rahmenbedingungen zur Wahrnehmung der kommunalen Aufgabenerfüllung 2. Modernisierung der Finanzwesenprozesse Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Abbucherquote (Prozent) 1.2 Barzahlungsquote (Prozent) 1.3 Senkung Forderungsbestände (Euro) 2.1 E-Rechnungsquote (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Optimierung Forderungsmanagement 2. Optimierung kreditorischer Prozessabläufe Seite 160 D5 Leipzig 11 111 1113 1113-021 1.100.11.1.3.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 21 Kassen- u. Rechnungswesen, Vollstreckung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 2 3 18.746 65.000 33.200 33.200 0 0 0 2.783 2.000 1.950 1.950 0 0 0 49.340 103.750 53.050 49.050 0 0 0 9.696 17.000 12.000 12.000 0 0 0 2.171.875 2.060.800 2.311.850 2.326.300 0 0 0 2.252.440 2.248.550 2.412.050 2.422.500 0 0 0 -6.016.059 -7.158.950 -6.902.400 -7.129.900 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -477.508 -727.850 -836.350 -853.800 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -290.361 -415.985 -391.290 -417.502 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -2.287 0 -2.500 -2.500 0 0 0 -1.016.891 -1.309.150 -1.223.300 -1.245.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -7.803.107 -9.611.935 -9.355.840 -9.648.902 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -5.550.667 -7.363.385 -6.943.790 -7.226.402 0 0 0 129.000 131.500 131.500 131.500 0 0 0 -1.001 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 161 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 127.999 129.500 129.500 129.500 0 0 0 -5.422.668 -7.233.885 -6.814.290 -7.096.902 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zum Produkt 1.100.11.1.3.02 Kassen- und Rechnungswesen, Vollstreckung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.11.1.3.02.07 Gesetzliche Vertretung Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.11.1.3.02.07 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Bereiche 3448 0000 Kontierungselement Aufwendungen mit 1.100.11.1.3.02.07 Bezeichnung Schadensfälle dezentral Seite 162 Sachkonto 4441 3200 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-021 1.100.11.1.3.02 Nr. Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 21 Kassen- u. Rechnungswesen, Vollstreckung Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.11.1.3.02: Kassen- u. Rechnungswesen, Vollstreckung 021000 Abbucherquote (%) 0,00 0,00 34,00 35,00 021001 Barzahlungsquote (%) 0,00 0,00 0,11 0,10 021002 Senkung Forderungsbestände (Euro) 0,00 0,00 10.000.000,00 10.000.000,00 021003 E-Rechnungsquote (%) 0,00 0,00 30,00 35,00 Seite 163 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-020 1.100.11.1.3.03 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 20 Steuerveranlagung Verantwortlich Stadtkämmerei Produktbeschreibung Festsetzung von Steuern zur Erfüllung kommunaler Aufgaben der Stadt Leipzig (Grund-, Gewerbe-, Hunde-, Vergnügungs- und Zweitwohnungssteuer) Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Abgabenpflichtige, Stadtrat, Verwaltung Rechtsgrundlage/n GrStG, GrStDV, GewStG, GewStDV, VwfG, VwGO, SächsGemO, SächsKomHVO-Doppik, AO, SächsKAG, Satzungen der Stadt Leipzig Produktziel Gesetzeskonforme zeitnahe Festsetzung und Realisierung von Steuern und steuerlichen Nebenleistungen zur Erzielung von Einnahmen im städtischen Haushalt Leistung/en Entwurf und Überarbeitung von Steuersatzungen, Erlass von Haftungs- und Duldungsbescheiden sowie Leistungsgeboten, Erteilung von Steuervergünstigungen und -befreiungen, Fachlich-inhaltliche Entscheidung über Stundung, Niederschlagung, Aussetzung der Vollziehung und Erlass (in Abgrenzung zur Kassenverwaltung), Festsetzung von Steuern und steuerlichen Nebenleistungen (Erstellen der Bescheide), Feststellung und Einleitung der Verfolgung von Steuerordnungswidrigkeiten und -straftaten, Vertretung bzw. Beteiligung der Kommunen in Gerichtsverfahren, Vorschläge für Hebesätze, Wahrnehmung kommunaler Interessen bei Bewertungs- und Festsetzungsverfahren der Finanzämter, Widerspruchsverfahren Seite 164 D5 Leipzig 11 111 1113 1113-020 1.100.11.1.3.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 20 Steuerveranlagung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 121 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.675 3.000 3.000 3.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 3.415 1.000 1.000 1.000 0 0 0 32.206 33.150 33.150 33.150 0 0 0 38.416 37.150 37.150 37.150 0 0 0 -2.178.286 -2.400.800 -2.467.650 -2.534.550 0 0 0 -129.535 -142.000 -139.150 -1.168.800 0 0 0 -13.613 -1.820 -1.284 -1.124 0 0 0 -261.354 -357.950 -368.100 -390.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.582.788 -2.902.570 -2.976.184 -4.094.624 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.544.372 -2.865.420 -2.939.034 -4.057.474 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.544.372 -2.865.420 -2.939.034 -4.057.474 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 165 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-065 1.100.11.1.3.04 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 65 zentrales Gebäudemanagement Schlüsselprodukt Verantwortlich Amt für Gebäudemanagement Produktbeschreibung Das zentrale Gebäudemanagement bietet in der Stadt Leipzig alle Dienstleistungen rund um das Thema Gebäude mit den strategischen und operativen Leistungsbereichen: Planung und Realisierung von Neu-/ Um- und Erweiterungsbauten, Modernisierung, Sanierung, Instandhaltung und Betrieb sowie die bedarfsgerechte Bereitstellung von städtischen Gebäuden, einschließlich Vertragsmanagement, Energiemanagement, Flächenmanagement, Verwaltungsunterbringung sowie Mietmanagement. Effizienz und Nachhaltigkeit in der Gebäudebewirtschaftung stellt die Digitalisierung der CAFM-Daten im Bereich des strategischen Gebäudemanagements sicher. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Verwaltung Rechtsgrundlage/n Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en alle kommunalen Einrichtungen einschließlich Abschluss dafür notwendiger, Betriebsführung Technik, Durchführung der Werterhaltung an den städtischen Gebäuden einschließlich des Managements der Wartungsverträge und Rahmenzeitverträge, eigener Veranstaltungsdienst und Vermietung als BgA, Entwurf, Bau und Unterhaltung von kommunalen Hochbauten, Flächenmanagement, Lieferverträge, Objektbewirtschaftung einschl. Hausmeisterdienste, Planung und Realisierung von Neu-/Um- und Erweiterungsbauten und Modernisierungen und Sanierung von städtischen Gebäuden, Planung, Überwachung und Abrechnung des Energie- und Wasserverbrauches für, Sicherung der Gewährleistungsansprüche gegenüber den Baufirmen, Vertragsmanagement (An- und Vermietungen, Beschaffung von Gebäudedienstleistungen), Vorhalten einer zentralen Datensammlung über alle Stammdaten der städtischen Gebäude einschließlich der Darstellung ihres Bauzustandes Seite 166 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Durchführung einer ressourcenschonenden Gebäudebewirtschaftung 2. Nachhaltige Bewirtschaftung der städtischen Gebäudesubstanz 3. Bereitstellung von moderner und zeitgemäßer Hochbauinfrastruktur im Rahmen der städtebaulichen Anforderungen und Sicherstellung des Reproduktionszyklusses im Hochbau Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Stromverbr. pro Nutzer (Vw-Gebäude) (Kilowattstunde) 1.2 Stromverbrauch pro m² BGF (Schulen) (Kilowattstunde) 1.3 Wärmeverbrauch pro m² BGF (klimaber.) (Kilowattstunde) 2.1 Anteil lfd. BU im Verh. GebVers-Wert (Prozent) 3.1 inv. Ausz. Im Verh. Ordentl. AfA (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Steuerung des Ressourcenverbrauchs der im Eigentum der Stadt befindlichen Objekte 2. Durchführung einer auskömmlichen Werterhaltung und Annäherung an den Benchmark von 1% des Gebäudeversicherungswertes (Schulen/ Kitas im Eigentum der Stadt) (Verwaltungsgebäude) 3. Sicherung der wertmäßigen Reproduktion des Gebäudebestandes im Bereich Schulen/ Kitas Seite 167 D5 Leipzig 11 111 1113 1113-065 1.100.11.1.3.04 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 65 zentrales Gebäudemanagement (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 82.762 1.135.005 1.218.868 1.218.378 0 0 0 0 1.057.305 1.163.668 1.163.178 0 0 0 1.541 1.500 1.500 1.500 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 614.098 686.400 576.650 566.600 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 232.350 294.000 196.500 196.500 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 180.118 276.550 447.100 165.900 0 0 0 1.110.868 2.393.455 2.440.618 2.148.878 0 0 0 -23.212.616 -23.668.800 -27.971.650 -29.219.000 0 0 0 -6.205.818 -6.567.150 -6.495.300 -6.195.400 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -6 -2.906.378 -2.945.254 -2.928.958 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -2.673 0 0 0 0 0 0 -894.695 -902.350 -1.101.550 -1.124.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -30.315.808 -34.044.678 -38.513.754 -39.467.558 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -29.204.940 -31.651.223 -36.073.136 -37.318.680 0 0 0 7.042.453 9.635.800 9.635.800 9.635.800 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung Seite 168 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -32.948 -69.050 -69.050 -69.050 0 0 0 7.009.505 9.566.750 9.566.750 9.566.750 0 0 0 -22.195.435 -22.084.473 -26.506.386 -27.751.930 0 0 0 Seite 169 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-065 1.100.11.1.3.04 Nr. Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 65 zentrales Gebäudemanagement Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.11.1.3.04: zentrales Gebäudemanagement 065000 Stromverbr. pro Nutzer (Vw-Gebäude) (kW.h) 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 065001 Stromverbrauch pro m² BGF (Schulen) (kW.h) 0,00 0,00 11,00 11,00 065002 Wärmeverbrauch pro m² BGF (klimaber.) (kW.h) 0,00 0,00 75,00 75,00 065003 Anteil lfd. BU im Verh. GebVers-Wert (%) 0,00 0,00 1,00 1,00 065004 inv. Ausz. im Verh. ordentl. AfA (%) 0,00 0,00 100,00 100,00 Seite 170 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-023 1.100.11.1.3.05 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 23 Liegenschaftsmanagement Schlüsselprodukt Verantwortlich Liegenschaftsamt Produktbeschreibung Verwaltung und Bewirtschaftung des fiskalischen Liegenschaftsbestandes sowie der Abschluss dinglicher Rechtsgeschäfte für die Stadt Leipzig. Bereitstellung und strategische Flächenbevorratung von Liegenschaften zur Umsetzung der Fachkonzepte für kommunale Aufgaben sowie zur Erweiterung und Ansiedlung von Unternehmen. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter gesetzliche Regelungen, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Gebäudemanagement/ Fachämter, Käufer, Mieter, Pächter, Verkäufer Rechtsgrundlage/n Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Ankauf, Ansiedlungsrichtlinie, Bauinvestitionen, Bauunterhaltung, Instandsetzung, Dienstbarkeiten, Eigenheimrichtlinie, Erbbauzins, Gebühren, Investitionen zur Verkehrssicherung, Mieten, Pachten, Sachenrecht, Überlassung, Verkauf, Vermögenssicherung (Rechtskosten) Seite 171 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Sicherung geeigneter und ausreichender Liegenschaften zur Wahrnehmung der kommunalen Aufgabenerfüllung / strategisches Liegenschaftsmanagement Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Grundstücksfläche in Tsd. m² (Tausend Quadratmeter) 2.1 Grundstücksfläche Soziales in Tsd. m² (Tausend Quadratmeter) 2.2 Fläche techn. Infrastruktur in Tsd. m² (Tausend Quadratmeter) 2.3 Fläche sonst. Komm. Aufgaben in Tsd. m² (Tausend Quadratmeter) 3.1 Grundstücksfl. Gewerbeansied. in Tsd. m² (Tausend Quadratmeter) 3.2 Grundstücksfl. Wohnungsbau in Tsd. m² (Tausend Quadratmeter) 3.3 Grundstücksfläche Sonstige in Tsd. m² (Tausend Quadratmeter) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Grunderwerb von Liegenschaften durch die Stadt Leipzig (Besitzübergang im jew. Haushaltsjahr) 2. Bereitstellung *) von Liegenschaften für kommunale Aufgaben 3. Bereitstellung *) von Liegenschaften Seite 172 D5 Leipzig 11 111 1113 1113-023 1.100.11.1.3.05 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 23 Liegenschaftsmanagement (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 4 704.700 438.718 480.630 480.630 0 0 0 0 438.718 480.630 480.630 0 0 0 40.804 35.500 1.000 1.000 0 0 0 8.277.090 10.322.550 10.692.250 10.687.250 0 0 0 30.972 80.000 40.000 40.000 0 0 0 30.736.277 33.750 69.700 4.150 0 0 0 39.789.844 10.910.518 11.283.580 11.213.030 0 0 0 -4.043.867 -4.315.450 -4.451.350 -4.595.000 0 0 0 -4.745.988 -3.750.450 -7.408.150 -7.404.250 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -42.196 -2.434.349 -2.124.080 -2.121.500 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -96 -18.000 -18.000 -18.000 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -103.997 -124.000 -124.000 -124.000 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -863.243 -4.898.350 -1.057.600 -1.061.100 0 0 0 -9.799.388 -15.540.599 -15.183.180 -15.323.850 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 173 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 29.990.456 -4.630.081 -3.899.600 -4.110.820 0 0 0 -422 0 0 0 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -152.618 -255.000 -255.000 -255.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -153.040 -255.000 -255.000 -255.000 0 0 0 29.837.416 -4.885.081 -4.154.600 -4.365.820 0 0 0 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 174 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-023 1.100.11.1.3.05 Nr. Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 23 Liegenschaftsmanagement Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.11.1.3.05: Liegenschaftsmanagement 023000 Grundstücksfläche in Tsd. M² (tsd. qm) 0,00 0,00 1.100,00 1.100,00 023001 Grundstücksfläche Soziales in Tsd. m² (tsd. qm) 0,00 0,00 105,00 100,00 023002 Fläche techn. Infrastruktur in Tsd. m² (tsd. qm) 0,00 0,00 40,00 40,00 023003 Fläche sonst. Komm. Aufgaben in Tsd. m² (tsd. qm) 0,00 0,00 100,00 100,00 023004 Grundstücksfl. Gewerbeansied. in Tsd. m² (tsd. qm) 0,00 0,00 180,00 10,00 023005 Grundstücksfl. Wohnungsbau in Tsd. m² (tsd. qm) 0,00 0,00 8,00 8,00 023006 Grundstücksfläche Sonstige in Tsd. m² (tsd. qm) 0,00 0,00 10,00 10,00 Seite 175 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-020 1.100.11.1.3.06 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 20 Besteuerung/BgA Verantwortlich Stadtkämmerei Produktbeschreibung Umfassende Vertretung der Stadt Leipzig als Steuerschuldner (Umsatz-, Körperschaft-, Gewerbe-, Kapitalertrag- und Bauabzugsteuer u.a.) gegenüber dem Finanzamt; Prüfung und Überwachung der steuerlichen Angelegenheiten der Stadt Leipzig; Bearbeitung von Spenden, Sponsoring, stiftungsrechtliche Fragen Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter lt. Gesetz freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Begünstigte, Finanzamt, Spender, Verwaltung insbesondere BgA's Rechtsgrundlage/n KStG/KStR; GewStG/GewStR; EStG/EStR; UStG/UStR; BGB, KAG, AO/AEAO, HGB, SächsGemO, SächsKomHVO-Doppik, SächsKomKVO, Satzungen, Dienstanweisungen Produktziel Einhaltung der steuerrechtlichen Pflichten als Steuerschuldner und als Spenden- und Sponsoringempfänger Leistung/en An- und Abmeldung von BgA's, Anträge auf Erstattung der Kapitalertragsteuer, Beantragung von Nichtveranlagungsbescheinigungen, Bearbeitung stiftungsrechtlicher Fragen bei Gründung und Verwaltung von Stiftungen und Zustiftungen, Begleitung der Betriebsprüfung, Entgegennahme und Weiterleitung von Geldspenden an gemeinnützige Vereine und eigene Körperschaften sowie Erstellung von Zuwendungsbescheiden, Erarbeitung von Steuersparmöglichkeiten, Erstellung der Steuererklärungen/berichtigten Steuererklärungen, Erstellung der Umsatzsteuer-Voranmeldungen/Berichtigungen, Erstellung sowie Prüfung von Vorlagen zu steuerrechtlichen Belangen, Erstellung von Anträgen auf Dauerfristverlängerungen, Erstellung von Kapitalertragsteuer-Anmeldungen/Berichtigungen, Erteilung der Saldenbestätigungen für Steuerbeträge zum Jahresabschluss der Eigenbetriebe (außer Arbeitnehmerbeträge z.B. Lohnsteuer, Künstlersozialabgaben), Feststellung und Prüfung der BgA-Eigenschaft von Tätigkeiten der Stadt Leipzig, Freistellungsbescheinigung Bauabzugsteuer, Führen von Einspruchs- und Finanzgerichtsverfahren, Prüfung und Nachweisführung der Freistellungsbescheinigungen zur Bauabzugssteuer und Erstellung der Steueranmeldungen, Prüfung von Steuerbescheiden, sonstige steuerrechtliche Betreuung und Beratung der BgA`s und des Hoheitsbereiches, Überprüfung von Sponsoringverträge, Verwaltung der Zahlungsströme an/vom Finanzamt und Zahlungen von Eigenbetrieben an das Finanzamt Seite 176 D5 Leipzig 11 111 1113 1113-020 1.100.11.1.3.06 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 20 Besteuerung/BgA (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 68 200 200 200 0 0 0 418 50 50 50 0 0 0 486 250 250 250 0 0 0 -429.455 -539.800 -579.050 -594.950 0 0 0 -449 -11.500 -11.500 -11.500 0 0 0 0 -35 -35 -35 0 0 0 -299.039 -185.500 -236.750 -237.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -728.944 -736.835 -827.335 -843.485 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -728.457 -736.585 -827.085 -843.235 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -728.457 -736.585 -827.085 -843.235 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 177 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-027 1.100.11.1.3.08 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 27 Regelung offener Vermögensfragen Verantwortlich Stadtkasse Produktbeschreibung Bearbeitung vermögensrechtlicher Anträge nach VermG, EALG und DDR-ErfG Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter SächsAGVermG freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Antragsteller, Eigentümer, Gläubiger, Verfügungsberechtigte Rechtsgrundlage/n VermG, EALG, DDR-ErfG Produktziel Schnellstmögliche Erledigung der noch offenen Anträge im gesamten Regierungsbezirk Leipzig Leistung/en Entscheidung zu vermögens-u. entschädigungsrechtlichen Anträgen, Erteilung von verbindlichen Auskünften über Grundstücksbelastungen durch Antragstellungen bzw. die Belastungsfreiheit (Negativattest), Grundstücksrecherche, Zentrale Registratur und Archivierung Seite 178 D5 Leipzig 11 111 1113 1113-027 1.100.11.1.3.08 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 27 Regelung offener Vermögensfragen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 anteilige Personalaufwendungen -37.929 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -37.929 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -37.928 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -37.928 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 179 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-002 1.100.11.1.3.10 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung OBM II Steuerung Beteiligungen u. Zweckverbände Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Operative Steuerung sowie Überwachung der städtischen Beteiligungen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Abschlussprüfer, Aufsichtsbehörde, Aufsichtsräte, Beigeordnete, Betriebsleiter, Geschäftsführer, Oberbürgermeister, Stadtrat, Verbandsvorsitzende, Vorstände Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsKomHVO, SächsKomKVO, SächsKAG, BGB, GmbHG, AktG, HGB, SächsKomZG, SächsEigBG, SächsEigBVO, Dienstanweisungen, Vereinbarungen, Geschäftsführer- und Gesellschaftsverträge, Satzungen Produktziel Umsetzung kommunalpolitischer Ziele, wirtschaftliche Steuerung der städtischen Beteiligungsunternehmen sowie langfristige Sicherung des Vermögensbestandes Leistung/en Abstimmungen mit Regierungspräsidium, Beteiligungsunternehmen, Finanzdienstleistern, Anwaltskanzleien, verantwortlichen Stellen in der Stadt Leipzig, Ausübung Gesellschafterfunktion und Aufsichtsratsmandate bei Eigen- und Beteiligungsgesellschaften der Stadt Leipzig, Befassung mit den weiteren Entwicklungen hinsichtlich des USLeasings und innereuropäischer Leasinggeschäfte, Controlling und Vertragsgestaltung stadtrelevanter Zweckverbände, Entwicklung von Lösungsvorschlägen, Erarbeitung von Strategien und Planungen für die Beteiligungen der Stadt Leipzig, Initiierung und Begleitung von strategischen Unternehmenskonzepten sowie Einbeziehung der Beteiligungen in die Haushaltskonsolidierung, Erfüllung regelmäßiger und ereignisabhängiger Vertragspflichten für Cross-Border-Lease-Transaktionen, Recherchen zu auftretenden Problemen im Vertragsvollzug, Sicherstellung eines Gesamtüberblickes zum Status aller Cross-Border-Lease-Transaktionen mit unmittelbarer und mittelbarer Beteiligung der Stadt Leipzig, Teilnahme an der Arbeitsgruppe des Deutschen Städtetages "Transaktionsnachbetreuung US-Leasing", Umsetzung der Pflichtaufgaben und Koordinierung der Umsetzung zwischen den städtischen Ämtern und Gremien, Vertretung der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung, Vor- und Nachbereitung der Gesellschafterversammlungen und der Aufsichtsratssitzungen imkl.Abstimmung mit den Geschäftsführungen, anderen Gesellschaftern, Aufsichtsräten sowie der BBVL. Seite 180 D5 Leipzig 11 111 1113 1113-002 1.100.11.1.3.10 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung OBM II Steuerung Beteiligungen u. Zweckverbände (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 187 0 0 0 0 0 0 187 0 0 0 0 0 0 -456.035 -550.200 -478.200 -490.600 0 0 0 -5.992 -8.650 -8.800 -8.850 0 0 0 0 -545 -221 -60 0 0 0 -94.195 -111.850 -113.400 -113.600 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -556.222 -671.245 -600.621 -613.110 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -556.035 -671.245 -600.621 -613.110 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -556.035 -671.245 -600.621 -613.110 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 181 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-002 1.100.11.1.3.11 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung OBM II Steuerung Gesamtabschluss BU und ZV Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Operative Steuerung der Erstellung eines Gesamtabschlusses für die Stadt Leipzig und ihre Beteiligungen und Zweckverbände Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Abschlussprüfer, Aufsichtsbehörde, Aufsichtsräte, Beigeordnete, Geschäftsführer, Oberbürgermeister, Stadtrat, Verbandsmitglieder, Vorstände Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsKomHVO-Doppik, VwV KommHHWi-Doppik, GmbHG, AktG, HGB, Dienstanweisungen, Vereinbarungen, Satzungen Produktziel Darstellung und Analyse der kommunalen Haushaltswirtschaft unter Berücksichtigung der Beteiligungen und Zweckverbände, Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerungsmöglichkeiten Leistung/en Entwicklung &amp; Aufbereitung von Kennziffern für ein strategisches Controlling entsprechend der Informationsnotwendigkeiten für die Verwaltungsspitze und den OBM, Entwicklung und Koordination eines entsprechenden gesamtstädtischen Leistungsberichtswesens sowie Führungsinformationssystems, Städtischer Gesamtabschluss &amp; -bilanzierung auf Grundlage entsprechender Vorarbeiten des Finanzdezernates, Zusammenführung der Ergebnisse der Bilanz der Kommunalwirtschaft mit denen der Verwaltung als zentrale strategische Steuerungsaufgabe Seite 182 D5 Leipzig 11 111 1113 1113-002 1.100.11.1.3.11 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung OBM II Steuerung Gesamtabschluss BU und ZV (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 8 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 -1.250 -1.000 -1.000 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -1.121 -694 -1.528 0 0 0 -4.076 -4.950 -5.000 -5.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.068 -7.321 -6.694 -7.628 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.068 -7.321 -6.694 -7.628 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.068 -7.321 -6.694 -7.628 0 0 0 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 183 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-022 1.100.11.1.3.12 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 22 Finanzwesen und SAP Verantwortlich Referat SAP Produktbeschreibung Strategie, Prozessentwicklung, Softwarebetreuung, Hardwarebetreuung, Entwicklungsleistungen, Schulungen für das technische Finanzwesen (SAP mit Vor-, Neben- und Nachverfahren: Elfi, Docuware, UC4, Ämterframework Zweitwohnungsteuer, Ämterfrämework Vergnügungsteuer, Inventarverwaltungsprogramm, Elektronische Rechnungsverarbeitung) Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter VI-DS-03065-01 freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Stadtverwaltung, Bürger, Unternehmen, mittelbar Eigenbetriebe Rechtsgrundlage/n Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik Produktziel Optimierung und Weiterentwicklung sowie Verfahrensbetreuung der abgebildeten Prozesse und eingesetzten IT-Lösungen, Verfahrenspflege Leistung/en Die Leistungen im Referat werden für SAP und deren Vor-, Neben- und Nachverfahren erbracht: Elfi, Docuware, UC4, Ämterframework Zweitwohnungsteuer, Ämterfrämework Vergnügungsteuer, Inventarverwaltungsprogramm, Elektronische Rechnungsverarbeitung): (1) Strategie zu den eingesetzten finanzrelevanten IT-Verfahren (2) Umsetzung der Digitalisierung in den finanzrelevanten Verfahren, (3) Planung, Spezifikation, Konzeption, Entwurf, Design der Anforderungen und Bedarfe der Fachämter, (4) Tests bei Entwicklungen/Programmierungen und Versionswechseln (5) Anwendungspflege, Anwendungsadministration, Versions-/Releasemanagement, Fachberatung, Umsetzungsbegleitung, Projektmanagement, Dokumentation, Berichtswesen und Anwenderschulungen (6) Fehlerbeseitigung, Qualitätssicherung, Optimierung, Tuning, Ticketbearbeitung und Service Support (7) Prüfung von Bedarfen mit finanzrelevanten Aspekten und Schnittstellen zur IT-Beschaffung stadtweit Seite 184 D5 Leipzig 11 111 1113 1113-022 1.100.11.1.3.12 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 22 Finanzwesen und SAP (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 104 0 90 90 0 0 0 104 0 90 90 0 0 0 -437.639 0 -610.200 -626.550 0 0 0 -2.859 -7.350 -23.770 -23.770 0 0 0 0 0 -11.371 -11.370 0 0 0 -3.851.715 -3.901.300 -4.264.820 -4.254.820 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.292.214 -3.908.650 -4.910.161 -4.916.510 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.292.110 -3.908.650 -4.910.071 -4.916.420 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.292.110 -3.908.650 -4.910.071 -4.916.420 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 185 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1114 1114 1.100.11.1.4.01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Rechnungsprüfung Rechnungsprüfung Örtliche Rechnungsprüfung Verantwortlich Rechnungsprüfungsamt Produktbeschreibung Prüfung der Ordnungsmäßigkeit, Rechtmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Stadt Leipzig und deren Einrichtungen und Beteiligungen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Aufsichtsbehörden, Öffentlichkeit, Stadtrat und dessen Ausschüsse, Verwaltung Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsKomZG, KomPrüfVO, Verordnungen zum HKR Produktziel Durch Prüfungspflicht zur örtl. Rechnungsprüfung: Sicherstellung der Rechtmäßigkeit, Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns, Vermeidung von Missbrauch und Korruption, Sicherstellung der termingerechten Prüfung, Einhaltung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung (Überwachungsfunktion), Vorbeugung (Prävention) Leistung/en Aufgaben des Anti-Korruptions-Koordinators, Buch-, Betriebs- und Kassenprüfungen, die sich die Gemeinde bei einer Beteiligung, bei der Hergabe eines Darlehens oder sonst vorbehalten hat , Kassenüberwachung der Gemeinde, insbesondere Vornahme der Kassenprüfung der Gemeindekassen und Sonderkassen , Laufende Prüfung der Kassenvorgänge , Laufende Prüfung der Kassenvorgänge und Sonderkassen , Mitwirkung bei der Prüfung der Programme für die Automation im Finanzwesen , Örtliche Prüfung der Eigenbetriebe , Örtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz, des Jahresabschlusses und des Konzernabschlusses der Gemeinde , Prüfung der Betätigung der Gemeinde in Unternehmen, an denen die Gemeinde beteiligt ist , Prüfung der Nachweise der Vorräte und Vermögensbestände der Gemeinde und Sondervermögen, Prüfung der Organisation und Wirtschaftlichkeit der Verwaltung , Prüfung der Vergaben , Prüfung der Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe und anderer Einrichtungen der Gemeinde, Prüfung von Zweckverbänden, Prüfungen für Dritte (Vereine, Verbände, städtische Beteiligungen) Seite 186 D5 Leipzig 11 111 1114 1114 1.100.11.1.4.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Rechnungsprüfung Rechnungsprüfung Örtliche Rechnungsprüfung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 494 600 600 600 0 0 0 0 20.800 0 0 0 0 0 494 21.400 600 600 0 0 0 -2.829.712 -3.001.050 -3.176.900 -3.266.200 0 0 0 -66.173 -175.900 -211.750 -212.650 0 0 0 0 -902 -9.724 -9.781 0 0 0 -105.878 -117.950 -135.850 -142.550 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.001.763 -3.295.802 -3.534.224 -3.631.181 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.001.269 -3.274.402 -3.533.624 -3.630.581 0 0 0 36.000 37.000 37.000 37.000 0 0 0 0 -600 -600 -600 0 0 0 36.000 36.400 36.400 36.400 0 0 0 -2.965.269 -3.238.002 -3.497.224 -3.594.181 0 0 0 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 187 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 188 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Zentr. Reise- und Transportorganisation Verantwortlich Hauptamt Produktbeschreibung Organisation und Durchführung von Fahrten und Transporten sowie Abrechnung von Fahrtkosten, Organisation von Dienstreisen durch Bestellung von Fahrkarten und Buchen von Hotels und Flügen und der damit verbundenen nutzerbezogenen Umlage der Reisekosten und die Reisekostenabrechnung der Bediensteten Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n Mitarbeiter/innen Rechtsgrundlage/n SächsRKG, SächsRKVO Produktziel effiziente Wahrnehmung von dienstlichen Fahrten und Dienstreisen Leistung/en Materialtransporte, Organisation mit Kraftfahrer bzw. Poolfahrzeuge, Personentransporte Seite 189 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Zentr. Reise- und Transportorganisation (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 1.853 1.300 1.300 1.300 0 0 0 0 0 13.250 13.650 0 0 0 1.853 1.300 14.550 14.950 0 0 0 -442.216 -456.200 -456.850 -469.300 0 0 0 -12.817 -35.900 -34.400 -34.050 0 0 0 0 -21.056 -25.903 -24.364 0 0 0 -22.483 -19.200 -22.950 -23.900 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -477.515 -532.356 -540.103 -551.614 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -475.662 -531.056 -525.553 -536.664 0 0 0 6.950 7.050 7.050 7.050 0 0 0 6.950 7.050 7.050 7.050 0 0 0 -468.712 -524.006 -518.503 -529.614 0 0 0 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 190 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.02 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Stadtarchiv Verantwortlich Hauptamt Produktbeschreibung Das Stadtarchiv Leipzig gehört zu den bedeutendsten kommunalen Archiven in Deutschland. Es ist zuständig für die archivalische Überlieferung aus der Tätigkeit der Stadtverwaltung Leipzig, der städtischen Einrichtungen, der unter städtischer Verwaltung stehenden Stiftungen und Eigenbetriebe sowie Mehrheitsbeteiligungen. Das Stadtarchiv erfüllt folgende Aufgaben: Erforschung und Darstellung der Stadtgeschichte, Führen der Stadtchronik, Öffentlichkeitsarbeit (Veranstaltungsreihe, Schriftenreihe, Ausstellungen, Führungen, Seminare), Führen des Aktenplanes der Stadtverwaltung, Beratung der Ämter zur Schriftgutverwaltung, Bewertung des Schriftgutes, Übernahme von Archivgut anhand von Aussonderungsverzeichnissen (ASV) Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n andere Behörden, Bildung, Bürgerinnen und Bürger, Forschung, Lehre, Medien, Stadtverwaltung, Vereine Rechtsgrundlage/n SächsGemO; SächsArchvG; Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Leipzig Produktziel Dokumentieren der Stadtgeschichte im weitesten Sinne, Erforschung der Stadtgeschichte, Unterstützen von Forschung und Lehre, Berufsbildung und Allgemeinbildung; Sichern und Dokumentieren eines rechtskonformen und wirtschaftlichen Verwaltungshandelns; Wahren persönlicher Rechte der Bürger Leistung/en Auswertung von Archivalien, Beantwortung schriftlicher und mündlicher Antragen aus der Verwaltung sowie von Externen, Beratung und Betreuung von Archivnutzern im Lesesaal, Bewertung des Schriftgutes unter archivfachlichen Aspekten, Erforschen und Darstellen der Stadtgeschichte, Führen der Stadtchronik, Führen des Aktenplanes der Stadtverwaltung und Beratung der Ämter in Fragen der Schriftgutverwaltung, Öffentlichkeitsarbeit (Vortragsreihe, Schriftenreihe, Ausstellungen, Führungen, Seminare), Übernahme des potentiellen Archivgutes aus der Stadtverwaltung, Übernahme, Erschließung, Bewahren und Erschließung archivwürdiger Informationsträger (Archivgut) sowie des Sammlungs- und Bibliotheksgutes, Vorlage themenrelevanter Archivalien Seite 191 D5 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Stadtarchiv (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 81.893 90.350 90.350 90.350 0 0 0 9 4.000 64.200 65.250 0 0 0 81.902 94.350 154.550 155.600 0 0 0 -1.301.465 -1.348.250 -1.276.500 -1.309.750 0 0 0 -860.363 -1.783.800 -1.433.500 -1.456.200 0 0 0 -263 -21.829 -19.584 -23.193 0 0 0 -91.033 -302.650 -105.700 -108.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.253.124 -3.456.529 -2.835.284 -2.897.243 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.171.222 -3.362.179 -2.680.734 -2.741.643 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -25 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -25 0 0 0 0 0 0 -2.171.247 -3.362.179 -2.680.734 -2.741.643 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 192 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.03 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Zentraler Druck/Formularservice Verantwortlich Hauptamt Produktbeschreibung Angeboten werden zwei Kerndienstleistungen: die Bearbeitung von Druckaufträgen und die Erstellung von Formularen. Die Druckaufträge bilden das Hauptgeschäft, dazu gehören Vorbereitung, Druck und Nachbereitung. Die Vorbereitung umfasst u. a. die Layoutkontrolle, das Ausschießen und die Zusammenführung von Seiten. Der Druck erfolgt mit Leihgeräten und eigenen Druckmaschinen. Die Weiterbearbeitung beinhaltet bspw. das Binden, Falzen, Schneiden oder Laminieren der Druckerzeugnisse. Der Formularservice umfasst die Erstellung und Betreuung von Formularen, die papierbasiert als auch elektronisch zur Verfügung gestellt werden. Diese werden verwaltungsintern und für die Bürger der Stadt Leipzig offeriert. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Bürgerinnen und Bürger, Eigenbetriebe, Oberbürgermeister, Vereine, Verwaltungsangehörige Rechtsgrundlage/n Produktziel effiziente Wahrnehmung von Verwaltungsaufgaben (kostengünstig und zeitnah); Unterstützung der Fachbereiche bei der Herstellung von Druckerzeugnissen, Formularen, Buchbindearbeiten und Kopien, Zentraler Formularservice, Leistung/en Fertigung von Buchbindearbeiten, Fertigung von Kopien, Fertigung, Programmierung, Veröffentlichung und Verwaltung von Formularen, Layout und Druckvorstufe von Druckdaten Seite 193 D5 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Zentraler Druck/Formularservice (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 36.452 33.200 33.200 33.200 0 0 0 0 0 13.550 14.100 0 0 0 36.452 33.200 46.750 47.300 0 0 0 -249.601 -272.700 -310.200 -318.400 0 0 0 -3.359 -4.950 -4.400 -4.500 0 0 0 0 -10.457 -12.213 -16.182 0 0 0 -43.897 -42.750 -46.150 -46.750 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -296.857 -330.857 -372.963 -385.832 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -260.405 -297.657 -326.213 -338.532 0 0 0 4.200 4.400 4.400 4.400 0 0 0 4.200 4.400 4.400 4.400 0 0 0 -256.205 -293.257 -321.813 -334.132 0 0 0 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 194 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.04 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Zentrale Poststelle/Verwaltungskurier Verantwortlich Hauptamt Produktbeschreibung Konzeption, Organisation und Durchführung der Postzustellung und des Postaustausches in der Verwaltung sowie Versandbearbeitung. Das Leistungsspektrum läßt sich in vier wesentliche Leistungen differenzieren: Postausgang, Posteingang, interne Verteilung und Scanservice. Spitzen ergeben sich bei besonderen Anlässen, insbesondere bei Wahlen. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Verwaltungsangehörige Rechtsgrundlage/n BGB, VwGO, VwZG, ZPO, SächsDSG, SächsGemO, VOL/A Produktziel effiziente Wahrnehmung von Verwaltungsaufgaben; rechtzeitige, ordnungsgemäße und kostengünstige Zustellung an richtigen Empfänger Leistung/en Bearbeitung Postausgang, Bearbeitung Posteingang, verwaltungsinterner Posttausch, Verwaltungskurierdienst Seite 195 D5 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.04 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Zentrale Poststelle/Verwaltungskurier (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 1 2 3 4 148.730 338.200 338.200 338.200 0 0 0 0 0 50.400 52.350 0 0 0 148.730 338.200 388.600 390.550 0 0 0 -410.614 -373.150 -437.400 -476.200 0 0 0 -4.804 -5.250 -9.850 -10.050 0 0 0 0 -13.101 -11.251 -9.971 0 0 0 -351.141 -713.100 -722.450 -723.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -766.560 -1.104.601 -1.180.951 -1.219.421 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -617.829 -766.401 -792.351 -828.871 0 0 0 4.050 4.150 4.150 4.150 0 0 0 4.050 4.150 4.150 4.150 0 0 0 -613.779 -762.251 -788.201 -824.721 0 0 0 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 196 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.05 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Zentr. Beschaff.-u. Ausschreibungsstelle Verantwortlich Hauptamt Produktbeschreibung Durchführung von Bedarfsanalysen, Kostenschätzungen und Marktanalysen;Beschaffung von allgemeinem Verwaltungs- und Spezialbedarf, Ausstattungen und Ausrüstungsgegenständen, Dienstleistungen; Erarbeitung städtischer Regelungen zum Vergaberecht; Ausschreibungen, Betreuung und Durchführung von Vergabeverfahren sowie Geschäftsführung für Vergabegremium VOL Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter Ratsbeschlüsse, Beschaffungsordnung freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Eigenbetriebe der Stadtverwaltung Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsVergabeG, VOL/A §2 Nr.1,(1) i.V.m. §3 VGV; GWB Produktziel Wirtschaftlicher Einkauf durch Bedarfszusammenfassung; Einheitliche Vertragsgestaltung und Handhabung der rechtlichen Vorgaben für das Vergabeverfahren; Sicherung der Rechtmäßigkeit der Vergabeverfahren und Beteiligung des Vergabegremiums an den Vergabeverfahren Leistung/en Ausschreibungen, Bereitstellung eines elektronischen Einkaufhandbuches, Bedarfsanalysen, Kostenschätzungen, Betreuung der Sitzungen des Vergabegremiums, Erarbeitung städtischer Regelungen zum Vergaberecht, Fachliche Beratung der Beschaffungsstellen, Marktanalysen, Fachliche Beratung der Bedarfsstellen, Vergabeverfahren, Vertragsgestaltungen Seite 197 D5 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.05 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Zentr. Beschaff.-u. Ausschreibungsstelle (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 3.979 4.450 4.450 4.450 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.013 8.000 8.000 8.000 0 0 0 0 0 2.600 3.850 0 0 0 7.992 12.450 15.050 16.300 0 0 0 -1.220.227 -1.313.550 -1.332.300 -1.380.600 0 0 0 -11.343 -12.500 -13.150 -13.550 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -12.033 -12.051 -6.077 0 0 0 -78.922 -78.800 -263.350 -259.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.310.492 -1.416.883 -1.620.851 -1.659.527 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.302.500 -1.404.433 -1.605.801 -1.643.227 0 0 0 86.850 88.750 88.750 88.750 0 0 0 86.850 88.750 88.750 88.750 0 0 0 -1.215.650 -1.315.683 -1.517.051 -1.554.477 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 198 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.06 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 IT-Koordination Schlüsselprodukt Verantwortlich Hauptamt Produktbeschreibung Übergreifende und strategische Planung und Koordinierung des gesamten IT-Einsatzes für die Stadtverwaltung Leipzig; Planung der Haushaltsmittel; Vertragscontrolling mit der Lecos und den externen Dienstleistern; Setzen und Prüfen von Standards in Bezug auf Hard- und Software sowie TK-Einrichtungen; Vergabestelle für IT-Verfahren Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter DA 22/2000 Einsatz von Informationstechnik freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Mitarbeiter/innen Rechtsgrundlage/n Vergabeverordnung VgV; SächsGemO; VOL; SächsVergabeG; KomHVO; Bundesdatenschutzgesetz; SächsDSG; Personalver-tretungsgesetz; Hauptsatzung Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Planung der HH-Mittel, strategische Vorgaben für den IT-Einsatz, Vergabestelle für IT-Verfahren, Vertragscontrolling mit der Lecos und den externen Dienstleistern Seite 199 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Effiziente Versorgung der Verwaltung mit IT-Leistungen und Betrieb einer sicheren IT-Infrastruktur für die Umsetzung der Verwaltungsprozesse 2. Schaffung der Voraussetzungen für eine moderne Verwaltung (u.a. medienbruchfreies und mobiles Arbeiten, digitale Verwaltungsdienste, WLAN-Ausbau) Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 SLA-Überziehungen (Anzahl) 1.2 Hardwareverfügbarkeit (Prozent) 1.3 Serviceverfügbarkeit (Prozent) 2.1 Anschaffung Tablets zur mobilen Arbeit (Anzahl) 2.2 WLAN-Accesspoints in Verwaltungsgebäuden (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Schaffung einer stabilen und bedarfsgerechten IT-Infrastruktur 2. Mobiles Arbeiten Seite 200 D5 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.06 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 IT-Koordination (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 1.147 1.650 1.650 1.650 0 0 0 785 18.500 63.500 44.450 0 0 0 1.932 20.150 65.150 46.100 0 0 0 -452.814 -520.400 -734.500 -699.400 0 0 0 -54.147 -52.650 -152.550 -137.600 0 0 0 0 -2.807 -650 -202 0 0 0 -2.627.325 -3.499.350 -5.742.650 -6.184.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.134.285 -4.075.207 -6.630.350 -7.021.502 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.132.353 -4.055.057 -6.565.200 -6.975.402 0 0 0 23.300 23.800 23.800 23.800 0 0 0 23.300 23.800 23.800 23.800 0 0 0 -3.109.053 -4.031.257 -6.541.400 -6.951.602 0 0 0 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 201 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.06 Nr. Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 IT-Koordination Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.11.1.6.06: IT-Koordination 010000 SLA-Überziehungen (Anzahl) 0,00 0,00 7,00 7,00 010001 Hardwareverfügbarkeit (%) 0,00 0,00 99,50 99,50 010002 Serviceverfügbarkeit (%) 0,00 0,00 99,00 99,00 Seite 202 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.07 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Bürgerämter Schlüsselprodukt Verantwortlich Hauptamt Produktbeschreibung Bereitstellung wohnortnaher ämterübergreifender Dienstleistungen für die Bürger; Wahrnahme der Aufgaben der Pass-, Personalausweis- und Meldebehörde Bereitstellung von notwendigen Informationen, Materialien, Anträgen und Druckerzeugnisse für den Bürger. Weiterhin beinhaltet das Produkt den Service Bürgertelefon. Das Bürgertelefon Leipzig ist der telefonische Kontakt der Stadtverwaltung Leipzig für alle BürgerInnen. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Beschluss der DB OBM vom 11.05.1998 bzw. 05.10.1998 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Behörden, Bürgerinnen und Bürger, Einwohnerinnen und Einwohner, Gewerbetreibende Rechtsgrundlage/n GewO, GastG, SächsStrG, StVG, StVZO, SächsMG, PersStdG, PersStdGAV, BGB, SächsAGPStG, PaßG, DVPaßG, PersAuswG, EStG, Wohngeldgesetz, Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Voraussetzungen für die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht, Säc Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en amtliche Beglaubigungen, An- und Abmeldung von Hunden, Annahme Fundsachen für Fundbüro, Beantragung und Erteilung von Wohnberechtigungsscheinen, Beantragung für An-, Um- und Abmeldung erlaubnis/-freier/-pflichtiger Gewerbebetriebe, Beantragung von Auskünften aus dem Gewerbezentralregister; Beantraung von Wohngeldanträgen auf Miet- und Lastenzuschuss, Ausgabe von Anträgen zur Befreiung von Rundfunkgebühren, Auskünfte aus dem Melderegister, Beantraung Auskunftssperrung, Erteilung von Meldeund Aufenthaltsbescheinigungen, Beantragung von Reisepässen und Personalausweisen, Beantragung von Führungszeugnissen, Bearbeitung melderechtlicher Vorgänge, Bewilligung des Familienpasses des Freistaates Sachsen und des Leipzig-Passes, Beantragung Zuzugsbonus für Studierende, Erstellung von Lebensbescheinigungen (außer steuerlicher), Erteilung der Anwohnerparkerlaubnis (ohne Innenstadt), Hinterlegung von Führerscheinen bei rechtskräftigen Fahrverboten im Ordnungswidrigkeitenverfahren, Erteilung einer Erlaubnis zur Durchführung eines Lagerfeuers, telefonische Beratung und Weiterleitung, Verkauf von Mietspiegel, Betriebskostenbroschüren, Ferienpässen für Kinder und Jugendliche, Laub- und Restabfallsäcken, Wertmarken zur Sperrmüll-, Elektroschrott- und Grünabfallentsorgung für die Getrennterfassung von Abfällen, Verpflichtungserklärungen nach § 68 Aufenthaltsgesetz Seite 203 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Der Bürgerservice ist das positive Aushängeschild der Verwaltung. 2. Die Bürgerämter versorgen die Bürger wohnortnah und effizient mit Verwaltungsdienstleistungen. 3. Das Bürgertelefon generiert eine hohe telefonische Erreichbarkeit der Stadtverwaltung bei gleichzeitig spürbarer Entlastung der Fachämter Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 durchschnittliche Wartezeit des Bürgers (Minute) 1.2 Kundenzufriedenheit (Prozent) 2.1 Responsivität (Prozent) 2.2 Quote abschließend beantworteter Anrufe (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. effiziente Versorgung der Bürger mit bürgernahen Leistungen der Stadtverwaltung 2. zeitnahe Annahme der Anrufe am Bürgertelefon sowie abschließende Beantwortung der Anrufe am Bürgertelefon Seite 204 D5 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.07 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Bürgerämter (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 2 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 88.042 68.150 100.000 100.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 33.640 850 850 850 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 17.084 18.000 18.000 18.000 0 0 0 0 16.900 25.250 6.000 0 0 0 138.766 103.900 144.100 124.850 0 0 0 -4.117.292 -4.720.950 -4.642.750 -4.766.450 0 0 0 -456.939 -424.900 -501.200 -499.100 0 0 0 0 -11.911 -14.960 -12.961 0 0 0 -329.547 -324.050 -407.950 -417.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.903.778 -5.481.811 -5.566.860 -5.696.461 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.765.012 -5.377.911 -5.422.760 -5.571.611 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.765.012 -5.377.911 -5.422.760 -5.571.611 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 205 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.07 Nr. Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Bürgerämter Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.11.1.6.07: Bürgerämter 010050 durchschnittliche Wartezeit des Bürgers (min) 0,00 0,00 25,00 25,00 010051 Kundenzufriedenheit (%) 0,00 0,00 80,00 80,00 010052 Responsivität (%) 0,00 0,00 80,00 80,00 010053 Quote abschließend beantworteter Anrufe (%) 0,00 0,00 60,00 60,00 Seite 206 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.08 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Bauhöfe Verantwortlich Hauptamt Produktbeschreibung Gewährleistung der Funktionalität und Sicherheit öffentlicher Verkehrsflächen und Verkehrsräume; Gewährleistung der Funktionalität von Gewässern (Gräben, Teichen); Kontrolle und Pflege von Grün- und Parkanlagen sowie von öffentlichen Spielplätzen; Unterstützung von Märkten und Veranstaltungen mit örtlichem Bezug; Mitwirkung bei der Sicherung des Brandschutzbedarfs; unterstützende Tätigkeiten für den Ortschaftsrat Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Ratsbeschluss IV-169/04 "Entscheidung zu den Bauhöfen", DA 02/2000 "Dienstanweisung für die Außenstellensleiter in den neuen Ortsteilen Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Bürgerinnen und Bürger, Eigenbetrieb Stadtreinigung, Ortschaftsrat Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsStrG, SächsBRKG, SächsKatSVO, SächsNatSchG, SächsDSchG, KrW-/AbfG, GewO, Satzungen Produktziel Gewährleistung der Funktionalität und Sicherheit öffentlicher Verkehrsflächen und Verkehrsräume; Gewährleistung der Funktionalität von Gewässern (Gräben, Teichen); Bedarfsgerechte Grün- und Parkanlagen sowie öffentliche Spielplätze; Unterstützung von Märkten und Veranstaltungen mit örtlichem Bezug; Mitwirkung bei der Sicherung des Brandschutzbedarfs Leistung/en Absicherung des Winterdienstes , Einsatz im Katastrophenfall; Sicherung Tagbereitschaft FFW im jeweiligen Ortsteil, Kontrolle und Pflege von Gräben und Teichen (außerhalb Gewässer II.Ordnung), Kontrolle von Straßengräben inkl. Müllberäumung und Reinigung Beräumung von Müllablagerungen auf öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen, Kontrolle, Pflege und Instandhaltung öffentlicher Park- und Grünanlagen, Kontrolle, Pflege und Instandhaltung öffentlicher Spielplätze, Mitarbeit bei der Durchführung von Märkten und ortsteilspezifischen Festen, Pflege des Straßenbegleitgrüns, unterstützende Tätigkeiten für den Ortschaftsrat, Wahrnehmung von Anliegerpflichten für das Gebäudemanagement Seite 207 D5 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.08 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Bauhöfe (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 2 3 6.557 400 400 400 0 0 0 30.771 53.100 53.100 53.100 0 0 0 0 26.600 41.150 15.700 0 0 0 37.328 80.100 94.650 69.200 0 0 0 -1.674.851 -2.189.350 -2.176.800 -2.186.200 0 0 0 -505.692 -590.600 -596.600 -597.650 0 0 0 0 -260.348 -250.690 -243.274 0 0 0 -53.339 -52.450 -54.550 -55.650 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.233.882 -3.092.748 -3.078.640 -3.082.774 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.196.554 -3.012.648 -2.983.990 -3.013.574 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.196.554 -3.012.648 -2.983.990 -3.013.574 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.11.1.6.08 Bauhofbereich Seite 208 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.11.1.6.08.01 Bauhofbereich Ost PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.11.1.6.08.01 Erträge Kostenerstattungen/Kostenu mlage vom Bund 34801000 PSP-Element Aufwendungen mit 1.100.11.1.6.08.01 Bezeichnung KR Aufwendungen Bundesfreiwilligendienst Sachkonto 42619200 PSP-Element 1.100.11.1.6.08.02 Bauhofbereich West PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.11.1.6.08.02 Erträge Kostenerstattungen/Kostenu mlage vom Bund 34801000 PSP-Element Aufwendungen mit 1.100.11.1.6.08.02 Bezeichnung KR Aufwendungen Bundesfreiwilligendienst Seite 209 Sachkonto 42619200 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1116 1116-921 1.100.11.1.6.09 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Dez I Lecos GmbH Verantwortlich Dezernat I Produktbeschreibung Aufgabe des Unternehmens ist vornehmlich, als Volldienstleister die Stadt leipzig auf hohem technischen Niveau mit Leistungen der Informations- und Kommunikationstechnik zu versorgen. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Stadt Leipzig, weitere Auftraggeber Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG Produktziel Modernisierung der städtischen Verwaltung durch Entwicklung innovativer Informations- und Kommunikationsdienstleistungen. Leistung/en Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und Lecos GmbH Seite 210 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig 11 111 1116 1116-921 1.100.11.1.6.09 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Dez I Lecos GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 0 71.000 46.800 77.400 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 71.000 46.800 77.400 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 71.000 46.800 77.400 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 0 71.000 46.800 77.400 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 211 D5 Leipzig 12 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 106.680 418.773 1.538.926 1.661.642 1.284.354 1.362.781 1.394.437 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 316.773 1.436.926 1.559.642 1.182.354 1.260.781 1.292.437 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 14.209.310 14.548.300 14.976.750 14.975.150 14.975.150 14.975.150 14.975.150 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 13.032.864 23.668.850 28.716.800 29.045.000 29.045.000 29.045.000 29.045.000 1.825.824 2.709.100 3.431.850 4.214.100 4.214.100 4.214.100 4.214.100 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 12.215.631 13.287.500 15.500.908 15.428.196 15.428.196 15.428.196 15.428.196 41.390.309 54.632.523 64.165.235 65.324.088 64.946.801 65.025.227 65.056.883 -66.387.153 -72.480.250 -80.195.950 -84.255.300 -85.949.303 -87.643.305 -89.337.308 -4.763 0 0 0 0 0 0 -10.168.055 -10.784.210 -11.480.960 -11.519.460 -11.519.460 -11.519.460 -11.519.460 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -235.409 -3.034.842 -4.968.173 -5.568.778 -5.547.971 -6.538.262 -6.627.905 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -50 -50 -50 -50 -50 -50 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 212 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 1 2 3 -128.236 -128.823 -135.887 -135.887 -135.887 -135.887 -135.887 -24.653.627 -25.307.200 -30.046.190 -29.642.890 -29.642.890 -29.642.890 -29.642.890 -101.577.244 -111.735.374 -126.827.211 -131.122.365 -132.795.562 -135.479.854 -137.263.501 -60.186.935 -57.102.851 -62.661.976 -65.798.277 -67.848.761 -70.454.627 -72.206.618 36.146 91.000 91.000 91.000 91.000 91.000 91.000 -571.784 -627.450 -627.450 -627.450 -627.450 -627.450 -627.450 0 0 0 0 0 0 0 -535.638 -536.450 -536.450 -536.450 -536.450 -536.450 -536.450 -60.722.573 -57.639.301 -63.198.426 -66.334.727 -68.385.211 -70.991.077 -72.743.068 Seite 213 D5 Leipzig 12 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 106.680 102.000 102.000 102.000 102.000 102.000 102.000 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 13.753.070 14.548.300 14.976.750 14.975.150 14.975.150 14.975.150 14.975.150 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 22.690.490 33.668.850 37.516.800 29.045.000 29.045.000 29.045.000 29.045.000 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.823.452 2.709.100 3.431.850 4.214.100 4.214.100 4.214.100 4.214.100 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 12.269.194 13.186.000 15.196.950 15.196.950 15.196.950 15.196.950 15.196.950 50.642.887 64.214.250 71.224.350 63.533.200 63.533.200 63.533.200 63.533.200 -65.155.182 -72.449.400 -80.123.900 -84.255.300 -85.949.303 -87.643.305 -89.337.308 -4.763 0 0 0 0 0 0 -8.207.054 -10.784.210 -11.480.960 -11.519.460 -11.519.460 -11.519.460 -11.519.460 0 -50 -50 -50 -50 -50 -50 -128.236 -123.000 -128.000 -128.000 -128.000 -128.000 -128.000 -25.260.392 -25.307.200 -30.046.190 -29.642.890 -29.642.890 -29.642.890 -29.642.890 -98.755.628 -108.663.860 -121.779.100 -125.545.700 -127.239.703 -128.933.705 -130.627.708 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 214 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -48.112.740 -44.449.610 -50.554.750 -62.012.500 -63.706.503 -65.400.505 -67.094.508 1.874.177 2.157.500 6.742.750 6.082.900 4.033.000 1.225.000 1.629.700 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 12.001 64.500 120.000 90.000 125.000 75.000 90.000 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1.886.178 2.222.000 6.862.750 6.172.900 4.158.000 1.300.000 1.719.700 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -200.198 -71.000 -161.000 -111.000 -108.900 -93.000 -93.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -5.755.760 -6.870.000 -8.375.600 -6.820.000 -4.942.000 -2.240.000 -1.020.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -1.142.135 -1.952.800 -5.692.100 -4.722.500 -4.305.000 -4.099.400 -5.739.100 7.1 Seite 215 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -7.098.094 -8.893.800 -14.228.700 -11.653.500 -9.355.900 -6.432.400 -6.852.100 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -5.211.915 -6.671.800 -7.365.950 -5.480.600 -5.197.900 -5.132.400 -5.132.400 -53.324.656 -51.121.410 -57.920.700 -67.493.100 -68.904.403 -70.532.905 -72.226.908 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 216 D5 Leipzig 12 121 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 6 7 11.535 14.500 14.500 14.500 0 0 0 9.455 12.300 12.300 12.300 0 0 0 171.692 149.000 318.750 212.000 0 0 0 0 0 32.400 48.050 0 0 0 192.682 175.800 377.950 286.850 0 0 0 -1.377.836 -1.321.900 -1.473.500 -1.506.050 0 0 0 -40.463 -41.150 -65.500 -64.650 0 0 0 -5 -7.399 -7.141 -2.213 0 0 0 -599.862 -75.950 -1.132.050 -444.650 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.018.165 -1.446.399 -2.678.191 -2.017.563 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.825.484 -1.270.599 -2.300.241 -1.730.713 0 0 0 -5.342 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 -5.342 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 Seite 217 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) -1.830.825 2 -1.280.599 Seite 218 3 -2.310.241 -1.740.713 0 0 0 D5 Leipzig 12 121 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 2 3 10.515 14.500 14.500 14.500 0 0 0 9.524 12.300 12.300 12.300 0 0 0 171.692 149.000 318.750 212.000 0 0 0 191.731 175.800 345.550 238.800 0 0 0 -1.357.011 -1.321.900 -1.453.500 -1.506.050 0 0 0 -48.696 -41.150 -65.500 -64.650 0 0 0 -598.685 -75.950 -1.132.050 -444.650 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -2.004.392 -1.439.000 -2.651.050 -2.015.350 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.812.661 -1.263.200 -2.305.500 -1.776.550 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -14.875 0 0 0 0 0 0 0 -4.100 -2.900 -2.900 -2.000 -1.000 -1.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -14.875 -4.100 -2.900 -2.900 -2.000 -1.000 -1.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -14.875 -4.100 -2.900 -2.900 -2.000 -1.000 -1.000 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 219 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.827.536 2 -1.267.300 Seite 220 3 -2.308.400 -1.779.450 -2.000 -1.000 -1.000 D5 Leipzig 12 121 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000001: bewegliches AV 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -4.100 -4.100 -2.900 -2.900 0 -2.000 -1.000 -1.000 0 -28.337 -38.137 0 -4.100 -4.100 -2.900 -2.900 0 -2.000 -1.000 -1.000 0 -28.337 -38.137 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -4.100 -4.100 -2.900 -2.900 0 -2.000 -1.000 -1.000 0 -28.337 -38.137 Seite 221 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.875 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -44.799 -44.799 -14.875 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -44.799 -44.799 -14.875 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -44.799 -44.799 Seite 222 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 121 1211 1211 1.100.12.1.1.01 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Statistik Statistik Statistische Angelegenheiten Verantwortlich Amt für Statistik und Wahlen Produktbeschreibung Erstellung von Statistiken und Betreiben eines statistischen Auskunftsdienstes, Raumbezugssystem, Straßennamen, Haus-Nr. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja z.B. DA 02/2007 kommunale Statstikstelle der Stadt Leipzig, Satzung ü. d. Weitergabe von Daten zur Bevölkerung, Satzung über komm. Erhebungen der Stadt Leipzig, Hauptsatzung der Stadt Leipzig, PolizeiVO Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n allgemeine Öffentlichkeit, Politik, Verwaltung, Wirtschaft Rechtsgrundlage/n Grundgesetz, SächsGemO, BGB, SächsStatG, spezielle Statistikgesetze, BauGB, OWIG, WEG, VwVfG, VwGO, SächsStrG, SächsMG, SächsPolG, SächsBO Produktziel Erhebung, Aufbereitung und Veröffentlichung statistischer Informationen und Analysen über die Stadt Leipzig und städtische Teilräume einschließlich entspr. Vergleichsdaten auch für andere Städte und Regionen, Vergabe von Adressen (Hausnr., Straßennamen), Führen dv-basiertes Raumbezugssystem; Führen des Straßennamen-, Brückennamen- und Adressregisters Leistung/en Aufbau und Betreiben eines Informationssystems, Bearbeiten von Straßenbenennungen, dazu Erarbeiten von Ratsvorlagen, Bekanntgabe von Verwaltungsakten, Bearbeiten von Widersprüchen, Zuarbeit bei Klagen, Bürger- und Gremienbeteiligungen bei Straßenbenennungen, Erhebung, Beschaffung, Prüfung, Sammlung, Bereitstellung/Weitergabe, Veröffentlichung statistischer Daten und Verwaltungsdateien in fachlicher, zeitlicher und räumlicher Untergliederung einschließl. grafischer und kartografischer Darstellungen, Konzeption, Durchführung und Auswertung kommunaler Umfragen, Mitwirkung/Realisierung bei Großzählungen (z. B. Zensus 2011), Mitwirkung/Unterstützung bei Statistiken anderer Stellen, Pflege und Weiterentwicklung des innergemeindlichen Raumbezugssystems (Stadtbezirke, Ortsteile, Statistische Bezirke, Blöcke, Blockseiten, Adressen), auch in digitaler Form, Vergabe/Ändern/Löschen und Bescheiden von Hausnummern Seite 223 D5 Leipzig 12 121 1211 1211 1.100.12.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Statistik Statistik Statistische Angelegenheiten (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 11.535 14.500 14.500 14.500 0 0 0 9.427 12.300 12.300 12.300 0 0 0 16.570 2.000 8.500 2.000 0 0 0 0 0 29.150 43.250 0 0 0 37.532 28.800 64.450 72.050 0 0 0 -1.051.001 -1.090.350 -1.209.700 -1.236.000 0 0 0 -39.335 -41.150 -63.300 -63.650 0 0 0 -5 -1.882 -2.076 -2.110 0 0 0 -83.048 -75.950 -99.450 -90.650 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.173.390 -1.209.332 -1.374.526 -1.392.410 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.135.858 -1.180.532 -1.310.076 -1.320.360 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -5.342 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -5.342 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 -1.141.200 -1.190.532 -1.320.076 -1.330.360 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 224 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 225 D5 Leipzig 12 121 1211 1211 1.100.12.1.1.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Statistik Statistik Gebietsgliederung,Straßennamen, Hausnr. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 -103 -103 -103 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 -103 -103 -103 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 -103 -103 -103 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 0 -103 -103 -103 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 226 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 121 1212 1212 1.100.12.1.2.01 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Wahlen Wahlen Wahlen und Abstimmungen Verantwortlich Amt für Statistik und Wahlen Produktbeschreibung Planung, Organisation und Durchführung von Wahlen bzw. Abstimmungen/Entscheiden Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n aktive Wahlberechtigte, passive Wahlberechtigte Rechtsgrundlage/n GG, EuWG, EuWO, BWG, BWO, WStatG, SächsWahlG, LWO, SächsGemO, KomWG, KomWO, VVVG, VVVGO, SächsSchiedsStG, GVG, VwGO, Schöffen-u. Jugendschöffen VwV Produktziel Vorbereitung, Durchführung, Ergebnisermittlung einschließlich Präsentationen aller Art von Wahlen und Abstimmungen, Federführung bei Aufstellung von Vorschlagslisten für Schöffen, ehrenamtliche Richter u.ä. Leistung/en Federführung für Aufstellung von Vorschlagslisten für Schöffen, Jugendschöffen, ehrenamtliche Richter am Verwaltungsgericht, ehrenamtliche Richter am Sozialgericht, Friedensrichter, Vorbereitung/Durchführung von Bürger- und Volksentscheiden einschl. der Prüfung von Unterstützungsunterschriften bei Volksanträgen und- begehren sowie Bürgerbegehren, Vorbereitung/Durchführung von Wahlen zum Europäischen Parlament, Bundestagswahl, Landtagswahl, Stadtratswahl, Oberbürgermeisterwahl, Ortschaftsratswahlen Seite 227 D5 Leipzig 12 121 1212 1212 1.100.12.1.2.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Wahlen Wahlen Wahlen und Abstimmungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 2 3 28 0 0 0 0 0 0 155.122 147.000 310.250 210.000 0 0 0 0 0 3.250 4.800 0 0 0 155.150 147.000 313.500 214.800 0 0 0 -326.835 -231.550 -263.800 -270.050 0 0 0 -1.128 0 -2.200 -1.000 0 0 0 0 -5.414 -4.962 0 0 0 0 -516.813 0 -1.032.600 -354.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -844.776 -236.964 -1.303.562 -625.050 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -689.626 -89.964 -990.062 -410.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -689.626 -89.964 -990.062 -410.250 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Seite 228 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Zu Produkt 1.100.12.1.2.01 Wahlen und Abstimmungen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.12.1.2.01 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 34810000 Kontierungselement Aufwendungen mit 1.100.12.1.2.01 Bezeichnung Sonst.Geschäftsaufw. Seite 229 Sachkonto 44319200 D5 Leipzig 12 122 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 0 2.300 6.621 6.621 0 0 0 0 2.300 6.621 6.621 0 0 0 13.789.499 13.639.200 14.067.650 14.066.050 0 0 0 223.780 105.600 150.500 150.500 0 0 0 3.229 10.100 3.100 3.100 0 0 0 12.215.623 13.287.500 15.443.258 15.380.146 0 0 0 26.232.131 27.044.700 29.671.129 29.606.417 0 0 0 -27.376.229 -31.103.750 -33.635.050 -35.145.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.525.015 -5.262.050 -5.368.000 -5.264.700 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -214.696 -574.995 -499.266 -507.137 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -128.236 -128.823 -135.887 -135.887 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -6.373.547 -7.085.000 -7.427.640 -7.474.690 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -39.617.722 -44.154.618 -47.065.843 -48.528.215 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -13.385.591 -17.109.918 -17.394.714 -18.921.798 0 0 0 Seite 230 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 3.770 2.800 2.800 2.800 0 0 0 -4.392 -23.100 -23.100 -23.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -622 -20.300 -20.300 -20.300 0 0 0 -13.386.213 -17.130.218 -17.415.014 -18.942.098 0 0 0 Seite 231 D5 Leipzig 12 122 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 3 13.091.952 13.639.200 14.067.650 14.066.050 0 0 0 195.762 105.600 150.500 150.500 0 0 0 3.229 10.100 3.100 3.100 0 0 0 12.269.194 13.186.000 15.196.950 15.196.950 0 0 0 25.560.137 26.940.900 29.418.200 29.416.600 0 0 0 -26.752.113 -31.072.900 -33.583.000 -35.145.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.759.309 -5.262.050 -5.368.000 -5.264.700 0 0 0 -128.236 -123.000 -128.000 -128.000 0 0 0 -6.328.114 -7.085.000 -7.427.640 -7.474.690 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -36.967.772 -43.542.950 -46.506.640 -48.013.190 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -11.407.635 -16.602.050 -17.088.440 -18.596.590 0 0 0 0 0 97.500 0 0 0 0 8.601 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Seite 232 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 8.601 0 97.500 0 0 0 0 -72.618 -41.000 -141.000 -91.000 -90.900 -90.000 -90.000 -34.891 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -518.344 -289.200 -757.800 -177.800 -104.500 -21.400 -21.400 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -625.853 -350.200 -918.800 -288.800 -215.400 -131.400 -131.400 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -617.251 -350.200 -821.300 -288.800 -215.400 -131.400 -131.400 -12.024.886 -16.952.250 -17.909.740 -18.885.390 -215.400 -131.400 -131.400 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 233 D5 Leipzig 12 122 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 97.500 0 0 0 0 0 0 0 97.500 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 8.601 0 0 0 0 0 0 0 0 0 110.788 110.788 8.601 0 0 97.500 0 0 0 0 0 0 110.788 208.288 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen -72.618 -29.051 -41.000 -141.000 -91.000 0 -90.900 -90.000 -90.000 0 -492.282 -995.182 -34.891 -9.878 -20.000 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000 0 -212.500 -312.500 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -518.344 -278.287 -289.200 -757.800 -177.800 0 -104.500 -21.400 -21.400 0 -2.084.093 -3.166.993 -625.853 -317.216 -350.200 -918.800 -288.800 0 -215.400 -131.400 -131.400 0 -2.788.875 -4.474.675 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -617.251 -317.216 -350.200 -821.300 -288.800 0 -215.400 -131.400 -131.400 0 -2.678.087 -4.266.387 Seite 234 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.01 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh./Ordnung Schlüsselprodukt Verantwortlich Ordnungsamt Produktbeschreibung Gewährleistung der allgemeinen Sicherheit und Ordnung durch Maßnahmen der Gefahrenabwehr, Wahrnahme von Aufgaben nach dem SächsVersG, veranstaltungsbezogene Maßnahmen, Prüfung und Erteilung waffenrechtlicher Erlaubnisse, Umsetzung des Bestattungsrechts, Umgang mit gefährlichen Hunden, Prüfung und Erteilung Heilpraktikererlaubnis, Einleitung von Ersatz– und Sicherungsmaßnahmen, Ermittlungsvorgänge des Stadtordnungsdienstes und der OP-Gruppe, Graffitibeseitigung, Ahndung und Vollstreckung von allgemeinen Ordnungswidrigkeiten, Bereitstellung des Fundbüros sowie Durchführung der Netzwerkarbeit des Kommunalen Präventionsrates (KPR) auf dem Gebiet der kommunalen Kriminalprävention. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Behörden, Betroffene, Bürgerinnen und Bürger, Feuerwerker, Gewerbetreibende, Vereine, Waffenbesitzer (Sammler, Jäger, Sportschützen, sonstige Personen), Waffenhändler Rechtsgrundlage/n SächsPolG, PolizeiVO, OWiG, StPO, GefHundG, BGB, DV VereinsG, SächsBestG, KrW-/AbfG, SchfG, WaffG, SprengG, KampfmittelVO, BJagdG, StVG, IfSG, HeilprG, SächsLJagdG, VersammlG, VO des Staatsministeriums für Umwelt und LWS über die Jagdabgabe, Sächs. Kosten Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Erarbeitung von Polizeiverordnungen, Präventionsarbeit; Sicherheitskonferenzen; Vernetzung von Partnern der regionalen Sicherheitsarchitektur; Beratung und Untersützung von Vereinen und Institutionen; Beseitigung von Autowracks, stillgelegten Kfz aus dem öffentlichen Verkehrsraum sowie illegaler Graffitis; Bestattung von Sterbefällen ohne Angehörige; Waffen- und Jagdrechtliche Erlaubnisse; Gewährleistung der Sicherheit bei Kampfmitteln; Erlaubnis zum Halten von gefährlichen Tieren; Bearbeitung von Fundsachen; Maßnahmen der allg. Gefahrenabwehr (auch Umwelt) sowie nach Infektionsschutzgesetz; Vollzug Schornsteinfegerwesen; Feststellung und Ahndung von allg. Ordnungswidrigkeiten Streifentätigkeit und Aufgaben nach §105 StPO; Vollstreckung von Bußgeldbescheiden und Verwaltungsakten (inkl. Zwangsgeldbeitreibung), Erteilung von Auflagen sowie Verbotsund Auflösungsverfügungen nach Versammlungsrecht; Regelung und Kontrolle bei Versammlungen, Demonstrationen und Veranstaltungen Seite 235 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Die Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum wird verbessert und das Sicherheitsempfinden gestärkt. 2. Die Leistungsfähigkeit der Gefahrenabwehr und Gefahrenvorbeugung wird erhalten. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 waffenrechtlicher Erlaubnisse (Anzahl) 1.2 Verstorbene ohne Angehörige (Anzahl) 1.3 Vorgänge Wiederh. öffentl. Sicherheit (Anzahl) 2.1 Angezeigte Versamml. unter freiem Himmel (Anzahl) 2.2 angezeigter Veranstaltungen (Anzahl) 3.1 Graffitibeseitigungen (Anzahl) 3.2 allgemeine Ordnungswidrigkeiten (Anzahl) 3.3 Fundsachen (Anzahl) 3.4 Ermittlungen Stadtordnungsdienst (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Führen von Maßnahmen der allgemeinen Gefahrenabwehr zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit 2. Bearbeiten von Versammlungs- u. Veranstaltungsanmeldungen unter Beachtung besonderer Sicherheitsanforderungen/Beschränkungen 3. Wahrung der öffentlichen Sauberkeit und Ordnung Seite 236 D5 Leipzig 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh./Ordnung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 1.119.954 737.550 684.000 684.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 158.164 55.850 100.850 100.850 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 702.857 650.000 729.500 711.750 0 0 0 1.980.975 1.443.400 1.514.350 1.496.600 0 0 0 -4.438.994 -5.828.850 -6.837.600 -7.292.850 0 0 0 -1.577.126 -1.297.910 -1.491.910 -1.437.760 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -75.005 -102.876 -79.574 -90.592 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -19.000 -23.000 -23.000 -23.000 0 0 0 -267.488 -247.300 -312.300 -315.250 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.377.612 -7.499.936 -8.744.384 -9.159.452 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.396.638 -6.056.536 -7.230.034 -7.662.852 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -4.295 -7.800 -7.800 -7.800 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -4.295 -7.800 -7.800 -7.800 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 237 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 -4.400.933 3 -6.064.336 -7.237.834 -7.670.652 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.12.2.1.01 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh. Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.12.2.1.01 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh. Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.12.2.1.01 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh . 3311 9120 mit Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.12.2.1.01 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh . 4291 2000 Seite 238 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.01 Nr. Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh./Ordnung Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.12.2.1.01: Allgem. Gefahrenabw., Sicherh./Ordnung 032000 waffenrechtliche Erlaubnisse (Anzahl) 0,00 0,00 6.300,00 6.300,00 032001 Verstorbene ohne Angehörige (Anzahl) 0,00 0,00 670,00 670,00 032002 Vorgänge Wiederh. öffentl. Sicherheit (Anzahl) 0,00 0,00 530,00 530,00 032003 Angezeigte Versamml. unter freiem Himmel (Anzahl) 0,00 0,00 630,00 630,00 032004 angezeigte Veranstaltungen (Anzahl) 0,00 0,00 920,00 920,00 032005 Graffitibeseitigungen (Anzahl) 0,00 0,00 950,00 950,00 032006 allgemeine Ordnungswidrigkeiten (Anzahl) 0,00 0,00 13.500,00 13.500,00 032007 Fundsachen (Anzahl) 0,00 0,00 23.400,00 23.400,00 032008 Ermittlungen Stadtordnungsdienst (Anzahl) 0,00 0,00 16.300,00 16.300,00 Seite 239 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.02 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Gewerbeangelegenheiten Verantwortlich Ordnungsamt Produktbeschreibung Gewerbean- und -ummeldung, Überwachung erlaubnisfreier Gewerbebetriebe, Genehmigung und Überwachung erlaubnispflichtiger Gewerbebetriebe sowie Einhaltung der Bewachungsverordnung Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Beschäftigte in Gewerbebetrieben, Bürgerinnen und Bürger, Gewerbetreibende, Verbraucher Rechtsgrundlage/n GewO, GastG, OWiG, LadSchlG, SächsLadÖffG, PAngV, SächsSFG, SächsVwVG, SchwarzArbG, Wahrnehmung polizeilicher Vollzugs-aufgaben durch gemeindliche Vollzugsbeamte, SächsPolG, PolizeiVO Produktziel Schutz der Öffentlichkeit und der Beschäftigten; schnelle und zielgerichtete Gewerbeuntersagung bzw. Erlaubniswiderruf bei Verstößen Leistung/en An-, Um- und Abmeldung erlaubnisfreier und erlaubnispflichtiger Gewerbebetriebe, Ermittlungsvorgänge und Kontrollen, Handwerks- und Schwarzarbeitsangelegenheiten, Vollzug der Bewachungsverordnung, Vollzug der Gewerbeordnung, Vollzug der Preisangabenverordnung, Vollzug des Gaststättengesetzes, Vollzug des Sächs. Sonn- und Feiertagsgesetzes, Vollzug des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes Seite 240 BewachV, HandwO und andere, Verordnung des SMI über die D5 Leipzig 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Gewerbeangelegenheiten (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 1.144.839 1.017.200 1.100.000 1.100.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2.636 5.850 5.850 5.850 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 9.004 17.400 62.500 35.550 0 0 0 1.156.479 1.040.450 1.168.350 1.141.400 0 0 0 -1.888.226 -1.858.900 -2.097.400 -2.121.100 0 0 0 -255.142 -283.760 -278.010 -280.860 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -6.730 -36.052 -23.535 -27.703 0 0 0 -119.072 -203.450 -175.150 -178.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.269.169 -2.382.162 -2.574.095 -2.607.763 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.112.690 -1.341.712 -1.405.745 -1.466.363 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.112.690 -1.341.712 -1.405.745 -1.466.363 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 241 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.03 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Fahr- u. Beförderungserlaub., Kfz-Zulas. Verantwortlich Ordnungsamt Produktbeschreibung Erteilung, Versagung oder Entzug bzw. Wiedererteilung von Fahr- und Beförderungserlaubnissen sowie Kfz-Zulassung Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Gewerbetreibende, Verkehrsteilnehmer Rechtsgrundlage/n SächsStrG, StVG, StVZO, FZV, SächsVwKG, Sächs. Kostenverzeichnis, GebOSt (sowie dazugehörigem Tarif), FeV, GüKKostV einschl. Richtsatzkatalog, PBefGKostV, StVO, KraftStG, VwV-StVO, Runderlass SMWA, GüKG, ÖPNV, KraftStG, SächsVwVG, Gebührenordnung für Maßn Produktziel Gewährleistung von Verkehrssicherheit und des Versicherungsschutzes, Ausschluss ungeeigneter Personen aus dem Straßenverkehr Leistung/en Anschriftenänderung im Fahrzeugschein bei Umzug innerhalb der Stadt Leipzig, Aufsicht über die Sehteststellen und Stellen zur Unterweisung lebensrettender Sofortmaßnahmen und Erste Hilfe, Beitreibung von Zwangsgeldern, Erlaubnisse zur Personen- und Güterbeförderung, Ermittlungsvorgänge, Fahrerlaubnisse, Anordnung fahrerlaubnisrechtlicher Maßnahmen , Genehmigung im Rahmen des ÖPNV, Überwachung der Halterpflichten (Steuer-, Mängel-, Versicherungsanzeigen, Fahrtenbuchauflagen), Vollzug (Entstempelung von amtlichen Kennzeichen und Beschlagnahme Fahrzeugscheine, Wegnahme/Beschlagnahme Führerscheinen bei Führerscheinentzug, Zulassung und Abmeldung von Kraftfahrzeugen Seite 242 D5 Leipzig 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Fahr- u. Beförderungserlaub., Kfz-Zulas. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 4.582.443 4.538.800 4.550.000 4.550.000 0 0 0 7.020 5.850 5.850 5.850 0 0 0 18.249 14.900 11.200 11.450 0 0 0 4.607.712 4.559.550 4.567.050 4.567.300 0 0 0 -3.609.609 -4.155.100 -4.105.850 -4.234.650 0 0 0 -483.448 -638.250 -653.600 -638.650 0 0 0 -92.988 -141.461 -131.694 -140.276 0 0 0 -665.144 -791.800 -748.450 -754.250 0 0 0 -4.851.189 -5.726.611 -5.639.594 -5.767.826 0 0 0 -243.477 -1.167.061 -1.072.544 -1.200.526 0 0 0 2.703 2.000 2.000 2.000 0 0 0 2.703 2.000 2.000 2.000 0 0 0 -240.774 -1.165.061 -1.070.544 -1.198.526 0 0 0 Seite 243 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1221 1221-056 1.100.12.2.1.05 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 56 LM- und Bedarfsgegenständeüberwachung Verantwortlich Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Produktbeschreibung Gesundheitlicher Verbraucherschutz durch Amtliche Überwachung Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Behörden, Unternehmen, Verbraucher Rechtsgrundlage/n SächsGDG, LFGB, VO (EG) Nr. 178/2002, VO (EG) Nr. 852/2004, VO (EG) Nr. 853/2004, VO (EG) Nr. 854/2004, VO (EG) Nr. 882/2004, SächsAGLFGB, SächsVwKG, SächsKVZ, IfSG, StrVG, EVG, VwVfG, OwiG, Lebensmittelrechtliche Straf- und Bußgeldverordnung Produktziel Gesundheits-, Täuschungs- und Irreführungsschutz; Versorgung der Bevölkerung mit gesundheitlich unbedenklichen Lebensmitteln, Bedarfsgegenständen und Kosmetika Leistung/en Begutachtung, Gutachten, Stellungnahmen, Bescheinigungen, Erlaubnisse, Ernährungsnotfallvorsorge, Lebensmittelrechtliche Kontrollen und Probenahmen, Maßnahmen im Auftrag anderer Landesbehörden, Pilzberatung, Registrierung und Zulassung von Betrieben, Schlachttier- und Fleischuntersuchung, Trichinellenuntersuchung, Strahlenschutzvorsorge, Vollzug lebensmittelrechtlicher Bestimmungen (veraltungsrechtliche Maßnahmen; Ahndung) Seite 244 D5 Leipzig 12 122 1221 1221-056 1.100.12.2.1.05 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 56 LM- und Bedarfsgegenständeüberwachung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 39.726 30.350 35.000 35.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 442 500 400 400 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 117 100 100 100 0 0 0 41.260 45.150 42.100 30.350 0 0 0 81.546 76.100 77.600 65.850 0 0 0 -2.210.634 -2.364.500 -2.482.400 -2.619.600 0 0 0 -28.963 -38.100 -54.500 -54.750 0 0 0 -3.250 -18.526 -15.343 -13.581 0 0 0 -119.158 -138.050 -150.050 -151.850 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.362.005 -2.559.176 -2.702.293 -2.839.781 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.280.459 -2.483.076 -2.624.693 -2.773.931 0 0 0 1.066 800 800 800 0 0 0 1.066 800 800 800 0 0 0 -2.279.393 -2.482.276 -2.623.893 -2.773.131 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 245 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100. 1.100.12.2.1.05 LM- und Bedarfsgegenständeüberwachung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100. 1.100.12.2.1.05 LM- und Bedarfsgegenständeüberwachung Kontierungselement Erträge Bezeichnung Verwaltungsgebühren Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 3311 0000 1.100.12.2.1.05 mit Bußgelder und Ordnungsstrafen 3561 1000 1.100.12.2.1.05 Bezeichnung verschiedene dem PSP-Element zugehörige Aufwandssachkonten Seite 246 Sachkonto 4* D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1221 1221-056 1.100.12.2.1.06 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 56 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz Verantwortlich Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Produktbeschreibung Gewährleistung der Umsetzung tierschutzrechtlicher Vorschriften in Nutztier- und Heimtierhaltungen einschließlich des Transportes und des Schlachtens von Tieren Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ausbildungseinrichtungen, Forschungseinrichtungen, Tierbesitzer, Tierhalter Rechtsgrundlage/n GG, SächsNatSchG, TierSG, SächsAGTierSG, TierSchG und auf deren Grundlage erlassene Verordnungen, SächsAGTierSchG, einschlägige Vorschriften der EU Produktziel Schutz der menschlichen Gesundheit, Schutz des Tieres, Schutz der Verbraucher, Schutz der Tierbestände, Schutz des Lebens und Wohlbefindens des Tieres als Mitgeschöpf des Menschen Leistung/en Amtstierärztliche Überwachung, Kontrolle und Attestierungen, Bearbeitung von Tierschutzanzeigen, Beratung und Schulung von Tierhaltern, Genehmigungen, Gutachten, Stellungnahmen, Mitwirkung bei der Erteilung der Einfuhrgenehmigungen für Versuchtstiere und generell bei Importen von Tieren, Mitwirkung bei der Genehmigung von Tierversuchen, prophylaktische Tätigkeit zum Schutz vor Tierseuchen, Regulierung verwildeter Haustiere (Katzen, Tauben...), Regulierung von Wildtieren in befriedeten Bezirken (Fuchs, Waschbär...), Tierseuchenbekämpfung, Überwachung der Beseitigung von Tierkörpern und tierischen Nebenprodukten, Überwachung der Versuchtstierhaltung, Überwachung des Verkehrs mit Tierarzneimitteln einschl. Tierimpfstoffen, Überwachung private/gewerbliche Tierhaltung und Transporte Seite 247 D5 Leipzig 12 122 1221 1221-056 1.100.12.2.1.06 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 56 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 131.065 57.000 100.000 100.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 7.075 7.050 7.050 7.050 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.112 10.000 3.000 3.000 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 5.706 4.700 7.450 4.900 0 0 0 146.957 78.750 117.500 114.950 0 0 0 -744.374 -731.700 -802.050 -862.450 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -56.120 -62.000 -52.600 -52.650 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -10.173 -4.067 -2.830 -2.443 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -109.236 -100.000 -105.000 -105.000 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -442.950 -434.050 -458.400 -458.900 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.362.854 -1.331.817 -1.420.880 -1.481.443 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.215.897 -1.253.067 -1.303.380 -1.366.493 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 248 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 -1.215.897 3 -1.253.067 -1.303.380 -1.366.493 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100. 1.100.12.2.1. 06 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100. 1.100.12.2.1. 06 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz Kontierungselement Erträge Bezeichnung Verwaltungsgebühren Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 3311 0000 1.100.12.2.1.06 mit Bußgelder und Ordnungsstrafen 3561 1000 1.100.12.2.1.06 Bezeichnung verschiedene dem PSP-Element zugehörige Aufwandssachkonten Seite 249 Sachkonto 4* D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.07 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr Schlüsselprodukt Verantwortlich Ordnungsamt Produktbeschreibung Gewährleistung der Verkehrssicherheit durch Überwachung der Einhaltung von Ge- und Verboten im ruhenden und fließenden Verkehr, Ahndung begangener Verkehrsordnungswidrigkeiten, Durchführung von Maßnahmen zur Beseitigung ordnungswidriger Zustände. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Verkehrsteilnehmer Rechtsgrundlage/n SächsStrG, StVG, SächsVwKG, Sächs. Kostenverzeichnis, GebOSt (sowie dazugehörigem Tarif), FeV, GüKKostV einschl. Richtsatzkatalog, StVO, Runderlass SMWA, SächsVwVG, Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (sowie dazugehörigem Tarif), OwiG, Tatbest Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten einschl. Unfällen, Anordnung von Abschleppmaßnahmen und Erlass von Leistungsbescheiden, Bearbeitung Kostenforderungen, Ermittlungsvorgänge, Kontrolle der Einhaltung von Ge- und Verboten im ruhenden und fließenden Verkehr, Vollstreckung rechtskräftiger Bußgeldbescheide, Vollzug/Vollstreckung von Nebenfolgen Seite 250 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Die Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum wird verbessert und das Sicherheitsempfinden gestärkt. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Verkehrsord.-widrigkeiten fließ. Verkehr (Anzahl) 1.2 Unfallvorgänge (Anzahl) 2.1 Verkehrsordnungswidrig. ruhender Verkehr (Anzahl) 2.2 Abschleppmaßnahmen (Anzahl) 3.1 Ermittlungsvorgänge (Anzahl) 3.2 Vollstreckungsvorgänge (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Erhöhung der Verkehrssicherheit, insbes. auch der Schulwegsicherheit auf Leipzigs Straßen sowie Unfallprävention 2. Gewährleistung der Sicherheit für Fußgänger als schwächste Verkehrsteilnehmer, Beseitigung von Gefahrenstellen 3. Beitrag zur Verkehrserziehung und Pflichtenmahnung hinsichtlich eines künftig gesetzeskonformen, umweltgerechten Verhaltens Seite 251 D5 Leipzig 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.07 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 494.213 480.000 480.000 480.000 0 0 0 22.564 5.800 5.800 5.800 0 0 0 11.438.501 12.517.500 14.538.700 14.533.550 0 0 0 11.955.278 13.003.300 15.024.500 15.019.350 0 0 0 -6.708.164 -7.020.700 -7.662.150 -7.957.650 0 0 0 -1.351.302 -1.266.230 -1.453.680 -1.423.180 0 0 0 -18.266 -212.601 -191.854 -170.969 0 0 0 -1.261.177 -1.193.600 -1.281.600 -1.298.050 0 0 0 -9.338.910 -9.693.131 -10.589.284 -10.849.849 0 0 0 2.616.368 3.310.169 4.435.216 4.169.501 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.616.368 3.310.169 4.435.216 4.169.501 0 0 0 Seite 252 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.07 Nr. Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.12.2.1.07: Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr 032050 Verkehrsord.-widrigkeiten fließ. Verkehr (Anzahl) 0,00 0,00 210.000,00 210.000,00 032051 Unfallvorgänge (Anzahl) 0,00 0,00 4.100,00 4.100,00 032052 Verkehrsordnungswidrig. ruhender Verkehr (Anzahl) 0,00 0,00 300.000,00 300.000,00 032053 Abschleppmaßnahmen (Anzahl) 0,00 0,00 2.900,00 2.900,00 032054 Ermittlungsvorgänge (Anzahl) 0,00 0,00 405.000,00 405.000,00 032055 Vollstreckungsvorgänge (Anzahl) 0,00 0,00 21.000,00 21.000,00 Seite 253 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.08 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Verkehrsrechtliche Genehmigungen Verantwortlich Ordnungsamt Produktbeschreibung Erteilung von verkehrsrechtlichen Genehmigungen, Erteilung von Ausnahmegenehmigungen gemäß § 46 Straßenverkehrs-Ordnung Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Touristen, Veranstalter, Verkehrsteilnehmer, Verkehrsträger Rechtsgrundlage/n StVG, SächsStrG, StVO, Sächs. Kostenverzeichnis, GebOSt, FeV, FStrG, SächsVwKG, PbefGKostV, unterschiedlichste Richtlinien und Empfehlungen Produktziel Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Straßenverkehrs Leistung/en Anordnung von temporären Verkehrszeichen, Ausnahmegenehmigungen für Schwerbehinderte, Sonntagsfahrverbot, Schwer- und Großraumverkehr nach Straßenverkehrsrecht Sondernutzungen nach SächsStrG, StVO, Personenbeförderungsrecht, Gefahrgut, Güterkraftverkehrsrecht, Erlaubnisse, Genehmigungen, Befreiungen und deren Überwachung, Erteilung von Bewohnerparkerlaubnissen, Verkehrsbeschränkungen (Veranstaltungen), Verkehrsrechtliche Genehmigungen Seite 254 D5 Leipzig 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.08 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Verkehrsrechtliche Genehmigungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 1 2 3 4 414.519 400.000 400.000 400.000 0 0 0 767 5.700 5.700 5.700 0 0 0 1 0 1.200 1.450 0 0 0 415.287 405.700 406.900 407.150 0 0 0 -899.020 -999.450 -1.126.450 -1.171.150 0 0 0 -78.166 -54.610 -91.560 -92.460 0 0 0 -202 -5.400 -2.086 -3.265 0 0 0 -18.447 -84.150 -39.600 -40.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -995.835 -1.143.610 -1.259.696 -1.307.225 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -580.548 -737.910 -852.796 -900.075 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -96 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -96 0 0 0 0 0 0 -580.644 -737.910 -852.796 -900.075 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 255 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 256 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1221 1221-066 1.100.12.2.1.09 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 66 Verkehrsrechtliche Anordnungen Verantwortlich Verkehrs- und Tiefbauamt Produktbeschreibung Erstellung von verkehrsrechtlichen Anordnungen, Erteilung von verkehrsrechtlichen Genehmigungen sowie Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO, Festlegung von Maßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherheit, Programmgestaltung von Lichtsignalanlagen, Unfallbekämpfung, Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit dem Straßenverkehrsrecht Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Baubetriebe, Touristen, Verkehrsteilnehmer, Verkehrsträger Rechtsgrundlage/n StVG, SächsStrG, StVO, Sächs. Kostenverzeichnis, GebOSt, FeV, FStrG, SächsVwKG, PbefGKostV, unterschiedlichste Richtlinien und Empfehlungen Produktziel Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Straßenverkehrs Leistung/en Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (außer bei Veranstaltungen), Entscheidungen zu und Erstellung von verkehrsrechtlichen Anordnungen , Ermittlungsvorgänge und Kontrollen, Erteilung von verkehrsrechtlichen Genehmigungen und Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO, Leitung der Unfallkommission und der Sperrkommission, Mitwirkung bei der Planung von Verkehrsanlagen , Stellungnahmen zu Außenstarts- und -landungen, Verkehrsbeschränkungen und Umleitungskonzeptionen (Baustellen), verkehrstechnische Planung von Lichtsignalanlagen Seite 257 D5 Leipzig 12 122 1221 1221-066 1.100.12.2.1.09 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 66 Verkehrsrechtliche Anordnungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 0 3 2.300 6.621 6.621 0 0 0 0 2.300 6.621 6.621 0 0 0 688.660 495.750 504.300 497.850 0 0 0 211 100 100 100 0 0 0 6 0 5.758 6.096 0 0 0 688.877 498.150 516.779 510.667 0 0 0 -1.151.572 -1.360.350 -1.689.850 -1.780.100 0 0 0 -66.056 -87.050 -91.700 -92.600 0 0 0 -6.649 -11.961 -21.612 -17.011 0 0 0 0 -5.823 -7.887 -7.887 0 0 0 -61.885 -72.550 -78.250 -79.850 0 0 0 -1.286.163 -1.537.734 -1.889.299 -1.977.448 0 0 0 -597.286 -1.039.584 -1.372.520 -1.466.781 0 0 0 Seite 258 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -15.300 -15.300 -15.300 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 -15.300 -15.300 -15.300 0 0 0 -597.286 -1.054.884 -1.387.820 -1.482.081 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 259 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1222 1222-032 1.100.12.2.2.01 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 32 Melde- und Ausweiswesen Verantwortlich Ordnungsamt Produktbeschreibung Aufnahme, Registrierung und Weitergabe aller melderechtlichen Veränderungen nach Prüfung oder Ermittlung sowie Ahndung nichtgemeldeter Veränderungen; Führung eines aktuellen Pass- und Ausweisregisters sowie Versorgung der Einwohner mit Personaldokumenten Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Behörden, Berechtigte, Bürgerinnen und Bürger, Einwohnerinnen und Einwohner Rechtsgrundlage/n SächsMG, PersStdG, SächsAGPStG, SächsDSG, OWiG, Spezialgesetze Produktziel Registrierung der Einwohner zur Feststellung und des Nachweises ihrer Identität und ihrer Wohnungen, Aktualität des Melderegisters, Gewährleistung der Einhaltung der Meldepflicht und Datenübermittlung an Behörden, öffentliche Stellen und Berechtigte Leistung/en Auskunfts- und Übermittlungssperren, Beantragung und Ausgabe von Reisepässen, Kinderpässen und Personalausweisen, Beantragung von Führungszeugnissen, Beglaubigungen, Datenübermittlung, Erarbeitung und Übermittlung von Statistiken, Erfassung meldepflichtiger Vorgänge (An- und Ummeldungen), Ermittlungsvorgänge , Erstellen, Berichten, Überprüfen des Wählerverzeichnisses anhand gesetzlicher Grundlagen; Druck und Abschluss des Wählerverzeichnisses nach Stimmbezirken, Erstellung von Lebensbescheinigungen, Erteilung von Melde- und Aufenthaltsbescheinigungen, Feststellung und Ahndung von allgemeinen Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der örtlichen und sachlichen Zuständigkeit, Kommunikation mit dem Statistischen Landesamt, Melderegisterauskünfte, Mitteilung an andere Behörden, Pflege des Melderegisters, Steuerangelegenheiten, Stimmrechtsbestätigung, Wahlbenachrichtigungskarten, Wehrerfassung, Widerspruchsbearbeitung Seite 260 D5 Leipzig 12 122 1222 1222-032 1.100.12.2.2.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 32 Melde- und Ausweiswesen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 2 3 3.415.718 4.397.500 4.537.600 4.537.600 0 0 0 2.096 5.800 5.800 5.800 0 0 0 28 15.000 2.800 1.450 0 0 0 3.417.843 4.418.300 4.546.200 4.544.850 0 0 0 -1.551.846 -1.825.050 -1.847.250 -1.910.750 0 0 0 -1.131.632 -956.820 -551.870 -534.370 0 0 0 -760 -13.828 -6.634 -10.725 0 0 0 -2.518.699 -3.270.450 -3.342.540 -3.344.340 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.202.938 -6.066.148 -5.748.294 -5.800.185 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.785.095 -1.647.848 -1.202.094 -1.255.335 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.785.095 -1.647.848 -1.202.094 -1.255.335 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 261 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1222 1222-032 1.100.12.2.2.02 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 32 Ausländer- u. Staatsangehör.-angeleg. Verantwortlich Ordnungsamt Produktbeschreibung Regelung jeglicher Angelegenheiten des Aufenthaltes von Ausländern in Deutschland sowie zur deutschen Staatsangehörigkeit Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n alle Ausländer, aufenthaltspflichtige Ausländer außerhalb von EU-Staaten, Drittstaatler, Staatenlose Rechtsgrundlage/n AufenthG, AufenthV, Verordnung zur Durchführung des Ausländergesetzes, Erlasse, Weisungen nach Landesrecht, Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ), Arbeitsaufenthaltsverordnung, AsylVfG, AsylbLG, GG, StAG, StAngRegG, StAngRegG 2, StaatenlMindÜbkAG, A Produktziel Gewährleistung des rechtmäßigen Aufenthaltes von Ausländern in Deutschland; Unterstützung von Bundesbehörden bei der Verwaltung von Asylbewerbern; Gewährleistung der Freizügigkeitsrechte für Unionsbürger (alte EU-Staaten/neue EU-Beitrittsländer) und Aufenthaltsrechte für deren Familienangehörige aus Drittstaaten Leistung/en Entgegennahme, Prüfung, Entscheidung von Anträgen auf die Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft, Entscheidung über Erwerbstätigkeit, Ermittlungsvorgänge , Regelung des Aufenthalts von Ausländern aus Staaten außerhalb der EU in Deutschland und Staatenloser, Regelungen des Aufenthalts von Ausländern aus EU-Staaten in Deutschland, Verfahren zur Feststellung der Staatsangehörigkeit, Verpflichtungserklärungen, verwaltungsmäßige Betreuung der Asylbewerber vor Ort bis zur rechtskräftigen/vollstreckbaren Entscheidung über das Asylverfahren Seite 262 D5 Leipzig 12 122 1222 1222-032 1.100.12.2.2.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 32 Ausländer- u. Staatsangehör.-angeleg. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 1 2 3 4 883.314 719.250 820.000 820.000 0 0 0 3.021 5.800 5.800 5.800 0 0 0 0 22.850 42.050 43.600 0 0 0 886.335 747.900 867.850 869.400 0 0 0 -2.184.723 -2.771.550 -2.788.900 -2.895.100 0 0 0 -275.732 -358.570 -373.820 -377.070 0 0 0 -323 -20.330 -10.282 -16.124 0 0 0 -727.401 -458.500 -623.700 -629.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.188.179 -3.608.950 -3.796.702 -3.917.394 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.301.844 -2.861.050 -2.928.852 -3.047.994 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.301.844 -2.861.050 -2.928.852 -3.047.994 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 263 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1222 1222-030 1.100.12.2.2.03 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 30 Behördliche Namensänderungen Verantwortlich Rechtsamt Produktbeschreibung Entgegennahme und Bearbeitung von Anträgen auf behördliche Vornamens- und Familiennamensänderung, Familiennamensfeststellungen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n NamÄndG, SächsVwKG Produktziel Anpassen von Familiennamen, Beseitigung von Unzugänglichkeiten im Namen; Änderung oder Feststellung des Familiennamens, Änderung von Vornamen Leistung/en Änderung von Vor- und Familiennamen, Beratungen bei Antragstellung, Mitteilungen, Urkunden Seite 264 D5 Leipzig 12 122 1222 1222-030 1.100.12.2.2.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 30 Behördliche Namensänderungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 8.690 7.050 7.050 7.050 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 8.691 7.050 7.050 7.050 0 0 0 anteilige Personalaufwendungen -24.804 -19.550 -19.400 -19.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -24.804 -19.550 -19.400 -19.950 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -16.114 -12.500 -12.350 -12.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.114 -12.500 -12.350 -12.900 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 265 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1222 1222-034 1.100.12.2.2.04 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 34 Beurkundung von Personenstandsfällen Verantwortlich Standesamt Produktbeschreibung Erhebung und Verarbeitung von Daten von Neugeborenen, Beurkundung des Personenstandfalles und der Namensführung, Erhebung und Verarbeitung der Daten von Verstorbenen und Totgeburten, Prüfung von Ehevoraussetzungen, Duchführung und Beurkundung von Eheschließungen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n natürliche Personen bei Vorliegen eines rechtlichen Interesses, öffentl.-rechtl., bei Vorliegen eines rechtlichen Interesses, private Einrichtungen, bei Vorliegen eines rechtlichen Interesses Rechtsgrundlage/n PstV, PstG, BGB, EGBGB, LPartG, AdWirkG, StAG, BVFG, AufenthaltsG, FreizügG/EV, FamFG, KonsularG, PstG – VwV, sächsische Verordnung zum PStG, FamNamRG, PersStdWMV, ErbstG, FGG, BVFG, internationale Vereinbarungen, internationales Privatrecht Produktziel Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Personenstandsgesetz; Feststellung/Nachweis von personenbezogenen Daten; Duchführung von Eheschließungen, rechtliche Dokumentation des Personenstandes durch deutsche Urkunde Leistung/en Anlegen des Heiratsbuches, Anlegen des Zweitbuches, Ausstellen von Urkunden aus den Registern, Ausstellung von Heiratsurkunden, Bearbeitung von Anträgen zur Eheschließung, Beratung und Auskunftserteilung, Beurkundung bei Eintritt eines Sterbefalls, Beurkundung bei Geburt, Durchführung von Eheschließungen, Erklärungen gemäß § 94 BVFG sowie Art. 47 EGBGB, Erteilung von Ehefähigkeitszeugnissen, Fortführung der Register (z. B. Randvermerke), Führung der Testamentskartei, Kichenaustritte, Mitteilungsverfahren (gegenüber Behörden), Nachbeurkundung von Personenstandsfällen im Ausland, Regelung von Namensangelegenheiten, Statistik, Vaterschaftsanerkennungen Seite 266 PersStdGAV, D5 Leipzig 12 122 1222 1222-034 1.100.12.2.2.04 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 34 Beurkundung von Personenstandsfällen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 1 2 3 4 866.358 758.750 849.700 854.550 0 0 0 19.783 7.300 7.300 7.300 0 0 0 11 0 0 0 0 0 0 886.152 766.050 857.000 861.850 0 0 0 -1.964.262 -2.168.050 -2.175.750 -2.280.450 0 0 0 -221.327 -218.750 -274.750 -280.350 0 0 0 -351 -7.893 -13.823 -14.449 0 0 0 -171.116 -191.100 -217.600 -224.650 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.357.056 -2.585.793 -2.681.923 -2.799.899 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.470.904 -1.819.743 -1.824.923 -1.938.049 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.470.904 -1.819.743 -1.824.923 -1.938.049 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Seite 267 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Zu Produkt 1.100.12.2.2.04 Beurkundung von Personenstandsfällen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: Kontierungselement Erträge Bezeichnung Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 1100122204 Verwaltungsgebühren 33110000 mit 1100122204 1100122204 1100122204 Benutzungsgebühren Erträge aus Verkauf 33211000 34210000 mit mit 1100122204 1100122204 Bezeichnung Fahrz.Dezentral Erwerb. beweg.GWG UH IT-Ausstattung Sonst.Geschäftsaufw. KR sonst.Vw.-Aufwand Seite 268 Sachkonto 42511200 42531000 42552100 44319200 42719900 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1222 1222-030 1.100.12.2.2.05 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 30 Standesamtsaufsicht Verantwortlich Rechtsamt Produktbeschreibung Fachaufsichtbehörde für das Standesamt Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Standesamt, Standesbeamte Rechtsgrundlage/n PersStdG, SächsAGPStG, PersStdGAV Produktziel Überwachung behördlicher Beischreibungen Leistung/en Anweisungsverfahren (Durchführung / Unterlassung bestimmter Amtshandlungen, ggfs. durch gerichtliche Entscheidung), nachträgliche Beurkundung von Personenstandsfällen außerhalb des Geltungsbereiches des PStG, Personenstandsbücher (Übernahme und Verwahrung der Personenstandszweitbücher und Zweitschriften der Namensverzeichnisse), Prüfung der Geschäftsführung des Standesamtes, Prüfung der Personenstandseinträge (Veranlassung von Berichtigungen, Beischreibung von Randvermerken), Vorlagepflichtige Personenstandvorgänge (Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht; Vaterschaftsanerkennungen und Adoptionsangelegenheiten mit Auslandsberührung, Anwendbarkeit ausländischen Rechts) Seite 269 D5 Leipzig 12 126 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Brandschutz (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 3 4 9.889 300.300 830.991 953.714 0 0 0 0 300.300 830.991 953.714 0 0 0 408.047 894.600 894.600 894.600 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 82.604 99.000 126.000 102.000 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 64.703 3.000 10.000 10.000 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 2 6 7 0 0 18.200 0 0 0 0 565.243 1.296.900 1.879.791 1.960.314 0 0 0 -29.164.461 -30.112.300 -31.324.200 -32.309.250 0 0 0 -4.620 0 0 0 0 0 0 -3.359.703 -3.893.710 -4.406.860 -4.546.810 0 0 0 -1.330 -2.090.991 -3.358.075 -3.911.942 0 0 0 0 -50 -50 -50 0 0 0 -1.332.442 -1.387.050 -1.527.300 -1.537.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -33.862.556 -37.484.101 -40.616.485 -42.305.202 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -33.297.312 -36.187.201 -38.736.694 -40.344.888 0 0 0 32.376 88.200 88.200 88.200 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 270 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 1 2 -404.805 -447.800 -447.800 -447.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -372.429 -359.600 -359.600 -359.600 0 0 0 -33.669.741 -36.546.801 -39.096.294 -40.704.488 0 0 0 Seite 271 3 D5 Leipzig 12 126 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Brandschutz (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 11.224 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 650.453 894.600 894.600 894.600 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 103.683 99.000 126.000 102.000 0 0 0 63.344 3.000 10.000 10.000 0 0 0 828.705 996.600 1.030.600 1.006.600 0 0 0 -28.679.062 -30.112.300 -31.324.200 -32.309.250 0 0 0 -4.620 0 0 0 0 0 0 -3.362.818 -3.893.710 -4.406.860 -4.546.810 0 0 0 0 -50 -50 -50 0 0 0 -1.896.673 -1.387.050 -1.527.300 -1.537.150 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -33.943.173 -35.393.110 -37.258.410 -38.393.260 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -33.114.468 -34.396.510 -36.227.810 -37.386.660 0 0 0 1.867.608 2.157.500 6.598.500 5.928.450 3.774.250 1.225.000 1.415.850 3.400 44.500 90.000 70.000 80.000 75.000 70.000 1.871.008 2.202.000 6.688.500 5.998.450 3.854.250 1.300.000 1.485.850 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 272 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 -69.663 -15.000 -10.000 -10.000 -8.000 -3.000 -3.000 -5.714.990 -6.850.000 -7.955.600 -6.000.000 -3.172.000 -1.920.000 -1.000.000 -524.681 -1.060.300 -3.948.850 -3.451.400 -3.785.000 -3.033.000 -5.212.700 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.309.334 -7.925.300 -11.914.450 -9.461.400 -6.965.000 -4.956.000 -6.215.700 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -4.438.326 -5.723.300 -5.225.950 -3.462.950 -3.110.750 -3.656.000 -4.729.850 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -37.552.794 -40.119.810 -41.453.760 -40.849.610 -3.110.750 -3.656.000 -4.729.850 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 273 3 D5 Leipzig 12 126 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000161: bewegliches AV 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.042 -12.042 -23.130 -5.590 0 0 0 0 0 0 0 0 -290.734 -290.734 -23.130 -5.590 0 0 0 0 0 0 0 0 -302.776 -302.776 -23.130 -5.590 0 0 0 0 0 0 0 0 -302.776 -302.776 Seite 274 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000162: bewegliches AV 0 0 0 11 12 1.274.000 1.274.000 0 1.274.000 1.035.000 452.000 0 957.951 6.266.951 0 0 957.951 6.266.951 0 0 1.274.000 1.274.000 0 1.274.000 1.035.000 452.000 -55.388 -1.301.126 -696.000 -3.670.000 -2.809.500 -8.681.500 -3.149.000 -2.723.000 -3.977.500 0 -6.276.979 -22.605.979 -3.149.000 -2.723.000 -3.977.500 0 -6.276.979 -22.605.979 -1.875.000 -1.688.000 -3.525.500 0 -5.319.028 -16.339.028 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -55.388 -1.301.126 -696.000 -3.670.000 -2.809.500 für: -2.809.500 -3.149.000 -2.723.000 0 -8.681.500 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -55.388 -1.301.126 -696.000 -2.396.000 -1.535.500 -8.681.500 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000162 (Bewegliches AV) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. und Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000162.710.051, 7.0000163.710.051, 7.0000164.710.020 und 7.0001215.710.020 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 275 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 276 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70000163: Zuweisung vom Land Wechselladeertechnik 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -450.000 0 -493.400 -943.400 0 0 0 0 0 0 0 0 -450.000 0 -493.400 -943.400 0 0 0 0 0 0 0 0 -450.000 0 -493.400 -943.400 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000163 (Zuweisung vom Land Wechselladertechnik) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. und Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000162.710.051, 7.0000163.710.051, 7.0000164.710.020 und 7.0001215.710.020 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 277 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000164: Zuweisung vom Land Spezialausstattung 52.066 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 50.000 90.000 100.000 0 712.268 952.268 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 12.000 12.000 52.066 0 0 0 0 0 50.000 90.000 100.000 0 712.268 952.268 -370.541 -219.112 -311.000 -151.900 -288.400 0 -308.500 -280.000 -305.200 0 -3.137.838 -4.471.838 -370.541 -219.112 -311.000 -151.900 -288.400 0 -308.500 -280.000 -305.200 0 -3.137.838 -4.471.838 -318.474 -219.112 -311.000 -151.900 -288.400 0 -258.500 -190.000 -205.200 0 -2.425.570 -3.519.570 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000164 (Zuweisung vom Land Spezialausstattung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. und Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000162.710.051, 7.0000163.710.051, 7.0000164.710.020 und 7.0001215.710.020 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 278 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 2 3 4 5 70000166: Baumaßnahmen Gruppenwache Süd 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.413 -6.413 -606 -606 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -6.413 -606 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 279 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 46.083 46.083 0 0 46.083 46.083 0 0 0 0 0 -1.637.523 -1.637.523 0 -1.637.523 -1.637.523 0 0 0 -1.591.440 -1.591.440 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 2 3 70000167: IRLS - Anteil FW 40.472 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 258.750 0 213.850 0 4.082.903 4.756.703 40.472 0 0 46.750 154.450 0 258.750 0 213.850 0 4.082.903 4.756.703 -57.449 -63.117 -15.000 -5.000 -5.000 0 -5.000 0 0 0 -244.588 -259.588 -5.880 -100.004 0 0 0 -250.000 für: 0 -250.000 0 0 -250.000 0 0 0 -3.067.741 -3.317.741 -619.500 -294.500 0 -450.000 0 -1.441.752 -2.609.702 -549.500 0 -450.000 0 -4.754.081 -6.187.031 -290.750 0 -236.150 0 -55.727 -75.212 -20.000 -98.450 -325.000 -119.056 -238.332 -35.000 -103.450 -330.000 für: -325.000 -294.500 0 0 -869.500 -78.584 -238.332 -35.000 -56.700 -175.550 -869.500 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz 154.450 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz 46.750 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -671.178 -1.430.328 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000167 (IRLS – Anteil Fw) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu Seite 280 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 verwenden. und Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000167.700, 7.0000167.701, 7.0000167.710.02.040, 7.0000176.700, 7.0000176.701 und 7.0000176.710.020.040 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 281 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 70000168: Feuerwehrzentrum Südwest 1.775.070 0 1.100.000 0 1.775.070 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 5.535.445 5.535.445 5.535.445 5.535.445 0 1.100.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -4.592.736 -3.862.965 0 0 -4.940.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.670.430 -21.670.430 0 -908 -908 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -4.592.736 -3.862.965 -4.940.000 0 0 0 0 0 0 0 -21.671.338 -21.671.338 -2.817.666 -3.862.965 -3.840.000 0 0 0 0 0 0 0 -16.135.893 -16.135.893 Seite 282 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000169: Freiwillige Feuerwehr Miltitz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -525 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.958 -57.958 0 -525 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.958 -57.958 0 -525 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.958 -57.958 Seite 283 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000170: Neubau Gruppenwache Nordost 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -4.905 -75.742 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.209.368 -3.209.368 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.905 -75.742 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.229.465 -3.229.465 -4.905 -75.742 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.229.465 -3.229.465 Seite 284 -20.097 -20.097 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001350: Erneuerung AS-WS u. -übg.-anlage WW 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -900.000 für: 0 0 -900.000 0 0 -900.000 0 0 0 -900.000 0 0 0 0 0 -900.000 0 -900.000 0 0 0 -900.000 0 0 0 0 0 -900.000 0 -900.000 0 0 0 -900.000 Seite 285 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001674: Komplettsanierung Hw-Budget Bund 0 0 337.500 1.527.750 10 11 12 0 0 0 0 0 0 337.500 1.865.250 0 337.500 1.865.250 0 337.500 1.527.750 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -166.782 -1.329.259 -166.782 -1.329.259 -450.000 -450.000 -2.037.000 -2.037.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -620.741 -2.657.741 -620.741 -2.657.741 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -166.782 -1.329.259 -112.500 -509.250 0 0 0 0 0 0 -283.241 -792.491 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001674 (Komplettsanierung Hw-Budget Bund) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. und Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001674.700 und 7.0001675.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 286 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001675: Komplettsanierung Hw-Budget Sachsen 0 0 720.000 3.750.000 4.500.000 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 10 11 12 0 2.191.500 0 0 0 720.000 11.161.500 720.000 11.161.500 0 720.000 3.750.000 4.500.000 0 2.191.500 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -907.330 -1.180.087 -907.330 -1.180.087 -960.000 -960.000 -5.000.000 -5.000.000 -6.000.000 -6.000.000 0 0 -2.922.000 -2.922.000 0 0 0 0 0 -1.869.913 -15.791.913 0 -1.869.913 -15.791.913 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -907.330 -1.180.087 -240.000 -1.250.000 -1.500.000 0 -730.500 0 0 0 -1.149.913 -4.630.413 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001675 (Komplettsanierung Hw-Budget Sachsen) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. und Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001675.700 und 7.0001674.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 287 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001695: Neubau Fw.-gerätehaus FF Nordost 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0 -1.259.600 -500.000 -918.600 0 0 0 0 0 0 -500.000 -1.418.600 0 -1.259.600 -500.000 -918.600 0 0 0 0 0 0 -500.000 -1.418.600 0 -1.259.600 -500.000 -918.600 0 0 0 0 0 0 -500.000 -1.418.600 Seite 288 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001767: Interimsunterbringg. ED_Amt 37_Hw 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -419.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -419.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -419.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 289 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001906: Komplettsanierung FF Süd Schenkendorfstr 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 100.000 650.000 0 0 750.000 0 0 100.000 650.000 0 0 750.000 0 -500.000 -1.000.000 0 0 -1.500.000 0 -500.000 -1.000.000 0 0 -1.500.000 0 -400.000 -350.000 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -500.000 Seite 290 Ansatz 0 -500.000 für: 0 0 -500.000 0 -500.000 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -750.000 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001907: Erweiterung Bekleidungskammer Westwache 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -520.000 für: 0 0 -520.000 0 0 -520.000 0 0 0 -520.000 0 0 0 0 0 -520.000 0 -520.000 0 0 0 -520.000 0 0 0 0 0 -520.000 0 -520.000 0 0 0 -520.000 Seite 291 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 50.000 50.000 3.400 0 44.500 90.000 70.000 0 80.000 75.000 70.000 0 215.741 600.741 3.400 0 44.500 90.000 70.000 0 80.000 75.000 70.000 0 265.741 650.741 -12.215 -101.465 0 -5.000 -5.000 0 -3.000 -3.000 -3.000 0 -43.971 -62.971 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -30.943 -19.895 -11.152 -32.736 0 -33.300 0 -28.500 0 -28.500 0 0 0 -33.000 0 -30.000 0 -30.000 0 0 -181.640 -288.008 -181.640 -438.008 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -63.052 -145.354 -33.300 -33.500 -33.500 0 -36.000 -33.000 -33.000 0 -513.619 -682.619 -59.652 -145.354 11.200 56.500 36.500 0 44.000 42.000 37.000 0 -247.877 -31.877 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000159 (Bewegliches AV) Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000159.710.020, 7.0000171.710.020.020 und 7.0000174.710.020.020 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: Seite 292 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 zu Projektdefinition 7.0001215 (Erwerb bewegl. Anlagevermögen) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. und Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000162.710.051, 7.0000163.710.051, 7.0000164.710.020 und 7.0001215.710.020 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 293 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 126 1260 1260 1.100.12.6.0.01 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Brandschutz Vorbeugender Brandschutz Verantwortlich Branddirektion Produktbeschreibung Maßnahmen zur Vorbeugung von Bränden und Gefahren, Verhinderung von Brandentstehungsmöglichkeiten, Befähigung von Bürgern, Brandgefahren zu erkennen und zu verhindern. Die Aufgaben umfassen insbesondere, die Mitwirkung in Genehmigungsverfahren (Stellungnahmen), Brandverhütungsschauen, Brandsicherheitswachdienste, Brandschutzerziehung (für Kinder), Bevölkerungsinformation, Schulung besonderer Bevölkerungsgruppen, Auf- und Abschaltung von Brandmeldeanlagen u. a. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Brandschutzbedarfsplan freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Gebäudeeigentümer und -betreiber Rechtsgrundlage/n SächsBRKG Produktziel Maßnahmen zur Vorbeugung von Bränden und Gefahren, Verhinderung von Brandentstehungsmöglichkeiten, Befähigung von Bürgern, Brandgefahren zu erkennen und zu verhindern. Leistung/en Seite 294 D5 Leipzig 12 126 1260 1260 1.100.12.6.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Brandschutz Vorbeugender Brandschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 1.237 6.439 6.427 0 0 0 0 1.237 6.439 6.427 0 0 0 251.586 414.600 414.600 414.600 0 0 0 30.844 27.000 27.000 27.000 0 0 0 2.104 0 0 0 0 0 0 0 0 3.300 0 0 0 0 284.534 442.837 451.339 448.027 0 0 0 -1.470.872 -1.767.250 -1.818.000 -1.862.350 0 0 0 -619 0 0 0 0 0 0 -77.451 -63.660 -82.310 -69.460 0 0 0 -296 -6.898 -41.220 -40.747 0 0 0 -776.191 -793.250 -812.300 -813.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.325.430 -2.631.058 -2.753.830 -2.785.907 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.040.896 -2.188.221 -2.302.491 -2.337.880 0 0 0 4.537 75.700 75.700 75.700 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung Seite 295 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -88.682 -21.150 -21.150 -21.150 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -84.145 54.550 54.550 54.550 0 0 0 -2.125.041 -2.133.671 -2.247.941 -2.283.330 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 296 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 126 1260 1260 1.100.12.6.0.02 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Brandschutz Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle Schlüsselprodukt Verantwortlich Branddirektion Produktbeschreibung Brandbekämpfung und Schadensbegrenzung sowie Lebensrettung, technische Hilfe i. S. v. Rettung und Bergung von Menschen, Tieren und Sachwerten sowie Hilfeleistungen für die Umwelt bei Schäden und öffentlichen Notständen durch Naturereignisse und Unfälle, technische Hilfe bei der Bekämpfung von Katastrophen, im Rahmen des Rettungsdienstes und bei der Beseitigung von Umweltgefahren. Das Oberziel ist: Einleitung von Maßnahmen zur Brandbekämpfung und zu technischen Hilfeleistungen innerhalb der vorgegebenen Hilfsfristen mit den dazu erforderlichen Funktionen und der erforderlichen Technik. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Brandschutzbedarfsplan freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Gebäudeeigentümer und -betreiber Rechtsgrundlage/n SächsBRKG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Bereitstellung und Ausrüstung des Einsatzpersonals, Bereitstellung und Unterhaltung von Einsatztechnik und Standorten, Bereitstellung von Material, Planungen und sonstigen Leistungen, Einsatzleitung im Rahmen der Gefahrenabwehr bei der Beseitigung von Kampfmitteln auf dem Territorium der Stadt Leipzig Seite 297 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Die Leistungsfähigkeit der Gefahrenabwehr und Gefahrenvorbeugung wird erhalten Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Hilfsfrist Ersteinheit (Minute) 1.2 Hilfsfrist Ergänzungseinheit (Minute) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Hilfsfrist gemäß Brandschutzbedarfsplan einhalten Seite 298 D5 Leipzig 12 126 1260 1260 1.100.12.6.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Brandschutz Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 4 9.889 299.064 824.552 947.287 0 0 0 0 299.064 824.552 947.287 0 0 0 156.461 480.000 480.000 480.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 51.760 72.000 99.000 75.000 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 62.599 3.000 10.000 10.000 0 0 0 0 0 14.900 0 0 0 0 280.709 854.064 1.428.452 1.512.287 0 0 0 -27.693.589 -28.345.050 -29.506.200 -30.446.900 0 0 0 -4.001 0 0 0 0 0 0 -3.179.938 -3.830.050 -4.324.550 -4.477.350 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -1.033 -2.084.093 -3.316.854 -3.871.195 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -50 -50 -50 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -555.573 -593.800 -715.000 -723.800 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -31.434.134 -34.853.043 -37.862.654 -39.519.295 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -31.153.425 -33.998.980 -36.434.203 -38.007.007 0 0 0 Seite 299 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 2 3 27.839 12.500 12.500 12.500 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -316.123 -426.650 -426.650 -426.650 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -288.284 -414.150 -414.150 -414.150 0 0 0 -31.441.709 -34.413.130 -36.848.353 -38.421.157 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 300 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 126 1260 1260 1.100.12.6.0.02 Nr. Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Brandschutz Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.12.6.0.02: Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle 037000 Hilfsfrist Ersteinheit (min) 0,00 0,00 9,50 9,50 037001 Hilfsfrist Ergänzungseinheit (min) 0,00 0,00 14,50 14,50 Seite 301 D5 Leipzig 12 127 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 3 4 0 2 13.840 596.635 596.631 0 6 0 7 0 0 13.840 596.635 596.631 0 0 0 224 0 0 0 0 0 0 12.716.613 23.451.950 28.428.000 28.780.200 0 0 0 1.585.822 2.547.000 3.100.000 3.989.000 0 0 0 7 0 6.050 0 0 0 0 14.302.666 26.012.790 32.130.685 33.365.831 0 0 0 -7.964.508 -9.453.000 -13.268.700 -14.787.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.191.978 -1.540.150 -1.592.200 -1.594.800 0 0 0 -19.378 -352.385 -1.088.762 -1.132.672 0 0 0 -16.320.274 -16.722.850 -19.919.850 -20.146.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -25.496.137 -28.068.385 -35.869.512 -37.661.972 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -11.193.471 -2.055.595 -3.738.827 -4.296.141 0 0 0 -131.128 -139.400 -139.400 -139.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten Seite 302 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 1 2 -131.128 -139.400 -139.400 -139.400 0 0 0 -11.324.599 -2.194.995 -3.878.227 -4.435.541 0 0 0 Seite 303 3 D5 Leipzig 12 127 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 150 0 0 0 0 0 0 22.381.355 33.451.950 37.228.000 28.780.200 0 0 0 1.585.416 2.547.000 3.100.000 3.989.000 0 0 0 23.966.921 35.998.950 40.328.000 32.769.200 0 0 0 -7.870.082 -9.453.000 -13.268.700 -14.787.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.004.427 -1.540.150 -1.592.200 -1.594.800 0 0 0 -16.410.466 -16.722.850 -19.919.850 -20.146.700 0 0 0 -25.284.975 -27.716.000 -34.780.750 -36.529.300 0 0 0 -1.318.053 8.282.950 5.547.250 -3.760.100 0 0 0 6.569 0 46.750 154.450 258.750 0 213.850 0 20.000 30.000 20.000 45.000 0 20.000 6.569 20.000 76.750 174.450 303.750 0 233.850 -42.571 -15.000 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 -5.880 0 -400.000 -800.000 -1.750.000 -300.000 0 Seite 304 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 2 3 -99.111 -597.200 -982.550 -1.090.400 -412.500 -1.043.000 -503.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -147.561 -612.200 -1.392.550 -1.900.400 -2.172.500 -1.343.000 -503.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -140.992 -592.200 -1.315.800 -1.725.950 -1.868.750 -1.343.000 -269.150 -1.459.045 7.690.750 4.231.450 -5.486.050 -1.868.750 -1.343.000 -269.150 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 305 D5 Leipzig 12 127 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 3 70000174: bewegliches AV 6.569 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 6.569 6.569 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 6.569 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.569 6.569 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.008 -8.008 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -43.384 -835.343 -577.200 -884.100 -765.400 -1.814.400 -118.000 -1.043.000 -53.000 0 -2.623.536 -5.487.036 -118.000 -1.043.000 -53.000 0 -2.631.543 -5.495.043 -118.000 -1.043.000 -53.000 0 -2.624.974 -5.488.474 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -43.384 -835.343 -577.200 -884.100 -765.400 für: -739.400 -85.000 -990.000 0 -1.814.400 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -36.815 -835.343 -577.200 -884.100 -765.400 -1.814.400 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000174 (Bewegliches AV) Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000159.710.020, 7.0000171.710.020.020, 7.0001343.701 und 7.0000174.710.020.020 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 306 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 307 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000176: IRLS - Anteil RD 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 46.750 154.450 0 258.750 0 213.850 0 2.178.000 2.851.800 0 0 0 46.750 154.450 0 258.750 0 213.850 0 2.178.000 2.851.800 -29.420 -43.733 -10.000 -5.000 -5.000 0 -5.000 0 0 0 -202.179 -217.179 -5.880 -172.829 0 0 0 -250.000 für: 0 -250.000 0 0 -250.000 0 0 0 -3.067.109 -3.317.109 -619.500 -294.500 0 -450.000 0 -1.436.825 -2.604.775 -549.500 0 -450.000 0 -4.706.113 -6.139.063 -290.750 0 -236.150 0 -2.528.114 -3.287.264 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -55.727 -75.212 -20.000 -98.450 -325.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -91.027 -291.774 -30.000 -103.450 -330.000 für: -325.000 -294.500 0 0 -869.500 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -91.027 -291.774 -30.000 -56.700 -175.550 -869.500 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000176 (IRLS – Anteil RD) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu Seite 308 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 verwenden. und Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000167.700, 7.0000167.701, 7.0000167.710.02.040, 7.0000176.700, 7.0000176.701 und 7.0000176.710.020.040 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 309 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001343: Erwerb immat. Vm RD - Technik 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -13.151 -113.039 -5.000 -5.000 -5.000 0 -5.000 0 0 0 -70.332 -85.332 -13.151 -113.039 -5.000 -5.000 -5.000 0 -5.000 0 0 0 -70.332 -85.332 -13.151 -113.039 -5.000 -5.000 -5.000 0 -5.000 0 0 0 -70.332 -85.332 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001343 (Erwerb immat. Vm RD-Technik) Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000174.710.020.050, 7.0000174.710.051 und 7.0001343.701 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 310 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 70001904: Neubau Rettungswache Nordwest 0 0 0 0 5 0 -100.000 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 für: -100.000 -600.000 -300.000 0 -600.000 -300.000 0 0 0 -1.000.000 0 0 0 0 -100.000 -1.000.000 -600.000 -300.000 0 0 0 -1.000.000 0 0 0 0 -100.000 -1.000.000 -600.000 -300.000 0 0 0 -1.000.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001904 (Neubau Rettungswache Nordwest) Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001904.700 und 7.0001905.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 311 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 70001905: Neubau Rettungswache Grünau 0 0 0 0 5 0 -700.000 0 0 -400.000 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.600.000 für: -700.000 -900.000 0 0 -900.000 0 0 0 0 -2.000.000 0 0 0 -400.000 -700.000 -1.600.000 -900.000 0 0 0 0 -2.000.000 0 0 0 -400.000 -700.000 -1.600.000 -900.000 0 0 0 0 -2.000.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001905 (Neubau Rettungswache Grünau) Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001904.700 und 7.0001905.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 312 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 20.000 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 30.000 20.000 0 45.000 0 20.000 0 291.286 406.286 0 0 20.000 30.000 20.000 0 45.000 0 20.000 0 291.286 406.286 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.664 -19.664 -19.664 -19.664 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 20.000 30.000 20.000 0 45.000 0 20.000 0 271.622 386.622 Seite 313 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 127 1270 1270 1.100.12.7.0.01 Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst und Rettungsleitstelle Schlüsselprodukt Verantwortlich Branddirektion Produktbeschreibung Das Hauptziel des Rettungsdienstes besteht in der Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung mit Leistungen der Notfallrettung und des Krankentransportes. Dafür sind verschiedene Leistungserbringer beauftragt und werden koordiniert. Dies Trägeraufgaben für den bodengebundenen Rettungsdienst umfassen bspw. Auswahlverfahren, Entgeltverhandlung, Leistungsabrechnung. Die Leitstelle ist als separates Produkt erfasst. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Rettungsdienstbereichsplan, Entgeltvereinbarung freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n SächsBRKG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Grundsätzlich sind beim Produkt Rettungsdienst zwei Leistungen zu differenzieren: erstens die Versorgung mit Leistungen der Notfallrettung innerhalb der Hilfsfrist (mindestens 95 % der Einsätze innerhalb von 12 Minuten bis Einsatzort) und zweitens Krankentransportleistungen entspr. des Aufkommens mit einer definierten Wartezeit. Seite 314 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Die Leistungsfähigkeit der Gefahrenabwehr und Gefahrenvorbeugung wird erhalten. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Erf.-Grad Hilfsfrist Notfallrettung (Prozent) 2.1 Wartezeit Krankentransport (Minute) 3.1 Einsatzbereitschaft Fahrzeuge (Stunden) 3.2 Erfüllungsgrad der Vorhaltung (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Notfallrettung mit oder ohne Notarzt innerhalb der fixierten Hilfsfristen . 2. Bedarfsgerechte Versorgung mit Krankentransportleistungen . 3. Einsatzbereitschaft der Technik gemäß Rettungsdienstbereichsplan gewährleisten. Seite 315 D5 Leipzig 12 127 1270 1270 1.100.12.7.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst und Rettungsleitstelle (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 2 3 0 13.840 13.063 13.061 0 0 0 0 13.840 13.063 13.061 0 0 0 224 0 0 0 0 0 0 12.716.467 23.451.950 28.428.000 28.780.200 0 0 0 6.517 0 0 0 0 0 0 7 0 6.050 0 0 0 0 12.723.215 23.465.790 28.447.113 28.793.261 0 0 0 -3.941.039 -4.073.550 -6.206.750 -6.371.500 0 0 0 -748.206 -908.950 -974.300 -976.150 0 0 0 -19.378 -352.385 -225.344 -269.255 0 0 0 -16.202.200 -16.594.500 -19.622.300 -19.980.250 0 0 0 -20.910.822 -21.929.385 -27.028.694 -27.597.155 0 0 0 -8.187.607 1.536.405 1.418.419 1.196.105 0 0 0 -53.471 -56.850 -56.850 -56.850 0 0 0 Seite 316 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -53.471 -56.850 -56.850 -56.850 0 0 0 -8.241.078 1.479.555 1.361.569 1.139.255 0 0 0 Seite 317 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 127 1270 1270 1.100.12.7.0.01 Nr. Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst und Rettungsleitstelle Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.12.7.0.01: Rettungsdienst und Rettungsleitstelle 037050 Erf.-Grad Hilfsfrist Notfallrettung (%) 0,00 0,00 95,00 95,00 037051 Wartezeit Krankentransport (min) 0,00 0,00 60,00 60,00 037052 Einsatzbereitschaft Fahrzeuge (Stunden) 0,00 0,00 286.807,00 286.807,00 037053 Erfüllungsgrad der Vorhaltung (%) 0,00 0,00 100,00 100,00 Seite 318 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 127 1270 1270 1.100.12.7.0.02 Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst Integrierte Regionalleitstelle Leipzig Schlüsselprodukt Verantwortlich Branddirektion Produktbeschreibung Der Versorgungsbereich der Integrierten Regionalleitstelle Leipzig (IRLS Leipzig) umfasst eine Fläche von etwa 4.000 km² mit über einer Million Einwohnern (Stadt Leipzig, Landkreis Nordsachsen und Landkreis Leipzig). Es wird damit gerechnet, dass schätzungsweise 750.000 Anrufe pro Jahr eingehen werden, aus denen ca. 250.000 Einsätze resultieren. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n BürgerInnen des Landkreises Nordsachsen, des Landkreises Leipzig und der Stadt Leipzig, Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Feuerwehr, Rettungsdienst Rechtsgrundlage/n SächsBRKG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Die IRLS Leipzig alarmiert und führt die Einsatzmittel und Einsatzkräfte für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz. Ausgebildete Disponenten alarmieren und koordinieren die notwendigen Einsatzfahrzeuge, die Rettungsfahrzeuge sowie die Fahrzeuge des Krankentransportes. Sie sind für die Kommunikation mit den Fahrzeugen und den Einsatzleitern vor Ort verantwortlich und überwachen alle Einsätze bis zu ihrem Abschluss. Seite 319 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Die Leistungsfähigkeit der Gefahrenabwehr und Gefahrenvorbeugung wird erhalten. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Notrufannahmequote (Prozent) 2.1 Dispositionszeit Rettungsdienst (Prozent) 2.2 Err.Grad Notrufann. & Disp.zeit Feuerw. (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Bedarfsgerechte Notfallaufnahme zur Einhaltung der Hilfsfristen. 2. Bedarfsgerechte Notrufannahme und Disposition zur Einhaltung der Hilfsfristen. Seite 320 D5 Leipzig 12 127 1270 1270 1.100.12.7.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst Integrierte Regionalleitstelle Leipzig (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 0 583.572 583.571 0 0 0 0 0 583.572 583.571 0 0 0 146 0 0 0 0 0 0 1.579.305 2.547.000 3.100.000 3.989.000 0 0 0 1.579.451 2.547.000 3.683.572 4.572.571 0 0 0 -4.023.469 -5.379.450 -7.061.950 -8.416.300 0 0 0 -441.918 -631.200 -617.900 -618.650 0 0 0 0 0 -863.418 -863.417 0 0 0 -118.074 -128.350 -297.550 -166.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.583.461 -6.139.000 -8.840.818 -10.064.817 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.004.010 -3.592.000 -5.157.246 -5.492.246 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -77.657 -82.550 -82.550 -82.550 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -77.657 -82.550 -82.550 -82.550 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 321 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -3.081.667 2 -3.674.550 Seite 322 3 -5.239.796 -5.574.796 0 0 0 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 127 1270 1270 1.100.12.7.0.02 Nr. Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst Integrierte Regionalleitstelle Leipzig Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.12.7.0.02: Integrierte Regionalleitstelle Leipzig 037100 Notrufannahmequote (%) 0,00 0,00 95,00 95,00 037101 Dispositionszeit Rettungsdienst (%) 0,00 0,00 95,00 95,00 037102 Err.Grad Notrufann. & Disp.zeit Feuerw. (%) 0,00 0,00 95,00 95,00 Seite 323 D5 Leipzig 12 128 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Katastrophenschutz (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 3 4 96.791 102.332 104.679 104.675 0 0 0 0 332 2.679 2.675 0 0 0 6 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 412 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 378 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 2 6 7 0 0 1.000 0 0 0 0 97.587 102.332 105.679 104.675 0 0 0 -504.120 -489.300 -494.500 -506.400 0 0 0 -143 0 0 0 0 0 0 -50.897 -47.150 -48.400 -48.500 0 0 0 0 -9.071 -14.930 -14.813 0 0 0 -27.503 -36.350 -39.350 -39.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -582.664 -581.871 -597.180 -609.413 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -485.077 -479.539 -491.501 -504.738 0 0 0 -26.117 -7.150 -7.150 -7.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten Seite 324 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -26.117 -7.150 -7.150 -7.150 0 0 0 -511.195 -486.689 -498.651 -511.888 0 0 0 Seite 325 D5 Leipzig 12 128 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Katastrophenschutz (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 95.456 102.000 102.000 102.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 112 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 310 0 0 0 0 0 0 95.878 102.000 102.000 102.000 0 0 0 -496.914 -489.300 -494.500 -506.400 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen -143 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -32.280 -47.150 -48.400 -48.500 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -26.455 -36.350 -39.350 -39.700 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -555.792 -572.800 -582.250 -594.600 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -459.914 -470.800 -480.250 -492.600 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -471 0 0 0 0 0 0 0 -2.000 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 -471 -2.000 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit Seite 326 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 2 3 -471 -2.000 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 -460.385 -472.800 -480.250 -492.600 -1.000 -1.000 -1.000 Seite 327 D5 Leipzig 12 128 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Katastrophenschutz Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 70000171: BGA Kat-S 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.702 8.702 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.702 8.702 0 0 -2.000 0 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 -41.816 -44.816 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -2.000 0 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 -41.816 -44.816 0 0 -2.000 0 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 -33.114 -36.114 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 7 8 9 10 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000171 (BGA Kat-S) Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000159.710.020, 7.0000171.710.020.020 und 7.0000174.710.020.020 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 328 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -471 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -471 -471 -471 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -471 -471 -471 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -471 -471 Seite 329 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 128 1280 1280 1.100.12.8.0.01 Sicherheit und Ordnung Katastrophenschutz Katastrophenschutz Katastrophenschutz Katastrophenschutz Verantwortlich Branddirektion Produktbeschreibung Der Katastrophenschutz umfasst die Vorbereitung und die Bekämpfung von Katastrophen und die Mitwirkung bei der dringlichen vorläufigen Beseitigung von Katastrophenschäden. Das Hauptziel besteht in der Gewährleistung der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr bei einem Geschehen, welches das Leben, die Gesundheit, die Versorgung zahlreicher Menschen mit lebensnotwendigen Gütern und Leistungen, die Umwelt oder Sachwerte in außergewöhnlichem Maße gefährdet oder schädigt sowie bei Gefahren, die der Bevölkerung im Spannungs- und Verteidigungsfall drohen. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Aufgabengliederungsplan der Stadt Leipzig. freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Einrichtungen des Bundes Rechtsgrundlage/n Landesrecht: SächsBRKG; Bundesrecht: insbesondere ZSG, WPflG, StörfallVO Produktziel Gewährleistung der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr bei einem Geschehen, welches das Leben, die Gesundheit, die Versorgung zahlreicher Menschen mit lebensnotwendigen Gütern und Leistungen, die Umwelt oder erhebliche Sachwerte in außergewöhnlichem Maße gefährdet oder schädigt sowie bei Gefahren, die der Bevölkerung im Spannungs- und Verteidigungsfall drohen Leistung/en Die Aufgaben umfassen bspw. die Führungsorganisationen vorbereiten, die Katastrophengefahren untersuchen, Alarm- und Einsatzpläne aufstellen und fortschreiben, Sicherstellen der Einsatzfähigkeit der Einheiten, Alarmierungen und Warnungen vorbereiten, Übungen vorbereiten, durchführen und auswerten. Seite 330 D5 Leipzig 12 128 1280 1280 1.100.12.8.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Katastrophenschutz Katastrophenschutz Katastrophenschutz Katastrophenschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 96.791 102.332 104.679 104.675 0 0 0 0 332 2.679 2.675 0 0 0 6 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 412 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 378 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000 0 0 0 0 97.587 102.332 105.679 104.675 0 0 0 -504.120 -489.300 -494.500 -506.400 0 0 0 -143 0 0 0 0 0 0 -50.897 -47.150 -48.400 -48.500 0 0 0 0 -9.071 -14.930 -14.813 0 0 0 -27.503 -36.350 -39.350 -39.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -582.664 -581.871 -597.180 -609.413 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -485.077 -479.539 -491.501 -504.738 0 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 331 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -26.117 -7.150 -7.150 -7.150 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -26.117 -7.150 -7.150 -7.150 0 0 0 -511.195 -486.689 -498.651 -511.888 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 332 D5 Leipzig 21-24 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 7.633.623 8.815.554 12.797.597 14.611.976 15.199.102 15.653.047 16.458.270 0 5.097.354 7.344.747 7.623.626 8.210.752 8.664.697 9.469.920 721.409 705.750 730.750 730.750 730.750 730.750 730.750 1.005.565 803.450 856.250 857.400 857.400 857.400 857.400 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 232.839 187.350 217.350 217.350 217.350 217.350 217.350 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 541.510 60.650 192.050 154.450 154.450 154.450 154.450 10.134.945 10.572.754 14.793.997 16.571.926 17.159.052 17.612.997 18.418.220 -13.117.445 -14.479.700 -16.085.350 -17.259.250 -18.362.670 -19.859.836 -21.758.256 -51.640.491 -56.835.650 -60.475.350 -61.259.900 -66.393.200 -69.226.550 -71.979.850 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -8.388 -14.705.772 -15.034.354 -15.849.777 -20.141.261 -23.785.252 -23.647.699 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -626 -1.950 0 0 0 0 0 -16.487 -243.778 -508.819 -493.383 -493.383 -493.383 -493.383 -696.295 -699.000 -856.400 -863.450 -863.450 -863.450 -863.450 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -65.479.731 -86.965.851 -92.960.274 -95.725.760 -106.253.964 -114.228.471 -118.742.638 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -55.344.786 -76.393.096 -78.166.276 -79.153.834 -89.094.912 -96.615.474 -100.324.417 8.875 12.600 12.600 12.600 12.600 12.600 12.600 aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 333 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -5.987.135 -8.157.150 -8.157.150 -8.157.150 -8.157.150 -8.157.150 -8.157.150 0 0 0 0 0 0 0 -5.978.259 -8.144.550 -8.144.550 -8.144.550 -8.144.550 -8.144.550 -8.144.550 -61.323.045 -84.537.646 -86.310.826 -87.298.384 -97.239.462 -104.760.024 -108.468.967 Seite 334 D5 Leipzig 21-24 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 3.274.300 4.238.200 4.772.850 6.308.350 6.308.350 6.308.350 6.308.350 730.741 705.750 730.750 730.750 730.750 730.750 730.750 1.008.920 803.450 856.250 857.400 857.400 857.400 857.400 201.761 187.350 217.350 217.350 217.350 217.350 217.350 5.215.722 5.934.750 6.577.200 8.113.850 8.113.850 8.113.850 8.113.850 -12.533.764 -14.430.400 -16.041.350 -17.246.800 -18.350.220 -19.847.386 -21.745.806 -50.125.433 -56.835.650 -60.475.350 -61.259.900 -66.393.200 -69.226.550 -71.979.850 -626 -1.950 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -185.411 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -665.122 -699.000 -856.400 -863.450 -863.450 -863.450 -863.450 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -63.510.356 -71.982.000 -77.388.100 -79.385.150 -85.621.870 -89.952.386 -94.604.106 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -58.294.634 -66.047.250 -70.810.900 -71.271.300 -77.508.020 -81.838.536 -86.490.256 12.673.484 64.442.700 33.523.900 18.409.500 28.613.000 56.483.500 53.647.400 12.673.484 64.442.700 33.523.900 18.409.500 28.613.000 56.483.500 53.647.400 -11.633 -13.800 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 335 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 2 -51.405.673 -101.968.850 3 -133.230.550 -122.297.050 -126.087.500 -152.230.000 -148.790.000 -2.535.200 -2.236.450 -2.084.100 -2.139.000 -1.894.000 -2.095.400 -52.154.857 -104.517.850 -135.467.000 -124.381.150 -128.226.500 -154.124.000 -150.885.400 -39.481.373 -40.075.150 -101.943.100 -105.971.650 -99.613.500 -97.640.500 -97.238.000 -97.776.006 -106.122.400 -172.754.000 -177.242.950 -177.121.520 -179.479.036 -183.728.256 -737.551 Seite 336 D5 Leipzig 21 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 6.474.186 6.547.055 7.163.127 8.982.701 9.611.392 10.068.244 10.853.751 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 3.659.755 5.480.127 5.769.201 6.397.892 6.854.744 7.640.251 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 3.764 4.700 4.700 4.700 4.700 4.700 4.700 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 465.504 358.900 310.750 306.650 306.650 306.650 306.650 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 155.440 87.500 117.500 117.500 117.500 117.500 117.500 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 487.114 23.950 123.600 76.550 76.550 76.550 76.550 7.586.007 7.022.105 7.719.677 9.488.101 10.116.792 10.573.644 11.359.151 -6.461.746 -7.072.400 -8.482.050 -9.308.800 -10.239.096 -11.563.141 -13.280.937 0 0 0 0 0 0 0 -37.448.254 -42.008.550 -42.166.550 -43.707.600 -48.774.250 -51.607.600 -54.254.250 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -377 -11.064.259 -11.351.255 -12.281.698 -16.787.672 -20.418.313 -20.245.130 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -626 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 337 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 0 -128.116 -352.728 -341.702 -341.702 -341.702 -341.702 -404.579 -393.500 -479.950 -493.450 -493.450 -493.450 -493.450 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -44.315.581 -60.666.825 -62.832.533 -66.133.251 -76.636.170 -84.424.206 -88.615.469 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -36.729.574 -53.644.720 -55.112.856 -56.645.150 -66.519.378 -73.850.562 -77.256.318 8.798 12.200 12.200 12.200 12.200 12.200 12.200 -3.834.697 -5.483.700 -5.483.700 -5.483.700 -5.483.700 -5.483.700 -5.483.700 0 0 0 0 0 0 0 -3.825.898 -5.471.500 -5.471.500 -5.471.500 -5.471.500 -5.471.500 -5.471.500 -40.555.472 -59.116.220 -60.584.356 -62.116.650 -71.990.878 -79.322.062 -82.727.818 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 338 D5 Leipzig 21 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben I (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 2.350.811 3.407.300 1.003.000 2.533.500 2.533.500 2.533.500 2.533.500 0 0 0 0 0 0 0 3.724 4.700 4.700 4.700 4.700 4.700 4.700 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 518.893 358.900 310.750 306.650 306.650 306.650 306.650 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 126.465 87.500 117.500 117.500 117.500 117.500 117.500 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 2.999.892 3.858.400 1.435.950 2.962.350 2.962.350 2.962.350 2.962.350 -6.508.746 -7.034.400 -8.482.050 -9.308.800 -10.239.096 -11.563.141 -13.280.937 0 0 0 0 0 0 0 -36.215.291 -42.008.550 -42.166.550 -43.707.600 -48.774.250 -51.607.600 -54.254.250 -626 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -126.958 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -395.500 -393.500 -479.950 -493.450 -493.450 -493.450 -493.450 -43.247.120 -49.436.450 -51.128.550 -53.509.850 -59.506.796 -63.664.191 -68.028.637 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 339 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -40.247.228 -45.578.050 -49.692.600 -50.547.500 -56.544.446 -60.701.841 -65.066.287 11.553.344 53.309.400 30.431.900 18.409.500 28.613.000 53.483.500 51.673.400 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 11.553.344 53.309.400 30.431.900 18.409.500 28.613.000 53.483.500 51.673.400 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -5.748 -10.800 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -48.472.019 -89.209.200 -129.913.550 -118.994.000 -122.237.500 -140.830.000 -141.590.000 -474.903 -1.850.600 -1.610.300 -1.494.300 -1.510.000 -1.315.000 -1.530.000 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 340 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -48.952.670 -91.070.600 -131.523.850 -120.488.300 -123.747.500 -142.145.000 -143.120.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -37.399.326 -37.761.200 -101.091.950 -102.078.800 -95.134.500 -88.661.500 -91.446.600 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -77.646.553 -83.339.250 -150.784.550 -152.626.300 -151.678.946 -149.363.341 -156.512.887 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 Seite 341 D5 Leipzig 21 211 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Grundschulen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 4.037.149 3.273.454 2.788.042 2.954.510 0 0 0 0 976.754 1.658.042 1.824.510 0 0 0 60 50 50 50 0 0 0 268.512 227.850 202.000 197.750 0 0 0 88.858 57.000 77.000 77.000 0 0 0 335.210 7.050 73.750 42.400 0 0 0 4.729.788 3.565.404 3.140.842 3.271.710 0 0 0 -3.362.355 -3.604.750 -4.441.550 -5.085.350 0 0 0 -19.162.151 -23.025.950 -21.133.900 -22.913.900 0 0 0 -17 -3.458.854 -3.239.718 -3.681.989 0 0 0 0 -82.360 -188.122 -182.241 0 0 0 -198.308 -186.700 -269.450 -271.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -22.722.830 -30.358.614 -29.272.740 -32.134.830 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -17.993.042 -26.793.210 -26.131.898 -28.863.121 0 0 0 0 1.000 1.000 1.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 342 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -1.745.457 -2.498.650 -2.498.650 -2.498.650 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.745.457 -2.497.650 -2.497.650 -2.497.650 0 0 0 -19.738.499 -29.290.860 -28.629.548 -31.360.771 0 0 0 Seite 343 D5 Leipzig 21 211 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben I Grundschulen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 1.528.330 2.696.700 450.000 450.000 0 0 0 30 50 50 50 0 0 0 298.920 227.850 202.000 197.750 0 0 0 89.328 57.000 77.000 77.000 0 0 0 1.916.608 2.981.600 729.050 724.800 0 0 0 -3.963.273 -3.594.900 -4.441.550 -5.085.350 0 0 0 -18.752.583 -23.025.950 -21.133.900 -22.913.900 0 0 0 -53.338 0 0 0 0 0 0 -209.033 -186.700 -269.450 -271.350 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -22.978.228 -26.807.550 -25.844.900 -28.270.600 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -21.061.621 -23.825.950 -25.115.850 -27.545.800 0 0 0 35.429 31.975.900 17.842.900 8.901.500 7.174.000 23.918.000 31.850.000 35.429 31.975.900 17.842.900 8.901.500 7.174.000 23.918.000 31.850.000 -1.785 -7.200 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 344 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 -12.429.592 -52.485.850 -44.500.600 -34.263.850 -28.702.500 -70.357.000 -88.900.000 -181.587 -858.700 -483.900 -642.000 -600.000 -405.000 -500.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -12.612.964 -53.351.750 -44.984.500 -34.905.850 -29.302.500 -70.762.000 -89.400.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -12.577.535 -21.375.850 -27.141.600 -26.004.350 -22.128.500 -46.844.000 -57.550.000 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -33.639.156 -45.201.800 -52.257.450 -53.550.150 -22.128.500 -46.844.000 -57.550.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 345 D5 Leipzig 21 211 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben I Grundschulen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000288: 120. Grundschule - Brandschutz 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 376.086 376.086 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 376.086 376.086 0 -4.118 0 0 0 0 0 0 0 0 -864.270 -864.270 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -4.118 0 0 0 0 0 0 0 0 -864.270 -864.270 0 -4.118 0 0 0 0 0 0 0 0 -488.184 -488.184 Seite 346 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000294: Schule Portitz - Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 226.054 226.054 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 226.054 226.054 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -2.420 -2.420 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -576.639 -576.639 -576.639 -576.639 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -2.420 0 0 0 0 0 0 0 0 -350.584 -350.584 Seite 347 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000295: Karl-Liebknecht-Schule - Brandschutz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 222.956 222.956 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 222.956 222.956 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -2.588 -2.588 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -503.672 -503.672 -503.672 -503.672 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -2.588 0 0 0 0 0 0 0 0 -280.716 -280.716 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 348 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 195.575 195.575 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 195.575 195.575 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -3.004 -3.004 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -634.345 -634.345 -634.345 -634.345 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -3.004 0 0 0 0 0 0 0 0 -438.770 -438.770 Seite 349 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000297: 21. Schule - Brandschutz 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 2 3 70000315: bewegliches AV 6.897 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 86.524 86.524 0 86.524 86.524 6.897 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -174.195 -814.880 -848.900 -483.900 -642.000 0 -600.000 -405.000 -500.000 0 -2.405.308 -5.036.208 -174.195 -814.880 -848.900 -483.900 -642.000 0 -600.000 -405.000 -500.000 0 -2.405.308 -5.036.208 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -167.298 -814.880 -848.900 -483.900 -642.000 0 -600.000 -405.000 -500.000 0 -2.318.784 -4.949.684 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000315 (Erwerb Schulausstattungen, Grundschulen) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 350 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000317: Neubau 3. Grundschule mit 3-Feldhalle 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.858.008 5.858.008 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.858.008 5.858.008 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -59.662 -59.662 -340.075 -340.075 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.481.096 -15.481.096 0 -15.481.096 -15.481.096 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -59.662 -340.075 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.623.088 -9.623.088 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 351 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000319: Raumsystem Schule Böhlitz-Ehrenberg 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 873.200 873.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 873.200 873.200 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -25.677 -25.677 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.447.404 -2.447.404 0 -2.447.404 -2.447.404 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -25.677 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.574.204 -1.574.204 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 352 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000320: E.-Kästner-Schule 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 7.217.983 7.217.983 7.217.983 7.217.983 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.241 -1.241 -1.375 -1.375 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.268.157 -11.268.157 0 -11.268.157 -11.268.157 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.241 -1.375 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.050.174 -4.050.174 Seite 353 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000321: P.-Neruda-Schule 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 5.328.375 5.328.375 5.328.375 5.328.375 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -10.302 -10.302 -9.055 -9.055 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.367.391 -9.367.391 0 -9.367.391 -9.367.391 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -10.302 -9.055 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.039.017 -4.039.017 Seite 354 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 4 70000568: SH W.-Hauff-Schule, Teilsanierung 7.772 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 588.260 588.260 588.260 588.260 7.772 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.814 -63.814 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.469.899 -1.469.899 0 -1.469.899 -1.469.899 7.772 -63.814 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 355 -881.639 -881.639 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000663: 2. GS am Standort E.-Zeigner-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.164.094 1.164.094 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.164.094 1.164.094 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -8.484 -8.484 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.211.746 -3.211.746 -3.211.746 -3.211.746 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -8.484 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.047.652 -2.047.652 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 356 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000664: Energet.Sanierung Schulgeb.B.-Göring-Str 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.240.866 -2.225.443 -180.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.798.211 -1.798.211 -1.240.866 -2.225.443 -180.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.798.211 -1.798.211 -1.240.866 -2.225.443 -180.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.798.211 -1.798.211 Seite 357 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70000680: Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau 0 0 1.200.000 2.100.000 1.857.500 0 0 1.200.000 2.100.000 1.857.500 -449.261 -1.123.244 -4.500.000 -5.500.000 -3.885.000 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 1.200.000 5.157.500 0 0 0 0 0 1.200.000 5.157.500 0 0 0 0 -5.216.738 -14.601.738 0 0 0 0 -5.216.738 -14.601.738 0 0 0 0 -4.016.738 -9.444.238 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -449.261 -1.123.244 -4.500.000 -5.500.000 -3.885.000 -3.450.000 für: -3.450.000 0 0 0 -3.450.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -449.261 -1.123.244 -3.300.000 -3.400.000 -2.027.500 -3.450.000 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000680 (Neubau Grundschule mit Hort Lindenau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 358 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000702: 85. Schule - Brandschutz 1.858 0 0 0 0 0 0 0 0 0 221.242 221.242 1.858 0 0 0 0 0 0 0 0 0 221.242 221.242 0 0 -5.410 -5.410 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -556.604 -556.604 -556.604 -556.604 1.858 -5.410 0 0 0 0 0 0 0 0 -335.362 -335.362 Seite 359 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000704: 91. Schule - Brandschutz 4.717 0 0 0 0 0 0 0 0 0 230.740 230.740 4.717 0 0 0 0 0 0 0 0 0 230.740 230.740 0 0 -3.020 -3.020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -584.953 -584.953 -584.953 -584.953 4.717 -3.020 0 0 0 0 0 0 0 0 -354.214 -354.214 Seite 360 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000711: W.-Hauff-Schule - Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 217.858 217.858 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 217.858 217.858 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -4.244 -4.244 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -544.646 -544.646 -544.646 -544.646 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -4.244 0 0 0 0 0 0 0 0 -326.788 -326.788 Seite 361 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000714: 120. Schule - Energetische Sanierung 0 0 875.000 0 0 0 0 0 0 0 875.000 875.000 0 0 875.000 0 0 0 0 0 0 0 875.000 875.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -1.350.000 -1.350.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.350.000 -1.350.000 0 -1.350.000 -1.350.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -475.000 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 362 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 -475.000 12 -475.000 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 231.558 231.558 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 231.558 231.558 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -2.560 -2.560 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -578.896 -578.896 -578.896 -578.896 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -2.560 0 0 0 0 0 0 0 0 -347.338 -347.338 Seite 363 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000715: 9. Schule - Brandschutz 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70000720: 60. Schule, Erweiterungsbau Schule 0 0 400.000 740.000 608.000 0 0 400.000 740.000 608.000 -184.940 -115.060 -1.000.000 -2.200.000 -1.600.000 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 400.000 1.748.000 0 0 0 0 0 400.000 1.748.000 0 0 0 0 -1.184.940 -4.984.940 0 0 0 0 -1.184.940 -4.984.940 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -184.940 -115.060 -1.000.000 -2.200.000 -1.600.000 -1.600.000 für: -1.600.000 0 0 0 -1.600.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -184.940 -115.060 -600.000 -1.460.000 -992.000 -1.600.000 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -784.940 -3.236.940 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000720 (60. Schule, Erweiterungsbau Schule/Hort) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 364 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000867: Chr.-Arnold-Schule KP II 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.876 0 0 0 0 0 0 0 0 -32.003 -32.003 0 -5.876 0 0 0 0 0 0 0 0 -32.003 -32.003 0 -5.876 0 0 0 0 0 0 0 0 -32.003 -32.003 Seite 365 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000869: F.-Mehring-Schule SH KP II 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.218 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.212 -20.212 0 -3.218 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.212 -20.212 0 -3.218 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.212 -20.212 Seite 366 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000962: W.-Wander-Schule, H1 Brandschutz 0 0 280.000 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 658.099 658.099 658.099 658.099 0 0 280.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.782 -2.782 -7.080 -7.080 -1.030.000 -1.030.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.963.577 -1.963.577 0 -1.963.577 -1.963.577 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.782 -7.080 -750.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.305.478 -1.305.478 Seite 367 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 227.474 227.474 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 227.474 227.474 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -3.009 -3.009 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -577.971 -577.971 -577.971 -577.971 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -3.009 0 0 0 0 0 0 0 0 -350.497 -350.497 Seite 368 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000964: 24. Schule, Brandschutz 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001042: H.-C.-Andersen-Schule, Brandschutz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 206.308 206.308 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 206.308 206.308 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -86 -86 -4.880 -4.880 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -538.075 -538.075 -538.075 -538.075 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -86 -4.880 0 0 0 0 0 0 0 0 -331.767 -331.767 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 369 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001060: Fr.-Fröbel-Schule, Brandschutz 0 0 234.800 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 234.800 234.800 0 0 234.800 0 0 0 0 0 0 0 234.800 234.800 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -587.000 -587.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -587.000 -587.000 -587.000 -587.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -352.200 0 0 0 0 0 0 0 -352.200 -352.200 Seite 370 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001066: A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung 0 0 0 0 0 0 0 1.800.000 2.000.000 0 0 3.800.000 0 0 0 0 0 0 0 1.800.000 2.000.000 0 0 3.800.000 0 0 0 0 -250.000 -1.000.000 -5.000.000 -4.250.000 0 -25.397 -10.525.397 -1.000.000 -5.000.000 -4.250.000 0 -25.397 -10.525.397 -1.000.000 -3.200.000 -2.250.000 0 -25.397 -6.725.397 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -250.000 -8.250.000 für: -250.000 -1.000.000 -3.000.000 -4.000.000 -8.250.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -250.000 -8.250.000 davon 2020 2021 2022 2023 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001066 (A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 371 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001075: Schule Seehausen, Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 111.613 111.613 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 111.613 111.613 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -1.741 -1.741 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -259.599 -259.599 -259.599 -259.599 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.741 0 0 0 0 0 0 0 0 -147.986 -147.986 Seite 372 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001077: Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA 0 0 1.640.800 1.400.000 1.070.000 0 0 0 0 0 1.640.800 4.110.800 0 0 0 0 0 0 1.640.800 4.110.800 0 0 0 0 -2.445.000 -8.345.000 0 0 0 0 -2.445.000 -8.345.000 0 0 0 0 0 1.640.800 1.400.000 1.070.000 -276.487 -1.797.964 -2.000.000 -3.000.000 -2.900.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -276.487 -1.797.964 -2.000.000 -3.000.000 -2.900.000 -2.900.000 für: -2.900.000 0 0 0 -2.900.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -276.487 -1.797.964 -359.200 -1.600.000 -1.830.000 -2.900.000 davon 2020 2021 2022 2023 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -804.200 -4.234.200 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001077 (Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 373 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001078: Reaktivierung Opferweg 0 0 1.604.850 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.604.850 1.604.850 0 0 1.604.850 0 0 0 0 0 0 0 1.604.850 1.604.850 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.384.652 -5.184.504 -1.384.652 -5.184.504 -1.893.000 -1.893.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.011.496 -4.011.496 -4.011.496 -4.011.496 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.384.652 -5.184.504 -288.150 0 0 0 0 0 0 0 -2.406.646 -2.406.646 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001078 (Reaktivierung Opferweg) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 374 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001080: Schule Liebertwolkwitz, Brandschutz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 147.212 147.212 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 147.212 147.212 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -2.184 -2.184 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -343.717 -343.717 -343.717 -343.717 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -2.184 0 0 0 0 0 0 0 0 -196.505 -196.505 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 375 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001081: H.-Mann-Schule, Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 207.907 207.907 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 207.907 207.907 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -9.023 -9.023 -10.280 -10.280 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -538.425 -538.425 -538.425 -538.425 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -9.023 -10.280 0 0 0 0 0 0 0 0 -330.517 -330.517 Seite 376 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001082: Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg 0 0 0 0 0 0 -150.000 -215.000 0 -1.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -2.000.000 für: -1.000.000 -1.000.000 0 0 -1.000.000 0 0 0 -215.000 -2.215.000 0 -150.000 -215.000 0 -1.000.000 -2.000.000 -1.000.000 0 0 0 -215.000 -2.215.000 0 -150.000 -215.000 0 -1.000.000 -2.000.000 -1.000.000 0 0 0 -215.000 -2.215.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001082 (Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 377 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001083: C.-Arnold-Schule, Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 121.742 121.742 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 121.742 121.742 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -6.712 -6.712 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -280.429 -280.429 -280.429 -280.429 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -6.712 0 0 0 0 0 0 0 0 -158.687 -158.687 Seite 378 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001084: H.-Kroch-Schule, Brandschutz 0 0 0 0 5 130.000 0 98.000 0 0 0 0 228.000 0 0 0 0 130.000 0 98.000 0 0 0 0 228.000 0 0 -40.000 -100.000 -260.000 -300.000 0 0 0 -40.000 -700.000 -300.000 0 0 0 -40.000 -700.000 -202.000 0 0 0 -40.000 -472.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -40.000 -100.000 -260.000 -560.000 für: -260.000 -300.000 0 0 -560.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -40.000 -100.000 -130.000 -560.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 379 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001085: 33. Schule, Brandschutz 0 0 0 0 0 0 0 760.000 0 0 0 760.000 0 0 0 0 0 0 0 760.000 0 0 0 760.000 0 0 0 0 0 -150.000 -1.850.000 0 0 0 -2.000.000 -150.000 -1.850.000 0 0 0 -2.000.000 -150.000 -1.090.000 0 0 0 -1.240.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -1.850.000 für: 0 0 -1.850.000 0 -1.850.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -1.850.000 davon 2020 2021 2022 2023 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001085 (33. Schule BS) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 380 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001086: A.-Bebel-Schule, Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 485.757 485.757 485.757 485.757 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.901 -6.901 -27.811 -27.811 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.238.253 -1.238.253 0 -1.238.253 -1.238.253 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -6.901 -27.811 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 381 -752.497 -752.497 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001088: 66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr. 0 0 1.110.000 0 11 12 0 0 0 0 0 0 1.110.000 1.110.000 0 1.110.000 1.110.000 0 1.110.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -270.661 -2.342.366 -270.661 -2.342.366 -1.250.000 -1.250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.531.384 -1.531.384 0 -1.531.384 -1.531.384 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -270.661 -2.342.366 -140.000 0 0 0 0 0 0 0 Seite 382 -421.384 -421.384 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001162: Schule Connewitz (54. Schule), KP II 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.295 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.295 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.295 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 383 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001163: 46. Schule, KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.492 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.492 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.492 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 384 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001351: E.-Zeigner-Schule, Neubau 2-Feldhalle 0 0 0 0 0 0 0 0 1.900.000 0 0 1.900.000 0 0 0 0 0 0 0 0 1.900.000 0 0 1.900.000 0 0 0 0 0 -150.000 -600.000 -4.250.000 0 0 -5.000.000 -150.000 -600.000 -4.250.000 0 0 -5.000.000 -150.000 -600.000 -2.350.000 0 0 -3.100.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -4.850.000 für: 0 0 -600.000 -4.250.000 -4.850.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -4.850.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 385 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 5 900.000 0 0 0 0 0 750.000 6.150.000 0 0 750.000 4.500.000 900.000 0 0 0 0 0 750.000 6.150.000 -223.600 -674.402 -3.698.000 -10.875.000 -3.400.000 0 0 0 0 -3.925.598 -18.200.598 0 0 0 0 -3.925.598 -18.200.598 0 0 0 0 -3.175.598 -12.050.598 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -223.600 -674.402 -3.698.000 -10.875.000 -3.400.000 -3.400.000 für: -3.400.000 0 0 0 -3.400.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -223.600 -674.402 -2.948.000 -6.375.000 -2.500.000 -3.400.000 davon 2020 2021 2022 2023 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001352: 31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle 0 0 750.000 4.500.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001352 (31. Schule, Neubau 1-Feldhalle) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 386 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001353: GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 2.200.000 1.000.000 0 0 3.200.000 0 0 2.200.000 1.000.000 0 0 3.200.000 -750.000 -4.500.000 -3.150.000 0 -900.000 -9.800.000 -750.000 -4.500.000 -3.150.000 0 -900.000 -9.800.000 -750.000 -2.300.000 -2.150.000 0 -900.000 -6.600.000 0 0 0 0 0 0 0 -900.000 -250.000 -250.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -900.000 -250.000 -250.000 -7.650.000 für: 0 -500.000 -4.000.000 -3.150.000 -7.650.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -900.000 -250.000 -250.000 -7.650.000 davon 2020 2021 2022 2023 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001353 (GS Max-Planck-Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 387 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001354: 77. Schule, Kapazitätserweiterung 0 0 2.182.350 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 2.182.350 2.182.350 2.182.350 2.182.350 0 2.182.350 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.223.987 -3.061.620 -2.223.987 -3.061.620 -1.321.000 -1.321.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.098.755 -4.098.755 0 -4.098.755 -4.098.755 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.223.987 -3.061.620 861.350 0 0 0 0 0 0 0 -1.916.405 -1.916.405 Seite 388 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001408: Schulgeb.Str.Dösner Weg 27-energet.Sanie 0 0 319.650 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 319.650 319.650 319.650 319.650 0 319.650 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.673.595 -1.268.903 -1.673.595 -1.268.903 -399.900 -399.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.489.697 -2.489.697 0 -2.489.697 -2.489.697 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.673.595 -1.268.903 -80.250 0 0 0 0 0 0 0 -2.170.047 -2.170.047 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001408 (Schulgebäude Dösner Weg 27 – Energet. Sanierung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 389 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001442: Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch 0 0 1.220.000 0 11 12 0 0 0 0 0 0 1.220.000 1.220.000 0 0 1.220.000 0 0 0 0 0 0 0 1.220.000 1.220.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -382.721 -4.605.410 -382.721 -4.605.410 -1.600.000 -1.600.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.490.811 -2.490.811 -2.490.811 -2.490.811 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -382.721 -4.605.410 -380.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.270.811 -1.270.811 Seite 390 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001461: Flexibles Raumsystem, P.-Neruda-Schule 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -26.061 -2.639 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.986.361 -1.986.361 -26.061 -2.639 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.986.361 -1.986.361 -26.061 -2.639 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.986.361 -1.986.361 Seite 391 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001471: energet. San. Schulgebäude Erfurter Str. 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -289.913 -3.168.932 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.048.159 -1.048.159 -289.913 -3.168.932 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.048.159 -1.048.159 -289.913 -3.168.932 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.048.159 -1.048.159 Seite 392 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 4.000.000 4.000.000 0 0 4.000.000 0 0 0 0 0 0 0 4.000.000 4.000.000 -602.296 12.433.390 -5.000.000 -1.500.000 -987.500 -987.500 0 0 0 0 -5.998.294 -8.485.794 0 0 0 0 -5.998.294 -8.485.794 0 0 0 0 -1.998.294 -4.485.794 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -602.296 12.433.390 -5.000.000 -1.500.000 -987.500 für: -987.500 0 0 0 -987.500 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -602.296 12.433.390 -1.000.000 -1.500.000 -987.500 -987.500 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001484: Neue GS Mitte/SO+ 2F.-SH Jablonowskistr. 0 0 4.000.000 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001484 (Neubau Grundschule Mitte/SO) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 393 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001486: E.-Pinkert-Schule, Sanierung Haus II 0 0 2.762.500 0 11 12 0 0 0 0 0 0 2.762.500 2.762.500 0 2.762.500 2.762.500 0 2.762.500 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -36.494 -4.042.717 -36.494 -4.042.717 -3.500.000 -3.500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.817.883 -3.817.883 0 -3.817.883 -3.817.883 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -36.494 -4.042.717 -737.500 0 0 0 0 0 0 0 -1.055.383 -1.055.383 Seite 394 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001488: Neubau Grundschule Stötteritz/Thonberg 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 für: 0 0 0 -400.000 0 -200.000 -900.000 0 0 -1.100.000 0 0 0 0 0 -400.000 0 -200.000 -900.000 0 0 -1.100.000 0 0 0 0 0 -400.000 0 -200.000 -900.000 0 0 -1.100.000 Seite 395 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001489: GS Liebertwolkwitz, Horterweiterung 0 0 1.480.150 0 11 12 0 0 0 0 0 0 1.480.150 1.480.150 0 1.480.150 1.480.150 0 1.480.150 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -111.886 -3.435.743 -111.886 -3.435.743 -1.900.000 -1.900.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.152.657 -2.152.657 0 -2.152.657 -2.152.657 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -111.886 -3.435.743 -419.850 0 0 0 0 0 0 0 Seite 396 -672.507 -672.507 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001490: Neubau 4-züg. GS, Hort+SH, R.-Axen-Str. 0 0 3.500.000 0 11 12 0 0 0 0 0 0 3.500.000 3.500.000 0 3.500.000 3.500.000 0 3.500.000 0 0 0 0 0 0 0 12.061.791 -425.512 12.061.791 -5.102.000 -1.220.000 -2.065.100 0 0 0 0 0 -5.663.129 -8.948.229 -5.102.000 -1.220.000 -2.065.100 0 0 0 0 0 -5.663.129 -8.948.229 -425.512 -1.602.000 -1.220.000 -2.065.100 0 0 0 0 0 -2.163.129 -5.448.229 -425.512 12.061.791 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001490 (Ersatzneubau Schule am Adler) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 397 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001491: Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau 0 0 350.000 0 1.400.000 0 0 350.000 0 1.400.000 -25.802 -185.273 -1.500.000 -200.000 -2.300.000 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 880.000 0 0 0 350.000 2.630.000 0 880.000 0 0 0 350.000 2.630.000 -2.500.000 -1.500.000 0 0 -1.534.727 -8.034.727 -2.500.000 -1.500.000 0 0 -1.534.727 -8.034.727 -1.620.000 -1.500.000 0 0 -1.184.727 -5.404.727 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -25.802 -185.273 -1.500.000 -200.000 -2.300.000 -4.700.000 für: -2.300.000 -1.400.000 -1.000.000 0 -4.700.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -25.802 -185.273 -1.150.000 -200.000 -900.000 -4.700.000 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001491 (Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 398 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001640: Neubau 4-züg.GS+2F.SH, Tauchaer Str. 188 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 -1.050.000 -150.000 0 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 3.000.000 0 0 3.000.000 0 0 0 3.000.000 0 0 3.000.000 -150.000 -500.000 -8.000.000 0 -1.050.000 -9.850.000 -150.000 -500.000 -8.000.000 0 -1.050.000 -9.850.000 -150.000 -500.000 -5.000.000 0 -1.050.000 -6.850.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -50.000 -1.050.000 -150.000 0 -5.450.000 für: 0 -150.000 -300.000 -5.000.000 -5.450.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -50.000 -1.050.000 -150.000 0 -5.450.000 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001640 (Umnutzung Tauchaer Str. 188) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 399 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001643: Ersatzbau W.-Busch-Sch.+SH Gerichtsweg 0 0 0 0 0 0 1.300.000 6.000.000 7.064.000 0 0 14.364.000 0 0 0 0 0 0 1.300.000 6.000.000 7.064.000 0 0 14.364.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -300.000 -900.000 -4.000.000 -14.000.000 -18.550.000 0 0 -37.750.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -300.000 -31.050.000 davon für: 2020 -500.000 2021 -2.000.000 2022 -10.000.000 2023 -18.550.000 -900.000 -31.050.000 -4.000.000 -14.000.000 -18.550.000 0 0 -37.750.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -300.000 -900.000 -2.700.000 -8.000.000 -11.486.000 0 0 -23.386.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit -31.050.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001643 (Ersatzneubau f. W.-Busch-Schule) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 400 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001645: Erweiterung Schule Gundorf 0 0 0 0 5 150.000 0 800.000 551.000 0 0 0 1.501.000 0 0 0 0 150.000 0 800.000 551.000 0 0 0 1.501.000 0 -50.000 -350.000 -300.000 -300.000 -2.000.000 -1.150.000 0 0 -350.000 -4.100.000 -2.000.000 -1.150.000 0 0 -350.000 -4.100.000 -1.200.000 -599.000 0 0 -350.000 -2.599.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -50.000 -350.000 -300.000 -300.000 -3.450.000 für: -300.000 -2.000.000 -1.150.000 0 -3.450.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -50.000 -350.000 -300.000 -150.000 -3.450.000 davon 2020 2021 2022 2023 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001645 (Erweiterung Schule Gundorf) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 401 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001648: Erweiterung Ch.-Arnold-Schule 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 402 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001651: Schule am Auwald, Mensa 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -127.002 -1.199.282 0 0 0 0 0 0 0 0 -127.002 -127.002 -127.002 -1.199.282 0 0 0 0 0 0 0 0 -127.002 -127.002 -127.002 -1.199.282 0 0 0 0 0 0 0 0 -127.002 -127.002 Seite 403 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001660: Innere San. Schulgebäude Erfurter Sr. 0 0 886.550 306.650 0 0 0 0 0 0 886.550 1.193.200 0 0 886.550 306.650 0 0 0 0 0 0 886.550 1.193.200 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -116.813 -116.813 -883.187 -883.187 -2.263.850 -2.263.850 -519.350 -519.350 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.380.663 -2.900.013 0 -2.380.663 -2.900.013 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -116.813 -883.187 -1.377.300 -212.700 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -1.494.113 -1.706.813 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001660 (Innere San. Schulgebäude Erfurter Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 404 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001662: Innere San. Schulgebäude Dösner Weg 27 0 0 1.540.900 0 11 12 0 0 0 0 0 0 1.540.900 1.540.900 0 1.540.900 1.540.900 0 1.540.900 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.183.817 -2.305.721 -1.183.817 -2.305.721 -2.081.600 -2.081.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.265.417 -3.265.417 0 -3.265.417 -3.265.417 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.183.817 -2.305.721 -540.700 0 0 0 0 0 0 0 -1.724.517 -1.724.517 Seite 405 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001664: Innere San. Schulgebäude B.-Göring-Str. 0 0 1.138.350 0 11 12 0 0 0 0 0 0 1.138.350 1.138.350 0 1.138.350 1.138.350 0 1.138.350 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -551.765 -2.512.852 -551.765 -2.512.852 -1.444.500 -1.444.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.996.265 -1.996.265 0 -1.996.265 -1.996.265 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -551.765 -2.512.852 -306.150 0 0 0 0 0 0 0 Seite 406 -857.915 -857.915 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001665: 66. Schule, innere Sanierung Komarowstr. 0 0 2.000.000 0 11 12 0 0 0 0 0 0 2.000.000 2.000.000 0 2.000.000 2.000.000 0 2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -13.937 -3.736.063 -13.937 -3.736.063 -2.050.000 -2.050.000 -135.000 -135.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.063.937 -2.198.937 0 -2.063.937 -2.198.937 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -13.937 -3.736.063 -50.000 -135.000 0 0 0 0 0 0 -63.937 -198.937 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001665 (66. Schule, innere Sanierung Komarowstr.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 407 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001666: An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa 0 0 2.500.000 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 2.500.000 2.500.000 2.500.000 2.500.000 0 2.500.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -325.384 -6.277.717 -325.384 -6.277.717 -3.000.000 -3.000.000 -270.000 -270.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.325.384 -3.595.384 0 -3.325.384 -3.595.384 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -325.384 -6.277.717 -500.000 -270.000 0 0 0 0 0 0 -825.384 -1.095.384 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001666 (An der Kotsche, 78. Sch. Martinsch./Innere Sanierung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 408 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001734: 120.Schule Ersatzneub.mit Hort+2 Feld SH 0 0 0 0 0 0 500.000 4.200.000 2.900.000 0 0 7.600.000 0 0 0 0 0 0 500.000 4.200.000 2.900.000 0 0 7.600.000 0 -200.000 -700.000 -200.000 -400.000 -2.500.000 -10.000.000 -6.600.000 0 -700.000 -20.400.000 -2.500.000 -10.000.000 -6.600.000 0 -700.000 -20.400.000 -2.000.000 -5.800.000 -3.700.000 0 -700.000 -12.800.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -200.000 -700.000 -200.000 -400.000 -15.500.000 für: -400.000 -2.500.000 -6.000.000 -6.600.000 -15.500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -200.000 -700.000 -200.000 -400.000 -15.500.000 davon 2020 2021 2022 2023 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001734 (120. Schule Ersatzneubau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 409 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001735: Ernst-Pinkert-Schule, NB 2-Feld SH 2.BA 0 0 0 600.000 1.262.000 0 0 0 600.000 1.262.000 -48 -49.952 -180.000 -1.500.000 -3.170.000 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.862.000 0 0 0 0 0 0 1.862.000 0 0 0 0 -180.048 -4.850.048 0 0 0 0 -180.048 -4.850.048 0 0 0 0 -180.048 -2.988.048 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -48 -49.952 -180.000 -1.500.000 -3.170.000 -3.170.000 für: -3.170.000 0 0 0 -3.170.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -48 -49.952 -180.000 -900.000 -1.908.000 -3.170.000 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001735 (Ernst-Pinkert-Schule NB 2-Feld SH 2.BA) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 410 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001736: Astrid-Lindgren-Schule, San.+Erweiterung 0 0 0 0 0 0 0 0 3.000.000 0 0 3.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 3.000.000 0 0 3.000.000 0 -60.000 -60.000 0 0 -360.000 -700.000 -7.000.000 0 -60.000 -8.120.000 -360.000 -700.000 -7.000.000 0 -60.000 -8.120.000 -360.000 -700.000 -4.000.000 0 -60.000 -5.120.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -60.000 -60.000 0 0 -7.850.000 für: 0 -150.000 -700.000 -7.000.000 -7.850.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -60.000 -60.000 0 0 -7.850.000 davon 2020 2021 2022 2023 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001736 (Astrid-Lindgren-Schule) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 411 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001737: 91. Schule, Erweit. Systembauw. 8 AUR 0 0 0 0 0 -60.000 -60.000 -2.000.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -1.880.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.880.000 für: -1.880.000 0 0 0 0 0 0 0 -60.000 -3.940.000 0 -60.000 -60.000 -2.000.000 -1.880.000 -1.880.000 0 0 0 0 -60.000 -3.940.000 0 -60.000 -60.000 -2.000.000 -1.880.000 -1.880.000 0 0 0 0 -60.000 -3.940.000 Seite 412 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001738: 172. Schule, Erweit. Systembauw. 8 AUR 0 0 0 0 -60.000 0 -60.000 -2.500.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -2.280.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -2.280.000 für: -2.280.000 0 0 0 0 0 0 0 -120.000 -4.900.000 -60.000 0 -60.000 -2.500.000 -2.280.000 -2.280.000 0 0 0 0 -120.000 -4.900.000 -60.000 0 -60.000 -2.500.000 -2.280.000 -2.280.000 0 0 0 0 -120.000 -4.900.000 Seite 413 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001739: Schulerw.Alfred-Kästner-Sch.Systemb.4AUR 0 0 0 1.000.000 444.000 0 0 0 1.000.000 444.000 -60.000 0 -60.000 -1.980.000 -1.000.000 Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 1.444.000 0 0 0 0 0 0 1.444.000 0 0 0 0 -120.000 -3.100.000 0 0 0 0 -120.000 -3.100.000 0 0 0 0 -120.000 -1.656.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -60.000 0 -60.000 -1.980.000 -1.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -60.000 0 -60.000 -980.000 -556.000 -1.000.000 Seite 414 Ansatz 0 -1.000.000 für: -1.000.000 0 0 0 -1.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001740: Schule Rückmarsdorf, Systembau 4 AUR 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -60.000 -60.000 -980.000 0 0 0 0 0 0 -60.000 -1.040.000 0 -60.000 -60.000 -980.000 0 0 0 0 0 0 -60.000 -1.040.000 0 -60.000 -60.000 -980.000 0 0 0 0 0 0 -60.000 -1.040.000 Seite 415 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001741: Geschw.-Scholl-Schule Anbau Mensa/AulaBS 0 0 0 0 0 0 -50.000 -100.000 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.550.000 für: 0 -1.550.000 0 0 -1.550.000 0 0 0 -100.000 -1.650.000 0 -50.000 -100.000 0 0 -1.550.000 -1.550.000 0 0 0 -100.000 -1.650.000 0 -50.000 -100.000 0 0 -1.550.000 -1.550.000 0 0 0 -100.000 -1.650.000 Seite 416 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001749: 2-Feld-Sporthalle B.-Göring-Str. 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 900.000 1.100.000 0 0 0 2.000.000 0 900.000 1.100.000 0 0 0 2.000.000 -1.750.000 -2.985.000 0 0 0 -4.735.000 -1.750.000 -2.985.000 0 0 0 -4.735.000 -850.000 -1.885.000 0 0 0 -2.735.000 0 0 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -100.000 0 0 0 -2.920.000 für: 0 -1.000.000 -1.920.000 0 -2.920.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -100.000 0 0 0 -2.920.000 davon 2020 2021 2022 2023 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001749 (2-Feld-Sporthalle B.-Göring-Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 417 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001755: C.-Arnold-Schule, 2-Feld-SH 0 0 0 0 1.080.000 0 896.000 0 0 0 0 1.976.000 0 0 0 0 1.080.000 0 896.000 0 0 0 0 1.976.000 0 0 0 -500.000 -2.800.000 -1.900.000 0 0 0 0 -5.200.000 -1.900.000 0 0 0 0 -5.200.000 -1.004.000 0 0 0 0 -3.224.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -500.000 -2.800.000 -3.900.000 für: -2.000.000 -1.900.000 0 0 -3.900.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -500.000 -1.720.000 -3.900.000 davon 2020 2021 2022 2023 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001755 (Chr.-Arnold-Schule 2-Feldsporthalle) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 418 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001756: W.-Wander-Schule, H2, Komplexsan. 0 0 0 0 0 0 0 0 1.500.000 0 0 1.500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 1.500.000 0 0 1.500.000 0 0 0 0 0 -250.000 -530.000 -3.500.000 0 0 -4.280.000 -250.000 -530.000 -3.500.000 0 0 -4.280.000 -250.000 -530.000 -2.000.000 0 0 -2.780.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -2.300.000 für: 0 0 -300.000 -2.000.000 -2.300.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -2.300.000 davon 2020 2021 2022 2023 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001756 (W.-Wander-Schule Haus 2) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 419 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001761: 78. Schule, Sportplatz Zschampertaue 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 420 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001778: Erweiterung Hort der 60. Schule 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 1.200.000 0 0 1.200.000 0 0 0 1.200.000 0 0 1.200.000 -300.000 -842.000 -3.000.000 0 0 -4.142.000 -300.000 -842.000 -3.000.000 0 0 -4.142.000 -300.000 -842.000 -1.800.000 0 0 -2.942.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -2.200.000 für: 0 0 -200.000 -2.000.000 -2.200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -2.200.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 421 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001780: neue GS im SB SW 5-4-zügig mit SH 0 0 0 0 0 0 0 4.000.000 2.840.000 0 0 6.840.000 0 0 0 0 0 0 0 4.000.000 2.840.000 0 0 6.840.000 0 0 0 0 -200.000 -1.000.000 -10.000.000 -5.800.000 0 0 -17.000.000 -1.000.000 -10.000.000 -5.800.000 0 0 -17.000.000 -1.000.000 -6.000.000 -2.960.000 0 0 -10.160.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -200.000 -14.800.000 für: 0 -1.000.000 -8.000.000 -5.800.000 -14.800.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -200.000 -14.800.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 422 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001782: 1-Feldhalle, 60. Schule 0 0 0 1.638.750 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.638.750 0 0 0 0 0 0 1.638.750 0 0 0 0 0 -2.300.000 0 0 0 0 0 -2.300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 1.638.750 0 0 0 0 -1.788.750 -511.250 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -1.788.750 -511.250 -500.000 für: -500.000 0 0 0 -500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -150.000 -511.250 -500.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 423 -661.250 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001783: Erweiterung 9. Schule um 6 AUR 0 0 0 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.650.000 für: 0 0 -1.650.000 0 -750.000 -2.150.000 0 0 0 -2.900.000 0 0 0 0 0 -1.650.000 -750.000 -2.150.000 0 0 0 -2.900.000 0 0 0 0 0 -1.650.000 -750.000 -2.150.000 0 0 0 -2.900.000 Seite 424 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001785: Lößnig/Marienbrunn, Neubau 3-züg.GS+SH 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -800.000 für: 0 0 0 -800.000 0 -150.000 -1.400.000 0 0 -1.550.000 0 0 0 0 0 -800.000 0 -150.000 -1.400.000 0 0 -1.550.000 0 0 0 0 0 -800.000 0 -150.000 -1.400.000 0 0 -1.550.000 Seite 425 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001789: Neuer Standort im gem.SB Mitte3-Züge,SPH 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -800.000 für: 0 0 0 -800.000 0 -300.000 -1.400.000 0 0 -1.700.000 0 0 0 0 0 -800.000 0 -300.000 -1.400.000 0 0 -1.700.000 0 0 0 0 0 -800.000 0 -300.000 -1.400.000 0 0 -1.700.000 Seite 426 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001790: Neubau einer GS im SB der A-Bebel-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -800.000 für: 0 0 0 -800.000 0 -150.000 -1.400.000 0 0 -1.550.000 0 0 0 0 0 -800.000 0 -150.000 -1.400.000 0 0 -1.550.000 0 0 0 0 0 -800.000 0 -150.000 -1.400.000 0 0 -1.550.000 Seite 427 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001791: Erweitzerung Schule Miltitz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -900.000 0 0 -1.100.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -900.000 0 0 -1.100.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -900.000 0 0 -1.100.000 Seite 428 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001792: Fritz-Baumgarten-Schule, Vollsanierung 0 0 0 0 0 0 1.800.000 1.107.000 0 0 0 2.907.000 0 0 0 0 0 0 1.800.000 1.107.000 0 0 0 2.907.000 0 0 0 0 -600.000 -3.250.000 -3.000.000 0 0 0 -6.850.000 -3.250.000 -3.000.000 0 0 0 -6.850.000 -1.450.000 -1.893.000 0 0 0 -3.943.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -600.000 -6.300.000 für: -300.000 -3.000.000 -3.000.000 0 -6.300.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -600.000 -6.300.000 davon 2020 2021 2022 2023 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001792 (Fritz-Baumgarten-Schule, Vollsanierung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 429 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001793: Neubau 4-züg. GS + SH in Schönefeld 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -1.400.000 0 0 -1.700.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -1.400.000 0 0 -1.700.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -1.400.000 0 0 -1.700.000 Seite 430 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001915: Raumsystem GS Portitz 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 Seite 431 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001934: Erweiterung Ch.-Arnold-Schule GS, 2. BA 0 0 0 0 0 0 0 950.000 0 0 0 950.000 0 0 0 0 0 0 0 950.000 0 0 0 950.000 0 0 0 0 0 -200.000 -2.300.000 0 0 0 -2.500.000 -200.000 -2.300.000 0 0 0 -2.500.000 -200.000 -1.350.000 0 0 0 -1.550.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -1.800.000 für: 0 0 -1.800.000 0 -1.800.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -1.800.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 432 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001935: H.-Mann-Schule, Komplexanierung 0 0 0 5.557.500 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 5.557.500 0 0 0 0 0 0 5.557.500 -692.500 0 0 0 0 -7.750.000 -692.500 0 0 0 0 -7.750.000 -692.500 0 0 0 0 -2.192.500 0 0 0 5.557.500 0 0 0 0 -6.057.500 -1.000.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -6.057.500 -1.000.000 -1.692.500 für: -1.000.000 -692.500 0 0 -1.692.500 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -500.000 -1.000.000 -1.692.500 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 433 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001937: Neubau SH 66. Schule 0 0 0 0 0 0 0 1.250.000 646.000 0 0 1.896.000 0 0 0 0 0 0 0 1.250.000 646.000 0 0 1.896.000 0 0 0 0 0 -500.000 -2.900.000 -1.600.000 0 0 -5.000.000 -500.000 -2.900.000 -1.600.000 0 0 -5.000.000 -500.000 -1.650.000 -954.000 0 0 -3.104.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -3.200.000 für: 0 0 -2.000.000 -1.200.000 -3.200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -3.200.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 434 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001938: Neubau GS + SH Lützschena-Stahmeln 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 Seite 435 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001939: E.-Zeigner-Schule,zusätzl.Hortfreifläche 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -50.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -550.000 für: -50.000 -500.000 0 0 -500.000 0 0 0 0 -600.000 0 0 0 -50.000 -50.000 -550.000 -500.000 0 0 0 0 -600.000 0 0 0 -50.000 -50.000 -550.000 -500.000 0 0 0 0 -600.000 Seite 436 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001940: Neue GS im SB SW 3 - 4-zügig mit SH 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.400.000 für: 0 0 -400.000 -1.000.000 -300.000 -700.000 -2.000.000 0 0 -3.000.000 0 0 0 0 0 -1.400.000 -300.000 -700.000 -2.000.000 0 0 -3.000.000 0 0 0 0 0 -1.400.000 -300.000 -700.000 -2.000.000 0 0 -3.000.000 Seite 437 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001948: 2-Feldhalle F.-Baumgarten-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 für: 0 0 0 -500.000 0 -250.000 -800.000 0 0 -1.050.000 0 0 0 0 0 -500.000 0 -250.000 -800.000 0 0 -1.050.000 0 0 0 0 0 -500.000 0 -250.000 -800.000 0 0 -1.050.000 Seite 438 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001950: neue GS in Möckern/ Wahren 0 0 0 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -600.000 für: 0 0 0 -600.000 0 -150.000 -900.000 0 0 -1.050.000 0 0 0 0 0 -600.000 0 -150.000 -900.000 0 0 -1.050.000 0 0 0 0 0 -600.000 0 -150.000 -900.000 0 0 -1.050.000 Seite 439 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001951: Schule Wiederitzsch - Umnutzung OS-Teil 0 0 0 0 0 0 0 0 800.000 0 0 800.000 0 0 0 0 0 0 0 0 800.000 0 0 800.000 0 0 0 0 0 -150.000 -650.000 -2.000.000 0 0 -2.800.000 -150.000 -650.000 -2.000.000 0 0 -2.800.000 -150.000 -650.000 -1.200.000 0 0 -2.000.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -1.300.000 für: 0 0 -300.000 -1.000.000 -1.300.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -1.300.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 440 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001952: Neubau GS Knauthain und Sporthalle 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 Seite 441 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001976: NO 4, Neubau GS mit SH 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 Seite 442 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001977: Neubau GS+SH Anger-Crottendorf (FW Ost) 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 -150.000 Seite 443 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001978: Neubau GS+SH Stötteritz Döbelner Str. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 -150.000 Seite 444 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001979: GS in ehem. Friesenkrankenhaus 0 0 0 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 für: 0 0 0 -300.000 0 -400.000 -600.000 0 0 -1.000.000 0 0 0 0 0 -300.000 0 -400.000 -600.000 0 0 -1.000.000 0 0 0 0 0 -300.000 0 -400.000 -600.000 0 0 -1.000.000 Seite 445 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001980: Neue GS+SH Grünau Uranusstraße 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 4.000.000 0 0 4.000.000 0 0 0 4.000.000 0 0 4.000.000 -500.000 -2.000.000 -8.000.000 0 0 -10.650.000 -500.000 -2.000.000 -8.000.000 0 0 -10.650.000 -500.000 -2.000.000 -4.000.000 0 0 -6.650.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -150.000 -7.000.000 für: 0 0 -1.000.000 -6.000.000 -7.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -150.000 -7.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 446 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 unterhalb Wertgrenze: 14.185 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 364.586 364.586 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.702 2.702 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 14.185 0 0 0 0 0 0 0 0 0 367.287 367.287 -1.785 -8.415 -7.200 0 0 0 0 0 0 0 -10.368 -10.368 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -72.097 -7.392 -81.007 -14.108 0 -9.800 -125.000 0 -125.000 0 0 0 -250.000 0 -400.000 0 -300.000 0 0 -1.752.685 -2.952.685 0 -17.192 -17.192 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -81.274 -103.530 -17.000 -125.000 -125.000 0 -250.000 -400.000 -300.000 0 -1.780.245 -2.980.245 -67.089 -103.530 -17.000 -125.000 -125.000 0 -250.000 -400.000 -300.000 0 -1.412.958 -2.612.958 Seite 447 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 21 211 2111 2111 1.100.21.1.1.01 Schulträgeraufgaben Grundschulen Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Die Grundschule hat die Aufgabe, alle Schüler unter Einbeziehung von Elementen des spielerischen und kreativen Lernens zu weiterführenden Bildungsgängen zu führen. Damit schafft sie die Voraussetzungen für die Entwicklung sicherer Grundlagen für selbstständiges Denken, Lernen und Arbeiten und die Beherrschung des Lesens, Schreibens und Rechnens (Kulturtechniken). Auf der Grundlage der von der Grundschule erarbeiteten Bildungsempfehlung wird in der 4. Klasse über den Besuch von Oberschule oder Gymnasium entschieden. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Grundschüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Unterstützung von Ganztagesangeboten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 448 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Leipziger Schulen sind moderne Lernlandschaften und Lebensorte 2. Leipziger Grundschulen unterstützen Bildungserfolge und gelingende Übergänge unabhängig von der (sozialen) Herkunft Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Umsetzung Schulbauinvest.-Programm (Prozent) 1.2 Schulen mit überhöhter Zügigkeit (Anzahl) 1.3 Grundschulen (öff. Trägerschaft) (Anzahl) 2.1 Schulen digitale Bildung (MEP) (Anzahl) 2.2 Schulen modernes Raumprogramm (Anzahl) 2.3 Anteil Schulen hochw. Ganztagsangebot (Prozent) 3.1 Anteil Grundschulen Schulsozialarbeit (Prozent) 3.2 Anteil Schulbudgets sozialindikativ (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Die Leipziger Grundschulen bieten ein gut ausgebautes Netz mit genügend Kapazitäten. 2. Leipziger Grundschulen ermöglichen in modernen, gut ausgestatteten Gebäuden die Umsetzung des sächsischen Lehr- und Bildungsplanes. 3. Schulen mit besonderen Bedarfslagen und/oder besonderer Integrationsfunktion werden gezielt unterstützt. Seite 449 D5 Leipzig 21 211 2111 2111 1.100.21.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Grundschulen Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Grundschulen in öffentl. Trägerschaft (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 4.037.149 3.273.454 2.788.042 2.954.510 0 0 0 0 976.754 1.658.042 1.824.510 0 0 0 60 50 50 50 0 0 0 268.512 227.850 202.000 197.750 0 0 0 88.858 57.000 77.000 77.000 0 0 0 302.695 7.050 73.750 42.400 0 0 0 4.697.273 3.565.404 3.140.842 3.271.710 0 0 0 -3.362.355 -3.604.750 -4.441.550 -5.085.350 0 0 0 -18.770.524 -23.025.950 -21.133.900 -22.913.900 0 0 0 -17 -3.458.854 -3.239.718 -3.681.989 0 0 0 0 -82.360 -188.122 -182.241 0 0 0 -198.308 -186.700 -269.450 -271.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -22.331.204 -30.358.614 -29.272.740 -32.134.830 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -17.633.930 -26.793.210 -26.131.898 -28.863.121 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 450 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 2 3 0 1.000 1.000 1.000 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -1.745.457 -2.498.650 -2.498.650 -2.498.650 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -1.745.457 -2.497.650 -2.497.650 -2.497.650 0 0 0 -19.379.387 -29.290.860 -28.629.548 -31.360.771 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.21.1.1.01 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.21.1.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 PSP-Element Aufwendungen mit 1.100.21.1.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Bezeichnung Sachkonto Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 Aufwendungen für sonstige Projekte 42719270 Seite 451 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 21 211 2111 2111 1.100.21.1.1.01 Nr. Schulträgeraufgaben Grundschulen Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.21.1.1.01: Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 051000 Umsetzung Schulbauinvest.-Programm (%) 0,00 0,00 27,00 32,00 051001 Schulen mit überhöhter Zügigkeit (Anzahl) 0,00 0,00 57,00 51,00 051002 Grundschulen (öff. Trägerschaft) (Anzahl) 0,00 0,00 68,00 68,00 051003 Schulen digitale Bildung (MEP) (Anzahl) 0,00 0,00 40,00 50,00 051005 Anteil Schulen hochw. Ganztagsangebot (%) 0,00 0,00 89,00 90,00 051006 Anteil Grundschulen Schulsozialarbeit (%) 0,00 0,00 60,00 0,00 Seite 452 D5 Leipzig 21 215 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Mittelschulen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 668.987 1.250.424 1.949.088 3.610.792 0 0 0 0 815.924 1.569.088 1.700.292 0 0 0 2.164 2.150 2.150 2.150 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 98.221 76.200 61.000 61.150 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 13.695 6.500 6.500 6.500 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 148.915 1.850 48.650 32.950 0 0 0 931.981 1.337.124 2.067.388 3.713.542 0 0 0 -1.655.050 -1.884.400 -2.258.250 -2.391.450 0 0 0 -8.877.082 -11.739.850 -13.212.550 -11.293.000 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -280 -3.584.021 -3.901.682 -4.298.030 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -481 0 0 0 0 0 0 0 -27.453 -94.061 -91.121 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -93.936 -92.500 -115.350 -121.250 0 0 0 -10.626.828 -17.328.225 -19.581.893 -18.194.851 0 0 0 -9.694.847 -15.991.100 -17.514.506 -14.481.309 0 0 0 Seite 453 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 2.609 2.700 2.700 2.700 0 0 0 -1.127.015 -1.507.500 -1.507.500 -1.507.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.124.406 -1.504.800 -1.504.800 -1.504.800 0 0 0 -10.819.253 -17.495.900 -19.019.306 -15.986.109 0 0 0 Seite 454 D5 Leipzig 21 215 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben I Mittelschulen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 557.501 554.500 380.000 1.910.500 0 0 0 2.154 2.150 2.150 2.150 0 0 0 116.829 76.200 61.000 61.150 0 0 0 8.557 6.500 6.500 6.500 0 0 0 685.041 639.350 449.650 1.980.300 0 0 0 -1.320.253 -1.863.750 -2.258.250 -2.391.450 0 0 0 -8.753.441 -11.739.850 -13.212.550 -11.293.000 0 0 0 -481 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -49.212 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -81.283 -92.500 -115.350 -121.250 0 0 0 -10.204.670 -13.696.100 -15.586.150 -13.805.700 0 0 0 -9.519.629 -13.056.750 -15.136.500 -11.825.400 0 0 0 5.214.106 8.295.000 8.981.700 6.608.000 9.639.000 16.389.500 14.963.400 5.214.106 8.295.000 8.981.700 6.608.000 9.639.000 16.389.500 14.963.400 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 455 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 3 -1.987 -1.800 0 0 0 0 0 -17.539.985 -18.210.350 -46.689.750 -32.855.000 -42.700.000 -38.968.000 -40.140.000 -117.427 -599.950 -494.300 -385.300 -460.000 -460.000 -580.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -17.659.400 -18.812.100 -47.184.050 -33.240.300 -43.160.000 -39.428.000 -40.720.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -12.445.294 -10.517.100 -38.202.350 -26.632.300 -33.521.000 -23.038.500 -25.756.600 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -21.964.923 -23.573.850 -53.338.850 -38.457.700 -33.521.000 -23.038.500 -25.756.600 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 456 D5 Leipzig 21 215 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben I Mittelschulen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000302: L.-Voigt-Schule - Teilsanierung 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 1.119.857 1.119.857 1.119.857 1.119.857 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.093 -7.177 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.202.802 -3.202.802 -7.093 -7.177 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.202.802 -3.202.802 -7.093 -7.177 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.082.945 -2.082.945 Seite 457 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 249.316 249.316 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 249.316 249.316 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.752 -5.752 -2.150 -2.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -629.125 -629.125 -629.125 -629.125 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -5.752 -2.150 0 0 0 0 0 0 0 0 -379.809 -379.809 Seite 458 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000303: 20. Schule - Brandschutz 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 2 3 70000322: bewegliches AV 1.881 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 136.210 136.210 0 136.210 136.210 1.881 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -117.427 -714.004 -548.050 -441.150 -355.300 0 -450.000 -450.000 -550.000 0 -1.955.036 -4.201.486 -117.427 -714.004 -548.050 -441.150 -355.300 0 -450.000 -450.000 -550.000 0 -1.955.036 -4.201.486 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -115.546 -714.004 -548.050 -441.150 -355.300 0 -450.000 -450.000 -550.000 0 -1.818.826 -4.065.276 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000322 (Erwerb Schulausstattungen, Oberschulen) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 459 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 70000324: 68.Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.102.387 5.102.387 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.102.387 5.102.387 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.003 -2.003 -15.689 -15.689 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.538.530 -6.538.530 0 -6.538.530 -6.538.530 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.003 -15.689 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.436.143 -1.436.143 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 460 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000325: 68.Schule, Sporthallenneubau 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.357.715 1.357.715 1.357.715 1.357.715 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -169 -169 -36.408 -36.408 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.879.222 -2.879.222 0 -2.879.222 -2.879.222 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -169 -36.408 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.521.507 -1.521.507 Seite 461 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000665: Neubau Sportoberschule mit Dreifeldha. 2.636.757 2.659.848 0 0 11 12 0 0 0 0 0 0 3.136.757 3.136.757 2.636.757 3.136.757 3.136.757 2.659.848 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.240.086 -7.590.223 -6.240.086 -7.590.223 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.936.023 -9.936.023 0 -9.936.023 -9.936.023 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -3.603.329 -4.930.375 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.799.266 -6.799.266 Seite 462 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000691: Sanierung Ratzelstraße (ehem. 55.Schule) 1.505.368 1.713.939 300.000 0 11 12 0 0 0 0 0 0 2.568.408 2.568.408 1.505.368 2.568.408 2.568.408 1.713.939 300.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.129.701 -5.497.775 -4.129.701 -5.497.775 -2.160.350 -2.160.350 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.848.425 -8.848.425 0 -8.848.425 -8.848.425 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.624.333 -3.783.836 -1.860.350 0 0 0 0 0 0 0 -6.280.017 -6.280.017 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000691 (Sanierung Ratzelstraße (ehem. 55. Schule)) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 463 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000698: Schulstandort Ihmelsstraße - OS 0 0 2.100.000 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 2.100.000 2.100.000 0 0 2.100.000 0 0 0 0 0 0 0 2.100.000 2.100.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -211.223 -211.223 -922.280 -922.280 -7.000.000 -7.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.411.520 -7.411.520 -7.411.520 -7.411.520 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -211.223 -922.280 -4.900.000 0 0 0 0 0 0 0 -5.311.520 -5.311.520 Seite 464 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 70000709: Helmholtz-Schule - Brandschutz 27.109 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 524.790 524.790 524.790 524.790 27.109 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -89.732 -89.732 -96.940 -96.940 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.344.309 -1.344.309 0 -1.344.309 -1.344.309 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -62.623 -96.940 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 465 -819.519 -819.519 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000724: Herrichtung ehemalige 57. Schule 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -732 0 0 0 0 0 0 0 0 -543.160 -543.160 0 -732 0 0 0 0 0 0 0 0 -543.160 -543.160 0 -732 0 0 0 0 0 0 0 0 -543.160 -543.160 Seite 466 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000862: Nachbarschaftsschule KP II 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18 0 0 0 0 0 0 0 0 -286.893 -286.893 0 -18 0 0 0 0 0 0 0 0 -286.893 -286.893 0 -18 0 0 0 0 0 0 0 0 -286.893 -286.893 Seite 467 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001041: Schule Paunsdorf, Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 194.265 194.265 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 194.265 194.265 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -2.888 -2.888 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -455.834 -455.834 -455.834 -455.834 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -2.888 0 0 0 0 0 0 0 0 -261.569 -261.569 Seite 468 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001059: P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan. 0 0 320.000 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 1.200.000 1.000.000 0 320.000 2.520.000 0 0 1.200.000 1.000.000 0 320.000 2.520.000 -200.000 -3.000.000 -2.280.000 0 -973.137 -6.453.137 -200.000 -3.000.000 -2.280.000 0 -973.137 -6.453.137 -200.000 -1.800.000 -1.280.000 0 -653.137 -3.933.137 0 0 320.000 0 0 0 -21 -900.000 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -21 -900.000 0 0 -4.480.000 für: 0 -200.000 -2.000.000 -2.280.000 -4.480.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -21 -580.000 0 0 -4.480.000 davon 2020 2021 2022 2023 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001059 (P.-Robeson-Schule BS) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 469 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 386.176 386.176 42.294 0 0 0 0 0 0 0 0 0 386.176 386.176 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -321.997 -321.997 -324.072 -324.072 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.191.933 -1.191.933 0 -1.191.933 -1.191.933 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -279.702 -324.072 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 470 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001061: 56. Schule, Brandschutz 42.294 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 -805.757 12 -805.757 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001065: H.-Pestalozzi-Schule, Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 371.287 371.287 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 371.287 371.287 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -1.478 -1.478 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -918.030 -918.030 -918.030 -918.030 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.478 0 0 0 0 0 0 0 0 -546.743 -546.743 Seite 471 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001067: G.-Schumann-Schule, Brandschutz 118 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 401.235 401.235 401.235 401.235 118 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -378 -378 -2.453 -2.453 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.009.523 -1.009.523 0 -1.009.523 -1.009.523 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -260 -2.453 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 472 -608.288 -608.288 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 70001069: Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule 741.603 459.077 0 0 741.603 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 2.790.889 2.790.889 2.790.889 2.790.889 459.077 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.017.394 -2.298.688 -2.017.394 -2.298.688 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.527.855 -7.527.855 0 -7.527.855 -7.527.855 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.275.792 -1.839.611 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.736.966 -4.736.966 Seite 473 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001483: Uhlandstraße, Umnutzung als Oberschule 0 0 0 0 0 0 0 500.000 412.000 0 0 912.000 0 0 0 0 0 0 0 500.000 412.000 0 0 912.000 0 0 0 0 0 -150.000 -1.200.000 -1.050.000 0 0 -2.400.000 -150.000 -1.200.000 -1.050.000 0 0 -2.400.000 -150.000 -700.000 -638.000 0 0 -1.488.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -2.050.000 für: 0 0 -1.000.000 -1.050.000 -2.050.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -2.050.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 474 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001485: Sanierung Diderotstr. (ehem. 68.Schule) 0 0 1.010.000 0 11 12 0 0 0 0 0 0 1.010.000 1.010.000 0 1.010.000 1.010.000 0 1.010.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -244.639 -1.900.386 -244.639 -1.900.386 -1.350.000 -1.350.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.867.995 -1.867.995 0 -1.867.995 -1.867.995 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -244.639 -1.900.386 -340.000 0 0 0 0 0 0 0 Seite 475 -857.995 -857.995 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001487: Neubau 5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.962 -878.039 0 0 0 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 800.000 2.000.000 2.000.000 0 0 4.800.000 0 800.000 2.000.000 2.000.000 0 0 4.800.000 -1.900.000 -7.000.000 -5.000.000 0 -21.962 -13.921.962 -1.900.000 -7.000.000 -5.000.000 0 -21.962 -13.921.962 -1.100.000 -5.000.000 -3.000.000 0 -21.962 -9.121.962 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -21.962 -878.039 0 0 0 -11.000.000 für: 0 -1.000.000 -5.000.000 -5.000.000 -11.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -21.962 -878.039 0 0 0 -11.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001487 (Neubau 5züg.OS+3Feld-SH Dösner Weg/ Semmelweißstr.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 476 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001496: 1. BA Erweiterung OS Mölkau 0 0 1.800.000 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.800.000 1.800.000 1.800.000 0 1.800.000 0 0 0 0 0 0 0 1.800.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -367.503 -4.459.387 -367.503 -4.459.387 -2.500.000 -2.500.000 -387.500 -387.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.953.113 -3.340.613 -2.953.113 -3.340.613 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -367.503 -4.459.387 -700.000 -387.500 0 0 0 0 0 0 -1.153.113 -1.540.613 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001496 (Erweiterung OS Mölkau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 477 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001497: Reaktivierung Hainbuchenstr. 0 0 0 0 2.200.000 0 3.139.000 0 0 0 0 5.339.000 0 0 0 0 2.200.000 0 3.139.000 0 0 0 0 5.339.000 -8.035 -211.965 0 -1.000.000 -5.000.000 -7.450.000 0 0 0 -8.035 -13.458.035 -7.450.000 0 0 0 -8.035 -13.458.035 -4.311.000 0 0 0 -8.035 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -8.035 -211.965 0 -1.000.000 -5.000.000 -6.000.000 für: -3.000.000 -3.000.000 0 0 -6.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -8.035 -211.965 0 -1.000.000 -2.800.000 -6.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -8.119.035 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001497 (Reaktivierung Hainbuchenstr.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 478 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001499: Erweiterung Schule am Adler (Auszug GS) 0 0 0 0 0 0 1.100.000 1.100.000 840.000 0 0 3.040.000 0 0 0 0 0 0 1.100.000 1.100.000 840.000 0 0 3.040.000 0 0 0 -200.000 -900.000 -2.500.000 -3.000.000 -1.400.000 0 0 -8.000.000 -2.500.000 -3.000.000 -1.400.000 0 0 -8.000.000 -1.400.000 -1.900.000 -560.000 0 0 -4.960.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -200.000 -900.000 -7.300.000 für: -400.000 -2.500.000 -3.000.000 -1.400.000 -7.300.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -200.000 -900.000 -7.300.000 davon 2020 2021 2022 2023 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001499 (Erweiterung Schule am Adler (Auszug GS)) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 479 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 0 0 0 2.700.000 3.068.400 0 0 5.768.400 0 0 0 0 0 0 0 2.700.000 3.068.400 0 0 5.768.400 -113.276 -589.234 0 0 0 -1.000.000 -6.740.000 -7.440.000 0 -150.766 -15.330.766 -1.000.000 -6.740.000 -7.440.000 0 -150.766 -15.330.766 -1.000.000 -4.040.000 -4.371.600 0 -150.766 -9.562.366 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -113.276 -589.234 0 0 0 -12.440.000 für: 0 -1.000.000 -4.000.000 -7.440.000 -12.440.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -113.276 -589.234 0 0 0 -12.440.000 davon 2020 2021 2022 2023 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001502: Sanierung G.-Schumann-Schule als OS 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001502 (Sanierung G.-Schumann-Schule) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 480 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001505: Raumsystem Georg-Schumann-Schule (DAZ) 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 12 0 0 -1.629.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.179.500 -2.179.500 -1.629.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.179.500 -2.179.500 -1.629.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.179.500 -2.179.500 Seite 481 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001506: Raumsystem OS Portitz (DAZ) 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -48.660 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -932.500 -932.500 -48.660 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -932.500 -932.500 -48.660 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -932.500 -932.500 Seite 482 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001510: Raumsystem 84. Schule (DAZ) 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -37.460 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -921.300 -921.300 -37.460 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -921.300 -921.300 -37.460 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -921.300 -921.300 Seite 483 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001515: Raumsystem Schule Paunsdorf (DAZ) 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -39.650 -3.760 0 0 0 0 0 0 0 0 -923.490 -923.490 -39.650 -3.760 0 0 0 0 0 0 0 0 -923.490 -923.490 -39.650 -3.760 0 0 0 0 0 0 0 0 -923.490 -923.490 Seite 484 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001656: Neubau 2-FH f. Schule am Weißeplatz 0 0 0 0 0 0 0 1.000.000 558.000 0 0 1.558.000 0 0 0 0 0 0 0 1.000.000 558.000 0 0 1.558.000 0 -80.000 -170.000 0 0 -670.000 -2.050.000 -1.300.000 0 -170.000 -4.190.000 -670.000 -2.050.000 -1.300.000 0 -170.000 -4.190.000 -670.000 -1.050.000 -742.000 0 -170.000 -2.632.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -80.000 -170.000 0 0 -3.700.000 für: 0 -400.000 -2.000.000 -1.300.000 -3.700.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -80.000 -170.000 0 0 -3.700.000 davon 2020 2021 2022 2023 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001656 (Neubau 2-FH f. Schule am Weißeplatz) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 485 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001657: H.-Pestalozzi-Schule, Umnutzg. Räume GS 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 0 0 0 0 -250.000 0 0 0 0 0 0 -250.000 0 0 0 0 -250.000 0 0 0 0 0 0 -250.000 0 0 0 0 -250.000 Seite 486 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001658: Erweiterung Schule Wiederitzsch, Raums. 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -647.272 -85.728 0 0 0 0 0 0 0 0 -647.272 -647.272 -647.272 -85.728 0 0 0 0 0 0 0 0 -647.272 -647.272 -647.272 -85.728 0 0 0 0 0 0 0 0 -647.272 -647.272 Seite 487 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001663: SZ Grünau NW Inn. Sanierg. 94. Schule 0 0 600.000 0 0 0 0 0 0 0 600.000 600.000 0 0 600.000 0 0 0 0 0 0 0 600.000 600.000 -85.047 -314.953 -800.000 -130.000 -968.000 0 0 0 0 -885.047 -1.983.047 0 0 0 0 -885.047 -1.983.047 0 0 0 0 -285.047 -1.383.047 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -85.047 -314.953 -800.000 -130.000 -968.000 -900.000 für: -900.000 0 0 0 -900.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -85.047 -314.953 -200.000 -130.000 -968.000 -900.000 davon 2020 2021 2022 2023 10 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001663 (SZ Grünau NW Inn. Sanierung 94. Schule) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001669.700, 7.0001670.700, 7.0001663.700, 7.0001661.700, 7.0001671.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 488 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001667: Innere San. Diderotstr. (ehem.68.Schule) 0 0 2.165.000 0 11 12 0 0 0 0 0 0 2.165.000 2.165.000 0 2.165.000 2.165.000 0 2.165.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -21.277 -2.913.073 -21.277 -2.913.073 -2.850.000 -2.850.000 -201.250 -201.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.871.277 -3.072.527 0 -2.871.277 -3.072.527 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -21.277 -2.913.073 -685.000 -201.250 0 0 0 0 0 0 -706.277 -907.527 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001667 (Innere Sanierung Diderotstr. (ehem. 68. Schule)) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 489 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001672: Ersatzneubau 6-Feld-SH Grünau+Freifl. 0 0 0 0 0 0 0 2.625.000 2.725.000 0 0 5.350.000 0 0 0 0 0 0 0 2.625.000 2.725.000 0 0 5.350.000 0 0 0 0 0 -900.000 -6.300.000 -6.800.000 0 0 -14.000.000 -900.000 -6.300.000 -6.800.000 0 0 -14.000.000 -900.000 -3.675.000 -4.075.000 0 0 -8.650.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -9.400.000 für: 0 -400.000 -3.000.000 -6.000.000 -9.400.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -9.400.000 davon 2020 2021 2022 2023 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001672 (Ersatzneubau 6-Feld-SH Grünau + Freifläche) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001661.700, 7.0001663.700, 7.0001669.700, 7.0001671.700, 7.0001672.700, 7.0001885.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 490 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001673: Campus Grünau 94. Schule, energet.Sanier 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.116 -1.632.463 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.804 -6.804 -1.116 -1.632.463 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.804 -6.804 -1.116 -1.632.463 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.804 -6.804 Seite 491 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001677: Sporthalle OS Ratzelstr. 0 0 0 0 0 0 0 0 900.000 0 0 900.000 0 0 0 0 0 0 0 0 900.000 0 0 900.000 0 0 0 0 0 -150.000 -250.000 -2.000.000 0 0 -2.400.000 -150.000 -250.000 -2.000.000 0 0 -2.400.000 -150.000 -250.000 -1.100.000 0 0 -1.500.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -2.200.000 für: 0 0 -200.000 -2.000.000 -2.200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -2.200.000 davon 2020 2021 2022 2023 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001677 (Sporthalle OS Ratzelstr.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 492 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001715: Flexibles Raumsystem, 20.Schule 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -75.000 -1.025.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -75.000 -75.000 -75.000 -1.025.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -75.000 -75.000 -75.000 -1.025.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -75.000 -75.000 Seite 493 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001723: Reaktivierung Schulgebäude Höltystr.(OS) 0 0 0 1.057.050 0 0 0 0 0 0 0 1.057.050 0 0 0 1.057.050 0 0 0 0 0 0 0 1.057.050 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -259.156 -259.156 -190.844 -190.844 0 0 -3.516.000 -3.516.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -259.156 -3.775.156 -259.156 -3.775.156 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -259.156 -190.844 0 -2.458.950 0 0 0 0 0 0 -259.156 -2.718.106 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001723 (Reaktivierung Schulgeb. Höltystr. (OS)) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 494 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001742: Wiederitzsch Neubau OS 5-zügig+2 Feld SH 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 12 0 0 0 -590.000 -400.000 -6.000.000 -13.000.000 -20.900.000 davon für: 2020 -13.000.000 2021 -7.900.000 2022 0 2023 0 -7.900.000 0 0 0 -400.000 -27.300.000 0 -590.000 -400.000 -6.000.000 -13.000.000 -20.900.000 -7.900.000 0 0 0 -400.000 -27.300.000 0 -590.000 -400.000 -6.000.000 -13.000.000 -20.900.000 -7.900.000 0 0 0 -400.000 -27.300.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001742 (Wiederitzsch Neubau OS) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 495 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001744: 35. Schule, Erweiterungsbau 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 2.000.000 660.000 0 0 2.660.000 0 0 2.000.000 660.000 0 0 2.660.000 -500.000 -5.000.000 -1.370.000 0 -40.000 -6.910.000 -500.000 -5.000.000 -1.370.000 0 -40.000 -6.910.000 -500.000 -3.000.000 -710.000 0 -40.000 -4.250.000 0 0 0 0 0 0 -90.000 -40.000 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -90.000 -40.000 0 0 -6.500.000 für: 0 -500.000 -5.000.000 -1.000.000 -6.500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -90.000 -40.000 0 0 -6.500.000 davon 2020 2021 2022 2023 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001744 (35. Schule Erweiterungsbau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 496 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001745: A.-v.-Wiedebach-Schule,Erw.Systemb.6AUR 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 12 0 0 -90.000 0 -40.000 -2.500.000 -2.000.000 0 0 0 0 0 -130.000 -4.630.000 -90.000 0 -40.000 -2.500.000 -2.000.000 0 0 0 0 0 -130.000 -4.630.000 -90.000 0 -40.000 -2.500.000 -2.000.000 0 0 0 0 0 -130.000 -4.630.000 Seite 497 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001746: OS Höltystraße - 2-Feld-Sporthalle 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 600.000 1.300.000 0 0 0 1.900.000 0 600.000 1.300.000 0 0 0 1.900.000 -1.800.000 -2.628.000 0 0 0 -4.720.000 -1.800.000 -2.628.000 0 0 0 -4.720.000 -1.200.000 -1.328.000 0 0 0 -2.820.000 0 0 0 0 0 0 -280.000 0 -100.000 -192.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -280.000 0 -100.000 -192.000 -1.692.000 für: -192.000 -1.500.000 0 0 -1.692.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -280.000 0 -100.000 -192.000 -1.692.000 davon 2020 2021 2022 2023 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001746 (OS Höltystr. 2-Feld-Sporthalle) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 498 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 0 3.591.350 0 0 0 3.591.350 0 0 0 0 0 0 0 3.591.350 -110.617 -589.383 0 -3.700.000 -1.100.000 -4.450.000 0 0 0 -110.617 -9.360.617 -4.450.000 0 0 0 -110.617 -9.360.617 -4.450.000 0 0 0 -110.617 -5.769.267 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -110.617 -589.383 0 -3.700.000 -1.100.000 -5.450.000 für: -1.000.000 -4.450.000 0 0 -5.450.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -110.617 -589.383 0 -108.650 -1.100.000 -5.450.000 davon 2020 2021 2022 2023 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001750: Neubau Sporthalle (6 Felder) Ihmelsstr. 0 0 0 3.591.350 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001750 (Neubau Sporthalle Ihmelsstr. 6-Feldsporthalle) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 499 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001754: Raumsystem Schule Mölkau 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -685.585 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -685.585 -685.585 -685.585 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -685.585 -685.585 -685.585 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -685.585 -685.585 Seite 500 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001773: 2. BA Erweiterung OS Mölkau 0 0 0 1.000.000 5 408.000 0 0 0 0 0 0 1.408.000 0 0 0 1.000.000 408.000 0 0 0 0 0 0 1.408.000 -28.702 -71.298 0 -2.250.000 -1.020.000 0 0 0 0 -28.702 -3.298.702 0 0 0 0 -28.702 -3.298.702 0 0 0 0 -28.702 -1.890.702 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -28.702 -71.298 0 -2.250.000 -1.020.000 -1.000.000 für: -1.000.000 0 0 0 -1.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -28.702 -71.298 0 -1.250.000 -612.000 -1.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 501 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001784: Reaktivierung Löbauer Str. als 3-züg. OS 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 für: 0 0 0 -1.000.000 0 -300.000 -1.200.000 0 0 -1.500.000 0 0 0 0 0 -1.000.000 0 -300.000 -1.200.000 0 0 -1.500.000 0 0 0 0 0 -1.000.000 0 -300.000 -1.200.000 0 0 -1.500.000 Seite 502 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001786: Neubau SH Petrischule + Schule Floßplatz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -500.000 0 0 -600.000 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -500.000 0 0 -600.000 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -500.000 0 0 -600.000 Seite 503 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001787: 2-Feld-SH 56. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -500.000 0 0 -600.000 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -500.000 0 0 -600.000 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -500.000 0 0 -600.000 Seite 504 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001788: Markranstädter Str.Neub.5-zügOS+3Feld-SH 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -1.000.000 0 0 -1.300.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -1.000.000 0 0 -1.300.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -1.000.000 0 0 -1.300.000 Seite 505 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 4.000.000 0 4.000.000 1.964.500 0 0 258.975 13.556.775 258.975 0 0 3.333.300 4.000.000 0 4.000.000 1.964.500 0 0 258.975 13.556.775 0 -302.154 0 -7.000.000 -8.000.000 -11.930.000 0 0 0 0 -26.930.000 -11.930.000 0 0 0 0 -26.930.000 -7.930.000 1.964.500 0 0 258.975 -13.373.225 0 -302.154 0 -7.000.000 -8.000.000 -16.930.000 für: -7.000.000 -9.930.000 0 0 -16.930.000 258.975 -302.154 0 -3.666.700 -4.000.000 -16.930.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001844: Quartiersschule Ihmelsstraße 258.975 0 0 3.333.300 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001844 (Quartiersschule Ihmelsstr. ) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 506 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001896: OS Barnet-Licht-Platz 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -18.000.000 0 0 0 -18.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -18.000.000 0 0 0 -18.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -18.000.000 Seite 507 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001941: Umrüstung alte Neruda zu einer OS 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 0 -400.000 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 0 -100.000 0 -400.000 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 0 -100.000 0 -400.000 0 0 0 0 -500.000 Seite 508 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001942: G.-Schumann-OS, Neubau 2-FeldSH 0 0 0 0 0 0 0 0 1.800.000 0 0 1.800.000 0 0 0 0 0 0 0 0 1.800.000 0 0 1.800.000 0 0 0 0 0 -200.000 -250.000 -4.000.000 0 0 -4.450.000 -200.000 -250.000 -4.000.000 0 0 -4.450.000 -200.000 -250.000 -2.200.000 0 0 -2.650.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -3.150.000 für: 0 0 -150.000 -3.000.000 -3.150.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -3.150.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 509 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001943: Neubau 2-Feldhalle C.-G.-Frege-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000.000 0 0 1.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000.000 0 0 1.000.000 0 0 0 0 0 -200.000 -300.000 -2.750.000 0 0 -3.250.000 -200.000 -300.000 -2.750.000 0 0 -3.250.000 -200.000 -300.000 -1.750.000 0 0 -2.250.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -2.300.000 für: 0 0 -300.000 -2.000.000 -2.300.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -2.300.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 510 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001955: Erweiterung 125. Schule (Umnut. GS-Teil) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 für: 0 0 0 -500.000 0 -150.000 -700.000 0 0 -850.000 0 0 0 0 0 -500.000 0 -150.000 -700.000 0 0 -850.000 0 0 0 0 0 -500.000 0 -150.000 -700.000 0 0 -850.000 Seite 511 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001956: OS Torgauer Platz 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 Seite 512 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001957: Neubau OS Kolmstr. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 Seite 513 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001958: 16. Schule - BS-Anpassungen 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 Seite 514 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001959: G.-Scholl-Schule, Liebertw.- BS-Anpassg. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 Seite 515 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001961: A.-v.-Wiedebach-Schule, BS-Anpassungen 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.555.000 -500.000 0 0 0 0 0 0 -2.055.000 0 0 0 -1.555.000 -500.000 0 0 0 0 0 0 -2.055.000 0 0 0 -1.555.000 -500.000 0 0 0 0 0 0 -2.055.000 Seite 516 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.987 -7.613 -1.800 0 0 0 0 0 0 0 -12.620 -12.620 0 0 0 -6.200 0 -51.900 -50.000 -53.150 -75.000 -30.000 0 0 -150.000 -10.000 -300.000 -10.000 -250.000 -30.000 0 0 -125.208 -106.117 -950.208 -239.267 -1.987 -13.813 -53.700 -103.150 -105.000 0 -160.000 -310.000 -280.000 0 -243.945 -1.202.095 -1.987 -13.813 -53.700 -103.150 -105.000 0 -160.000 -310.000 -280.000 0 -243.945 -1.202.095 Seite 517 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 21 215 2151 2151 1.100.21.5.1.01 Schulträgeraufgaben Mittelschulen Mittelschulen in öffentl. Trägerschaft Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Die Oberschule vermittelt eine allgemeine und berufsvorbereitende Bildung und schafft Voraussetzungen für eine berufliche Qualifizierung. Sie ist eine differenzierte Schulart und gliedert sich in einen Hauptschulbildungsgang und einen Realschulbildungsgang. An der Oberschule können der Hauptschulabschluss der qualifizierende Hauptschulabschluss und der Realschulabschluss erworben werden. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Oberschüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Unterstützung von Ganztagesangeboten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 518 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Leipziger Schulen sind moderne Lernlandschaften und Lebensorte 2. Leipziger Oberschulen unterstützen Bildungserfolge und gelingende Übergänge unabhängig von der (sozialen) Herkunft Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Umsetzung Schulbauinvest.-Programm (Prozent) 1.2 Schulen mit überhöhter Zügigkeit (Anzahl) 1.3 Oberschulen (Anzahl) 2.1 Schulen digitale Bildung (MEP) (Anzahl) 2.2 Schulen modern. Raumprogr. (Anzahl) 2.3 Anteil Schulen hochw. Ganztagsangebot (Prozent) 3.1 Anteil Schulen Schulsoziala.(sozialind) (Prozent) 3.2 Anteil Schulen Schulbudget(sozialind) (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Die Leipziger Oberschulen bieten ein gut ausgebautes Netz mit genügend Kapazitäten. 2. Leipziger Oberschulen ermöglichen in modernen, gut ausgestatteten Gebäuden die Umsetzung des sächsischen Lehr- und Bildungsplanes. 3. Schulen mit besonderen Bedarfslagen und/oder besonderer Integrationsfunktion werden gezielt unterstützt. Seite 519 D5 Leipzig 21 215 2151 2151 1.100.21.5.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Mittelschulen Mittelschulen in öffentl. Trägerschaft Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Oberschulen in öffentl. Trägerschaft (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 668.887 1.113.816 1.784.332 3.446.036 0 0 0 0 679.316 1.404.332 1.535.536 0 0 0 2.124 2.100 2.100 2.100 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 86.257 66.900 60.750 60.900 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 10.885 6.500 6.500 6.500 0 0 0 109.056 1.850 48.650 32.950 0 0 0 877.210 1.191.166 1.902.332 3.548.486 0 0 0 -1.574.496 -1.806.900 -2.159.750 -2.290.150 0 0 0 -8.343.289 -11.510.250 -12.818.900 -10.881.750 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -280 -3.409.605 -3.615.056 -4.010.372 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -481 0 0 0 0 0 0 0 -27.453 -94.061 -91.121 0 0 0 -91.225 -90.600 -112.600 -118.500 0 0 0 -10.009.771 -16.844.808 -18.800.366 -17.391.893 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 520 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -9.132.561 -15.653.642 -16.898.034 -13.843.407 0 0 0 2.609 2.700 2.700 2.700 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -889.396 -1.246.850 -1.246.850 -1.246.850 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -886.787 -1.244.150 -1.244.150 -1.244.150 0 0 0 -10.019.349 -16.897.792 -18.142.184 -15.087.557 0 0 0 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.21.5.1.01 Mittelschulen in öffentl. Trägerschaft Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.21.5.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 mit PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 1.100.21.5.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte Seite 521 Sachkonto 40190000 42719270 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 21 215 2151 2151 1.100.21.5.1.01 Nr. Schulträgeraufgaben Mittelschulen Mittelschulen in öffentl. Trägerschaft Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.21.5.1.01: Oberschulen in öffentl. Trägerschaft 051050 Umsetzung Schulbauinvest.-Programm (%) 0,00 0,00 54,00 56,00 051051 Schulen mit überhöhter Zügigkeit (Anzahl) 0,00 0,00 17,00 17,00 051052 Oberschulen (Anzahl) 0,00 0,00 26,00 27,00 051053 Schulen digitale Bildung (MEP) (Anzahl) 0,00 0,00 26,00 29,00 051055 Anteil Schulen hochw. Ganztagsangebot (%) 0,00 0,00 100,00 100,00 051056 Anteil Schulen Schulsoziala.(sozialind) (%) 0,00 0,00 100,00 100,00 Seite 522 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 21 215 2153 2153 1.100.21.5.3.01 Schulträgeraufgaben Mittelschulen Abendmittelschulen Abendoberschulen Abendoberschulen Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an der Abendoberschule Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Abendoberschüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Abendoberschulangebotes Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 523 D5 Leipzig 21 215 2153 2153 1.100.21.5.3.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Mittelschulen Abendmittelschulen Abendoberschulen Abendoberschulen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 31.582 31.582 31.582 0 0 0 0 31.582 31.582 31.582 0 0 0 40 50 50 50 0 0 0 305 50 50 50 0 0 0 345 31.682 31.682 31.682 0 0 0 -28.380 -28.900 -26.200 -26.850 0 0 0 -54.565 -84.500 -93.450 -105.550 0 0 0 0 -48.505 -47.362 -44.975 0 0 0 -13 -50 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -82.958 -161.955 -167.012 -177.375 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -82.612 -130.273 -135.330 -145.694 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -118.676 -129.350 -129.350 -129.350 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -118.676 -129.350 -129.350 -129.350 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 524 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 -201.288 -259.623 -264.680 -275.044 Seite 525 0 0 0 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 21 215 2154 2154 1.100.21.5.4.01 Schulträgeraufgaben Mittelschulen Gemeinschaftsschulen, sonstige Alternati Gemeinschaftsschulen,sons.Alternativmod. Gemeinschaftsschulen in öffentl. Träger. Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an Gemeinschaftsschulen Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Schüler der Gemeinschaftsschule, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Gemeinschaftsschulschulangebotes Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Unterstützung von Ganztagesangeboten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 526 D5 Leipzig 21 215 2154 2154 1.100.21.5.4.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Mittelschulen Gemeinschaftsschulen, sonstige Alternati Gemeinschaftsschulen,sons.Alternativmod. Gemeinschaftsschulen in öffentl. Träger. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 4 99 146.220 133.174 133.174 0 0 0 0 146.220 133.174 133.174 0 0 0 11.658 9.250 200 200 0 0 0 2.810 0 0 0 0 0 0 14.567 155.470 133.374 133.374 0 0 0 -52.174 -48.600 -72.300 -74.450 0 0 0 -258.428 -145.100 -300.200 -305.700 0 0 0 0 -260.470 -239.265 -242.682 0 0 0 -2.697 -1.850 -2.750 -2.750 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -313.300 -456.020 -614.515 -625.582 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -298.733 -300.551 -481.141 -492.208 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -118.943 -131.300 -131.300 -131.300 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -118.943 -131.300 -131.300 -131.300 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 527 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 -417.676 -431.851 -612.441 -623.508 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.21.5.4.01 Gemeinschaftsschulen in öffentl. Trägerschaft Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung 1.100.21.5.4.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Sachkonto PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 3141 0000 1.100.21.5.4.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte mit Seite 528 Sachkonto 40190000 42719270 D5 Leipzig 21 217 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Gymnasien, Kollegs (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 1.768.050 2.023.176 2.425.998 2.417.399 0 0 0 0 1.867.076 2.252.998 2.244.399 0 0 0 1.540 2.500 2.500 2.500 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 98.772 54.850 47.750 47.750 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 52.887 24.000 34.000 34.000 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2.989 15.050 1.200 1.200 0 0 0 1.924.239 2.119.576 2.511.448 2.502.849 0 0 0 -1.444.342 -1.583.250 -1.782.250 -1.832.000 0 0 0 -9.409.021 -7.242.750 -7.820.100 -9.500.700 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -80 -4.021.384 -4.209.854 -4.301.679 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -145 0 0 0 0 0 0 0 -18.302 -70.546 -68.340 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -112.335 -114.300 -95.150 -100.850 0 0 0 -10.965.923 -12.979.986 -13.977.900 -15.803.570 0 0 0 -9.041.685 -10.860.410 -11.466.452 -13.300.721 0 0 0 Seite 529 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 6.190 8.500 8.500 8.500 0 0 0 -962.225 -1.477.550 -1.477.550 -1.477.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -956.035 -1.469.050 -1.469.050 -1.469.050 0 0 0 -9.997.720 -12.329.460 -12.935.502 -14.769.771 0 0 0 Seite 530 D5 Leipzig 21 217 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben I Gymnasien, Kollegs (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 264.980 156.100 173.000 173.000 0 0 0 1.540 2.500 2.500 2.500 0 0 0 103.144 54.850 47.750 47.750 0 0 0 28.579 24.000 34.000 34.000 0 0 0 398.244 237.450 257.250 257.250 0 0 0 -1.225.220 -1.575.750 -1.782.250 -1.832.000 0 0 0 -8.709.266 -7.242.750 -7.820.100 -9.500.700 0 0 0 -145 0 0 0 0 0 0 -24.407 0 0 0 0 0 0 -105.184 -114.300 -95.150 -100.850 0 0 0 -10.064.222 -8.932.800 -9.697.500 -11.433.550 0 0 0 -9.665.978 -8.695.350 -9.440.250 -11.176.300 0 0 0 6.303.810 13.038.500 3.607.300 2.900.000 11.800.000 13.176.000 4.860.000 6.303.810 13.038.500 3.607.300 2.900.000 11.800.000 13.176.000 4.860.000 Seite 531 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 3 -1.975 -1.800 0 0 0 0 0 -18.502.441 -18.513.000 -38.723.200 -51.875.150 -50.835.000 -31.505.000 -12.550.000 -175.889 -391.950 -632.100 -467.000 -450.000 -450.000 -450.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -18.680.306 -18.906.750 -39.355.300 -52.342.150 -51.285.000 -31.955.000 -13.000.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -12.376.496 -5.868.250 -35.748.000 -49.442.150 -39.485.000 -18.779.000 -8.140.000 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -22.042.474 -14.563.600 -45.188.250 -60.618.450 -39.485.000 -18.779.000 -8.140.000 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 532 D5 Leipzig 21 217 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben I Gymnasien, Kollegs Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 4 70000312: SH F.-A.-Brockhausschule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -1.562 -1.562 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.045 -12.045 -12.045 -12.045 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.562 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.045 -12.045 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Seite 533 7 8 9 10 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 2 3 70000330: bewegliches AV 2.296 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 84.443 84.443 0 84.443 84.443 2.296 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -175.889 -528.603 -380.350 -632.100 -450.000 0 -450.000 -450.000 -450.000 0 -1.914.771 -4.346.871 -175.889 -528.603 -380.350 -632.100 -450.000 0 -450.000 -450.000 -450.000 0 -1.914.771 -4.346.871 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -173.594 -528.603 -380.350 -632.100 -450.000 0 -450.000 -450.000 -450.000 0 -1.830.328 -4.262.428 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000330 (Erwerb Schulausstattungen, Gymnasien) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 534 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 70000332: Humboldtschule 513.639 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 5.316.394 5.316.394 5.316.394 5.316.394 513.639 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -34.886 -34.886 -307.100 -307.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.257.646 -3.257.646 0 -3.257.646 -3.257.646 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 478.753 -307.100 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 535 2.058.748 2.058.748 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000333: W.-Ostwald-Schule 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 734.682 734.682 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 734.682 734.682 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -27.720 -27.720 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -565.603 -565.603 -565.603 -565.603 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -27.720 0 0 0 0 0 0 0 0 169.080 169.080 Seite 536 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 6.837.982 6.837.982 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.837.982 6.837.982 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -13.876 -13.876 -4.568 -4.568 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.641.045 -8.641.045 0 -8.641.045 -8.641.045 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -13.876 -4.568 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.803.063 -1.803.063 Seite 537 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000334: A.-Ph.-Reclam-Schule 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000335: I.-Kant-Schule 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 5.862.885 5.862.885 5.862.885 5.862.885 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -53.188 -53.188 -80.404 -80.404 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.278.446 -6.278.446 0 -6.278.446 -6.278.446 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -53.188 -80.404 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 538 -415.562 -415.562 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000336: A.-Ph.-Reclam-Schule, Neubau 3-Feld-SH 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.712.694 1.712.694 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.712.694 1.712.694 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -4.446 0 -10.373 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.477.908 -4.477.908 0 19.113 19.113 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -4.446 -10.373 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.458.795 -4.458.795 -4.446 -10.373 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.746.101 -2.746.101 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 539 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000699: Raumoptimierung Schiller-Schule 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 123.308 123.308 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 123.308 123.308 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -448 -448 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -309.620 -309.620 -309.620 -309.620 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -448 0 0 0 0 0 0 0 0 -186.313 -186.313 Seite 540 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000701: Brockhaus-Schule Haus 2 - Brandschutz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 212.168 212.168 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 212.168 212.168 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -526 -526 -1.698 -1.698 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -573.081 -573.081 -573.081 -573.081 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -526 -1.698 0 0 0 0 0 0 0 0 -360.913 -360.913 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 541 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000719: Neue Nikolaischule, Innensanierung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.039 0 0 0 0 0 0 0 0 -709.373 -709.373 0 -12.039 0 0 0 0 0 0 0 0 -709.373 -709.373 0 -12.039 0 0 0 0 0 0 0 0 -709.373 -709.373 Seite 542 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000721: Einrichtung Gym. Bornaische Straße, FUR 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.190.947 1.190.947 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.190.947 1.190.947 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.062 -1.062 -22.536 -22.536 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.019.614 -3.019.614 0 -3.019.614 -3.019.614 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.062 -22.536 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.828.667 -1.828.667 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 543 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000853: Leipzig-Kolleg-KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -263 -43 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.350 -17.350 -263 -43 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.350 -17.350 -263 -43 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.350 -17.350 Seite 544 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 70000956: Einr. Gymnasium Gorkistraße 2.073.705 837.059 0 0 2.073.705 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 5.857.700 5.857.700 5.857.700 5.857.700 837.059 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.670.553 -1.397.905 -6.670.553 -1.397.905 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.256.714 -18.256.714 0 -18.256.714 -18.256.714 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -4.596.848 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.399.015 -12.399.015 -560.846 Seite 545 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000965: K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. 0 8.902.603 4.800.000 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 4.800.000 4.800.000 0 0 0 0 0 4.800.000 4.800.000 0 0 0 0 -9.000.097 -29.757.447 0 0 0 0 -9.000.097 -29.757.447 0 0 0 0 -4.200.097 -24.957.447 8.902.603 4.800.000 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen -632.910 -8.866.324 -7.139.650 -10.450.000 -10.307.350 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -632.910 -8.866.324 -7.139.650 -10.450.000 -10.000.000 davon für: 2020 -10.000.000 2021 0 2022 0 2023 0 -10.307.350 -10.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -632.910 -2.339.650 -10.450.000 -10.307.350 36.278 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -10.000.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000965 (K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 546 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000985: Einr.5-züg.Gymn.inkl.3-Feld-SH/Telem.str 3.632.258 1.890.652 0 0 11 12 0 0 0 0 0 0 7.764.546 7.764.546 3.632.258 7.764.546 7.764.546 1.890.652 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -8.599.890 -3.065.068 -8.599.890 -3.065.068 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.188.782 -21.188.782 0 -21.188.782 -21.188.782 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -4.967.632 -1.174.416 0 0 0 0 0 0 0 0 -13.424.236 -13.424.236 Seite 547 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70001043: W.-Heisenberg-Schule, BS+Teilsanierung 57.454 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.972.450 1.972.450 57.454 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.972.450 1.972.450 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -511.082 -511.082 -606.021 -606.021 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.150.414 -6.150.414 0 -6.150.414 -6.150.414 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -453.628 -606.021 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.177.964 -4.177.964 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 548 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001044: Gym. Engelsdorf, Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 420.367 420.367 420.367 420.367 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -8.288 -8.288 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.018.510 -1.018.510 0 -1.018.510 -1.018.510 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -8.288 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 549 -598.143 -598.143 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001089: N. Nikolaischule, Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 581.968 581.968 581.968 581.968 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -656 -656 -2.335 -2.335 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.403.255 -1.403.255 0 -1.403.255 -1.403.255 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -656 -2.335 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 550 -821.287 -821.287 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001090: J.-Kepler-Schule, Brandschutz 0 0 441.000 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 441.000 441.000 0 0 0 0 0 441.000 441.000 -1.700.000 -1.800.000 0 0 -1.330.777 -4.830.777 -1.700.000 -1.800.000 0 0 -1.330.777 -4.830.777 -1.700.000 -1.800.000 0 0 0 0 441.000 0 0 -10.993 -235.923 -1.253.350 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -10.993 -235.923 -1.253.350 0 0 -2.800.000 für: 0 -1.000.000 -1.800.000 0 -2.800.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -10.993 -235.923 -812.350 0 0 -2.800.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 551 -889.777 -4.389.777 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001091: M.-Klinger-Schule, Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 243.840 243.840 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 243.840 243.840 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -385 -385 -1.857 -1.857 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -611.217 -611.217 -611.217 -611.217 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -385 -1.857 0 0 0 0 0 0 0 0 -367.378 -367.378 Seite 552 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001145: Campus Grünau Energet. 2 Feld-Sporthalle 0 0 997.500 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 997.500 997.500 997.500 997.500 0 0 997.500 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -70.975 -70.975 -156.887 -156.887 -1.320.000 -1.320.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.606.030 -1.606.030 0 -1.606.030 -1.606.030 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -70.975 -156.887 -322.500 0 0 0 0 0 0 0 Seite 553 -608.530 -608.530 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001361: Neuer Schulstandort Ihmelstraße Gym. 0 0 0 0 900.000 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 3.200.000 4.146.000 0 0 0 8.246.000 0 3.200.000 4.146.000 0 0 0 8.246.000 -8.000.000 -10.355.000 0 0 0 -20.960.000 -8.000.000 -10.355.000 0 0 0 -20.960.000 -4.800.000 -6.209.000 0 0 0 -12.714.000 0 0 0 0 900.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -475.000 -2.130.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -475.000 -16.500.000 davon für: 2020 -1.500.000 2021 -5.000.000 2022 -10.000.000 2023 0 -2.130.000 -16.500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -475.000 -1.230.000 -16.500.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001361 (Neuer Schulstandort Ihmelsstr. Gymn.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 554 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001445: Schulmensa Gym. Engelsdorf 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -651.559 -14.107 0 0 0 0 0 0 0 0 -912.893 -912.893 -651.559 -14.107 0 0 0 0 0 0 0 0 -912.893 -912.893 -651.559 -14.107 0 0 0 0 0 0 0 0 -912.893 -912.893 Seite 555 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001498: Neubau 5-züg.Gym+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.416 -1.198.584 -500.000 -200.000 -700.000 EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 1.300.000 3.200.000 3.200.000 0 0 7.700.000 0 1.300.000 3.200.000 3.200.000 0 0 7.700.000 -2.250.000 -5.550.000 -5.950.000 0 -501.416 -15.151.416 -2.250.000 -5.550.000 -5.950.000 0 -501.416 -15.151.416 -950.000 -2.350.000 -2.750.000 0 -501.416 -7.451.416 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.416 -1.198.584 -500.000 -200.000 -700.000 -9.000.000 für: 0 0 -5.000.000 -4.000.000 -9.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.416 -1.198.584 -500.000 -200.000 -700.000 -9.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001498 (Neubau 5 züg.Gym + 3Feld SH Dösner Weg/Semmelweißstr.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 556 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001500: Neubau 5-züg. Gym.+3-Feld-SH Bremer Str. 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -1.200.000 0 0 -1.300.000 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -1.200.000 0 0 -1.300.000 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -1.200.000 0 0 -1.300.000 Seite 557 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001503: Erweiterung R.-Schumann-Schule 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 1.500.000 780.000 0 0 0 2.280.000 0 1.500.000 780.000 0 0 0 2.280.000 -2.000.000 -1.600.000 -1.400.000 0 -300.095 -5.800.095 -2.000.000 -1.600.000 -1.400.000 0 -300.095 -5.800.095 -500.000 -820.000 -1.400.000 0 -300.095 -3.520.095 0 0 0 0 0 -95 -99.905 -300.000 0 -500.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -95 -99.905 -300.000 0 -500.000 -5.100.000 für: -500.000 -2.000.000 -1.600.000 -1.000.000 -5.100.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -95 -99.905 -300.000 0 -500.000 -5.100.000 davon 2020 2021 2022 2023 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001503 (Erweiterung R.-Schumann-Schule) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 558 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001517: Campus Grünau 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -51.215 -230.381 0 0 0 0 0 0 0 0 -119.619 -119.619 -51.215 -230.381 0 0 0 0 0 0 0 0 -119.619 -119.619 -51.215 -230.381 0 0 0 0 0 0 0 0 -119.619 -119.619 Seite 559 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001519: Gym Gorkistraße, Neubau 3 - Feldhalle 0 0 2.000.000 0 11 12 0 0 0 0 0 0 2.000.000 2.000.000 0 2.000.000 2.000.000 0 2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -307.758 -4.351.239 -307.758 -4.351.239 -2.000.000 -2.000.000 -779.000 -779.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.360.361 -3.139.361 0 -2.360.361 -3.139.361 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -307.758 -4.351.239 0 -779.000 0 0 0 0 0 0 -360.361 -1.139.361 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001519 (Gym. Gorkistraße, Neubau 3-Feldhalle) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 560 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001661: SZ Grünau NW Inn. Sanierung Klinger H1 0 0 1.600.000 0 0 0 0 0 0 0 1.600.000 1.600.000 0 0 1.600.000 0 0 0 0 0 0 0 1.600.000 1.600.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -115.887 -115.887 -284.113 -284.113 -2.000.000 -2.000.000 -979.350 -979.350 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.115.887 -3.095.237 -2.115.887 -3.095.237 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -115.887 -284.113 -400.000 -979.350 0 0 0 0 0 0 -515.887 -1.495.237 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001661 (SZ Grünau NW Inn. Sanierung Klinger H1) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001661.700, 7.0001663.700, 7.0001669.700, 7.0001671.700, 7.0001672.700, 7.0001885.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 561 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001668: Campus Energet.Sanierung Klinger-Sch.H1 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -225.698 -1.424.302 0 0 0 0 0 0 0 0 -225.698 -225.698 -225.698 -1.424.302 0 0 0 0 0 0 0 0 -225.698 -225.698 -225.698 -1.424.302 0 0 0 0 0 0 0 0 -225.698 -225.698 Seite 562 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001669: SZ Grünau NW Sanierung Klinger-Schule H2 0 0 1.600.000 3.407.300 0 0 0 1.600.000 3.407.300 0 -152.623 -247.377 -2.000.000 -3.944.850 -1.167.150 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 1.600.000 5.007.300 0 0 0 0 0 1.600.000 5.007.300 0 0 0 0 -2.152.623 -7.264.623 0 0 0 0 -2.152.623 -7.264.623 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -152.623 -247.377 -2.000.000 -3.944.850 -1.167.150 -1.000.000 für: -1.000.000 0 0 0 -1.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -152.623 -247.377 -400.000 -537.550 -1.167.150 -1.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -552.623 -2.257.323 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001669 (SZ Grünau NW Sanierung Klinger-Schule H2) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001661.700, 7.0001663.700, 7.0001669.700, 7.0001671.700, 7.0001672.700, 7.0001885.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 563 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001671: SZ Grünau NW Erweiterungsbau 0 0 1.600.000 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.600.000 1.600.000 0 0 0 0 0 1.600.000 1.600.000 -1.000.000 0 0 0 -2.238.432 -9.589.082 -1.000.000 0 0 0 -2.238.432 -9.589.082 -1.000.000 0 0 0 0 0 1.600.000 0 0 -238.432 -761.568 -2.000.000 0 -6.350.650 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -238.432 -761.568 -2.000.000 0 -6.350.650 -6.000.000 für: -5.000.000 -1.000.000 0 0 -6.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -238.432 -761.568 -400.000 0 -6.350.650 -6.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 -638.432 -7.989.082 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001671 (SZ Grünau NW Erweiterungsbau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001661.700, 7.0001663.700, 7.0001669.700, 7.0001671.700, 7.0001672.700, 7.0001885.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 564 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001747: J.-KeplerSchule - Systembau 8 AUR 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -137.000 -33.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -137.000 -137.000 -137.000 -33.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -137.000 -137.000 -137.000 -33.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -137.000 -137.000 Seite 565 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001770: Neubau 5-züg.Gym+3-Feld-SH/Prager Spitze 0 0 0 0 1.000.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 4.000.000 4.500.000 1.660.000 0 0 11.160.000 0 4.000.000 4.500.000 1.660.000 0 0 11.160.000 -13.200.000 -12.000.000 -3.700.000 0 0 -31.900.000 -13.200.000 -12.000.000 -3.700.000 0 0 -31.900.000 -9.200.000 -7.500.000 -2.040.000 0 0 -20.740.000 0 0 0 0 1.000.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -500.000 -2.500.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -500.000 -23.200.000 davon für: 2020 -1.500.000 2021 -8.000.000 2022 -10.000.000 2023 -3.700.000 -2.500.000 -23.200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -500.000 -1.500.000 Seite 566 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -23.200.000 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 4 70001794: J.-Kepler-Schule, Freifläche 24.459 55.541 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 24.459 24.459 24.459 55.541 0 0 0 0 0 0 0 0 24.459 24.459 -15.069 -15.069 -173.731 -173.731 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.069 -15.069 -15.069 -15.069 9.390 -118.190 0 0 0 0 0 0 0 0 9.390 9.390 Seite 567 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001886: F.-A.-Brockhaus-Schule, H2, Sanierung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 Seite 568 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001889: Mehrzweckkubus Ihmelstraße 0 0 0 200.000 1.000.000 0 1.800.000 550.000 0 0 0 3.550.000 0 0 0 200.000 1.000.000 0 1.800.000 550.000 0 0 0 3.550.000 0 0 0 -1.625.000 -4.220.000 -4.585.000 0 0 0 0 -10.430.000 -4.585.000 0 0 0 0 -10.430.000 -2.785.000 550.000 0 0 0 -6.880.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -1.625.000 -4.220.000 -7.585.000 für: -3.000.000 -4.585.000 0 0 -7.585.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -1.425.000 -3.220.000 -7.585.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 569 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001944: Mannheimer Str.128a/bNeubau Gym+3-FeldSH 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.000.000 -11.000.000 -11.000.000 davon für: 2020 -11.000.000 2021 0 2022 0 2023 0 0 0 0 0 0 -16.000.000 0 0 0 -5.000.000 -11.000.000 -11.000.000 0 0 0 0 0 -16.000.000 0 0 0 -5.000.000 -11.000.000 -11.000.000 0 0 0 0 0 -16.000.000 Seite 570 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001945: Neubau Gym. + 3-Feldhalle Wiederitzsch 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.000.000 -10.000.000 -20.000.000 davon für: 2020 -10.000.000 2021 -10.000.000 2022 0 2023 0 -10.000.000 0 0 0 0 -26.000.000 0 0 0 -6.000.000 -10.000.000 -20.000.000 -10.000.000 0 0 0 0 -26.000.000 0 0 0 -6.000.000 -10.000.000 -20.000.000 -10.000.000 0 0 0 0 -26.000.000 Seite 571 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001946: Raumsystem G.-Taro-Schule 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -5.000.000 0 0 0 -5.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -5.000.000 0 0 0 -5.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -5.000.000 Seite 572 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001953: Schraderhaus/Heinrichstr., Herr. als Gym 0 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -3.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -11.000.000 für: -3.000.000 -8.000.000 0 0 -8.000.000 0 0 0 0 -12.000.000 0 0 0 -1.000.000 -3.000.000 -11.000.000 -8.000.000 0 0 0 0 -12.000.000 0 0 0 -1.000.000 -3.000.000 -11.000.000 -8.000.000 0 0 0 0 -12.000.000 Seite 573 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001963: Erweiterung Neue Nikolaischule 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.670.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.670.000 0 0 0 -1.670.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.670.000 0 0 0 -1.670.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.670.000 Seite 574 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001965: W.-Ostwald-Schule, BS-Anpassungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -550.000 0 0 0 0 0 0 0 -550.000 0 0 0 -550.000 0 0 0 0 0 0 0 -550.000 0 0 0 -550.000 0 0 0 0 0 0 0 -550.000 Seite 575 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001967: Brockhausschule, Haus 1, BS-Anpassungen 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 0 0 0 -400.000 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 0 0 0 -400.000 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 Seite 576 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001968: Neubau Gym. Altes Messegelände 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 0 0 -200.000 Seite 577 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.975 -6.636 -1.800 0 0 0 0 0 0 0 -12.122 -12.122 0 0 0 0 0 -11.600 0 0 0 -17.000 0 0 -100.000 0 -100.000 0 -100.000 0 0 0 -51.290 -12.353 -351.290 -29.353 -1.975 -6.636 -13.400 0 -17.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -75.765 -392.765 -1.975 -6.636 -13.400 0 -17.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -75.765 -392.765 Seite 578 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 21 217 2171 2171 1.100.21.7.1.01 Schulträgeraufgaben Gymnasien, Kollegs Gymnasien, Kollegs (ohne berufliche Gymn Gymn,Koll.(oh.beruf.Gym.)in öffen Träger Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Das Gymnasium vermittelt Schülern mit entsprechenden Begabungen und Bildungsabsichten eine vertiefte allgemeine Bildung, die für ein Hochschulstudium aber auch für eine berufliche Ausbildung außerhalb der Hochschule erforderlich ist. Es schließt mit der Abiturprüfung ab und verleiht die allgemeine Hochschulreife. An Gymnasien werden verschiedene Profile angeboten: mathematisch-naturwissenschaftliches, sprachliches, musisches, sportliches, gesellschaftswissenschaftliches, künstlerisches und naturwissenschaftliches Profil. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Schülerinnen und Schüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Unterstützung von Ganztagesangeboten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 579 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Leipziger Schulen sind moderne Lernlandschaften und Lebensorte 2. Leipziger Gymnasien/Kollegs unterstützen Bildungserfolge und gelingende Übergänge unabhängig von der (sozialen) Herkunft Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Umsetzung Schulbauinvest.-Programm (Prozent) 1.2 Schulen mit überhöhter Zügigkeit (Anzahl) 1.3 Gymnasien / Kollegs (Anzahl) 2.1 Schulen digitale Bildung (MEP) (Anzahl) 2.2 Schulen modern. Raumprogr. (Anzahl) 2.3 Anteil Schulen hochw.Ganztagsangebot (Prozent) 3.1 Anteil Schulen Schulsoziala.(sozialind) (Prozent) 3.2 Anteil Schulen Schulbudget(sozialind) (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Die Leipziger Gymnasien / Kollegs bieten ein gut ausgebautes Netz mit genügend Kapazitäten. 2. Leipziger Gymnasien / Kollegs ermöglichen in modernen, gut ausgestatteten Gebäuden die Umsetzung des sächs. Lehr- u. Bildungsplanes. 3. Schulen mit besonderen Bedarfslagen und/oder besonderer Integrationsfunktion werden gezielt unterstützt. Seite 580 D5 Leipzig 21 217 2171 2171 1.100.21.7.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Gymnasien, Kollegs Gymnasien, Kollegs (ohne berufliche Gymn Gymn,Koll.(oh.beruf.Gym.)in öffen Träger Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 1.768.050 1.991.595 2.394.416 2.385.818 0 0 0 0 1.835.495 2.221.416 2.212.818 0 0 0 1.510 2.500 2.500 2.500 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 98.134 54.800 47.700 47.700 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 52.887 24.000 34.000 34.000 0 0 0 0 15.050 1.200 1.200 0 0 0 1.920.582 2.087.945 2.479.816 2.471.218 0 0 0 -1.419.939 -1.559.700 -1.759.850 -1.809.000 0 0 0 -9.227.306 -7.163.450 -7.721.850 -9.392.250 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -80 -3.973.746 -4.161.764 -4.255.860 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -145 0 0 0 0 0 0 0 -18.302 -70.546 -68.340 0 0 0 -112.208 -114.100 -95.000 -100.700 0 0 0 -10.759.678 -12.829.298 -13.809.010 -15.626.150 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 581 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -8.839.096 -10.741.353 -11.329.194 -13.154.933 0 0 0 6.190 8.500 8.500 8.500 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -876.720 -1.391.850 -1.391.850 -1.391.850 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -870.530 -1.383.350 -1.383.350 -1.383.350 0 0 0 -9.709.626 -12.124.703 -12.712.544 -14.538.283 0 0 0 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.21.7.1.01 Gymnasien, Kollegs (ohne ber.Gym) öff. Tr. Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.21.7.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 mit PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 1.100.21.7.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte Seite 582 Sachkonto 40190000 42719270 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 21 217 2171 2171 1.100.21.7.1.01 Nr. Schulträgeraufgaben Gymnasien, Kollegs Gymnasien, Kollegs (ohne berufliche Gymn Gymn,Koll.(oh.beruf.Gym.)in öffen Träger Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.21.7.1.01: Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. 051100 Umsetzung Schulbauinvest.-Programm (%) 0,00 0,00 94,00 94,00 051101 Schulen mit überhöhter Zügigkeit (Anzahl) 0,00 0,00 8,00 12,00 051102 Gymnasien / Kollegs (Anzahl) 0,00 0,00 18,00 20,00 051103 Schulen digitale Bildung (MEP) (Anzahl) 0,00 0,00 14,00 18,00 051105 Anteil Schulen hochw. Ganztagsangebot (%) 0,00 0,00 100,00 100,00 051106 Anteil Schulen Schulsoziala.(sozialind) (%) 0,00 0,00 11,00 0,00 Seite 583 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 21 217 2173 2173 1.100.21.7.3.01 Schulträgeraufgaben Gymnasien, Kollegs Abendgymnasien Abendgymnasien Abendgymnasien Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen am Abendgymnasium Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Schülerinnen und Schüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Abendgymnasialangebotes Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 584 D5 Leipzig 21 217 2173 2173 1.100.21.7.3.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Gymnasien, Kollegs Abendgymnasien Abendgymnasien Abendgymnasien (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 31.582 31.581 31.582 0 0 0 0 31.582 31.581 31.582 0 0 0 30 0 0 0 0 0 0 638 50 50 50 0 0 0 668 31.632 31.631 31.632 0 0 0 -24.403 -23.550 -22.400 -23.000 0 0 0 -51.499 -79.300 -98.250 -108.450 0 0 0 0 -47.638 -48.090 -45.819 0 0 0 -127 -200 -150 -150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -76.030 -150.688 -168.890 -177.419 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -75.362 -119.057 -137.259 -145.788 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -85.505 -85.700 -85.700 -85.700 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -85.505 -85.700 -85.700 -85.700 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 585 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 -160.867 -204.757 -222.959 -231.488 Seite 586 0 0 0 D5 Leipzig 22 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 953.941 1.124.028 1.431.716 1.424.607 1.422.841 1.388.939 1.388.868 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 424.778 661.866 649.757 647.991 614.089 614.018 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 470 250 250 250 250 250 250 438.753 335.650 434.400 439.650 439.650 439.650 439.650 59.605 98.350 98.350 98.350 98.350 98.350 98.350 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 633 25.400 2.250 3.850 3.850 3.850 3.850 1.453.402 1.583.678 1.966.966 1.966.707 1.964.941 1.931.039 1.930.968 -2.853.704 -3.333.300 -3.307.600 -3.395.850 -3.473.756 -3.551.661 -3.629.567 0 0 0 0 0 0 0 -4.229.857 -4.300.250 -5.518.150 -5.423.750 -5.490.400 -5.490.400 -5.490.400 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -3.910 -1.246.823 -1.433.689 -1.373.754 -1.340.431 -1.239.858 -1.205.795 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 587 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 0 -45.756 -47.030 -45.560 -45.560 -45.560 -45.560 -63.895 -73.100 -84.900 -85.600 -85.600 -85.600 -85.600 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -7.151.367 -8.999.229 -10.391.370 -10.324.515 -10.435.747 -10.413.079 -10.456.922 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -5.697.965 -7.415.551 -8.424.403 -8.357.808 -8.470.806 -8.482.041 -8.525.954 77 200 200 200 200 200 200 -1.132.357 -1.336.650 -1.336.650 -1.336.650 -1.336.650 -1.336.650 -1.336.650 0 0 0 0 0 0 0 -1.132.280 -1.336.450 -1.336.450 -1.336.450 -1.336.450 -1.336.450 -1.336.450 -6.830.244 -8.752.001 -9.760.853 -9.694.258 -9.807.256 -9.818.491 -9.862.404 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 588 D5 Leipzig 22 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben II (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 747.941 699.250 769.850 774.850 774.850 774.850 774.850 0 0 0 0 0 0 0 516 250 250 250 250 250 250 393.655 335.650 434.400 439.650 439.650 439.650 439.650 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 55.137 98.350 98.350 98.350 98.350 98.350 98.350 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.197.248 1.133.500 1.302.850 1.313.100 1.313.100 1.313.100 1.313.100 -2.543.639 -3.333.300 -3.305.050 -3.394.600 -3.472.506 -3.550.411 -3.628.317 0 0 0 0 0 0 0 -4.006.699 -4.300.250 -5.518.150 -5.423.750 -5.490.400 -5.490.400 -5.490.400 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -26.656 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -53.245 -73.100 -84.900 -85.600 -85.600 -85.600 -85.600 -6.630.239 -7.706.650 -8.908.100 -8.903.950 -9.048.506 -9.126.411 -9.204.317 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 589 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -5.432.991 -6.573.150 -7.605.250 -7.590.850 -7.735.406 -7.813.311 -7.891.217 234.537 600.000 2.992.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 234.537 600.000 2.992.000 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 -1.200 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -889.975 -800.000 -3.192.000 -2.703.050 -50.000 -200.000 0 -57.956 -307.950 -175.000 -75.700 -70.000 -80.000 -85.000 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 590 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -947.931 -1.109.150 -3.367.000 -2.778.750 -120.000 -280.000 -85.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -713.394 -509.150 -375.000 -2.778.750 -120.000 -280.000 -85.000 -6.146.385 -7.082.300 -7.980.250 -10.369.600 -7.855.406 -8.093.311 -7.976.217 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 591 D5 Leipzig 22 221 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Förderschulen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 953.941 1.124.028 1.431.716 1.424.607 0 0 0 0 424.778 661.866 649.757 0 0 0 470 250 250 250 0 0 0 438.753 335.650 434.400 439.650 0 0 0 59.605 98.350 98.350 98.350 0 0 0 633 25.400 2.250 3.850 0 0 0 1.453.402 1.583.678 1.966.966 1.966.707 0 0 0 -2.853.704 -3.333.300 -3.307.600 -3.395.850 0 0 0 -4.229.857 -4.300.250 -5.518.150 -5.423.750 0 0 0 -3.910 -1.246.823 -1.433.689 -1.373.754 0 0 0 0 -45.756 -47.030 -45.560 0 0 0 -63.895 -73.100 -84.900 -85.600 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -7.151.367 -8.999.229 -10.391.370 -10.324.515 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -5.697.965 -7.415.551 -8.424.403 -8.357.808 0 0 0 77 200 200 200 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 592 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -1.132.357 -1.336.650 -1.336.650 -1.336.650 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.132.280 -1.336.450 -1.336.450 -1.336.450 0 0 0 -6.830.244 -8.752.001 -9.760.853 -9.694.258 0 0 0 Seite 593 D5 Leipzig 22 221 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben II Förderschulen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 747.941 699.250 769.850 774.850 0 0 0 516 250 250 250 0 0 0 393.655 335.650 434.400 439.650 0 0 0 55.137 98.350 98.350 98.350 0 0 0 1.197.248 1.133.500 1.302.850 1.313.100 0 0 0 -2.543.639 -3.333.300 -3.305.050 -3.394.600 0 0 0 -4.006.699 -4.300.250 -5.518.150 -5.423.750 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -26.656 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -53.245 -73.100 -84.900 -85.600 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -6.630.239 -7.706.650 -8.908.100 -8.903.950 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -5.432.991 -6.573.150 -7.605.250 -7.590.850 0 0 0 234.537 600.000 2.992.000 0 0 0 0 234.537 600.000 2.992.000 0 0 0 0 0 -1.200 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 594 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 -889.975 -800.000 -3.192.000 -2.703.050 -50.000 -200.000 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -57.956 -307.950 -175.000 -75.700 -70.000 -80.000 -85.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -947.931 -1.109.150 -3.367.000 -2.778.750 -120.000 -280.000 -85.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -713.394 -509.150 -375.000 -2.778.750 -120.000 -280.000 -85.000 -6.146.385 -7.082.300 -7.980.250 -10.369.600 -120.000 -280.000 -85.000 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 595 D5 Leipzig 22 221 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben II Förderschulen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 4 5 70000290: FS J.-H.-Pestalozzi-Schule - Brandschutz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 234.471 234.471 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 234.471 234.471 0 -6.924 0 0 0 0 0 0 0 0 -408.597 -408.597 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -6.924 0 0 0 0 0 0 0 0 -408.597 -408.597 0 -6.924 0 0 0 0 0 0 0 0 -174.126 -174.126 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Seite 596 7 8 9 10 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 376.643 376.643 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 376.643 376.643 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -32.695 -32.695 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.001.272 -1.001.272 0 -1.001.272 -1.001.272 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -32.695 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 597 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000349: Albert-Schweitzer-Schule 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 -624.629 12 -624.629 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70000675: Zusf. K.-Kollwitz-Schule - Standort RIWA 231.888 456.413 0 0 0 0 0 0 0 0 4.320.993 4.320.993 231.888 456.413 0 0 0 0 0 0 0 0 4.320.993 4.320.993 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -374.604 -374.604 -136.438 -136.438 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.035.417 -12.035.417 0 -12.035.417 -12.035.417 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -142.715 319.975 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.714.424 -7.714.424 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 598 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000854: A.-Diesterweg-Schule KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.504 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -221.247 -221.247 -4.504 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -221.247 -221.247 -4.504 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -221.247 -221.247 Seite 599 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001045: FÖS LF Engelsdorf, Riesaer Str.Brandsch. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 194.985 194.985 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 194.985 194.985 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -3.707 -3.707 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -477.911 -477.911 -477.911 -477.911 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -3.707 0 0 0 0 0 0 0 0 -282.926 -282.926 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 600 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001046: FÖS LF NST Andromedaweg, Brandsch. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 137.209 137.209 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 137.209 137.209 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -1.913 -1.913 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -333.236 -333.236 -333.236 -333.236 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.913 0 0 0 0 0 0 0 0 -196.027 -196.027 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 601 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001047: FÖS Garskestr. 19, Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.568 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.864 -5.864 0 -5.568 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.864 -5.864 0 -5.568 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.864 -5.864 Seite 602 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 212.840 212.840 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 212.840 212.840 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -2.977 -2.977 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -557.166 -557.166 -557.166 -557.166 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -2.977 0 0 0 0 0 0 0 0 -344.326 -344.326 Seite 603 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001093: FÖS Grünau, Brandschutz 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001444: FÖS Rosenweg, Brandschutz 0 185.040 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 185.040 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -403.483 -403.483 -70.825 -70.825 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -429.215 -429.215 -429.215 -429.215 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -403.483 114.215 0 0 0 0 0 0 0 0 -429.215 -429.215 Seite 604 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 600.000 3.592.000 0 0 600.000 2.992.000 0 0 0 0 0 0 600.000 3.592.000 -103.345 -196.655 -800.000 -3.192.000 -2.703.050 0 0 0 0 -903.345 -6.798.395 0 0 0 0 -903.345 -6.798.395 0 0 0 0 -303.345 -3.206.395 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -103.345 -196.655 -800.000 -3.192.000 -2.703.050 -2.000.000 für: -2.000.000 0 0 0 -2.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -103.345 -196.655 -200.000 -200.000 -2.703.050 -2.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001670: SZ Grünau NW Sanierung Fös Grünau 0 0 600.000 2.992.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001670 (SZ Grünau NW Sanierung Fös Grünau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 605 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 2 3 unterhalb Wertgrenze: 2.649 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 312.245 312.245 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.426 2.426 2.649 0 0 0 0 0 0 0 0 0 314.671 314.671 0 -2.400 -1.200 0 0 0 0 0 0 0 -6.583 -6.583 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -4.040 -57.956 -6.006 -255.626 0 -307.950 0 -175.000 0 -75.700 0 0 -50.000 -70.000 -200.000 -80.000 0 -85.000 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -61.996 -264.032 -309.150 -175.000 -75.700 0 -120.000 -280.000 -85.000 0 -1.809.413 -59.347 -264.032 -309.150 -175.000 -75.700 0 -120.000 -280.000 -85.000 0 -1.494.742 -2.230.442 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -881.872 -1.131.872 -920.958 -1.406.658 -2.545.113 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000345 (Erwerb Schulausstattungen, Schulen für geistig Behinderte) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 606 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 22 221 2211 2211 1.100.22.1.1.01 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für Blinde und Sehbehinderte Schulen für Blinde und Sehbehinderte Schule für Blinde und Sehbehinderte Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an der Schule für Blinde und Sehschwache Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Schülerinnen und Schüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Unterstützung von Ganztagesangeboten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 607 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e Seite 608 D5 Leipzig 22 221 2211 2211 1.100.22.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für Blinde und Sehbehinderte Schulen für Blinde und Sehbehinderte Schule für Blinde und Sehbehinderte (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 6.862 49.060 48.460 45.505 0 0 0 0 36.460 36.460 33.505 0 0 0 21.021 19.450 19.950 19.950 0 0 0 2.662 4.300 4.300 4.300 0 0 0 30.545 72.810 72.710 69.755 0 0 0 -50.776 -51.800 -48.950 -49.900 0 0 0 -270.365 -210.850 -490.050 -567.500 0 0 0 0 -227.240 -234.057 -228.334 0 0 0 -2.398 -6.150 -3.050 -28.250 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -323.539 -496.040 -776.107 -873.984 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -292.994 -423.229 -703.397 -804.229 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -114.265 -126.650 -126.650 -126.650 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -114.265 -126.650 -126.650 -126.650 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 609 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 -407.260 -549.879 -830.047 -930.879 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.22.1.1.01 Schule für Blinde und Sehbehinderte Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung 1.100.22.1.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Sachkonto PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 3141 0000 1.100.22.1.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte mit Seite 610 Sachkonto 40190000 42719270 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 22 221 2213 2213 1.100.22.1.3.01 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für geistig Behinderte Schulen für geistig Behinderte Schulen für geistig Behinderte Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an den Schulen für geistig Behinderte Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Schülerinnen und Schüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Unterstützung von Ganztagesangeboten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 611 D5 Leipzig 22 221 2213 2213 1.100.22.1.3.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für geistig Behinderte Schulen für geistig Behinderte Schulen für geistig Behinderte (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 34.910 106.822 99.880 99.432 0 0 0 0 71.922 61.880 61.432 0 0 0 20 0 0 0 0 0 0 4.050 2.550 2.550 2.550 0 0 0 24.864 46.300 46.300 46.300 0 0 0 63.844 155.672 148.730 148.282 0 0 0 -318.750 -334.800 -327.750 -333.200 0 0 0 -860.920 -649.400 -1.962.950 -1.664.250 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -230.505 -163.136 -156.586 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -9.151 0 0 0 0 0 -10.923 -32.450 -34.350 -9.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.190.592 -1.256.306 -2.488.186 -2.163.486 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.126.748 -1.100.634 -2.339.456 -2.015.204 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 612 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -153.404 -179.850 -179.850 -179.850 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -153.404 -179.850 -179.850 -179.850 0 0 0 -1.280.152 -1.280.484 -2.519.306 -2.195.054 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.22.1.3.01 Schulen für geistig Behinderte Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung 1.100.22.1.3.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Sachkonto PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 3141 0000 1.100.22.1.3.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte mit Seite 613 Sachkonto 40190000 42719270 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 22 221 2214 2214 1.100.22.1.4.01 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für Körperbehinderte Schulen für Körperbehinderte Schule für Körperbehinderte Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an der Schule für Körperbehinderte Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Schülerinnen und Schüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Unterstützung von Ganztagesangeboten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 614 D5 Leipzig 22 221 2214 2214 1.100.22.1.4.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für Körperbehinderte Schulen für Körperbehinderte Schule für Körperbehinderte (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 37.359 38.659 31.502 0 0 0 0 37.359 38.659 31.502 0 0 0 10 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 90.434 91.050 89.300 89.300 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 25.550 42.200 42.200 42.200 0 0 0 115.994 170.609 170.159 163.002 0 0 0 -235.911 -253.800 -251.800 -255.500 0 0 0 -504.795 -536.800 -470.200 -480.000 0 0 0 0 -107.285 -109.549 -89.947 0 0 0 -2.805 -2.550 -3.650 -3.650 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -743.512 -900.435 -835.199 -829.097 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -627.518 -729.826 -665.041 -666.095 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -184.829 -225.000 -225.000 -225.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -184.829 -225.000 -225.000 -225.000 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 615 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 -812.347 -954.826 -890.041 -891.095 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.22.1.4.01 Schule für Körperbehinderte Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung 1.100.22.1.4.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Sachkonto PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 3141 0000 1.100.22.1.4.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte mit Seite 616 Sachkonto 40190000 42719270 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 22 221 2215 2215 1.100.22.1.5.01 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen zur Lernförderung Schulen zur Lernförderung Schulen zur Lernförderung Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Kinder und Jugendliche, die wegen einer Beeinträchtigung keine allgemeinbildenden Schulen besuchen können, werden in Sachsen besonders gefördert. Die allgemeinbildenden Förderschulen bereiten die Schüler/-innen auf ein selbstständiges Leben in der Gemeinschaft und auf eine berufliche Tätigkeit vor. Sie unterstützen und begleiten die Kinder und Jugendlichen durch individuelle Hilfen. Sonderpädagogisch ausgebildete Lehrer/-innen vermitteln eine ihren Schülern angemessene Bildung, Ausbildung und Erziehung. Förderpädagogische Maßnahmen, eine spezielle Ausstattung der Klassen- und Fachräume sowie die Klassenstärken ermöglichen die (Wieder-)eingliederung in andere allgemeinbildende Schulen. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Schülerinnen und Schüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Unterstützung von Ganztagesangeboten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 617 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Leipziger Schulen sind moderne Lernlandschaften und Lebensorte Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Umsetzung Schulbauinvest.-Programm (Prozent) 1.2 Schulen zur Lernförderung (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Die Leipziger Schulen zur Lernförderung bieten ein gut ausgebautes Netz mit genügend Kapazitäten. Seite 618 D5 Leipzig 22 221 2215 2215 1.100.22.1.5.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen zur Lernförderung Schulen zur Lernförderung Schulen zur Lernförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 4 823.806 807.649 855.209 858.659 0 0 0 0 228.999 246.509 244.959 0 0 0 410 250 250 250 0 0 0 244.538 206.300 288.750 294.000 0 0 0 3.606 5.200 5.200 5.200 0 0 0 1 25.400 2.100 3.450 0 0 0 1.072.362 1.044.799 1.151.509 1.161.559 0 0 0 -1.617.824 -1.957.600 -1.989.200 -2.047.400 0 0 0 -1.827.057 -1.687.250 -1.464.500 -1.530.700 0 0 0 -3.782 -495.117 -473.374 -455.889 0 0 0 0 -27.453 -47.030 -45.560 0 0 0 -33.925 -20.350 -28.150 -28.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.482.588 -4.187.770 -4.002.254 -4.108.000 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.410.226 -3.142.971 -2.850.745 -2.946.441 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 619 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 2 3 77 200 200 200 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -289.592 -365.900 -365.900 -365.900 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -289.515 -365.700 -365.700 -365.700 0 0 0 -2.699.742 -3.508.671 -3.216.445 -3.312.141 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.22.1.5.01 Schulen zur Lernförderung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung 1.100.22.1.5.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Sachkonto PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 3141 0000 1.100.22.1.5.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte mit Seite 620 Sachkonto 40190000 42719270 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 22 221 2215 2215 1.100.22.1.5.01 Nr. Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen zur Lernförderung Schulen zur Lernförderung Schulen zur Lernförderung Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.22.1.5.01: Schulen zur Lernförderung 051150 Umsetzung Schulbauinvest.-Programm (%) 0,00 0,00 79,00 84,00 051151 Schulen zur Lernförderung (Anzahl) 0,00 0,00 6,00 6,00 Seite 621 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 22 221 2216 2216 1.100.22.1.6.01 Schulträgeraufgaben Förderschulen Sprachheilschulen Sprachheilschulen Sprachheilschule Verantwortlich Jugendamt Produktbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an der Sprachheilschule Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Schülerinnen und Schüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Unterstützung von Ganztagesangeboten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 622 D5 Leipzig 22 221 2216 2216 1.100.22.1.6.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Förderschulen Sprachheilschulen Sprachheilschulen Sprachheilschule (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 0 310.359 310.359 0 0 0 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 14.637 0 0 278.359 278.359 0 0 0 63.306 200 200 200 0 0 0 2.920 350 350 350 0 0 0 80.863 550 310.909 310.909 0 0 0 -48.981 -94.600 -47.300 -48.550 0 0 0 -238.029 -595.900 -440.900 -466.050 0 0 0 -128 -33.018 -432.295 -422.138 0 0 0 -4.427 -4.150 -6.200 -6.250 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -291.565 -727.668 -926.695 -942.988 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -210.701 -727.118 -615.786 -632.079 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -185.819 -222.450 -222.450 -222.450 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -185.819 -222.450 -222.450 -222.450 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 623 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 -396.520 -949.568 -838.236 -854.529 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.22.1.6.01 Sprachheilschule Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung 1.100.22.1.6.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Sachkonto PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 3141 0000 1.100.22.1.6.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte mit Seite 624 Sachkonto 40190000 42719270 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 22 221 2217 2217 1.100.22.1.7.01 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für Erziehungshilfe Schulen für Erziehungshilfe Schulen für Erziehungshilfe Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen am Förderschulzentrum für Erziehungshilfe Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Schülerinnen und Schüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Unterstützung von Ganztagesangeboten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 625 D5 Leipzig 22 221 2217 2217 1.100.22.1.7.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für Erziehungshilfe Schulen für Erziehungshilfe Schulen für Erziehungshilfe (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 73.102 81.944 79.150 79.150 0 0 0 0 8.844 0 0 0 0 0 30 0 0 0 0 0 0 15.403 16.100 33.650 33.650 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 0 0 150 400 0 0 0 88.538 98.044 112.950 113.200 0 0 0 -562.879 -615.300 -618.300 -636.350 0 0 0 -326.849 -556.300 -616.050 -632.450 0 0 0 -1 -18.289 -18.010 -16.355 0 0 0 0 -9.151 0 0 0 0 0 -7.877 -6.300 -7.400 -7.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -897.605 -1.205.340 -1.259.760 -1.292.605 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -809.067 -1.107.296 -1.146.810 -1.179.405 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 626 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -118.943 -131.300 -131.300 -131.300 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -118.943 -131.300 -131.300 -131.300 0 0 0 -928.010 -1.238.596 -1.278.110 -1.310.705 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.22.1.7.01 Schulen für Erziehungshilfe Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung 1.100.22.1.7.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Sachkonto PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 3141 0000 1.100.22.1.7.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte mit Seite 627 Sachkonto 40190000 42719270 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 22 221 2218 2218 1.100.22.1.8.01 Schulträgeraufgaben Förderschulen Klinik- und Krankenhausschulen Klinik- und Krankenhausschulen Klinik- und Krankenhausschule Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an der Klinik- und Krankenhausschule Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Schülerinnen und Schüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 628 D5 Leipzig 22 221 2218 2218 1.100.22.1.8.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Förderschulen Klinik- und Krankenhausschulen Klinik- und Krankenhausschulen Klinik- und Krankenhausschule (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 624 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 625 0 0 0 0 0 0 -18.583 -25.400 -24.300 -24.950 0 0 0 -17.615 -63.750 -73.500 -82.800 0 0 0 0 -811 -3.268 -4.506 0 0 0 -1.541 -1.150 -2.100 -2.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -37.739 -91.111 -103.168 -114.356 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -37.115 -91.111 -103.168 -114.356 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -85.505 -85.500 -85.500 -85.500 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -85.505 -85.500 -85.500 -85.500 0 0 0 -122.619 -176.611 -188.668 -199.856 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 629 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 630 D5 Leipzig 23 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 101.467 968.601 1.132.330 1.136.451 1.096.651 1.127.646 1.147.433 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 968.601 1.132.330 1.136.451 1.096.651 1.127.646 1.147.433 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 643 800 800 800 800 800 800 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 45.863 55.350 57.450 57.450 57.450 57.450 57.450 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 12.224 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 49.258 11.300 31.750 5.650 5.650 5.650 5.650 209.454 1.037.551 1.223.830 1.201.851 1.162.051 1.193.046 1.212.833 -1.663.573 -1.813.700 -1.897.100 -1.954.150 -1.996.540 -2.038.929 -2.088.819 0 0 0 0 0 0 0 -4.479.830 -4.777.850 -5.012.100 -5.309.400 -5.309.400 -5.309.400 -5.416.050 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -495 -2.169.147 -2.171.528 -2.128.982 -1.951.089 -2.063.756 -2.133.475 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 631 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 0 -9.151 -23.515 -22.780 -22.780 -22.780 -22.780 -83.144 -84.450 -102.650 -93.500 -93.500 -93.500 -93.500 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.227.042 -8.854.298 -9.206.893 -9.508.812 -9.373.310 -9.528.365 -9.754.624 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -6.017.588 -7.816.746 -7.983.063 -8.306.961 -8.211.258 -8.335.319 -8.541.791 0 200 200 200 200 200 200 -822.088 -1.062.400 -1.062.400 -1.062.400 -1.062.400 -1.062.400 -1.062.400 0 0 0 0 0 0 0 -822.088 -1.062.200 -1.062.200 -1.062.200 -1.062.200 -1.062.200 -1.062.200 -6.839.676 -8.878.946 -9.045.263 -9.369.161 -9.273.458 -9.397.519 -9.603.991 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 632 D5 Leipzig 23 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben III (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 71.517 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 643 800 800 800 800 800 800 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 45.491 55.350 57.450 57.450 57.450 57.450 57.450 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 12.375 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 130.026 57.650 59.750 59.750 59.750 59.750 59.750 -1.492.608 -1.802.400 -1.897.100 -1.954.150 -1.996.540 -2.038.929 -2.088.819 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -4.433.328 -4.777.850 -5.012.100 -5.309.400 -5.309.400 -5.309.400 -5.416.050 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -81.763 -84.450 -102.650 -93.500 -93.500 -93.500 -93.500 -6.007.699 -6.664.700 -7.011.850 -7.357.050 -7.399.440 -7.441.829 -7.598.369 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 633 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -5.877.673 -6.607.050 -6.952.100 -7.297.300 -7.339.690 -7.382.079 -7.538.619 885.603 533.300 100.000 0 0 3.000.000 1.974.000 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 885.603 533.300 100.000 0 0 3.000.000 1.974.000 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -5.885 -1.200 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -1.727.437 -733.300 -125.000 -600.000 -1.300.000 -8.200.000 -4.200.000 -69.053 -351.700 -427.650 -490.600 -535.500 -475.500 -456.900 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 634 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -1.802.375 -1.086.200 -552.650 -1.090.600 -1.835.500 -8.675.500 -4.656.900 -916.772 -552.900 -452.650 -1.090.600 -1.835.500 -5.675.500 -2.682.900 -6.794.445 -7.159.950 -7.404.750 -8.387.900 -9.175.190 -13.057.579 -10.221.519 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 635 D5 Leipzig 23 231 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 101.467 968.601 1.132.330 1.136.451 0 0 0 0 968.601 1.132.330 1.136.451 0 0 0 643 800 800 800 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 45.863 55.350 57.450 57.450 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 12.224 1.500 1.500 1.500 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 49.258 11.300 31.750 5.650 0 0 0 209.454 1.037.551 1.223.830 1.201.851 0 0 0 -1.663.573 -1.813.700 -1.897.100 -1.954.150 0 0 0 -4.479.830 -4.777.850 -5.012.100 -5.309.400 0 0 0 -495 -2.169.147 -2.171.528 -2.128.982 0 0 0 0 -9.151 -23.515 -22.780 0 0 0 -83.144 -84.450 -102.650 -93.500 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.227.042 -8.854.298 -9.206.893 -9.508.812 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -6.017.588 -7.816.746 -7.983.063 -8.306.961 0 0 0 0 200 200 200 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 636 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -822.088 -1.062.400 -1.062.400 -1.062.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -822.088 -1.062.200 -1.062.200 -1.062.200 0 0 0 -6.839.676 -8.878.946 -9.045.263 -9.369.161 0 0 0 Seite 637 D5 Leipzig 23 231 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben III Berufliche Schulen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 71.517 0 0 0 0 0 0 643 800 800 800 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 45.491 55.350 57.450 57.450 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 12.375 1.500 1.500 1.500 0 0 0 130.026 57.650 59.750 59.750 0 0 0 -1.492.608 -1.802.400 -1.897.100 -1.954.150 0 0 0 -4.433.328 -4.777.850 -5.012.100 -5.309.400 0 0 0 -81.763 -84.450 -102.650 -93.500 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -6.007.699 -6.664.700 -7.011.850 -7.357.050 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -5.877.673 -6.607.050 -6.952.100 -7.297.300 0 0 0 885.603 533.300 100.000 0 0 3.000.000 1.974.000 885.603 533.300 100.000 0 0 3.000.000 1.974.000 -5.885 -1.200 0 0 0 0 0 -1.727.437 -733.300 -125.000 -600.000 -1.300.000 -8.200.000 -4.200.000 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 638 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 2 -69.053 -351.700 -427.650 -490.600 -535.500 -475.500 -456.900 -1.802.375 -1.086.200 -552.650 -1.090.600 -1.835.500 -8.675.500 -4.656.900 -916.772 -552.900 -452.650 -1.090.600 -1.835.500 -5.675.500 -2.682.900 -6.794.445 -7.159.950 -7.404.750 -8.387.900 -1.835.500 -5.675.500 -2.682.900 Seite 639 D5 Leipzig 23 231 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben III Berufliche Schulen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 4 70000292: BSZ 11 - Brandschutz 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 471.436 471.436 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 471.436 471.436 -1.051 -966 0 0 0 0 0 0 0 0 -717.536 -717.536 -1.051 -966 0 0 0 0 0 0 0 0 -717.536 -717.536 -1.051 -966 0 0 0 0 0 0 0 0 -246.100 -246.100 Seite 640 7 8 9 10 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000339: bewegliches AV 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 253.763 253.763 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 253.763 253.763 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.143 -8.143 -49.370 -408.056 -351.700 -427.650 -490.600 0 -535.500 -475.500 -456.900 0 -2.195.190 -4.581.340 -49.370 -408.056 -351.700 -427.650 -490.600 0 -535.500 -475.500 -456.900 0 -2.203.333 -4.589.483 -49.370 -408.056 -351.700 -427.650 -490.600 0 -535.500 -475.500 -456.900 0 -1.949.569 -4.335.719 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000339 (Erwerb Schulausstattungen, Berufliche Schulzentren) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 641 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 70000859: BSZ 9 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 497.151 497.151 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 497.151 497.151 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -8.526 -8.526 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -71.426 -71.426 -71.426 -71.426 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -8.526 0 0 0 0 0 0 0 0 425.725 425.725 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 642 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000863: BSZ 11 KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.325 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.325 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.325 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 643 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001094: BSZ1, Dachsstr., Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 211.254 211.254 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 211.254 211.254 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -3.115 -3.115 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -518.686 -518.686 -518.686 -518.686 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -3.115 0 0 0 0 0 0 0 0 -307.432 -307.432 Seite 644 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001095: K.-Heine-Schule, Pansastr., Brandschutz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 237.879 237.879 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 237.879 237.879 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -2.684 -2.684 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -587.728 -587.728 -587.728 -587.728 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -2.684 0 0 0 0 0 0 0 0 -349.850 -349.850 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 645 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001096: BSZ 7, An der Querbreite, Brandschutz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 267.336 267.336 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 267.336 267.336 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -3.483 -3.483 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -697.041 -697.041 -697.041 -697.041 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -3.483 0 0 0 0 0 0 0 0 -429.705 -429.705 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 646 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001097: BSZ 7,Neustädter Str.BS/Invest.auf Raten 885.603 182.858 533.300 100.000 11 12 0 0 0 0 0 0 2.615.736 2.715.736 885.603 2.615.736 2.715.736 182.858 533.300 100.000 0 0 0 0 0 0 -1.303.875 -1.147.857 -1.303.875 -1.147.857 -733.300 -733.300 -100.000 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.379.086 -4.479.086 0 -4.379.086 -4.479.086 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.763.350 -1.763.350 -418.272 -964.999 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001097 (BSZ 7, Neustädter Str. BS/Invest auf Raten) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 647 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001098: BSZ 12, Robert Blum, Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 2.500.000 1.600.000 0 1.584.180 5.684.180 0 0 2.500.000 1.600.000 0 1.584.180 5.684.180 -1.200.000 -7.000.000 -3.200.000 0 -4.754.474 -16.754.474 -1.200.000 -7.000.000 -3.200.000 0 -4.754.474 -16.754.474 -1.200.000 -4.500.000 -1.600.000 0 -3.170.294 -11.070.294 0 0 0 0 0 -422.511 -122.938 0 0 -600.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -422.511 -122.938 0 0 -600.000 -10.400.000 für: -600.000 -600.000 -6.000.000 -3.200.000 -10.400.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -422.511 -122.938 0 0 -600.000 -10.400.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 648 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001971: 1-Feldhalle BSZ 1, Dachsstr. 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 500.000 374.000 0 0 874.000 0 0 500.000 374.000 0 0 874.000 -100.000 -1.200.000 -1.000.000 0 0 -2.300.000 -100.000 -1.200.000 -1.000.000 0 0 -2.300.000 -100.000 -700.000 -626.000 0 0 -1.426.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -2.000.000 für: 0 0 -1.000.000 -1.000.000 -2.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -2.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 649 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.250 -14.250 -5.885 -3.115 -1.200 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 -19.683 -2.457 0 0 0 -25.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.281.908 -1.306.908 0 -191.859 -191.859 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -25.569 -5.572 -1.200 -25.000 0 0 0 0 0 0 -1.488.017 -1.513.017 -25.569 -5.572 -1.200 -25.000 0 0 0 0 0 0 -1.488.017 -1.513.017 Seite 650 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 23 231 2311 2311 1.100.23.1.1.01 Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen Berufsschulen, Fachschulen, Berufsfachsc Berufl.u.Berufsbild.Schul.in öffen.Träg. Berufliche Schulen in öffentl.Träger. Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Die berufsbildenden Schulen in Sachsen umfassen mehrere Schularten. Im Bereich der dualen Ausbildung vermittelt der Ausbildungsbetrieb berufspraktische Lerninhalte, berufstheoretische und allgemeine Lerninhalte werden an der Berufsschule vermittelt. Vollzeitschulische Berufsausbildungen sind an der Berufsfachschule möglich. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Schülerinnen und Schüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Jugendliche ohne Hauptschulabschluss oder ohne Ausbildungsplatz, können sich an der Berufsschule in einjährigen Bildungsgängen auf die Aufnahme eines Berufsausbildungsverhältnisses vorbereiten. Die Fachoberschulen und Beruflichen Gymnasien öffnen den Weg zum Studium. Hier kann die allgemeine (Fach-)Hochschulreife abgelegt werden. Die Fachschulen dienen der beruflichen Höherqualifikation. Seite 651 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Leipziger Schulen sind moderne Lernlandschaften und Lebensorte 2. Leipziger berufsbildende Schulen unterstützen Bildungserfolge und gelingende Übergänge unabhängig von der (sozialen) Herkunft Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Umsetzung Schulbauinvest.-Programm (Prozent) 1.2 Schulen digitale Bildung (MEP) (Anzahl) 2.1 Anteil Schulen sozialpäd. Begleitung (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Die Leipziger berufsbildenden Schulen bieten ein gut ausgebautes Netz mit einem attraktivem und passgenauen Angebot. Seite 652 D5 Leipzig 23 231 2311 2311 1.100.23.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen Berufsschulen, Fachschulen, Berufsfachsc Berufl.u.Berufsbild.Schul.in öffen.Träg. Berufliche Schulen in öffentl.Träger. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 101.467 968.601 1.132.330 1.136.451 0 0 0 0 968.601 1.132.330 1.136.451 0 0 0 643 800 800 800 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 45.495 55.300 57.450 57.450 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 11.524 1.500 1.500 1.500 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 33.023 11.300 31.750 5.650 0 0 0 192.150 1.037.501 1.223.830 1.201.851 0 0 0 -1.501.879 -1.608.200 -1.698.000 -1.749.500 0 0 0 -4.097.753 -4.172.900 -4.882.100 -5.179.400 0 0 0 -495 -2.158.121 -2.139.607 -2.103.132 0 0 0 0 -9.151 -23.515 -22.780 0 0 0 -72.907 -76.100 -95.250 -86.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.673.034 -8.024.472 -8.838.472 -9.140.812 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -5.480.884 -6.986.971 -7.614.642 -7.938.961 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 653 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 2 3 0 200 200 200 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -674.299 -884.750 -884.750 -884.750 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -674.299 -884.550 -884.550 -884.550 0 0 0 -6.155.183 -7.871.521 -8.499.192 -8.823.511 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.23.1.1.01 Berufliche Schulen in öffentl. Träger. Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.23.1.1.01 Berufliche Schulen in öffentl. Träger. Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.23.1.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 1.100.23.1.1.01 105123117005 1.100.23.1.1.01 105123117008 1.100.23.1.1.01 105123117009 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Kontierungselement Aufwendungen mit 1.100.23.1.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente 3141 0000 mit 105123117005 3141 0000 mit 105123117008 3141 0000 mit 105123117009 Bezeichnung Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte Besondere Verwaltungsund Betriebsaufw. Besondere Verwaltungsund Betriebsaufw. Besondere Verwaltungsund Betriebsaufw. Seite 654 Sachkonto 40190000 42719270 42711200 42711200 42711200 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 PSP-Element 1.100.23.1.1.01.01 BSZ 1 Wirtschaft und Verwaltung Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.23.1.1.01.01 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund 3140 0000 mit Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 105123110001 Besondere Verwaltungsund Betriebsaufw. 42711200 Seite 655 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 23 231 2311 2311 1.100.23.1.1.01 Nr. Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen Berufsschulen, Fachschulen, Berufsfachsc Berufl.u.Berufsbild.Schul.in öffen.Träg. Berufliche Schulen in öffentl.Träger. Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.23.1.1.01: Berufliche Schulen in öffentl.Träger. 051200 Umsetzung Schulbauinvest.-Programm (%) 0,00 0,00 40,00 40,00 051202 Anteil Schulen sozialpäd. Begleitung (%) 0,00 0,00 100,00 100,00 Seite 656 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 23 231 2313 2313 1.100.23.1.3.01 Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen Berufsbildende Förderschulen in öffentli Berufsbild.Förderschul.öffentl.Träger. Berufsbildende Förderschul. öffentl. Tr. Verantwortlich Jugendamt Produktbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an der Berufsbildenden Förderschule Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Schülerinnen und Schüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Angebotes an beruflichen Förderschulen Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 657 D5 Leipzig 23 231 2313 2313 1.100.23.1.3.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen Berufsbildende Förderschulen in öffentli Berufsbild.Förderschul.öffentl.Träger. Berufsbildende Förderschul. öffentl. Tr. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 369 50 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 700 0 0 0 0 0 0 1.069 50 0 0 0 0 0 -161.694 -205.500 -199.100 -204.650 0 0 0 -286.821 -604.950 -130.000 -130.000 0 0 0 0 -11.025 -31.921 -25.850 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -10.237 -8.350 -7.400 -7.500 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -458.752 -829.825 -368.421 -368.000 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -457.684 -829.775 -368.421 -368.000 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -147.789 -177.650 -177.650 -177.650 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -147.789 -177.650 -177.650 -177.650 0 0 0 -605.473 -1.007.425 -546.071 -545.650 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 658 D5 Leipzig 24 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 104.030 175.870 3.070.423 3.068.218 3.068.218 3.068.218 3.068.218 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 44.220 70.423 68.218 68.218 68.218 68.218 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 716.532 700.000 725.000 725.000 725.000 725.000 725.000 55.444 53.550 53.650 53.650 53.650 53.650 53.650 5.571 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 4.505 0 34.450 68.400 68.400 68.400 68.400 886.082 929.420 3.883.523 3.915.268 3.915.268 3.915.268 3.915.268 -2.138.422 -2.260.300 -2.398.600 -2.600.450 -2.653.278 -2.706.105 -2.758.933 0 0 0 0 0 0 0 -5.482.550 -5.749.000 -7.778.550 -6.819.150 -6.819.150 -6.819.150 -6.819.150 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -3.606 -225.544 -77.882 -65.342 -62.069 -63.325 -63.299 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -1.950 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 659 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -16.487 -60.756 -85.546 -83.340 -83.340 -83.340 -83.340 -144.676 -147.950 -188.900 -190.900 -190.900 -190.900 -190.900 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -7.785.741 -8.445.499 -10.529.478 -9.759.182 -9.808.738 -9.862.821 -9.915.622 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -6.899.659 -7.516.079 -6.645.955 -5.843.915 -5.893.470 -5.947.553 -6.000.354 0 0 0 0 0 0 0 -197.994 -274.400 -274.400 -274.400 -274.400 -274.400 -274.400 0 0 0 0 0 0 0 -197.994 -274.400 -274.400 -274.400 -274.400 -274.400 -274.400 -7.097.653 -7.790.479 -6.920.355 -6.118.315 -6.167.870 -6.221.953 -6.274.754 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 660 D5 Leipzig 24 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben IV (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 104.031 131.650 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 0 0 0 0 0 0 0 725.858 700.000 725.000 725.000 725.000 725.000 725.000 50.882 53.550 53.650 53.650 53.650 53.650 53.650 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.785 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 888.556 885.200 3.778.650 3.778.650 3.778.650 3.778.650 3.778.650 -1.988.770 -2.260.300 -2.357.150 -2.589.250 -2.642.078 -2.694.905 -2.747.733 0 0 0 0 0 0 0 -5.470.115 -5.749.000 -7.778.550 -6.819.150 -6.819.150 -6.819.150 -6.819.150 0 -1.950 0 0 0 0 0 -31.797 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -134.615 -147.950 -188.900 -190.900 -190.900 -190.900 -190.900 -7.625.298 -8.174.200 -10.339.600 -9.614.300 -9.667.128 -9.719.955 -9.772.783 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 661 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -6.736.742 -7.289.000 -6.560.950 -5.835.650 -5.888.478 -5.941.305 -5.994.133 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 10.000.000 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 10.000.000 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 -600 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -316.242 -11.226.350 0 0 -2.500.000 -3.000.000 -3.000.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -135.638 -24.950 -23.500 -23.500 -23.500 -23.500 -23.500 7.1 Seite 662 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -451.880 -11.251.900 -23.500 -23.500 -2.523.500 -3.023.500 -3.023.500 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -451.880 -1.251.900 -23.500 -23.500 -2.523.500 -3.023.500 -3.023.500 -7.188.623 -8.540.900 -6.584.450 -5.859.150 -8.411.978 -8.964.805 -9.017.633 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 663 D5 Leipzig 24 241 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Schülerbeförderung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 4 5 6 7 0 8.844 0 0 0 0 0 0 8.844 0 0 0 0 0 716.532 700.000 725.000 725.000 0 0 0 11 0 0 0 0 0 0 3 0 0 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 716.551 708.844 725.000 725.000 0 0 0 -237.680 -202.300 -196.000 -201.550 0 0 0 -4.939.539 -4.922.100 -5.243.600 -5.193.600 0 0 0 -2.929 -6.196 -6.065 -6.065 0 0 0 0 -9.151 0 0 0 0 0 -13.201 -11.800 -12.100 -12.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.193.349 -5.151.547 -5.457.765 -5.413.515 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.476.798 -4.442.703 -4.732.765 -4.688.515 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 664 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -4.476.798 -4.442.703 -4.732.765 -4.688.515 0 0 0 Seite 665 D5 Leipzig 24 241 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben IV Schülerbeförderung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 725.858 700.000 725.000 725.000 0 0 0 286 0 0 0 0 0 0 726.144 700.000 725.000 725.000 0 0 0 -169.851 -202.300 -196.000 -201.550 0 0 0 -5.006.518 -4.922.100 -5.243.600 -5.193.600 0 0 0 -9.915 -11.800 -12.100 -12.300 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -5.186.285 -5.136.200 -5.451.700 -5.407.450 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.460.141 -4.436.200 -4.726.700 -4.682.450 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -4.460.141 -4.436.200 -4.726.700 -4.682.450 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 666 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 24 241 2410 2410 1.100.24.1.0.01 Schulträgeraufgaben Schülerbeförderung Schülerbeförderung Schülerbeförderung Schülerbeförderung Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Kostenerstattung und Beförderungsleistungen für Schüler/-innen bzw. deren Personensorgeberechtigte Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Personensorgeberechtigte, Schülerinnen und Schüler Rechtsgrundlage/n SchulG, Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des SMK, SMI und SMWA zur Schulwegsicherung und Beförderung von Schülern, Satzung Schülerbeförderung Produktziel Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel für Schülerbeförderung sowie Ausschreibung und Koordinierung der notwendigen Beförderungsmaßnahmen bei öffentlichen und staatlich anerkannten Ersatzschulen freier Träger Leistung/en Beförderung von anspruchsberechtigten behinderten SchülerInnen zur Schule und zurück. Unterrichtswegefahrten von anspruchsberechtigten behinderten SchülerInnen Schülerbeförderung im ÖPNV Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungspersonals Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Seite 667 D5 Leipzig 24 241 2410 2410 1.100.24.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Schülerbeförderung Schülerbeförderung Schülerbeförderung Schülerbeförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 8.844 0 0 0 0 0 0 8.844 0 0 0 0 0 716.532 700.000 725.000 725.000 0 0 0 11 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 5 0 0 0 0 0 0 716.551 708.844 725.000 725.000 0 0 0 -237.680 -202.300 -196.000 -201.550 0 0 0 -4.939.539 -4.922.100 -5.243.600 -5.193.600 0 0 0 -2.929 -6.196 -6.065 -6.065 0 0 0 0 -9.151 0 0 0 0 0 -13.201 -11.800 -12.100 -12.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.193.349 -5.151.547 -5.457.765 -5.413.515 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.476.798 -4.442.703 -4.732.765 -4.688.515 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 668 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -4.476.798 -4.442.703 -4.732.765 -4.688.515 0 0 0 Seite 669 D5 Leipzig 24 242 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Fördermaßnahmen für Schüler (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 4 5 6 7 1.487 0 0 0 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0 1.489 0 0 0 0 0 0 -13.286 -59.650 -4.300 -4.400 0 0 0 -108 0 0 0 0 0 0 0 -25 0 0 0 0 0 -16.487 -15.000 -15.000 -15.000 0 0 0 -460 0 -450 -450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -30.342 -74.675 -19.750 -19.850 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -28.852 -74.675 -19.750 -19.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -28.852 -74.675 -19.750 -19.850 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 670 D5 Leipzig 24 242 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben IV Fördermaßnahmen für Schüler (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 1.487 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1.488 0 0 0 0 0 0 -5.488 -59.650 -4.300 -4.400 0 0 0 -30.114 -15.000 -15.000 -15.000 0 0 0 -297 0 -450 -450 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -35.899 -74.650 -19.750 -19.850 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -34.411 -74.650 -19.750 -19.850 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -34.411 -74.650 -19.750 -19.850 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 671 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 24 242 2420 2420 1.100.24.2.0.01 Schulträgeraufgaben Fördermaßnahmen für Schüler Fördermaßnahmen für Schüler Födermaßnahmen für Schüler Fördermaßnahmen für Schüler Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Unterstützung, Förderung und Würdigung einzelner Schüler/-innen Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Ratsbeschlüsse, Förderrichtlinien freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Berufsschüler, Förderschüler, Grundschüler, Gymnasiasten, Oberschüler Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG) Produktziel Individuelle Förderung von SchülerInnen Leistung/en Unterstützung des START-Stipendienprogramms für Zuwanderkinder und –jugendliche in der Stadt Leipzig Durchführung von öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen zur Würdigung jugendlicher Preisträger bei nationalen und internationalen Wettbewerben Zuschüsse für Leipzig-Pass-Inhaber bei der Teilnahme an Schulfahrten Finanzielle Unterstützung bei auswärtiger Unterbringung Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungspersonals Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Seite 672 D5 Leipzig 24 242 2420 2420 1.100.24.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Fördermaßnahmen für Schüler Fördermaßnahmen für Schüler Födermaßnahmen für Schüler Fördermaßnahmen für Schüler (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 1.487 0 0 0 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0 1.489 0 0 0 0 0 0 -13.286 -59.650 -4.300 -4.400 0 0 0 -108 0 0 0 0 0 0 0 -25 0 0 0 0 0 -16.487 -15.000 -15.000 -15.000 0 0 0 -460 0 -450 -450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -30.342 -74.675 -19.750 -19.850 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -28.852 -74.675 -19.750 -19.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -28.852 -74.675 -19.750 -19.850 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 673 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 674 D5 Leipzig 24 243 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 102.543 167.026 3.070.423 3.068.218 0 0 0 0 35.376 70.423 68.218 0 0 0 55.431 53.550 53.650 53.650 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.568 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 4.500 0 34.450 68.400 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 168.042 220.576 3.158.523 3.190.268 0 0 0 -1.887.456 -1.998.350 -2.198.300 -2.394.500 0 0 0 -542.903 -826.900 -2.534.950 -1.625.550 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -676 -219.322 -71.818 -59.277 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -1.950 0 0 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 0 -36.605 -70.546 -68.340 0 0 0 -131.015 -136.150 -176.350 -178.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.562.051 -3.219.277 -5.051.963 -4.325.818 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.394.009 -2.998.700 -1.893.440 -1.135.550 0 0 0 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 675 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 1 2 -197.994 -274.400 -274.400 -274.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -197.994 -274.400 -274.400 -274.400 0 0 0 -2.592.003 -3.273.100 -2.167.840 -1.409.950 0 0 0 Seite 676 3 D5 Leipzig 24 243 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben IV Sonstige schulische Aufgaben (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 102.544 131.650 3.000.000 3.000.000 0 0 0 50.595 53.550 53.650 53.650 0 0 0 7.785 0 0 0 0 0 0 160.924 185.200 3.053.650 3.053.650 0 0 0 -1.813.432 -1.998.350 -2.156.850 -2.383.300 0 0 0 -463.597 -826.900 -2.534.950 -1.625.550 0 0 0 0 -1.950 0 0 0 0 0 -1.683 0 0 0 0 0 0 -124.403 -136.150 -176.350 -178.150 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -2.403.114 -2.963.350 -4.868.150 -4.187.000 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.242.190 -2.778.150 -1.814.500 -1.133.350 0 0 0 0 10.000.000 0 0 0 0 0 0 10.000.000 0 0 0 0 0 0 -600 0 0 0 0 0 -316.242 -11.226.350 0 0 -2.500.000 -3.000.000 -3.000.000 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 677 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -135.638 -24.950 -23.500 -23.500 -23.500 -23.500 -23.500 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -451.880 -11.251.900 -23.500 -23.500 -2.523.500 -3.023.500 -3.023.500 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -451.880 -1.251.900 -23.500 -23.500 -2.523.500 -3.023.500 -3.023.500 -2.694.071 -4.030.050 -1.838.000 -1.156.850 -2.523.500 -3.023.500 -3.023.500 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 678 3 D5 Leipzig 24 243 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben IV Sonstige schulische Aufgaben Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001104: Zentrale Planungsmittel - Schulbau 0 0 10.000.000 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 10.000.000 10.000.000 0 0 10.000.000 0 0 0 0 0 0 0 10.000.000 10.000.000 -276.710 -431.860 -11.226.350 0 0 0 -2.500.000 -3.000.000 -3.000.000 0 -13.743.237 -22.243.237 -276.710 -431.860 -11.226.350 0 0 0 -2.500.000 -3.000.000 -3.000.000 0 -13.743.237 -22.243.237 -276.710 -431.860 -1.226.350 0 0 0 -2.500.000 -3.000.000 -3.000.000 0 -3.743.237 -12.243.237 Seite 679 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001448: Planungsmittel Erweiter.von Speiseräumen 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -39.532 -73.468 0 0 0 0 0 0 0 0 -135.947 -135.947 -39.532 -73.468 0 0 0 0 0 0 0 0 -135.947 -135.947 -39.532 -73.468 0 0 0 0 0 0 0 0 -135.947 -135.947 Seite 680 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001800: bewegliches AV Smarte Schule 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -115.690 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -115.690 -115.690 -115.690 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -115.690 -115.690 -115.690 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -115.690 -115.690 Seite 681 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 2.135 2.135 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.135 2.135 0 -21.300 -600 0 0 0 0 0 0 0 -6.104 -6.104 -19.948 -16.239 -24.950 -23.500 -23.500 0 -23.500 -23.500 -23.500 0 -108.173 -225.673 -19.948 -37.539 -25.550 -23.500 -23.500 0 -23.500 -23.500 -23.500 0 -114.277 -231.777 -19.948 -37.539 -25.550 -23.500 -23.500 0 -23.500 -23.500 -23.500 0 -112.142 -229.642 Seite 682 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.01 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Schulübergr. Maßn.öffentl.u.freier Tr. Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Schulübergreifende Maßnahmen zur Umsetzung der Lern- und Erziehungsziele der Leipziger Schulen und bildungspolitischer Vorgaben Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Berufsschüler, Elternvertretungen, Förderschüler, Grundschüler, Gymnasiasten, Oberschüler, Schulfördervereine Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG) Produktziel Unterstützung der Erziehungs- und Bildungsarbeit der Schulen Leistung/en Unterstützung von schulischen Projekten und Wettbewerben (z.B. Umweltwettbewerb, Mobilitätsberatung, Schulsportveranstaltungen, musikalisch/künstlerische Schulprojekte u.a.) Durchführung von öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen und Fachtagungen (zur Würdigung ehrenamtlicher Engagements an Schulen, zur Information für Schulfördervereine u. a.) Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungspersonals Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Seite 683 D5 Leipzig 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Schulübergr. Maßn.öffentl.u.freier Tr. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 102.294 140.494 3.000.043 3.000.043 0 0 0 0 8.844 43 43 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2.192 350 350 350 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.559 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 4.500 0 0 0 0 0 0 114.545 140.844 3.000.393 3.000.393 0 0 0 -278.867 -257.450 -335.750 -345.000 0 0 0 -239.502 -481.500 -2.124.750 -1.215.050 0 0 0 -606 -209.395 -55.818 -46.468 0 0 0 0 -9.151 0 0 0 0 0 -20.691 -21.200 -35.400 -35.800 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -539.666 -978.696 -2.551.718 -1.642.318 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -425.121 -837.852 448.675 1.358.076 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 684 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -95.064 -85.500 -85.500 -85.500 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -95.064 -85.500 -85.500 -85.500 0 0 0 -520.185 -923.352 363.175 1.272.576 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 685 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.02 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Schulnetzplanung und örtl. Standortplan. Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Die Schulnetzplanung schafft die planerische Grundlage für ein alle Bildungsgänge umfassendes, regional ausgeglichenes und unter zumutbaren Bedingungen erreichbares Bildungsangebot in der Stadt Leipzig (siehe § 23a Abs. 1 Satz 2 SchulG). In den Plänen werden der mittelfristige und langfristige Schulbedarf sowie die Schulstandorte ausgewiesen. Für jeden Schulstandort werden die vorhandenen Bildungsangebote und die Einzugsbereiche angegeben (siehe § 23a Abs. 2 Satz 1 und 2 SchulG). Der Schulnetzplan enthält die langfristige Zielplanung und die Ausführungsmaßnahmen unter Angabe der Rangreihenfolge ihrer Verwirklichung (siehe § 23a Abs. 2 Satz 4 SchulG). Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Kinder und Jugendliche, die der Schulpflicht unterliegen Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG) Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Erarbeitung von Entwicklungskonzepten der einzelnen Schularten einschließlich der Hort- und Ganztagesbetreuung; Aufarbeitung schulplanerischer Grundlagen (Gesetze, Berechnungen, Szenarien, demographische Studien); Anwendung von Berechnungen und Szenarien für schulübergreifende Maßnahmen zur Schulentwicklungsplanung; Analysen der kleinräumlichen Ausgangssituation, Bereitstellung von Gebäuden, Räumen und Freiflächen; Erarbeitung von Beschlussvorlagen zur Schulnetzplanung für den Stadtrat; Vorbereitung und Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen zur Aufhebung, Änderung bzw. Einrichtung von Schulen bzw. Schulnamensänderungen; Erarbeitung der Schulbezirkssatzung der Stadt Leipzig; Absicherung aller Maßnahmen der Schulwegsicherheit; Erarbeitung und Mitwirkung bei der Erstellung von Planungsprämissen und bildungs- und sozialpolitischen Zielvorstellungen der Kommune Seite 686 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Ein bedarfsgerechtes Schulnetz steht für alle Bildungsgänge in der Stadt Leipzig zur Verfügung. 2. Das Schulnetz ist regional ausgeglichen und die Bildungsangebote werden unter zumutbaren Bedingungen erreicht. 3. Die Schwerpunktgebiete zur Bedarfsdeckung werden fristgerecht durch eine kleinräumige Bedarfsanalyse festgelegt. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Schulen > Kapazitätsrichtwert (Anzahl) 1.2 Schulen < Kapazitätsrichtwert (Anzahl) 1.3 Bedarf neue Schulstandorte: (Anzahl) 2.1 Schulen im Planungsraum A (Anzahl) 2.2 Schulen im Planungsraum B (Anzahl) 2.3 Schulen im Planungsraum C (Anzahl) 2.4 Schulen im Planungsraum D (Anzahl) 3.1 Schwerpunktgebiete im PR A (Anzahl) 3.2 Schwerpunktgebiete im PR B (Anzahl) 3.3 Schwerpunktgebiete im PR C (Anzahl) 3.4 Schwerpunktgebiete im PR D (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Die Schulen in der Stadt Leipzig bieten bedarfsgerechte Kapazitäten in allen Bildungsgängen an. 2. Alle Bildungsgänge sind in der Stadt Leipzig regional im ausgewogenem Maße vorhanden und gut erreichbar. 3. Die kleinräumige Bedarfsanalyse bestimmt Schwerpunktgebiete zur zukünftigen Schulbedarfsdeckung. Seite 687 D5 Leipzig 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Schulnetzplanung und örtl. Standortplan. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 8.844 0 0 0 0 0 0 8.844 0 0 0 0 0 212 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 0 0 10.250 36.300 0 0 0 215 8.844 10.250 36.300 0 0 0 -255.931 -265.100 -391.600 -496.700 0 0 0 -9.797 -12.600 -23.100 -23.100 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -228 0 0 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -9.151 0 0 0 0 0 -16.073 -17.600 -14.000 -14.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -281.800 -304.679 -428.700 -534.100 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -281.585 -295.835 -418.450 -497.800 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 688 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -281.585 -295.835 -418.450 -497.800 0 0 0 Seite 689 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.02 Nr. Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Schulnetzplanung und örtl. Standortplan. Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.24.3.0.02: Schulnetzplanung und örtl. Standortplan. 051250 Schulen > Kapazitätsrichtwert (Anzahl) 0,00 0,00 82,00 80,00 051251 Schulen < Kapazitätsrichtwert (Anzahl) 0,00 0,00 2,00 0,00 051252 Bedarf neue Schulstandorte (Anzahl) 0,00 0,00 7,00 9,00 051253 Schulen im Planungsraum A (Anzahl) 0,00 0,00 36,00 36,00 051254 Schulen im Planungsraum B (Anzahl) 0,00 0,00 42,00 44,00 051255 Schulen im Planungsraum C (Anzahl) 0,00 0,00 35,00 35,00 051256 Schulen im Planungsraum D (Anzahl) 0,00 0,00 27,00 27,00 051257 Schwerpunktgebiete im PR A (Anzahl) 0,00 0,00 3,00 3,00 051258 Schwerpunktgebiete im PR B (Anzahl) 0,00 0,00 5,00 5,00 051259 Schwerpunktgebiete im PR C (Anzahl) 0,00 0,00 7,00 7,00 051260 Schwerpunktgebiete im PR D (Anzahl) 0,00 0,00 4,00 4,00 Seite 690 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.03 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Medienpädagogisches Zentrum Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Gewährleistung der Schulträgeraufgaben durch Bereitstellung schulartenübergreifender Serviceleistungen im IT-Medienbereich Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einrichtungen der öffentl.freien Jugendhilfe , Öffentliche Schulen, Schulen in freier Trägerschaft, Schulische Sondereinrichtungen, Stadtverwaltung Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Unterstützung der Erziehungs- und Bildungsarbeit der Schulen, die Lehrerfortbildung sowie der kommunalen Bildungs- und Kulturarbeit Leistung/en Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung des Medienpädagogischen Zentrums Beschaffung von Bildungsmedien für den Medienverleih und MeSax (Online Mediendistribution) Beschaffung von Softwarelizenzen für die medienpädagogische Fortbildung im MPZ von Lehrern der Schulen der Stadt Leipzig sowie Unterstützung bei der praktischen Medienarbeit Technischer Support in den Bereichen PC- und Netzwerktechnik für Schulen, Schulverwaltungen, Schulhorte sowie Lizenzmanagement und Lizenzbeschaffung für Sicherheitssoftware Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen, Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungspersonals Seite 691 D5 Leipzig 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Medienpädagogisches Zentrum (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 8.844 0 0 0 0 0 0 8.844 0 0 0 0 0 267 0 100 100 0 0 0 3 0 0 0 0 0 0 270 8.844 100 100 0 0 0 -435.665 -474.850 -437.950 -493.900 0 0 0 -151.983 -148.850 -181.800 -181.800 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -5.556 -10.063 -7.955 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -9.151 0 0 0 0 0 -40.573 -31.850 -45.100 -45.550 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -628.222 -670.257 -674.913 -729.205 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -627.952 -661.413 -674.813 -729.105 0 0 0 0 -86.000 -86.000 -86.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 692 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 -86.000 -86.000 -86.000 0 0 0 -627.952 -747.413 -760.813 -815.105 0 0 0 Seite 693 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.04 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Einrichtungen Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Sonstige schulische Einrichtungen, als wertvolle außerschulische Lernorte zur Umsetzung der Lern- und Erziehungsziele der Leipziger Schulen und bildungspolitischer Vorgaben Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Berufsschüler, Bürgerinnen und Bürger, Eltern von Leipziger Schülern, Förderschüler, Grundschüler, Gymnasiasten, Oberschüler Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Schüler- bzw. Elternmitwirkungsverordnung (SMVO, EMVO), Sächsische Lehrpläne Produktziel Schaffung von Rahmenbedingungen für ein bedarfsgerechtes Angebot in den Bereichen Demokratieerziehung, Umweltbildung, Medien- und Musikerziehung und Schularten unabhängige Serviceleistungen Leistung/en Vorhaltung eines umfangreichen Angebotes für natur- und erlebnisorientierten Sachkunde- und Biologieunterricht mit Projektcharakter im Schulbiologiezentrum (Umwelterziehung) Fachliche Beratung und Unterstützung des Lehrer- und Bibliothekspersonals bei Aufbau und Führung der Schulbibliotheken durch die schulbibliothekarische Arbeitsstellen Unterstützung des schulübergreifenden Chores Schola Cantorum Vorhaltung eines Lernortes für Demokratieerziehung und Schulentwicklung (Schulmuseum – Werkstatt für Schulgeschichte) Unterstützung der Arbeit des Stadtschülerrates und des Stadtelternrates Vorhaltung des erforderlichen Personals, Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Seite 694 D5 Leipzig 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.04 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Einrichtungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 249 3 8.844 70.380 68.175 0 0 0 0 8.844 70.380 68.175 0 0 0 52.760 53.200 53.200 53.200 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 0 0 24.200 32.100 0 0 0 53.012 62.044 147.780 153.475 0 0 0 -916.993 -1.000.950 -1.033.000 -1.058.900 0 0 0 -141.621 -183.950 -205.300 -205.600 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -71 -4.143 -5.936 -4.854 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -1.950 0 0 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -9.151 -70.546 -68.340 0 0 0 -53.678 -65.500 -81.850 -82.500 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.112.363 -1.265.644 -1.396.632 -1.420.194 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.059.351 -1.203.600 -1.248.852 -1.266.720 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 695 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -102.930 -102.900 -102.900 -102.900 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -102.930 -102.900 -102.900 -102.900 0 0 0 -1.162.281 -1.306.500 -1.351.752 -1.369.620 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 696 D5 Leipzig 25-29 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 34.913.307 34.618.208 34.834.048 34.519.687 34.517.204 34.494.395 34.493.644 0 1.183.608 1.428.298 1.421.037 1.418.554 1.395.745 1.394.994 450.926 405.600 415.250 415.250 415.250 415.250 415.250 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 4.906.644 5.407.620 5.710.270 5.976.270 5.976.270 5.976.270 5.976.270 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.248.001 599.300 785.600 785.600 785.600 785.600 785.600 37.029 31.650 27.300 24.350 24.350 24.350 24.350 364.683 2.529.300 1.438.450 633.350 2.202.350 1.082.350 1.038.350 41.920.590 43.591.678 43.210.918 42.354.507 43.921.024 42.778.215 42.733.464 -19.443.116 -20.944.300 -21.894.900 -22.819.900 -23.319.025 -23.818.150 -24.317.275 -14.527.082 -14.152.225 -15.018.085 -15.034.325 -15.034.325 -15.034.325 -15.034.325 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -35.194 -4.864.830 -5.320.954 -5.402.919 -5.373.982 -5.414.331 -5.379.261 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -9.024 0 0 0 0 0 0 -105.506.583 -108.325.414 -115.323.157 -118.205.183 -120.895.739 -122.595.787 -124.967.210 -2.192.336 -2.019.765 -2.049.555 -2.071.065 -2.071.065 -2.071.065 -2.071.065 -141.713.334 -150.306.534 -159.606.651 -163.533.392 -166.694.137 -168.933.658 -171.769.136 -99.792.744 -106.714.856 -116.395.733 -121.178.885 -122.773.113 -126.155.443 -129.035.672 aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) Seite 697 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 89.461 46.550 185.950 185.950 185.950 185.950 185.950 -58.462 -65.950 -65.350 -65.350 -65.350 -65.350 -65.350 0 0 0 0 0 0 0 30.999 -19.400 120.600 120.600 120.600 120.600 120.600 -99.761.745 -106.734.256 -116.275.133 -121.058.285 -122.652.513 -126.034.843 -128.915.072 Seite 698 D5 Leipzig 25-29 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 34.799.495 33.434.600 33.405.750 33.098.650 33.098.650 33.098.650 33.098.650 0 0 0 0 0 0 0 432.014 405.600 415.250 415.250 415.250 415.250 415.250 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 4.834.047 5.407.620 5.710.270 5.976.270 5.976.270 5.976.270 5.976.270 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.203.303 599.300 785.600 785.600 785.600 785.600 785.600 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 37.029 31.650 27.300 24.350 24.350 24.350 24.350 359.615 231.500 266.500 266.500 266.500 266.500 266.500 41.665.503 40.110.270 40.610.670 40.566.620 40.566.620 40.566.620 40.566.620 -18.899.944 -20.882.100 -21.804.350 -22.815.350 -23.314.475 -23.813.600 -24.312.725 -13.509.027 -14.152.225 -15.018.085 -15.034.325 -15.034.325 -15.034.325 -15.034.325 -5.631 0 0 0 0 0 0 -105.522.183 -107.240.850 -109.382.050 -111.840.450 -114.373.750 -116.674.275 -119.032.313 -2.019.765 -2.049.555 -2.071.065 -2.071.065 -2.071.065 -2.071.065 -140.122.290 -144.294.940 -148.254.040 -151.761.190 -154.793.615 -157.593.265 -160.450.428 -98.456.787 -104.184.670 -107.643.370 -111.194.570 -114.226.995 -117.026.645 -119.883.808 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.185.505 Seite 699 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 3 921.484 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 921.484 0 0 0 0 0 0 -1.194 -2.000 -14.000 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -2.973.370 -1.387.000 -1.726.500 -3.252.500 -1.500.000 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -1.418.677 -411.800 -427.600 -449.100 -294.590 -145.350 -145.350 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -7.592.510 -5.937.000 -6.138.000 -4.278.000 -1.883.190 -1.439.750 -439.750 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -11.985.750 -7.737.800 -8.306.100 -7.979.600 -3.677.780 -1.585.100 -585.100 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -11.064.266 -7.737.800 -8.306.100 -7.979.600 -3.677.780 -1.585.100 -585.100 -109.521.053 -111.922.470 -115.949.470 -119.174.170 -117.904.775 -118.611.745 -120.468.908 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 700 D5 Leipzig 25 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 32.304.516 31.718.996 31.944.374 31.938.756 31.936.504 31.914.297 31.914.209 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 615.496 780.874 775.256 773.004 750.797 750.709 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 2.443 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 1.177.024 1.465.300 1.540.300 1.540.300 1.540.300 1.540.300 1.540.300 455.606 214.600 235.600 235.600 235.600 235.600 235.600 37.029 31.650 27.300 24.350 24.350 24.350 24.350 0 0 0 0 0 0 0 66.292 2.275.200 1.108.850 254.700 1.823.700 703.700 659.700 34.042.909 35.707.746 34.858.424 33.995.706 35.562.454 34.420.247 34.376.159 -6.860.988 -7.259.650 -7.903.800 -8.396.600 -8.566.272 -8.735.944 -8.905.616 0 0 0 0 0 0 0 -7.854.064 -7.392.560 -7.679.320 -7.946.710 -7.946.710 -7.946.710 -7.946.710 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -1.188 -1.919.293 -1.944.895 -1.870.481 -1.849.460 -1.836.662 -1.836.005 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 701 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -12.851.246 -12.869.751 -16.870.309 -17.535.126 -17.707.297 -17.104.518 -17.134.765 -828.880 -649.715 -700.825 -709.105 -709.105 -709.105 -709.105 -28.396.365 -30.090.970 -35.099.149 -36.458.022 -36.778.844 -36.332.940 -36.532.201 5.646.543 5.616.777 -240.724 -2.462.316 -1.216.390 -1.912.693 -2.156.042 458 300 300 300 300 300 300 -19.588 -18.500 -17.900 -17.900 -17.900 -17.900 -17.900 0 0 0 0 0 0 0 -19.131 -18.200 -17.600 -17.600 -17.600 -17.600 -17.600 5.627.413 5.598.577 -258.324 -2.479.916 -1.233.990 -1.930.293 -2.173.642 Seite 702 D5 Leipzig 25 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft I (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 32.138.913 31.103.500 31.163.500 31.163.500 31.163.500 31.163.500 31.163.500 0 0 0 0 0 0 0 2.422 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 1.149.256 1.465.300 1.540.300 1.540.300 1.540.300 1.540.300 1.540.300 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 454.353 214.600 235.600 235.600 235.600 235.600 235.600 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 37.029 31.650 27.300 24.350 24.350 24.350 24.350 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 66.286 0 0 0 0 0 0 33.848.258 32.817.050 32.968.700 32.965.750 32.965.750 32.965.750 32.965.750 -6.520.387 -7.245.500 -7.863.450 -8.393.250 -8.562.922 -8.732.594 -8.902.266 0 0 0 0 0 0 0 -7.639.450 -7.392.560 -7.679.320 -7.946.710 -7.946.710 -7.946.710 -7.946.710 0 0 0 0 0 0 0 -12.851.246 -12.565.600 -12.862.800 -13.230.200 -13.230.200 -13.230.200 -13.230.200 -840.940 -649.715 -700.825 -709.105 -709.105 -709.105 -709.105 -27.852.022 -27.853.375 -29.106.395 -30.279.265 -30.448.937 -30.618.609 -30.788.281 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 703 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 5.996.236 4.963.675 3.862.305 2.686.485 2.516.813 2.347.141 2.177.469 431.516 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 431.516 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -310.269 -890.000 -1.500.000 -1.000.000 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -996.972 -304.100 -227.800 -162.800 -86.820 -43.000 -43.000 7.1 Seite 704 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -5.324.199 -4.966.000 -3.075.600 -2.975.600 -1.737.310 -1.368.300 -368.300 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.631.440 -6.160.100 -4.803.400 -4.138.400 -1.824.130 -1.411.300 -411.300 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -6.199.924 -6.160.100 -4.803.400 -4.138.400 -1.824.130 -1.411.300 -411.300 -203.688 -1.196.425 -941.095 -1.451.915 692.683 935.841 1.766.169 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 705 D5 Leipzig 25 252 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 3 4 996.726 2 669.396 871.303 865.684 0 6 0 7 0 0 615.496 757.403 751.784 0 0 0 2.443 2.000 2.000 2.000 0 0 0 1.154.753 1.388.900 1.463.900 1.463.900 0 0 0 455.606 214.600 235.600 235.600 0 0 0 6 32.200 103.500 92.400 0 0 0 2.609.533 2.307.096 2.676.303 2.659.584 0 0 0 -6.175.049 -6.667.650 -7.252.550 -7.685.950 0 0 0 -7.810.072 -7.388.510 -7.675.360 -7.942.760 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -1.188 -1.917.509 -1.807.332 -1.755.093 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -1.264 0 0 0 0 0 0 -828.062 -646.115 -697.225 -705.505 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -14.815.635 -16.619.784 -17.432.467 -18.089.308 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -12.206.102 -14.312.687 -14.756.164 -15.429.723 0 0 0 458 300 300 300 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 706 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -19.588 -18.500 -17.900 -17.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.131 -18.200 -17.600 -17.600 0 0 0 -12.225.232 -14.330.887 -14.773.764 -15.447.323 0 0 0 Seite 707 D5 Leipzig 25 252 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft I Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 831.123 53.900 113.900 113.900 0 0 0 2.422 2.000 2.000 2.000 0 0 0 1.126.861 1.388.900 1.463.900 1.463.900 0 0 0 454.353 214.600 235.600 235.600 0 0 0 2.414.759 1.659.400 1.815.400 1.815.400 0 0 0 -5.793.313 -6.653.500 -7.239.500 -7.684.900 0 0 0 -7.599.905 -7.388.510 -7.675.360 -7.942.760 0 0 0 -1.264 0 0 0 0 0 0 -837.673 -646.115 -697.225 -705.505 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -14.232.156 -14.688.125 -15.612.085 -16.333.165 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -11.817.397 -13.028.725 -13.796.685 -14.517.765 0 0 0 304.025 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 3 304.025 0 0 0 0 0 0 -310.269 -890.000 -1.500.000 -1.000.000 0 0 0 Seite 708 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 2 -985.579 -293.100 -219.900 -157.900 -81.290 -40.250 -40.250 -1.295.848 -1.183.100 -1.719.900 -1.157.900 -81.290 -40.250 -40.250 -991.824 -1.183.100 -1.719.900 -1.157.900 -81.290 -40.250 -40.250 -12.809.220 -14.211.825 -15.516.585 -15.675.665 -81.290 -40.250 -40.250 Seite 709 D5 Leipzig 25 252 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft I Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000040: bewegliches AV 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -692.356 0 -66.600 0 0 0 0 0 0 0 -2.847.446 -2.847.446 -692.356 0 -66.600 0 0 0 0 0 0 0 -2.847.446 -2.847.446 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -692.356 0 -66.600 0 0 0 0 0 0 0 -2.847.446 -2.847.446 Seite 710 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000604: Ausstellungsbau MAK 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.080 0 0 0 0 0 0 0 0 -366.544 -366.544 0 -9.080 0 0 0 0 0 0 0 0 -366.544 -366.544 0 -9.080 0 0 0 0 0 0 0 0 -366.544 -366.544 Seite 711 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 2 3 4 5 70000736: Naturkundemuseum -Baumaßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -61.302 -698.316 -700.000 -1.000.000 -1.000.000 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -61.302 -698.316 -700.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 für: -1.000.000 0 0 0 -1.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -61.302 -698.316 -700.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 92.000 92.000 0 0 92.000 92.000 0 0 0 -848.966 -2.848.966 0 0 0 0 -848.966 -2.848.966 0 0 0 0 -756.966 -2.756.966 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000736 (Naturkundemuseum-Baumaßnahme) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 712 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000849: Altes Rathaus - Baumaßnahme 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -99.200 -1.061 0 0 0 0 0 0 0 0 -110.070 -110.070 -99.200 -1.061 0 0 0 0 0 0 0 0 -110.070 -110.070 -99.200 -1.061 0 0 0 0 0 0 0 0 -110.070 -110.070 Seite 713 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000850: Baumaßnahme Grassi - Komplex 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 27.339 27.339 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 27.339 27.339 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -149.767 -149.767 -227.967 -227.967 -190.000 -190.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -459.332 -459.332 -459.332 -459.332 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -149.767 -227.967 -190.000 0 0 0 0 0 0 0 -431.993 -431.993 Seite 714 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001216: Silzer-Sammlung 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -80.000 0 -80.000 -80.000 0 0 0 0 0 0 -490.000 -570.000 -80.000 0 -80.000 -80.000 0 0 0 0 0 0 -490.000 -570.000 -80.000 0 -80.000 -80.000 0 0 0 0 0 0 -490.000 -570.000 Seite 715 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 4 70001603: Nachlass Margit Christina Merkel 36.379 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 766.379 766.379 36.379 0 0 0 0 0 0 0 0 0 766.379 766.379 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 36.379 0 0 0 0 0 0 0 0 0 766.379 766.379 Seite 716 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 267.646 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.678.839 1.678.839 1.678.839 267.646 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.678.839 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 -213.223 -14.413 -432.001 0 -146.500 -500.000 -139.900 0 -157.900 0 0 0 -81.290 0 -40.250 0 -40.250 0 0 -298 -500.298 -1.732.119 -2.191.709 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -213.223 -446.415 -146.500 -639.900 -157.900 0 -81.290 -40.250 -40.250 0 -1.732.417 -2.692.007 54.422 -446.415 -146.500 -639.900 -157.900 0 -81.290 -40.250 -40.250 0 -53.578 -1.013.168 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000031 (bew. AV – Stadtgeschichtliches Museum) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000033 (bew. AV – Naturkundemuseum) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu Seite 717 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 verwenden. Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000035 (bew. AV – Museum für Angewandte Kunst) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001830 (Erwerb bew. Anlagevermögen - Museum der bildenden Künste) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 718 D5 Leipzig 25 252 2520 2520-041 1.100.25.2.0.01 Verantwortlich Produktbeschreibung Schlüsselprodukt Auftragsgrundlage/n Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 41 Museum für Angewandte Kunst Kulturamt Leipziger Sammlung zur Angewandten Kunst mit internationaler Ausrichtung sowie enger lokaler Bindung zu Sachsen von der Antike bis zur Gegenwart. Sammlungsbereiche: Keramik, Porzellan, Glas, Textil, Gold und Silberarbeiten, Zier und Gebrauchszinn, unedle Metalle, Schmiedeeisen, Plastiken aus Holz und Stein, insbesondere Bildschnitzwerke der Spätgotik, Möbel und Holzgerät, Münzen, Medaillen und Plaketten sowie zahlreiche Spezialsammlungen zu Grafik, Ornamentstich, historische Bücher und Fotografie. Zu den Tätigkeiten gehören: Konzipieren, Planen, Organisieren, Gestalten, Betreuen und Dokumentieren von Dauer- und Sonderausstellungen, Veranstaltungen; Museumspädagogik; Erhalten und Bewahren: Bestandspflege, Restaurierung, sachgemäße Deponierung; Forschen: wissenschaftliches Erschließen der Sammlungsbestände sowie Leihgaben zu Sonderausstellungen und deren Veröffentlichung; umfangreiches Programmangebot für Kinder und Jugendliche. Nein intern/extern Nein / Ja Rechtsfreiwillige Aufgabe Nein charakter Beschlüsse des Stadtrates weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Gäste der Stadt Leipzig, Kinder und Jugendliche Rechtsgrundlage/n SächsKRG, SächsDSchG, SächsGemO, Beschlüsse politischer Gremien Produktziel Sammeln, Erhalten, Bewahren und Erschließen von Kultur- und Kunstgütern, Forschung und Bildung, Vermitteln in Dauer und Sonderausstellungen und Veranstaltungsangeboten Leistung/en Erhalten und Bewahren: Bestandspflege, Restaurierung, sachgemäße Deponierung, Forschen:wissenschaftliches Erschließen der Sammlungsbestände sowie Leihgaben zu Sonderausstellungen und deren Veröffentlichung, Konzipieren, Planen, Organisieren, Gestalten, Durchführen, Betreuen und Dokumentieren von Dauer- und Sonderausstellungen, Sonderveranstaltungen, Museumspädagogik, Sammeln: Erweiterung der Sammlung an Museumsgut für gegenwärtige und künftige Generationen mit dem Schwerpunkt der zeitgenössischen angewandten Kunst, Aquise von Schenkungen, Stiftungen und Vermächtnissen , umfangreiches spezifisches Programmangebot für Kinder und Jugendliche, Vermittlung der Dauer- und Sonderausstellungen an Einzelbesucher und Besuchergruppen, Vorbereitung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen, z.B. Vermietungen für museumsspezifische Veranstaltungen Seite 719 D5 Leipzig 25 252 2520 2520-041 1.100.25.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 41 Museum für Angewandte Kunst (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 4 121.595 139.477 139.476 138.137 0 0 0 0 139.477 139.476 138.137 0 0 0 2.443 2.000 2.000 2.000 0 0 0 228.966 236.200 236.200 236.200 0 0 0 8.278 9.000 9.000 9.000 0 0 0 5 19.800 47.550 28.450 0 0 0 361.286 406.477 434.226 413.787 0 0 0 -1.727.071 -1.829.200 -1.915.650 -1.966.800 0 0 0 -2.262.447 -2.308.830 -2.365.680 -2.398.330 0 0 0 -310 -612.176 -570.873 -538.480 0 0 0 -146.577 -137.800 -154.270 -156.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.136.405 -4.888.006 -5.006.473 -5.059.910 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.775.119 -4.481.530 -4.572.247 -4.646.123 0 0 0 0 -300 -300 -300 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 720 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 -300 -300 -300 0 0 0 -3.775.119 -4.481.830 -4.572.547 -4.646.423 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.25.2.0.01 Museum für Angewandte Kunst Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.25.2.0.01.02.01 Dauerausstellungen Kontierungselement Erträge 1.100.25.2.0.01.02.01 1.100.25.2.0.01.02.01 1.100.25.2.0.01.02.01 1.100.25.2.0.01.02.01 (IA 104120102013) Bezeichnung Zuw./Zusch. f. lfd. Zwecke v. Bund Zuw./Zusch. f. lfd. Zwecke v. Land Zuw./Zusch. f. lfd. Zwecke v. Bund Zuw./Zusch. f. lfd. Zwecke v. Land Zuw./Zusch. f. lfd. Zwecke v. Bund Sponsoring sonst. öff. Sonderre Sonst. Zusch. sonst. öff. Sonderre Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto mit 1.100.25.2.0.01.02.01 Aufw. f. Veranstaltungen 42719250 mit 1.100.25.2.0.01.02.01 Aufw. f. Ausstellungen 42719260 mit 1.100.25.2.0.01.02.01 UH Geräte Ausstungen 42552000 mit 104120102013 Aufw. f. Veranstaltungen 42719250 Sachkonto 31400000 31410000 31400000 31410000 31400000 31461000 31469000 PSP-Element 1.100.25.2.0.01.01 Sammeln, Bewahren, Forschen/Dokumentieren Seite 721 D5 Leipzig Kontierungselement Erträge 1.100.25.2.0.01.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bezeichnung Spenden priv. Unternehmen Sonst. Zusch. sonst. öff. Sonderre Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 31473000 31469000 mit mit 1.100.25.2.0.01.01 Bezeichnung Sachkonto Dienstaufw. sonst. Besch. 40190000 Aufw. f. Veranstaltungen 42719250 PSP-Element 1.100.25.2.0.01 Museum für Angewandte Kunst Kontierungselement Erträge Bezeichnung Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 1.100.25.2.0.01 Sonst. Zusch. priv. U. 31479000 mit 1.100.25.2.0.01. 1.100.25.2.0.01 Erträge aus Mieten u. Pachten 34110000 mit 9000333401 Bezeichnung Aufw. f. Ausstellungen KR sonst. Mieten u. Pachten Sachkonto 42719260 42319900 PSP-Element 1.100.25.2.0.01.02.02 Sonderausstellung Kontierungselement Erträge 1.100.25.2.0.01.02.02 Bezeichnung Sonst. Zusch. übrige Bereiche Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 31489000 mit 1.100.25.2.0.01.02.02 Bezeichnung Aufw. f. Ausstellungen Sachkonto 42719260 PSP-Element 1.100.25.2.0.01.02 Ausstellungen Kontierungselement Erträge 1.100.25.2.0.01.02 Bezeichnung Sonst. Zusch. übrige Bereiche EU Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 31489100 mit 1.100.25.2.0.01.02 Bezeichnung Aufw. f. Ausstellungen Seite 722 Sachkonto 42719260 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 25 252 2520 2520-041 1.100.25.2.0.02 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 41 Naturkundemuseum Verantwortlich Kulturamt Produktbeschreibung Darstellung der Geologie, Biologie und Archäologie Nordwestsachsens; Dokumentation der Lebensräume, der Tier- und Pflanzenwelt; Geschichte der Leipziger Gewässer; Information über den Naturschutz in Sachsen; Zeugnisse der Natur- und Erdgeschichte Nordwestsachsens sowie der Wissenschaftsgeschichte und Präparationstechnik; Präsentation der Großtierdermoplastiken von Hermann H. ter Meer; naturwissenschaftlichen Bildung und Forschung; Wahrnehmen von Naturschutzinteressen; sammeln, bewahren, dokumentieren, aufarbeiten, forschen und publizieren; Darstellung relevanter Themen im Rahmen des Bildungsauftrages durch Sonderausstellungen, Führungen und Vorträge Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Beschlüsse des Stadtrates Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Gäste der Stadt Leipzig, Kinder und Jugendliche Rechtsgrundlage/n SächsKRG, SächsGemO, Beschlüsse politischer Gremien Produktziel Sammeln, Erhalten, Bewahren und Erschließen von Kulturgütern zur Natur und Umwelt Leistung/en Bestandbildung, Sonderveranstaltungen, Dauerausstellungen Museumspädagogik, Exkursionen, Sonderveranstaltungen, Seite 723 Planung, freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Organisation und Durchführung von Sonder- und D5 Leipzig 25 252 2520 2520-041 1.100.25.2.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 41 Naturkundemuseum (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 131 131 84 0 0 0 0 131 131 84 0 0 0 24.190 29.500 29.500 29.500 0 0 0 2.722 0 0 0 0 0 0 1 0 1.400 5.400 0 0 0 26.913 29.631 31.031 34.984 0 0 0 -789.805 -860.850 -1.043.150 -1.267.450 0 0 0 -278.421 -338.850 -416.750 -664.700 0 0 0 0 -17.445 -13.746 -13.729 0 0 0 -61.658 -60.100 -82.060 -84.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.129.884 -1.277.245 -1.555.706 -2.029.979 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.102.970 -1.247.615 -1.524.675 -1.994.995 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -2.604 -3.700 -3.700 -3.700 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -2.604 -3.700 -3.700 -3.700 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 724 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -1.105.575 2 3 -1.251.315 -1.528.375 -1.998.695 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.25.2.0.02 Naturkundemuseum Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.25.2.0.0.02 Naturkundemuseum Kontierungselement Erträge 1.100.25.2.0.02.01 (Sammeln, Erhalten, Bewahren, Forschen) Bezeichnung Spenden Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 31473000 mit 1.100.25.2.0.02 Bezeichnung Sachkonto KR Erwerb von Kunstgut und Sammlungen 42719140 KR sonstige Verwaltungsund Betriebsaufwendung 42719900 Erwerb bew. AV bis 410 EUR Seite 725 42531000 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 25 252 2520 2520-041 1.100.25.2.0.03 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 41 Stadtgeschichtliches Museum Verantwortlich Kulturamt Produktbeschreibung Netzwerk von acht musealen Einrichtungen mit unterschiedlichen thematischen Schwerpunkten (Altes Rathaus, Neubau, Alte Börse, Museum zum Arabischen Coffeebaum, Sportmuseum, Schillerhaus, Völkerschlachtdenkmal und Forum 1813); Objekte, Informationen und Kontexte des Stadtgeschehens werden gesammelt, dokumentiert, erforscht und in Ausstellungen präsentiert sowie in eigenen Veröffentlichungen publiziert. Das Museum versteht sich als Ort der kulturellen Bildung mit einem breit gefächerten, zielgruppenorientierten und museumspädagogischen Programm sowie mit einem eigenen Kindermuseum. Der Sammlungs- und Forschungshorizont erstreckt sich von der Stadtwerdung Leipzigs im frühen Mittelalter bis hin zur Gegenwart inklusive einer wissenschaftlichen Spezialbibliothek und Fotothek zur Stadt und Landesgeschichte. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Beschlüsse des Stadtrates freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Gäste der Stadt Leipzig, Kinder und Jugendliche Rechtsgrundlage/n SächsKRG, SächsGemO, Beschlüsse politischer Gremien Produktziel Sammeln, Bewahren, Erforschen, Dokumentieren, Präsentieren und Vermitteln von historischen Quellen, Sach- und Bildzeugen der Stadt- und Landesgeschichte im Rahmen von Ausstellungs- und Veranstaltungsangeboten, nach wissenschaftlichen Standards in Übereinstimmung mit der Museumsdefinition des International Council of Museums. Leistung/en Bestandspflege, Restaurierung, Konservierung, sammlungsspezifische Magazinierung, Erweiterung der Sammlungsbestände mit dem Schwerpunkt der Stadt- und Landesgeschichte , Konzipierung, Planung, Organisation und Durchführung von Dauer- und Sonderausstellungen, Sonderveranstaltungen, Publikationen, Museumspädagogik, Vermietungen für Veranstaltungen, wissenschaftliche Erschließung der Sammlungsbestände sowie Leihgaben zu Sonderausstellungen und deren Veröffentlichung, sammlungsbasierte Grundlagenforschung, zielgruppenorientierte Angebote Das Museum ist Ort der kulturellen Bildung mit einem breit gefächerten, zielgruppenorientierten und museumspädagogischen Programm sowie mit einem eigenen Kindermuseum. Darüber hinaus versteht sich das Museum als umfassender Partner und Dienstleister zu allen Fragen der Leipziger Stadtgeschichte. Seite 726 D5 Leipzig 25 252 2520 2520-041 1.100.25.2.0.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 41 Stadtgeschichtliches Museum (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 58.507 3 75.869 75.011 70.824 0 0 0 0 75.869 75.011 70.824 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 308.584 396.100 396.100 396.100 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 202.933 205.600 214.000 214.000 0 0 0 0 0 54.550 58.550 0 0 0 570.024 677.569 739.661 739.474 0 0 0 -1.671.848 -1.824.300 -2.001.450 -2.058.900 0 0 0 -1.421.289 -1.591.880 -1.542.330 -1.583.830 0 0 0 -860 -210.364 -209.883 -206.165 0 0 0 -1.264 0 0 0 0 0 0 -197.043 -183.265 -190.395 -192.435 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.292.304 -3.809.809 -3.944.058 -4.041.330 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.722.280 -3.132.240 -3.204.397 -3.301.855 0 0 0 0 300 300 300 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung Seite 727 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -14.291 -13.900 -13.900 -13.900 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -14.291 -13.600 -13.600 -13.600 0 0 0 -2.736.570 -3.145.840 -3.217.997 -3.315.455 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 728 D5 Leipzig 25 252 2520 2520-043 1.100.25.2.0.04 Verantwortlich Produktbeschreibung Schlüsselprodukt Auftragsgrundlage/n Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 43 Museum der bildenden Künste Museum der bildenden Künste Leipziger Kunstsammlung mit europäischer Ausrichtung und seit Gründung mit spezifischem Profil durch Sammler*innen aus Leipzig. Werke vom Mittelalter bis zur Gegenwart; Sammlungsbereiche: Gemälde, Skulpturen, Installationen, Zeichnungen, Grafiken, Fotografien, Videokunst; kunsthistorische Spezialbibliothek; Konzeption, Organisation und Durchführung von Sonderausstellungen, Präsentation der Sammlung im Haus, Erweiterung, Erforschung und Vermittlung der Sammlungsbestände; konservatorisch und restauratorisch angemessene Betreuung und Aufbewahrung in sammlungsspezifischen Magazinen, die dem Sicherheitsstandard entsprechen. Bereitstellung von Leihgaben für Sonderausstellungen national und international, Kooperationen vor Ort mit Oper, MDR, Theater, städtischen Museen, der Freien Szene, Kunstvereinen, der HGB, der Universität Leipzig, der HTWK und anderen Kulturinstitutionen. Ja intern/extern Nein / Ja Rechtsfreiwillige Aufgabe Nein charakter Beschlüsse des Stadtrates weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Gäste der Stadt Leipzig, Kinder und Jugendliche Rechtsgrundlage/n SächsKRG, SächsGemO, Beschlüsse politischer Gremien Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Bewahren: Sammlungsspezifische Magazinierung sowie konservatorische und restauratorische Betreuung, Forschen/Dokumentieren: wissenschaftliche Erschließlung der Sammlungsbestände sowie Leihgaben zu Sonderausstellungen und deren Veröffentlichung , Konzipierung, Planung, Organisation und Durchführung von Dauer- und Sonderausstellungen, Museumspädagogik, Sammeln: Erweiterung der Sammlungsbestände durch Neuerwerbungen unter Beachtung von Traditionspflege mit engagierter Hinwendung zur zeitgenössischen Kunst, umfangreiches spezifisches Programmangebot für Kinder und Jugendliche, Vermietung/Verpachtung u.a., Vermittlung der Dauer- und Sonderausstellungen an Einzelbesucher sowie Besuchergruppen, Vermittlung von Dauer- und Sonderausstellungen, Einzelbesucher sowie Besuchergruppen, Vorbereitung, Organsiation und Durchführung von Veranstaltungen Seite 729 D5 Leipzig 25 252 2520 2520-043 1.100.25.2.0.04 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 43 Museum der bildenden Künste (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 816.624 453.920 0 0 0 0 0 0 400.020 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 593.012 727.100 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 241.673 0 0 0 0 0 0 0 12.400 0 0 0 0 0 1.651.309 1.193.420 0 0 0 0 0 -1.986.962 -2.153.300 0 0 0 0 0 -3.694.958 -3.148.950 0 0 0 0 0 -17 -1.077.523 0 0 0 0 0 -422.642 -264.950 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.104.580 -6.644.723 0 0 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.453.271 -5.451.303 0 0 0 0 0 458 0 0 0 0 0 0 -2.693 -600 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 730 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -2.236 -600 0 0 0 0 0 -4.455.506 -5.451.903 0 0 0 0 0 Seite 731 D5 Leipzig 25 252 2520 2520-041 1.100.25.2.0.05 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 41 Museum der bildenden Künste Schlüsselprodukt Verantwortlich Produktbeschreibung Schlüsselprodukt Auftragsgrundlage/n Museum der bildenden Künste Leipziger Kunstsammlung mit europäischer Ausrichtung und seit Gründung mit spezifischem Profil durch Sammler*innen aus Leipzig. Werke vom Mittelalter bis zur Gegenwart; Sammlungsbereiche: Gemälde, Skulpturen, Installationen, Zeichnungen, Grafiken, Fotografien, Videokunst; kunsthistorische Spezialbibliothek; Konzeption, Organisation und Durchführung von Sonderausstellungen, Präsentation der Sammlung im Haus, Erweiterung, Erforschung und Vermittlung der Sammlungsbestände; konservatorisch und restauratorisch angemessene Betreuung und Aufbewahrung in sammlungsspezifischen Magazinen, die dem Sicherheitsstandard entsprechen. Bereitstellung von Leihgaben für Sonderausstellungen national und international, Kooperationen vor Ort mit Oper, MDR, Theater, städtischen Museen, der Freien Szene, Kunstvereinen, der HGB, der Universität Leipzig, der HTWK und anderen Kulturinstitutionen. Ja intern/extern Nein / Ja Rechtsfreiwillige Aufgabe Nein charakter Beschlüsse des Stadtrates weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Gäste der Stadt Leipzig, Kinder und Jugendliche Rechtsgrundlage/n SächsKRG, SächsGemO, Beschlüsse politischer Gremien Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Bewahren: Sammlungsspezifische Magazinierung sowie konservatorische und restauratorische Betreuung, Forschen/Dokumentieren: wissenschaftliche Erschließlung der Sammlungsbestände sowie Leihgaben zu Sonderausstellungen und deren Veröffentlichung , Konzipierung, Planung, Organisation und Durchführung von Dauer- und Sonderausstellungen, Museumspädagogik, Sammeln: Erweiterung der Sammlungsbestände durch Neuerwerbungen unter Beachtung von Traditionspflege mit engagierter Hinwendung zur zeitgenössischen Kunst, umfangreiches spezifisches Programmangebot für Kinder und Jugendliche, Vermietung/Verpachtung u.a., Vermittlung der Dauer- und Sonderausstellungen an Einzelbesucher sowie Besuchergruppen, Vermittlung von Dauer- und Sonderausstellungen, Einzelbesucher sowie Besuchergruppen, Vorbereitung, Organsiation und Durchführung von Veranstaltungen Seite 732 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Stärkung Leipzigs als national und international anerkannte, weltoffene Kulturstadt, die mit ihren kulturellen Angeboten ein vielfältiges Publikum anzieht 2. Ermöglichung der kulturellen Teilhabe in den Kultureinrichtungen 3. Zusammenarbeit von Leipzigs Kultureinrichtungen in ressort– und fachübergreifenden Netzwerken. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Wert Neuzugänge Sammlungsbestand (Euro) 1.2 Neuzugänge (Anzahl) 1.3 Digitalisate (Anzahl) 2.1 Besucher (Anzahl) 2.2 Sonderausstellungen (Anzahl) 2.3 Leihnahmen (Anzahl) 3.1 Angebote (Anzahl) 3.2 Teilnehmer Angebote (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Alle Bestände sind bedarfsgerecht aufbereitet und untergebracht, sie werden lfd. ergänzt und erforscht. 2. Das Museum verfügt über attraktive Dauerausstellungen (DA) sowie publikumswirksame Sonderausstellungen (SA) 3. Das Museum bietet kulturelle Bildung durch differenzierte, zielgruppenorientierte Angebote und Dienstleistungen. Seite 733 D5 Leipzig 25 252 2520 2520-041 1.100.25.2.0.05 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 41 Museum der bildenden Künste (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 0 656.685 656.638 0 0 0 0 0 542.785 542.738 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 802.100 802.100 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 12.600 12.600 0 0 0 0 0 1.471.385 1.471.338 0 0 0 637 0 -2.292.300 -2.392.800 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 -3.350.600 -3.295.900 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 0 -1.012.830 -996.719 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 -270.500 -272.670 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 637 0 -6.926.230 -6.958.089 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 637 0 -5.454.845 -5.486.751 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 637 0 -5.454.845 -5.486.751 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 734 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.25.2.0.05 Museum der bildenden Künste Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.25.2.0.05.02.02 Sonderausstellungen Kontierungselement Erträge 1.100.25.2.0.05.02.02 Bezeichnung Sonderausstellungen Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 31479000 mit 1.100.25.2.0.05.02.02 Bezeichnung Sonderausstellungen Sachkonto 42719900 PSP-Element 1.100.25.2.0.05 Museum der bildenden Künste Kontierungselement Erträge 1.100.25.2.0.05 Bezeichnung Museum der bildenden Künste Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 31473000 mit 1.100.25.2.0.05.02.02 Bezeichnung Sonderausstellungen Sachkonto 42719900 PSP-Element 1.100.25.2.0.05 Museum der bildenden Künste Kontierungselement Erträge 104130010103 Bezeichnung Museum der bildenden Künste Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 34860000 mit 1.100.25.2.0.05.02 Bezeichnung Ausstellungen Sachkonto 42719900 PSP-Element 1.100.25.2.0.05 Museum der bildenden Künste Kontierungselement Erträge 90120174016 Bezeichnung Neubau MdbK Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 34860000 mit 90120174016 Bezeichnung Neubau MdbK Seite 735 Sachkonto 42112000 D5 Leipzig 25 253 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Zoologische und Botanische Gärten (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 37.029 31.650 27.300 24.350 0 0 0 0 2.223.000 960.000 95.000 0 0 0 37.029 2.254.650 987.300 119.350 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -4 0 0 0 0 0 0 0 -1.757 -1.535 -2.367 0 0 0 -3.017.718 -2.959.167 -5.841.900 -6.121.900 0 0 0 -26 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.017.749 -2.962.874 -5.845.335 -6.126.217 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.980.720 -708.224 -4.858.035 -6.006.867 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 -2.980.720 -708.224 -4.858.035 -6.006.867 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 736 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 737 D5 Leipzig 25 253 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft I Zoologische und Botanische Gärten (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 2 3 37.029 31.650 27.300 24.350 0 0 0 37.029 31.650 27.300 24.350 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -3.017.718 -2.800.000 -2.800.000 -2.800.000 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -3.017.718 -2.801.950 -2.801.900 -2.801.950 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.980.690 -2.770.300 -2.774.600 -2.777.600 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -4.500.000 -4.300.000 -2.900.000 -2.800.000 -1.700.000 -1.350.000 -350.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.500.000 -4.300.000 -2.900.000 -2.800.000 -1.700.000 -1.350.000 -350.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -4.500.000 -4.300.000 -2.900.000 -2.800.000 -1.700.000 -1.350.000 -350.000 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -7.480.690 -7.070.300 -5.674.600 -5.577.600 -1.700.000 -1.350.000 -350.000 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 738 D5 Leipzig 25 253 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft I Zoologische und Botanische Gärten Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000014: Investitionszuschuss Zoo GmbH 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 0 0 0 0 0 11 0 12 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.500.000 0 -4.300.000 -2.900.000 -2.800.000 0 -1.700.000 -1.350.000 -350.000 0 -20.800.000 -29.900.000 -4.500.000 0 -4.300.000 -2.900.000 -2.800.000 0 -1.700.000 -1.350.000 -350.000 0 -20.800.000 -29.900.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -4.500.000 0 -4.300.000 -2.900.000 -2.800.000 0 -1.700.000 -1.350.000 -350.000 0 -20.800.000 -29.900.000 Seite 739 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 25 253 2530 2530-924 1.100.25.3.0.01 Kultur und Wissenschaft Zoologische und Botanische Gärten Zoologische und Botanische Gärten Zoologische u. Botanische Gärten Dez IV Zoo GmbH Verantwortlich Dezernat IV Produktbeschreibung Der Zoo Leipzig präsentiert als Begegnungsstätte von Mensch, Tier und Natur einen vielseitigen Tierbestand in möglichst naturnaher, artgerechter Haltung. Durch die Schaffung eines Naturerlebnisparks der besonderen Art im Rahmen des Umwelt-, Natur- und Artenschutzes wird den Zoobesuchern in der Verbindung von Bildung und Erholung eine anspruchsvolle Freizeitgestaltung ermöglicht. Außerdem gehören zum Aufgabengebiet Ausbildung und Forschung sowie die Führung internationaler Zuchtbücher und die Beteiligung an nationalen wie internationalen Zuchtprogrammen. Es werden ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke verfolgt. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Besucher der Stadt insbesondere Familien und Familien mit Kindern, Bürgerinnen und Bürger, Touristen Rechtsgrundlage/n GmbH-Gesetz Produktziel Vermittlung von Bildungsinhalten im Rahmen der Welt-Zoo-Naturschutzstrategie in Verbindung mit anspruchsvoller Freizeitgestaltung; aktive Beteiligung bei Forschung und Artenschutz Leistung/en Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Zoo Leipzig GmbH Seite 740 D5 Leipzig 25 253 2530 2530-924 1.100.25.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Zoologische und Botanische Gärten Zoologische und Botanische Gärten Zoologische u. Botanische Gärten Dez IV Zoo GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 2 3 0 0 0 0 0 0 0 37.029 31.650 27.300 24.350 0 0 0 0 2.223.000 960.000 95.000 0 0 0 37.029 2.254.650 987.300 119.350 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -4 0 0 0 0 0 0 0 -1.757 -1.535 -2.367 0 0 0 -3.017.718 -2.959.167 -5.841.900 -6.121.900 0 0 0 -26 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.017.749 -2.962.874 -5.845.335 -6.126.217 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.980.720 -708.224 -4.858.035 -6.006.867 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.980.720 -708.224 -4.858.035 -6.006.867 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 741 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 742 D5 Leipzig 25 254 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 31.307.790 31.049.600 31.073.072 31.073.072 0 0 0 0 0 23.472 23.472 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 22.272 76.400 76.400 76.400 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 66.286 20.000 45.350 67.300 0 0 0 31.396.347 31.146.000 31.194.822 31.216.772 0 0 0 -685.939 -590.050 -649.350 -708.700 0 0 0 -43.988 -4.050 -3.960 -3.950 0 0 0 0 -28 -136.028 -113.022 0 0 0 -9.832.263 -9.910.585 -11.028.409 -11.413.226 0 0 0 -792 -3.600 -3.600 -3.600 0 0 0 -10.562.982 -10.508.313 -11.821.347 -12.242.498 0 0 0 20.833.365 20.637.687 19.373.475 18.974.274 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) Seite 743 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 20.833.365 2 20.637.687 Seite 744 3 19.373.475 18.974.274 0 0 0 D5 Leipzig 25 254 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft I Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 31.307.790 31.049.600 31.049.600 31.049.600 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 22.395 76.400 76.400 76.400 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 66.286 0 0 0 0 0 0 31.396.471 31.126.000 31.126.000 31.126.000 0 0 0 -727.075 -590.050 -622.050 -706.400 0 0 0 -39.544 -4.050 -3.960 -3.950 0 0 0 -9.832.263 -9.765.600 -10.062.800 -10.430.200 0 0 0 -3.266 -3.600 -3.600 -3.600 0 0 0 -10.602.148 -10.363.300 -10.692.410 -11.144.150 0 0 0 20.794.323 20.762.700 20.433.590 19.981.850 0 0 0 127.491 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 127.491 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -11.392 -11.000 -7.900 -4.900 -5.530 -2.750 -2.750 -824.199 -666.000 -175.600 -175.600 -37.310 -18.300 -18.300 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 745 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 2 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -835.591 -677.000 -183.500 -180.500 -42.840 -21.050 -21.050 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -708.100 -677.000 -183.500 -180.500 -42.840 -21.050 -21.050 20.086.222 20.085.700 20.250.090 19.801.350 -42.840 -21.050 -21.050 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 746 D5 Leipzig 25 254 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft I Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000027: "Zuschuss "Stiftung Völkerschlachtdenk. 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -546.280 0 -480.000 0 0 0 0 0 0 0 -5.909.680 -5.909.680 -546.280 0 -480.000 0 0 0 0 0 0 0 -5.909.680 -5.909.680 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -546.280 0 -480.000 0 0 0 0 0 0 0 -5.909.680 -5.909.680 Seite 747 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 127.491 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 258.509 258.509 127.491 0 0 0 0 0 0 0 0 0 258.509 258.509 -11.392 -12.244 -11.000 -7.900 -4.900 0 -5.530 -2.750 -2.750 0 -63.989 -87.819 -277.919 -36.132 -186.000 -175.600 -175.600 0 -37.310 -18.300 -18.300 0 -289.311 -48.376 -197.000 -183.500 -180.500 0 -42.840 -21.050 -21.050 0 -1.772.108 -2.221.048 -161.820 -48.376 -197.000 -183.500 -180.500 0 -42.840 -21.050 -21.050 0 -1.513.598 -1.962.538 -1.708.119 -2.133.229 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000028 (Zusch. für Ausstattung an Freie Träger) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 748 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 25 254 2540 2540-041 1.100.25.4.0.01 Kultur und Wissenschaft Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Sonst.Sparten-/regionsübergr.Förd.Amt 41 Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Verantwortlich Kulturamt Produktbeschreibung Förderung und Unterstützung der freien Kunst- und Kulturszene sowie der Sozio- und Stadtteilkultur Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Ratsbeschlüsse, "Richtlinien der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller u. künstlerische Projekte und Einrichtungen" Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Gäste der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsKRG Produktziel Erhalt und weitere Stärkung der kreativen und innovativen freien Kulturszene mit ihren entablierten Institutionen, den Festivals mit überregionaler und internationaler Bedeutung, den vielfältigen Kunst- und Kulturprojekten sowie der Sozio- und Stadtteilkultur; Sicherung der kulturellen Vielfalt als Markenzeichen der Kulturstadt Leipzig; Sicherung der Kulturteilhabe aller Bürger unabhängig von Alter, Herkunft und sozialem Status; Sicherung und Ausbau von Angeboten kultureller Bildung, insbesondere für Kinder und Jugendliche Leistung/en Bürgerkomitee Leipzig e.V., Dok-Film GmbH, Freundeskreis Gohliser Schlößchen e.V., Institutionelle Förderung, Internationale Mendelssohn-Stiftung e.V., Projektförderung, Stiftung Bach Archiv, Stiftung Galerie für Zeitgenössische Kunst, Stiftung Völkerschlachtdenkmal, Stiftung Werkstatt Museum für Druckkunst, Tübke-Stiftung Seite 749 D5 Leipzig 25 254 2540 2540-041 1.100.25.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Sonst.Sparten-/regionsübergr.Förd.Amt 41 Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 31.307.790 3 31.049.600 31.073.072 31.073.072 0 0 0 0 0 23.472 23.472 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 22.272 76.400 76.400 76.400 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 66.286 20.000 45.350 67.300 0 0 0 31.396.347 31.146.000 31.194.822 31.216.772 0 0 0 -685.939 -590.050 -649.350 -708.700 0 0 0 -43.988 -4.050 -3.960 -3.950 0 0 0 0 -28 -136.028 -113.022 0 0 0 -9.832.263 -9.910.585 -11.028.409 -11.413.226 0 0 0 -792 -3.600 -3.600 -3.600 0 0 0 -10.562.982 -10.508.313 -11.821.347 -12.242.498 0 0 0 20.833.365 20.637.687 19.373.475 18.974.274 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 750 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 20.833.365 2 3 20.637.687 19.373.475 18.974.274 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.25.4.0.01 Sonstige Sparten- u. regionsübergreifende Förderung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.25.4.0.01.01.10 Strukturmaßnahmen Kontierungselement Erträge 1.100.25.4.0.01.01.10 Bezeichnung Strukturmaßnahmen Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 31410000 mit 1.100.25.4.0.01.01.10 Bezeichnung Strukturmaßnahmen Seite 751 Sachkonto 43180000 D5 Leipzig 26 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.340.397 944.775 1.021.592 1.021.302 1.021.070 1.020.468 1.019.806 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 4.775 81.592 81.302 81.070 80.468 79.806 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 434.672 415.100 415.100 415.100 415.100 415.100 415.100 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 76 500 39.950 66.450 66.450 66.450 66.450 1.775.145 1.360.375 1.476.642 1.502.852 1.502.620 1.502.018 1.501.356 -2.176.763 -2.180.700 -2.193.950 -2.272.050 -2.323.017 -2.373.984 -2.424.951 0 0 0 0 0 0 0 -875.102 -887.255 -880.805 -887.605 -887.605 -887.605 -887.605 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -1.470.170 -1.929.434 -2.083.004 -2.089.499 -2.088.581 -2.086.694 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 752 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -92.517.836 -95.361.789 -98.325.095 -100.527.470 -103.045.855 -105.348.930 -107.693.489 -134.291 -78.150 -84.730 -85.670 -85.670 -85.670 -85.670 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -95.703.992 -99.978.064 -103.414.014 -105.855.799 -108.431.646 -110.784.770 -113.178.409 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -93.928.847 -98.617.690 -101.937.372 -104.352.947 -106.929.026 -109.282.752 -111.677.053 0 0 0 0 0 0 0 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 -93.928.847 -98.617.690 -101.937.372 -104.352.947 -106.929.026 -109.282.752 -111.677.053 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 753 D5 Leipzig 26 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft II (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 1.340.397 940.000 940.000 940.000 940.000 940.000 940.000 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 382.739 415.100 415.100 415.100 415.100 415.100 415.100 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 76 500 500 500 500 500 500 1.723.212 1.355.600 1.355.600 1.355.600 1.355.600 1.355.600 1.355.600 -2.076.180 -2.132.650 -2.167.150 -2.271.750 -2.322.717 -2.373.684 -2.424.651 0 0 0 0 0 0 0 -861.233 -887.255 -880.805 -887.605 -887.605 -887.605 -887.605 0 0 0 0 0 0 0 -92.517.836 -94.597.700 -96.441.700 -98.532.700 -101.066.000 -103.366.525 -105.724.563 -120.661 -78.150 -84.730 -85.670 -85.670 -85.670 -85.670 -95.575.911 -97.695.755 -99.574.385 -101.777.725 -104.361.992 -106.713.484 -109.122.489 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 754 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -93.852.699 -96.340.155 -98.218.785 -100.422.125 -103.006.392 -105.357.884 -107.766.889 289.885 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 289.885 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -44.889 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -35.857 -31.000 -22.100 -22.100 -15.470 -7.650 -7.650 7.1 Seite 755 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -1.858.311 -971.000 -2.822.400 -1.302.400 -145.880 -71.450 -71.450 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.939.056 -1.002.000 -2.844.500 -1.324.500 -161.350 -79.100 -79.100 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.649.171 -1.002.000 -2.844.500 -1.324.500 -161.350 -79.100 -79.100 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -95.501.870 -97.342.155 -101.063.285 -101.746.625 -103.167.742 -105.436.984 -107.845.989 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 Seite 756 D5 Leipzig 26 261 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Theater (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 408.950 0 53.098 53.098 0 0 0 0 0 53.098 53.098 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 408.952 0 53.098 53.098 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 0 -5.850 -5.700 -5.850 0 0 0 -91 0 0 0 0 0 0 0 -748.144 -1.072.144 -1.172.113 0 0 0 -68.242.000 -70.199.619 -72.576.462 -74.255.337 0 0 0 -541 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -68.242.632 -70.953.613 -73.654.306 -75.433.300 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -67.833.680 -70.953.613 -73.601.209 -75.380.203 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 757 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) -67.833.680 2 -70.953.613 Seite 758 3 -73.601.209 -75.380.203 0 0 0 D5 Leipzig 26 261 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft II Theater (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 408.950 0 0 0 0 0 0 408.950 0 0 0 0 0 0 0 -5.850 -5.700 -5.850 0 0 0 -68.242.000 -69.905.000 -71.346.000 -73.014.000 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -68.242.000 -69.910.850 -71.351.700 -73.019.850 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -67.833.050 -69.910.850 -71.351.700 -73.019.850 0 0 0 289.885 0 0 0 0 0 0 289.885 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.715.000 -736.000 -297.400 -297.400 -100.520 -49.300 -49.300 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.715.000 -736.000 -297.400 -297.400 -100.520 -49.300 -49.300 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.425.115 -736.000 -297.400 -297.400 -100.520 -49.300 -49.300 -69.258.165 -70.646.850 -71.649.100 -73.317.250 -100.520 -49.300 -49.300 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 759 D5 Leipzig 26 261 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft II Theater Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 70000016: Zusch. für Inv. an EB Oper 289.885 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 534.635 534.635 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 498 498 289.885 0 0 0 0 0 0 0 0 0 535.133 535.133 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -110.000 0 -518.000 -122.900 -122.900 0 -36.330 -17.800 -17.800 0 -6.890.498 -7.208.228 -110.000 0 -518.000 -122.900 -122.900 0 -36.330 -17.800 -17.800 0 -6.890.498 -7.208.228 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 179.885 0 -518.000 -122.900 -122.900 0 -36.330 -17.800 -17.800 0 -6.355.365 -6.673.095 Seite 760 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 276.489 276.489 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 21.050 21.050 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 297.539 297.539 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.735 -1.735 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.605.000 0 -218.000 -174.500 -174.500 0 -64.190 -31.500 -31.500 0 -6.997.000 -7.473.190 -1.605.000 0 -218.000 -174.500 -174.500 0 -64.190 -31.500 -31.500 0 -6.998.735 -7.474.925 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.605.000 0 -218.000 -174.500 -174.500 0 -64.190 -31.500 -31.500 0 -6.701.195 -7.177.385 Seite 761 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 26 261 2610 2610 1.100.26.1.0.01 Kultur und Wissenschaft Theater Theater Theater Schauspiel Leipzig Schlüsselprodukt Verantwortlich Kulturamt Produktbeschreibung Die Stadt Leipzig führt den Eigenbetrieb "Schauspiel Leipzig" mit der Aufgabe der Pflege und Förderung der Kultur durch den Betrieb eines Theaters im Schauspielhaus, einer Zweitspielstätte und in verschiedenen Nebenspielstätten. Das Schauspiel Leipzig gehört zu den großen Sprechtheatern im deutschsprachigen Raum. Das Selbstverständnis des Hauses ist es, eine breite und vielfältige Basis an Zuschauerinnen und Zuschauern in Entsprechung der differenzierten Facetten der Leipziger Bürgergesellschaft für das Schauspiel Leipzig zu interessieren und zur kulturellen Vielfalt und Attraktivität der Stadt beizutragen. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Schauspiel Leipzig" Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Gäste der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n SächsKRG, SächsGemO Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Eigenbetrieb "Schauspiel Leipzig" Seite 762 freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Das Schauspiel Leipzig leistet einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Versorgung der Einwohner der Stadt Leipzig und ihrer Gäste und trägt so zur kulturellen Attraktivität der Stadt und der Region bei. 2. Das Schauspiel schafft durch seine künstlerischen Schwerpunkte Raum für kritische Auseinandersetzungen mit gesellschaftlich relevanten Themen. 3. Das Schauspiel Leipzig bietet durch seine Diversität an künstlerischen Formaten und Spielstätten einem breiten Publikumsspektrum Raum zum gesellschaftlichen Diskurs. 4. Das Schauspiel Leipzig ist gefragter Partner für künstlerische Kooperationen mit freien Gruppen und etablierten Partnern im nationalen und internationalen Rahmen. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Veranstaltungen (Anzahl) 1.2 Besucher (Anzahl) 1.3 Eigenproduktionen (Anzahl) 1.4 Besucher Eigenproduktionen (Anzahl) 1.5 Auslastung Eigenproduktionen (Prozent) 2.1 Veranstaltungen diskurs. Format (Anzahl) 3.1 Vorstellungen pro Spielstätte (Anzahl) 4.1 Veranst. mit Koop.-Partnern (Anzahl) 4.2 Veranst. mit freien Gruppen (Anzahl) 4.3 Anteil Kooperationsveranstaltung (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Das Schauspiel Leipzig übernimmt einen wichtigen kulturellen Bildungsauftrag. 2. Das Schauspiel Leipzig leistet einen wichtigen Beitrag zum öffentlichen Diskurs aktueller Themen in der Bevölkerung der Stadt Leipzig. 3. Das Schauspiel Leipzig bietet ein vielfältiges und innovatives Angebot an Theateraufführungen. 4. Das Schauspiel Leipzig kooperiert mit anderen kulturellen Einrichtung und freien Gruppen. Seite 763 D5 Leipzig 26 261 2610 2610 1.100.26.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Theater Theater Theater Schauspiel Leipzig (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 0 0 28.623 28.623 0 0 0 0 0 28.623 28.623 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 28.623 28.623 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -22 0 0 0 0 0 0 0 -51.035 -124.035 -230.027 0 0 0 -16.003.000 -16.408.403 -17.016.003 -17.300.034 0 0 0 -131 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -16.003.153 -16.461.388 -17.141.938 -17.532.011 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -16.003.152 -16.461.388 -17.113.315 -17.503.389 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 764 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -16.003.152 2 -16.461.388 Seite 765 3 -17.113.315 -17.503.389 0 0 0 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 26 261 2610 2610 1.100.26.1.0.01 Nr. Kultur und Wissenschaft Theater Theater Theater Schauspiel Leipzig Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.26.1.0.01: Schauspiel Leipzig 041050 Veranstaltungen (Anzahl) 0,00 0,00 606,00 606,00 041051 Besucher (Anzahl) 0,00 0,00 107.189,00 107.189,00 041052 Eigenproduktionen (Anzahl) 0,00 0,00 557,00 557,00 041053 Besucher Eigenproduktionen (Anzahl) 0,00 0,00 78.393,00 78.393,00 041054 Auslastung Eigenproduktionen (%) 0,00 0,00 76,50 76,50 041055 Veranstaltungen diskurs. Format (Anzahl) 0,00 0,00 17,00 17,00 041057 Veranst. mit Koop.-Partnern (Anzahl) 0,00 0,00 49,00 49,00 041058 Veranst. mit freien Gruppen (Anzahl) 0,00 0,00 49,00 49,00 041059 Anteil Kooperationsveranstaltung (%) 0,00 0,00 8,10 8,10 Seite 766 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 26 261 2610 2610 1.100.26.1.0.02 Kultur und Wissenschaft Theater Theater Theater Theater der Jungen Welt Verantwortlich Kulturamt Produktbeschreibung Die Stadt Leipzig führt den Eigenbetrieb "Theater der Jungen Welt" mit der Aufgabe der Pflege und Förderung der Kultur und dem Erbringen sozio-kultureller Leistungen, insbesondere für Kinder und Jugendliche, durch den Betrieb eines Theaters. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Theater der Jungen Welt" Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Gäste, Kinder und Jugendliche Rechtsgrundlage/n SächsKRG, SächsGemO Produktziel Vorhalten eines entsprechenden künstlerisch-kulturellen Angebotes Leistung/en finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Eigenbetrieb "Theater der Jungen Welt" Seite 767 freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig 26 261 2610 2610 1.100.26.1.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Theater Theater Theater Theater der Jungen Welt (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -10 0 0 0 0 0 0 0 -221.016 -221.016 -221.013 0 0 0 -3.969.000 -4.120.332 -4.178.878 -4.398.432 0 0 0 -61 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.969.071 -4.343.299 -4.401.794 -4.621.395 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.969.071 -4.343.299 -4.401.794 -4.621.395 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.969.071 -4.343.299 -4.401.794 -4.621.395 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 768 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 26 261 2610 2610 1.100.26.1.0.03 Kultur und Wissenschaft Theater Theater Theater Oper Leipzig Schlüsselprodukt Verantwortlich Kulturamt Produktbeschreibung Die Oper Leipzig steht mit ihrer 325 jährigen Tradition für hohe künstlerische Qualität, gelebte Ensemblekultur und ist Erlebnistheater mit internationaler Ausstrahlung für alle Generationen. Sie ist als übergeordnete Dachmarke der drei Sparten Oper, Leipziger Ballett und Musikalischer Komödie definiert. Dazu gehören neben dem Opernhaus und der Musikalischen Komödie die Theater – und Kostümwerkstätten als Produktionsstätten für die Oper Leipzig, das Schauspiel Leipzig und das Theater der Jungen Welt. Besonderes Augenmerk liegt auf der Arbeit der Education Abteilung. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Oper Leipzig" freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Gäste der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n SächsKRG, SächsGemO Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Mit ihren jeweiligen Ensembles, dem Chor der Oper Leipzig und dem Gewandhausorchester, dem Chor sowie dem Ballett und dem Orchester der Musikalischen Komödie werden beide Spielstätten, das Opernhaus und die Musikalische Komödie - als Repertoirebetriebe mit jeweils eigenen Solistenensembles - bespielt. Seite 769 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Die Oper Leipzig sieht sich in erster Linie als ein Theater für die Menschen dieser Stadt. Mit ihren Sparten Oper, Leipziger Ballett und Musikalische Komödie verpflichtet sie sich künstlerisch einem ausgewogenen Verhältnis von Tradition und Innovation. 2. Als Theaterbetrieb mit internationaler Ausstrahlungskraft ist die Oper Leipzig ein Aushängeschild dieser Stadt und ein Anziehungspunkt für viele Kulturreisende und Touristen aus aller Welt. 3. Die Oper Leipzig ist Ort des gesellschaftlichen Dialogs, der Partizipation u. der Vernetzung mit wichtigen Institutionen, Kultureinrichtungen, Vereinen und Verbänden. 4. Die Oper Leipzig ist offen für alle Interessierten. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Besucher (Anzahl) 1.2 Auslastung der Vorstellungen (Prozent) 1.3 Vorstellungen (Anzahl) 1.4 Neuproduktionen (Anzahl) 2.1 Anteil der externer Besucher (Prozent) 2.2 externer Besucher (Anzahl) 3.1 Kooperationsprojekte (Anzahl) 4.1 Musikvermittlungsangebote (Anzahl) 4.2 Teilnehmer Vermittlungsangebote (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Künstlerische Zusammenarbeit mit herausragenden Regisseuren /Choreografen, Bühnen- / Kostümbildern, Solisten und Dirigenten 2. Erhöhung der Besucherzahlen von Nicht-Leipzigern mit Fokus sowohl auf den nationalen und den internationalen Bereich 3. Zusammenarbeit mit anderen Akteuren aus den Bereichen Kultur, Wissenschaft und Ausbildung 4. Förderung der kulturellen Bildung, insbesondere auch der jungen Generation einschließlich Beitrag zur Integration von Menschen aus anderen Ländern und Menschen mit Behinderung. Seite 770 D5 Leipzig 26 261 2610 2610 1.100.26.1.0.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Theater Theater Theater Oper Leipzig (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 408.950 0 24.475 24.475 0 0 0 0 0 24.475 24.475 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 408.951 0 24.475 24.475 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -58 0 0 0 0 0 0 0 -476.093 -727.093 -721.073 0 0 0 -48.270.000 -49.670.884 -51.381.581 -52.556.871 0 0 0 -349 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -48.270.408 -50.148.927 -52.110.574 -53.279.894 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -47.861.456 -50.148.927 -52.086.099 -53.255.419 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 771 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -47.861.456 2 -50.148.927 Seite 772 3 -52.086.099 -53.255.419 0 0 0 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 26 261 2610 2610 1.100.26.1.0.03 Nr. Kultur und Wissenschaft Theater Theater Theater Oper Leipzig Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.26.1.0.03: Oper Leipzig 041100 Besucher (Anzahl) 0,00 0,00 179.300,00 195.300,00 041101 Auslastung der Vorstellungen (%) 0,00 0,00 74,00 72,00 041103 Neuproduktionen (Anzahl) 0,00 0,00 15,00 15,00 041104 Anteil der externer Besucher (%) 0,00 0,00 32,00 32,00 041105 externe Besucher (Anzahl) 0,00 0,00 57.400,00 62.500,00 041106 Kooperationsprojekte (Anzahl) 0,00 0,00 25,00 30,00 041107 Musikvermittlungsangebote (Anzahl) 0,00 0,00 400,00 400,00 041108 Teilnehmer Vermittlungsangebote (Anzahl) 0,00 0,00 11.500,00 11.500,00 Seite 773 D5 Leipzig 26 262 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Musikpflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 6 7 0 4.775 28.494 28.204 0 0 0 0 4.775 28.494 28.204 0 0 0 434.670 415.100 415.100 415.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 76 500 39.950 66.450 0 0 0 434.746 420.375 483.544 509.754 0 0 0 -2.176.763 -2.172.900 -2.186.350 -2.264.250 0 0 0 -875.002 -887.255 -880.805 -887.605 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -565.012 -795.276 -787.880 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 -19.461.689 -20.317.181 -20.879.614 -21.392.614 0 0 0 -133.697 -78.150 -84.730 -85.670 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -22.647.152 -24.020.498 -24.826.775 -25.418.019 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -22.212.406 -23.600.123 -24.343.231 -24.908.265 0 0 0 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 774 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 -22.212.406 -23.600.123 -24.343.231 -24.908.265 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 775 D5 Leipzig 26 262 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft II Musikpflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 2 382.739 415.100 415.100 415.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 76 500 500 500 0 0 0 382.815 415.600 415.600 415.600 0 0 0 -2.076.180 -2.124.850 -2.159.550 -2.263.950 0 0 0 -861.233 -887.255 -880.805 -887.605 0 0 0 -19.461.689 -19.870.000 -20.270.000 -20.690.000 0 0 0 -120.661 -78.150 -84.730 -85.670 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -22.519.764 -22.960.255 -23.395.085 -23.927.225 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -22.136.949 -22.544.655 -22.979.485 -23.511.625 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -44.889 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -35.857 -31.000 -22.100 -22.100 -15.470 -7.650 -7.650 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 776 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -73.311 -165.000 -2.450.000 -930.000 -24.430 -11.900 -11.900 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -154.056 -196.000 -2.472.100 -952.100 -39.900 -19.550 -19.550 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -154.056 -196.000 -2.472.100 -952.100 -39.900 -19.550 -19.550 -22.291.005 -22.740.655 -25.451.585 -24.463.725 -39.900 -19.550 -19.550 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 777 D5 Leipzig 26 262 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft II Musikpflege Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000039: Thomas Alumnat 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -44.889 0 -155.721 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.316.485 -8.316.485 0 -2.669 -2.669 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -44.889 -155.721 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.319.154 -8.319.154 -44.889 -155.721 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.319.154 -8.319.154 Seite 778 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000606: Interim Thomanerchor 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.152 0 0 0 0 0 0 0 0 -109.731 -109.731 0 -10.152 0 0 0 0 0 0 0 0 -109.731 -109.731 0 -10.152 0 0 0 0 0 0 0 0 -109.731 -109.731 Seite 779 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 281.449 281.449 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 534 534 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 281.983 281.983 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -233.314 -233.314 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -35.857 -40.647 -31.000 -22.100 -22.100 0 -15.470 -7.650 -7.650 0 -726.487 -801.457 -73.311 0 -165.000 -2.450.000 -930.000 0 -24.430 -11.900 -11.900 0 -3.530.217 -6.958.447 -109.167 -40.647 -196.000 -2.472.100 -952.100 0 -39.900 -19.550 -19.550 0 -4.490.017 -7.993.217 -109.167 -40.647 -196.000 -2.472.100 -952.100 0 -39.900 -19.550 -19.550 0 -4.208.035 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Seite 780 -7.711.235 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 26 262 2620 2620 1.100.26.2.0.02 Kultur und Wissenschaft Musikpflege Musikpflege Musikpflege Thomanerchor Verantwortlich Kulturamt Produktbeschreibung Der Thomanerchor ist die älteste und eine der erfolgreichsten Kultur (Musik)- und Bildungseinrichtung der Stadt Leipzig Schlüsselprodukt nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Besucher der Konzerte auf Reisen in aller Welt, Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Bürgerinnen und Bürger der Umgebung, Gäste der Stadt Leipzig, Gottesdienstbesucher, Musikinteressierte (Bach-Fan Gemeinde), auch über Medienproduktionen Rechtsgrundlage/n SächsKRG, Beschlüsse politischer Gremien Produktziel die Pflege der geistlichen Musik in den Motetten, in den Gottesdiensten, in den Konzerten in Leipzig und außerhalb; die Pflege der Musik insbesondere des Thomaskantors Johann Sebastian Bach, seiner Vorgänger und Nachfolger; die Fortentwicklung einer seit dem 13. Jh. bestehenden geistigen, künstlerischen und kulturellen Tradition in Leipzig und daraus resultierend auch die Mitgestaltung des kulturellen Lebens der Stadt Leipzig; die Förderung der musischen Bildung der Thomaner Leistung/en Konzerte in Deutschland und außerhalb von Deutschland, Konzerte in Leipzig, Medienproduktionen, wöchentliche Motetten und Gottesdienste (einschließlich der Gottesdienste am Ostersonntag, Pfingstsonntag, am ersten Weihnachtsfeiertag und der Motette zu Silvester) sowie der Passionen und des Weihnachtsoratoriums in der Thomaskirche zu Leipzig oder einer anderen Leipziger Kirche Seite 781 D5 Leipzig 26 262 2620 2620 1.100.26.2.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Musikpflege Musikpflege Musikpflege Thomanerchor (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 454 1.223 1.181 0 0 0 0 454 1.223 1.181 0 0 0 189.651 150.150 150.150 150.150 0 0 0 76 500 27.900 45.850 0 0 0 189.726 151.104 179.273 197.181 0 0 0 -553.396 -622.700 -640.900 -671.500 0 0 0 -208.317 -136.350 -160.600 -161.650 0 0 0 0 -13.797 -35.909 -35.929 0 0 0 -64.733 -44.850 -34.050 -34.400 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -826.447 -817.697 -871.459 -903.479 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -636.720 -666.593 -692.186 -706.298 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -636.720 -666.593 -692.186 -706.298 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 782 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.26.2.0.02 Thomanerchor Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.26.2.0.02 Thomanerchor Kontierungselement Erträge Bezeichnung Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto Bezeichnung Sachkonto 1.100.26.2.0.02.03 (Konzerte in Deutschland) 1.100.26.2.0.02.03.01 (Konzerte in Leipzig) KR privatr. Leistungsentgelte 34619900 mit 1.100.26.2.0.02.01 (musik. Dienste i.d.ThK.) KR Aufwendungen f. Veranstaltungen 42719250 1.100.26.2.0.02.04 (Konzerte im Ausland) PSP-Element 1.100.26.2.0.02.02 Medienproduktionen Kontierungselement Erträge 1.100.26.2.0.02.02 Bezeichnung Lizenzerträge Sachkonto 35910000 mit Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.26.2.0.04.07 KR Verbrauchsmaterial kultureller Einrichtungen (Obere) 42719280 Seite 783 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 26 262 2620 2620 1.100.26.2.0.03 Kultur und Wissenschaft Musikpflege Musikpflege Musikpflege Gewandhaus zu Leipzig Schlüsselprodukt Verantwortlich Kulturamt Produktbeschreibung Das Gewandhausorchester ist mit seiner nahezu 275-jährigen Geschichte und seiner großen Tradition als Uraufführungsorchester der Pflege des musikalischen Erbes und des zeitgenössischen Musikschaffens verpflichtet. Mit seiner künstlerischen Exzellenz und seinen maßstabsetzenden Interpretationen genießt es weltweit höchstes Ansehen, das sich u.a. in zahlreichen Auslandstourneen widerspiegelt. Mit der Oper und der Thomaskirche hat das Gewandhausorchester zwei weitere regelmäßige Spielstätten in Leipzig. Die Stadt Leipzig wird auch in Zukunft die finanzielle Auskömmlichkeit des Orchesters und des Hauses zum Erhalt des musikalischen Erbes sichern; ebenso die internationale Ausrichtung einschließlich Profilbildung mit namhaften Dirigenten. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Gewandhaus zu Leipzig" freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Rechtsgrundlage/n SächsKRG, SächsGemO Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Das künstlerische Profil des Gewandhauses prägen zudem die kammermusikalischen Ensembles des Gewandhausorchesters, die Gewandhauschöre und der Gewandhausorganist. Das Gewandhaus zu Leipzig ist darüber hinaus eine bundesweit renommierte Veranstaltungsstätte, die von lokalen und überregionalen Veranstaltern für die Durchführung von Konzerten unterschiedlicher musikalischer Genres und sonstiger Veranstaltungen auf Basis von Mietverträgen genutzt wird. Seite 784 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Das Gewandhaus leistet einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Versorgung der Einwohner und der Gäste der Stadt Leipzig und trägt maßgeblich zur kulturellen Attraktivität der Stadt bei. 2. Das Gewandhaus schafft für den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft unverzichtbare ideelle Werte und wirkt damit identitätsstiftend. 3. Das Gewandhaus wird auch in Zukunft als renommierte Veranstaltungsstätte von regionalen und überregionalen Veranstaltern genutzt. 4. Das Gewandhaus wird auch zukünftig mit seiner künstlerischen Exzellenz ein wichtiger internationaler Botschafter Leipzigs sein. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Besucher insgesamt (Anzahl) 1.2 Auslastung Große Concerte (Prozent) 1.3 Auslastung Veranstaltungen gesamt (Prozent) 1.4 Abonnenten Gewandhaus (Anzahl) 2.1 Musikvermittlungsangebote (Anzahl) 2.2 Teilnehmer Vermittlungsangebote (Anzahl) 3.1 Fremdveranstaltungen (Anzahl) 3.2 Besucher Fremdveranstaltungen (Anzahl) 4.1 Gastspielorte (Anzahl) 4.2 Gastspielkonzerte (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Dauerhafte und kontinuierliche künstlerische Zusammenarbeit mit weltweit herausragenden Dirigenten und Solisten zur Bewahrung der künstlerischen Exzellenz des Gewandhausorchesters. 2. Förderung der kulturellen Bildung, insbesondere auch der jungen Generation einschließlich Beitrag zur Integration von Menschen aus anderen Ländern. 3. Fremdveranstaltungen vergrößern das Veranstaltungsangebot auch jenseits der klassischen Musik und verschaffen damit einem sehr breit gefächerten Publikum den Zugang in das Gewandhaus. 4. Aufrechterhaltung der internationalen Reputation des Gewandhausorchesters; Botschafter Leipzigs in die Welt. Seite 785 D5 Leipzig 26 262 2620 2620 1.100.26.2.0.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Musikpflege Musikpflege Musikpflege Gewandhaus zu Leipzig (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 0 0 20.000 20.000 0 0 0 0 0 20.000 20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 20.000 20.000 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -22 0 0 0 0 0 0 0 -325.035 -543.035 -535.027 0 0 0 -19.461.689 -20.317.181 -20.879.614 -21.392.614 0 0 0 -131 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -19.461.842 -20.644.166 -21.424.549 -21.929.592 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -19.461.842 -20.644.166 -21.404.549 -21.909.592 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 786 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -19.461.842 2 -20.644.166 Seite 787 3 -21.404.549 -21.909.592 0 0 0 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 26 262 2620 2620 1.100.26.2.0.03 Nr. Kultur und Wissenschaft Musikpflege Musikpflege Musikpflege Gewandhaus zu Leipzig Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.26.2.0.03: Gewandhaus zu Leipzig 041150 Besucher insgesamt (Anzahl) 0,00 0,00 224.746,00 230.112,00 041151 Auslastung Große Concerte (%) 0,00 0,00 95,00 95,00 041152 Auslastung Veranstaltungen gesamt (%) 0,00 0,00 86,00 87,00 041153 Abonnenten Gewandhaus (Anzahl) 0,00 0,00 12.500,00 12.500,00 041154 Musikvermittlungsangebote (Anzahl) 0,00 0,00 116,00 116,00 041155 Teilnehmer Vermittlungsangebote (Anzahl) 0,00 0,00 18.000,00 18.000,00 041156 Fremdveranstaltungen (Anzahl) 0,00 0,00 365,00 365,00 041157 Besucher Fremdveranstaltungen (Anzahl) 0,00 0,00 215.000,00 215.000,00 Seite 788 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 26 262 2620 2620 1.100.26.2.0.04 Kultur und Wissenschaft Musikpflege Musikpflege Musikpflege Thomasalumnat Verantwortlich Kulturamt Produktbeschreibung Die Stadt Leipzig unterhält zur Ausbildung der Mitglieder des Thomanerchores und zur Nachwuchsausbildung das Thomasalumnat. Das Thomasalumnat ist das Hilfsmittel/Vorraussetzung zur Erlangung der Leistungen des Thomanerchores. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Beschlüsse des Stadtrates (Entgeltordnung, Um- und Ausbaumaßnahmen) freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Jungen mit Motivation und Freude am Gesang und besonderer Befähigung für höchste musikalische Leistungen, gepaart mit sozialer Kompetenz. Zugangsvoraussetzung ist die Bildungsempfehlung für das Gymnasium Rechtsgrundlage/n KomHVO, SächsGemO, Beschlüsse politischer Gremien Produktziel sängerische und allgemeine musikalische Ausbildung der Alumnen/Thomaner und Nachwuchsklasse sowie ihre Erziehung und Unterstützung der Persönlichkeitsentfaltung; die Förderung der schulischen und allgemeinen Bildung der Alumnen/Thomaner bis zum Abitur; Befähigung zur Übernahme von eigenverantwortlichen Aufgaben Leistung/en Kooperation mit zahlreichen in- und ausländischen wissenschaftlichen Einrichtungen, musikalische Ausbildung einschließlich Instrumentenbenutzung, Nachwuchsförderung (Kita, Grundschule, Gymnasium), pädagogische, gesundheitliche und sportliche Betreuung, Pflege, Sammeln und wiisenschaftliche Aufbereitung der Chor-, Schul- und Musikgeschichte, Unterbringung, Verpflegung, WLA (Weihnachtsliederabende) Seite 789 D5 Leipzig 26 262 2620 2620 1.100.26.2.0.04 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Musikpflege Musikpflege Musikpflege Thomasalumnat (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 4.321 7.271 7.022 0 0 0 0 4.321 7.271 7.022 0 0 0 245.019 264.950 264.950 264.950 0 0 0 0 0 12.050 20.600 0 0 0 245.019 269.271 284.271 292.572 0 0 0 -1.623.367 -1.548.250 -1.543.550 -1.590.800 0 0 0 -659.899 -750.905 -720.205 -725.955 0 0 0 0 -226.180 -216.332 -216.923 0 0 0 -68.833 -33.300 -50.680 -51.270 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.352.099 -2.558.635 -2.530.767 -2.584.948 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.107.080 -2.289.365 -2.246.496 -2.292.376 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.107.080 -2.289.365 -2.246.496 -2.292.376 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 790 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.26.2.0.04 Thomasalumnat Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.26.2.0.04.06 Freizeitaktivitäten der Alumnen Kontierungselement Erträge 1.100.26.2.0.04.06 Bezeichnung KR privatr. Leistungsentgelte Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 34619190 mit 1.100.26.2.0.04.06 Bezeichnung KR Aufwendungen f. Veranstaltungen (Freizeit) Sachkonto 42719250 PSP-Element 1.100.26.2.0.04.07 Obere (11/12. Klasse) Kontierungselement Erträge 1.100.26.2.0.04.07 Bezeichnung KR Verkaufserträge Drucksachen (Domesticus) Sachkonto 34219130 mit Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.26.2.0.04.07 KR Verbrauchsmittel kultureller Einrichtungen (Obere) 42719280 Seite 791 D5 Leipzig 26 263 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Musikschulen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 3 4 931.447 940.000 940.000 940.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 931.447 940.000 940.000 940.000 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -9 0 0 0 0 0 0 0 -157.014 -62.014 -123.011 0 0 0 -4.814.147 -4.844.989 -4.869.019 -4.879.519 0 0 0 -52 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.814.208 -5.003.953 -4.932.933 -5.004.480 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.882.761 -4.063.953 -3.992.933 -4.064.480 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 -3.882.761 -4.063.953 -3.992.933 -4.064.480 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 Seite 792 6 7 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 793 D5 Leipzig 26 263 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft II Musikschulen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 931.447 940.000 940.000 940.000 0 0 0 931.447 940.000 940.000 940.000 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -4.814.147 -4.822.700 -4.825.700 -4.828.700 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -4.814.147 -4.824.650 -4.827.600 -4.830.650 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.882.700 -3.884.650 -3.887.600 -3.890.650 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 -70.000 -75.000 -75.000 -20.930 -10.250 -10.250 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -70.000 -70.000 -75.000 -75.000 -20.930 -10.250 -10.250 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -70.000 -70.000 -75.000 -75.000 -20.930 -10.250 -10.250 -3.952.700 -3.954.650 -3.962.600 -3.965.650 -20.930 -10.250 -10.250 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 794 D5 Leipzig 26 263 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft II Musikschulen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -70.000 0 -70.000 -75.000 -75.000 0 -20.930 -10.250 -10.250 0 -440.000 -631.430 -70.000 0 -70.000 -75.000 -75.000 0 -20.930 -10.250 -10.250 0 -440.000 -631.430 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -70.000 0 -70.000 -75.000 -75.000 0 -20.930 -10.250 -10.250 0 -440.000 -631.430 Seite 795 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 26 263 2630 2630 1.100.26.3.0.01 Kultur und Wissenschaft Musikschulen Musikschulen Musikschulen MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" Verantwortlich Kulturamt Produktbeschreibung Die Stadt Leipzig führt die Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" als Eigenbetrieb mit der Aufgabe der Pflege und Förderung künstlerisch-kreativer, insbesondere musikalischer Fähigkeiten bei Kindern und Jugendlichen. Die Heranbildung des Nachwuchses für das Laienmusizieren, die Begabtenfindung und -förderung sowie die vorberufliche Fachausbildung bis zur Hochschulreife sind ihre besonderen Aufgaben. Darüber hinaus übernimmt die Musikschule Aufgaben in der Erwachsenenbildung und -fortbildung. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Betriebssatzung für die Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Kinder und Jugendliche Rechtsgrundlage/n SächsKRG, SächsGemO Produktziel Vorhalten eines entsprechenden künstlerisch-kulturellen Angebotes Leistung/en finanzielle Beziehung zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Seite 796 freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig 26 263 2630 2630 1.100.26.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Musikschulen Musikschulen Musikschulen MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1 2 3 4 931.447 940.000 940.000 940.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 931.447 940.000 940.000 940.000 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -9 0 0 0 0 0 0 0 -157.014 -62.014 -123.011 0 0 0 -4.814.147 -4.844.989 -4.869.019 -4.879.519 0 0 0 -52 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.814.208 -5.003.953 -4.932.933 -5.004.480 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.882.761 -4.063.953 -3.992.933 -4.064.480 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.882.761 -4.063.953 -3.992.933 -4.064.480 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 797 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 798 D5 Leipzig 27 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.045.731 1.044.882 1.254.806 1.276.353 1.276.353 1.276.353 1.276.353 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 291.782 290.556 289.203 289.203 289.203 289.203 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 448.484 403.600 413.250 413.250 413.250 413.250 413.250 1.906.418 2.115.000 2.274.050 2.296.950 2.296.950 2.296.950 2.296.950 594.246 334.700 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 292.866 253.600 286.100 298.650 298.650 298.650 298.650 4.287.745 4.151.782 4.728.206 4.785.203 4.785.203 4.785.203 4.785.203 -9.803.068 -10.639.750 -10.895.100 -11.206.200 -11.454.871 -11.703.543 -11.952.214 0 0 0 0 0 0 0 -3.136.711 -2.948.500 -3.550.700 -3.587.750 -3.587.750 -3.587.750 -3.587.750 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -33.253 -825.278 -825.038 -821.460 -816.946 -871.334 -838.957 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -3.393 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 799 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -956.267 -895.800 -1.020.200 -1.030.700 -1.030.700 -1.030.700 -1.030.700 -13.932.692 -15.309.328 -16.291.038 -16.646.110 -16.890.267 -17.193.327 -17.409.621 -9.644.947 -11.157.547 -11.562.833 -11.860.907 -12.105.064 -12.408.124 -12.624.418 77.219 45.650 185.650 185.650 185.650 185.650 185.650 -38.225 -42.650 -42.650 -42.650 -42.650 -42.650 -42.650 0 0 0 0 0 0 0 38.994 3.000 143.000 143.000 143.000 143.000 143.000 -9.605.953 -11.154.547 -11.419.833 -11.717.907 -11.962.064 -12.265.124 -12.481.418 Seite 800 D5 Leipzig 27 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft III (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 1.129.022 753.100 964.250 987.150 987.150 987.150 987.150 0 0 0 0 0 0 0 429.592 403.600 413.250 413.250 413.250 413.250 413.250 1.908.527 2.115.000 2.274.050 2.296.950 2.296.950 2.296.950 2.296.950 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 555.405 334.700 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 289.993 231.000 266.000 266.000 266.000 266.000 266.000 4.312.539 3.837.400 4.417.550 4.463.350 4.463.350 4.463.350 4.463.350 -9.599.483 -10.639.750 -10.882.600 -11.206.200 -11.454.871 -11.703.543 -11.952.214 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -3.074.513 -2.948.500 -3.550.700 -3.587.750 -3.587.750 -3.587.750 -3.587.750 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -941.430 -895.800 -1.020.200 -1.030.700 -1.030.700 -1.030.700 -1.030.700 -13.615.425 -14.484.050 -15.453.500 -15.824.650 -16.073.321 -16.321.993 -16.570.664 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 801 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -9.302.887 -10.646.650 -11.035.950 -11.361.300 -11.609.971 -11.858.643 -12.107.314 200.083 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 200.083 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -1.194 -2.000 -14.000 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -1.196.326 -307.000 -86.500 -2.000.000 -1.500.000 0 0 -342.272 -76.700 -177.700 -264.200 -192.300 -94.700 -94.700 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 802 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.539.792 -385.700 -278.200 -2.264.200 -1.692.300 -94.700 -94.700 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.339.709 -385.700 -278.200 -2.264.200 -1.692.300 -94.700 -94.700 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -10.642.595 -11.032.350 -11.314.150 -13.625.500 -13.302.271 -11.953.343 -12.202.014 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 Seite 803 D5 Leipzig 27 271 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Volkshochschulen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 2 3 6 7 1.037.651 817.994 1.029.143 1.050.762 0 0 0 0 64.894 64.893 63.612 0 0 0 1.134 1.500 1.150 1.150 0 0 0 1.905.363 2.113.000 2.272.050 2.294.950 0 0 0 594.246 334.700 500.000 500.000 0 0 0 101 0 20.100 32.650 0 0 0 3.538.495 3.267.194 3.822.443 3.879.512 0 0 0 -3.203.585 -3.651.800 -3.986.950 -4.080.950 0 0 0 -861.146 -755.500 -1.056.400 -1.062.550 0 0 0 -8.629 -208.302 -225.743 -206.234 0 0 0 -212.026 -196.350 -231.300 -233.400 0 0 0 -4.285.386 -4.811.952 -5.500.393 -5.583.134 0 0 0 -746.890 -1.544.758 -1.677.950 -1.703.622 0 0 0 77.219 45.650 185.650 185.650 0 0 0 -36.569 -40.650 -40.650 -40.650 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 804 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 40.650 5.000 145.000 145.000 0 0 0 -706.240 -1.539.758 -1.532.950 -1.558.622 0 0 0 Seite 805 D5 Leipzig 27 271 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft III Volkshochschulen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 1.120.932 753.100 964.250 987.150 0 0 0 1.129 1.500 1.150 1.150 0 0 0 1.907.475 2.113.000 2.272.050 2.294.950 0 0 0 555.405 334.700 500.000 500.000 0 0 0 3.584.942 3.202.300 3.737.450 3.783.250 0 0 0 -3.145.860 -3.651.800 -3.974.450 -4.080.950 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -835.981 -755.500 -1.056.400 -1.062.550 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -210.123 -196.350 -231.300 -233.400 0 0 0 -4.191.964 -4.603.650 -5.262.150 -5.376.900 0 0 0 -607.023 -1.401.350 -1.524.700 -1.593.650 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -1.194 -2.000 -14.000 0 0 0 0 Seite 806 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -141.305 -30.900 -23.400 -23.400 -16.400 -8.100 -8.100 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -142.499 -32.900 -37.400 -23.400 -16.400 -8.100 -8.100 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -142.499 -32.900 -37.400 -23.400 -16.400 -8.100 -8.100 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -749.522 -1.434.250 -1.562.100 -1.617.050 -16.400 -8.100 -8.100 Seite 807 D5 Leipzig 27 271 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft III Volkshochschulen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000085: Grundsanierung Objekt Löhrstraße 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -6.822 -6.822 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -256.268 -256.268 -256.268 -256.268 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -6.822 0 0 0 0 0 0 0 0 -256.268 -256.268 Seite 808 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 485 485 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 485 485 -1.194 -1.595 -2.000 -14.000 0 0 0 0 0 0 -32.568 -46.568 -141.305 -1.250 -30.900 -23.400 -23.400 0 -16.400 -8.100 -8.100 0 -316.020 -395.420 -142.499 -2.846 -32.900 -37.400 -23.400 0 -16.400 -8.100 -8.100 0 -348.588 -441.988 -142.499 -2.846 -32.900 -37.400 -23.400 0 -16.400 -8.100 -8.100 0 -348.103 -441.503 Seite 809 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 27 271 2710 2710 1.100.27.1.0.01 Kultur und Wissenschaft Volkshochschulen Volkshochschulen Volkshochschulen Volkshochschule Schlüsselprodukt Verantwortlich Volkshochschule Produktbeschreibung Zertifiziertes kommunales Weiterbildungszentrum für lebenslanges Lernen, das vielfältige Bildungsangebote für alle Bevölkerungsgruppen in hoher Qualität bereithält Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Bürgerinnen und Bürger der Umgebung Rechtsgrundlage/n WBG, SächsKRG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes Leistung/en - Arbeit und Beruf, - Gesundheit, - Grundbildung, - Kultur und Gestalten, - Politik, Gesellschaft, Umwelt, - Sprachen, Kursangebote und Einzelveranstaltungen in den Fachbereichen: Seite 810 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Stärkung des lebenslangen Lernens und des bürgerschaftlichen Engagements 2. Konzeptionelle Öffnung von Bildungseinrichtungen, Vernetzung im Sozialraum und Kopplung mit non-formalen Bildungsangeboten 3. Positive Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze (FK Wirtschaft und Arbeit) Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Kurse (Anzahl) 1.2 Teilnehmende (Anzahl) 1.3 Unterrichtseinheiten (Anzahl) 2.1 Außenstellen (Anzahl) 2.2 Weiterbildungsdichte (Prozent) 2.3 Ermäßigungen (Euro) 3.1 Beratungen, Konsultationen (Anzahl) 3.2 virtueller Visits (Anzahl) 3.3 digital unterst. Bildungsformate (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Bereitstellung ganzheitlicher Angebote zur allgemeinen, kulturellen, gesundheitlichen, sprachlichen und beruflichen Weiterbildung – qualitätsgesichert, lebensweltorientiert 2. Öffentliche, offene, reale und virtuelle Lernorte – stadtteil/sozialraumorientiert, barrierearm 3. Bereitstellung zeitgemäßer Beratungs-, Lehr- und Lernformate erweiterte Lernwelten - (Verknüpfung analoger und digitaler Bildungsprozesse) Seite 811 D5 Leipzig 27 271 2710 2710 1.100.27.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Volkshochschulen Volkshochschulen Volkshochschulen Volkshochschule (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 2 3 1.037.651 817.994 1.029.143 1.050.762 0 0 0 0 64.894 64.893 63.612 0 0 0 1.134 1.500 1.150 1.150 0 0 0 1.905.363 2.113.000 2.272.050 2.294.950 0 0 0 594.246 334.700 500.000 500.000 0 0 0 101 0 20.100 32.650 0 0 0 3.538.495 3.267.194 3.822.443 3.879.512 0 0 0 -3.203.585 -3.651.800 -3.986.950 -4.080.950 0 0 0 -861.146 -755.500 -1.056.400 -1.062.550 0 0 0 -8.629 -208.302 -225.743 -206.234 0 0 0 -211.911 -196.350 -231.300 -233.400 0 0 0 -4.285.271 -4.811.952 -5.500.393 -5.583.134 0 0 0 -746.776 -1.544.758 -1.677.950 -1.703.622 0 0 0 77.219 45.650 185.650 185.650 0 0 0 Seite 812 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -36.569 -40.650 -40.650 -40.650 0 0 0 40.650 5.000 145.000 145.000 0 0 0 -706.126 -1.539.758 -1.532.950 -1.558.622 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.27.1.0.01 Volkshochschule Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.27.1.0.01 Volkshochschule Kontierungselement Erträge 104227100001 104227100002 104227100003 104227100004 104227100005 104227109200 Bezeichnung Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto Leipziger Gespräche Integrationskurse (BAMF) Kurse für Menschen mit Behinderung 34840000 34801000 mit mit 104227100001 104227100002 31410000 mit 104227100003 Ferienbildung Talentcampus 31479000 Mit 104227100004 31479000 mit 104227100005 31410000 mit 104227109200 Kinder- und Jugendplan des Bundes Förderung integr. Maßnahmen (SAB) Bezeichnung Sachkonto Leipziger Gespräche Integrationskurse (BAMF) Kurse für Menschen mit Behinderung Ferienbildung Talentcampus Kinder- und Jugendplan des Bundes Förderung integr. Maßnahmen (SAB) 40190000 42719270 Seite 813 40190000 40190000 40190000 40190000 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 814 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 27 271 2710 2710 1.100.27.1.0.01 Nr. Kultur und Wissenschaft Volkshochschulen Volkshochschulen Volkshochschulen Volkshochschule Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.27.1.0.01: Volkshochschule 042000 Kurse (Anzahl) 0,00 0,00 3.395,00 3.472,00 042001 Teilnehmende (Anzahl) 0,00 0,00 30.550,00 31.250,00 042002 Unterrichtseinheiten (Anzahl) 0,00 0,00 81.482,00 83.316,00 042004 Weiterbildungsdichte (%) 0,00 0,00 131,00 131,00 042007 virtueller Visits (Anzahl) 0,00 0,00 215.000,00 220.000,00 Seite 815 D5 Leipzig 27 272 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Bibliotheken (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3 4 8.080 2 226.888 225.663 225.592 0 6 0 7 0 0 226.888 225.663 225.592 0 0 0 447.350 402.100 412.100 412.100 0 0 0 1.055 2.000 2.000 2.000 0 0 0 292.764 253.600 266.000 266.000 0 0 0 749.250 884.588 905.763 905.692 0 0 0 -6.599.483 -6.987.950 -6.908.150 -7.125.250 0 0 0 -2.275.565 -2.193.000 -2.494.300 -2.525.200 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -24.624 -616.977 -599.296 -615.226 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -3.393 0 0 0 0 0 0 -744.241 -699.450 -788.900 -797.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -9.647.306 -10.497.377 -10.790.646 -11.062.976 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -8.898.056 -9.612.789 -9.884.883 -10.157.284 0 0 0 -1.656 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten Seite 816 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -1.656 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 -8.899.712 -9.614.789 -9.886.883 -10.159.284 0 0 0 Seite 817 D5 Leipzig 27 272 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft III Bibliotheken (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 8.090 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 428.463 402.100 412.100 412.100 0 0 0 1.052 2.000 2.000 2.000 0 0 0 289.993 231.000 266.000 266.000 0 0 0 727.597 635.100 680.100 680.100 0 0 0 -6.453.623 -6.987.950 -6.908.150 -7.125.250 0 0 0 -2.238.532 -2.193.000 -2.494.300 -2.525.200 0 0 0 -731.307 -699.450 -788.900 -797.300 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -9.423.461 -9.880.400 -10.191.350 -10.447.750 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -8.695.864 -9.245.300 -9.511.250 -9.767.650 0 0 0 200.083 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 200.083 0 0 0 0 0 0 -1.196.326 -307.000 -86.500 -2.000.000 -1.500.000 0 0 Seite 818 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 6 7 EUR 1 2 3 4 5 -200.967 -45.800 -154.300 -240.800 -175.900 -86.600 -86.600 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.397.293 -352.800 -240.800 -2.240.800 -1.675.900 -86.600 -86.600 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.197.210 -352.800 -240.800 -2.240.800 -1.675.900 -86.600 -86.600 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -9.893.073 -9.598.100 -9.752.050 -12.008.450 -1.675.900 -86.600 -86.600 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 819 D5 Leipzig 27 272 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft III Bibliotheken Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000086: bewegliches AV 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 15.000 15.000 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 14.690 14.690 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 29.690 29.690 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -30.317 -30.317 -242 -242 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -57.370 -9.416 -42.300 0 0 0 0 0 0 0 -2.204.809 -2.204.809 -57.370 -9.416 -42.300 0 0 0 0 0 0 0 -2.235.368 -2.235.368 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -57.370 -9.416 -42.300 0 0 0 0 0 0 0 -2.205.679 -2.205.679 Seite 820 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70000088: Sanierungsmaßnahme Stadtbibliothek Wilhe 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 3.915.657 3.915.657 3.915.657 3.915.657 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -103.540 0 -17.318 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.244.097 -5.244.097 0 4.829 4.829 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -103.540 -17.318 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.239.268 -5.239.268 -103.540 -17.318 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 821 -1.323.611 -1.323.611 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 4 70000753: Baumaßnahme Bibliothek Plagwitz 200.083 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.125.333 1.125.333 1.125.333 1.125.333 200.083 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.088.469 -1.088.469 -149.358 -149.358 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.147.149 -2.147.149 0 -2.147.149 -2.147.149 -888.386 -149.358 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.021.816 -1.021.816 Seite 822 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000754: Baumaßnahme Bibliothek Südvorstadt 0 0 0 0 0 -153.500 -307.000 -86.500 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -2.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -2.500.000 für: -1.000.000 -1.500.000 0 0 -1.500.000 0 0 0 -307.000 -3.893.500 0 -153.500 -307.000 -86.500 -2.000.000 -2.500.000 -1.500.000 0 0 0 -307.000 -3.893.500 0 -153.500 -307.000 -86.500 -2.000.000 -2.500.000 -1.500.000 0 0 0 -307.000 -3.893.500 Seite 823 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70000875: Sanierungsmaßnahme Stadtbibliothek KPII 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 12 0 0 -4.317 -7.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.194.510 -1.194.510 -4.317 -7.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.194.510 -1.194.510 -4.317 -7.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.194.510 -1.194.510 Seite 824 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 8.000 8.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.000 8.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -681 -681 -143.597 -68.542 -3.500 -154.300 -240.800 0 -175.900 -86.600 -86.600 0 -175.097 -919.297 -143.597 -68.542 -3.500 -154.300 -240.800 0 -175.900 -86.600 -86.600 0 -175.778 -919.978 -143.597 -68.542 -3.500 -154.300 -240.800 0 -175.900 -86.600 -86.600 0 -167.778 -911.978 Seite 825 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 27 272 2720 2720 1.100.27.2.0.01 Kultur und Wissenschaft Bibliotheken Bibliotheken Bibliotheken Leipziger Städtische Bibliotheken Schlüsselprodukt Verantwortlich Leipziger Städtische Bibliotheken Produktbeschreibung Die Leipziger Städtischen Bibliotheken (LSB) sind ein wichtiger Teil der Leipziger Kultur- und Bildungslandschaft sowie Zentren für Kommunikation und Information, Leseförderung und Bildung. Die zentralen Aufgaben der LSB sind der Aufbau, die Strukturierung, die Bereitstellung sowie die Vermittlung von Wissen und Informationen. Entsprechend stellen die LSB Medien sowie Beratungs- und Informationsdienste für alle Bürgerinnen und Bürger, die Gäste Leipzigs, für die Kultur-, Bildungs- und Sozialeinrichtungen der Stadt sowie für Einrichtungen in freier Trägerschaft, Gruppen und Initiativen kultureller Stadtteilarbeit zur Verfügung. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Kulturpolitische Leitlinien der Stadt Leipzig vom 14.07.1999; Entwicklungskonzeption LSB in ihrer jeweils aktuellen Fassung; Satzung über die Benutzung der LSB; Aufgabengliederungsplan der Stadt Leipzig Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Besucher und Besucherinnen, Bürgerinnen und Bürger Rechtsgrundlage/n Verfassung des Freistaates Sachsen, Artikel 11; Sächsisches Kulturraumgesetz vom 20.01.1994, insbesondere §2 Satz 1; SächsKRG, SächsGemO Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes Leistung/en Auswärtiger Leihverkehr, Bereitstellung von Medien, Informationen und Publikumsfläche, Bibliotheksführungen, Bibliothekspräsentationen und -publikationen, Information und Beratung, Mediennutzung, Serviceangebote (Stadtleihverkehr, Kopierservice, Hausdienst, Publikationen, PC-Arbeitsplätze bereit stellen), Veranstaltungen und Ausstelllungen. Die Leipziger Städtischen Bibliotheken unterstützen lebenslanges Lernen für die nachhaltige Teilhabe an der Wissensgesellschaft, betreiben Leseförderung und vermitteln Informations- und Medienkompetenz. Seite 826 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Ausgewogene, quartiersnahe Verteilung der kulturellen Infrastruktur und Angebote über die Gesamtstadt und Sicherung von Stadträumen für Kunst und Kultur 2. Zusammenarbeit von Leipzigs Kultureinrichtungen in ressort- und fachübergreifenden Netzwerken und Etablierung des Miteinanders von kommunalen Ein-richtungen und freier Kunst-/Kulturszene 3. Stärkung Leipzigs als national und international anerkannte, weltoffene Kulturstadt, die mit ihren kulturellen Angeboten ein vielfältiges Publikum anzieht 4. Ermöglichung der kulturellen Teilhabe Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Entleihungen pro EW (Anzahl) 1.2 Besuche pro EW (Anzahl) 1.3 Virtuelle Besuche (Visits) (Anzahl) 1.4 Medienetat pro EW (Euro) 2.1 Klassenerfassungsgrad (Kl. 1-6) (Prozent) 2.2 Veranst., Führungen pro tsd. EW (Anzahl) 2.3 Veranstaltungen, Führungen pro VZÄ (Anzahl) 3.1 Jahresöffnungsstunden pro tsd. EW (Stunden) 3.2 Publikumsfläche pro EW (Quadratmeter) 3.3 Veranst., Führungen pro tsd. EW (Anzahl) 3.4 Veranstaltungen, Führungen pro VZÄ (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Die LSB als reale und virtuelle Orte der Bücher und Medienvielfalt schaffen barrierearme, qualitätsgesicherte und kommerzfreie Zugänge zu Informationen und Wissen. 2. Die LSB unterstützen individuelles, lebenslanges Lernen und vermitteln als Bildungspartner Wissen, Lese- und Medienkompetenz. 3. Die LSB als öff. Raum für Begegnung und Aufenthalt sind kommunale Kultur- und Kommunikationszentren Seite 827 D5 Leipzig 27 272 2720 2720 1.100.27.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Bibliotheken Bibliotheken Bibliotheken Leipziger Städtische Bibliotheken (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 4 8.080 226.888 225.663 225.592 0 0 0 0 226.888 225.663 225.592 0 0 0 447.350 402.100 412.100 412.100 0 0 0 1.055 2.000 2.000 2.000 0 0 0 292.764 253.600 266.000 266.000 0 0 0 749.250 884.588 905.763 905.692 0 0 0 -6.599.483 -6.987.950 -6.908.150 -7.125.250 0 0 0 -2.275.702 -2.193.000 -2.494.300 -2.525.200 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -24.624 -616.977 -599.296 -615.226 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -3.393 0 0 0 0 0 0 -744.084 -699.450 -788.900 -797.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -9.647.285 -10.497.377 -10.790.646 -11.062.976 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -8.898.035 -9.612.789 -9.884.883 -10.157.284 0 0 0 -1.656 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 828 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -1.656 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 -8.899.691 -9.614.789 -9.886.883 -10.159.284 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.27.2.0.01 Leipziger Städtische Bibliotheken Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: Kontierungselement Erträge Bezeichnung 1.100.27.2.0.01 sowie Spenden übrige zugehörige unterBereiche PSP-Elemente Kontierungs-element Aufwendungen Sachkonto 3148 3000 mit Bezeichnung Erwerb und 1.100.27.2.0.01 sowie Unterhaltung von zugehörige unter-PSPBüchern und Elemente Archivalien Seite 829 Sachkonto 4271 9150 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 27 272 2720 2720 1.100.27.2.0.01 Nr. Kultur und Wissenschaft Bibliotheken Bibliotheken Bibliotheken Leipziger Städtische Bibliotheken Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.27.2.0.01: Leipziger Städtische Bibliotheken 045000 Entleihungen pro EW (Anzahl) 0,00 0,00 8,40 8,40 045001 Besuche pro EW (Anzahl) 0,00 0,00 1,80 1,80 045002 Virtuelle Besuche (Anzahl) 0,00 0,00 3.000.000,00 3.000.000,00 045003 Medienetat pro EW (Euro) 0,00 0,00 2,00 2,00 045004 Klassenerfassungsgrad (Kl. 1-6) (%) 0,00 0,00 40,00 40,00 045005 Veranst., Führungen pro Tsd. EW (Anzahl) 0,00 0,00 3,20 3,20 045006 Veranstaltungen, Führungen pro VZÄ (Anzahl) 0,00 0,00 14,40 14,40 045007 Jahresöffnungsstunden pro tsd. EW (Stunden) 0,00 0,00 37,70 37,70 045008 Publikumsfläche pro EW (m2) 0,00 0,00 22,30 22,30 045009 Veranst., Führungen pro Tsd. EW (Anzahl) 0,00 0,00 3,20 3,20 045010 Veranstaltungen, Führungen pro VZÄ (Anzahl) 0,00 0,00 14,40 14,40 Seite 830 D5 Leipzig 28 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 222.663 909.555 613.276 283.276 283.276 283.276 283.276 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 271.555 275.276 275.276 275.276 275.276 275.276 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.388.530 1.412.220 1.480.820 1.723.920 1.723.920 1.723.920 1.723.920 198.149 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 5.081 0 3.350 12.850 12.850 12.850 12.850 1.814.423 2.371.775 2.147.446 2.070.046 2.070.046 2.070.046 2.070.046 -594.526 -856.500 -894.000 -935.750 -955.768 -975.786 -995.804 0 0 0 0 0 0 0 -2.661.201 -2.923.910 -2.907.260 -2.612.260 -2.612.260 -2.612.260 -2.612.260 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -754 -650.083 -621.582 -627.970 -618.074 -617.750 -617.601 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -5.631 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 831 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 -61.901 -78.274 -112.154 -122.987 -122.987 -122.738 -119.356 -272.881 -396.100 -243.800 -245.590 -245.590 -245.590 -245.590 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.596.894 -4.904.867 -4.778.796 -4.544.557 -4.554.679 -4.574.124 -4.590.611 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.782.471 -2.533.092 -2.631.350 -2.474.511 -2.484.633 -2.504.078 -2.520.565 11.784 600 0 0 0 0 0 -649 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800 0 0 0 0 0 0 0 11.135 -4.200 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800 -1.771.335 -2.537.292 -2.636.150 -2.479.311 -2.489.433 -2.508.878 -2.525.365 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 832 D5 Leipzig 28 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 191.163 638.000 338.000 8.000 8.000 8.000 8.000 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 1.393.525 1.412.220 1.480.820 1.723.920 1.723.920 1.723.920 1.723.920 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 193.545 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 2.893 0 0 0 0 0 0 1.781.125 2.100.220 1.868.820 1.781.920 1.781.920 1.781.920 1.781.920 -700.879 -856.500 -883.650 -934.900 -954.918 -974.936 -994.954 0 0 0 0 0 0 0 -1.884.004 -2.923.910 -2.907.260 -2.612.260 -2.612.260 -2.612.260 -2.612.260 -5.631 0 0 0 0 0 0 -61.901 -61.950 -61.950 -61.950 -61.950 -61.950 -61.950 -282.459 -396.100 -243.800 -245.590 -245.590 -245.590 -245.590 -2.934.875 -4.238.460 -4.096.660 -3.854.700 -3.874.718 -3.894.736 -3.914.754 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 833 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -1.153.749 -2.138.240 -2.227.840 -2.072.780 -2.092.798 -2.112.816 -2.132.834 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -1.421.886 -190.000 -140.000 -252.500 0 0 0 -43.576 0 0 0 0 0 0 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 834 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -410.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.875.462 -190.000 -140.000 -252.500 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.875.462 -190.000 -140.000 -252.500 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.029.212 -2.328.240 -2.367.840 -2.325.280 -2.092.798 -2.112.816 -2.132.834 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 Seite 835 D5 Leipzig 28 281 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kulturpflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 3 4 222.663 909.555 613.276 283.276 0 0 0 0 271.555 275.276 275.276 0 0 0 1.388.530 1.412.220 1.480.820 1.723.920 0 0 0 198.149 50.000 50.000 50.000 0 0 0 5.081 0 3.350 12.850 0 0 0 1.814.423 2.371.775 2.147.446 2.070.046 0 0 0 -594.526 -856.500 -894.000 -935.750 0 0 0 -2.661.201 -2.923.910 -2.907.260 -2.612.260 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -754 -650.083 -621.582 -627.970 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -5.631 0 0 0 0 0 0 -61.901 -78.274 -112.154 -122.987 0 0 0 -272.881 -396.100 -243.800 -245.590 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.596.894 -4.904.867 -4.778.796 -4.544.557 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.782.471 -2.533.092 -2.631.350 -2.474.511 0 0 0 11.784 600 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 2 Seite 836 6 7 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -649 -4.800 -4.800 -4.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 11.135 -4.200 -4.800 -4.800 0 0 0 -1.771.335 -2.537.292 -2.636.150 -2.479.311 0 0 0 Seite 837 D5 Leipzig 28 281 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kulturpflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 191.163 638.000 338.000 8.000 0 0 0 1.393.525 1.412.220 1.480.820 1.723.920 0 0 0 193.545 50.000 50.000 50.000 0 0 0 2.893 0 0 0 0 0 0 1.781.125 2.100.220 1.868.820 1.781.920 0 0 0 -700.879 -856.500 -883.650 -934.900 0 0 0 -1.884.004 -2.923.910 -2.907.260 -2.612.260 0 0 0 -5.631 0 0 0 0 0 0 -61.901 -61.950 -61.950 -61.950 0 0 0 -282.459 -396.100 -243.800 -245.590 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -2.934.875 -4.238.460 -4.096.660 -3.854.700 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.153.749 -2.138.240 -2.227.840 -2.072.780 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.421.886 -190.000 -140.000 -252.500 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 838 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 2 3 -43.576 0 0 0 0 0 0 -410.000 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.875.462 -190.000 -140.000 -252.500 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.875.462 -190.000 -140.000 -252.500 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.029.212 -2.328.240 -2.367.840 -2.325.280 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 839 D5 Leipzig 28 281 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kulturpflege Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 70000603: Anker 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.345.799 1.345.799 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.345.799 1.345.799 -1.311.497 -2.126.296 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.403.785 -4.403.785 -1.311.497 -2.126.296 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.403.785 -4.403.785 -1.311.497 -2.126.296 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.057.986 -3.057.986 Seite 840 7 8 9 10 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 70000844: Werk II 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 413.907 413.907 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 413.907 413.907 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.629 -2.629 -843 -843 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -892.004 -892.004 -892.004 -892.004 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.629 -843 0 0 0 0 0 0 0 0 -478.097 -478.097 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 841 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 5.181 5.181 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.181 5.181 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -4.225 -4.225 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.077 -2.077 -2.077 -2.077 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -4.225 0 0 0 0 0 0 0 0 3.104 3.104 Seite 842 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000847: Theatrium Alte Salzstraße 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001105: Notenrouten 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -132.861 0 -50.000 -212.500 0 0 0 0 0 -17.139 -279.639 0 -132.861 0 -50.000 -212.500 0 0 0 0 0 -17.139 -279.639 0 -132.861 0 -50.000 -212.500 0 0 0 0 0 -17.139 -279.639 Seite 843 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001106: Zuschuss Mendelssohnhaus 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 177.264 177.264 177.264 177.264 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -375.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.052.264 -1.052.264 -375.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.052.264 -1.052.264 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -375.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 844 -875.000 -875.000 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001450: Investitionszuschuss Die Villa 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.000 -10.000 Seite 845 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001748: Sportmuseum 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -125.000 0 0 0 0 0 0 0 -125.000 -125.000 0 0 -125.000 0 0 0 0 0 0 0 -125.000 -125.000 0 0 -125.000 0 0 0 0 0 0 0 -125.000 -125.000 Seite 846 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 236.449 236.449 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 236.449 236.449 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -107.760 -43.576 -103.182 -309.994 -65.000 0 -90.000 0 -40.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -307.580 -43.576 -437.580 -43.576 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen -25.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -43.400 -43.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -331.247 -331.247 -176.336 -413.176 -65.000 -90.000 -40.000 0 0 0 0 0 -725.803 -855.803 -176.336 -413.176 -65.000 -90.000 -40.000 0 0 0 0 0 -489.354 -619.354 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001623 (Kunstvorhaben im öffentlichen Raum) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: Seite 847 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 zu Projektdefinition 7.0001706 (Erwerb bew. AV – Halle 7) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 848 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 28 281 2810 2810 1.100.28.1.0.01 Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege Verantwortlich Kulturamt Produktbeschreibung Konzeption und Organisation von Veranstaltungen sowie Vergabe städtischer Kulturpreise und -stipendien Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Gäste der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n SächsGemO,SächsKRG Produktziel Bereicherung des Kulturangebots für Stadt und Region; Sicherung der Kulturteilhabe aller Bürger unabhängig von Alter, Herkunft und sozialem Status; Sicherung und Ausbau von Angeboten kultureller Bildung, insbesondere für Kinder und Jugendliche; Stärkung der Indentifikation der Bürger mit ihrer Stadt; Stärkung der überregionalen und internationalen Ausstrahlung der Kulturstadt Leipzig; Erhöhung der Anziehungskraft der Stadt für touristische Besuche Leistung/en Betrieb städtischer Kulturhäuser (KOMM Haus, Begegnungszentrum Wiederitzsch), Konzipieren und Durchführen von Veranstaltungen in Kooperation mit Institutionen, Vereinen und Künstlern (Jüdische Woche, Leipzig liest, Museumsnacht, Kinder- u. Jugendkunstausstellung, Grünauer Kultursommer, Kultour Leipziger Osten), Kulturentwicklungsplan, Kunst im öffentlichem Raum (Erhaltung und Schaffung neuer Haus- und Gedenktafeln sowie Kunstprojekte), Mitveranstalter bzw. beratende Unterstützung bei Kooperationsverträgen mit Vereinen, Agenturen sowie privatrechtl. Unternehmen u. Werkverträge mit Künstlern, Unterhaltung und Pflege von Denkmalen, Vorbereitung und Vergabe städtischer Kulturpreise u. Stipendien (Jazznachwuchspreis, Caroline-Neuber-Preis, Gutenbergpreis, Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung) Seite 849 D5 Leipzig 28 281 2810 2810 1.100.28.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 4 222.663 909.555 613.276 283.276 0 0 0 0 271.555 275.276 275.276 0 0 0 1.388.530 1.412.220 1.480.820 1.723.920 0 0 0 198.149 50.000 50.000 50.000 0 0 0 5.081 0 3.350 12.850 0 0 0 1.814.423 2.371.775 2.147.446 2.070.046 0 0 0 -594.526 -856.500 -894.000 -935.750 0 0 0 -2.661.201 -2.923.910 -2.907.260 -2.612.260 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -754 -650.083 -621.582 -627.970 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -5.631 0 0 0 0 0 0 -61.901 -78.274 -112.154 -122.987 0 0 0 -272.881 -396.100 -243.800 -245.590 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.596.894 -4.904.867 -4.778.796 -4.544.557 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.782.471 -2.533.092 -2.631.350 -2.474.511 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 850 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 3 11.784 600 0 0 0 0 0 -649 -4.800 -4.800 -4.800 0 0 0 11.135 -4.200 -4.800 -4.800 0 0 0 -1.771.335 -2.537.292 -2.636.150 -2.479.311 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.28.1.0.01 Heimat- und sonstige Kulturpflege Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.28.1.0.01.01.08 KiöR / Kleindenkmale Kontierungselement Erträge 1.100.28.1.0.01.01.08 Bezeichnung Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto Spenden priv. Unternehmen _________________________ 31473000 _________ Zuw./Zusch. f. lfd. Zwecke 31410000 mit 1.100.28.1.0.01.01.08 Bezeichnung Sachkonto Erwerb/Unterh. Kunstgut ____________________ Sonst. Verw. u. Betriebsaufw. 42719140 _________ 42711200 PSP-Element 1.100.28.1.0.01.02.02 Leipziger Museumsnacht Seite 851 D5 Leipzig Kontierungselement Erträge 1.100.28.1.0.01.02.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bezeichnung Erträge/Kostenerstattung sonst. öffentliche Sonderrechnung Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 34860000 mit 1.100.28.1.0.01.02.02 Bezeichnung Besonderer Verwaltungs- und Betriebsaufwand Sachkonto 42711200 PSP-Element 1.100.28.1.0.01.02.05 Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung Kontierungselement Erträge Bezeichnung 1.100.28.1.0.01.02.05 Zuweisungen vom Land Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 31410000 mit 1.100.28.1.0.01.02.05 Bezeichnung Besonderer Verwaltungs- und Betriebsaufwand Sachkonto 42711200 PSP-Element 1.100.28.1.0.01.02.07 Creative Cities Kontierungselement Erträge 1.100.28.1.0.01.02.07 Bezeichnung Sonstige allgemeine Zuweisungen Land Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 34880000 mit Sonst.Zuschüsse übrige Bereiche EU 1.100.28.1.0.01.02.07 31489100 Bezeichnung Besonderer Verwaltungs- und Betriebsaufwand Sachkonto 42711200 PSP-Element 1.100.28.1.0.01.04 Bewirtschaftung vermieteter Objekte Kontierungselement Erträge 1.100.28.1.0.01.04 Bezeichnung Zuweisungen vom Land Sachkonto 31410000 mit Kontierungselement Aufwendungen 1.100.28.1.0.01.04 Bezeichnung UH Grdst./baul.Anl. Seite 852 Sachkonto 4211 1000 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bew.Grdst./baul.Anl.dez 4241 1200 PSP-Element 1.100.28.1.0.01.08 Sanierung Altes Rathaus Kontierungselement Erträge 1.100.28.1.0.01.08 Bezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land KR Erträge Miete/Pacht sonstige Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 31410000 mit 34119900 1.100.28.1.0.01.08 Bezeichnung UH Grundstücke / baul. Anlagen (65) Seite 853 Sachkonto 42119000 D5 Leipzig 29 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 2 3 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 368 0 200 700 700 700 700 368 0 200 700 700 700 700 -7.771 -7.700 -8.050 -9.300 -19.097 -28.893 -38.690 0 0 0 0 0 0 0 -3 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -5 -5 -4 -4 -4 -4 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 854 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -75.600 -15.600 -15.600 -19.600 -19.600 -19.600 -19.600 -17 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -83.391 -23.305 -23.655 -28.904 -38.701 -48.497 -58.294 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -83.023 -23.305 -23.455 -28.204 -38.001 -47.797 -57.594 0 0 0 0 0 0 0 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 -83.023 -23.305 -23.455 -28.204 -38.001 -47.797 -57.594 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 855 D5 Leipzig 29 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 368 0 0 0 0 0 0 368 0 0 0 0 0 0 -3.013 -7.700 -7.500 -9.250 -19.047 -28.843 -38.640 0 0 0 0 0 0 0 -49.828 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -91.200 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 -16 0 0 0 0 0 0 -144.057 -23.300 -23.100 -24.850 -34.647 -44.443 -54.240 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 856 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 -143.689 -23.300 -23.100 -24.850 -34.647 -44.443 -54.240 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 3 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 7.1 Seite 857 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 -240.000 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -240.000 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 -240.000 0 0 0 0 -143.689 -23.300 -263.100 -24.850 -34.647 -44.443 -54.240 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 858 D5 Leipzig 29 291 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 368 0 200 700 0 0 0 368 0 200 700 0 0 0 -7.771 -7.700 -8.050 -9.300 0 0 0 -3 0 0 0 0 0 0 0 -5 -5 -4 0 0 0 -75.600 -15.600 -15.600 -19.600 0 0 0 -17 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -83.391 -23.305 -23.655 -28.904 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -83.023 -23.305 -23.455 -28.204 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 -83.023 -23.305 -23.455 -28.204 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 859 D5 Leipzig 29 291 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Förd.v.Kirchengem./sonst.Rel.gem. (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 368 0 0 0 0 0 0 368 0 0 0 0 0 0 -3.013 -7.700 -7.500 -9.250 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -49.828 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -91.200 -15.600 -15.600 -15.600 0 0 0 -16 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -144.057 -23.300 -23.100 -24.850 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -143.689 -23.300 -23.100 -24.850 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -240.000 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -240.000 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 -240.000 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 860 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 1 2 3 -143.689 -23.300 -263.100 Seite 861 -24.850 0 0 0 D5 Leipzig 29 291 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Förd.v.Kirchengem./sonst.Rel.gem. Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 4 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -240.000 0 0 0 0 0 0 0 -240.000 0 0 0 -240.000 0 0 0 0 0 0 0 -240.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -240.000 0 0 0 0 0 0 0 -240.000 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Ansatz des Vorjahres Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 Seite 862 7 8 9 10 11 12 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 29 291 2910 2910 1.100.29.1.0.01 Kultur und Wissenschaft Förd.v. Kirchengem./sonst. Förd.v. Kirchengem./sonst. Förd.v. Kirchengem./sonst. Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Religionsgem. Religionsgem. Religionsgem. Verantwortlich Kulturamt Produktbeschreibung Förderung der Israelitischen Religionsgemeinde zu Leipzig sowie der Russisch Orthodoxen Gemeinde Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Stadtratsbeschluss freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Bürgerinnen und Bürger, Mitglieder der Israelitischen Religionsgemeinde, Mitglieder der Russisch orthodoxen Kirchgemeinde Rechtsgrundlage/n Produktziel Um- und Ausbau des Ariowitsch-Hauses zum Begegnungszentrum der Israelitische Religionsgemeinde sowie Unterstützung der Arbeit in der Russisch-Orthodoxen Gemeinde Leistung/en Zuschuss der Stadt Leipzig an die Israelitische Religionsgemeinde sowie an die Russisch Orthodoxe Gemeinde Seite 863 D5 Leipzig 29 291 2910 2910 1.100.29.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Förd.v. Kirchengem./sonst. Förd.v. Kirchengem./sonst. Förd.v. Kirchengem./sonst. Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Religionsgem. Religionsgem. Religionsgem. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 368 0 200 700 0 0 0 368 0 200 700 0 0 0 -7.771 -7.700 -8.050 -9.300 0 0 0 -3 0 0 0 0 0 0 0 -5 -5 -4 0 0 0 -75.600 -15.600 -15.600 -19.600 0 0 0 -17 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -83.391 -23.305 -23.655 -28.904 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -83.023 -23.305 -23.455 -28.204 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -83.023 -23.305 -23.455 -28.204 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 864 D5 Leipzig 31-35 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 67.118.086 65.524.546 57.879.249 57.874.838 59.676.838 59.730.505 59.740.954 0 100.296 201.849 197.438 197.438 187.655 160.054 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 6.176.073 6.125.700 7.509.900 8.862.000 8.862.000 8.862.000 8.862.000 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.997.133 4.230.550 5.531.100 6.393.000 6.393.000 6.393.000 6.393.000 667.131 585.850 515.800 515.800 515.800 515.800 515.800 78.397.670 117.936.450 106.136.150 113.031.200 113.031.200 113.031.200 113.031.200 140.212 111.550 107.400 105.500 105.500 105.500 105.500 96.941 375.050 495.150 387.650 411.300 411.300 411.300 157.593.245 194.889.696 178.174.749 187.169.988 188.995.638 189.049.305 189.059.754 -38.905.842 -43.628.650 -42.864.650 -44.315.050 -45.334.736 -46.354.420 -47.374.107 -4.434 0 0 0 0 0 0 -27.797.788 -34.393.000 -29.843.700 -31.173.650 -31.173.650 -31.173.650 -31.173.650 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -249.993 -362.323 -1.886.900 -1.911.456 -1.925.615 -1.720.075 -1.743.780 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -470 -831.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -122.171.799 -147.563.899 -142.160.381 -149.092.200 -150.304.100 -151.462.876 -152.550.876 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -171.611.719 -171.984.500 -160.276.150 -160.850.800 -165.110.800 -165.260.800 -165.350.800 -360.742.043 -398.763.372 -377.035.781 -387.347.156 -393.852.900 -395.975.821 -398.197.213 aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 865 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -203.148.798 -203.873.676 -198.861.032 -200.177.168 -204.857.262 -206.926.517 -209.137.459 -40.845 -4.400 -144.400 -144.400 -144.400 -144.400 -144.400 0 0 0 0 0 0 0 -40.845 -4.400 -144.400 -144.400 -144.400 -144.400 -144.400 -203.189.642 -203.878.076 -199.005.432 -200.321.568 -205.001.662 -207.070.917 -209.281.859 Seite 866 D5 Leipzig 31-35 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 72.447.160 65.424.250 57.677.400 57.677.400 59.479.400 59.542.850 59.580.900 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 5.989.851 6.125.700 7.509.900 8.862.000 8.862.000 8.862.000 8.862.000 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 4.719.547 4.230.550 5.531.100 6.393.000 6.393.000 6.393.000 6.393.000 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.160.058 585.850 515.800 515.800 515.800 515.800 515.800 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 83.043.672 117.936.450 106.136.150 113.031.200 113.031.200 113.031.200 113.031.200 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 93.462 111.550 107.400 105.500 105.500 105.500 105.500 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 45.463 21.950 21.950 21.950 21.950 21.950 21.950 167.499.213 194.436.300 177.499.700 186.606.850 188.408.850 188.472.300 188.510.350 -37.772.784 -43.605.750 -42.769.600 -44.309.050 -45.328.736 -46.348.420 -47.368.107 -4.434 0 0 0 0 0 0 -27.938.950 -34.393.000 -29.843.700 -31.173.650 -31.173.650 -31.173.650 -31.173.650 -470 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen -831.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -116.204.959 -147.399.200 -141.795.100 -148.724.200 -149.936.100 -151.136.100 -152.336.081 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -173.391.289 -171.984.500 -160.276.150 -160.850.800 -165.110.800 -165.260.800 -165.350.800 -355.312.885 -398.213.450 -374.688.550 -385.061.700 -391.553.286 -393.922.970 -396.232.638 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 867 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 3 -187.813.672 -203.777.150 -197.188.850 -198.454.850 -203.144.436 -205.450.670 -207.722.288 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.322 0 0 0 0 0 0 -12.425.876 -950.000 -1.050.000 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 -102.559 -26.800 -16.300 -16.300 -11.400 -5.600 -5.600 -1.001.994 -57.850 -459.000 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -13.593.751 -1.034.650 -1.525.300 -966.300 -961.400 -955.600 -955.600 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -13.593.751 -1.034.650 -1.525.300 -966.300 -961.400 -955.600 -955.600 -201.407.423 -204.811.800 -198.714.150 -199.421.150 -204.105.836 -206.406.270 -208.677.888 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 868 D5 Leipzig 31 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 66.623.108 65.333.866 56.850.874 56.850.874 58.652.874 58.706.540 58.716.989 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 24.666 38.524 38.524 38.524 28.740 1.139 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 5.051.718 4.990.700 4.568.300 4.568.600 4.568.600 4.568.600 4.568.600 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.992.240 4.224.450 5.525.000 6.386.900 6.386.900 6.386.900 6.386.900 663.979 585.450 515.400 515.400 515.400 515.400 515.400 70.768.806 101.270.200 87.211.000 94.106.050 94.106.050 94.106.050 94.106.050 140.212 111.550 107.400 105.500 105.500 105.500 105.500 0 0 0 0 0 0 0 3.516 305.700 418.000 325.900 349.550 349.550 349.550 148.243.577 176.821.916 155.195.974 162.859.224 164.684.874 164.738.540 164.748.989 -29.422.387 -33.367.100 -31.992.800 -33.124.550 -33.904.403 -34.684.256 -35.464.110 -4.434 0 0 0 0 0 0 -27.647.068 -34.200.150 -29.665.300 -30.999.050 -30.999.050 -30.999.050 -30.999.050 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -190.435 -291.732 -1.746.089 -1.754.311 -1.768.498 -1.562.959 -1.586.663 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -831.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 869 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -99.314.399 -120.587.616 -105.980.435 -112.771.797 -113.983.697 -115.142.473 -116.230.473 -170.345.105 -170.932.850 -158.369.450 -158.397.700 -162.657.700 -162.807.700 -162.897.700 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -326.923.828 -360.210.448 -327.758.074 -337.051.408 -343.317.348 -345.200.438 -347.181.996 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -178.680.251 -183.388.532 -172.562.100 -174.192.184 -178.632.475 -180.461.898 -182.433.007 0 0 0 0 0 0 0 -40.845 -4.400 -144.400 -144.400 -144.400 -144.400 -144.400 0 0 0 0 0 0 0 -40.845 -4.400 -144.400 -144.400 -144.400 -144.400 -144.400 -178.721.096 -183.392.932 -172.706.500 -174.336.584 -178.776.875 -180.606.298 -182.577.407 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 870 D5 Leipzig 31 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen I (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 71.820.690 65.309.200 56.812.350 56.812.350 58.614.350 58.677.800 58.715.850 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 4.906.825 4.990.700 4.568.300 4.568.600 4.568.600 4.568.600 4.568.600 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 4.714.502 4.224.450 5.525.000 6.386.900 6.386.900 6.386.900 6.386.900 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.158.032 585.450 515.400 515.400 515.400 515.400 515.400 75.763.112 101.270.200 87.211.000 94.106.050 94.106.050 94.106.050 94.106.050 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 93.462 111.550 107.400 105.500 105.500 105.500 105.500 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 158.456.623 176.492.550 154.740.450 162.495.800 164.297.800 164.361.250 164.399.300 -28.771.291 -33.344.200 -31.907.300 -33.119.100 -33.898.953 -34.678.806 -35.458.660 -4.434 0 0 0 0 0 0 -27.921.886 -34.200.150 -29.665.300 -30.999.050 -30.999.050 -30.999.050 -30.999.050 0 -831.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -97.771.406 -120.545.850 -105.895.150 -112.683.800 -113.895.700 -115.095.700 -116.295.681 -172.750.690 -170.932.850 -158.369.450 -158.397.700 -162.657.700 -162.807.700 -162.897.700 -327.219.707 -359.854.050 -325.841.200 -335.203.650 -341.455.403 -343.585.256 -345.655.091 Seite 871 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 2 3 -168.763.084 -183.361.500 -171.100.750 -172.707.850 -177.157.603 -179.224.006 -181.255.791 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -39.806 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -12.425.876 -950.000 -1.050.000 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 -96.134 -23.000 -16.300 -16.300 -11.400 -5.600 -5.600 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 872 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -1.001.994 -57.850 -459.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -13.563.810 -1.030.850 -1.525.300 -966.300 -961.400 -955.600 -955.600 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -13.563.810 -1.030.850 -1.525.300 -966.300 -961.400 -955.600 -955.600 -182.326.894 -184.392.350 -172.626.050 -173.674.150 -178.119.003 -180.179.606 -182.211.391 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 Seite 873 D5 Leipzig 31 311 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 469 8.397 8.397 8.397 0 0 0 0 8.397 8.397 8.397 0 0 0 4.079.491 3.842.000 3.837.400 3.837.400 0 0 0 100.085 116.100 116.100 116.100 0 0 0 2.023 6.500 6.500 6.500 0 0 0 25.323.446 30.931.500 27.800.400 29.800.400 0 0 0 71 61.700 6.200 19.000 0 0 0 29.505.585 34.966.197 31.774.997 33.787.797 0 0 0 -5.081.096 -5.669.750 -5.866.650 -6.152.400 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -492.696 -447.050 -385.900 -386.200 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -156.328 -191.077 -99.455 -105.551 0 0 0 -74.758.589 -80.115.962 -75.778.887 -79.390.230 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -930.353 -1.200.100 -1.310.050 -1.333.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -81.419.061 -87.623.939 -83.440.942 -87.367.581 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -51.913.476 -52.657.743 -51.665.945 -53.579.785 0 0 0 Seite 874 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -54 -4.400 -4.400 -4.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -54 -4.400 -4.400 -4.400 0 0 0 -51.913.530 -52.662.143 -51.670.345 -53.584.185 0 0 0 Seite 875 D5 Leipzig 31 311 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen I Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 13.086 0 0 0 0 0 0 4.015.170 3.842.000 3.837.400 3.837.400 0 0 0 47.820 116.100 116.100 116.100 0 0 0 2.263 6.500 6.500 6.500 0 0 0 22.804.334 30.931.500 27.800.400 29.800.400 0 0 0 26.882.673 34.896.100 31.760.400 33.760.400 0 0 0 -4.968.878 -5.669.750 -5.850.950 -6.151.050 0 0 0 -500.427 -447.050 -385.900 -386.200 0 0 0 -74.114.544 -80.090.650 -75.727.200 -79.336.900 0 0 0 -1.536.749 -1.200.100 -1.310.050 -1.333.200 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -81.120.598 -87.407.550 -83.274.100 -87.207.350 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -54.237.926 -52.511.450 -51.513.700 -53.446.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -39.806 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 876 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -39.806 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -39.806 0 0 0 0 0 0 -54.277.732 -52.511.450 -51.513.700 -53.446.950 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 877 D5 Leipzig 31 311 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen I Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -39.806 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -127.200 -127.200 -39.806 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -127.200 -127.200 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -39.806 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -127.200 -127.200 Seite 878 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 311 3111 3111 1.100.31.1.1.01 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfen zum Lebensunterhalt Hilfen zum Lebensunterhalt Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Sicherstellung des notwendigen Lebensunterhaltes für Ernährung, Unterkunft, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Heizung sowie persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Unterstützung bei der Existenzsicherung. Beratung der Leistungsberechtigten. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht/ nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln beschaffen können, nicht als Erwerbsfähige oder Angehörige unter das SGB II fallen u. keine Hilfe von Dritten erhalten., Jugendliche, Kinder Rechtsgrundlage/n SGB XII Produktziel Menschenwürdiges Leben. Absicherung sozialer Risiken. Hilfe bei der Bewältigung bestehender/drohender Notsituationen. Wahrung des sozialen Friedens. Vermittlung neuer Lebensperspektiven. Aktivierung. Befähigung zu einem Leben unabhängig von Sozialhilfe. Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Bearbeitung von Widersprüchen, Beiträge zur Rentenversicherung, Berücksichtigung von Mehrbedarfen, Darlehensgewährung, Einmalige Leistungen (Erstausstattungen für Wohnung/Haushalt, Erstatsstattung für Bekleidung), Erstattung von Aufwendungen Anderer, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Dienstleistung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Sachleistung, Grundlagen/Planung, Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen, Hilfegewährung an Azubis , Kostenübernahme für Unterkunft und Heizung, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Regelsatz für den Lebensunterhalt, Übernahme von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Seite 879 D5 Leipzig 31 311 3111 3111 1.100.31.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfen zum Lebensunterhalt Hilfen zum Lebensunterhalt Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 195 3 3.488 3.488 3.488 0 0 0 0 3.488 3.488 3.488 0 0 0 728.083 1.084.000 899.850 899.850 0 0 0 301 26.100 26.100 26.100 0 0 0 1.202 6.500 6.500 6.500 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 92 159.500 30.150 30.150 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 32 61.700 1.400 3.800 0 0 0 729.905 1.341.288 967.488 969.888 0 0 0 -689.032 -728.300 -741.100 -766.950 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -492.696 -440.150 -379.000 -379.300 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -107.651 -113.601 -33.743 -36.276 0 0 0 -6.230.959 -5.980.115 -5.497.471 -6.098.504 0 0 0 -897.071 -1.199.000 -1.309.050 -1.332.200 0 0 0 -8.417.409 -8.461.166 -7.960.364 -8.613.229 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 880 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -7.687.504 -7.119.878 -6.992.876 -7.643.341 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -54 -4.400 -4.400 -4.400 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -54 -4.400 -4.400 -4.400 0 0 0 -7.687.558 -7.124.278 -6.997.276 -7.647.741 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 881 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 311 3112 3112 1.100.31.1.2.01 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfe zur Pflege Hilfe zur Pflege Hilfe zur Pflege Schlüsselprodukt Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Die Hilfe zur Pflege ist eine einkommens- und vermögensabhängige finanzielle Unterstützung und Aufstockung, wenn die Leistung der Pflegeversicherung nicht ausreicht oder diese nicht greift. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Personen, die wegen einer Behinderung, geistigen, seelischen oder körperlichen Krankheit für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens der Hilfe bedürfen und keine gleichartigen Leistungen erhalten. Rechtsgrundlage/n SGB XII Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Bedarfsprüfung, Gewährung einer Dienstleistung, Gewährung einer Sachleistung, Gewährung einer Geldleistung, Bearbeitung von Widersprüchen, Gewährung von Hilfe zur Pflege für Nichtversicherte, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen, Grundlagen/Planung, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung von ergänzender Hilfe zur Pflege Seite 882 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Produktziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Infrastruktur, öffentlicher Raum, Leistungen und Angebote der sozialen Fürsorge sind bedarfsgerecht und für alle zugänglicher und inklusiver gestaltet. 2. Soziale Chancengerechtigkeit und Teilhabe werden durch Prävention und den Ausgleich von Nachteilen gefördert. 3. Familiäre und außerfamiliäre Unterstützungsnetzwerke sowie Nachbarschaftshilfe stärken das zwischenmenschliche Zusammenleben – alle Generationen begegnen sich und helfen einander. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 ambulanter Anteil an Leistungsbeziehern (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. 1. "ambulant vor stationär" - bedarfsgerechte Versorgung mit der Ausrichtung, solange wie möglich im eigenen Haushalt zu verbleiben Seite 883 D5 Leipzig 31 311 3112 3112 1.100.31.1.2.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfe zur Pflege Hilfe zur Pflege Hilfe zur Pflege (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 49 3 871 871 871 0 0 0 0 871 871 871 0 0 0 265.821 529.900 444.900 444.900 0 0 0 159 0 0 0 0 0 0 4.997 100 105.100 105.100 0 0 0 0 0 1.300 3.400 0 0 0 271.026 530.871 552.171 554.271 0 0 0 -1.013.324 -1.137.600 -1.167.700 -1.206.300 0 0 0 -6.084 -36.149 -7.433 -8.066 0 0 0 -13.925.330 -15.157.676 -15.200.362 -15.200.532 0 0 0 -5.574 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -14.950.312 -16.331.425 -16.375.495 -16.414.898 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -14.679.286 -15.800.554 -15.823.324 -15.860.627 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 884 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -14.679.286 -15.800.554 -15.823.324 -15.860.627 0 0 0 Seite 885 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 311 3112 3112 1.100.31.1.2.01 Nr. Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfe zur Pflege Hilfe zur Pflege Hilfe zur Pflege Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.31.1.2.01: Hilfe zur Pflege 050000 ambulanter Anteil an Leistungsbeziehern (%) 0,00 Seite 886 0,00 48,60 48,60 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 311 3113 3113 1.100.31.1.3.01 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Eingliederungshilfe für behind. Menschen Eingliederungshilfe für behind. Menschen Eingliederungshilfe für behind. Menschen Schlüsselprodukt Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Aufgabe der Eingliederungshilfe ist es, eine drohende Behinderung zu verhüten, eine Behinderung oder deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern und behinderte Menschen in die Gesellschaft einzugliedern. Hierzu gehört es, behinderten Menschen die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern, ihnen die Ausübung eines angemessenen Berufs oder einer sonstigen angemessenen Tätigkeit zu ermöglichen oder sie so weit wie möglich unabhängig von Pflegeleistungen zu machen. Das Sozialamt ist zuständig für Bürger, die unter 18 Jahre oder mind. 65 Jahre alt sind, sowie für behinderte oder von behinderung bedrohte Menschen allen Alters, wenn sie Leistungen zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben benötigen und wenn keine Ansprüche gegen vorrangige Leistungsträger bestehen. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n andere Rehabilitationsträger, Angehörige, behinderte Menschen, Einrichtungen, Träger, Verbände, Vereine Rechtsgrundlage/n SGB IX, SGB XII Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung und Leistungsbewilligung, Gewährung einer Dienstleistung / Sachleistungen / Geldleistungen, Bearbeitung von Widersprüchen, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen, Fachaufsicht für Einrichtungen der Behindertenhilfe, Grundlagen/Planung/Sozialplanung, Intern und Externe Organisation/Abstimmung, Zusammenarbeit und Koordination mit anderen Trägern, Zusammenarbeit mit Vereinen und Verbänden Seite 887 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Infrastruktur, öffentlicher Raum, Leistungen und Angebote der sozialen Fürsorge sind bedarfsgerecht und für alle zugänglicher und inklusiver gestaltet. 2. Soziale Chancengerechtigkeit und Teilhabe werden durch Prävention und den Ausgleich von Nachteilen gefördert. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Anteil der Kinder I-Pauschale (Prozent) 1.2 AnteilI-Pauschale2/Assistenzleist. (Prozent) 1.3 Anteil Kinder heilpäd. Gr. in kompl.Kita (Prozent) 1.4 Anteil Kinder heilpäd. Gr. in heilp.Kita (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. gemeinsame Erziehung und Bildung von behinderten und nicht behinderten Kindern in Komplexkitas und wohnortnahen integrativen Einrichtungen Seite 888 D5 Leipzig 31 311 3113 3113 1.100.31.1.3.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Eingliederungshilfe für behind. Menschen Eingliederungshilfe für behind. Menschen Eingliederungshilfe für behind. Menschen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 152 3 2.729 2.729 2.729 0 0 0 0 2.729 2.729 2.729 0 0 0 2.505.714 1.899.900 1.939.900 1.939.900 0 0 0 218 0 0 0 0 0 0 29.088 100 60.100 60.100 0 0 0 30 0 1.300 3.400 0 0 0 2.535.203 1.902.729 2.004.029 2.006.129 0 0 0 -946.547 -1.121.800 -1.193.250 -1.317.950 0 0 0 0 -6.900 -6.900 -6.900 0 0 0 -5.876 -8.600 -12.623 -14.605 0 0 0 -21.099.635 -21.827.077 -20.004.899 -21.005.433 0 0 0 -17.689 -100 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -22.069.747 -22.964.477 -21.217.673 -22.344.888 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -19.534.545 -21.061.748 -19.213.644 -20.338.759 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 889 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -19.534.545 -21.061.748 -19.213.644 -20.338.759 0 0 0 Seite 890 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 311 3113 3113 1.100.31.1.3.01 Nr. Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Eingliederungshilfe für behind. Menschen Eingliederungshilfe für behind. Menschen Eingliederungshilfe für behind. Menschen Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.31.1.3.01: Eingliederungshilfe für behind. Menschen 050050 Anteil der Kinder I-Pauschale (%) 0,00 0,00 84,10 85,60 050051 AnteilI-Pauschale2/Assistenzleist. (%) 0,00 0,00 2,50 2,30 050052 Anteil Kinder heilpäd. Gr. in kompl.Kita (%) 0,00 0,00 7,60 7,30 050053 Anteil Kinder heilpäd. Gr. in heilp.Kita (%) 0,00 0,00 5,80 4,80 Seite 891 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 311 3114 3114 1.100.31.1.4.01 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfen zur Gesundheit Hilfen zur Gesundheit Hilfen zur Gesundheit Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Finanzielle Sicherstellung von medizinischen Vorsorgeleistungen, von Maßnahmen zur Erkennung und Heilung von Krankheiten bzw. zur Linderung von Krankheitsbeschwerden sowie Hilfen im Zusammenhang mit Empfängnisregelung, Schwangerschaft/Entbindung sowie Sterilisation. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Familien (unter Beachtung des Nachranges der Sozialhilfe), Kranke, Schwangere/Mütter, von Krankheit bedrohte Menschen Rechtsgrundlage/n SGB XII Produktziel Abwendung von Krankheiten und sonstigen Gesundheitsschäden. Erhaltung und Förderung des individuellen und allgemeinen Gesundheitszustandes. Förderung der Familie. Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Bearbeitung von Widersprüchen, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Sachleistung, Grundlagen/Planung, Hilfegewährung für Nichtversicherte gem. SGB XII, Hilfegewährung über § 264 SGB V, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Seite 892 D5 Leipzig 31 311 3114 3114 1.100.31.1.4.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfen zur Gesundheit Hilfen zur Gesundheit Hilfen zur Gesundheit (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 24 3 437 437 437 0 0 0 0 437 437 437 0 0 0 119.712 64.950 119.950 119.950 0 0 0 109 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 50 50 50 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 0 0 550 2.100 0 0 0 119.845 65.437 120.987 122.537 0 0 0 -591.990 -650.200 -675.500 -699.150 0 0 0 -9 -577 -1.222 -1.539 0 0 0 -4.496.036 -4.451.069 -4.602.693 -4.602.778 0 0 0 -2.800 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.090.835 -5.101.846 -5.279.414 -5.303.468 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.970.990 -5.036.408 -5.158.427 -5.180.930 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 893 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -4.970.990 -5.036.408 -5.158.427 -5.180.930 0 0 0 Seite 894 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 311 3115 3115 1.100.31.1.5.01 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Unterstützung für Hilfesuchende, deren Lebensverhältnisse mit besonderen sozialen Schwierigkeiten verbunden sind. Obdachlosenhilfe, Suchtberatung, Schuldnerberatung, psychosoziale Hilfen und Betreuungsangebote. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Drogenabhängige, hoch verschuldete Menschen, Nichtsesshafte bzw. von Obdachlosigkeit bedrohte Menschen, weitere Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten (unter Beachtung des Nachranges der Sozialhilfe) Rechtsgrundlage/n SGB XII Produktziel Menschenwürdiges Leben. Hilfe bei der Bewältigung bestehender oder drohender Notsituationen. Wahrung des sozialen Friedens. Vermittlung neuer Lebensperspektiven. Hilfe zur Selbsthilfe. Integration in die Gesellschaft. Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Ambulant betreutes Wohnen, Bearbeitung von Widersprüchen, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Dienstleistung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Sachleistung, Grundlagen/Planung, Persönliche Hilfe, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Seite 895 D5 Leipzig 31 311 3115 3115 1.100.31.1.5.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 24 3 437 437 437 0 0 0 0 437 437 437 0 0 0 -15.293 25.000 25.000 25.000 0 0 0 -1.275 0 0 0 0 0 0 109 0 0 0 0 0 0 0 0 550 2.100 0 0 0 -16.434 25.437 25.987 27.537 0 0 0 -591.991 -650.200 -675.500 -699.150 0 0 0 -12.690 -1.577 -13.222 -13.539 0 0 0 -237.003 -229.719 -923.693 -933.128 0 0 0 -2.800 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -844.484 -881.496 -1.612.414 -1.645.818 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -860.919 -856.058 -1.586.427 -1.618.280 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 896 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -860.919 -856.058 -1.586.427 -1.618.280 0 0 0 Seite 897 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 311 3116 3116 1.100.31.1.6.01 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfe in anderen Lebenslagen Hilfe in anderen Lebenslagen Hilfen in anderen Lebenslagen / Senioren Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Planung und Realisierung bedarfgerechter Bedingungen für eine umfassende niedrigschwellige, ambulante, teilstationäre und stationäre Betreuung für Senioren in der Stadt Leipzig Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n andere Rehabilitationsträger, Angehörige, Einrichtungen, Senioren, Träger, Verbände, Vereine Rechtsgrundlage/n SGB IX, SGB XII Produktziel Sicherung bedarfsgerechter Angebote / Planung und Umsetzung einer entsprechenden Versorgungsstruktur / Steuerung von Hilfeleistungen im Einzelfall / Sicherung einer wirtschaftlichen Mittelverwendung / Qualitätssicherung Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Bearbeitung von Widersprüchen, Gewährung einer Dienstleistung / Sachleistungen / Geldleistungen, Grundlagen/Planung/Sozialplanung, Intern und Externe Organisation/Abstimmung, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung und Leistungsbewilligung (Heimkosten und KOF in 50.3 und Gsi sowie ambulante Leistungen in 50.2), Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen, Zusammenarbeit mit Vereinen und Verbänden, Zusammenarbeit und Koordination mit anderen Trägern Seite 898 D5 Leipzig 31 311 3116 3116 1.100.31.1.6.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfe in anderen Lebenslagen Hilfe in anderen Lebenslagen Hilfen in anderen Lebenslagen / Senioren (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 12 3 217 217 217 0 0 0 0 217 217 217 0 0 0 6.096 9.950 9.950 9.950 0 0 0 101.059 90.000 90.000 90.000 0 0 0 109 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 50 50 50 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 0 0 550 2.100 0 0 0 107.276 100.217 100.767 102.317 0 0 0 -591.991 -650.900 -675.500 -699.150 0 0 0 -16.139 -20.286 -20.606 -20.763 0 0 0 -1.387.299 -1.480.654 -1.481.335 -1.481.377 0 0 0 -1.415 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.996.844 -2.151.840 -2.177.441 -2.201.290 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.889.569 -2.051.623 -2.076.674 -2.098.973 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 899 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -1.889.569 -2.051.623 -2.076.674 -2.098.973 0 0 0 Seite 900 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 311 3117 3117 1.100.31.1.7.01 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Sicherstellung der Lebensgrundlage im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung einschließlich der Kostenübernahme für Unterkunft und Heizung sowie der Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen und der Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Altersrentner ab dem 65. Lebensjahr, voll erwerbsgeminderte Personen ab dem 18. Lebensjahr (unter Beachtung des Nachranges der Sozialhilfe) Rechtsgrundlage/n SGB XII Produktziel Menschenwürdige Lebensstandards im Alter bzw. bei dauerhafter Erwerbsminderung. Absicherung sozialer Risiken. Hilfe bei der Bewältigung bestehender oder drohender Notsituationen. Verhinderung der so genannten verschämten Altersarmut. Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Bearbeitung von Widersprüchen, Berücksichtigung von Mehrbedarfen, Darlehensgewährung, Einmalige Leistungen (Erstausstattung für Wohnung/Haushalt, Erstausstattung für Bekleidung), Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Dienstleistung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Sachleistung, Grundlagen/Planung, Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen, Kostenübernahme für Unterkunft und Heizung, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Regelsatz für den Lebensunterhalt, Übernahme von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Seite 901 D5 Leipzig 31 311 3117 3117 1.100.31.1.7.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 12 3 217 217 217 0 0 0 0 217 217 217 0 0 0 469.356 228.300 395.050 395.050 0 0 0 118 0 0 0 0 0 0 25.289.268 30.771.700 27.604.950 29.604.950 0 0 0 10 0 550 2.100 0 0 0 25.758.764 31.000.217 28.000.767 30.002.317 0 0 0 -656.220 -730.750 -738.100 -763.750 0 0 0 -7.879 -10.286 -10.606 -10.763 0 0 0 -27.382.326 -30.989.654 -27.990.335 -29.990.377 0 0 0 -1.501 -1.000 -1.000 -1.000 0 0 0 -28.047.926 -31.731.690 -28.740.041 -30.765.890 0 0 0 -2.289.162 -731.473 -739.274 -763.573 0 0 0 Seite 902 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -2.289.162 -731.473 -739.274 -763.573 0 0 0 Seite 903 D5 Leipzig 31 312 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 6 7 66.582.128 65.231.774 56.762.974 56.762.974 0 0 0 0 624 624 624 0 0 0 518.918 665.000 572.050 571.950 0 0 0 872 0 0 0 0 0 0 17.033.958 18.856.450 18.371.200 18.371.200 0 0 0 9 101.000 71.000 82.900 0 0 0 84.135.886 84.854.224 75.777.224 75.789.024 0 0 0 -16.470.721 -18.175.600 -16.382.150 -16.882.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.031 -21.824 -23.744 -24.197 0 0 0 0 -1.882 -3.843 -3.965 0 0 0 -163.177.372 -163.218.500 -156.798.050 -156.798.050 0 0 0 -179.668.124 -181.417.806 -173.207.787 -173.708.362 0 0 0 -95.532.238 -96.563.581 -97.430.563 -97.919.338 0 0 0 Seite 904 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -95.532.238 -96.563.581 -97.430.563 -97.919.338 0 0 0 Seite 905 D5 Leipzig 31 312 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen I Grundsicherung für Arbeitsuchende (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 66.070.700 65.231.150 56.762.350 56.762.350 0 0 0 433.029 665.000 572.050 571.950 0 0 0 857 0 0 0 0 0 0 16.682.171 18.856.450 18.371.200 18.371.200 0 0 0 83.186.758 84.752.600 75.705.600 75.705.500 0 0 0 -16.141.887 -18.152.700 -16.359.800 -16.882.000 0 0 0 -163.624.422 -163.218.500 -156.798.050 -156.798.050 0 0 0 -179.766.309 -181.371.200 -173.157.850 -173.680.050 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -96.579.551 -96.618.600 -97.452.250 -97.974.550 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -96.579.551 -96.618.600 -97.452.250 -97.974.550 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 906 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 312 3121 3121 1.100.31.2.1.01 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungen für Unterkunft und Heizung Leistungen für Unterkunft und Heizung Leistungen für Unterkunft und Heizung Schlüsselprodukt Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Der operative Teil dieses Produktes ist dem Jobcenter, einer gemeinsamen Einrichtung der Stadt Leipzig und der Agentur für Arbeit Leipzig, unterstellt. Das Jobcenter setzt die gesetzlichen Vorgaben und die zwischen den beiden Trägern vereinbarten Ziele um. Inhalt ist die Sicherstellung einer angemessenen Wohnung für leistungsberechtigte Haushalte. Die Kosten der Unterkunft werden in Höhe der tatsächlichen Kosten übernommen, wenn diese angemessen sind. Die Angemessenheit der Wohnkosten wird nach Maßgabe der Verwaltungsrichtlinie Kosten der Unterkunft und unter Berücksichtigung der individuellen Verhältnisse beurteilt. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Angehörige, Erwerbsfähige hilfebedürftige Personen Rechtsgrundlage/n SGB II Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, Bearbeitung von Widersprüchen, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Dienstleistung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Sachleistung, Grundlagen/Planung, Nothilfen zur Verhinderung von Wohnungslosigkeit oder vergleichbaren Notlagen, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen, Wohnungsbeschaffungskosten und Umzugskosten Seite 907 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Wohnen in Leipzig - für alle vielfältig, bezahlbar und wirtschaftlich tragfähig. 2. Genügend Wohnungen für einkommensschwache Haushalte. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Anträge auf Mietschuldenübern. (Anzahl) 1.2 Anteil Fallabschlüsse Wohnraumerhaltung (Prozent) 2.1 ø Zahlbetrag je Bedarfsgemeinschaft (Euro) 3.1 Anträge Energieschuldenübernahme (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Bereitstellung wirtschaftlicher Hilfen zur Sicherung des Wohnraumes. 2. Sicherstellung angemessener Richtwerte für die Kosten der Unterkunft. 3. schnellstmögliche Sicherung der Energiezufuhr Seite 908 D5 Leipzig 31 312 3121 3121 1.100.31.2.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungen für Unterkunft und Heizung Leistungen für Unterkunft und Heizung Leistungen für Unterkunft und Heizung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 66.582.104 3 65.231.344 56.762.544 56.762.544 0 0 0 0 194 194 194 0 0 0 518.726 637.000 544.050 543.950 0 0 0 872 0 0 0 0 0 0 17.033.958 18.856.450 0 0 0 0 0 9 101.000 71.000 82.900 0 0 0 84.135.669 84.825.794 57.377.594 57.389.394 0 0 0 -16.468.304 -18.161.150 -16.380.600 -16.880.600 0 0 0 -20.031 -1.256 -20.543 -20.684 0 0 0 0 -586 -1.197 -1.235 0 0 0 -153.064.816 -153.872.500 -134.193.000 -134.193.000 0 0 0 -169.553.150 -172.035.493 -150.595.340 -151.095.519 0 0 0 -85.417.481 -87.209.698 -93.217.745 -93.706.124 0 0 0 Seite 909 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -85.417.481 -87.209.698 -93.217.745 -93.706.124 0 0 0 Seite 910 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 312 3121 3121 1.100.31.2.1.01 Nr. Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungen für Unterkunft und Heizung Leistungen für Unterkunft und Heizung Leistungen für Unterkunft und Heizung Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.31.2.1.01: Leistungen für Unterkunft und Heizung 050100 Anträge auf Mietschuldenübern. (Anzahl) 0,00 0,00 350,00 400,00 050101 Anteil Fallabschlüsse Wohnraumerhaltung (%) 0,00 0,00 18,30 20,00 050102 ø Zahlbetrag je Bedarfsgemeinschaft (Euro) 0,00 0,00 320,00 325,00 050103 Anträge Energieschuldenübernahme (Anzahl) 0,00 0,00 600,00 650,00 Seite 911 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 312 3122 3122 1.100.31.2.2.01 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Eingliederungshilfen Eingliederungshilfen Eingliederungsleistungen Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Unterstützung von erwerbsfähigen hilfebedürftigen Personen bei der Reintegration in die Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt. Betreuungsangebote, Schuldnerberatung, Suchtund Drogenberatung sowie psychosoziale Hilfen. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Angehörige, Erwerbsfähige hilfebedürftige Personen Rechtsgrundlage/n SGB II Produktziel Stärkung der eigenständigen sozialen Handlungsfähigkeit. Aufrichtung der Persönlichkeit. Stabilisierung bei Schuldnern. Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft. Erhöhung der Vermittlungschancen. Integration in das Arbeits- und Wirtschaftsleben. Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Bearbeitung von Widersprüchen, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Dienstleistung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Sachleistung, Grundlagen/Planung, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Seite 912 D5 Leipzig 31 312 3122 3122 1.100.31.2.2.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Eingliederungshilfen Eingliederungshilfen Eingliederungsleistungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 11 194 194 194 0 0 0 0 194 194 194 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 193 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 203 194 194 194 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -256 -543 -684 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -586 -1.197 -1.235 0 0 0 -354.882 -400.000 -380.000 -380.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -354.882 -400.843 -381.740 -381.919 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -354.678 -400.648 -381.545 -381.724 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -354.678 -400.648 -381.545 -381.724 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 913 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 312 3123 3123 1.100.31.2.3.01 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Einmalige Leistungen Einmalige Leistungen Einmalige Leistungen Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Unterstützung von Arbeitsuchenden bei einmaligen Aufwendungen wie Erstausstattungen einer Wohnung einschließlich der Haushaltsgeräte, bei Erstausstattungen für Bekleidung (auch bei Schwangerschaft/Geburt) und bei mehrtägigen Klassenfahrten. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Angehörige, Erwerbsfähige hilfebedürftige Personen Rechtsgrundlage/n SGB II Produktziel Garantie der in den Regelleistungen nicht enthaltenen Elemente der Grundsicherung - auch für Berechtigte, die keine laufenden Leistungen erhalten. Menschenwürdige Lebensstandards. Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Bearbeitung von Widersprüchen, Erstausstattungen für die Bekleidung einschließlich bei Schwangerschaft und Geburt, Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich der Haushaltsgeräte, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Dienstleistung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Sachleistung, Grundlagen/Planung, Mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Seite 914 D5 Leipzig 31 312 3123 3123 1.100.31.2.3.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Einmalige Leistungen Einmalige Leistungen Einmalige Leistungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 11 194 194 194 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 194 194 194 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 11 194 194 194 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -256 -543 -684 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -586 -1.197 -1.235 0 0 0 -6.207.233 -5.605.000 -6.015.000 -6.015.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.207.233 -5.605.843 -6.016.740 -6.016.919 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -6.207.222 -5.605.648 -6.016.545 -6.016.724 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.207.222 -5.605.648 -6.016.545 -6.016.724 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 915 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 312 3126 3126 1.100.31.2.6.01 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Schlüsselprodukt Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Bedürftige Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene erhalten zusätzlich zu den monatlichen Leistungen auf Antrag Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT). Das Produkt "Leistung für Bildung & Teilhabe SGB II" beinhaltet durch das Jobcenter gewährte Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaketes an Leistungsberechtigte des SGB II. Die Leistungsvergabe erfolgt nach einer Weisungsrichtlinie des Sozialamtes. Die Leistungen für BuT der übrigen Leistungsberechtigten sind in den Produkten der jeweiligen Hilfeleistungen enthalten (PUG 3118, 3130, 3451 und 3452) und werden durch das Sozialamt gewährt. Die Ziele und Kennzahlen bilden das Gesamtprodukt Bildung & Teilhabe für alle Leistungsberechtigten ab. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bedürftige Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene Rechtsgrundlage/n SGB II (ALG II / Sozialgeld) Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes Leistung/en Anspruch auf Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes haben Empfänger von Leistungen nach SGB II (ArbeitslosengeldII/Sozialgeld), dem SGB XII (Sozialhilfe, Grundsicherung), dem AsylbLG oder dem Wohngeldgesetz & Kinderzuschlag. Das Leistungsspektrum umfasst Zuschüsse für gemeinschaftliche Mittagsverpflegung in Schulen und Tageseinrichtungen, Schülerbeförderung, Teilhabe am sozialen & kulturellen Leben, sowie die Kostenübernahme von mehrtägigen Klassenfahrten, eintägigen Schul- und Tageseinrichtungsausflügen, Lernförderung und zweimal im Jahr eine Pauschlazahlung für den Schulbedarf. Aufgaben, welche in dem Bereich übernommen werden, sind Beratung, Bearbeitung von Widersprüchen, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Dienstleistung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Sachleistung, Grundlagen/Planung, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen. Seite 916 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Infrastruktur, öffentlicher Raum, Leistungen und Angebote der sozialen Fürsorge sind bedarfsgerecht und für alle zugänglicher und inklusiver gestaltet. 2. Soziale Chancengerechtigkeit und Teilhabe werden durch Prävention und den Ausgleich von Nachteilen gefördert. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Antragszahlen nach SGB II (Anzahl) 1.2 Inanspruchnahme BuT-Paket SGB II (Prozent) 1.3 Antragszahlen (Anzahl) 1.4 Inanspruchn. BuT-Paket SGB XII,AsylblG (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Bekanntmachung & Etablierung des Bildungs- und Teilhabeangebotes (BuT) für Chancengerechtigkeit und dem Ausgleich von Nachteilen Seite 917 D5 Leipzig 31 312 3126 3126 1.100.31.2.6.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 2 41 41 41 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 41 41 41 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 28.000 28.000 28.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 3 28.041 28.041 28.041 0 0 0 -2.417 -14.450 -1.550 -1.550 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -20.054 -2.115 -2.145 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -124 -253 -261 0 0 0 -3.550.442 -3.341.000 -5.210.050 -5.210.050 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.552.859 -3.375.628 -5.213.968 -5.214.006 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.552.856 -3.347.587 -5.185.927 -5.185.965 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 918 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -3.552.856 2 -3.347.587 Seite 919 3 -5.185.927 -5.185.965 0 0 0 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 312 3126 3126 1.100.31.2.6.01 Nr. Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.31.2.6.01: Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II 050150 Antragszahlen nach SGB II (Anzahl) 0,00 0,00 29.880,00 28.800,00 050151 Inanspruchnahme BuT-Paket SGB II (%) 0,00 0,00 48,40 48,50 050152 Antragszahlen (Anzahl) 0,00 0,00 9.600,00 9.000,00 050153 Inanspruchn. BuT-Paket SGB XII,AsylblG (%) 0,00 0,00 35,70 36,80 Seite 920 D5 Leipzig 31 312 3127 3127 1.100.31.2.7.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Verwaltungskosten in Jobcenter Verwaltungskosten in Jobcenter SGB II - Verwaltungskosten in Jobcentern (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 3 0 0 18.371.200 18.371.200 0 0 0 0 0 18.371.200 18.371.200 0 0 0 0 0 -11.000.000 -11.000.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 -11.000.000 -11.000.000 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 0 7.371.200 7.371.200 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.371.200 7.371.200 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 921 D5 Leipzig 31 313 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Hilfen für Asylbewerber (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2 3 6 7 104 1.862 15.719 15.719 0 0 0 0 1.862 15.719 15.719 0 0 0 436.894 477.700 152.850 153.250 0 0 0 4.248.512 3.612.350 4.858.600 5.720.500 0 0 0 174.778 70.050 0 0 0 0 0 28.310.751 51.390.150 40.917.300 45.812.350 0 0 0 3.435 0 16.800 5.100 0 0 0 33.174.473 55.552.112 45.961.269 51.706.919 0 0 0 -5.788.330 -7.115.100 -7.432.750 -7.620.250 0 0 0 -4.434 0 0 0 0 0 0 -24.528.916 -31.002.150 -26.855.700 -28.177.950 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -3.138 -3.079 -1.543.818 -1.545.085 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -827.000 0 0 0 0 0 -22.631.248 -38.654.912 -27.516.660 -30.174.075 0 0 0 -6.159.800 -6.500.550 -247.800 -252.900 0 0 0 -59.115.865 -84.102.791 -63.596.728 -67.770.260 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 922 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -25.941.392 -28.550.679 -17.635.459 -16.063.341 0 0 0 -40.635 0 -140.000 -140.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -40.635 0 -140.000 -140.000 0 0 0 -25.982.026 -28.550.679 -17.775.459 -16.203.341 0 0 0 Seite 923 D5 Leipzig 31 313 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen I Hilfen für Asylbewerber (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 5.714.966 0 0 0 0 0 0 440.111 477.700 152.850 153.250 0 0 0 4.039.361 3.612.350 4.858.600 5.720.500 0 0 0 688.764 70.050 0 0 0 0 0 36.173.943 51.390.150 40.917.300 45.812.350 0 0 0 47.057.145 55.550.250 45.928.750 51.686.100 0 0 0 -5.693.370 -7.115.100 -7.429.650 -7.620.000 0 0 0 -4.434 0 0 0 0 0 0 -25.884.589 -31.002.150 -26.855.700 -28.177.950 0 0 0 0 -827.000 0 0 0 0 0 -21.796.557 -38.649.300 -27.505.200 -30.162.250 0 0 0 -7.536.421 -6.500.550 -247.800 -252.900 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -60.915.371 -84.094.100 -62.038.350 -66.213.100 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -13.858.226 -28.543.850 -16.109.600 -14.527.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Seite 924 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr EUR 1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -12.425.876 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -12.425.876 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -12.425.876 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -26.284.102 -29.493.850 -17.059.600 -15.477.000 -950.000 -950.000 -950.000 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 925 D5 Leipzig 31 313 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen I Hilfen für Asylbewerber Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001158: Sanierung Asyl - ÜWH Torgauer Straße 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Gesamtein Ansatz Ansatz weitere bisher -/GesamtbereitHaushalts- Haushalts- Haushaltsausgestellt jahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -664.147 0 -176.454 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.751.558 -6.751.558 0 -400.000 -400.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -664.147 -176.454 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.151.558 -7.151.558 -664.147 -176.454 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.151.558 -7.151.558 Seite 926 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001467: Asyl - Zweenfurther Straße 21 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 Gesamtein bisher -/Gesamtbereitausgestellt (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.768 -19.655 0 0 0 0 0 0 0 0 -920.302 -920.302 -25.768 -19.655 0 0 0 0 0 0 0 0 -920.302 -920.302 -25.768 -19.655 0 0 0 0 0 0 0 0 -920.302 -920.302 Seite 927 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001468: Asyl - Liliensteinstraße 1 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 Gesamtein bisher -/Gesamtbereitausgestellt (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -12.522 -5.371 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.346.405 -2.346.405 -12.522 -5.371 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.346.405 -2.346.405 -12.522 -5.371 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.346.405 -2.346.405 Seite 928 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001472: Asyl - Deiwitzweg 1 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 Gesamtein bisher -/Gesamtbereitausgestellt (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -47.159 -20.424 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.354.676 -2.354.676 -47.159 -20.424 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.354.676 -2.354.676 -47.159 -20.424 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.354.676 -2.354.676 Seite 929 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001474: Asyl - Torgauer Str. 290 (Systembauw.) 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 Gesamtein bisher -/Gesamtbereitausgestellt (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -3.101 -78.899 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.412.602 -4.412.602 -3.101 -78.899 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.412.602 -4.412.602 -3.101 -78.899 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.412.602 -4.412.602 Seite 930 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001479: Asyl - GU Messehalle 17 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 Gesamtein bisher -/Gesamtbereitausgestellt (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -9.501 -33.916 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.162.034 -1.162.034 -9.501 -33.916 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.162.034 -1.162.034 -9.501 -33.916 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.162.034 -1.162.034 Seite 931 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001481: Asyl - GU Messehalle 13 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 Gesamtein bisher -/Gesamtbereitausgestellt (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -3.804.246 -103.835 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.866.540 -4.866.540 -3.804.246 -103.835 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.866.540 -4.866.540 -3.804.246 -103.835 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.866.540 -4.866.540 Seite 932 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001493: Asyl - GU Alte Messe (Systembauweise) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.490 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.811.865 -6.811.865 0 -25.490 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.811.865 -6.811.865 0 -25.490 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.811.865 -6.811.865 Seite 933 10 Gesamtein bisher -/Gesamtbereitausgestellt (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001495: Asyl - GU Weißdornstraße 102 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 Gesamtein bisher -/Gesamtbereitausgestellt (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -1.295.526 -381.195 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.877.351 -5.877.351 -1.295.526 -381.195 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.877.351 -5.877.351 -1.295.526 -381.195 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.877.351 -5.877.351 Seite 934 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001528: Asyl - GU Stötteritzer Landstraße 31 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 Gesamtein bisher -/Gesamtbereitausgestellt (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -823.398 -209.384 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.200.616 -1.200.616 -823.398 -209.384 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.200.616 -1.200.616 -823.398 -209.384 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.200.616 -1.200.616 Seite 935 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001535: Asyl - GU Muldentalstraße 91-93 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 Gesamtein bisher -/Gesamtbereitausgestellt (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -487.977 -226.133 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.523.867 -1.523.867 -487.977 -226.133 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.523.867 -1.523.867 -487.977 -226.133 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.523.867 -1.523.867 Seite 936 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001536: Asyl - GU Karl-Heine-Straße 22b 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 Gesamtein bisher -/Gesamtbereitausgestellt (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -202.791 -75.883 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.548.491 -1.548.491 -202.791 -75.883 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.548.491 -1.548.491 -202.791 -75.883 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.548.491 -1.548.491 Seite 937 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001537: Asyl - GU Barnet-Licht-Platz(Systembauw) 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 Gesamtein bisher -/Gesamtbereitausgestellt (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -1.647.553 -955.898 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.789.456 -4.789.456 -1.647.553 -955.898 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.789.456 -4.789.456 -1.647.553 -955.898 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.789.456 -4.789.456 Seite 938 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001538: Asyl - GU Dietzmannstraße (Systembauw.) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -28.001 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.999 -1.999 0 -28.001 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.999 -1.999 0 -28.001 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.999 -1.999 Seite 939 10 Gesamtein bisher -/Gesamtbereitausgestellt (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001550: Asyl - GU Prager Dreieck(Systembauweise) 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 Gesamtein bisher -/Gesamtbereitausgestellt (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 12 0 0 -1.800.941 -3.623.059 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.800.941 -1.800.941 -1.800.941 -3.623.059 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.800.941 -1.800.941 -1.800.941 -3.623.059 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.800.941 -1.800.941 Seite 940 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001552: Asyl - Sanitärcontainer 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 Gesamtein bisher -/Gesamtbereitausgestellt (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -30.000 -26.673 0 0 0 0 0 0 0 0 -343.327 -343.327 -30.000 -26.673 0 0 0 0 0 0 0 0 -343.327 -343.327 -30.000 -26.673 0 0 0 0 0 0 0 0 -343.327 -343.327 Seite 941 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001554: Asyl - GU Auenseestr. 31-33 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 Gesamtein bisher -/Gesamtbereitausgestellt (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -783.108 -151.240 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.407.415 -1.407.415 -783.108 -151.240 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.407.415 -1.407.415 -783.108 -151.240 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.407.415 -1.407.415 Seite 942 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001560: Asyl - Höltystraße 51 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 Gesamtein bisher -/Gesamtbereitausgestellt (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -788.137 -767.850 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.972.150 -1.972.150 -788.137 -767.850 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.972.150 -1.972.150 -788.137 -767.850 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.972.150 -1.972.150 Seite 943 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001561: Asyl - Deutscher Platz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.593 0 0 0 0 0 0 0 0 -211.225 -211.225 0 -34.593 0 0 0 0 0 0 0 0 -211.225 -211.225 0 -34.593 0 0 0 0 0 0 0 0 -211.225 -211.225 Seite 944 10 Gesamtein bisher -/Gesamtbereitausgestellt (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001562: Asyl - Franz-Flemming-Straße 43-45 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 Gesamtein bisher -/Gesamtbereitausgestellt (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.072 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.928 -9.928 0 -10.072 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.928 -9.928 0 -10.072 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.928 -9.928 Seite 945 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001606: Asyl - Arno-Nitzsche-Straße 37 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 -950.000 -950.000 -950.000 0 -950.000 -950.000 -950.000 0 -950.000 -5.700.000 0 0 -950.000 -950.000 -950.000 0 -950.000 -950.000 -950.000 0 -950.000 -5.700.000 0 0 -950.000 -950.000 -950.000 0 -950.000 -950.000 -950.000 0 -950.000 -5.700.000 Seite 946 10 Gesamtein bisher -/Gesamtbereitausgestellt (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 313 3130 3130 1.100.31.3.0.01 Soziale Hilfen Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Schlüsselprodukt Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Sicherstellung des notwendigen Bedarfs für Lebensunterhalt und Unterbringung von Asylbewerbern und Resettlements. Art und Umfang der Leistungsgewährung richtet sich vorrangig nach dem aktuellen Aufenthaltstitel des Antragstellers, sowie den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen zum Zeitpunkt der Antragstellung. Das Sozialamt ist für Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG sowie für ältere und erwerbsunfähige Personen nach dem SGB XII zuständig. Erwerbsfähige Personen mit einem unbefristeten Aufenthaltstitel werden vom Jobcenter betreut. Zusätzlich zur Grundsicherung werden auch Leistungen für Hausrat, Erstausstattungen, medizinische Leistungen für akute- und schmerzhafte Beschwerden sowie Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket gewährt. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Hilfebedürftige Asylbewerber/Angehörige, Jugendliche, junge Erwachsene , Kinder Rechtsgrundlage/n AsylbLG, SGB XII Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Bearbeitung von Widersprüchen, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Sachleistung, Grundlagen/Planung, Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes (Zuschuss für Schul- bzw. Kita-Mittagessen, Klassenfahrten, eintägige Schul- und Kindertagesstättenausflüge, Schulmaterial, Teilhabeleistungen zur Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben sowie bei Bedarf die Übernahme von Lernförderung oder die Schülerbeförderung zur weiterführenden Schule. , Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Seite 947 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Produktziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Infrastruktur, öffentlicher Raum, Leistungen und Angebote der sozialen Fürsorge sind bedarfsgerecht und für alle zugänglicher und inklusiver gestaltet. 2. Soziale Chancengerechtigkeit und Teilhabe werden durch Prävention und den Ausgleich von Nachteilen gefördert. 3. Familiäre und außerfamiliäre Unterstützungsnetzwerke sowie Nachbarschaftshilfe stärken das zwischenmenschliche Zusammenleben – alle Generationen begegnen sich und helfen einander. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Auslastungsquote Gemeinschaftsu. (Prozent) 2.1 Anteil dezentral untergebr. Personen (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. 1. Optimierung des Unterbringungsmanagements 2. Förderung der Integration in die Gesellschaft Seite 948 D5 Leipzig 31 313 3130 3130 1.100.31.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 2 104 3 1.862 15.719 15.719 0 0 0 0 1.862 15.719 15.719 0 0 0 436.894 477.700 152.850 153.250 0 0 0 4.248.512 3.612.350 4.858.600 5.720.500 0 0 0 174.282 70.050 0 0 0 0 0 28.310.751 51.390.150 40.917.300 45.812.350 0 0 0 3.435 0 950 3.800 0 0 0 33.173.978 55.552.112 45.945.419 51.705.619 0 0 0 -944.015 -1.226.650 -1.214.250 -1.253.900 0 0 0 -4.434 0 0 0 0 0 0 -24.526.650 -30.987.450 -26.855.700 -28.177.950 0 0 0 -3.138 -3.079 -1.543.818 -1.545.085 0 0 0 0 -827.000 0 0 0 0 0 -22.631.248 -38.654.912 -27.516.660 -30.174.075 0 0 0 Seite 949 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR 1 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -5.985.844 2 3 -6.304.750 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -54.095.329 -78.003.841 -57.130.428 -61.151.010 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -20.921.351 -22.451.729 -11.185.009 -9.445.391 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -40.448 0 -140.000 -140.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -40.448 0 -140.000 -140.000 0 0 0 -20.961.798 -22.451.729 -11.325.009 -9.585.391 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 950 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 313 3130 3130 1.100.31.3.0.01 Nr. Soziale Hilfen Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.31.3.0.01: Hilfen für Asylbewerber 050200 Auslastungsquote Gemeinschaftsu. (%) 0,00 0,00 90,00 90,00 050201 Anteil dezentral untergebr. Personen (%) 0,00 0,00 55,00 55,00 Seite 951 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 313 3139 3139 1.100.31.3.9.01 Soziale Hilfen Hilfen für Asylbewerber Projektgruppe Unterbringung Flüchtlinge Projektgruppe Unterbringung Flüchtlinge Maßnahmen für Asylbewerber Verantwortlich Produktbeschreibung Gewährleistung der Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Rechtsgrundlage/n AsylbLG, SGB XII Produktziel Leistung/en Seite 952 D5 Leipzig 31 313 3139 3139 1.100.31.3.9.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Hilfen für Asylbewerber Projektgruppe Unterbringung Flüchtlinge Projektgruppe Unterbringung Flüchtlinge Maßnahmen für Asylbewerber (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 496 0 0 0 0 0 0 0 0 15.850 1.300 0 0 0 496 0 15.850 1.300 0 0 0 -4.844.315 -5.888.450 -6.218.500 -6.366.350 0 0 0 -2.266 -14.700 0 0 0 0 0 -173.955 -195.800 -247.800 -252.900 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.020.536 -6.098.950 -6.466.300 -6.619.250 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -5.020.041 -6.098.950 -6.450.450 -6.617.950 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -187 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -187 0 0 0 0 0 0 -5.020.228 -6.098.950 -6.450.450 -6.617.950 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 953 D5 Leipzig 31 315 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 40.407 91.834 63.784 63.784 0 0 0 0 13.784 13.784 13.784 0 0 0 16.415 6.000 6.000 6.000 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 643.642 496.000 550.300 550.300 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 486.306 508.900 508.900 508.900 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 100.651 92.100 122.100 122.100 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 140.212 111.550 107.400 105.500 0 0 0 0 143.000 324.000 218.900 0 0 0 1.427.633 1.449.384 1.682.484 1.575.484 0 0 0 -2.082.241 -2.406.650 -2.311.250 -2.469.750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.625.456 -2.750.950 -2.423.700 -2.434.900 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -10.939 -75.752 -79.072 -79.477 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 -1.924.562 -1.814.860 -2.681.045 -3.203.527 0 0 0 -77.581 -13.700 -13.550 -13.550 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 954 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR 1 2 3 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.720.779 -7.065.912 -7.512.617 -8.205.204 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -5.293.146 -5.616.528 -5.830.134 -6.629.720 0 0 0 -156 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -156 0 0 0 0 0 0 -5.293.302 -5.616.528 -5.830.134 -6.629.720 0 0 0 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 955 D5 Leipzig 31 315 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen I Soziale Einrichtungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr EUR 1 2 3 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 21.938 78.050 50.000 50.000 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 18.515 6.000 6.000 6.000 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 627.321 496.000 550.300 550.300 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 466.149 508.900 508.900 508.900 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 102.664 92.100 122.100 122.100 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 93.462 111.550 107.400 105.500 0 0 0 0 1.000 1.000 1.000 0 0 0 1.330.048 1.293.600 1.345.700 1.343.800 0 0 0 -1.967.156 -2.406.650 -2.266.900 -2.466.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.536.870 -2.750.950 -2.423.700 -2.434.900 0 0 0 0 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 -1.860.305 -1.805.900 -2.662.750 -3.184.650 0 0 0 -53.097 -13.700 -13.550 -13.550 0 0 0 -5.417.429 -6.981.200 -7.370.900 -8.103.150 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 956 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr EUR 1 2 3 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.087.381 -5.687.600 -6.025.200 -6.759.350 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 0 -96.134 -23.000 -16.300 -16.300 -11.400 -5.600 -5.600 -1.001.994 -57.850 -459.000 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.098.128 -80.850 -575.300 -16.300 -11.400 -5.600 -5.600 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.098.128 -80.850 -575.300 -16.300 -11.400 -5.600 -5.600 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -5.185.509 -5.768.450 -6.600.500 -6.775.650 -11.400 -5.600 -5.600 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 957 D5 Leipzig 31 315 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen I Soziale Einrichtungen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Gesamtein Ansatz Ansatz weitere bisher -/GesamtbereitHaushalts- Haushalts- Haushaltsausgestellt jahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001916: Komm.Ant.SEB Wohnstätte Volksgartenstr. 0 0 0 0 0 Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -68.500 0 0 0 0 0 0 0 -68.500 0 0 0 -68.500 0 0 0 0 0 0 0 -68.500 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -68.500 0 0 0 0 0 0 0 -68.500 Seite 958 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001917: Komm.Ant.SEB Komplex-Kita Benedixstr. 9 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 Gesamtein bisher -/Gesamtbereitausgestellt (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -230.000 0 0 0 0 0 0 0 -230.000 0 0 0 -230.000 0 0 0 0 0 0 0 -230.000 0 0 0 -230.000 0 0 0 0 0 0 0 -230.000 Seite 959 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001918: Komm.Ant.SEB Riesaerstr. 100 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 Gesamtein bisher -/Gesamtbereitausgestellt (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.000 0 0 0 0 0 0 0 -19.000 0 0 0 -19.000 0 0 0 0 0 0 0 -19.000 0 0 0 -19.000 0 0 0 0 0 0 0 -19.000 Seite 960 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001919: Komm.Ant. Diakonie Wohnst. Martinstift 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.800 0 0 0 0 0 0 0 -1.800 0 0 0 -1.800 0 0 0 0 0 0 0 -1.800 0 0 0 -1.800 0 0 0 0 0 0 0 -1.800 Seite 961 10 Gesamtein bisher -/Gesamtbereitausgestellt (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001931: 50_ÜN_Rückmarsdorfer_Str._7 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 Gesamtein bisher -/Gesamtbereitausgestellt (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 Seite 962 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 Gesamtein bisher -/Gesamtbereitausgestellt (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.038 1.038 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.038 1.038 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.831 -5.831 -96.134 -139.539 -23.000 -16.300 -16.300 0 -11.400 -5.600 -5.600 0 -161.366 -216.566 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.001.994 -157.184 -57.850 -139.700 0 0 0 0 0 0 -2.482.273 -2.621.973 -1.098.128 -296.723 -80.850 -156.000 -16.300 0 -11.400 -5.600 -5.600 0 -2.649.470 -2.844.370 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.098.128 -296.723 -80.850 -156.000 -16.300 0 -11.400 -5.600 -5.600 0 -2.648.432 -2.843.332 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 963 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 315 3150 3150-050 1.100.31.5.0.01 Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Amt 50 Soziale Einrichtungen Schlüsselprodukt Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Soziale Einrichtungen dienen zur Sicherstellung menschenwürdiger Lebensstandards und zur Integration in die Gesellschaft. Sie unterstützen Hilfe zur Selbsthilfe und dienen der Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung. Kurzzeitige Unterbringung von wohnungslosen Personen in Gewährleistungswohnungen und Gemeinschaftsunter-künften, wie die Übernachtungshäuser für alleinstehende Männer und Frauen. Bereitstellung weiterer sozialer Einrichtungen, die den notwendigen Bedarf zum Lebensunterhalt sicherstellen, wie die Tagestreffs für Wohnungslose. Zu den weiteren Aufgaben gehören die Unterbringung von Spätaussiedlern und Kontingentflüchtlingen sowie die Hilfe bei Wohnungsproblemen, die zu Wohnungslosigkeit führen oder bereits geführt haben, wie Räumungstermine oder Kündigungen des Mietverhältnisses. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Aussiedler, Durchreisende, Kontingentflüchtlinge, Nichtsesshafte, weitere Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten Rechtsgrundlage/n SGB XII, BVFG, SächsPolG, SächsPsychKG und SächsGDG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes Leistung/en Allgemeine Förderungsleistung, Allgemeine Information und Beratung, Bereitstellung technischer oder sozialer Infrastruktur, Eigene Einrichtungen, Externe Organisation/Abstimmung, Fremde Einrichtungen, Gewährleistungswohnungen, Grundlagen/Planung, Unterhalt/Betrieb technischer oder sozialer Infrastruktur, Verwaltung technischer oder sozialer Infrastruktur Seite 964 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Infrastruktur, öffentlicher Raum, Leistungen und Angebote der sozialen Fürsorge sind bedarfsgerecht und für alle zugänglicher und inklusiver gestaltet. 2. Soziale Chancengerechtigkeit und Teilhabe werden durch Prävention und den Ausgleich von Nachteilen gefördert. 3. Stadtteile mit Handlungsbedarf werden gezielt mit Angeboten gefördert. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Auslastung Gewährleistungswohnungen (Prozent) 1.2 Auslastung der Übernachtungshäuser (Prozent) 1.3 ø Nutzer in den Tagestreffs pro Tag (Anzahll) 2.1 øVerweildauer Gewährlwohn. max.12 Monate (Prozent) 2.2 ø Aufenthaltsd. Übernachtungsh. max 3 M. (Prozent) 2.3 Erfolgsquote Vermittlung Wohnraum (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Inanspruchnahme der Angebote der Wohnungsnotfallhilfe für die Sicherstellung der elementaren Grundbedürfnisse und der Bedarfsdeckung 2. schnellstmögliche Beendigung der Wohnungslosigkeit Seite 965 D5 Leipzig 31 315 3150 3150-050 1.100.31.5.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Amt 50 Soziale Einrichtungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 40.407 91.834 63.784 63.784 0 0 0 0 13.784 13.784 13.784 0 0 0 16.415 6.000 6.000 6.000 0 0 0 643.642 496.000 550.300 550.300 0 0 0 43.172 70.200 70.200 70.200 0 0 0 100.651 92.100 122.100 122.100 0 0 0 0 1.000 14.650 55.200 0 0 0 844.288 757.134 827.034 867.584 0 0 0 -2.082.241 -2.406.650 -2.311.250 -2.469.750 0 0 0 -2.625.456 -2.750.950 -2.423.700 -2.434.900 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -10.939 -75.752 -79.072 -79.477 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 -1.924.562 -1.814.860 -2.681.045 -3.203.527 0 0 0 -77.581 -13.700 -13.550 -13.550 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 966 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR 1 2 3 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.720.779 -7.065.912 -7.512.617 -8.205.204 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -5.876.491 -6.308.778 -6.685.584 -7.337.620 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -156 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -156 0 0 0 0 0 0 -5.876.647 -6.308.778 -6.685.584 -7.337.620 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 967 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 315 3150 3150-050 1.100.31.5.0.01 Nr. Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Amt 50 Soziale Einrichtungen Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.31.5.0.01: Soziale Einrichtungen 050250 Auslastung Gewährleistungswohnungen (%) 0,00 0,00 87,50 88,90 050251 Auslastung der Übernachtungshäuser (%) 0,00 0,00 65,70 74,30 050252 ø Nutzer in den Tagestreffs pro Tag (Anzahl) 0,00 0,00 192,00 200,00 050253 øVerweildauer Gewährlwohn. max.12 Monate (%) 0,00 0,00 6,30 5,90 050254 ø Aufenthaltsd. ÜNH Männer max. 3 Mon. (%) 0,00 0,00 1,80 1,80 050255 Erfolgsquote Vermittlung Wohnraum (%) 0,00 0,00 40,00 40,00 Seite 968 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 315 3150 3150 1.100.31.5.0.02 Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen SAH Leipzig gGmbH Verantwortlich Produktbeschreibung Pflege, Versorgung, Betreuung und Beratung hilfebedürftiger, alter oder behinderter Menschen sowie alle dafür notwendigen direkt und indirekt vorbereitenden und bereitstellenden Dienstleistungen im Gebiet der Stadt Leipzig. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n alte Menschen, behinderte Menschen, deren Angehörigen, Hilfebedürftige Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG Produktziel Pflege, Versorgung, Betreuung und Beratung hilfebedürftiger, alter oder behinderter Menschen Leistung/en Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und SAH Leipzig gGmbH Seite 969 freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig 31 315 3150 3150 1.100.31.5.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen SAH Leipzig gGmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR 1 2 3 4 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 324.579 320.000 320.000 320.000 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 140.212 111.550 107.400 105.500 0 0 0 464.791 431.550 427.400 425.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 464.791 431.550 427.400 425.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 464.791 431.550 427.400 425.500 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 970 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 315 3150 3150-925 1.100.31.5.0.03 Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Dez V BBWL gGmbH Verantwortlich Produktbeschreibung Erbringen von sozialen Dienstleistungen durch Förderung, Betreuung und Unterricht für Jugendliche und Erwachsene, insbesondere mit Hör- und Sprachschädigungen. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Jugendliche und Erwachsene, insbesondere mit Hör- und Sprachschädigungen oder Lernbeeinträchtigungen Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG Produktziel Unterstützung im Rahmen der beruflichen Erstausbildung oder im Berufsvorbereitungsjahr bei der Erlangung des Hauptschulabschlusses. Leistung/en Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und BBWL gGmbH Seite 971 D5 Leipzig 31 315 3150 3150-925 1.100.31.5.0.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Dez V BBWL gGmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 118.554 118.700 118.700 118.700 0 0 0 0 142.000 309.350 163.700 0 0 0 118.554 260.700 428.050 282.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 118.554 260.700 428.050 282.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 118.554 260.700 428.050 282.400 0 0 0 Seite 972 D5 Leipzig 33 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 423.174 5.843 755.843 755.843 755.843 755.843 755.843 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 793 793 793 793 793 793 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 54 0 0 0 0 0 0 -1.165 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 94.637 20.950 21.850 22.650 22.650 22.650 22.650 516.700 26.793 777.693 778.493 778.493 778.493 778.493 -303.639 -346.850 -355.850 -367.500 -375.607 -383.713 -391.820 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -1.046 -2.214 -2.789 -2.789 -2.789 -2.789 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -470 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen Seite 973 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -3.909.283 -4.032.839 -5.195.329 -5.195.484 -5.195.484 -5.195.484 -5.195.484 -5.019 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.218.411 -4.380.735 -5.553.393 -5.565.773 -5.573.880 -5.581.986 -5.590.093 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.701.711 -4.353.942 -4.775.700 -4.787.281 -4.795.388 -4.803.494 -4.811.601 0 0 0 0 0 0 0 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 -3.701.711 -4.353.942 -4.775.700 -4.787.281 -4.795.388 -4.803.494 -4.811.601 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 974 D5 Leipzig 33 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen II (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 532.252 5.050 755.050 755.050 755.050 755.050 755.050 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 54 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen -1.165 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 44.417 20.950 20.950 20.950 20.950 20.950 20.950 575.559 26.000 776.000 776.000 776.000 776.000 776.000 -284.730 -346.850 -354.450 -367.400 -375.507 -383.613 -391.720 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -470 0 0 0 0 0 0 -4.071.262 -4.030.450 -5.190.450 -5.190.450 -5.190.450 -5.190.450 -5.190.450 -43 0 0 0 0 0 0 -4.356.505 -4.377.300 -5.544.900 -5.557.850 -5.565.957 -5.574.063 -5.582.170 Seite 975 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -3.780.947 -4.351.300 -4.768.900 -4.781.850 -4.789.957 -4.798.063 -4.806.170 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 7.1 Seite 976 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -3.780.947 -4.351.300 -4.768.900 -4.781.850 -4.789.957 -4.798.063 -4.806.170 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 977 D5 Leipzig 33 331 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 3 4 423.174 5.843 755.843 755.843 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 793 793 793 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 54 0 0 0 0 0 0 -1.165 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 6 7 94.637 20.950 21.850 22.650 0 0 0 516.700 26.793 777.693 778.493 0 0 0 -303.639 -346.850 -355.850 -367.500 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -1.046 -2.214 -2.789 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -470 0 0 0 0 0 0 -3.909.283 -4.032.839 -5.195.329 -5.195.484 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -5.019 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.218.411 -4.380.735 -5.553.393 -5.565.773 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.701.711 -4.353.942 -4.775.700 -4.787.281 0 0 0 Seite 978 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -3.701.711 -4.353.942 -4.775.700 -4.787.281 0 0 0 Seite 979 D5 Leipzig 33 331 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen II Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 532.252 5.050 755.050 755.050 0 0 0 54 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen -1.165 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 44.417 20.950 20.950 20.950 0 0 0 575.559 26.000 776.000 776.000 0 0 0 -284.730 -346.850 -354.450 -367.400 0 0 0 -470 0 0 0 0 0 0 -4.071.262 -4.030.450 -5.190.450 -5.190.450 0 0 0 -43 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -4.356.505 -4.377.300 -5.544.900 -5.557.850 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.780.947 -4.351.300 -4.768.900 -4.781.850 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 980 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr EUR 1 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.780.947 2 -4.351.300 Seite 981 3 -4.768.900 -4.781.850 0 0 0 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 33 331 3310 3310 1.100.33.1.0.01 Soziale Hilfen Förderung v. Trägern d. Förderung v. Trägern d. Förderung v. Trägern d. Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Wohlfahrtspflege Wohlfahrtspflege Wohlfahrtspflege Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Förderung von Trägern der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege durch Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und Investitionen sowie durch Erstattungen, Schuldendiensthilfen und Darlehen. Koordination, Beratung und Fördermittelmanagement. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Träger der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege Rechtsgrundlage/n Richtlinie der Stadt Leipzig zur Förderung freier Träger und Selbsthilfegruppen der Sozialhilfe (RBIII-1473/03) und Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (RBIII-1173/02) Produktziel Unterstützung der Wohlfahrtspflege bei der Bewältigung sozialer Herausforderungen und Problemlagen. Subsidiarität: Vorrang (kleinerer) gesellschaftlicher Organisationen, erforderliche Hilfestellung durch Staat und Kommunen. Leistung/en Allgemeine Förderungsleistung, Externe Organisation/Abstimmung, Grundlagen/Planung Seite 982 D5 Leipzig 33 331 3310 3310 1.100.33.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Förderung v. Trägern d. Förderung v. Trägern d. Förderung v. Trägern d. Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Wohlfahrtspflege Wohlfahrtspflege Wohlfahrtspflege (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 423.174 5.843 755.843 755.843 0 0 0 0 793 793 793 0 0 0 54 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen -1.165 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 94.637 20.950 21.850 22.650 0 0 0 516.700 26.793 777.693 778.493 0 0 0 -303.639 -346.850 -355.850 -367.500 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -1.046 -2.214 -2.789 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -470 0 0 0 0 0 0 -3.909.283 -4.032.839 -5.195.329 -5.195.484 0 0 0 -5.019 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.218.411 -4.380.735 -5.553.393 -5.565.773 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.701.711 -4.353.942 -4.775.700 -4.787.281 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 983 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -3.701.711 -4.353.942 -4.775.700 -4.787.281 0 0 0 Seite 984 D5 Leipzig 34 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 70.862 141.411 185.259 183.053 183.053 183.053 183.053 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 31.411 75.259 73.053 73.053 73.053 73.053 1.124.355 1.135.000 2.941.600 4.293.400 4.293.400 4.293.400 4.293.400 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.885 6.100 6.100 6.100 6.100 6.100 6.100 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.429 200 200 200 200 200 200 7.630.020 16.666.250 18.925.150 18.925.150 18.925.150 18.925.150 18.925.150 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 8 0 2.500 4.600 4.600 4.600 4.600 8.831.559 17.948.961 22.060.809 23.412.503 23.412.503 23.412.503 23.412.503 -3.252.562 -3.789.100 -4.566.400 -4.696.550 -4.785.109 -4.873.667 -4.962.226 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -83.419 -123.550 -147.350 -145.250 -145.250 -145.250 -145.250 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -59.549 -46.292 -90.387 -93.927 -93.927 -93.927 -93.927 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen Seite 985 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -17.252.248 -20.982.911 -28.491.977 -28.490.727 -28.490.727 -28.490.727 -28.490.727 -510.955 -463.750 -1.218.050 -1.762.900 -1.762.900 -1.762.900 -1.762.900 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -21.158.734 -25.405.603 -34.514.165 -35.189.354 -35.277.913 -35.366.471 -35.455.030 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -12.327.174 -7.456.642 -12.453.356 -11.776.851 -11.865.410 -11.953.968 -12.042.527 0 0 0 0 0 0 0 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 -12.327.174 -7.456.642 -12.453.356 -11.776.851 -11.865.410 -11.953.968 -12.042.527 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 986 D5 Leipzig 34 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen III (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 94.218 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 1.083.026 1.135.000 2.941.600 4.293.400 4.293.400 4.293.400 4.293.400 5.045 6.100 6.100 6.100 6.100 6.100 6.100 881 200 200 200 200 200 200 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.281.725 16.666.250 18.925.150 18.925.150 18.925.150 18.925.150 18.925.150 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 8.464.894 17.917.550 21.983.050 23.334.850 23.334.850 23.334.850 23.334.850 -3.082.583 -3.789.100 -4.563.600 -4.696.350 -4.784.909 -4.873.467 -4.962.026 0 0 0 0 0 0 0 -9.290 -123.550 -147.350 -145.250 -145.250 -145.250 -145.250 0 0 0 0 0 0 0 -12.936.619 -20.940.750 -28.391.400 -28.391.400 -28.391.400 -28.391.400 -28.391.400 -471.820 -463.750 -1.218.050 -1.762.900 -1.762.900 -1.762.900 -1.762.900 -16.500.312 -25.317.150 -34.320.400 -34.995.900 -35.084.459 -35.173.017 -35.261.576 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 987 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -8.035.418 -7.399.600 -12.337.350 -11.661.050 -11.749.609 -11.838.167 -11.926.726 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -23.516 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 -3.958 -2.100 0 0 0 0 0 7.1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 988 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -27.474 -2.100 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -27.474 -2.100 0 0 0 0 0 -8.062.891 -7.401.700 -12.337.350 -11.661.050 -11.749.609 -11.838.167 -11.926.726 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 989 D5 Leipzig 34 341 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Unterhaltsvorschussleistungen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 0 26.532 70.380 68.175 0 0 0 0 26.532 70.380 68.175 0 0 0 1.119.278 1.127.000 2.933.600 4.285.400 0 0 0 1.010 200 200 200 0 0 0 7.630.020 16.666.250 18.925.150 18.925.150 0 0 0 8 0 1.200 1.200 0 0 0 8.750.316 17.819.982 21.930.530 23.280.125 0 0 0 -1.668.271 -1.898.300 -2.714.950 -2.789.350 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -83.419 -122.950 -147.350 -145.250 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -59.292 -39.856 -76.759 -76.757 0 0 0 -16.230.941 -19.842.703 -27.336.446 -27.334.240 0 0 0 -480.239 -463.750 -1.218.050 -1.762.900 0 0 0 -18.522.162 -22.367.560 -31.493.555 -32.108.497 0 0 0 -9.771.846 -4.547.577 -9.563.025 -8.828.372 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 8 - anteilige kalkulatorische Kosten Seite 990 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -9.771.846 -4.547.577 -9.563.025 -8.828.372 0 0 0 Seite 991 D5 Leipzig 34 341 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen III Unterhaltsvorschussleistungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr EUR 1 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 2 3 1.077.574 1.127.000 2.933.600 4.285.400 0 0 0 461 200 200 200 0 0 0 7.281.725 16.666.250 18.925.150 18.925.150 0 0 0 8.359.760 17.793.450 21.858.950 23.210.750 0 0 0 -1.520.188 -1.898.300 -2.714.950 -2.789.350 0 0 0 -9.290 -122.950 -147.350 -145.250 0 0 0 -11.853.997 -19.815.250 -27.265.900 -27.265.900 0 0 0 -471.734 -463.750 -1.218.050 -1.762.900 0 0 0 -13.855.208 -22.300.250 -31.346.250 -31.963.400 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -5.495.448 -4.506.800 -9.487.300 -8.752.650 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -23.516 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -3.958 -2.100 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -27.474 -2.100 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.1 Seite 992 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr EUR 1 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 2 3 -27.474 -2.100 0 0 0 0 0 -5.522.922 -4.508.900 -9.487.300 -8.752.650 0 0 0 Seite 993 D5 Leipzig 34 341 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen III Unterhaltsvorschussleistungen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Gesamtein Ansatz Ansatz weitere bisher -/GesamtbereitHaushalts- Haushalts- Haushaltsausgestellt jahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -23.516 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -47.953 -47.953 -3.958 -4.044 -2.100 0 0 0 0 0 0 0 -33.141 -33.141 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -27.474 -4.044 -2.100 0 0 0 0 0 0 0 -81.094 -81.094 -27.474 -4.044 -2.100 0 0 0 0 0 0 0 -81.094 -81.094 Seite 994 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 34 341 3410 3410 1.100.34.1.0.01 Soziale Hilfen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz zur materiellen Absicherung des Lebensunterhaltes von Kindern, die keinen Unterhalt von einem Elternteil erhalten. Beratung und Unterstützung der Leistungsberechtigten. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Anspruchsberechtigte Kinder bis unter 18 Jahre, Personensorgeberechtigte, Unterhaltsverpflichtete Rechtsgrundlage/n Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) Produktziel Sicherung des Unterhalts von Kindern allein stehender Mütter und Väter sowie Realisierung möglicher Unterhalts- und Ersatzansprüche Leistung/en Abwicklung der Unterhaltsvorschuss-Auszahlung, Beratung zu UVG-Leistungen, Geltendmachung und Beitreibung von Forderungen beim Unterhaltsverpflichteten, Geltendmachung von Ersatz- und Erstattungsansprüchen, Prüfung und Bearbeitung der Anträge sowie regelmäßige Überprüfung der Anspruchsvoraussetzungen Seite 995 D5 Leipzig 34 341 3410 3410 1.100.34.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 26.532 70.380 68.175 0 0 0 0 26.532 70.380 68.175 0 0 0 1.119.278 1.127.000 2.933.600 4.285.400 0 0 0 1.010 200 200 200 0 0 0 7.630.020 16.666.250 18.925.150 18.925.150 0 0 0 8 0 1.200 1.200 0 0 0 8.750.316 17.819.982 21.930.530 23.280.125 0 0 0 -1.668.271 -1.898.300 -2.714.950 -2.789.350 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -83.419 -122.950 -147.350 -145.250 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -59.292 -39.856 -76.759 -76.757 0 0 0 -16.230.941 -19.842.703 -27.336.446 -27.334.240 0 0 0 -480.239 -463.750 -1.218.050 -1.762.900 0 0 0 -18.522.162 -22.367.560 -31.493.555 -32.108.497 0 0 0 -9.771.846 -4.547.577 -9.563.025 -8.828.372 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 996 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -9.771.846 -4.547.577 -9.563.025 -8.828.372 0 0 0 Seite 997 D5 Leipzig 34 343 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Betreuungsleistungen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 192 3.447 3.447 3.447 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 3.447 3.447 3.447 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 4.885 6.100 6.100 6.100 0 0 0 379 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 0 0 900 1.700 0 0 0 5.457 9.547 10.447 11.247 0 0 0 -1.219.004 -1.478.550 -1.435.500 -1.476.650 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 -600 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -4.547 -9.629 -12.131 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 0 -10.391 -21.218 -21.892 0 0 0 -21.683 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.240.687 -1.494.088 -1.466.346 -1.510.673 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.235.230 -1.484.541 -1.455.899 -1.499.426 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 998 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -1.235.230 -1.484.541 -1.455.899 -1.499.426 0 0 0 Seite 999 D5 Leipzig 34 343 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen III Betreuungsleistungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr EUR 1 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 3 5.045 6.100 6.100 6.100 0 0 0 379 0 0 0 0 0 0 5.424 6.100 6.100 6.100 0 0 0 -1.202.390 -1.478.550 -1.434.100 -1.476.550 0 0 0 0 -600 0 0 0 0 0 -43 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.202.433 -1.479.150 -1.434.100 -1.476.550 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.197.009 -1.473.050 -1.428.000 -1.470.450 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -1.197.009 -1.473.050 -1.428.000 -1.470.450 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1000 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 34 343 3430 3430-050 1.100.34.3.0.01 Soziale Hilfen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Amt 50 Betreuungsleistungen Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Gewährleistung der gesetzlichen Vertretung zu betreuender Personen, Einsatz von ehrenamtlich und berufsmäßigen Betreuern. Unterstützung der Betreuungsgerichte. Allgemeine Aufklärung über Vollmachten und Betreuungsverfügungen. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Betreuer, Betreute, d.h. Personen, die aufgrund psychischer Erkrankungen, geistiger, seelischer oder körperlicher Behinderungen ihre persönlichen Angelegenheiten nicht selbst erledigen können. Betreuungsgerichte Rechtsgrundlage/n BGB, BtÄndG, BtBG, SächsAGBtBG Produktziel Sicherstellung einer gesetzlichen Vertretung von Betreuten. Bedarfsgerechte und qualifizierte Betreuung. Schutz der Betreuten. Förderung der Betreuungsvermeidung. Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Externe Organisation/Abstimmung, Förderung der Betreuungsvermeidung, Führung von angeordneten Betreuungen, Gewährung einer Dienstleistung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Sachleistung, Gewinnung von Betreuern, Grundlage/Planung, Produktkontrolle und -evaluation, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Unterbringung bei angeordneten Betreuungen, Unterstützung von Betreuern, Betreuungssgerichtshilfe Seite 1001 D5 Leipzig 34 343 3430 3430-050 1.100.34.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Amt 50 Betreuungsleistungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 192 3 3.447 3.447 3.447 0 0 0 0 3.447 3.447 3.447 0 0 0 4.885 6.100 6.100 6.100 0 0 0 379 0 0 0 0 0 0 0 0 900 1.700 0 0 0 5.457 9.547 10.447 11.247 0 0 0 -1.218.935 -1.441.450 -1.435.500 -1.476.650 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -4.547 -9.629 -12.131 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -10.391 -21.218 -21.892 0 0 0 -21.683 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.240.618 -1.456.388 -1.466.346 -1.510.673 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.235.162 -1.446.841 -1.455.899 -1.499.426 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 1002 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -1.235.162 2 -1.446.841 Seite 1003 3 -1.455.899 -1.499.426 0 0 0 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 34 343 3430 3430-051 1.100.34.3.0.02 Soziale Hilfen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Amt 51 ASD-Leistungen nach SGB XII Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Beratung, Begleitung und Unterstützung von Personen bei der Bewältigung psychosozialer Problemlagen; Vermittlung an Angebote Dritter (Freie Träger, Vereine und Ehrenamt ) Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Erwachsene Personen und deren Angehörigen Rechtsgrundlage/n SGB XII Produktziel Stärkung der Selbsthilfe zur aktiven Teilnahme am gesellschaftlichen Leben und zur Überwindung von Notlagen Leistung/en Betreuungsleistungen Sozialer und Pflegerischer Fachdienst (Gem. SGB XII), Persönliche Hilfe für die Zielgruppe (Beratung, Unterstützung und Begleitung) zur Erreichung der o.g. Ziele; , Vorbereitung der Inanspruchnahme von notwendigen Leistungen Dritter (§§10/11 SGBXII) Seite 1004 D5 Leipzig 34 343 3430 3430-051 1.100.34.3.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Amt 51 ASD-Leistungen nach SGB XII (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -68 -37.100 0 0 0 0 0 0 -600 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -68 -37.700 0 0 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -68 -37.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -68 -37.700 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1005 D5 Leipzig 34 344 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 3 4 70.601 110.198 110.198 110.198 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 198 198 198 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1 0 0 0 0 0 0 70.602 110.198 110.198 110.198 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 2 6 7 -9.921 -60.250 -6.100 -6.200 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -261 -554 -697 0 0 0 -100.592 -110.597 -111.220 -111.258 0 0 0 -1.244 0 0 0 0 0 0 -111.757 -171.109 -117.873 -118.156 0 0 0 -41.155 -60.911 -7.675 -7.958 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) Seite 1006 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 -41.155 3 -60.911 Seite 1007 -7.675 -7.958 0 0 0 D5 Leipzig 34 344 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen III Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 94.218 110.000 110.000 110.000 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 94.219 110.000 110.000 110.000 0 0 0 -9.904 -60.250 -6.100 -6.200 0 0 0 -93.024 -110.000 -110.000 -110.000 0 0 0 -102.928 -170.250 -116.100 -116.200 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -8.709 -60.250 -6.100 -6.200 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -8.709 -60.250 -6.100 -6.200 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1008 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 34 344 3440 3440 1.100.34.4.0.01 Soziale Hilfen Hilfen f. Heimkehrer u. Hilfen f. Heimkehrer u. Hilfen f. Heimkehrer u. Hilfen f. Heimkehrer u. polit. polit. polit. polit. Häftlinge Häftlinge Häftlinge Häftlinge Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Gewährung von entschädigungsrechtlichen Leistungen für Heimkehrer, politische Häftlinge und Opfer der politischen Verfolgung im Beitrittsgebiet (SED-Opfer). Ausgleichszahlungen, Klärung von Rentenansprüchen, Versorgungsleistungen und Erholungsfürsorge. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Heimkehrer, politische Häftlinge, SED-Opfer Rechtsgrundlage/n HkG, HHG, BerRehaG Produktziel Entschädigung für erlittenes Unrecht (Benachteiligungen und Folgen), Ausgleich von Einkommensverlusten, Integration, hohe Wohn- und Erholungsqualität. Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Bearbeitung von Widersprüchen, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Dienstleistung, Grundlage/Planung, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Seite 1009 D5 Leipzig 34 344 3440 3440 1.100.34.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Hilfen f. Heimkehrer u. Hilfen f. Heimkehrer u. Hilfen f. Heimkehrer u. Hilfen f. Heimkehrer u. polit. polit. polit. polit. Häftlinge Häftlinge Häftlinge Häftlinge (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 70.601 110.198 110.198 110.198 0 0 0 0 198 198 198 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 70.602 110.198 110.198 110.198 0 0 0 -9.921 -60.250 -6.100 -6.200 0 0 0 0 -261 -554 -697 0 0 0 -100.592 -110.597 -111.220 -111.258 0 0 0 -1.244 0 0 0 0 0 0 -111.757 -171.109 -117.873 -118.156 0 0 0 -41.155 -60.911 -7.675 -7.958 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -41.155 -60.911 -7.675 -7.958 0 0 0 Seite 1010 D5 Leipzig 34 345 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Leistungen für Bildung und Teilhabe (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 6 7 69 1.234 1.234 1.234 0 0 0 0 1.234 1.234 1.234 0 0 0 5.077 8.000 8.000 8.000 0 0 0 39 0 0 0 0 0 0 0 0 400 1.700 0 0 0 5.184 9.234 9.634 10.934 0 0 0 -355.367 -352.000 -409.850 -424.350 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -258 -1.628 -3.446 -4.342 0 0 0 -920.715 -1.019.219 -1.023.094 -1.023.336 0 0 0 -7.789 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.284.128 -1.372.847 -1.436.390 -1.452.028 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.278.944 -1.363.613 -1.426.757 -1.441.094 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) Seite 1011 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) -1.278.944 2 -1.363.613 Seite 1012 3 -1.426.757 -1.441.094 0 0 0 D5 Leipzig 34 345 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen III Leistungen für Bildung und Teilhabe (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 2 3 5.452 8.000 8.000 8.000 0 0 0 39 0 0 0 0 0 0 5.491 8.000 8.000 8.000 0 0 0 -350.101 -352.000 -408.450 -424.250 0 0 0 -989.598 -1.015.500 -1.015.500 -1.015.500 0 0 0 -43 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.339.743 -1.367.500 -1.423.950 -1.439.750 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.334.251 -1.359.500 -1.415.950 -1.431.750 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -1.334.251 -1.359.500 -1.415.950 -1.431.750 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1013 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 34 345 3451 3451 1.100.34.5.1.01 Soziale Hilfen Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Bedürftige Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene erhalten zusätzlich zu verschiedenenSoziallLeistungen auf Antrag Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT). Die Leistungen für BuT der übrigen Leistungsberechtigten sind in den Produkten der jeweiligen Hilfeleistungen enthalten und werden für die PUG 3118, 3130 und 3452 durch das Sozialamt und für die PuG 3126 durch das Jobcenter gewährt. Die Ziele und Kennzahlen bilden das Gesamtprodukt Bildung und Teilhabe für alle Leistungsberechtigten ab. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bedürftige Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene Rechtsgrundlage/n BKKG (Kinderzuschlag) Produktziel Bekanntmachung und Etablierung des Bildungs- und Teilhabeangebotes für Chancengerechtigkeit und dem Ausgleich von Nachteilen Leistung/en Anspruch auf Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes haben Empfänger von Leistungen nach SGB II (ArbeitslosengeldII/Sozialgeld), dem SGB XII (Sozialhilfe, Grundsicherung), dem AsylbLG oder dem Wohngeldgesetz & Kinderzuschlag. Das Leistungsspektrum umfasst Zuschüsse für gemeinschaftliche Mittagsverpflegung in Schulen und Tageseinrichtungen, Schülerbeförderung, Teilhabe am sozialen & kulturellen Leben, sowie die Kostenübernahme von mehrtägigen Klassenfahrten, eintägigen Schul- und Tageseinrichtungsausflügen, Lernförderung und zweimal im Jahr eine Pauschlazahlung für den Schulbedarf. Aufgaben, welche in dem Bereich übernommen werden, sind Beratung, Bearbeitung von Widersprüchen, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Dienstleistung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Sachleistung, Grundlagen/Planung, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen. Seite 1014 D5 Leipzig 34 345 3451 3451 1.100.34.5.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 34 617 617 617 0 0 0 0 617 617 617 0 0 0 309 950 950 950 0 0 0 19 0 0 0 0 0 0 0 0 200 850 0 0 0 362 1.567 1.767 2.417 0 0 0 -177.678 -176.250 -205.050 -212.300 0 0 0 0 -814 -1.723 -2.171 0 0 0 -150.694 -142.360 -144.297 -144.418 0 0 0 -3.894 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -332.266 -319.423 -351.070 -358.889 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -331.903 -317.856 -349.303 -356.472 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 1015 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 -331.903 -317.856 -349.303 -356.472 Seite 1016 0 0 0 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 34 345 3452 3452 1.100.34.5.2.01 Soziale Hilfen Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Bedürftige Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene erhalten zusätzlich zu den monatlichen Leistungen auf Antrag Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT). Die Leistungen für BuT der übrigen Leistungsberechtigten sind in den Produkten der jeweiligen Hilfeleistungen enthalten und werden für die PUG 3118, 3130 und 3452 durch das Sozialamt und für die PuG 3126 durch das Jobcenter gewährt. Die Ziele und Kennzahlen bilden das Gesamtprodukt Bildung und Teilhabe für alle Leistungsberechtigten ab. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bedürftige Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene Rechtsgrundlage/n WoGG Produktziel Bekanntmachung und Etablierung des Bildungs- und Teilhabeangebotes für Chancengerechtigkeit und dem Ausgleich von Nachteilen. Leistung/en Anspruch auf Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes haben Empfänger von Leistungen nach SGB II (ArbeitslosengeldII/Sozialgeld), dem SGB XII (Sozialhilfe, Grundsicherung), dem AsylbLG oder dem Wohngeldgesetz & Kinderzuschlag. Das Leistungsspektrum umfasst Zuschüsse für gemeinschaftliche Mittagsverpflegung in Schulen und Tageseinrichtungen, Schülerbeförderung, Teilhabe am sozialen & kulturellen Leben, sowie die Kostenübernahme von mehrtägigen Klassenfahrten, eintägigen Schul- und Tageseinrichtungsausflügen, Lernförderung und zweimal im Jahr eine Pauschalzahlung für den Schulbedarf. Aufgaben, welche in dem Bereich übernommen werden, sind Beratung, Bearbeitung von Widersprüchen, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Dienstleistung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Sachleistung, Grundlagen/Planung, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen. Seite 1017 D5 Leipzig 34 345 3452 3452 1.100.34.5.2.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 34 3 617 617 617 0 0 0 0 617 617 617 0 0 0 4.768 7.050 7.050 7.050 0 0 0 20 0 0 0 0 0 0 0 0 200 850 0 0 0 4.822 7.667 7.867 8.517 0 0 0 -177.690 -175.750 -204.800 -212.050 0 0 0 -258 -814 -1.723 -2.171 0 0 0 -770.021 -876.860 -878.797 -878.918 0 0 0 -3.894 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -951.862 -1.053.423 -1.085.320 -1.093.139 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -947.040 -1.045.756 -1.077.453 -1.084.622 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 1018 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -947.040 2 -1.045.756 Seite 1019 3 -1.077.453 -1.084.622 0 0 0 D5 Leipzig 35 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 943 43.426 87.274 85.069 85.069 85.069 85.069 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 43.426 87.274 85.069 85.069 85.069 85.069 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 8 0 0 0 0 0 0 1.669 200 200 200 200 200 200 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 -1.220 48.400 52.800 34.500 34.500 34.500 34.500 1.409 92.026 140.274 119.769 119.769 119.769 119.769 -5.927.253 -6.125.600 -5.949.600 -6.126.450 -6.269.617 -6.412.784 -6.555.951 0 0 0 0 0 0 0 -67.300 -69.300 -31.050 -29.350 -29.350 -29.350 -29.350 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -8 -23.254 -48.210 -60.429 -60.400 -60.400 -60.400 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1020 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -1.695.869 -1.960.532 -2.492.640 -2.634.192 -2.634.192 -2.634.192 -2.634.192 -750.640 -587.900 -688.650 -690.200 -690.200 -690.200 -690.200 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -8.441.070 -8.766.586 -9.210.150 -9.540.621 -9.683.759 -9.826.926 -9.970.093 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -8.439.661 -8.674.560 -9.069.876 -9.420.852 -9.563.990 -9.707.157 -9.850.324 0 0 0 0 0 0 0 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 -8.439.661 -8.674.560 -9.069.876 -9.420.852 -9.563.990 -9.707.157 -9.850.324 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1021 D5 Leipzig 35 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen IV (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 1.091 200 200 200 200 200 200 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.046 0 0 0 0 0 0 2.137 200 200 200 200 200 200 -5.634.180 -6.125.600 -5.944.250 -6.126.200 -6.269.367 -6.412.534 -6.555.701 0 0 0 0 0 0 0 -7.774 -69.300 -31.050 -29.350 -29.350 -29.350 -29.350 0 0 0 0 0 0 0 -1.425.671 -1.882.150 -2.318.100 -2.458.550 -2.458.550 -2.458.550 -2.458.550 -168.736 -587.900 -688.650 -690.200 -690.200 -690.200 -690.200 -7.236.361 -8.664.950 -8.982.050 -9.304.300 -9.447.467 -9.590.634 -9.733.801 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1022 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -7.234.224 -8.664.750 -8.981.850 -9.304.100 -9.447.267 -9.590.434 -9.733.601 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 -2.467 -1.700 0 0 0 0 0 7.1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1023 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.467 -1.700 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -2.467 -1.700 0 0 0 0 0 -7.236.691 -8.666.450 -8.981.850 -9.304.100 -9.447.267 -9.590.434 -9.733.601 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1024 D5 Leipzig 35 351 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 943 43.426 87.274 85.069 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 43.426 87.274 85.069 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 8 0 0 0 0 0 0 1.669 200 200 200 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 0 0 0 0 0 0 -1.220 48.400 52.800 34.500 0 0 0 1.409 92.026 140.274 119.769 0 0 0 -5.927.253 -6.125.600 -5.949.600 -6.126.450 0 0 0 -67.300 -69.300 -31.050 -29.350 0 0 0 -8 -23.254 -48.210 -60.429 0 0 0 -1.695.869 -1.960.532 -2.492.640 -2.634.192 0 0 0 -750.640 -587.900 -688.650 -690.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -8.441.070 -8.766.586 -9.210.150 -9.540.621 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -8.439.661 -8.674.560 -9.069.876 -9.420.852 0 0 0 Seite 1025 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 -8.439.661 -8.674.560 -9.069.876 -9.420.852 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1026 D5 Leipzig 35 351 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen IV Sonstige soziale Hilfen und Leistungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.091 200 200 200 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.046 0 0 0 0 0 0 2.137 200 200 200 0 0 0 -5.634.180 -6.125.600 -5.944.250 -6.126.200 0 0 0 -7.774 -69.300 -31.050 -29.350 0 0 0 -1.425.671 -1.882.150 -2.318.100 -2.458.550 0 0 0 -168.736 -587.900 -688.650 -690.200 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -7.236.361 -8.664.950 -8.982.050 -9.304.300 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -7.234.224 -8.664.750 -8.981.850 -9.304.100 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -2.467 -1.700 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.467 -1.700 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -2.467 -1.700 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1027 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -7.236.691 2 -8.666.450 Seite 1028 3 -8.981.850 -9.304.100 0 0 0 D5 Leipzig 35 351 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen IV Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.467 -633 -1.700 0 0 0 0 0 0 0 -17.154 -17.154 -2.467 -633 -1.700 0 0 0 0 0 0 0 -17.154 -17.154 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.467 -633 -1.700 0 0 0 0 0 0 0 -17.154 -17.154 Seite 1029 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 35 351 3510 3510 1.100.35.1.0.01 Soziale Hilfen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonst. soz. Hilfen u. Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Verantwortlich Sozialamt (FF), Amt für Jugend, Familie und Bildung Produktbeschreibung In diesem Produkt werden Sonstige soziale Hilfen und Leistungen für unterschiedliche Leistungskreise abgebildet. Aufgrund des umfangreichen Leistungsangebotes gibt es eine Vielzahl von Rechtsgrundlagen, Rechtscharakteren und zuständigen Ämtern. Zu den Leistungen gehören BAföG, Zuschüsse zur Schülerspeisung und für Schülerfahrten von Leipzig-Pass-Inhabern, Wohngeld, Versicherungsamtsangelegenheiten, Feststellung Schwerbehinderteneigenschaft und das Landesblindengeld. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Ratsbeschluss (teilw.) freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n SchülerInnen, Menschen mit Behinderungen, deren Beinträchtigungen sie mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als 6 Monate an der gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft hindern , Bürger aus einkommensschwachen Haushalten, Versicherte u. sonst. Personen mit Bedarf an Auskünften zur gesetzl. Renten-, Pflege und Unfallversicherung Rechtsgrundlage/n BAföG, WoGG, USG, SGB IV, SGB IX, LBlindG Produktziel Finanzielle Absicherung des individuellen Unterhalts- und Ausbildungsbedarfes, Gewährung von Wohngeld als Miet- oder Lastenzuschuss zur wirtschaftlichen Sicherung angemessenen und familiengerechten Wohnens, Beratung und Unterstützung der Leistungsberechtigten ohne Wohnungsvermittlung und -versorgung. Service in Angelegenheiten der gesetzlichen Renten-, Kranken-, Pflege- und Unfallversicherung, Leistungen nach dem Sächs.LBlindG, Bereitstellung Familienpass, Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft einschl. Grad der Behinderung und Merkzeichen, Unterstützung einkommensschwacher Familien Leistung/en Bearbeitung der Anträge und Gewährung der Geldleistung gem. BAföG sowie für Zuschüssen zur Schülerspeisung und –fahrten, Allgemeine Informationen und Beratung, Prüfung von Ansprüchen und Antragsbearbeitung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Dienstleistung, Bearbeitung von Widersprüchen/Zwangs- und Bußgeldverfahren/Insolvenzverfahren, Datenabgleich nach § 45 EStG, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen, Grundlagen/Planung, Externe Organisation/Abstimmung, Beihilfe zur Sicherung des Lebensunterhalts, Mietbeihilfe, Wirtschaftsbeihilfe, Beihilfe bei der Geburt eines Kindes, Härteausgleichsleistung, Ausgabe, Annahme, Prüfung und Bescheidung von Wohngeldanträgen auf Miet- und Lastenzuschuss, Ausgabe von Anträgen zur Befreiung der Rundfunkgebühren, Beratung und Unterstützung der Leistungsberechtigten, Bereitstellung Leipzig-Pass, Bereitstellung Familienpass für den Freistaat Sachsen, Unterstützung von Leipzig-Pass-Inhabern für die Teilnahme an Schulfahrten, Gewährung der freiwilligen Leistung für Mittagessen für Leipzig-Pass-Inhaber Seite 1030 D5 Leipzig 35 351 3510 3510 1.100.35.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonst. soz. Hilfen u. Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 943 25.738 40.354 39.619 0 0 0 0 25.738 40.354 39.619 0 0 0 8 0 0 0 0 0 0 1.109 0 0 0 0 0 0 3 0 0 0 0 0 0 -1.220 48.400 52.000 33.700 0 0 0 843 74.138 92.354 73.319 0 0 0 -4.978.521 -5.133.100 -4.976.250 -5.125.600 0 0 0 -6.719 -7.650 -22.150 -22.150 0 0 0 -8 -22.674 -47.529 -59.750 0 0 0 -1.695.869 -1.942.230 -2.445.610 -2.588.631 0 0 0 -663.674 -515.850 -593.700 -594.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -7.344.791 -7.621.504 -8.085.239 -8.390.432 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -7.343.949 -7.547.366 -7.992.885 -8.317.113 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1031 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -7.343.949 -7.547.366 -7.992.885 -8.317.113 0 0 0 Seite 1032 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 35 351 3510 3510-051 1.100.35.1.0.02 Soziale Hilfen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonst. soz. Hilfen u. Leistungen Amt 51 Eltern- und Erziehungsgeld Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Elterngeld: Ersatz des wegfallenden Erwerbseinkommens des betreuenden Elternteils für maximal 12- 14 Monate; Erziehungsgeld: steuerfinanzierte, einkommensabhängige Familienleistung in den ersten 2 Lebensjahren des Kindes; Landeserziehungsgeld: im Anschluss an Eltern- oder Bundeserziehungsgeld als einkommensabhängige Leistung Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Anspruchsberechtigte Eltern, Anspruchsberechtigte gleichgestellte Personen, Anspruchsberechtigte Verwandte Rechtsgrundlage/n Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG); Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG); Sächsisches Landeserziehungsgeldgesetz (SächsLErzGG) Produktziel Finanzielle Unterstützung der Eltern in der ersten Lebensphase ihrer Kinder Leistung/en Bearbeitung von Widersprüchen; Zuarbeit im Klageverfahren, Beratung zu den gesetzlichen Grundlagen und zur Elternzeit , Feststellung von Forderungen und Überwachung der Rückzahlung bis zur Beitreibung , Geltendmachung und Bearbeitung von Erstattungsansprüchen anderer Leistungsträger, Prüfung und Bearbeitung der Anträge bis zur Auszahlung der Leistung Seite 1033 D5 Leipzig 35 351 3510 3510-051 1.100.35.1.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonst. soz. Hilfen u. Leistungen Amt 51 Eltern- und Erziehungsgeld (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 17.688 46.920 45.450 0 0 0 0 17.688 46.920 45.450 0 0 0 560 200 200 200 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 0 0 800 800 0 0 0 566 17.888 47.920 46.450 0 0 0 -948.731 -992.500 -973.350 -1.000.850 0 0 0 -60.582 -61.650 -8.900 -7.200 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -580 -681 -679 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -18.302 -47.030 -45.560 0 0 0 -86.966 -72.050 -94.950 -95.900 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.096.279 -1.145.082 -1.124.911 -1.150.189 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.095.713 -1.127.194 -1.076.991 -1.103.740 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1034 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -1.095.713 -1.127.194 -1.076.991 -1.103.740 0 0 0 Seite 1035 D5 Leipzig 36 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 91.072.000 102.071.841 122.980.892 138.988.778 147.060.498 153.945.820 157.990.238 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 1.566.041 3.491.242 3.353.628 3.275.348 3.160.670 2.205.088 3.576.678 3.262.000 3.900.000 3.941.000 3.941.000 3.941.000 3.941.000 265 4.800 4.800 4.800 4.800 4.800 4.800 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 25.822.828 29.045.700 31.332.100 33.463.700 34.663.700 35.713.700 36.213.700 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 33.079.765 21.660.230 23.058.350 22.991.250 22.991.250 22.991.250 22.991.250 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 53.154 218.900 781.200 757.800 757.800 757.800 757.800 153.604.691 156.263.471 182.057.342 200.147.328 209.419.048 217.354.370 221.898.788 -93.509.372 -105.273.150 -114.574.750 -125.413.900 -130.132.878 -134.868.938 -138.329.374 0 0 0 0 0 0 0 -18.915.624 -19.545.400 -21.707.050 -23.727.600 -23.972.500 -23.910.212 -23.910.212 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -50.653 -3.879.646 -4.649.577 -4.543.015 -4.910.786 -5.369.131 -5.169.380 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -5.088 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1036 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -303.396.420 -336.363.182 -381.487.464 -413.257.704 -429.014.142 -452.021.193 -458.118.684 -4.508.301 -4.094.050 -4.324.400 -4.369.000 -4.369.000 -4.369.000 -4.369.000 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -420.385.459 -469.157.428 -526.745.242 -571.313.219 -592.401.306 -620.540.475 -629.898.650 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -266.780.768 -312.893.957 -344.687.900 -371.165.891 -382.982.259 -403.186.105 -407.999.862 350 14.300 14.300 14.300 14.300 14.300 14.300 -1.051.322 -1.518.500 -1.518.500 -1.518.500 -1.518.500 -1.518.500 -1.518.500 0 0 0 0 0 0 0 -1.050.972 -1.504.200 -1.504.200 -1.504.200 -1.504.200 -1.504.200 -1.504.200 -267.831.741 -314.398.157 -346.192.100 -372.670.091 -384.486.459 -404.690.305 -409.504.062 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1037 D5 Leipzig 36 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 2 0 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 90.142.151 100.498.300 119.124.750 135.270.250 143.420.250 150.420.250 155.420.250 3.408.506 3.262.000 3.900.000 3.941.000 3.941.000 3.941.000 3.941.000 22.021 4.800 4.800 4.800 4.800 4.800 4.800 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 27.799.758 29.045.700 31.332.100 33.463.700 34.663.700 35.713.700 36.213.700 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 11.037.742 31.060.230 23.058.350 22.991.250 22.991.250 22.991.250 22.991.250 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 4.964 0 0 0 0 0 0 132.415.141 163.871.030 177.420.000 195.671.000 205.021.000 213.071.000 218.571.000 -91.862.019 -105.148.550 -114.359.850 -125.352.950 -130.071.928 -134.807.988 -138.268.424 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -14.915.131 -19.545.400 -21.707.050 -23.727.600 -23.972.500 -23.910.212 -23.910.212 -4.998 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -305.701.738 -335.730.100 -379.769.200 -411.593.100 -427.486.395 -450.621.150 -457.603.055 -4.094.050 -4.324.400 -4.369.000 -4.369.000 -4.369.000 -4.369.000 -417.066.096 -464.520.100 -520.162.500 -565.044.650 -585.901.823 -613.710.350 -624.152.691 -4.582.209 Seite 1038 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 3 -284.650.955 -300.649.070 -342.742.500 -369.373.650 -380.880.823 -400.639.350 -405.581.691 6.441.561 4.161.250 2.380.250 762.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 6.441.561 4.161.250 2.380.250 762.500 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -28.610 -132.500 -81.500 -118.500 -69.500 -60.500 -58.500 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -6.859.760 -38.261.250 -32.430.550 -27.557.500 -28.405.000 -29.050.000 -29.350.000 -208.143 -929.550 -1.217.500 -617.850 -412.000 -749.000 -558.100 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1039 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -3.199.312 -5.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -10.295.825 -44.323.300 -33.729.550 -28.293.850 -28.886.500 -29.859.500 -29.966.600 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.854.264 -40.162.050 -31.349.300 -27.531.350 -28.886.500 -29.859.500 -29.966.600 -288.505.219 -340.811.120 -374.091.800 -396.905.000 -409.767.323 -430.498.850 -435.548.291 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1040 D5 Leipzig 36 361 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Förd.v.Kind.i.Kitas/Tagespfl.u.Übern.EB (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 0 8.844 23.460 22.725 0 0 0 0 8.844 23.460 22.725 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1.061.016 639.700 983.500 983.500 0 0 0 3 50 50 50 0 0 0 0 0 42.300 47.350 0 0 0 1.061.020 648.594 1.049.310 1.053.625 0 0 0 -773.536 -813.400 -875.950 -997.050 0 0 0 -3.706 -33.800 -38.050 -38.050 0 0 0 0 -587 -657 -656 0 0 0 -23.402.291 -24.742.601 -26.101.965 -28.213.280 0 0 0 -51.657 -67.350 -46.650 -60.400 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -24.231.190 -25.657.738 -27.063.272 -29.309.436 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -23.170.170 -25.009.144 -26.013.962 -28.255.811 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 8 - anteilige kalkulatorische Kosten Seite 1041 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -23.170.170 -25.009.144 -26.013.962 -28.255.811 0 0 0 Seite 1042 D5 Leipzig 36 361 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Förd.v.Kind.i.Kitas/Tagespfl.u.Übern.EB (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.652.914 639.700 983.500 983.500 0 0 0 0 50 50 50 0 0 0 1.652.914 639.750 983.550 983.550 0 0 0 -1.156.038 -813.400 -867.800 -997.050 0 0 0 -311 -33.800 -38.050 -38.050 0 0 0 -25.640.235 -24.733.450 -26.078.450 -28.190.500 0 0 0 -62.591 -67.350 -46.650 -60.400 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -26.859.174 -25.648.000 -27.030.950 -29.286.000 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -25.206.260 -25.008.250 -26.047.400 -28.302.450 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 -2.000 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -2.000 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.1 Seite 1043 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 2 3 0 -2.000 0 0 0 0 0 -25.206.260 -25.010.250 -26.047.400 -28.302.450 0 0 0 Seite 1044 D5 Leipzig 36 361 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Förd.v.Kind.i.Kitas/Tagespfl.u.Übern.EB Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 -2.000 -2.000 0 0 0 0 0 0 0 -2.000 -2.000 0 -1.966 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.034 -5.034 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -3.966 -2.000 0 0 0 0 0 0 0 -7.034 -7.034 0 -3.966 -2.000 0 0 0 0 0 0 0 -7.034 -7.034 Seite 1045 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 361 3610 3610 1.100.36.1.0.01 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Förd.v.Kind.i.Kitas/Tagespfl.u.Übern.EB Übernahme Elternbeiträge Übernahme Elternbeiträge Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Übernahme der Elternbeiträge für Kinder in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege Vermeidung unzumutbarer finanzieller Belastungen der Eltern und Kinder Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n Eltern mit Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege Rechtsgrundlage/n § 90 Abs. 3 SGB VIII; § 15 Abs. 1 Satz 2 SächsKitaG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes Leistung/en Berechnung und Übernahme des Absenkungsbetrages nach § 15 Abs. 1 Satz 2 SächsKitaG Berechnung und Übernahme des Ermäßigungsbetrages nach § 90 Abs. 3 SGB VIII i. V. m. SGB VII Übernahme der Elternbeiträge für Kinder im Vorschulalter Seite 1046 freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Familien in der Stadt Leipzig können einkommensunabhängig bei Bedarf mehrere Kinder betreuen lassen. 2. Sicherung der sozialen und pädagogischen Entwicklung von Kindern aus Familien aller Einkommengruppen. 3. Senkung von zu erstattenden Mehrkosten in privaten Kinderbetreuungseinrichtungen. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Anteil begünst. Kinder Kita (Prozent) 1.2 Anteil begünst. Kinder Hort (Prozent) 1.3 Anteil begünst. Kinder LFZ (Prozent) 1.4 Anteil begünst. Kinder FSZ (Prozent) 1.5 Anteil begünst. Kinder FT (Prozent) 2.1 Anteil begünst. Kinder Kita (Prozent) 2.2 Anteil begünst. Kinder Hort (Prozent) 2.3 Anteil begünst. Kinder LFZ (Prozent) 2.4 Anteil begünst. Kinder FSZ (Prozent) 2.5 Anteil begünst. Kinder FT (Prozent) 3.1 Fallzahl Kinder in privaten Einrichtung (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Umsetzung des Stadtratsbeschluss zu Absenkungen 2. Erfüllung des gesetzlichen Anspruchs auf Ermäßigung. 3. Umsteuerung von Kinder aus privaten Kindertageseinrichtungen in Einrichtungen öffentlicher Trägerschaft Seite 1047 D5 Leipzig 36 361 3610 3610 1.100.36.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Förd.v.Kind.i.Kitas/Tagespfl.u.Übern.EB Übernahme Elternbeiträge Übernahme Elternbeiträge Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 0 8.844 23.460 22.725 0 0 0 0 8.844 23.460 22.725 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1.061.016 639.700 983.500 983.500 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3 50 50 50 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 0 0 42.300 47.350 0 0 0 1.061.020 648.594 1.049.310 1.053.625 0 0 0 -773.536 -813.400 -875.950 -997.050 0 0 0 -3.706 -33.800 -38.050 -38.050 0 0 0 0 -587 -657 -656 0 0 0 -23.402.291 -24.742.601 -26.101.965 -28.213.280 0 0 0 -51.657 -67.350 -46.650 -60.400 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -24.231.190 -25.657.738 -27.063.272 -29.309.436 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -23.170.170 -25.009.144 -26.013.962 -28.255.811 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1048 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -23.170.170 -25.009.144 -26.013.962 -28.255.811 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.36.1.0.01 Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.36.1.0.01.01.04 Übernahme EB Kitas freier Träger PSP-Element Erträge Bezeichnung PSP-Element Aufwendungen Sachkonto Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG 34313100 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG 34313200 1.100.36.1.0.01.01.04 mit Bezeichnung 1.100.36.1.0.01.01.04 Übernahme Elternbeiträge aus Absenkungen Übernahme Elternbeiträge aus Ermäßigungen Sachkonto 43316500 43316600 PSP-Element 1.100.36.1.0.01.02.02 Übernahme EB Kindertagespfl. fr. Träger PSP-Element Erträge 1.100.36.1.0.01.02.02 Bezeichnung Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG Sachkonto 34313100 mit PSP-Element Aufwendungen 1.100.36.1.0.01.02.02 Bezeichnung Übernahme Elternbeiträge aus Seite 1049 Sachkonto 43316500 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG 34313200 Absenkungen Übernahme Elternbeiträge aus Ermäßigungen Seite 1050 43316600 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 361 3610 3610 1.100.36.1.0.01 Nr. Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Förd.v.Kind.i.Kitas/Tagespfl.u.Übern.EB Übernahme Elternbeiträge Übernahme Elternbeiträge Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.36.1.0.01: Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. 051300 Anteil begünst. Kinder Kita (%) 0,00 0,00 22,00 22,00 051301 Anteil begünst. Kinder Hort (%) 0,00 0,00 7,50 7,50 051302 Anteil begünst. Kinder LFZ (%) 0,00 0,00 10,00 10,00 051303 Anteil begünst. Kinder FSZ (%) 0,00 0,00 9,50 9,50 051304 Anteil begünst. Kinder FT (%) 0,00 0,00 24,00 24,00 051305 Anteil begünst. Kinder Kita (%) 0,00 0,00 23,00 23,00 051306 Anteil begünst. Kinder Hort (%) 0,00 0,00 27,00 27,00 051307 Anteil begünst. Kinder LFZ (%) 0,00 0,00 49,60 49,60 051308 Anteil begünst. Kinder FSZ (%) 0,00 0,00 50,40 50,40 051309 Anteil begünst. Kinder FT (%) 0,00 0,00 27,00 27,00 051310 Fallzahl Kinder in privaten Einrichtung (Anzahl) 0,00 0,00 200,00 200,00 Seite 1051 D5 Leipzig 36 362 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Jugendarbeit (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 1.322.614 1.391.944 1.412.460 1.436.925 0 0 0 0 8.844 23.460 22.725 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 264.235 235.000 265.800 265.800 0 0 0 29.480 27.400 0 0 0 0 0 468 0 10.000 30.300 0 0 0 1.616.797 1.654.344 1.688.260 1.733.025 0 0 0 -728.672 -835.500 -767.950 -841.000 0 0 0 -626.108 -596.900 -602.350 -602.350 0 0 0 -132 -9.642 -8.107 -11.106 0 0 0 -8.279.545 -8.634.301 -8.853.965 -8.874.230 0 0 0 -56.103 -88.950 -71.650 -72.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -9.690.560 -10.165.293 -10.304.022 -10.400.986 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -8.073.764 -8.510.949 -8.615.762 -8.667.961 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1052 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -8.073.764 -8.510.949 -8.615.762 -8.667.961 0 0 0 Seite 1053 D5 Leipzig 36 362 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 1.322.703 1.383.100 1.389.000 1.414.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 264.060 235.000 265.800 265.800 0 0 0 27.679 27.400 0 0 0 0 0 453 0 0 0 0 0 0 1.614.895 1.645.500 1.654.800 1.680.000 0 0 0 -923.801 -835.500 -737.350 -830.850 0 0 0 -613.776 -596.900 -602.350 -602.350 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.171.795 -8.625.150 -8.830.450 -8.851.450 0 0 0 -51.800 -88.950 -71.650 -72.300 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -9.761.173 -10.146.500 -10.241.800 -10.356.950 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -8.146.277 -8.501.000 -8.587.000 -8.676.950 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1054 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 3 0 -35.000 -15.000 -15.000 0 0 0 -1.073.545 -609.000 0 0 0 0 0 -1.375 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.074.921 -644.000 -15.000 -15.000 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.074.921 -644.000 -15.000 -15.000 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -9.221.198 -9.145.000 -8.602.000 -8.691.950 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1055 D5 Leipzig 36 362 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000756: OFT Klingenthaler Str.14 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.073.545 -1.193.575 -1.073.545 -1.193.575 -609.000 -609.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.726.825 -1.726.825 0 -1.726.825 -1.726.825 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.073.545 -1.193.575 -609.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.726.825 -1.726.825 Seite 1056 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -30.000 -35.000 -15.000 -15.000 0 0 0 0 0 -35.000 -65.000 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.375 -11.625 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.690 -10.690 -1.375 -41.625 -35.000 -15.000 -15.000 0 0 0 0 0 -45.690 -75.690 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.375 -41.625 -35.000 -15.000 -15.000 0 0 0 0 0 -45.690 -75.690 Seite 1057 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 362 3620 3620 1.100.36.2.0.01 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Jugendarbeit Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz Jugendarbeit § 11 Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Förderung der Entwicklung junger Menschen durch Angebote des öffentlichen Trägers der Verbände im Kontext von Jugendverbandsarbeit und der Freien Träger; Vermittlung von persönlicher, sozialer und kultureller Kompetenz; Entwicklung und Förderung eines positiven Lebensgefühls; Förderung der geschlechtsspezifischen Identität; Förderung der Eigenverantwortung und gesellschaftlichen Mitverantwortung/Partizipation; Vorhalten von Hilfsangeboten und entsprechender Beratung. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Kinder und Jugendliche bis unter 27 Jahre Rechtsgrundlage/n §§ 11 - 12, 74 SGB VIII Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes Leistung/en Außerschulische Jugendbildung, Internationale Jugendarbeit, Kinder- und Jugenderholung, sonstige Jugendarbeit, Übernahme von Teilnehmergebühren nach § 90 SGB VIII Seite 1058 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Jungen Menschen werden in den Offenen Treffs bedarfsgerechte und interessenkonforme Angebote und Maßnahmen einer sinnvollen Freizeitgestaltung vorgehalten. 2. Die Kernzielgruppe der Nutzer der Offenen Treffs (10 bis unter 18 Jährige) soll zunehmen. 3. Jungen Menschen werden in den Ferien vielfältige und interessante Angebote im Rahmen des Ferienpasses (Tagesfahrten) unterbreitet und somit Teilhabe ermöglicht. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Inanspruchnahme (0-27 Jahre) (Anzahl) 2.1 Inanspruchnahme (10-17) (Anzahl) 3.1 Teilnehmerzahlen bei Tagesfahrten (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Junge Menschen haben die Möglichkeit, eine sinnstiftende und wertevermittelnde Freizeit zu verbringen. 2. Jungen Menschen werden Altersklassenkonform moderne und pädagogisch wertvolle Freizeitmöglichkeiten gegeben. 3. In den Ferien werden Leipziger Kindern und Jugendlichen Möglichkeiten zu Tagesfahrten angeboten. Seite 1059 D5 Leipzig 36 362 3620 3620 1.100.36.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Jugendarbeit Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz Jugendarbeit § 11 (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 1.322.614 1.391.944 1.412.460 1.436.925 0 0 0 0 8.844 23.460 22.725 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 264.235 235.000 265.800 265.800 0 0 0 29.480 27.400 0 0 0 0 0 468 0 10.000 30.300 0 0 0 1.616.797 1.654.344 1.688.260 1.733.025 0 0 0 -728.672 -835.500 -767.950 -841.000 0 0 0 -626.108 -596.900 -602.350 -602.350 0 0 0 -132 -9.642 -8.107 -11.106 0 0 0 -8.279.545 -8.634.301 -8.853.965 -8.874.230 0 0 0 -56.103 -88.950 -71.650 -72.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -9.690.560 -10.165.293 -10.304.022 -10.400.986 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -8.073.764 -8.510.949 -8.615.762 -8.667.961 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1060 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -8.073.764 -8.510.949 -8.615.762 -8.667.961 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.36.2.0.01 Jugendarbeit § 11 Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.36.2.0.01.90 Projekte Jugendarbeit nach § 11 Kontierungselement Erträge 105120001000 Bezeichnung Sachkonto Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 31410000 Kontierungselement Aufwendungen mit 105120001000 Bezeichnung verschiedene dem Kontierungselement zugehörige Aufwandssachkonten Seite 1061 Sachkonto 4* D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 362 3620 3620 1.100.36.2.0.01 Nr. Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Jugendarbeit Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz Jugendarbeit § 11 Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.36.2.0.01: Jugendarbeit § 11 051350 Inanspruchnahme (0-27 Jahre) (Anzahl) 0,00 0,00 177.000,00 279.000,00 051351 Inanspruchnahme (10-17) (Anzahl) 0,00 0,00 189.000,00 190.000,00 051352 Teilnehmerzahlen bei Tagesfahrten (Anzahl) 0,00 0,00 1.300,00 1.300,00 Seite 1062 D5 Leipzig 36 363 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 2 3 6 7 2.069.135 3.540.502 6.204.050 6.248.622 0 0 0 0 221.102 586.500 568.122 0 0 0 3.522.867 3.262.000 3.900.000 3.941.000 0 0 0 8 4.800 4.800 4.800 0 0 0 33.267 8.050 7.050 7.050 0 0 0 2.454.477 2.098.800 2.316.150 2.316.150 0 0 0 62 0 66.600 59.750 0 0 0 8.079.816 8.914.152 12.498.650 12.577.372 0 0 0 -13.689.223 -16.139.400 -16.413.650 -16.937.950 0 0 0 -956.616 -1.133.600 -1.886.550 -2.044.950 0 0 0 -8.715 -84.699 -58.039 -102.612 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -97.587.263 -101.466.028 -119.868.580 -123.522.304 0 0 0 -991.672 -1.219.050 -1.262.850 -1.280.800 0 0 0 -113.233.489 -120.042.778 -139.489.669 -143.888.615 0 0 0 Seite 1063 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -105.153.672 -111.128.626 -126.991.019 -131.311.243 0 0 0 0 12.800 12.800 12.800 0 0 0 -7.378 -25.000 -25.000 -25.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.378 -12.200 -12.200 -12.200 0 0 0 -105.161.050 -111.140.826 -127.003.219 -131.323.443 0 0 0 Seite 1064 D5 Leipzig 36 363 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2.241.024 3.319.400 5.617.550 5.680.500 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 3.362.218 3.262.000 3.900.000 3.941.000 0 0 0 10 4.800 4.800 4.800 0 0 0 18.972 8.050 7.050 7.050 0 0 0 1.739.054 2.098.800 2.316.150 2.316.150 0 0 0 22 0 0 0 0 0 0 7.361.300 8.693.050 11.845.550 11.949.500 0 0 0 -15.457.877 -16.139.400 -16.396.500 -16.936.050 0 0 0 -357.617 -1.133.600 -1.886.550 -2.044.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -99.024.697 -101.237.250 -119.280.700 -122.952.800 0 0 0 -1.219.050 -1.262.850 -1.280.800 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -116.086.285 -119.729.300 -138.826.600 -143.214.600 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -108.724.985 -111.036.250 -126.981.050 -131.265.100 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.246.094 Seite 1065 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.290 -58.500 -44.500 -86.500 -52.500 -43.500 -41.500 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -19.648 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -25.838 -87.300 -299.800 -425.400 -14.350 -80.600 -10.500 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -61.777 -145.800 -344.300 -511.900 -66.850 -124.100 -52.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -61.777 -145.800 -344.300 -511.900 -66.850 -124.100 -52.000 -108.786.762 -111.182.050 -127.325.350 -131.777.000 -66.850 -124.100 -52.000 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1066 D5 Leipzig 36 363 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 70000145: Ringstr. 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 824.142 824.142 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 824.142 824.142 -19.648 -15.648 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.428.717 -1.428.717 -19.648 -15.648 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.428.717 -1.428.717 -19.648 -15.648 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1067 7 8 9 10 11 -604.575 12 -604.575 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 4.366 4.366 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.366 4.366 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen -16.290 -93.149 -58.500 -44.500 -86.500 0 -52.500 -43.500 -41.500 0 -617.231 -885.731 0 -2.197 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -25.838 -135.946 -87.300 -299.800 -425.400 0 -14.350 -80.600 -10.500 0 -233.837 -1.064.487 -42.128 -231.293 -145.800 -344.300 -511.900 0 -66.850 -124.100 -52.000 0 -851.069 -1.950.219 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -42.128 -231.293 -145.800 -344.300 -511.900 0 -66.850 -124.100 -52.000 0 -846.703 -1.945.853 Seite 1068 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 363 3631 3631 1.100.36.3.1.01 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz "Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Förderung von jungen Menschen, die zum Ausgleich sozialer Benachteiligungen in erhöhtem Maße auf Unterstützung angewiesen sind und Schutz junger Menschen vor gefährdenden Einflüssen.Förderung sozialer Netzwerke; (Partizipation); Erreichen der eigenständigen Existenzsicherung und sozialen Integration; Ausgleich von sozialen Benachteiligungen; Überwindung individueller Beeinträchtigungen; Schutz junger Menschen vor gefährdenden Einflüssen; Erziehung zum Selbstschutz und bessere Befähigung der Erziehungsberechtigten zum Schutz ihrer Kinder. Anm.: Abweichend zu der Förderung im Leistungsbereich besteht mit dem Fanprojekt (Outlaw gGmbH) eine Vereinbarung über die Höhe der Kosten gemäß § 77 SGB VIII. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Kinder und Jugendliche bis unter 27 Jahre Rechtsgrundlage/n §§ 13 - 14, 74 SGB VIII Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes Leistung/en Gemeinwesen- oder zielgruppenorientierte Angebote (Mobile Jugendarbeit/Straßensozialarbeit), Jugendsozialarbeit öffentlicher Träger § 13 SGB VIII: Angebote von sozialpädagogischen Hilfen zur Förderung der schulischen, beruflichen und sozialen Eingliederung; Berufsvorbereitende und berufsorientierte Maßnahmen; Schulsozialarbeit , Maßnahmen/Angebote zum erzieherischen Kinder- und Jugendschutz öffentlicher Träger (§ 14 SGB VIII), Projekte der Jugendsozialarbeit nach § 13 SGB VIII, Projekte des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes nach § 14 SGB VIII, Zuschüsse an freie Träger nach § 13 SGB VIII , Zuschüsse an freie Träger nach § 14 SGB VIII Seite 1069 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Junge Menschen werden in der Schul- und Berufsausbildung, bei der Eingliederung in die Arbeitswelt und bei ihrer sozialen Integration gefördert. 2. Junge Menschen werden zu gesellschaftlicher Mitverantwortung und sozialem Engagement angeregt. 3. Junge Menschen sind vor gefährdenden Einflüssen geschützt. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Kontakte in der Straßensozialarbeit (Anzahl) 1.2 Anzahl Mitarbeiter mobile Jugendarbeit (VZÄ) 2.1 Personenb. Leistungen soz. Integration (Anzahl) 3.1 durchg. Präventionsveranst. (Anzahl) 3.2 Teilnehmer Präventionsm. (Anzahl) 3.3 VzÄ im Leistungsbereich (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Junge Menschen werden an bestehende Hilfeangebote der Jugendund Berufshilfe herangeführt. 2. Junge Menschen erhalten Jugendberatung zur Förderung ihrer Entwicklung. 3. Jungen Menschen, Eltern und Multiplikatoren nehmen Angebote des erzieherischen Kinder– und Jugendschutzes wahr. Seite 1070 D5 Leipzig 36 363 3631 3631 1.100.36.3.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz "Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 1.916.079 3.235.738 5.541.070 5.552.400 0 0 0 0 17.688 46.920 45.450 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2.674 1.250 250 250 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.953 13.600 0 0 0 0 0 22 0 2.250 5.400 0 0 0 1.921.728 3.250.588 5.543.570 5.558.050 0 0 0 -1.048.158 -1.690.550 -2.243.000 -2.313.050 0 0 0 -231.615 -487.650 -309.900 -312.700 0 0 0 -9 -13.474 -15.858 -16.473 0 0 0 -5.391.057 -6.019.252 -8.172.780 -8.182.910 0 0 0 -74.820 -289.150 -310.600 -313.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.745.659 -8.500.076 -11.052.139 -11.138.484 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.823.931 -5.249.488 -5.508.569 -5.580.434 0 0 0 0 12.800 12.800 12.800 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung Seite 1071 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -25.000 -25.000 -25.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 -12.200 -12.200 -12.200 0 0 0 -4.823.931 -5.261.688 -5.520.769 -5.592.634 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.36.3.1.01 Jugendsozialarbeit Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.36.3.1.01.01.90 Projekte Jugendsozialarbeit § 13 Kontierungselement Erträge 105131900500 Bezeichnung Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sachkonto 31489000 mit Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 105131900500 Sonstige soziale Leistungen außerh. Einr. 43319000 Seite 1072 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 363 3631 3631 1.100.36.3.1.01 Nr. Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz "Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.36.3.1.01: Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz 051400 Kontakte in der Straßensozialarbeit (Anzahl) 0,00 0,00 66.000,00 68.000,00 051401 Anzahl Mitarbeiter mobile Jugendarbeit (VZÄ) 0,00 0,00 29,08 30,17 051402 Personenb. Leistungen soz. Integration (Anzahl) 0,00 0,00 5.000,00 5.200,00 051403 durchg. Präventionsveranst. (Anzahl) 0,00 0,00 1.064,00 1.102,00 051404 Teilnehmer Präventionsm. (Anzahl) 0,00 0,00 20.720,00 21.460,00 051405 VzÄ im Leistungsbereich (Anzahl) 0,00 0,00 13,66 14,15 Seite 1073 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 363 3632 3632 1.100.36.3.2.01 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Förderung der Erziehung in der Familie Förderung der Erziehung in der Familie Förd. d. Erzieh.i.d. Familie §§ 16-21 Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Familienbildung, Familienunterstützung in Notsituationen, Angebote der Familienerholung und Familienfreizeit Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Erziehungsberechtigte, Familien mit Kindern, junge Menschen Rechtsgrundlage/n §§ 16 bis 21 SGB VIII Produktziel Stärkung der Erziehungsverantwortung der Mütter, Väter und Personensorgeberechtigten; Erhöhung der Eltenverantwortung zum Wohle des Kindes bei Trennung und Scheidung; Unterstützung Alleinerziehender, die wegen ihrer Persönlichkeitsentwicklung Hilfe benötigen; Leistung/en Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen, ambulant (§ 20 SGB VIII), Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen, stationär (§ 20 SGB VIII), Heranziehung zu den Kosten, Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII bei den §§ 19 und 21, Unterbringung in gemeinsame Wohnformen für Mütter/ Väter und Kinder (§ 19 SGB VIII) , Unterstützung bei notwendiger Unterbringung zur Erfüllung der Schulpflicht (§ 21 SGB VIII) Seite 1074 D5 Leipzig 36 363 3632 3632 1.100.36.3.2.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Förderung der Erziehung in der Familie Förderung der Erziehung in der Familie Förd. d. Erzieh.i.d. Familie §§ 16-21 (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 1 2 3 4 152.331 127.882 173.730 173.525 0 0 0 0 26.532 70.380 68.175 0 0 0 195.870 228.350 228.350 228.350 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.208 1.200 1.200 1.200 0 0 0 83.944 5.800 3.750 3.750 0 0 0 9 0 10.350 8.250 0 0 0 438.363 363.232 417.380 415.075 0 0 0 -1.709.416 -2.097.450 -1.887.250 -1.939.050 0 0 0 -118.374 -69.450 -140.650 -162.600 0 0 0 -2.074 -2.781 -4.805 -10.403 0 0 0 -4.551.864 -4.797.953 -5.318.196 -5.540.290 0 0 0 -115.276 -76.650 -76.700 -78.150 0 0 0 -6.497.005 -7.044.285 -7.427.601 -7.730.493 0 0 0 Seite 1075 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -6.058.642 -6.681.053 -7.010.221 -7.315.419 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -2.803 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -2.803 0 0 0 0 0 0 -6.061.445 -6.681.053 -7.010.221 -7.315.419 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1076 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 363 3633 3633 1.100.36.3.3.01 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Hilfe zur Erziehung Hilfe zur Erziehung Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35 Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Ein Personensorgeberechtigter hat bei der Erziehung eines Kindes oder eines Jugendlichen Anspruch auf Hilfe, wenn eine dem Wohl des Kindes oder des Jugendlichen entsprechende Erziehung nicht gewährleistet ist und die Hilfe für seine Entwicklung geeignet und notwendig ist. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Familien mit ihren Kinder und Jugendlichen von 0 bis &lt; 18 Jahren, Sorgeberechtigte mit ihren Kinder und Jugendlichen von 0 bis &lt; 18 Jahren Rechtsgrundlage/n §§ 27, 29 bis 35 SGB VIII Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes Leistung/en Gewährung anderer Hilfen zur Erziehung (§ 27 SGB VIII), Gewährung einer sozialpädagogische Familienhilfe (§ 31 SGB VIII), Hilfe durch Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform (§ 34 SGB VIII) einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SBG VIII, sowie Heranziehung zu den Kosten (§§ 91 ff. SGB VIII), Hilfe durch intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung (§ 35 SGB VIII) einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SBG VIII, sowie Heranziehung zu den Kosten (§§ 91 ff. SGB VIII), Hilfe durch Teilnahme an soziale Gruppenarbeit (§ 29 GB VIII), Hilfe zur Erziehung in einer Tagesgruppe (§ 32 SGB VIII) einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 SGB VIII und Heranziehung zu den Kosten (§§ 91 ff. SGB VIII), Hilfe zur Erziehung in Pflegestellen (§ 33 SGB VIII) einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SBG VIII, sowie Heranziehung zu den Kosten (§§ 91 ff. SGB VIII) , Unterstützung durch einen Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer (§ 30 SGB VIII) Seite 1077 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Eine dem Wohl der Kinder und Jugendlichen förderliche Erziehung und Entwicklung ist sichergestellt. 2. Der effiziente Einsatz vorhandener Ressourcen ist gewährleistet. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Hilfen je tausend Jungeinwohner (Anzahl) 1.2 Anteil gemäß Hilfeplan beendeter Fälle (Prozent) 2.1 Anteil Unterbringung Pflegefamilien (Prozent) 2.2 Unterb. außerh. Leipzigs o. Indikation (Anzahl) 3.1 Ø Fallkosten in Leipzig (Euro) 3.2 Ø Fallkosten im Vergleich (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Hilfen für Kinder und Familien sind erfolgreich. 2. Hilfen können optimal und bedarfsgerecht entsprechend dem Hilfeplan durchgeführt werden. 3. Effizienter Einsatz der vorhandenen Ressourcen Seite 1078 D5 Leipzig 36 363 3633 3633 1.100.36.3.3.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Hilfe zur Erziehung Hilfe zur Erziehung Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35 (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 254.650 295.449 0 0 0 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 2 0 97.285 0 97.285 234.600 227.249 0 0 0 2.669.546 2.577.000 3.215.000 3.256.000 0 0 0 6 0 0 0 0 0 0 15.879 2.150 2.150 2.150 0 0 0 1.621.659 1.867.550 2.100.550 2.100.550 0 0 0 28 0 36.300 31.300 0 0 0 4.307.118 4.543.985 5.608.650 5.685.449 0 0 0 -5.810.850 -6.635.150 -6.543.100 -6.781.350 0 0 0 -280.708 -306.200 -1.059.200 -1.159.300 0 0 0 -5.109 -48.221 -23.128 -59.760 0 0 0 -67.401.374 -69.309.662 -79.328.452 -81.502.301 0 0 0 -427.518 -535.750 -493.150 -496.400 0 0 0 -73.925.559 -76.834.984 -87.447.030 -89.999.112 0 0 0 Seite 1079 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -69.618.441 -72.290.999 -81.838.380 -84.313.663 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -676 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -676 0 0 0 0 0 0 -69.619.118 -72.290.999 -81.838.380 -84.313.663 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1080 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 363 3633 3633 1.100.36.3.3.01 Nr. Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Hilfe zur Erziehung Hilfe zur Erziehung Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35 Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.36.3.3.01: Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35 051450 Hilfen je tausend Jungeinwohner (Anzahl) 0,00 0,00 27,00 26,00 051451 Anteil gemäß Hilfeplan beendeter Fälle (%) 0,00 0,00 56,00 58,00 051452 Anteil Unterbringung Pflegefamilien (%) 0,00 0,00 41,60 43,48 051453 Unterb. außerh. Leipzigs o. Indikation (Anzahl) 0,00 0,00 200,00 150,00 051454 Ø Fallkosten in Leipzig (Euro) 0,00 0,00 63.400,00 65.300,00 051455 Ø Fallkosten im Vergleich (%) 0,00 0,00 97,00 97,00 Seite 1081 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 363 3634 3634 1.100.36.3.4.01 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Hilf.f.junge Vollj./Inob./Einglied.hilfe Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Jungen Volljährigen soll die notwendige Hilfe für die Persönlichkeitsentwicklung und zu einer eigenständigen Lebensführung, im Regelfall bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres, gewährt werden. Das Jugendamt sichert die Inobhutnahme für Kinder und Jugendliche, die um Obhut bitten bzw. bei denen eine dringende Gefahr für das Wohl des Kindes oder des Jugendlichen besteht. Kinder und Jugendliche deren Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft wegen einer drohenden oder bestehenden seelische Störung eingeschränkt ist, erhalten bedarfsgerecht Hilfe. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n junge Volljährige im Alter bis &lt; 21 Jahren im Ausnahmefall auch bis 27 Jahre, Kinder und Jugendliche Rechtsgrundlage/n §§ 41, 42 und 35 a SGB VIII Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes Leistung/en Gewährung von Hilfen für junge Volljährige i.V.m. §§ 27, 29, 30, 35 und 35a SGB VIII, Gewährung von Hilfen für junge Volljährige i.V.m. §§ 34, 35 und 35a SGB VIII, Heranziehung zu den Kosten, Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII, Vorläufige Unterbringung des Kinder oder des Jugendlichen bei einer geeigneten Person, in einer geeigneten Einrichtung oder in einer sonstigen Wohnform bis Übergabe des Kindes/Jugendlichen an die Personensorge- oder Erziehungsberechtigten und/oder Entscheidung über die Gewährung von Hilfen nach dem SGB Seite 1082 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Junge Volljährige werden in ihrer Selbstständigkeitsentwicklung sowie in ihrer Entwicklung zu einer gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit adäquat unterstützt. 2. Kinder- und Jugendliche in Krisensituationen erhalten bedarfsgerecht Schutz. 3. Der effiziente Einsatz vorhandener Ressourcen ist gewährleistet. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Anteil Hilfen für junge Volljährige (Prozent) 1.2 Anteil beendeter Fälle HzE (Prozent) 1.3 Anteil junger Volljähriger Schulabschl. (Prozent) 2.1 Zahl der Inobhutnahmeplätze § 42 (Anzahl) 2.2 Inobhutnahmeplätze § 42 SGB VIII (Anzahl) 2.3 Zahl spez. Angebote bedarfsgerecht (Prozent) 3.1 Zahl geschlechtsspez. Inobhutnahmepl. (Anzahl) 3.2 Inobhutnahmepl. u.m.Ausländer (Anzahl) 4.1 Fallkosten WG/BEW GT (Euro) 4.2 Fallkosten stat. Hilfen/IKO-Netzwerk (Euro) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Hilfe für junge Volljährige sind erfolgreich. 2. Für Schutzmaßnahmen stehen differenzierte Angebote in hoher Qualität bedarfsgerecht zur Verfügung 3. Für besonders schutzwürdige Kinder u. Jugendliche stehen spezifische Angebote zur Verfügung 4. Effizienter Einsatz der vorhandenen Ressourcen Seite 1083 D5 Leipzig 36 363 3634 3634 1.100.36.3.4.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Hilf.f.junge Vollj./Inob./Einglied.hilfe Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 2 0 3 26.532 70.380 68.175 0 0 0 0 26.532 70.380 68.175 0 0 0 657.451 456.650 456.650 456.650 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0 4.455 150 150 150 0 0 0 745.903 211.750 211.750 211.750 0 0 0 3 0 10.850 9.300 0 0 0 1.407.814 695.082 749.780 746.025 0 0 0 -1.494.355 -1.658.300 -1.821.250 -1.872.850 0 0 0 -71.547 -44.000 -111.500 -129.750 0 0 0 -1.522 -1.630 -3.009 -3.007 0 0 0 -19.755.047 -20.761.653 -26.361.946 -27.614.740 0 0 0 -96.722 -59.050 -61.150 -62.300 0 0 0 -21.419.192 -22.524.633 -28.358.855 -29.682.647 0 0 0 Seite 1084 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -20.011.378 -21.829.551 -27.609.075 -28.936.623 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -28 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -28 0 0 0 0 0 0 -20.011.406 -21.829.551 -27.609.075 -28.936.623 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1085 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 363 3634 3634 1.100.36.3.4.01 Nr. Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Hilf.f.junge Vollj./Inob./Einglied.hilfe Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.36.3.4.01: Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe 051500 Anteil beendeter Fälle HzE (%) 0,00 0,00 56,00 56,00 051501 Anteil Hilfen für junge Volljährige (%) 0,00 0,00 5,50 5,50 051503 Zahl der Inobhutnahmeplätze § 42 (Anzahl) 0,00 0,00 16,00 16,00 051504 Inobhutnahmeplätze § 42 SGB VIII (Anzahl) 0,00 0,00 35,00 35,00 051506 Zahl geschlechtsspez. Inobhutnahmepl. (Anzahl) 0,00 0,00 8,00 8,00 051507 Inobhutnahmepl. u.m.Ausländer (Anzahl) 0,00 0,00 24,00 24,00 051508 Fallkosten WG/BEW GT (Euro) 0,00 0,00 65.551,00 67.516,00 051509 Fallkosten stat. Hilfen/IKO-Netzwerk (Euro) 0,00 0,00 283,50 305,50 Seite 1086 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 363 3635 3635 1.100.36.3.5.01 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Adopt./Beist./Amtspfl./Vorm./ Gerichtsh. Adoption.Bei.,Amtspf.u.-vormund,Gericht. Adopt./Beist./Pfleg./Vorm./ Gerichtsh. Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Adoption: Beratung und Unterstützung von Eltern, die die Adoptionsfreigabe für ihr Kind erwägen sowie der Familien und Ehepaare, die ein Kind adoptieren möchten; Amtsvormundschaft: Gesetzliche Vertretung, Personen- und Vermögenssorge; Beistandschaft: Beratung und Unterstützung alleinerziehender Eltern zu Unterhalts- und Abstammungsfragen, der Personensorge und Beurkundungen; Jugendgerichtshilfe (JGH): Mitwirkung des Jugendamtes in Jugendstrafverfahren, Sicherstellung des Rechtsanspruches junger Menschen auf Betreuung und Begleitung sowie Eingliederung durch das Jugendamt. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Adoptiveltern, Alleinerziehende, Eltern, Jugendliche, junge Volljährige, Kinder, leibliche Eltern, nicht verheiratete Mütter Rechtsgrundlage/n § 51 SGB VIII i.V.m. § 2 AdVermiG; §§ 18 (ohne § 18 (3), 52a, 55-56 und 58-60 SGB VIII ; § 52 SGB VIII i.V. m. §§ 27 ff. SGB VIII und §§ 38, 72a JGG; § 50 SGB VIII Produktziel Adoption: Erfolgreiche Adoptionsvermittlung; Amtsvormundschaft: Ausübung der elterlichen Sorge im Interesse des Kindes; Beistandschaft: Stärkung der Elternautonomie, Klärung der Vaterschaft, Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen; JGH: Sicherung des Rechtsanspruchs junger Menschen auf Mitwirkung der Jugendhilfe im gesamten Jugendstrafverfahren; Verwirklichung des Rechts junger Menschen auf individuelle und soziale Förderung der Entwicklung; Diversion: Mitwirkung vor den Vormundschafts- und Familiengerichten: Mitwirkung zum Wohle betroffener Kinder und Jugendliche Leistung/en Auswahl der Adoptiveltern; Beratung aller Beteiligten vor und nach der Adoption; Beratung der leiblichen Eltern bei der Entscheidungsfindung; Vorbereitung der Adoption und Vermittlung in Adoptionspflege/ Durchführung von Amtsvormundschaften und -pflegschaften, Einleitung und Begleitung von Hilfen zur Erziehung, Erarbeitung von gutachterlichen Stellungnahmen für die Vormundschafts- und Familiengerichte sowie Staatsanwaltschaft und Gerichte/ Beratung und Unterstützung bei der Vaterschaftsfeststellung und Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen; Beurkundungen; Führung von Beistandschaften mit den Aufgaben Vaterschaftsfeststellung und Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen; Beratung, Begleitung, Betreuung in Strafverfahren, Erarbeitung gutachterlicher Stellennahmen, Teilnahme an Hauptverhandlungen, Vermittlung und Kontrolle richterlicher Weisungen und Auflagen, Eingleiderungsmanagement bei Haftentlassung, HzE Seite 1087 D5 Leipzig 36 363 3635 3635 1.100.36.3.5.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Adopt./Beist./Amtspfl./Vorm./ Gerichtsh. Adoption.Bei.,Amtspf.u.-vormund,Gericht. Adopt./Beist./Pfleg./Vorm./ Gerichtsh. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 725 53.065 164.220 159.074 0 0 0 0 53.065 164.220 159.074 0 0 0 0 4.800 4.800 4.800 0 0 0 4.051 3.300 3.300 3.300 0 0 0 18 100 100 100 0 0 0 0 0 6.850 5.500 0 0 0 4.794 61.265 179.270 172.774 0 0 0 -3.626.444 -4.057.950 -3.919.050 -4.031.650 0 0 0 -261.109 -226.300 -265.300 -280.600 0 0 0 0 -18.594 -11.238 -12.969 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -487.920 -577.507 -687.206 -682.061 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -273.806 -258.450 -321.250 -330.600 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.649.279 -5.138.800 -5.204.045 -5.337.880 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.644.485 -5.077.536 -5.024.775 -5.165.105 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis Seite 1088 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -3.870 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -3.870 0 0 0 0 0 0 -4.648.355 -5.077.536 -5.024.775 -5.165.105 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1089 D5 Leipzig 36 364 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Hilfen f. unbegl.minderj. Ausländer (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 3 4 0 4.286 117.300 113.624 0 0 0 0 4.286 117.300 113.624 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 53.810 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 17.449 0 0 0 0 0 0 27.432.645 16.276.930 15.673.150 15.606.050 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 6 7 0 0 3.550 3.900 0 0 0 27.503.904 16.281.216 15.794.000 15.723.574 0 0 0 -3.728.303 -5.373.800 -5.646.300 -5.808.450 0 0 0 -505.122 -788.200 -732.300 -778.550 0 0 0 -670 -13.418 -23.765 -23.445 0 0 0 -12.991.078 -12.082.400 -12.199.976 -12.196.301 0 0 0 -1.114.905 -369.200 -356.900 -358.650 0 0 0 -18.340.078 -18.627.018 -18.959.241 -19.165.396 0 0 0 9.163.826 -2.345.802 -3.165.241 -3.441.821 0 0 0 Seite 1090 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -645 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) -645 0 0 0 0 0 0 9.163.181 -2.345.802 -3.165.241 -3.441.821 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1091 D5 Leipzig 36 364 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Hilfen f.unbeglei.minderj.Ausländer(UMA) (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 46.288 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 16.147 0 0 0 0 0 0 6.489.825 25.676.930 15.673.150 15.606.050 0 0 0 6.552.259 25.676.930 15.673.150 15.606.050 0 0 0 -3.651.513 -5.373.800 -5.645.050 -5.808.450 0 0 0 -439.512 -788.200 -732.300 -778.550 0 0 0 -11.695.599 -12.082.400 -12.082.400 -12.082.400 0 0 0 -1.206.607 -369.200 -356.900 -358.650 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -16.993.230 -18.613.600 -18.816.650 -19.028.050 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -10.440.971 7.063.330 -3.143.500 -3.422.000 0 0 0 3.890.100 0 0 0 0 0 0 3.890.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.981.556 0 -550.000 0 0 0 0 -14.052 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1092 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -798.600 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.794.209 0 -550.000 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 1.095.891 0 -550.000 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -9.345.080 7.063.330 -3.693.500 -3.422.000 0 0 0 Seite 1093 D5 Leipzig 36 364 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Hilfen f.unbeglei.minderj.Ausländer(UMA) Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 4 70001543: Klingenthaler Str. 14/umA 792.000 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 792.000 792.000 792.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 792.000 792.000 -576.282 -646.788 0 0 0 0 0 0 0 0 -597.812 -597.812 -576.282 -646.788 0 0 0 0 0 0 0 0 -597.812 -597.812 215.718 -646.788 0 0 0 0 0 0 0 0 194.188 194.188 Seite 1094 7 8 9 10 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 4 70001557: Investzuschuss freie Träger 798.600 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.296.600 1.296.600 1.296.600 1.296.600 798.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -798.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.296.600 -1.296.600 -798.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.296.600 -1.296.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1095 0 0 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 unterhalb Wertgrenze: 2.299.500 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 2.866.500 2.866.500 2.299.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.866.500 2.866.500 0 -11.217 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.405.275 -2.031.322 0 -550.000 0 0 0 0 0 0 -1.446.928 -1.996.928 -14.052 -48 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.052 -14.052 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -750.000 -750.000 -1.419.327 -2.042.587 0 -550.000 0 0 0 0 0 0 -2.210.980 -2.760.980 880.173 -2.042.587 0 -550.000 0 0 0 0 0 0 Seite 1096 655.520 105.520 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 364 3640 1.100.36.4.0.01 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Hilfen f. unbegl.minderj. Ausländer Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Unterbringung, Betreuung und Integration unbegleiteter minderjähriger und junger volljähriger Ausländer Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n unbegleitete minderjährigen (umA) und junge volljährige, ehemals unbegleitete Ausländer (uA), Rechtsgrundlage/n SGB VIII Produktziel Notwendige und geeignete Hilfen zur Erziehung sichern das Wohl des Kindes/Jugendlichen sowie seine Entwickloung und Integration Hilfe für Volljährige unterstützt bei der Klärung und Bewältigung individueller Probleme und fördert die eigenverantwortliche Lebensführung und Integration Inobhutnahme bzw. vorläufige Inobhutnahme: Vorläufiger Schutz eines unbegleiteten ausländischen Kindes oder Jugendlichen Leistung/en Gemeinsame Wohnformen für ausländische Mütter/Väter und Kinder nach § 19 SGB VIII, Andere Hilfen zur Erziehung für unbegleitete minderjährige Ausländer nach § 27 SGB VIII, Betreibung von Einrichtungen für unbegleitete minderjährige und junge volljährige Ausländer, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte unbegleitete junge volljährige Ausländer nach § 41 i.V.m. § 35 a SGB VIII Eingliederungshilfe für seelisch behinderte unbegleitete minderjährige Ausländer nach § 35 a SGB VIII, Erziehungs-beistand und Betreuungshelfer für unbegleitete minderjährige Ausländer nach § 30 SGB VIII, Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer für unbegleitete junge volljährige Ausländer nach § 41 i.V.m. § 30 SGB VIII, Heimerziehung, sonstige betreute Wohnformen für unbegleitete junge volljährige Ausländer nach § 41 i.V.m. § 34 SGB VIII, Heimerziehung, sonstige betreute Wohnformen für unbegleitete minderjährige Ausländer nach § 34 SGB VIII, Inobhutnahme von unbegleitete minderjährigen Ausländern nach § 42 SGB VIII, Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer nach § 35 SGB VIII, Pflegestellen für unbegleitete minderjährige Ausländer nach § 33 SGB VIII, Sozialpädagogische Familienhilfe für ausländische Familien nach § 31 SGB VIII , Vormundschaften und Pflegschaften für unbegleitete minderjährige Ausländer, Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII, sowie Heranziehung zu den Kosten nach §§ 91 ff. SGB VIII, Seite 1097 D5 Leipzig 36 364 3640 1.100.36.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Hilfen f. unbegl.minderj. Ausländer Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 0 4.286 117.300 113.624 0 0 0 0 4.286 117.300 113.624 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 53.810 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 17.449 0 0 0 0 0 0 27.432.645 16.276.930 15.673.150 15.606.050 0 0 0 0 0 3.550 3.900 0 0 0 27.503.904 16.281.216 15.794.000 15.723.574 0 0 0 -3.728.303 -5.373.800 -5.646.300 -5.808.450 0 0 0 -505.122 -788.200 -732.300 -778.550 0 0 0 -670 -13.418 -23.765 -23.445 0 0 0 -12.991.078 -12.082.400 -12.199.976 -12.196.301 0 0 0 -1.114.905 -369.200 -356.900 -358.650 0 0 0 -18.340.078 -18.627.018 -18.959.241 -19.165.396 0 0 0 9.163.826 -2.345.802 -3.165.241 -3.441.821 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1098 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -645 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -645 0 0 0 0 0 0 9.163.181 -2.345.802 -3.165.241 -3.441.821 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1099 D5 Leipzig 36 365 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Tageseinrichtungen für Kinder (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 2 3 6 7 87.673.437 97.012.570 114.990.858 130.930.752 0 0 0 0 1.209.270 2.507.758 2.390.302 0 0 0 256 0 0 0 0 0 0 23.759.406 27.318.600 29.291.150 31.427.850 0 0 0 3.152.952 3.256.850 5.068.800 5.068.800 0 0 0 18.746 218.900 657.550 615.300 0 0 0 114.604.798 127.806.920 150.008.358 168.042.702 0 0 0 -72.812.097 -80.205.700 -88.862.200 -98.743.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.774.249 -15.376.550 -16.870.350 -18.659.750 0 0 0 -41.137 -3.248.778 -4.079.683 -3.898.959 0 0 0 -4.488 -1.500 -1.500 -1.500 0 0 0 -158.555.379 -186.637.744 -211.556.778 -237.124.596 0 0 0 -2.228.614 -2.293.550 -2.526.050 -2.535.950 0 0 0 -249.415.964 -287.763.823 -323.896.561 -360.964.155 0 0 0 Seite 1100 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -134.811.166 -159.956.903 -173.888.203 -192.921.453 0 0 0 -810.150 -1.321.300 -1.321.300 -1.321.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -810.150 -1.321.300 -1.321.300 -1.321.300 0 0 0 -135.621.316 -161.278.203 -175.209.503 -194.242.753 0 0 0 Seite 1101 D5 Leipzig 36 365 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Tageseinrichtungen für Kinder (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 86.571.874 95.795.800 112.118.200 128.175.550 0 0 0 22.011 0 0 0 0 0 0 25.284.482 27.318.600 29.291.150 31.427.850 0 0 0 2.836.228 3.256.850 5.068.800 5.068.800 0 0 0 4.488 0 0 0 0 0 0 114.719.083 126.371.250 146.478.150 164.672.200 0 0 0 -69.191.599 -80.081.100 -88.704.450 -98.694.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.503.494 -15.376.550 -16.870.350 -18.659.750 0 0 0 -4.398 -1.500 -1.500 -1.500 0 0 0 -158.573.341 -186.280.850 -210.663.200 -236.258.950 0 0 0 -2.293.550 -2.526.050 -2.535.950 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -242.231.456 -284.033.550 -318.765.550 -356.150.650 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -127.512.373 -157.662.300 -172.287.400 -191.478.450 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.958.625 Seite 1102 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 3 2.407.461 4.161.250 1.300.000 762.500 0 0 0 2.407.461 4.161.250 1.300.000 762.500 0 0 0 -12.320 -37.000 -22.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -3.071.672 -37.046.950 -29.644.600 -24.557.500 -25.805.000 -27.050.000 -28.850.000 -159.356 -829.550 -852.300 -169.050 -396.650 -667.400 -546.600 -2.400.712 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.644.060 -37.913.500 -30.518.900 -24.743.550 -26.218.650 -27.734.400 -29.413.600 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.236.599 -33.752.250 -29.218.900 -23.981.050 -26.218.650 -27.734.400 -29.413.600 -130.748.972 -191.414.550 -201.506.300 -215.459.500 -26.218.650 -27.734.400 -29.413.600 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1103 D5 Leipzig 36 365 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Tageseinrichtungen für Kinder Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000142: Kita Reichelstr. 5, Sanierung 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -224.566 -2.461.814 -224.566 -2.461.814 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -337.686 -337.686 -337.686 -337.686 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -224.566 -2.461.814 0 0 0 0 0 0 0 0 -337.686 -337.686 Seite 1104 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000143: Kita Konradstr. 70 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.302.828 1.302.828 1.302.828 1.302.828 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.178 -5.178 -2.089 -2.089 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.679.457 -1.679.457 0 -1.679.457 -1.679.457 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -5.178 -2.089 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1105 -376.629 -376.629 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 2.012.401 2.012.401 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.012.401 2.012.401 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -30.417 -30.417 -27.071 -27.071 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.654.418 -3.654.418 0 -3.654.418 -3.654.418 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -30.417 -27.071 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.642.017 -1.642.017 Seite 1106 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000144: Kita An der Lehde 12 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000146: Kita Lichtenbergweg/ Planung Neubau 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -508 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.105.497 -1.105.497 0 -508 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.105.497 -1.105.497 0 -508 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.105.497 -1.105.497 Seite 1107 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 70000149: Investzuschuss an freie Träger 1.806.492 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 18.619.222 18.619.222 1.806.492 0 0 0 0 0 0 0 0 0 18.619.222 18.619.222 -1.806.492 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.636.772 -18.636.772 -1.806.492 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.636.772 -18.636.772 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -17.550 -17.550 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000149 (Investzuschüsse an freie Träger) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1108 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000150: Zuweisung vom Land Kita fr. Träger 750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.143 200.143 750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.143 200.143 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -119 -4.909 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.410 -200.410 -119 -4.909 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.410 -200.410 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 631 -4.909 0 0 0 0 0 0 0 0 -267 -267 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000150 (Zuweisung vom Land Kita freie Träger) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1109 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 141.655 141.655 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 141.655 141.655 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -1.806 -1.806 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -593.061 -593.061 -593.061 -593.061 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.806 0 0 0 0 0 0 0 0 -451.406 -451.406 Seite 1110 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000629: Kita Louis-Fürnberg 21 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 3.144.636 3.144.636 594.101 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.144.636 3.144.636 -594.101 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.144.631 -3.144.631 -594.101 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.144.631 -3.144.631 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000631: Investzuschuss freie Träger (Ausstattg) 594.101 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 6 6 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000631 (Investzuschüsse an freie Träger (Ausstattungen)) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1111 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000757: Rathenaustr. 21 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.972 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.545 -3.545 0 -7.972 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.545 -3.545 0 -7.972 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.545 -3.545 Seite 1112 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000759: Kita Bornaische Straße 184, Neubau 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.546.239 1.546.239 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.546.239 1.546.239 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -876 -876 -12.669 -12.669 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.806.477 -2.806.477 0 -2.806.477 -2.806.477 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -876 -12.669 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.260.237 -1.260.237 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1113 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000762: F.-Bosse-Str 19/21 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 112.836 112.836 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 112.836 112.836 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -4.434 -4.434 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -455.657 -455.657 -455.657 -455.657 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -4.434 0 0 0 0 0 0 0 0 -342.821 -342.821 Seite 1114 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000767: Kita Gohliser Str. 5, Neubau 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.392.274 1.392.274 1.392.274 1.392.274 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -12.534 -12.534 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.684.719 -2.684.719 0 -2.684.719 -2.684.719 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -12.534 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.292.445 -1.292.445 Seite 1115 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000877: Kita F.-Rhode-Str.17 0 0 915.000 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 915.000 915.000 0 0 0 0 0 915.000 915.000 0 0 0 0 -1.149.365 -3.799.365 0 0 0 0 -1.149.365 -3.799.365 0 0 0 0 0 0 915.000 0 0 -64.865 -181.850 -1.000.000 -1.950.000 -700.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -64.865 -181.850 -1.000.000 -1.950.000 -700.000 -700.000 für: -700.000 0 0 0 -700.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -64.865 -181.850 -85.000 -1.950.000 -700.000 -700.000 davon 2020 2021 2022 2023 -234.365 -2.884.365 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000877 (Kita F.-Rhode-Straße 17) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1116 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000881: Kita Eisenbahnstraße 52 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.617 -4.529 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.720 -10.720 -4.617 -4.529 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.720 -10.720 -4.617 -4.529 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.720 -10.720 Seite 1117 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 279.531 279.531 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 279.531 279.531 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -24.945 -24.945 -5.433 -5.433 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -432.164 -432.164 -432.164 -432.164 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -24.945 -5.433 0 0 0 0 0 0 0 0 -152.632 -152.632 Seite 1118 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000885: Kita Erich-Zeigner-Allee 77 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000919: KIITA freier Träger Breisgaustr. 21 KPII 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -1.200.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.200.000 für: -1.200.000 0 0 0 0 0 0 0 -7.854 -1.357.854 0 0 0 -150.000 -1.200.000 -1.200.000 0 0 0 0 -7.854 -1.357.854 0 0 0 -150.000 -1.200.000 -1.200.000 0 0 0 0 -7.854 -1.357.854 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000919 (Kita freier Träger Breisgaustr. 21) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1119 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 1.406.402 1.406.402 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.406.402 1.406.402 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -20.497 -20.497 -143.269 -143.269 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.976.959 -2.976.959 0 -2.976.959 -2.976.959 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -20.497 -143.269 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.570.557 -1.570.557 Seite 1120 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000969: Kita Seipelweg 16 a/b 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001050: Kita freier Träger Gersterstraße 9 KP II 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -249 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -249 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -249 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1121 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001153: Tarostraße 17/19 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 379.523 379.523 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 379.523 379.523 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -12.000 -12.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -800.000 -800.000 -800.000 -800.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -12.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -420.477 -420.477 Seite 1122 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001225: Kita L.-Frank-Str. 0 0 761.250 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 761.250 761.250 761.250 761.250 0 761.250 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -270.032 -2.679.033 -270.032 -2.679.033 -1.015.000 -1.015.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.424.567 -1.424.567 0 -1.424.567 -1.424.567 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -270.032 -2.679.033 -253.750 0 0 0 0 0 0 0 -663.317 -663.317 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001225 (Kita L.-Frank-Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1123 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001227: Richard-Lehmann-Str. 28-30 0 0 550.000 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 550.000 550.000 0 0 0 0 0 550.000 550.000 0 -400.000 -3.000.000 0 -1.100.000 -4.500.000 0 -400.000 -3.000.000 0 -1.100.000 -4.500.000 0 -400.000 -3.000.000 0 0 0 550.000 0 0 0 0 -1.100.000 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -1.100.000 0 0 -1.200.000 für: 0 0 0 -1.200.000 -1.200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -550.000 0 0 -1.200.000 davon 2020 2021 2022 2023 -550.000 -3.950.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001227 (Richard-Lehmann-Str. 28-30) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1124 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001355: Ersatzneubau Kita Lindenallee 3a 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -525.637 -2.023.817 0 0 0 0 0 0 0 0 -676.182 -676.182 -525.637 -2.023.817 0 0 0 0 0 0 0 0 -676.182 -676.182 -525.637 -2.023.817 0 0 0 0 0 0 0 0 -676.182 -676.182 Seite 1125 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001357: Kita Friedrichshafner Straße 147 0 0 0 0 0 0 -395.000 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -4.150.000 für: 0 -1.300.000 -2.850.000 0 -2.850.000 -2.850.000 0 0 -395.000 -6.095.000 0 0 -395.000 0 0 -4.150.000 -2.850.000 -2.850.000 0 0 -395.000 -6.095.000 0 0 -395.000 0 0 -4.150.000 -2.850.000 -2.850.000 0 0 -395.000 -6.095.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001357 (Kita Friedrichshafner-Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1126 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001359: Kita Goldsternstraße 21 0 0 640.000 0 0 0 0 0 0 0 640.000 640.000 0 0 640.000 0 0 0 0 0 0 0 640.000 640.000 0 -9.000 -1.285.000 -100.000 -2.000.000 -2.200.000 0 0 0 -1.285.000 -5.585.000 -2.200.000 0 0 0 -1.285.000 -5.585.000 -2.200.000 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -9.000 -1.285.000 -100.000 -2.000.000 -3.200.000 für: -1.000.000 -2.200.000 0 0 -3.200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -9.000 -645.000 -100.000 -2.000.000 -3.200.000 davon 2020 2021 2022 2023 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -645.000 -4.945.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001359 (Kita Goldsternstraße 21) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1127 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001446: Kita Holbeinstraße 0 0 1.295.000 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.295.000 1.295.000 1.295.000 1.295.000 0 0 1.295.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -190.900 -190.900 -1.430.000 -1.430.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.430.000 -1.430.000 0 -1.430.000 -1.430.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -190.900 -135.000 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1128 -135.000 -135.000 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001521: Kita Th.-Neubauer-Str. 18, BS 0 0 0 0 -145.782 -59.018 0 -1.271.500 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 -988.550 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -980.000 für: -980.000 0 0 0 0 0 0 0 -175.982 -2.436.032 -145.782 -59.018 0 -1.271.500 -988.550 -980.000 0 0 0 0 -175.982 -2.436.032 -145.782 -59.018 0 -1.271.500 -988.550 -980.000 0 0 0 0 -175.982 -2.436.032 Seite 1129 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001568: Kita Tarostraße 7/9 0 0 0 -1.728 -244.796 -250.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 0 -200.000 -1.270.650 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -600.000 für: -600.000 0 0 0 0 0 0 0 -277.704 -1.748.354 -1.728 -244.796 -250.000 -200.000 -1.270.650 -600.000 0 0 0 0 -277.704 -1.748.354 -1.728 -244.796 -250.000 -200.000 -1.270.650 -600.000 0 0 0 0 -277.704 -1.748.354 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001568 (Kita Tarostraße 7/9) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1130 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001592: Kita A.-Nagel-Straße 1A 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -111.507 -772.718 0 0 0 0 0 0 0 0 -149.082 -149.082 -111.507 -772.718 0 0 0 0 0 0 0 0 -149.082 -149.082 -111.507 -772.718 0 0 0 0 0 0 0 0 -149.082 -149.082 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001592 (Kita A.-Nagel-Str. 1a) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1131 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001593: Kita Dahlienstraße 75 0 0 0 -20.046 -29.954 -321.950 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -600.000 für: 0 0 0 -600.000 0 -250.000 -650.000 0 -341.996 -1.241.996 -20.046 -29.954 -321.950 0 0 -600.000 0 -250.000 -650.000 0 -341.996 -1.241.996 -20.046 -29.954 -321.950 0 0 -600.000 0 -250.000 -650.000 0 -341.996 -1.241.996 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001593 (Kita Dahlienstr. 75) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1132 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001753: Kita Neptunweg 29 0 0 0 -6.962 -92.039 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 0 0 -400.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -2.900.000 für: 0 -1.000.000 -1.900.000 0 -2.000.000 -1.900.000 0 0 -6.962 -4.306.962 -6.962 -92.039 0 0 -400.000 -2.900.000 -2.000.000 -1.900.000 0 0 -6.962 -4.306.962 -6.962 -92.039 0 0 -400.000 -2.900.000 -2.000.000 -1.900.000 0 0 -6.962 -4.306.962 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001753 (Kita Neptunweg 29) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1133 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001762: Kita Schulzeweg 11-13 Kapazitätserw. 0 0 0 0 -4.601 -145.399 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -400.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -3.000.000 für: 0 0 -3.000.000 0 -2.000.000 -3.000.000 0 0 -4.601 -5.404.601 -4.601 -145.399 0 0 -400.000 -3.000.000 -2.000.000 -3.000.000 0 0 -4.601 -5.404.601 -4.601 -145.399 0 0 -400.000 -3.000.000 -2.000.000 -3.000.000 0 0 -4.601 -5.404.601 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001762 (Kita Schulzeweg 11-13 Kapazitätserw.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1134 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001763: Kita Kändlerstr. 11-13 Kapazitätserw. 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -850.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -3.650.000 für: -850.000 -2.800.000 0 0 -2.800.000 -2.000.000 0 0 0 -5.700.000 0 0 0 -50.000 -850.000 -3.650.000 -2.800.000 -2.000.000 0 0 0 -5.700.000 0 0 0 -50.000 -850.000 -3.650.000 -2.800.000 -2.000.000 0 0 0 -5.700.000 Seite 1135 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001764: Kita Tarostr. 7-9 Kapazitätserw. 0 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 -1.483.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.483.000 für: -1.483.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.483.000 0 0 0 -1.000.000 -1.483.000 -1.483.000 0 0 0 0 0 -2.483.000 0 0 0 -1.000.000 -1.483.000 -1.483.000 0 0 0 0 0 -2.483.000 Seite 1136 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001801: Kita Holbeinstraße 58 neu 0 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 0 -2.630.800 -2.419.300 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -2.000.000 für: -2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.050.100 0 0 0 -2.630.800 -2.419.300 -2.000.000 0 0 0 0 0 -5.050.100 0 0 0 -2.630.800 -2.419.300 -2.000.000 0 0 0 0 0 -5.050.100 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001801 (Kita Holbeinstraße) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1137 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001802: Kita Zeumerstraße 5 Ersatzneubau 0 0 0 1.300.000 5 762.500 0 0 0 0 0 0 2.062.500 0 0 0 1.300.000 762.500 0 0 0 0 0 0 2.062.500 -75.038 -81.962 0 -3.000.000 -996.000 0 0 0 0 -75.038 -4.071.038 0 0 0 0 -75.038 -4.071.038 0 0 0 0 -75.038 -2.008.538 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -75.038 -81.962 0 -3.000.000 -996.000 -996.000 für: -996.000 0 0 0 -996.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -75.038 -81.962 0 -1.700.000 -233.500 -996.000 davon 2020 2021 2022 2023 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001802 (Kita Zeumerstraße 5 Ersatzneubau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1138 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001804: "Leipzig-Kita" Seehausener Allee 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -69.645 -325.355 -2.415.800 -1.657.200 0 0 0 0 0 0 -2.485.445 -4.142.645 -69.645 -325.355 -2.415.800 -1.657.200 0 0 0 0 0 0 -2.485.445 -4.142.645 -69.645 -325.355 -2.415.800 -1.657.200 0 0 0 0 0 0 -2.485.445 -4.142.645 Seite 1139 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001805: "Leipzig-Kita" Richterstraße 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -69.645 -255.355 -1.943.700 -1.352.500 0 0 0 0 0 0 -2.013.345 -3.365.845 -69.645 -255.355 -1.943.700 -1.352.500 0 0 0 0 0 0 -2.013.345 -3.365.845 -69.645 -255.355 -1.943.700 -1.352.500 0 0 0 0 0 0 -2.013.345 -3.365.845 Seite 1140 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001806: "Leipzig-Kita" Bockstraße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -69.645 -569.355 -3.853.000 -2.508.650 0 0 0 0 0 0 -3.922.645 -6.431.295 -69.645 -569.355 -3.853.000 -2.508.650 0 0 0 0 0 0 -3.922.645 -6.431.295 -69.645 -569.355 -3.853.000 -2.508.650 0 0 0 0 0 0 -3.922.645 -6.431.295 Seite 1141 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001807: "Leipzig-Kita" Ludolf-Colditz-Str. 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -62.645 -500.355 -3.450.900 -2.329.450 0 0 0 0 0 0 -3.513.545 -5.842.995 -62.645 -500.355 -3.450.900 -2.329.450 0 0 0 0 0 0 -3.513.545 -5.842.995 -62.645 -500.355 -3.450.900 -2.329.450 0 0 0 0 0 0 -3.513.545 -5.842.995 Seite 1142 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001808: "Leipzig-Kita" Holzhäuser Str. 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -69.645 -425.355 -3.020.100 -1.694.400 0 0 0 0 0 0 -3.089.745 -4.784.145 -69.645 -425.355 -3.020.100 -1.694.400 0 0 0 0 0 0 -3.089.745 -4.784.145 -69.645 -425.355 -3.020.100 -1.694.400 0 0 0 0 0 0 -3.089.745 -4.784.145 Seite 1143 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001809: "Leipzig-Kita" Eigenheimstraße 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -62.645 -265.355 -1.998.500 0 0 0 0 0 0 0 -2.061.145 -2.061.145 -62.645 -265.355 -1.998.500 0 0 0 0 0 0 0 -2.061.145 -2.061.145 -62.645 -265.355 -1.998.500 0 0 0 0 0 0 0 -2.061.145 -2.061.145 Seite 1144 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001810: "Leipzig-Kita" Gärtnerstraße 179 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -62.645 -335.355 -2.417.900 -1.648.100 0 0 0 0 0 0 -2.480.545 -4.128.645 -62.645 -335.355 -2.417.900 -1.648.100 0 0 0 0 0 0 -2.480.545 -4.128.645 -62.645 -335.355 -2.417.900 -1.648.100 0 0 0 0 0 0 -2.480.545 -4.128.645 Seite 1145 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001811: "Leipzig-Kita" Delitzscher Straße 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -55.645 -350.355 -2.495.100 -1.699.700 0 0 0 0 0 0 -2.550.745 -4.250.445 -55.645 -350.355 -2.495.100 -1.699.700 0 0 0 0 0 0 -2.550.745 -4.250.445 -55.645 -350.355 -2.495.100 -1.699.700 0 0 0 0 0 0 -2.550.745 -4.250.445 Seite 1146 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001812: "Leipzig-Kita" Kuhturmstraße 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -62.645 -5.355 0 0 0 0 0 0 0 0 -62.645 -62.645 -62.645 -5.355 0 0 0 0 0 0 0 0 -62.645 -62.645 -62.645 -5.355 0 0 0 0 0 0 0 0 -62.645 -62.645 Seite 1147 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001813: "Leipzig-Kita" Paul-Küstner-Straße 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -62.645 -220.355 -1.713.700 -1.186.050 0 0 0 0 0 0 -1.776.345 -2.962.395 -62.645 -220.355 -1.713.700 -1.186.050 0 0 0 0 0 0 -1.776.345 -2.962.395 -62.645 -220.355 -1.713.700 -1.186.050 0 0 0 0 0 0 -1.776.345 -2.962.395 Seite 1148 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001814: "Leipzig-Kita" Virchowstraße 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -55.645 -340.355 -2.420.300 -467.350 0 0 0 0 0 0 -2.475.945 -2.943.295 -55.645 -340.355 -2.420.300 -467.350 0 0 0 0 0 0 -2.475.945 -2.943.295 -55.645 -340.355 -2.420.300 -467.350 0 0 0 0 0 0 -2.475.945 -2.943.295 Seite 1149 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001815: "Leipzig-Kita" Herloßsohnstraße 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -55.645 -280.355 -2.040.800 -1.611.400 0 0 0 0 0 0 -2.096.445 -3.707.845 -55.645 -280.355 -2.040.800 -1.611.400 0 0 0 0 0 0 -2.096.445 -3.707.845 -55.645 -280.355 -2.040.800 -1.611.400 0 0 0 0 0 0 -2.096.445 -3.707.845 Seite 1150 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001816: "Leipzig-Kita" Kleiststraße 58 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -62.645 -305.355 -2.230.200 -1.237.500 0 0 0 0 0 0 -2.292.845 -3.530.345 -62.645 -305.355 -2.230.200 -1.237.500 0 0 0 0 0 0 -2.292.845 -3.530.345 -62.645 -305.355 -2.230.200 -1.237.500 0 0 0 0 0 0 -2.292.845 -3.530.345 Seite 1151 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001839: Kita Gustav-Mahler-Str. 21 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -552.342 -24.003 0 0 0 0 0 0 0 0 -552.342 -552.342 -552.342 -24.003 0 0 0 0 0 0 0 0 -552.342 -552.342 -552.342 -24.003 0 0 0 0 0 0 0 0 -552.342 -552.342 Seite 1152 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001847: Kita Potschkaustraße 50 0 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 0 -150.000 -2.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -3.000.000 für: -2.000.000 -1.000.000 0 0 -1.050.000 0 0 0 0 -3.200.000 0 0 0 -150.000 -2.000.000 -3.000.000 -1.050.000 0 0 0 0 -3.200.000 0 0 0 -150.000 -2.000.000 -3.000.000 -1.050.000 0 0 0 0 -3.200.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001847 (Kita Potschkaustr. 50) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1153 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001848: Kita E.-Zeigner-Allee 77b - Aufstockung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 0 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 0 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 Seite 1154 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001960: Kita Auslagerungsobjekt Liliensteinstr1a 0 0 0 0 0 0 0 -1.200.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -3.100.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -3.100.000 für: -3.100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.300.000 0 0 0 -1.200.000 -3.100.000 -3.100.000 0 0 0 0 0 -4.300.000 0 0 0 -1.200.000 -3.100.000 -3.100.000 0 0 0 0 0 -4.300.000 Seite 1155 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001964: Kita Deiwitzweg 1 0 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 0 0 -1.800.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -700.000 für: 0 -700.000 0 0 -700.000 0 0 0 0 -2.500.000 0 0 0 0 -1.800.000 -700.000 -700.000 0 0 0 0 -2.500.000 0 0 0 0 -1.800.000 -700.000 -700.000 0 0 0 0 -2.500.000 Seite 1156 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 70001966: Kita Arthur-Nagel-Straße Neubau 0 0 0 0 5 0 -350.000 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -2.950.000 für: 0 -1.000.000 -1.950.000 0 -2.000.000 -1.950.000 0 0 0 -4.300.000 0 0 0 0 -350.000 -2.950.000 -2.000.000 -1.950.000 0 0 0 -4.300.000 0 0 0 0 -350.000 -2.950.000 -2.000.000 -1.950.000 0 0 0 -4.300.000 Seite 1157 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 70001969: Kita Mothesstr. San. Kutscherhaus 0 0 0 0 5 0 -100.000 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -600.000 für: 0 -600.000 0 0 -1.100.000 0 0 0 0 -1.200.000 0 0 0 0 -100.000 -600.000 -1.100.000 0 0 0 0 -1.200.000 0 0 0 0 -100.000 -600.000 -1.100.000 0 0 0 0 -1.200.000 Seite 1158 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 70001970: Kita Koehlerstraße, Neubau 0 0 0 0 5 0 -350.000 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -2.500.000 für: 0 -1.000.000 -1.500.000 0 -1.500.000 -1.650.000 0 0 0 -3.500.000 0 0 0 0 -350.000 -2.500.000 -1.500.000 -1.650.000 0 0 0 -3.500.000 0 0 0 0 -350.000 -2.500.000 -1.500.000 -1.650.000 0 0 0 -3.500.000 Seite 1159 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001973: Kita Gerichtsweg/Reichpietschstraße 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -950.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -4.500.000 für: -100.000 -2.250.000 -2.150.000 0 -2.250.000 -2.150.000 0 0 0 -5.400.000 0 0 0 -50.000 -950.000 -4.500.000 -2.250.000 -2.150.000 0 0 0 -5.400.000 0 0 0 -50.000 -950.000 -4.500.000 -2.250.000 -2.150.000 0 0 0 -5.400.000 Seite 1160 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 70001974: Kita Hans-Driesch-Straße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -3.200.000 für: 0 0 -1.000.000 -2.200.000 -400.000 -2.000.000 -2.200.000 0 0 -4.600.000 0 0 0 0 0 -3.200.000 -400.000 -2.000.000 -2.200.000 0 0 -4.600.000 0 0 0 0 0 -3.200.000 -400.000 -2.000.000 -2.200.000 0 0 -4.600.000 Seite 1161 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 70001975: Kita Max-Planck-Str. 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 0 0 5 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -2.600.000 für: 0 -1.200.000 -1.400.000 0 -2.500.000 -1.400.000 0 0 0 -4.300.000 0 0 0 0 -400.000 -2.600.000 -2.500.000 -1.400.000 0 0 0 -4.300.000 0 0 0 0 -400.000 -2.600.000 -2.500.000 -1.400.000 0 0 0 -4.300.000 Seite 1162 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001991: Kita Poetenweg 22, Komplexsanierung 0 0 0 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -2.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.455.000 für: -1.000.000 -455.000 0 0 -455.000 0 0 0 0 -2.455.000 0 0 0 0 -2.000.000 -1.455.000 -455.000 0 0 0 0 -2.455.000 0 0 0 0 -2.000.000 -1.455.000 -455.000 0 0 0 0 -2.455.000 Seite 1163 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001992: Kita Erweiterungen 2023ff 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.500.000 -6.500.000 0 0 -8.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.500.000 -6.500.000 0 0 -8.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.500.000 -6.500.000 0 0 -8.000.000 Seite 1164 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001993: Kita Ersatzneubauten 2023ff 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000.000 -8.000.000 0 0 -11.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -3.000.000 -8.000.000 0 0 -11.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -3.000.000 -8.000.000 0 0 -11.000.000 Seite 1165 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001994: Kita Brandschutzsanierungen 2023ff 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.500.000 -2.500.000 -8.000.000 0 0 -12.000.000 0 0 0 0 0 0 -1.500.000 -2.500.000 -8.000.000 0 0 -12.000.000 0 0 0 0 0 0 -1.500.000 -2.500.000 -8.000.000 0 0 -12.000.000 Seite 1166 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 6.118 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 166.318 166.318 6.118 0 0 0 0 0 0 0 0 0 166.318 166.318 -12.320 -88.975 -37.000 -22.000 -17.000 0 -17.000 -17.000 -17.000 0 -284.756 -374.756 -160.651 -1.587.047 -250.000 -300.000 -800.000 0 -500.000 -500.000 -500.000 0 -1.749.490 -4.349.490 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -159.356 -679.598 -829.550 -852.300 -169.050 0 -396.650 -667.400 -546.600 0 -2.344.769 -4.976.769 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -332.327 -2.355.620 -1.116.550 -1.174.300 -986.050 0 -913.650 -1.184.400 -1.063.600 0 -4.379.264 -9.701.264 -326.210 -2.355.620 -1.116.550 -1.174.300 -986.050 0 -913.650 -1.184.400 -1.063.600 0 -4.212.946 -9.534.946 0 -249 -249 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001545 (Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1167 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 365 3650 3650 1.100.36.5.0.01 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Tageseinrichtungen für Kinder Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Kindertageseinricht./-pflege Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen inklusive Horte und in Kindertagespflege Bildung, Erziehung und Betreuung des Kindes unter Berücksichtigung ihrer Interessen, Bedürfnisse und ihrer ethnischen Herkunft um eine angemessene soziale, emotionale, körperliche und geistige Entwicklung gewährleisten zu können. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n Kinder von 0 bis Ende der 4. Klasse Rechtsgrundlage/n §§ 22 bis 24 SGB VIII; SächsKitaG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Erhebung von Elternbeiträgen Seite 1168 freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Kindertageseinrichtungen, inklusive Horte sowie die Kindertagespflege bieten am Bedarf orientierte Fördermöglichkeiten 2. Kindertageseinrichtungen sind Orte mit einem systemischen Blick auf Familien Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Betreuungsplätze Kitas (Anzahl) 1.2 Betreuungsplätze Kindertagespflege (Anzahl) 1.3 Betreuungsplätze Horte (Anzahl) 2.1 Plätze f. Kinder mit Behind. in Kitas (Anzahl) 2.2 Plätze f. Kinder mit Behind. in Horten (Anzahl) 2.3 Plätze in heilpäd. Kitas und Horten (Anzahl) 3.1 rezertifizierte KiFaZ (Anzahl) 3.2 weiterentwickelte Kitas zu KiFaZ (Anzahl) 3.3 weitergef.KiFaZ Landesprojekt (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Leipziger Kitas inklusive Horte sowie die Kindertagespflege bieten bedarfsgerechte Kapazitäten an 2. Leipziger Kitas und Horte ermöglichen die Förderung von Kindern mit und ohne Behinderung 3. Leipziger Kitas entwickeln sich bedarfsgerecht zu Kinder– und Familienzentren (KiFaZ)weiter Seite 1169 D5 Leipzig 36 365 3650 3650 1.100.36.5.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Tageseinrichtungen für Kinder Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Kindertageseinricht./-pflege Kindertageseinricht. / Kindertagespflege (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 87.718.437 97.012.570 114.990.858 130.930.752 0 0 0 0 1.209.270 2.507.758 2.390.302 0 0 0 256 0 0 0 0 0 0 23.759.406 27.318.600 29.291.150 31.427.850 0 0 0 3.152.952 3.256.850 5.068.800 5.068.800 0 0 0 16.208 218.900 657.550 615.300 0 0 0 114.647.260 127.806.920 150.008.358 168.042.702 0 0 0 -72.812.097 -80.205.700 -88.862.200 -98.743.400 0 0 0 -15.357.490 -15.376.550 -16.870.350 -18.659.750 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -41.137 -3.248.778 -4.079.683 -3.898.959 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -4.488 -1.500 -1.500 -1.500 0 0 0 -158.555.379 -186.637.744 -211.556.778 -237.124.596 0 0 0 -2.228.614 -2.293.550 -2.526.050 -2.535.950 0 0 0 -248.999.206 -287.763.823 -323.896.561 -360.964.155 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1170 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -134.351.946 -159.956.903 -173.888.203 -192.921.453 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -810.150 -1.321.300 -1.321.300 -1.321.300 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -810.150 -1.321.300 -1.321.300 -1.321.300 0 0 0 -135.162.095 -161.278.203 -175.209.503 -194.242.753 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.36.5.0.01 Kindertageseinricht./Kindertagespflege Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.36.5.0.01.01.12 Kindertageseinrichtungen, Horte öff. Tr. Kontierungselement Erträge Bezeichnung 1.100.36.5.0.01.01.12 sonstige privatrechtliche Leistungsentg. Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 34611000 mit 1.100.36.5.0.01.01.12 Bezeichnung Aufwendungen f. Veranstaltungen Sachkonto 42719250 PSP-Element 1.100.36.5.0.01.01.90 Maßnahmen zur Qualitätssicherung Kontierungselement Bezeichnung Erträge 105151901000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Sachkonto 31410000 mit Kontierungselement Bezeichnung Aufwendungen 105151901000 verschiedene dem Seite 1171 Sachkonto 4* D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Zwecke vom Land Kontierungselement zugehörige Aufwandssachkonten Seite 1172 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 365 3650 3650 1.100.36.5.0.01 Nr. Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Tageseinrichtungen für Kinder Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Kindertageseinricht./-pflege Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.36.5.0.01: Kindertageseinricht. / Kindertagespflege 051550 Betreuungsplätze Kitas (Anzahl) 0,00 0,00 31.545,00 33.233,00 051551 Betreuungsplätze Kindertagespflege (Anzahl) 0,00 0,00 3.305,00 3.060,00 051552 Betreuungsplätze Horte (Anzahl) 0,00 0,00 20.675,00 21.363,00 051553 Plätze f. Kinder mit Behind. in Kitas (Anzahl) 0,00 0,00 1.119,00 1.166,00 051554 Plätze f. Kinder mit Behind. in Horten (Anzahl) 0,00 0,00 168,00 173,00 051555 Plätze in heilpäd. Kitas und Horten (Anzahl) 0,00 0,00 596,00 604,00 051557 weiterentwickelte Kitas zu KiFaZ (Anzahl) 0,00 0,00 25,00 25,00 051558 weitergef.KiFaZ Landesprojekt (Anzahl) 0,00 0,00 4,00 4,00 Seite 1173 D5 Leipzig 36 366 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Einrichtungen der Jugendarbeit (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3 4 6.813 2 79.599 179.236 177.766 0 6 0 7 0 0 79.599 179.236 177.766 0 0 0 319.347 404.800 312.500 307.400 0 0 0 9.313 200 200 200 0 0 0 33.617 0 800 800 0 0 0 369.090 484.599 492.736 486.166 0 0 0 -1.231.467 -1.344.600 -1.416.900 -1.456.600 0 0 0 -627.116 -1.193.450 -936.350 -961.550 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -310.369 -377.724 -354.653 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -500 -500 -500 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 0 -54.956 -48.684 -47.214 0 0 0 -42.447 -33.700 -37.300 -37.500 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.901.030 -2.937.575 -2.817.458 -2.858.017 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.531.940 -2.452.975 -2.324.722 -2.371.851 0 0 0 350 1.500 1.500 1.500 0 0 0 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 1174 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -140.664 -86.500 -86.500 -86.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -140.314 -85.000 -85.000 -85.000 0 0 0 -1.672.255 -2.537.975 -2.409.722 -2.456.851 0 0 0 Seite 1175 D5 Leipzig 36 366 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Einrichtungen der Jugendarbeit (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 2 3 6.550 0 0 0 0 0 0 194.456 404.800 312.500 307.400 0 0 0 16.290 200 200 200 0 0 0 217.296 405.000 312.700 307.600 0 0 0 -1.012.929 -1.344.600 -1.416.900 -1.456.600 0 0 0 -448.756 -1.193.450 -936.350 -961.550 0 0 0 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 -500 -500 -500 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 -35.000 0 0 0 0 0 -39.112 -33.700 -37.300 -37.500 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.500.797 -2.607.250 -2.391.050 -2.456.150 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.283.501 -2.202.250 -2.078.350 -2.148.550 0 0 0 0 0 300.250 0 0 0 0 0 0 300.250 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -2.098 0 -485.950 -100.000 -1.000.000 -2.000.000 -500.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -7.522 -12.700 -65.400 -23.400 -1.000 -1.000 -1.000 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1176 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -9.620 -12.700 -551.350 -123.400 -1.001.000 -2.001.000 -501.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -9.620 -12.700 -251.100 -123.400 -1.001.000 -2.001.000 -501.000 -1.293.120 -2.214.950 -2.329.450 -2.271.950 -1.001.000 -2.001.000 -501.000 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1177 D5 Leipzig 36 366 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Einrichtungen der Jugendarbeit Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000151: Wasserstraße 18 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.098 -2.098 -20.596 -20.596 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.209.555 -2.209.555 0 -2.209.555 -2.209.555 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.098 -20.596 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.209.555 -2.209.555 Seite 1178 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001842: Sanierung OFT Arena, Miltitzer Weg 8 0 0 0 300.250 0 0 0 0 0 0 0 300.250 0 0 0 300.250 0 0 0 0 0 0 0 300.250 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -485.950 -485.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -485.950 -485.950 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -185.700 0 0 0 0 0 0 0 -185.700 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001842 (Sanierung OFT Arena) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1179 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001995: OFT Völkerfreundschaft, Komplexsanierung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -2.500.000 für: 0 -1.000.000 -1.500.000 0 -1.000.000 -2.000.000 -500.000 0 0 -3.600.000 0 0 0 0 -100.000 -2.500.000 -1.000.000 -2.000.000 -500.000 0 0 -3.600.000 0 0 0 0 -100.000 -2.500.000 -1.000.000 -2.000.000 -500.000 0 0 -3.600.000 Seite 1180 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 0 0 0 0 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 -850 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.099 -10.099 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -7.522 -12.978 -12.700 -65.400 -23.400 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 -40.763 -132.563 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.100 -16.100 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -7.522 -13.828 -12.700 -65.400 -23.400 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 -66.962 -158.762 -7.522 -13.828 -12.700 -65.400 -23.400 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 -66.962 -158.762 Seite 1181 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 366 3660 3660 1.100.36.6.0.01 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Sozialraumorientierte Förderung der Entwicklung junger Menschen durch Angebote in Einrichtungen der Jugendarbeit , In Einrichtungen der Jugendarbeit: Vermittlung von persönlicher, sozialer und kultureller Kompetenz; Entwicklung und Förderung eines positiven Lebensgefühls; Förderung der geschlechtsspezifischen Identität; Förderung der Eigenverantwortung und gesellschaftlichen Mitverantwortung; Förderung sozialer Netzwerke; (Partizipation) Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n Kinder und Jugendliche bis unter 27 Jahre Rechtsgrundlage/n §§ 11 SGB VIII Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Betreibung von Einrichtungen der Jugendarbeit, öffentlicher Träger, Betreibung von Einrichtungen freier Träger Seite 1182 freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Einrichtungen der Jugendarbeit bieten ein plurales, am sozialräumlichen Bedarf orientiertes, sinnstiftendes und wertevermittelndes Freizeitangebot 2. Einrichtungen der Jugendarbeit bietet für alle jungen Menschen zielgruppenorientierte Freizeit– und Hilfsangebote nach dem Fachkräfteprinzip an. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 kommunalen Einrichtungen (Anzahl) 1.2 Einrichtungen (fr. Trägerschaft) (Anzahl) 2.1 Anzahl der VzÄ (Fachkräfteangebot) (VZÄ) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Jungen Menschen sind die zur Förderung ihrer Entwicklung erforderlichen Angebote zur Verfügung gestellt. 2. Jugendarbeit wird von Verbänden, Gruppen, Vereinen und den Trägern der öffentlichen Jugendhilfe angeboten. Seite 1183 D5 Leipzig 36 366 3660 3660 1.100.36.6.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 79.599 179.236 177.766 0 0 0 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 6.813 0 79.599 179.236 177.766 0 0 0 319.347 404.800 312.500 307.400 0 0 0 9.313 200 200 200 0 0 0 33.617 0 800 800 0 0 0 369.090 484.599 492.736 486.166 0 0 0 -1.231.467 -1.344.600 -1.416.900 -1.456.600 0 0 0 -627.116 -1.193.450 -936.350 -961.550 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -310.369 -377.724 -354.653 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -500 -500 -500 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -54.956 -48.684 -47.214 0 0 0 -42.447 -33.700 -37.300 -37.500 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.901.030 -2.937.575 -2.817.458 -2.858.017 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.531.940 -2.452.975 -2.324.722 -2.371.851 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1184 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 2 3 350 1.500 1.500 1.500 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -140.664 -86.500 -86.500 -86.500 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -140.314 -85.000 -85.000 -85.000 0 0 0 -1.672.255 -2.537.975 -2.409.722 -2.456.851 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1185 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 366 3660 3660 1.100.36.6.0.01 Nr. Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.36.6.0.01: Einrichtungen der Jugendarbeit 051600 kommunale Einrichtungen (Anzahl) 0,00 0,00 4,00 7,00 051601 Einrichtungen (fr. Trägerschaft) (Anzahl) 0,00 0,00 37,00 37,00 051602 Anzahl der VzÄ (Fachkräfteangebot) (VZÄ) 0,00 0,00 86,67 86,67 Seite 1186 D5 Leipzig 36 367 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 0 34.096 53.528 58.364 0 0 0 0 34.096 53.528 58.364 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 368.109 439.550 472.100 472.100 0 0 0 896 0 0 0 0 0 0 260 0 400 400 0 0 0 369.265 473.646 526.028 530.864 0 0 0 -546.075 -560.750 -591.800 -629.450 0 0 0 -422.706 -422.900 -641.100 -642.400 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -212.154 -101.603 -151.584 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -600 0 0 0 0 0 0 -2.580.864 -2.745.151 -2.857.515 -3.279.780 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -22.903 -22.250 -23.000 -23.400 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.573.148 -3.963.205 -4.215.018 -4.726.615 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.203.883 -3.489.558 -3.688.990 -4.195.751 0 0 0 Seite 1187 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -92.486 -85.700 -85.700 -85.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -92.486 -85.700 -85.700 -85.700 0 0 0 -3.296.368 -3.575.258 -3.774.690 -4.281.451 0 0 0 Seite 1188 D5 Leipzig 36 367 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 317.374 439.550 472.100 472.100 0 0 0 3.476 0 0 0 0 0 0 320.850 439.550 472.100 472.100 0 0 0 -468.262 -560.750 -591.800 -629.450 0 0 0 -551.666 -422.900 -641.100 -642.400 0 0 0 -600 0 0 0 0 0 0 -2.596.072 -2.736.000 -2.834.000 -3.257.000 0 0 0 -17.382 -22.250 -23.000 -23.400 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -3.633.982 -3.741.900 -4.089.900 -4.552.250 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.313.132 -3.302.350 -3.617.800 -4.080.150 0 0 0 144.000 0 780.000 0 0 0 0 144.000 0 780.000 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -711.239 -605.300 -1.750.000 -2.900.000 -1.600.000 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 -5.000.000 0 0 0 0 0 Seite 1189 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -711.239 -5.605.300 -1.750.000 -2.900.000 -1.600.000 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -567.239 -5.605.300 -970.000 -2.900.000 -1.600.000 0 0 -3.880.371 -8.907.650 -4.587.800 -6.980.150 -1.600.000 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1190 D5 Leipzig 36 367 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000989: Kinderheim Breisgaustraße 21 KP II 0 0 0 0 0 0 -200.000 -150.000 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 0 -1.200.000 7 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -224.594 -1.574.594 0 0 0 0 -224.594 -1.574.594 0 0 0 0 -224.594 -1.574.594 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -200.000 -150.000 -1.200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -200.000 -150.000 -1.200.000 -1.200.000 Seite 1191 9 0 -1.200.000 für: -1.200.000 0 0 0 -1.200.000 davon 2020 2021 2022 2023 8 0 0 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001459: Edmond-Kaiser-Straße 11 0 0 0 -75.137 -35.820 -405.300 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 0 -300.000 -1.700.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -2.400.000 für: -800.000 -1.600.000 0 0 -1.600.000 0 0 0 -483.780 -4.083.780 -75.137 -35.820 -405.300 -300.000 -1.700.000 -2.400.000 -1.600.000 0 0 0 -483.780 -4.083.780 -75.137 -35.820 -405.300 -300.000 -1.700.000 -2.400.000 -1.600.000 0 0 0 -483.780 -4.083.780 Seite 1192 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 70001532: Getreidegasse 4 144.000 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 437.595 437.595 144.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 437.595 437.595 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -445.179 -445.179 -658.701 -658.701 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -481.813 -481.813 -481.813 -481.813 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -301.179 -658.701 0 0 0 0 0 0 0 0 -44.218 -44.218 Seite 1193 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001751: Unterkünfte für stationäre Hilfen 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0 -750.000 -5.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -5.000.000 -5.000.000 0 -750.000 -5.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -5.000.000 -5.000.000 0 -750.000 -5.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -5.000.000 -5.000.000 Seite 1194 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001962: Kinderheim Liliensteinstraße 0 0 0 780.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 780.000 780.000 0 0 0 780.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -1.300.000 -1.300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.300.000 0 -1.300.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -520.000 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1195 -520.000 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 108.000 108.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 108.000 108.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -190.924 0 -3.714 -2.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -305.786 0 -305.786 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -190.924 -6.564 0 0 0 0 0 0 0 0 -305.786 -305.786 -190.924 -6.564 0 0 0 0 0 0 0 0 -197.786 -197.786 Seite 1196 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 367 3670 3670 1.100.36.7.0.01 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Bereitstellung, Betrieb und Förderung von sonstigen Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, wie z. B. Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen u.a. Einrichtungen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n andere Erziehungsberechtigte, Eltern, Jugendliche, junge Volljährige, Kinder Rechtsgrundlage/n SGB VIII ( § 28 SGB VIII u.a. ) Produktziel Förderung der Erziehungskompetenz; Klärung und Bewältigung individueller und familienbezogener Probleme, Lösung von Erziehungsfragen sowei Unterstützung bei Trennung und Scheidung; Überwindung von Entwicklungsschwierigkeiten und Verhaltensproblemen unter Einbeziehung des sozialen Umfelds; Förderung der Verselbständigung; Leistung/en Bereitstellung von Gebäuden für Hilfen zur Erziehung u.ä., Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen freier Träger, Kommunale Erziehung- und Familienberatungsstelle Seite 1197 D5 Leipzig 36 367 3670 3670 1.100.36.7.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 0 34.096 53.528 58.364 0 0 0 0 34.096 53.528 58.364 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 368.109 439.550 472.100 472.100 0 0 0 896 0 0 0 0 0 0 0 0 400 400 0 0 0 369.005 473.646 526.028 530.864 0 0 0 -546.075 -560.750 -591.800 -629.450 0 0 0 -412.993 -422.900 -641.100 -642.400 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -212.154 -101.603 -151.584 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -600 0 0 0 0 0 0 -2.580.864 -2.745.151 -2.857.515 -3.279.780 0 0 0 -22.903 -22.250 -23.000 -23.400 0 0 0 -3.563.435 -3.963.205 -4.215.018 -4.726.615 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1198 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -3.194.430 -3.489.558 -3.688.990 -4.195.751 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -92.486 -85.700 -85.700 -85.700 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -92.486 -85.700 -85.700 -85.700 0 0 0 -3.286.915 -3.575.258 -3.774.690 -4.281.451 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1199 D5 Leipzig 41 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesundheitsdienste (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 2.245.133 1.991.876 2.041.298 2.035.496 2.035.082 2.025.070 1.996.080 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 42.376 42.248 41.446 41.032 31.020 2.030 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 627.727 598.200 627.600 627.600 627.600 627.600 627.600 52.346 48.250 49.250 49.250 49.250 49.250 49.250 502.297 799.400 632.050 632.050 632.050 632.050 632.050 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 5 293.550 29.750 19.000 21.000 21.000 21.000 3.427.509 3.731.276 3.379.948 3.363.396 3.364.982 3.354.970 3.325.980 -7.679.579 -8.250.850 -8.808.150 -9.540.450 -9.733.288 -9.926.126 -10.118.965 0 0 0 0 0 0 0 -641.457 -708.950 -912.450 -904.100 -904.100 -904.100 -904.100 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -623 -120.984 -87.550 -87.460 -98.028 -100.769 -102.796 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1200 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -2.005.453 -1.889.926 -313.089 -315.400 -319.596 -311.929 -279.193 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -5.679.467 -5.743.400 -8.392.150 -8.603.700 -8.603.700 -8.603.700 -8.603.700 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -16.006.579 -16.714.110 -18.513.388 -19.451.111 -19.658.713 -19.846.624 -20.008.754 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -12.579.070 -12.982.834 -15.133.440 -16.087.715 -16.293.730 -16.491.654 -16.682.774 7.749 13.200 13.200 13.200 13.200 13.200 13.200 -780 -500 -500 -500 -500 -500 -500 0 0 0 0 0 0 0 6.969 12.700 12.700 12.700 12.700 12.700 12.700 -12.572.101 -12.970.134 -15.120.740 -16.075.015 -16.281.030 -16.478.954 -16.670.074 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1201 D5 Leipzig 41 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesundheitsdienste (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 2.325.553 1.949.500 1.999.050 1.994.050 1.994.050 1.994.050 1.994.050 0 0 0 0 0 0 0 625.329 598.200 627.600 627.600 627.600 627.600 627.600 52.544 48.250 49.250 49.250 49.250 49.250 49.250 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 545.420 799.400 632.050 632.050 632.050 632.050 632.050 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 3.548.845 3.395.350 3.307.950 3.302.950 3.302.950 3.302.950 3.302.950 -7.533.076 -8.250.850 -8.808.150 -9.540.450 -9.733.288 -9.926.126 -10.118.965 0 0 0 0 0 0 0 -449.438 -708.950 -912.450 -904.100 -904.100 -904.100 -904.100 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.970.654 -1.815.950 -232.200 -232.200 -232.200 -232.200 -232.200 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -5.716.144 -5.743.400 -8.392.150 -8.603.700 -8.603.700 -8.603.700 -8.603.700 -15.669.312 -16.519.150 -18.344.950 -19.280.450 -19.473.288 -19.666.126 -19.858.965 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1202 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -12.120.467 -13.123.800 -15.037.000 -15.977.500 -16.170.338 -16.363.176 -16.556.015 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -1.488 -5.500 -30.000 -4.000 -4.000 -3.000 -3.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 -6.600 -38.500 -11.000 -12.500 -22.000 -11.000 -11.000 7.1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1203 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -468 -59.000 -21.200 -44.200 -25.300 -11.200 -11.200 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -8.556 -103.000 -62.200 -60.700 -51.300 -25.200 -25.200 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -8.556 -103.000 -62.200 -60.700 -51.300 -25.200 -25.200 -12.129.023 -13.226.800 -15.099.200 -16.038.200 -16.221.638 -16.388.376 -16.581.215 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1204 D5 Leipzig 41 411 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesundheitsdienste Krankenhäuser (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 0 271.000 18.000 19.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 271.000 18.000 19.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 0 271.000 18.000 19.000 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 0 271.000 18.000 19.000 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1205 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 41 411 4110 4110 1.100.41.1.0.01 Gesundheitsdienste Krankenhäuser Krankenhäuser Krankenhäuser St. Georg Unternehmensgruppe Schlüsselprodukt Verantwortlich Gesundheitsamt Produktbeschreibung Das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig ist Eigenbetrieb der Stadt Leipzig und Bestandteil der St. Georg Unternehmensgruppe. Er verfolgt vorwiegend den Zweck der öffentlichen Gesundheitspflege und betreibt eine Klinik sowie Betreuungseinrichtungen und Beratungsstellen. Die Angebote sind stationär und ambulant. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Betriebssatzung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n SächsKRG, SächsGemO, SächsEigBG, SächsGDG, SächsPsychKG, SGB V, GmbHG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und der St. Georg Unternehmensgruppe Seite 1206 Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Sicherstellung der hoheitlichen Aufgaben des Maßregelvollzugs im Auftrag des Freistaates Sachsen 2. Durchführung der bedarfsgerechten Hilfeleistung für Suchtkranke und von Suchtkrankheit bedrohte Menschen – Pflichtaufgabe der Stadt Leipzig 3. Sicherstellung der Effizienz vorhandener Ressourcen Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Bettenanzahl (Anzahl) 1.2 Auslastung (Prozent) 2.1 Betten der Wohnhäuser (Anzahl) 2.2 Auslastung (Prozent) 2.3 Klienten Beratungsstellen (Anzahl) 2.4 Mitarbeiterzahlen (VZÄ) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Betreibung der Klinik für Forensische Psychiatrie 2. Vorsorgende, begleitende und nachsorgende Hilfe bei Suchtkranken Seite 1207 D5 Leipzig 41 411 4110 4110 1.100.41.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesundheitsdienste Krankenhäuser Krankenhäuser Krankenhäuser St. Georg Unternehmensgruppe (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 0 271.000 18.000 19.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 271.000 18.000 19.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 271.000 18.000 19.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 0 271.000 18.000 19.000 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1208 D5 Leipzig 41 414 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 2.245.133 1.991.876 2.041.298 2.035.496 0 0 0 0 42.376 42.248 41.446 0 0 0 627.727 598.200 627.600 627.600 0 0 0 52.346 48.250 49.250 49.250 0 0 0 502.297 799.400 632.050 632.050 0 0 0 5 22.550 11.750 0 0 0 0 3.427.509 3.460.276 3.361.948 3.344.396 0 0 0 -7.679.579 -8.250.850 -8.808.150 -9.540.450 0 0 0 -641.457 -708.950 -912.450 -904.100 0 0 0 -623 -120.984 -87.550 -87.460 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -2.005.453 -1.889.926 -313.089 -315.400 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -5.679.467 -5.743.400 -8.392.150 -8.603.700 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -16.006.579 -16.714.110 -18.513.388 -19.451.111 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -12.579.070 -13.253.834 -15.151.440 -16.106.715 0 0 0 7.749 13.200 13.200 13.200 0 0 0 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 1209 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -780 -500 -500 -500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.969 12.700 12.700 12.700 0 0 0 -12.572.101 -13.241.134 -15.138.740 -16.094.015 0 0 0 Seite 1210 D5 Leipzig 41 414 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 2.325.553 1.949.500 1.999.050 1.994.050 0 0 0 625.329 598.200 627.600 627.600 0 0 0 52.544 48.250 49.250 49.250 0 0 0 545.420 799.400 632.050 632.050 0 0 0 3.548.845 3.395.350 3.307.950 3.302.950 0 0 0 -7.533.076 -8.250.850 -8.808.150 -9.540.450 0 0 0 -449.438 -708.950 -912.450 -904.100 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.970.654 -1.815.950 -232.200 -232.200 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -5.716.144 -5.743.400 -8.392.150 -8.603.700 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -15.669.312 -16.519.150 -18.344.950 -19.280.450 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -12.120.467 -13.123.800 -15.037.000 -15.977.500 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -1.488 -5.500 -30.000 -4.000 -4.000 -3.000 -3.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -6.600 -38.500 -11.000 -12.500 -22.000 -11.000 -11.000 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 7.1 Seite 1211 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -468 -59.000 -21.200 -44.200 -25.300 -11.200 -11.200 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -8.556 -103.000 -62.200 -60.700 -51.300 -25.200 -25.200 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -8.556 -103.000 -62.200 -60.700 -51.300 -25.200 -25.200 -12.129.023 -13.226.800 -15.099.200 -16.038.200 -51.300 -25.200 -25.200 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1212 D5 Leipzig 41 414 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 14.522 14.522 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 14.522 14.522 -1.488 -27.768 -5.500 -30.000 -4.000 0 -4.000 -3.000 -3.000 0 -9.772 -53.772 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -6.600 -645 -38.500 -11.000 -12.500 0 -22.000 -11.000 -11.000 0 -104.466 -171.966 -468 -53.664 -59.000 -21.200 -44.200 0 -25.300 -11.200 -11.200 0 -164.517 -277.617 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -8.556 -82.077 -103.000 -62.200 -60.700 0 -51.300 -25.200 -25.200 0 -278.755 -503.355 -8.556 -82.077 -103.000 -62.200 -60.700 0 -51.300 -25.200 -25.200 0 -264.233 -488.833 Seite 1213 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 41 414 4140 4140 1.100.41.4.0.01 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitspflege Amtsärztlicher Dienst Verantwortlich Gesundheitsamt Produktbeschreibung Unabhängige medizinische Entscheidungshilfen für verschiedene Behörden entsprechend gesetzlicher Vorgaben; Kontrolle der medizinischen Berufe Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Angehörige medizinischer Heilberufe, Apothekerinnen und Apotheker, Beamtinnen und Beamte, Patientinnen und Patienten, verschiedene Patientengruppen, zu begutachtende Bürgerinnen und Bürger Rechtsgrundlage/n SächsGDG, SächsBG, SGB XII, SächsDSG, SächsBestG, IfSG, Heilpraktikergesetz, SächsHebG Produktziel Einflussnahme auf die Rechtssicherheit, die Qualität medizinischer Leistungen, Gefahrenabwehr Leistung/en amtsärztliche / -zahnärztliche Begutachtung, Erbringung bzw. Vermittlung von Hilfen im Rahmen des PsychKG, Medizinalaufsicht (Aufsicht über Berufe und Einrichtungen des Gesundheitswesens; Leichenwesen), Übernahme, Archivierung und Ausleihe von Gesundheitsakten Seite 1214 D5 Leipzig 41 414 4140 4140 1.100.41.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitspflege Amtsärztlicher Dienst (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 93 3 5.717 5.717 5.717 0 0 0 0 5.717 5.717 5.717 0 0 0 205.792 198.000 205.000 205.000 0 0 0 6.613 6.900 6.900 6.900 0 0 0 329.230 699.500 520.600 520.600 0 0 0 541.728 910.117 738.217 738.217 0 0 0 -981.830 -1.092.950 -1.090.900 -1.121.150 0 0 0 -57.758 -110.050 -122.050 -117.650 0 0 0 -6 -22.029 -17.119 -17.267 0 0 0 0 -10.623 -11.616 -11.948 0 0 0 -383.758 -310.800 -433.950 -438.450 0 0 0 -1.423.352 -1.546.452 -1.675.635 -1.706.464 0 0 0 -881.624 -636.335 -937.418 -968.247 0 0 0 Seite 1215 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -100 -100 -100 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 -100 -100 -100 0 0 0 -881.624 -636.435 -937.518 -968.347 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 41 414 4140 4140 1.100.41.4.0.02 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitsschutz Verantwortlich Gesundheitsamt Produktbeschreibung Hoheitliche Aufgaben des Infektionsschutzes und der Umwelthygiene Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n Seite 1216 freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Zielgruppe/n Bevölkerung, Institutionen Rechtsgrundlage/n SächsGDG, IfSG, IfSGMeldeVO, VwV Schutzimpfungen, SächsKatSG, BImSchG, TW-VO, SächsBadegewVO, SächsWG, SächsBestG, VwVAids-Prävention, StrVG, RöV Produktziel Schutz der Bevölkerung sowie Bürgerinnen und Bürger vor übertragbaren Krankheiten und Erkrankungen durch Umwelteinflüsse Leistung/en Bau-, Wohn- und Siedlungshygiene, Belehrungen nach § 43 IfSG, Impfwesen, Kommunalhygiene , Krankenhaushygiene, meldepflichtige Erkrankungen, Pandemieplanung / Katastrophenschutz, STD- und Aids-Beratung, Trink- und Badewasserüberwachung, Tuberkulosefürsorge, Umwelthygiene Seite 1217 D5 Leipzig 41 414 4140 4140 1.100.41.4.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitsschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 12.933 3 10.180 19.680 19.680 0 0 0 0 10.180 10.180 10.180 0 0 0 421.885 398.000 422.500 422.500 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 12.028 12.400 12.400 12.400 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 69.752 61.450 70.000 70.000 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 516.603 482.030 524.580 524.580 0 0 0 -2.101.257 -2.140.400 -2.295.650 -2.470.100 0 0 0 -240.889 -262.600 -320.050 -320.100 0 0 0 -614 -16.605 -7.912 -8.417 0 0 0 0 -18.916 -20.683 -21.274 0 0 0 -202.653 -209.100 -497.850 -505.650 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.545.413 -2.647.621 -3.142.145 -3.325.541 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.028.810 -2.165.590 -2.617.565 -2.800.961 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1218 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 2 7.749 13.200 13.200 13.200 0 0 0 0 -150 -150 -150 0 0 0 7.749 13.050 13.050 13.050 0 0 0 -2.021.061 -2.152.540 -2.604.515 -2.787.911 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 41 414 4140 4140 1.100.41.4.0.03 3 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen Schlüsselprodukt Verantwortlich Gesundheitsamt Produktbeschreibung Gesundheitsförderung, -vorsorge und -hilfen durch Aufklärung und Beratung sowie ärztliche und kinderärztliche Vorsorgeunter-suchungen Sicherung der körperlichen, geistigen und seelischen Gesundheit oder des Wohlbefindens der Bevölkerung oder Bevölkerungs-gruppen Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rahmenrichtlinien der Stadt Leipzig zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Seite 1219 Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Stadtverwaltung stehende Stellen; Fachförderrichtlinie des Gesundheitsamtes; Versorgungsverträge weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, Eltern, Erzieherinnen und Erzieher, Kinder und Jugendliche, Lehrerinnen und Lehrer in Gemeinschaftseinrichtungen Rechtsgrundlage/n SächsGDG, SchulG, SächsKitaG, SGB IX, SGB XII, SchulGesPflVO, SOFS, SächsIntegVO, SchIVO, IfSG, SchKG, SächsPsychKG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Behindertenhilfe, Gesundheitsberichterstattung, Gesundheitsförderung, Hilfe für psychisch Kranke, Kinder- und Jugendärztlicher Dienst, Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst, Kinder- und Jugendzahnärztlicher Dienst, Schwangerschaftskonflikt- und Familienberatung, Suchthilfe, Unterstützung von Selbsthilfegruppen Seite 1220 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Stärkung einer gesundheitlichen Chancengerechtigkeit durch Prävention und Ausgleich von Nachteilen 2. Gezielte Förderung von Angeboten in Stadtteilen mit Entwicklungsbedarf Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Erfüllungsgrad kinderärztl.Vorsorgeunt. (Prozent) 1.2 kinderärztl. Untersuch.Schulen (Anzahl) 1.3 zahnärztlicher Vorsorgeunters. (Anzahl) 2.1 realisierten Maßnahmen (Anzahl) 3.1 Fachkraftschlüssel (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Durchführung von Vorsorgeuntersuchungen bei Kindern und Jugendlichen und von Beratungsangeboten in unterschiedlichen Fachbereichen. 2. Umsetzung von Konzepten und Maßnahmen i. R. des Gesunde Städte-Netzwerk Leipzig über den Verfügungsfonds Gesundheit. 3. Bedarfsgerechte Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung insbesondere in Stadtteilen mit Entwicklungsbedarf. Seite 1221 D5 Leipzig 41 414 4140 4140 1.100.41.4.0.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 2.232.106 1.975.979 2.015.901 2.010.098 0 0 0 0 26.479 26.351 25.548 0 0 0 50 2.200 100 100 0 0 0 33.706 28.950 29.950 29.950 0 0 0 103.316 38.450 41.450 41.450 0 0 0 0 22.550 11.750 0 0 0 0 2.369.178 2.068.129 2.099.151 2.081.598 0 0 0 -4.596.492 -5.017.500 -5.421.600 -5.949.200 0 0 0 -342.811 -336.300 -470.350 -466.350 0 0 0 -3 -82.350 -62.519 -61.776 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -2.005.453 -1.860.387 -280.790 -282.179 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -5.092.970 -5.223.500 -7.460.350 -7.659.600 0 0 0 -12.037.728 -12.520.038 -13.695.609 -14.419.105 0 0 0 -9.668.550 -10.451.909 -11.596.458 -12.337.507 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1222 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -780 -250 -250 -250 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -780 -250 -250 -250 0 0 0 -9.669.330 -10.452.159 -11.596.708 -12.337.757 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 41 414 4140 4140 1.100.41.4.0.03 Nr. Gesundheitsdienste Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.41.4.0.03: Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen 053050 Erfüllungsgrad kinderärztl.Vorsorgeunt. (%) 0,00 0,00 100,00 100,00 053051 kinderärztl. Untersuch.Schulen (Anzahl) 0,00 0,00 10.324,00 10.826,00 053052 zahnärztliche Vorsorgeunters. (Anzahl) 0,00 0,00 64.835,00 67.422,00 053053 realisierte Maßnahmen (Anzahl) 0,00 0,00 10,00 10,00 053054 Fachkraftschlüssel (%) 0,00 0,00 0,04 0,04 Seite 1223 D5 Leipzig 42 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sportförderung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 39.269 932.507 1.447.297 1.341.870 1.419.687 1.503.114 1.509.201 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 832.507 1.385.497 1.341.870 1.419.687 1.503.114 1.509.201 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.443 0 0 0 0 0 0 1.230.184 1.083.650 1.206.250 1.206.250 1.206.250 1.206.250 1.206.250 58.886 167.600 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 56.426 0 0 0 0 0 0 1.386.209 2.183.757 2.703.547 2.598.120 2.675.937 2.759.364 2.765.451 -3.630.014 -3.931.900 -4.558.750 -5.188.550 -5.280.446 -5.372.342 -5.464.238 0 0 0 0 0 0 0 -5.103.839 -5.030.850 -5.930.450 -5.938.100 -5.938.100 -5.938.100 -5.938.100 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -697 -2.789.815 -3.337.105 -3.309.600 -3.491.957 -3.543.863 -3.496.111 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1224 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -9.103.002 -9.714.490 -10.442.676 -11.126.450 -11.186.670 -11.230.006 -11.288.172 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -2.227.773 -2.302.250 -2.425.100 -2.432.700 -2.432.700 -2.432.700 -2.432.700 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -20.065.326 -23.769.306 -26.694.081 -27.995.400 -28.329.873 -28.517.011 -28.619.321 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -18.679.117 -21.585.549 -23.990.534 -25.397.279 -25.653.936 -25.757.647 -25.853.870 25.276 21.850 21.850 21.850 21.850 21.850 21.850 -10.261 -20.800 -20.800 -20.800 -20.800 -20.800 -20.800 0 0 0 0 0 0 0 15.014 1.050 1.050 1.050 1.050 1.050 1.050 -18.664.103 -21.584.499 -23.989.484 -25.396.229 -25.652.886 -25.756.597 -25.852.820 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1225 D5 Leipzig 42 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sportförderung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 39.269 100.000 61.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.443 0 0 0 0 0 0 1.230.979 1.083.650 1.206.250 1.206.250 1.206.250 1.206.250 1.206.250 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 67.112 167.600 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.338.804 1.351.250 1.318.050 1.256.250 1.256.250 1.256.250 1.256.250 -3.571.850 -3.931.900 -4.558.750 -5.188.550 -5.280.446 -5.372.342 -5.464.238 0 0 0 0 0 0 0 -4.856.180 -5.030.850 -5.930.450 -5.938.100 -5.938.100 -5.938.100 -5.938.100 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -9.191.953 -9.551.100 -10.098.250 -10.739.250 -10.739.250 -10.739.250 -10.739.250 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -2.233.524 -2.302.250 -2.425.100 -2.432.700 -2.432.700 -2.432.700 -2.432.700 -19.853.507 -20.816.100 -23.012.550 -24.298.600 -24.390.496 -24.482.392 -24.574.288 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1226 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -18.514.703 -19.464.850 -21.694.500 -23.042.350 -23.134.246 -23.226.142 -23.318.038 330.000 594.000 4.363.000 4.302.000 858.650 1.034.000 707.300 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 194 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 330.194 594.000 4.363.000 4.302.000 858.650 1.034.000 707.300 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -1.182.430 -2.210.000 -7.150.000 -7.422.000 -2.826.650 -2.002.000 -2.175.300 -250.896 -554.000 -332.000 -432.000 -132.000 -132.000 -132.000 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1227 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -1.029.032 -400.000 -1.052.000 -548.000 -650.000 -900.000 -400.000 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.462.358 -3.164.000 -8.534.000 -8.402.000 -3.608.650 -3.034.000 -2.707.300 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -2.132.164 -2.570.000 -4.171.000 -4.100.000 -2.750.000 -2.000.000 -2.000.000 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -20.646.868 -22.034.850 -25.865.500 -27.142.350 -25.884.246 -25.226.142 -25.318.038 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1228 D5 Leipzig 42 421 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sportförderung Förderung des Sports (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 300 0 61.800 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 505 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 406 100 100 100 0 0 0 1.211 100 61.900 100 0 0 0 -706.612 -711.500 -757.600 -842.900 0 0 0 -219.286 -115.200 -477.500 -477.500 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -1.396 -4.942 -4.273 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 -3.448.653 -3.072.850 -3.120.000 -3.761.000 0 0 0 -114.328 -48.050 -58.600 -61.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.488.880 -3.948.996 -4.418.642 -5.146.973 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.487.669 -3.948.896 -4.356.742 -5.146.873 0 0 0 -9.423 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten Seite 1229 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -9.423 0 0 0 0 0 0 -4.497.092 -3.948.896 -4.356.742 -5.146.873 0 0 0 Seite 1230 D5 Leipzig 42 421 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sportförderung Förderung des Sports (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 300 0 61.800 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 116 100 100 100 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 416 100 61.900 100 0 0 0 -697.419 -711.500 -757.600 -842.900 0 0 0 -154.442 -115.200 -477.500 -477.500 0 0 0 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 -3.473.543 -3.072.850 -3.120.000 -3.761.000 0 0 0 -73.362 -48.050 -58.600 -61.300 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -4.398.766 -3.947.600 -4.413.700 -5.142.700 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.398.350 -3.947.500 -4.351.800 -5.142.600 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -4.398.350 -3.947.500 -4.351.800 -5.142.600 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1231 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1232 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 42 421 4210 4210 1.100.42.1.0.01 Sportförderung Förderung des Sports Förderung des Sports Förderung des Sports Förderung des Sports Verantwortlich Amt für Sport Produktbeschreibung Sporttreiben in der heutigen Zeit hat viele Facetten: gesundheitliche, soziale, erzieherische und auch ökonomische. Und die Nachfrage nach mehr Sport wächst, nicht zuletzt auch aufgrund der demografischen Entwicklung der Bevölkerung. Deshalb ist es unser Anliegen, die materiellen Voraussetzungen zur Sportausübung, die für immer mehr Menschen aller Altersgruppen zum Alltag gehört, immer weiter zu verbessern. Immerhin betrifft das in Leipzig 90.000 Menschen, die in mehr als 400 Vereinen aktiv sind. Dies wird in Form der institutionellen und der Projektförderung für die Sportvereine und -verbände umgesetzt. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter jeweils gültiges Sportprogramm freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Vereine des Sports Rechtsgrundlage/n Rahmen- und Sportförderungsrichtlinie sowie Handlungshinweise zur Sportförderung Produktziel Förderung des Sports entsprechend der Sportförderungsrichtlinie und des Sportprogramms in der jeweils gültigen Fassung Leistung/en Anmietung Sportstätten Dritter, Austausch und Zusammenarbeit mit Sportinstitutionen, Ehrungen, Erarbeitung von sportfachlichen Beurteilungen, Konzeptionen, Berichten, Erarbeitung, Fortschreibung und Kontrolle der Sport- und Sportstättenentwicklungsplanung, Fahrtkosten, Kinder- und Jugendarbeit, Kleinsportgeräte, Projekte für ausgewählte Gruppen im Freizeit- und Breitensport, Projekte im Nachwuchsleistungssport, Sportveranstaltungen der Vereine und Verbände, Trainermischfinanzierung und Trainingsmaßnahmen von Kaderathleten des Olympiastützpunktes Leipzig e.V, Übungsleiter, Unterstützung des Sports im Rahmen anerkannter Städtepartnerschaften, Vereinsarbeit und Geschäftsbetrieb des Stadtsportbund Leipzig e.V. Seite 1233 D5 Leipzig 42 421 4210 4210 1.100.42.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sportförderung Förderung des Sports Förderung des Sports Förderung des Sports Förderung des Sports (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 300 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 433 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 334 100 0 0 0 0 0 100 100 0 0 0 1.067 100 61.900 100 0 0 0 -448.168 -432.850 -444.850 -457.150 0 0 0 -113.026 -16.200 -16.000 -16.000 0 0 0 0 -1.359 -4.858 -4.189 0 0 0 -2.591.453 -2.722.850 -2.620.000 -2.661.000 0 0 0 -99.015 -35.900 -48.900 -51.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.251.663 -3.209.159 -3.134.608 -3.189.539 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.250.595 -3.209.059 -3.072.708 -3.189.439 0 0 0 -8.923 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 Seite 1234 61.800 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -8.923 0 0 0 0 0 0 -3.259.518 -3.209.059 -3.072.708 -3.189.439 0 0 0 Seite 1235 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 42 421 4210 4210 1.100.42.1.0.02 Sportförderung Förderung des Sports Förderung des Sports Förderung des Sports Sportgroßveranstaltungen Verantwortlich Amt für Sport Produktbeschreibung Das Produkt Sportgroßveranstaltungen umfasst insbesondere die Unterstützung der Veranstalter in der Bewerbung, Planung, Organisation und Finanzierung für Sportgroßveranstaltungen vorrangig in den Schwerpunktsportarten (Deutsche Meisterschaften, Europameisterschaften, Weltmeisterschaften und Weltcups); die Unterstützung der Erhaltung und Entwicklung der traditionellen Freizeit- und Breitensportveranstaltung (Attraktivitätssteigerung für Teilnehmerinnen/Teilnehmer und Zuschauerinnen/Zuschauer); die Unterstützung der Sportartenvielfalt im Veranstaltungskalender der Stadt Leipzig sowie die weitere Entwicklung des Images von Leipzig als Sportstadt durch öffentlichkeitswirksame Effekte der Veranstaltungen. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Stadtratsbeschlüsse zu den jeweiligen Veranstaltungen; jeweils gültiges Sportprogramm Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n regionales, nationales und internationales Publikum, Veranstalter Rechtsgrundlage/n Sportförderrichtlinie der Stadt Leipzig; jeweils gültiges Sportprogramm Produktziel Präsentation nationaler und internationaler Sportgroßveranstaltungen entsprechend dem Sportprogramm für die Stadt Leipzig; Standortmarketing für die Sportstadt Leipzig; Entwicklung und Stärkung des Freizeit-, Breiten- und Leistungssports in der jeweiligen Sportart Leistung/en Mitwirkung bei der technischen Durchführung und Organisation der Veranstaltungen, Unterstützung der Ausrichter bei der Akquise von Veranstaltungen, Werbung und Öffentlichkeitsarbeit Seite 1236 D5 Leipzig 42 421 4210 4210 1.100.42.1.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sportförderung Förderung des Sports Förderung des Sports Förderung des Sports Sportgroßveranstaltungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 72 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 72 0 0 0 0 0 0 144 0 0 0 0 0 0 -258.444 -278.650 -312.750 -385.750 0 0 0 -106.260 -99.000 -461.500 -461.500 0 0 0 0 -37 -84 -84 0 0 0 -857.200 -350.000 -500.000 -1.100.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -15.313 -12.150 -9.700 -10.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.237.217 -739.837 -1.284.034 -1.957.434 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.237.073 -739.837 -1.284.034 -1.957.434 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -501 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -501 0 0 0 0 0 0 Seite 1237 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -1.237.574 2 -739.837 Seite 1238 3 -1.284.034 -1.957.434 0 0 0 D5 Leipzig 42 424 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sportförderung Sportstätten und Bäder (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 38.969 932.507 1.385.497 1.341.870 0 0 0 0 832.507 1.385.497 1.341.870 0 0 0 938 0 0 0 0 0 0 1.229.778 1.083.550 1.206.150 1.206.150 0 0 0 58.886 167.600 50.000 50.000 0 0 0 56.426 0 0 0 0 0 0 1.384.998 2.183.657 2.641.647 2.598.020 0 0 0 -2.923.402 -3.220.400 -3.801.150 -4.345.650 0 0 0 -4.884.554 -4.915.650 -5.452.950 -5.460.600 0 0 0 -697 -2.788.420 -3.332.164 -3.305.327 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -5.654.348 -6.641.640 -7.322.676 -7.365.450 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -2.113.445 -2.254.200 -2.366.500 -2.371.400 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -15.576.446 -19.820.310 -22.275.439 -22.848.427 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -14.191.448 -17.636.653 -19.633.793 -20.250.407 0 0 0 25.276 21.850 21.850 21.850 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 1239 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -838 -20.800 -20.800 -20.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 24.438 1.050 1.050 1.050 0 0 0 -14.167.011 -17.635.603 -19.632.743 -20.249.357 0 0 0 Seite 1240 D5 Leipzig 42 424 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sportförderung Sportstätten und Bäder (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 3 38.969 100.000 0 0 0 0 0 1.443 0 0 0 0 0 0 1.230.863 1.083.550 1.206.150 1.206.150 0 0 0 67.112 167.600 50.000 50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.338.387 1.351.150 1.256.150 1.256.150 0 0 0 -2.874.432 -3.220.400 -3.801.150 -4.345.650 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -4.701.738 -4.915.650 -5.452.950 -5.460.600 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -5.718.409 -6.478.250 -6.978.250 -6.978.250 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -2.160.162 -2.254.200 -2.366.500 -2.371.400 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -15.454.741 -16.868.500 -18.598.850 -19.155.900 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -14.116.353 -15.517.350 -17.342.700 -17.899.750 0 0 0 330.000 594.000 4.363.000 4.302.000 858.650 1.034.000 707.300 194 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Personalauszahlungen 2 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1241 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 330.194 594.000 4.363.000 4.302.000 858.650 1.034.000 707.300 0 0 0 0 0 0 0 -1.182.430 -2.210.000 -7.150.000 -7.422.000 -2.826.650 -2.002.000 -2.175.300 -250.896 -554.000 -332.000 -432.000 -132.000 -132.000 -132.000 -1.029.032 -400.000 -1.052.000 -548.000 -650.000 -900.000 -400.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.462.358 -3.164.000 -8.534.000 -8.402.000 -3.608.650 -3.034.000 -2.707.300 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -2.132.164 -2.570.000 -4.171.000 -4.100.000 -2.750.000 -2.000.000 -2.000.000 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -16.248.518 -18.087.350 -21.513.700 -21.999.750 -2.750.000 -2.000.000 -2.000.000 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 1242 D5 Leipzig 42 424 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sportförderung Sportstätten und Bäder Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000108: Sanierung Sporthalle Leplaystraße 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 1.495.726 1.495.726 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.495.726 1.495.726 0 -126.478 0 0 0 0 0 0 0 0 -664.728 -664.728 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -126.478 0 0 0 0 0 0 0 0 -664.728 -664.728 0 -126.478 0 0 0 0 0 0 0 0 830.997 830.997 Seite 1243 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000406: Rundlaufbahn Stadion des Friedens 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.124 -2.580 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.123 -4.123 -2.124 -2.580 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.123 -4.123 -2.124 -2.580 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.123 -4.123 Seite 1244 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000407: Neubau Dreifeldhalle an der Radrennbahn 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -119.873 0 0 0 0 0 0 0 0 -36.363 -36.363 0 -119.873 0 0 0 0 0 0 0 0 -36.363 -36.363 0 -119.873 0 0 0 0 0 0 0 0 -36.363 -36.363 Seite 1245 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000596: Zuschüsse für Bauinvestitionen 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 742 742 0 742 742 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -596.607 -902.809 -400.000 -400.000 -400.000 0 -400.000 -400.000 -400.000 0 -2.457.596 -4.457.596 -596.607 -902.809 -400.000 -400.000 -400.000 0 -400.000 -400.000 -400.000 0 -2.457.596 -4.457.596 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -596.607 -902.809 -400.000 -400.000 -400.000 0 -400.000 -400.000 -400.000 0 -2.456.853 -4.456.853 Seite 1246 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 70000728: SH Rabet 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.813.549 1.813.549 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.813.549 1.813.549 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.415 -5.415 -4.549 -4.549 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.187.015 -4.187.015 0 -4.187.015 -4.187.015 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -5.415 -4.549 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.373.465 -2.373.465 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1247 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000730: Erricht. Vereinssportstätte ZwenkauerSee 0 0 0 0 0 0 84.000 500.000 0 0 0 584.000 0 0 0 0 0 0 84.000 500.000 0 0 0 584.000 0 0 0 0 0 -250.000 -1.000.000 0 0 0 -1.250.000 -250.000 -1.000.000 0 0 0 -1.250.000 -166.000 -500.000 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -950.000 für: 0 -150.000 -800.000 0 -950.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -950.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 1248 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -666.000 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000738: Grundsanierung WSA Schleußiger Weg 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -412.879 -25.522 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.559.228 -1.559.228 -412.879 -25.522 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.559.228 -1.559.228 -412.879 -25.522 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.559.228 -1.559.228 Seite 1249 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000739: ReKo/Erweiterung Sozialtrakt Goethesteig 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.546 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -528.873 -528.873 -19.546 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -528.873 -528.873 -19.546 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -528.873 -528.873 Seite 1250 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000798: SH Georg-Schumann-Straße 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 766.647 766.647 766.647 766.647 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 -28.588 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.449.212 -1.449.212 0 -2.112 -2.112 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -28.588 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.451.324 -1.451.324 0 -28.588 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1251 -684.677 -684.677 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001036: Grundsanierung Bahn (Radrennbahn) 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -44.146 -205.854 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 -294.146 -294.146 -44.146 -205.854 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 -294.146 -294.146 -44.146 -205.854 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 -294.146 -294.146 Seite 1252 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001257: Beseitigung von DIN-Mängeln 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.685 0 0 0 0 0 0 0 0 -286.005 -286.005 0 -2.685 0 0 0 0 0 0 0 0 -286.005 -286.005 0 -2.685 0 0 0 0 0 0 0 0 -286.005 -286.005 Seite 1253 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001304: Grundsanierung Sporthalle Brüderstraße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.157.542 3.157.542 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.157.542 3.157.542 -62.035 -48.170 -125.870 -553 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.283.612 -6.283.612 0 -324.886 -324.886 -110.206 -126.423 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.608.498 -6.608.498 -110.206 -126.423 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.450.956 -3.450.956 Seite 1254 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001365: Aktionsplan Funktionsgebäude 0 352.826 334.000 334.000 5 502.000 0 440.650 284.000 390.300 0 334.000 2.284.950 0 0 440.650 284.000 390.300 0 334.000 2.284.950 -1.426.650 -852.000 -1.225.300 0 -1.074.758 -7.250.708 -1.426.650 -852.000 -1.225.300 0 -1.074.758 -7.250.708 -986.000 -568.000 -835.000 352.826 334.000 334.000 502.000 -22.337 -1.422.068 -1.000.000 -1.000.000 -1.672.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -22.337 -1.422.068 -1.000.000 -1.000.000 -1.672.000 -3.500.000 für: -1.000.000 -1.000.000 -500.000 -1.000.000 -3.500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -22.337 -1.069.242 -666.000 -666.000 -1.170.000 -3.500.000 davon 2020 2021 2022 2023 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 12 -740.758 -4.965.758 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001365 (Aktionsplan Funktionsgebäude) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1255 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001366: Sporthalle Böhlitz-Ehrenberg 0 0 0 200.000 5 200.000 0 0 0 0 0 0 400.000 0 0 0 200.000 200.000 0 0 0 0 0 0 400.000 0 0 -150.000 -400.000 -400.000 0 0 0 0 -150.000 -950.000 0 0 0 0 -150.000 -950.000 0 0 0 0 -150.000 -550.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -150.000 -400.000 -400.000 -400.000 für: -400.000 0 0 0 -400.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -150.000 -200.000 -200.000 -400.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 1256 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 70001367: Sprintgerade Nordanlage 330.000 0 0 29.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 330.000 359.000 330.000 359.000 330.000 0 0 29.000 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -983.258 -983.258 -2.870 -2.870 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.029.802 -1.029.802 0 -1.029.802 -1.029.802 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -653.258 -2.870 0 29.000 0 0 0 0 0 0 Seite 1257 -699.802 -670.802 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001646: Zwenkauer See Wind/Kitesurfing 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 84.000 250.000 0 0 0 334.000 0 0 0 0 0 0 84.000 250.000 0 0 0 334.000 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -250.000 -500.000 0 0 0 -750.000 0 0 0 0 0 0 -250.000 -500.000 0 0 0 -750.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 -166.000 -250.000 0 0 0 -416.000 Seite 1258 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001647: Maßnahmen öffentlicher Raum 0 0 0 0 -25.321 -37.979 -250.000 -150.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 -150.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 für: -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -150.000 -150.000 -150.000 0 -275.321 -1.025.321 -25.321 -37.979 -250.000 -150.000 -150.000 -400.000 -150.000 -150.000 -150.000 0 -275.321 -1.025.321 -25.321 -37.979 -250.000 -150.000 -150.000 -400.000 -150.000 -150.000 -150.000 0 -275.321 -1.025.321 Seite 1259 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001649: Grundsanierung Leplaystraße 13 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 150.000 0 0 150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 150.000 0 0 150.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -300.000 0 0 0 0 -300.000 -300.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 -150.000 Seite 1260 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001652: Stadion des Friedens 0 0 0 0 0 0 0 0 167.000 0 0 167.000 0 0 0 0 0 0 0 0 167.000 0 0 167.000 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 0 -500.000 0 0 -500.000 0 0 -500.000 0 0 -333.000 0 0 -333.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -250.000 für: 0 0 0 -250.000 -250.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -250.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 1261 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001653: Klingerweg Bauzuschuss 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -652.000 -148.000 0 0 0 0 0 0 -800.000 0 0 0 -652.000 -148.000 0 0 0 0 0 0 -800.000 0 0 0 -652.000 -148.000 0 0 0 0 0 0 -800.000 Seite 1262 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001654: Sport/ Bewegungszentrum Grünau 0 0 260.000 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 260.000 260.000 0 0 260.000 0 0 0 0 0 0 0 260.000 260.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -28.475 -28.475 -274.825 -274.825 -390.000 -390.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -418.475 -418.475 -418.475 -418.475 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -28.475 -274.825 -130.000 0 0 0 0 0 0 0 -158.475 -158.475 Seite 1263 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001705: Funktionsgebäude Wurzener Straße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -345.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -345.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -345.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1264 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001743: Grundsanierung Alfred-Kunze-Sportpark 0 0 0 250.000 250.000 0 0 0 250.000 250.000 -9.318 -170.682 -170.000 -1.000.000 -1.000.000 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 250.000 0 0 0 0 750.000 0 250.000 0 0 0 0 750.000 -1.000.000 0 0 0 -179.318 -3.179.318 -1.000.000 0 0 0 -179.318 -3.179.318 -750.000 0 0 0 -179.318 -2.429.318 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -9.318 -170.682 -170.000 -1.000.000 -1.000.000 -2.000.000 für: -1.000.000 -1.000.000 0 0 -2.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -9.318 -170.682 -170.000 -750.000 -750.000 -2.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001743 (Grundsanierung Alfred-Kunze-Sporthalle) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1265 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001891: Austausch Sportboden MZSH Arena 0 0 0 350.000 350.000 0 0 0 350.000 350.000 0 0 0 -700.000 -700.000 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 700.000 0 0 0 0 0 0 700.000 0 0 0 0 0 -1.400.000 0 0 0 0 0 -1.400.000 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -700.000 -700.000 -700.000 für: -700.000 0 0 0 -700.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -350.000 -350.000 -700.000 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -700.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001891 (ARENA Austausch Sportboden Leichtathletik) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1266 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001892: Umbau Judohalle z. Fechthalle MZSH Arena 0 0 0 200.000 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 200.000 0 0 0 200.000 0 0 0 0 0 0 0 200.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -400.000 -400.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 -400.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001892 (ARENA Umbau Judohalle zur Fechthalle) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1267 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001893: Ausstattung SH Deutsches Turnfest 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -300.000 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 -200.000 -300.000 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 -200.000 -300.000 0 0 0 0 0 0 -500.000 Seite 1268 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001894: Multifunktionsgebäude Nordanlage 0 0 0 300.000 5 300.000 0 0 0 0 0 0 600.000 0 0 0 300.000 300.000 0 0 0 0 0 0 600.000 0 0 0 -500.000 -500.000 0 0 0 0 0 -1.000.000 0 0 0 0 0 -1.000.000 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -500.000 -500.000 -500.000 für: -500.000 0 0 0 -500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -200.000 -200.000 -500.000 davon 2020 2021 2022 2023 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -400.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001894 (Ersatzneubau Multifunktionsgebäude auf der Nordanlage) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1269 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1270 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001982: Neubau Ballsporthalle Alte Messe 0 0 0 2.700.000 2.700.000 0 0 0 0 0 0 5.400.000 0 0 0 2.700.000 2.700.000 0 0 0 0 0 0 5.400.000 0 0 0 -3.000.000 -3.000.000 0 0 0 0 0 -6.000.000 0 0 0 0 0 -6.000.000 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -3.000.000 -3.000.000 -3.000.000 für: -3.000.000 0 0 0 -3.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -300.000 -300.000 -3.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 1271 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -600.000 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 132.377 132.377 194 0 0 0 0 0 0 0 0 0 35.958 35.958 194 0 0 0 0 0 0 0 0 0 168.335 168.335 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -47.807 -47.807 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 -202.725 0 -144.016 0 -554.000 0 -132.000 0 -132.000 0 0 0 -132.000 0 -132.000 0 -132.000 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -202.725 -144.016 -554.000 -132.000 -132.000 0 -132.000 -132.000 -132.000 0 -2.248.128 -2.908.128 -202.531 -144.016 -554.000 -132.000 -132.000 0 -132.000 -132.000 -132.000 0 -2.079.793 -2.739.793 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Seite 1272 0 -7.087 -7.087 0 -1.965.419 -2.625.419 0 -227.815 -227.815 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 42 424 4241 4241 1.100.42.4.1.01 Sportförderung Sportstätten und Bäder Sportstätten und Sporteinrichtungen Sportstätten und Sporteinrichtungen Sportstätten und Sporteinrichtungen Schlüsselprodukt Verantwortlich Amt für Sport Produktbeschreibung Das Produkt umfasst die Pflege, Bewirtschaftung und Instandhaltung/-setzung eigenbewirtschafteter Sportstätten (darunter Sporthallen, Sportfreianlagen und Sondersportstätten) sowie die Unterstützung der Vereine bei der Bewirtschaftung der verpachteten Sportstätten und die Wahrnahme eigentümerrelevanter Pflichten durch das Amt für Sport. Ebenso wird über dieses Produkt die investive Sport förderung abgebildet, soweit sie dem Ergebnishaushalt zugeordnet ist. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Ratsbeschluss Nr. RBII-905/97 vom 16. Juli 1997 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Vereine des Sports Rechtsgrundlage/n Verfassung für den Freistaat Sachsen, SächsGemO, SchulG, BGB Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en anteilige Kostenerstattung für die Pflege und Unterhaltung verpachteter Sportstätten und Sporteinrichtungen, Bereitstellung der Sportstätten und Sporteinrichtungen für den Schulsport, Bezuschussung von Investitionen Dritter (z.B. Pächtervereine), temporäre und periodische Vermietung / Überlassung sowie Verpachtung der Sportstätten und Sporteinrichtungen Seite 1273 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Quartiersnahe und bedarfsgerechte Sport- und Freiraumangebote Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Zwei- und Dreifeldsporthallen (Anzahl) 1.2 städt. Maßn. Verbess. Sportfreianlagen (Anzahl) 1.3 Auslast. Beleg.-zeiten Vereine Sporth. (Prozent) 2.1 Bauzustandsstufe Sporthallen (Bewertungsskala 1-4) 2.2 Bauzustandsstufe Sportfreiflächen (Bewertungsskala 1-4) 2.3 Bauzustandsstufe Sportfreiflächen (Bewertungsskala 1-4) 3.1 Anteil bewilligter priorit. Maßnahmen (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. bedarfsgerechte Versorgung mit Sporthallen sowie Sportfreianlagen für den organisierten Sport (Sportflächen stehen in der Zeit von 7-17 Uhr für den Schulsport zur Verfügung.) 2. Bereitstellung von Sporthallen und Sportfreianlagen in hoher Qualität 3. Umsetzung prioritärer Maßnahmen der investiven Sportförderung Seite 1274 D5 Leipzig 42 424 4241 4241 1.100.42.4.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sportförderung Sportstätten und Bäder Sportstätten und Sporteinrichtungen Sportstätten und Sporteinrichtungen Sportstätten und Sporteinrichtungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 38.969 932.507 1.385.497 1.341.870 0 0 0 0 832.507 1.385.497 1.341.870 0 0 0 909 0 0 0 0 0 0 1.229.759 1.083.550 1.206.150 1.206.150 0 0 0 58.886 167.600 50.000 50.000 0 0 0 12 0 0 0 0 0 0 1.328.536 2.183.657 2.641.647 2.598.020 0 0 0 -2.916.383 -3.213.200 -3.793.600 -4.337.850 0 0 0 -4.604.499 -4.915.650 -5.452.950 -5.460.600 0 0 0 -697 -2.788.423 -3.332.165 -3.305.328 0 0 0 -429.348 -1.416.640 -1.597.676 -1.640.450 0 0 0 -2.110.908 -2.254.200 -2.363.650 -2.368.400 0 0 0 -10.061.836 -14.588.114 -16.540.040 -17.112.628 0 0 0 -8.733.300 -12.404.457 -13.898.394 -14.514.608 0 0 0 Seite 1275 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 2 25.276 21.850 21.850 21.850 0 0 0 -821 -20.800 -20.800 -20.800 0 0 0 24.455 1.050 1.050 1.050 0 0 0 -8.708.845 -12.403.407 -13.897.344 -14.513.558 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 3 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.42.4.1.01 Sportstätten und Sporteinrichtungen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.42.4.1.01 Sportstätten und Sporteinrichtungen Kontierungselement Erträge 1.100.42.4.1.01 1.100.42.4.1.01 (einschl. Innenaufträge) 1.100.42.4.1.01 (einschl. Innenaufträge) Bezeichnung Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto Bezeichnung Sachkonto Sportstätten und Sporteinrichtungen 34110000 mit 1.100.42.4.1.01 Sportstätten und Sporteinrichtungen 42411200 Sportstätten und Sporteinrichtungen 31410000 mit 1.100.42.4.1.01 Sportstätten und Sporteinrichtungen 42114000 Sportstätten und Sporteinrichtungen 31410000 mit 1.100.42.4.1.01 Sportstätten und Sporteinrichtungen 42119000 Seite 1276 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1277 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 42 424 4241 4241 1.100.42.4.1.01 Nr. Sportförderung Sportstätten und Bäder Sportstätten und Sporteinrichtungen Sportstätten und Sporteinrichtungen Sportstätten und Sporteinrichtungen Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.42.4.1.01: Sportstätten und Sporteinrichtungen 052000 Zwei- und Dreifeldsporthallen (Anzahl) 0,00 0,00 43,00 43,00 052001 städt. Maßn. Verbess. Sportfreianlagen (Anzahl) 0,00 0,00 4,00 3,00 052002 Auslast. Beleg.-zeiten Vereine Sporth. (%) 0,00 0,00 80,00 85,00 052003 Bauzustandsstufe Sporthallen (Skala 1-4) 0,00 0,00 2,03 2,00 052004 Bauzustandsstufe Sportfreiflächen (Skala 1-4) 0,00 0,00 2,06 2,03 052005 Bauzustandsstufe Funktionsgebäude (Skala 1-4) 0,00 0,00 2,63 2,60 052006 Anteil bewilligter priorit. Maßnahmen (%) 0,00 0,00 56,00 56,00 Seite 1278 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 42 424 4242 4242 1.100.42.4.2.01 Sportförderung Sportstätten und Bäder Bäder Bäder Sportbäder Leipzig GmbH Verantwortlich Amt für Sport Produktbeschreibung Mit der Sportbäder Leipzig GmbH (SBL) ist gemäß Bäder-leistungsfinanzierungsvertrag die Sicherstellung eines qualitativ und quantitativ ansprechenden Angebots an Hallen- und Freibädern für das Schulschwimmen und den Vereinsschwimmsport sowie den öffentlichen Badebetrieb bei wirtschaftlicher und sozialverträglicher Gestaltung der Eintrittspreise vereinbart. Zur finanziellen Absicherung der SBL beteiligt sich die Stadt Leipzig entsprechnend ihrem (mittelbaren) Anteil an der SBL mit einer allgemeinen Fehlbetragsfinanzierung an den laufenden Verlusten. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Ratsbeschluss Nr. RBIII-1662/04 vom 7. Juli 2004; Ratsbeschluss Nr. RBV-380/10 vom 19.05.2010 Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Schülerinnen und Schüler, Vereine des Sports Rechtsgrundlage/n Bäder-Leistungs-Finanzierungsvertrag Produktziel Sicherstellung des Schul-, Breiten- und Vereinsschwimmsports sowie des öffentl. Schwimmens Leistung/en Abwicklung / Verwaltung der nicht an die Sportbäder Leipzig GmbH übertragenen, ungenutzten Bäder, Bezuschussung der Sportbäder Leipzig GmbH gem. Bäder-LeistungsFinanzierungsvertrag, Sicherstellung der Bereitstellung ausreichender Zeiten und Flächen für Schul- und Breitenschwimmsport mittels Vertragscontrolling Seite 1279 D5 Leipzig 42 424 4242 4242 1.100.42.4.2.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sportförderung Sportstätten und Bäder Bäder Bäder Sportbäder Leipzig GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 29 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 19 0 0 0 0 0 0 48 0 0 0 0 0 0 -7.020 -7.200 -7.550 -7.800 0 0 0 -4.816 0 0 0 0 0 0 -5.225.000 -5.225.000 -5.725.000 -5.725.000 0 0 0 -2.365 0 -2.850 -3.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.239.201 -5.232.200 -5.735.400 -5.735.800 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -5.239.153 -5.232.200 -5.735.400 -5.735.800 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -17 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -17 0 0 0 0 0 0 -5.239.170 -5.232.200 -5.735.400 -5.735.800 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1280 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1281 D5 Leipzig 51 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 9.644 0 0 0 0 0 0 15.064.163 16.301.617 17.086.960 16.845.287 16.950.521 17.034.494 17.195.700 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 57.667 66.560 106.587 211.821 295.794 457.000 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 938.293 1.073.500 894.000 864.000 864.000 864.000 864.000 1.373.638 259.300 574.450 348.000 348.000 348.000 348.000 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 243.919 205.000 220.000 225.000 225.000 225.000 225.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 198.521 400.800 481.050 491.000 491.000 491.000 491.000 46.194 0 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 205.891 2.411.950 1.772.322 1.473.891 1.372.891 1.372.891 1.372.891 18.080.263 20.652.167 21.073.782 20.292.177 20.296.411 20.380.385 20.541.590 -15.813.581 -18.575.350 -19.651.750 -20.260.700 -20.694.842 -21.128.983 -21.563.125 0 0 0 0 0 0 0 -5.684.343 -8.875.750 -8.494.800 -8.199.250 -8.199.250 -8.199.250 -8.199.250 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -971 -434.972 -274.181 -290.345 -326.027 -778.039 -707.375 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -43.199 -37.000 -37.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1282 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -13.036.135 -12.630.902 -13.351.346 -12.997.138 -13.004.176 -13.007.926 -13.011.364 -1.493.717 -1.803.350 -1.784.450 -1.826.450 -1.826.450 -1.826.450 -1.826.450 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -36.071.947 -42.357.324 -43.593.527 -43.605.882 -44.082.745 -44.972.648 -45.339.564 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -17.991.684 -21.705.158 -22.519.744 -23.313.705 -23.786.334 -24.592.263 -24.797.973 597.213 1.405.800 1.405.800 1.405.800 1.405.800 1.405.800 1.405.800 -420.192 -759.200 -759.200 -759.200 -759.200 -759.200 -759.200 0 0 0 0 0 0 0 177.022 646.600 646.600 646.600 646.600 646.600 646.600 -17.814.662 -21.058.558 -21.873.144 -22.667.105 -23.139.734 -23.945.663 -24.151.373 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1283 D5 Leipzig 51 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 9.644 0 0 0 0 0 0 14.426.823 16.243.950 17.020.400 16.738.700 16.738.700 16.738.700 16.738.700 0 0 0 0 0 0 0 923.431 1.073.500 894.000 864.000 864.000 864.000 864.000 4.502.734 259.300 574.450 348.000 348.000 348.000 348.000 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 235.114 205.000 220.000 225.000 225.000 225.000 225.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 198.520 400.800 481.050 491.000 491.000 491.000 491.000 14.769 0 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 20.311.034 18.182.550 19.191.900 18.668.700 18.668.700 18.668.700 18.668.700 -15.320.129 -18.496.400 -19.648.400 -20.260.700 -20.694.842 -21.128.983 -21.563.125 0 0 0 0 0 0 0 -5.965.545 -8.875.750 -8.494.800 -8.199.250 -8.199.250 -8.199.250 -8.199.250 -29.458 -37.000 -37.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 -12.929.924 -12.388.750 -13.170.500 -12.790.750 -12.790.750 -12.790.750 -12.790.750 -1.604.384 -1.803.350 -1.784.450 -1.826.450 -1.826.450 -1.826.450 -1.826.450 -35.849.440 -41.601.250 -43.135.150 -43.109.150 -43.543.292 -43.977.433 -44.411.575 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1284 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -15.538.405 -23.418.700 -23.943.250 -24.440.450 -24.874.592 -25.308.733 -25.742.875 3.334.075 6.590.300 4.686.200 4.951.300 2.911.700 1.087.500 1.094.900 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 7.172.671 1.952.250 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6.000 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 10.512.746 8.542.550 4.686.200 4.951.300 2.911.700 1.087.500 1.094.900 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -55.398 -55.000 -25.500 -21.500 -41.500 -21.000 -21.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen -119.523 -80.000 0 0 0 0 0 -4.200.196 -7.549.900 -5.184.600 -5.839.950 -3.390.200 -1.585.000 -1.607.400 -79.187 -67.050 -55.200 -59.200 -20.800 -10.200 -10.200 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1285 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens -1.060.000 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -5.528.251 -1.925.250 -688.200 -255.000 -397.500 -60.000 -45.000 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -11.042.554 -9.677.200 -5.953.500 -6.175.650 -3.850.000 -1.676.200 -1.683.600 -529.809 -1.134.650 -1.267.300 -1.224.350 -938.300 -588.700 -588.700 -16.068.214 -24.553.350 -25.210.550 -25.664.800 -25.812.892 -25.897.433 -26.331.575 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1286 D5 Leipzig 51 511 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 9.644 0 0 0 0 0 0 15.064.163 16.301.617 17.076.107 16.845.234 0 0 0 0 57.667 55.707 106.534 0 0 0 261.248 259.000 203.500 173.500 0 0 0 1.307.185 248.300 528.400 316.950 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 243.919 205.000 220.000 225.000 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 198.521 400.800 481.050 491.000 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 203.627 2.357.250 1.677.122 1.417.141 0 0 0 17.288.308 19.771.967 20.186.179 19.468.825 0 0 0 -11.164.927 -13.338.850 -14.193.600 -14.717.550 0 0 0 -5.585.513 -8.802.450 -8.365.900 -8.098.850 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -794 -78.766 -171.813 -212.306 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -43.199 -37.000 -37.000 -32.000 0 0 0 -13.036.135 -12.630.902 -13.351.346 -12.997.138 0 0 0 -650.278 -590.400 -703.500 -723.400 0 0 0 -30.480.847 -35.478.369 -36.823.158 -36.781.243 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1287 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -13.192.539 -15.706.402 -16.636.979 -17.312.419 0 0 0 3.252 3.250 3.250 3.250 0 0 0 -254.792 -588.500 -588.500 -588.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -251.540 -585.250 -585.250 -585.250 0 0 0 -13.444.079 -16.291.652 -17.222.229 -17.897.669 0 0 0 Seite 1288 D5 Leipzig 51 511 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 9.644 0 0 0 0 0 0 14.426.823 16.243.950 17.020.400 16.738.700 0 0 0 260.702 259.000 203.500 173.500 0 0 0 4.444.361 248.300 528.400 316.950 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 235.114 205.000 220.000 225.000 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 198.520 400.800 481.050 491.000 0 0 0 12.507 0 0 0 0 0 0 19.587.671 17.357.050 18.453.350 17.945.150 0 0 0 -10.785.475 -13.296.850 -14.190.250 -14.717.550 0 0 0 -5.857.386 -8.802.450 -8.365.900 -8.098.850 0 0 0 -29.458 -37.000 -37.000 -32.000 0 0 0 -12.929.924 -12.388.750 -13.170.500 -12.790.750 0 0 0 -633.173 -590.400 -703.500 -723.400 0 0 0 -30.235.415 -35.115.450 -36.467.150 -36.362.550 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1289 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -10.647.744 -17.758.400 -18.013.800 -18.417.400 0 0 0 3.334.075 6.590.300 4.686.200 4.951.300 2.911.700 1.087.500 1.094.900 7.172.671 1.952.250 0 0 0 0 0 10.506.746 8.542.550 4.686.200 4.951.300 2.911.700 1.087.500 1.094.900 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -6.991 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen -118.363 -80.000 0 0 0 0 0 -4.200.196 -7.549.900 -5.184.600 -5.839.950 -3.390.200 -1.585.000 -1.607.400 -8.879 -9.050 -6.400 -6.400 -6.000 -3.500 -3.500 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens -1.060.000 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -5.528.251 -1.925.250 -688.200 -255.000 -397.500 -60.000 -45.000 -10.922.680 -9.564.200 -5.879.200 -6.101.350 -3.793.700 -1.648.500 -1.655.900 -415.934 -1.021.650 -1.193.000 -1.150.050 -882.000 -561.000 -561.000 -11.063.678 -18.780.050 -19.206.800 -19.567.450 -882.000 -561.000 -561.000 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1290 D5 Leipzig 51 511 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000074: Investitionszuwendung an Dritte 0 0 262.000 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 921.160 921.160 921.160 921.160 0 0 262.000 0 0 0 0 0 0 0 -69.218 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.199.139 -4.199.139 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -69.218 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.624.608 -4.624.608 -69.218 0 262.000 0 0 0 0 0 0 0 -3.703.448 -3.703.448 Seite 1291 -425.469 -425.469 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 70000377: Innenstadt 751 0 0 0 0 0 0 0 0 0 322.098 322.098 751 0 0 0 0 0 0 0 0 0 322.098 322.098 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen -87.682 0 -17.980 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -527.025 -387.438 -527.025 -387.438 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -87.682 -17.980 0 0 0 0 0 0 0 0 -914.463 -914.463 -86.931 -17.980 0 0 0 0 0 0 0 0 -592.366 -592.366 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1292 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000378: Folgemaßnahme CTL, Teilobjekt Markt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 107.568 107.568 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 107.568 107.568 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen -938 0 -5.386 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -147.291 -65.506 -147.291 -65.506 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -938 -5.386 0 0 0 0 0 0 0 0 -212.798 -212.798 -938 -5.386 0 0 0 0 0 0 0 0 -105.230 -105.230 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1293 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70000379: Soziale Stadt Leipziger Osten 0 0 108.000 258.000 5 408.000 0 248.000 20.000 0 0 1.079.622 2.013.622 0 0 108.000 258.000 408.000 0 248.000 20.000 0 0 1.079.622 2.013.622 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -945 -945 0 -164.553 -174.000 -387.000 -612.000 -810.000 für: -510.000 -270.000 -30.000 0 -372.000 -30.000 0 0 -263.084 -1.664.084 davon 2020 2021 2022 2023 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -915.712 -915.712 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.948 -100.948 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -164.553 -174.000 -387.000 -612.000 -810.000 -372.000 -30.000 0 0 -1.280.690 -2.681.690 0 -164.553 -66.000 -129.000 -204.000 -810.000 -124.000 -10.000 0 0 -201.068 -668.068 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000379 (Soziale Stadt Leipziger Osten) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1294 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000379.700 und 7.0001628.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 1295 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000380: Stadtumbau Ost 158.774 0 1.573.800 1.006.400 1.356.700 0 700.000 427.550 660.000 0 5.334.262 9.484.912 158.774 0 700.000 427.550 660.000 0 5.334.262 9.484.912 -1.075.000 -735.000 -1.000.000 0 -6.974.352 -12.758.402 0 0 0 0 -1.319.557 -1.319.557 0 0 1.573.800 1.006.400 1.356.700 -1.138.195 -1.879.029 -2.312.900 -1.437.450 -1.536.600 10 11 12 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 -1.455.000 für: -100.000 -925.000 -430.000 0 0 Auszahlungen für sonstige Investitionen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.138.195 -1.879.029 -2.312.900 -1.437.450 -1.536.600 -1.455.000 -1.075.000 -735.000 -1.000.000 0 -8.707.425 -14.491.475 -979.421 -1.879.029 -739.100 -431.050 -179.900 -1.455.000 -375.000 -307.450 -340.000 0 -3.373.163 -5.006.563 davon 2020 2021 2022 2023 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -413.516 -413.516 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000380 (Stadtumbau Ost) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000380.700 und 7.0001629.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 1296 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1297 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000381: Soziale Stadt Grünau 9.969 0 140.650 180.000 5 10 11 12 260.000 0 206.650 233.300 338.250 0 723.827 1.942.027 9.969 0 140.650 180.000 260.000 0 206.650 233.300 338.250 0 723.827 1.942.027 -51.371 -173.787 -211.000 -270.000 -390.000 -310.000 -350.000 -507.400 0 -351.627 -2.179.027 0 0 0 0 -562.930 Auszahlungen für sonstige Investitionen 0 0 0 0 0 -330.000 für: -170.000 -110.000 -50.000 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -51.371 -173.787 -211.000 -270.000 -390.000 -330.000 -310.000 -350.000 -507.400 0 -914.557 -2.741.957 -41.402 -173.787 -70.350 -90.000 -130.000 -330.000 -103.350 -116.700 -169.150 0 -190.730 davon 2020 2021 2022 2023 -562.930 -799.930 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000381 (Soziale Stadt Grünau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000381.700 und 7.0001630.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 1298 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000384: EU-Programme EFRE Ost 0 0 880.000 123.800 10 11 12 1.044.000 0 650.000 260.000 0 0 1.253.512 3.331.312 0 0 880.000 123.800 1.044.000 0 650.000 260.000 0 0 1.253.512 3.331.312 0 -155.919 -1.100.000 -154.750 -1.164.000 -750.000 -260.000 0 0 -1.129.147 -3.457.897 0 0 0 0 Auszahlungen für sonstige Investitionen 0 0 0 0 0 -180.000 für: -180.000 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -155.919 -1.100.000 -154.750 -1.164.000 -180.000 -750.000 -260.000 0 0 -1.534.436 -3.863.186 0 -155.919 -220.000 -30.950 -120.000 -180.000 -100.000 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 -405.289 -280.924 -405.289 -531.874 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000384 (EU-Programme EFRE Ost) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000384.700 und 7.0001631.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 1299 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 70000385: EU-Programme EFRE West -20.570 0 432.000 743.900 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 10 11 12 0 0 0 0 0 0 2.243.554 2.987.454 2.243.554 2.987.454 -20.570 0 432.000 743.900 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen -20.103 0 -624.034 0 -581.400 0 -379.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.365.629 -2.744.879 0 -218.098 -218.098 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -20.103 -624.034 -581.400 -379.250 0 0 0 0 0 0 -2.583.727 -2.962.977 -40.673 -624.034 -149.400 364.650 0 0 0 0 0 0 -340.173 24.477 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000385 (EU-Programm EFRE West) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000385.700 und 7.0001632.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 1300 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000386: Georg-Schumann-Straße 123.722 0 116.650 233.300 5 443.300 0 0 0 0 0 1.382.129 2.058.729 123.722 0 116.650 233.300 443.300 0 0 0 0 0 1.382.129 2.058.729 -473.414 -576.232 -150.000 -350.000 -665.250 0 0 0 0 -1.989.603 -3.004.853 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen 10 11 12 Auszahlungen für sonstige Investitionen 0 0 0 0 0 -665.250 für: -665.250 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -473.414 -576.232 -150.000 -350.000 -665.250 -665.250 0 0 0 0 -2.105.929 -3.121.179 -349.692 -576.232 -33.350 -116.700 -221.950 -665.250 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 -116.325 -116.325 -723.800 -1.062.450 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000386 (Georg-Schumann-Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000386.700 und 7.0001633.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 1301 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000387: SOP G.-Schwarz-Straße 0 0 0 33.300 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 10 11 12 46.650 0 0 0 0 0 239.768 319.718 0 0 0 33.300 46.650 0 0 0 0 0 239.768 319.718 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -301.173 0 -164.416 0 0 0 -50.000 0 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -397.923 71.000 -517.923 71.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -301.173 -164.416 0 -50.000 -70.000 0 0 0 0 0 -326.923 -446.923 -301.173 -164.416 0 -16.700 -23.350 0 0 0 0 0 -87.156 -127.206 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000387 (SOP G.-Schwarz-Straße) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000387.700 und 7.0001634.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 1302 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000595: Lindenauer Hafen 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 4.311.036 4.311.036 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.272 5.272 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.316.308 4.316.308 -306.453 -1.034.376 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.094.661 -14.094.661 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -306.453 -1.034.376 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.493.237 -14.493.237 -306.453 -1.034.376 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.176.929 -10.176.929 0 Seite 1303 -398.576 -398.576 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 70000768: Modellfläche "Urbaner Wald" 74.053 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 433.352 433.352 74.053 0 0 0 0 0 0 0 0 0 433.352 433.352 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen -220.979 0 -63.501 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -729.440 -61.277 -729.440 -61.277 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -220.979 -63.501 0 0 0 0 0 0 0 0 -790.717 -790.717 -146.926 -63.501 0 0 0 0 0 0 0 0 -357.366 -357.366 Seite 1304 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000812: Lindenau II 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.850 -200.187 0 0 0 0 0 0 0 0 -13.196 -13.196 -4.850 -200.187 0 0 0 0 0 0 0 0 -13.196 -13.196 -4.850 -200.187 0 0 0 0 0 0 0 0 -13.196 -13.196 Seite 1305 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000982: Innerer Süden 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -700.479 -658.488 -200.000 -200.000 -182.100 0 -50.000 -50.000 0 0 -1.568.518 -2.050.618 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -700.479 -658.488 -200.000 -200.000 -182.100 0 -50.000 -50.000 0 0 -1.596.451 -2.078.551 -700.479 -658.488 -200.000 -200.000 -182.100 0 -50.000 -50.000 0 0 -1.596.451 -2.078.551 Seite 1306 -27.934 -27.934 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70001253: Einzahlungen aus Vermögensveräußerung 6.791.946 0 1.690.250 0 0 0 0 0 0 0 12.072.651 12.072.651 6.791.946 0 1.690.250 0 0 0 0 0 0 0 12.072.651 12.072.651 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.791.946 0 1.690.250 0 0 0 0 0 0 0 12.072.651 12.072.651 Seite 1307 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 4 5 70001302: Vermögensveräuß. Schönauer Viertel 380.725 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 6.790.172 6.790.172 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -60.535 -60.535 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 380.725 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.729.637 6.729.637 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 380.725 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.729.637 6.729.637 Seite 1308 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001380: Ankaufträger für Grundstücke 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -240.000 -80.000 0 0 0 0 0 0 0 -80.000 -80.000 0 -240.000 -80.000 0 0 0 0 0 0 0 -80.000 -80.000 0 -240.000 -80.000 0 0 0 0 0 0 0 -80.000 -80.000 Seite 1309 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001401: Reudnitz 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -118.363 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -119.506 -119.506 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -106.221 -224.584 -681.544 -681.544 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -427.389 -546.896 -427.389 -546.896 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -224.584 -681.544 0 0 0 0 0 0 0 0 -546.896 -546.896 Seite 1310 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001440: Prager Straße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -106.420 -67.325 0 0 0 0 0 0 0 0 -125.675 -125.675 -106.420 -67.325 0 0 0 0 0 0 0 0 -125.675 -125.675 -106.420 -67.325 0 0 0 0 0 0 0 0 -125.675 -125.675 Seite 1311 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 70001453: Gohlis 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -82.312 0 0 0 0 0 0 0 0 -54.436 -54.436 0 -82.312 0 0 0 0 0 0 0 0 -54.436 -54.436 0 -82.312 0 0 0 0 0 0 0 0 -54.436 -54.436 Seite 1312 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001475: Parkbogen Ost - NSP 0 0 1.597.050 773.300 5 940.000 0 648.200 0 0 0 1.597.050 3.958.550 0 0 648.200 0 0 0 1.597.050 3.958.550 -648.200 0 0 0 -2.595.600 -5.419.950 -648.200 0 0 0 -2.595.600 -5.419.950 0 0 0 0 0 1.597.050 773.300 940.000 0 -1.000.850 -2.595.600 -1.236.150 -940.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -1.000.850 -2.595.600 -1.236.150 -940.000 -1.588.200 für: -940.000 -648.200 0 0 -1.588.200 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.000.850 -998.550 -462.850 0 -1.588.200 davon 2020 2021 2022 2023 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -998.550 -1.461.400 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001475 (Parkbogen Ost) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1313 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001478: Neustädter Markt 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -219.601 -46.045 0 0 0 0 0 0 0 0 -227.686 -227.686 -219.601 -46.045 0 0 0 0 0 0 0 0 -227.686 -227.686 -219.601 -46.045 0 0 0 0 0 0 0 0 -227.686 -227.686 Seite 1314 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001482: Plagwitz 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -327.039 -234.780 0 0 0 0 0 0 0 0 -351.320 -351.320 -327.039 -234.780 0 0 0 0 0 0 0 0 -351.320 -351.320 -327.039 -234.780 0 0 0 0 0 0 0 0 -351.320 -351.320 Seite 1315 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 EUR 6 7 8 9 weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001569: Soziale Stadt Paunsdorf 23.154 0 150.000 304.650 5 186.650 0 123.300 106.650 66.650 0 173.154 961.054 23.154 0 150.000 304.650 186.650 0 123.300 106.650 66.650 0 173.154 961.054 -28.661 -16.193 -225.000 -457.000 -280.000 -185.000 -160.000 -100.000 0 -253.661 -1.435.661 -185.000 -160.000 -100.000 0 -253.661 -1.435.661 -61.700 -53.350 -33.350 0 -28.661 -16.193 -225.000 -457.000 -280.000 -625.000 für: -180.000 -185.000 -160.000 -100.000 -625.000 -5.507 -16.193 -75.000 -152.350 -93.350 -625.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 10 11 -80.507 12 -474.607 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001569 (Soziale Stadt Paunsdorf) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001569.700 und 7.0001635.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 1316 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001626: Kleinzschocher 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.639 -25.361 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.639 -24.639 -24.639 -25.361 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.639 -24.639 -24.639 -25.361 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.639 -24.639 Seite 1317 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 2 3 4 70001628: SSP Leipziger Osten 138.199 0 180.000 40.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 10 11 12 40.000 0 40.000 40.000 30.000 0 318.199 508.199 138.199 0 180.000 40.000 40.000 0 40.000 40.000 30.000 0 318.199 508.199 -235.351 -69.221 -270.000 -60.000 -60.000 -225.000 -60.000 -60.000 -45.000 0 -505.351 -790.351 -60.000 -60.000 -45.000 0 -505.351 -790.351 -20.000 -20.000 -15.000 0 -187.152 -282.152 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -235.351 -69.221 -270.000 -60.000 -60.000 für: -60.000 -60.000 -60.000 -45.000 -225.000 -97.152 -69.221 -90.000 -20.000 -20.000 -225.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001628 (SSP Leipziger Osten) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000379.700 und 7.0001628.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 1318 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 70001629: Stadtumbau Ost 10.707 0 328.850 4 5 461.400 70.000 0 0 0 0 0 339.557 870.957 10.707 0 328.850 461.400 70.000 0 0 0 0 0 339.557 870.957 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -441.122 -534.749 -493.300 0 0 0 0 0 0 0 -934.422 -934.422 -441.122 -534.749 -493.300 0 0 0 0 0 0 0 -934.422 -934.422 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -430.415 -534.749 -164.450 461.400 70.000 0 0 0 0 0 -594.865 -63.465 Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 10 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001629 (Stadtumbau Ost) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000380.700 und 7.0001629.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 1319 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 70001632: EFFRE WEST 0 0 1.083.300 4 5 528.150 156.000 0 295.550 0 0 0 1.083.300 2.063.000 0 0 1.083.300 528.150 156.000 0 295.550 0 0 0 1.083.300 2.063.000 -90.500 0 -1.161.950 -628.200 -195.000 -195.000 -337.500 0 0 0 -1.252.450 -2.413.150 -337.500 0 0 0 -1.252.450 -2.413.150 -41.950 0 0 0 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Auszahlungen für Investitionstätigkeit -90.500 0 -1.161.950 -628.200 -195.000 für: -195.000 0 0 0 -195.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -90.500 0 -78.650 -100.050 -39.000 -195.000 weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 10 11 -169.150 12 -350.150 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001632 (EFRE West) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000385.700 und 7.0001632.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 1320 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001635: SSP Paunsdorf 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -97.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -97.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -97.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001635 (SSP Paunsdorf) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001591.700 und 7.0001635.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 1321 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001636: Baumwollspinnerei Halle 7 2.815.316 0 0 11 12 0 0 0 0 0 0 0 3.586.600 3.586.600 2.815.316 3.586.600 3.586.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.761.278 -5.227.664 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.761.278 -4.761.278 -4.761.278 -5.227.664 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.761.278 -4.761.278 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.945.963 -5.227.664 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.174.679 -1.174.679 Seite 1322 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001688: Neuschönefeld 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.760 -7.240 0 -263.000 0 0 0 0 0 0 -12.760 -275.760 -12.760 -7.240 0 -263.000 0 0 0 0 0 0 -12.760 -275.760 -12.760 -7.240 0 -263.000 0 0 0 0 0 0 -12.760 -275.760 Seite 1323 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 766 766 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 766 766 -6.991 -8.925 0 0 0 0 0 0 0 0 -81.998 -81.998 -8.879 -23.372 -9.050 -6.400 -6.400 0 -6.000 -3.500 -3.500 0 -61.660 -87.460 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.060.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.060.000 -1.060.000 -1.075.871 -32.297 -9.050 -6.400 -6.400 0 -6.000 -3.500 -3.500 0 -1.203.657 -1.229.457 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.075.871 -32.297 -9.050 -6.400 -6.400 0 -6.000 -3.500 -3.500 0 -1.202.892 -1.228.692 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1324 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 511 5111 5111-061 1.100.51.1.1.01 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Amt 61 Stadtplanung/Stadtentwicklung Schlüsselprodukt Verantwortlich Stadtplanungsamt Produktbeschreibung Stadtentwicklungsplanung, vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung, Stadtgestaltung, Gestaltung öffentlicher Raum, Landschaftsplanung, Grünordnungsplanung, sonstige Planungen und Projekte, planungsrechtliche Beurteilung von Bauanträgen Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Stadtratsbeschlüsse bzw. Verwaltungshandeln freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bauherren, Einwohnerinnen und Einwohner, Gesamte Öffentlichkeit, Investoren, öffentliche Planungsträger, Planer Rechtsgrundlage/n ROG, Sächs LPlG, BauGB, BauNVO, PlanZVO, BNatSchG, SächsNatSchG, RPW 2008, SächsBO Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Beteiligung Träger öffentlicher Belange, Einholung/Abgabe von Stellungnahmen, Einzelgutachten, Flächennutzungsplan, Landschaftsplan,Bebauungsplan, Grünordnungsplan, Integriertes Stadtentwicklungskonzept (SEKo), Lichtkonzept, Ausstattungskatalog, Leuchtenkatalog, Öffentlichkeitsbeteiligung, Planungsleistungen nach HOAI, Satzungen über Vorkaufsrecht, Veränderungssperre, Gestaltungsvorschriften, Verträge, Stadtentwicklungspläne, Strukturanalysen und Prognosen Seite 1325 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Entwicklung räumlich-funktionaler Strukturen für eine nachhaltige Stadtentwicklung. 2. Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung der wachsenden Stadt. 3. Sicherung einer vielfältigen Nutzbarkeit öffentlicher Räume und eines hochwertigen Stadt- und Landschaftsbildes. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Verfahrensschritte STEPS (Anzahl) 1.2 Veranstaltungen Beteiligungsprozesse (Anzahl) 1.3 Anteil städtebaulicher Großprojekte (Prozent) 2.1 Verfahrensschritte BLP (Anzahl) 2.2 Festgesetzte Gewerbe-und Industriegeb. (Hektar) 2.3 Festgesetzte Wohngebiete (Hektar) 3.1 Vorhaben im Gestaltungsforum (Anzahl) 3.2 durchgeführte/begleitete Wettbewerbe (Anzahl) 3.3 Begutachtung Anforderungen öfftl. Raum (Hektar) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Aufstellung und Fortschreibung strategischer und sektoraler Planungen. 2. Durchführung der Bauleitplanung 3. Hohe Aufenthaltsqualität in der Stadt Seite 1326 D5 Leipzig 51 511 5111 5111-061 1.100.51.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Amt 61 Stadtplanung/Stadtentwicklung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 9.644 0 0 0 0 0 0 46.392 57 171.850 120.950 0 0 0 0 57 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 88.078 113.000 113.000 113.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 31.788 12.500 4.550 4.550 0 0 0 241.459 205.000 220.000 225.000 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 2 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 0 117.000 59.000 39.850 0 0 0 417.362 447.557 568.400 503.350 0 0 0 -5.832.940 -6.665.650 -6.758.100 -7.002.350 0 0 0 -559.487 -1.159.950 -686.900 -597.300 0 0 0 -411 -9.830 -7.363 -3.961 0 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -8.406 0 0 0 0 0 0 -242.400 -450.000 -250.000 -250.000 0 0 0 Seite 1327 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 -392.651 -304.050 -413.300 -426.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -7.036.294 -8.589.480 -8.115.663 -8.279.911 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -6.618.932 -8.141.922 -7.547.263 -7.776.561 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -108.528 -225.000 -225.000 -225.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -108.528 -225.000 -225.000 -225.000 0 0 0 -6.727.459 -8.366.922 -7.772.263 -8.001.561 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.51.1.1.01 Stadtplanung/Stadtentwicklung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: Kontierungselement Erträge Bezeichnung Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 106100000057 Stadt-Land-Plus Interko² 31400000 mit 106100000057 106100000058 Blau Grün Quartiersentwicklung 31400000 mit 106100000058 Bezeichnung Sachkonto Stadt-Land-Plus-Interko² Blau Grün Quartiersentwicklung 42719270 Seite 1328 42719270 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 511 5111 5111-061 1.100.51.1.1.01 Nr. Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Amt 61 Stadtplanung/Stadtentwicklung Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.51.1.1.01: Stadtplanung/Stadtentwicklung 061000 Verfahrensschritte STEPS (Anzahl) 0,00 0,00 5,00 5,00 061001 Veranstaltungen Beteiligungsprozesse (Anzahl) 0,00 0,00 20,00 20,00 061002 Anteil städtebaulicher Großprojekte (%) 0,00 0,00 6,42 6,42 061003 Verfahrensschritte BLP (Anzahl) 0,00 0,00 55,00 60,00 061004 Festgesetzte Gewerbe-und Industriegeb. (Hektar) 0,00 0,00 5,00 8,00 061005 Festgesetzte Wohngebiete (Hektar) 0,00 0,00 20,00 20,00 061006 Vorhaben im Gestaltungsforum (Anzahl) 0,00 0,00 20,00 20,00 061007 durchgeführte/begleitete Wettbewerbe (Anzahl) 0,00 0,00 5,00 5,00 061008 Begutachtung Anforderungen öfftl. Raum (Hektar) 0,00 0,00 20,00 20,00 Seite 1329 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 511 5111 5111-066 1.100.51.1.1.06 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Amt 66 Verkehrsplanung Schlüsselprodukt Verantwortlich Verkehrs- und Tiefbauamt Produktbeschreibung Generelle Planung und Vorplanung für alle Arten des ruhenden und fließenden Verkehrs (motorisierter Individualverkehr, Güterverkehr, ÖPNV, Fahrradverkehr und Fußgängerverkehr). Dazu zählen insbesondere: Leistungsfähigkeitsanalysen für Verkehrsplanungen, das integrierte Verkehrsmodell, - die Baurechtschaffung für ÖPNV-Anlagen und Straßen, Planfeststellungsverfahren für Träger öffentlicher Belange, die Investorenberatung zur verkehrlichen Erschließung bei großen Bauvorhaben, die fristgerechte Weiterreichung der unterschiedlichen Zuschüsse von Dritten (derzeit 11,8 Mio. €) an ZVNL, MDV, LVB ist langfristig vertraglich geregelt, so dass mindestens kurzfristig keine Einflussnahme auf Höhe und Zeitpunkt der Auszahlung möglich ist. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Rechtsgrundlage/n FStrG, StVO, VwVStVO, BImSchG, PBefG, KAG, EkrG, SächsDSG, BauGB, ROG, ÖPNVG, SächsStrG, Richtlinien und Vorschriften der Fachsparten Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Bearbeitung aller Probleme der Nahverkehrsplanung und der regionalen Verkehrsplanung, Durchführung des Rechtsetzungsverfahrens, Erarbeitung des Verkehrsentwicklungsplanes, Erarbeitung von jeder Art von Verkehrskonzepten, Erarbeitung von Planungsgrundlagen, Erarbeitung von Straßenausbauplänen, Erfassung und Vorhaltung von Verkehrsdaten und Erstellung von Belegungsplänen und Verkehrsprogrammen, externe Organisation/Abstimmung, landschaftspflegerischer Begleitplan (LBP), Leitung von Arbeitsgruppen intern und extern im Rahmen der beschriebenen Ziele, Öffentlichkeitsbeteiligung und -information, strategische Umweltprüfung (SUP), Zuarbeiten und Stellungnahmen bei allen städtischen Planungen sowie im Bauordnungsverfahren Seite 1330 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Förderung einer nachhaltigen Mobilität für alle 2. Förderung eines leistungsfähigen, barrierefreien und wirtschaftlichen ÖPNV. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Anteil Umweltverbund (Fuß-Rad-ÖPNV) (Prozent) 1.2 Erhebung repräsentat. Verkehrsbefragung (Anzahl) 1.3 Ausgaben Radverkehr pro Personen (Euro) 2.1 erford. Planungsbedarf (Euro) 2.2 Realisierte Planungen (Euro) 2.3 Anteil umg. Beteiligungsverfahren (Prozent) 3.1 Anteil barrierefreien Haltestellen (Prozent) 3.2 Fahrgastzahlen (Anzahl) 3.3 Fahrplankilometer Bus, Straßenbahn (Kilometer) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Der Modalsplit der Stadt Leipzig entwickelt sich entspr. der Ziele des Stadtentwicklungsplans. 2. Umfängliche und zeitgerechte Erstellung der Vorplanung, Stadtteilplanung u. gesamtstädtischer Verkehrsplanungen 3. Wahrnehmung der Aufgabenträgerschaft für den ÖPNV im Sinne der Stadt Leipzig Seite 1331 D5 Leipzig 51 511 5111 5111-066 1.100.51.1.1.06 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Amt 66 Verkehrsplanung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 12.190.808 11.952.327 12.770.385 12.391.385 0 0 0 0 2.027 5.835 5.835 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.145 500 500 500 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.380 100 100 100 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.390 0 0 0 0 0 0 0 0 60.672 33.191 0 0 0 12.195.723 11.952.927 12.831.656 12.425.175 0 0 0 -1.549.358 -2.017.000 -2.714.200 -2.878.600 0 0 0 -529.466 -791.650 -1.152.950 -987.200 0 0 0 -5 -10.540 -19.044 -14.990 0 0 0 -12.072.850 -11.927.681 -12.499.800 -12.331.500 0 0 0 -60.707 -64.100 -69.050 -70.450 0 0 0 -14.212.385 -14.810.971 -16.455.045 -16.282.740 0 0 0 -2.016.662 -2.858.044 -3.623.388 -3.857.565 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1332 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -2.244 -13.500 -13.500 -13.500 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -2.244 -13.500 -13.500 -13.500 0 0 0 -2.018.906 -2.871.544 -3.636.888 -3.871.065 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.51.1.1.06 Verkehrsplanung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung PSP-Element Aufwendungen 1.100.51.1.1.06 Zuweisung für laufende Zwecke vom Land (§ 45a PersBeförderungsgesetz) 3141 0000 mit 1.100.51.1.1.06 1.100.51.1.1.06 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von Gemeinden (grenzüberschreitende Buslinien) 3142 0000 mit 1.100.51.1.1.06 1.100.51.1.1.06 Zuweisung von Zweckverbänden (für Regionalbusnetz und verbundbedingte Belastungen) 3143 0000 mit 1.100.51.1.1.06 Zuschüsse für laufende Zuwendungen sons. öff. Sonderrechnung (Weiterleitung an ZVNL) 4316 0000 1.100.51.1.1.06 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von Zweckverbänden 3143 0000 mit 1.100.51.1.1.06 KR diverse Planungsaufwendungen 4271 9120 Sachkonto Bezeichnung Zuschüsse für laufende Zuwendungen sonst. öff. Sonderrechnung (Weiterleitung an ZVNL) Zuschüsse für laufende Zuwendungen sonst. öff. Sonderrechnung (grenzüberschreitende Buslinien) Seite 1333 Sachkonto 4316 0000 4316 0000 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 106651110002 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund (Nahmobilität in Stötteritz) 3140 0000 mit 106651110002 KR Aufwendungen sonstige Projekte (Nahmobilität in Stötteritz) 4271 9270 106651110003 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund (Low-Carb) 3140 0000 mit 106651110003 KR Aufwendungen sonstige Projekte (Low-Carb) 4271 9270 106651110004 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund (strategische Verkehrsplanung) 3140 0000 mit 106651110004 KR Aufwendungen sonstige Projekte (strategische Verkehrsplanung) 4271 9270 106651110005 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund (Demo-EC) 3140 0000 mit 106651110005 KR Aufwendungen sonstige Projekte (Demo-EC) 4271 9270 106651110006 Zuweisung für laufende Zwecke vom Bund (Radverkehrsqualität) 3140 0000 mit 106651110006 KR Aufwendungen sonstige Projekte (Radverkehrsqualität) 4271 9270 Seite 1334 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 511 5111 5111-066 1.100.51.1.1.06 Nr. Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Amt 66 Verkehrsplanung Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.51.1.1.06: Verkehrsplanung 066000 Anteil Umweltverbund (Fuß-Rad-ÖPNV) (%) 0,00 0,00 62,30 62,60 066002 Ausgaben Radverkehr pro Personen (Euro) 0,00 0,00 5,00 5,00 066003 erford. Planungsbedarf (Euro) 0,00 0,00 800.000,00 800.000,00 066004 Realisierte Planungen (Euro) 0,00 0,00 692.300,00 695.450,00 066005 Anteil umg. Beteiligungsverfahren (%) 0,00 0,00 15,00 15,00 066006 Anteil barrierefreien Haltestellen (%) 0,00 0,00 76,80 78,30 066007 Fahrgastzahlen (Anzahl) 0,00 0,00 162,00 166,00 066008 Fahrplankilometer Bus, Straßenbahn (km) 0,00 0,00 24,17 24,42 Seite 1335 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 511 5111 5111-064 1.100.51.1.1.08 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Amt 64 Maßnahmen der Stadterneuerung Schlüsselprodukt Verantwortlich Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung Produktbeschreibung Vorbereitung und Durchführung integrierter Stadterneuerungsverfahren, Entwicklung und Umsetzung ressortübergreifender Entwicklungsstrategien sowie Mittelakquisition und Kooperation mit stadterneuerungsrelevanten Institutionen Schlüsselprodukt Ja intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n alle lokalen Akteure, Bürgerinnen und Bürger, potentielle Investoren, potentielle neue Einwohner, Touristen Rechtsgrundlage/n BauGB; EU-, Bundes- und Landes-Fördervorschriften Stadterneuerung Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Anleitung und Kontrolle von Beuauftragten und Trägern, Ausarbeitung von Synergien, Vorbereitung strategischer Beschlüsse zur räumlichen Entwicklung, Begleitung und Controlling sowie Abrechnung der Gesamtmaßnahmen, Beratung und Steuerung von Bürgern, Mietern, Eigentümern, Investoren und anderer lokaler Akteuere für die Vorbereitung, Durchführung und Abrechnung nichtintegrativer Programme der städtebaulichen Erneuerung, Beratung und Steuerung von lokalen Akteuren für die Vorbereitung, Durchführung und Abrechnung integrierter Stadterneuerungsmaßnahmen, Beschaffung, Einsatz und Abrechnung von Fördermitteln der Stadterneuerung sowie Erschließen neuer Fördermöglichkeiten, Durchführung integrativer, ressortübergreifender Stadterneuerungsverfahren, Durchführung von klassischen und einfachen Sanierungsverfahren und städtebaulichen Entwicklungs- und Erneuerungsmaßnahmen, Erarbeitung und Abstimmung integrierter gebietsbezogener Zielstellungen, kontinuierliche Evaluation des gebietswirksamen Handelns der Ämter und Referate, Koordinierung der beteiligten Ämter, Öffentlichkeitsarbeit, Organisation der Kommunikation zwischen entwicklungsrelevanten Akteuren, Städtebaulichen Verträge, Förderverträge sowie Ablöse- und Abwendungsvereinbarungen , stadtraum- und förderbezogene Erneuerungskonzepte (SEKo) und Fortschreibung der Ziele in den jeweiligen Fördergebieten, Vollziehen sanierungsrechtlicher Verfahren, vorbereitende Untersuchungen nach BauGB Seite 1336 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Gezielte Entwicklung in fachübergreifenden Schwerpunkträumen der Stadtentwicklung (INSEK 2030) mit städtebaulichen und sozialen Missständen nach BauGB mit Instrumenten der Stadterneuerung. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Förderprogramme neu aufg. Förderg. (Anzahl) 1.2 Förderprogramme Durchführung (Anzahl) 1.3 Förderprogramme Abschluss (Anzahl) 2.1 Quartiersmanagements (Anzahl) 2.2 Bet.- und Informationsveranst. (Anzahl) 3.1 aufende EU-Projekte (Anzahl) 3.2 nationale Modellprojekte (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Vorbereitung, Durchführung und Abschluss städtebaulicher Gesamtmaßnahmen in fachübergreifenden Schwerpunkträumen des INSEK. 2. Bürger- und Akteursbeteiligung, Aufbau von Netzwerkstrukturen und Stärkung des zivilgesellschaftlichen Engagements zur Begleitung städtebaulicher Maßnahmen und zur sozialen Stabilisierung in Fördergebieten. 3. Nutzung von geförderten EU- und Modellprojekten zur bedarfsgerechten Umsetzung spezifischer stadtraumbezogener Aufgaben (Innovation) Seite 1337 D5 Leipzig 51 511 5111 5111-064 1.100.51.1.1.08 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Amt 64 Maßnahmen der Stadterneuerung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 2.826.964 3 4.349.233 4.133.873 4.332.900 0 0 0 0 55.583 49.873 100.700 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 172.025 145.500 90.000 60.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 999.480 1.450 212.900 1.450 0 0 0 70 0 0 0 0 0 0 203.627 19.250 0 0 0 0 0 4.202.166 4.515.433 4.436.773 4.394.350 0 0 0 -3.782.630 -4.656.200 -4.721.300 -4.836.600 0 0 0 -4.496.561 -6.850.850 -6.526.050 -6.514.350 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -378 -58.397 -145.405 -193.355 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -34.793 -37.000 -37.000 -32.000 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -511.719 -37.022 -385.345 -199.437 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -196.715 -222.250 -221.150 -226.650 0 0 0 -9.022.796 -11.861.718 -12.036.251 -12.002.393 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1338 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -4.820.631 -7.346.285 -7.599.478 -7.608.043 0 0 0 3.252 3.250 3.250 3.250 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -144.020 -350.000 -350.000 -350.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -140.768 -346.750 -346.750 -346.750 0 0 0 -4.961.399 -7.693.035 -7.946.228 -7.954.793 0 0 0 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.51.1.1.08 Maßnahmen der Stadterneuerung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: KontierungsElement Erträge Bezeichnung 1.100.51.1.1.08 Maßnahmen der Stadterneuerung 106400000100 SDP Innenstadt 106400000118 SSP Leipziger Osten KontierungsElement Aufwendungen Sachkonto 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 Bezeichnung Sachkonto mit 1.100.51.1.1.08 Maßnahmen der Stadterneuerung 4271 1200 mit 106400000100 SDP Innenstadt 4271 1200 mit 106400000118 SSP Leipziger Osten 4271 1200 Seite 1339 D5 Leipzig KontierungsElement Erträge Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bezeichnung 106400000129 Stadtumbau Ost Aufwertung 106400000130 SSP Leipzig Grünau 106400000150 SSP Paunsdorf 106400000180 EFRE Leipziger Osten 106400000181 EFRE Leipziger Westen 106400000184 SOP G.-Schumann-Str. 106400000203 SOP G.-Schwarz-Str. 106400000210 energetische Sanierung Leipziger Westen 106400000220 energetische Sanierung Schönefeld 106400000300 Öffentlichkeitsarbeit 106400000400 Planungsmittel KontierungsElement Aufwendungen Sachkonto 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 Bezeichnung Sachkonto mit 106400000129 Stadtumbau Ost Aufwertung 4271 1200 mit 106400000130 SSP Leipzig Grünau 4271 1200 mit 106400000150 SSP Paunsdorf 4271 1200 mit 106400000180 EFRE Leipziger Osten 4271 1200 mit 106400000181 EFRE Leipziger Westen 4271 1200 mit 106400000184 SOP G.-Schumann-Str. 4271 1200 mit 106400000203 SOP G.-Schwarz-Str. 4271 1200 mit 106400000210 energetische Sanierung Leipziger Westen 4271 1200 mit 106400000220 energetische Sanierung Schönefeld 4271 1200 mit 106400000300 Öffentlichkeitsarbeit 4271 1200 mit 106400000400 Planungsmittel 4271 1200 Seite 1340 D5 Leipzig KontierungsElement Erträge Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bezeichnung 106400000500 Evaluierung 106400000820 Zukunft Stadtgrün ZSP 106400000920 Smart Cities – Triangulum 106400000930 Smart Cities – Lighthouse Stadt 106400000940 Innovative actions 106400000960 Smart City Interreg Central Europe 106400001000 BIWAQ III 106400001100 ESF Schönefeld 106400001475 NSP – Parkbogen Ost 106400005100 Stadtentwicklungsfonds 106400006000 Engagementförderung 106400007000 AG Verwahrloste Grundstücke KontierungsElement Aufwendungen Sachkonto 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 Bezeichnung Sachkonto mit 106400000500 Evaluierung 4271 1200 mit 106400000820 Zukunft Stadtgrün ZSP 4271 1200 mit 106400000920 Smart Cities – Triangulum 4271 1200 mit 106400000930 Smart Cities – Lighthouse Stadt 4271 1200 mit 106400000940 Innovative actions 4271 1200 mit 106400000960 Smart City Interreg Central Europe 4271 1200 mit 106400001000 BIWAQ III 4271 1200 mit 106400001100 ESF Schönefeld 4271 1200 mit 106400001475 NSP – Parkbogen Ost 4271 1200 mit 106400005100 Stadtentwicklungsfonds 4271 1200 mit 106400006000 Engagementförderung 4271 1200 mit 106400007000 AG Verwahrloste Grundstücke 4271 1200 Seite 1341 D5 Leipzig KontierungsElement Erträge Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bezeichnung KontierungsElement Aufwendungen Sachkonto Bezeichnung Sachkonto 3148 9000 106400009000 Nationale Projektförderung 106400009999 Barrierefreies Bauen 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 mit 106400009000 Nationale Projektförderung 4271 1200 mit 106400009999 Barrierefreies Bauen 4271 1200 Die Aufwendungen der PSP-Elemente 1.100.51.1.1.08 und 1.100.52.2.0.01 sind gem. § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Im Haushaltsjahr 2019/ 2020 werden folgende Maßnahmen mit einem SPERRVERMERK versehen, bis ein entsprechendes Konzept vorgelegt bzw. Entscheidung getroffen und durch die Ratsversammlung bestätigt wurde:  Stadtentwicklungsfonds 2019: 400.000 € 2020: 500.000 € Innenauftrag 106400005100 Sachkonto 42711200  Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau 2019: 166.700 € 2020: 166.700 € Innenauftrag 106400000130 Sachkonto 42711200 Seite 1342 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 511 5111 5111-064 1.100.51.1.1.08 Nr. Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Amt 64 Maßnahmen der Stadterneuerung Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.51.1.1.08: Maßnahmen der Stadterneuerung 064000 Förderprogramme neu aufg. Förderg. (Anzahl) 0,00 0,00 1,00 0,00 064001 Förderprogramme Durchführung (Anzahl) 0,00 0,00 30,00 24,00 064002 Förderprogramme Abschluss (Anzahl) 0,00 0,00 2,00 6,00 064003 Quartiersmanagements (Anzahl) 0,00 0,00 8,00 8,00 064004 Bet.- und Informationsveranst. (Anzahl) 0,00 0,00 350,00 350,00 064005 laufende EU-Projekte (Anzahl) 0,00 0,00 3,00 3,00 064006 nationale Modellprojekte (Anzahl) 0,00 0,00 3,00 2,00 Seite 1343 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 511 5111 5111-926 1.100.51.1.1.09 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Dez VI LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig mbH Verantwortlich Dezernat VI Produktbeschreibung Besitz, Erwerb, Veräußerung, Tausch, Verwaltung, Erschließung und Entwicklung von Grundstücken im Gebiet der Stadt Leipzig. Treuhänderischer Entwicklungsträger der Stadt Leipzig für die Vorbereitung und Durchführung von Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Unternehmen der Stadt Leipzig , Verwaltung Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG, AktG Produktziel Mitwirkung an der Stadtentwicklung durch Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten. Leistung/en Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und LESG Seite 1344 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig 51 511 5111 5111-926 1.100.51.1.1.09 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Dez VI LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig mbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 63.750 291.000 388.000 415.250 0 0 0 0 390.000 93.000 111.000 0 0 0 63.750 681.000 481.000 526.250 0 0 0 -209.166 -216.200 -216.200 -216.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -209.166 -216.200 -216.200 -216.200 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -145.416 464.800 264.800 310.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -145.416 464.800 264.800 310.050 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1345 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 511 5111 5111 1.100.51.1.1.10 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. LEVG mbH & Co. KG Verantwortlich Produktbeschreibung Besitz, Verwaltung und Vermarktung von Grundstücken des bisherigen Messegeländes am Völkerschlachtdenkmal (sog. Altes Messegelände) Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG, AktG Produktziel Entwicklung des Standortes Alte Messe Leistung/en Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH &amp;. Co KG Seite 1346 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig 51 511 5111 5111 1.100.51.1.1.10 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. LEVG mbH & Co. KG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 11.250 0 0 0 0 0 0 0 793.000 319.000 21.000 0 0 0 11.250 793.000 319.000 21.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 11.250 793.000 319.000 21.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 11.250 793.000 319.000 21.000 0 0 0 Seite 1347 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 511 5111 5111 1.100.51.1.1.11 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. LGH GmbH & Co. KG Verantwortlich Produktbeschreibung Errichtung von Gewerbe- und Technologiezentren, Bewirtschaftung und Vergabe an Gewerbetreibende sowie Durchführung aller damit zusammenhängender Geschäfte. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Gewerbetreibende Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG Produktziel Förderung des mittelständischen Gewerbes sowie Erhaltung und Steigerung der Wirtschaftskraft der Stadt Leipzig. Leistung/en Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und LGH GmbH &amp; Co. KG Seite 1348 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig 51 511 5111 5111 1.100.51.1.1.11 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. LGH GmbH & Co. KG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 274.538 234.250 310.850 310.850 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 123.520 109.800 93.050 75.750 0 0 0 0 1.038.000 1.145.450 1.212.100 0 0 0 398.057 1.382.050 1.549.350 1.598.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 398.057 1.382.050 1.549.350 1.598.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 398.057 1.382.050 1.549.350 1.598.700 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1349 D5 Leipzig 51 512 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 4 5 6 7 0 0 10.853 52 0 0 0 0 0 10.853 52 0 0 0 677.045 814.500 690.500 690.500 0 0 0 66.453 11.000 46.050 31.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 46.194 0 45.000 45.000 0 0 0 2.263 54.700 95.200 56.750 0 0 0 791.955 880.200 887.603 823.352 0 0 0 -4.648.654 -5.236.500 -5.458.150 -5.543.150 0 0 0 -98.830 -73.300 -128.900 -100.400 0 0 0 -177 -356.206 -102.368 -78.039 0 0 0 -843.439 -1.212.950 -1.080.950 -1.103.050 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.591.100 -6.878.956 -6.770.368 -6.824.639 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.799.145 -5.998.756 -5.882.765 -6.001.287 0 0 0 593.961 1.402.550 1.402.550 1.402.550 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 1350 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 1 2 -165.400 -170.700 -170.700 -170.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 428.561 1.231.850 1.231.850 1.231.850 0 0 0 -4.370.583 -4.766.906 -4.650.915 -4.769.437 0 0 0 Seite 1351 3 D5 Leipzig 51 512 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 662.666 814.500 690.500 690.500 0 0 0 58.373 11.000 46.050 31.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.262 0 2.000 2.000 0 0 0 723.300 825.500 738.550 723.550 0 0 0 -4.534.654 -5.199.550 -5.458.150 -5.543.150 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -108.159 -73.300 -128.900 -100.400 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -971.211 -1.212.950 -1.080.950 -1.103.050 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -5.614.025 -6.485.800 -6.668.000 -6.746.600 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.890.724 -5.660.300 -5.929.450 -6.023.050 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6.000 0 0 0 0 0 0 6.000 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1352 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -48.407 -55.000 -25.500 -21.500 -41.500 -21.000 -21.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen -1.160 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -70.307 -58.000 -48.800 -52.800 -14.800 -6.700 -6.700 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -119.874 -113.000 -74.300 -74.300 -56.300 -27.700 -27.700 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -113.874 -113.000 -74.300 -74.300 -56.300 -27.700 -27.700 -5.004.598 -5.773.300 -6.003.750 -6.097.350 -56.300 -27.700 -27.700 7.1 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 3 Seite 1353 D5 Leipzig 51 512 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70000153: Entschädig.bzw.Ausgleich aus Grundstücks 0 0 0 0 0 Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -66.734 0 0 0 0 0 0 0 0 -249.858 -249.858 0 -66.734 0 0 0 0 0 0 0 0 -249.858 -249.858 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -66.734 0 0 0 0 0 0 0 0 -249.858 -249.858 Seite 1354 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000155: bewegliches AV 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.307 -34.170 -58.000 -48.800 -52.800 0 -14.800 -6.700 -6.700 0 -386.391 -516.191 -70.307 -34.170 -58.000 -48.800 -52.800 0 -14.800 -6.700 -6.700 0 -386.391 -516.191 -70.307 -34.170 -58.000 -48.800 -52.800 0 -14.800 -6.700 -6.700 0 -386.391 -516.191 Seite 1355 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000156: Migration 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.428 -23.572 -25.000 -1.500 -1.500 0 -1.500 -1.000 -1.000 0 -139.448 -145.948 -1.428 -23.572 -25.000 -1.500 -1.500 0 -1.500 -1.000 -1.000 0 -139.448 -145.948 -1.428 -23.572 -25.000 -1.500 -1.500 0 -1.500 -1.000 -1.000 0 -139.448 -145.948 Seite 1356 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000954: Geoinfrastruktur - GDI Leipzig 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -46.979 -33.021 -30.000 -24.000 -20.000 0 -40.000 -20.000 -20.000 0 -284.892 -408.892 -46.979 -33.021 -30.000 -24.000 -20.000 0 -40.000 -20.000 -20.000 0 -284.892 -408.892 -46.979 -33.021 -30.000 -24.000 -20.000 0 -40.000 -20.000 -20.000 0 -284.892 -408.892 Seite 1357 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001181: Entschädigung aus Verkehrsflächenbereini 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.160 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -338.282 -338.282 -1.160 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -338.282 -338.282 -1.160 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -338.282 -338.282 Seite 1358 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 69.000 69.000 6.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 14.344 14.344 6.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 83.344 83.344 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -158.112 -158.112 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -158.112 -158.112 6.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -74.767 -74.767 Seite 1359 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.01 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Grundstücksneuordnung Verantwortlich Amt für Geoinformation und Bodenordnung Produktbeschreibung Planung und Durchführung von Bodenordnungsverfahren nach dem BauGB, FlurbG, LwAnpG, BoSoG und VerkFlBerG einschließlich der technischen Bearbeitung Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter auf Antrag bzw. bei Vorliegen bestimmter Umstände von amtswegen freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Bauherren, Grundstückseigentümer/innen, Pächter, Unternehmensträger Rechtsgrundlage/n AGFlurbG, BGB, BauGB, EGBGB, BauNVO, SächsGemO, SächsBauO, SächsStrG, BBodSchG, UmlAVO, GBO, GBBerG, Einigungsvertrag, VZOG, BoSoG, SachenRBerG, VerkFlBerG, FlurbG, SächsVermKatG, LwAnpG, SächsVermKatGDVO, VerwVerfG, VerwZG, ImmoWertV Produktziel zeitnahe Zusammenführung von Eigentum und Besitz an Grundstücken, zeitnahe Umsetzung des Planungsrechts und der vereinbarten Regelungen einschließlich einer verbesserten Koordinierung mit den beteiligten Fachbereichen bei Bodenordnungsverfahren Leistung/en Bodenordnungsverfahren, Bodensonderung nach SachenRBerG/BoSoG, Bodensonderung nach VerkFlBerG/BoSoG Seite 1360 D5 Leipzig 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Grundstücksneuordnung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 0 500 500 500 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 139 100 100 100 0 0 0 1.8 +/ anteilige aktivierte Eigenleistungen und - Bestandsveränderungen 514 0 0 0 0 0 0 10 0 4.650 2.750 0 0 0 663 600 5.250 3.350 0 0 0 -590.113 -561.650 -571.900 -584.800 0 0 0 -38.466 -24.750 -37.550 -31.750 0 0 0 0 -30.513 -4.231 -5.164 0 0 0 -41.556 -70.950 -54.600 -55.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -670.135 -687.863 -668.281 -677.164 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -669.472 -687.263 -663.031 -673.814 0 0 0 65.411 280.510 280.510 280.510 0 0 0 -17.020 -17.550 -17.550 -17.550 0 0 0 48.391 262.960 262.960 262.960 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 1361 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 -621.081 -424.303 -400.071 -410.854 Seite 1362 0 0 0 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.02 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Grundstückswertermittlung Verantwortlich Amt für Geoinformation und Bodenordnung Produktbeschreibung Erstellung von Wertgutachten über Verkehrs-, Pacht- und Mietwerte von Immobilien und Rechten an Immobilien; Führung der Kaufpreissammlung; Ableitung der Bodenrichtwerte und der sonstigen für die Wertermittlung erforderlichen Daten; Erstellung Grundstücksmarktbericht; Erstellen von Markt- und Preisanalysen; gutachterliche Stellungnahmen Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja auf Antrag; Dienstordnung zum Verkauf kommunaler Grundstücke; von amtswegen (BRW, GM u.s.w.) Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, andere Behörden, Eigentümer/innen, Gerichte, Teilnehmer am Immobilienmarkt Rechtsgrundlage/n BauGB, ImmoWertV, SächsGAVO, SchuldRAnpG, SachenRBerG, VerkFlBerG, Bodenrichtwertrichtlinie, Sachwertrichtlinie, Vergleichswertrichtlinie, SächsBauO Produktziel Sicherstellung von Markttransparenz; zeitnahe Bearbeitung der Gutachten und gutachterlichen Stellungnahmen; Entscheidungshilfen für den kommunalen Grundstücksverkehr und die kommunalen Standortplanungen anbieten; zeitnahe Ermittlung von Grundstückswerten Leistung/en Kaufpreissammlung, Bodenrichtwerte und -karte, Marktanalysen, Grundstücksmarktbericht, Wertermittlungen und Stellungnahmen der Kommunalen Bewertungsstelle, Wertgutachten (Verkehrswerte, Pachten u.s.w.) Seite 1363 D5 Leipzig 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Grundstückswertermittlung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 54.416 60.000 60.000 60.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 36.885 1.700 25.200 20.200 0 0 0 1.8 +/ anteilige aktivierte Eigenleistungen und - Bestandsveränderungen 16.655 0 15.000 15.000 0 0 0 14 7.050 7.400 5.500 0 0 0 107.970 68.750 107.600 100.700 0 0 0 -809.212 -1.066.500 -1.069.650 -1.096.100 0 0 0 -5.922 -7.550 -13.950 -8.300 0 0 0 -32 -44.138 -6.432 -7.779 0 0 0 -69.962 -100.400 -81.600 -82.750 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -885.128 -1.218.588 -1.171.632 -1.194.929 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -777.158 -1.149.838 -1.064.032 -1.094.229 0 0 0 220.254 280.510 280.510 280.510 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -24.578 -25.400 -25.400 -25.400 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 195.676 255.110 255.110 255.110 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung Seite 1364 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 -581.482 -894.728 -808.922 -839.119 Seite 1365 0 0 0 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.03 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Geodatenerfassung und Vertragsmanagement Verantwortlich Amt für Geoinformation und Bodenordnung Produktbeschreibung Beschaffung von Geodaten; Durchführung von Kataster- und Ingenieurvermessungen einschließlich Aufbereitung und Fortführung der digitalen Daten, insbesondere Stadtgrundkarte 1:1000; Koordinierung und Vorbereitung von Vergabeleistungen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Bauherren, Grundstückseigentümer/innen, Investoren, Maßnahmenträger, Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Rechtsgrundlage/n SächsVermGeoG, DVO SächsVermGeoG, SächsVwVG, SächsVwZG, BauGB, BGB, SächsBO, HOAI, Vergaberichtlinien, SächsVermKoVO, SächsVwKG, VwVLiKa, VwVKvA, RefSysErlass Produktziel Zeitnahe Auftragsabwicklung der Vermessungsleistungen durch Optimierung von Arbeitsabläufen und durch moderne Ausrüstung; Qualitätssicherung der digitalen Stadtkarte durch zeitnahe Fortführung der Geoinformationsdaten; Sicherstellung einer ausgewogenen, koordinierten, zeitnahen Vergabe von Vermessungsleistungen Leistung/en Geodätischer Raumbezug, Ingenieurvermessungen, Katastervermessungen, Laufendhaltung der Geobasisdaten , Vergabe von Vermessungsleistungen Seite 1366 D5 Leipzig 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Geodatenerfassung und Vertragsmanagement (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 2 3 1.434 40.000 10.000 10.000 0 0 0 13.168 3.700 10.200 5.200 0 0 0 40 0 12.050 8.200 0 0 0 14.642 43.700 32.250 23.400 0 0 0 -964.088 -994.200 -1.007.100 -1.028.250 0 0 0 -35.781 -19.400 -32.600 -26.950 0 0 0 -7 -95.663 -27.825 -31.867 0 0 0 -109.978 -204.550 -129.600 -131.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.109.854 -1.313.813 -1.197.125 -1.218.767 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.095.212 -1.270.113 -1.164.875 -1.195.367 0 0 0 63.756 280.510 280.510 280.510 0 0 0 -45.915 -47.400 -47.400 -47.400 0 0 0 17.841 233.110 233.110 233.110 0 0 0 -1.077.371 -1.037.003 -931.765 -962.257 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1367 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1368 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.04 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Führung des Liegenschaftskatasters Verantwortlich Amt für Geoinformation und Bodenordnung Produktbeschreibung Fortführung der Liegenschaftskatasterdaten durch Übernahme von Vermessungsschriften einschließlich Berichtigung und Erneuerung; Katasterentwicklung anhand neuster Techniken (DMS und ALKIS); Beratung, Auskunft und Abgabe von Daten aus dem Liegenschaftskataster Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Bauherren, Grundstückseigentümer/innen, Investoren, Maßnahmenträger, Vermessungsingenieure Rechtsgrundlage/n SächsVermGeoG, DVO SächsVermGeoG, SächsÖbVVO, GBO, GBV, SächsVwKG, SächsVermKoVO, BoSoG, SPV, BauGB, BauNVO, PlanzV, BGB, EGBGB, VwVKvA, VwVLika, RefSysErlass, VZOG, VwVVZOG, FlurbG, VwVfG, Organisationserlasse Produktziel Sicherstellung einer zeitnahen Fortführung der Daten in das Liegenschaftskataster; zeitnahe Bereitstellung von Unterlagen; Optimierung der Abläufe durch Katasterentwicklungen Leistung/en Auszüge und Auskünfte aus dem Lika, Abgabe von Unterlagen für Fortführungsvermessungen, Berichtigung und Verbesserung des Lika (inkl. DMS), Fortführung des Lika Seite 1369 D5 Leipzig 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.04 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Führung des Liegenschaftskatasters (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 +/ anteilige aktivierte Eigenleistungen und - Bestandsveränderungen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 1 2 3 4 616.155 650.000 605.000 605.000 0 0 0 401 300 350 350 0 0 0 29.025 0 30.000 30.000 0 0 0 2.184 0 30.800 21.150 0 0 0 647.765 650.300 666.150 656.500 0 0 0 -1.443.855 -1.509.750 -1.549.700 -1.575.950 0 0 0 -11.454 -12.150 -27.700 -22.150 0 0 0 -102 -95.411 -16.066 -17.650 0 0 0 -117.578 -261.500 -144.050 -146.250 0 0 0 -1.572.988 -1.878.811 -1.737.516 -1.762.000 0 0 0 -925.223 -1.228.511 -1.071.366 -1.105.500 0 0 0 102.909 280.510 280.510 280.510 0 0 0 -50.910 -52.550 -52.550 -52.550 0 0 0 51.999 227.960 227.960 227.960 0 0 0 Seite 1370 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 -843.406 -877.540 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 -873.224 -1.000.551 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.51.2.0.04 Führung des Liegenschaftskatasters Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.51.2.0.04 Führung des Liegenschaftskatasters Kontierungselement Erträge IA 1062000000004 Bezeichnung Gebäudeeinmessung v. Amtswegen Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 33119900 mit IA 1062000000004 Bezeichnung Gebäudeeinmessung v. Amtswegen Seite 1371 Sachkonto 42719110 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.05 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Geoinfo-dienste/Kartogr.Serviceprod. Verantwortlich Amt für Geoinformation und Bodenordnung Produktbeschreibung Aufbereitung und Weiterentwicklung der (kommunalen) Geobasisdaten und Luftbilddaten einschließlich Publikation in den Geoinformationssystemen (GIS); Erstellung von thematischen Karten und Plänen in verschiedenen Darstellungsvarianten und Dateiformaten Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Aufgabengliederungsplan (AGP), RB "117/93" Durchführung des Projektes"Raumbezogenes Informationssystem" Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Bürgerinnen und Bürger, kartographische Verlage, Ver- und Entsorgungsunternehmen Rechtsgrundlage/n SächsVermGeoG, (EU-) INSPIRE-Richtlinie Produktziel Steigerung der Effektivität durch digitale Bereitstellung von Geoinformationsdaten; Erstellung, Archivierung, Laufendhaltung, Vervielfätigung von Karten und Plänen zentral für die Verwaltung sowie Bereitstellung attraktiver Produkte für den Verkauf (z.B. Luftbilder, Übersichtskarten); Weiterentwicklung des kommunalen Geoinformationssystems "LEA" und des 3D-Stadtmodell Leipzig Leistung/en Aufbereitung und Ausgabe von Sach- und Geodaten (thematische Karten, Stadtkarte 1:5000 (RBE 2), Übersichtskarte 1:25 000 (RBE 3), Luftbilder, Reprographische Leistungen, 3D-Modell Stadt Leipzig, ...), Aufbereitung von Fachsystemen und Geodaten, Beschaffung und Verwaltung von Daten des GeoSN, Internet/ komm. Intranetauskunft "LEA-Leipzig Atlas" Seite 1372 D5 Leipzig 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.05 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Geoinfo-dienste/Kartogr.Serviceprod. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 0 10.853 52 0 0 0 0 0 10.853 52 0 0 0 5.040 64.000 15.000 15.000 0 0 0 15.861 5.200 10.200 5.200 0 0 0 15 47.650 40.300 19.150 0 0 0 20.916 116.850 76.353 39.402 0 0 0 -841.386 -1.104.400 -1.259.800 -1.258.050 0 0 0 -7.208 -9.450 -17.100 -11.250 0 0 0 -36 -90.481 -47.815 -15.579 0 0 0 -504.175 -575.550 -671.100 -686.900 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.352.804 -1.779.881 -1.995.815 -1.971.779 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.331.888 -1.663.031 -1.919.462 -1.932.377 0 0 0 141.631 280.510 280.510 280.510 0 0 0 -26.977 -27.800 -27.800 -27.800 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1373 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 114.655 252.710 252.710 252.710 0 0 0 -1.217.233 -1.410.321 -1.666.752 -1.679.667 0 0 0 Seite 1374 D5 Leipzig 52 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 2 3 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 54 655.028 39.544 8.783 8.783 8.783 8.783 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 5.028 39.544 8.783 8.783 8.783 8.783 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 5.471.284 6.365.150 6.436.950 6.438.900 6.438.900 6.438.900 6.438.900 2.367 5.150 5.150 5.150 5.150 5.150 5.150 33.966 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 18.066 87.150 37.250 28.700 28.700 28.700 28.700 5.525.736 7.512.478 6.918.894 6.881.533 6.881.533 6.881.533 6.881.533 -6.315.148 -7.859.800 -7.978.300 -8.358.450 -8.542.149 -8.725.847 -8.909.546 0 0 0 0 0 0 0 -1.241.064 -3.049.500 -2.388.900 -2.488.550 -2.488.550 -2.488.550 -2.488.550 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -102.706 -44.038 -41.800 -6.389 -6.494 -6.578 -6.661 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1375 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 0 -8.381 -17.927 -18.116 -18.116 -18.116 -18.116 -722.259 -2.732.850 -2.751.900 -2.757.500 -2.757.500 -2.757.500 -2.757.500 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -8.381.177 -13.694.570 -13.178.827 -13.629.004 -13.812.809 -13.996.590 -14.180.373 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.855.441 -6.182.092 -6.259.933 -6.747.471 -6.931.276 -7.115.057 -7.298.840 0 0 0 0 0 0 0 -29.974 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -29.974 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -2.885.415 -6.282.092 -6.359.933 -6.847.471 -7.031.276 -7.215.057 -7.398.840 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1376 D5 Leipzig 52 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 650.000 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 5.193.428 6.365.150 6.436.950 6.438.900 6.438.900 6.438.900 6.438.900 2.355 5.150 5.150 5.150 5.150 5.150 5.150 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 56.438 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 12.350 27.000 27.000 27.000 27.000 27.000 27.000 5.264.570 7.447.300 6.869.100 6.871.050 6.871.050 6.871.050 6.871.050 -6.209.519 -7.839.650 -7.976.900 -8.358.350 -8.542.049 -8.725.747 -8.909.446 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -695.821 -3.049.500 -2.388.900 -2.488.550 -2.488.550 -2.488.550 -2.488.550 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -765.361 -2.732.850 -2.751.900 -2.757.500 -2.757.500 -2.757.500 -2.757.500 -7.670.701 -13.622.000 -13.117.700 -13.604.400 -13.788.099 -13.971.797 -14.155.496 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1377 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -2.406.131 -6.174.700 -6.248.600 -6.733.350 -6.917.049 -7.100.747 -7.284.446 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 20.000.000 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 20.000.000 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 -2.000 -1.400 -1.400 -1.000 -1.000 -1.000 7.1 Seite 1378 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 -20.000.000 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -20.002.000 -1.400 -1.400 -1.000 -1.000 -1.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 -2.000 -1.400 -1.400 -1.000 -1.000 -1.000 -2.406.131 -6.176.700 -6.250.000 -6.734.750 -6.918.049 -7.101.747 -7.285.446 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1379 D5 Leipzig 52 521 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 2 3 4 5 6 7 0 0 23.707 0 0 0 0 0 0 23.707 0 0 0 0 4.659.939 5.760.050 5.831.850 5.833.800 0 0 0 819 2.950 2.950 2.950 0 0 0 33.966 400.000 400.000 400.000 0 0 0 18.046 87.150 36.350 27.000 0 0 0 4.712.770 6.250.150 6.294.857 6.263.750 0 0 0 -4.184.514 -5.441.900 -5.444.050 -5.711.100 0 0 0 -614.738 -1.014.000 -1.030.000 -1.036.900 0 0 0 -99.660 -34.107 -31.188 -2.171 0 0 0 -634.271 -2.634.750 -2.648.150 -2.652.100 0 0 0 -5.533.183 -9.124.757 -9.153.388 -9.402.271 0 0 0 -820.413 -2.874.607 -2.858.531 -3.138.521 0 0 0 -1.117 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1380 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -1.117 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 -821.529 -2.924.607 -2.908.531 -3.188.521 0 0 0 Seite 1381 D5 Leipzig 52 521 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 3 4.817.077 5.760.050 5.831.850 5.833.800 0 0 0 805 2.950 2.950 2.950 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 35.845 400.000 400.000 400.000 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 12.350 27.000 27.000 27.000 0 0 0 4.866.077 6.190.000 6.261.800 6.263.750 0 0 0 -4.090.468 -5.421.750 -5.444.050 -5.711.100 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -206.066 -1.014.000 -1.030.000 -1.036.900 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -696.602 -2.634.750 -2.648.150 -2.652.100 0 0 0 -4.993.137 -9.070.500 -9.122.200 -9.400.100 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -127.060 -2.880.500 -2.860.400 -3.136.350 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 -2.000 -1.400 -1.400 -1.000 -1.000 -1.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -2.000 -1.400 -1.400 -1.000 -1.000 -1.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 -2.000 -1.400 -1.400 -1.000 -1.000 -1.000 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1382 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -127.060 2 -2.882.500 Seite 1383 3 -2.861.800 -3.137.750 -1.000 -1.000 -1.000 D5 Leipzig 52 521 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 873 873 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 873 873 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -197.634 -197.634 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -4.297 -2.000 -1.400 -1.400 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 -30.841 -36.641 0 -4.297 -2.000 -1.400 -1.400 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 -228.474 -234.274 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -4.297 -2.000 -1.400 -1.400 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 -227.601 -233.401 Seite 1384 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 52 521 5210 5210 1.100.52.1.0.01 Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung BG sonst.baurechtl. Entscheidungen Schlüsselprodukt Verantwortlich Amt für Bauordnung und Denkmalpflege Produktbeschreibung Bauaufsichtliche Entscheidungen über Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung und Beseitigungen sowie bei der Nutzung und Instandhaltung von baulichen Anlagen. Entscheidungen nach anderen Rechtsvorschriften entsprechend der Zuständigkeit der unteren Bauaufsichtsbehörde. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, andere Behörden, Antragsteller, Bauherren, Entwurfsverfasser, Fachplaner, Grundstückseigentümer, Unternehmer Rechtsgrundlage/n SächsBO, VO/Rili/Verwaltungsvorschriften aufgrund SächsBO, SächsVwKG, SächsKVZ, BauGB, VO/Verwaltungsvorschriften aufgrund BauGB, EnEV, Kommunale Satzungen, WEG, SächsDSchG, SächsNatSchG, SächsBestG, BImSchG, SächsUVPG, SächsWaldG, SächsVwVfG, SächsVwVG, Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Abgeschlossenheitbescheinigungen, Baugenehmigungen , Baulasten, Baurechtlichen Stellungnahmen, Bautechnische Prüfungberichte Statik / Brandschutz, Befreiungen / Abweichungen / Ausnahmen, Genehmigung nach Satzungen, Genehmigungsfreistellungen, Informationen und Beratungen / Bauakteneinsichten, Interne Organisation/Abstimmung mit Ämtern, Statistik, Verfahrensfreie Vorhaben, Versagungsbescheide, Vorbescheide, Widerspruchs- und Klageverfahren Seite 1385 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Erteilung von Baugenehmigungen über Errichtung, Änderung, Nutzungsänderungen von Bauwerken 2. Überwachung der Anordnung, Errichtung und Änderung von Bauwerken zur Vermeidung von Gefahren für die Öffentlichkeit. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Erteilte Baugenehmigungen (Anzahl) 1.2 Genehmigungsfreistellungen (Anzahl) 1.3 Erteilte Bauvorbescheide (Anzahl) 2.1 Bauaufsichtliche Anordnungen (Anzahl) 2.2 durchgeführte Havarieeinsätze (Anzahl) 3.1 Auskünfte zu Baulasteneintragungen (Anzahl) 3.2 Auskünfte und Beratungen TBB (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Erteilung von Baugenehmigungen über Errichtung, Änderung, Nutzungsänderungen von Bauwerken. 2. Überwachung darüber, dass baul. Anlagen so angeordnet, errichtet und instandgehalten werden, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht gefährdet wird. 3. Beratung und Information von Bauherren, Bauwilligen und Investoren Seite 1386 D5 Leipzig 52 521 5210 5210 1.100.52.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung BG sonst.baurechtl. Entscheidungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 0 14.379 0 0 0 0 0 0 14.379 0 0 0 0 3.392.109 4.029.900 4.101.700 4.103.650 0 0 0 654 2.150 2.150 2.150 0 0 0 12.979 59.550 28.900 19.550 0 0 0 3.405.743 4.091.600 4.147.129 4.125.350 0 0 0 -3.107.577 -3.943.200 -3.932.750 -4.160.850 0 0 0 -381.954 -477.000 -489.150 -494.250 0 0 0 -10.619 -21.274 -19.446 -1.555 0 0 0 -528.314 -1.370.000 -1.379.900 -1.382.850 0 0 0 -4.028.464 -5.811.474 -5.821.246 -6.039.505 0 0 0 -622.721 -1.719.874 -1.674.118 -1.914.155 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -1.117 -35.000 -35.000 -35.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -1.117 -35.000 -35.000 -35.000 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1387 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -623.838 2 -1.754.874 Seite 1388 3 -1.709.118 -1.949.155 0 0 0 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 52 521 5210 5210 1.100.52.1.0.01 Nr. Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung BG sonst.baurechtl. Entscheidungen Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.52.1.0.01: BG sonst.baurechtl. Entscheidungen 063000 Erteilte Baugenehmigungen (Anzahl) 0,00 0,00 1.050,00 1.050,00 063001 Genehmigungsfreistellungen (Anzahl) 0,00 0,00 150,00 150,00 063002 Erteilte Bauvorbescheide (Anzahl) 0,00 0,00 250,00 250,00 063003 Bauaufsichtliche Anordnungen (Anzahl) 0,00 0,00 400,00 400,00 063004 durchgeführte Havarieeinsätze (Anzahl) 0,00 0,00 20,00 20,00 063005 Auskünfte zu Baulasteneintragungen (Anzahl) 0,00 0,00 2.500,00 2.500,00 063006 Auskünfte und Beratungen TBB (Anzahl) 0,00 0,00 2.800,00 2.800,00 Seite 1389 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 52 521 5210 5210 1.100.52.1.0.02 Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung Baukontrolle u. Maßnahmen d. Bauaufsicht Verantwortlich Amt für Bauordnung und Denkmalpflege Produktbeschreibung Durchführung von Bauüberwachung, Baukontrolle und wiederkehrende Prüfungen. Maßnahmen zur Gefahrabwehr. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, andere Behörden und Einrichtungen, Antragsteller, Bauherren, Entwurfsverfasser, Fachplaner, Grundstückseigentümer, Unternehmer Rechtsgrundlage/n SächsBO, VO/Rili/Verwaltungsvorschriften aufgrund SächsBO, SächsVwKG, SächsKVZ, BauGB, VO/Verwaltungsvorschriften aufgrund BauGB, Kommunale Satzungen, SächsBestG, BImSchG, SächsUVPG, SächsWaldG, SächsVwVfG, SächsVwVG, SächsVwZG, VwGO, SächsStatG, SächsDS Produktziel Überwachung bei der Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung und Beseitigung sowie bei der Nutzung und Instandhaltung von baulichen Anlagen. Kontrolle darüber, dass die öffentlich-rechtlichen Vorschriften eingehalten werden, soweit nicht andere Behörden zuständig sind. In Wahrnehmung dieser Aufgaben werden die erforderlichen Maßnahmen im pflichtgemäßen Ermessen getroffen. Leistung/en Bauaktenarchivierung, Bauaufsichtliche Anordnungen, Bauüberwachungen, Bauzustands-/Ortsbesichtigungen, Gebrauchsabnahmen von fliegenden Bauten, Informationen und Beratungen, Maßnahmen nach PolG, Prüfung von Übereinstimmung mit Baugenehmigungen, Verfahren nach OwiG, Wiederkehrende Prüfungen Seite 1390 D5 Leipzig 52 521 5210 5210 1.100.52.1.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung Baukontrolle u. Maßnahmen d. Bauaufsicht (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 2 3 0 0 9.329 0 0 0 0 0 0 9.329 0 0 0 0 1.267.829 1.730.150 1.730.150 1.730.150 0 0 0 165 800 800 800 0 0 0 33.966 400.000 400.000 400.000 0 0 0 5.067 27.600 7.450 7.450 0 0 0 1.307.028 2.158.550 2.147.729 2.138.400 0 0 0 -1.076.937 -1.498.700 -1.511.300 -1.550.250 0 0 0 -232.785 -537.000 -540.850 -542.650 0 0 0 -89.040 -12.833 -11.742 -616 0 0 0 -105.957 -1.264.750 -1.268.250 -1.269.250 0 0 0 -1.504.719 -3.313.283 -3.332.142 -3.362.766 0 0 0 -197.692 -1.154.733 -1.184.413 -1.224.366 0 0 0 0 -15.000 -15.000 -15.000 0 0 0 Seite 1391 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 -15.000 -15.000 -15.000 0 0 0 -197.692 -1.169.733 -1.199.413 -1.239.366 0 0 0 Seite 1392 D5 Leipzig 52 522 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Wohnbauförderung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 54 655.028 8.783 8.783 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 5.028 8.783 8.783 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.511 4.500 4.500 4.500 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.252 1.050 1.050 1.050 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 17 0 900 1.700 0 0 0 4.834 660.578 15.233 16.033 0 0 0 -644.022 -702.200 -806.150 -874.600 0 0 0 -457.108 -1.858.850 -1.177.600 -1.268.000 0 0 0 -8 -1.272 -2.694 -3.395 0 0 0 0 -8.381 -17.927 -18.116 0 0 0 -12.166 -6.350 -6.500 -6.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.113.303 -2.577.054 -2.010.871 -2.170.810 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.108.470 -1.916.475 -1.995.638 -2.154.777 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1393 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -1.108.470 -1.916.475 -1.995.638 -2.154.777 0 0 0 Seite 1394 D5 Leipzig 52 522 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Wohnbauförderung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 650.000 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 4.500 4.500 4.500 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.262 1.050 1.050 1.050 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.262 655.550 5.550 5.550 0 0 0 -659.330 -702.200 -804.750 -874.500 0 0 0 -457.891 -1.858.850 -1.177.600 -1.268.000 0 0 0 -5.892 -6.350 -6.500 -6.700 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.123.112 -2.567.400 -1.988.850 -2.149.200 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.121.851 -1.911.850 -1.983.300 -2.143.650 0 0 0 0 20.000.000 0 0 0 0 0 0 20.000.000 0 0 0 0 0 0 -20.000.000 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -20.000.000 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 1395 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.121.851 2 -1.911.850 Seite 1396 3 -1.983.300 -2.143.650 0 0 0 D5 Leipzig 52 522 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Wohnbauförderung Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 4 5 70001586: Maßnahmen zur Wohnungsbauförderung 0 0 20.000.000 0 0 0 0 0 0 0 20.000.000 20.000.000 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 20.000.000 0 0 0 0 0 0 0 20.000.000 20.000.000 0 0 -20.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -20.000.000 -20.000.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -20.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -20.000.000 -20.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Seite 1397 7 8 9 10 11 12 0 0 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 52 522 5220 5220-064 1.100.52.2.0.01 Bauen und Wohnen Wohnbauförderung Wohnbauförderung Wohnbauförderung Amt 64 Wohnungsbauförderung Verantwortlich Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung Produktbeschreibung Steuerung des Einsatzes zinsverbilligter Darlehen für die Eigentumsbildung und den privaten Wohnungsbau sowie Unterstützung von Investitionen in der Wohnungsbauförderung Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Eigentümer von Mietwohnobjekten, potentielle Investoren, potentielle neue Einwohner, Wohneigentümer Rechtsgrundlage/n Bundes- und Landes-Fördervorschriften Wohnungsbauförderung Produktziel Beseitigung städtebaulicher und stadträumlicher Defizite, Erhöhung der Wohneigentumsquote, Imageverbesserung der Stadt Leistung/en Beratung der Zielgruppen, kommunale Bestätigung der Möglichkeit der Inanspruchnahme passender zinsverbilligter Darlehen, Prüfung der Maßnahmen auf Konformität mit STEP / SEKo Seite 1398 D5 Leipzig 52 522 5220 5220-064 1.100.52.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Wohnbauförderung Wohnbauförderung Wohnbauförderung Amt 64 Wohnungsbauförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 654.064 7.818 7.818 0 0 0 0 4.064 7.818 7.818 0 0 0 3.511 4.500 4.500 4.500 0 0 0 26 50 50 50 0 0 0 3.537 658.614 12.368 12.368 0 0 0 -108.891 -167.500 -171.150 -175.800 0 0 0 -457.108 -1.808.850 -1.156.600 -1.159.650 0 0 0 -8 0 0 0 0 0 0 0 -5.474 -11.990 -11.990 0 0 0 -4.878 -6.350 -6.500 -6.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -570.885 -1.988.174 -1.346.240 -1.354.140 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -567.348 -1.329.560 -1.333.871 -1.341.771 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 1399 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 -567.348 3 -1.329.560 -1.333.871 -1.341.771 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.52.2.0.01 Wohnungsbauförderung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: KontierungsElement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.52.2.0.01 Wohnungsbauförderung 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 106452200001 Umsetzung Wohnungspolitisches Konzept 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 KontierungsElement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto mit 1.100.52.2.0.01 Wohnungsbauförderung 4271 1200 mit 106452200001 Umsetzung Wohnungspolitisches Konzept 4271 1200 Die Aufwendungen der PSP-Elemente 1.100.51.1.1.08 und 1.100.52.2.0.01 sind gem. § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Im Haushaltsjahr 2019/ 2020 wird folgende Maßnahme mit einem SPERRVERMERK versehen, bis ein entsprechendes Konzept vorgelegt und durch die Ratsversammlung bestätigt wurde:  Umsetzung Wohnungspolitisches Konzept 1.000.000 € Innenauftrag 106452200001 Sachkonto 42711200 Seite 1400 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 52 522 5220 5220-050 1.100.52.2.0.02 Bauen und Wohnen Wohnbauförderung Wohnbauförderung Wohnbauförderung Amt 50 Wohnungsvermittlung und -versorgung Schlüsselprodukt Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Unterstützung von Haushalten bei der Wohnungssuche, die sich nicht selbst helfen können. Abschluss von Belegungsrechtsverträgen und Sicherung der Zweckbestimmung. Ausstellung von Wohnberechtigungsscheinen. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger aus einkommensschwachen Haushalten, Bürgerinnen und Bürger mit Zugehörigkeit zu besonderen Personengruppen, Sonstige Bürgerinnen und Bürger mit nachgewiesener Hilfebedürftigkeit Rechtsgrundlage/n BGB, SächsBelG, WoFG, WoBindG, Mietrechtsreformgesetz (II. WoBauG) Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Angebot von Servicegut/-leistung, Antragsausgabe und -annahme von Wohnberechtigungsscheinen, Beschlagnahme von Wohnraum/Einweisungen, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Dienstleistung, Gewährung einer Sachleistung, Grundlagen/Planung, Mietpreisüberwachung, Produktkontrolle und -evaluation, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Rechtsvollzug (außerhalb der Leistungsverwaltung), Verkauf Mietspiegel und Betriebskostenbroschüre, Vermittlungsdienste, Wohnkonzepte Seite 1401 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Familien, Senioren und Menschen mit Behinderung besonders unterstützen. 2. Genügend Wohnungen für einkommensschwache Haushalte. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Neufälle (Anzahl) 1.2 Vermittelte Fälle neues Mietverhältnis (Anzahl) 1.3 ausgest. Wohnberechtigungss. (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Schnellstmögliche und notwendige Unterstützung bei der Wohnungssuche. Seite 1402 D5 Leipzig 52 522 5220 5220-050 1.100.52.2.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Wohnbauförderung Wohnbauförderung Wohnbauförderung Amt 50 Wohnungsvermittlung und -versorgung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 54 3 965 965 965 0 0 0 0 965 965 965 0 0 0 1.225 1.000 1.000 1.000 0 0 0 17 0 900 1.700 0 0 0 1.296 1.965 2.865 3.665 0 0 0 -535.130 -534.700 -635.000 -698.800 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 -50.000 -21.000 -108.350 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -1.272 -2.694 -3.395 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -2.908 -5.937 -6.126 0 0 0 -7.288 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -542.418 -588.880 -664.632 -816.671 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -541.122 -586.915 -661.767 -813.006 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 1403 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 -541.122 -586.915 -661.767 -813.006 Seite 1404 0 0 0 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 52 522 5220 5220-050 1.100.52.2.0.02 Nr. Bauen und Wohnen Wohnbauförderung Wohnbauförderung Wohnbauförderung Amt 50 Wohnungsvermittlung und -versorgung Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.52.2.0.02: Wohnungsvermittlung und -versorgung 050300 Neufälle (Anzahl) 0,00 0,00 1.230,00 1.350,00 050301 Vermittelte Fälle neues Mietverhältnis (Anzahl) 0,00 0,00 200,00 250,00 050302 ausgest. Wohnberechtigungss. (Anzahl) 0,00 0,00 825,00 900,00 Seite 1405 D5 Leipzig 52 523 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 2 3 4 5 6 7 0 0 7.054 0 0 0 0 0 0 7.054 0 0 0 0 807.834 600.600 600.600 600.600 0 0 0 296 1.150 1.150 1.150 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0 808.133 601.750 608.804 601.750 0 0 0 -1.486.612 -1.715.700 -1.728.100 -1.772.750 0 0 0 -169.218 -176.650 -181.300 -183.650 0 0 0 -3.039 -8.659 -7.917 -823 0 0 0 -75.823 -91.750 -97.250 -98.700 0 0 0 -1.734.691 -1.992.759 -2.014.567 -2.055.923 0 0 0 -926.558 -1.391.009 -1.405.763 -1.454.173 0 0 0 -28.858 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -28.858 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 Seite 1406 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) -955.416 2 -1.441.009 Seite 1407 3 -1.455.763 -1.504.173 0 0 0 D5 Leipzig 52 523 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 365.034 600.600 600.600 600.600 0 0 0 289 1.150 1.150 1.150 0 0 0 365.323 601.750 601.750 601.750 0 0 0 -1.459.721 -1.715.700 -1.728.100 -1.772.750 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -31.865 -176.650 -181.300 -183.650 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -62.867 -91.750 -97.250 -98.700 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.554.452 -1.984.100 -2.006.650 -2.055.100 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.189.130 -1.382.350 -1.404.900 -1.453.350 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -1.189.130 -1.382.350 -1.404.900 -1.453.350 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1408 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 52 523 5230 5230 1.100.52.3.0.01 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen Verantwortlich Amt für Bauordnung und Denkmalpflege Produktbeschreibung Überwachung und Sicherung des Denkmalbestandes Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Antragsteller, Architekten, Bauherren, Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen, externe Behörden und Institutionen, interessierte Bürger Rechtsgrundlage/n SächsDSchG, VV z.SächsDSchG, SächsBO, Denkmalschutzgebietssatzungen, VO/Rili/Verwaltungsvorschriften aufgrund SächsBO, SächsVwKG, SächsKVZ, BauGB, EnEV, Kommunale Satzungen, WEG, SächsDSchG, SächsNatSchG, SächsUVPG, SächsVwVfG, SächsVwVG, SächsVwZG, VwGO, Produktziel Schutz von Kulturdenkmälern zur Erhaltung der historischen Substanz und Wahrung des kulturellen Erbes Leistung/en Anzeige von Ordnungswidrigkeiten, Ehrenamtlich Beauftragte für Denkmalpflege, Erlass denkmalschutzrechtlicher Anordnungen, Erteilung denkmalschutzrechtlicher Genehmigungen/Zustimmungen, Feststellung der Denkmaleigenschaft, Grundlagen/Planung, Informationen und Beratung, Informationen und Beratungen, Interne Organisation/Abstimmung mit Ämtern, Pflege der Denkmalschutzliste, Zuarbeiten/Stellungnahmen Seite 1409 D5 Leipzig 52 523 5230 5230 1.100.52.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 0 5.426 0 0 0 0 0 0 5.426 0 0 0 0 296.410 140.000 140.000 140.000 0 0 0 227 600 600 600 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0 296.638 140.600 146.026 140.600 0 0 0 -1.067.185 -1.166.050 -1.171.450 -1.201.300 0 0 0 -107.577 -109.150 -117.650 -119.150 0 0 0 -896 -6.675 -6.104 -647 0 0 0 -49.339 -49.650 -52.300 -53.100 0 0 0 -1.224.996 -1.331.525 -1.347.504 -1.374.197 0 0 0 -928.358 -1.190.925 -1.201.478 -1.233.597 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -28.858 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -28.858 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1410 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -957.215 2 -1.240.925 Seite 1411 3 -1.251.478 -1.283.597 0 0 0 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 52 523 5230 5230 1.100.52.3.0.02 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalpflege und -förderung Verantwortlich Amt für Bauordnung und Denkmalpflege Produktbeschreibung Betreuung von Kulturdenkmalen/Eigentümern und Förderung erforderlicher Baumaßnahmen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Antragsteller, Bauherren, Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen, externe Behörden und Institutionen, interessierte Bürger Rechtsgrundlage/n SächsDSchG, VV z.SächsDSchG, SächsBO, Denkmalschutzgebietssatzungen, VO/Rili/Verwaltungsvorschriften aufgrund SächsBO, SächsVwKG, SächsKVZ, BauGB, EnEV, Kommunale Satzungen, Einkommensteuergesetz (EStG), VV Denkmalförderung Produktziel Unterhaltung und Erforschung von Kulturdenkmälern, Serviceberatung, kulturelle Angebote, finanzieller Ausgleich zur Erhaltung von Kulturdenkmälern Leistung/en Ausstellungen, Vorträge und Exkursionen, Bescheinigungen für die Erlangung von Steuervergünstigungen nach §§ 7i, 10f, 10g, 11b EStG, Förderverfahren einschließlich Bewertung und Verwendungsnachweisprüfung., Inbesitznahme von Funden, Archivarbeit und Publikationen, Informationen und Beratungen, Zuarbeiten Stellungnahmen nach SächsDSchG Seite 1412 D5 Leipzig 52 523 5230 5230 1.100.52.3.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalpflege und -förderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 1.628 0 0 0 0 0 0 1.628 0 0 0 0 511.425 460.600 460.600 460.600 0 0 0 69 550 550 550 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 511.494 461.150 462.778 461.150 0 0 0 -419.427 -549.650 -556.650 -571.450 0 0 0 -61.641 -67.500 -63.650 -64.500 0 0 0 -2.143 -1.984 -1.813 -176 0 0 0 -26.484 -42.100 -44.950 -45.600 0 0 0 -509.695 -661.234 -667.063 -681.726 0 0 0 1.799 -200.084 -204.285 -220.576 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.799 -200.084 -204.285 -220.576 0 0 0 Seite 1413 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1414 D5 Leipzig 53 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 3.929 8.480 1.383 1.383 1.383 1.383 1.383 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 480 1.383 1.383 1.383 1.383 1.383 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 21.213 25.000 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000 39 100 0 0 0 0 0 270.754 255.000 270.000 270.000 270.000 270.000 270.000 2.587 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 0 0 0 0 0 0 0 31.011.428 33.291.650 32.617.414 32.679.110 32.614.490 32.614.490 32.614.490 31.309.951 33.583.730 32.916.297 32.977.992 32.913.372 32.913.372 32.913.372 -286.708 -314.100 -311.500 -320.200 -327.541 -334.882 -342.223 0 0 0 0 0 0 0 -13.595 -18.200 -19.100 -19.400 -19.400 -19.400 -19.400 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -55 -2.498 -4.514 -3.553 -3.553 -3.553 -3.553 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1415 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 0 -1.216 -11.648 -11.648 -11.648 -11.648 -11.648 -850.353 -1.667.500 -1.909.600 -2.060.000 -2.060.000 -2.060.000 -2.060.000 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.150.711 -2.003.514 -2.256.362 -2.414.801 -2.422.142 -2.429.483 -2.436.824 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 30.159.240 31.580.216 30.659.935 30.563.192 30.491.231 30.483.890 30.476.549 0 0 0 0 0 0 0 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 30.159.240 31.577.016 30.656.735 30.559.992 30.488.031 30.480.690 30.473.349 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1416 D5 Leipzig 53 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 3.929 8.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 21.204 25.000 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000 39 100 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 268.211 255.000 270.000 270.000 270.000 270.000 270.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 2.587 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 32.169.806 33.291.650 32.196.550 32.196.550 32.196.550 32.196.550 32.196.550 32.465.776 33.583.250 32.494.050 32.494.050 32.494.050 32.494.050 32.494.050 -281.694 -314.100 -311.300 -320.200 -327.541 -334.882 -342.223 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 0 -18.200 -19.100 -19.400 -19.400 -19.400 -19.400 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -1.724.682 -1.667.500 -1.909.600 -2.060.000 -2.060.000 -2.060.000 -2.060.000 -2.006.376 -1.999.800 -2.250.000 -2.409.600 -2.416.941 -2.424.282 -2.431.623 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1417 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 30.459.400 31.583.450 30.244.050 30.084.450 30.077.109 30.069.768 30.062.427 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 7.1 Seite 1418 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 30.459.400 31.583.450 30.244.050 30.084.450 30.077.109 30.069.768 30.062.427 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1419 D5 Leipzig 53 531 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Elektrizitätsversorgung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 6 7 21.825.839 23.987.150 22.883.550 22.883.550 0 0 0 21.825.839 23.987.150 22.883.550 22.883.550 0 0 0 0 -522.850 -492.850 -492.850 0 0 0 0 -522.850 -492.850 -492.850 0 0 0 21.825.839 23.464.300 22.390.700 22.390.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 21.825.839 23.464.300 22.390.700 22.390.700 0 0 0 Seite 1420 D5 Leipzig 53 531 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Elektrizitätsversorgung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 23.152.640 23.987.150 22.883.550 22.883.550 0 0 0 23.152.640 23.987.150 22.883.550 22.883.550 0 0 0 -292.775 -522.850 -492.850 -492.850 0 0 0 -292.775 -522.850 -492.850 -492.850 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 22.859.865 23.464.300 22.390.700 22.390.700 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 22.859.865 23.464.300 22.390.700 22.390.700 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1421 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 53 531 5310 5310 1.100.53.1.0.01 Ver- und Entsorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Vertragscontrolling mit Energieunternehmen, insbesondere Konzessionsverträge und deren haushalterische Abwicklung Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Unternehmen der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n EnWG, KAV i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen Produktziel Versorgungssicherheit, Absicherung von Einnahmen Leistung/en Bearbeitung der Haushaltsmittel, stadtinterne Koordinierung, Vertragswesen Seite 1422 freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig 53 531 5310 5310 1.100.53.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 21.825.839 23.987.150 22.883.550 22.883.550 0 0 0 21.825.839 23.987.150 22.883.550 22.883.550 0 0 0 0 -522.850 -492.850 -492.850 0 0 0 0 -522.850 -492.850 -492.850 0 0 0 21.825.839 23.464.300 22.390.700 22.390.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 21.825.839 23.464.300 22.390.700 22.390.700 0 0 0 Seite 1423 D5 Leipzig 53 532 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Gasversorgung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 6 7 1.223.527 2.138.500 1.462.500 1.462.500 0 0 0 1.223.527 2.138.500 1.462.500 1.462.500 0 0 0 -2.570 -294.100 -400.000 -400.000 0 0 0 -2.570 -294.100 -400.000 -400.000 0 0 0 1.220.957 1.844.400 1.062.500 1.062.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.220.957 1.844.400 1.062.500 1.062.500 0 0 0 Seite 1424 D5 Leipzig 53 532 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Gasversorgung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 1.055.705 2.138.500 1.462.500 1.462.500 0 0 0 1.055.705 2.138.500 1.462.500 1.462.500 0 0 0 -529.944 -294.100 -400.000 -400.000 0 0 0 -529.944 -294.100 -400.000 -400.000 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 525.761 1.844.400 1.062.500 1.062.500 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 525.761 1.844.400 1.062.500 1.062.500 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1425 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 53 532 5320 5320 1.100.53.2.0.01 Ver- und Entsorgung Gasversorgung Gasversorgung Gasversorgung Gasversorgung Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Vertragscontrolling mit Energieunternehmen, insbesondere Konzessionsverträge und deren haushalterische Abwicklung Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Unternehmen der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n EnWG, KAV i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen Produktziel Versorgungssicherheit, Absicherung von Einnahmen Leistung/en Bearbeitung der Haushaltsmittel, stadtinterne Koordinierung, Vertragswesen Seite 1426 freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig 53 532 5320 5320 1.100.53.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Gasversorgung Gasversorgung Gasversorgung Gasversorgung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 1.223.527 2.138.500 1.462.500 1.462.500 0 0 0 1.223.527 2.138.500 1.462.500 1.462.500 0 0 0 -2.570 -294.100 -400.000 -400.000 0 0 0 -2.570 -294.100 -400.000 -400.000 0 0 0 1.220.957 1.844.400 1.062.500 1.062.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.220.957 1.844.400 1.062.500 1.062.500 0 0 0 Seite 1427 D5 Leipzig 53 533 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Wasserversorgung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 4 5 6 7 0 240 691 691 0 0 0 0 240 691 691 0 0 0 20 50 0 0 0 0 0 135.377 127.500 135.000 135.000 0 0 0 2.587 3.500 3.500 3.500 0 0 0 6.037.458 5.380.850 6.270.782 6.332.405 0 0 0 6.175.442 5.512.140 6.409.974 6.471.596 0 0 0 -143.353 -157.050 -155.750 -160.100 0 0 0 -6.798 -9.100 -9.550 -9.700 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -1.249 -2.257 -1.777 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 0 -608 -10.824 -10.824 0 0 0 -6.153 -7.550 -8.150 -8.350 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -156.303 -175.557 -186.531 -190.750 0 0 0 6.019.139 5.336.583 6.223.443 6.280.846 0 0 0 Seite 1428 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 6.019.139 5.334.983 6.221.843 6.279.246 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1429 D5 Leipzig 53 533 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Wasserversorgung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 20 50 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 134.105 127.500 135.000 135.000 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 2.587 3.500 3.500 3.500 0 0 0 6.037.458 5.380.850 5.850.500 5.850.500 0 0 0 6.174.170 5.511.900 5.989.000 5.989.000 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 -140.846 -157.050 -155.650 -160.100 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen anteilige Personalauszahlungen 0 -9.100 -9.550 -9.700 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 -10.000 -10.000 0 0 0 -4.529 -7.550 -8.150 -8.350 0 0 0 -145.374 -173.700 -183.350 -188.150 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.028.796 5.338.200 5.805.650 5.800.850 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1430 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 6.028.796 2 5.338.200 Seite 1431 3 5.805.650 5.800.850 0 0 0 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 53 533 5330 5330-066 1.100.53.3.0.01 Ver- und Entsorgung Wasserversorgung Wasserversorgung Wasserversorgung Amt 66 Wasserversorgung für die Stadt Leipzig Verantwortlich Verkehrs- und Tiefbauamt Produktbeschreibung Wahrnahme der hoheitlichen Verantwortung für die ordnungsgemäße Wasserversorgung im Kerngebiet der Stadt Leipzig, Erfüllung der Aufgaben aus dem Betreibervertrag Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Betreibervertrag der Stadt Leipzig mit den Kommunalen Wasserwerken Leipzig GmbH sowie im Aufgabengliederungsplan der Stadt Leipzig, Wasserversorgungssatzung der Stadt Leipzig Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Bauherren, Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH, Planungsbüros, Zweckverbände der Wasserversorgung Rechtsgrundlage/n WHG, SächsWG; WasSiG, SächsGemO, SächsKomZG, KAE i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen Produktziel Sicherung der ordnungsgemäßen Wasserversorgung auf den Grundstücken des Kerngebietes der Stadt Leipzig. Einnahme von Gebühren Leistung/en Aktualisierung der Wasserversorgungssatzung, Befreiung vom Anschluss- oder Benutzungszwang, Durchsetzung des Anschluss- und Benutzungsrechts sowie des Anschlussund Benutzungszwangs, Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen von Bauleitplanung und Straßenplanung, Erfüllung von weiteren Aufgaben aus dem Betreibervertrag, Überwachung der Versorgungsanlage auf dem Grundstück im Rahmen des Anschluss- und Benutzungszwanges Seite 1432 D5 Leipzig 53 533 5330 5330-066 1.100.53.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Wasserversorgung Wasserversorgung Wasserversorgung Amt 66 Wasserversorgung für die Stadt Leipzig (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 240 691 691 0 0 0 0 240 691 691 0 0 0 20 50 0 0 0 0 0 135.377 127.500 135.000 135.000 0 0 0 0 0 582 655 0 0 0 135.397 127.790 136.274 136.346 0 0 0 -143.353 -157.050 -155.750 -160.100 0 0 0 -6.798 -9.100 -9.550 -9.700 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -1.249 -2.257 -1.777 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -608 -824 -824 0 0 0 -6.153 -7.550 -8.150 -8.350 0 0 0 -156.303 -175.557 -176.531 -180.750 0 0 0 -20.906 -47.767 -40.257 -44.404 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1433 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 -20.906 -49.367 -41.857 -46.004 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1434 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 53 533 5330 5330-002 1.100.53.3.0.02 Ver- und Entsorgung Wasserversorgung Wasserversorgung Wasserversorgung OBM II Wasserversorgung für Umland und Stadt Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Wahrnahme der hoheitlichen Verantwortung für die ordnungsgemäße Wasserversorgung im Umlandgebiet der Stadt Leipzig über Verbände und Unternehmen, Erfüllung der Aufgaben aus dem Betreibervertrag. Vertragscontrolling mit Wasserversorgern und Zweckverbänden, u.a. Konzessionsverträge und deren haushalterische Abwicklung Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Gesellschafterrolle von KWL über Zweckverband, Mitgliedschaft in Zweckverbänden, Aufgabengliederungsplan der Stadt Leipzig, Wasserversorgungssatzung der Stadt Leipzig, Satzungen der Zweckverbände Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Bauherren, Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH, Planungsbüros, Zweckverbände der Wasserversorgung Rechtsgrundlage/n WHG, SächsWG; WasSiG, SächsGemO, SächsKomZG, KAE i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen Produktziel Sicherung der ordnungsgemäßen Wasserversorgung auf den Grundstücken des Umlandgebietes der Stadt durch die Verbände. Absicherung von Einnahmen. Leistung/en Aktualisierung der Satzungen, Bearbeitung der Haushaltmittel auf Basis von Verträgen und Satzungen, Befreiung vom Anschluss- oder Benutzungszwang über die Verbände, Durchsetzung des Anschluss- und Benutzungsrechts sowie des Anschluss- und Benutzungszwangs über die Verbände, Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen von Bauleitplanung und Straßenplanung; Koordinierung städtischer Ämter, Erfüllung von weiteren Aufgaben aus dem Betreibervertrag über Zweckverbände, Überwachung der Versorgungsanlage auf dem Grundstück im Rahmen des Anschluss- und Benutzungszwanges über die Verbände, Umlagen, Vertragswesen Seite 1435 D5 Leipzig 53 533 5330 5330-002 1.100.53.3.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Wasserversorgung Wasserversorgung Wasserversorgung OBM II Wasserversorgung für Umland und Stadt (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 2.587 3.500 3.500 3.500 0 0 0 6.037.458 5.380.850 6.270.200 6.331.750 0 0 0 6.040.045 5.384.350 6.273.700 6.335.250 0 0 0 0 0 -10.000 -10.000 0 0 0 0 0 -10.000 -10.000 0 0 0 6.040.045 5.384.350 6.263.700 6.325.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.040.045 5.384.350 6.263.700 6.325.250 0 0 0 Seite 1436 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 53 533 5330 5330-923 1.100.53.3.0.03 Ver- und Entsorgung Wasserversorgung Wasserversorgung Wasserversorgung Dez III KWL GmbH Verantwortlich Dezernat III Produktbeschreibung Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung einschließlich anderer kommunaler Dienstleistungen Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Wirtschaft der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n WHG, SächsWG, KAG, SächsGemO, GmbHG Produktziel Stabile und qualitätsgerechte Versorgung mit Wasser sowie deren umweltgerechten Entsorgung Leistung/en Trägerfunktion der Stadt Leipzig Seite 1437 freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig 53 534 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Fernwärmeversorgung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 6 7 1.922.504 1.785.150 2.000.000 2.000.000 0 0 0 1.922.504 1.785.150 2.000.000 2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.922.504 1.785.150 2.000.000 2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.922.504 1.785.150 2.000.000 2.000.000 0 0 0 Seite 1438 D5 Leipzig 53 534 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Fernwärmeversorgung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 1.922.504 1.785.150 2.000.000 2.000.000 0 0 0 1.922.504 1.785.150 2.000.000 2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 1.922.504 1.785.150 2.000.000 2.000.000 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 1.922.504 1.785.150 2.000.000 2.000.000 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1439 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 53 534 5340 5340 1.100.53.4.0.01 Ver- und Entsorgung Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Vertragscontrolling mit Energieunternehmen, insbesondere Konzessionsverträge und deren haushalterische Abwicklung Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Unternehmen der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n AVB Fernwärme, KAE i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen Produktziel Versorgungssicherheit, Absicherung von Einnahmen Leistung/en Bearbeitung der Haushaltsmittel, stadtinterne Koordinierung, Vertragswesen Seite 1440 freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig 53 534 5340 5340 1.100.53.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 1.922.504 1.785.150 2.000.000 2.000.000 0 0 0 1.922.504 1.785.150 2.000.000 2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.922.504 1.785.150 2.000.000 2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.922.504 1.785.150 2.000.000 2.000.000 0 0 0 Seite 1441 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 53 535 5350 5350 1.100.53.5.0.01 Ver- und Entsorgung Kombinierte Versorgung Kombinierte Versorgung Kombinierte Versorgung SWL GmbH Verantwortlich Liegenschaftsamt Produktbeschreibung Gegenstand des Unternehmens ist die öffentliche Versorgung mit Strom, Gas und Wärme, der Handels mit Energie sowie in diesem Zusammenhang zu erbringende Dienstleistungen für Energie und Umwelt, die Errichtung und der Betrieb der hierzu erforderlichen Anlagen, die An- und Verpachtung, der Erwerb und die Veräußerung derartiger Anlagen. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Nein Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Rechtsgrundlage/n Produktziel Leistung/en Seite 1442 D5 Leipzig 53 537 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 -835.450 -835.450 -1.000.450 -1.150.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -835.450 -835.450 -1.000.450 -1.150.450 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -835.450 -835.450 -1.000.450 -1.150.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -835.450 -835.450 -1.000.450 -1.150.450 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1443 D5 Leipzig 53 537 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -892.878 -835.450 -1.000.450 -1.150.450 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -892.878 -835.450 -1.000.450 -1.150.450 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -892.878 -835.450 -1.000.450 -1.150.450 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -892.878 -835.450 -1.000.450 -1.150.450 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1444 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 53 537 5370 5370 1.100.53.7.0.01 Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Schlüsselprodukt Verantwortlich Dezernat III Produktbeschreibung Wahrnehmung der Abfallentsorgung; Grünanlagenbetreuung, Straßenreinigung und des Winterdienstes sowie Betreuung der Altdeponien durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Einwohnerinnen und Einwohner, Grundstückseigentümer, weitere Abfallbesitzer, weitere Abfallerzeuger, weitere Behörden, Wirtschaft Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsEigBG, SächsABG, KrW-/AbfG, GewAbfV Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Bereitstellung Anlagevermögen an den Eigenbetrieb, Kostenbeteiligung Stadt Leipzig Seite 1445 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Die Aufenthaltsqualität und Sauberkeit im öffentlichen Raum und der Grünflächen wird verbessert. Langfristige Gewährleistung einer sicheren, umweltgerechten und kostengünstigen Abfallentsorgung, Grünanlagenbetreuung und Straßenreinigung/Winterdienst. 2. Das Verantwortungsbewusstsein und Engagement für das persönliche Umfeld wird gestärkt. Förderung der Kreislaufwirtschaft. Vorrang der Abfallvermeidung vor der Abfallverwertung und Vorrang der Abfallverwertung vor der Abfallbeseitigung. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Beschwerden Abfallentsorgung (Anzahl) 1.2 Beschwerden Straßenreinigung (Anzahl) 1.3 Beschwerden Grünanlagenbetreuung (Anzahl) 2.1 Fachberatung Abfallentsorgung (Anzahl) 2.2 Fachberatung Straßenreinigung (Anzahl) 2.3 Fachberatung Grünanlagen (Anzahl) 3.1 Gesammelte Wertstoffe je Einwohner (Tonne) 3.2 Abfallaufkommen (RA) je Einwohner (kg) (Tonne) 3.3 Recyclingquote (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Pünktliche, fachgerechte Abfallentsorgung / Straßenreinigung und Grünanlagenbetreuung. 2. Beratung zur Abfallvermeidung und ordnungsgemäßen Abfalltrennung über das Bürgertelefon „Abfall“ bzw. Allgem. Fachberatung. 3. Leistungsdaten Seite 1446 D5 Leipzig 53 537 5370 5370 1.100.53.7.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -835.450 -835.450 -1.000.450 -1.150.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -835.450 -835.450 -1.000.450 -1.150.450 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -835.450 -835.450 -1.000.450 -1.150.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -835.450 -835.450 -1.000.450 -1.150.450 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1447 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 53 537 5370 5370 1.100.53.7.0.01 Nr. Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.53.7.0.01: Abfallwirtschaft 923000 Beschwerden Abfallentsorgung (Anzahl) 0,00 0,00 185,00 186,00 923001 Beschwerden Straßenreinigung (Anzahl) 0,00 0,00 290,00 291,00 923002 Beschwerden Grünanlagenbetreuung (Anzahl) 0,00 0,00 144,00 145,00 923003 Fachberatung Abfallentsorgung (Anzahl) 0,00 0,00 14.556,00 14.988,00 923004 Fachberatung Straßenreinigung (Anzahl) 0,00 0,00 519,00 534,00 923005 Fachberatung Grünanlagen (Anzahl) 0,00 0,00 102,00 105,00 923006 Gesammelte Wertstoffe je Einwohner (t) 0,00 0,00 0,23 0,23 923007 Abfallaufkommen (RA) je Einwohner (kg) (t) 0,00 0,00 0,14 0,14 923008 Recyclingquote (%) 0,00 0,00 67,00 68,00 Seite 1448 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 53 537 5370 5370 1.100.53.7.0.02 Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft ALL/AVL Verantwortlich Dezernat III Produktbeschreibung ALL GmbH: Erfassen von Abfällen zur Verwertung in der Stadt Leipzig; AVL GmbH: Sortierung und Verwertung der im Stadtgebiet Leipzig anfallenden Verpackungsabfälle. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Wirtschaft der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG Produktziel Sicherung einer ordnungsgemäßen Sammlung und Verwertung von Verpackungsabfällen Leistung/en Trägerfunktion der Stadt Leipzig Seite 1449 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig 53 538 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Abwasserbeseitigung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 4 5 6 7 3.929 8.240 691 691 0 0 0 0 240 691 691 0 0 0 21.213 25.000 24.000 24.000 0 0 0 20 50 0 0 0 0 0 135.377 127.500 135.000 135.000 0 0 0 2.100 0 582 655 0 0 0 162.639 160.790 160.274 160.346 0 0 0 -143.355 -157.050 -155.750 -160.100 0 0 0 -6.798 -9.100 -9.550 -9.700 0 0 0 -55 -1.249 -2.257 -1.777 0 0 0 0 -608 -824 -824 0 0 0 -6.180 -7.550 -8.150 -8.350 0 0 0 -156.388 -175.557 -176.531 -180.750 0 0 0 6.251 -14.767 -16.257 -20.404 0 0 0 Seite 1450 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 6.251 -16.367 -17.857 -22.004 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1451 D5 Leipzig 53 538 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Abwasserbeseitigung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 3.929 8.000 0 0 0 0 0 21.204 25.000 24.000 24.000 0 0 0 19 50 0 0 0 0 0 134.105 127.500 135.000 135.000 0 0 0 1.500 0 0 0 0 0 0 160.758 160.550 159.000 159.000 0 0 0 -140.848 -157.050 -155.650 -160.100 0 0 0 0 -9.100 -9.550 -9.700 0 0 0 -4.556 -7.550 -8.150 -8.350 0 0 0 -145.405 -173.700 -173.350 -178.150 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 15.353 -13.150 -14.350 -19.150 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1452 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 2 15.353 -13.150 Seite 1453 3 -14.350 -19.150 0 0 0 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 53 538 5380 5380 1.100.53.8.0.01 Ver- und Entsorgung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung für d. Stadt Leipzig Verantwortlich Verkehrs- und Tiefbauamt Produktbeschreibung Wahrnahme der hoheitlichen Verantwortung für die ordnungsgemäße Abwasserbeseitigung im Kerngebiet der Stadt Leipzig, Erfüllung der Aufgaben aus dem Betreibervertrag. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Betreibervertrag der Stadt Leipzig mit den Kommunalen Wasserwerken Leipzig GmbH sowie im Aufgabengliederungsplan der Stadt Leipzig, Abwassersatzung der Stadt Leipzig Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Bauherren, Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH, Planungsbüros, Zweckverbände der Abwasserbeseitigung Rechtsgrundlage/n WHG, SächsWG; SächsGemO, SächsKomZG, KAE i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen Produktziel Sicherung der ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung auf den Grundstücken des Kerngebietes der Stadt Leipzig, Einnahmen von Gebühren Leistung/en Aktualisierung der Abwassersatzung, Befreiung vom Anschluss- oder Benutzungszwang, Durchsetzung des Anschluss- und Benutzungsrechts sowie des Anschluss- und Benutzungszwangs, Durchsetzung von Anforderungen an die Grundstücksentwässerung auf der Grundlage der Abwassersatzung, Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen von Bauleitplanung und Straßenplanung, Erfüllung von weiteren Aufgaben aus dem Betreibervertrag, Genehmigungsverfahren für Grundstücksentwässerung, Information und Beratung von Grundstückseigentümern zur Grundstücksentwässerung und zum Förderverfahren für Kleinkläranlagen, Mitwirkung an der Erabeitung und Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes, Organisation und Durchführung des Förderverfahrens für Kleinkläranlagen, Überwachung der Grundstücksentwässerung, der Eigenkontrolle und Wartung von Kleinkläranlagen, Weiterleitung von Fördermitteln an die KWL Seite 1454 D5 Leipzig 53 538 5380 5380 1.100.53.8.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung für d. Stadt Leipzig (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3.929 3 8.240 691 691 0 0 0 0 240 691 691 0 0 0 21.213 25.000 24.000 24.000 0 0 0 20 50 0 0 0 0 0 135.377 127.500 135.000 135.000 0 0 0 2.100 0 582 655 0 0 0 162.639 160.790 160.274 160.346 0 0 0 -143.355 -157.050 -155.750 -160.100 0 0 0 -6.798 -9.100 -9.550 -9.700 0 0 0 -55 -1.249 -2.257 -1.777 0 0 0 0 -608 -824 -824 0 0 0 -6.180 -7.550 -8.150 -8.350 0 0 0 -156.388 -175.557 -176.531 -180.750 0 0 0 6.251 -14.767 -16.257 -20.404 0 0 0 Seite 1455 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 6.251 -16.367 -17.857 -22.004 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1456 D5 Leipzig 54 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 8.765.973 21.000.032 23.518.160 23.486.771 24.868.814 24.245.741 23.986.408 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 14.287.182 15.238.760 15.401.871 16.783.914 16.160.841 15.901.508 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 6.951.598 5.512.850 7.409.650 7.429.650 7.429.650 7.429.650 7.429.650 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.954.239 1.717.000 606.500 515.500 515.500 515.500 515.500 621.296 70.100 5.600 5.600 5.600 5.600 5.600 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 10.478 469.805 1.656.230 1.601.521 1.671.740 1.646.632 1.650.894 18.303.583 28.769.787 33.196.140 33.039.041 34.491.304 33.843.123 33.588.052 -14.429.632 -16.028.450 -16.075.250 -16.410.050 -16.784.666 -17.159.281 -17.533.897 0 0 0 0 0 0 0 -36.932.263 -36.014.100 -38.052.200 -37.318.950 -37.318.950 -37.318.950 -37.318.950 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -118.644 -60.577.107 -49.444.942 -49.761.222 -51.651.199 -51.608.420 -51.129.140 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -39.578 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1457 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -223.237 -1.260.778 -1.996.322 -2.046.387 -2.053.104 -1.756.360 -1.407.661 -7.495.453 -6.941.700 -8.167.900 -8.275.150 -8.275.150 -8.275.150 -8.275.150 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -59.238.806 -120.862.135 -113.776.614 -113.851.759 -116.123.069 -116.158.160 -115.704.798 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -40.935.223 -92.092.348 -80.580.474 -80.812.717 -81.631.765 -82.315.037 -82.116.746 21.835 21.450 21.450 21.450 21.450 21.450 21.450 -66.730 -177.850 -177.850 -177.850 -177.850 -177.850 -177.850 0 0 0 0 0 0 0 -44.895 -156.400 -156.400 -156.400 -156.400 -156.400 -156.400 -40.980.118 -92.248.748 -80.736.874 -80.969.117 -81.788.165 -82.471.437 -82.273.146 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1458 D5 Leipzig 54 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 8.950.863 6.712.850 8.279.400 8.084.900 8.084.900 8.084.900 8.084.900 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 6.914.953 5.512.850 7.409.650 7.429.650 7.429.650 7.429.650 7.429.650 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2.246.143 1.717.000 606.500 515.500 515.500 515.500 515.500 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 631.591 70.100 5.600 5.600 5.600 5.600 5.600 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 1.150.000 1.150.000 1.150.000 1.150.000 1.150.000 18.743.551 14.012.800 17.451.150 17.185.650 17.185.650 17.185.650 17.185.650 -14.085.820 -15.954.450 -16.055.900 -16.410.050 -16.784.666 -17.159.281 -17.533.897 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -34.575.279 -36.014.100 -38.052.200 -37.318.950 -37.318.950 -37.318.950 -37.318.950 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen -128.791 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -256.144 -190.300 -211.200 -211.200 -211.200 -211.200 -211.200 -7.761.451 -6.941.700 -8.167.900 -8.275.150 -8.275.150 -8.275.150 -8.275.150 -56.807.485 -59.140.550 -62.527.200 -62.255.350 -62.629.966 -63.004.581 -63.379.197 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1459 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -38.063.935 -45.127.750 -45.076.050 -45.069.700 -45.444.316 -45.818.931 -46.193.547 17.206.834 19.139.350 14.600.750 17.124.850 8.072.100 5.610.000 7.044.850 0 0 0 0 0 0 0 1.473.189 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.205.000 1.205.000 1.205.000 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 31.007 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 18.711.031 20.394.350 15.855.750 18.379.850 9.277.100 6.815.000 8.249.850 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -64.264 -755.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -28.862.162 -36.268.050 -22.157.100 -32.545.200 -18.819.550 -13.708.700 -14.190.000 -288.384 -360.000 -240.000 -290.000 -270.000 -270.000 -270.000 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1460 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -5.732.606 -850.000 -850.000 -250.000 -250.000 -50.000 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -34.947.417 -38.233.050 -23.257.100 -33.095.200 -19.349.550 -14.038.700 -14.520.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -16.236.386 -17.838.700 -7.401.350 -14.715.350 -10.072.450 -7.223.700 -6.270.150 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -54.300.320 -62.966.450 -52.477.400 -59.785.050 -55.516.766 -53.042.631 -52.463.697 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1461 D5 Leipzig 54 541 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 7.200.770 17.541.325 18.548.739 18.599.749 0 0 0 0 12.367.575 13.150.339 13.306.349 0 0 0 79.695 79.900 79.900 79.900 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 427.157 304.000 415.900 415.050 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 603.527 60.300 5.500 5.500 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 10.466 407.506 438.316 389.890 0 0 0 8.321.615 18.393.031 19.488.355 19.490.089 0 0 0 -10.917.907 -12.083.000 -12.155.150 -12.397.350 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -33.410.299 -30.813.150 -31.469.150 -30.891.050 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -233 -52.228.941 -42.610.345 -42.786.868 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -39.578 -40.000 -40.000 -40.000 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -65.937 -966.668 -1.568.170 -1.618.235 0 0 0 -681.697 -716.500 -760.100 -773.600 0 0 0 -45.115.651 -96.848.259 -88.602.916 -88.507.103 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1462 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -36.794.036 -78.455.228 -69.114.561 -69.017.014 0 0 0 18.813 18.500 18.500 18.500 0 0 0 -54.735 -130.000 -130.000 -130.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -35.922 -111.500 -111.500 -111.500 0 0 0 -36.829.959 -78.566.728 -69.226.061 -69.128.514 0 0 0 Seite 1463 D5 Leipzig 54 541 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 7.387.620 5.173.750 5.398.400 5.293.400 0 0 0 93.189 79.900 79.900 79.900 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 491.744 304.000 415.900 415.050 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 620.282 60.300 5.500 5.500 0 0 0 8.592.835 5.617.950 5.899.700 5.793.850 0 0 0 -10.634.035 -12.009.000 -12.138.900 -12.397.350 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -32.174.537 -30.813.150 -31.469.150 -30.891.050 0 0 0 -99.619 -40.000 -40.000 -40.000 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -104.519 -35.300 -35.300 -35.300 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -872.463 -716.500 -760.100 -773.600 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -43.885.173 -43.613.950 -44.443.450 -44.137.300 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -35.292.338 -37.996.000 -38.543.750 -38.343.450 0 0 0 14.342.901 15.476.600 13.980.750 14.776.500 6.259.200 5.610.000 7.044.850 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Seite 1464 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 2 3 1.473.127 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.205.000 1.205.000 1.205.000 31.007 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 15.847.035 16.731.600 15.235.750 16.031.500 7.464.200 6.815.000 8.249.850 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -64.264 -755.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -27.732.985 -32.048.250 -19.896.100 -25.162.000 -13.100.000 -13.658.700 -14.140.000 -288.384 -360.000 -240.000 -290.000 -270.000 -270.000 -270.000 -4.259.759 -850.000 -850.000 -250.000 -250.000 -50.000 -50.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -32.345.392 -34.013.250 -20.996.100 -25.712.000 -13.630.000 -13.988.700 -14.470.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -16.498.357 -17.281.650 -5.760.350 -9.680.500 -6.165.800 -7.173.700 -6.220.150 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -51.790.695 -55.277.650 -44.304.100 -48.023.950 -6.165.800 -7.173.700 -6.220.150 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 1465 D5 Leipzig 54 541 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 4 70000418: Straßenausbaubeiträge 880.203 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 7.820.351 12.820.351 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 880.203 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 7.820.351 12.820.351 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 880.203 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 5 Seite 1466 7 8 9 10 11 12 0 0 7.820.351 12.820.351 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 3 70000421: bewegliches AV 31.007 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 120.465 120.465 31.007 0 0 0 0 0 0 0 0 0 120.465 120.465 -13.129 -22.086 -5.000 -10.000 -10.000 -40.000 -10.000 -10.000 -10.000 0 -66.904 -116.904 für: -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -1.100.000 -270.000 -270.000 -270.000 0 -2.705.380 -4.045.380 -288.384 -355.137 -360.000 -240.000 -290.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr für: -290.000 -270.000 -270.000 -270.000 -301.513 -377.222 -365.000 -250.000 -300.000 -1.140.000 -280.000 -280.000 -280.000 0 -2.772.284 -4.162.284 -270.506 -377.222 -365.000 -250.000 -300.000 -1.140.000 -280.000 -280.000 -280.000 0 -2.651.819 -4.041.819 Seite 1467 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000435: Planungsmittel Verkehrsmanagement 0 0 0 0 0 -412.651 -50.000 -50.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -50.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 für: -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -173.162 -423.162 0 -412.651 -50.000 -50.000 -50.000 -200.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -173.162 -423.162 0 -412.651 -50.000 -50.000 -50.000 -200.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -173.162 -423.162 Seite 1468 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 70000439: Teslabrücke, BA I.1 231.434 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 6.431.574 6.431.574 6.431.574 6.431.574 231.434 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -189.610 -185.739 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.686.340 -7.686.340 0 -185.739 -185.739 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -375.349 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.872.079 -7.872.079 -143.914 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.440.505 -1.440.505 Seite 1469 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000454: Großverkehrszeichen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 9.541 9.541 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 9.541 9.541 -92.918 -133.197 -75.000 -75.000 -90.000 -75.000 -90.000 -90.000 0 -395.117 -815.117 -75.000 -90.000 -90.000 0 -395.117 -815.117 -75.000 -90.000 -90.000 0 -385.576 -805.576 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -92.918 -133.197 -75.000 -75.000 -90.000 -345.000 für: -90.000 -75.000 -90.000 -90.000 -345.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -92.918 -133.197 -75.000 -75.000 -90.000 -345.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 1470 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 70000455: Schulwegsicherung 2.923 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 156.704 156.704 0 0 0 0 0 156.704 156.704 -50.000 0 0 0 -442.234 -652.234 -50.000 0 0 0 -442.234 -652.234 -50.000 0 0 0 -285.530 -495.530 2.923 0 0 0 0 -97.990 -94.309 -80.000 -80.000 -80.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -97.990 -94.309 -80.000 -80.000 -80.000 -130.000 für: -80.000 -50.000 0 0 -130.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -95.067 -94.309 -80.000 -80.000 -80.000 -130.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 1471 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000474: Beteiligung AZV Parthe 0 0 0 0 -50.000 -50.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 -50.000 -200.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -217.137 -467.137 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr für: -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -200.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -217.137 -467.137 0 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -200.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -217.137 -467.137 Seite 1472 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000475: Albertbrücke im Zuge K.-Heine-Straße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -104.089 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.938 -27.938 0 -104.089 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.938 -27.938 0 -104.089 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.938 -27.938 Seite 1473 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000497: Rekonstruktion LSA 182.490 0 0 0 0 0 0 0 0 0 529.269 529.269 182.490 0 0 0 0 0 0 0 0 0 529.269 529.269 -879.144 -873.884 -600.000 -600.000 -600.000 11 12 -600.000 -600.000 0 0 -3.064.524 -5.464.524 0 0 0 0 -2.755 0 0 0 0 -1.800.000 für: -600.000 -600.000 -600.000 0 0 -881.899 -873.884 -600.000 -600.000 -600.000 -1.800.000 -600.000 -600.000 0 0 -3.067.278 -5.467.278 -699.409 -873.884 -600.000 -600.000 -600.000 -1.800.000 -600.000 -600.000 0 0 -2.538.010 -4.938.010 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Seite 1474 -2.755 -2.755 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000501: Folgemaßnahme CTL - TV Süd 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.253.084 1.253.084 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.253.084 1.253.084 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -14.892 -14.892 -216.179 -216.179 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -421.311 -421.311 -421.311 -421.311 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -14.892 -216.179 0 0 0 0 0 0 0 0 831.773 831.773 Seite 1475 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 4 70000514: Brücke Bornaische Straße 469.935 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 6.091.061 6.091.061 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 254.162 254.162 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 469.935 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.345.222 6.345.222 -71.266 -815.174 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.316.821 -10.316.821 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -71.266 -815.174 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.316.821 -10.316.821 398.669 -815.174 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.971.599 -3.971.599 Seite 1476 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 1.567.841 1.567.841 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.567.841 1.567.841 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.944 -6.944 -12.208 -12.208 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.730.004 -2.730.004 0 -2.730.004 -2.730.004 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -6.944 -12.208 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.162.163 -1.162.163 Seite 1477 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000516: Lützner Straße BA 20.1 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000517: Lützner Str. BA 19 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.656.527 1.656.527 1.656.527 1.656.527 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 -16.469 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.285.077 -3.285.077 0 -3.015 -3.015 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -16.469 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.288.092 -3.288.092 0 -16.469 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.631.565 -1.631.565 Seite 1478 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70000518: Wurzner Straße (Dresdner-Torgauer Str.) 11.226 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.284.860 1.284.860 11.226 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.284.860 1.284.860 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -18.827 0 -270 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.449.841 -2.449.841 0 -282.765 -282.765 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -18.827 -270 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.732.606 -2.732.606 -7.601 -270 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.447.746 -1.447.746 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1479 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 70000524: Liebigstraße -16.797 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 702.874 702.874 702.874 702.874 -16.797 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.531 -1.531 -9.981 -9.981 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.095.971 -1.095.971 0 -1.095.971 -1.095.971 -18.329 -9.981 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1480 -393.097 -393.097 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 70000526: Könneritzstraße 181.768 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.871.153 1.871.153 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 14.253 14.253 181.768 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.885.406 1.885.406 -1.014.776 -121.196 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.487.149 -4.487.149 -181.768 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.196.544 -121.196 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.668.918 -4.668.918 -1.014.776 -121.196 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1481 -181.768 -2.783.511 -181.768 -2.783.511 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000528: TV Nord zw. Leibniz- u. Löhrstr. 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 219.469 219.469 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 219.469 219.469 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -50.146 -50.146 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -299.524 -299.524 -299.524 -299.524 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -50.146 0 0 0 0 0 0 0 0 -80.055 -80.055 Seite 1482 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 70000529: Antonienbrücke 3.135.232 0 0 3.135.232 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 11.460.389 11.460.389 0 0 0 0 0 0 0 0 0 11.460.389 11.460.389 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -3.722.048 -1.421.526 -1.518.083 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -13.182.927 -13.182.927 0 -1.518.083 -1.518.083 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -5.240.130 -1.421.526 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.701.009 -14.701.009 -2.104.899 -1.421.526 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.240.620 -3.240.620 Seite 1483 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000531: Brücke Tauchaer Straße 70.268 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.512.084 1.512.084 70.268 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.512.084 1.512.084 -279 -279 -25.481 -25.481 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.580.392 -3.580.392 0 -3.580.392 -3.580.392 69.989 -25.481 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.068.308 -2.068.308 Seite 1484 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000533: Höfe am Brühl TO Knoten Tröndlinring 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 134.163 134.163 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 134.163 134.163 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -445 -445 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -583.216 -583.216 -583.216 -583.216 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -445 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -449.053 -449.053 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1485 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000535: Höfe am Brühl 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 224.749 224.749 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 224.749 224.749 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -574 -574 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -488.397 -488.397 -488.397 -488.397 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -574 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -263.647 -263.647 Seite 1486 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000536: Richard-Wagner-Straße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 696.861 696.861 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 12.043 12.043 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 708.905 708.905 -2.238 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -692.359 -692.359 -2.238 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -692.359 -692.359 -2.238 0 0 0 0 0 0 0 0 0 16.546 16.546 Seite 1487 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 801.332 801.332 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 801.332 801.332 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -12.384 -12.384 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.226.358 -2.226.358 0 -2.226.358 -2.226.358 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -12.384 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.425.025 -1.425.025 Seite 1488 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000537: Richard-Wagner-Platz 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 507.793 507.793 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 507.793 507.793 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -8.309 -8.309 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -910.103 -910.103 -910.103 -910.103 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -8.309 0 0 0 0 0 0 0 0 -402.309 -402.309 Seite 1489 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000552: KV K.-Tauchnitz-Str. 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000554: K.-Eisner-Str. (A.-Hoffmann-Wundtstr.) 0 0 1.068.750 0 0 0 0 0 0 0 1.068.750 1.068.750 0 0 1.068.750 0 0 0 0 0 0 0 1.068.750 1.068.750 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -1.722.933 -1.722.933 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.722.933 -1.722.933 0 -1.722.933 -1.722.933 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -654.183 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1490 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 -654.183 12 -654.183 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000560: S1, Anbindg. Slevogtstr. (Diderot- b. Sc 126.719 0 1.056.750 431.250 11 12 0 0 0 0 0 0 1.183.469 1.614.719 126.719 1.183.469 1.614.719 0 1.056.750 431.250 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -731.117 -1.704.934 -731.117 -1.704.934 -994.150 -994.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.725.267 -1.725.267 0 -1.725.267 -1.725.267 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -604.398 -1.704.934 62.600 431.250 0 0 0 0 0 0 Seite 1491 -541.798 -110.548 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70000570: Ablösebeträge für Stellplätze 581.234 0 250.000 250.000 5 250.000 0 200.000 200.000 200.000 0 4.748.704 5.848.704 581.234 0 250.000 250.000 250.000 0 200.000 200.000 200.000 0 4.748.704 5.848.704 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.600 -8.200 -24.600 -8.200 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -32.800 -32.800 581.234 0 250.000 250.000 250.000 0 200.000 200.000 200.000 0 4.715.904 5.815.904 Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1492 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000571: Einsatz Stellplatzablösebeträge 0 0 0 0 -114.057 0 -300.000 -200.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 -200.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -800.000 für: -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 0 -608.543 -1.608.543 -114.057 0 -300.000 -200.000 -200.000 -800.000 -200.000 -200.000 -200.000 0 -608.543 -1.608.543 -114.057 0 -300.000 -200.000 -200.000 -800.000 -200.000 -200.000 -200.000 0 -608.543 -1.608.543 Seite 1493 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 70000572: Radwege 24.988 0 800.000 4 5 800.000 159.450 0 0 0 0 0 1.678.326 2.637.776 24.988 0 800.000 800.000 159.450 0 0 0 0 0 1.678.326 2.637.776 -305.379 -778.551 -1.225.000 -1.200.000 -245.700 0 0 0 0 -3.350.681 -4.796.381 0 0 0 0 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 -245.700 für: -245.700 0 0 0 0 -305.379 -778.551 -1.225.000 -1.200.000 -245.700 -245.700 0 0 0 0 -3.360.361 -4.806.061 -280.391 -778.551 -425.000 -400.000 -86.250 -245.700 0 0 0 0 -1.682.035 -2.168.285 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Seite 1494 -9.680 -9.680 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70000573: Verkehrswichtige Straßen 174.939 0 320.000 250.000 5 300.000 0 0 250.000 0 0 694.939 1.494.939 174.939 0 320.000 250.000 300.000 0 0 250.000 0 0 694.939 1.494.939 -344.145 -127.090 -570.000 -500.000 -500.000 0 -500.000 0 0 -1.044.887 -2.544.887 0 -500.000 0 0 -1.044.887 -2.544.887 0 -250.000 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -344.145 -127.090 -570.000 -500.000 -500.000 -1.000.000 für: -500.000 0 -500.000 0 -1.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -169.206 -127.090 -250.000 -250.000 -200.000 -1.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 1495 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -349.948 -1.049.948 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 70000574: Maßnahmen EKrG 0 0 500.000 4 5 633.300 478.000 0 122.000 0 0 0 1.403.665 2.636.965 0 0 500.000 633.300 478.000 0 122.000 0 0 0 1.403.665 2.636.965 0 -313.466 0 -817.152 0 -800.000 0 -800.000 0 -200.000 0 -400.000 0 -200.000 0 0 0 0 0 1.944 1.944 0 -2.969.886 -4.169.886 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 für: -200.000 -200.000 0 0 -313.466 -817.152 -800.000 -800.000 -200.000 -400.000 -200.000 0 0 0 -2.967.942 -4.167.942 -313.466 -817.152 -300.000 -166.700 278.000 -400.000 -78.000 0 0 0 -1.564.278 -1.530.978 Seite 1496 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 70000575: Straßen Innenstadt 322.539 0 0 322.539 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 352.256 352.256 0 0 0 0 0 352.256 352.256 0 0 0 0 -583.436 -1.133.436 0 0 0 0 -583.436 -1.133.436 0 0 0 0 -231.180 0 0 0 0 -218.598 -1.292.902 -300.000 -250.000 -300.000 -218.598 -1.292.902 -300.000 -250.000 -300.000 -300.000 für: -300.000 0 0 0 -300.000 103.941 -1.292.902 -300.000 -250.000 -300.000 -300.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Seite 1497 -781.180 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 1.186.600 0 490.000 0 0 0 2.045.691 4.322.291 30.756 0 490.000 0 0 0 2.045.691 4.322.291 -1.050.000 -500.000 -500.000 0 0 0 0 240.000 600.000 1.186.600 -1.935.940 -1.255.300 -1.220.000 -1.410.000 -2.108.600 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000577: Kommunale Brücken 30.756 0 240.000 600.000 11 12 0 0 0 0 -3.658.600 für: -2.108.600 -1.050.000 -500.000 0 0 -1.941.192 -1.255.300 -1.220.000 -1.410.000 -2.108.600 -3.658.600 -1.050.000 -500.000 -500.000 0 -5.600.874 -11.169.474 -1.910.436 -1.255.300 -980.000 -810.000 -922.000 -3.658.600 -560.000 -500.000 -500.000 0 -3.555.183 -6.847.183 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -5.252 Seite 1498 0 -5.594.577 -11.163.177 0 -6.297 -6.297 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 70000579: Ingenieurbauwerke 251.594 0 0 251.594 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 622.721 622.721 0 0 0 0 0 622.721 622.721 -2.230.000 -205.300 0 0 -1.721.244 -7.906.544 0 0 0 0 -1.027.198 -1.027.198 0 0 0 0 -374.026 -1.503.197 -500.000 -600.000 -3.150.000 -8.569 0 0 0 -5.380.000 für: -3.150.000 -2.230.000 0 0 0 -397.859 -1.511.766 -500.000 -600.000 -3.150.000 -5.380.000 -2.230.000 -205.300 0 0 -2.748.442 -8.933.742 -146.265 -1.511.766 -500.000 -600.000 -3.150.000 -5.380.000 -2.230.000 -205.300 0 0 -2.125.722 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -23.833 Seite 1499 -8.311.022 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 4 5 70000581: Peterssteinweg/Karl-Liebknecht-Straße 515.837 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 3.904.292 3.904.292 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 31.195 31.195 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 515.837 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.935.487 3.935.487 -87.118 -881.157 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.440.147 -7.440.147 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -318.430 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -405.547 -881.157 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.758.576 -7.758.576 110.290 -881.157 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.823.089 -3.823.089 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Seite 1500 -318.430 -318.430 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 70000582: Brückenplanung 196.060 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 287.983 287.983 0 0 0 0 0 287.983 287.983 -750.000 -750.000 0 0 -6.876.260 -10.176.260 0 0 0 0 196.060 0 0 0 0 -1.300.164 -509.433 -900.000 -900.000 -900.000 -117.434 0 0 0 0 -2.400.000 für: -900.000 -750.000 -750.000 0 0 -1.417.597 -509.433 -900.000 -900.000 -900.000 -2.400.000 -750.000 -750.000 0 0 -7.012.053 -10.312.053 -1.221.537 -509.433 -900.000 -900.000 -900.000 -2.400.000 -750.000 -750.000 0 0 -6.724.070 -10.024.070 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Seite 1501 -135.793 -135.793 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 4 70000583: Planung investiver Vorhaben 57.227 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 83.542 83.542 0 0 0 0 0 83.542 83.542 -800.000 -231.200 0 0 -6.236.739 -8.967.939 0 0 0 0 57.227 0 0 0 0 -1.036.697 -708.831 -950.000 -900.000 -800.000 -1.187 0 0 0 0 -1.831.200 für: -800.000 -800.000 -231.200 0 0 -1.037.884 -708.831 -950.000 -900.000 -800.000 -1.831.200 -800.000 -231.200 0 0 -6.237.927 -8.969.127 -980.657 -708.831 -950.000 -900.000 -800.000 -1.831.200 -800.000 -231.200 0 0 -6.154.384 -8.885.584 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Seite 1502 -1.187 -1.187 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000586: Beitragsfähige Straßen 0 0 650.000 0 0 0 0 0 0 0 650.000 650.000 0 0 650.000 0 0 0 0 0 0 0 650.000 650.000 -183.608 -692.634 -1.250.000 -247.950 -400.000 0 0 0 0 -1.524.722 -2.172.672 0 0 0 0 -1.524.722 -2.172.672 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -183.608 -692.634 -1.250.000 -247.950 -400.000 -400.000 für: -400.000 0 0 0 -400.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -183.608 -692.634 -600.000 -247.950 -400.000 -400.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 1503 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -874.722 -1.522.672 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000587: Straßenbau in Ortsteilen 0 0 0 -337.757 -368.862 -250.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 0 -250.000 -250.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 für: -250.000 0 0 0 0 0 0 0 -588.767 -1.088.767 -337.757 -368.862 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 0 0 0 0 -588.767 -1.088.767 -337.757 -368.862 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 0 0 0 0 -588.767 -1.088.767 Seite 1504 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000588: Straßenbaumaßnahmen (stadtbezirksbez.) 0 0 0 0 0 -7.483 -250.000 -150.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -250.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 für: -250.000 0 0 0 0 0 0 0 -251.678 -651.678 0 -7.483 -250.000 -150.000 -250.000 -250.000 0 0 0 0 -251.678 -651.678 0 -7.483 -250.000 -150.000 -250.000 -250.000 0 0 0 0 -251.678 -651.678 Seite 1505 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000589: Erneuerung von Gehwegen 0 0 0 0 -47.299 -200.000 -400.000 -576.450 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 -600.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -600.000 für: -600.000 0 0 0 0 0 0 0 -447.299 -1.623.749 -47.299 -200.000 -400.000 -576.450 -600.000 -600.000 0 0 0 0 -447.299 -1.623.749 -47.299 -200.000 -400.000 -576.450 -600.000 -600.000 0 0 0 0 -447.299 -1.623.749 Seite 1506 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 70000590: Schwachstellenanalyse IP Nord 350.000 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 500.779 500.779 350.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 500.779 500.779 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -374.158 -100.000 -180.438 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -390.426 -100.000 -390.426 -100.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -474.158 -180.438 0 0 0 0 0 0 0 0 -490.426 -490.426 -124.158 -180.438 0 0 0 0 0 0 0 0 10.353 10.353 Seite 1507 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 2.172.553 2.172.553 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.172.553 2.172.553 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -7.780 0 -161.485 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.909.765 -4.909.765 0 -158.438 -158.438 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -7.780 -161.485 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.068.204 -5.068.204 -7.780 -161.485 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.895.651 -2.895.651 Seite 1508 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000593: Lützner Straße BA 20.2 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 2.700.000 0 0 0 0 0 6.379.566 10.879.566 851.701 0 600.000 1.800.000 2.700.000 0 0 0 0 0 6.379.566 10.879.566 -1.505.757 -820.929 -1.287.000 -2.376.000 -3.600.000 0 0 0 0 -11.162.259 -17.138.259 0 0 0 0 -11.162.259 -17.138.259 0 0 0 0 -4.782.692 -6.258.692 -1.505.757 -820.929 -1.287.000 -2.376.000 -3.600.000 -3.600.000 für: -3.600.000 0 0 0 -3.600.000 -654.056 -820.929 -687.000 -576.000 -900.000 -3.600.000 Seite 1509 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000639: Deckenbauprogramm 851.701 0 600.000 1.800.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 70000640: Paul-List-Straße 28.488 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 297.336 297.336 28.488 0 0 0 0 0 0 0 0 0 297.336 297.336 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -388.010 -388.010 -388.010 -388.010 28.488 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -90.675 -90.675 Seite 1510 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000641: Leitungsdüker Brücke Str. 18. Oktober 0 0 0 0 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.770 -7.770 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -345.184 -950 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.192.402 -1.192.402 -345.184 -950 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.200.173 -1.200.173 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -345.184 -950 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.200.173 -1.200.173 Seite 1511 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70000642: G.-Schumann-Str. v. Delitzscher b.Stahme 518.503 0 0 0 0 0 0 0 0 0 770.266 770.266 518.503 0 0 0 0 0 0 0 0 0 770.266 770.266 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -453.059 -233.627 -28.470 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.215.542 -1.215.542 0 -233.627 -233.627 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -686.687 -28.470 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.449.170 -1.449.170 -168.184 -28.470 0 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1512 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 -678.903 12 -678.903 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 70000645: Neubau LSA 407.244 0 121.100 4 5 121.100 151.400 0 151.400 0 0 0 1.212.218 1.636.118 407.244 0 121.100 121.100 151.400 0 151.400 0 0 0 1.212.218 1.636.118 -394.461 -291.308 -200.000 -200.000 -250.000 -250.000 0 0 0 -1.062.149 -1.762.149 0 0 0 0 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -394.460 0 0 0 0 -500.000 für: -250.000 -250.000 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -788.921 -291.308 -200.000 -200.000 -250.000 -500.000 -250.000 0 0 0 -1.456.609 -2.156.609 -381.677 -291.308 -78.900 -78.900 -98.600 -500.000 -98.600 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 1513 -394.460 -244.391 -394.460 -520.491 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000653: Brücke Straße des 18. Oktober 0 0 2.000.000 2.000.000 1.543.000 0 2.957.000 0 0 0 2.000.000 8.500.000 0 0 2.000.000 2.000.000 1.543.000 0 2.957.000 0 0 0 2.000.000 8.500.000 -2.781.011 -6.368 -2.000.000 -2.000.000 -3.500.000 -1.000.000 0 0 0 -4.993.599 -11.493.599 -1.000.000 0 0 0 -4.993.599 -11.493.599 1.957.000 0 0 0 -2.993.599 -2.993.599 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.781.011 -6.368 -2.000.000 -2.000.000 -3.500.000 -4.500.000 für: -3.500.000 -1.000.000 0 0 -4.500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.781.011 -6.368 0 0 -1.957.000 -4.500.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 1514 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 1.200.000 0 89.600 0 0 0 2.104.825 5.394.425 536.657 0 89.600 0 0 0 2.104.825 5.394.425 0 0 0 0 -5.210.822 -8.970.222 0 0 0 0 0 500.000 2.000.000 1.200.000 -1.568.130 -1.998.220 -2.240.817 -1.879.700 -1.879.700 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000655: Stadtanteil LVB-Vorhaben 536.657 0 500.000 2.000.000 11 12 0 0 0 0 -1.879.700 für: -1.879.700 0 0 0 0 -1.593.726 -1.998.220 -2.240.817 -1.879.700 -1.879.700 -1.879.700 0 0 0 0 -5.236.418 -8.995.818 -1.057.069 -1.998.220 -1.740.817 120.300 -679.700 -1.879.700 89.600 0 0 0 -3.131.593 -3.601.393 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -25.596 Seite 1515 -25.596 -25.596 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 70000951: FÜ Miltitzer Allee 46.752 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 760.420 760.420 46.752 0 0 0 0 0 0 0 0 0 760.420 760.420 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 -1.606 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -844.012 -1.606 -844.012 -1.606 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.606 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -845.618 -845.618 45.146 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -85.198 -85.198 Seite 1516 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001016: Karl-Marx-Straße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.912 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -267.566 -267.566 -2.912 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -267.566 -267.566 -2.912 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -267.566 -267.566 Seite 1517 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 70001017: Landsberger Brücke 933.527 0 1.090.000 1.400.000 933.527 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 3.732.156 5.132.156 3.732.156 5.132.156 0 1.090.000 1.400.000 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.257.485 -1.624.501 -3.257.485 -1.624.501 -1.597.000 -1.597.000 -1.700.000 -1.700.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.856.339 -6.556.339 0 -4.856.339 -6.556.339 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.323.958 -1.624.501 -507.000 -300.000 0 0 0 0 0 0 -1.124.183 -1.424.183 Seite 1518 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001018: Ersatzneubau Plagwitzer Brücke 0 0 1.730.000 2.000.000 11 12 2.318.250 0 555.550 0 0 0 1.730.000 6.603.800 0 1.730.000 6.603.800 0 1.730.000 2.000.000 2.318.250 0 555.550 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -33.207 -2.246.765 -33.207 -2.246.765 -4.880.950 -4.880.950 -619.150 -619.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.973.635 -5.592.785 0 -4.973.635 -5.592.785 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -33.207 -2.246.765 -3.150.950 1.380.850 2.318.250 0 555.550 0 0 0 -3.243.635 Seite 1519 1.011.015 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001019: Brücken Georg-Schwarz-Str. I u. II 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 1.800.000 6.444.850 0 0 8.244.850 0 0 1.800.000 6.444.850 0 0 8.244.850 0 -2.000.000 -10.700.000 0 -2.551.864 -18.285.164 0 -2.000.000 -10.700.000 0 -2.551.864 -18.285.164 0 -200.000 -4.255.150 0 -2.551.864 -10.040.314 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen -121.006 -2.614.536 -2.300.000 -1.133.300 -1.900.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -121.006 -2.614.536 -2.300.000 -1.133.300 -14.600.000 davon für: 2020 -1.900.000 2021 0 2022 -2.000.000 2023 -10.700.000 -1.900.000 -14.600.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -121.006 -2.614.536 -2.300.000 -1.133.300 -1.900.000 Seite 1520 -14.600.000 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 70001022: Arthur-Hoffmann-Straße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -718.800 für: 0 0 -718.800 0 0 -718.800 0 0 0 -718.800 0 0 0 0 0 -718.800 0 -718.800 0 0 0 -718.800 0 0 0 0 0 -718.800 0 -718.800 0 0 0 -718.800 Seite 1521 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 70001023: Georg-Schwarz-Straße 315.388 0 400.000 945.100 315.388 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 715.388 1.660.488 715.388 1.660.488 0 400.000 945.100 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -625.074 -1.993.712 -625.074 -1.993.712 -980.400 -980.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.660.649 -1.660.649 0 -1.660.649 -1.660.649 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -309.686 -1.993.712 -580.400 945.100 0 0 0 0 0 0 Seite 1522 -945.261 -161 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001026: Koordinierung Stadttechnik 0 0 0 0 0 -99.950 0 -50.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 -50.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 für: -50.000 -50.000 0 0 -50.000 0 0 0 0 -150.000 0 -99.950 0 -50.000 -50.000 -100.000 -50.000 0 0 0 0 -150.000 0 -99.950 0 -50.000 -50.000 -100.000 -50.000 0 0 0 0 -150.000 Seite 1523 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 219.829 219.829 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 219.829 219.829 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -11.145 -11.145 -13.286 -13.286 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -403.354 -403.354 -403.354 -403.354 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -11.145 -13.286 0 0 0 0 0 0 0 0 -183.526 -183.526 Seite 1524 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001027: Umfeld Probsteikirche 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001028: straßenbauliche Anlagen, OT Rückmarsdorf 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -214.946 0 -90.000 0 0 0 0 0 0 0 -371.636 -371.636 -214.946 0 -90.000 0 0 0 0 0 0 0 -371.636 -371.636 -214.946 0 -90.000 0 0 0 0 0 0 0 -371.636 -371.636 Seite 1525 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001030: BGA Programmierungs- u. Testplätze LSA 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -78.797 -78.797 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -78.797 -78.797 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -78.797 -78.797 Seite 1526 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001031: BGA Qualitätsanalyse-Tools LSA 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -51.135 -54.189 0 0 0 0 0 0 0 0 -51.135 -51.135 -51.135 -54.189 0 0 0 0 0 0 0 0 -51.135 -51.135 -51.135 -54.189 0 0 0 0 0 0 0 0 -51.135 -51.135 Seite 1527 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 4 5 70001032: Umsetzung Maßn. Verkehrsunfallkommission 288.095 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 288.095 288.095 288.095 0 0 0 0 0 0 0 0 0 288.095 288.095 0 0 -538.095 -538.095 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.142 -21.142 -21.142 -21.142 288.095 -538.095 0 0 0 0 0 0 0 0 266.952 266.952 Seite 1528 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 156.179 156.179 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 156.179 156.179 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 -38.132 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -251.128 -31.716 -251.128 -31.716 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -38.132 0 0 0 0 0 0 0 0 -282.844 -282.844 0 -38.132 0 0 0 0 0 0 0 0 -126.665 -126.665 Seite 1529 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001033: FM CTL, Vorfeld Portikus 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001178: Grundstückszufahrten mit LSA 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.092 -11.725 0 0 0 0 0 0 0 0 -139.172 -139.172 -1.092 -11.725 0 0 0 0 0 0 0 0 -139.172 -139.172 -1.092 -11.725 0 0 0 0 0 0 0 0 -139.172 -139.172 Seite 1530 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 70001239: Prager Straße 1.603.950 0 0 1.603.950 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.603.950 1.603.950 1.603.950 1.603.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.125.774 -1.074.575 -1.125.774 -1.074.575 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.125.774 -1.125.774 0 -1.125.774 -1.125.774 478.175 -1.074.575 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1531 478.175 478.175 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 70001296: Erikenbrücke 1.252.628 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.553.402 1.553.402 1.553.402 1.553.402 1.252.628 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -614.605 -458.002 -57.196 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.145.267 -1.145.267 0 -458.002 -458.002 -1.072.607 -57.196 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.603.269 -1.603.269 180.021 -57.196 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1532 -49.867 -49.867 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001312: Dieskaustraße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 400.000 0 1.050.000 0 0 0 0 1.450.000 0 1.050.000 0 0 0 0 1.450.000 -2.640.000 0 0 0 0 -3.790.000 -2.640.000 0 0 0 0 -3.790.000 -1.590.000 0 0 0 0 -2.340.000 0 0 0 0 400.000 0 0 0 -150.000 -1.000.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -150.000 -1.000.000 -3.640.000 für: -1.000.000 -2.640.000 0 0 -3.640.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -150.000 -600.000 -3.640.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 1533 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001320: Brücke Johannapark 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -189.245 -63.709 0 0 0 0 0 0 0 0 -316.241 -316.241 -189.245 -63.709 0 0 0 0 0 0 0 0 -316.241 -316.241 -189.245 -63.709 0 0 0 0 0 0 0 0 -316.241 -316.241 Seite 1534 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 70001321: Umfeld Sportforum 393.563 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 393.563 393.563 393.563 0 0 0 0 0 0 0 0 0 393.563 393.563 -434.598 -434.598 -176.884 -176.884 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -696.678 -696.678 -696.678 -696.678 -41.035 -176.884 0 0 0 0 0 0 0 0 -303.116 -303.116 Seite 1535 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001337: Freifläche Karl-Liebknecht-Straße 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.094 0 0 0 0 0 0 0 0 -130.024 -130.024 0 -3.094 0 0 0 0 0 0 0 0 -130.024 -130.024 0 -3.094 0 0 0 0 0 0 0 0 -130.024 -130.024 Seite 1536 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001382: Software "eVergabe" 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -750.000 0 0 0 0 0 0 0 -750.000 -750.000 0 0 -750.000 0 0 0 0 0 0 0 -750.000 -750.000 0 0 -750.000 0 0 0 0 0 0 0 -750.000 -750.000 Seite 1537 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001399: Gestaltung W.-Leuschner-Platz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.699 0 0 0 0 0 0 0 0 -224.983 -224.983 0 -6.699 0 0 0 0 0 0 0 0 -224.983 -224.983 0 -6.699 0 0 0 0 0 0 0 0 -224.983 -224.983 Seite 1538 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001403: Umfeld Bahnhof Plagwitz 0 0 400.000 0 558.000 0 0 0 0 0 400.000 958.000 0 0 400.000 0 558.000 0 0 0 0 0 400.000 958.000 0 -200.000 -400.000 0 -558.000 0 0 0 0 -400.000 -958.000 0 0 0 0 -400.000 -958.000 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -200.000 -400.000 0 -558.000 -558.000 für: -558.000 0 0 0 -558.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -200.000 0 0 0 -558.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 1539 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001447: Ausbau Haltestelle Gorki-/Löbauer Str. 0 0 0 0 0 0 0 0 -245.000 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.255.000 für: 0 -1.255.000 0 0 -1.255.000 0 0 0 -245.000 -1.500.000 0 0 -245.000 0 0 -1.255.000 -1.255.000 0 0 0 -245.000 -1.500.000 0 0 -245.000 0 0 -1.255.000 -1.255.000 0 0 0 -245.000 -1.500.000 Seite 1540 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001456: Maßnahmen Nordraum 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.446 -272.548 0 0 0 0 0 0 0 0 -74.452 -74.452 -16.446 -272.548 0 0 0 0 0 0 0 0 -74.452 -74.452 -16.446 -272.548 0 0 0 0 0 0 0 0 -74.452 -74.452 Seite 1541 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001565: Brücke+Ufermauer K.-Heine-Str. 22b 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -862.765 -619.043 -190.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.335.957 -1.335.957 -862.765 -619.043 -190.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.335.957 -1.335.957 -862.765 -619.043 -190.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.335.957 -1.335.957 Seite 1542 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001587: Neubau Karlbrücke 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 770.000 0 770.000 2.730.000 0 0 0 4.270.000 0 770.000 2.730.000 0 0 0 4.270.000 -1.100.000 -3.900.000 0 0 0 -6.100.000 -1.100.000 -3.900.000 0 0 0 -6.100.000 -330.000 -1.170.000 0 0 0 -1.830.000 0 0 0 0 770.000 0 0 0 0 -1.100.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -1.100.000 -6.100.000 für: -1.100.000 -1.100.000 -3.900.000 0 -6.100.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -330.000 -6.100.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 1543 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001588: Brücke über DB Wiederitzscher Straße 0 0 0 0 0 0 0 830.000 600.000 0 0 1.430.000 0 0 0 0 0 0 0 830.000 600.000 0 0 1.430.000 0 0 0 0 -500.000 -500.000 -1.913.400 -600.000 0 0 -3.513.400 -500.000 -1.913.400 -600.000 0 0 -3.513.400 -500.000 -1.083.400 0 0 0 -2.083.400 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -500.000 -3.513.400 für: -500.000 -500.000 -1.913.400 -600.000 -3.513.400 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -500.000 -3.513.400 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 1544 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 343.000 343.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 343.000 343.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -665.000 -665.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -665.000 0 0 0 0 0 0 0 0 343.000 343.000 Seite 1545 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001622: Angersiedlung Knauthain 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001687: EÜ Dieskaustraße 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 2.611.800 0 73.650 0 0 0 0 2.685.450 0 0 0 2.611.800 0 73.650 0 0 0 0 2.685.450 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -2.685.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.685.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -2.685.450 0 0 2.611.800 0 73.650 0 0 0 0 2.685.450 Seite 1546 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001711: Polleranlagen 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.294 -752 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.294 -8.294 -8.294 -752 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.294 -8.294 -8.294 -752 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.294 -8.294 Seite 1547 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001733: CTL - Markt Südseite 159.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 159.200 159.200 159.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 159.200 159.200 0 0 -159.200 -159.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 159.200 -159.200 0 0 0 0 0 0 0 0 159.200 159.200 Seite 1548 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001752: Investitionsprojekte allgemein 0 0 4.000.000 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 4.000.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000 0 0 4.000.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -4.000.000 -4.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.000.000 -4.000.000 0 -4.000.000 -4.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1549 0 0 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001803: Busabstellplatz Hbf-Ostseite 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.175.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.175.000 0 0 0 -1.175.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.175.000 0 0 0 -1.175.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.175.000 Seite 1550 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001821: Erikenbrücke 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.481 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.481 -10.481 -10.481 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.481 -10.481 -10.481 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.481 -10.481 Seite 1551 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001823: aktive Sopo aus Abrechnung AiB GS 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.715 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.715 -4.715 -4.715 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.715 -4.715 -4.715 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.715 -4.715 Seite 1552 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001835: Bosestraße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -332 -1.868 0 0 0 0 0 0 0 0 -332 -332 -332 -1.868 0 0 0 0 0 0 0 0 -332 -332 -332 -1.868 0 0 0 0 0 0 0 0 -332 -332 Seite 1553 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001845: Brücke Am Pfingstanger 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.140 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.140 -18.140 -18.140 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.140 -18.140 -18.140 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.140 -18.140 Seite 1554 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 70001983: Bosestraße 2. BA 0 0 0 4 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -123.550 0 0 0 0 0 0 0 -123.550 0 0 0 -123.550 0 0 0 0 0 0 0 -123.550 0 0 0 -123.550 0 0 0 0 0 0 0 -123.550 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Seite 1555 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001985: II/05 Leutzsch-Wahrener-Brücke 0 0 0 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 für: 0 -500.000 0 0 -500.000 -2.000.000 -2.000.000 0 0 -4.500.000 0 0 0 0 0 -500.000 -500.000 -2.000.000 -2.000.000 0 0 -4.500.000 0 0 0 0 0 -500.000 -500.000 -2.000.000 -2.000.000 0 0 -4.500.000 Seite 1556 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001988: Umsetzung Maßn. Verkehrsunfallkommission 0 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 -300.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 für: -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -800.000 0 0 0 -500.000 -300.000 -300.000 0 0 0 0 0 -800.000 0 0 0 -500.000 -300.000 -300.000 0 0 0 0 0 -800.000 Seite 1557 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 2 3 unterhalb Wertgrenze: 699.759 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 1.000.000 400.000 0 0 0 0 0 2.771.637 4.171.637 0 0 5.000 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 0 67.632 92.632 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.329 4.329 699.759 0 5.000 1.005.000 405.000 0 5.000 5.000 5.000 0 2.843.597 4.268.597 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.456 -21.456 0 -282.257 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -318 0 -195.681 -36.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -419.963 -25.220 -419.963 -25.220 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -318 -514.738 0 0 0 0 0 0 0 0 -466.639 -466.639 699.441 -514.738 5.000 1.005.000 405.000 0 5.000 5.000 5.000 0 2.376.959 3.801.959 Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Seite 1558 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 541 5410 5410 1.100.54.1.0.01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen Gemeindestraßen Gemeindestraßen Gemeindestraßen Schlüsselprodukt Verantwortlich Verkehrs- und Tiefbauamt Produktbeschreibung Planung, Bereitstellung, Verwaltung, Unterhaltung und Neubau von Gemeindestraßen sowie der dazugehörige Einrichtungen und Anlagen (Brücken, Ingenieurbauwerken, Straßenverkehrstechnik, Koordination von Leitungsbaumaßnahmen, Leiteinrichtungen, Lichtsignalanlagen, Straßenbeleuchtungsanlagen und Verkehrsgrün); Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen Schlüsselprodukt Ja intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Rechtsgrundlage/n BGB, Bundesfernstraßengesetz, Kommunalabgabengesetz, Sächsisches Straßengesetz, Baugesetzbuch, Eisenbahnkreuzungsgesetz, Sondernutzungssatzung der Stadt Leipzig, Erschließungs- und Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig, einschlägige Vorschriften Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Abschluss von Koordinierungs- und Gestattungsverträgen, Ausschreibung und Vergabe von Bau- und Lieferleistungen (VOB/VOF/VOL), Bearbeitung von Schadensfällen im öffentlichen Verkehrsraum, Betrieb und Unterhaltung von Verkehrsleitsystemen, Controlling sämtlicher Verträge im Zusammenhang mit der straßenseitigen Erschließung von Grundstücken und Wohngebieten, Erarbeitung von Erschließungsverträgen und städtebaulichen Verträgen, Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen, Erstattung von Aufwendungen für passiven Lärmschutz, Entschädigungen für Beeinträchtigung des Außenwohnbereiches, Erteilung von Trasse- und Aufgrabungszustimmungen, haushaltstechnische und Fördermittelbearbeitung, landschaftspflegerische Begleitplanung, Untersuchungen zu Lärmschutz und Luftreinhaltung, Mitwirkung im Bauordnungsverfahren, Bauleitplanung, natur-/artenschutz-, abfallrechtliche Verfahren, Neubau und Unterhaltung aller Straßenbeleuchtungsanlagen, Neubau und Unterhaltung von Brücken, Ingenieurbauwerken, Treppen und Durchlässen, Neubau und Unterhaltung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen, unbefestigter Verkehrsanlagen und sonstiger Straßenverkehrsanlagen, Neubau und Unterhaltung von verkehrstechnischem Zubehör, wie z. B. Schilder, Leitplanken, Absperrpfosten, Fahrbahnmarkierung usw., Neubau und Unterhaltung von wegweisender Beschilderung, Planung der Straßenverkehrsanlagen in allen Stufen der HOAI, Planung und Bau von Anlagen des aktiven Lärmschutzes, Planung Seite 1559 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Bereitstellung und Unterhaltung einer ausgewogenen, sicheren und wettbewerbsfähigen Verkehrsinfrastruktur in Abhängigkeit von der Nutzungsintensität. 2. Erhaltung einer angemessenen und störungsarmen Mobilität. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Anteil Straßenkilometer guter Bauzustand (Prozent) 1.2 deckensanierte Straßen (Kilometer) 1.3 Ersatz-(neubau) Straßen, Geh- u. Radw. (Kilometer) 2.1 Anteil Brückenflächen guter Bauzustand (Prozent) 2.2 Instandhaltung von Brücken (Quadratmeter) 2.3 Ersatz(neubau) Brückenflächen (Quadratmeter) 3.1 Koord. Baumaßnahmen b. Investitionsmaß. (Prozent) 3.2 Anteil unterbrechungsfr.Straßenbahnverk. (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Bereitstellung und Betrieb qualitativ gut nutzbarer Straßen. 2. Bereitstellung und Betrieb qualitativ gut nutzbarer Brücken. 3. Die Beeinträchtigung der Verkehrsteilnehmer durch Baumaßnahmen gering halten. Seite 1560 D5 Leipzig 54 541 5410 5410 1.100.54.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen Gemeindestraßen Gemeindestraßen Gemeindestraßen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 7.200.770 17.541.325 18.548.739 18.599.749 0 0 0 0 12.367.575 13.150.339 13.306.349 0 0 0 79.695 79.900 79.900 79.900 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 427.157 304.000 415.900 415.050 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 603.527 60.300 5.500 5.500 0 0 0 10.466 407.506 438.316 389.890 0 0 0 8.321.615 18.393.031 19.488.355 19.490.089 0 0 0 -10.917.907 -12.083.000 -12.155.150 -12.397.350 0 0 0 -20.508.339 -30.813.150 -31.469.150 -30.891.050 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -233 -52.228.941 -42.610.345 -42.786.868 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -39.578 -40.000 -40.000 -40.000 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -65.937 -966.668 -1.568.170 -1.618.235 0 0 0 -677.703 -716.500 -760.100 -773.600 0 0 0 -32.209.696 -96.848.259 -88.602.916 -88.507.103 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1561 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -23.888.082 -78.455.228 -69.114.561 -69.017.014 0 0 0 18.813 18.500 18.500 18.500 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -54.735 -130.000 -130.000 -130.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -35.922 -111.500 -111.500 -111.500 0 0 0 -23.924.004 -78.566.728 -69.226.061 -69.128.514 0 0 0 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.54.1.0.01 Gemeindestraßen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.54.1.0.01 Gemeindestraßen KontierungsElement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto mit 1.100.54.1.0.01.01 UH Infrastrukturmaßnahmen (Straßenlastenausgleich) 4221 1000 3147 9000 mit 106654100002 UH Infrastrukturmaßnahmen (Verkehrszeichen für Dritte) 4221 1000 3141 2000 mit 106654100004 UH Infrastrukturmaßnahmen (Deckenbauprogramm) 4221 1000 3147 3000 mit 106654100006 UH Infrastrukturmaßnahmen (Spenden und Sponsorengelder) 4221 1000 KontierungsElement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.54.1.0.01 Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Straßenlastenausgleich) 3141 0000 106654100002 Zuschüsse private Unternehmen (Verkehrszeichen für Dritte) 106654100004 106654100006 Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Deckenbauprogramm) Sonstige Zuschüsse privater Unternehmen (Spenden und Sponsorengelder) Seite 1562 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 KontierungsElement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto mit 106654100007 UH Infrastrukturmaßnahmen (Rückbau nach EKrG § 14a) 4221 1000 3141 2000 mit 106654100014 UH Infrastrukturmaßnahmen (Fußgängerüberwege/Querungshilfen) 4221 1000 3141 2000 mit 106654100023 UH Infrastrukturmaßnahmen (Instandsetzung, Teil B RL-KStB) 4221 1000 3143 0000 mit 106654100024 UH Infrastrukturmaßnahmen (Bushaltestellen) 4221 1000 3143 0000 mit 106654100025 UH Infrastrukturmaßnahmen (Förderprojekte SBL) 4221 1000 KontierungsElement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.54.1.0.01.11 UH Infrastrukturmaßnahmen (UH Straßen sonstiges) 4221 1000 KontierungsElement Erträge Bezeichnung Sachkonto 106654100007 Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Rückbau nach EKrG § 14a) 3141 2000 106654100014 Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Fußgängerüberwege/Querungshilfen) 106654100023 106654100024 106654100025 Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land(Instandsetzung, Teil B RL-KStB) Zuweisungen von Zweckverbänden (ZVNL) (Bushaltestellen) Zuweisungen von Zweckverbände PSP-Element 1.100.54.1.0.01.11 UH Straßen sonstiges KontierungsElement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.54.1.0.01.11 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land-Bau 3141 2000 mit Nachfolgende Aufwendungen werden entsprechend § 20 SächsKomHVO für deckungsfähig erklärt: PSP-Element 1.100.54.1.0.01 Gemeindestraßen KontierungsElement Bezeichnung Sachkonto 1.100.54.1.0.01.01 UH Infrastrukturmaßnahmen (UH Straßen) 4221 1000 1.100.54.1.0.01.07 UH Infrastrukturmaßnahmen (UH Brücken) 4221 1000 KontierungsElement Bezeichnung Sachkonto mit 106654100023 UH Infrastrukturmaßnahmen (Instandsetzung, Teil B RL-KStB) 4221 1000 mit 106654100023 UH Infrastrukturmaßnahmen (Instandsetzung, Teil B RL-KStB) 4221 1000 Seite 1563 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 541 5410 5410 1.100.54.1.0.01 Nr. Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen Gemeindestraßen Gemeindestraßen Gemeindestraßen Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.54.1.0.01: Gemeindestraßen 066050 Anteil Straßenkilometer guter Bauzustand (%) 0,00 0,00 60,00 60,00 066051 deckensanierte Straßen (km) 0,00 0,00 3,33 3,33 066052 Ersatz-(neubau) Straßen, Geh- u. Radw. (km) 0,00 0,00 9,50 9,50 066053 Anteil Brückenflächen guter Bauzustand (%) 0,00 0,00 63,00 63,00 066054 Instandhaltung von Brücken (m2) 0,00 0,00 2.500,00 2.500,00 066055 Ersatz(neubau) Brückenflächen (m2) 0,00 0,00 1.200,00 1.200,00 066056 Koord. Baumaßnahmen b. Investitionsmaß. (%) 0,00 0,00 100,00 100,00 066057 Anteil unterbrechungsfr.Straßenbahnverk. (%) 0,00 0,00 84,00 84,00 Seite 1564 D5 Leipzig 54 542 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Kreisstraßen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 403.629 995.618 1.058.160 1.057.838 0 0 0 0 600.768 662.660 662.338 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.079 3.100 3.100 3.100 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 8.557 8.950 11.350 11.350 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.791 3.100 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 0 11.591 20.987 18.472 0 0 0 419.056 1.022.359 1.093.597 1.090.760 0 0 0 -481.607 -524.800 -541.200 -550.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -663.837 -1.360.400 -1.323.750 -1.323.150 0 0 0 -6 -2.662.171 -2.179.985 -2.231.661 0 0 0 -153.450 -193.384 -249.796 -249.796 0 0 0 -29.006 -29.000 -29.900 -30.500 0 0 0 -1.327.906 -4.769.754 -4.324.631 -4.385.957 0 0 0 -908.851 -3.747.395 -3.231.033 -3.295.197 0 0 0 Seite 1565 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 972 950 950 950 0 0 0 0 -5.800 -5.800 -5.800 0 0 0 972 -4.850 -4.850 -4.850 0 0 0 -907.879 -3.752.245 -3.235.883 -3.300.047 0 0 0 Seite 1566 D5 Leipzig 54 542 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Kreisstraßen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 403.629 394.850 395.500 395.500 0 0 0 0 3.100 3.100 3.100 0 0 0 91 8.950 11.350 11.350 0 0 0 0 3.100 0 0 0 0 0 403.721 410.000 409.950 409.950 0 0 0 -474.002 -524.800 -540.500 -550.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -333.853 -1.360.400 -1.323.750 -1.323.150 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -151.625 -151.100 -172.000 -172.000 0 0 0 -16.464 -29.000 -29.900 -30.500 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -975.944 -2.065.300 -2.066.150 -2.076.500 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -572.223 -1.655.300 -1.656.200 -1.666.550 0 0 0 9.398 1.038.100 0 1.038.100 0 0 0 9.398 1.038.100 0 1.038.100 0 0 0 -13.060 -589.000 0 -1.489.000 -100.000 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 1567 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -13.060 -589.000 0 -1.489.000 -100.000 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.661 449.100 0 -450.900 -100.000 0 0 -575.884 -1.206.200 -1.656.200 -2.117.450 -100.000 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1568 D5 Leipzig 54 542 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Kreisstraßen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 4 70000506: Kn. Chemnitzer/Leinestr. 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 554.221 554.221 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 554.221 554.221 -12.760 -5.393 0 0 0 0 0 0 0 0 -707.590 -707.590 -12.760 -5.393 0 0 0 0 0 0 0 0 -707.590 -707.590 -12.760 -5.393 0 0 0 0 0 0 0 0 -153.370 -153.370 Seite 1569 7 8 9 10 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 4 5 70000559: Miltitzer Str. v. Saturn- b. Alte Dorfst 9.398 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 138.560 138.560 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.285 3.285 9.398 0 0 0 0 0 0 0 0 0 141.845 141.845 -300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -122.805 -122.805 -300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -122.805 -122.805 9.098 0 0 0 0 0 0 0 0 0 19.040 19.040 Seite 1570 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001110: KV Hirschfeld 0 0 1.038.100 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 1.038.100 0 0 0 0 0 1.038.100 2.076.200 0 0 0 0 0 1.038.100 2.076.200 0 0 0 0 -589.000 -2.078.000 0 0 0 0 -589.000 -2.078.000 0 0 0 0 0 0 1.038.100 0 1.038.100 0 0 -589.000 0 -1.489.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -589.000 0 -1.489.000 -1.489.000 für: -1.489.000 0 0 0 -1.489.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 449.100 0 -450.900 -1.489.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 1571 449.100 -1.800 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001819: GW Zweinanundorfer Straße 0 0 0 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 für: 0 -100.000 0 0 -100.000 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 0 0 -100.000 -100.000 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 0 0 -100.000 -100.000 0 0 0 0 -100.000 Seite 1572 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 542 5420 5420 1.100.54.2.0.01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Kreisstraßen Kreisstraßen Kreisstraßen Kreisstraße Verantwortlich Verkehrs- und Tiefbauamt Produktbeschreibung Planung, Bereitstellung, Verwaltung, Unterhaltung und Neubau von Kreisstraßen sowie der dazugehörige Einrichtungen und Anlagen (Brücken, Ingenieurbauwerken, Straßenverkehrstechnik, Koordination von Leistungsbaumaßnahmen, Leiteinrichtungen, Lichtsignalanlagen, Straßenbeleuchtungsanlagen und Verkehrsgrün); Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Baubetriebe, Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Touristen, Verkehrsteilnehmer Rechtsgrundlage/n BGB, Bundesfernstraßengesetz, Kommunalabgabengesetz, Sächsisches Straßengesetz, Baugesetzbuch, Eisenbahnkreuzungsgesetz, Sondernutzungssatzung der Stadt Leipzig, Erschließungs- und Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig, einschlägige Vorschriften Produktziel Bereitstellung und Unterhaltung einer ausgewogenen und wettbewerbsfähigen Verkehrsinfrastruktur, Reduzierung von Verkehrsbelastungen für die Bürger der Stadt Leistung/en Abschluss von Koordinierungs- und Gestattungsverträgen, Ausschreibung und Vergabe von Bau- und Lieferleistungen (VOB/VOF/VOL), Bearbeitung von Schadensfällen im öff. Verkehrsraum, Betrieb und Unterhaltung von Verkehrsleitsystemen, Controlling sämtlicher Verträge im Zusammenhang mit der straßenseitigen Erschließung von Grundstücken und Wohngebieten , Erarbeitung von Erschließungsverträgen und städtebaulichen Verträgen, Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen, Erstattung von Aufwendungen für passiven Lärmschutz, Entschädigungen für Beeinträchtigung des Außenwohnbereiches, Erteilung von Trasse- und Aufgrabungszustimmungen, haushaltstechnische und Fördermittelbearbeitung, landschaftspflegerische Begleitplanung, Untersuchungen zu Lärmschutz und Luftreinhaltung, Mitwirkung im Bauordnungsverfahren, Bauleitplanung , natur-/artenschutz-, abfallrechtliche Verfahren, Neubau und Unterhaltung aller Straßenbeleuchtungsanlagen, Neubau und Unterhaltung von Brücken, Ingenieurbauwerken, Treppen und Durchlässen, Neubau und Unterhaltung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen, unbefestigter Verkehrsanlagen und sonstiger Straßenverkehrsanlagen, Neubau und Unterhaltung von verkehrstechnischem Zubehör, wie z. B. Schilder, Leitplanken, Absperrpfosten, Fahrbahnmarkierung usw., Neubau und Unterhaltung von wegweisender Beschilderung, Planung der Straßenverkehrsanlagen in allen Stufen der HOAI, Planung und Bau von Anlagen des aktiven Lärmschutzes, Planung Seite 1573 D5 Leipzig 54 542 5420 5420 1.100.54.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Kreisstraßen Kreisstraßen Kreisstraßen Kreisstraße (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 403.629 995.618 1.058.160 1.057.838 0 0 0 0 600.768 662.660 662.338 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.079 3.100 3.100 3.100 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 8.557 8.950 11.350 11.350 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.791 3.100 0 0 0 0 0 0 11.591 20.987 18.472 0 0 0 419.056 1.022.359 1.093.597 1.090.760 0 0 0 -481.607 -524.800 -541.200 -550.850 0 0 0 -663.837 -1.360.400 -1.323.750 -1.323.150 0 0 0 -6 -2.662.171 -2.179.985 -2.231.661 0 0 0 -153.450 -193.384 -249.796 -249.796 0 0 0 -29.006 -29.000 -29.900 -30.500 0 0 0 -1.327.906 -4.769.754 -4.324.631 -4.385.957 0 0 0 -908.851 -3.747.395 -3.231.033 -3.295.197 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1574 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 972 950 950 950 0 0 0 0 -5.800 -5.800 -5.800 0 0 0 972 -4.850 -4.850 -4.850 0 0 0 -907.879 -3.752.245 -3.235.883 -3.300.047 0 0 0 Seite 1575 D5 Leipzig 54 543 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Staatsstraßen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 3 4 223.929 579.428 578.220 584.011 0 0 0 0 355.478 354.320 360.111 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.647 1.650 1.600 1.600 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 4.574 4.800 6.200 6.100 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.027 1.700 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 2 6 7 0 6.199 10.869 9.560 0 0 0 232.177 593.777 596.889 601.271 0 0 0 -240.692 -261.900 -273.150 -275.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -373.474 -712.150 -702.150 -701.850 0 0 0 -3 -1.453.135 -1.154.733 -1.166.197 0 0 0 -976 -23.534 -42.499 -42.499 0 0 0 -14.442 -14.550 -15.050 -15.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -629.587 -2.465.269 -2.187.581 -2.201.746 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -397.410 -1.871.492 -1.590.693 -1.600.475 0 0 0 Seite 1576 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 520 500 500 500 0 0 0 0 -2.900 -2.900 -2.900 0 0 0 520 -2.400 -2.400 -2.400 0 0 0 -396.890 -1.873.892 -1.593.093 -1.602.875 0 0 0 Seite 1577 D5 Leipzig 54 543 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Staatsstraßen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 223.929 223.950 223.900 223.900 0 0 0 0 1.650 1.600 1.600 0 0 0 47 4.800 6.200 6.100 0 0 0 0 1.700 0 0 0 0 0 223.976 232.100 231.700 231.600 0 0 0 -236.945 -261.900 -272.800 -275.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -203.242 -712.150 -702.150 -701.850 0 0 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 0 0 -7.949 -14.550 -15.050 -15.300 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -448.136 -989.600 -991.000 -994.050 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -224.160 -757.500 -759.300 -762.450 0 0 0 0 761.650 0 1.087.100 1.812.900 0 0 0 761.650 0 1.087.100 1.812.900 0 0 -486.660 -1.157.800 -296.000 -1.607.850 -2.894.000 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 1578 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -486.660 -1.157.800 -296.000 -1.607.850 -2.894.000 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -486.660 -396.150 -296.000 -520.750 -1.081.100 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -710.821 -1.153.650 -1.055.300 -1.283.200 -1.081.100 0 0 Seite 1579 D5 Leipzig 54 543 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Staatsstraßen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 4 70001010: S 78 OT Holzhausen 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 1.665.201 1.665.201 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.665.201 1.665.201 -486.660 -156.106 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.328.783 -3.328.783 -486.660 -156.106 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.328.783 -3.328.783 -486.660 -156.106 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.663.583 -1.663.583 Seite 1580 7 8 9 10 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001015: S 78 (ehem. B 186) Althener Str. 0 0 761.650 0 1.087.100 0 1.812.900 0 0 0 761.650 3.661.650 0 0 761.650 0 1.087.100 0 1.812.900 0 0 0 761.650 3.661.650 0 0 -1.157.800 -296.000 -1.607.850 -2.894.000 0 0 0 -1.157.800 -5.955.650 -2.894.000 0 0 0 -1.157.800 -5.955.650 -1.081.100 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -1.157.800 -296.000 -1.607.850 -4.501.850 für: -1.607.850 -2.894.000 0 0 -4.501.850 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -396.150 -296.000 -520.750 -4.501.850 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 1581 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -396.150 -2.294.000 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 543 5430 5430 1.100.54.3.0.01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Staatsstraßen Staatsstraßen Staatsstraßen Staatsstraßen Verantwortlich Verkehrs- und Tiefbauamt Produktbeschreibung Planung, Bereitstellung, Verwaltung, Unterhaltung und Neubau von Staatsstraßen sowie der dazugehörige Einrichtungen und Anlagen (Brücken, Ingenieurbauwerken, Straßenverkehrstechnik, Koordinierung von Leitungsbaumaßnahmen, Leiteinrichtungen, Lichtsignalanlagen, Straßenbeleuchtungsanlagen und Verkehrsgrün); Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Baubetriebe, Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Touristen, Verkehrsteilnehmer Rechtsgrundlage/n BGB, Bundesfernstraßengesetz, Kommunalabgabengesetz, Sächsisches Straßengesetz, Baugesetzbuch, Eisenbahnkreuzungsgesetz, Sondernutzungssatzung der Stadt Leipzig, Erschließungs- und Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig, einschlägige Vorschriften Produktziel Bereitstellung und Unterhaltung einer ausgewogenen und wettbewerbsfähigen Verkehrsinfrastruktur, Reduzierung von Verkehrsbelastungen für die Bürger der Stadt Leistung/en Abschluss von Koordinierungs- und Gestattungsverträgen, Ausschreibung und Vergabe von Bau- und Lieferleistungen (VOB/VOF/VOL), Bearbeitung von Schadensfällen im öffentlichen Verkehrsraum, Betrieb und Unterhaltung von Verkehrsleitsystemen, Controlling sämtlicher Verträge im Zusammenhang mit der straßenseitigen Erschließung von Grundstücken und Wohngebieten, Erarbeitung von Erschließungsverträgen und städtbaulichen Verträgen, Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen, Erstattung von Aufwendungen für passiven Lärmschutz, Entschädigungen für Beeinträchtigung des Außenwohnbereiches, Erteilung von Trasse- und Aufgrabungszustimmungen, haushaltstechnische und Fördermittelbearbeitung, landschaftspflegerische Begleitplanung, Untersuchungen zu Lärmschutz und Luftreinhaltung, Mitwirkung im Bauordnungsverfahren, natur-/artenschutz-, abfallrechtliche Verfahren, Neubau und Unterhaltung aller Straßenbeleuchtungsanlagen, Neubau und Unterhaltung von Brücken, Ingenieurbauwerken, Treppen und Durchlässen, Neubau und Unterhaltung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen, unbefestigter Verkehrsanlagen und sonstiger Straßenverkehrsanlagen, Neubau und Unterhaltung von verkehrstechnischem Zubehör, wie z. B. Schilder, Leitplanken, Absperrpfosten, Fahrbahnmarkierung usw., Neubau und Unterhaltung von wegweisender Beschilderung, Planung der Straßenverkehrsanlagen in allen Stufen der HOAI, Planung und Bau von Anlagen des aktiven Lärmschutzes, Planung Seite 1582 D5 Leipzig 54 543 5430 5430 1.100.54.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Staatsstraßen Staatsstraßen Staatsstraßen Staatsstraßen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 4 223.929 579.428 578.220 584.011 0 0 0 0 355.478 354.320 360.111 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.647 1.650 1.600 1.600 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 4.574 4.800 6.200 6.100 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.027 1.700 0 0 0 0 0 0 6.199 10.869 9.560 0 0 0 232.177 593.777 596.889 601.271 0 0 0 -240.692 -261.900 -273.150 -275.900 0 0 0 -373.474 -712.150 -702.150 -701.850 0 0 0 -3 -1.453.135 -1.154.733 -1.166.197 0 0 0 -976 -23.534 -42.499 -42.499 0 0 0 -14.442 -14.550 -15.050 -15.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -629.587 -2.465.269 -2.187.581 -2.201.746 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -397.410 -1.871.492 -1.590.693 -1.600.475 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1583 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 520 500 500 500 0 0 0 0 -2.900 -2.900 -2.900 0 0 0 520 -2.400 -2.400 -2.400 0 0 0 -396.890 -1.873.892 -1.593.093 -1.602.875 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.54.3.0.01 Staatsstraßen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: KontierungsElement Erträge 1.100.54.3.0.01 Bezeichnung Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Straßenlastenausgleich) KontierungsElement Aufwendungen Sachkonto 3141 0000 mit 1.100.54.3.0.01.01 Bezeichnung Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen (Straßenlastenausgleich) Seite 1584 Sachkonto 4221 1000 D5 Leipzig 54 544 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Bundesstraßen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 2 3 6 7 934.037 1.874.573 2.975.814 2.035.306 0 0 0 0 954.373 1.055.814 1.055.306 0 0 0 4.850 4.850 4.900 4.900 0 0 0 13.425 14.150 17.950 17.900 0 0 0 5.972 4.900 0 0 0 0 0 0 18.259 27.184 24.228 0 0 0 958.283 1.916.732 3.025.848 2.082.334 0 0 0 -486.391 -524.800 -538.400 -547.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.636.205 -2.046.350 -3.278.400 -2.277.550 0 0 0 -10 -4.171.770 -3.440.985 -3.477.552 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.874 -68.245 -123.738 -123.738 0 0 0 -32.846 -29.950 -30.150 -30.750 0 0 0 -2.158.326 -6.841.115 -7.411.674 -6.457.541 0 0 0 Seite 1585 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -1.200.043 -4.924.383 -4.385.826 -4.375.207 0 0 0 1.531 1.500 1.500 1.500 0 0 0 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -2.670 -5.800 -5.800 -5.800 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) -1.139 -4.300 -4.300 -4.300 0 0 0 -1.201.182 -4.928.683 -4.390.126 -4.379.507 0 0 0 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1586 D5 Leipzig 54 544 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Bundesstraßen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 3 934.037 920.200 1.920.000 980.000 0 0 0 0 4.850 4.900 4.900 0 0 0 91 14.150 17.950 17.900 0 0 0 0 4.900 0 0 0 0 0 934.128 944.100 1.942.850 1.002.800 0 0 0 -474.211 -524.800 -537.700 -547.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.154.181 -2.046.350 -3.278.400 -2.277.550 0 0 0 -29.172 0 0 0 0 0 0 0 -2.900 -2.900 -2.900 0 0 0 -16.464 -29.950 -30.150 -30.750 0 0 0 -1.674.029 -2.604.000 -3.849.150 -2.859.150 0 0 0 -739.900 -1.659.900 -1.906.300 -1.856.350 0 0 0 2.854.535 1.513.000 270.000 223.150 0 0 0 Seite 1587 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 62 3 0 0 0 0 0 0 2.854.597 1.513.000 270.000 223.150 0 0 0 -564.626 -1.613.000 -400.000 -2.601.350 -675.550 0 0 -1.472.848 0 0 0 0 0 0 -2.037.473 -1.613.000 -400.000 -2.601.350 -675.550 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 817.124 -100.000 -130.000 -2.378.200 -675.550 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 77.224 -1.759.900 -2.036.300 -4.234.550 -675.550 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1588 D5 Leipzig 54 544 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Bundesstraßen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 4 70000434: Planungsmittel Verkehrstechnik 7.237 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 99.807 99.807 0 0 0 0 0 99.807 99.807 -240.000 für: -120.000 -120.000 0 0 -120.000 0 0 0 7.237 0 0 0 0 -233.404 -123.191 -100.000 -100.000 -120.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen -952.782 -1.292.782 -485 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -233.889 -123.191 -100.000 -100.000 -120.000 -240.000 -120.000 0 0 0 -953.268 -1.293.268 -226.653 -123.191 -100.000 -100.000 -120.000 -240.000 -120.000 0 0 0 -853.461 -1.193.461 Seite 1589 -485 -485 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000538: Lärmschutzwand B 2 16.978 0 0 0 0 0 0 0 0 0 189.397 189.397 16.978 0 0 0 0 0 0 0 0 0 189.397 189.397 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -570.179 -570.179 -570.179 -570.179 16.978 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -380.782 -380.782 Seite 1590 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70000539: B 6 West/B 87 von Pittlerstraße bis S1 2.480.141 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.086.444 8.086.444 2.480.141 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.086.444 8.086.444 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -190.022 -1.464.398 -22.843 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.272.038 -1.272.038 0 -1.464.398 -1.464.398 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.654.420 -22.843 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.736.436 -2.736.436 825.721 -22.843 0 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1591 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 5.350.008 12 5.350.008 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 2 3 4 5 70000555: B6 (neu)/B87 (neu), Mittlerer Ring Nord 342.216 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.394.684 1.394.684 62 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.325.251 1.325.251 342.278 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.719.934 2.719.934 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.987.972 -1.987.972 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.987.972 -1.987.972 342.278 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1592 731.962 731.962 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000584: Brücken Autobahn A14 0 0 0 270.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.228.162 1.498.162 1.228.162 1.498.162 0 0 0 270.000 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -694.092 -694.092 0 0 -300.000 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.673.365 -1.973.365 0 -1.673.365 -1.973.365 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -694.092 0 -30.000 0 0 0 0 0 0 Seite 1593 -445.203 -475.203 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001313: Schlachthofbrücke 0 0 1.049.900 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.049.900 1.049.900 0 0 0 0 0 1.049.900 1.049.900 -555.550 0 0 0 -1.049.900 -3.549.900 -555.550 0 0 0 -1.049.900 -3.549.900 -555.550 0 0 0 0 0 1.049.900 0 0 0 0 -1.049.900 0 -1.944.450 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -1.049.900 0 -1.944.450 -2.500.000 für: -1.944.450 -555.550 0 0 -2.500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -1.944.450 -2.500.000 davon 2020 2021 2022 2023 Seite 1594 0 -2.500.000 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70001375: Straßenentwässerung R.-Lehmann-Str. 7.964 0 0 0 0 0 0 0 0 0 216.545 216.545 7.964 0 0 0 0 0 0 0 0 0 216.545 216.545 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -141.200 -7.964 -52.566 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -437.015 -7.964 -437.015 -7.964 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -149.164 -52.566 0 0 0 0 0 0 0 0 -444.979 -444.979 -141.200 -52.566 0 0 0 0 0 0 0 0 -228.434 -228.434 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1595 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001589: B87/B6 Kn. Delitzscher/Essener/Lieberman 0 0 463.100 0 223.150 0 0 463.100 0 223.150 0 0 -463.100 0 -536.900 Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 463.100 686.250 0 0 0 0 0 463.100 686.250 0 0 0 0 -463.100 -1.000.000 0 0 0 0 -463.100 -1.000.000 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -463.100 0 -536.900 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -313.750 -536.900 Seite 1596 Ansatz 0 -536.900 für: -536.900 0 0 0 -536.900 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 0 -313.750 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 544 5440 5440 1.100.54.4.0.01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Bundesstraßen Bundesstraßen Bundesstraßen Bundesstraßen Verantwortlich Verkehrs- und Tiefbauamt Produktbeschreibung Planung, Bereitstellung, Verwaltung, Unterhaltung und Neubau von Bundesstraßen sowie der dazugehörige Einrichtungen und Anlagen (Brücken, Ingenieurbauwerken, Straßenverkehrstechnik, Koordinierung von Leitungsbaumaßnahmen, Leiteinrichtungen, Lichtsignalanlagen, Straßenbeleuchtungsanlagen und Verkehrsgrün); Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Baubetriebe, Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Touristen, Verkehrsteilnehmer Rechtsgrundlage/n BGB, Bundesfernstraßengesetz, Kommunalabgabengesetz, Sächsisches Straßengesetz, Baugesetzbuch, Eisenbahnkreuzungsgesetz, Sondernutzungssatzung der Stadt Leipzig, Erschließungs- und Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig, einschlägige Vorschriften Produktziel Bereitstellung und Unterhaltung einer ausgewogenen und wettbewerbsfähigen Verkehrsinfrastruktur, Reduzierung von Verkehrsbelastungen für die Bürger der Stadt Leistung/en Abschluss von Koordinierungs- und Gestattungsverträgen, Ausschreibung und Vergabe von Bau- und Lieferleistungen (VOB/VOF/VOL), Bearbeitung von Schadensfällen im öffentlichen Verkehrsraum, Betrieb und Unterhaltung von Verkehrsleitsystemen, Controlling sämtlicher Verträge im Zusammenhang mit der straßenseitigen Erschließung von Grundstücken und Wohngebieten , Erarbeitung von Erschließungsverträgen und städtebaulichen Verträgen , Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen, Erstattung von Aufwendungen für passiven Lärmschutz, Entschädigungen für Beeinträchtigung des Außenwohnbereiches, Erteilung von Trasse- und Aufgrabungszustimmungen, haushaltstechnische und Fördermittelbearbeitung, landschaftspflegerische Begleitplanung, Untersuchungen zu Lärmschutz und Luftreinhaltung, Mitwirkung im Bauordnungsverfahren, Bauleitplanung , natur-/artenschutz-, abfallrechtliche Verfahren, Neubau und Unterhaltung aller Straßenbeleuchtungsanlagen, Neubau und Unterhaltung von Brücken, Ingenieurbauwerken, Treppen und Durchlässen, Neubau und Unterhaltung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen, unbefestigter Verkehrsanlagen und sonstiger Straßenverkehrsanlagen, Neubau und Unterhaltung von verkehrstechnischem Zubehör, wie z. B. Schilder, Leitplanken, Absperrpfosten, Fahrbahnmarkierung usw., Neubau und Unterhaltung von wegweisender Beschilderung, Planung der Straßenverkehrsanlagen in allen Stufen der HOAI, Planung und Bau von Anlagen des aktiven Lärmschutzes, Planung Seite 1597 D5 Leipzig 54 544 5440 5440 1.100.54.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Bundesstraßen Bundesstraßen Bundesstraßen Bundesstraßen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 934.037 1.874.573 2.975.814 2.035.306 0 0 0 0 954.373 1.055.814 1.055.306 0 0 0 4.850 4.850 4.900 4.900 0 0 0 13.425 14.150 17.950 17.900 0 0 0 5.972 4.900 0 0 0 0 0 0 18.259 27.184 24.228 0 0 0 958.283 1.916.732 3.025.848 2.082.334 0 0 0 -486.391 -524.800 -538.400 -547.950 0 0 0 -1.636.205 -2.046.350 -3.278.400 -2.277.550 0 0 0 -10 -4.171.770 -3.440.985 -3.477.552 0 0 0 -2.874 -68.245 -123.738 -123.738 0 0 0 -32.846 -29.950 -30.150 -30.750 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.158.326 -6.841.115 -7.411.674 -6.457.541 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.200.043 -4.924.383 -4.385.826 -4.375.207 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1598 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 2 3 1.531 1.500 1.500 1.500 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -2.670 -5.800 -5.800 -5.800 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -1.139 -4.300 -4.300 -4.300 0 0 0 -1.201.182 -4.928.683 -4.390.126 -4.379.507 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.54.4.0.01 Bundesstraßen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: KonteirungsElement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.54.4.0.01 Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Straßenlastenausgleich) 3141 0000 106654400001 Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Instandsetzung, Teil A RL-KStB) 3141 2000 KontierungsElement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto mit 1.100.54.4.0.01.01 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen (Straßenlastenausgleich) 4221 1000 mit 106654400001 UH Infrastrukturmaßnahmen (Instandsetzung, Teil A RL-KStB) 4221 1000 Seite 1599 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1600 D5 Leipzig 54 545 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 -19.320 -77.750 -86.950 -89.300 0 0 0 -6.381.850 -5.863.200 -7.026.800 -7.116.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.401.170 -5.940.950 -7.113.750 -7.205.300 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -6.401.170 -5.940.950 -7.113.750 -7.205.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.401.170 -5.940.950 -7.113.750 -7.205.300 0 0 0 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1601 D5 Leipzig 54 545 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -19.005 -77.750 -86.950 -89.300 0 0 0 -6.554.625 -5.863.200 -7.026.800 -7.116.000 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -6.573.630 -5.940.950 -7.113.750 -7.205.300 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -6.573.630 -5.940.950 -7.113.750 -7.205.300 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -6.573.630 -5.940.950 -7.113.750 -7.205.300 0 0 0 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1602 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 545 5451 5451 1.100.54.5.1.01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst Straßenreinigung Straßenreinigung Straßenreinigung Verantwortlich Dezernat III Produktbeschreibung Wahrnehmung der Straßenreinigung durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig und durch die Bauhöfe der Stadt Leipzig (in den eingemeindeten Gebieten) zur Erfüllung der der Stadt Leipzig obliegenden Pflichten. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Leipzig Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, Verkehrsteilnehmer Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsEigBG, SächsStrG Produktziel Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit, eines sauberen Erscheinungsbildes und der Stadthygiene Leistung/en Beräumung von Müllablagerungen auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen, Kontrolle von Straßengräben inkl. Müllberäumung und Reinigung, Kostenbeteiligung Stadt Leipzig Seite 1603 D5 Leipzig 54 545 5451 5451 1.100.54.5.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst Straßenreinigung Straßenreinigung Straßenreinigung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -4.125.550 -4.213.250 -4.338.650 -4.427.850 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.125.550 -4.213.250 -4.338.650 -4.427.850 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.125.550 -4.213.250 -4.338.650 -4.427.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.125.550 -4.213.250 -4.338.650 -4.427.850 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1604 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 545 5452 5452 1.100.54.5.2.01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Verantwortlich Dezernat III Produktbeschreibung Wahrnehmung des Winterdienstes an Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig und durch die Bauhöfe der Stadt Leipzig (in den eingemeindeten Gebieten) zur Erfüllung der der Stadt Leipzig obliegenden Pflichten. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Satzung über den Winterdienst in der Stadt Leipzig Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Grundstückseigentümer, Verkehrsteilnehmer im örtlichen und überörtlichen Wirtschafts- und Individualverkehr Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsEigBG, SächsStrG Produktziel Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit unter Berücksichtigung der örtlich gewachsenen Strukturen und rechtlichen Rahmenbedingungen Leistung/en Kostenbeteiligung Stadt Leipzig, Schneeberäumung und Streuen Seite 1605 D5 Leipzig 54 545 5452 5452 1.100.54.5.2.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -19.320 -77.750 -86.950 -89.300 0 0 0 -2.256.300 -1.649.950 -2.688.150 -2.688.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.275.620 -1.727.700 -2.775.100 -2.777.450 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.275.620 -1.727.700 -2.775.100 -2.777.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.275.620 -1.727.700 -2.775.100 -2.777.450 0 0 0 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1606 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 545 5453 5453 1.100.54.5.3.01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst Winterdienst an Kreisstraßen Winterdienst an Kreisstraßen Winterdienst an Kreisstraßen Verantwortlich Dezernat III Produktbeschreibung Wahrnehmung des Winterdienstes an Kreisstraßen durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig zur Erfüllung der der Stadt Leipzig obliegenden Pflichten. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Satzung über den Winterdienst in der Stadt Leipzig Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Grundstückseigentümer, Verkehrsteilnehmer im örtlichen und überörtlichen Wirtschafts- und Individualverkehr Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsEigBG, SächsStrG Produktziel Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit unter Berücksichtigung der örtlich gewachsenen Strukturen und rechtlichen Rahmenbedingungen Leistung/en Kostenbeteiligung Stadt Leipzig Seite 1607 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 545 5454 5454 1.100.54.5.4.01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst Winterdienst an Staatsstraßen Winterdienst an Staatsstraßen Winterdienst an Staatsstraßen Verantwortlich Dezernat III Produktbeschreibung Wahrnehmung des Winterdienstes an Staatsstraßen durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig zur Erfüllung der der Stadt Leipzig obliegenden Pflichten. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Satzung über den Winterdienst in der Stadt Leipzig Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Grundstückseigentümer, Verkehrsteilnehmer im örtlichen und überörtlichen Wirtschafts- und Individualverkehr Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsEigBG, SächsStrG Produktziel Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit unter Berücksichtigung der örtlich gewachsenen Strukturen und rechtlichen Rahmenbedingungen Leistung/en Kostenbeteiligung Stadt Leipzig Seite 1608 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 545 5455 5455 1.100.54.5.5.01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst Winterdienst an Bundesstraßen Winterdienst an Bundesstraßen Winterdienst an Bundesstraßen Verantwortlich Dezernat III Produktbeschreibung Wahrnehmung des Winterdienstes an Bundesstraßen durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig zur Erfüllung der der Stadt Leipzig obliegenden Pflichten. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Satzung über den Winterdienst in der Stadt Leipzig Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Grundstückseigentümer, Verkehrsteilnehmer im örtlichen und überörtlichen Wirtschafts- und Individualverkehr Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsEigBG, SächsStrG Produktziel Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit unter Berücksichtigung der örtlich gewachsenen Strukturen und rechtlichen Rahmenbedingungen Leistung/en Kostenbeteiligung Stadt Leipzig Seite 1609 D5 Leipzig 54 546 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Parkeinrichtungen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 3.608 5.860 6.435 6.435 0 0 0 0 5.760 6.335 6.335 0 0 0 2.722.690 3.120.000 4.420.000 4.420.000 0 0 0 34 50 0 0 0 0 0 5.613 100 100 100 0 0 0 0 0 791 806 0 0 0 2.731.945 3.126.010 4.427.326 4.427.341 0 0 0 -185.399 -176.050 -178.150 -182.900 0 0 0 -354.728 -486.350 -417.950 -418.050 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -21.267 -11.381 -44.768 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 0 -775 -1.050 -1.050 0 0 0 -8.046 -9.750 -10.400 -10.650 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -548.173 -694.192 -618.931 -657.419 0 0 0 2.183.772 2.431.818 3.808.395 3.769.923 0 0 0 Seite 1610 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 2.183.772 2.429.818 3.806.395 3.767.923 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1611 D5 Leipzig 54 546 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Parkeinrichtungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 1.648 100 100 100 0 0 0 2.689.904 3.120.000 4.420.000 4.420.000 0 0 0 33 50 0 0 0 0 0 12.641 100 100 100 0 0 0 2.704.226 3.120.250 4.420.200 4.420.200 0 0 0 -182.602 -176.050 -178.050 -182.900 0 0 0 -306.136 -486.350 -417.950 -418.050 0 0 0 -5.978 -9.750 -10.400 -10.650 0 0 0 -494.716 -672.150 -606.400 -611.600 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2.209.510 2.448.100 3.813.800 3.808.600 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -64.831 -240.000 -65.000 -65.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 -64.831 -240.000 -65.000 -65.000 -50.000 -50.000 -50.000 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1612 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 2 3 -64.831 -240.000 -65.000 -65.000 -50.000 -50.000 -50.000 2.144.678 2.208.100 3.748.800 3.743.600 -50.000 -50.000 -50.000 Seite 1613 D5 Leipzig 54 546 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Parkeinrichtungen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000424: Garagen privater Investoren 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -225.500 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.066.000 -1.066.000 0 -225.500 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.066.000 -1.066.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -225.500 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.066.000 -1.066.000 Seite 1614 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000562: Parkeinrichtungen 0 0 0 -64.831 0 -65.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 0 -65.000 -65.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -215.000 für: -65.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -433.977 -713.977 -64.831 0 -65.000 -65.000 -65.000 -215.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -433.977 -713.977 -64.831 0 -65.000 -65.000 -65.000 -215.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -433.977 -713.977 Seite 1615 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001694: Bewohnerparken Waldstraßenviertel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -330.000 -175.000 0 0 0 0 0 0 0 -175.000 -175.000 0 -330.000 -175.000 0 0 0 0 0 0 0 -175.000 -175.000 0 -330.000 -175.000 0 0 0 0 0 0 0 -175.000 -175.000 Seite 1616 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 546 5460 5460 1.100.54.6.0.01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Parkeinrichtungen Parkeinrichtungen Parkeinrichtungen Bereitstellung u. Bewirtschaftung von PE Verantwortlich Verkehrs- und Tiefbauamt Produktbeschreibung Bau, Betrieb und Unterhaltung von Verkehrseinrichtungen auf bewirtschafteten Parkstellflächen, Bau und Betrieb von Verkehrseinrichtungen des Parkleitsystems Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Touristen, Unternehmen Rechtsgrundlage/n StVG, StVO, SächsStrG, HOAI, VOB/VOL Produktziel optimale Parkraumauslastung, Steuerung bzw. Vermeidung von Park-Such-Verkehr, Vermeidung von Mehr-Verkehr, Einnahmesicherung, Gewährleistung von Mobilitätsbedürfnissen, Modernisierung der Netze für die verschiedenen Verkehrsarten, ausgewogene wettbewerbsfähige Verkehrsinfrastruktur, Reduzierung von Verkehrsbelastungen Leistung/en Bewirtschaftung von Parkscheinautomaten und Parkleitsystemen, Erstellung, Laufendhaltung und Auswertung von fachlichen Dokumentationsunterlagen und Nachweisführung, Überwachung, Programmierung, Instandhaltung und Wartung des Parkleitsystems und der Parkscheinautomaten, Unfall- und Schadensbearbeitung bekannter und unbekannter Verursacher (Zusammenarbeit Polizei und Rechtsstelle), Zuarbeit und Aufstellung technischer und finanzieller Forderungen für Ausschreibungen nach VOB/VOL Seite 1617 D5 Leipzig 54 546 5460 5460 1.100.54.6.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Parkeinrichtungen Parkeinrichtungen Parkeinrichtungen Bereitstellung u. Bewirtschaftung von PE (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3.608 3 5.860 6.435 6.435 0 0 0 0 5.760 6.335 6.335 0 0 0 2.722.690 3.120.000 4.420.000 4.420.000 0 0 0 34 50 0 0 0 0 0 5.613 100 100 100 0 0 0 0 0 791 806 0 0 0 2.731.945 3.126.010 4.427.326 4.427.341 0 0 0 -185.399 -176.050 -178.150 -182.900 0 0 0 -354.728 -486.350 -417.950 -418.050 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -21.267 -11.381 -44.768 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -775 -1.050 -1.050 0 0 0 -8.046 -9.750 -10.400 -10.650 0 0 0 -548.173 -694.192 -618.931 -657.419 0 0 0 2.183.772 2.431.818 3.808.395 3.769.923 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1618 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 2.183.772 2.429.818 3.806.395 3.767.923 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.54.6.0.01 Bereitstellung u. Bewirtschaftung von Parkeinrichtungen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.54.6.0.01 Bereitstellung u. Bewirtschaftung von Parkeinrichtungen KontierungsElement Erträge Bezeichnung Sachkonto 106654600001 Zuschüsse private Unternehmen (Fahrradabstellanlagen für Dritte) 3147 9000 1.100.54.6.0.01 Kostenerstattung private Unternehmen (Parkleitsystem) 3487 0000 KontierungsElement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto mit 106654600001 UH Infrastrukturmaßnahmen (Fahrradabstellanlagen für Dritte) 4221 1000 mit 1.100.54.6.0.01.12 UH Infrastrukturmaßnahmen (UH Parkleitsystem) 4221 1000 Seite 1619 D5 Leipzig 54 547 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.000 -13.700 -20.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 -5.000 -13.700 -20.450 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 0 -5.000 -13.700 -20.450 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.000 -13.700 -20.450 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1620 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 547 5470 5470-926 1.100.54.7.0.01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr Dez VI MDV GmbH Verantwortlich Dezernat VI Produktbeschreibung Wahrnehmung von Aufgaben des ÖPNV, insbesondere Planung und Koordination des betrieblichen Leistungsangebotes und tarifliche Integration (Gemeinschaftstarif) Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Bürgerinnen und Bürger der Umgebung, Touristen Rechtsgrundlage/n SächsGemO, ÖPNV-Gesetz, GmbHG, AktG Produktziel Schaffung eines bedarfsorientierten Nahverkehrsangebotes auf der Straße und Schiene unter Berücksichtigung der Aspekte des Umweltschutzes und der Verkehrssicherheit Leistung/en Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH Seite 1621 D5 Leipzig 54 547 5470 5470-926 1.100.54.7.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr Dez VI MDV GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.000 -13.700 -20.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 -5.000 -13.700 -20.450 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 -5.000 -13.700 -20.450 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.000 -13.700 -20.450 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1622 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 547 5470 5470 1.100.54.7.0.02 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr LVB GmbH Verantwortlich Produktbeschreibung Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Nein Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Rechtsgrundlage/n Produktziel Leistung/en Seite 1623 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 547 5470 5470-926 1.100.54.7.0.03 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr Dez VI ZVNL Fachbereich Verantwortlich Dezernat VI Produktbeschreibung Der Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) plant, organisiert und finanziert den regionalen Schienenpersonennahverkehr (SPNV). Als einer von fünf Aufgabenträgern im Freistaat Sachsen ist er für die Stadt und den Landkreis Leipzig sowie den Landkreis Nordsachsen zuständig. Auf diesem Gebiet sorgt der ZVNL dafür, dass den Bewohnern und Gästen des Großraums Leipzig ein attraktives und zuverlässiges Angebot an Regionalverbindungen bereitgestellt wird. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Bürgerinnen und Bürger der Umgebung, Touristen Rechtsgrundlage/n Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Freistaat Sachsen (ÖPNVG) vom 14.12.1995, rechtsbereinigt mit Stand vom 26.06.2004 Produktziel Angelegt auf Basis Anschreiben Fr. Dubrau Leistung/en Seite 1624 D5 Leipzig 54 549 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 0 3.228 350.792 1.203.431 0 0 0 0 3.228 9.292 11.431 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.139.638 2.303.350 2.900.150 2.920.150 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.500.492 1.385.050 155.100 65.100 0 0 0 366 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 12 26.250 1.158.083 1.158.565 0 0 0 5.640.507 3.717.878 4.564.125 5.347.246 0 0 0 -2.098.317 -2.380.150 -2.302.250 -2.365.800 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -493.720 -595.700 -860.800 -1.707.300 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -118.391 -34.824 -33.812 -33.724 0 0 0 0 -8.171 -11.069 -11.069 0 0 0 -347.565 -278.750 -295.500 -298.350 0 0 0 -3.057.994 -3.297.596 -3.503.431 -4.416.243 0 0 0 2.582.514 420.282 1.060.694 931.003 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) Seite 1625 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -9.325 -31.350 -31.350 -31.350 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.325 -31.350 -31.350 -31.350 0 0 0 2.573.189 388.932 1.029.344 899.653 0 0 0 Seite 1626 D5 Leipzig 54 549 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 0 0 341.500 1.192.000 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 4.131.860 2.303.350 2.900.150 2.920.150 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.751.503 1.385.050 155.100 65.100 0 0 0 366 0 0 0 0 0 0 0 0 1.150.000 1.150.000 0 0 0 5.883.729 3.688.400 4.546.750 5.327.250 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 -2.065.020 -2.380.150 -2.301.000 -2.365.800 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen anteilige Personalauszahlungen -403.330 -595.700 -860.800 -1.707.300 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -287.508 -278.750 -295.500 -298.350 0 0 0 -2.755.858 -3.254.600 -3.457.300 -4.371.450 0 0 0 3.127.871 433.800 1.089.450 955.800 0 0 0 0 350.000 350.000 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 350.000 350.000 0 0 0 0 0 -620.000 -1.500.000 -1.620.000 -2.000.000 0 0 Seite 1627 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -620.000 -1.500.000 -1.620.000 -2.000.000 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 -270.000 -1.150.000 -1.620.000 -2.000.000 0 0 3.127.871 163.800 -60.550 -664.200 -2.000.000 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1628 D5 Leipzig 54 549 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 -23.431 -120.000 0 Ansatz EUR 6 2 3 4 5 70000636: Ersatzinvestition Verkehrsmanagementsyst 0 0 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen -120.000 7 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -442.399 -562.399 0 0 0 0 -442.399 -562.399 0 0 0 0 -442.399 -562.399 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -23.431 -120.000 0 -120.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -23.431 -120.000 0 -120.000 -120.000 Seite 1629 9 0 -120.000 für: -120.000 0 0 0 -120.000 davon 2020 2021 2022 2023 8 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001693: Realisierung Verkehrsmanagement 0 0 350.000 350.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 350.000 700.000 350.000 700.000 0 0 350.000 350.000 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -30.000 -30.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 -1.000.000 -500.000 -1.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -30.000 -150.000 -150.000 0 0 0 0 0 0 -150.000 Seite 1630 -300.000 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001984: Einrichtung Verkehrsmanagementzentrale 0 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -1.500.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -3.500.000 für: -1.500.000 -2.000.000 0 0 -2.000.000 0 0 0 0 -4.500.000 0 0 0 -1.000.000 -1.500.000 -3.500.000 -2.000.000 0 0 0 0 -4.500.000 0 0 0 -1.000.000 -1.500.000 -3.500.000 -2.000.000 0 0 0 0 -4.500.000 Seite 1631 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 549 5490 5490 1.100.54.9.0.01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Straßenrechtliche Sondernutzungen Verantwortlich Produktbeschreibung Genehmigungen von Sondernutzung auf öffentlichen Straßen einschl. Gebührenfestsetzung für Baumaßnahmen, Werbung, Freisitze, Auslagen und Veranstaltungen, Verkaufsstände, Warenautomaten, Einzelstandorte und Infoveranstaltungen/Promotion; Abschluss von Gestattungsverträgen, Nutzungsverträgen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Handel und Gewerbe, Kirchen und Religionsgemeinschaften, politische Parteien, Stadtverwaltung, Unternehmen, Vereine Rechtsgrundlage/n FStrG, SächsStrG, SächsGemO, BGB, StVO, SächsKAG, SächsVwKG, Kommunale Satzungen wie Sondernutzungssatzung und Verwaltungskostensatzung Produktziel höchstmögliche Gewährleistung der Funktionalität öffentlicher Straßen, Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung insbesondere der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs, einheitliche Rechtsanwendung Leistung/en allgemeine Informationen und Beratung, Anhörungen und Einleitung von Bußgeldverfahren, Entscheidungen zu Sondernutzungen, Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen und Abschluss von v. g. Verträgen (§ 18 SächsStrG i. V. m. Sondernutzungssatzung und § 23 SächsStrG), Hoheitsverwaltung und Straßenverwaltung, Erstellung von Bescheiden, Abschließen von öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Verträgen sowie Fertigen von Stellungnahmen des Straßenbaulastträgers, interne und externe Organisation und Abstimmung, praxisbezogene Maßnahmen mit Kontrollen, Rechtsetzungsverfahren, Rechtsvollzug, Zuarbeiten und Stellungnahmen Seite 1632 D5 Leipzig 54 549 5490 5490 1.100.54.9.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Straßenrechtliche Sondernutzungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 1.003 2.887 2.887 0 0 0 0 1.003 2.887 2.887 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.139.638 2.303.350 2.900.150 2.920.150 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.500.326 1.385.000 155.000 65.000 0 0 0 366 0 0 0 0 0 0 12 26.250 1.152.534 1.152.670 0 0 0 5.640.342 3.715.603 4.210.571 4.140.707 0 0 0 -933.351 -1.036.450 -1.035.850 -1.064.900 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -389.551 -431.650 -434.600 -429.450 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -118.391 -22.396 -12.052 -13.616 0 0 0 0 -2.539 -3.439 -3.439 0 0 0 -136.431 -58.350 -44.700 -46.000 0 0 0 -1.577.725 -1.551.385 -1.530.641 -1.557.405 0 0 0 4.062.617 2.164.218 2.679.931 2.583.302 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1633 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -9.325 -16.550 -16.550 -16.550 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -9.325 -16.550 -16.550 -16.550 0 0 0 4.053.292 2.147.668 2.663.381 2.566.752 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zum Produkt 1.100.54.9.0.01.66 Straßenrechtliche Sondernutzung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.54.9.0.01.66 Straßenrechtliche Sondernutzung KontierungsElement Erträge Bezeichnung Sachkonto KontierungsElement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.54.9.0.01.66 Sondernutzungsgebühren 3321 2000 mit 1.100.54.9.0.01.66 Abschreibung Forderungen durch Erlass 4721 2100 1.100.54.9.0.01.66 Sondernutzungsgebühren 3321 2000 mit 1.100.54.9.0.01.66 Abschreibung Forderungen durch unbefristete Niederschlagung 4221 2200 1.100.54.9.0.01.66 Verwaltungsgebühren 3311 0000 mit 1.100.54.9.0.01.66 Abschreibung Forderungen durch Erlass 4721 2100 1.100.54.9.0.01.66 Verwaltungsgebühren 3311 0000 mit 1.100.54.9.0.01.66 Abschreibung Forderungen durch unbefristete Niederschlagung 4721 2200 Seite 1634 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 549 5490 5490-066 1.100.54.9.0.02 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst.Leistg.Straßenbaulastträger Amt 66 Verkehrsmanagement Schlüsselprodukt Verantwortlich Verkehrs- und Tiefbauamt Produktbeschreibung Anordnung und Optimierung von Lichtsignalanlagen und Signalprogrammen Planung und Betrieb von verkehrstelematischer Anwendungen und der Verkehrsmanagementzentrale Permanente Erfassung von Verkehrsdaten, deren Verarbeitung und im Ergebnis Durchführung von Aktionen zur Information und Lenkung der Verkehrsteilnehmer. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, Touristen, Verkehrsteilnehmer, Wirtschaft Rechtsgrundlage/n StVG, SächsStrG, StVO, Richtlinien Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en permanente Erfassung von Verkehrsdaten, deren Verarbeitung und im Ergebnis Durchführung von Aktionen zur Information und Lenkung der Verkehrsteilnehmer, Planung und Betrieb teils stadtgebietsübergreifender Verkehrsmanagementsysteme Seite 1635 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Förderung einer nachhaltigen Mobilität für alle 2. Förderung eines leistungsfähigen und wirtschaftlichen ÖPNV Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Optimierung LSS Wochenprogrammuhren (Prozent) 1.2 Optimierung LSS Einzelanlagen (Prozent) 1.3 Optimierung LSS Koordinierungen (Prozent) 2.1 LSA (Anzahl) 2.2 Auslastung P+R-Systems „Messe“ (Prozent) 2.3 AuslastungP+R-Systems„Schönauer Ring“ (Prozent) 3.1 Bes. Schaltungen LSA Veranstaltungen (Anzahl) 3.2 Schalthandlungen bei Veranstalt (Anzahl) 3.3 Schaltungen wg. Baumaßnahmen (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Optimierung Verkehrsfluss 2. Minimierung negativer Auswirkungen des Straßenverkehrs auf Umwelt und Wohnqualität. 3. Minimierung der verkehrlichen Auswirkungen besonderer Ereignisse, Bewältigung von Veranstaltungsverkehr. Seite 1636 D5 Leipzig 54 549 5490 5490-066 1.100.54.9.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst.Leistg.Straßenbaulastträger Amt 66 Verkehrsmanagement (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 2.225 347.905 1.200.544 0 0 0 0 2.225 6.405 8.544 0 0 0 166 50 100 100 0 0 0 0 0 5.548 5.895 0 0 0 166 2.275 353.554 1.206.539 0 0 0 -1.164.966 -1.343.700 -1.266.400 -1.300.900 0 0 0 -104.169 -164.050 -426.200 -1.277.850 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -12.428 -21.761 -20.109 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -5.633 -7.630 -7.630 0 0 0 -211.070 -220.400 -250.800 -252.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.480.205 -1.746.211 -1.972.791 -2.858.839 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.480.039 -1.743.936 -1.619.237 -1.652.300 0 0 0 0 -14.800 -14.800 -14.800 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1637 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 -14.800 -14.800 -14.800 0 0 0 -1.480.039 -1.758.736 -1.634.037 -1.667.100 0 0 0 Seite 1638 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 549 5490 5490-066 1.100.54.9.0.02 Nr. Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst.Leistg.Straßenbaulastträger Amt 66 Verkehrsmanagement Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.54.9.0.02: Verkehrsmanagement 066100 Optimierung LSS Wochenprogrammuhren (%) 0,00 0,00 90,00 100,00 066101 Optimierung LSS Einzelanlagen (%) 0,00 0,00 120,00 120,00 066102 Optimierung LSS Koordinierungen (%) 0,00 0,00 15,00 20,00 066103 LSA (Anzahl) 0,00 0,00 70,00 75,00 066104 Auslastung P+R-Systems #Messe# (%) 0,00 0,00 15,00 15,00 066105 AuslastungP+R-Systems#Schönauer Ring# (%) 0,00 0,00 15,00 15,00 066107 Schalthandlungen bei Veranstalt (Anzahl) 0,00 0,00 240,00 260,00 066108 Schaltungen wg. Baumaßnahmen (Anzahl) 0,00 0,00 70,00 90,00 Seite 1639 D5 Leipzig 55 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 834.606 1.490.006 1.776.884 1.789.070 1.820.941 1.872.195 2.088.264 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 914.306 713.074 795.760 827.631 878.885 1.094.954 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.358.238 5.311.350 5.388.950 5.503.450 5.503.450 5.503.450 5.503.450 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2.805.134 2.752.750 2.790.000 2.823.850 2.823.850 2.823.850 2.823.850 22.687 271.000 265.950 265.950 265.950 265.950 265.950 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 49.868 161.484 169.834 111.634 111.634 111.634 111.634 8.070.533 9.986.591 10.391.618 10.493.955 10.525.826 10.577.079 10.793.149 -11.911.269 -12.584.500 -13.254.550 -13.745.400 -14.039.524 -14.333.648 -14.627.772 0 0 0 0 0 0 0 -8.753.960 -8.366.738 -8.993.875 -9.015.925 -9.015.925 -9.015.925 -9.015.925 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -24.994 -2.184.737 -2.609.795 -2.796.320 -2.797.957 -2.865.049 -2.875.751 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -1.350 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1640 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 -479.546 -553.682 -996.532 -999.032 -999.032 -993.462 -932.250 -11.550.385 -11.909.950 -12.100.950 -12.306.950 -12.306.950 -12.306.950 -12.306.950 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -32.720.154 -35.600.957 -37.955.702 -38.863.627 -39.159.389 -39.515.034 -39.758.648 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -24.649.621 -25.614.366 -27.564.084 -28.369.672 -28.633.563 -28.937.955 -28.965.500 0 0 0 0 0 0 0 -209.861 -321.100 -321.100 -321.100 -321.100 -321.100 -321.100 0 0 0 0 0 0 0 -209.861 -321.100 -321.100 -321.100 -321.100 -321.100 -321.100 -24.859.482 -25.935.466 -27.885.184 -28.690.772 -28.954.663 -29.259.055 -29.286.600 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1641 3 D5 Leipzig 55 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 802.519 575.700 1.063.810 993.310 993.310 993.310 993.310 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 5.215.402 5.311.350 5.388.950 5.503.450 5.503.450 5.503.450 5.503.450 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2.697.770 2.752.750 2.790.000 2.823.850 2.823.850 2.823.850 2.823.850 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 23.139 271.000 265.950 265.950 265.950 265.950 265.950 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 11.614 2.050 2.050 2.050 2.050 2.050 2.050 8.750.444 8.912.850 9.510.760 9.588.610 9.588.610 9.588.610 9.588.610 -11.612.746 -12.552.100 -13.196.400 -13.738.250 -14.032.374 -14.326.498 -14.620.622 0 0 0 0 0 0 0 -6.788.182 -8.366.738 -8.993.875 -9.015.925 -9.015.925 -9.015.925 -9.015.925 0 -1.350 0 0 0 0 0 -487.299 -486.900 -929.750 -932.250 -932.250 -932.250 -932.250 -11.726.646 -11.909.950 -12.100.950 -12.306.950 -12.306.950 -12.306.950 -12.306.950 -30.614.872 -33.317.038 -35.220.975 -35.993.375 -36.287.499 -36.581.623 -36.875.747 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1642 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -21.864.428 -24.404.188 -25.710.215 -26.404.765 -26.698.889 -26.993.013 -27.287.137 2.213.560 3.076.774 7.029.999 9.284.815 7.583.792 2.176.000 2.211.000 0 0 0 0 0 0 0 2.982.446 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 1 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 3.444 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5.199.451 3.076.774 7.029.999 9.284.815 7.583.792 2.176.000 2.211.000 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -14.678 -30.000 -15.000 -15.000 -13.000 -34.950 -19.950 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -6.273.048 -5.988.661 -10.496.085 -12.854.015 -11.029.265 -4.192.500 -3.989.500 -313.468 -441.950 -378.450 -373.600 -361.100 -254.450 -254.450 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1643 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -3.267 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.604.461 -6.460.611 -10.889.535 -13.242.615 -11.403.365 -4.481.900 -4.263.900 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.405.010 -3.383.837 -3.859.536 -3.957.800 -3.819.573 -2.305.900 -2.052.900 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -23.269.438 -27.788.025 -29.569.751 -30.362.565 -30.518.462 -29.298.913 -29.340.037 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1644 D5 Leipzig 55 551 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün/Landschaftsbau (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 3 4 199.757 2 233.091 351.612 328.706 0 6 0 7 0 0 108.391 182.262 232.356 0 0 0 61.862 132.700 64.500 84.500 0 0 0 1.927.681 1.705.000 1.728.550 1.756.900 0 0 0 3.185 12.050 3.000 3.000 0 0 0 11.385 55.634 66.634 53.584 0 0 0 2.203.869 2.138.475 2.214.297 2.226.691 0 0 0 -3.316.807 -3.718.800 -3.889.800 -4.115.400 0 0 0 -4.445.354 -4.813.470 -4.940.545 -4.981.395 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -2.296 -1.109.521 -1.140.656 -1.258.637 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -1.350 0 0 0 0 0 -471.424 -473.750 -553.750 -553.750 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -11.339.313 -11.650.950 -11.841.900 -12.045.900 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -19.575.193 -21.767.841 -22.366.651 -22.955.082 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -17.371.323 -19.629.365 -20.152.354 -20.728.391 0 0 0 Seite 1645 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -41.071 -123.750 -123.750 -123.750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -41.071 -123.750 -123.750 -123.750 0 0 0 -17.412.395 -19.753.115 -20.276.104 -20.852.141 0 0 0 Seite 1646 D5 Leipzig 55 551 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün/Landschaftsbau (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 218.729 124.700 169.350 96.350 0 0 0 53.701 132.700 64.500 84.500 0 0 0 1.827.214 1.705.000 1.728.550 1.756.900 0 0 0 3.637 12.050 3.000 3.000 0 0 0 2.103.281 1.974.450 1.965.400 1.940.750 0 0 0 -3.227.706 -3.696.400 -3.846.300 -4.108.250 0 0 0 -3.702.241 -4.813.470 -4.940.545 -4.981.395 0 0 0 0 -1.350 0 0 0 0 0 -479.176 -473.750 -553.750 -553.750 0 0 0 -11.349.323 -11.650.950 -11.841.900 -12.045.900 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -18.758.447 -20.635.920 -21.182.495 -21.689.295 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -16.655.166 -18.661.470 -19.217.095 -19.748.545 0 0 0 140.171 168.000 776.000 1.256.700 916.000 955.000 950.000 140.171 168.000 776.000 1.256.700 916.000 955.000 950.000 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1647 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 -12.625 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -4.950 -4.950 -1.407.324 -1.075.000 -1.556.000 -2.184.020 -1.769.093 -1.731.800 -1.718.800 -87.873 -240.000 -175.000 -175.000 -175.000 -98.850 -98.850 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.507.821 -1.325.000 -1.741.000 -2.369.020 -1.954.093 -1.835.600 -1.822.600 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.367.651 -1.157.000 -965.000 -1.112.320 -1.038.093 -880.600 -872.600 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -18.022.816 -19.818.470 -20.182.095 -20.860.865 -1.038.093 -880.600 -872.600 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1648 3 D5 Leipzig 55 551 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün/Landschaftsbau Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000263: GB Paunsdorf (Bürgerpark BA 2) 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.835 -6.835 -96.714 -96.714 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.470.457 -1.470.457 0 -1.470.457 -1.470.457 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -6.835 -96.714 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.470.457 -1.470.457 Seite 1649 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000264: Südwesteil BA 5 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -327.917 -388.678 -100.000 -20.000 -20.000 0 0 0 0 0 -506.322 -546.322 -327.917 -388.678 -100.000 -20.000 -20.000 0 0 0 0 0 -506.322 -546.322 -327.917 -388.678 -100.000 -20.000 -20.000 0 0 0 0 0 -506.322 -546.322 Seite 1650 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000707: Anger-Crottendorfer Bahnschneise 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 218.119 218.119 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 218.119 218.119 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.101 -6.101 -180.896 -180.896 -100.000 -100.000 -20.000 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -367.064 -367.064 -387.064 -387.064 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -6.101 -180.896 -100.000 -20.000 0 0 0 0 0 0 -148.946 -168.946 Seite 1651 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000716: Baumpflanzungen 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1652 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Auszahlungen für sonstige Investitionen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000746: Spielplätze 104.307 0 0 20.000 556.700 0 0 0 0 0 213.120 789.820 104.307 0 0 20.000 556.700 0 0 0 0 0 213.120 789.820 -535.910 0 -721.287 0 -565.000 0 -420.000 0 -956.700 0 0 0 -400.000 0 -196.800 0 -196.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -535.910 -721.287 -565.000 -420.000 -956.700 0 -400.000 -196.800 -196.800 0 -3.063.909 -5.234.209 -431.603 -721.287 -565.000 -400.000 -400.000 0 -400.000 -196.800 -196.800 0 -2.850.789 -4.444.389 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Verpflichtungsermächtigungen 11 12 0 -3.021.077 -5.191.377 0 -42.493 -42.493 0 -340 -340 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000746 (Spielplätze) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1653 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 70000821: Promenadenring 0 0 168.000 4 5 160.000 0 0 0 0 0 0 981.069 1.141.069 0 0 168.000 160.000 0 0 0 0 0 0 981.069 1.141.069 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -30.554 -30.554 -22.855 -22.855 -210.000 -210.000 -200.000 -200.000 -20.000 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.537.852 -1.757.852 0 -1.537.852 -1.757.852 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -30.554 -22.855 -42.000 -40.000 -20.000 0 0 0 0 0 Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 -556.783 12 -616.783 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000821 (Promenadenring) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1654 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 70000822: Anlage Ringcafe 33.924 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 587.015 587.015 33.924 0 0 0 0 0 0 0 0 0 587.015 587.015 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -697.393 -697.393 -697.393 -697.393 33.924 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -110.378 -110.378 Seite 1655 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 6.753 6.753 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.753 6.753 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen -840 0 -9.107 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.495 -48.503 -7.495 -48.503 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -840 -9.107 0 0 0 0 0 0 0 0 -55.997 -55.997 -840 -9.107 0 0 0 0 0 0 0 0 -49.244 -49.244 Seite 1656 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000830: Kiebitzmark/Goldene Hufe 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001154: Holzsteganlage Cospudener See 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -171.945 -166.408 -50.000 0 -50.000 0 -10.000 -5.000 0 0 -633.592 -698.592 -171.945 -166.408 -50.000 0 -50.000 0 -10.000 -5.000 0 0 -633.592 -698.592 -171.945 -166.408 -50.000 0 -50.000 0 -10.000 -5.000 0 0 -633.592 -698.592 Seite 1657 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001908: Programm "Zukunft Stadtgrün" 0 0 0 431.000 5 685.000 0 901.000 700.000 695.000 0 0 3.412.000 0 0 0 431.000 685.000 0 901.000 700.000 695.000 0 0 3.412.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -646.000 -646.000 -1.027.000 -1.027.000 0 0 -1.351.000 -1.351.000 -1.050.000 -1.050.000 -1.042.000 -1.042.000 0 0 0 0 -5.116.000 -5.116.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -215.000 -342.000 0 -450.000 -350.000 -347.000 0 0 -1.704.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001908 (Programm „Zukunft Stadtgrün“ ) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1658 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001954: Bänke auf Flächen Dritter 0 0 0 15.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 15.000 0 15.000 15.000 15.000 0 0 75.000 0 0 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 15.000 0 0 75.000 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000 0 0 -125.000 0 0 0 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000 0 0 -125.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -10.000 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 -50.000 Seite 1659 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 1.940 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 150.000 0 0 0 240.000 240.000 0 432.072 1.062.072 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.814 2.814 1.940 0 0 150.000 0 0 0 240.000 240.000 0 434.885 1.064.885 -12.625 -31.254 -10.000 -10.000 -10.000 0 -10.000 -4.950 -4.950 0 -104.976 -144.876 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -79.198 -79.198 -327.221 -165.957 -50.000 -250.000 -110.320 0 -8.093 -480.000 -480.000 0 -1.353.349 -2.681.762 -87.873 -259.059 -240.000 -150.000 -150.000 0 -150.000 -73.850 -73.850 0 -1.050.127 -1.647.827 -427.718 -456.269 -300.000 -410.000 -270.320 0 -168.093 -558.800 -558.800 0 -2.587.650 -4.553.663 -425.779 -456.269 -300.000 -260.000 -270.320 0 -168.093 -318.800 -318.800 0 -2.152.765 -3.488.778 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000262 (Ausbau Parthe-Mulde-Radroute) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1660 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 55 551 5510 5510 1.100.55.1.0.01 Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün/Landschaftsbau Öffentliches Grün/Landschaftsbau Öffentliches Grün/Landschaftsbau Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen Schlüsselprodukt Verantwortlich Amt für Stadtgrün und Gewässer Produktbeschreibung Bedarfsgerechte Grün- und Parkanlagen als Beitrag zum Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen, Aufwertung des Arbeits- und Wohnumfeldes, Verbesserung des Stadtklimas, Erholungswert, Förderung des Grün- und Biotopverbundsystems, Förderung Zuzug Einwohner, Förderung von Familien mit Kindern, Bereitstellung eines attraktiven Freizeitangebotes für Kinder und Jugendliche, Sicherung und Entwicklung von Kleingartenflächen, Sicherung ökologischer Belange, Erhalt der Parkanlagen als Kulturdenkmal Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Richtlinie zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit, Generalpachtvertrag, Kleingartenentwicklungskonzeption Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, Einzelpächter, sonstige Nutzer, Touristen, Verbände, Vereine Rechtsgrundlage/n SächsNatSchG, SächsDSchG, BGB, SächsStrG, BKleinG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Allgemeine Information und Fachberatung, Anerkennung kleingärtnerischer Gemeinnützigkeit , Angebot und Verpachtung von Einzelgärten, Auslobung, Durchführung und Betreuung von landschaftsarchitektonischen und landschaftsplanerischen Wettbewerben, Ausschreibung und Vergabeverfahren nach VOB für Landschaftsbauarbeiten, Beantragung und Abrechnung von Fördermitteln, Bearbeitung von Schadenersatzansprüchen, Durchführung der Aktion "Baumstarke Stadt", Durchführung von Kontrollen und Einleitung von Maßnahmen zur Verkehrssicherung, Durchführung von Wettbewerben im Kleingartenwesen, Einwerben zweckgebundener Spenden- und Sponsorenmittel, Erstellen und Fortschreiben des Grünflächen-/Straßenbaumkatasters einschließlich der Ausstattungen (Spielplätze, Springbrunnen, Teiche, Plastiken, Denkmale, Pavillons); Festlegen der Pflegekategorien, Erteilen von Genehmigungen und Regelung von Vertragsangelegenheiten , Förderung der öffentlichen Bereiche in den Kleingartenanlagen, Kleingartenparks, komplexe Gartendenkmalpflege, Planung einschließlich Erstellen von Konzeptionen, Spezialbeschaffung von Lieferungen und Leistungen; Ausschreibung und Vergabeverfahren nach VOL, Wahrnahme der Aufgaben der Unteren Kleingartenbehörde Seite 1661 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Grüne Infrastruktur ausbauen sowie Klimaschutz und -anpassung unterstützen. 2. Freiräume und ihre Qualität in der Stadt für sämtliche Gruppen der Stadtgesellschaft erhalten und entwickeln. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Straßenbäume (Anzahl) 1.2 Versorgungssgrad öffentliches Grün (Prozent) 1.3 Zuwachs öffentliches Grün (Quadratmeter) 2.1 sanierter Spielplätze (Anzahl) 2.2 Aktivitäten zur Teilhabe (Anzahl) 2.3 Zufriedenheit d. Bürger (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Stadtbäume bestandserhaltend erweitern sowie Verbesserung des multifunktionalen Grünverbundes (Vernetzung). 2. Freiräume für sämtliche Gruppen der Stadtgesellschaft in bedarfsgerechter Qualität sowie wohnortnah verfügbar. Seite 1662 D5 Leipzig 55 551 5510 5510 1.100.55.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün/Landschaftsbau Öffentliches Grün/Landschaftsbau Öffentliches Grün/Landschaftsbau Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 4 199.757 233.091 351.612 328.706 0 0 0 0 108.391 182.262 232.356 0 0 0 61.862 132.700 64.500 84.500 0 0 0 1.927.681 1.705.000 1.728.550 1.756.900 0 0 0 3.185 12.050 3.000 3.000 0 0 0 11.385 55.634 66.634 53.584 0 0 0 2.203.869 2.138.475 2.214.297 2.226.691 0 0 0 -3.316.807 -3.718.800 -3.889.800 -4.115.400 0 0 0 -4.445.354 -4.813.470 -4.940.545 -4.981.395 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -2.296 -1.109.521 -1.140.656 -1.258.637 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -1.350 0 0 0 0 0 -471.424 -473.750 -553.750 -553.750 0 0 0 -11.339.313 -11.650.950 -11.841.900 -12.045.900 0 0 0 -19.575.193 -21.767.841 -22.366.651 -22.955.082 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1663 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -17.371.323 -19.629.365 -20.152.354 -20.728.391 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -41.071 -123.750 -123.750 -123.750 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -41.071 -123.750 -123.750 -123.750 0 0 0 -17.412.395 -19.753.115 -20.276.104 -20.852.141 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.55.1.0.01 Sponsoring private Unternehmen 3147 1000 1.100.55.1.0.01 Spenden übrige Bereiche 3148 3000 Kontierungselement Aufwendungen mit mit 1.100.55.1.0.01 1.100.55.1.0.01 Bezeichnung Sachkonto Unterhaltung bauliche Außenanlagen 4211 2000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 4221 1000 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 4241 9900 Seite 1664 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 PSP-Element 1.100.55.1.0.01.01 Öffentliche Park- und Grünanlagen Kontierungselement Erträge 1.100.55.1.0.01.01 1.100.55.1.0.01.01 Bezeichnung Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 KR Ersatzleistungen für Schadensfälle 3461 9150 mit mit 1.100.55.1.0.01.01 1.100.55.1.0.01.01 Bezeichnung Sachkonto Unterhaltung bauliche Außenanlagen 4211 2000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 4221 1000 Pflege Freiflächen 4211 3000 PSP-Element 1.100.55.1.0.01.03 Straßenbäume, Verkehrsbegleitgrün Kontierungselement Erträge 1.100.55.1.0.01.03 Bezeichnung KR sonstige privatrechtliche Leistungen Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 3461 9900 mit 1.100.55.1.0.01.03 Bezeichnung Pflege Freiflächen Sachkonto 4211 3000 PSP-Element 1.100.55.1.0.01.04 Öffentliche Spielplätze, Spielanlagen Kontierungselement Erträge 1.100.55.1.0.01.04 Bezeichnung Spenden übrige Bereiche Sachkonto 3148 3000 mit Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.55.1.0.01.04 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 4221 1000 Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto PSP-Element 1.100.55.1.0.01.06 Baumstarke Stadt Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.55.1.0.01.06 Sponsoring private Unternehmen 3147 1000 mit 1.100.55.1.0.01.06 1.100.55.1.0.01.06 Spenden übrige Bereiche 3148 3000 mit 1.100.55.1.0.01.06 KR sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen Seite 1665 4241 9900 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 55 551 5510 5510 1.100.55.1.0.01 Nr. Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün/Landschaftsbau Öffentliches Grün/Landschaftsbau Öffentliches Grün/Landschaftsbau Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.55.1.0.01: Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen 067100 Straßenbäume (Anzahl) 0,00 0,00 57.500,00 58.500,00 067101 Versorgungssgrad öffentliches Grün (%) 0,00 0,00 67,50 67,50 067102 Zuwachs öffentliches Grün (m2) 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 067103 sanierte Spielplätze (Anzahl) 0,00 0,00 5,00 5,00 067104 Aktivitäten zur Teilhabe (Anzahl) 0,00 0,00 10,00 10,00 067105 Zufriedenheit d. Bürger (%) 0,00 0,00 85,00 85,00 Seite 1666 D5 Leipzig 55 552 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 3 4 66.938 2 785.642 575.746 606.612 0 6 0 7 0 0 785.642 499.786 530.652 0 0 0 709.237 969.400 969.400 969.400 0 0 0 26.279 10.200 19.700 19.700 0 0 0 432 2.050 2.050 2.050 0 0 0 154 15.200 75.550 48.250 0 0 0 803.039 1.782.492 1.642.446 1.646.012 0 0 0 -2.328.640 -2.502.850 -2.656.400 -2.669.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.444.404 -988.650 -1.254.250 -1.231.150 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -109 -474.840 -668.494 -704.572 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 0 -66.782 -66.782 -66.782 0 0 0 -63.917 -70.500 -76.300 -77.350 0 0 0 -3.837.071 -4.103.623 -4.722.227 -4.749.704 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1667 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -3.034.032 -2.321.131 -3.079.780 -3.103.693 0 0 0 -1.162 -20.350 -20.350 -20.350 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.162 -20.350 -20.350 -20.350 0 0 0 -3.035.194 -2.341.481 -3.100.130 -3.124.043 0 0 0 Seite 1668 D5 Leipzig 55 552 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 50.345 0 75.960 75.960 0 0 0 834.518 969.400 969.400 969.400 0 0 0 26.166 10.200 19.700 19.700 0 0 0 432 2.050 2.050 2.050 0 0 0 0 1.050 1.050 1.050 0 0 0 911.460 982.700 1.068.160 1.068.160 0 0 0 -2.233.596 -2.502.850 -2.641.750 -2.669.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -899.628 -988.650 -1.254.250 -1.231.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -296.464 -70.500 -76.300 -77.350 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -3.429.689 -3.562.000 -3.972.300 -3.978.350 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.518.228 -2.579.300 -2.904.140 -2.910.190 0 0 0 1.997.431 2.908.774 5.075.999 6.694.115 5.571.792 224.550 264.550 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Seite 1669 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.997.431 2.908.774 5.075.999 6.694.115 5.571.792 224.550 264.550 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -2.053 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -2.841.841 -3.773.639 -6.958.660 -8.518.530 -7.515.180 -951.600 -761.600 -25.029 -37.550 -35.450 -41.600 -40.100 -12.600 -12.600 0 0 0 0 0 0 0 -2.868.924 -3.811.189 -6.994.110 -8.560.130 -7.555.280 -964.200 -774.200 -871.493 -902.415 -1.918.111 -1.866.015 -1.983.488 -739.650 -509.650 -3.389.721 -3.481.715 -4.822.251 -4.776.205 -1.983.488 -739.650 -509.650 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1670 D5 Leipzig 55 552 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 2 3 4 5 70000279: Wiederherstellung ehem. Flussläufe Luppe 178.540 0 1.551.274 329.025 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 2.562.891 2.891.916 178.540 0 1.551.274 329.025 0 0 0 0 0 0 2.562.891 2.891.916 0 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -139.238 -3.406.971 0 0 -1.956.339 0 -438.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.044.741 -3.483.441 0 -621.281 -621.281 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -139.238 -3.426.971 -1.956.339 -438.700 0 0 0 0 0 0 -3.666.022 -4.104.722 39.302 -3.426.971 -405.065 -109.675 0 0 0 0 0 0 -1.103.132 -1.212.807 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000279 (Wiederherstellung ehem. Flußläufe Luppe) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1671 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000280: Verlängerung Karl-Heine- Kanal 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 83.500 83.500 0 0 167.000 0 0 0 0 0 0 0 83.500 83.500 0 0 167.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -167.000 0 -167.000 0 0 0 -24.076 -134.427 -358.076 -134.427 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 -167.000 -167.000 0 -158.503 -492.503 0 0 0 0 0 0 0 -83.500 -83.500 0 -158.503 -325.503 Seite 1672 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 70000281: Elstermühlgraben 1.818.891 0 885.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 4.347.224 6.523.865 0 5.441.292 0 0 0 12 9.217.062 25.529.443 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.818.891 0 885.000 4.347.224 6.523.865 0 5.441.292 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.648.294 -3.008.947 -1.180.000 -5.680.660 -7.776.405 56.621 56.621 -6.944.280 0 0 0 -11.965.329 -32.366.674 0 0 0 0 9.273.683 25.586.064 -168.533 -168.533 0 0 0 0 -1.553.880 für: 0 -1.553.880 0 0 0 -2.648.294 -3.008.947 -1.180.000 -5.680.660 -7.776.405 -1.553.880 -6.944.280 0 0 0 -12.821.883 -33.223.228 -829.403 -3.008.947 -295.000 -1.333.436 -1.252.540 -1.553.880 -1.502.988 0 0 0 -3.548.200 -7.637.164 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für sonstige Investitionen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 0 -688.021 -688.021 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000281 (Elstermühlgraben) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1673 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1674 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 70000731: Hochwasserschutz 0 0 472.500 4 5 300.000 0 0 0 32.400 80.000 0 523.538 935.938 0 0 472.500 300.000 0 0 0 32.400 80.000 0 523.538 935.938 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen -54.310 0 -183.711 0 -637.300 0 -679.300 0 -441.125 0 0 0 -309.900 0 -567.300 0 -392.500 0 0 -1.917.791 -4.307.916 0 -609.289 -609.289 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -54.310 -183.711 -637.300 -679.300 -441.125 0 -309.900 -567.300 -392.500 0 -2.527.080 -4.917.205 -54.310 -183.711 -164.800 -379.300 -441.125 0 -309.900 -534.900 -312.500 0 -2.003.542 -3.981.267 Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000731 (Hochwasserschutz) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1675 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 2 3 4 5 70000831: Böschungssanierung K.Heine-Kanal 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen 0 0 -4.396 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -4.396 0 0 0 0 0 -4.396 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1676 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 71.711 71.711 0 0 71.711 71.711 0 0 0 0 0 0 -105.398 -106.956 -105.398 -106.956 0 0 0 0 -212.355 -212.355 0 0 0 0 -140.644 -140.644 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000832: Heidegraben B-Plan 383, Regenwassereinl. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.920.520 1.920.520 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.920.520 1.920.520 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen 0 0 -257.461 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.821.460 -1.821.460 0 -27.427 -27.427 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -257.461 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.848.887 -1.848.887 0 -257.461 0 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1677 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 71.634 12 71.634 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001233: Pleißemühlgraben BA 9 Simson-/Lampestr. 0 0 0 0 0 0 0 108.650 101.050 0 100.000 309.700 0 0 0 0 0 0 0 108.650 101.050 0 100.000 309.700 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -217.300 -217.300 -202.100 -202.100 0 0 -100.000 -100.000 -519.400 -519.400 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 -108.650 -101.050 0 0 -209.700 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1678 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001455: Pleißemühlgraben 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -30.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -40.522 -40.522 0 -30.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -40.522 -40.522 0 -30.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -40.522 -40.522 Seite 1679 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001990: Teichsanierung Johannapark 0 0 0 25.500 5 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 111.000 0 130.500 0 0 0 0 267.000 0 0 0 25.500 111.000 0 130.500 0 0 0 0 267.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -51.000 -51.000 -222.000 -222.000 0 0 -261.000 -261.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -534.000 -534.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -25.500 -111.000 0 -130.500 0 0 0 0 -267.000 Seite 1680 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 74.250 59.250 0 0 0 0 0 0 133.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 536 536 0 0 0 74.250 59.250 0 0 0 0 0 536 134.036 -2.053 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.946 -21.946 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 -25.029 0 -7.731 0 -37.550 -109.000 -35.450 -79.000 -41.600 0 0 0 -40.100 0 -12.600 0 -12.600 0 0 -8.273 -247.877 -196.273 -390.227 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.856 -3.856 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.745 -4.745 -27.083 -7.731 -37.550 -144.450 -120.600 0 -40.100 -12.600 -12.600 0 -286.697 -617.047 -27.083 -7.731 -37.550 -70.200 -61.350 0 -40.100 -12.600 -12.600 0 -286.162 -483.012 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001211 (Einstiegsstelle Obere Weiße Elster) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1681 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1682 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 55 552 5520 5520-067 1.100.55.2.0.01 Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl.Gewässer/Wasserbaul. Anl. Amt 67 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung Schlüsselprodukt Verantwortlich Amt für Stadtgrün und Gewässer Produktbeschreibung Konzeptionelle Entwicklung, Ausbau und Unterhaltung aller kommunalen Stand- und Fließgewässer entsprechend den wasserwirtschaftlichen Erfordernissen; Errichtung, Instandhaltung und Pflege wasserwirtschaftlicher und wassertouristischer Anlagen und Häfen an Gewässern I. und II. Ordnung und künstlichen Gewässern; Revitalisierung naturfern ausgebauter Gewässer; Sicherung ausreichender Vorflutverhältnisse; aktiver und präventiver Hochwasserschutz; Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zum Erhalt des Leipziger Auensystems; Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Ratsbeschlüsse, Gewässerunterhaltungssatzung der Stadt Leipzig, Vertäge mit privaten Unternehmen zur Gewässerpflege Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Behörden, Besucher und Gäste in der Stadt, Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer/innen, Investoren, Verbände, Vereine Rechtsgrundlage/n WHG, UVPG, Landesentwicklungsplan Sachsen (LEP), SächsNatSchG, SächsFischG, Richtlinie für die naturnahe Gestaltung der Fließgewässer in Sachsen, Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Ausübung des Eigentumsfischereirechtes mit den in § 4 und § 15 SächsFischG (Hegepflicht), Bauüberwachung, Bauabnahme bei wasserbaulichen Vorhaben, Entfernung fester Stoffe aus den Gewässern und ihren Ufern, Erhalten, Räumen (Krauten) und Reinigen des Gewässerbettes, Erhaltung oder Wiederherstellung der ökologischen und landeskulturellen Funktion der Gewässer, Gewährleistung der Abführung und Rückhaltung von Wasser, Geschiebe, Schwebstoffen und Eis, Gewässerrenaturierung, Gewässerrevitalisierung, Natürliche Gestaltung und Pflege der Gewässerrandstreifen, Prüfung des Vorkaufsrechtes für Gemeinden auf Grundstücke, die in Überschwemmungsgebieten an Gewässern II. Ordnung liegen (§ 25 SächsWG), Sicherung der Ufer durch standortgerechten Bewuchs und in naturnaher Bauweise und Freihaltung für einen ungehinderten Wasserabfluss, Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie, Unterhaltung und Kontrolle wasserwirtschaftlicher Anlagen Seite 1683 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Nutzung der Potenziale der grün-blauen Infrastruktur zur Anpassung an den Klimawandel und Minderung der städtischen Umweltbelastungen. 2. Vernetzung der Freiräume und Lebensräume in der Stadt und verbesserte Erreichbarkeit bzw. Stärkung des Verbundes mit der Region. 3. Sicherung und Erweiterung der vorhandenen grün-blauen Infrastruktur durch ein vorsorgendes Liegenschafts- und nachhaltiges Flächenmanagement als Bestandteil der Daseinsvorsorge. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Projekte WTNK,IGK (Anzahl) 1.2 Benutzer Anlagen (Anzahl) 1.3 Boote mit Motor (Anzahl) 2.1 Maßnahmen Hochwasserschutz (Anzahl) 3.1 fertigg. Maßn. Wasserrahmen-RL (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Erhalt u. nachhaltige Entwicklung attraktiver Gewässer u. Anlagen für Erholung, Tourismus, Sport und Gesundheit. 2. Gewährleistung eines vorsorgenden Hochwasserschutzes. 3. Erhalt und Entwicklung wasserrahmenrichtlinienkonformer Gewässer. Seite 1684 D5 Leipzig 55 552 5520 5520-067 1.100.55.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl.Gewässer/Wasserbaul. Anl. Amt 67 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 4 66.938 746.498 516.646 519.411 0 0 0 0 746.498 440.686 443.451 0 0 0 599.996 869.400 869.400 869.400 0 0 0 22.732 9.800 19.300 19.300 0 0 0 432 50 50 50 0 0 0 0 50 18.750 850 0 0 0 690.097 1.625.798 1.424.146 1.409.011 0 0 0 -1.038.202 -1.183.300 -1.261.800 -1.265.000 0 0 0 -1.285.391 -791.450 -1.051.700 -1.031.700 0 0 0 -104 -424.249 -594.632 -602.109 0 0 0 0 -66.782 -66.782 -66.782 0 0 0 -7.264 -9.650 -10.550 -10.550 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.330.960 -2.475.432 -2.985.464 -2.976.141 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.640.863 -849.633 -1.561.318 -1.567.130 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1685 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -562 -1.000 -1.000 -1.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -562 -1.000 -1.000 -1.000 0 0 0 -1.641.425 -850.633 -1.562.318 -1.568.130 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1686 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 55 552 5520 5520-067 1.100.55.2.0.01 Nr. Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl.Gewässer/Wasserbaul. Anl. Amt 67 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.55.2.0.01: Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung 067150 Projekte WTNK, IGK (Anzahl) 0,00 0,00 2,00 2,00 067151 Benutzer Anlagen (Anzahl) 0,00 0,00 70.000,00 70.000,00 067152 Boote mit Motor (Anzahl) 0,00 0,00 600,00 600,00 067153 Maßnahmen Hochwasserschutz (Anzahl) 0,00 0,00 2,00 2,00 067154 fertigg. Maßn. Wasserrahmen-RL (Anzahl) 0,00 0,00 0,00 1,00 Seite 1687 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 55 552 5520 5520-036 1.100.55.2.0.02 Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl.Gewässer/Wasserbaul. Anl. Amt 36 Wasserrechtliche Maßnahmen Verantwortlich Amt für Umweltschutz Produktbeschreibung Rechtsvollzug und Rechtssetzungsverfahren von wasserrechtlichen Maßnahmen; Gewässerschutz Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, andere Behörden, Anlagenbetreiber, Antragsteller, Bürgerinnen und Bürger, Firmen, Gewässerbenutzer, Grundstückseigentümer, Investoren, Sonstige, Verbände, Vereine Rechtsgrundlage/n Wasserhaushaltsgesetz des Bundes (WHG); Sächsisches Wassergesetz (SächsWG); Erlasse des Bundes und des Landes; Verwaltungsvorschriften (VwV); Richtlinien (RL) Produktziel Vorsorgegrundsatz: Schutz der Lebensgrundlage Wasser im Interesse der Allgemeinheit und zum Wohle des Einzelnen; Herstellung eines guten ökologischen Zustandes bzw. Potenzials gemäß Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) der EU Leistung/en allgemeine Information und Beratung, Zuarbeiten und Stellungnahmen, Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, Erlaubnisse für Gewässerbenutzungen (Entnehmen und Ableiten von Wasser, Aufstauen und Absenken, Einbringen und Einleiten von Stoffen, Grundwasserbenutzungen), externe/interne Organisation/Abstimmung, fachbezogene Stellungnahmen/Berichte/Grundsatzfragen, gemeindliches Vorkaufsrecht, Gewässeraufsicht, Gefahrenabwehr, Havariedienst, Hochwasserschutz, Plangenehmigungen für die Herstellung, Beseitigung oder wesentliche Umgestaltung von Gewässern und Hochwasserschutzdeichen, Wasserbuchführung, wasserrechtliche Genehmigung sonstiger Gewässerbenutzungen (z.B. wassersportliche Veranstaltungen, Motorboote, Tauchsport etc.), wasserrechtliche Genehmigung von Anlagen in, an, unter und über oberirdischen Gewässern und im Uferbereich, wasserrechtliche Genehmigung zur Indirekteinleitung, wasserrechtliche Genehmigungen für Abwasseranlagen und überörtlich bedeutsame Wasserversorgungsanlagen Seite 1688 D5 Leipzig 55 552 5520 5520-036 1.100.55.2.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl.Gewässer/Wasserbaul. Anl. Amt 36 Wasserrechtliche Maßnahmen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 39.144 59.100 87.201 0 0 0 0 39.144 59.100 87.201 0 0 0 109.241 100.000 100.000 100.000 0 0 0 3.547 400 400 400 0 0 0 0 2.000 2.000 2.000 0 0 0 154 15.150 56.800 47.400 0 0 0 112.942 156.694 218.300 237.001 0 0 0 -1.290.438 -1.319.550 -1.394.600 -1.404.850 0 0 0 -160.041 -197.200 -202.550 -199.450 0 0 0 -6 -50.591 -73.862 -102.463 0 0 0 -56.571 -60.850 -65.750 -66.800 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.507.056 -1.628.191 -1.736.762 -1.773.563 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.394.113 -1.471.497 -1.518.462 -1.536.562 0 0 0 -600 -19.350 -19.350 -19.350 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1689 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -600 -19.350 -19.350 -19.350 0 0 0 -1.394.713 -1.490.847 -1.537.812 -1.555.912 0 0 0 Seite 1690 D5 Leipzig 55 553 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 3 4 480.455 2 382.970 401.412 401.412 0 6 0 7 0 0 11.970 30.412 30.412 0 0 0 3.567.766 4.177.250 4.322.750 4.417.250 0 0 0 704.803 853.500 858.000 863.500 0 0 0 4.161 400 400 400 0 0 0 4.290 53.350 12.650 8.200 0 0 0 4.761.474 5.467.470 5.595.212 5.690.762 0 0 0 -3.254.328 -3.419.450 -3.624.750 -3.815.750 0 0 0 -2.149.447 -1.692.068 -1.781.700 -1.795.400 0 0 0 -22.039 -544.247 -719.304 -755.414 0 0 0 -8.123 -13.150 -8.500 -8.500 0 0 0 -58.236 -53.350 -64.050 -64.050 0 0 0 -5.492.172 -5.722.265 -6.198.304 -6.439.114 0 0 0 -730.699 -254.795 -603.093 -748.353 0 0 0 Seite 1691 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 1 2 -166.150 -170.200 -170.200 -170.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -166.150 -170.200 -170.200 -170.200 0 0 0 -896.849 -424.995 -773.293 -918.553 0 0 0 Seite 1692 3 D5 Leipzig 55 553 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 2 443.749 371.000 371.000 371.000 0 0 0 4.308.196 4.177.250 4.322.750 4.417.250 0 0 0 696.942 853.500 858.000 863.500 0 0 0 4.161 400 400 400 0 0 0 5.453.048 5.402.150 5.552.150 5.652.150 0 0 0 -3.206.760 -3.409.450 -3.624.750 -3.815.750 0 0 0 -1.424.464 -1.692.068 -1.781.700 -1.795.400 0 0 0 -8.123 -13.150 -8.500 -8.500 0 0 0 -42.558 -53.350 -64.050 -64.050 0 0 0 -4.681.905 -5.168.018 -5.479.000 -5.683.700 0 0 0 771.143 234.132 73.150 -31.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 Seite 1693 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 0 3 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 -20.000 -5.000 -5.000 -3.000 -30.000 -15.000 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -613.603 -750.000 -350.000 -391.000 -320.000 -300.000 -300.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -200.566 -164.400 -168.000 -157.000 -146.000 -143.000 -143.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -814.169 -934.400 -523.000 -553.000 -469.000 -473.000 -458.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -814.168 -934.400 -523.000 -553.000 -469.000 -473.000 -458.000 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -43.025 -700.268 -449.850 -584.550 -469.000 -473.000 -458.000 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 1694 D5 Leipzig 55 553 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70000285: Sanierung Krematorium SFH Kolumbarium 0 0 0 0 0 Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -398 -398 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -69.025 -69.025 -69.025 -69.025 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -398 0 0 0 0 0 0 0 0 -69.025 -69.025 Seite 1695 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000732: Wassernetz 2. BA Südfriedhof 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -153.684 -6.166 -50.000 0 0 0 0 -50.000 -50.000 0 -271.296 -371.296 -153.684 -6.166 -50.000 0 0 0 0 -50.000 -50.000 0 -271.296 -371.296 -153.684 -6.166 -50.000 0 0 0 0 -50.000 -50.000 0 -271.296 -371.296 Seite 1696 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70000734: Wiederherstellung Mauerwerk Nordfriedhof 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -180 0 0 0 0 0 0 0 0 -106.673 -106.673 0 -180 0 0 0 0 0 0 0 0 -106.673 -106.673 0 -180 0 0 0 0 0 0 0 0 -106.673 -106.673 Seite 1697 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 2 3 4 5 70000960: Arkadeng. Trauerh.-komplex Südfriedhof 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -167.559 -167.559 -35.578 -35.578 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -167.559 -35.578 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1698 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 58.494 58.494 0 0 58.494 58.494 0 0 0 0 0 0 -975.568 -975.568 -975.568 -975.568 0 0 0 -917.074 -917.074 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001212: Filtertechnik Krematorium 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -87.655 -43.377 0 0 0 0 0 0 0 0 -98.773 -98.773 -87.655 -43.377 0 0 0 0 0 0 0 0 -98.773 -98.773 -87.655 -43.377 0 0 0 0 0 0 0 0 -98.773 -98.773 Seite 1699 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001214: Mauer Friedhof Kleinzschocher 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.821 -9.073 0 0 0 0 0 0 0 0 -368.599 -368.599 -2.821 -9.073 0 0 0 0 0 0 0 0 -368.599 -368.599 -2.821 -9.073 0 0 0 0 0 0 0 0 -368.599 -368.599 Seite 1700 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001235: Einäscherungsanlage BgA Krematorium 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 0 0 0 0 0 0 0 -864.333 -864.333 0 0 -400.000 0 0 0 0 0 0 0 -864.333 -864.333 0 0 -400.000 0 0 0 0 0 0 0 -864.333 -864.333 Seite 1701 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001345: Gärtnerunterkunft Südfriedhof 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -43.709 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -200.000 0 -43.709 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -200.000 0 -43.709 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -200.000 Seite 1702 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001690: Kapelle Friedhof Sellerhausen 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.974 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -121.974 -121.974 -21.974 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -121.974 -121.974 -21.974 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -121.974 -121.974 Seite 1703 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001899: Ersatzneubau Friedhofsmauern 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 -250.000 0 -250.000 -250.000 -250.000 0 0 -1.250.000 0 0 0 -250.000 -250.000 0 -250.000 -250.000 -250.000 0 0 -1.250.000 0 0 0 -250.000 -250.000 0 -250.000 -250.000 -250.000 0 0 -1.250.000 Seite 1704 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 1 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 58.512 58.512 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 58.513 58.513 0 -5.000 -20.000 -5.000 -5.000 0 -3.000 -30.000 -15.000 0 -32.487 -90.487 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -179.909 -200.566 -10.303 -54.620 0 -164.400 -100.000 -168.000 -141.000 -157.000 0 0 -70.000 -146.000 0 -143.000 0 -143.000 0 -694.949 -1.005.949 0 -1.774.336 -2.531.336 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -380.475 -69.922 -184.400 -273.000 -303.000 0 -219.000 -173.000 -158.000 0 -2.501.772 -3.627.772 -380.474 -69.922 -184.400 -273.000 -303.000 0 -219.000 -173.000 -158.000 0 -2.443.259 -3.569.259 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 1705 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 55 553 5530 5530 1.100.55.3.0.01 Natur- und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhofs- und Bestattungswesen Bestattungsdienstleistungen/Krematorium Verantwortlich Amt für Stadtgrün und Gewässer Produktbeschreibung Bereitstellung eines bedarfsgerechten Bestattungsangebotes (einschließlich Krematorium) sowie von Grabstellen und Friedhofsanlagen. Friedhofsförderung einschließlich Kriegsgräbern und Israelitische Friedhöfe, Sondergrabstätten und denkmalgeschützten Grabstätten. Sicherung des Grünwertes der Friedhöfe. Zum Produkt zählen die folgenden sieben Standorte: Südfriedhof, Nordfriedhof, Ostfriedhof, Friedhof Kleinzschocher, Friedhof Sellerhausen, Friedhof Holzhausen sowie Friedhof Möckern. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Friedhofssatzung, Gebührenordnung freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bestattungsunternehmen, Bürgerinnen und Bürger, Friedhofsbesucher, Hinterbliebene, Trauergäste Rechtsgrundlage/n SächsBestG, GräbG, BundesNatSchG,SächsDSchG,SächsStrG,BGB Produktziel Vorhalten und Erhalten von Friedhofsfläche und - einrichtungen zur Absicherung der Bestattung, Förderung der Friedhofskultur, Erhalt und Entwicklung der Friedhöfe als Teil des Öffentlichen Grüns, bedarfgerechtes Angebot von würdevollen Begräbnisstellen/-stätten, Grabnutzungsrechten; Übersicht und Kontrolle bestehender Grabnutzungsrechte Leistung/en Bearbeitung von Anträgen und Stellungnahmen, Bereitstellung der Trauer- und Leichenhallen, Bereitstellung und Unterhaltung von Friedhofsanlagen (Wege, Plätze, Brunnen usw.), Einäscherung, Urnenbeisetzung, Einstellung Verstorbener , Erteilen kommunaler Zuschüsse, Friedhofsaufsicht, -genehemigung, Pflege der Friedhofsanlagen auf Israelitischen Friedhöfen , Planung, Bau und Unterhaltung von Gedenkstätten und Kriegsgräbern, Überlassung von Grabstellen Seite 1706 D5 Leipzig 55 553 5530 5530 1.100.55.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhofs- und Bestattungswesen Bestattungsdienstleistungen/Krematorium (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 4 480.455 382.970 401.412 401.412 0 0 0 0 11.970 30.412 30.412 0 0 0 3.567.766 4.177.250 4.322.750 4.417.250 0 0 0 704.803 853.500 858.000 863.500 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.161 400 400 400 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 4.290 53.350 12.650 8.200 0 0 0 4.761.474 5.467.470 5.595.212 5.690.762 0 0 0 -3.254.328 -3.419.450 -3.624.750 -3.815.750 0 0 0 -2.149.447 -1.692.068 -1.781.700 -1.795.400 0 0 0 -22.039 -544.247 -719.304 -755.414 0 0 0 -8.123 -13.150 -8.500 -8.500 0 0 0 -58.236 -53.350 -64.050 -64.050 0 0 0 -5.492.172 -5.722.265 -6.198.304 -6.439.114 0 0 0 -730.699 -254.795 -603.093 -748.353 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1707 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -166.150 -170.200 -170.200 -170.200 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -166.150 -170.200 -170.200 -170.200 0 0 0 -896.849 -424.995 -773.293 -918.553 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.55.3.0.01 Bestattungsdienstleistungen/Krematorium Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.55.3.0.01 Bestattungsdienstleistungen/Krematorium Kontierungselement Erträge 1.100.55.3.0.01 Bezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 3141 0000 mit 1.100.55.3.0.01 Bezeichnung Sachkonto Unterhaltung Grundstücke/ bauliche Anlagen 4211 1000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 4211 2000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 4221 1000 Seite 1708 D5 Leipzig 1.100.55.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Spenden übrige Bereiche 3148 3000 mit 1.100.55.3.0.01 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen Seite 1709 4241 9900 D5 Leipzig 55 554 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 3 4 0 2 7.765 367.575 371.802 0 6 0 7 0 0 7.765 75 1.802 0 0 0 14.381 27.000 27.000 27.000 0 0 0 370 300 300 300 0 0 0 0 250.000 250.000 250.000 0 0 0 22.576 37.300 5.650 1.200 0 0 0 37.327 322.365 650.525 650.302 0 0 0 -1.431.970 -1.477.750 -1.573.000 -1.607.100 0 0 0 -234.679 -504.500 -409.000 -409.400 0 0 0 -534 -5.112 -5.616 -4.923 0 0 0 0 0 -367.500 -370.000 0 0 0 -76.549 -119.800 -104.050 -105.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.743.731 -2.107.162 -2.459.166 -2.496.423 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.706.405 -1.784.797 -1.808.641 -1.846.122 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1710 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -411 -5.500 -5.500 -5.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -411 -5.500 -5.500 -5.500 0 0 0 -1.706.816 -1.790.297 -1.814.141 -1.851.622 0 0 0 Seite 1711 D5 Leipzig 55 554 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 0 0 367.500 370.000 0 0 0 13.996 27.000 27.000 27.000 0 0 0 285 300 300 300 0 0 0 0 250.000 250.000 250.000 0 0 0 150 1.000 1.000 1.000 0 0 0 14.431 278.300 645.800 648.300 0 0 0 -1.392.145 -1.477.750 -1.573.000 -1.607.100 0 0 0 -348.478 -504.500 -409.000 -409.400 0 0 0 0 0 -367.500 -370.000 0 0 0 -27.125 -119.800 -104.050 -105.000 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.767.749 -2.102.050 -2.453.550 -2.491.500 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.753.318 -1.823.750 -1.807.750 -1.843.200 0 0 0 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 75.959 0 1.178.000 1.334.000 1.096.000 996.450 996.450 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 2.982.446 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 Seite 1712 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 3.058.405 0 1.178.000 1.334.000 1.096.000 996.450 996.450 -1.410.280 -390.022 -1.631.425 -1.760.465 -1.424.992 -1.209.100 -1.209.100 -3.267 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.413.547 -390.022 -1.631.425 -1.760.465 -1.424.992 -1.209.100 -1.209.100 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 1.644.858 -390.022 -453.425 -426.465 -328.992 -212.650 -212.650 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -108.460 -2.213.772 -2.261.175 -2.269.665 -328.992 -212.650 -212.650 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 1713 D5 Leipzig 55 554 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 4 5 70000670: Abbr. Entsieg. Begrün. SW Koburger Str. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.386 -1.386 Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.386 1.386 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen 0 0 -1.733 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -68.184 -1.009 -68.184 -1.009 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.733 0 0 0 0 0 0 0 0 -69.193 -69.193 0 -1.733 0 0 0 0 0 0 0 0 -69.193 -69.193 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Seite 1714 7 8 9 10 11 12 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 70000703: Parkanlagen 90.946 0 0 4 5 278.000 434.000 0 196.000 96.450 96.450 0 578.850 1.679.750 90.946 0 0 278.000 434.000 0 196.000 96.450 96.450 0 578.850 1.679.750 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -832.319 -3.267 -625.860 0 -390.022 0 -631.425 0 -760.465 0 0 0 -424.992 0 -209.100 0 -209.100 0 0 -1.996.032 0 -3.267 -4.231.114 -3.267 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -835.585 -625.860 -390.022 -631.425 -760.465 0 -424.992 -209.100 -209.100 0 -1.999.299 -4.234.381 -744.639 -625.860 -390.022 -353.425 -326.465 0 -228.992 -112.650 -112.650 0 -1.420.449 -2.554.631 Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000703 (Parkanlagen) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1715 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000722: Externe Kompensationsflächen B-Plan 383 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.220 -156.780 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.220 -52.220 -52.220 -156.780 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.220 -52.220 -52.220 -156.780 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.220 -52.220 Seite 1716 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000726: Aufforstung Naturbad Südwest 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -35.919 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -74.935 -74.935 -35.919 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -74.935 -74.935 -35.919 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -74.935 -74.935 Seite 1717 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000727: Entsiegelung, Bepflanzung bfb-Gelände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.366 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.634 -9.634 0 -50.366 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.634 -9.634 0 -50.366 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.634 -9.634 Seite 1718 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001183: Brachfläche Dösner Weg 16 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -38.179 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.499 -34.499 0 -38.179 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.499 -34.499 0 -38.179 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.499 -34.499 Seite 1719 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 4 70001722: Ausgleichsmaßnahmen -14.987 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.582.681 1.582.681 2.982.446 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.982.446 2.982.446 2.967.459 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.565.126 4.565.126 -489.823 -6.494.619 0 0 0 0 0 0 0 0 -489.823 -489.823 -489.823 -6.494.619 0 0 0 0 0 0 0 0 -489.823 -489.823 2.477.636 -6.494.619 0 0 0 0 0 0 0 0 4.075.304 4.075.304 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001722 (Ausgleichsmaßnahmen) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1720 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001901: Branchenrevitalisierung 0 0 0 900.000 5 900.000 0 900.000 900.000 900.000 0 0 4.500.000 0 0 0 900.000 900.000 0 900.000 900.000 900.000 0 0 4.500.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 -5.000.000 0 -5.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -500.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001901 (Brachenrevitalisierung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1721 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 16.006 16.006 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 27.531 27.531 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 43.538 43.538 0 -39.830 0 0 0 0 0 0 0 0 -147.482 -147.482 Auszahlungen für sonstige Investitionen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -62.477 -62.477 0 -39.830 0 0 0 0 0 0 0 0 -209.959 -209.959 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -39.830 0 0 0 0 0 0 0 0 -166.421 -166.421 Seite 1722 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 55 554 5540 5540-036 1.100.55.4.0.01 Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Amt 36 Naturschutzbehördliche Maßnahmen Verantwortlich Amt für Umweltschutz Produktbeschreibung Vollzug des Naturschutzgesetzes durch behördliche Maßnahmen zur Sicherung, Pflege und Entwicklung von Natur und Landschaft im besiedelten und unbesiedelten Bereich und des Artenschutzes Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Behörden, Einwohnerinnen und Einwohner, Firmen, Verbände, Vereine Rechtsgrundlage/n BNatSchG, SächsNatSchG, EG-Richtlinien und Verordnungen, Bundesartenschutzverordnung Produktziel Sicherstellung von Erholung in Natur und Landschaft, Allgemeiner Schutz und Schutz von bestimmten Teilen von Natur und Landschaft, Schutz wildlebender Tier-und Pflanzenarten und deren Lebensräume sowie handelsrelevanter geschützter Arten Leistung/en Abgabe von Stellungnahmen als Träger der Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege /TöB) u. a. im Rahmen von Raumordnungs-, Planfeststellungs- und Bebauungsplanverfahren, Betreuung des ehrenamtlichen Naturschutzdienstes sowie Geschäftsführung des Naturschutzbeirates bei der Stadt Leipzig, Durchführung von Verfahren der Ausweisung/Änderung/Aufhebung sowie die Kennzeichnung von Schutzgebieten/-objekten, Erteilen von naturschutzrechtlichen Genehmigungen (Erlaubnisse, Ausnahmen, Befreiungen, Einvernehmen oder sonstige Entscheidungen, Externe/interne Organisation/Abstimmung, Führen der amtlichen Verzeichnisse zu Schutzgebieten/-objekten, besonders geschützten Biotopen sowie des amtlichen Kompensationsflächenkatasters sowie Erteilen von Auskünften aus diesen Verzeichnissen, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr in Schutzgebieten/-objekten und für besonders geschützte Arten, Naturschutz und Landschaftspflege: fachliche Berichte/Beratung/Information, Naturschutz und Landschaftspflege: fachliche Gutachten, Naturschutz und Landschaftspflege: fachliche Stellungnahmen, Naturschutz und Landschaftspflege: fachliche Überwachung, Prüfen von notariellen Kaufverträgen hinsichtlich naturschutzrechtlichen Vorkaufsrecht, Überwachung der Einhaltung naturschutzrechtlicher Vorschriften, insbesondere bei Schutzgebieten/-objekten sowie besonders geschützten Tier- und Pflanzenarten, Verfolgung und Ahndung von Naturschutzdelikten, Verwalten von Bestands-, Änderungs- und Kennzeichnungsmeldungen Seite 1723 D5 Leipzig 55 554 5540 5540-036 1.100.55.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Amt 36 Naturschutzbehördliche Maßnahmen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 0 0 367.500 370.000 0 0 0 14.381 27.000 27.000 27.000 0 0 0 288 300 300 300 0 0 0 2.250 37.300 1.000 1.000 0 0 0 16.919 64.600 395.800 398.300 0 0 0 -1.112.204 -1.117.400 -1.079.650 -1.108.150 0 0 0 -112.090 -134.500 -139.000 -139.400 0 0 0 -534 -2.169 -2.674 -2.086 0 0 0 0 0 -367.500 -370.000 0 0 0 -74.815 -109.800 -94.050 -95.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.299.644 -1.363.869 -1.682.874 -1.714.636 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.282.724 -1.299.269 -1.287.074 -1.316.336 0 0 0 -411 -5.500 -5.500 -5.500 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1724 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -411 -5.500 -5.500 -5.500 0 0 0 -1.283.136 -1.304.769 -1.292.574 -1.321.836 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.55.4.0.01 Naturschutzrechtliche Maßnahmen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.54.4.0.01 Naturschutzrechtliche Maßnahmen Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.55.4.0.01 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 Kontierungselement Aufwendungen mit 1.100.55.4.0.01 Bezeichnung Zuschüsse übrige Bereiche Seite 1725 Sachkonto 4318 0000 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 55 554 5540 5540-067 1.100.55.4.0.02 Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Amt 67 Flächenmanagement Schlüsselprodukt Verantwortlich Amt für Stadtgrün und Gewässer Produktbeschreibung Management von Kompensations- und Brachflächen. Leistungen: Flächenerfassung, Flächenprüfung, Flächenvorschläge für verschiedene Flächenbedarfe, Verträge zur Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen, Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen (eigene und Dritte), Mittelverwaltung Dritter Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Vorlage DB OBM vom 26.11.01 III/1956 zur Einführung eines Kompensationsflächenmanagments Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, Initiativen, Investoren, Stadt Leipzig, Vereine Rechtsgrundlage/n SächsNatSchG, SächsABG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en öffentliche Grünflächen, Waldflächen, geöffnete Gewässer, revitalisierte Brachflächen (Gewerbe, Wohnen, Freizeit, Grün, Stellplätze, Parkplätze) Seite 1726 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Vorsorgende Flächen und Liegenschaftspolitik forcieren (Gewerbeflächen/Landwirtschaft). 2. Sicherung und Erweiterung der vorhandenen grün-blauen Infrastruktur durch ein vorsorgendes Liegenschafts- und nachhaltiges Flächenmanagement als Bestandteil von Daseinsvorsorge und Lebensqualität. 3. Vernetzung der Freiräume und Lebensräume in der Stadt und verbesserte Erreichbarkeit bzw. Stärkung des Verbundes mit der Region. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Kompensationsfläche Gesamt (Hektar) 1.2 Umgesetzte Kompensationsmaßnahmen (Anzahl) 2.1 Revitalisierte Fläche (Hektar) 2.2 Quote Revitalisierung (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Schaffung von Rahmenbedingungen für Investorenansiedlungen. 2. Vielfältige Revitalisierung von Brachflächen. Seite 1727 D5 Leipzig 55 554 5540 5540-067 1.100.55.4.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Amt 67 Flächenmanagement (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 7.765 75 1.802 0 0 0 0 7.765 75 1.802 0 0 0 81 0 0 0 0 0 0 0 250.000 250.000 250.000 0 0 0 20.326 0 4.650 200 0 0 0 20.407 257.765 254.725 252.002 0 0 0 -319.766 -360.350 -493.350 -498.950 0 0 0 -122.588 -370.000 -270.000 -270.000 0 0 0 0 -2.943 -2.942 -2.837 0 0 0 -1.734 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -444.088 -743.293 -776.292 -781.787 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -423.681 -485.529 -521.567 -529.786 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -423.681 -485.529 -521.567 -529.786 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1728 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.55.4.0.02 Flächenmanagement Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.55.4.0.02.01 Kompensations- und Brachflächen Kontierungselement Erträge 1.100.55.4.0.02.01 Bezeichnung Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto Ertr.Kostenerst./-umlagen von privaten Unternehmen 3487 0000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Bereichen 3488 0000 mit 1.100.55.4.0.02.01 Bezeichnung Unterhaltung bauliche Außenanlagen Seite 1729 Sachkonto 4211 2000 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 55 554 5540 5540-067 1.100.55.4.0.02 Nr. Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Amt 67 Flächenmanagement Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.55.4.0.02: Flächenmanagement 067000 Kompensationsfläche Gesamt (Hektar) 0,00 0,00 1,25 1,00 067001 Umgesetzte Kompensationsmaßnahmen (Anzahl) 0,00 0,00 7,00 6,00 067002 Revitalisierte Fläche (Hektar) 0,00 0,00 71,00 92,50 067003 Quote Revitalisierung (%) 0,00 0,00 0,04 0,11 Seite 1730 D5 Leipzig 55 555 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 87.457 80.539 80.539 80.539 0 0 0 0 539 539 539 0 0 0 4.992 5.000 5.300 5.300 0 0 0 146.002 183.750 183.450 183.450 0 0 0 14.910 6.500 10.500 10.500 0 0 0 11.464 0 9.350 400 0 0 0 264.824 275.789 289.139 280.189 0 0 0 -1.579.524 -1.465.650 -1.510.600 -1.537.300 0 0 0 -480.075 -368.050 -608.380 -598.580 0 0 0 -17 -51.017 -75.724 -72.773 0 0 0 -12.370 -15.350 -14.650 -14.650 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.071.986 -1.900.067 -2.209.354 -2.223.303 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.807.163 -1.624.278 -1.920.216 -1.943.114 0 0 0 -1.066 -1.300 -1.300 -1.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten Seite 1731 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -1.066 -1.300 -1.300 -1.300 0 0 0 -1.808.229 -1.625.578 -1.921.516 -1.944.414 0 0 0 Seite 1732 D5 Leipzig 55 555 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 89.696 80.000 80.000 80.000 0 0 0 4.992 5.000 5.300 5.300 0 0 0 147.163 183.750 183.450 183.450 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 14.910 6.500 10.500 10.500 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11.464 0 0 0 0 0 0 268.224 275.250 279.250 279.250 0 0 0 -1.552.538 -1.465.650 -1.510.600 -1.537.300 0 0 0 -413.370 -368.050 -608.380 -598.580 0 0 0 -11.175 -15.350 -14.650 -14.650 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.977.083 -1.849.050 -2.133.630 -2.150.530 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.708.860 -1.573.800 -1.854.380 -1.871.280 0 0 0 3.444 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 3.444 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1733 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 2 3 3.444 0 0 0 0 0 0 -1.705.415 -1.573.800 -1.854.380 -1.871.280 0 0 0 Seite 1734 D5 Leipzig 55 555 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 2 3 unterhalb Wertgrenze: 3.444 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 28.768 28.768 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 3.444 0 0 0 0 0 0 0 0 0 28.768 28.768 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 3.444 0 0 0 0 0 0 0 0 0 28.768 28.768 Seite 1735 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 55 555 5550 5550 1.100.55.5.0.01 Natur- und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Verantwortlich Amt für Stadtgrün und Gewässer Produktbeschreibung nachhaltige Sicherung und Entwicklung des Leipziger Stadtwaldes mit seinen Funktionen; Forsttechnische Betriebsleitung (Stadtforstamt); Leitung und Durchführung des Betriebsvollzuges (Kommunaler Reviervollzug) einschließlich Forst- und Waldschutz im Stadtwald, Forstaufsicht und Forstschutz im gesamten Stadtgebiet, Jagdbewirtschaftung in den städtischen Eigenjagdbezirken, Jagdaufsicht und -schutz im Stadtgebiet, Erhaltung der Sozial- und Erholungsfunktion des Stadtwaldes; Betrieb von Wild- und Tiergehegen; Produktion von Holz und Walderzeugnissen und deren Vermarktung; Verkehrssicherungspflichten; Untere Jagdbehörde und Untere Forstbehörde Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Periodischer Betriebsplan (Forsteinrichtung) 2003-2012 (RBIV-380/05); jährlicher Wirtschaftsplan Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, Einzelpächter, sonstige Nutzer, Touristen, Verbände, Vereine Rechtsgrundlage/n BWaldG, BJagdG;SächsWaldG, SächsJagdG, SächsStrG, BGB Produktziel Nachhaltige und sachkundige Waldbewirtschaftung im Kommunalwald/Stadtwald/Auewald einschließlich jagdlicher Nutzung unter besonderer Berücksichtigung kommunaler Bedürfnisse und ökologischer Grundsätze; Öffentlichkeitsarbeit zur Bedeutung des Waldes und seiner Bewirtschaftung für den Umwelt- und Ressourcenschutz; nachhaltige Sicherung der Erholungsfunktion, wissenschaftliche Arbeit Leistung/en Bereitstellung und Betrieb von Kommunalen Wildgehegen (Wildpark), Eigenbewirtschaftung/Untere Jagdbehörde (Verpachtung der jagdlichen Nutzung auf land- und forstwirtschaftlichen Flächen, Kontrolle von Flächenveränderungen, Überprüfung der Wildabschusszahlen, Fachliche Betreuung der Jagdpächter) , Erhaltung der sozialen Funktion des Waldes (Walderholungseinrichtungen, Sondernutzungserlaubnisse/-gestattungen), Führung des Forstschutzkontrollbuches, Schädlingsbekämpfung, Holzproduktion und Vermarktung, Kommunaler Revierdienst, Touristischen Erschließung, Verkehrssicherungspflichten, Walderziehung/-pädagogik Seite 1736 D5 Leipzig 55 555 5550 5550 1.100.55.5.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 87.457 3 80.539 80.539 80.539 0 0 0 0 539 539 539 0 0 0 4.992 5.000 5.300 5.300 0 0 0 146.002 183.750 183.450 183.450 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 14.910 6.500 10.500 10.500 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 11.464 0 9.350 400 0 0 0 264.824 275.789 289.139 280.189 0 0 0 -1.579.524 -1.465.650 -1.510.600 -1.537.300 0 0 0 -480.075 -368.050 -608.380 -598.580 0 0 0 -17 -51.017 -75.724 -72.773 0 0 0 -12.370 -15.350 -14.650 -14.650 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.071.986 -1.900.067 -2.209.354 -2.223.303 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.807.163 -1.624.278 -1.920.216 -1.943.114 0 0 0 -1.066 -1.300 -1.300 -1.300 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1737 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -1.066 -1.300 -1.300 -1.300 0 0 0 -1.808.229 -1.625.578 -1.921.516 -1.944.414 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.55.5.0.01 Land- und Forstwirtschaft Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.55.5.0.01. 02 Untere Forstbehörde/Untere Jagdbehörde Kontierungselement Erträge 1.100.55.5.0.01.02 Bezeichnung KR Verwaltungsgebühren - Sonstige Sachkonto 3311 9900 mit Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.55.5.0.01.02 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 4271 1200 Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto PSP-Element 1.100.55.5.0.01.03.02 Wildgehege Kontierungselement Erträge 1.100.55.5.0.01.03.02 Bezeichnung Spenden übrige Bereiche Sachkonto 3148 3000 mit 1.100.55.5.0.01.03.02 Seite 1738 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 4241 9900 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1739 D5 Leipzig 56 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Umweltschutz (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 835.858 180.100 163.946 163.946 163.946 163.946 163.946 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 0 2.146 2.146 2.146 2.146 2.146 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 140.914 147.600 147.600 147.600 147.600 147.600 147.600 10.669 19.300 32.600 1.700 1.700 1.700 1.700 207.229 248.100 248.100 248.100 248.100 248.100 248.100 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 45.393 9.200 47.550 18.500 18.500 18.500 18.500 1.240.062 604.300 639.796 579.846 579.846 579.846 579.846 -4.514.872 -5.079.800 -5.310.050 -5.505.150 -5.623.875 -5.742.599 -5.861.324 0 0 0 0 0 0 0 -1.084.805 -744.150 -832.300 -896.650 -896.650 -896.650 -896.650 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -858 -25.813 -50.729 -50.413 -49.880 -46.810 -45.460 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -50 -50 -50 -50 -50 -50 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1740 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -353.160 -338.750 -338.750 -338.750 -338.750 -338.750 -338.750 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -371.628 -403.850 -402.400 -406.450 -406.450 -406.450 -406.450 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.325.322 -6.592.413 -6.934.279 -7.197.463 -7.315.655 -7.431.309 -7.548.684 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -5.085.260 -5.988.113 -6.294.483 -6.617.617 -6.735.809 -6.851.463 -6.968.838 0 0 0 0 0 0 0 -23.762 -30.450 -30.450 -30.450 -30.450 -30.450 -30.450 0 0 0 0 0 0 0 -23.762 -30.450 -30.450 -30.450 -30.450 -30.450 -30.450 -5.109.022 -6.018.563 -6.324.933 -6.648.067 -6.766.259 -6.881.913 -6.999.288 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 3 Seite 1741 D5 Leipzig 56 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Umweltschutz (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 278.375 180.100 161.800 161.800 161.800 161.800 161.800 0 0 0 0 0 0 0 138.044 147.600 147.600 147.600 147.600 147.600 147.600 10.280 19.300 32.600 1.700 1.700 1.700 1.700 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 197.160 248.100 248.100 248.100 248.100 248.100 248.100 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.025 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 626.883 601.100 596.100 565.200 565.200 565.200 565.200 -4.459.970 -5.079.800 -5.310.050 -5.505.150 -5.623.875 -5.742.599 -5.861.324 0 0 0 0 0 0 0 -674.832 -744.150 -832.300 -896.650 -896.650 -896.650 -896.650 0 -50 -50 -50 -50 -50 -50 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -308.750 -338.750 -338.750 -338.750 -338.750 -338.750 -338.750 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -192.625 -403.850 -402.400 -406.450 -406.450 -406.450 -406.450 -5.636.178 -6.566.600 -6.883.550 -7.147.050 -7.265.775 -7.384.499 -7.503.224 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1742 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -5.009.294 -5.965.500 -6.287.450 -6.581.850 -6.700.575 -6.819.299 -6.938.024 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 10.000 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 10.000 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -3.796 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -53.816 -58.350 -75.000 -32.490 -11.515 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1743 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -57.613 -58.350 -75.000 -32.490 -11.515 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -57.613 -58.350 -65.000 -32.490 -11.515 0 0 -5.066.907 -6.023.850 -6.352.450 -6.614.340 -6.712.090 -6.819.299 -6.938.024 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1744 D5 Leipzig 56 561 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 3 4 835.858 2 180.100 163.946 163.946 0 6 0 7 0 0 0 2.146 2.146 0 0 0 140.914 147.600 147.600 147.600 0 0 0 10.669 19.300 32.600 1.700 0 0 0 207.229 248.100 248.100 248.100 0 0 0 45.393 9.200 47.550 18.500 0 0 0 1.240.062 604.300 639.796 579.846 0 0 0 -4.514.872 -5.079.800 -5.310.050 -5.505.150 0 0 0 -1.084.805 -744.150 -832.300 -896.650 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -858 -25.813 -50.729 -50.413 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -50 -50 -50 0 0 0 -353.160 -338.750 -338.750 -338.750 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -371.628 -403.850 -402.400 -406.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.325.322 -6.592.413 -6.934.279 -7.197.463 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -5.085.260 -5.988.113 -6.294.483 -6.617.617 0 0 0 Seite 1745 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -23.762 -30.450 -30.450 -30.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -23.762 -30.450 -30.450 -30.450 0 0 0 -5.109.022 -6.018.563 -6.324.933 -6.648.067 0 0 0 Seite 1746 D5 Leipzig 56 561 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 2 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 278.375 180.100 161.800 161.800 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 138.044 147.600 147.600 147.600 0 0 0 10.280 19.300 32.600 1.700 0 0 0 197.160 248.100 248.100 248.100 0 0 0 3.025 6.000 6.000 6.000 0 0 0 626.883 601.100 596.100 565.200 0 0 0 -4.459.970 -5.079.800 -5.310.050 -5.505.150 0 0 0 -674.832 -744.150 -832.300 -896.650 0 0 0 0 -50 -50 -50 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -308.750 -338.750 -338.750 -338.750 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -192.625 -403.850 -402.400 -406.450 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -5.636.178 -6.566.600 -6.883.550 -7.147.050 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -5.009.294 -5.965.500 -6.287.450 -6.581.850 0 0 0 0 0 10.000 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Seite 1747 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 0 0 10.000 0 0 0 0 -3.796 0 0 0 0 0 0 -53.816 -58.350 -75.000 -32.490 -11.515 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -57.613 -58.350 -75.000 -32.490 -11.515 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -57.613 -58.350 -65.000 -32.490 -11.515 0 0 -5.066.907 -6.023.850 -6.352.450 -6.614.340 -11.515 0 0 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1748 D5 Leipzig 56 561 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000742: Umtrageeinrichtung Auensee 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -25.000 -25.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.000 -25.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -25.000 0 0 0 0 0 0 0 -25.000 Seite 1749 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 10.000 0 0 0 0 0 0 24.019 34.019 0 0 0 10.000 0 0 0 0 0 0 24.019 34.019 -3.796 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.677 -15.677 -53.816 -76.340 -58.350 -50.000 -32.490 0 -11.515 0 0 0 -386.834 -480.839 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -88.669 -88.669 -57.613 -76.340 -58.350 -50.000 -32.490 0 -11.515 0 0 0 -491.180 -585.185 -57.613 -76.340 -58.350 -40.000 -32.490 0 -11.515 0 0 0 -467.162 -551.167 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001210 (Beschilderung tourist. Gewässerverbund ) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1750 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.01 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz Schlüsselprodukt Verantwortlich Amt für Umweltschutz Produktbeschreibung Die natürlichen Lebensgrundlagen Boden, Wasser, Luft, Klima, Pflanzen und Tiere sowie die städtischen Funktionen Wohnen, Arbeiten, Einkaufen, Bewegen und Erholen bilden in ihrem Zusammenspiel das städtische Ökosystem. Das Produkt Umweltplanung/Stadtökologie/Integrierter Umweltschutz liefert die Grundlage für die dauerhafte Funktionsfähigkeit des städtischen Ökosystems im Kontext von Zielen der Stadtentwicklung. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja RB II-561/96 Umweltqualitätsziele für die Stadt Leipzig, RB II-282/97 Umsetzung Beschluss 561/96 UQZ/Leipziger Agenda 21, RB III-892/01 Leipziger Agenda 21, RB III-1356/03 Fortschreibung Umweltqualitätsziele, DS IV/32.21 Weiterarbeit AG Rad Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Behörden, Einwohnerinnen und Einwohner, Öffentlichkeit, Unternehmen, Vorhabensträger Rechtsgrundlage/n BauGB, ROG, UVPG, BNatSchG, FStrG, SächsLPIG, SächsNatSchG, SächsBO, SächsStrG, BImSchG und zugehörige RV und VV, BBodSchG und zugehörige RV und VV Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Analyse und Schutz des Stadtklimas: Stadtklimakarten, Klimasanierungsmaßnahmen, Externe/interne Organisation/Abstimmung, Gebündelte und koordinierte Erfassung und Einbringung aller biotischen und abiotischen Belange in Verfahren mit fach- und raumübergreifendem Ansatz, Gewährleistung/Wahrnehmung umweltrechtlicher und -fachlicher Belange im Vollzug des Bauordnungsrechtes, Grundlagen/Planungen, stadtökologische Konzepte, Instrumente, Leitlinien zur nachhaltigen Entwicklung (Lokale Agenda, Umweltqualitätsziele u. a. m.) und Monitoring durch Nachhaltigkeitsindikatoren, Strategische Umweltprüfung/Umweltbericht Seite 1751 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Steuerung und Qualifizierung der Nachverdichtung für bessere Umwelt- und Lebensqualität. 2. Nutzung der Potentiale der grün-blauen Infrastruktur zur Anpassung an den Klimawandel und Minderung der städtischen Umweltbelastungen. 3. Erhöhung der Attraktivität und Stärkung des Umweltverbundes. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Anteil Gebiete ungünst. Umwelt&Lebensq. (Prozent) 1.2 Belastung der Bevölkerung (Prozent) 2.1 Anteil Umweltverbund am Modal Split (Prozent) 3.1 Anteil Siedlungs- und Verkehrsfläche (Prozent) 3.2 Anteil Versiegelung (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Reduzierung der Gebiete mit ungünstiger Umwelt- und Lebensqualität (v. a. Stadtklima) um xy % pro Jahr (noch festzulegen). 2. Anteil des Umweltverbundes am Modal Split 70 % 3. Keine Inanspruchnahme von Außenbereichsflächen, solange geeignete Flächen im Innenbereich bereit stehen und bei dieser Nachverdichtung die Grün– und Freiraumqualitäten erhalten bleiben Seite 1752 D5 Leipzig 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 7.933 17.800 31.100 200 0 0 0 7.933 17.800 31.100 200 0 0 0 -844.363 -832.650 -843.200 -865.700 0 0 0 -99.101 -100.650 -97.100 -98.800 0 0 0 0 -1.495 -2.059 -1.729 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -64.000 -64.000 -64.000 -64.000 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -37.553 -39.100 -42.350 -43.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.045.017 -1.037.895 -1.048.709 -1.073.329 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.037.084 -1.020.095 -1.017.609 -1.073.129 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -18.384 -3.200 -3.200 -3.200 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -18.384 -3.200 -3.200 -3.200 0 0 0 -1.055.468 -1.023.295 -1.020.809 -1.076.329 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1753 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.56.1.0.01 Umweltplanung/Stadtökologie/integrierter Umweltschutz Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.56.1.0.01 Umweltplanung/Stadtökologie/integrierter Umweltschutz Kontierungselement Erträge 1.100.56.1.0.01 Bezeichnung Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte Sachkonto 3461 1000 mit Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.56.1.0.01 Besondere Verwaltungsund Betriebsaufwendungen 4271 1200 Seite 1754 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.01 Nr. Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.56.1.0.01: Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz 036001 Belastung der Bevölkerung (%) 0,00 0,00 8,00 8,00 036002 Anteil Umweltverbund am Modal Split (%) 0,00 0,00 60,30 70,00 036003 Anteil Siedlungs- und Verkehrsfläche (%) 0,00 0,00 54,00 54,00 Seite 1755 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.02 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Umweltinformat./-beratung/Umweltbildung Verantwortlich Amt für Umweltschutz Produktbeschreibung Information und Beratung zum Zustand, zur Belastung und zum Entwicklungspotential der Umwelt sowie zur Anwendung umweltbezogenen Rechts und zu umweltrelevanten Verwaltungsvorgängen, Planungen, Maßnahmen und Entscheidungen; Förderung umweltgerechten Verhalten; Umweltbildungsmaßnahmen in allen Altersgruppen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung sowie deren Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften, Bildungseinrichtungen, Firmen, Gäste Leipzigs, Institutionen, Investoren, Kinder und Jugendliche, Leipziger Einwohner/Innen aller Alters- und Bildungsgruppen einbegriffen Rechtsgrundlage/n Aarhus-Konventation, Richtlinie 2003/4/EG, Sächs. Gemeindeordnung (SächsGemO), Informationsfreiheitsgesetz – IFG; Umweltinformationsgesetz (UIG), Umweltstatistikgesetz (UStatG), Sächs. Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), Förderrichtlinien Produktziel Transparenz der Verwaltung und Informationsbreitstellung entsprechend UIG, Umweltinformation als präventives Mittel gegen Umweltschäden, Förderung des allgemeinen Umweltbewusstseins, Förderung des konkret umweltgerechten Verhaltens, Verringerung des Ressourcenverbrauchs und der örtlichen Umweltbelastungen. Leistung/en Allgemeine Information und Beratung nach UIG, Beratung und Förderung von Umweltvereinen und Zusammenarbeit, Bereitstellung/Erstellen von Informations-, Beratungs- und Bildungsmaterial, Externe/interne Organisation/Abstimmung, Handhabung umweltbezogenen Rechts sowie Rechtsvollzug (Außerhalb der Leistungsverwaltung), Informatorische oder sachliche Förderung umweltgerechten Verhaltens, Planen, Organisieren und Durchführen von Veranstaltungen wie Seminare, Ausstellungen, Foren, Vorträge, Beratungen, Projekte für Kinder und Jugendliche, Exkursionen, Zuarbeiten/Stellungnahmen zu umweltrelevanten Verwaltungsvorgängen, Planungen, Maßnahmen und Entscheidungen Seite 1756 D5 Leipzig 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Umweltinformat./-beratung/Umweltbildung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 85 550 550 550 0 0 0 85 550 550 550 0 0 0 -345.695 -346.250 -368.300 -399.550 0 0 0 -39.551 -58.250 -60.000 -66.600 0 0 0 0 -861 -2.359 -2.209 0 0 0 -224.750 -224.750 -224.750 -224.750 0 0 0 -23.614 -19.000 -20.250 -20.550 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -633.610 -649.111 -675.659 -713.659 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -633.525 -648.561 -675.109 -713.109 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -1.100 -1.100 -1.100 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 -1.100 -1.100 -1.100 0 0 0 -633.525 -649.661 -676.209 -714.209 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1757 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1758 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.03 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Abfall-/Bodenschutzr. Maßnahmen Verantwortlich Amt für Umweltschutz Produktbeschreibung Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Abfallbehandlung-, -verwertung und -beseitigung. Beseitigung schädlicher stofflicher Veränderungen im Boden und Grundwasser (Altlasten). Schutz, Sicherung, Sanierung des Bodens in Bezug auf schädliche stoffliche und mechanische Bodenveränderungen durch Stoffeinträge, Verdichtung, Versiegelung und Erosion (außer Altlasten). Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Einwohnerinnen und Einwohner, Firmen, Grundstücksbesitzer, Investoren, sonstige Abfallbesitzer, Verbände, Vereine, weitere Behörden Rechtsgrundlage/n KrW-/AbfG, SächsABG, BBodSchG, BBodSchV und weitere RV, Erlasse des Bundes und des Landes, städt. Satzung, Verwaltungsvorschriften, Richtlinien Produktziel Gefahrenabwehr, Beseitigung rechtswidriger Abfallablagerungen und rechtswidriger Zustände in Anlagen, die die öffentliche Sicherheit und Ordnung beeinträchtigen, Vermeidung von Nutzungskonflikten bei der Bebauung von Altlastenflächen, Gewährleistung der Planungssicherheit innerhalb der Bauleitplanung, Sicherstellung von Investitionen, Verhinderung einer weiteren Ausbreitung von Kontaminationen in Boden und Grundwasser, Verhinderung bzw. Beseitigung von Verunreinigungen, die die ökologische Funktion des Bodens beeinträchtigen, Gefahrenabwehr, Schutz der Nutzer und der Konsumenten von landwirtschaftlichen Produkten vor Schadstoffen im Boden Leistung/en Berichte/Grundsatzfragen, Bodensanierung, Grundwassersanierung, Externe/interne Organisation/Abstimmung, Information und Beratung, Katastereintragung und -führung, Prüfung von Gutachten, Stellungnahmen, Rechtsvollzug, praktische Maßnahmen, Genehmigungen/Anordnungen, Überwachung Seite 1759 D5 Leipzig 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Abfall-/Bodenschutzr. Maßnahmen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 184.850 3 13.100 1.230 1.230 0 0 0 0 0 1.230 1.230 0 0 0 62.724 68.000 68.000 68.000 0 0 0 2.130 400 400 400 0 0 0 0 58.000 58.000 58.000 0 0 0 42.109 2.500 14.800 6.600 0 0 0 291.814 142.000 142.430 134.230 0 0 0 -1.425.440 -1.634.500 -1.678.200 -1.715.200 0 0 0 -503.129 -190.050 -207.050 -207.850 0 0 0 -858 -5.617 -10.052 -9.415 0 0 0 -133.712 -125.750 -131.950 -133.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.063.139 -1.955.917 -2.027.252 -2.065.765 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.771.325 -1.813.917 -1.884.822 -1.931.534 0 0 0 -762 -17.100 -17.100 -17.100 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1760 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -762 -17.100 -17.100 -17.100 0 0 0 -1.772.087 -1.831.017 -1.901.922 -1.948.634 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.56.1.0.03 Abfall- und bodenschutzrechtliche Maßnahmen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: Innenauftrag 103600000003 Sanierung ehem. Schwefel-Brünofix Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 103600000003 (Sanierung ehem. Schwefel-Brünofix) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung 103600000003 Unterhaltung mit (Sanierung ehem. Schwefel- Grundstücke/baul. Brünofix) Anlagen dez. Sachkonto 4211 4000 Innenauftrag 103600000008 Sanierung Mühlweg 2 (Gefahrenabwehr) Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 103600000008 Sanierung Mühlweg 2 (Gefahrenabwehr) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 Kontierungselement Aufwendungen mit 103600000008 Bezeichnung UH Grundstücke/baul. Anlagen dez. Seite 1761 Sachkonto 4211 4000 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.04 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen Verantwortlich Amt für Umweltschutz Produktbeschreibung Sicherstellung der ordnungsgemäßen Errichtung, Betriebsführung, wesentlichen Änderung und Beseitigung emittierender Anlagen, Schutz vor Luftverunreinigungen, Gerüchen, Lärm und elektromagnetischen Feldern Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Anlagenbetreiber, Eigentümer der Anlagen, Einwohnerinnen und Einwohner, Investoren, Verbände, Vereine, weitere Behörden Rechtsgrundlage/n BImSchG und zugehörige RV und VwV (insb. TA Luft, TA Lärm), UVPG, UIG, Chemikaliengesetz, Gefahrstoffverordnung, VwVG, BauGB, SächsBO, BNatSchG, SächsNatSchG, WHG, KrW-/AbfG Produktziel Schutz von Menschen, Tieren und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen, Vorsorge vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch integrierte Vermeidung und Verminderung von Emissionen, Förderung der kommunalen Wohn- und Erholungsqualität Leistung/en allgemeine Information und Beratung, Bearbeitung von Beschwerden und Anfragen, Berichte/Grundsatzfragen, Erarbeitung von Fachstellungnahmen, Prüfung von Gutachten, externe/interne Organisation/Abstimmung, immissionsschutzrechtliche Anlagenüberwachungen/Messungen, immissionsschutzrechtliche Anordnungen/Ausnahmegenehmigungen, immissionsschutzrechtliche Genehmigungen/Änderungsgenehmigungen/Anzeigen Seite 1762 D5 Leipzig 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.04 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 2 3 78.087 77.600 77.600 77.600 0 0 0 398 400 400 400 0 0 0 0 3.200 24.600 8.200 0 0 0 78.485 81.200 102.600 86.200 0 0 0 -1.306.475 -1.537.200 -1.554.600 -1.622.950 0 0 0 -94.331 -100.900 -117.750 -115.150 0 0 0 0 -3.915 -4.501 -3.912 0 0 0 -74.557 -111.150 -96.800 -98.050 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.475.363 -1.753.165 -1.773.651 -1.840.062 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.396.878 -1.671.965 -1.671.051 -1.753.862 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -20 -5.700 -5.700 -5.700 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -20 -5.700 -5.700 -5.700 0 0 0 -1.396.898 -1.677.665 -1.676.751 -1.759.562 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1763 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1764 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.05 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz Schlüsselprodukt Verantwortlich Amt für Umweltschutz Produktbeschreibung Umsetzung des Luftreinhalteplanes, des Lärmaktionsplanes und des Energie- und Klimaschutzprogrammes Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja RB II-859/93 Beitritt zum Klimabündnis, RB II-1498/99 Aktive Mitgliedschaft Leipzigs im Klimabündnis, RB IV238/05 Klimaschutzprogramm der Stadt Leipzig, RB IV-602/06 Nutzung kommunaler Dachflächen für BürgerSolarstromanlagen Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Investoren, öffentliche Einrichtungen, Unternehmen, weitere Behörden Rechtsgrundlage/n BImSchG und zugehörige RV und VV, BauGB, BNatSchG, EEG, EnEV, EnWG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, CO2-Bilanzierung/-Minderungskonzepte, Externe/interne Organisation/Abstimmung, Grundlagen/Planung Rechtsetzungsverfahren, Klimaschutzprogramm, Lärmaktionsplanung, Lärmkartierung, Lärmminderungsplanung, Luftreinhalteplanung, Minderung der Folgen des Klimawandels, Planung und Umsetzung von Lärmminderungsmaßnahmen, Praxisbezogene Maßnahmen, Rechtsvollzug (außerhalb der Leistungsverwaltung), Zuarbeiten/fachbezogene Stellungnahmen Seite 1765 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Minimierung der negativen Wirkungen des motorisierten Verkehrs auf Mensch und Umwelt. 2. Strategische Integration der Themen Energiewende und Klimaschutz in die laufenden Prozesse der Stadtentwicklung und – erneuerung . 3. Initiierung der Wärmewende im Gebäudebestand und Etablierung nachhaltiger Lösungen zur Energieversorgung und Finanzierung. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 NO2-Konzentration im Jahresmittel pro m³ (Mikrogramm) 1.2 Überschreitungstage PM10-Konzentration (Tage) 1.3 Rußkonzentration im Jahresmittel pro m³ (Mikrogramm) 2.1 Anteil lärmsan. hoch belast.Straßenabs. (Prozent) 2.2 KFZ-Verkehrslärm Betroffene (Lärmkl.) (Anzahl) 3.1 CO2-Emission / Endenergieverbr. pro EW (Kilowattstunde) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Einhaltung von Grenzwerten für die Luftschadstoffbelastung. 2. Reduzierung der Lärmbelastung. 3. Senkung der CO2-Emissionen der Stadt Leipzig auf 4,47 t/EW/a im Jahr 2020 oder xy t/EW/a im Jahr 2030 (ggf. neuer Zielwert für 2030). Seite 1766 D5 Leipzig 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.05 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 51.439 67.000 61.800 61.800 0 0 0 102 2.000 2.000 2.000 0 0 0 98 100 100 100 0 0 0 3.283 3.500 3.500 3.500 0 0 0 54.923 72.600 67.400 67.400 0 0 0 -455.173 -573.150 -568.350 -583.250 0 0 0 -97.254 -119.850 -175.950 -233.800 0 0 0 0 -4.778 -3.961 -3.031 0 0 0 -37.667 -43.250 -45.450 -45.850 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -590.094 -741.028 -793.711 -865.931 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -535.171 -668.428 -726.311 -798.531 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -4.596 -3.350 -3.350 -3.350 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -4.596 -3.350 -3.350 -3.350 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1767 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 -539.767 -671.778 -729.661 -801.881 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.56.1.0.05 Luftreinhaltung, Lärmminderung und Klimaschutz Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.56.1.0.05 Luftreinhaltung, Lärmminderung und Klimaschutz Kontierungselement Erträge 1.100.56.1.0.05 1.100.56.1.0.05 1.100.56.1.0.05 Bezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund Spenden privater Unternehmen Sachkonto Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 3140 0000 mit 1.100.56.1.0.05 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (dezentral) 4431 0700 3140 0000 mit 1.100.56.1.0.05 Reisekosten Beschäftigte 4431 0900 3147 3000 mit 1.100.56.1.0.05 Besondere Verwaltungsund Betriebsaufwendungen 4271 1200 Seite 1768 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.05 Nr. Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.56.1.0.05: Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz 036050 NO2-Konzentration im Jahresmittel pro m³ (µg/m3) 0,00 0,00 40,00 40,00 036051 Überschreitungstage PM10-Konzentration (Tage) 0,00 0,00 22,00 22,00 036052 Rußkonzentration im Jahresmittel pro m³ (µg/m3) 0,00 0,00 1,00 1,00 036053 Anteil lärmsan. hoch belast.Straßenabs. (%) 0,00 0,00 3,20 3,20 036054 KFZ-Verkehrslärm Betroffene (Lärmkl.) (Anzahl) 0,00 0,00 39.600,00 39.600,00 036055 CO2-Emission / Endenergieverbr. pro EW (kW.h) 0,00 0,00 6,57 6,57 Seite 1769 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 56 561 5610 5610-067 1.100.56.1.0.06 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 67 Grüner Ring Leipzig (GRL) Verantwortlich Amt für Stadtgrün und Gewässer Produktbeschreibung Der Grüne Ring Leipzig (GRL) ist eine freiwillige Kooperation von 13 Kommunen und den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen mit dem Ziel, Naturschutz, Landschaftspflege, Naherholung und umweltverträgliches Wirtschaften zu fördern und zu koordinieren. Grundlage ist insbesondere die Zweckvereinbarung des GRL (GRL keine juristische Person). Das Amt für Stadtgrün und Gewässer (ASG) ist für die Projektsteuerung und Umsetzung von Schlüsselprojekten, das Finanz- und Fördermittelmanagement sowie die strategische und konzeptionelle Arbeit des GRL zuständig. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n intern/extern Ja / Ja Zweckvereinbarung des GRL, Regionales Handlungskonzept des GRL, Beschlüsse der Stadtumlandkonferenz Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Bürgerinnen und Bürger, Investoren, Kommunen, Touristen, Unternehmen, Verbände Rechtsgrundlage/n Produktziel Nachhaltige Entwicklung der Region. Dabei soll die Kulturlandschaft erhalten, saniert, neu gestaltet und für die Bürger und Touristen der Region erlebbar gestaltet werden. Leistung/en Ausstellungen, Broschüren zu Projekten des GRL, Modell zum Neuseenland, Stege, Beschilderungen, Wehranlagen, touristischer Gewässerverbund, Wege- und Grünverbindungen ins Umland Seite 1770 D5 Leipzig 56 561 5610 5610-067 1.100.56.1.0.06 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 67 Grüner Ring Leipzig (GRL) (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 4 599.568 100.000 100.916 100.916 0 0 0 0 0 916 916 0 0 0 25 50 50 50 0 0 0 207.229 190.100 190.100 190.100 0 0 0 0 0 4.650 200 0 0 0 806.822 290.150 295.716 291.266 0 0 0 -137.726 -156.050 -297.400 -318.500 0 0 0 -251.440 -174.450 -174.450 -174.450 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -9.147 -27.798 -30.118 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -50 -50 -50 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -64.410 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -64.525 -65.600 -65.600 -65.600 0 0 0 -518.100 -455.297 -615.298 -638.718 0 0 0 288.722 -165.147 -319.582 -347.452 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1771 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 288.722 -165.147 -319.582 -347.452 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.56.1.0.06 Grüner Ring Leipzig (GRL) Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.56.1.0.06 Grüner Ring Leipzig (GRL) Kontierungselement Erträge Bezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 3141 0000 1.100.56.1.0.06 mit Ertr. Kostenerstattung/ Kostenumlagen von Gemeinden 3482 0000 Bezeichnung Sachkonto UH IT-Ausstattung 4255 2100 Besondere Verwaltungsund Betriebsaufwendungen 4271 1200 1.100.56.1.0.06 sowie Zuweisungen an zugehörige UnterGemeinden und PSP-Elemente Gemeindeverbände 4312 0000 Reisekosten 4431 0900 Sonstige Geschäftsaufwendungen (dezentral) 4431 9200 Seite 1772 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ertr. Kostenerstattung/ Kostenumlagen von privaten Unternehmen 3487 0000 Erstattung aus lfd. Verwaltungstätigkeit an Gemeinden/-verbände 4452 0000 Sonstige Finanzaufwendungen 4599 0000 Seite 1773 D5 Leipzig 57 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 462.638 539.247 1.636.246 4.760.776 4.772.234 4.772.234 4.947.317 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 182.689 481.346 603.136 614.594 614.594 789.677 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.049.519 1.069.500 8.450.000 8.450.000 8.450.000 8.450.000 8.450.000 631.705 530.700 628.000 580.000 580.000 580.000 580.000 0 0 0 0 0 0 0 15.976.498 15.806.400 15.296.850 15.218.500 15.218.500 15.218.500 15.218.500 0 0 0 0 0 0 0 10.197 10.484.100 15.703.900 7.709.900 13.307.600 15.752.100 4.796.300 18.130.558 28.429.947 41.714.996 36.719.176 42.328.334 44.772.834 33.992.117 -3.682.740 -4.333.150 -4.508.850 -4.737.400 -4.838.674 -4.939.948 -5.041.222 0 0 0 0 0 0 0 -1.828.004 -3.772.350 -6.654.000 -11.079.800 -11.079.800 -11.079.800 -11.079.800 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -301.653 -2.372.236 -3.075.262 -3.442.293 -4.111.972 -1.796.190 -16.067.092 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1774 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -11.000.199 -12.349.628 -11.814.937 -11.723.537 -11.730.537 -11.731.785 -11.674.786 -1.998.312 -2.034.050 -2.078.200 -2.055.100 -2.055.100 -2.055.100 -2.055.100 -18.810.908 -24.861.414 -28.131.248 -33.038.129 -33.816.083 -31.602.822 -45.918.000 -680.350 3.568.533 13.583.748 3.681.047 8.512.252 13.170.012 -11.925.883 0 0 0 0 0 0 0 -54.078 -61.250 -61.250 -61.250 -61.250 -61.250 -61.250 0 0 0 0 0 0 0 -54.078 -61.250 -61.250 -61.250 -61.250 -61.250 -61.250 -734.428 3.507.283 13.522.498 3.619.797 8.451.002 13.108.762 -11.987.133 Seite 1775 D5 Leipzig 57 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 442.863 356.558 1.154.900 4.157.640 4.157.640 4.157.640 4.157.640 0 0 0 0 0 0 0 1.045.702 1.069.500 8.450.000 8.450.000 8.450.000 8.450.000 8.450.000 646.688 530.700 628.000 580.000 580.000 580.000 580.000 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 15.976.498 15.806.400 15.296.850 15.218.500 15.218.500 15.218.500 15.218.500 10.197 10.100 10.100 10.100 10.100 10.100 10.100 18.121.948 17.773.258 25.539.850 28.416.240 28.416.240 28.416.240 28.416.240 -3.605.804 -4.308.350 -4.508.850 -4.737.400 -4.838.674 -4.939.948 -5.041.222 0 0 0 0 0 0 0 -1.873.450 -3.772.350 -6.654.000 -11.079.800 -11.079.800 -11.079.800 -11.079.800 0 0 0 0 0 0 0 -10.623.104 -12.208.058 -11.698.600 -11.600.200 -11.600.200 -11.600.200 -11.600.200 -1.990.400 -2.034.050 -2.078.200 -2.055.100 -2.055.100 -2.055.100 -2.055.100 -18.092.758 -22.322.808 -24.939.650 -29.472.500 -29.573.774 -29.675.048 -29.776.322 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1776 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 29.190 -4.549.550 600.200 -1.056.260 -1.157.534 -1.258.808 -1.360.082 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 5.258.577 0 2.791.012 275.000 0 4.050.000 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 5.258.577 0 2.791.012 275.000 0 4.050.000 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 -1.000.000 0 0 0 0 0 -2.840.856 -3.786.577 -1.215.851 -2.709.153 -1.360.100 -3.220.000 -5.270.000 -93.513 -8.000 -11.000 -11.000 -9.500 -10.000 -10.000 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1777 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 -17.307.193 -18.770.800 -15.271.000 -15.260.000 -15.226.000 -15.226.000 -15.226.000 -59.300 -59.300 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -20.300.862 -23.624.677 -16.567.851 -18.050.153 -16.665.600 -18.526.000 -20.576.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -20.300.862 -18.366.100 -16.567.851 -15.259.141 -16.390.600 -18.526.000 -16.526.000 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -20.271.673 -22.915.650 -15.967.651 -16.315.401 -17.548.134 -19.784.808 -17.886.082 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1778 D5 Leipzig 57 571 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 391.079 479.485 1.553.260 4.677.789 0 0 0 0 177.927 450.360 572.149 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 21.528 15.800 15.800 15.800 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 10.072 97.000 127.700 96.700 0 0 0 422.679 592.285 1.696.760 4.790.289 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 -2.963.988 -3.566.650 -3.759.200 -3.967.200 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen anteilige Personalaufwendungen -858.637 -2.761.950 -1.837.050 -6.270.950 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -301.593 -19.124 -194.055 -194.995 0 0 0 -5.768.481 -6.129.628 -6.702.937 -6.611.537 0 0 0 -280.241 -284.100 -298.650 -272.900 0 0 0 -10.172.939 -12.761.451 -12.791.891 -17.317.582 0 0 0 -9.750.261 -12.169.166 -11.095.132 -12.527.293 0 0 0 -1.107 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten Seite 1779 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -1.107 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 -9.751.368 -12.173.166 -11.099.132 -12.531.293 0 0 0 Seite 1780 D5 Leipzig 57 571 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 367.556 301.558 1.102.900 4.105.640 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 23.639 15.800 15.800 15.800 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10.072 10.000 10.000 10.000 0 0 0 401.267 327.358 1.128.700 4.131.440 0 0 0 -2.897.629 -3.541.850 -3.759.200 -3.967.200 0 0 0 -886.706 -2.761.950 -1.837.050 -6.270.950 0 0 0 -5.371.605 -5.988.058 -6.586.600 -6.488.200 0 0 0 -272.224 -284.100 -298.650 -272.900 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -9.428.164 -12.575.958 -12.481.500 -16.999.250 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -9.026.897 -12.248.600 -11.352.800 -12.867.810 0 0 0 0 5.258.577 0 2.791.012 275.000 0 4.050.000 0 5.258.577 0 2.791.012 275.000 0 4.050.000 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 1781 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 2 3 0 -1.000.000 0 0 0 0 0 -2.840.856 -3.786.577 -1.215.851 -2.709.153 -1.360.100 -3.220.000 -5.270.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -65.945 -1.000 -6.000 -6.000 -6.000 -8.300 -8.300 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -59.300 -59.300 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.966.101 -4.846.877 -1.291.851 -2.785.153 -1.436.100 -3.298.300 -5.348.300 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -2.966.101 411.700 -1.291.851 5.859 -1.161.100 -3.298.300 -1.298.300 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -11.992.998 -11.836.900 -12.644.651 -12.861.951 -1.161.100 -3.298.300 -1.298.300 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 1782 D5 Leipzig 57 571 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 4 5 70000678: "Revital. Altindustiestandort Seehausen" 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -3.098.000 0 -3.098.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.340 -63.340 -63.340 -63.340 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -3.098.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.340 -63.340 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1783 7 8 9 10 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000681: Erschließung Seehausen II 0 0 4.058.577 11 12 0 0 0 0 0 0 0 4.058.577 4.058.577 0 4.058.577 4.058.577 0 4.058.577 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -93.904 -2.587.415 -93.904 -2.587.415 -2.936.577 -2.936.577 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.144.076 -3.144.076 0 -3.144.076 -3.144.076 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -93.904 -2.587.415 1.122.000 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1784 914.501 914.501 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000688: Erschließung gewerbeareal Nordraumkonz. 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -41.217 -100.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -600.000 0 -41.217 -100.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -600.000 0 -41.217 -100.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -600.000 Seite 1785 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70000809: IP-Nord GE 11-13 Umverlegung 110 KV Frei 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 12 0 0 -1.857.471 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.881.271 -1.881.271 -1.857.471 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.881.271 -1.881.271 -1.857.471 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.881.271 -1.881.271 Seite 1786 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001327: IP Nord Sanierung Tiefendrainage 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 135.000 135.000 135.000 135.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -876.679 -876.679 -247.585 -247.585 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.297.415 -1.297.415 0 -1.297.415 -1.297.415 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -876.679 -247.585 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.162.415 -1.162.415 Seite 1787 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001328: GE Hans-Weigel-Str. Revitalisierung 0 0 1.200.000 0 2.791.012 0 0 1.200.000 0 2.791.012 -12.802 -1.600.183 0 -272.651 -1.665.953 Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 1.200.000 3.991.012 0 0 0 0 0 1.200.000 3.991.012 0 0 0 0 -12.802 -1.951.406 0 0 0 0 -12.802 -1.951.406 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -12.802 -1.600.183 0 -272.651 -1.665.953 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -12.802 -1.600.183 1.200.000 -272.651 1.125.059 -1.665.953 Seite 1788 Ansatz 0 -1.665.953 für: -1.665.953 0 0 0 -1.665.953 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 1.187.198 2.039.606 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001368: IP Nord Erweiterung Nordost (BMW) 0 0 0 0 0 0 0 -843.200 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -843.200 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -843.200 für: -843.200 0 0 0 -560.100 0 0 0 0 -2.246.500 0 0 0 -843.200 -843.200 -843.200 -560.100 0 0 0 0 -2.246.500 0 0 0 -843.200 -843.200 -843.200 -560.100 0 0 0 0 -2.246.500 Seite 1789 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001619: Strategischer Grunderwerb 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 -1.000.000 Seite 1790 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001692: Ausbau Breitbandnetz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -750.000 0 0 0 0 0 0 0 -750.000 -750.000 0 0 -750.000 0 0 0 0 0 0 0 -750.000 -750.000 0 0 -750.000 0 0 0 0 0 0 0 -750.000 -750.000 Seite 1791 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001924: GE Bismarckstr./G.-Ellrodt-Str. 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 500.000 0 0 500.000 500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 500.000 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 -50.000 0 0 -40.000 -40.000 -400.000 -400.000 -510.000 -510.000 0 0 0 -1.000.000 0 -1.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -50.000 0 -40.000 -400.000 -10.000 0 0 Seite 1792 -500.000 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 275.000 0 0 0 0 275.000 0 0 0 0 0 0 275.000 0 0 0 0 275.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 -50.000 0 0 -500.000 -500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -550.000 -550.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -50.000 0 -225.000 0 0 0 0 -275.000 Seite 1793 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001925: G.-Ellrodt-Str. B-Plan 9.4 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001926: Penckstr. (GE Theklafelder B-Plan 40.2) 0 0 0 0 0 0 0 0 1.600.000 0 0 1.600.000 0 0 0 0 0 0 0 0 1.600.000 0 0 1.600.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -100.000 -1.500.000 -1.500.000 -1.600.000 -1.600.000 0 0 0 -3.200.000 0 -3.200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 -100.000 -1.500.000 0 0 0 -1.600.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1794 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001927: GE Christian-Grunert-Straße 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 850.000 0 0 850.000 850.000 0 0 0 0 0 0 0 0 850.000 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -60.000 -60.000 -800.000 -800.000 -840.000 -840.000 0 0 0 -1.700.000 0 -1.700.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 -60.000 -800.000 10.000 0 0 Seite 1795 -850.000 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001928: Klingenstr. (Sanierung / Neubau) 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 1.100.000 0 0 1.100.000 1.100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 1.100.000 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -200.000 -2.000.000 -2.000.000 0 0 0 -2.200.000 0 -2.200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -900.000 0 0 -1.100.000 Seite 1796 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001929: Projekte Autonomes Fahren 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -220.000 -220.000 0 0 -440.000 0 0 0 0 0 0 0 -220.000 -220.000 0 0 -440.000 0 0 0 0 0 0 0 -220.000 -220.000 0 0 -440.000 Seite 1797 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 94.686 94.686 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 168.473 168.473 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 263.159 263.159 0 -7.373 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens -65.945 -15.406 -1.000 -6.000 -6.000 0 -6.000 -8.300 -8.300 0 -110.319 -144.919 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -76.500 -76.500 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -59.300 0 -59.300 -70.000 -70.000 0 -70.000 -70.000 -70.000 0 -557.600 -907.600 -125.245 -22.779 -60.300 -76.000 -76.000 0 -76.000 -78.300 -78.300 0 -744.419 -1.129.019 -125.245 -22.779 -60.300 -76.000 -76.000 0 -76.000 -78.300 -78.300 0 -481.260 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Seite 1798 -865.860 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 571 5710 5710-080 1.100.57.1.0.01 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Amt 80 Wirtschaftsförderung Schlüsselprodukt Verantwortlich Amt für Wirtschaftsförder Produktbeschreibung Die vorrangigen Handlungsfelder in der allgemeinen Wirtschaftsförderung sind die Förderung bestehender Unternehmen, die Förderung von Unternehmensgründungen und die Förderung der Ansiedlung neuer Unternehmen aus dem In- und Ausland. Über die Handlungsfelder hinweg agiert die Wirtschaftsförderung der Stadt Leipzig in verschiedenen Aufgabenfeldern. Sie ist Dienstleister für die Unternehmen und unterstützt sie multifunktional als Lotse, Informationsgeber und Pfadfinder für Lösungen auch als Koordinator, Moderator, Initiator, Partner, Förderer und Krisenmanager. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Existenzgründer, Netzwerke, Unternehmen innerhalb und außerhalb der Stadt Leipzig, Wirtschaftsverbände Rechtsgrundlage/n Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Auslandsaktivitäten, Clusterarbeit, Entwicklung und Erschließung von Gewerbeflächen, Fördermittelberatung, Marketing, Moderation in Netzwerken, Pressearbeit, Projektarbeit, Strategien, Konzepte, Betriebsberatung, Technologieförderung Seite 1799 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Steuereinnahmen steigen. 2. Beschäftigung steigt. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Unternehmenskontakte (Anzahl) 1.2 Förderfälle Mittelstandsprogramm (Anzahl) 1.3 Gewerbesteuereinnahmen (Euro) 2.1 zu entwickelnde Gewerbeflächen (Hektar) 2.2 bearb. internationaler Märkte (Anzahl) 2.3 angesiedelter Unternehmen (Anzahl) 3.1 durchgeführter Clusterprojekte (Anzahl) 3.2 SV-Beschäftigte in Clustern (Anzahl) 3.3 durchschn. Betriebsgröße in Clustern (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Unterstützung von Bestandsunternehmen in ihrer unternehmerischen Entwicklung. 2. Entwicklung und Vermarktung eines wettbewerbsfähigen Unternehmensstandortes Leipzig (national und international). 3. Stärkung von Wirtschaftsclustern und Netzwerken. Seite 1800 D5 Leipzig 57 571 5710 5710-080 1.100.57.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Amt 80 Wirtschaftsförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 52.999 177.927 450.360 4.486.339 0 0 0 0 177.927 450.360 572.149 0 0 0 21.350 15.800 15.800 15.800 0 0 0 0 42.000 95.700 55.700 0 0 0 74.349 235.727 561.860 4.557.839 0 0 0 -2.203.877 -2.667.800 -2.913.400 -3.098.250 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -780.267 -2.606.800 -1.737.650 -6.171.250 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -301.593 -18.554 -190.006 -190.780 0 0 0 -1.494.023 -1.052.000 -1.652.000 -1.652.000 0 0 0 -212.761 -229.700 -241.250 -214.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.992.521 -6.574.854 -6.734.306 -11.326.980 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.918.171 -6.339.127 -6.172.447 -6.769.141 0 0 0 -1.107 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1801 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -1.107 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 -4.919.278 -6.343.127 -6.176.447 -6.773.141 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.57.1.0.01 Wirtschaftsförderung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: Innenauftrag 108000000035 Breitband Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 108000000035 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 31400 000 mit Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 108000000035 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 4291 2000 Seite 1802 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 571 5710 5710-080 1.100.57.1.0.01 Nr. Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Amt 80 Wirtschaftsförderung Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.57.1.0.01: Wirtschaftsförderung 080000 Unternehmenskontakte (Anzahl) 0,00 0,00 550,00 550,00 080001 Förderfälle Mittelstandsprogramm (Anzahl) 0,00 0,00 175,00 175,00 080002 Gewerbesteuereinnahmen (Euro) 0,00 0,00 295,00 310,00 080003 zu entwickelnde Gewerbeflächen (Hektar) 0,00 0,00 0,00 58,00 080004 bearb. internationale Märkte (Anzahl) 0,00 0,00 13,00 13,00 080005 angesiedelte Unternehmen (Anzahl) 0,00 0,00 10,00 10,00 080006 durchgeführte Clusterprojekte (Anzahl) 0,00 0,00 25,00 25,00 080007 SV-Beschäftigte in Clustern (Anzahl) 0,00 0,00 145,00 147,00 080008 durchschn. Betriebsgröße in Clustern (Anzahl) 0,00 0,00 13,10 13,20 Seite 1803 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 571 5710 5710-081 1.100.57.1.0.02 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Amt 81 Arbeitsmarkt- u. Beschäftigungsförderung Schlüsselprodukt Verantwortlich Referat Beschäftigungspolitik Produktbeschreibung Das Referat für Beschäftigungspolitik vertritt die kommunalen Interessen der Stadt Leipzig in ihrer Funktion als Träger der Grundsicherung im Jobcenter.In enger Abstimmung mit der Agentur für Arbeit werden für das Jobcenter jährliche Ziele vereinbart. Schwerpunkte bilden die Arbeitsmarktintegration, die berufliche Weiterbildung sowie die sachgerechte Zahlung von passiven Leistungen. Darüber hinaus obliegt dem Referat die Koordinierung der Berufs- und Studienorientierung.Beide Schwerpunkte werden durch das kommunale Arbeitsmarktprogramm ergänzt, dessen Fokus auf der Entwicklung und Finanzierung von Arbeitsmarktprojekten zur Fachkräftesicherung liegt. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Ratsbeschlüsse, Verträge freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, öffentliche Einrichtungen, Unternehmen, Verbände, Vereine Rechtsgrundlage/n u. a. § 6 Abs. 1 Nr. 2 SGB II (aktuelle Fassung) 1 Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en 1 bzw. § 6 Abs. 1 Nr. 2 SGB II i. V.m. §§ 44 b, § 44 c in der geplanten Fassung gültig ab 1.1.2011, 2 zukünftig soll in § 44 c SGB II festgeschreiben sein, dass die Trägerversammlung über organisatorische, personalrechtliche, personalwirtschaftliche und personalvertretungsrechtliche Belange der gemeinsame Einrichtung sowie über das Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm entscheidet. Als ein Träger ist die Stadt zu diesen Aufgaben verpflichtet., 3 DA 1/2010, Städtische Koordinierung des Steuerungsprozesse des Grundsicherungsträger ARGE, Drittmitteleinwerbungen, Durchsetzung städtischer interessen in der Trägerversammlung 3, Entwicklung der kommunalen Zielvorgaben für die ARGE bzw. für die gemeinsame Einrichtung 3, Evaluation, Kooperationen, Netzwerke, Koordination der städt. Beschäftigungsmaßnahmen 3, Koordination der städt. Steuerung der ARGE bzw. der gemeinsamen Einrichtung nach § 44 b SGB II Konzeptionen 2, insbesondere hinsichtlich ihrer lokalen Arbeitsmarkt- und Integrationspolitik 3, Öffentlichkeitsarbeit, Weiterentwicklung des Arbeitsmarkt-und Integrationsprogramm 3 Seite 1804 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. siehe Fachkonzept Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Arbeitslosenquote (Prozent) 1.2 Teilnehmer beschäftigungspol. Maßnahmen (Anzahl) 1.3 Integration geflüchteter Menschen (Prozent) 2.1 beteiligter Unternehmen (Anzahl) 2.2 beteiligter Schulen (Anzahl) 2.3 Art und Qualität der Angebote (Anzahl) 3.1 Projektvorschläge Fachkräfteallianz (Anzahl) 3.2 Erfolgreich besetzte Ausbildungsstellen (Prozent) 3.3 Erfolgreich besetzter Stellen KMU (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Koordinierung der Zusammenarbeit Agentur für Arbeit Leipzig Jobcenter Leipzig - Stadt Leipzig. 2. Zusammenarbeit Schule - Wirtschaft - Wissenschaft 3. Fachkräftesicherung am Wirtschaftsstandort Leipzig Seite 1805 D5 Leipzig 57 571 5710 5710-081 1.100.57.1.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Amt 81 Arbeitsmarkt- u. Beschäftigungsförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1 2 3 338.080 301.558 1.102.900 191.450 0 0 0 178 0 0 0 0 0 0 10.072 18.000 17.000 25.000 0 0 0 348.330 319.558 1.119.900 216.450 0 0 0 -760.111 -898.850 -845.800 -868.950 0 0 0 -78.369 -155.150 -99.400 -99.700 0 0 0 0 -570 -4.048 -4.215 0 0 0 -4.274.458 -5.077.628 -5.050.937 -4.959.537 0 0 0 -67.480 -54.400 -57.400 -58.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.180.419 -6.186.598 -6.057.585 -5.990.602 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.832.089 -5.867.040 -4.937.685 -5.774.152 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 1806 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -4.832.089 2 3 -5.867.040 -4.937.685 -5.774.152 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.57.1.0.02 Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.57.1.0.02.01 Referat Beschäftigungspolitik Kontierungselement Erträge 1.100.57.1.0.02.01 Bezeichnung Referat für Beschäftigungspolitik Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 3141 0000 mit 108100000009 Bezeichnung Berufsorientierung Seite 1807 Sachkonto 4271 1200 4012 1000 4023 1000 4032 1000 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 571 5710 5710-081 1.100.57.1.0.02 Nr. Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Amt 81 Arbeitsmarkt- u. Beschäftigungsförderung Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.57.1.0.02: Arbeitsmarkt- u. Beschäftigungsförderung 081000 Arbeitslosenquote (%) 0,00 0,00 7,00 6,92 081001 Teilnehmer beschäftigungspol. Maßnahmen (Anzahl) 0,00 0,00 1.600,00 1.600,00 081002 Integration geflüchteter Menschen (%) 0,00 0,00 18,00 18,00 081003 beteiligte Unternehmen (Anzahl) 0,00 0,00 250,00 300,00 081004 beteiligte Schulen (Anzahl) 0,00 0,00 40,00 40,00 081005 Art und Qualität der Angebote (Anzahl) 0,00 0,00 2.500,00 2.800,00 081006 Projektvorschläge Fachkräfteallianz (Anzahl) 0,00 0,00 8,00 8,00 081007 Erfolgreich besetzte Ausbildungsstellen (%) 0,00 0,00 90,00 90,00 081008 Erfolgreich besetzter Stellen KMU (Anzahl) 0,00 0,00 1.900,00 1.900,00 Seite 1808 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 571 5710 5710-927 1.100.57.1.0.05 Verantwortlich Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Dez VII Aufbauwerk GmbH Dezernat VII Produktbeschreibung Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Nein Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Rechtsgrundlage/n Produktziel Leistung/en Seite 1809 D5 Leipzig 57 571 5710 5710-927 1.100.57.1.0.05 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Dez VII Aufbauwerk GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 0 37.000 15.000 16.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 37.000 15.000 16.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 37.000 15.000 16.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 0 37.000 15.000 16.000 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1810 D5 Leipzig 57 573 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 71.559 59.761 82.987 82.987 0 0 0 0 4.761 30.987 30.987 0 0 0 1.049.519 1.069.500 1.160.000 1.160.000 0 0 0 610.174 514.900 612.200 564.200 0 0 0 15.976.498 15.806.400 15.296.850 15.218.500 0 0 0 125 10.387.100 15.576.200 7.613.200 0 0 0 17.707.876 27.837.661 32.728.237 24.638.887 0 0 0 -675.092 -711.800 -673.850 -692.300 0 0 0 -969.367 -1.010.400 -1.171.950 -1.163.850 0 0 0 -60 -2.353.112 -2.881.207 -3.247.297 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -2.631.718 -3.620.000 -2.512.000 -2.512.000 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -1.718.017 -1.749.950 -1.779.550 -1.782.200 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.994.254 -9.445.262 -9.018.557 -9.397.647 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 11.713.622 18.392.399 23.709.680 15.241.239 0 0 0 Seite 1811 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -52.971 -57.250 -57.250 -57.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.971 -57.250 -57.250 -57.250 0 0 0 11.660.651 18.335.149 23.652.430 15.183.989 0 0 0 Seite 1812 D5 Leipzig 57 573 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 2 3 75.307 55.000 52.000 52.000 0 0 0 1.045.702 1.069.500 1.160.000 1.160.000 0 0 0 623.046 514.900 612.200 564.200 0 0 0 15.976.498 15.806.400 15.296.850 15.218.500 0 0 0 125 100 100 100 0 0 0 17.720.679 17.445.900 17.121.150 16.994.800 0 0 0 -664.701 -711.800 -673.850 -692.300 0 0 0 -986.744 -1.010.400 -1.171.950 -1.163.850 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -2.651.499 -3.620.000 -2.512.000 -2.512.000 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.718.122 -1.749.950 -1.779.550 -1.782.200 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -6.021.067 -7.092.150 -6.137.350 -6.150.350 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 11.699.612 10.353.750 10.983.800 10.844.450 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 1813 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 2 3 -27.568 -7.000 -5.000 -5.000 -3.500 -1.700 -1.700 -17.307.193 -18.770.800 -15.271.000 -15.260.000 -15.226.000 -15.226.000 -15.226.000 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -17.334.761 -18.777.800 -15.276.000 -15.265.000 -15.229.500 -15.227.700 -15.227.700 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -17.334.761 -18.777.800 -15.276.000 -15.265.000 -15.229.500 -15.227.700 -15.227.700 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -5.635.150 -8.424.050 -4.292.200 -4.420.550 -15.229.500 -15.227.700 -15.227.700 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 1814 D5 Leipzig 57 573 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000617: Kapitalerhöhung/Werterhöhung LMG mbH 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 0 0 0 0 0 11 0 12 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -6.550.000 -11.550.000 -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -6.550.000 -11.550.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -6.550.000 -11.550.000 Seite 1815 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000803: Kapitaleinlage LVV 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 11 0 0 0 0 0 0 0 -16.270.789 0 -17.770.800 -14.271.000 -14.260.000 0 -14.226.000 -14.226.000 -14.226.000 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -16.270.789 0 -17.770.800 -14.271.000 -14.260.000 0 -14.226.000 -14.226.000 -14.226.000 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -16.270.789 0 -17.770.800 -14.271.000 -14.260.000 0 -14.226.000 -14.226.000 -14.226.000 Seite 1816 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 12 0 0 109.395.53 180.604.53 2 2 109.395.53 180.604.53 2 2 0 109.395.53 180.604.53 2 2 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000827: Kapitaleinlage MFAG 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -36.404 -107.413 0 0 0 0 0 0 0 0 -184.587 -184.587 -36.404 -107.413 0 0 0 0 0 0 0 0 -184.587 -184.587 -36.404 -107.413 0 0 0 0 0 0 0 0 -184.587 -184.587 Seite 1817 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.880 -15.880 0 -27.568 0 0 0 -7.000 0 -5.000 0 -5.000 0 0 0 -3.500 0 -1.700 0 -1.700 0 0 -186.231 -109.153 -186.231 -126.053 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -40.903 -40.903 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -195.000 -195.000 -27.568 0 -7.000 -5.000 -5.000 0 -3.500 -1.700 -1.700 0 -547.167 -564.067 -27.568 0 -7.000 -5.000 -5.000 0 -3.500 -1.700 -1.700 0 -547.167 -564.067 Seite 1818 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.01 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II Leipziger Messe GmbH Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Ausrichtung, Leitung und Verwaltung der Leipziger Messen und weiterer Messeveranstaltungen sowie die Durchführung aller Geschäfte, die diesem Gegenstand unmittelbar oder mittelbar dienen Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG, AktG Produktziel Weiterentwicklung des Messegeschäftes Leistung/en Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Leipziger Messe GmbH Seite 1819 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II Leipziger Messe GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.350.000 -2.300.000 -2.600.000 0 0 0 -2.550.000 -3.500.000 -2.500.000 -2.500.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.550.000 -4.850.000 -4.800.000 -5.100.000 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.550.000 -4.850.000 -4.800.000 -5.100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.550.000 -4.850.000 -4.800.000 -5.100.000 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1820 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730-072 1.100.57.3.0.02 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Amt 72 Märkte Verantwortlich Marktamt Produktbeschreibung Bewirtschaftung kommunaler Flächen, einschließlich Bereitstellung der Infrastruktur für die Planung, Organisation und Durchführung von Wochen- und Spezialmärkten Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Ratsbeschluss, Markt- und Gebührensatzung für Wochen- und Spezialmärkte Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bewohner des Umlandes, Bürgerinnen und Bürger, Gewerbetreibende, Touristen Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GewO, SächsKAG Produktziel Verbesserung urbanen Lebens in der Stadt; Synergieeffekte schaffen zwischen Einzel- und Markthandel; Wochenmärkte: Kommunikationszentrum, Versorgungsgedanke in erster Linie für die Bewohner des Marktumfeldes; Spezialmärkte: in erster Linie Pflege des Brauchtums und der Tradition; Tourismus- und Verkehrsförderung; Förderung des Handwerkes aus der Region durch Teilnahme am Markt Leistung/en Bewirtschaftung der kommunalen Marktflächen, Durchführung von Wochen- und Spezialmärkten, konzeptionelle Planung und Vorbereitung von Marktstandorten, Bau und Unterhaltung der notwendigen Infrastruktur, Koordinierung des Marktgeschehens, Organisation besonderer Marktveranstaltungen zur Förderung des Handwerkes und der Agrarunternehmen Seite 1821 D5 Leipzig 57 573 5730 5730-072 1.100.57.3.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Amt 72 Märkte (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 71.559 3 56.020 53.060 53.059 0 0 0 0 1.020 1.060 1.059 0 0 0 1.049.519 1.069.500 1.160.000 1.160.000 0 0 0 251.982 219.900 268.200 220.200 0 0 0 125 100 100 100 0 0 0 1.373.186 1.345.520 1.481.360 1.433.359 0 0 0 -647.526 -656.550 -644.000 -661.650 0 0 0 -681.536 -751.900 -833.250 -825.150 0 0 0 -6 -8.996 -12.805 -11.474 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -29.252 -20.000 -12.000 -12.000 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -35.587 -67.800 -97.400 -100.050 0 0 0 -1.393.907 -1.505.246 -1.599.455 -1.610.324 0 0 0 -20.721 -159.726 -118.095 -176.964 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1822 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -52.943 -57.050 -57.050 -57.050 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -52.943 -57.050 -57.050 -57.050 0 0 0 -73.664 -216.776 -175.145 -234.014 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.57.3.0.02 Märkte Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.57.3.0.02.17.02 Weihnachtsmarkt Kontierungselement Erträge Bezeichnung 1.100.57.3.0.02.17.02 (Weihnachtsmarkt) KR sonstige Erträge aus Verkauf Sachkonto 3421 9900 mit Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.57.3.0.02.17.02 (Weihnachtsmarkt) verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten 4* Seite 1823 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.03 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II WV Energie AG Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Handel, Dienstleistungen und Beteiligungsmanagement im Geschäftsbereich Energie Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Satzung Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Versorgungswirtschaft Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG, AktG Produktziel Erbringen von Dienstleistungen für die Versorgungswirtschaft Leistung/en Trägerfunktion der Stadt Leipzig Seite 1824 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.04 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II bbvl mbH Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Die Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (bbvl) ist die zentrale Beratungs- und Unterstützungseinheit der Stadt Leipzig zur Steuerung ihrer unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen. Sie entwickelt und optimiert dazu Instrumente und Verfahren für ein effektives Beteiligungscontrolling und unterstützt insbesondere den jeweiligen Gesellschaftervertreter und Fachbeigeordneten bei der Umsetzung strategischer Eigentümerziele gegenüber den jeweiligen Unternehmen. Darüber hinaus erarbeitet sie Grundsatzpapiere im Zusammenhang mit beteiligungsrelevanten Fragen, berät bzw. schult Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter des Stadtrates in Aufsichtsgremien. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n kommunale Institutionen, Öffentlichkeit, Stadtrat, Unternehmen, Verwaltung Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG, AktG Produktziel Beratung und Unterstützung der Stadt Leipzig, d.h. ihrer Verwaltungsinstanzen, Betriebe und Beteiligungen Leistung/en Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und bbvl mbH Seite 1825 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.04 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II bbvl mbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 168.350 104.300 104.300 104.300 0 0 0 168.350 104.300 104.300 104.300 0 0 0 -1.681.510 -1.681.550 -1.681.550 -1.681.550 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.681.510 -1.681.550 -1.681.550 -1.681.550 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.513.160 -1.577.250 -1.577.250 -1.577.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.513.160 -1.577.250 -1.577.250 -1.577.250 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1826 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730-927 1.100.57.3.0.05 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Dez VII Saatzucht Plaußig GmbH Verantwortlich Dezernat VII Produktbeschreibung Verwaltung und Vermietung eigener sowie kommunaler Grundstücke und Sanierung von Wohnungsbeständen. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG Produktziel Verwaltung des von der Treuhand auf die Stadt Leipzig rückübertragenen Grundstücksbestandes Leistung/en Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Saatzucht Plaußig GmbH Seite 1827 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig 57 573 5730 5730-927 1.100.57.3.0.05 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Dez VII Saatzucht Plaußig GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 0 159.000 1.607.000 241.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 159.000 1.607.000 241.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 159.000 1.607.000 241.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 0 159.000 1.607.000 241.000 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1828 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.07 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II Sparkasse Leipzig Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Flächendeckende Versorgung im Stadtgebiet sowie in der Region Leipzig mit geld- und kreditwirtschaftlichen Leistungen unter der Bestrebung der Förderung einer wirtschaftlichen Entwicklung der Region und der Bevölkerung. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Satzung freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n Gesetz über das öffentlich-rechtliche Kreditwesen im Freistaat Sachsen, Gesetz über das öffentlich-rechtliche Kreditwesen (GÖRK) im Freistaat Sachsen, Sächsische Sparkassenverordnung, Satzungen Produktziel Stabilität und Weiterentwicklung des Sparkassengeschäfts zur Erfüllung des gesetzlichen öffentlichen Auftrags der Sparkasse Leistung/en Trägerfunktion der Stadt Leipzig Seite 1829 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730 1.100.57.3.0.08 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen LWB mbH Schlüsselprodukt Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Errichtung, Betreuung, Bewirtschaftung und Verwaltung von Wohnungen und Gewerbeobjekten aller Rechts- und Nutzungsformen. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG, AktG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH Seite 1830 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig 57 573 5730 5730 1.100.57.3.0.08 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen LWB mbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 1.536.175 1.430.600 920.850 853.500 0 0 0 0 10.228.000 6.229.000 4.067.000 0 0 0 1.536.175 11.658.600 7.149.850 4.920.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.536.175 11.658.600 7.149.850 4.920.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.536.175 11.658.600 7.149.850 4.920.500 0 0 0 Seite 1831 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730-072 1.100.57.3.0.09 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Amt 72 Kleinmesseplatz Cottaweg Verantwortlich Marktamt Produktbeschreibung Bewirtschaftung der kommunalen Liegenschaft am Cottaweg, einschließlich der Bereitstellung der Infrastruktur für die Vermietung/Verpachtung der kommunalen Fläche zur Durchführung von Volksfesten, Kleinmessen, Zirkussen, Sonderschauen und ähnlichen Veranstaltungen Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Bewohner des Umlandes, Bürgerinnen und Bürger, Gewerbetreibende, Schausteller, Touristen Rechtsgrundlage/n Produktziel Pflege des Brauchtums und der Tradition Volksfest, Kommunikationszentrum, Förderung des Tourismus Leistung/en bauliche und technische Unterhaltung des Verwaltungsgebäudes und seiner Nebengebäude, Bereitstellung und Bewirtschaftung der kommunalen Liegenschaft, einschließlich Vertragsmanagement (Vermietung und Verpachtung), hoheitliche Tätigkeiten, konzeptionelle Planung und Vorbereitung verschiedener Veranstaltungen, wirtschaftliche Tätigkeiten als BgA Seite 1832 D5 Leipzig 57 573 5730 5730-072 1.100.57.3.0.09 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Amt 72 Kleinmesseplatz Cottaweg (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 3.742 29.927 29.927 0 0 0 0 3.742 29.927 29.927 0 0 0 358.192 295.000 344.000 344.000 0 0 0 358.192 298.742 373.927 373.927 0 0 0 -27.566 -55.250 -29.850 -30.650 0 0 0 -287.831 -258.500 -338.700 -338.700 0 0 0 -54 -87.117 -127.252 -126.173 0 0 0 -559 -600 -600 -600 0 0 0 -316.010 -401.467 -496.402 -496.123 0 0 0 42.182 -102.725 -122.475 -122.196 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -28 -200 -200 -200 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -28 -200 -200 -200 0 0 0 42.154 -102.925 -122.675 -122.396 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1833 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1834 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730 1.100.57.3.0.10 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen LVV mbH Schlüsselprodukt Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Die LVV ist als Managementholding gegründet und nimmt die Leitungs- und Steuerungsfunktion im Interesse der Stadt Leipzig wahr. Auf der Grundlage einer mit der Gesellschafterin Stadt Leipzig abgestimmten Leitlinie wird die konzeptionelle Arbeit mit den Verantwortlichen der Tochterunternehmen geleistet. Zu den Aufgaben gehören das Halten von Beteiligungen und die Wahrnehmung der Rechte aus diesen Beteiligungen an den kommunalen Unternehmen im Bereich der Elektrizitäts-, Gas-, Fernwärme- und Wasserversorgung, der Abwasserentsorgung, des ÖPNV sowie anderer kommunaler Bereiche. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n beteiligte Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Stadtverwaltung Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG, AktG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und LVV GmbH Seite 1835 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Ausgleichszahlungen des VLFV (Euro) 1.2 Höhe der eigenen Mittel (Euro) 1.3 Höhe Tilgung Gesellschafterdarlehens (Euro) 1.4 Höhe der Verschuldung (Euro) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e Seite 1836 D5 Leipzig 57 573 5730 5730 1.100.57.3.0.10 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen LVV mbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 14.270.789 14.270.800 14.271.000 14.260.000 0 0 0 0 0 7.606.200 3.198.700 0 0 0 14.270.789 14.270.800 21.877.200 17.458.700 0 0 0 0 -368.000 0 0 0 0 0 0 -368.000 0 0 0 0 0 14.270.789 13.902.800 21.877.200 17.458.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 14.270.789 13.902.800 21.877.200 17.458.700 0 0 0 Seite 1837 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730-927 1.100.57.3.0.11 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Dez VII Mitteldeutsche Flughafen AG Verantwortlich Dezernat VII Produktbeschreibung Betrieb und Ausbau des Verkehrsflughafens Leipzig/Halle über die Beteiligung an der MFAG Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Wirtschaft Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG, AktG Produktziel Förderung der Infrastruktur sowie des Wirtschaftsstandortes Leipzig Leistung/en Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und der Mitteldeutschen Flughafen AG Seite 1838 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig 57 573 5730 5730-927 1.100.57.3.0.11 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Dez VII Mitteldeutsche Flughafen AG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 -539.000 -441.150 -509.650 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 -539.000 -441.150 -509.650 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 -539.000 -441.150 -509.650 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 0 -539.000 -441.150 -509.650 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1839 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.12 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II Fernwasser GmbH Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Die Fernwasser Elbaue-Ostharz GmbH bereitet das Grundwasser aus den Elbauegebiet sowie das Talsperrenwasser aus dem System der Ostharztalsperren als Trinkwasser auf und leitet dieses in die Versorgungsgebiete Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, Industrieunternehmen, kommunale Zweckverbände, Städte und Gemeinden, Stadtwerke Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG, AktG Produktziel Bereinigung des Beteiligungsportfolios Leistung/en Trägerfunktion der Stadt Leipzig Seite 1840 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730-921 1.100.57.3.0.13 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Dez I VWA Leipzig GmbH Verantwortlich Dezernat I Produktbeschreibung Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung der beruflichen Aus- und Weiterbildung, insbesondere der Angehörigen des öffentlichen Dienstes und der gewerblichen Wirtschaft, auf den Gebieten der Rechts- und Verwaltungswissenschaften sowie der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG Produktziel Förderung der beruflichen Aus- und Weiterbildung Leistung/en Trägerfunktion der Stadt Leipzig Seite 1841 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig 57 573 5730 5730-921 1.100.57.3.0.13 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Dez I VWA Leipzig GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 0 0 79.000 36.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 0 79.000 36.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 0 79.000 36.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 79.000 36.000 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1842 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.14 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II EEX AG Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Betrieb und Trägerschaft der elektronischen Börse für Energie und andere Produkte nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Satzung Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Energieversorger, Industrie und Stromhändler Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG, AktG Produktziel Förderung des Wirtschaftsstandorts Leipzig Leistung/en Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und EEX AG Seite 1843 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D5 Leipzig 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.14 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II EEX AG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 1.185 700 700 700 0 0 0 0 0 54.900 70.400 0 0 0 1.185 700 55.600 71.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.185 700 55.600 71.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.185 700 55.600 71.100 0 0 0 Seite 1844 D5 Leipzig 57 573 5730 5730-921 1.100.57.3.0.15 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Dez I Zweckverband KISA (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -52.466 -100.000 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -52.466 -100.000 0 0 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -52.466 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.466 -100.000 0 0 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1845 D5 Leipzig 57 575 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Tourismus (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 2 3 6 7 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 7.290.000 7.290.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 3 0 0 0 0 0 0 3 0 7.290.000 7.290.000 0 0 0 -43.660 -54.700 -75.800 -77.900 0 0 0 0 0 -3.645.000 -3.645.000 0 0 0 -2.600.000 -2.600.000 -2.600.000 -2.600.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -54 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.643.714 -2.654.700 -6.320.800 -6.322.900 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.643.712 -2.654.700 969.200 967.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.643.712 -2.654.700 969.200 967.100 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1846 D5 Leipzig 57 575 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Tourismus (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 7.290.000 7.290.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 3 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3 0 7.290.000 7.290.000 0 0 0 -43.474 -54.700 -75.800 -77.900 0 0 0 0 0 -3.645.000 -3.645.000 0 0 0 -2.600.000 -2.600.000 -2.600.000 -2.600.000 0 0 0 -54 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -2.643.528 -2.654.700 -6.320.800 -6.322.900 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.643.525 -2.654.700 969.200 967.100 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -2.643.525 -2.654.700 969.200 967.100 0 0 0 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1847 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 575 5750 5750 1.100.57.5.0.01 Wirtschaft und Tourismus Tourismus Tourismus Tourismus Tourismusförderung Schlüsselprodukt Verantwortlich Amt für Wirtschaftsförder Produktbeschreibung Förderung und Entwicklung der touristisch relevanten Infrastruktur durch Beratung, Planung, Einflussnahme auf Förderungen, Kontrolle, Initiierung von Maßnahmen zur Gästewerbung, Betreuung im Rahmen der Möglichkeiten der Verwaltung. Die derzeitige gesellschaftsrechtliche und zuwendungsrechtliche Situation gestattet es dem Amt für Wirtschaftsförderung nicht, einen direkten steuerungsrelevanten Einfluss auf die LTM GmbH im Zusammenhang mit der Ausreichung des städtischen Zuschusses auszuüben. Städtischer Einfluss ist durch den Oberbürgermeister über die Gesellschafterversammlung der GmbH gegeben. Die entsprechenden steuer- und beihilferechtlich möglichen und gebotenen Alternativen unterliegen der Prüfung (Rechtsamt, seit 2015). Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Kongressveranstalter, Touristen, Touristikunternehmen Rechtsgrundlage/n Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Fördermaßnahmen, Marketing, Projektentwicklung Seite 1848 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Förderung und Entwicklung der touristischen Infrastruktur und der Tourismuswirtschaft zur Verbesserung des Image der Stadt und des Wirtschaftsstandortes Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Keine Einflussnahme auf steuerungsrelevanten Ziele und Kennzahlen im Verantwortungsbereich. Es erfolgt ein quartalsweise Ausreichung von Mitteln an die LTM GmbH. Seite 1849 D5 Leipzig 57 575 5750 5750 1.100.57.5.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Tourismus Tourismus Tourismus Tourismusförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 3 0 0 0 0 0 0 3 0 0 0 0 0 0 -43.660 -54.700 -75.800 -77.900 0 0 0 -2.600.000 -2.600.000 -2.600.000 -2.600.000 0 0 0 -54 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.643.714 -2.654.700 -2.675.800 -2.677.900 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.643.712 -2.654.700 -2.675.800 -2.677.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.643.712 -2.654.700 -2.675.800 -2.677.900 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1850 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 575 5751 5751 1.100.57.5.1.01 Wirtschaft und Tourismus Tourismus Gästetaxe Gästetaxe Gästetaxe Verantwortlich Stadtkämmerei Produktbeschreibung Erhebung einer Gästetaxe als Vorteilsentgelt für die Möglichkeit der Inanspruchnahme touristischer Einrichtungen und Veranstaltungen Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein/ja Rechtscharakter Ratsbeschluss freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Personen, die in der Stadt Leipzig entgeltlich Unterkunft nehmen, aber nicht Einwohner der Stadt sind Rechtsgrundlage/n SächsKAG, SächsGemO, SächsKomHVO-Doppik, AO, VwVfG, VwGO Gästetaxesatzung der Stadt Leipzig (GTS) Produktziel Erzielung von Einnahmen für die zweckgebundene Verwendung für touristische Einrichtungen, Anlagen und Veranstaltungen Leistung/en Entwurf und Überarbeitung der Gästetaxesatzung; Erstellung und Bearbeitung der Abgabenbescheide, Vollzug der Gästetaxeaufsicht, Feststellung von Ordnungswidrigkeiten; Widerspruchsverfahren, Entscheidungen gemäß DA „ Stundung, Niederschlagung, Erlass von Forderungen sowie Aussetzung der Vollziehung“ Seite 1851 D5 Leipzig 57 575 5751 5751 1.100.57.5.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Tourismus Gästetaxe Gästetaxe Gästetaxe (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 0 0 7.290.000 7.290.000 0 0 0 0 0 7.290.000 7.290.000 0 0 0 0 0 -3.645.000 -3.645.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 -3.645.000 -3.645.000 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 0 3.645.000 3.645.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.645.000 3.645.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1852 D5 Leipzig 61 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 2 3 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 624.587.214 636.950.050 674.950.000 701.650.000 718.650.000 735.150.000 751.650.000 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 442.703.681 490.326.487 525.754.264 552.823.153 577.367.598 600.309.264 611.350.931 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 17.914.987 19.732.764 20.501.653 22.046.098 22.987.764 24.029.431 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 -477.174 0 0 0 0 0 0 1.531.007 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 0 0 0 0 0 0 0 7.868.778 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.130.467.037 1.203.894.764 1.257.663.653 1.299.208.098 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 1.076.213.507 1.338.649.764 1.366.191.431 0 0 0 0 0 0 0 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -1.906.690 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -9.390.459 -12.135.600 -10.135.600 -11.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -12.135.600 Seite 1853 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 2 3 -97.127.589 -103.353.250 -108.210.000 -111.350.000 -114.730.000 -118.110.000 -121.490.000 -89 0 0 0 0 0 0 -123.728.850 -126.585.600 -130.725.600 -135.105.600 -138.485.600 -141.865.600 1.006.738.187 1.077.309.164 1.126.938.053 1.164.102.498 -108.424.828 967.788.679 1.200.164.164 1.224.325.831 0 0 0 0 0 0 0 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 1.006.738.187 1.077.309.164 1.126.938.053 1.164.102.498 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 967.788.679 Seite 1854 1.200.164.164 1.224.325.831 D5 Leipzig 61 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 622.902.055 636.950.050 674.950.000 701.650.000 718.650.000 735.150.000 751.650.000 442.700.744 472.411.500 506.021.500 532.321.500 555.321.500 577.321.500 587.321.500 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 3.247.056 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 839.061 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.069.688.916 1.112.552.05 0 1.184.162.000 1.237.162.000 1.277.162.000 1.315.662.000 1.342.162.000 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.677.214 -12.135.600 -10.135.600 -11.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -99.019.602 -103.353.250 -108.210.000 -111.350.000 -114.730.000 -118.110.000 -121.490.000 0 0 0 0 0 0 -108.697.416 -115.488.850 -118.345.600 -122.485.600 -126.865.600 -130.245.600 -133.625.600 -601 Seite 1855 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 1.065.816.400 1.114.676.400 1.150.296.400 1.185.416.400 1.208.536.400 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 2 3 960.991.500 997.063.200 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 60.259.988 82.800.000 20.800.000 48.000.000 28.000.000 31.000.000 34.000.000 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 54.219.991 77.300.000 15.300.000 43.000.000 28.000.000 31.000.000 34.000.000 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 30.650.000 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 60.259.988 82.800.000 51.450.000 48.000.000 28.000.000 31.000.000 34.000.000 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 7.1 Seite 1856 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 60.259.988 82.800.000 51.450.000 48.000.000 28.000.000 31.000.000 34.000.000 1.021.251.488 1.079.863.20 0 1.117.266.400 1.162.676.400 1.178.296.400 1.216.416.400 1.242.536.400 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 120.600.000 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 -250.000.000 0 0 0 0 Seite 1857 D5 Leipzig 61 611 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.1 2 3 4 5 6 7 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 624.587.214 636.950.050 674.950.000 701.650.000 718.650.000 735.150.000 751.650.000 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 442.700.744 472.411.500 507.839.278 534.908.167 555.321.500 577.321.500 587.321.500 0 0 1.817.778 2.586.667 0 0 0 -477.174 0 0 0 0 0 0 1.176.175 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.110.802.050 1.184.229.778 aufgelöste Sonderposten 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 1.237.998.667 1.275.412.000 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 2 = anteilige ordentliche Erträge -1.899.240 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 -97.127.589 -103.353.250 -108.210.000 -111.350.000 -114.730.000 -118.110.000 -121.490.000 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -99.026.830 -111.593.250 -116.450.000 -119.590.000 -122.970.000 -126.350.000 -129.730.000 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 968.960.130 999.208.800 1.067.779.778 1.118.408.667 1.152.442.000 0 0 0 999.208.800 1.067.779.778 1.118.408.667 1.152.442.000 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 1.067.986.959 0 968.960.130 0 Seite 1858 1.313.912.000 1.340.412.000 1.187.562.000 1.210.682.000 0 0 1.187.562.000 1.210.682.000 D5 Leipzig 61 611 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 622.902.055 636.950.050 674.950.000 701.650.000 718.650.000 735.150.000 751.650.000 442.700.744 472.411.500 506.021.500 532.321.500 555.321.500 577.321.500 587.321.500 716.294 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.066.319.093 1.110.802.05 0 1.182.412.000 1.235.412.000 1.275.412.000 1.313.912.000 1.340.412.000 -99.019.602 -103.353.250 -108.210.000 -111.350.000 -114.730.000 -118.110.000 -121.490.000 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -99.019.602 -103.353.250 -108.210.000 -111.350.000 -114.730.000 -118.110.000 -121.490.000 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 967.299.491 1.007.448.80 0 1.074.202.000 1.124.062.000 1.160.682.000 1.195.802.000 1.218.922.000 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 60.259.988 82.800.000 20.800.000 48.000.000 28.000.000 31.000.000 34.000.000 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 54.219.991 77.300.000 15.300.000 43.000.000 28.000.000 31.000.000 34.000.000 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 60.259.988 82.800.000 20.800.000 48.000.000 28.000.000 31.000.000 34.000.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 60.259.988 82.800.000 20.800.000 48.000.000 28.000.000 31.000.000 34.000.000 1.027.559.479 1.090.248.80 0 1.095.002.000 1.172.062.000 1.188.682.000 1.226.802.000 1.252.922.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1859 D5 Leipzig 61 611 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 4 70000021: Infrastrukturpauschale II 6.039.997 0 5.500.000 5.500.000 5.000.000 0 0 0 0 0 14.186.245 24.686.245 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 6.039.997 0 5.500.000 5.500.000 5.000.000 0 0 0 0 0 14.186.245 24.686.245 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 6.039.997 0 5.500.000 5.500.000 5.000.000 0 0 0 0 0 14.186.245 24.686.245 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 5 Seite 1860 7 8 9 10 11 12 0 0 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 2 3 70000615: invest. SZW 54.219.991 0 77.300.000 15.300.000 43.000.000 0 28.000.000 31.000.000 34.000.000 54.219.991 0 77.300.000 15.300.000 43.000.000 0 28.000.000 31.000.000 34.000.000 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 54.219.991 0 77.300.000 15.300.000 43.000.000 0 28.000.000 31.000.000 34.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 54.219.991 0 77.300.000 15.300.000 43.000.000 0 28.000.000 31.000.000 34.000.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen Seite 1861 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 382.512.72 533.812.72 1 1 0 382.512.72 533.812.72 1 1 0 382.512.72 533.812.72 1 1 0 0 0 0 382.512.72 533.812.72 1 1 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 61 611 6110 6110 1.100.61.1.0.01 Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Umlagen Umlagen Umlagen Schlüsselprodukt Verantwortlich Finanzwirtschaft Produktbeschreibung In dem Produkt bilden sich überwiegend die kommunalen Steuereinnahmen und die Zuweisungen aus den Finanzbeziehungen zum Freistaat Sachsen sowie zum Bund ab. Diese dienen insgesamt als grundsätzliche kommunale Finanzausstattung um die kommunale Aufgabenerfüllung sicher zu stellen. Es handelt sich um allgemeine Deckungsmittel, die an keinen konkreten Verwendungszweck gebunden sind, sondern zur Finanzierung des Gesamthaushaltes zur Verfügung stehen und somit primär in hohem Maße zum Haushaltsausgleich beitragen. (weiterhin: Sonderlastenausgleich und Sozialumlage) Schlüsselprodukt Ja intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, Stadtrat, Verwaltung, Kommunaler Sozialverband Sachsen Rechtsgrundlage/n Grundgesetz, Grundsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz, Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern, Gemeindefinanzreformgesetz, Verfassung des Freistaates Sachsens, Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen, Gesetz über Ma0nahmen zur Sicherung der öffentlichen Haushalte im Freistaat Sachsen, Gesetz zur Neuordnung der Kulturräume im Freistaat Sachsen, Sächsisches Kommunalabgabengesetz, SächsGemO, SächsKomHVO,.. Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Grund- und Gewerbesteuer, Gewerbesteuerumlage, Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer, allgemeine Vorsorgerücklage, Hundesteuer, Zweitwohnungsteuer, Infrastruktur- bzw. Investitionspauschalen, Mehrlastenausgleich Funktionalreform, Schlüsselzuweisungen (allgemein und investiv), Sonderlastenausgleich sowie Leistungsbeteiligung Unterkunftskosten Hartz IV, Vergnügungssteuer, Zuweisung aus Spielbank Abgabenaufkommen, Zuweisungen für übertragene Aufgaben, Sozialumlage an den KSV Seite 1862 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Sicherstellung finanzieller Rahmenbedingungen zur Wahrnehmung der kommunalen Aufgabenerfüllung. 2. Keine Anhebung von Hebesätzen für große kommunale Steuern. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Planerfüllungsquote Steuereinnahmen (Prozent) 1.2 Planerfüllungsquote Zuweisungen (Prozent) 2.1 Hebesatz Gewerbesteuer (Prozent) 2.2 Hebesatz Grundsteuer B (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Die Erträge aus Zuweisungen und Steuereinnahmen erzielen eine Planerfüllungsquote von mindestens 100%. 2. Die Hebesätze für große kommunale Steuerarten bleiben konstant. Seite 1863 D5 Leipzig 61 611 6110 6110 1.100.61.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Umlagen Umlagen Umlagen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 624.587.214 636.950.050 674.950.000 701.650.000 718.650.000 735.150.000 751.650.000 442.700.744 472.411.500 507.839.278 534.908.167 555.321.500 577.321.500 587.321.500 0 0 1.817.778 2.586.667 0 0 0 -477.174 0 0 0 0 0 0 1.176.175 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.067.986.959 1.110.802.050 1.184.229.778 1.237.998.667 1.275.412.000 1.313.912.000 1.340.412.000 -1.899.240 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -97.127.589 -103.353.250 -108.210.000 -111.350.000 -114.730.000 -118.110.000 -121.490.000 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -99.026.830 -111.593.250 -116.450.000 -119.590.000 -122.970.000 -126.350.000 -129.730.000 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 968.960.130 999.208.800 1.067.779.778 1.118.408.667 1.152.442.000 1.187.562.000 1.210.682.000 0 0 0 0 0 0 0 968.960.130 999.208.800 1.067.779.778 1.118.408.667 1.152.442.000 1.187.562.000 1.210.682.000 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1864 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1865 D5 Leipzig 61 612 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 2.937 17.914.987 17.914.987 17.914.987 22.046.098 22.987.764 24.029.431 0 17.914.987 17.914.987 17.914.987 22.046.098 22.987.764 24.029.431 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.531.007 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 6.692.603 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 8.226.548 19.664.987 19.664.987 19.664.987 23.796.098 24.737.764 25.779.431 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 2 = anteilige ordentliche Erträge -7.450 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -9.390.459 -12.135.600 -10.135.600 -11.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -89 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -9.397.998 -12.135.600 -10.135.600 -11.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -12.135.600 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.171.450 7.529.387 9.529.387 8.529.387 11.660.498 12.602.164 13.643.831 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 -1.171.450 7.529.387 9.529.387 8.529.387 11.660.498 12.602.164 13.643.831 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1866 D5 Leipzig 61 612 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 2 3 3.247.056 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 122.767 0 0 0 0 0 0 3.369.824 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 -9.677.214 -12.135.600 -10.135.600 -11.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -601 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -9.677.815 -12.135.600 -10.135.600 -11.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -12.135.600 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -6.307.991 -10.385.600 -8.385.600 -9.385.600 -10.385.600 -10.385.600 -10.385.600 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 30.650.000 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 30.650.000 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 30.650.000 0 0 0 0 -6.307.991 -10.385.600 22.264.400 -9.385.600 -10.385.600 -10.385.600 -10.385.600 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1867 D5 Leipzig 61 612 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 70001703: Wertpapiere 0 0 0 30.650.000 0 0 0 0 0 0 0 30.650.000 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 30.650.000 0 0 0 0 0 0 0 30.650.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 30.650.000 0 0 0 0 0 0 0 30.650.000 Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Seite 1868 7 8 9 10 11 12 0 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 61 612 6120 6120 1.100.61.2.0.01 Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Schlüsselprodukt Verantwortlich Finanzwirtschaft Produktbeschreibung Kredite, Zinseinnahmen, Zinsausgaben, Tilgung, Bürgschaftsprovisionen, Rücklagen Schlüsselprodukt Ja intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Banken, Beteiligungen, Gesellschaften, Stadtrat, Verwaltung Rechtsgrundlage/n SächsGemO § 82,83,85; KomHVO Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Bürgschaftsprovisionen, Geldanlagen, Kreditaufnahmen, Rücklagenzuführungen und - entnahmen, Tilgung, Zinsausgaben, Zinserträge Seite 1869 D5 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Sicherstellung finanzieller Rahmenbedingungen zur Wahrnehmung der kommunalen Aufgabenerfüllung. 2. Umsetzung der Beschlüsse zur Entschuldungskonzeption der Leipziger Haushalts . 3. Absenkung des Bürgschaftsvolumens. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Zinserträge (Euro) 1.2 Zinsaufwand (Euro) 2.1 Schulden je Einwohner (Euro) 3.1 Bürgschaftsvolumen (Euro) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Senkung der Zinsbelastung insgesamt durch Erhöhung der Zinserträge und Senkung des Zinsaufwandes . 2. Entschuldung des Leipziger Stadthaushalts bis 2037. 3. Absenkung des Bürgschaftsvolumens (absolut). Seite 1870 D5 Leipzig 61 612 6120 6120 1.100.61.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 2.937 17.914.987 17.914.987 17.914.987 22.046.098 22.987.764 24.029.431 0 17.914.987 17.914.987 17.914.987 22.046.098 22.987.764 24.029.431 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.531.007 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 6.692.603 0 0 0 0 0 0 8.226.548 19.664.987 19.664.987 19.664.987 23.796.098 24.737.764 25.779.431 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -7.450 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -9.390.459 -12.135.600 -10.135.600 -11.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -89 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -9.397.998 -12.135.600 -10.135.600 -11.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -12.135.600 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.171.450 7.529.387 9.529.387 8.529.387 11.660.498 12.602.164 13.643.831 0 0 0 0 0 0 0 -1.171.450 7.529.387 9.529.387 8.529.387 11.660.498 12.602.164 13.643.831 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1871 D5 Leipzig 74 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesundheit und Sport (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 182.938 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 182.938 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -7.709 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -7.709 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1872 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 175.229 0 0 0 0 0 0 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 7.1 Seite 1873 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 175.229 0 0 0 0 0 0 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1874 D5 Leipzig 74 742 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesundheit und Sport Sportförderung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 182.938 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 182.938 0 0 0 0 0 0 -7.709 0 0 0 0 0 0 -7.709 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 175.229 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 175.229 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1875 D5 Leipzig 75 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gestaltung der Umwelt (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 341.751 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 341.751 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -103.799 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -103.799 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1876 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 237.951 0 0 0 0 0 0 119.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 119.000 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 7.1 Seite 1877 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 119.000 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 356.951 0 0 0 0 0 0 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1878 D5 Leipzig 75 755 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gestaltung der Umwelt Natur- und Landschaftspflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 341.751 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 341.751 0 0 0 0 0 0 -103.799 0 0 0 0 0 0 -103.799 0 0 0 0 0 0 237.951 0 0 0 0 0 0 119.000 0 0 0 0 0 0 119.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 119.000 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 356.951 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1879 D5 Leipzig 75 755 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gestaltung der Umwelt Natur- und Landschaftspflege Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz EUR 6 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001282: Verl.Spielplatz Cl.-Zetkin-Park(Nr.9226) 119.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 276.000 276.000 119.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 276.000 276.000 0 -2.458 0 0 0 0 0 0 0 0 -310.795 -310.795 0 -2.458 0 0 0 0 0 0 0 0 -310.795 -310.795 119.000 -2.458 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.795 -34.795 Seite 1880 7 8 9 10 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -346 0 0 0 0 0 0 0 0 -103.472 -103.472 0 -346 0 0 0 0 0 0 0 0 -103.472 -103.472 0 -346 0 0 0 0 0 0 0 0 -103.472 -103.472 Seite 1881 D5 Leipzig 76 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Zentrale Finanzleistungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1882 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 7.1 Seite 1883 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1884 D5 Leipzig 76 761 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Zentrale Finanzleistungen Allgemeine Finanzwirtschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 0 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1885 D5 Haushaltsplanentwurf 2019/2020 Wirtschaftspläne Band 3 Inhaltsverzeichnis Teil VI - A Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig -alphabetisch geordnetSeite Gewandhaus zu Leipzig 7 Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf 8 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" 9 Oper Leipzig 10 Schauspiel Leipzig 11 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 12 Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig 13 Stadtreinigung Leipzig 53 Theater der Jungen Welt Leipzig 85 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 87 -1- Teil VI - B Wirtschaftspläne bzw. kurz gefasste Übersichten über die Wirtschaftslage und die voraussichtliche Entwicklung der Eigen-/ Beteiligungsgesellschaften, Zweckverbände, Stiftungen der Stadt Leipzig (vorläufiger Stand/Entwurf) -alphabetisch geordnetSeite Abfall-Logistik Leipzig GmbH (ALL) 109 Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL) 111 Abwasserzweckverband für die Reinhaltung der Parthe 113 Abwasserzweckverband Oberer Lober 129 Aufbauwerk Region Leipzig GmbH 151 Bach-Archiv Leipzig 153 Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH 159 Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH 161 BIO-NET LEIPZIG Technologietransfergesellschaft mbH 163 Diakonische Leipziger gGmbH (DLG) 165 Diakonische Unternehmensdienste gemeinnützige GmbH (DUd) 167 Fachkrankenhaus Hubertusburg gGmbH 169 fairgourmet GmbH 171 FAIRNET GmbH 173 Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung 175 Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH 177 Invest Region Leipzig GmbH 179 IVG Immobilienverwaltung Gohlis GmbH 181 -2- KAV Kommunale Assekuranzvermittlung GmbH & Co. KG 183 Klinikum St. Georg gGmbH 185 Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH 187 Lecos GmbH 189 Leipziger Dok-Filmwochen GmbH 191 Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co. KG) 195 Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (LEVG mbH) 197 Leipziger Messe Gesellschaft mbH 199 Leipziger Messe Gastveranstaltungen GmbH 201 Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer 203 Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) Gesellschaft mit beschränkter Haftung 205 Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH 207 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mit beschränkter Haftung 209 LGH Leipziger Gewerbehof GmbH & Co. KG 211 LGH Service GmbH 213 LMI - Leipziger Messe International GmbH 215 LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH 217 LWB GmbH & Co. Immobilienverwaltungs KG 219 LWB GmbH & Co. Zweite Immobilienverwaltungs KG 221 LWB Modernisierungs- und Sanierungsgesellschaft mbH 223 LWB Verwaltungsgesellschaft mbH 225 MaxicoM GmbH Euro-Asia Business Center Leipzig 227 Philippus Leipzig gGmbH 229 -3- Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH 231 Sparkassenzweckverband für die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig 233 Städtische Altenpflegeheime gGmbH 235 Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH 237 Stadtwerke Leipzig GmbH 239 St. Georg Facility Management Gesellschaft mbH 241 St. Georg IT Gesellschaft mbH 243 St. Georg MVZ gGmbH 245 St. Georg Nachsorge und ambulante Pflege GmbH 247 St. Georg Wirtschafts- und Logistikgesellschaft mbH 249 Stiftung Galerie für Zeitgenössische Kunst Leipzig 251 Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH 253 VNG Verbundnetz Gas Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft mit beschränkter Haftung 255 WorldSkills Leipzig 2013 GmbH i. L. 256 WSL Wohnen & Service Leipzig GmbH 257 Zoo Leipzig GmbH 259 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen 261 Zweckverband Erholungsgebiet Kulkwitzer See 276 Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig 277 Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Leipzig-Land 301 Zweckverband Kommunales Forum Südraum Leipzig 307 Zweckverband Parthenaue 309 Zweckverband Planung und Erschließung "Neue Harth" 321 -4- Anmerkungen: Der Großteil der Beteiligungsunternehmen und Zweckverbände hat noch keine aktualisierte Planung für das Jahr 2019 vorgelegt, sondern auf die Mittelfristplanung 2019 bis 2021/2022 der Pläne 2018 verwiesen. In diesem Fall sind keine Werte für das Jahr 2022 ausgewiesen (Ausnahme: LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH, Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH, Stadtwerke Leipzig GmbH und Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH). Sofern in den Kurzübersichten der Beteiligungsunternehmen (z. B. bei den Planbilanzen) nur Nullwerte ausgewiesen werden, erfolgte seitens der Unternehmen keine Planung dieser Werte. Die Übergabe eines neuen Planentwurfes bzw. Planes (Eigenbetriebe) für das Jahr 2019 ff. erfolgte seitens nachfolgend genannter Unternehmen und Stiftungen: ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ Bach-Archiv Leipzig fairgourmet GmbH FAIRNET GmbH Leipziger Messe Gesellschaft mbH Leipziger Messe Gastveranstaltungen GmbH LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mit beschränkter Haftung LMI - Leipziger Messe International GmbH MaxicoM GmbH Euro-Asia Business Center Leipzig Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Planentwurf) Stadtreinigung Leipzig Stiftung Galerie für Zeitgenössische Kunst Leipzig Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH -5- -6- Gewandhaus zu Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (15.08.2018) liegt noch kein Wirtschaftsplan für das Jahr 2019 vor. -7- Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (15.08.2018) liegt noch kein Wirtschaftsplan für das Jahr 2019 vor. -8- Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (15.08.2018) liegt noch kein Wirtschaftsplan für das Jahr 2019 vor. -9- Oper Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (15.08.2018) liegt noch kein Wirtschaftsplan für das Jahr 2019 vor. -10- Schauspiel Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (15.08.2018) liegt noch kein Wirtschaftsplan für das Jahr 2019 vor. -11- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (15.08.2018) liegt noch kein Wirtschaftsplan für das Jahr 2019 vor. -12- Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Es handelt sich um einen Planungsentwurf (Stand: 02.08.2018), in dem wesentliche haushaltsrele‐ vante Positionen (insbesondere im Berich Zentrum für Drogenhilfe) noch nicht vollständig abgebil‐ det sind. -13- -14- -15- -16- -17- -18- -19- -20- -21- -22- -23- -24- -25- -26- -27- -28- -29- -30- -31- -32- -33- -34- -35- -36- A Erfolgsplan / GuV Lfd. Nr. 1. Städtisches Klinikum "St. Georg" Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 20.897 Erwartung 2018 21.642 Planjahr 2019 22.609 Quartal 1 2019 5.652 Quartal 2 2019 5.652 Quartal 3 2019 5.652 Quartal 4 2019 5.652 2020 23.255 Folgejahre 2021 23.772 2022 24.123 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge I. Gesamtleistung 5. 9.214 3.779 945 945 945 945 3.688 3.604 3.364 30.855 26.388 6.597 6.597 6.597 6.597 26.943 27.376 27.487 Materialaufwand 2.104 2.232 2.309 577 577 577 577 2.354 2.382 2.425 a) RHB und bezogene Waren 1.251 1.351 1.383 346 346 346 346 1.412 1.441 1.472 853 881 926 232 232 232 232 943 940 953 Personalaufwand 14.923 15.593 16.126 4.032 4.032 4.032 4.032 16.536 16.956 17.387 a) Löhne und Gehälter 12.332 12.646 12.948 3.237 3.237 3.237 3.237 13.277 13.615 13.961 2.591 2.947 3.178 794 794 794 794 3.258 3.341 3.426 b) bezogene Leistungen 6. 4.382 25.279 b) soziale Abgaben ‐ davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen 5.171 4.965 4.986 1.247 1.247 1.247 1.247 5.063 4.860 4.585 a) auf immat. AV und auf SAV 5.171 4.965 4.986 1.247 1.247 1.247 1.247 5.063 4.860 4.585 3.021 8.019 3.005 751 751 751 751 3.134 3.103 3.017 60 46 ‐38 ‐10 ‐10 ‐10 ‐10 ‐144 75 72 2 1 1 0 0 0 0 1 1 1 7 8 8 2 2 2 2 71 70 67 ‐6 ‐7 ‐7 ‐2 ‐2 ‐2 ‐2 ‐70 ‐70 ‐67 54 39 ‐45 ‐11 ‐11 ‐11 ‐11 ‐214 6 6 5 6 6 1 1 1 1 6 6 6 49 33 ‐51 ‐13 ‐13 ‐13 ‐13 ‐220 0 0 49 33 ‐51 ‐13 ‐13 ‐13 ‐13 ‐220 0 0 49 33 ‐51 ‐13 ‐13 ‐13 ‐13 ‐220 0 0 b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ‐ davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 17. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 20. Erträge aus Verlustübernahme V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 21. Gewinn‐/Verlustvortrag aus Vorjahr 22. Entnahme Rücklagen 23. Einstellung Rücklagen VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung Einstellung Gewinnrücklagen Entnahme Gewinnrücklage Entnahme Kapitalrücklage Gesamtaufwendungen 25.231 30.823 26.440 6.610 6.610 6.610 6.610 27.164 27.377 27.488 Gesamterträge 25.281 30.856 26.389 6.597 6.597 6.597 6.597 26.944 27.377 27.488 -37- Lfd. Nr. Städtisches Klinikum "St. Georg" 1. UP Umsatzerlöse 20.897 21.642 22.609 5.652 5.652 5.652 5.652 23.255 23.772 24.123 Klinik für Forensische Psychiatrie 12.436 12.895 13.202 3.301 3.301 3.301 3.301 13.483 13.769 14.065 4. Angaben in vollen TEURO Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 Quartal 1 2019 Quartal 2 2019 Quartal 3 2019 Quartal 4 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 Zentrum für Drogenhilfe 4.112 4.244 4.498 1.125 1.125 1.125 1.125 4.597 4.855 4.970 Medizinisch‐soziale Wohnheime 2.646 2.799 2.871 718 718 718 718 3.052 3.122 3.196 Verwaltung 1.703 1.703 2.038 509 509 509 509 2.123 2.026 1.892 UP Sonstige betriebliche Erträge 4.382 9.214 3.779 945 945 945 945 3.688 3.604 3.364 Erträge aus der Auflösung von SoPo 3.843 3.668 3.665 916 916 916 916 3.575 3.491 3.250 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus der Auflösung AuPo 5 0 0 Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) 364 5.372 0 übrige Erträge 152 147 108 27 27 27 27 108 108 108 18 26 5 1 1 1 1 5 5 5 1.251 1.351 1.383 346 346 346 346 1.412 1.441 1.472 58 52 53 13 13 13 13 53 53 53 614 681 703 176 176 176 176 719 735 752 Zuwendungen Dritter für Investitionen Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 5a. UP RHB und bezogene Waren Lebensmittel RHB medizinischer Bedarf RHB 5b. Wasser, Energie, Brennstoffe RHB 494 529 534 133 133 133 133 544 555 566 Wirtschaftsbedarf RHB 113 120 124 31 31 31 31 127 130 132 Skonti, Boni ‐28 ‐31 ‐31 ‐8 ‐8 ‐8 ‐8 ‐31 ‐31 ‐31 UP bezogene Leistungen 853 881 926 232 232 232 232 943 940 953 41 37 37 9 9 9 9 37 37 37 Medizinischer Bedarf 101 136 136 34 34 34 34 136 136 136 Wirtschaftsbedarf 711 709 753 188 188 188 188 770 768 781 Lebensmittel 8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.021 8.019 3.005 751 751 751 751 3.134 3.103 3.017 Verwaltungsaufwendungen 1.567 2.637 1.571 393 393 393 393 1.587 1.605 1.622 Instandhaltung 490 507 523 131 131 131 131 523 524 524 Abgaben und Versicherungen 159 179 185 46 46 46 46 194 193 197 übrige Aufwendungen 804 4.695 726 182 182 182 182 830 781 674 -38- Spartenvergleich Plan Lfd. 3 Städtisches Klinikum "St. Georg" Nr. Angaben in vollen TEURO 1. Umsatzerlöse 2. gesamt AVW ZFD KFP PWK STW 22.609 2.038 4.498 13.202 1.605 1.267 Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen 0 0 0 0 0 0 b) Bestandsverminderungen 0 0 0 0 0 0 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 4. Sonstige betriebliche Erträge 3.779 2.565 65 1.148 0 1 I. Gesamtleistung 26.388 4.603 4.563 14.350 1.605 1.268 5. Materialaufwand 2.309 16 286 1.734 133 141 a) RHB und bezogene Waren 1.383 14 189 1.033 62 84 926 2 97 701 70 56 Personalaufwand 16.126 326 3.535 10.005 1.330 930 a) Löhne und Gehälter 12.948 273 2.828 8.004 1.064 780 3.178 53 707 2.001 266 150 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 4.986 3.836 24 1.097 19 10 a) auf immat. AV und auf SAV 4.986 3.836 24 1.097 19 10 b) auf VG des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 c) Sonderverlustkonto 0 0 0 0 0 0 d) auf GWG's 0 0 0 0 0 0 ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 3.005 419 769 1.508 123 186 b) bezogene Leistungen 6. b) soziale Abgaben ‐ davon für Altersversorgung 7. 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis ‐38 5 ‐50 6 0 0 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 0 0 0 0 0 0 10. Erträge aus Beteiligungen 0 0 0 0 0 0 ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0 0 0 0 Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV 0 0 0 0 0 0 ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0 0 0 0 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1 0 1 0 0 0 ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0 0 0 0 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 0 0 0 0 0 0 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 0 0 0 0 0 0 11. 12. 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 8 1 1 5 1 1 ‐ davon an verbundene Unternehmen 0 0 0 0 0 0 ‐7 ‐1 ‐1 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐45 4 ‐51 1 0 0 6 4 0 1 0 0 ‐51 0 ‐51 0 0 0 0 0 0 0 0 0 III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 17. Sonstige Steuern 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 0 0 0 0 0 0 20. abgeführter Verlust 0 0 0 0 0 0 Ergebnis ohne Ergebnisabführung V. ‐51 0 ‐51 0 0 0 Gesamtaufwendungen Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 26.440 4.603 4.615 14.350 1.605 1.268 Gesamterträge 26.389 4.603 4.564 14.350 1.605 1.268 -39- A Sparte AVW Lfd. Nr. 1. Städtisches Klinikum "St. Georg" Angaben in vollen Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 1.703 Erwartung 2018 1.703 Planjahr 2019 2.038 Quartal 1 2019 509 Quartal 2 2019 509 Quartal 3 2019 509 Quartal 4 2019 509 2020 2.123 Folgejahre 2021 2.026 2022 1.892 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 3.028 7.984 2.565 641 641 641 641 2.465 2.434 2.373 I. Gesamtleistung 4.731 9.687 4.603 1.151 1.151 1.151 1.151 4.588 4.460 4.264 5. Materialaufwand 19 15 16 4 4 4 4 16 17 18 a) RHB und bezogene Waren 12 14 14 4 4 4 4 15 15 16 b) bezogene Leistungen 6. 7 2 2 0 0 0 0 2 2 2 Personalaufwand 307 318 326 82 82 82 82 334 343 351 a) Löhne und Gehälter 253 266 273 68 68 68 68 280 287 294 54 52 53 13 13 13 13 55 56 58 Abschreibungen 3.927 3.855 3.836 959 959 959 959 3.898 3.744 3.642 a) auf immat. AV und auf SAV 3.927 3.855 3.836 959 959 959 959 3.898 3.744 3.642 473 5.493 419 105 105 105 105 422 319 217 6 5 5 1 1 1 1 ‐83 37 35 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 1 1 0 0 0 0 65 32 31 ‐1 ‐1 ‐1 0 0 0 0 ‐65 ‐32 ‐31 4 b) soziale Abgaben ‐ davon für Altersversorgung 7. b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ‐ davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 5 4 4 1 1 1 1 ‐148 4 17. Sonstige Steuern 4 4 4 1 1 1 1 4 4 4 Ergebnis ohne Ergebnisabführung 0 0 0 0 0 0 0 ‐152 0 0 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 20. abgeführter Verlust V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 1. UP Umsatzerlöse 0 0 0 0 0 0 0 ‐152 0 0 1.703 1.703 2.038 509 509 509 509 2.123 2.026 1.892 Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erlöse aus ambulanten Leistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.410 1.385 1.715 429 429 429 429 1.694 1.594 1.454 293 318 322 81 81 81 81 429 432 437 Vermietung sonstige Umsatzerlöse 4. UP Sonstige betriebliche Erträge 3.028 7.984 2.565 641 641 641 641 2.465 2.434 2.373 Erträge aus Auflösung SoPo/Verbindlichkeiten 2.637 2.597 2.559 640 640 640 640 2.459 2.428 2.367 Erträge aus der Aufl. von Ausgl.posten Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen Erträge aus Zuwendunge zur Finanzierung Invest. 8. 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 1 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 364 5.372 0 0 0 0 0 0 0 0 12 14 5 1 1 1 1 5 5 5 UP RHB und bezogene Waren 16 12 14 14 4 4 4 4 15 15 Lebensmittel RHB 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 medizinischer Bedarf RHB 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 12 13 13 3 14 14 14 Wasser, Energie, Brennstoffe RHB 5b. 0 0 übrige Erträge Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) 5a. 5 10 3 3 3 Wirtschaftsbedarf RHB 0 1 1 0 0 0 0 2 2 2 Skonti, Boni 0 ‐1 ‐1 0 0 0 0 ‐1 ‐1 ‐1 UP bezogene Leistungen 7 2 2 0 0 0 0 2 2 2 Lebensmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 medizinischer Bedarf 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Wirtschaftsbedarf 7 2 2 0 0 0 0 2 2 2 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 473 5.493 419 105 105 105 105 422 319 217 Verwaltungsaufwand 243 1.261 188 47 47 47 47 190 193 197 Instandhaltung Abgaben und Versicherungen sonstige Aufwendungen 6 6 12 13 13 3 3 3 3 13 14 14 212 5 4.213 7 213 5 53 1 53 53 53 213 107 1 -40- 1 1 1 5 A Sparte ZFD Lfd. Nr. 1. Städtisches Klinikum "St. Georg" Angaben in vollen Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 4.112 Erwartung 2018 4.244 Planjahr 2019 4.498 Quartal 1 2019 1.125 Quartal 2 2019 1.125 Quartal 3 2019 1.125 Quartal 4 2019 1.125 2020 4.597 Folgejahre 2021 4.855 2022 4.970 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 78 85 65 16 16 16 16 66 67 70 I. Gesamtleistung 4.189 4.329 4.563 1.141 1.141 1.141 1.141 4.664 4.922 5.040 5. Materialaufwand 253 271 286 71 71 71 71 298 294 301 a) RHB und bezogene Waren 167 182 189 47 47 47 47 193 197 201 85 89 97 24 24 24 24 105 97 101 Personalaufwand 3.125 3.314 3.535 884 884 884 884 3.623 3.713 3.806 a) Löhne und Gehälter 2.575 2.777 2.828 707 707 707 707 2.898 2.971 3.045 549 537 707 177 177 177 177 725 743 761 b) bezogene Leistungen 6. b) soziale Abgaben ‐ davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen 19 20 24 6 6 6 6 29 33 38 a) auf immat. AV und auf SAV 19 20 24 6 6 6 6 29 33 38 711 706 769 192 192 192 192 782 850 864 82 18 ‐50 ‐13 ‐13 ‐13 ‐13 ‐68 32 31 1 1 1 0 0 0 0 1 1 1 1 1 1 0 0 0 0 0 32 31 ‐1 ‐1 ‐1 0 0 0 0 1 ‐32 ‐30 81 18 ‐51 ‐13 ‐13 ‐13 ‐13 ‐67 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 81 17 ‐51 ‐13 ‐13 ‐13 ‐13 ‐68 0 0 b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ‐ davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 17. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 20. abgeführter Verlust V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 81 17 ‐51 ‐13 ‐13 ‐13 ‐13 ‐68 0 0 1. UP Umsatzerlöse 4.112 4.244 4.498 1.125 1.125 1.125 1.125 4.597 4.855 4.970 Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 2.518 2.634 2.727 682 682 682 682 2.785 2.914 2.988 Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 1.575 1.594 1.753 438 438 438 438 1.794 1.922 1.963 12 10 12 3 3 3 3 12 12 12 Vermietung 2 2 2 1 1 1 1 2 2 2 sonstige Umsatzerlöse 4 4 4 1 1 1 1 4 4 4 Erlöse aus ambulanten Leistungen 4. UP Sonstige betriebliche Erträge 78 85 65 16 16 16 16 66 67 70 Erträge aus Auflösung SoPo/Verbindlichkeiten 9 10 11 3 3 3 3 12 13 16 Erträge aus der Aufl. von Ausgl.posten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 4 23 2 1 1 1 1 2 2 2 Erträge aus Zuwendunge zur Finanzierung Invest. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) übrige Erträge 5a. 5b. UP RHB und bezogene Waren 0 0 0 0 0 0 0 0 0 52 52 13 13 13 13 52 52 52 167 182 189 47 47 47 47 193 197 201 Lebensmittel RHB 23 19 20 5 5 5 5 20 20 20 medizinischer Bedarf RHB 43 44 52 13 13 13 13 53 55 56 Wasser, Energie, Brennstoffe RHB 83 101 99 25 25 25 25 101 103 105 Wirtschaftsbedarf RHB 22 20 21 5 5 5 5 21 22 23 Skonti, Boni ‐3 ‐3 ‐3 ‐1 ‐1 ‐1 ‐1 ‐3 ‐3 ‐3 UP bezogene Leistungen 85 89 97 24 24 24 24 105 97 101 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 medizinischer Bedarf 21 23 23 6 6 6 6 23 23 23 Wirtschaftsbedarf 65 67 74 18 18 18 18 82 74 78 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 711 706 769 192 192 192 192 782 850 864 Verwaltungsaufwand 383 408 409 102 102 102 102 418 427 437 75 39 78 19 19 19 19 78 78 Lebensmittel 8. 0 65 Instandhaltung Abgaben und Versicherungen sonstige Aufwendungen 78 36 36 38 9 9 9 9 38 39 40 217 224 245 61 61 61 61 248 305 309 -41- A Sparte KFP Lfd. Nr. 1. Städtisches Klinikum "St. Georg" Angaben in vollen Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 12.436 Erwartung 2018 12.895 Planjahr 2019 13.202 Quartal 1 2019 3.301 Quartal 2 2019 3.301 Quartal 3 2019 3.301 Quartal 4 2019 3.301 2020 13.483 Folgejahre 2021 13.769 2022 14.065 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 1.259 1.138 1.148 287 287 287 287 1.155 1.102 920 I. Gesamtleistung 13.695 14.033 14.350 3.587 3.587 3.587 3.587 14.639 14.871 14.986 5. Materialaufwand 1.563 1.679 1.734 433 433 433 433 1.761 1.788 1.817 a) RHB und bezogene Waren 930 1.009 1.033 258 258 258 258 1.055 1.077 1.100 b) bezogene Leistungen 633 669 701 175 175 175 175 707 711 717 Personalaufwand 9.519 9.761 10.005 2.501 2.501 2.501 2.501 10.255 10.512 10.774 a) Löhne und Gehälter 7.875 7.809 8.004 2.001 2.001 2.001 2.001 8.204 8.409 8.619 b) soziale Abgaben 1.644 1.952 2.001 500 500 500 500 2.051 2.102 2.155 6. ‐ davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen 1.198 1.063 1.097 274 274 274 274 1.105 1.051 869 a) auf immat. AV und auf SAV 1.198 1.063 1.097 274 274 274 274 1.105 1.051 869 1.411 1.525 1.508 377 377 377 377 1.512 1.516 1.519 4 6 6 1 1 1 1 6 6 6 4 5 5 1 1 1 1 5 5 5 ‐4 ‐5 ‐5 ‐1 ‐1 ‐1 ‐1 ‐5 ‐5 ‐5 b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ‐ davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 0 1 1 0 0 0 0 1 1 1 17. Sonstige Steuern 0 1 1 0 0 0 0 1 1 1 Ergebnis ohne Ergebnisabführung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 20. abgeführter Verlust V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1. UP Umsatzerlöse 12.436 12.895 13.202 3.301 3.301 3.301 3.301 13.483 13.769 14.065 Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 12.423 12.886 13.192 3.298 3.298 3.298 3.298 13.473 13.759 14.055 Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erlöse aus ambulanten Leistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 13 9 10 2 2 2 2 10 10 10 Vermietung sonstige Umsatzerlöse 4. UP Sonstige betriebliche Erträge 1.259 1.138 1.148 287 287 287 287 1.155 1.102 920 Erträge aus Auflösung SoPo/Verbindlichkeiten 1.195 1.060 1.095 274 274 274 274 1.102 1.049 867 0 Erträge aus der Aufl. von Ausgl.posten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 1 2 2 1 1 1 1 2 2 Erträge aus Zuwendunge zur Finanzierung Invest. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 62 76 51 13 13 13 13 51 51 51 930 1.009 1.033 258 258 258 258 1.055 1.077 1.100 1 0 1 0 0 0 0 1 1 1 medizinischer Bedarf RHB 549 614 627 157 157 157 157 641 655 669 Wasser, Energie, Brennstoffe RHB 329 344 356 363 370 übrige Erträge 5a. UP RHB und bezogene Waren Lebensmittel RHB 350 87 87 87 87 73 77 80 20 20 20 20 82 83 85 ‐22 ‐25 ‐25 ‐6 ‐6 ‐6 ‐6 ‐25 ‐25 ‐25 UP bezogene Leistungen 633 669 701 175 175 175 175 707 711 717 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 80 113 113 28 28 28 28 113 113 113 552 556 588 147 147 147 147 594 598 604 Lebensmittel medizinischer Bedarf Wirtschaftsbedarf 8. 2 Skonti, Boni Wirtschaftsbedarf RHB 5b. 0 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.411 1.525 1.508 377 377 377 377 1.512 1.516 1.519 Verwaltungsaufwand 808 829 831 208 208 208 208 832 833 834 Instandhaltung 364 422 397 99 99 99 99 397 398 398 Abgaben und Versicherungen sonstige Aufwendungen 80 96 100 25 25 25 25 102 104 107 160 178 180 45 45 45 45 180 180 180 -42- A Sparte PWK Lfd. Nr. 1. Städtisches Klinikum "St. Georg" Angaben in vollen Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 1.453 Erwartung 2018 1.590 Planjahr 2019 1.605 Quartal 1 2019 401 Quartal 2 2019 401 Quartal 3 2019 401 Quartal 4 2019 401 2020 1.750 Folgejahre 2021 1.796 2022 1.844 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 7 0 0 0 0 0 0 0 0 0 I. Gesamtleistung 1.460 1.590 1.605 401 401 401 401 1.751 1.796 1.845 5. Materialaufwand 120 127 133 33 33 33 33 136 138 142 a) RHB und bezogene Waren 54 62 62 16 16 16 16 64 65 67 b) bezogene Leistungen 66 65 70 18 18 18 18 72 73 75 1.103 1.292 1.330 332 332 332 332 1.370 1.411 1.453 a) Löhne und Gehälter 910 1.034 1.064 266 266 266 266 1.096 1.129 1.163 b) soziale Abgaben 193 258 266 66 66 66 66 274 282 291 6. Personalaufwand ‐ davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen 19 18 19 5 5 5 5 20 20 20 a) auf immat. AV und auf SAV 19 18 19 5 5 5 5 20 20 20 b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 241 141 123 31 31 31 31 225 227 229 II. Zwischenergebnis ‐24 12 0 0 0 0 0 0 0 0 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 1 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐24 11 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐24 11 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ‐ davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 17. Sonstige Steuern 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Ergebnis ohne Ergebnisabführung 20. abgeführter Verlust V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 1. UP Umsatzerlöse 0 0 0 0 0 0 401 401 401 1.750 1.796 1.844 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.604 401 401 401 401 1.750 1.795 1.844 Erlöse aus ambulanten Leistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Vermietung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 sonstige Umsatzerlöse 0 1 1 0 0 0 0 1 1 1 0 UP Sonstige betriebliche Erträge 7 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus Auflösung SoPo/Verbindlichkeiten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus der Aufl. von Ausgl.posten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus Zuwendunge zur Finanzierung Invest. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 übrige Erträge 7 0 0 0 0 0 0 0 0 0 54 62 62 16 16 16 16 64 65 67 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 18 20 20 5 5 5 5 21 21 22 UP RHB und bezogene Waren medizinischer Bedarf RHB Wasser, Energie, Brennstoffe RHB 28 30 30 7 30 31 32 Wirtschaftsbedarf RHB 10 13 13 3 3 3 3 13 14 14 Skonti, Boni ‐1 ‐1 ‐1 0 0 0 0 ‐1 ‐1 ‐1 UP bezogene Leistungen 75 7 7 7 66 65 70 18 18 18 18 72 73 Lebensmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 medizinischer Bedarf 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 66 65 70 18 18 18 18 72 73 75 Wirtschaftsbedarf 8. 0 401 1.589 Lebensmittel RHB 5b. 0 1.605 0 Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 5a. 11 1.590 1.453 Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 4. ‐24 1.453 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 241 141 123 31 31 31 31 225 227 229 Verwaltungsaufwand 62 65 68 17 17 17 17 70 71 73 Instandhaltung 41 20 22 6 6 6 6 23 23 Abgaben und Versicherungen sonstige Aufwendungen 23 12 16 20 5 5 5 5 21 21 21 127 40 12 3 3 3 3 112 112 112 -43- A Sparte STW Lfd. Nr. 1. Städtisches Klinikum "St. Georg" Angaben in vollen Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 1.193 Erwartung 2018 1.209 Planjahr 2019 1.267 Quartal 1 2019 317 Quartal 2 2019 317 Quartal 3 2019 317 Quartal 4 2019 317 2020 1.301 Folgejahre 2021 1.326 2022 1.352 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 11 7 1 0 0 0 0 1 1 1 I. Gesamtleistung 1.204 1.216 1.268 317 317 317 317 1.302 1.327 1.353 5. Materialaufwand 149 141 141 35 35 35 35 143 145 147 a) RHB und bezogene Waren 87 84 84 21 21 21 21 86 87 88 b) bezogene Leistungen 62 56 56 14 14 14 14 57 58 59 Personalaufwand 870 908 930 233 233 233 233 954 977 1.002 a) Löhne und Gehälter 718 761 780 195 195 195 195 799 819 840 b) soziale Abgaben 151 147 150 38 38 38 38 154 158 162 6. ‐ davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen 9 9 10 2 2 2 2 12 13 15 a) auf immat. AV und auf SAV 9 9 10 2 2 2 2 12 13 15 184 154 186 47 47 47 47 194 191 188 ‐7 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 1 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐8 5 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐8 5 0 0 0 0 0 0 0 0 b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ‐ davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 17. Sonstige Steuern 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Ergebnis ohne Ergebnisabführung 20. abgeführter Verlust V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 1. UP Umsatzerlöse Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung Erlöse aus ambulanten Leistungen Vermietung sonstige Umsatzerlöse 4. 5a. UP Sonstige betriebliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 1.267 317 317 317 317 1.301 1.326 1.352 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.182 1.198 1.255 314 314 314 314 1.290 1.315 1.340 0 0 0 0 0 0 0 11 11 11 3 3 3 3 11 11 11 0 1 1 0 0 0 0 0 0 0 1 1 1 1 11 7 1 0 0 0 0 1 1 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus der Aufl. von Ausgl.posten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus Zuwendunge zur Finanzierung Invest. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 übrige Erträge 6 6 1 0 0 0 0 1 1 1 UP RHB und bezogene Waren 87 84 84 21 21 21 21 86 87 88 Lebensmittel RHB 34 32 32 8 8 8 8 32 32 32 4 4 4 1 1 1 1 4 4 4 42 42 42 10 10 10 10 43 43 44 9 8 8 2 2 2 2 9 9 9 ‐2 ‐1 ‐1 0 0 0 0 ‐1 ‐1 ‐1 UP bezogene Leistungen 62 56 56 14 14 14 14 57 58 59 Lebensmittel 41 37 37 9 9 9 9 37 37 37 Wasser, Energie, Brennstoffe RHB Wirtschaftsbedarf RHB Skonti, Boni medizinischer Bedarf Wirtschaftsbedarf 8. 5 1.209 Erträge aus Auflösung SoPo/Verbindlichkeiten medizinischer Bedarf RHB 5b. ‐8 1.193 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen Verwaltungsaufwand Instandhaltung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 21 20 19 5 5 5 5 20 21 22 184 154 186 47 47 47 47 194 191 188 71 74 76 19 19 19 19 78 80 81 6 19 20 5 5 5 5 20 20 20 Abgaben und Versicherungen 19 19 14 4 4 4 4 19 15 15 sonstige Aufwendungen 88 41 76 19 19 19 19 76 76 71 -44- Leistungsdaten Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Nr. Klinik für Forensische Psychiatrie (Planbetten) Auslastung KFP (%) Med. soziale Wohnheime (Plätze) Auslastung MSW (%) Zentrum für Drogenhilfe (Plätze) Auslastung ZFD (%) Pflegeheim für Menschen im Wachkoma (Plätze) Auslastung PWK (%) Sozialtherapeutische Wohnstätte (Plätze) Auslastung STW (%) 2019 Ist 2017 4 2 4 2 4 2 4 2 4 2 118 90 60 98 55 99 20 98 40 99 Erwartung 2018 118 90 60 97 55 96 20 96 40 98 bis Planjahr 2019 118 90 60 97 55 96 20 96 40 98 -45- Quartal 1 2019 118 90 60 97 55 96 20 96 40 98 Quartal 2 2019 118 90 60 97 55 96 20 96 40 98 Quartal 3 2019 118 90 60 97 55 96 20 96 40 98 Quartal 4 2019 118 90 60 97 55 96 20 96 40 98 2022 2020 118 90 60 97 55 96 20 96 40 98 Folgejahre 2021 118 90 60 97 55 96 20 96 40 98 2022 118 90 60 97 55 96 20 96 40 98 Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 direkt) Städtisches Klinikum "St. Georg" B Lfd. Nr. 1. ‐ ‐ + ‐ + ‐ ‐/+ +/‐ 2. + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + + +/‐ 3. + Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Einzahlung aus außerordentlichen Posten Auszahlung aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig 2019 bis 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 20.724 ‐19.806 21.789 ‐25.630 22.718 ‐21.228 23.363 ‐21.813 23.881 ‐22.335 24.231 ‐22.830 ‐10 908 ‐13 ‐3.853 ‐13 1.477 ‐76 1.474 ‐43 1.503 ‐42 1.360 ‐1.069 ‐941 ‐750 ‐2.215 ‐130 ‐130 2 ‐1.068 ‐941 ‐750 ‐2.215 ‐130 ‐130 6 17 17 17 17 17 + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen Gesellschaftern ‐ ‐ + + ‐ ‐ + + ‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüsse, Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Dritter 4.000 2.160 ‐60 ‐17 ‐17 ‐17 ‐17 ‐17 0 0 0 0 ‐99 ‐100 74 74 74 65 228 555 354 Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ gezahlte Zinsen ‐ Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und ‐ Minderheitsgesellschafter +/‐ Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag +/‐ Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen 4. Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs‐ und bewertungsbedingte Änderung des +/‐ Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des +/‐ Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) ‐7 ‐13 ‐13 ‐71 ‐38 ‐37 167 8 4.542 ‐252 341 1.068 2.228 1.488 ‐63 1.310 ‐63 1.168 2.292 2.300 2.264 36 2.300 2.048 2.013 35 2.048 3.116 3.081 35 3.116 4.604 4.569 35 4.604 5.914 5.879 35 5.914 7.081 7.046 35 -46- Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 direkt) 2019 Städtisches Klinikum "St. Georg" Lfd. Nr. Planung der Geldein‐ und auszahlungen Planjahr 1. Laufende Geschäftstätigkeit 22.718 Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL ‐ Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte ‐21.228 Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen, ‐ 0 Zuschüssen, Zuweisungen Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit + 0 zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit ‐ 0 zuzuordnen sind + Einzahlung aus außerordentlichen Posten 0 ‐ Auszahlung aus außerordentlichen Posten 0 ‐/+ Ertragssteuerzahlungen 0 +/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen ‐13 1.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 1.477 2. Investitionstätigkeit + Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 ‐ Auszahlungen für Investitionen immat. AV 0 + Einzahlungen aus Abgängen SAV 0 ‐ Auszahlungen für Investitionen SAV ‐750 + Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 ‐ Auszahlungen für Investitionen FAV 0 + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0 ‐ Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen + 0 der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen ‐ 0 der kurzfristigen Finanzdisposition + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 ‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 + Erhaltene Zinsen 0 + Erhaltene Dividenden 0 +/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 2.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit ‐750 3. Finanzierungstätigkeit 17 + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen + 0 Gesellschaftern ‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig 0 Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige ‐ 0 Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der + 0 Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter + 0 und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt ‐ ‐17 Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter ‐ 0 und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüsse, + 0 Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, + 354 Zuweisungen Dritter Januar Februar März April Mai Juni Juli August Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. Sept. 1.893 ‐1.690 1.893 ‐1.690 1.893 ‐1.690 1.893 ‐1.690 1.893 ‐1.690 1.893 ‐1.690 1.893 ‐1.690 1.893 ‐1.690 1.893 ‐1.690 1.893 ‐1.690 1.893 ‐2.370 1.893 ‐1.957 ‐1 202 ‐1 202 ‐1 202 ‐1 202 ‐1 202 ‐1 202 ‐1 202 ‐1 202 ‐1 202 ‐1 202 ‐1 ‐478 ‐1 ‐65 ‐63 ‐63 ‐63 ‐63 ‐63 ‐63 ‐63 ‐63 ‐63 ‐63 ‐63 ‐63 ‐63 ‐63 ‐63 ‐63 ‐63 ‐63 ‐63 ‐63 ‐63 ‐63 ‐63 ‐63 0 0 0 0 0 0 0 0 17 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐17 0 0 0 30 30 30 30 30 30 30 30 30 30 30 30 ‐1 28 168 ‐1 28 168 ‐1 28 168 ‐1 28 168 ‐1 28 168 ‐1 28 168 ‐1 28 168 ‐1 28 168 ‐1 28 168 ‐1 28 168 ‐1 28 ‐512 ‐1 28 ‐99 ‐ Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen 0 + ‐ ‐ ‐ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs‐ und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) 0 0 0 0 2.048 2.048 2.216 2.384 2.552 2.720 2.888 3.056 3.224 3.392 3.560 3.728 3.216 Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) 3.116 2.216 2.384 2.552 2.720 2.888 3.056 3.224 3.392 3.560 3.728 3.216 3.116 Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) 3.081 35 2.181 35 2.349 35 2.517 35 2.685 35 2.853 35 3.021 35 3.189 35 3.357 35 3.525 35 3.693 35 3.181 35 3.081 35 ‐ +/‐ +/‐ 3.3. 4. +/‐ +/‐ 0 0 ‐13 341 1.068 0 0 -47- Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Städtisches Klinikum "St. Georg" Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (‐) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Gesellschafterdarlehen Tilgung Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Gesellschafterdarlehen Zins Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Grunddienstbarkeiten Aufwand Grunddienstbarkeiten Auszahlung Grunddienstbarkeiten Konzessionsabgaben Aufwand Konzessionsabgaben Auszahlung Konzessionsabgaben Kapitaleinlagen Einzahlung in Kapitaleinlage Kostenbeteiligungen Ertrag aus Kostenbeteiligungen Einzahlung aus Kostenbeteiligungen Leistungsentgelt Ertrag aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Leistungsentgelt Investitionszuschüsse Einzahlung aus Investitionszuschüssen Zuschüsse Ertrag aus Zuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen weitere Ansätze Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze 2019 Ist 2017 Erw. 2018 Planjahr 2019 bis 2022 Folgejahre 2021 2020 2022 56 50 ‐34 ‐203 17 17 ‐60 ‐17 ‐17 ‐17 ‐17 ‐17 6 17 17 17 17 17 3.311 3.311 3.406 3.406 3.662 3.662 3.743 3.743 3.897 3.897 3.996 3.996 7 7 7 7 0 0 0 0 0 0 0 0 4.000 -48- Bilanz 2019 Städtisches Klinikum "St. Georg" Pos. A. Ist 2017 Angaben in vollen TEURO Aktiva Anlagevermögen Planjahr 2019 bis 2022 Folgejahre 2021 2020 2022 135.637 131.612 127.376 124.528 119.798 32 15 6 0 0 0 126.173 122.166 117.940 115.097 110.367 105.911 III. Finanzanlagen 9.431 9.431 9.431 9.431 9.431 9.431 Umlaufvermögen 3.805 3.381 4.250 5.466 6.683 7.864 4 4 4 4 4 4 3.765 3.343 4.211 5.427 6.644 7.825 I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen B. Erwartung 2018 I. Vorräte II. FForderungen und sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 115.342 379 387 395 403 411 419 2.335 2.113 3.181 4.669 5.979 7.146 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 152 155 158 161 165 168 5. Sonstige Vermögensgegenstände 898 687 477 194 90 92 36 35 35 35 35 35 1 1 1 1 1 1 139.443 134.995 131.627 129.995 126.481 123.207 Eigenkapital 45.026 45.076 45.042 44.839 44.857 44.874 I. 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 13.181 13.198 13.215 13.232 13.249 13.266 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 740 789 822 771 552 552 49 33 ‐51 ‐220 0 0 19.582 18.725 17.639 16.266 14.964 13.859 1 0 0 0 0 0 386 354 361 368 375 382 III. Wertpapiere IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG E. Aktive latente Steuern F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Summe Aktiva Treuhandvermögen Passiva A. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital II. Kapitalrücklage III. Gewinnrücklagen 1. Gesetzliche Rücklage 2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder mehrheitlich beteiligten Unternehmen 3. Satzungsmäßige Rücklagen 4. Andere Gewinnrücklagen 5. Sonderrücklagen DMBilG IV. Gewinnvortrag/Verlustvortrag V. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag VI. Bilanzgewinn/Bilanzverlust VII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag VIII. Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter B. Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung C. Ausgleichsposten aus Erwerbsgewinn 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten D. Empfangene Ertragszuschüsse E. Rückstellungen F. 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 7. 386 354 361 368 375 382 4.933 8.953 8.923 10.987 10.865 10.743 0 0 0 2.160 2.061 1.961 297 303 309 315 322 328 2.189 2.218 2.218 2.218 2.218 2.218 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein 8. Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and. 9. Eigenbetrieben 10. Sonstige Verbindlichkeiten 1.288 5.314 5.297 5.280 5.263 5.246 1.158 1.118 1.100 1.014 1.002 991 G. Rechnungsabgrenzungsposten 5.374 111 107 102 97 92 H. Passive latente Steuern 139.443 134.995 131.627 129.995 126.481 123.207 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten -49- Personal 2019 bis 2022 Städtisches Klinikum "St. Georg" Zeilen‐ Nr. Ist 2017 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes davon Frauen B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 Erwartg. 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 290 154 291 155 311 166 311 166 311 166 311 166 291,00 247,13 1,00 291,00 262,39 1,00 311,29 268,35 1,00 311,29 268,35 1,00 311,29 268,35 1,00 311,29 268,35 1,00 Ist 2017 Planjahr 2019 Erwartg. 2018 2020 Folgejahre 2021 2022 Ärztlicher Dienst Pflegedienst Med.-Technischer Dienst Funktionsdienst Klinisches Hauspersonal Wirtschafts- und Versorgungsdienst Technischer Dienst Verwaltungsdienst Sonderdienst Personal der Ausbildungsstätten 3,56 121,59 86,98 15,33 1,00 5,13 0,00 12,88 0,67 0,00 5,25 127,74 92,55 15,35 1,00 5,50 0,00 14,30 0,70 0,00 5,00 127,25 97,95 15,40 1,00 6,95 0,00 14,05 0,75 0,00 5,00 127,25 97,95 15,40 1,00 6,95 0,00 14,05 0,75 0,00 5,00 127,25 97,95 15,40 1,00 6,95 0,00 14,05 0,75 0,00 5,00 127,25 97,95 15,40 1,00 6,95 0,00 14,05 0,75 0,00 Summe darunter Teilzeitstellen 247,13 77,72 262,39 82,52 268,35 84,40 268,35 84,40 268,35 84,40 268,35 84,40 D: Stellenübersicht nach § 21 Abs. 1 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte tat‐ vorge‐ sächlich sehene besetzte Stellen geplante geplante geplante geplante besetzte Stellen Stellen zum 30.6. Stellen Stellen Stellen Stellen 2017 2018 2019 2020 2021 2022 247,13 262,39 249,05 268,35 268,35 268,35 268,35 0,00 0,00 -50- 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Investitionen 2019 Städtisches Klinikum "St. Georg" Lfd. Nr. Bezeichnung Gesamt 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 Verwaltung Eigenbetrieb Zentrum für Drogenhilfe Klinik für Forensische Psychiatrie Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Sozialtherapeutische Wohnstätte Errichtung OP‐Zentrum, Bau (Haus 21, ZNA) Sanierung Wohnhaus Theklaer Straße Chopinstr. Ertücht. Geb., TGA, BMA Heinrichstr. Ertücht. Geb., BMA, ELT Eitingonstr. Ertücht. TGA, Außenanlagen KFP Gefahrenmanagementsystem KFP Verbindungsgang zwischen Haus A und Haus Z KFP Optimierung Trinkwasserversorgung KFP Invest aus IH ‐ Budget Sonnenschutzsystem Haus 20 Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe übrige Investitionsprojekte 2021 Summe übrige Investitionsprojekte 2022 Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Erwartg. bis incl. 2017 Erwartg. Planjahr 2018 2019 bis 2022 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2020 2021 2022 Jahre 5 5 5 5 30 30 30 30 60 60 60 60 20 20 20 20 15 15 15 15 3 0 0 0 2.082 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 33 213 419 139 103 23 2.160 10 23 63 907 328 222 133 600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.376 3 33 59 19 13 0 78 0 0 0 624 228 0 23 0 5 30 60 20 15 6 0 10 23 2 283 100 77 10 300 5 30 60 20 15 14 0 0 0 61 0 0 145 100 300 1.080 941 750 2.215 130 130 130 0 2.150 2.160 1.066 945 0 135 555 0 386 354 0 396 74 2.160 0 74 0 56 74 0 56 74 0 56 -51- Instandhaltungsplan 2019 bis 2022 Städtisches Klinikum "St. Georg" Instandhaltungsbeträge je Projekt Planjahre Lfd. Nr. Bezeichnung Gesamt Verwaltung Eigenbetrieb Zentrum für Drogenhilfe Klinik für Forensische Psychiatrie Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Sozialtherapeutische Wohnstätte Summe gesamt Finanzierung durch Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) Erwartung 2018 2019 2020 2021 2022 restl. Jahre 34 429 2.410 133 120 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.126 7 39 422 20 19 5 78 397 22 20 5 78 397 23 20 6 78 398 23 20 6 78 398 23 20 6 78 398 23 20 507 523 523 524 524 524 0 0 0 3.126 507 523 523 524 524 524 -52- Stadtreinigung Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ -53- Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis ............................................................................................................. 1 Kommentar zum Wirtschaftsplan 2019 ............................................................................... 2 1 Vorbemerkungen / Allgemeines ....................................................................................... 2 2 Voraussichtliches Betriebsergebnis zum 31.12.2019 ....................................................... 3 3 Finanzlage ....................................................................................................................... 3 4 Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb Stadtreinigung ... 4 5 Erläuterungen der einzelnen Betriebszweige ................................................................... 4 5.1 Betriebszweig 581 – Grünanlagen..............................................................................................4 5.2 Betriebszweig 675 – Straßenreinigung/Winterdienst/Papierkorbentsorgung ..........................4 5.2.1 Teilbereich Straßenreinigung ............................................................................................4 5.2.2 Teilbereich Papierkorbentsorgung....................................................................................5 5.2.3 Teilbereich Winterdienst ..................................................................................................6 5.2.3.1 Teilbereich öffentlicher Winterdienst...................................................................6 5.2.3.2 Teilbereich Winterdienst für städtische Anliegerpflichten...................................7 5.3 Betriebszweig 721 – Abfallentsorgung.......................................................................................7 5.4 Betriebszweig 723 –Deponienachsorge .....................................................................................8 5.5 Betriebszweig 765 –Betreuung der Toilettenanlagen................................................................9 5.6 Betriebszweig 770 – Verwaltung ................................................................................................9 5.7 Betriebszweig 771 – Technik ................................................................................................... 10 6 Entwicklung des Personals ............................................................................................ 10 7 Liquidität ........................................................................................................................ 11 8 Leistungsdaten .............................................................................................................. 11 9 Investitionen................................................................................................................... 11 10 Bilanz ........................................................................................................................... 12 11 Planung der Folgejahre ................................................................................................ 12 … -54- Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Kommentar zum Wirtschaftsplan 2019 1 Vorbemerkung / Allgemeines Das anhaltende Bevölkerungswachstum in der Stadt Leipzig führt weiterhin dazu, dass der Eigenbetrieb Stadtreinigung seine Betriebsorganisation daraufhin verändern muss. Insbesondere in der Abfallentsorgung muss sich der Eigenbetrieb auf wachsende Abfallmengen einstellen und entsprechende Personal- und Technikkapazitäten aufbauen. Eine weitere Maßnahme ab 2019, insbesondere auch auf Wunsch der Großvermieter, ist das Angebot eines wöchentlichen Regel-Leerungsturnus in der Biound Restabfallentsorgung. In den Bereichen der Straßenreinigung und Grünpflege steigen durch die zunehmende und intensivere Nutzung des öffentlichen Raumes durch die Leipziger und ihrer Gäste die Anforderungen an die Sauberkeit. Wesentliche Maßnahmen, wie z.B. das Papierkorbkonzept und die Vergabe der Baumscheibenreinigung wurden in den vergangenen Jahren eingeleitet und schrittweise umgesetzt. Erstmalig wird in Kooperation mit dem Kommunalen Eigenbetrieb Engelsdorf im Eigenbetrieb ein eigenes Team für die Graffitibeseitigung an städtischen Gebäuden, Bauwerken, Verkehrsschildern, Schaltkästen und Parkbänken eingesetzt. Dieses stadteigene Graffititeam kann als zentraler Dienstleister für die Ämter der Stadtverwaltung zusätzlich zu den beauftragten Firmen agieren, eine Grundlast abdecken und hat aufgrund der direkten Steuerung Vorteile gegenüber einer reinen Nutzung von Fachfirmen. Für die Abfallentsorgung und die Straßenreinigung wurde erstmalig eine zweijährige Gebührenkalkulation erarbeitet. Es wurden die Kosten für die Jahre 2019 und 2020 ermittelt, zusammengeführt und der Mittelwert errechnet. Dieser Mittelwert ist die Basis für die Gebührenberechnung für die Jahre 2019 und 2020. Durch weitere Investitionen in die Fahrzeugtechnik wird die Erneuerung des Fuhrparkes vorangetrieben. Auch Investitionen in die Gebäudeinfrastruktur sind für das Jahr 2019 geplant. Mit dem abgeschlossen neuen Tarifvertrag vom 18.04.2018 wurde eine Steigerung des Entgeltes für die Beschäftigten getroffen. Im Durchschnitt wird für das Jahr 2019 eine Steigerung von 3,09 % unterstellt. -55- Seite 2 von 12 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig 2 Voraussichtliches Betriebsergebnis zum 31.12.2019 Betriebsergebnis lt. GuV 1.271,4 TEUR Zusammensetzung des Ergebnisses Ergebnis Straßenreinigung (Anteil Gebührenzahler 75 %) Zwischensumme 1 438,8 TEUR 438,8 TEUR Ergebnis Abfallentsorgung (aus Gebührenveranlagung) Zwischensumme 2 541,3 TEUR 541,3 TEUR Ergebnis Betriebe gewerblicher Art Zwischensumme 3 253,0 TEUR 253,0 TEUR Ergebnis Deponienachsorge Zwischensumme 4 38,3 TEUR 38,3 TEUR Anmerkungen zu den Zwischensummen 1, 2 und 3 Die erwirtschafteten Überschüsse sollen in die Rücklagen für Investitionen einfließen. Anmerkungen zur Zwischensumme 4 Die Zinserlöse aus Geldanlagen werden in der GuV als Ergebnis ausgewiesen und sollen der Rücklage für Rekultivierung und Nachsorge zugeführt werden. 3 Finanzlage Die Finanzlage des Eigenbetriebes hat sich seit Umsetzung des Finanzierungskonzeptes aus dem Jahr 2011 sukzessive verbessert. Die Liquiditätslücke betrug zum 31.12.17 nur noch 2.614 TEUR. Der geplante Jahresüberschuss soll für die weitere Reduzierung dieser Lücke eingesetzt werden. Seit dem Jahr 2012 werden die Möglichkeiten des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes zum Ansatz kalkulatorischer Kosten in Gebührenkalkulationen dahingehend ausgeschöpft, dass die Abschreibungen auf Basis der Wiederbeschaffungszeitwerte ermittelt werden. Gegenüber der Kalkulation mit Anschaffungs- und Herstellungskosten ergeben sich für 2019 Mehrerträge von 193 TEUR in der Abfallentsorgung und 137 TEUR in der Straßenreinigung. Diese Beträge werden 2019 einem Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen zugeführt und ab 2021 über 10 Jahre aufgelöst. Aus der geplanten Ausschüttung von Beteiligungserträgen der ALL resultiert ein weiterer Liquiditätszufluss von 117 TEUR. -56- Seite 3 von 12 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig 4 Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb Stadtreinigung Die Kostenbeteiligungen der Stadt betragen für die jeweiligen Betriebszweige im Jahr 2019: - Grünanlagen - Straßenreinigung (Kostenbeteiligung 25 %) - öffentlicher Winterdienst - Winterdienst für städtische Anliegerflächen - Illegale Ablagerungen - Graffiti – Einsatzgruppe - Papierkorbentsorgung - Betreuung der Toilettenanlagen Summe der Kostenbeteiligungen für 2019 11.400.300 EUR 4.338.650 EUR 1.866.950 EUR 821.200 EUR 90.000 EUR 165.000 EUR 685.450 EUR 60.000 EUR 19.427.550 EUR Durch die geschlossene Leistungsvereinbarung zum Winterdienst zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb Stadtreinigung konnte Planungssicherheit für diesen Bereich umgesetzt werden. Darüber hinaus werden erstmals die Ämterbudgets für den Winterdienst für städtische Anliegerflächen ab dem nunmehr vorliegenden Doppelhaushalt 2019/2020 dem Eigenbetrieb Stadtreinigung übertragen. 5 Erläuterung der einzelnen Betriebszweige 5.1 Betriebszweig 581 - Grünanlagen Für das Wirtschaftsjahr 2019 werden für den Betriebszweig Grünanlagen 11.400.300 EUR Kostenbeteiligung durch die Stadt ausgereicht. Folgende Veränderungen ergeben sich gegenüber 2018: Summe der Kostenbeteiligung in 2018 genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) Summe der Kostenbeteiligung in 2019 5.2 11.242.400 EUR 157.900 EUR 11.400.300 EUR Betriebszweig 675 - Straßenreinigung/Winterdienst/Papierkorbentsorgung 5.2.1 Teilbereich Straßenreinigung Die Aufwendungen für die Straßenreinigung werden zu 25 % aus dem städtischen Haushalt und zu 75 % über die Gebührenzahler finanziert. Die 25%ige Kostenbeteiligung der Stadt für 2019 beträgt 4.338.650 EUR. Die Entwicklung gegenüber dem Jahr 2018 stellt sich folgendermaßen dar: Summe der Kostenbeteiligung in 2018 genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) genehmigter Mehrbedarf (Baumscheibenreinigung) Summe der Kostenbeteiligung in 2019 -57- 4.213.250 EUR 84.400 EUR 41.000 EUR 4.338.650 EUR Seite 4 von 12 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Durch die Überleitungsrechnung werden die gebührenfähigen Kosten aus der GuV für 2019 ermittelt. Nach Abzug der kostenmindernden Erlöse ergibt sich der Ansatz für die Gebührenkalkulation bzw. für die Kostenbeteiligung der Stadt: Ansatz für Kostenbeteiligung der Stadt und Gebühr davon 75 % abzgl. Verzinsung KÜ Anteil Gebühr zzgl. Vortrag KÜ Gesamtbetrag Gebühr davon 25 % als Kostenbeteiligung Stadt im Haushalt veranschlagt Ansatz 2018 Ansatz 2019 in Kalkulation in Kalkulation TEUR TEUR Entwicklung 2019 zu 2018 TEUR Entwicklung 2019 zu 2018 in % 16.853,0 17.354,6 501,6 102,98% 12.639,8 4,1 12.635,7 76,0 12.559,7 4.213,3 13.016,0 8,9 13.007,1 170,0 12.837,1 4.338,7 376,2 4,8 371,4 94,0 277,4 125,4 102,98% 216,10% 102,94% 223,68% 102,21% 102,98% 4.213,3 4.338,7 125,4 102,98% * KÜ: Kostenüberdeckungen aus Nachkalkulation Die ansatzfähigen Gesamtkosten in der Straßenreinigung für das Jahr 2019 wachsen im Vergleich zum Vorjahr um 501.600 EUR an. Der Betrag resultiert vor allem aus der voraussichtlichen Erhöhung der Personal- und Materialkosten. 5.2.2 Teilbereich Papierkorbentsorgung Seit 01.01.2016 wird das Papierkorbkonzept der Stadt Leipzig schrittweise umgesetzt. Es soll eine ausreichende Ausstattung mit Papierkörben sowie deren bedarfsgerechte Leerung absichern und damit einen sauberen und gepflegten Zustand von Wohngebieten, Geschäftsstraßen und öffentlichen Anlagen unterstützen. Im Konzept sind die Prämissen für eine ausreichende Finanzierung festgeschrieben. Die Kostenbeteiligung aus dem städtischen Haushalt für das Jahr 2019 beläuft sich auf 685.450 EUR. Zusätzlich zu diesen Mitteln werden Einnahmen aus Straßenreinigungsgebühren generiert. Das Budget beträgt insgesamt 1 Mio. EUR und ist kostendeckend. Durch die im 1. Halbjahr 2018 durchgeführte Evaluierung des Konzeptes wird den gestiegenen Anforderungen an die Stadtsauberkeit Rechnung getragen. Bis zum Jahr 2020 werden 500 weitere Papierkörbe u.a. an den Haltestellen der LVB angebracht. Dies erfordert eine Erweiterung bzw. Neuplanung von Touren, um einen entsprechenden Leerungsturnus sicher zu stellen. Ab 2020 wird das Budget dauerhaft um 150.000 EUR erhöht. 5.2.3 Teilbereich Winterdienst Im Doppelhaushalt 2019/2020 der Stadt Leipzig wurde für den Teilbereich Winterdienst für das Jahr 2019 ein Betrag in Höhe von 2.688.150 EUR eingestellt, der sich untergliedert in: - öffentlicher Winterdienst - Winterdienst für städtische Anliegerflächen -58- 1.866.950 EUR 821.200 EUR Seite 5 von 12 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Der §3 der „Leistungsvereinbarung für die Durchführung des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen und auf städtischen Anliegerflächen in der Stadt Leipzig“. regelt die Planung und Vergütung der Winterdienstleistungen. Näheres hierzu ist den folgenden Gliederungspunkten 5.2.3.1. und 5.2.3.2. zu entnehmen. 5.2.3.1 Teilbereich öffentlicher Winterdienst Generell sind für den Winterdienst hohe Aufwendungen für die Vorhaltung der Technik erforderlich. Selbst bei milden winterlichen Witterungsbedingungen ist ein ausreichender Technikbestand einsatzbereit zu halten, Fremdfirmen sind zu binden, die Rufbereitschaft des Personals ist zu gewährleisten und es sind u. a. Kontrollen, insbesondere auf Brücken, erforderlich. All diese Maßnahmen dienen der Verkehrssicherungspflicht und verursachen unabwendbare Kosten. Mit der Leistungsvereinbarung Winterdienst wird festgelegt, dass die jährliche Planung des öffentlichen Winterdienstes auf dem Durchschnitt der Winterdienstkosten der jeweils letzten 5 Jahre basiert und für jedes Jahr neu zu ermitteln ist. Zum Jahresende ist jeweils eine Spitzabrechnung durchzuführen. Stellt sich dabei heraus, dass die Kosten höher als die bereitgestellten Mittel sind, wird eine Forderung bilanziert, die zeitnah auszugleichen ist. Die durchschnittlichen Kosten des öffentlichen Winterdienstes der Jahre 2013 - 2017 (ohne Winterdienst für städtische Anliegerflächen) betrugen 1.830 TEUR: Wirtschaftsjahr 2013 2014 2015 2016 2017 verbleibende Kosten in TEUR 2.670,9 1.336,6 1.475,1 1.727,9 1.943,2 Durchschnitt 1.830,8 Dieser Durchschnittswert soll als Kostenbeteiligung für 2019 gewährt werden. Derzeit sind im Doppelhaushalt der Stadt Leipzig für 2019/2020 verankert: Summe der Kostenbeteiligung in 2018 Mehrbedarf Summe der Kostenbeteiligung in 2019 1.785.000 EUR 81.950 EUR 1.866.950 EUR Sollte es bei der Spitzabrechnung der Winterdienstkosten für das Jahr 2019 zu einem Überschuss von 36.188,48 EUR kommen (=Differenzbetrag zwischen der Kostenbeteiligung und den durchschnittlichen Winterdienstkosten der letzten fünf Jahre) wird dieser Betrag entsprechend der Leistungsvereinbarung an die Stadt Leipzig zurückgezahlt. 5.2.3.2 Teilbereich Winterdienst für städtische Anliegerflächen Gemäß der Leistungsvereinbarung sind für die Planung des Winterdienstes für städtische Anliegerflächen die Ausschreibungsergebnisse der laufenden Winterdienstperiode, ergänzt um die Personal- und Sachaufwendungen der Stadtreinigung, maßgeblich. -59- Seite 6 von 12 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Durch die Stadtverwaltung wurde entschieden, dass die Ämterbudgets „Winterdienst“ ab dem nunmehr vorliegenden Doppelhaushalt 2019/2020 dem Eigenbetrieb übertragen werden. Die finanziellen Mittel bzw. die Budgets der Fachämter sind in dem Übertrag enthalten, darüber hinaus reichende Kosten werden mittels „Spitzabrechnung“ zum Ende des Abrechnungszeitraumes in Rechnung gestellt. Für das Jahr 2019 sind dafür voraussichtlich 821.200 EUR erforderlich: Summe der Kostenbeteiligung in 2018 Übertrag WD-Mittel Ämter Summe der Kostenbeteiligung in 2019 5.3 521.200 EUR 300.000 EUR1 821.200 EUR Betriebszweig 721 - Abfallentsorgung Der Betriebszweig Abfallentsorgung umfasst die Teilbereiche Restabfall- und Bioabfallsammlung, Sperrmüll-/Alttextil- und Gartenabfallsammlung, Behälterservice sowie die Schadstoffsammlung. In geringem Umfang erfolgt eine gewerbliche Betätigung in der Bioabfallentsorgung, im Containerdienst (gewerblicher Kundendienst) und für die Öffentlichkeitsarbeit DSD, als Hauptbestandteil des Betriebes gewerblicher Art (BgA) „Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen“. Zum Betriebszweig Abfallentsorgung gehört außerdem der Betrieb gewerblicher Art „Betriebsaufspaltung Max-LiebermannStraße“. Die Finanzierung des Betriebszweiges Abfallentsorgung erfolgt: 1. hauptsächlich über Gebühren auf der Grundlage der Abfallwirtschaftsgebührensatzung Durch eine Überleitungsrechnung werden die gebührenfähigen Kosten aus der GuV ermittelt und es ergibt sich der Ansatz für die Gebührenkalkulation, der sich im Jahr 2019 auf 44.824 TEUR und im Jahr 2020 auf 46.992 TEUR beläuft. Aufgrund der Umstellung auf eine Zweijahreskalkulation 2019/2020 ergeben sich Gesamtkosten i.H.v. 91.816 TEUR. Die Kosten für 2019 steigen im Vergleich zur Vorkalkulation 2018 um 3.008 TEUR. Diese Entwicklung resultiert im Wesentlichen aus Erhöhungen der Entsorgungskosten, die sich aus der stetig wachsenden Einwohnerzahl der Stadt Leipzig und der damit einhergehenden steigenden Entsorgungsmengen ergeben. Außerdem wird von höheren Entsorgungspreisen und Gebühren beim ZAW ausgegangen (geplanter Verrechnungssatz für den Zeitraum 2019/2020 von 174,98 EUR/t). Die ansatzfähigen Gesamtkosten für 2019 und 2020 wurden um die Kostenüberdeckungen (jedes Jahr 840 TEUR) gemindert. Es ergeben sich 45.068 TEUR, die über die Gebühren in 2019 und 2020 erhoben werden und den Hauptanteil an den Umsatzerlösen bilden. Der hoheitliche Bereich der Abfallentsorgung beendet das Wirtschaftsjahr 2019 mit einem voraussichtlichen Ergebnis von 541 TEUR. 2. über eine Kostenbeteiligung der Stadt (90 TEUR) 1 Bestätigung haushaltsneutrale Verschiebung. Der Ansatz 300 TEUR basiert auf Basis der Durchschnittskostenberechnung der letzten Jahre (entsprechend Leistungsvereinbarung Anliegerpflichten, RS Stadtkämmerei). -60- Seite 7 von 12 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seit dem Jahr 2014 wird die Kostenbeteiligung für die Beseitigung von illegalen Ablagerungen in Höhe von 90 TEUR direkt an den Eigenbetrieb Stadtreinigung gewährt. 3. im geringen Umfang über die gewerbliche Betätigung Das voraussichtliche Ergebnis aus der gewerblichen Betätigung in den BgAs „Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen“ und „Betriebsaufspaltung Max-Liebermann-Straße“ beträgt 253 TEUR. 5.4 Betriebszweig 723 – Deponienachsorge Dieser Betriebszweig umfasst die Rekultivierung und Nachsorge (Laufzeit nach heutigem Stand eingeschätzt) der Altdeponien: - Liebertwolkwitz (Rekultivierung: bis 2021, Nachsorge: 2022-2051) - Leinestraße (Nachsorge: bis 2045; laufende Unterhaltung: bis 2051) - Möckern (Nachsorge: bis 2045; laufende Unterhaltung: bis 2051) - Knauthain (laufende Unterhaltung: bis 2051) - Krätzberg (laufende Unterhaltung: bis 2051) - Hartmannsdorf (laufende Unterhaltung: bis 2051) - Plaußig (laufende Unterhaltung: bis 2051) - Hohenheida (laufende Unterhaltung: bis 2051) sowie die Betreibung des Blockheizkraftwerkes auf der Deponie Liebertwolkwitz. Zur Finanzierung der Aufwendungen für die Altdeponien dient eine Rückstellung. Diese Rückstellung basiert auf einer Kostenschätzung für Abschluss/Nachsorge der Deponien Liebertwolkwitz, Leinestraße und Möckern, die durch die Ingenieur Consult Dr.Ing. A. Kolbmüller GmbH Ende 2015 erarbeitet wurde. Zusätzlich zu dieser Kostenschätzung wird die Rückstellung um den laufenden Unterhaltungsaufwand für die Altdeponien im Stadtgebiet Leipzig, die durch die Stadtreinigung betreut werden, jährlich aktualisiert. Bei der Rückstellung für Rekultivierung und Nachsorge wird vom Beibehaltungswahlrecht gemäß Art. 67 Abs. 3 Satz 1 EGHGB Gebrauch gemacht. Die handelsrechtliche Rückstellung bei Neubewertung nach HGB i.d.F. BilMoG wird in einer Nebenrechnung nachgewiesen. Nicht einbezogen werden die Zinserlöse aus Geldanlagen. Sie bilden den Gewinn lt. GuV von 38 TEUR. 5.5 Betriebszweig 765 – Betreuung der Toilettenanlagen Durch den Eigenbetrieb werden für die automatischen Toilettenanlagen vom Typ „Decaux“ im Stadtgebiet Leipzig die Strom- und Wasserkosten sowie die Kosten zur Beseitigung von Schäden durch Vandalismus getragen. Die Stadt Leipzig gewährt im Jahr 2019 eine Kostenbeteiligung von 60.000 EUR. -61- Seite 8 von 12 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig 5.6 Betriebszweig 770 - Verwaltung Der Betriebszweig Verwaltung umfasst die Bereiche Personal und Ausbildung, Betriebsplanung und -abrechnung, das Rechnungswesen, die Gebühren- und Rechnungslegung, das Controlling, die Fachberatung, die Öffentlichkeitsarbeit, die Datenverarbeitung sowie die Personalvertretung und die Betriebsleitung. Außerdem werden die Objektkosten für das Zentralobjekt Geithainer Straße 60 in diesem Betriebszweig nachgewiesen und mithilfe geeigneter Umlageschlüssel auf die übrigen Betriebszweige verteilt. Die Umlagen auf die einzelnen Betriebszweige verändern sich in 2019 (2017: 4.662 TEUR, 2018: 4.640 TEUR, 2019: 5.015 TEUR) hauptsächlich aufgrund von folgenden Maßnahmen: Mehraufwendungen für sonstige betriebliche Aufwendungen: + 42 TEUR (u.a. für Bewachungskosten; Wartung EDV-Technik; Öffentlichkeitsarbeit) Mehraufwendungen für Personal: + 278 TEUR (u.a. wg. Tarifsteigerung; neue Stellen im Forderungsmanagement, IT und Personalbüro) Mehraufwendungen für Material: + 39 TEUR (u.a. für Instandsetzung betrieblicher Räume) 5.7 Betriebszweig 771 - Technik In diesem Betriebszweig werden die Aufwendungen der Bereiche Werkstatt, Lagerwirtschaft, Fahrzeugwäsche, Betriebshandwerker, Gebäude und Anlagen dargestellt und über interne Verrechnungen bzw. Umlagen an die anderen Betriebszweige weiterverrechnet. Die Umlagen auf die einzelnen Betriebszweige verändern sich in 2019 (2017: 3.965 TEUR, 2018: 4.057 TEUR, 2019: 4.239 TEUR) hauptsächlich aufgrund von folgenden Einflüssen: Mehraufwendungen für Personal: + 198 TEUR (Tarifsteigerung) 6 Entwicklung des Personals In den vergangenen Jahren wurden durch Synergieeffekte und technologische Optimierungen Reduzierungen im Personalbestand ermöglicht. Es wird auch künftig geprüft, ob freiwerdende Stellen, insbesondere durch die Inanspruchnahme der Altersteilzeit oder Renteneintritt, nachbesetzt werden müssen. Aufgrund der wachsenden Einwohnerzahl Leipzigs und der damit verbundenen Erhöhung der Arbeitsleistung in den verschiedenen Abteilungen, vollzieht sich jedoch sukzessive ein Stellenaufbau, um die Dienstleistungen abzusichern. Ebenso wachsen die Anforderungen an die Digitalisierung und die Umsetzung der Modernisierung der kommunalen Verwaltung. In diesem Kontext ist es ein wesentliches Ziel, dass eigenen Auszubildenden nach erfolgreichem Berufsabschluss eine Stelle im Eigenbetrieb angeboten wird. -62- Seite 9 von 12 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Anzahl der Vollzeitäquivalente Betriebszweig 581 675 721 723 770 771 Gesamt 2018 Erwartung 31.12. 151,33 242,82 258,66 2,00 47,99 60,25 763,05 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 156,03 246,57 277,14 3,00 53,66 63,15 799,55 156,03 247,57 276,14 3,00 53,66 63,15 799,55 156,03 247,57 276,14 3,00 53,66 63,15 799,55 2022 Plan 156,03 247,57 276,14 3,00 53,66 63,15 799,55 Anzahl Beschäftigte zum Ende des Zeitraums2) Entwicklung 2018 Erwartung 31.12. Beschäftigte 816 2019 Plan 832 2020 Plan 2021 Plan 832 832 2022 Plan 832 Die wesentlichen Abweichungen zwischen den Vollzeitäquivalenten und den beschäftigten Personen ergeben sich zum einen durch einen hohen Anteil Teilzeitbeschäftigter in der Abteilung Grünanlagen und zum anderen aus den häufig erforderlichen Abwesenheitsvertretungen (für Langzeitkranke3, EMR, ATZ), vor allem in den Abteilungen Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Grünpflege. Darüber hinaus ersetzen 15 sogenannte Pool-Mitarbeiter in den Abteilungen Straßenreinigung und Grünanlagen Langzeiterkrankte. 7 Liquidität Zur Liquidität wird auf Punkt 3 Finanzlage verwiesen. Im Verlauf des Jahres 2019 wird sich der Finanzmittelbestand um 2,2 Mio. EUR verringern. Hier wirken hauptsächlich folgende Faktoren: - Inanspruchnahme der Rückstellungen 1,4 Mio. EUR Kredittilgung 0,2 Mio. EUR 2 Ermittlung der Anzahl der Arbeitnehmer nach Handelsrecht (§§267 Abs. 5 und 285 Nr. 7 HGB) Vorübergehende Unterbrechungen wegen Krankheit werden nicht mindernd angerechnet. Zusätzlich wird die befristete Vertretung bei der Anzahl der Beschäftigten mit hinzugezählt. Hingegen bei der VZÄ-Darstellung nur die aktiven Personen 3 -63- Seite 10 von 12 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig 8 Leistungsdaten Die aufgeführten Leistungsdaten beziehen sich ausschließlich auf den Betriebszweig Abfallentsorgung. Bei den Leerungsdaten wird im Vergleich zur Erwartung für 2018 bei allen Behältergrößen mit einer steigenden Leerungsanzahl gerechnet. Ebenso steigen aufgrund der wachsenden Einwohnerzahl Leipzigs die Entsorgungsmengen fast aller Abfallfraktionen. 9 Investitionen Die Stadtreinigung wird voraussichtlich in 2019 ca. 5,2 Mio. EUR in die Erneuerung des beweglichen Anlagevermögens (Fahrzeuge und Technik) investieren. Außerdem sind für 2019 Baumaßnahmen in Höhe von 2,0 Mio. EUR geplant. Als Folge der längeren Beschaffungszeiträume von Investitionen (Anlagegüter) verschieben sich die damit verbunden Abschreibungen. 10 Bilanz Zur besseren Nachvollziehbarkeit der Bilanz werden nachfolgend drei Positionen erläutert: a) Forderungen an die Stadt Leipzig In den Forderungen an die Stadt Leipzig sind im Wesentlichen Forderungen aus dem Cash Management und der Liquiditätsbewirtschaftung durch die Stadt enthalten. Die verbleibenden Forderungen beinhalten Forderungen an die Ämter aus Gebührenbescheiden über Abfallentsorgung, Straßenreinigung sowie über sonstige Leistungen. b) Gewinnrücklagen (zweckgebundene Rücklagen) Das Eigenkapital wird seit dem Jahresabschluss 2013 nach den Vorgaben des § 266 Abs. 3 HGB i.V.m. § 11 Abs. 1 Sächs EigBVO gegliedert. Kapital- und Gewinnrücklagen werden getrennt ausgewiesen. Die Gewinnrücklagen, wie die Rücklagen für Investitionen in den verschiedenen Betriebszweigen sowie die Rücklage für Rekultivierung und Nachsorge wachsen in Abhängigkeit vom Betriebsergebnis von 10.868 TEUR im Jahr 2017 auf 18.527 TEUR im Jahr 2022 an. Mit Bestätigung des Jahresabschlusses, der jeweils im Folgejahr durch den Stadtrat erfolgt, werden die Gewinnrücklagen (zweckgebundenen Rücklagen) eingestellt. Dies hat ein stetes Anwachsen des Eigenkapitals zur Folge. -64- Seite 11 von 12 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig 11 Planung der Folgejahre In der mittelfristigen Erfolgsplanung für die Jahre 2020 bis 2022 wird beim Ansatz der Personalkosten von folgenden Tarifsteigerung pro Jahr ausgegangen. Auch die rückwirkende Erhöhung der Entgeltgruppen zum 01.03.2018 durch die Tarifrunde vom 18.04.2018 wurde eingerechnet. Jahr Steigerung Ab 03/2018 ∅ 3,19 % Ab 04/2019 ∅ 3,09 % Ab 03/2020 ∅ 1,40 % ∅ 2,33 % Ab 09/2020 ∅ 3,00 % Ab 2021 ∅ 3,00% Ab 2022 ∅ 3,00% Bemerkung Grundlage Zuarbeit Personalamt / Tarifvertragsverhandlung vom 18.04.2018 Grundlage Zuarbeit Personalamt / Tarifvertragsverhandlung vom 18.04.2018 Grundlage Tarifvertragsverhandlungen vom 18.04.2018 Tarifvertragsende 31.08.2020, somit Ansatz durchschn. Steigerung letzte Vertragsverhandlung Ansatz durchschn. Steigerung letzte Vertragsverhandlung Ansatz durchschn. Steigerung letzte Vertragsverhandlung Dieser Faktor bedingt maßgeblich den Bedarf an höheren Kostenbeteiligungen. Für die Jahre ab 2020 werden für die haushaltfinanzierten Bereiche der Stadtreinigung in der vorliegenden Planung die Werte der Kostenbeteiligungen des Jahres 2019 fortgeschrieben. Das führt zum Ausweis von Fehlbeträgen, denn u.a. beinhalten die Kostenbeteiligungen für 2019 noch nicht die ab 2020 zu erwartenden Personalkostenerhöhungen. Die Investitionen in den Folgejahren sollen auf gleichbleibend hohem Niveau (jährlich ca. 6 Mio. EUR) erfolgen. Dies entspricht den betrieblichen Erfordernissen hinsichtlich der Erneuerung der Technik und der Modernisierung der vorhandenen bzw. der Erschließung neuer Betriebsobjekte. In den nächsten Jahren kommt es zu einem Absinken des Finanzmittelbestandes von 19.873 TEUR per 31.12.2017 auf 10.974 TEUR zum 31.12.2022. Das ist u.a. eine Folge der planmäßigen Inanspruchnahme der Rückstellungen, insbesondere für Abfallgebühren sowie für Rekultivierung/Nachsorge der Deponien. Leipzig, 09.08.2018 Thomas Kretzschmar Erster Betriebsleiter Elke Franz Kaufmännische Betriebsleiterin -65- Seite 12 von 12 A Erfolgsplan / GuV Lfd. Nr. 1. Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 72.239 Erwartung 2018 76.515 Planjahr 2019 81.334 Quartal 1 2019 21.006 Quartal 2 2019 18.989 Quartal 3 2019 19.649 Quartal 4 2019 21.690 2020 83.914 Folgejahre 2021 85.169 2022 86.034 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 934 934 927 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 13 1 0 1.145 934 821 102 111 111 496 I. Gesamtleistung 73.397 77.450 82.155 21.108 19.100 19.760 22.186 84.849 86.103 86.960 5. Materialaufwand 27.294 29.734 31.970 6.237 8.025 7.803 9.904 33.599 33.934 33.987 a) RHB und bezogene Waren 6. 2.971 3.007 3.265 784 849 914 718 3.244 3.282 3.325 b) bezogene Leistungen 24.323 26.727 28.705 5.454 7.176 6.889 9.186 30.354 30.652 30.662 Personalaufwand 35.624 36.520 39.144 9.023 8.987 8.987 12.146 40.429 41.424 42.450 a) Löhne und Gehälter 28.845 29.431 31.474 7.255 7.226 7.226 9.766 32.617 33.486 34.368 6.779 7.089 7.670 1.768 1.761 1.761 2.380 7.811 7.938 8.082 b) soziale Abgaben ‐ davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen 4.917 5.111 5.312 1.242 1.270 1.278 1.522 5.298 5.398 5.468 a) auf immat. AV und auf SAV 4.917 5.111 5.312 1.242 1.270 1.278 1.522 5.298 5.398 5.468 b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen 4.579 4.404 4.452 789 1.080 1.117 1.466 4.463 4.429 4.451 984 1.681 1.277 3.817 ‐262 574 ‐2.852 1.061 919 605 269 367 139 35 35 35 35 139 139 139 126 100 60 15 15 15 15 50 50 50 16 2 1 0 0 0 0 1 1 1 188 ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ‐ davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 379 465 198 49 49 49 49 188 188 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 159 185 135 42 39 23 30 179 198 198 IV. Ergebnis nach Steuern 1.204 1.961 1.340 3.824 ‐251 600 ‐2.832 1.069 909 595 17. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 20. Erträge aus Verlustübernahme V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 21. Gewinn‐/Verlustvortrag aus Vorjahr 22. Entnahme Rücklagen 23. Einstellung Rücklagen VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust 60 67 69 22 20 12 15 69 69 69 1.144 1.894 1.271 3.802 ‐271 588 ‐2.848 1.001 840 527 1.144 1.894 1.271 3.802 ‐271 588 ‐2.848 1.001 840 527 1.144 1.894 1.271 3.802 ‐271 588 ‐2.848 1.001 840 527 Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung Einstellung Gewinnrücklagen Entnahme Gewinnrücklage Entnahme Kapitalrücklage Gesamtaufwendungen 72.649 76.023 81.082 17.356 19.421 19.222 25.083 84.037 85.452 86.623 Gesamterträge 73.793 77.917 82.354 21.158 19.150 19.810 22.236 85.038 86.292 87.150 -66- Lfd. Nr. Stadtreinigung Leipzig 1. UP Umsatzerlöse 72.239 76.515 81.334 21.006 18.989 19.649 21.690 83.914 85.169 86.034 Sparte Straßenreinigung 16.287 16.807 17.791 4.448 4.270 4.448 4.626 17.872 18.380 18.782 Sparte Abfallbeseitigung 41.638 44.735 48.499 12.125 11.640 12.125 12.610 50.651 51.406 51.883 113 101 100 24 24 14 38 100 100 100 60 60 60 15 15 15 15 60 60 60 2 1 0 0 0 0 0 0 0 0 11.060 11.293 11.459 2.865 2.865 2.865 2.865 11.656 11.656 11.656 Angaben in vollen TEURO Sparte Deponien Sparte Bedürfnisanstalten Sparte Verwaltung Sparte Grünanlagen Sparte Werkstatt Betriebszweig Winterdienst Betriebszweig Papierkörbe Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 Quartal 1 2019 Quartal 2 2019 Quartal 3 2019 Quartal 4 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 24 31 44 11 11 11 11 44 37 22 2.369 2.799 2.694 1.347 0 0 1.347 2.694 2.694 2.694 687 688 686 172 165 172 178 836 836 836 andere aktivierte Eigenleistungen 4. UP Sonstige betriebliche Erträge 1.145 934 821 102 111 111 496 934 934 927 Sparte Straßenreinigung 113 61 66 15 17 17 18 62 60 60 Sparte Abfallbeseitigung 321 156 73 17 18 18 20 66 61 61 Sparte Deponien 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Sparte Bedürfnisanstalten 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 Sparte Verwaltung 27 41 2 1 1 1 1 2 2 2 Sparte Grünanlagen 169 62 16 4 4 4 4 90 80 80 Sparte Werkstatt 5 6 1 0 0 0 0 1 1 1 Auflösung Sonderposten 211 238 281 65 70 70 76 310 324 321 Inanspruchnahme Rückstellungen 173 295 376 0 0 0 376 384 386 383 Zuwendungen Fördermittel 84 59 2 0 1 1 1 17 17 17 Betriebszweig Winterdienst 36 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 1 2 2 2 3.325 Zinsen Betriebszweig Papierkörbe 0 5 12 2 Sonstige Erträge 5a. UP RHB und bezogene Waren 2.971 3.007 3.265 784 849 914 718 3.244 3.282 Sparte Straßenreinigung 770 718 786 189 204 220 173 786 793 796 Sparte Abfallbeseitigung 1.380 1.488 1.681 403 437 471 370 1.659 1.637 1.675 Sparte Deponien 3 4 2 1 1 1 0 2 2 2 Sparte Bedürfnisanstalten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Sparte Verwaltung 12 9 10 2 2 3 2 10 9 9 Sparte Grünanlagen 412 476 432 104 112 121 95 435 437 437 Sparte Werkstatt 5b. 60 72 74 18 19 21 16 74 74 74 Betriebszweig Winterdienst 266 196 210 51 55 59 46 210 260 261 Betriebszweig Papierkörbe 69 45 70 17 18 20 15 70 70 70 UP bezogene Leistungen 24.323 26.727 28.705 5.454 7.176 6.889 9.186 30.354 30.652 30.662 Sparte Straßenreinigung 370 636 853 162 213 205 273 853 853 853 Sparte Abfallbeseitigung 21.835 23.110 25.031 4.756 6.258 6.008 8.010 26.616 26.914 26.925 99 182 228 43 57 55 73 228 228 228 0 35 28 5 7 7 9 28 28 28 Sparte Verwaltung 184 182 137 26 34 33 44 137 137 137 Sparte Grünanlagen 752 962 878 167 220 211 281 878 878 878 67 74 67 13 17 16 21 67 67 67 Betriebszweig Winterdienst 905 1.447 1.377 262 344 331 441 1.434 1.433 1.433 Betriebszweig Papierkörbe 110 99 105 20 26 25 34 113 113 113 Sparte Deponien Sparte Bedürfnisanstalten Sparte Werkstatt 8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 4.579 4.404 4.452 789 1.080 1.117 1.466 4.463 4.429 4.451 Sparte Straßenreinigung 3.955 3.781 4.131 732 1.002 1.037 1.360 4.149 4.195 4.246 Sparte Abfallbeseitigung 4.972 5.320 5.675 1.006 1.376 1.425 1.868 5.762 5.822 5.875 Sparte Deponien 89 107 111 20 27 28 37 114 117 118 Sparte Bedürfnisanstalten 30 26 32 6 8 8 11 32 32 32 ‐3.482 ‐3.692 ‐3.936 ‐698 ‐955 ‐988 ‐1.296 ‐4.062 ‐4.123 ‐4.126 Sparte Verwaltung Sparte Grünanlagen Sparte Werkstatt Betriebszweig Winterdienst 1.832 1.842 1.740 308 422 437 573 1.768 1.775 1.802 ‐3.593 ‐3.626 ‐4.020 ‐713 ‐975 ‐1.009 ‐1.323 ‐4.129 ‐4.210 ‐4.334 784 602 687 122 166 172 226 673 672 675 Forderungsverluste 14 57 36 6 9 9 12 27 26 25 aktivierte Eigenleistungen 13 1 0 0 0 0 0 0 0 0 Betriebszweig Papierkörbe ‐36 ‐14 ‐3 ‐1 ‐1 ‐1 ‐1 128 121 137 -67- Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 direkt) Stadtreinigung Leipzig B Lfd. Nr. 1. ‐ ‐ + ‐ + ‐ ‐/+ +/‐ 2. + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + + +/‐ 3. + Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Einzahlung aus außerordentlichen Posten Auszahlung aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig 2019 bis 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 53.747 ‐65.198 56.086 ‐69.876 60.335 ‐74.724 62.514 ‐77.482 63.656 ‐78.756 64.516 ‐79.793 230 ‐11.220 ‐13.789 ‐14.389 ‐14.967 ‐15.100 ‐15.278 ‐32 130 ‐4.890 ‐100 134 ‐7.272 ‐50 100 ‐7.230 ‐129 100 ‐6.174 ‐92 100 ‐6.363 ‐33 100 ‐6.160 ‐4.792 ‐7.238 ‐7.180 ‐6.203 ‐6.355 ‐6.093 ‐818 ‐212 ‐212 ‐212 ‐212 ‐211 18.196 18.597 19.428 19.864 19.864 19.864 143 + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen Gesellschaftern ‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige ‐ Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der + Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt ‐ Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter ‐ und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüsse, + Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, + Zuweisungen Dritter ‐ Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen ‐36 + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ gezahlte Zinsen ‐ Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter +/‐ Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag 226 309 117 117 143 +/‐ Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen 126 134 59 50 50 50 17.731 1.719 18.828 ‐2.199 19.392 ‐2.177 19.783 ‐1.388 19.845 ‐1.610 19.845 ‐1.525 18.154 19.873 16.218 3.655 19.873 17.674 15.174 2.500 17.674 15.497 12.997 2.500 15.497 14.109 11.609 2.500 14.109 12.499 9.999 2.500 12.499 10.974 8.474 2.500 ‐ 4. Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs‐ und bewertungsbedingte Änderung des +/‐ Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des +/‐ Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) -68- Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (‐) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Gesellschafterdarlehen Tilgung Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Gesellschafterdarlehen Zins Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Grunddienstbarkeiten Aufwand Grunddienstbarkeiten Auszahlung Grunddienstbarkeiten Konzessionsabgaben Aufwand Konzessionsabgaben Auszahlung Konzessionsabgaben Kapitaleinlagen Einzahlung in Kapitaleinlage Kostenbeteiligungen Ertrag aus Kostenbeteiligungen Einzahlung aus Kostenbeteiligungen Leistungsentgelt Ertrag aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Leistungsentgelt Investitionszuschüsse Einzahlung aus Investitionszuschüssen Zuschüsse Ertrag aus Zuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen weitere Ansätze Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze 2019 Ist 2017 Erw. 2018 Planjahr 2019 2020 bis 2022 Folgejahre 2021 2022 2.184 1.088 1.001 840 859 18.597 18.597 19.428 19.428 19.864 19.864 19.864 19.864 19.864 19.864 230 18.196 18.196 -69- Spartenvergleich Plan 3 Lfd. Stadtreinigung Leipzig Nr. Angaben in vollen TEURO 1. Umsatzerlöse 81.334 11.459 17.791 2.694 686 48.499 100 60 44 2. Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 b) Bestandsverminderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4. Sonstige betriebliche Erträge 821 16 159 49 4 212 376 0 4 I. Gesamtleistung 82.155 11.475 17.950 2.744 690 48.711 476 60 48 Materialaufwand 31.970 1.310 1.639 1.588 175 26.712 231 28 287 3.265 432 786 210 70 1.681 2 0 83 b) bezogene Leistungen 28.705 878 853 1.377 105 25.031 228 28 204 Personalaufwand 39.144 7.947 10.799 79 375 13.137 128 0 6.679 a) Löhne und Gehälter 31.474 6.408 8.671 63 302 10.552 103 0 5.375 7.670 1.539 2.128 16 73 2.586 25 0 1.304 5. a) RHB und bezogene Waren 6. b) soziale Abgaben ‐ davon für Altersversorgung 7. gesamt Grünanlagen Straßenreinig WD+Anlieger Papierkorben Abfallentsorg Deponienachso Toilettenanlag Verw.+Technik ung pfl. tsorgung ung rge en +Eigenl. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 5.312 460 921 389 144 2.356 6 0 1.035 a) auf immat. AV und auf SAV 5.312 460 921 389 144 2.356 6 0 1.035 b) auf VG des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 0 0 c) Sonderverlustkonto 0 0 0 0 0 0 0 0 0 d) auf GWG's 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Sonstige betriebliche Aufwendungen 4.452 1.740 4.152 687 ‐3 5.690 111 32 ‐7.956 II. Zwischenergebnis 1.277 18 439 1 0 815 0 0 4 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10. Erträge aus Beteiligungen 8. 11. 139 0 0 0 0 139 0 0 0 ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 60 0 2 0 0 20 38 0 0 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 0 0 0 0 0 0 0 0 0 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1 0 0 1 0 0 0 0 0 ‐ davon an verbundene Unternehmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 198 0 2 ‐1 0 159 38 0 0 0 III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 135 0 0 0 0 135 0 0 1.340 18 440 0 0 839 39 0 17. Sonstige Steuern 4 69 18 2 0 0 45 0 0 4 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 1.271 0 439 0 0 794 38 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 19. 20. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 0 0 0 0 0 0 0 0 0 abgeführter Verlust 0 0 0 0 0 0 0 0 V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 0 1.271 0 439 0 0 794 38 0 0 Gesamtaufwendungen 81.082 11.475 17.513 2.744 690 48.076 476 60 48 Gesamterträge 82.354 11.475 17.952 2.744 690 48.870 515 60 48 Ergebnis ohne Ergebnisabführung -70- A Sparte Grünanlagen Lfd. Nr. 1. Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 11.060 Erwartung 2018 11.293 Planjahr 2019 11.459 Quartal 1 2019 2.865 Quartal 2 2019 2.865 Quartal 3 2019 2.865 Quartal 4 2019 2.865 2020 11.656 Folgejahre 2021 11.656 2022 11.656 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 188 62 16 4 4 4 4 105 95 95 I. Gesamtleistung 11.248 11.356 11.475 2.868 2.869 2.869 2.869 11.761 11.751 11.751 5. Materialaufwand 1.164 1.438 1.310 271 332 332 376 1.313 1.315 1.315 a) RHB und bezogene Waren 412 476 432 104 112 121 95 435 437 437 b) bezogene Leistungen 752 962 878 167 220 211 281 878 878 878 Personalaufwand 7.597 7.619 7.947 1.832 1.825 1.825 2.466 8.197 8.422 8.610 a) Löhne und Gehälter 6.180 6.172 6.408 1.477 1.471 1.471 1.988 6.638 6.844 7.000 b) soziale Abgaben 1.417 1.447 1.539 355 353 353 478 1.559 1.577 1.610 6. ‐ davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen 450 440 460 108 110 111 132 466 458 507 a) auf immat. AV und auf SAV 450 440 460 108 110 111 132 466 458 507 1.832 1.842 1.740 308 422 437 573 1.768 1.775 1.802 204 16 18 350 180 165 ‐677 18 ‐219 ‐483 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ‐ davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 17. Sonstige Steuern 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Ergebnis ohne Ergebnisabführung 20. abgeführter Verlust V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 1. UP Umsatzerlöse ‐2 0 0 3 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐483 199 16 18 350 180 165 ‐677 18 ‐219 15 17 18 6 5 3 4 18 18 18 184 0 0 344 175 162 ‐681 0 ‐237 ‐501 184 0 0 344 175 162 ‐681 0 ‐237 ‐501 11.060 11.293 11.459 2.865 2.865 2.865 2.865 11.656 11.656 11.656 11.060 11.293 11.459 2.865 2.865 2.865 2.865 11.656 11.656 11.656 188 62 16 4 4 4 4 105 95 95 dav. Abfallgebühr (Kto. 41001) dav. Bioabfall Jahresgebühr (41101) dav. Straßenreinigung (41103) dav. Ent./Zuf. Rückstellung Abfallgebühren (41112) dav. Ent./Zuf. Rückstellung Straßenreinigung (41113) dav. sonstige Umsatzerlöse (Gesamt abzl. O.g. Kont 4. UP Sonstige betriebliche Erträge dav. Entnahme Rüst Deponienachsorge (48307) dav. sonst. betriebliche Erträge (Kto. 49800) 5a. 5b. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. sonstige betriebl. Erträge (Gesamt abzgl. O.g. K 188 62 16 4 4 4 4 105 95 95 UP RHB und bezogene Waren 412 476 432 104 112 121 95 435 437 437 dav. Betriebsbedarf (50001) 104 151 107 26 28 30 24 107 107 108 dav. Dieselkraftstoff ( Eigen/Fremd) (50006+50015) 134 134 142 34 37 40 31 143 144 144 dav. sonstiger Materialaufwand (Gesamt abzgl. O.g 175 190 184 44 48 51 40 185 185 185 UP bezogene Leistungen 752 962 878 167 220 211 281 878 878 878 84 190 dav. Beseitigung Restabfall (59003) dav. Verwertungskosten (inkl. Garten und Bio) (590 8. 80 15 20 19 26 80 80 80 dav. Rep./IH betriebl. Räume (59013) 129 87 56 11 14 14 18 56 56 56 dav. sonstige bezogene Leistungen (Gesamt abzgl. O 539 685 742 141 185 178 237 742 742 742 1.802 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.832 1.842 1.740 308 422 437 573 1.768 1.775 dav. Mieten für Grundstücke/Gebäude (63100) 2 2 1 0 0 0 0 1 1 1 dav. Rep./IH Betriebs‐u. Büroausst., Tel. (64700,647 1 2 ‐1 0 0 0 0 ‐1 ‐1 ‐1 8 11 11 15 dav. KfZ‐Kosten (Haftpflicht, Prüfgeb., Sonst.) (6520 45 47 46 46 46 46 4 4 3 1 1 1 1 3 3 3 dav. Medien (Wasser,Elektroenergie,Heizung) (6320 209 216 238 42 58 60 78 238 238 238 dav. sonstige betriebl. Aufwendungen (Gesamt son 379 414 382 68 93 96 126 383 383 383 Umlagekosten (80001‐80119) 225 253 332 59 80 83 109 337 334 335 interne Leistungsverrechnung (80200‐80210) 966 904 738 131 179 185 243 761 771 797 dav. Sachverständigen‐ und Beratungskosten (6825 -71- A Sparte Straßenreinigung Lfd. Nr. 1. Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 16.287 Erwartung 2018 16.807 Planjahr 2019 17.791 Quartal 1 2019 4.448 Quartal 2 2019 4.270 Quartal 3 2019 4.448 Quartal 4 2019 4.626 2020 17.872 Folgejahre 2021 18.380 2022 18.782 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 213 168 159 37 40 40 43 165 157 167 I. Gesamtleistung 16.500 16.975 17.950 4.484 4.310 4.488 4.669 18.037 18.538 18.949 5. Materialaufwand 1.140 1.354 1.639 351 418 425 446 1.639 1.646 1.649 a) RHB und bezogene Waren 770 718 786 189 204 220 173 786 793 796 b) bezogene Leistungen 370 636 853 162 213 205 273 853 853 853 10.240 10.539 10.799 2.489 2.479 2.479 3.351 11.131 11.406 11.739 a) Löhne und Gehälter 8.275 8.491 8.671 1.999 1.991 1.991 2.691 8.962 9.197 9.490 b) soziale Abgaben 1.965 2.049 2.128 490 489 489 660 2.169 2.208 2.249 6. Personalaufwand ‐ davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen 926 950 921 215 220 222 264 903 1.039 1.187 a) auf immat. AV und auf SAV 926 950 921 215 220 222 264 903 1.039 1.187 3.964 3.789 4.152 736 1.007 1.042 1.367 4.166 4.212 4.264 230 343 439 693 185 319 ‐759 198 235 110 3 1 2 0 0 0 0 1 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 2 0 0 0 0 b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ‐ davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 3 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 1 IV. Ergebnis nach Steuern 17. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 18. 232 0 343 0 232 343 Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 0 1 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 20. abgeführter Verlust V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 1. UP Umsatzerlöse 1 1 1 0 0 0 112 440 693 186 320 ‐759 199 236 2 0 0 0 0 2 2 2 439 693 185 320 ‐759 198 235 110 232 342 439 693 185 320 ‐759 198 235 110 16.287 16.807 17.791 4.448 4.270 4.448 4.626 17.872 18.380 18.782 14.008 dav. Abfallgebühr (Kto. 41001) dav. Bioabfall Jahresgebühr (41101) 12.344 12.393 12.960 3.240 3.110 3.240 3.370 13.002 13.587 dav. Ent./Zuf. Rückstellung Straßenreinigung (41113) ‐306 76 170 43 41 43 44 153 77 77 dav. sonstige Umsatzerlöse (Gesamt abzl. O.g. Konten) 4.250 4.338 4.662 1.165 1.119 1.165 1.212 4.717 4.717 4.697 213 168 159 37 40 40 43 165 157 167 dav. Straßenreinigung (41103) dav. Ent./Zuf. Rückstellung Abfallgebühren (41112) 4. UP Sonstige betriebliche Erträge dav. Entnahme Rüst Deponienachsorge (48307) dav. sonst. betriebliche Erträge (Kto. 49800) 5a. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. sonstige betriebl. Erträge (Gesamt abzgl. O.g. Konten) 213 168 159 37 40 40 43 165 157 167 UP RHB und bezogene Waren 770 718 786 189 204 220 173 786 793 796 78 67 81 19 21 23 18 81 81 81 dav. Dieselkraftstoff ( Eigen/Fremd) (50006+50015) 312 293 328 79 85 92 72 328 334 337 dav. sonstiger Materialaufwand (Gesamt abzgl. O.g. Konten) 379 357 377 91 98 106 83 377 378 378 UP bezogene Leistungen 370 636 853 162 213 205 273 853 853 853 dav. Betriebsbedarf (50001) 5b. dav. Beseitigung Restabfall (59003) dav. Verwertungskosten (inkl. Garten und Bio) (59004,59005,5900 8. 249 337 286 54 72 69 92 286 286 286 dav. Rep./IH betriebl. Räume (59013) 32 47 26 5 6 6 8 26 26 26 dav. sonstige bezogene Leistungen (Gesamt abzgl. O.g. Konten) 90 252 541 103 135 130 173 541 541 541 4.264 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.964 3.789 4.152 736 1.007 1.042 1.367 4.166 4.212 dav. Mieten für Grundstücke/Gebäude (63100) 8 3 5 1 1 1 2 5 5 5 dav. Rep./IH Betriebs‐u. Büroausst., Tel. (64700,64701) 3 2 1 0 0 0 0 1 1 1 89 60 68 12 17 17 dav. KfZ‐Kosten (Haftpflicht, Prüfgeb., Sonst.) (65200,65700,65701 22 68 68 68 dav. Sachverständigen‐ und Beratungskosten (68252,68253) 13 10 5 1 1 1 2 14 5 14 dav. Medien (Wasser,Elektroenergie,Heizung) (63200, 63201, 6325 28 32 31 5 7 8 10 31 31 31 dav. sonstige betriebl. Aufwendungen (Gesamt sonst.betriebl. Aufw Umlagekosten (80001‐80119) interne Leistungsverrechnung (80200‐80210) 741 467 530 94 129 133 174 520 515 514 2.575 2.613 2.813 499 682 706 926 2.782 2.822 2.829 507 602 698 124 169 175 230 746 765 803 -72- A Sparte Papierkorbentsorgung Lfd. Nr. 1. Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 687 Erwartung 2018 688 Planjahr 2019 686 Quartal 1 2019 172 Quartal 2 2019 165 Quartal 3 2019 172 Quartal 4 2019 178 0 0 0 0 0 0 0 836 Folgejahre 2021 836 0 0 2020 2022 836 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge I. Gesamtleistung 5. Materialaufwand a) RHB und bezogene Waren 6. 8 12 4 1 1 1 1 4 4 4 695 700 690 173 166 173 180 840 840 840 179 144 175 37 44 45 49 182 182 183 69 45 70 17 18 20 15 70 70 70 b) bezogene Leistungen 110 99 105 20 26 25 34 113 113 113 Personalaufwand 404 432 375 86 86 86 116 385 396 407 a) Löhne und Gehälter 328 351 302 70 69 69 94 311 320 330 76 81 73 17 17 17 23 74 75 77 Abschreibungen 131 138 144 34 34 35 41 145 141 113 a) auf immat. AV und auf SAV 131 138 144 34 34 35 41 145 141 113 b) soziale Abgaben ‐ davon für Altersversorgung 7. b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen ‐36 ‐14 ‐3 ‐1 ‐1 ‐1 ‐1 128 121 137 II. Zwischenergebnis 17 0 0 16 2 8 ‐26 0 0 0 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ‐ davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 17. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 18. 19. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 17 0 0 0 0 16 2 8 ‐26 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 16 2 8 ‐26 0 0 0 0 17 0 0 0 0 0 0 Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 20. abgeführter Verlust V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 1. UP Umsatzerlöse 17 0 0 16 2 8 ‐26 0 0 0 687 688 686 172 165 172 178 836 836 836 dav. Straßenreinigung (41103) dav. Ent./Zuf. Rückstellung Abfallgebühren (41112) dav. Ent./Zuf. Rückstellung Straßenreinigung (411 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. sonstige Umsatzerlöse (Gesamt abzl. O.g. Kon 687 688 686 172 165 172 178 836 836 836 dav. Abfallgebühr (Kto. 41001) dav. Bioabfall Jahresgebühr (41101) 4. UP Sonstige betriebliche Erträge 8 12 4 1 1 1 1 4 4 4 dav. sonst. betriebliche Erträge (Kto. 49800) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. sonstige betriebl. Erträge (Gesamt abzgl. O.g. 8 12 4 1 1 1 1 4 4 4 dav. Entnahme Rüst Deponienachsorge (48307) 5a. 5b. UP RHB und bezogene Waren 69 45 70 17 18 20 15 70 70 70 dav. Betriebsbedarf (50001) 21 10 21 5 5 6 5 21 21 21 dav. Dieselkraftstoff ( Eigen/Fremd) (50006+50015 28 20 29 7 8 8 6 29 29 30 dav. sonstiger Materialaufwand (Gesamt abzgl. O. 19 15 20 5 5 5 4 20 20 20 110 99 105 20 26 25 34 113 113 113 104 95 101 19 25 24 32 109 109 109 dav. Rep./IH betriebl. Räume (59013) 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. sonstige bezogene Leistungen (Gesamt abzgl 6 3 4 1 1 1 1 4 4 4 UP bezogene Leistungen dav. Beseitigung Restabfall (59003) dav. Verwertungskosten (inkl. Garten und Bio) (59 8. ‐36 ‐14 ‐3 ‐1 ‐1 ‐1 ‐1 128 121 137 dav. Mieten für Grundstücke/Gebäude (63100) UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. Rep./IH Betriebs‐u. Büroausst., Tel. (64700,64 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. KfZ‐Kosten (Haftpflicht, Prüfgeb., Sonst.) (652 10 9 12 2 3 3 4 12 12 12 dav. Sachverständigen‐ und Beratungskosten (682 7 0 7 1 2 2 2 7 7 7 dav. Medien (Wasser,Elektroenergie,Heizung) (63 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. sonstige betriebl. Aufwendungen (Gesamt so 24 19 68 12 17 17 23 68 68 68 Umlagekosten (80001‐80119) ‐210 ‐207 ‐238 ‐42 ‐58 ‐60 ‐78 ‐113 ‐123 ‐110 interne Leistungsverrechnung (80200‐80210) 132 165 148 26 36 37 49 155 157 161 -73- A Sparte WD+Anliegerpfl. Lfd. Nr. 1. Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 2.369 Erwartung 2018 2.799 Planjahr 2019 2.694 Quartal 1 2019 1.347 0 0 0 0 Quartal 2 2019 0 Quartal 3 2019 0 Quartal 4 2019 1.347 2020 2.694 Folgejahre 2021 2.694 2022 2.694 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 49 11 12 13 I. Gesamtleistung 2.455 2.850 2.744 1.358 12 12 1.360 2.744 2.744 2.713 5. Materialaufwand 1.171 1.643 1.588 312 399 389 487 1.645 1.694 1.693 6. 86 51 12 49 49 19 a) RHB und bezogene Waren 266 196 210 51 55 59 46 210 260 261 b) bezogene Leistungen 905 1.447 1.377 262 344 331 441 1.434 1.433 1.433 Personalaufwand 173 111 79 18 18 18 24 81 83 85 a) Löhne und Gehälter 140 89 63 15 15 15 20 65 67 69 33 22 16 4 4 4 5 16 16 16 b) soziale Abgaben ‐ davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen 327 347 389 91 93 94 112 344 316 236 a) auf immat. AV und auf SAV 327 347 389 91 93 94 112 344 316 236 784 602 687 122 166 172 226 673 672 675 1 147 1 815 ‐664 ‐661 511 1 ‐21 23 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1 1 1 0 0 0 0 1 1 1 ‐1 ‐1 ‐1 0 0 0 0 ‐1 ‐1 ‐1 ‐ davon an verbundene Unternehmen III. 16. Finanzergebnis 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 IV. Ergebnis nach Steuern ‐1 146 0 815 ‐665 ‐661 511 0 ‐22 22 17. Sonstige Steuern Steuern vom Einkommen und vom Ertrag ‐1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 146 0 815 ‐665 ‐661 511 0 ‐22 22 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Ergebnis ohne Ergebnisabführung 20. abgeführter Verlust V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 1. UP Umsatzerlöse 0 146 0 815 ‐665 ‐661 511 0 ‐22 22 2.369 2.799 2.694 1.347 0 0 1.347 2.694 2.694 2.694 dav. sonstige Umsatzerlöse ‐ WD (Gesamt abzl. O. 1.951 1.794 1.873 936 0 0 936 1.873 1.873 1.873 dav. sonstige Umsatzerlöse ‐ Anliegerpflichten (Ge 418 1.005 821 411 0 0 411 821 821 821 86 51 49 11 12 12 13 49 49 19 86 51 49 11 12 12 13 49 49 19 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 266 196 210 51 55 59 46 210 260 261 2 5 4 1 1 1 1 4 4 4 15 10 15 4 4 4 3 15 15 15 dav. Abfallgebühr (Kto. 41001) dav. Bioabfall Jahresgebühr (41101) dav. Straßenreinigung (41103) dav. Ent./Zuf. Rückstellung Abfallgebühren (41112) dav. Ent./Zuf. Rückstellung Straßenreinigung (41113) 4. UP Sonstige betriebliche Erträge dav. Entnahme Rüst Deponienachsorge (48307) dav. sonstige betriebl. Erträge ‐ WD (Gesamt) dav. sonstige betriebl. Erträge ‐ Anliegerprflichten 5a. UP RHB und bezogene Waren dav. Betriebsbedarf ‐ WD (50001) dav. Dieselkraftstoff ( Eigen/Fremd) ‐ WD (50006+ 5b. dav. Dieselkraftstoff ( Eigen/Fremd) ‐ Anliegerpflic 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. sonstiger Materialaufwand ‐ WD (Gesamt ab 249 181 191 46 50 54 42 191 241 241 dav. sonstiger Materialaufwand ‐ Anliegerpflichte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 905 1.447 1.377 262 344 331 441 1.434 1.433 1.433 UP bezogene Leistungen dav. Beseitigung Restabfall (59003) dav. Verwertungskosten (inkl. Garten und Bio) (59004,59005,59006) dav. Rep./IH betriebl. Räume ‐ WD (59013) 8. 12 7 35 7 9 8 11 35 35 35 dav. sonstige bezogene Leistungen ‐ WD (Gesamt 523 574 553 105 138 133 177 611 611 611 dav. sonstige bezogene Leistungen ‐ Anliegerpflich 370 866 789 150 197 189 253 788 787 786 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 784 602 687 122 166 172 226 673 672 675 dav. Mieten für Grundstücke/Gebäude ‐ WD (631 45 3 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. Rep./IH Betriebs‐u. Büroausst., Tel. ‐ WD (64 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. KfZ‐Kosten ‐ WD (Haftpflicht, Prüfgeb., Sonst 3 1 1 1 1 dav. Sachverständigen‐ und Beratungskosten ‐ WD 6 7 6 1 1 1 2 6 6 6 dav. Medien (Wasser,Elektroenergie,Heizung) ‐ W 14 10 15 3 4 4 5 15 15 15 dav. sonstige betriebl. Aufwendungen ‐ WD (Gesa 38 44 17 17 23 69 69 69 dav. sonstige betriebl. Aufwendungen ‐ Anliegerp Umlagekosten‐WD (80001‐80119) Umlagekosten ‐ Anliegerpflichten (80001‐80119) 6 7 3 3 3 69 12 0 0 1 0 0 0 0 1 1 1 43 31 42 7 10 11 14 42 42 42 6 6 3 1 1 1 1 4 4 4 interne Leistungsverrechnung ‐ WD (80200‐80210 623 490 544 96 132 136 179 529 528 531 interne Leistungsverrechnung ‐ Anliegerpflichten 1 2 3 1 1 1 1 4 4 4 -74- A Sparte Abfallentsorgung Lfd. Nr. 1. Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 41.638 Erwartung 2018 44.735 Planjahr 2019 48.499 Quartal 1 2019 12.125 Quartal 2 2019 11.640 Quartal 3 2019 12.125 Quartal 4 2019 12.610 2020 50.651 Folgejahre 2021 51.406 2022 51.883 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 425 290 212 49 53 53 57 223 238 255 I. Gesamtleistung 42.062 45.025 48.711 12.174 11.693 12.178 12.667 50.874 51.643 52.138 5. Materialaufwand 23.215 24.597 26.712 5.159 6.695 6.478 8.380 28.275 28.551 28.601 a) RHB und bezogene Waren 6. 1.380 1.488 1.681 403 437 471 370 1.659 1.637 1.675 b) bezogene Leistungen 21.835 23.110 25.031 4.756 6.258 6.008 8.010 26.616 26.914 26.925 Personalaufwand 11.246 11.619 13.137 3.028 3.016 3.016 4.077 13.540 13.787 14.077 a) Löhne und Gehälter 9.065 9.347 10.552 2.432 2.423 2.423 3.274 10.904 11.107 11.349 b) soziale Abgaben 2.181 2.272 2.586 596 594 594 802 2.636 2.680 2.728 Abschreibungen 2.138 2.269 2.356 551 563 567 675 2.447 2.553 2.628 a) auf immat. AV und auf SAV 2.138 2.269 2.356 551 563 567 675 2.447 2.553 2.628 4.978 5.369 5.690 1.009 1.380 1.428 1.873 5.772 5.832 5.882 485 1.171 815 2.426 38 688 ‐2.338 840 920 950 269 367 139 35 35 35 35 139 139 139 42 32 20 5 5 5 5 17 17 17 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐ davon für Altersversorgung 7. b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge ‐ davon aus verbundenen Unternehmen ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ‐ davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 309 398 159 40 40 40 40 156 156 156 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 153 185 135 42 39 23 30 179 198 198 IV. Ergebnis nach Steuern 642 1.384 839 2.424 39 704 ‐2.328 816 878 908 17. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 18. 19. 43 46 45 14 13 8 10 45 45 45 599 1.338 794 2.409 26 697 ‐2.338 771 833 863 Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 20. abgeführter Verlust V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 599 1.338 794 2.409 26 697 ‐2.338 771 833 863 1. UP Umsatzerlöse 41.638 44.735 48.499 12.125 11.640 12.125 12.610 50.651 51.406 51.883 dav. Abfallgebühr (Kto. 41001) 34.191 36.296 40.412 10.103 9.699 10.103 10.507 41.092 42.248 42.720 2.232 2.655 2.632 658 632 658 684 4.120 3.649 3.649 0 0 0 0 210 202 210 218 840 1.012 1.012 0 0 0 0 dav. Bioabfall Jahresgebühr (41101) dav. Straßenreinigung (41103) dav. Ent./Zuf. Rückstellung Abfallgebühren (4111 dav. Ent./Zuf. Rückstellung Straßenreinigung (41113) dav. sonstige Umsatzerlöse (Gesamt abzl. O.g. Ko 4. UP Sonstige betriebliche Erträge 565 1.489 840 4.650 4.295 4.615 1.154 1.108 1.154 1.200 4.600 4.498 4.503 425 290 212 49 53 53 57 223 238 255 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0 419 290 212 49 53 53 57 223 238 255 1.675 dav. Entnahme Rüst Deponienachsorge (48307) dav. sonst. betriebliche Erträge (Kto. 49800) dav. sonstige betriebl. Erträge (Gesamt abzgl. O. 5a. 5b. UP RHB und bezogene Waren 1.380 1.488 1.681 403 437 471 370 1.659 1.637 dav. Betriebsbedarf (50001) 175 259 437 105 114 122 96 414 377 377 dav. Dieselkraftstoff ( Eigen/Fremd) (50006+500 779 780 806 194 210 226 177 806 822 851 dav. sonstiger Materialaufwand (Gesamt abzgl. O 426 449 438 105 114 123 96 438 438 447 UP bezogene Leistungen 21.835 23.110 25.031 4.756 6.258 6.008 8.010 26.616 26.914 26.925 dav. Beseitigung Restabfall (59003) 14.253 14.735 15.013 2.852 3.753 3.603 4.804 15.100 15.363 15.345 4.131 4.797 5.007 951 1.252 1.202 1.602 6.504 6.540 6.569 118 132 163 31 41 39 52 163 163 163 dav. sonstige bezogene Leistungen (Gesamt abzg 3.334 3.447 4.848 921 1.212 1.164 1.551 4.848 4.848 4.848 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 4.978 5.369 5.690 1.009 1.380 1.428 1.873 5.772 5.832 5.882 117 115 117 21 28 29 39 117 120 117 ‐1 5 ‐4 ‐1 ‐1 ‐1 ‐1 ‐4 ‐2 ‐2 dav. KfZ‐Kosten (Haftpflicht, Prüfgeb., Sonst.) (65 134 215 230 41 56 58 76 230 232 230 dav. Sachverständigen‐ und Beratungskosten (68 18 138 115 20 28 29 38 90 91 90 240 dav. Verwertungskosten (inkl. Garten und Bio) (5 dav. Rep./IH betriebl. Räume (59013) 8. dav. Mieten für Grundstücke/Gebäude (63100) dav. Rep./IH Betriebs‐u. Büroausst., Tel. (64700, dav. Medien (Wasser,Elektroenergie,Heizung) (6 222 242 239 42 58 60 79 239 241 dav. sonstige betriebl. Aufwendungen (Gesamt s 1.091 990 855 152 207 215 282 837 843 842 Umlagekosten (80001‐80119) 2.377 2.515 2.754 488 668 691 907 2.824 2.838 2.852 interne Leistungsverrechnung (80200‐80210) 1.020 1.149 1.383 245 335 347 455 1.439 1.470 1.513 -75- A Sparte Deponienachsorge Lfd. Nr. 1. Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 113 Erwartung 2018 101 Planjahr 2019 100 Quartal 1 2019 24 Quartal 2 2019 24 Quartal 3 2019 14 Quartal 4 2019 38 0 0 0 0 0 0 0 100 Folgejahre 2021 100 0 0 2020 2022 100 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 174 295 376 0 0 0 376 384 386 383 I. Gesamtleistung 287 396 476 24 24 14 414 484 486 483 Materialaufwand 102 186 231 44 58 55 74 231 231 231 5. a) RHB und bezogene Waren 6. 3 4 2 1 1 1 0 2 2 b) bezogene Leistungen 99 182 228 43 57 55 73 228 228 228 Personalaufwand 91 99 128 30 29 29 40 132 132 130 2 a) Löhne und Gehälter 72 79 103 24 24 24 32 106 106 106 b) soziale Abgaben 19 20 25 6 6 6 8 26 26 24 Abschreibungen 5 5 6 1 1 1 2 8 7 4 a) auf immat. AV und auf SAV 5 5 6 1 1 1 2 8 7 4 89 107 111 20 27 28 37 114 117 118 0 0 0 ‐71 ‐92 ‐100 263 0 0 0 81 68 38 10 10 10 10 32 32 32 ‐ davon für Altersversorgung 7. b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ‐ davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 17. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 18. 19. 81 68 38 10 10 10 10 32 32 32 81 68 39 ‐61 ‐82 ‐91 272 32 32 32 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 81 68 38 ‐61 ‐82 ‐91 272 32 32 32 Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 20. abgeführter Verlust V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 1. UP Umsatzerlöse 81 68 38 ‐61 ‐82 ‐91 272 32 32 32 113 101 100 24 24 14 38 100 100 100 113 101 100 24 24 14 38 100 100 100 dav. Abfallgebühr (Kto. 41001) dav. Bioabfall Jahresgebühr (41101) dav. Straßenreinigung (41103) dav. Ent./Zuf. Rückstellung Abfallgebühren (41112) dav. Ent./Zuf. Rückstellung Straßenreinigung (41113) dav. sonstige Umsatzerlöse (Gesamt abzl. O.g. Kon 4. 5a. 5b. UP Sonstige betriebliche Erträge 174 295 376 0 376 384 386 383 dav. Entnahme Rüst Deponienachsorge (48307) 173 295 376 0 0 0 376 384 386 383 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. sonstige betriebl. Erträge (Gesamt abzgl. O.g. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 UP RHB und bezogene Waren 3 4 2 1 1 1 0 2 2 2 dav. Betriebsbedarf (50001) 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. Dieselkraftstoff ( Eigen/Fremd) (50006+50015 1 1 1 0 0 0 0 1 1 1 dav. sonstiger Materialaufwand (Gesamt abzgl. O. 1 2 1 0 0 0 0 1 1 1 99 182 228 dav. sonst. betriebliche Erträge (Kto. 49800) UP bezogene Leistungen dav. Rep./IH betriebl. Räume (59013) dav. sonstige bezogene Leistungen (Gesamt abzgl 8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 0 228 43 57 55 73 228 228 1 3 3 1 1 1 1 3 3 3 98 171 200 38 50 48 64 200 200 200 0 8 25 5 6 6 8 25 25 25 dav. Beseitigung Restabfall (59003) dav. Verwertungskosten (inkl. Garten und Bio) (59 0 0 89 107 111 20 27 28 37 114 117 118 dav. Mieten für Grundstücke/Gebäude (63100) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. Rep./IH Betriebs‐u. Büroausst., Tel. (64700,64 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. KfZ‐Kosten (Haftpflicht, Prüfgeb., Sonst.) (652 0 1 1 0 0 0 0 1 1 1 dav. Sachverständigen‐ und Beratungskosten (682 37 35 40 7 10 10 13 40 40 40 dav. Medien (Wasser,Elektroenergie,Heizung) (63 20 19 24 4 6 6 8 24 24 24 dav. sonstige betriebl. Aufwendungen (Gesamt so 24 22 24 4 6 6 8 24 24 24 Umlagekosten (80001‐80119) 21 32 29 5 7 7 10 30 30 30 interne Leistungsverrechnung (80200‐80210) ‐15 ‐3 ‐6 ‐1 ‐1 ‐1 ‐2 ‐4 ‐2 0 -76- A Sparte Toilettenanlagen Lfd. Nr. 1. Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 60 Erwartung 2018 60 Planjahr 2019 60 Quartal 1 2019 15 Quartal 2 2019 15 Quartal 3 2019 15 Quartal 4 2019 15 0 0 0 0 0 0 0 60 Folgejahre 2021 60 0 0 2020 2022 60 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 I. Gesamtleistung 61 61 60 15 15 15 15 60 60 60 5. Materialaufwand 0 35 28 28 28 6. 28 5 7 7 9 a) RHB und bezogene Waren 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 b) bezogene Leistungen 0 35 28 5 7 7 9 28 28 28 Personalaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben ‐ davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen a) auf immat. AV und auf SAV b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 30 26 32 6 8 8 11 32 32 32 II. Zwischenergebnis 30 0 0 4 0 0 ‐4 0 0 0 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge ‐ davon aus verbundenen Unternehmen ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ‐ davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 17. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 18. 19. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 30 0 0 4 0 0 ‐4 0 0 0 30 0 0 4 0 0 ‐4 0 0 0 Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 20. abgeführter Verlust V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 30 0 0 4 0 0 ‐4 0 0 0 1. UP Umsatzerlöse 60 60 60 15 15 15 15 60 60 60 dav. Abfallgebühr (Kto. 41001) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. Bioabfall Jahresgebühr (41101) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. Straßenreinigung (41103) dav. Ent./Zuf. Rückstellung Abfallgebühren (41112) dav. Ent./Zuf. Rückstellung Straßenreinigung (41113) dav. sonstige Umsatzerlöse (Gesamt abzl. O.g. Kon 4. UP Sonstige betriebliche Erträge 0 0 60 60 0 0 0 0 0 0 0 0 0 60 15 15 15 15 60 60 60 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. sonst. betriebliche Erträge (Kto. 49800) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. sonstige betriebl. Erträge (Gesamt abzgl. O.g. 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 UP RHB und bezogene Waren 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. Betriebsbedarf (50001) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. Dieselkraftstoff ( Eigen/Fremd) (50006+50015 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. sonstiger Materialaufwand (Gesamt abzgl. O. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 UP bezogene Leistungen 0 35 dav. Entnahme Rüst Deponienachsorge (48307) 5a. 5b. 8. 28 5 7 7 9 28 28 28 dav. Beseitigung Restabfall (59003) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. Verwertungskosten (inkl. Garten und Bio) (59 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. Rep./IH betriebl. Räume (59013) 0 35 28 5 7 7 9 28 28 28 dav. sonstige bezogene Leistungen (Gesamt abzgl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 30 26 32 6 8 8 11 32 32 32 dav. Mieten für Grundstücke/Gebäude (63100) UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. Rep./IH Betriebs‐u. Büroausst., Tel. (64700,64 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. KfZ‐Kosten (Haftpflicht, Prüfgeb., Sonst.) (652 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. Sachverständigen‐ und Beratungskosten (682 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. Medien (Wasser,Elektroenergie,Heizung) (63 23 20 24 4 6 6 8 24 24 24 dav. sonstige betriebl. Aufwendungen (Gesamt so 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Umlagekosten (80001‐80119) 6 6 8 1 2 2 3 8 8 8 interne Leistungsverrechnung (80200‐80210) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -77- 0 A Sparte Verw.+Technik+Eigenl. Lfd. Nr. 1. Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 26 Erwartung 2018 32 Planjahr 2019 44 Quartal 1 2019 11 Quartal 2 2019 11 Quartal 3 2019 11 Quartal 4 2019 11 0 0 0 0 0 0 0 44 Folgejahre 2021 37 0 0 2020 2022 22 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 13 1 0 0 0 0 4. Sonstige betriebliche Erträge 52 55 4 1 1 1 1 4 4 4 I. Gesamtleistung 90 88 48 12 11 12 12 48 41 26 5. Materialaufwand 323 337 287 59 73 72 84 287 287 287 a) RHB und bezogene Waren b) bezogene Leistungen 6. Personalaufwand 72 81 83 20 22 23 18 83 84 83 251 256 204 39 51 49 65 204 204 204 5.872 6.101 6.679 1.539 1.533 1.533 2.072 6.963 7.199 7.401 a) Löhne und Gehälter 4.783 4.902 5.375 1.239 1.234 1.234 1.668 5.632 5.844 6.023 b) soziale Abgaben 1.089 1.199 1.304 301 299 299 405 1.331 1.355 1.378 ‐ davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen 941 962 1.035 242 247 249 296 985 884 793 a) auf immat. AV und auf SAV 941 962 1.035 242 247 249 296 985 884 793 ‐7.062 ‐7.316 ‐7.956 ‐1.411 ‐1.929 ‐1.997 ‐2.619 ‐8.191 ‐8.333 ‐8.460 15 4 4 ‐418 87 154 179 4 4 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 11 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐11 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐ davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. 17. Ergebnis nach Steuern 87 154 179 4 4 4 1 1 1 1 4 4 4 ‐419 86 154 178 0 0 0 Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn abgeführter Verlust V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 1. UP Umsatzerlöse dav. Verwaltung dav. Technik 0 0 0 ‐419 86 154 178 0 0 0 26 32 44 11 11 11 11 44 37 22 2 1 0 0 0 0 0 0 0 0 24 31 44 11 10 11 11 44 37 22 UP Sonstige betriebliche Erträge 52 55 4 1 1 1 1 4 4 4 dav. sonstige betriebl. Erträge ‐ Verwaltung (Gesamt a 37 49 2 1 1 1 1 2 2 2 dav. sonstige betriebl. Erträge ‐ Technik (Gesamt abzgl 15 6 1 0 0 0 0 1 1 1 UP RHB und bezogene Waren 83 72 81 83 20 22 23 18 83 84 dav. Betriebsbedarf ‐ Verwaltung (50001) 6 3 4 1 1 1 1 4 4 4 dav. Betriebsbedarf ‐ Technik (50001) 8 6 10 2 3 3 2 10 10 10 dav. Dieselkraftstoff ( Eigen/Fremd) ‐ Verwaltung (500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. Dieselkraftstoff ( Eigen/Fremd) ‐ Technik (50006+ 12 13 12 3 3 3 3 12 12 12 dav. sonstiger Materialaufwand ‐ Verwaltung (Gesamt 6 6 5 1 1 1 1 5 5 5 dav. sonstiger Materialaufwand ‐ Technik (Gesamt abz 40 53 52 13 14 15 11 52 52 52 UP bezogene Leistungen 251 256 204 39 51 49 65 204 204 204 dav. Rep./IH betriebl. Räume ‐ Verwaltung (59013) 184 182 137 26 34 33 44 137 137 137 60 62 57 11 14 14 18 57 57 dav. Rep./IH betriebl. Räume ‐ Technik (59013) 8. ‐418 4 0 19. 5b. 4 4 0 18. 5a. 4 4 0 20. 4. 4 Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 57 dav. sonstige bezogene Leistungen ‐ Verwaltung (Gesa 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. sonstige bezogene Leistungen ‐ Technik (Gesamt a 8 12 10 2 2 2 3 10 10 10 ‐7.062 ‐1.411 ‐1.929 ‐1.997 ‐7.316 ‐7.956 ‐2.619 ‐8.191 ‐8.333 ‐8.460 dav. Mieten für Grundstücke/Gebäude ‐ Verwaltung (6 10 8 16 3 4 4 5 46 46 46 dav. Mieten für Grundstücke/Gebäude ‐ Technik (6310 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. Rep./IH Betriebs‐u. Büroausst., Tel. ‐ Verwaltung ( 18 17 17 3 4 4 6 17 15 15 dav. Rep./IH Betriebs‐u. Büroausst., Tel. ‐ Technik (647 6 7 8 1 2 2 3 8 6 6 dav. KfZ‐Kosten ‐ Verwaltung (65200,65700,65701) 2 5 2 0 1 1 1 2 2 2 dav. KfZ‐Kosten ‐ Technik (65200,65700,65701) 16 14 17 3 4 4 5 17 17 17 dav. Sachverst.‐ & Beratungskosten ‐ Verwaltung (6825 53 37 54 10 13 13 18 44 37 34 dav. Sachverst.‐ & Beratungskosten ‐ Technik (68252,6 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 dav. Medien ‐ Verwaltung (Wasser,Elektroenergie,Heiz 273 254 295 52 71 74 97 295 295 295 dav. Medien ‐ Technik (Wasser,Elektroenergie,Heizung 2 1 2 0 1 1 1 dav. sonstige betriebl. Aufw. ‐ Verwaltung (Gesamt son 678 690 695 123 168 174 229 729 704 729 dav. sonstige betriebl. Aufw. ‐ Technik (Gesamt sonst.b 160 209 192 34 46 48 63 192 192 192 ‐4.665 Umlagekosten ‐ Verwaltung (80001‐80119) 2 3 3 ‐4.816 ‐5.097 ‐904 ‐1.236 ‐1.279 ‐1.678 ‐5.277 ‐5.306 ‐5.330 ‐380 ‐434 ‐647 ‐115 ‐157 ‐162 ‐213 ‐635 ‐651 ‐660 Interne Leistungsverrechnung ‐ Verwaltung (80200‐80 149 113 82 15 20 21 27 83 84 83 interne Leistungsverrechnung ‐ Technik (80200‐80210 ‐3.384 ‐3.423 ‐3.591 ‐637 ‐871 ‐901 ‐1.182 ‐3.713 ‐3.776 ‐3.891 Umlagekosten ‐ Technik (80001‐80119) -78- Personal 2019 bis 2022 Stadtreinigung Leipzig Zeilen‐ Nr. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 Ist 2017 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes davon Frauen B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) Betriebszweig Grünanlagen Betriebszweig Straßenreinigung Betriebszweog Abfallentsorgung Betriebszweig Deponie Betriebszweig Verwaltung Betriebszweig Technik Summe darunter Teilzeitstellen D: Stellenübersicht nach § 21 Abs. 1 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte Erwartg. 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 823 212 816 216 832 213 832 213 832 213 832 213 816 740,05 32,33 819,83 763,05 34,00 822,21 799,55 36,00 821,65 799,55 36,00 821,65 799,55 36,00 821,65 799,55 36,00 Ist 2017 Erwartg. 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 148,88 240,63 245,60 2,00 44,07 58,88 151,33 242,82 258,66 2,00 47,99 60,25 156,03 246,57 277,14 3,00 53,66 63,15 156,03 247,57 276,14 3,00 53,66 63,15 156,03 247,57 276,14 3,00 53,66 63,15 156,03 247,57 276,14 3,00 53,66 63,15 740,05 763,05 799,55 799,55 799,55 799,55 tat‐ vorge‐ sächlich sehene besetzte Stellen geplante geplante geplante geplante besetzte Stellen Stellen zum 30.6. Stellen Stellen Stellen Stellen 2017 2018 2019 2020 2021 2022 791,00 825,00 790,00 827,00 830,00 830,00 830,00 -79- Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 direkt) 2019 Stadtreinigung Leipzig Lfd. Nr. Planung der Geldein‐ und auszahlungen Planjahr 1. Laufende Geschäftstätigkeit 60.335 Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL ‐ Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte ‐74.724 Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen, ‐ 0 Zuschüssen, Zuweisungen Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit + 0 zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit ‐ 0 zuzuordnen sind + Einzahlung aus außerordentlichen Posten 0 ‐ Auszahlung aus außerordentlichen Posten 0 ‐/+ Ertragssteuerzahlungen 0 +/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 1.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit ‐14.389 2. Investitionstätigkeit + Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 ‐ Auszahlungen für Investitionen immat. AV ‐50 + Einzahlungen aus Abgängen SAV 100 ‐ Auszahlungen für Investitionen SAV ‐7.230 + Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 ‐ Auszahlungen für Investitionen FAV 0 + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0 ‐ Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen + 0 der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen ‐ 0 der kurzfristigen Finanzdisposition + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 ‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 + Erhaltene Zinsen 0 + Erhaltene Dividenden 0 +/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 2.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit ‐7.180 3. Finanzierungstätigkeit 0 + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen + 0 Gesellschaftern ‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig 0 Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige ‐ 0 Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der + 0 Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter + 0 und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt ‐ 0 Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter ‐ ‐212 und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüsse, + 19.428 Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, + 0 Zuweisungen Dritter Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. 659 ‐6.129 14.431 ‐6.244 869 ‐5.658 709 ‐5.890 13.321 ‐5.917 810 ‐6.143 802 ‐6.176 13.305 ‐6.021 618 ‐6.204 755 ‐5.888 13.173 ‐7.310 883 ‐7.142 ‐5.470 8.187 ‐4.790 ‐5.181 7.404 ‐5.333 ‐5.374 7.284 ‐5.586 ‐5.133 5.864 ‐6.259 ‐12 21 ‐410 ‐11 3 ‐1.168 ‐10 33 ‐625 16 ‐907 ‐2 14 ‐253 ‐10 1 ‐384 ‐6 11 ‐91 ‐278 ‐531 ‐656 ‐674 ‐1.252 ‐401 ‐1.176 ‐601 ‐891 ‐241 ‐393 ‐85 ‐278 ‐531 ‐656 ‐674 ‐1.252 ‐53 ‐53 5.529 ‐53 4.185 ‐53 4.185 5.529 ‐ Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen 0 + ‐ ‐ ‐ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs‐ und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) 0 0 0 0 17.674 17.674 17.331 24.338 18.947 17.059 24.169 18.453 17.179 24.248 18.132 17.872 23.008 Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) 15.497 17.331 24.338 18.947 17.059 24.169 18.453 17.179 24.248 18.132 17.872 23.008 15.497 Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) 12.997 2.500 14.831 2.500 21.838 2.500 16.447 2.500 14.559 2.500 21.669 2.500 15.953 2.500 14.679 2.500 21.748 2.500 15.632 2.500 15.372 2.500 20.508 2.500 12.997 2.500 ‐ +/‐ +/‐ 3.3. 4. +/‐ +/‐ 0 117 59 19.392 ‐2.177 117 5.529 ‐343 49 ‐4 7.007 0 ‐5.391 4.185 ‐1.888 ‐53 7.110 11 11 ‐5.716 4.185 ‐1.274 64 7.069 0 ‐6.117 5.529 ‐260 ‐53 5.137 0 ‐7.512 0 0 -80- Leistungsdaten Lfd. Stadtreinigung Leipzig Nr. Bereich Abfallentsorgung Behälter 60 Liter (Anzahl Leerungen) Behälter 80 Liter (Anzahl Leerungen) Behälter 120 Liter (Anzahl Leerungen) Behälter 240 Liter (Anzahl Leerungen) Behälter 1100 Liter (Anzahl Leerungen) Restabfall (in t) Sperrmüll (in t) Schadstoffe (in t) Garten‐/Parkabfall (in t) Bioabfall (hoheitlich; in t) 2019 Ist 2017 4 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 14.798 103.034 468.826 771.231 313.202 81.782 21.819 402 13.143 20.181 Erwartung 2018 16.944 104.828 470.779 797.859 323.575 82.385 25.368 419 13.663 21.369 bis Planjahr 2019 Quartal 1 2019 17.889 106.515 480.740 819.600 346.368 85.000 25.200 430 14.000 23.355 -81- 4.114 25.564 120.185 196.704 86.592 19.550 6.300 103 1.680 5.138 Quartal 2 2019 4.472 26.629 120.185 204.900 86.592 21.250 6.552 112 4.060 6.072 Quartal 3 2019 4.651 26.629 120.185 204.900 86.592 20.825 6.426 112 3.920 6.306 Quartal 4 2019 4.651 26.629 120.185 213.096 86.592 23.375 5.922 103 4.340 5.839 2020 17.889 106.515 480.740 819.600 346.368 85.500 25.300 430 14.000 24.083 2022 Folgejahre 2021 19.141 110.030 483.624 833.533 351.910 92.100 25.700 430 14.100 24.300 2022 20.481 113.661 486.526 847.703 357.540 92.600 25.800 430 14.100 24.400 Investitionen 2019 Stadtreinigung Leipzig Lfd. Nr. Bezeichnung 1 2 3 4 5 6 Grünanlagen Straßenreinigung / Winterdienst Abfallentsorgung Verwaltung Werkstatt Bauinvestitionen Ausbau WSH Geithainer Str. / L‐Hupfeld‐Str. / Schulweg Neubau / Erweiterung R‐Lehmann‐Str. Masterplan Geithainer Str. Überdachung div. WSH Lößniger Str. Verkehrsfläche / Schadstoffsammelfläche / Fassadensanierung Umrüstung Telefonanlage Erneuerung Hofbefestigung Streugutlagerhalle Einbau Klimaanlage Reifenlager Fluchtweg Brünner Str. Garage WD‐Technik Erneuerung Nutzfahrzeug‐Waschanlage Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe übrige Investitionsprojekte 2021 Summe übrige Investitionsprojekte 2022 Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Gesamt 2.516 7.020 13.300 883 672 6.000 1.350 300 50 280 376 55 50 39 3 26 185 230 220 0 0 0 0 0 0 0 0 0 33.555 Erwartg. bis incl. 2017 Erwartg. Planjahr 2018 2019 504 2.200 2.896 249 345 502 1.205 3.278 165 95 150 1.200 300 50 280 150 55 226 bis 2022 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2020 2021 2022 Jahre 505 504 501 1.205 1.205 1.205 2.247 2.540 2.339 234 147 88 113 60 60 2.000 2.000 2.000 50 39 3 26 185 230 220 0 0 0 33.555 -82- 0 7.324 7.280 6.303 6.455 6.193 0 0 7.324 7.280 6.303 6.455 6.193 0 Bilanz 2019 Stadtreinigung Leipzig Pos. Angaben in vollen TEURO Aktiva A. Anlagevermögen Ist 2017 I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen B. Erwartung 2018 Planjahr 2019 bis 2022 Folgejahre 2021 2020 2022 31.556 33.769 35.737 36.742 37.799 304 298 227 227 227 38.524 227 29.584 31.803 33.842 34.847 35.905 36.630 III. Finanzanlagen 1.668 1.668 1.668 1.668 1.668 1.668 Umlaufvermögen 22.883 20.755 18.735 17.484 15.946 14.736 I. Vorräte 809 809 807 807 807 807 II. FForderungen und sonst. Vermögensgegenstände 18.419 17.446 15.428 14.177 12.639 11.429 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.898 2.012 2.171 2.171 2.171 2.171 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 1 1 1 1 1 1 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 0 16.403 15.316 13.139 11.896 10.358 9.149 118 117 117 108 108 108 3.655 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 98 98 98 98 98 98 54.537 54.621 54.569 54.323 53.843 53.358 Eigenkapital 28.386 30.570 31.658 32.659 33.500 34.358 I. 12.780 12.780 12.780 12.780 12.780 12.780 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 5. Sonstige Vermögensgegenstände III. Wertpapiere IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG E. Aktive latente Steuern F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Summe Aktiva Treuhandvermögen Passiva A. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital II. Kapitalrücklage III. Gewinnrücklagen 2.524 2.524 2.524 2.524 2.524 2.524 10.868 13.317 15.028 16.299 17.300 18.527 10.868 13.317 15.028 16.299 17.300 18.527 1. Gesetzliche Rücklage 2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder mehrheitlich beteiligten Unternehmen 3. Satzungsmäßige Rücklagen 4. Andere Gewinnrücklagen 5. Sonderrücklagen DMBilG IV. Gewinnvortrag/Verlustvortrag 1.070 55 55 55 55 0 V. 1.144 1.894 1.271 1.001 840 527 2.013 2.069 2.118 2.117 2.094 2.102 19.218 17.196 15.908 14.894 13.801 12.655 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag VI. Bilanzgewinn/Bilanzverlust VII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag VIII. Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter B. Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung C. Ausgleichsposten aus Erwerbsgewinn 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten D. Empfangene Ertragszuschüsse E. Rückstellungen F. 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. 109 109 111 112 113 113 19.109 17.087 15.797 14.782 13.689 12.542 4.919 4.785 4.885 4.653 4.448 4.242 1.798 1.587 1.377 1.166 956 745 1.909 1.963 2.237 2.252 2.257 2.262 150 150 150 150 150 150 Anleihen 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein 8. Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and. 9. Eigenbetrieben 10. Sonstige Verbindlichkeiten G. Rechnungsabgrenzungsposten H. Passive latente Steuern Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten 607 630 666 630 630 630 455 455 455 455 455 455 0 0 0 0 0 0 54.537 54.621 54.569 54.323 53.843 53.358 0 0 0 0 0 0 -83- -84- Theater der Jungen Welt Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (15.08.2018) liegt noch kein Wirtschaftsplan für das Jahr 2019 vor. -85- -86- Verbund Kommunaler Kinder‐ und Jugendhilfe Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ -87- Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes „Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe“ der Stadt Leipzig Inhaltsverzeichnis 1 Rahmen und aktuelle Situation....................................................................1 2 2.1 2.2 2.2.1 2.2.2 2.2.2.1 2.2.2.2 2.2.2.3 2.2.2.4 2.2.3 2.2.4 2.3 2.4 2.4.1 2.5 2.6 2.7 Erläuterungen zum vorliegenden Wirtschaftsplan........................................3 Aufbau der Daten ........................................................................................3 Erläuterungen zum Erfolgsplan ...................................................................4 Umsatzerlöse und Erträge ...........................................................................4 Aufwendungen ............................................................................................5 Materialaufwendungen ................................................................................6 Personalaufwendungen...............................................................................6 Abschreibungen ..........................................................................................6 Sonstige betriebliche Aufwendungen...........................................................7 Jahresergebnis............................................................................................7 Planung 2019 – 2022 ..................................................................................7 Erläuterungen zum Personalplan ................................................................7 Erläuterungen zum Investitionsplan ............................................................8 Bewegliche Anlagegüter (Betriebs- und Geschäftsausstattung; Software ...8 Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan ..........................................8 Erläuterung zur Planbilanz .........................................................................8 Plan haushaltsrelevante Positionen ............................................................9 -88- Anlagenverzeichnis Formulare Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes „Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe“ der Stadt Leipzig Plausibilitätsprüfung Erfolgsplan Leistungsdaten Finanzplan Liquiditätsplan Plan haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Bilanz Personalplan Investitionsplan Instandhaltungsplan -89- 1 Rahmen und aktuelle Situation Seit 1999 bietet der VKKJ im Rahmen des Jugendhilfesektors in Leipzig in mehreren Bereichen unterschiedliche Bausteine an, in denen Kinder, Jugendliche, deren Familien sowie junge Volljährige betreut und gefördert werden. Konkret ist der VKKJ dabei in folgenden Leistungssektoren tätig:      Stationäre Wohnformen für Kinder und Jugendliche nach §§ 34, 35a SGB VIII, Mutter/Vater-Kind-Wohngruppe nach § 19 SGB VIII, Inobhutnahmeleistungen nach § 42 SGB VIII, die Absicherung des Kindertagespflegemanagements für die Stadt Leipzig sowie die Aufsicht- und Betreuungsleistungen für Schüler der sportbetonten Schulen der Stadt Leipzig im Sportinternat Kolonnadenstraße. Dieses umfangreiche Leistungsportfolio beinhaltet eine Vielfalt der Ausgestaltung bedarfsorientierter Hilfen, des Abgleichs inhaltlicher und strategischer Konzepte sowie der Ausrichtung an verschiedenste strukturelle und gesellschaftliche Parameter für die Stadt Leipzig, die sowohl das enorme Wachstum der Stadt berücksichtigen als auch die verändernden Zielgruppenparameter und die Mitarbeiterqualität in die Qualitätsbausteine einfließen lassen. Der VKKJ unterstützt als kommunaler Eigenbetrieb die fachinhaltliche, wirtschaftliche Steuerung und bedarfsgerechte, nachhaltige Entwicklung und Qualitätssicherung in den relevanten Aufgaben- und Leistungsbereichen der Kinder- und Jugendhilfe und stellt dabei die Förderung und Entwicklung der Kinder und Jugendlichen als auch den Kinderschutz bedarfsgerecht sicher. Der VKKJ steht auch weiterhin vor wesentlichen Kernaufgaben: 1. 2. 3. 4. 5. 6. Die Anpassung bzw. der Ausbau der Kapazitäten im stationären Jugendhilfebereich mit entsprechender qualitativer Untersetzung (Zielgruppenveränderungen, „Nachschulung“ der ausgebildeten Fachkräfte bzgl. der real existierenden Praxisanforderungen, sich verkomplizierende Genehmigungsund Betriebserlaubnisverfahren, Anforderungen hinsichtlich der Personalkontinuität, effiziente und nachhaltige Maßnahmeplanungen, Wirtschaftlichkeitsberechnungen sowie Marktund Risikobewertungen etc.), die umfangreiche Qualitätssicherung und Akquise im Rahmen der Kindertagespflege sowie die Etablierung einer Koordinationsstelle für ein flexibles, bedarfsorientiertes Vertretungssystem durch den VKKJ, eine weitere Qualifizierung der Netzwerk- und Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich der Akzeptanz von neu zu erschaffenden Jugendhilfeeinrichtungen im Gemeinwesen (Ortschaftsräte, Bürgervereine etc.), eine tangierende Begleitung des Amtes für Sport der Stadt Leipzig hinsichtlich der pädagogischen Anforderungen für die Qualifizierung der strukturellen Rahmenbedingungen zum Neu- bzw. Umbau des Sportinternates sowie die langanhaltende, nachhaltige Sicherung der Qualität in den bestehenden Maßnahmen, auch unter der Betrachtung sich verändernder Problemlagen in den Familiensystemen sowie die Gewinnung und Qualifizierung geeigneter Fachkräfte auf dem vielfältigen Arbeitsmarkt im erzieherisch-sozialpädagogischen Bereich einer ständig wachsenden Metropole Leipzig. Im Zuge der Maßnahmeerweiterungen und Anpassungen befindet sich der VKKJ in dem spannenden Lern- und Arbeitsfeld hinsichtlich von Bauplanungen, Gesprächen mit Investoren, Architekten und deren Einbindung bezüglich der Anforderungen einer lebensweltorientierten pädagogischen Alltagsbetreuung im Abgleich einer bedarfsgerechten Bauplanung. -90- Da Standorte in einem sozialen Umfeld bevorzugt werden, welche den Kindern und Jugendlichen positive soziale Ressourcen und Perspektiven vermitteln (keine sozialen Brennpunkte, gute Gemeinwesen- und Vereinsarbeit etc.), sind die Anforderungen an geeignete Objekte gewachsen, schon allein dem Sachverhalt geschuldet, dass diese in bestimmten Stadtteilen schwer zu finden sind. Hieraus ergibt sich die Aufgabe, die Notwendigkeit von geeigneten Rahmenbedingungen im HzE-Bereich umfassend in Arbeitsgremien, Ausschüssen und Politik zu transportieren, auch um durch den gewachsenen Bedarf im Kita- und Schulbereich nicht ins Hintertreffen zu geraten. Gerade um der weiter anhaltenden brisanten Fallzahlentwicklung im Inobhutnahmebereich zu begegnen, ist die Etablierung von Nachfolgeeinrichtungen und Flexibilisierungsmodellen in der stationären Jugendhilfe von hoher Bedeutung. Auch die aktuelle Situation im Bereich der Inobhutnahme erfordert in einem Ballungsraum mit steigender Bevölkerungsdichte, wie Leipzig, veränderte räumliche und örtliche Strukturen. Die Umsetzung des Bauvorhabens eines separierten Kindernotdienstes mit verortetem Übergangsangebot für Säuglinge und Kleinkinder ermöglicht die dringend notwendige Trennung des Kindernotdienstes vom Jugendnotdienst sowie eine flexible Berücksichtigung von Platzkapazitäten für Bereitschaftseinsätze zu Schließzeiten des ASD. Ziel ist es, die Säuglinge und Kleinkinder in einem familiennahen Wohngruppensetting zu betreuen, wenn während oder nach der Inobhutnahme keine langfristigen stationären oder innerfamiliären Hilfen (Bereitschaftspflege, Vollzeitpflege etc.) angezeigt bzw. vorhanden sind. Dieses Vorhaben, sowohl in der Planung als auch in der Umsetzung, betrachtet der VKKJ als eine der wesentlichsten Kernaufgaben für die Jahre 2019/2020. Der Bereich des Kindertagespflegemanagements steht weiterhin vor der Hauptaufgabe die Forderung nach einer schnellen Gewinnung von Platzkapazitäten für Kinder im Alter von 0 bis 3 Jahren zu erfüllen und seinen entsprechenden Beitrag zu leisten, dass junge Familien ihren Rechtsanspruch der Betreuung ihrer Kinder auch abgesichert sehen. Um der zunehmenden Anfrage nach Betreuungsplätzen begegnen zu können, ist die Akquise neuer Kindertagespflegepersonen wesentlicher Schwerpunkt, um das Angebot Kindertagespflege weiterhin stetig vorhalten bzw. ausbauen zu können. Konkret wurde eine Informationsoffensive etabliert, die einerseits die Bildungsträger erreicht (Informationsveranstaltungen) und andererseits über gezielte Plakat- und Infoflyer, Presseund Fernseh-Aktionen, verbunden mit konkreter Beratung potentielle Kindertagesmütter/-väter motiviert, dieses interessante und verantwortungsvolle Arbeitsfeld für sich zu erschließen. Zusammengefasst lassen sich folgende Schwerpunktparameter beziffern:       Die Akquise von Kindertagespflegepersonen mit verstärkter Öffentlichkeitsarbeit (Plakate, Flyer etc.), die Ausgestaltung der Erfahrungsaustausche der Kindertagespflegestellen im Hinblick auf aktuelle fachinhaltliche Themen, ein Qualitätsdiskurs zu Kindern mit erhöhtem Förderbedarf (Handlungskompetenzen, pädagogische Anforderungen), die Sicherung kontinuierlich zur Verfügung stehender Vertretungsmöglichkeiten, eine erweiterte Qualitätsdebatte bzgl. der Methodik für gruppendynamische Prozesse und Berücksichtigung dessen in den Konzepten für neu geplante Vertretungsstützpunkte sowie die Qualifizierung von Hospitationsmodellen zur fachinhaltlichen Förderung der Kindertagespflegestellen. Zusätzlich arbeitet der VKKJ gemeinsam mit dem AfJFB an der Umsetzung einer zentralen Koordinierungsstelle für Vertretungssysteme im VKKJ, die für die Eltern und die Kindertagepflegepersonen einen wesentlichen Qualitätssprung beinhaltet. -91- Neben den geplanten Kapazitätserweiterungen, die die steigenden Bedarfslagen vor allem in den stationären Jugendhilfebereichen erfordern, erkennen wir jedoch weiterhin dramatisch zunehmend einen Fachkräftemangel. Wie bereits in den letzten Jahren schon punktuell beschrieben, trifft der HzE-Bereich in Leipzig auf quantitativ wachsende Fallzahlen, obwohl die Anzahl der geeigneten Fachkräfte, die bereit sind über Jahre und Jahrzehnte in diesem Bereich tätig zu sein, nach unseren Beobachtungen eher rückläufig ist. Dahingehend halten wir an dem Wissenstransfer hinsichtlich der Praxisanforderungen gegenüber den Bildungsträgern fest, stehen als Praxisstellen zur Verfügung und geben sowohl in der Praktikantenanleitung sowie in der Einarbeitung neuer Mitarbeiter/-innen qualitativstrukturierte Qualitätsvorgaben (Praxishandbuch, Qualitätsleitfaden zur Einarbeitung, standardisierte Reflexionen etc.). 2 Erläuterungen zum vorliegenden Wirtschaftsplan 2.1 Aufbau der Daten Die Grundlage für die Erstellung des Wirtschaftsplanes 2019 bilden die prognostizierten Leistungsentgelte für die aufgeführten Leistungen und Angebote unter Berücksichtigung derzeit geltender Beschlüsse der Entgeltkommission der Stadt Leipzig und der zu erwartenden Realisierung der sich in Planung befindlichen Projekte im VKKJ (Umzug Kindernotdienst zuzüglich Schaffung eines Übergangsangebotes für Kleinkinder mit + 8 Plätzen ab 10/2020 auf dem Gelände der Robert-Koch-Klinik) und der sich daraus ergebenden Kapazitätserweiterung. Die Wirtschaftsplanung basiert auf folgenden Kapazitäten bzw. geplanten Auslastungen dezentral, einrichtungs- bzw. angebotskonkret sowie der Geschäftsstelle des VKKJ, was ein ständiges Budgetcontrolling nach Kostenart klienten- und einrichtungsbezogen ermöglicht: Leistungsdaten Anzahl stationärer Plätze Ø prozentuale Auslastung geplant/erwartet Stunden ambulanter Leistungen im Monat Ø Ist 2017 135 99 Ø Erwartung 2018 136 98 Ø Plan 2019 139 98 318 300 300 Analog der Vorjahre plant der VKKJ für das Jahr 2019 mit einem ausgeglichenen Ergebnis. Das Erreichen eines selbst moderaten Jahresüberschusses ist nicht realistisch, da der Korridor für eine Gewinnerzielung bei einem Auslastungsfaktor von 98 % hinsichtlich einer verantwortbaren und genehmigungsfähigen Kapazitätsüberbelegung durch das Landesjugendamt nicht gegeben ist. Der Planung der Personalkosten sind die vom Personalamt der Stadt Leipzig ermittelten Durchschnittswerte zu Grunde gelegt. Dabei basiert die Berechnung der durchschnittlichen Personalkosten für eine volle Stelle im Jahr 2019 auf den im April 2018 erzielten Durchschnittswerten der festen monatlichen Zahlungen (einschließlich Zulagen, Pauschalen, Strukturausgleich, vermögenswirksamer Leistungen des Arbeitgebers) und der variablen monatlichen Zahlungen (Zeitzuschläge usw.). Die Jahressonderzahlung für 2019 ist ohne Tariferhöhung, aber mit 82 % des Bemessungssatzes West eingerechnet. Die durchschnittliche Stufensteigerung wurde berücksichtigt. Ebenso ist das Leistungsentgelt nach § 18 TVöD enthalten. Die Tariferhöhungen von 2018 und 2019 mit Stand der Tarifeinigung vom 24.04.2018 sind eingearbeitet (durchschnittlich 3,19 % ab 03/2018 und 3,09 % ab 04/2019, also 5,58 % ganzjährig). -92- Mögliche Tarifsteigerungen für den öffentlichen Dienst wurden ab dem 01.01.2020 ff. in Höhe von ca. 2 % jährlich berücksichtigt. In der Sozialversicherung wurde mit folgenden Arbeitgeberanteilen gerechnet: Krankenversicherung Gesetzliche Umlage U2 Pflegeversicherung Rentenversicherung Arbeitslosenversicherung 7,30 % individueller Wert der Krankenkassen des Beschäftigten 0,775 % 9,30 % 1,50 % Die Bemessungsgrenzen für die SV-Beitragsberechnungen wurden entsprechend den bekannten Werten für 2018 angenommen. Die Arbeitgeberkosten für die Zusatzversorgung wurden für 2019 mit 2,3 % Kapitalbeitrag und 1,2 % Umlage, die pauschalsteuerpflichtig und SV-pflichtig ist, gerechnet. Das entspricht einem zusätzlichen Betrag von ca. 0,36 %. Damit ergeben sich insgesamt 3,86 % Belastung für den Arbeitgeber durch die Zusatzversorgung. Der Stellenplan für das Jahr 2019 ist mit insgesamt 170,00 VzÄ im Vergleich zum Jahr 2018 unverändert. Der Stellenplan bietet auch weiterhin den Rahmen für unterjährige bedarfsgerechte Kapazitätsanpassungen mit sogenannten Reservestellen von insgesamt 7,25 VzÄ. Für den Stellenplan 2020 werden 7,50 VzÄ mehr angemeldet. Diese Erhöhung berücksichtigt die geplanten Kapazitätserweiterungen durch die Schaffung eines neuen Übergangsangebotes für Kleinkinder mit + 8 Plätzen auf dem Gelände der Robert-Koch-Klinik. Diese Stellenerweiterungen sind in der Darstellung der einzelnen Werte der Jahre 2020 ff. vorliegenden Wirtschaftsplan eingeflossen. 2.2 Erläuterungen zum Erfolgsplan 2.2.1 Umsatzerlöse und Erträge Die Finanzierung der Leistungen und Angebote erfolgt auf der Grundlage der „Grundsatzvereinbarung für den Abschluss von Leistungs-, Entgeltund Qualitätsentwicklungsvereinbarungen der Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Leipzig“. Entsprechende Vereinbarungen werden auf der Grundlage der bestätigten Leistungsbeschreibungen zwischen dem Amt für Jugend, Familie und Bildung (AfJFB) und dem Verbund Kommunaler Kinder und Jugendhilfe (VKKJ) geschlossen. Die mit dem zuständigen Kostenträger (AfJFB) zu verhandelnden Leistungsentgelte unter Berücksichtigung geltender Beschlüsse der Entgeltkommission bilden die Grundlage für die Planung der Erlöse im Wirtschaftsjahr 2019 sowie der Folgejahre. Diese wurden nach dem Kostendeckungsprinzip für jede Leistungsart sowie die zu erwartenden Kapazitätsauslastungen - von Ø 98 % - ermittelt. Auf Grund der anhaltend hohen Bedarfssituation wird grundsätzlich die Aufnahme von Leipziger Kindern/Jugendlichen durch den VKKJ priorisiert. Die durch den VKKJ angebotenen Leistungen werden zu ca. 95 % durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig in Anspruch genommen. -93- Die Inanspruchnahme der weiteren Kapazitäten durch andere Jugendämter begründet sich einerseits durch Zuständigkeitswechsel innerhalb der Leistungserbringung, andererseits aber auch durch die geschätzte Fachlichkeit und Qualität der Leistungsangebote im VKKJ, letztlich aber auch die Notwendigkeit einer durchgängigen Belegungssicherung für den Eigenbetrieb. Das vereinbarte Leistungsentgelt für den Kinder- und Jugendnotdienst (16 Plätze pauschal finanziert) wird durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig am Anfang des Leistungsmonates gezahlt. Die Belegung ab dem 24. Platz im Kinder- und Jugendnotdienst erfordert eine Zusatzfinanzierung der Aufwendungen und wird vom Amt für Jugend, Familie und Bildung entsprechend geleistet. Das Leistungsentgelt für das Kindertagespflegemanagement wird ebenfalls durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig am Anfang des Leistungsmonates gezahlt. Um sich den Herausforderungen im Kindertagespflegemanagement insbesondere hinsichtlich einer inhaltlichen Qualitätsstruktur (individuelles Betreuungsangebot), dem Ausbau und der Koordinierung eines angemessenen Vertretungssystems unter Etablierung auch neuer Modelle (z. B. Vertretungsstützpunkte) als auch der weiteren Akquise von Kindertagespflegepersonen mit verstärkter Öffentlichkeitsarbeit stellen zu können, hat der VKKJ ab 01.04.2018 dafür eine zusätzliche Stellenkapazität von 0,75 VzÄ aus seinen „Reservestellen“ aktiviert. Die Finanzierung dieser Stelle soll über den Haushalt 2019/20 über das AfJFB nachhaltig sichergestellt werden (siehe dazu auch Ausführungen unter Punkt 2.7 Plan haushaltsrelevante Positionen). Die Aufwendungen für die Betreuung der Sportschüler im Internat Kolonnadenstraße sind zu 100 % durch die Stadt Leipzig dem VKKJ finanziert. Die Leistungsentgelte für die stationären und ambulanten Leistungen (Fachleistungsstunden) werden klientenbezogen nach erfolgter Rechnungslegung durch den VKKJ in der Regel nach Leistungserbringung durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung Leipzig erstattet. Übersicht der Umsatzerlöse: Angaben in TEURO Umsatzerlöse Davon Leistungsentgelt WG´s ambulante Leistungen KJND/Kindertagespflege/ Internatsbetreuung Zuschuss Stadt Sonstige Erträge Ist 2017 11.338 8.258 Erwartung 2018 11.678 8.605 Plan 2019 11.935 8.776 148 2.932 148 2.925 151 3.008 0 251 310 205 0 184 Die Umsatzerlöse berücksichtigen die in den Aufwendungen beschriebenen Entwicklungen im Personal- und Sachkostenbereich (s. Pkt. 2.2.2 ff.) bei kostendeckenden Leistungsentgelten. Die Planwerte bei den sonstigen betrieblichen Erträgen beinhalten Rückerstattungen der Krankenkassen im Rahmen des sofortigen Beschäftigungsverbotes für Schwangere als auch Spenden. Beides wurde an die Erwartung des Jahres 2018 als auch die Istwerte des Jahres 2017 angepasst. 2.2.2 Aufwendungen Die ausgewiesenen Aufwendungen basieren auf den für das Jahr 2019 prognostizierten Leistungsentgelten – einschließlich der geplanten Kapazitätserweiterungen - und den derzeitig gültigen Beschlüssen der Entgeltkommission. -94- Die Planung aller Aufwendungen wurde je Einrichtung bzw. Leistungsart vorgenommen und entsprechend kumuliert. Dabei wurden die Kosten für die Geschäftsstelle als einzelner Mandant betrachtet. Auf Grundlage dieser Planung ist auch im Jahr 2019 ein entsprechendes Betriebscontrolling mit den notwendigen Steuerungsmechanismen zur Überwachung der Risikofaktoren möglich. Übersicht der geplanten Aufwendungen: Angaben in TEURO Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Ist 2017 516 9.194 143 1.099 Erwartung 2018 565 9.700 288 1.330 Plan 2019 573 10.044 215 1.287 Die Aufwendungen für Material, Abschreibungen und sonstige betriebliche Aufwendungen wurden angepasst an die tatsächliche Auslastung des Jahres 2017. Ab dem Jahr 2019 wurde eine Ø 98 % Auslastung der stationären Angebote berücksichtigt. Eine Erhöhung bzw. Verringerung der Auslastung führt auch in der Position des Materialaufwandes zu analogen Veränderungen. 2.2.2.1 Materialaufwendungen Die Materialaufwendungen wurden aus den nachfolgenden Positionen im Leistungsentgelt ermittelt und in die Planung für 2019 mit Kostensteigerungen übernommen:     Allgemeiner Materialaufwand, Verpflegung pro Platz (derzeitig keine Kostensteigerungen, da Betrag fest vorgegeben), Aufwendungen für Beförderung, Aufwendungen für Gemeinschaftsveranstaltungen (keine Kostensteigerungen, da Betrag fest vorgegeben). 2.2.2.2 Personalaufwendungen Die Grundlage der Planung der Personalaufwendungen ist der Stellenplan des VKKJ. Die Personalkosten für das Jahr 2018 wurden vom Personalamt ermittelt und zu Grunde gelegt (siehe auch Ausführungen im Punkt 2.1 Aufbau der Daten bzw. Punkt 2.3 Erläuterungen zum Personalplan). Die Tariferhöhungen von 2018 und 2019 mit Stand der Tarifeinigung vom 24.04.2018 sind eingearbeitet (durchschnittlich 3,19 % ab 03/2018 und 3,09 % ab 04/2019, also 5,58 % ganzjährig). Mögliche Tarifsteigerungen für den öffentlichen Dienst wurden ab dem 01.01.2020 ff. in Höhe von ca. 2 % jährlich berücksichtigt. 2.2.2.3 Abschreibungen Diese Position untergliedert sich in Abschreibungen auf Sachanlagen geringwertige Wirtschaftsgüter. Die Refinanzierung erfolgt entsprechend über das Leistungsentgelt. Der VKKJ macht auch weiterhin von seinem Wahlrecht Gebrauch, die geringwertigen Wirtschaftsgüter im Jahr der Anschaffung sofort abzuschreiben. Eine Abschreibung über 5 Jahre (Poolabschreibung) würde im VKKJ zwangsläufig zu einer unsachgemäßen Verfälschung der Vermögenslage führen, da die Nutzungsdauer der meisten Wirtschaftsgüter im VKKJ erfahrungsgemäß deutlich weniger als 5 Jähre beträgt. -95- 2.2.2.4 Sonstige betriebliche Aufwendungen Hierin enthalten sind Instandhaltungs- und Betreiberkosten (einschließlich der Kosten für Brennstoffe, Wasser und Energie sowie sonstige Betriebskosten), welche im Leistungsentgelt bezüglich ihrer Verwendung nach Kostenarten getrennt ausgewiesen sind. Weiterhin berücksichtigt wurden die im Leistungsentgelt eingestellten Aufwendungen für die Fort- und Weiterbildung der Mitarbeiter/-innen, Abgaben und Versicherungen, zentrale Leistungen (wie z. B. Personalabrechnung, Aufwendungen für Wirtschaftsprüfung etc.), fremde Leistungen (wie z. B. Gebäudereinigung, Wäschereidienste etc.) und allgemeiner Verwaltungsbedarf. Für die Jahre 2019 ff. wurden mögliche Kostensteigerungen auch auf Grund der geplanten Kapazitätserweiterungen – vor allem in den Miet- und Betriebskosten – entsprechend berücksichtigt. 2.2.3 Jahresergebnis Bei der Planung für das Jahr 2019 wurde von einem ausgeglichenen Jahresergebnis unter Berücksichtigung des Selbstkostendeckungsprinzips der Leistungsentgelte und einer durchschnittlichen Auslastung der Angebote von 98 % im stationären und von 100 % im ambulanten Bereich (Fachleistungsstunden) ausgegangen. Wird eine höhere Auslastung erreicht, so steigen ebenfalls die Aufwendungen – vor allem auch in der Position des Personalaufwandes. Das Erreichen eines selbst moderaten Jahresüberschusses ist nicht realistisch, da der Korridor für eine Gewinnerzielung bei einem Auslastungsfaktor von 98 % auch durch eine verantwortbare Kapazitätsüberbelegung kaum noch gegeben ist. 2.2.4 Planung 2019 – 2022 Die Planung für die Folgejahre weist Kostensteigerungen (Personalkosten, Energieaufwendungen/Betriebskosten) aus, auch hier wurde vom Selbstkostendeckungsprinzip der Leistungsentgelte und einer durchschnittlichen Auslastung aller vorhandenen Angebote von 98 % im stationären und von 100 % im ambulanten Bereich (Fachleistungsstunden) ausgegangen. In Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 01.02.2017 (Änderungsantrag A0003/17/18) berücksichtigt der vorliegende Wirtschaftsplan für die Jahre 2019 bis 2021 weitere Kapazitätserweiterungen mit insgesamt 38 Plätzen und damit verbundenen Erhöhungen des Personals mit insgesamt 31 VzÄ bis zum Jahr 2021. Für 2 Bauprojekte liegen entsprechende Planungsbeschlüsse vor (Gesamtbetrag 4.039 TEUR). Derzeitig noch nicht mit konkreten Projekten untersetzt ist ein Betrage i. H. v. 1.711 TEUR, welcher ggf. für Kostensteigerungen innerhalb der bereits geplanten Projekte bzw. für die Sanierung bereits bestehender VKKJObjekte zur Verfügung steht. 2.3 Erläuterungen zum Personalplan Die Gliederung des Personalplanes erfolgte nach der Anzahl der Vollzeitäquivalente (StBe) und der Anzahl der Personen (Be) analog der Aufteilung entsprechend der Leistungsentgelte der einzelnen Leistungen und Angebote. Der Stellenplan für das Jahr 2019 ist mit insgesamt 170,00 VzÄ im Vergleich zum Jahr 2018 unverändert. Der Stellenplan bietet auch weiterhin den Rahmen für unterjährige bedarfsgerechte Kapazitätsanpassungen mit sogenannten Reservestellen von insgesamt 7,25 VzÄ. Für den Stellenplan 2020 werden 7,50 VzÄ mehr angemeldet. Diese Erhöhung berücksichtigt die geplanten Kapazitätserweiterungen durch die Schaffung eines neuen Übergangsangebotes für Kleinkinder mit + 8 Plätzen. -96- Diese Stellenerweiterungen sind in der Darstellung der einzelnen Werte der Jahre 2020 ff. vorliegenden Wirtschaftsplan eingeflossen. 2.4 Erläuterungen zum Investitionsplan 2.4.1 Bewegliche Software) Anlagegüter (Betriebs- und Geschäftsausstattung, Die aufgeführten Investitionsmaßnahmen dienen dem Erhalt des vorhandenen Ausstattungsniveaus und der zur Wartung des Datenverarbeitungsnetzes notwendigen Hardund Software. Die Investitionen (Ausstattung mit Mobiliar) Umzug Kindernotdienst, Schaffung des neuen Übergangsangebotes auf dem Gelände der Robert-Koch-Klinik sowie dem Neubau in Böhlitz-Ehrenberg sind in den Jahren 2019 ff. berücksichtigt, ebenso der geplante Umzug der Geschäftsstelle und des Kindertagespflegemanagements auf das Gelände der Neuen Messe Angang 2021. Ebenso berücksichtigt die Investitionsplanung die Inanspruchnahme der Investitionszuschüsse des Änderungsantrages A0003/17/18 entsprechend der momentan dazu vorhandenen Planungen: - Für die Jahre 2018 – 2020 plant der VKKJ den Umbau des Hauses 10 auf dem Gelände der Robert-Koch-Klinik (Gesamtkosten derzeitig geplant i. H. von 689 TEUR); für die Jahre 2018 - 2020 plant der VKKJ einen Neubau für 30 Plätze in Böhlitz-Ehrenberg mit derzeitig geplanten Gesamtkosten i. H. v. 3.350 TEUR; für weitere Bauprojekte (Neubau bzw. Sanierung bestehender VKKJ-Objekte) oder zur Finanzierung von Restrisiken für die per Planungsbeschluss zu planenden Bauvorhaben (Differenz von tatsächlichen Investitionsausgaben in Folge von Kostensteigerungen durch bisher noch nicht bekannte Themen zu den veranschlagten Planungskosten) stehen entsprechend des Stadtratsbeschlusses noch weitere 1.711 TEUR zur Verfügung. Alle einzelnen konkreten Bauvorhaben werden nach den erfolgten Planungsleistungen gem. Planungsbeschluss (bis zur Leistungsphase 4 HOAI) jeweils über Einzelvorlagen (Baubeschluss) nochmals mit vertieften Erkenntnissen untersetzt und finanziell beziffert und gem. Betriebssatzung zur Abstimmung gebracht. 2.5 Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan Die Darstellung/Planung der liquiden Mittel im Finanz- als auch Liquiditätsplan berücksichtigt, dass der Hauptteil der freien Mittel im Cash-Pool der Stadt Leipzig zusammengeführt wird. Die Konten- und Vorschussgelder der einzelnen Wohngruppen zur Sicherung des Lebensunterhaltes der Kinder und Jugendlichen sind nicht Bestandteil des Cash-Pools der Stadt Leipzig. Die unter Punkt 2.4.1 dargestellten Vorhaben zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses sind ebenfalls im Liquiditätsplan als auch im Finanzplan berücksichtigt. 2.6 Erläuterung zur Planbilanz Die Bilanz des Jahres 2019 ff. beruht auf der Fortschreibung der Vorjahresbilanzen unter Berücksichtigung der vorab beschriebenen Veränderungen. Die in der Bilanz enthaltenen Rückstellungen werden für die Folgejahre in entsprechender Höhe erwartet. In den Rückstellungen wurden Werte für Jubiläen, Zahlung von Zeitzuschlägen, Mehrstunden und Resturlaub sowie für ausstehende Eingangsrechnungen etc. gemäß ihrer tatsächlichen Inanspruchnahme berücksichtigt. Die mit dem Neubau von Objekten verbundenen Aktivierungen in das Sachanlagevermögen des VKKJ in den Jahren der Fertigstellung (2020 bzw. 2021) wurden ebenso berücksichtigt. -97- Die dafür erhaltenen Investitionszuschüsse wurden entsprechend der derzeitig geplanten Inanspruchnahme ebenfalls in der Bilanz für die Jahre 2018 bis 2020 dargestellt (sonstige Verbindlichkeiten bzw. nach Inbetriebnahme unter der Position „Weitere Sonderposten“). 2.7. Plan haushaltsrelevante Positionen Die durch den VKKJ angebotenen Leistungen werden zu ca. 95 % durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig in Anspruch genommen. Die vereinbarten Leistungsentgelte für den Kinder- und Jugendnotdienst (16 Plätze pauschal finanziert) und das Kindertagespflegemanagement werden durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig am Anfang des Leistungsmonates gezahlt. Da im Haushaltsplan der Stadt Leipzig auf Grund des Doppelhaushaltes 2017/2018 für diese Position (betr. Kindertagespflegemanagement) für das Jahr 2018 analog dem Jahr 2017 270.000 € geplant wurden und der Wirtschaftsplan des VKKJ in dieser Position mit dem Haushaltsplan der Stadt Leipzig übereinstimmen muss, wurde der Differenzbetrag in Höhe von 40.460,52 € analog 2017 verwaltungsintern als überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO auf der Grundlage der aktuellen Kapazitäts- und Betreuungssituation in Leipzig, wo das Kindertagespflegemanagement eine wichtige Rolle einnimmt, bereitgestellt. Für das Haushaltsjahr 2019 plant der VKKJ für das Kindertagespflegemanagement diese Leistung mit insgesamt 4,5 VzÄ in Höhe von 375 TEUR. Um das Leistungsangebot der Kindertagespflege in Leipzig als ein individuelles Betreuungsangebot mit entsprechenden Qualitätsparametern auch unter Sicherstellung der notwendigen Vertretungsangebote bedarfsgerecht auszubauen, hatte der VKKJ zur entsprechenden Leistungserbringung mit dezernatsinterner Abstimmung 0,75 VzÄ zusätzlich im Jahr 2018 aus seiner „Reservekapazität“ aktiviert. Da auch im Doppelhaushalt 2019/2020 diese Position mit dem Haushaltsplan der Stadt Leipzig übereinstimmen muss, besteht derzeit auf diesem Hintergrund eine Differenz i. H. v. 55,2 TEUR für das Jahr 2019 (Stadt Leipzig, AfJFB 319,8 TEUR) und i. H. v. 52,6 TEUR für das Jahr 2020 (Plan VKKJ mit 382 TEUR, AfJFB 329,4 TEUR). Zur Anpassung bzw. Übereinstimmung wird aktuell eine Beschlussgrundlage im Amt für Jugend, Familie und Bildung erarbeitet. Die Aufwendungen für die Betreuung der Sportschüler im Internat sind zu 100 % durch die Stadt Leipzig getragen. Für in Anspruch genommene Dienstleistungen verschiedener Ämter der Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie und Bildung für gemietete Objekte, Personalamt für Personalabrechnung, ASiD, Stadtkämmerei für Versicherungen, Hauptamt, Brandschutzamt etc.) entrichtet der VKKJ ca. 440 TEUR. Die Bereitstellung der Investitionszuschüsse wurde entsprechend ihrer geplanten Inanspruchnahme auch im Plan der haushaltsrelevanten Positionen dargestellt, ebenso die Übertragung des Grundstückes in das Sachanlagevermögen des VKKJ. Der Jahresüberschuss in Höhe von 639.096,92 EUR aus dem Jahr 2017 soll vorbehaltlich des Stadtratsbeschlusses an die Stadt Leipzig zur nachhaltigen Instandsetzung/Sanierung eines VKKJ-Objektes (Objekt E.-Kaiser-Straße bzw. Breisgaustraße) weitergeleitet werden. Leipzig, den 29. Juni 2018 Müller-Ziermann Betriebsleiterin -98- A Erfolgsplan / GuV Lfd. Nr. 1. Verbund Kommunaler Kinder‐und Jugendhilfe Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 11.338 Erwartung 2018 11.678 Planjahr 2019 11.935 Quartal 1 2019 2.982 Quartal 2 2019 2.983 Quartal 3 2019 2.983 Quartal 4 2019 2.987 2020 12.744 Folgejahre 2021 14.494 2022 14.755 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 252 205 184 46 46 46 46 184 184 184 I. Gesamtleistung 11.590 11.883 12.119 3.028 3.029 3.029 3.033 12.928 14.678 14.939 5. Materialaufwand 516 565 573 137 136 150 150 582 702 702 a) RHB und bezogene Waren 439 496 502 120 120 131 131 506 626 626 b) bezogene Leistungen 6. 7. 77 69 71 17 16 19 19 76 76 76 Personalaufwand 9.194 9.700 10.044 2.370 2.370 2.370 2.934 10.574 12.279 12.525 a) Löhne und Gehälter 7.524 7.682 7.955 1.900 1.900 1.900 2.255 8.375 9.685 9.880 b) soziale Abgaben 1.670 2.018 2.089 470 470 470 679 2.199 2.594 2.645 ‐ davon für Altersversorgung 226 276 286 65 65 65 91 301 355 362 Abschreibungen 143 288 215 53 54 54 54 385 235 240 a) auf immat. AV und auf SAV 110 178 95 23 24 24 24 245 95 100 33 110 120 30 30 30 30 140 140 140 1.099 1.330 1.287 313 320 327 327 1.387 1.462 1.472 639 0 0 155 149 128 ‐432 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 639 0 0 155 149 128 ‐432 0 0 0 639 0 0 155 149 128 ‐432 0 0 0 639 0 0 155 149 128 ‐432 0 0 0 639 0 0 155 149 128 ‐432 0 0 0 b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV ‐ davon aus verbundenen Unternehmen ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 ‐ davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 17. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 20. Erträge aus Verlustübernahme V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 21. Gewinn‐/Verlustvortrag aus Vorjahr 22. Entnahme Rücklagen 23. Einstellung Rücklagen VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter 639 (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung Einstellung Gewinnrücklagen Entnahme Gewinnrücklage Entnahme Kapitalrücklage 1. Gesamtaufwendungen 10.951 11.883 12.119 2.873 2.880 2.901 3.465 12.928 14.678 14.939 Gesamterträge 11.590 11.883 12.119 3.028 3.029 3.029 3.033 12.928 14.678 14.939 UP Umsatzerlöse 11.338 11.678 11.935 2.982 2.983 2.983 2.987 12.744 14.494 14.755 8.257 8.605 8.776 2.194 2.194 2.194 2.194 9.523 11.208 11.403 stationäre Leistungen teilstationäre Leistungen ambulante Leistungen Kinder‐ und Jugendnotdienst (KJND) 148 148 151 37 37 37 40 154 157 160 2.297 2.290 2.308 577 577 577 577 2.354 2.401 2.449 Tagespflegemanagement 310 310 375 93 94 94 94 382 390 398 Internat 325 325 325 81 81 81 82 331 338 345 252 205 184 46 46 46 46 184 184 184 31 32 32 8 8 8 8 32 32 32 221 173 152 38 38 38 38 152 152 152 626 übrige 4. UP Sonstige betriebliche Erträge Einnahmen aus Spenden sonstige Erträge 5a. UP RHB und bezogene Waren 439 496 502 120 120 131 131 506 626 Aufwendungen Verpflegung/ Lebensmittel 313 336 342 85 85 86 86 346 424 424 allgemeiner Materialaufwand 72 90 90 20 20 25 25 90 115 115 med./hyg. Sachaufwand 29 42 42 8 8 13 13 42 53 53 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 22 24 24 6 6 6 6 24 30 30 3 4 4 1 1 1 1 4 4 4 UP bezogene Leistungen 77 69 71 17 16 19 19 76 76 76 Veranstaltungen Kinder und Jugendliche 46 54 55 13 12 15 15 60 60 60 4 7 8 2 2 2 2 8 8 8 27 8 8 2 2 2 2 8 8 8 1.099 1.330 1.287 313 320 327 327 1.387 1.462 1.472 568 660 660 165 165 165 165 740 780 800 103 94 100 25 25 25 25 105 120 120 Zentrale Leistungen 207 224 200 50 50 50 50 200 200 200 Instandhaltung/ Wartung und Entsorgung 121 200 180 45 45 45 45 180 180 180 Abgaben/Steuern/Versicherungen 22 22 22 6 8 8 22 22 22 Fortbildung / Supervision 47 69 70 15 20 20 70 85 85 Fremde Leistungen 30 Gemeinschaftsveranstaltungen Lehr‐ und Lernmittel/Spiel‐ und Beschäftigungsmaterial Verwendung Spendengelder 5b. Schülerbeförderung Verwendung Spendengelder 8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen Miete und Betriebskosten einschließlich Wasser/Energie/Brennstoffe Allgemeine Verwaltungsaufwendungen Ausgaben aus Spendengeldern 15 41 35 8 9 9 9 50 55 45 20 20 5 5 5 5 20 20 20 Forderungsverluste -99- Leistungsdaten Lfd. Verbund Kommunaler Kinder‐und Jugendhilfe Nr. Anzahl stationäre Plätze Umfang ambulante Leistungen(h) Pauschalfinanzierung KJND Pauschalfinanzierung Kindertagesstellenpflege Auslastung stationärer Bereich in % Auslastung ambulanter Bereich in % Internatsbetreuung 2019 Ist 2017 2 2 2 2 2 2 2 135 318 19 941 99 106 60 Erwartung 2018 136 300 16 950 98 100 60 bis Planjahr 2019 139 300 16 900 98 100 60 -100- Quartal 1 2019 139 300 16 900 98 100 60 Quartal 2 2019 139 300 16 900 98 100 60 Quartal 3 2019 139 300 16 900 98 100 60 Quartal 4 2019 139 300 16 900 98 100 60 2022 2020 141 300 16 850 98 100 60 Folgejahre 2021 176 300 16 800 98 100 60 2022 176 300 16 750 98 100 60 Personal 2019 bis 2022 Verbund Kommunaler Kinder‐und Jugendhilfe Zeilen‐ Nr. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 Ist 2017 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes davon Frauen B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) Betriebsleitung Koordinator/MA Verwaltung MA Kindertagespflegemanagement Hausmeister/Hauswirtschafterinnen Bereichsleiter/Teamleiter/innen Sozialarbeiter/innen Erzieher/innen Reservestellen für kurzfriste Kapazitätsanpassungen Stellen besetzt durch Langzeitkranke, Elternzeit etc. unbesetzte Stellen Summe darunter Teilzeitstellen D: Stellenübersicht nach § 21 Abs. 1 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte Erwartg. 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 186 152 193 157 200 160 210 170 240 190 240 190 169,25 139,45 0,00 193,00 153,25 0,00 200,00 155,00 0,00 205,00 160,00 0,00 240,00 185,00 0,00 240,00 185,00 0,00 Ist 2017 Erwartg. 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 3,00 5,28 3,75 3,75 12,57 24,69 86,41 8,00 12,50 4,05 3,00 6,15 4,50 3,75 11,70 24,45 97,78 7,25 11,42 3,00 6,15 4,50 3,75 12,00 24,45 97,78 7,25 11,12 3,00 6,65 4,50 3,75 13,00 24,45 103,78 7,25 11,12 3,00 9,05 4,50 3,75 16,00 24,45 121,88 7,25 11,12 3,00 9,05 4,50 3,75 16,00 24,45 121,88 7,25 11,12 164,00 119,00 170,00 130,00 170,00 130,00 177,50 142,00 201,00 170,00 201,00 170,00 vorge‐ tat‐ sehene sächlich Stellen besetzte besetzte geplante geplante geplante geplante Stellen Stellen zum 30.6. Stellen Stellen Stellen Stellen 2017 2018 2019 2020 2021 2022 152,70 170,00 160,35 170,00 177,50 201,00 201,00 -101- Investitionen 2019 Verbund Kommunaler Kinder‐und Jugendhilfe Lfd. Nr. Bezeichnung Zimmerausstattung Büroausstattung techn. Geräte Außenanlagen PKW Ausstattung neues Objekt Getreidegasse Ausstattung neues Objekt Ro.‐Koch‐Klinik Ausstattung neues Objekt Böhlitz‐Ehrenberg Planungsleistungen Umbau Ro.Koch‐Klinik Baukosten für Umbau Ro.‐Koch‐Klinik Neubau Böhlitz‐Ehrenberg Kosten Planungsleistungen Neubau Böhlitz‐Ehrenberg Baukosten Sanierung/Neubau weitere Objekte Planungsleistungen/Baukosten Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe übrige Investitionsprojekte 2021 Summe übrige Investitionsprojekte 2022 Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Gesamt 212 70 104 117 157 78 50 100 160 529 650 2.700 1.711 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 822 0 0 0 7.460 5.750 0 0 1.710 Erwartg. bis incl. 2017 Erwartg. Planjahr 2018 2019 27 10 19 2 17 0 0 0 25 10 10 15 40 78 0 0 30 10 15 20 20 0 0 0 0 0 0 0 100 0 220 0 0 60 32 107 107 -102- bis 2022 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2020 2021 2022 Jahre 30 30 35 35 10 10 10 10 15 15 15 15 20 20 20 20 20 20 20 20 50 100 300 1.700 529 130 1.000 1.711 110 120 140 140 140 140 608 2.275 3.755 235 240 240 320 2.060 3.370 288 215 385 235 240 240 Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 indirekt) Verbund Kommunaler Kinder‐und Jugendhilfe B Lfd. Nr. 1. + ‐ + ‐ + ‐ Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen) Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV Zunahme/Abnahme der Rückstellungen Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge Zu‐/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Zu‐/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Gewinn/Verlust aus Abgang von AV Zinsaufwendungen/Zinserträge Sonstige Beteiligungserträge Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten Ertragssteueraufwand/‐ertrag Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis +/‐ +/‐ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐ +/‐ +/‐ + ‐ ‐/+ +/‐ 2. Ist 2017 bis 2022 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 639 143 51 ‐12 288 215 385 235 240 1.059 288 215 385 235 240 ‐107 ‐608 ‐2.275 ‐3.755 ‐235 ‐240 ‐107 ‐608 ‐2.275 ‐3.755 ‐235 ‐240 320 2.060 3.370 0 952 320 0 2.060 0 3.370 0 0 0 0 0 1.132 2.084 2.044 40 2.084 2.084 2.044 40 2.084 2.084 2.044 40 2.084 2.084 2.044 40 2.084 2.084 2.044 40 2.084 2.084 2.044 40 148 84 6 ‐ 3. Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im + Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im ‐ Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten + Erhaltene Zinsen + Erhaltene Dividenden +/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen + Gesellschaftern ‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige ‐ Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten + der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten + Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der ‐ Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten ‐ Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, + Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, + Zuweisungen Dritter 2019 ‐ + ‐ ‐ ‐ ‐ +/‐ +/‐ 4. +/‐ +/‐ Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs‐ und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) -103- Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 indirekt) Verbund Kommunaler Kinder‐und Jugendhilfe Lfd. Nr. 1. +/‐ +/‐ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐ +/‐ +/‐ + ‐ +/‐ +/‐ 2. + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + + +/‐ 3. + + ‐ ‐ + + ‐ ‐ + + ‐ + ‐ ‐ ‐ ‐ +/‐ +/‐ 4. +/‐ +/‐ 2019 Planung der Geldein‐ und auszahlungen Planjahr Laufende Geschäftstätigkeit Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen, 0 Zuweisungen) Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 215 Zunahme/Abnahme der Rückstellungen 0 Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge 0 Zu‐/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die 0 nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Zu‐/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die 0 nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 0 Gewinn/Verlust aus Abgang von AV 0 Zinsaufwendungen/Zinserträge 0 Sonstige Beteiligungserträge 0 Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten 0 Ertragssteueraufwand/‐ertrag 0 Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen 0 Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 215 Investitionstätigkeit 0 Einzahlungen aus Abgängen immat. AV ‐2.275 Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV 0 Auszahlungen für Investitionen SAV 0 Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 Auszahlungen für Investitionen FAV 0 Einzahlungen aus Abgängen aus dem 0 Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 0 Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 0 Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Erhaltene Zinsen 0 Erhaltene Dividenden 0 Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit ‐2.275 Finanzierungstätigkeit 0 Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen 0 Gesellschaftern Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Dritter Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minder Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs‐ und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Angaben in vollen TEURO Nov. Dez. 50 50 55 49 50 50 42 42 44 50 ‐400 ‐82 17 17 19 18 18 18 18 18 18 18 18 18 67 67 74 67 68 68 60 60 62 68 ‐382 ‐64 ‐117 ‐117 ‐119 ‐18 ‐18 ‐18 ‐18 ‐418 ‐418 ‐418 ‐478 ‐118 ‐117 ‐117 ‐119 ‐18 ‐18 ‐18 ‐18 ‐418 ‐418 ‐418 ‐478 ‐118 0 0 0 0 0 0 2.060 2.000 60 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.060 0 0 ‐50 0 ‐50 0 ‐45 2.000 2.049 0 50 0 50 0 42 0 ‐358 0 ‐356 0 ‐350 60 ‐800 0 ‐182 2.084 2.034 2.000 34 2.034 1.984 1.950 34 1.984 1.939 1.900 39 1.939 3.988 3.948 40 3.988 4.038 4.000 38 4.038 4.088 4.058 30 4.088 4.130 4.100 30 4.130 3.772 3.750 22 3.772 3.416 3.350 66 3.416 3.066 3.000 66 3.066 2.266 2.200 66 2.266 2.084 2.044 40 0 0 2.084 2.084 2.044 40 -104- Bilanz 2019 Verbund Kommunaler Kinder‐und Jugendhilfe Pos. Angaben in vollen TEURO Aktiva A. Anlagevermögen Ist 2017 Erwartung 2018 459 Planjahr 2019 bis 2022 Folgejahre 2021 2020 2022 779 2.839 6.209 6.209 6.209 459 779 2.839 6.209 6.209 6.209 2.409 2.409 2.409 2.409 2.409 2.409 II. FForderungen und sonst. Vermögensgegenstände 2.369 2.369 2.369 2.369 2.369 2.369 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 34 34 34 34 34 34 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 1 1 1 1 1 1 2.334 2.334 2.334 2.334 2.334 2.334 40 40 40 40 40 40 0 0 2.868 3.188 5.248 8.618 8.618 8.618 2.013 2.013 2.013 2.013 2.013 2.013 205 205 205 205 205 205 937 1.169 1.169 1.169 1.169 1.169 937 1.169 1.169 1.169 1.169 1.169 IV. Gewinnvortrag/Verlustvortrag 232 639 639 639 639 639 V. 639 15 335 2.395 5.765 5.765 5.765 388 388 388 388 388 388 388 388 388 388 388 388 262 262 262 262 262 262 85 85 85 85 85 85 18 18 18 18 18 18 144 144 144 144 144 144 15 15 15 15 15 15 190 190 190 190 190 190 2.868 3.188 5.248 8.618 8.618 8.618 0 0 0 0 0 0 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 0 II. Sachanlagen III. Finanzanlagen B. Umlaufvermögen I. Vorräte 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 5. Sonstige Vermögensgegenstände 0 III. Wertpapiere IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG E. Aktive latente Steuern F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Summe Aktiva Treuhandvermögen Passiva A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital II. Kapitalrücklage III. Gewinnrücklagen 1. Gesetzliche Rücklage 2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder mehrheitlich beteiligten Unternehmen 3. Satzungsmäßige Rücklagen 4. Andere Gewinnrücklagen 5. Sonderrücklagen DMBilG Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag VI. Bilanzgewinn/Bilanzverlust VII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag VIII. Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter B. Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung C. Ausgleichsposten aus Erwerbsgewinn 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten D. Empfangene Ertragszuschüsse E. Rückstellungen F. 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein 8. Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and. 9. Eigenbetrieben 10. Sonstige Verbindlichkeiten G. Rechnungsabgrenzungsposten H. Passive latente Steuern Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten -105- Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Verbund Kommunaler Kinder‐und Jugendhilfe Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (‐) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Gesellschafterdarlehen Tilgung Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Gesellschafterdarlehen Zins Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Grunddienstbarkeiten Aufwand Grunddienstbarkeiten Auszahlung Grunddienstbarkeiten Konzessionsabgaben Aufwand Konzessionsabgaben Auszahlung Konzessionsabgaben Kapitaleinlagen Einzahlung in Kapitaleinlage Kostenbeteiligungen Ertrag aus Kostenbeteiligungen Einzahlung aus Kostenbeteiligungen Leistungsentgelt Ertrag aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Leistungsentgelt Investitionszuschüsse Einzahlung aus Investitionszuschüssen Zuschüsse Ertrag aus Zuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen weitere Ansätze Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze 2019 Ist 2017 Erw. 2018 Planjahr 2019 2020 639 0 639 0 11.338 11.338 11.213 11.213 11.496 11.496 12.268 12.268 320 2.060 3.370 370 420 440 370 420 440 -106- bis 2022 Folgejahre 2021 2022 13.934 13.934 14.185 14.185 450 450 450 450 450 450 Instandhaltungsplan 2019 bis 2022 Verbund Kommunaler Kinder‐und Jugendhilfe Instandhaltungsbeträge je Projekt Planjahre Lfd. Nr. Bezeichnung Gesamt bauliche Anlagen Brandschutzmaßnahmen PKW‐Reparaturen Zimmerausstattung techn. Geräte/anlagen/ Nachrichten‐ und Elt‐Anlagen Büromaschinen Außenanlagen Summe gesamt Finanzierung durch Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) Erwartung 2018 2019 2020 2021 restl. Jahre 2022 320 300 150 120 90 30 90 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.100 70 50 25 20 15 5 15 50 50 25 20 15 5 15 50 50 25 20 15 5 15 50 50 25 20 15 5 15 50 50 25 20 15 5 15 50 50 25 20 15 5 15 200 180 180 180 180 180 0 0 0 1.100 200 180 180 180 180 180 -107- -108- Abfall‐Logistik Leipzig GmbH (ALL) Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 533 3.056 26 0 0 0 0 790 2.773 25 0 0 0 0 744 2.887 25 0 0 0 0 706 2.948 25 0 0 0 0 668 2.985 25 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.614 3.588 3.656 3.679 3.678 0 2.515 0 323 777 0 0 2.315 0 246 1.027 0 0 2.411 0 255 990 0 0 2.411 0 273 995 0 0 2.411 0 273 994 0 0 0 0 0 0 0 0 3.614 3.588 3.656 3.679 3.678 0 Ist 2017 Erwartung 2018 10.298 0 0 1.253 11.551 2.082 3.818 242 4.601 809 0 0 0 6 0 0 4 2 256 555 27 528 0 0 0 528 -109- 10.624 0 0 1.237 11.861 3.225 4.227 249 3.670 491 0 0 0 0 0 0 0 0 162 328 0 328 0 0 0 328 Planjahr 2019 11.049 0 0 1.237 12.286 3.231 4.346 326 3.753 631 0 0 0 0 0 0 0 0 207 424 0 424 0 0 0 424 2020 11.174 0 0 1.237 12.411 3.232 4.469 343 3.737 631 0 0 0 0 0 0 0 0 207 424 0 424 0 0 0 424 Folgejahre 2021 11.174 0 0 1.237 12.411 3.232 4.469 343 3.737 631 0 0 0 0 0 0 0 0 207 424 0 424 0 0 0 424 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abfall‐Logistik Leipzig GmbH (ALL) Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2017 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Auszahlung Gewinnabführung (netto) 657 ‐560 ‐417 ‐320 1.382 1.062 Erwartung 2018 120,00 Ist 2017 128,00 Erwartung 2018 0 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 Ist 2017 ‐89 Erwartung 2018 0 -110- 179 Planjahr 2019 749 ‐280 ‐328 141 1.062 1.203 Planjahr 2019 128,00 Planjahr 2019 766 ‐305 ‐424 37 1.203 1.240 128,00 141 128,00 Folgejahre 2021 2020 0 2020 182 2022 766 ‐305 ‐424 37 1.240 1.277 Folgejahre 2021 2020 96 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 0 Folgejahre 2021 182 0 2022 0 Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL) Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 36 2.382 1 0 0 0 0 44 2.412 0 0 0 0 0 47 2.413 0 0 0 0 0 50 2.411 0 0 0 0 0 53 2.409 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 2.418 2.456 2.460 2.461 2.462 0 963 0 568 887 0 0 1.226 0 306 924 0 0 1.229 0 306 925 0 0 1.229 0 306 926 0 0 1.229 0 306 927 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 2.418 2.456 2.460 2.461 2.462 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 13.953 0 0 34 13.987 7.542 1.943 10 3.988 504 0 0 0 2 0 0 1 1 180 325 0 325 0 0 0 325 -111- 14.981 0 0 0 14.981 8.497 2.107 14 3.890 473 0 0 0 0 0 0 0 0 178 295 0 295 0 0 0 295 Planjahr 2019 15.107 0 0 0 15.107 8.539 2.167 17 3.906 478 0 0 0 0 0 0 0 0 179 298 0 298 0 0 0 298 2020 15.222 0 0 0 15.222 8.587 2.229 18 3.912 477 0 0 0 0 0 0 0 0 179 298 0 298 0 0 0 298 Folgejahre 2021 15.222 0 0 0 15.222 8.587 2.229 18 3.912 477 0 0 0 0 0 0 0 0 179 298 0 298 0 0 0 298 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL) Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2017 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Auszahlung Gewinnabführung (netto) 359 ‐20 ‐293 46 686 732 Erwartung 2018 62,00 Ist 2017 65,00 Erwartung 2018 0 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 Ist 2017 Planjahr 2019 316 ‐20 ‐295 1 732 733 Planjahr 2019 Erwartung 2018 0 -112- 74 316 ‐20 ‐298 ‐2 733 731 Planjahr 2019 65,00 3 Planjahr 2019 75 65,00 Folgejahre 2021 2020 0 75 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 0 Folgejahre 2021 2020 2022 316 ‐20 ‐298 ‐2 731 729 Folgejahre 2021 2020 65,00 295 Folgejahre 2021 2020 75 0 2022 0 Abwasserzweckverband für die Reinhaltung der Parthe Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ -113- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 4.2 MITTELFRISTIGE ERFOLGSPLANUNG Bezeichnung Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 1. Umsatzerlöse Summe Umsatzerlöse 9.322.275 € 9.322.275 € 9.322.275 € 9.322.275 € 2. Sonstige betriebliche Erträge Summe Sonstige betriebliche Erträge 1.600.100 € 1.602.500 € 1.606.198 € 1.608.405 € 10.922.375 € 10.924.775 € 10.928.473 € 10.930.680 € 244.000 € 247.660 € 251.375 € 251.375 € b) Aufw. f. bez. Leistungen Summe Aufw. F. bezogene Leistungen 1.330.500 € 1.350.458 € 1.370.714 € 1.370.714 € Summe Materialaufwand 1.574.500 € 1.598.118 € 1.622.089 € 1.622.089 € 1.500.000 € 1.522.500 € 1.545.338 € 1.545.338 € Summe Altersversorgung 63.000 € 63.945 € 64.904 € 64.904 € Summe Personalaufwand 1.835.000 € 1.862.525 € 1.890.463 € 1.890.571 € 5. Abschreibungen Summe Abschreibungen 3.028.000 € 3.028.000 € 3.028.000 € 3.028.000 € 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen Summe sonstiger betriebl. Aufwand 1.176.150 € 1.075.175 € 1.084.335 € 1.084.335 € 7. Betriebsergebnis 3.308.725 € 3.360.958 € 3.303.585 € 3.305.685 € 30.350 € 30.350 € 30.350 € 30.350 € 2.973.863 € 2.969.300 € 3.015.507 € 3.154.768 € 365.212 € 422.007 € 318.429 € 181.267 € 4.800 € 4.800 € 4.801 € 4.800 € 360.412 € 417.207 € 313.628 € 176.467 € 10.952.725 € 10.592.313 € 360.412 € 10.955.125 € 10.537.918 € 417.207 € 10.958.823 € 10.645.195 € 313.628 € 10.961.030 € 10.784.563 € 176.467 € Summe Erträge 3. Materialaufwand a) Aufw. f. Roh-, Hilfs-,Betriebsstoffe und bez. Waren Summe Aufw. RHB 4. Personalaufwand Summe Löhne und Gehälter 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Summe sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen Summe Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 11. Sonstige Steuern Summe sonstige Steuern 12. Jahresergebnis Gesamtertrag Gesamtaufwand Ergebnis TABELLE 10: ERFOLGSPLAN 2018 FF - MITTELFRISTIG Die Einnahmen orientieren sich mittelfristig an der Kalkulation bzw. an den derzeitigen Verhältnissen und dem Ist- Stand zum 31.12.2016 unter Berücksichtigung der zu erwartenden tatsächlichen Einnahmen (z. B. aus Energieeinspeisung). Die Ausgaben (Aufwendungen) wurden im Durchschnitt mit einer 1,5 %-igen Erhöhung veranschlagt. Der Haushalt ist auch in den kommenden Jahren ausgeglichen. -114- Seite | 21 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 5 ERLÄUTERUNGEN ZUM FINANZHAUSHALT (LIQUIDITÄT ) Die Kapitalflussrechnung (indirekte Liquiditätsplanung) stellt Einzahlungen und Auszahlungen gegenüber. Sie berücksichtigt im Gegensatz zur Erfolgsplanung nur Vorgänge, bei denen tatsächlich Geld fließt. Die Kapitalflussrechnung gliedert sich im Wesentlichen in die Bereiche Geschäftsstätigkeit, Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit. Schlussendlich ergibt sich der Finanzmittelbestand zum jeweiligen Jahresende. Ist lfd. Nr. Bezeichnung Plan Plan Plan Plan Plan Vorjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018 Folgejahr 2019 Folgejahr 2020 Folgejahr 2021 27 Mittelzu- / Mittelabfluss aus laufender Geschäftstätigkeit Mittelzu- / Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit Mittelzu- / Mittelabfluss aus der Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelbestandes ( Summe aus Nummern 10, 21, 26) 28 (+/-) Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelbestandes 29 (+) Finanzmittelbestand am Anfang der Periode 5.626 7.289 7.658 4.488 5.974 1.694 30 Finanzmittelbestand am Ende der Periode 7.289 8.660 4.488 5.974 1.694 2.023 10 21 26 2.509 3.436 2.017 2.076 1.973 1.833 -1.460 -2.372 -2.831 -1.997 -1.996 -553 614 307 -2.356 1.407 -4.257 -951 1.663 1.372 -3.170 1.486 -4.280 330 0 0 0 0 0 0 TABELLE 11: KAPITALFLUSSRECHNUNG VERKÜRZT 5.1 ZAHLUNGSMITTELSALDO AUS LAUFENDER GESCHÄFTSTÄTIGKEIT Der Zahlungsmittelsaldo aus laufender Geschäftstätigkeit ist der operative Cash Flow. Der Überschuss an Zahlungsmitteln wird benötigt um anschließend die Verpflichtungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierung zu erfüllen. Hier wird zunächst das Jahresergebnis um die nicht zahlungswirksamen Bestandteile korrigiert. Die Positionen sind der Anlage 8.3.1 zu entnehmen. Der Tabelle 11 kann entnommen werden, dass der Zahlungsmittelbestand aus laufender Geschäftstätigkeit durchweg mittelfristig positiv ist. 5.2 ZAHLUNGSMITTELSALDO AUS INVESTITIONSTÄTIGKEIT 5.2.1.1 ALLGEMEIN Es ist ersichtlich, dass im Planjahr ein hoher Mittelabfluss für Investitionen erfolgt. Gemäß Fördermittelrichtlinie RL SWW 2016 sind für die Investitionen liquide Kapitalzuschüsse möglich. Diese stehen den hohen Investitionskosten entgegen und relativieren den Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit. 5.2.1.2 I NVESTITIONSPLANUNG 2018 FF Die geplanten Investitionen einschließlich Fortführungen aus dem Vorjahr sind in der Investitionsliste (Anlage 8.3.2) ausgewiesen. -115- Seite | 22 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 Die Investitionen gliedern sich wie folgt: Übersicht MW- Ersatz Bedarf Sanierung mit Straßenbau MW- Ersatz Pauschale Entflechtung MW KA- Investitionen Regenwasser-Kanal Invest BGA Summe 2018 1.282.536 € 1.081.000 € 620.000 € 40.000 € 215.000 € 57.500 € 125.000 € 3.421.036 € TABELLE 12: GLIEDERUNG INVESTITIONEN 2018 Um verschlissene und abgeschriebene Anlagenteile in der Verbandskläranlage zu erneuern, wurde wieder eine Pauschale gebildet. Aufgrund des Einwohnerzuwachses sollen planerische Untersuchungen zur Optimierung des Kläranlagenprozesses vorgenommen werden. Weitere Pauschalen wurden gebildet, um auf im Rahmen der Videountersuchungen zum Sanierungskonzept ermittelten sofortigen Handlungsbedarf reagieren zu können. Die unter der Rubrik „Sanierung mit Straßenbau“ aufgeführten Investitionen stehen unter dem Vorbehalt der Durchführung der jeweiligen Straßenbaumaßnahme. 5.3 ZAHLUNGSMITTELSALDO AUS FINANZIERUNGSTÄTIGKEIT Der Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit ergibt sich aus der Einzahlung von Krediten (Fördermitteldarlehen) und der Auszahlung von Tilgungen entsprechend der Kreditplanung siehe Anlage 8.3.4. Im Jahr 2020 ist eine Sondertilgung in Höhe von 5,0 Mio. € geplant. 5.4 DARSTELLUNG DER LIQUIDITÄT Der AZV Parthe hat zu Beginn des Haushaltsjahres einen voraussichtlichen Finanzbestand in Höhe von 7,7 Mio. €. Die Liquiditätsreserve ist der Umsetzung des Finanzkonzeptes geschuldet. Es sollte langfristig möglich sein, die endfälligen Darlehen bedienen zu können und damit dem künftigen Liquiditätsrisiko entgegen zu wirken. Auf Grund der aktuellen Lage am Finanzmarkt können keine Zinserträge mehr generiert werden im Gegenteil, ab einer gewissen Einlagenhöhe werden sogenannte „Strafzinsen“ zur Zahlung fällig. Aus diesem Grund werden bis 2020 Sondertilgungsmöglichkeiten in Anspruch genommen, um den Finanzmittelbestand mittelfristig zu senken. 5.5 INANSPRUCHNAHME VON KASSENKREDITEN Eine Inanspruchnahme von Kassenkrediten ist im Planjahr und mittelfristig nicht geplant. -116- Seite | 23 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 8.2.1.2 E RFOLGSPLAN 2018 FF - MITTELFRISTIG Konto 1. Umsatzerlöse 50110 50120 50121 50122 50123 50124 50130 50140 50150 50170 51000 51600 53010 53030 53040 57810 52500 Bezeichnung Ansatz 2018 Zentraleinleiter Grund- und Leistungsgebühren Einleitgebühren Sommerfeld Einleitgebühren Mölkau-Ost Einleitgebühren Liebertwolkwitz Überleitung Monarchenhügel Einleitgebühren Baalsdorf, Kirchweg KKA und Abflusslose Gruben Fäkalannahmestation Niederschlagswasser Grund- und Leistungsgebühren Kleineinleiterabgabe Erlöse aus Verwaltungsaufwand gewährte Skonti, Boni, Rabatte (Erlösschmälerung) Nebenerlöse aus Vermietung Nebenerlöse aus der Abgabe von Energien und Abfällen andere Umsätze Umlage STEA-Betriebskosten aktivierte Eigenleistungen Summe Umsatzerlöse 2. Sonstige betriebliche Erträge 50731 Kostenbeiträge u. Aufwendungsersatz; Kostenersatz 53300 andere sonstige betriebliche Erträge 53310 Mahngebühren, Säumnis 53380 Schadenersatzleistungen 53400 Werterhöhungen von Gegenständen des AV 53600 Abgang von Vermögens gegenständen 53602 Abgang von unbebauten Grundstücken 53603 Abgang von bebauten Grundstücken 53604 Abgang von beweglichem Vermögen 53620 Auflösung von Wertberichtigungen 53700 Auflösung von Sonderposten 53710 Abgang von Sonderposten 53800 Herabsetzung und Auflösung von Rückstellungen 53900 periodenfremde Erträge 54220 Erträge aus sonst. Beteiligungen Gemeinden 54500 Erträge aus anderen Beteiligungen 56100 außerordentliche Erträge 56190 sonstige außerordentliche Erträge 57529 Sonstige Steuern 57820 STEA-Investitionskosten ODR 57821 STEA-Invest-Anteil-BK ODR 57830 Umlage Jahresfehlbetrag 57831 Umlage Jahresfehlbetrag- Zuführung EK 57840 Umlage Straßeneinläufe 57890 Erträge aus sonstigen Umlagen 59710 Auflösung Fördermittel 59720 Auflösung verrechnete Abwasserabgabe 59730 Auflösung STEA-Invest 59731 Auflösung STEA-BK 59740 Auflösung Kostenbeteiligung Summe Sonstige betriebliche Erträge Summe Erträge -117- Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 7.075.718 € 200.000 € 30.000 € 300.000 € 1.000 € 200 € 117.974 € 10.000 € 1.266.818 € 10.000 € 22.000 € 7.075.718 € 200.000 € 30.000 € 300.000 € 1.000 € 200 € 117.974 € 10.000 € 1.266.818 € 10.000 € 22.000 € 7.075.718 € 200.000 € 30.000 € 300.000 € 1.000 € 200 € 117.974 € 10.000 € 1.266.818 € 10.000 € 22.000 € 7.075.718 € 200.000 € 30.000 € 300.000 € 1.000 € 200 € 117.974 € 10.000 € 1.266.818 € 10.000 € 22.000 € 1.800 € 40.000 € 50.000 € 176.765 € 20.000 € 1.800 € 40.000 € 50.000 € 176.765 € 20.000 € 1.800 € 40.000 € 50.000 € 176.765 € 20.000 € 1.800 € 40.000 € 50.000 € 176.765 € 20.000 € 9.322.275 € 9.322.275 € 9.322.275 € 9.322.275 € 100.000 € 100 € 6.000 € - € - € - € - € - € - € 145.000 € - € - € - € 10.000 € - € - € - € - € - € - € - € - € - € - € - € 955.000 € 111.000 € 240.000 € 6.000 € 27.000 € 101.500 € 1.000 € 6.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ 145.000 € -€ -€ -€ 10.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 955.000 € 111.000 € 240.000 € 6.000 € 27.000 € 103.023 € 1.000 € 6.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ 147.175 € -€ -€ -€ 10.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 955.000 € 111.000 € 240.000 € 6.000 € 27.000 € 103.023 € 1.000 € 6.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ 149.383 € -€ -€ -€ 10.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 955.000 € 111.000 € 240.000 € 6.000 € 27.000 € 1.600.100 € 1.602.500 € 1.606.198 € 1.608.405 € 10.922.375 € 10.924.775 € 10.928.473 € 10.930.680 € Seite | 39 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 Konto Bezeichnung Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 3. Materialaufwand a) Aufw. f. Roh-, Hilfs-,Betriebsstoffe und bez. Waren 60200 Hilfsstoffe 60300 Betriebsstoffe 60310 Laborbedarf 60600 Materialaufwendungen für Reparatur und Instandhaltung 60810 Reinigungsmaterial 130.000 € 12.000 € 15.000 € 80.000 € 7.000 € 131.950 € 12.180 € 15.225 € 81.200 € 7.105 € 133.929 € 12.363 € 15.453 € 82.418 € 7.212 € 133.929 € 12.363 € 15.453 € 82.418 € 7.212 € Summe Aufw. RHB 244.000 € 247.660 € 251.375 € 251.375 € b) Aufw. f. bez. Leistungen 60510 Strom 60520 Gas 60550 Treibstoffe 60560 Wasser 60820 Dienstkleidung 61400 Frachten und Fremdlager 61610 Instandhaltung von unbbeauten Grundstücken 61620 Instandhaltung der Gebäude und Außenanlagen 61630 Instandhaltung von Technischen Anlagen 61641 Kanalspülung 61642 Instandhaltung Kanalnetz 61644 Instandhaltung Sonderbauwerke 61645 Instandhaltung Kläranlage 61710 Aufwendungen für Fremdentsorgung 61711 Klärschlammentsorgung 61712 Rechengutentsorgung 61713 Entsorgung Sandfanggut 61714 Mobile Entsorgung 61715 Abwasser- u. Klärschlammkontrollen 61716 Abwasser 61717 Abfallentsorgung 61720 Kfz-Kosten 61730 Fremdreinigung 61790 andere sonstige Aufwendungen für bezogene Leistung 61800 erhaltene Skonti, Boni, Rabatte 61900 kalkulierte Aufwendungen für bezogene Leistungen 90.000 € 60.000 € 15.000 € 2.500 € 9.000 € 2.000 € - € 100.000 € 5.000 € 250.000 € 250.000 € 75.000 € 120.000 € 1.000 € 200.000 € 10.000 € 1.500 € 80.000 € 4.000 € 18.000 € 1.500 € 18.000 € 18.000 € - € - € - € 91.350 € 60.900 € 15.225 € 2.538 € 9.135 € 2.030 € -€ 101.500 € 5.075 € 253.750 € 253.750 € 76.125 € 121.800 € 1.015 € 203.000 € 10.150 € 1.523 € 81.200 € 4.060 € 18.270 € 1.523 € 18.270 € 18.270 € -€ -€ -€ 92.720 € 61.814 € 15.453 € 2.576 € 9.272 € 2.060 € -€ 103.023 € 5.151 € 257.556 € 257.556 € 77.267 € 123.627 € 1.030 € 206.045 € 10.302 € 1.545 € 82.418 € 4.121 € 18.544 € 1.545 € 18.544 € 18.544 € -€ -€ -€ 92.720 € 61.814 € 15.453 € 2.576 € 9.272 € 2.060 € -€ 103.023 € 5.151 € 257.556 € 257.556 € 77.267 € 123.627 € 1.030 € 206.045 € 10.302 € 1.545 € 82.418 € 4.121 € 18.544 € 1.545 € 18.544 € 18.544 € -€ -€ -€ Summe Aufw. F. bezogene Leistungen 1.330.500 € 1.350.458 € 1.370.714 € 1.370.714 € Summe Materialaufwand 1.574.500 € 1.598.118 € 1.622.089 € 1.622.089 € 5.000 € - € - € - € - € - € - € - € 1.500.000 € - € - € - € - € 5.000 € 5.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 1.522.500 € -€ -€ -€ -€ 5.000 € 5.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 1.545.338 € -€ -€ -€ -€ 5.000 € 5.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 1.545.338 € -€ -€ -€ -€ 5.000 € 1.500.000 € 1.522.500 € 1.545.338 € 1.545.338 € - € 265.000 € - € - € 7.000 € - € - € - € 50.000 € 13.000 € -€ 268.975 € -€ -€ 7.105 € -€ -€ -€ 50.750 € -€ 13.195 € -€ 273.010 € -€ -€ 7.212 € -€ -€ -€ 51.511 € -€ 13.393 € -€ 273.010 € -€ -€ 7.320 € -€ -€ -€ 51.511 € -€ 13.393 € 335.000 € 340.025 € 345.125 € 345.234 € -€ 50.750 € -€ 13.195 € -€ 51.511 € -€ 13.393 € -€ 51.511 € -€ 13.393 € 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter 59750 59760 62002 62100 62110 62120 62150 62690 63001 63010 63110 63120 63130 63140 Auflösung Urlaubsrückstellung Auflösung RS für Altersteilzeit Löhne Arbeiter Löhne für andere Zeiten (Urlaub, Feiertag,Krankheit) Urlaubsgeld Arbeiter Weihnachtsgeld Arbeiter Zuführg.Urlaubsrückstellung Arbeiter sonstige Aufwendungen mit Lohncharakter Gehälter Angestellte Zuführung Lohn/Gehalt zum Vermögensplan Urlaubsgeld Angestellte Weihnachtsgeld Angestellte RÜ Urlaubsentgelt Angestellte Zuführung Urlaubsrückstellung Angestellte Summe Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben, Aufw. f. Altersversorgung und Unterstützung 64001 AG-Anteil SV Arbeiter 64100 AG-Anteil SV Angestellte 64110 AG-Anteil Zuführung Urlaubsrückstellung SV Arbeit. 64111 AG-Anteil Zuführung Urlaubsrückstellung SV Angest. 64200 Beiträge zur Berufsgenossenschaft und Unfallvers. 64700 Zuweisungen an Pensions- u. Unterstützungsk.Arb. 64701 Zuweisungen an Pensions- u. Unterstützungsk.Ang. 64710 Zusatzversorgung Arbeiter 64720 Zusatzversorgung Angestellte 64800 sonstige Aufwendungen für Altersversorgung Arbeit. 64801 sonstige Aufwendungen für Altersversorgung Angest. Summe soziale Abgaben davon für Altersversorgung: EUR..............(Vj. EUR ..............) 64710 Zusatzversorgung Arbeiter 64720 Zusatzversorgung Angestellte 64800 sonstige Aufwendungen für Altersversorgung Arbeit. 64801 sonstige Aufwendungen für Altersversorgung Angest. - 50.000 € 13.000 € Summe Altersversorgung 63.000 € 63.945 € 64.904 € 64.904 € Summe Personalaufwand 1.835.000 € 1.862.525 € 1.890.463 € 1.890.571 € -118- Seite | 40 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 Konto 5. Abschreibungen 65100 65105 65110 65120 65130 65480 65490 65500 Bezeichnung Ansatz 2018 Abschreibungen auf immat. Anlagevermögen Abschreibungen auf bebaute Grundstücke und Gebäude Abschreibungen auf Sammlungs- u. Reinigungsanlagen Abschreibungen auf BGA Abschreibungen auf Technische Anlagen Auflösung SoPo AfA Gemeinden Abschreibungen GWG außerplanmäßige Abschreibungen auf Sachanlagen Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 20.000 € 222.000 € 2.700.000 € 70.000 € 12.000 € - € 4.000 € 20.000 € 222.000 € 2.700.000 € 70.000 € 12.000 € - € 4.000 € 20.000 € 222.000 € 2.700.000 € 70.000 € 12.000 € - € 4.000 € 20.000 € 222.000 € 2.700.000 € 70.000 € 12.000 € - € 4.000 € 3.028.000 € 3.028.000 € 3.028.000 € 3.028.000 € 8.000 € 12.000 € 25.000 € 250 € 2.500 € 500 € 20.000 € 5.000 € 250.000 € 45.000 € 2.000 € 10.000 € 3.500 € 11.000 € 120.000 € 35.000 € 30.000 € 22.000 € 18.000 € 27.000 € 2.500 € 1.000 € 200 € - € 37.000 € 3.000 € 8.000 € 4.200 € 230.000 € 40.000 € 20.000 € 2.000 € 1.000 € 145.000 € 15.500 € - € - € 20.000 € € € € 8.120 € 12.180 € 25.375 € 254 € 2.538 € 508 € 20.000 € 5.075 € 150.000 € 45.675 € 2.030 € -€ 3.500 € 11.165 € 121.800 € 35.525 € 30.450 € 22.330 € 18.270 € 27.405 € 2.538 € 1.015 € 203 € -€ 37.555 € 3.045 € 8.120 € 4.263 € 230.000 € 40.000 € 20.300 € 2.030 € 1.000 € 147.175 € 15.733 € -€ - € 20.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 8.242 € 12.363 € 25.756 € 258 € 2.576 € 515 € 20.000 € 5.151 € 150.000 € 46.360 € 2.060 € -€ 3.500 € 11.332 € 123.627 € 36.058 € 30.907 € 22.665 € 18.544 € 27.816 € 2.576 € 1.030 € 206 € -€ 38.118 € 3.091 € 8.242 € 4.327 € 230.000 € 40.000 € 20.605 € 2.060 € 1.000 € 149.383 € 15.968 € -€ - € 20.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 8.242 € 12.363 € 25.756 € 258 € 2.576 € 515 € 20.000 € 5.151 € 150.000 € 46.360 € 2.060 € -€ 3.500 € 11.332 € 123.627 € 36.058 € 30.907 € 22.665 € 18.544 € 27.816 € 2.576 € 1.030 € 206 € -€ 38.118 € 3.091 € 8.242 € 4.327 € 230.000 € 40.000 € 20.605 € 2.060 € 1.000 € 149.383 € 15.968 € -€ - € 20.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ Summe sonstiger betriebl. Aufwand 1.176.150 € 1.075.175 € 1.084.335 € 1.084.335 € 7. Betriebsergebnis 3.308.725 € 3.360.958 € 3.303.585 € 3.305.685 € Summe Abschreibungen 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 66200 Aufwendungen für Betriebs-, Amtsarzt und Arbeitssicherheit 66300 Aufwendungen für Ausbildung 66400 Aufwendungen für Fort-, und Weiterbildung 66500 Aufwendungen für Dienstjubiläen 66600 Aufwendungen für Belegschaftsveranstaltungen 66900 übrige sonstige Personalaufwendungen 67001 Mieten, Pachten, Erbbauzinsen, Leasing 67500 Bankspesen 67710 Aufw. für Sachverständige, Rechtsanwälte und 67720 Aufw. für Steuerberatung und Wirtschaftsprüfer 67730 Aufwend. für betriebswirtsch. Beratung 67740 Leiharbeitnehmer 67810 Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich Tätige 67910 Lohn-und Gehaltstelle 67920 Instandhaltung BGA 68001 Aufw. für Büromaterial und Druck 68100 Aufwendungen für Zeitungen und Fachliteratur 68200 Porto und Versandkosten 68320 Telefonkosten 68400 amtliche Bekanntmachungen / Repräsentation 68500 Reisekosten 68600 Bewirtungskosten 68710 Geschenke bis 40 €, Werbung 68720 Geschenke über 40 € 69001 Versicherungsbeiträge 69010 Bauleistungsversicherung 69100 Kfz-Versicherungsbeiträge 69200 Mitgliedsbeiträge 69300 Abwasserabgabe 69310 Forderungsverluste 69400 andere sonstige betriebliche Aufwendungen 69401 sonstige Ingenieurkosten 69500 Anschaffungen unter 60 € 69520 Einzelwertberichtungen 69530 Pauschalwertberichtigungen 69550 Forderungsverluste 69230 WB aus Forderungen 69600 Verluste aus Abgang von Vermögensgegenständen 69710 Einstellungen in Sonderposten mit Rücklagenanteil 69740 Einstellungen in Sonderposten aus nicht rückzahlb. 69750 Einstellungen in sonstige Sonderposten aus nicht rückzahlb. 69800 Zuführungen zu Rückstellungen, soweit nicht unter 69900 periodenfremde Aufwendungen 69901 periodenfremde Aufwendungen Gutschriften 69910 periodenfr. Aufwend. GS Gemeindeforderungen -119- - Seite | 41 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 Konto Bezeichnung Ansatz 2018 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 55110 Bankzinsen 55600 Verzinsung Umlagen STEA- Betriebskosten 55601 Verzinsung STEA-Invest 55602 Verzinsung Ford.Abwasser abgabe 55603 Verzinsung Uml.Jahresfehlbeträge 55604 Verzinsung Uml.Straßeneinläufe 55605 Verzinsung Andere Ford.gg. Mitglieder 55800 Erträge aus Wertpapieren des Umlaufvermögens 55900 übrige sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 58100 Erträge aus Vermögensübertragung 58200 Erträge aus Schuldendienst 350 € - € - € - € - € - € 9. Zinsen und ähnliche 71001 71900 72100 72200 72210 72300 72400 72600 72900 73001 73110 Summe Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 11. Sonstige Steuern 70010 70200 70300 70900 74100 74200 Vermögenssteuer Grundsteuer Kfz-Steuer sonstige betriebliche Steuern Körperschaftssteuer Kapitalertragssteuer 350 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 30.000 € -€ -€ 30.350 € 30.350 € 30.350 € -€ -€ 3.007.300 € -€ 25.000 € -€ -€ 23.000 € 10.000 € -€ -€ -€ -€ 3.053.507 € -€ 25.000 € -€ -€ 23.000 € 10.000 € -€ -€ -€ -€ 3.192.768 € -€ 25.000 € -€ -€ 23.000 € 10.000 € -€ -€ 2.973.863 € 2.969.300 € 3.015.507 € 3.154.768 € 365.212 € 422.007 € 318.429 € 181.267 € -€ 3.300 € 1.500 € -€ -€ -€ 1€ 3.300 € 1.500 € -€ -€ -€ -€ 3.300 € 1.500 € -€ -€ -€ 4.800 € 4.800 € 4.801 € 4.800 € 360.412 € 417.207 € 313.628 € 176.467 € 10.952.725 € 10.592.313 € 360.412 € 10.955.125 € 10.537.918 € 417.207 € 10.958.823 € 10.645.195 € 313.628 € 10.961.030 € 10.784.563 € 176.467 € 3.011.863 € - 25.000 € - - 23.000 € 10.000 € 3.300 € 1.500 € Summe sonstige Steuern 12. Jahresergebnis Gesamtertrag Gesamtaufwand Ergebnis -120- Ansatz 2021 350 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 30.000 € -€ -€ 30.350 € Aufwendungen Abschreibungen auf Finanzanlagen sonstige Abschreibungen Bankzinsen Kredit- und Überziehungsprovisionen Zuführung BZZ zum Vermögensplan Zinsen Verbindlichkeiten ASR Zinsen Verbindlichkeiten Vorfinanzierung Zinsen für sonstige Verbindlichkeiten sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen Außerordentlicher Aufwand Außerordentlicher Aufwand aus Verlustübernahme Ansatz 2020 350 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 30.000 € -€ -€ 30.000 € Summe sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Ansatz 2019 Seite | 42 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 8.3 FINANZPLANUNG 8.3.1 KAPITALFLUSSRECHNUNG 2018 FF IN T€ Ist lfd. Nr. 1 Bezeichnung Periodenergebnis vor außerordentlichen Posten 3 Abschreibungen (+) und Zuschreibungen (-) auf Gegenstände des Anlagevermögens Auflösungen (-) von Sonderposten zum Anlagevermögen 4 Gewinn (-) und Verlust (+) aus dem Abgang von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens 2 5 6 7 8 9 10 Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen (+) und Erträge (-) Zunahme (-) und Abnahme (+) der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zugeordnet sind Zunahme (+) und Abnahme (-) der Rückstellungen Zunahme (+) und Abnahme (-) der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind Ein- (+) und Auszahlungen (-) aus außerordentlichen Posten Mittelzu- / Mittelabfluss aus laufender Geschäftstätigkeit Plan Plan Plan Plan Plan Vorjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018 Folgejahr 2019 Folgejahr 2020 Folgejahr 2021 625 119 360 417 314 176 3.021 2.904 3.028 3.028 3.028 3.028 -1.346 0 -1.339 -1.339 -1.339 -1.339 136 0 20 20 20 20 0 0 -48 -48 -48 -48 202 0 -5 -2 -2 -4 -780 448 0 0 0 0 650 -35 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.509 3.436 2.017 2.076 1.973 1.833 0 0 0 0 0 0 12 (+) Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Anlagevermögens (-) Auszahlungen für Investitionen in das Anlagevermögen -2.635 -3.017 -3.421 -4.066 -3.011 -940 13 (+) Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens 0 0 0 0 0 0 14 (-) Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 15 (+) Einzahlungen auf Grund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition 0 0 0 0 0 0 16 (-) Auszahlungen auf Grund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition 0 0 0 0 0 0 17 (+) Einzahlungen auf Sonderposten für Investitionen aus Fördermitteln 1.175 646 590 2.069 1.016 387 18 (-) Auszahlungen aus der Rückzahlung von Sonderposten für Investitionen aus Fördermitteln 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.460 -2.372 -2.831 -1.997 -1.996 -553 11 19 21 (+) Einzahlungen aus passivierten Beiträgen (-) Auszahlungen aus der Rückzahlung von passivierten Beiträgen Mittelzu- / Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit 22 (+) Einzahlungen aus Eigenkapitalzuführungen 0 0 0 0 0 0 23 0 0 0 0 0 0 24 a (-) Auszahlungen an die Gemeinden (+) Einzahlungen aus der Behebung von Anleihen und Investitionskrediten (Umschuldungen) 13.680 0 0 0 4.660 11.900 24 b (+) Einzahlungen aus der Behebung von Anleihen und Investitionskrediten (Förderdarlehen) 1.436 1.200 841 2.456 1.835 234 -14.502 -893 -3.197 -1.050 -10.752 -13.084 0 0 0 0 0 0 614 307 -2.356 1.407 -4.257 -951 1.663 1.372 -3.170 1.486 -4.280 330 0 0 0 0 0 0 20 25 a 25 b (-) Auszahlungen aus der Tilgung von Anleihen und Investitionskrediten (Tilgung) (-) Auszahlungen aus der Tilgung von Anleihen und Investitionskrediten (Umschuldung) 27 Mittelzu- / Mittelabfluss aus der Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelbestandes ( Summe aus Nummern 10, 21, 26) 28 (+/-) Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelbestandes 29 (+) Finanzmittelbestand am Anfang der Periode 5.626 7.289 7.658 4.488 5.974 1.694 30 Finanzmittelbestand am Ende der Periode 7.289 8.660 4.488 5.974 1.694 2.023 26 -121- Seite | 43 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 8.3.2 INVESTITIONSLISTE 2018 FF Maßnahmen- Übersicht Beschreibung Los Fortführung aus Vorjahr/en Sanierung mit Straßenbau`20/26 Sanierung mit Straßenbau8/76, 90 m Sanierung mit Straßenbau`19/47 Sanierung mit Straßenbau`8/66-2 MW- Ersatz Bedarf `8/81 RW Planungen 2018 Los 1170 Ortsteil Gemeinde/ STEAPflichtiger Panitzsch Brandis Naunhof Brandis Brandis Borsdorf Brandis Naunhof Brandis Brandis Großpösna Großpösna Entflechtung MW Sanierung mit Straßenbau`8/50 Naunhof Brandis Naunhof SBA MW- Ersatz Bedarf Borsdorf Borsdorf `7/36-2 RW RW-Kanal Baudurchführung 2018 Sanierung mit Straßenbau Sanierung mit Straßenbau`1188 8/26-2 und MW- Ersatz Bedarf 8/26 -3 MW- Ersatz Bedarf `8/78 MW- Ersatz Bedarf MW- Ersatz Bedarf 7/42, 410 m `14/39 Tauchaer Straße (SW) Rathausgasse Melanchthonstraße Bahnhofstraße, 2. BA Schützenstraße Fuchshainer Straße bis Königsbachgraben Entflechtung MW Siedlerstraße/ Damaschkestraße/ Alte Beuchaer Straße Grimmaische Straße S 45 MW-Kanal Leipziger Straße, Teil 3 Fördermittel Projektkosten Darlehen Fördermittel STEA/ Ausgaben FestSonstige zuschuss Beteiligungen 2017 200.000 € 75.000 € 200.000 € 340.000 € 300.000 € - € - € - € 314.450 € 266.420 € - € - € - € 94.335 € 79.926 € 100.000 € - € 58.932 € - € - € - € 13.140 € 34.850 € 25.550 € 33.580 € 10.000 € - € 80.000 € 34.000 € 60.000 € 350.000 € 293.060 € 87.918 € - € 56.940 € - 800.000 € 400.000 € 233.560 € 341.600 € 70.068 € 102.480 € - € € 166.440 € 58.400 € - € 40.000 € 360.360 € 296.120 € 88.836 € - € 64.240 € - € 400.000 € 1.000.000 € 334.300 € - € 100.290 € - € - € € 65.700 € - € - € € € Großpösna Großpösna Lange Straße/Feldstraße incl. Rückbau (Verfüllung) SWK Lange Straße Optimierung KA Fröbelstraße, Ersatzneubau Regenwasserkanal 450.000 € 367.218 € 110.165 € - € 82.782 € - € Wolfshain Pomßen LKL SBA Dorfring/ Wolfshainer Straße Hauptstraße, RW-OK 600.000 € 90.000 € 505.100 € - € 151.530 € - € - € € 94.900 € 20.294 € - € € Brandis Brandis Brandis Brandis 280.000 € 300.000 € - - - € 137.225 € 61.320 € 25.550 € - € € Borsdorf Holzhausen Borsdorf Leipzig Dahlienweg, HA+ Sanierung Fliederweg 1. + 2. BA Heinrich- Kretzschmann- Straße (Rathausstraße- Steinweg) Zaucheblick 320.000 € 500.000 € 260.140 € 441.600 € 78.042 € 132.480 € - € € 59.860 € 58.400 € 16.000 € 50.000 € AZV gesamt Sanierung Dienst- und Betriebsgebäude Großpösna Panitzsch MW- Ersatz Bedarf KA- Investitionen Bezeichnung der Maßnahme Vorjahr Fördermittel Tilgungszuschuss Großpösna Borsdorf € € € € KA- Investitionen Pauschalen KA- Investitionen 100.000 € - € - € - € - € - Panitzsch AZV gesamt Ersatzinvestitionen VKA 150.000 € - € - € - € - € 30.000 € MW- Ersatz Pauschale Borsdorf-Süd Borsdorf Pauschale nach Sanierungskonzept BO-Süd 500.000 € 375.000 € 112.500 € - € 125.000 € 300.000 € 225.000 € 67.500 € - € 100.000 € - € - € - € 100.000 € - € - € - € - - MW- Ersatz Pauschale Naunhof Naunhof MW- Ersatz Pauschale AZV gesamt AZV gesamt Pauschale nach Sanierungskonzept Pauschale Altkanal-Naunhof Ersatzneubau / Sanierungen sonstige Gebiete MW- Ersatz Pauschale AZV gesamt AZV gesamt Pauschale Ersatzinvestitionen/ Erneuerungen Sonderbauwerke - € 75.000 € - € 25.000 € 500.000 € € Summe Bau II. Invest BGA EDV, Möbel etc. 125.000 € Summen gesamt 8.340.360 € -122- 4.253.568 € 1.276.070 € 296.157 € € 1.146.946 € Seite | 44 € HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 Maßnahmen- Übersicht Beschreibung Planjahr 2018 Bezeichnung der Maßnahme Fortführung aus Vorjahr/en Sanierung mit StraßenbauTauchaer Straße (SW) Sanierung mit StraßenbauRathausgasse Sanierung mit StraßenbauMelanchthonstraße Sanierung mit StraßenbauBahnhofstraße, 2. BA MW- Ersatz Bedarf Schützenstraße Fuchshainer Straße bis RW Königsbachgraben Planungen 2018 Entflechtung MW Siedlerstraße/ Damaschkestraße/ Alte Beuchaer Straße Entflechtung MW Sanierung mit StraßenbauGrimmaische Straße S 45 MW-Kanal Leipziger Straße, Teil MW- Ersatz Bedarf 3 MW- Ersatz Bedarf KA- Investitionen Lange Straße/Feldstraße incl. Rückbau (Verfüllung) SWK Lange Straße Optimierung KA Fröbelstraße, Ersatzneubau Regenwasserkanal Ausgaben 2018 gesamt davon Planung 2018 mittelfristige Planung/ VE FestzuTilgungsschuss zuschuss STEA 2018 (50%) (30%) 2018 2018 Darlehen 2018 Fortführung 2019 Bau 2018 Fortführung 2020 Fortführung 2021 190.000 € 75.000 € 80.000 € 306.000 € 240.000 € - € 7.500 € - € - € - € 190.000 € 67.500 € 80.000 € 306.000 € 240.000 € - € - € - € 314.450 € 266.420 € - € - € 58.932 € - € - € - € - € - € 94.335 € 79.926 € - € 13.140 € - € 25.550 € 33.580 € - € € € € € - € € € € € - € € € € € 35.000 € 35.000 € - € - € - € - € - € 315.000 € - € - € 40.000 € 40.000 € 40.000 € 40.000 € - € € - € € - € € - € € - € € 240.000 € 360.000 € 240.000 € - € 240.000 € - € 36.036 € 36.036 € - € - € - € - € - € 162.162 € 162.162 € - 40.000 € 15.000 € 40.000 € 15.000 € - € € - € € - € € - € € - € € 180.000 € 15.000 € 180.000 € - € - € 200.000 € € RW Baudurchführung 2018 Sanierung mit StraßenbauDorfring/ Wolfshainer Straße Sanierung mit StraßenbauHauptstraße, RW-OK 22.500 € 22.500 € - € - € - € - € - € 213.750 € 213.750 € - € 300.000 € 90.000 € - € € 300.000 € 90.000 € - € € - € € - € € - € 20.294 € 300.000 € - € - € € - € € MW- Ersatz Bedarf MW- Ersatz Bedarf 280.000 € 157.500 € - € 15.000 € 280.000 € 142.500 € - € € - € € - € € 61.320 € - € - € 142.500 € - € € - € € 304.000 € 225.000 € - € € 304.000 € 225.000 € 260.140 € - € - € € 78.042 € - € 59.860 € - € - € 225.000 € - € € - € € MW- Ersatz Bedarf MW- Ersatz Bedarf KA- Investitionen Pauschalen KA- Investitionen MW- Ersatz Pauschale Dahlienweg, HA+ Sanierung Fliederweg 1. + 2. BA Heinrich- Kretzschmann- Straße (Rathausstraße- Steinweg) Zaucheblick Sanierung Dienst- und Betriebsgebäude 50.000 € - € 50.000 € - € - € - € - € 50.000 € - € - € Ersatzinvestitionen VKA 150.000 € - € 150.000 € - € - € - € - € - € - € - € Pauschale nach Sanierungskonzept BO-Süd 262.500 € 25.000 € 237.500 € - € - € - € - € 237.500 € - € - € 157.500 € 15.000 € 142.500 € - € - € - € - € 142.500 € - € - € 100.000 € - € 100.000 € - € - € - € 25.000 € 500.000 € 500.000 € 500.000 € 100.000 € - € 100.000 € - € - € - € - - - - 291.036 € 3.005.000 € MW- Ersatz Pauschale Pauschale nach Sanierungskonzept Pauschale Altkanal-Naunhof Ersatzneubau / Sanierungen sonstige Gebiete MW- Ersatz Pauschale Pauschale Ersatzinvestitionen/ Erneuerungen Sonderbauwerke MW- Ersatz Pauschale € € € € Summe Bau II. Invest BGA Summen gesamt EDV, Möbel etc. 125.000 € 3.421.036 € -123- 841.010 € 58.932 € 252.303 € 238.744 € 3.083.412 € 1.295.912 € Seite | 45 940.000 € HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 8.3.3 VERPFLICHTUNGSERMÄCHTIGUNGEN 2018 FF Wirtschaftsplanjahr 2018 Vorjahr 3 2015 Vorjahr 2 2016 288.000 € Vorjahr 1 2017 958.300 € Planjahr 2018 gesamt -124- 2019 2020 2021 - € - € - € - € - € - € - € - € - € 3.083.412 € 1.295.912 € 940.000 € 3.083.412 € 1.295.912 € 940.000 € Seite | 46 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 8.3.4 MITTELFRISTIGE KREDITPLANUNG Der AZV Parthe verwaltet zum 31.12.2016 insgesamt 41 aktive Darlehen. Bis Mitte 2017 sind bedingt durch die Fördermittelabrechnung je Baumaßnahme bereits drei hingekommen. Es wird aus diesem Grund mittelfristig auf die Summen in der Darstellung abgestellt. Neuaufnahme Zinsen Tilgung Umschuldung Stand 73.495.834,89 € 2016 2017 2.730.009,00 € 2.958.066,33 € 897.601,48 € - € 75.328.242,41 € 2018 841.010,00 € 3.011.862,90 € 3.197.021,03 € - € 72.972.231,39 € 2019 2.456.360,00 € 3.007.300,47 € 1.049.633,24 € - € 74.378.958,15 € 2020 1.835.255,00 € 3.053.506,77 € 6.092.451,24 € 4.660.000,00 € 70.121.761,91 € 2021 233.560,00 € 3.192.767,96 € 1.184.213,99 € 11.900.000,00 € 69.171.107,93 € -125- Seite | 47 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 8.4 STELLENÜBERSICHT 2018 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen zum 31.12.2016 Anzahl Zahl der tatsächlich besetzten Stellen zum 30.06.2017 Anzahl Anzahl VbE Anzahl Entgeltgruppe TVöD 15 0 0 0 0 0 Entgeltgruppe TVöD 14 0 0 0 0 0 Entgeltgruppe TVöD 13 1 1 1 1 1 Entgeltgruppe TVöD 12 0 0 0 0 0 Entgeltgruppe TVöD 11 2 2 2 1,95 2 Entgeltgruppe TVöD 10 2 2 2 1,875 2 Entgeltgruppe TVöD 9a 1 1 1 1 1 Entgeltgruppe TVöD 9b 3 3 4 3,875 4 Entgeltgruppe TVöD 8 3 3 3 3 3 Entgeltgruppe TVöD 7 0 1 2 2 2 Entgeltgruppe TVöD 6 11 11 11 10,875 11 Entgeltgruppe TVöD 5 10 9 8 7,575 8 Entgeltgruppe TVöD 4 1 1 1 0,5 1 Entgeltgruppe TVöD 3 0 0 0 0 0 Auszubildende/Studenten 2 3 2 2 2 Geringfügig Beschäftigte 0 0 0 0 0 Summe 36 37 37 35,65 37 Vergütungsgruppe -126- Zahl der Stellen in 2018 Zahl der Stellen in 2019 Seite | 48 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 8.5 ZAHLUNGEN DER MITGLIEDSGEMEINDEN 8.5.1 ZAHLUNGEN IN 2018 Stadt / Gemeinde STEA 2018 STEA BK Gesamt Gesamt Einzelmaßnahmen Pauschal MW Borsdorf 30.213 € 64.144 € 59.860 € 4.284 € 94.357 € Brandis 38.692 € 139.058 € 133.590 € 5.468 € 177.750 € Großpösna 15.906 € 2.256 € -€ 2.256 € 18.161 € Leipzig 40.264 € 5.662 € -€ 5.662 € 45.926 € Naunhof 38.833 € 5.507 € -€ 5.507 € 44.340 € Parthenstein gesamt : 12.858 € 1.823 € -€ 1.823 € 14.681 € 176.765 € 218.450 € 193.450 € 25.000 € 395.215 € Betriebskostenumlage Kapitalkostenumlage Gesamtsumme 176.765,00 € 218.450,00 € 395.215,00 € 8.5.2 GEMEINDEZAHLUNGEN MITTELFRISTIG Jahr 2018 Sachverhalt Leipzig Naunhof Parthenstein Gesamtsummen 38.692 € 15.906 € 40.264 € 38.833 € 12.858 € 176.765 € STEA Invest Einzel 59.860 € 133.590 € - - - - € 193.450 € 4.284 € 5.468 € 2.256 € 5.662 € 5.507 € 1.823 € 25.000 € STEA Invest Gesamt 64.144 € 139.058 € 2.256 € 5.662 € 5.507 € 1.823 € 218.450 € Jahr gesamt 94.357 € 177.750 € 18.161 € 45.926 € 44.340 € 14.681 € 395.215 € STEA BK 30.213 € 38.692 € 15.906 € 40.264 € 38.833 € 12.858 € 176.765 € 125.000 € 25.550 € 74.022 € 58.400 € 340.880 € - € 623.852 € 21.422 € 100.338 € 11.278 € 28.310 € 27.535 € 9.117 € 198.000 € STEA Invest Gesamt 146.422 € 125.888 € 85.300 € 86.710 € 368.415 € 9.117 € 821.852 € Jahr gesamt 176.635 € 164.580 € 101.206 € 126.974 € 407.248 € 21.974 € 998.617 € 30.213 € 38.692 € 15.906 € 40.264 € 38.833 € 12.858 € 176.765 € 177.828 € - € 91.980 € - - - 21.422 € 27.338 € 11.278 € 28.310 € STEA Invest Gesamt 199.250 € 27.338 € 103.258 € Jahr gesamt 229.463 € 66.030 € 30.213 € - STEA Invest Pauschal STEA Invest Pauschal STEA Invest Einzel STEA Invest Pauschal STEA BK STEA Invest Einzel 2021 Großpösna 30.213 € STEA BK 2020 Brandis STEA BK STEA Invest Einzel 2019 Borsdorf € € € € 269.808 € 27.535 € 9.117 € 125.000 € 28.310 € 27.535 € 9.117 € 394.808 € 119.164 € 68.574 € 66.368 € 21.974 € 571.573 € 38.692 € 15.906 € 40.264 € 38.833 € 12.858 € 176.765 € - - - € 191.990 € - € € € € € € 191.990 € STEA Invest Pauschal 21.422 € 27.338 € 11.278 € 28.310 € 27.535 € 9.117 € 125.000 € STEA Invest Gesamt 21.422 € 27.338 € 11.278 € 28.310 € 219.525 € 9.117 € 316.990 € Jahr gesamt 51.635 € 66.030 € 27.184 € 68.574 € 258.358 € 21.974 € 493.755 € -127- Seite | 49 -128- Abwasserzweckverband Oberer Lober Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ -129- -130- -131- -132- -133- -134- -135- -136- -137- -138- -139- -140- -141- -142- -143- -144- -145- -146- -147- -148- -149- -150- Aufbauwerk Region Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 3 518 0 0 0 0 0 4 1.010 0 0 0 0 0 2 1.395 0 0 0 0 0 6 1.167 0 0 0 0 0 4 703 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 522 1.014 1.397 1.173 707 0 146 0 15 361 0 0 176 0 25 814 0 0 203 0 25 1.170 0 0 231 0 20 923 0 0 231 0 20 457 0 0 0 0 0 0 0 0 522 1.015 1.398 1.174 708 0 Ist 2017 Erwartung 2018 41 200 0 3 244 0 151 1 84 7 0 0 0 0 0 0 2 ‐2 0 5 0 5 0 0 0 5 -151- 135 497 0 15 647 170 300 2 140 35 0 0 0 0 0 0 5 ‐5 0 30 0 30 0 0 0 30 Planjahr 2019 572 ‐68 0 15 519 100 265 2 120 32 0 0 0 0 0 0 5 ‐5 0 27 0 27 0 0 0 27 2020 679 ‐369 0 15 325 50 160 2 80 33 0 0 0 0 0 0 5 ‐5 0 28 0 28 0 0 0 28 Folgejahre 2021 288 ‐101 0 15 202 5 120 2 70 5 0 0 0 0 0 0 5 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Aufbauwerk Region Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2017 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. 56 ‐3 0 53 44 97 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) 37 0 ‐5 32 38 70 Erwartung 2018 7,00 Ist 2017 10,00 Erwartung 2018 5 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 Ist 2017 30 Erwartung 2018 -152- Planjahr 2019 34 0 ‐5 29 70 99 Planjahr 2019 9,00 Planjahr 2019 35 ‐6 ‐5 24 99 123 5,00 28 2020 3,00 Folgejahre 2021 2020 2022 7 0 ‐5 2 123 125 Folgejahre 2021 2020 27 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 0 Folgejahre 2021 0 2022 Bach‐Archiv Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ -153- Wirtschaftsplan 2019 Bach‐Archiv Leipzig Stiftung bürgerlichen Rechts Finanzrechnung Lfd. Nr. Position IST 2017 1 / 1 2018 Plan per 6.11.18 2019 davon Plan GB Bach‐Archiv laufendes Geschäft Geldeinzahlungen aus Umsatzerlösen davon Umsatzerlöse davon Mieten davon Veröffentlichungen davon Sonstige Erlöse davon Erlösschmälerungen davon Umsatzsteuer auf Eigeneinnahmen Sonstige betriebliche Erträge Zinsen u.ä. Erträge Betr. Erträge aus Auflös. Rückstell. Zuwendungen der Stadt Leipzig Zuwendung aus Anteil Finanzierungsvereinbarung Zuwendung Miete Bosehaus Zuwendungen Dritter, dauerhaft davon Zuwendungen des Bundes davon Zuwendungen des Freitstaates Zuwendungen Dritter, einmalige, objektbez. davon Spenden davon Zweckgebundene Mittel davon Sponsoring 1.2. Sonstige Einzahlungen Summe 1 Geldauszahlungen in Personalaufwendungen davon festangestelltes Personal davon Aushilfen Lieferungen und Leistungen Bezogene Waren Wareneinkauf Bezogene Leistungen Honorare, Reise‐u. Übernacht.kosten Künstler Honorare, Reise‐u. Übernacht.kosten Marketing/ÖA Fachbedarf Museum Fachbedarf Bibliothek Fachbedarf KBB Fremdleistungen Druckkosten Instandhaltung u. Wartung Beratungskosten (RA + Steuerberater) Projektbezogene Mieten u. Leihgebühren Gebäudemiete Gebäudebetriebskosten Werbung und ÖA Bereichsbezogene Aufwendungen Verwaltung + Büro Versicherungen Beiträge und Abgaben Nutzungsrechte Reisekosten Mitarbeiter Repräsentation Spenden Erhaltene Skonti u‐ Nachlässe auf Sachkosten Vorsteuer auf Sachkosten Abzugfähige Vorsteuer Zinsen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Steuern Zahllast aus USt. auf Eigeneinn. abzgl. VSt. auf Sachkosten Nicht abziehbare VSt. Umsatzsteuer auf Honorare Umsatzsteuer auf Sachsponsoring Steuern vom Einkommen und Ertrag Sonstige Auszahlungen Rückzahlungen von Zuwendungen Auszahl. an Kooperationspartner Sonstige Aufwendungen Preisgelder 1.3. 2. 2.1. 2.2. 2.3. 3. 3.1. 4. Summe 2 Über‐ / Unterdeckung (Summe 1 ./. Summe 2) Investitionen / Desinvestitionen Geldeinzahlungen aus Invest‐Zuwend. der Stadt Leipzig Invest.Zuwend. Dritter Sonst. Einzahlungen Einzahl. Aus Abgang von sonst. Anlagevermögen Einzahl. Aus Veräußerung von Finanzanlagen Summe 3 Geldauszahlungen Investitionen Sonstige Auszahlungen Rückzahlung von Inv.‐Zuwendungen Auszahlungen in Finanzanlagen Summe 4 Über‐ / Unterdeckung (Summe 3 ./. Summe 4) Finanzverkehr Geldeinzahlungen aus Kapitalerhöhungen der Stadt Leipzig Kapitalerhöhungen sonstiger Gesellschafter Beteiligungen / Finanzanlagen Tilgungen langfr. Kred./ Rückzahlung von Anleihen Über‐ / Unterdeckung gesamt GB Projekte T20190 1.311.716.000/3 1.311.716.200/6 EUR EUR EUR Haushaltsstellen (Stadt Leipzig) 1. 1.1. GB Bachfest EUR 1.505.276 1.412.500 1.491.692 477.240 1.014.452 0 1.415.312 18.249 11.033 11.833 ‐168 49.018 1.372.500 25.000 14.000 1.000 0 0 1.446.892 27.800 14.000 3.000 0 0 448.440 27.800 0 1.000 0 0 998.452 0 14.000 2.000 0 0 0 0 0 0 0 0 4.337 0 0 0 0 0 4.337 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.342.654 2.544.500 2.373.200 1.378.200 960.000 35.000 2.056.094 286.560 2.257.950 286.550 2.086.650 286.550 1.091.650 286.550 960.000 0 35.000 0 1.080.000 1.195.000 1.078.700 928.700 150.000 0 751.000 329.000 791.000 404.000 742.960 335.740 742.960 185.740 0 150.000 0 0 664.423 546.041 393.300 25.700 202.000 165.600 326.020 249.235 89.168 131.500 299.541 115.000 322.771 99.500 218.800 75.000 9.500 16.200 0 90.000 37.000 75.000 0 165.600 0 838.883 6.435.573 6.020.812 154.156 5.491.048 26.200 2.836.040 127.956 2.454.408 0 200.600 2.055.294 2.091.332 2.267.098 1.749.293 369.705 148.100 2.028.959 26.335 2.051.232 40.100 2.234.998 32.100 1.749.293 0 337.605 32.100 148.100 0 3.051.530 3.789.456 3.126.101 1.072.248 2.013.353 40.500 89.629 89.629 2.729.719 1.036.066 203.773 11.398 0 3.194 665.478 67.901 84.516 61.338 66.583 290.636 147.408 91.428 208.572 63.451 20.587 82.782 8.995 27.402 8.296 0 ‐2.942 23.609 23.609 0 0 72.000 72.000 3.493.498 1.498.000 166.500 5.500 10.800 13.500 628.999 260.449 138.250 19.500 184.500 290.000 168.500 109.000 223.958 68.300 24.200 70.699 10.000 46.759 4.000 0 0 0 0 0 0 75.000 75.000 2.863.416 1.111.329 142.332 7.500 10.300 16.300 612.078 78.139 97.070 22.500 163.144 290.000 168.500 144.224 187.685 65.037 23.200 59.879 0 36.588 2.981 0 0 0 0 0 0 75.000 75.000 915.708 74.500 9.500 7.500 10.300 0 237.358 14.000 72.750 18.000 2.500 290.000 164.500 14.800 81.540 43.000 21.500 4.640 0 0 36.800 5.500 4.000 0 0 0 17.500 1.500 0 0 700 0 0 7.600 3.700 1.000 0 2.700 11.500 900 0 0 1.910.908 1.031.329 128.832 0 0 16.300 357.220 62.639 24.320 4.500 159.944 0 4.000 121.824 102.445 21.037 1.700 52.539 0 25.088 2.081 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 27.027 28.500 36.000 14.000 22.000 0 25.409 593 1.000 0 25 22.000 6.500 0 0 29.500 0 6.500 0 0 7.500 0 6.500 0 0 22.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 66.850 91.524 61.849 499 49.350 12.000 7.000 28.558 31.293 0 0 15.500 1.024 75.000 0 61.849 0 0 499 0 0 49.350 0 0 12.000 0 5.200.701 6.000.812 5.491.048 2.836.040 2.454.408 200.600 1.234.872 20.000 0 0 0 0 36.000 0 0 0 0 36.000 36.000 0 72.500 0 0 36.000 43.000 41.500 0 0 120.500 36.000 43.000 5.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 36.000 0 0 84.500 0 36.000 120.500 0 0 0 120.500 0 84.500 0 0 0 0 0 0 0 36.000 0 0 0 84.500 0 0 0 36.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 117.623 0 0 0 117.623 ‐81.623 108.500 128.500 0 0 0 128.500 ‐20.000 0 0 0 0 1.153.249 -154- 0 0 0 Wirtschaftsplan 2019 Bach‐Archiv Leipzig Stiftung bürgerlichen Rechts Finanzrechnung Institutioneller Haushalt ohne Bachfest (Darstellung BKM) Lfd. Nr. Position 2017 Ist Bach‐Archiv / BKM 1. Einnahmen 1.1. Verwaltungseinnahmen 1 / 1 2018 Plan 2019 Plan Beschlussvorlage 6.11.18 489 T€ 435 T€ 477 T€ 442 T€ 18 T€ T€ 1 T€ T€ 28 T€ 409 T€ 25 T€ T€ 1 T€ T€ T€ 448 T€ 28 T€ T€ 1 T€ T€ T€ 2314 T€ 2341 T€ 2343 T€ 1348 T€ 36 T€ 751 T€ 751 T€ T€ 179 T€ 1345 T€ 69 T€ 742 T€ 742 T€ T€ 186 T€ 1378 T€ 36 T€ 743 T€ 743 T€ T€ 186 T€ 14 T€ 27 T€ 10 T€ Haushaltstitel BKM / BFM: 129 01 davon Umsatzerlöse davon Mieten davon Veröffentlichungen davon sonstige Erlöse davon Erlösschmälerungen davon Umsatzsteuer auf Eigeneinnahmen 1.2. Einnahmen aus Zuwendungen und Zuschüssen Haushaltstitel BKM / BFM: 211 01 davon Zuwendungen der Stadt Leipzig aus E‐HH davon Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Invest‐HH davon Zuwendungen des Bundes Inst. Förderung Projektförderung davon Zuwendungen des Freistaates 1.3. Einnahmen aus Spenden oder Geldzuweisungen Haushaltstitel BKM / BFM: 211 02 1.4. davon Spenden 14 T€ 27 T€ 10 T€ Einnahmen aus zweckgebundenen Zuwendungen 40 T€ 118 T€ 91 T€ T€ 40 T€ T€ T€ 118 T€ T€ T€ 42 T€ 49 T€ 2856 T€ 2920 T€ 2921 T€ 1602 T€ 1691 T€ 1749 T€ 1601 T€ T€ 1688 T€ 3 T€ 1749 T€ T€ 1198 T€ 1167 T€ 1157 T€ Lieferungen und Leistungen Bezogene Waren Bezogene Leistungen Sonstige Aufwendungen Vorsteuer auf Sachkosten 85 T€ 948 T€ 145 T€ 21 T€ 70 T€ 925 T€ 173 T€ T€ 75 T€ 916 T€ 166 T€ T€ Steuern / Zahlungsverkehr 56 T€ 62 T€ 14 T€ T€ 7 T€ T€ 23 T€ 25 T€ T€ 14 T€ T€ 48 T€ T€ 14 T€ T€ 2856 T€ T€ 2920 T€ T€ 2921 T€ T€ Haushaltstitel BKM / BFM: 282 01 davon Sponsoren davon Zweckgebundene Mittel davon Zuwendungen Nicht‐öffentlicher Förderer Gesamteinnahmen 2. Ausgaben 2.1. Personalausgaben Haushaltstitel BKM / BFM: 459 01 fest angestelltes Personal gem. Stellenplan Aushilfen 2.2. Sächliche Verwaltungsausgaben Haushaltstitel BKM / BFM: 547 01 2.3. Haushaltstitel BKM / BFM: 529 01 Finanzergebnis / Zinsen Steuern Rückzahlungen von Zuwendungen Sonstige Auszahlungen Übertrag Gesamtausgaben Ergebnis -155- T€ Wirtschaftsplan 2019 Bach‐Archiv Leipzig Stiftung bürgerlichen Rechts Kommentare 3 / 7 Bewirtschaftungsgrundsätze / Haushaltsvermerke Allgemeine Bewirtschaftungsgrundsätze 1 Die Teilhaushalte Bach‐Archiv und Bachfest Leipzig werden im Rahmen einer institutionellen Förderung gemeinsam bewilligt. Sie sind untereinander deckungsfähig. Mittel der BKM für den institutionellen Haushalt dürfen für das Bachfest Leipzig nicht eingesetzt werden. Der Teilhaushalt Bach‐Wettbewerb wird im Rahmen einer Projektförderung separat bewilligt. 2 Die Personalkosten im institutionellen Bereich resultieren aus den Stellen, die im Stellenplan (vgl. Stellenplan) förderfähig sind und dort nicht weiter kommentiert oder indiziert sind. 3 Die detaillierte Kostenrechnung nach Haupt‐ und Nebenkostenstellen ermöglicht eine tagesaktuelle Haushaltstransparenz in allen Teilhaushalten. 4 Reisekosten richten sich nach dem Sächsischen Reisekostengesetz. 5 Personalkosten werden nach TVöD (TVK), Stadt Leipzig berechnet. Die Berechnung erfolgt auf Basis der tatsächlichen Kosten für das Jahr 2017. Tarifsteigerungen sind gemäß Tarifabschluss berücksichtigt. Um auch Bewährungsaufstiege zu berücksichtigen, müssten – auf Basis der Erfahrungswerte der Vorjahre – weitere 0,5% p.a. kalkuliert werden ‐ dies ist im vorliegenden Plan unberücksichtigt. Personelle Einzelmaßnahmen (alterbedingtes Ausscheiden von Kollegen, Stellennachbesetzungen) sind, sofern bekannt und vorhersehbar, individuell berechnet. 6 Personalkosten werden auf Basis des Stellenplans, der am 11.12.17 unter Vorbehalt der Haushaltsbeschlüsse der Zuwendungsgeber Stadt, Land , Bund beschlossen wurde, berechnet. Sämtliche Arbeitsplätze wurden mit dem Ziel einer Anpassung des Stellenplanes durch die Stadt Leipzig sowie BKM im Jahr 2017 überprüft. Der Prozess ist abgeschlossen. Der aktuelle Stellenplan befindet sich im Anhang. 7 Die Haushaltsrichtlinien der Stadt Leipzig werden eingehalten. Haushaltsvermerke zu Einzelpositionen des Finanzplanes Nr. Position -156- Veränderung [EUR] Kommentar Wirtschaftsplan 2019 Bach‐Archiv Leipzig Stiftung bürgerlichen Rechts Organigramm 1 / 1 Stiftungsrat Presse / Marketing (2,0) Vorstand (3,0) •Pressereferent (1,0)* •Marketingreferent (1,0)* •Präsident •Direktor (1,0) •Geschäftsführer (1,0) •Vorstandsassistent (1,0) Forschung (6,0) •Leiter Referat I (1,0) •Leiter Referat II (1,0) •Wiss. Mitarbeiter (4,0) ‐‐‐‐‐ •Bach‐Repertorium** (3,0) Bibliothek (2,0) Verwaltung (7,25) Bach‐Museum (4,0) •Leiter Bibliothek (1,0) •Bibliothekar (1,0) •Leiter Museum (1,0) •Wiss. Mitarbeiter (2,0) •Museumspädagoge (1,0) * Finanzierung aus Projektmitteln Bachfest ** Arbeitsstelle der Sächs. Akademie der Wissenschaft (SAW) Stand 1.8.18 -157- •Sekretariat (2,25) •Finanzbuchhalter (1,0) •Personalsachbearbeiter (1,0) •Haustechniker (1,0) •Systemadministrator (1,0) •Bote (1,0) Künstl. Betriebsbüro (6,75) •Leiter KBB (1,0) •Mitarbeiter KBB (2,0 / 1,0*) •Redaktion Bachfest (1,0)* •Ticketing (0,75 / 1,0*) Wirtschaftsplan 2018 Bach‐Archiv Leipzig Stiftung bürgerlichen Rechts Stellenplan (Übersicht) Stellenplan Bach‐Archiv Leipzig Entgeltgruppen Soll akt. Stellenplan (BKM) AT 0,0 AT B 0,0 E15Ü 1,00 E14 1,00 E13 7,00 E12 0,00 E11 3,00 E10 0,00 E9 9,25 E9a E9b E9c E8 0,00 E7 0,00 E6 1,00 E5 4,05 E4 2,00 E3 1,75 E2 1,00 Zusammen 31,05 Ist 1.11.2017 0,0 0,0 1,00 1,00 6,00 0,00 3,00 0,00 0,00 10,75 0,00 1,00 0,00 1,75 4,30 0,00 0,00 1,00 29,80 -158- 1 / 1 Soll neuer Soll neuer Soll neuer Stellenplan Stellenplan Stellenplan GB BA (BKM) GB BF (gesamt) 0,0 0,0 0,00 0,0 0,0 0,00 1,00 0,00 1,00 1,00 0,00 1,00 7,00 0,00 7,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 1,00 2,25 1,75 4,00 0,00 3,00 4,00 1,00 1,00 1,75 2,30 0,00 0,00 1,00 26,30 1,00 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4,75 1,00 4,00 4,00 1,00 1,00 2,75 2,30 0,00 0,00 1,00 31,05 Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 90 1.687 10 0 0 0 0 106 1.488 6 0 0 0 0 87 1.509 6 0 0 0 0 65 1.532 6 0 0 0 0 48 1.551 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.787 1.600 1.602 1.603 1.605 0 1.241 0 400 146 0 0 1.144 0 386 70 0 0 1.144 0 388 70 0 0 1.144 0 389 70 0 0 1.144 0 391 70 0 0 0 0 0 0 0 0 1.787 1.600 1.602 1.603 1.605 0 Ist 2017 Erwartung 2018 2.370 ‐9 0 88 2.449 91 1.699 36 376 247 0 0 0 2 0 0 1 1 82 166 0 166 0 0 0 166 -159- 2.559 0 0 58 2.617 197 1.785 44 398 192 0 0 0 0 0 0 0 0 69 123 0 123 0 0 0 123 Planjahr 2019 2.559 0 0 58 2.617 197 1.791 43 394 192 0 0 0 0 0 0 0 0 69 123 0 123 0 0 0 123 2020 2.559 0 0 58 2.617 197 1.796 38 394 192 0 0 0 0 0 0 0 0 69 123 0 123 0 0 0 123 Folgejahre 2021 2.559 0 0 58 2.617 197 1.801 33 394 192 0 0 0 0 0 0 0 0 69 123 0 123 0 0 0 123 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Ertrag aus Leistungsentgelt Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung Gewinnabführung (netto) Einzahlung aus Leistungsentgelt Ist 2017 Erwartung 2018 221 ‐36 ‐200 ‐15 1.298 1.283 Ist 2017 130 ‐69 ‐200 ‐139 1.240 1.101 Erwartung 2018 27,75 Ist 2017 28,00 Erwartung 2018 ‐34 1.413 Ist 2017 ‐77 1.413 Erwartung 2018 168 1.682 -160- 168 1.682 Planjahr 2019 158 ‐24 ‐123 11 1.101 1.112 Planjahr 2019 28,00 Planjahr 2019 0 1.413 Planjahr 2019 104 1.682 2020 158 ‐16 ‐123 19 1.112 1.131 2020 28,00 2020 0 1.413 2020 104 1.682 Folgejahre 2021 2022 158 ‐16 ‐123 19 1.131 1.150 Folgejahre 2021 28,00 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 0 1.413 Folgejahre 2021 104 1.682 0 0 2022 0 0 Berufsbildungswerk Leipzig für Hör‐ und Sprachgeschädigte gGmbH Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Folgejahre 2021 2022 77.150 12.593 48 0 0 0 0 80.514 8.153 19 0 5 0 0 80.439 8.010 19 0 5 0 0 78.864 8.941 19 0 5 0 0 79.289 7.954 19 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 89.791 88.691 88.473 87.829 87.267 0 68.648 12.347 2.918 5.875 3 0 68.996 11.167 2.958 5.520 50 0 69.924 10.021 2.958 5.520 50 0 70.415 8.886 2.958 5.520 50 0 70.977 7.762 2.958 5.520 50 0 0 0 0 0 0 0 89.791 88.691 88.473 87.829 87.267 0 Ist 2017 Erwartung 2018 30.440 0 0 3.245 33.684 7.888 22.808 2.589 836 ‐437 0 0 1.395 13 0 0 71 1.337 38 862 9 852 0 0 0 852 -161- 33.100 0 0 2.570 35.670 8.582 24.886 2.775 421 ‐994 0 0 1.291 0 0 0 0 1.291 0 297 0 297 0 0 0 297 Planjahr 2019 34.593 0 0 2.594 37.187 8.672 25.682 2.775 421 ‐363 0 0 1.291 0 0 0 0 1.291 0 928 0 928 0 0 0 928 2020 35.116 0 0 2.612 37.728 8.763 26.504 2.775 421 ‐735 0 0 1.226 0 0 0 0 1.226 0 491 0 491 0 0 0 491 Folgejahre 2021 36.169 0 0 2.631 38.800 8.855 27.352 2.775 421 ‐603 0 0 1.165 0 0 0 0 1.165 0 562 0 562 0 0 0 562 2022 37.254 0 0 2.649 39.903 9.369 28.228 2.775 0 ‐469 0 0 0 1.107 0 0 0 1.107 0 638 0 638 0 0 0 638 Berufsbildungswerk Leipzig für Hör‐ und Sprachgeschädigte gGmbH Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Ertrag aus Leistungsentgelt Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Einzahlung aus Leistungsentgelt Ist 2017 Erwartung 2018 1.399 ‐1.941 16 ‐526 10.075 9.548 Ist 2017 631 ‐916 250 ‐35 4.800 4.765 Erwartung 2018 506,00 Ist 2017 511,00 Erwartung 2018 0 119 9.284 Ist 2017 297 125 9.730 Erwartung 2018 119 9.284 -162- 125 9.730 Planjahr 2019 1.266 ‐1.409 0 ‐143 4.765 4.622 Planjahr 2019 511,00 Planjahr 2019 928 125 9.924 Planjahr 2019 125 9.924 2020 905 26 0 931 4.622 5.553 2020 511,00 2020 491 125 10.123 2020 125 10.123 Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Folgejahre 2021 2022 1.048 ‐2.035 0 ‐987 5.553 4.566 Folgejahre 2021 511,00 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 562 125 10.325 Folgejahre 2021 125 10.325 0 0 0 2022 0 0 BIO‐NET LEIPZIG Technologietransfergesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 8 91 2 0 0 0 0 5 110 0 0 0 0 0 5 69 0 0 0 0 0 5 36 0 0 0 0 40 5 3 0 0 0 0 112 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 101 115 74 81 120 0 84 0 9 9 0 0 79 0 17 19 0 0 32 0 17 25 0 0 0 0 17 64 0 0 0 0 17 103 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 101 115 74 81 120 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 187 0 0 43 230 2 207 6 82 ‐66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐66 0 ‐66 0 0 0 ‐66 -163- 82 0 0 29 111 0 83 0 32 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐5 0 ‐5 0 0 0 ‐5 Planjahr 2019 65 0 0 14 79 0 94 0 32 ‐47 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐47 0 ‐47 0 0 0 ‐47 2020 87 0 0 0 87 0 127 0 32 ‐72 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐72 0 ‐72 0 0 0 ‐72 Folgejahre 2021 87 0 0 0 87 0 127 0 32 ‐72 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐72 0 ‐72 0 0 0 ‐72 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 BIO‐NET LEIPZIG Technologietransfergesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2017 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) 5 0 0 5 105 110 Erwartung 2018 6,00 Ist 2017 2,00 Erwartung 2018 0 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 Ist 2017 ‐5 Erwartung 2018 -164- Planjahr 2019 ‐41 0 0 ‐41 110 69 Planjahr 2019 3,00 Planjahr 2019 ‐33 0 0 ‐33 69 36 3,00 ‐72 2020 3,00 Folgejahre 2021 2020 2022 ‐33 0 0 ‐33 36 3 Folgejahre 2021 2020 ‐47 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 ‐72 Folgejahre 2021 0 2022 Diakonische Leipziger gGmbH (DLG) Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 1.993 3.971 0 0 0 0 0 1.779 3.854 0 0 0 0 0 1.691 3.909 0 0 0 0 0 1.603 3.966 0 0 0 0 0 1.515 4.025 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.964 5.633 5.600 5.569 5.540 0 4.696 344 688 228 8 0 4.217 359 667 360 29 0 4.162 359 667 382 29 0 4.109 359 667 404 29 0 4.058 359 667 426 29 0 0 0 0 0 0 0 5.964 5.632 5.599 5.568 5.539 0 Ist 2017 Erwartung 2018 8.353 0 39 2.987 11.379 2.568 8.298 176 106 232 0 0 31 5 0 0 8 28 0 259 3 256 0 0 0 256 -165- 9.245 0 0 3.006 12.251 2.969 9.081 178 80 ‐57 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐57 0 ‐57 0 0 0 ‐57 Planjahr 2019 9.430 0 0 3.081 12.511 3.000 9.308 178 80 ‐55 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐55 0 ‐55 0 0 0 ‐55 2020 9.618 0 0 3.158 12.776 3.031 9.540 178 80 ‐53 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐53 0 ‐53 0 0 0 ‐53 Folgejahre 2021 9.811 0 0 3.237 13.048 3.062 9.779 178 80 ‐51 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐51 0 ‐51 0 0 0 ‐51 2022 10.007 0 0 3.355 13.362 3.174 10.023 178 0 ‐13 0 0 0 22 0 0 0 22 0 9 0 9 0 0 0 9 Diakonische Leipziger gGmbH (DLG) Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2017 ‐433 416 24 7 48 55 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) 121 ‐321 0 ‐200 994 794 Erwartung 2018 130,00 Ist 2017 131,00 Erwartung 2018 0 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 Ist 2017 ‐57 Erwartung 2018 -166- Planjahr 2019 123 ‐68 0 55 794 849 Planjahr 2019 131,00 Planjahr 2019 125 ‐68 0 57 849 906 131,00 ‐53 2020 131,00 Folgejahre 2021 2020 2022 127 ‐68 0 59 906 965 Folgejahre 2021 2020 ‐55 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 ‐51 Folgejahre 2021 0 2022 Diakonische Unternehmensdienste gemeinnützige GmbH (DUd) Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 96 1.206 0 0 0 0 0 218 1.129 0 0 0 0 0 164 963 0 0 0 0 0 109 902 0 0 0 0 0 55 973 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 1.301 1.348 1.126 1.011 1.028 0 492 30 239 540 0 0 703 ‐11 234 421 0 0 710 ‐39 234 221 0 0 722 ‐67 234 121 0 0 739 ‐67 234 121 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 1.301 1.347 1.126 1.011 1.028 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 3.317 0 0 42 3.358 1.314 1.927 75 64 ‐22 0 0 2 1 0 0 3 0 0 ‐22 1 ‐23 0 0 0 ‐23 -167- 3.444 0 0 40 3.484 1.429 1.940 85 29 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 1 0 0 0 1 Planjahr 2019 3.513 0 0 40 3.553 1.444 1.989 85 29 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6 0 6 0 0 0 6 2020 3.583 0 0 40 3.623 1.458 2.039 85 30 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 12 0 12 0 0 0 12 Folgejahre 2021 3.654 0 0 40 3.694 1.473 2.089 85 30 17 0 0 0 0 0 0 0 0 0 17 0 17 0 0 0 17 2022 3.728 0 0 42 3.770 1.517 2.142 88 0 23 0 0 0 0 0 0 0 0 0 23 0 23 0 0 0 23 Diakonische Unternehmensdienste gemeinnützige GmbH (DUd) Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2017 ‐678 68 609 ‐1 2 1 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) 58 ‐112 ‐100 ‐154 631 477 Erwartung 2018 75,00 Ist 2017 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 81,00 Erwartung 2018 0 Ist 2017 Planjahr 2019 63 ‐30 ‐200 ‐167 477 310 Planjahr 2019 Erwartung 2018 -168- 69 ‐30 ‐100 ‐61 310 250 Planjahr 2019 85,93 6 Planjahr 2019 12 2020 88,51 Folgejahre 2021 2020 2022 74 ‐30 0 44 250 294 Folgejahre 2021 2020 83,43 1 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 17 Folgejahre 2021 0 2022 Fachkrankenhaus Hubertusburg gGmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge gemäß KHBV Aufwendungen gemäß KHBV Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 22.475 22.116 3 0 0 0 0 22.254 23.621 5 0 0 0 0 21.213 25.790 5 0 0 0 0 20.172 27.774 5 0 0 0 0 19.129 29.559 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 44.594 45.879 47.008 47.950 48.693 0 20.834 19.894 1.311 2.556 0 0 22.582 19.497 1.502 2.298 0 0 24.215 18.681 1.532 2.581 0 0 25.654 17.864 1.602 2.830 0 0 26.888 17.047 1.652 3.106 0 0 0 0 0 0 0 0 44.594 45.879 47.008 47.950 48.693 0 Ist 2017 Erwartung 2018 23.246 97 0 546 25.972 4.885 14.439 1.582 2.600 1.822 2.083 643 0 0 6 3 0 0 2 7 8 1.821 0 1.821 0 0 0 1.821 -169- 24.239 0 0 112 26.371 5.182 15.018 1.571 2.205 1.792 2.019 603 0 0 0 12 0 0 0 12 0 1.804 3 1.801 0 0 0 1.801 Planjahr 2019 24.735 0 0 114 26.869 5.286 15.540 1.571 2.247 1.623 2.019 603 0 0 0 12 0 0 0 12 0 1.635 3 1.632 0 0 0 1.632 2020 25.230 0 0 117 27.366 5.392 16.082 1.571 2.290 1.430 2.019 603 0 0 0 12 0 0 0 12 0 1.442 3 1.439 0 0 0 1.439 Folgejahre 2021 25.735 0 0 119 27.873 5.499 16.643 1.571 2.334 1.223 2.019 603 0 0 0 13 0 0 0 13 0 1.236 3 1.233 0 0 0 1.233 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Fachkrankenhaus Hubertusburg gGmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 Erwartung 2018 2.687 ‐548 638 2.777 10.858 13.635 Ist 2017 2.145 ‐487 ‐231 1.427 15.802 17.229 Erwartung 2018 306,00 Ist 2017 280,00 Erwartung 2018 1.821 Ist 2017 1.801 Erwartung 2018 -170- Planjahr 2019 1.980 0 70 2.050 17.229 19.280 Planjahr 2019 280,00 Planjahr 2019 1.632 Planjahr 2019 2020 1.791 0 71 1.862 19.280 21.142 2020 280,00 2020 1.439 2020 Folgejahre 2021 2022 1.589 0 72 1.661 21.142 22.803 Folgejahre 2021 280,00 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 1.233 Folgejahre 2021 0 2022 fairgourmet GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 309 1.572 8 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.889 0 0 0 0 0 1.371 0 181 337 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.889 0 0 0 0 0 Ist 2017 Erwartung 2018 9.703 0 0 29 9.732 3.420 2.832 95 1.466 1.919 0 0 0 0 0 0 2 ‐2 0 1.917 1 1.916 0 1.916 0 0 -171- 9.586 0 0 0 9.586 3.100 2.800 108 1.696 1.882 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.882 0 1.882 0 1.882 0 0 Planjahr 2019 9.008 0 0 0 9.008 2.700 2.900 108 1.718 1.582 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.582 0 1.582 0 1.582 0 0 2020 9.100 0 0 0 9.100 2.700 2.900 100 1.700 1.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.700 0 1.700 0 1.700 0 0 Folgejahre 2021 10.000 0 0 0 10.000 3.200 3.000 100 1.800 1.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.900 0 1.900 0 1.900 0 0 2022 9.600 0 0 0 9.600 2.800 3.000 100 1.800 1.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.900 0 1.900 0 1.900 0 0 fairgourmet GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 Planjahr 2019 0 0 0 0 0 0 Erwartung 2018 44,00 0,00 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 Planjahr 2019 0,00 0 0 0 0 0 0 2020 0,00 2022 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2021 0,00 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 -172- FAIRNET GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 112 2.957 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.074 0 0 0 0 0 1.198 0 918 958 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.074 0 0 0 0 0 Ist 2017 Erwartung 2018 25.435 161 0 121 25.717 21.222 1.983 51 921 1.540 0 0 0 2 0 0 2 0 0 1.540 1 1.539 0 1.539 0 0 -173- 24.884 0 0 150 25.034 20.942 2.025 34 814 1.219 0 0 0 3 0 0 0 3 0 1.222 0 1.222 0 1.222 0 0 Planjahr 2019 25.432 0 0 150 25.582 21.404 2.054 35 832 1.257 0 0 0 3 0 0 0 3 0 1.260 0 1.260 0 1.260 0 0 2020 26.536 0 0 150 26.686 22.348 2.096 36 918 1.288 0 0 0 3 0 0 0 3 0 1.291 0 1.291 0 1.291 0 0 Folgejahre 2021 25.758 0 0 150 25.908 21.597 2.139 37 820 1.315 0 0 0 3 0 0 0 3 0 1.318 0 1.318 0 1.318 0 0 2022 26.767 0 0 150 26.917 22.560 2.182 38 830 1.307 0 0 0 3 0 0 0 3 0 1.310 0 1.310 0 1.310 0 0 FAIRNET GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 Planjahr 2019 0 0 0 0 0 0 Erwartung 2018 34,00 0,00 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 Planjahr 2019 0,00 0 0 0 0 0 0 2020 0,00 2022 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2021 0,00 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 -174- Felix‐Mendelssohn‐Bartholdy‐Stiftung Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (15.08.2018) wurde von der Stiftung noch kein Entwurf für die Planung 2019 aufgestellt. -175- -176- Fernwasserversorgung Elbaue‐Ostharz GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. A. B. C. D. E. F. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 142.813 8.966 56 0 0 0 0 146.349 13.339 80 0 0 0 0 148.048 7.453 80 0 0 0 0 150.148 7.533 80 0 0 0 0 151.649 7.102 80 0 0 0 0 153.298 7.070 80 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Ertragszuschüsse Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 151.835 159.768 155.581 157.761 158.831 160.448 120.113 72 361 7.730 23.559 0 0 121.338 65 338 5.837 26.190 0 0 122.958 59 316 5.576 26.672 0 0 124.588 55 294 4.834 27.991 0 0 125.593 52 271 4.458 28.457 0 0 126.843 49 249 4.415 28.891 0 0 Summe Passiva 151.835 153.768 155.581 157.762 158.831 160.447 Erfolgsplan / GuV Ist 2017 Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Erwartung 2018 45.395 0 2.391 835 48.620 19.151 13.080 9.006 5.002 2.381 0 0 0 0 0 0 630 ‐630 0 1.751 136 1.615 0 0 0 1.615 -177- 47.375 0 2.306 528 50.209 20.707 13.236 9.000 5.221 2.045 0 0 0 0 0 0 630 ‐630 0 1.415 145 1.270 0 0 0 1.270 Planjahr 2019 42.265 0 2.183 480 44.928 15.243 13.312 8.800 5.198 2.375 0 0 0 0 0 0 610 ‐610 0 1.765 145 1.620 0 0 0 1.620 2020 42.863 0 1.689 770 45.322 15.754 13.075 8.800 5.228 2.465 0 0 0 0 0 0 690 ‐690 0 1.775 145 1.630 0 0 0 1.630 Folgejahre 2021 44.635 0 1.736 516 46.887 17.905 13.253 8.600 5.235 1.894 0 0 0 0 0 0 743 ‐743 0 1.151 145 1.006 0 0 0 1.006 2022 41.413 0 1.735 499 43.647 14.219 13.329 8.700 5.224 2.175 0 0 0 0 0 0 780 ‐780 0 1.395 145 1.250 0 0 0 1.250 Fernwasserversorgung Elbaue‐Ostharz GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 Erwartung 2018 12.149 ‐12.960 ‐554 ‐1.365 4.189 2.824 Ist 2017 9.330 ‐12.490 2.563 ‐597 1.243 646 Erwartung 2018 211,00 213,00 Planjahr 2019 10.825 ‐10.390 ‐196 239 645 884 Planjahr 2019 209,00 2020 10.326 ‐10.690 470 106 884 990 2020 205,00 Folgejahre 2021 9.708 ‐9.990 ‐124 ‐406 990 584 Folgejahre 2021 202,00 2022 10.401 ‐9.990 ‐443 ‐32 584 552 2022 0,00 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 -178- Invest Region Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 33 938 6 0 0 0 0 25 265 11 0 0 0 0 19 247 8 0 0 0 0 15 236 8 0 0 0 0 12 235 8 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 977 302 274 258 254 0 152 0 68 756 0 0 156 0 47 99 0 0 158 0 47 68 0 0 159 0 47 52 0 0 161 0 47 45 0 0 0 0 0 0 0 0 977 302 273 258 253 0 Ist 2017 Erwartung 2018 1.179 0 0 35 1.215 0 613 17 583 2 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 0 1 0 0 0 1 -179- 1.586 0 0 5 1.590 537 711 14 326 2 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐1 2 0 2 0 0 0 2 Planjahr 2019 1.460 0 0 6 1.466 419 748 11 287 2 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐1 2 0 2 0 0 0 2 2020 1.439 0 0 6 1.445 409 748 5 283 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐1 1 0 1 0 0 0 1 Folgejahre 2021 1.439 0 0 6 1.445 409 748 4 283 1 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐1 2 0 2 0 0 0 2 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Invest Region Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2017 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Ertrag aus Zuschüssen Ertrag aus weitere Ansätze Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Einzahlung aus Zuschüssen Auszahlung aus weitere Ansätze Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 ‐126 ‐6 0 ‐132 358 225 Erwartung 2018 10,00 Ist 2017 10,00 Erwartung 2018 1 596 0 Ist 2017 0 733 0 Erwartung 2018 663 0 -180- 872 0 Planjahr 2019 ‐14 ‐4 0 ‐18 225 207 Planjahr 2019 11,00 Planjahr 2019 0 733 14 Planjahr 2019 872 14 2020 0 ‐1 0 ‐1 207 206 2020 11,00 2020 0 728 0 2020 867 0 Folgejahre 2021 2022 0 ‐1 0 ‐1 206 205 Folgejahre 2021 11,00 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 0 728 0 Folgejahre 2021 867 0 0 0 0 2022 0 0 IVG Immobilienverwaltung Gohlis GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 2.075 266 0 0 0 0 0 3.425 29 0 0 0 0 0 4.667 30 0 0 0 0 0 5.880 35 0 0 0 0 0 7.061 40 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.340 3.454 4.697 5.915 7.101 0 2.337 0 4 0 0 0 3.452 0 3 0 0 0 4.694 0 3 0 0 0 5.913 0 3 0 0 0 7.099 0 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.340 3.455 4.698 5.916 7.102 0 Ist 2017 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 0 0 8 ‐8 0 95 0 0 0 0 0 95 0 87 0 87 0 0 0 87 -181- 0 0 0 0 0 0 0 0 11 ‐11 0 245 0 0 0 0 0 245 0 234 0 234 0 0 0 234 Planjahr 2019 0 0 0 0 0 0 0 0 11 ‐11 0 324 0 0 0 0 0 324 0 313 0 313 0 0 0 313 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 11 ‐11 0 410 0 0 0 0 0 410 0 399 0 399 0 0 0 399 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 0 0 11 ‐11 0 507 0 0 0 0 0 507 0 496 0 496 0 0 0 496 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 IVG Immobilienverwaltung Gohlis GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2017 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Einzahlung in Kapitaleinlage Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 ‐11 ‐1.023 800 ‐234 264 29 Erwartung 2018 0,00 Ist 2017 0,00 Erwartung 2018 2.311 Ist 2017 Planjahr 2019 ‐11 ‐918 930 1 29 30 Planjahr 2019 Erwartung 2018 2.224 -182- 0 ‐11 ‐803 820 6 30 35 Planjahr 2019 0,00 0 Planjahr 2019 0 0 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 0 Folgejahre 2021 2020 0 0,00 Folgejahre 2021 2020 2022 ‐11 ‐674 690 5 35 40 Folgejahre 2021 2020 0,00 0 Folgejahre 2021 2020 0 0 2022 0 KAV Kommunale Assekuranzvermittlung GmbH & Co. KG Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 26 331 0 0 0 0 0 26 322 0 0 0 0 0 26 329 0 0 0 0 0 26 332 0 0 0 0 0 26 335 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 357 347 354 358 361 0 7 26 40 284 0 0 33 0 30 284 0 0 33 0 31 290 0 0 33 0 33 292 0 0 33 0 35 293 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 357 348 355 358 361 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 640 0 0 1 640 0 119 0 188 333 0 0 0 0 0 0 0 0 50 283 0 283 0 0 0 283 -183- 639 0 0 0 639 0 121 0 190 328 0 0 0 0 0 0 0 0 45 283 0 283 0 0 0 283 Planjahr 2019 645 0 0 0 645 0 123 0 188 335 0 0 0 0 0 0 0 0 46 289 0 289 0 0 0 289 2020 651 0 0 0 651 0 125 0 189 337 0 0 0 0 0 0 0 0 47 290 0 290 0 0 0 290 Folgejahre 2021 658 0 0 0 658 0 127 0 191 340 0 0 0 0 0 0 0 0 48 292 0 292 0 0 0 292 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 KAV Kommunale Assekuranzvermittlung GmbH & Co. KG Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 279 0 ‐268 11 310 322 Erwartung 2018 2,00 0,00 Planjahr 2019 290 0 ‐283 7 322 329 Planjahr 2019 0,00 2020 292 0 ‐289 3 329 332 2020 0,00 Folgejahre 2021 2022 294 0 ‐290 3 332 335 Folgejahre 2021 0,00 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 -184- Klinikum St. Georg gGmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 56.749 66.875 153 0 33 0 0 73.388 53.381 232 0 0 0 0 90.038 54.666 237 0 0 0 0 102.022 56.445 242 0 0 0 0 109.379 60.132 247 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 123.811 127.002 144.941 158.708 169.757 0 18.532 26.545 15.597 60.541 131 0 17.672 27.717 13.935 65.103 109 0 18.153 30.602 14.209 79.401 111 0 18.680 33.472 14.489 89.490 113 0 19.245 32.027 14.773 101.131 115 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 123.811 127.002 144.941 158.708 169.757 0 Erfolgsplan / GuV Ist 2017 Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge gemäß KHBV Aufwendungen gemäß KHBV Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Erwartung 2018 212.654 ‐123 0 7.095 225.225 55.860 130.428 5.974 25.969 3.900 5.598 3.093 0 43 0 110 0 0 677 ‐524 634 2.742 ‐194 2.936 0 0 0 2.936 -185- 215.320 0 0 2.868 224.747 56.049 133.436 6.306 24.360 854 6.559 3.741 0 0 0 100 0 0 411 ‐311 42 502 36 466 0 0 0 466 Planjahr 2019 220.587 0 0 2.686 230.974 56.533 137.290 6.967 24.525 1.101 7.701 4.558 0 0 0 102 0 0 643 ‐541 43 517 36 481 0 0 0 481 2020 225.509 0 0 2.805 236.442 56.888 140.730 7.733 25.068 1.424 8.128 4.599 0 0 0 104 0 0 921 ‐817 43 564 37 527 0 0 0 527 Folgejahre 2021 231.661 0 0 2.724 241.318 57.322 145.610 8.315 25.288 1.650 6.933 3.134 0 0 0 106 0 0 1.109 ‐1.003 44 603 38 565 0 0 0 565 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Klinikum St. Georg gGmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Ist 2017 Erwartung 2018 6.280 ‐8.162 725 ‐1.157 ‐551 ‐1.708 Ist 2017 Erwartung 2018 Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) 2.320,00 Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Ist 2017 Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Ertrag aus Leistungsentgelt Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Einzahlung aus Leistungsentgelt 5.007 ‐18.337 5.001 ‐8.329 ‐3.186 ‐11.516 2.521,00 Erwartung 2018 2.936 1.215 Ist 2017 466 1.247 Erwartung 2018 1.215 -186- 1.247 Planjahr 2019 5.313 ‐19.087 13.686 ‐88 ‐11.516 ‐11.604 Planjahr 2019 2.532,00 Planjahr 2019 481 1.247 Planjahr 2019 1.247 2020 5.925 ‐15.147 9.145 ‐77 ‐11.604 ‐11.681 2020 2.532,00 2020 527 1.247 2020 1.247 Folgejahre 2021 2022 7.456 ‐12.567 5.742 632 ‐11.681 ‐11.049 Folgejahre 2021 2.532,00 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 565 1.247 Folgejahre 2021 1.247 0 0 2022 0 Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. A. B. C. D. E. F. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 937.357 112.263 342 0 0 453 0 977.893 85.554 368 0 0 343 0 1.008.149 86.198 368 0 0 229 0 1.040.165 92.249 368 0 0 126 0 1.070.972 93.063 368 0 0 60 0 1.104.666 96.552 368 0 0 19 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Ertragszuschüsse Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 1.050.415 1.064.158 1.094.944 1.132.908 1.164.463 1.201.605 285.466 318.719 86.365 48.862 308.142 2.861 0 285.417 317.549 90.293 39.364 329.078 2.457 0 285.417 312.727 94.269 32.774 367.706 2.051 0 285.417 305.498 97.597 27.854 414.896 1.646 0 285.417 296.271 100.729 23.923 456.882 1.241 0 285.417 285.607 103.733 23.216 502.796 836 0 Summe Passiva 1.050.415 1.064.158 1.094.944 1.132.908 1.164.463 1.201.605 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 150.939 0 351 21.626 172.916 41.946 31.513 40.776 24.381 34.300 2.488 0 0 318 0 0 4.801 ‐1.995 2.009 30.296 208 30.088 10.788 19.300 0 0 -187- 160.212 0 267 18.880 179.359 45.723 34.180 40.433 24.861 34.162 2.215 0 0 78 0 0 5.136 ‐2.843 2.785 28.534 211 28.323 14.958 13.365 0 0 Planjahr 2019 162.226 0 267 22.360 184.853 44.147 35.902 40.890 24.977 38.937 2.136 0 0 76 0 0 6.299 ‐4.087 667 34.183 211 33.972 3.581 30.391 0 0 2020 168.202 0 267 17.472 185.941 44.650 37.160 41.147 24.613 38.371 2.179 0 0 74 0 0 8.263 ‐6.010 614 31.747 211 31.536 3.297 28.239 0 0 Folgejahre 2021 170.056 0 267 17.513 187.836 45.146 38.585 42.416 24.690 36.999 2.224 0 0 70 0 0 10.308 ‐8.014 548 28.437 211 28.226 2.944 25.282 0 0 2022 174.511 0 267 17.401 192.179 45.571 40.018 42.759 24.828 39.003 2.207 0 0 0 0 0 12.400 ‐10.193 540 28.270 211 28.059 2.900 25.159 0 0 Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Aufwand Konzessionsabgaben Ertrag aus Leistungsentgelt Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung Konzessionsabgaben Einzahlung aus Leistungsentgelt Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze Ist 2017 Erwartung 2018 53.359 ‐48.370 5.744 10.733 8.428 19.161 Ist 2017 62.832 ‐57.228 ‐5.950 ‐346 ‐2.341 ‐2.687 Erwartung 2018 539,00 Ist 2017 560,30 Erwartung 2018 6.013 9.622 0 906 Ist 2017 6.101 10.330 543 620 Erwartung 2018 5.881 10.120 0 901 -188- 5.997 10.330 543 623 Planjahr 2019 56.390 ‐61.406 1.159 ‐3.857 ‐2.687 ‐6.544 Planjahr 2019 565,00 Planjahr 2019 6.226 10.330 543 620 Planjahr 2019 6.101 10.330 543 620 2020 51.362 ‐64.976 13.167 ‐447 ‐6.544 ‐6.991 2020 562,50 2020 6.066 13.013 543 620 2020 6.226 10.330 543 620 Folgejahre 2021 57.436 ‐65.589 7.158 ‐995 ‐6.991 ‐7.986 Folgejahre 2021 563,30 Folgejahre 2021 2022 60.948 ‐69.841 1.169 ‐7.724 7.724 0 2022 593,00 2022 6.168 13.013 543 620 Folgejahre 2021 6.066 13.013 543 620 0 0 0 0 2022 0 0 0 0 Lecos GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 6.566 4.370 897 0 0 0 0 7.736 4.611 750 0 0 0 0 10.352 4.225 800 0 0 0 0 10.655 3.783 800 0 0 0 0 10.003 3.587 800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 11.834 13.097 15.377 15.238 14.390 0 2.192 0 2.284 7.333 24 0 2.242 0 1.900 8.937 18 0 2.294 0 2.000 11.065 18 0 2.380 0 2.000 10.840 18 0 2.506 0 2.000 9.866 18 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 11.834 13.097 15.377 15.238 14.390 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 22.086 0 0 994 23.080 1.524 11.815 2.871 6.694 176 0 0 0 5 0 0 90 ‐85 51 40 2 38 0 0 0 38 -189- 22.627 0 0 653 23.280 1.360 13.062 2.495 6.180 183 0 0 0 5 0 0 140 ‐135 0 48 3 45 0 0 0 45 Planjahr 2019 23.113 0 0 200 23.313 1.350 13.176 2.500 6.120 167 0 0 0 5 0 0 120 ‐115 0 52 0 52 0 0 0 52 2020 23.756 0 0 200 23.956 1.350 13.570 2.700 6.120 216 0 0 0 5 0 0 135 ‐130 0 86 0 86 0 0 0 86 Folgejahre 2021 24.200 0 0 200 24.400 1.350 13.979 2.700 6.120 251 0 0 0 5 0 0 130 ‐125 0 126 0 126 0 0 0 126 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Lecos GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2017 3.417 ‐4.341 1.684 760 576 1.336 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Einzahlung aus Leistungsentgelt 3.165 ‐5.707 2.524 ‐18 1.326 1.308 Erwartung 2018 166,00 Ist 2017 182,25 Erwartung 2018 38 0 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Ertrag aus Leistungsentgelt Pos. Erwartung 2018 Ist 2017 45 18.727 Erwartung 2018 0 -190- 22.285 Planjahr 2019 3.624 ‐5.707 1.695 ‐388 1.308 920 Planjahr 2019 183,50 Planjahr 2019 52 19.813 Planjahr 2019 23.577 2020 3.799 ‐3.922 ‐321 ‐444 920 476 2020 183,25 2020 86 20.456 2020 24.343 Folgejahre 2021 2022 3.922 ‐3.446 ‐174 302 476 778 Folgejahre 2021 185,75 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 126 20.900 Folgejahre 2021 24.871 0 0 2022 0 Leipziger Dok-Filmwochen GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Entgegen der Mittelfristplanung im Rahmen der Wirtschaftsplanung 2018 wird seitens der Gesellschaft vorgesehen, dass unter Berücksichtigung einer avisierten Erhöhung der städtischen Zuweisung auf das Niveau von 2018 ein mindestens ausgeglichenes Jahresergebnis für 2019 geplant wird. -191- Leipziger Dok‐Filmwochen GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 81 428 2 0 0 0 0 87 423 1 0 0 0 0 87 285 1 0 0 0 0 83 172 1 0 0 0 0 86 54 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 510 511 373 257 142 0 384 16 55 55 1 0 401 14 56 40 0 0 265 11 56 40 0 0 152 8 56 40 0 0 40 6 56 41 0 0 0 0 0 0 0 0 510 511 373 257 142 0 Ist 2017 Erwartung 2018 497 0 0 1.820 2.317 260 651 39 1.039 328 0 0 0 1 0 0 0 1 6 324 0 324 0 0 0 324 -192- 471 0 0 1.619 2.090 389 720 36 919 27 0 0 0 0 0 0 0 0 6 21 0 21 0 0 0 21 Planjahr 2019 477 0 0 1.542 2.019 389 784 30 945 ‐130 0 0 0 0 0 0 0 0 6 ‐136 0 ‐136 0 0 0 ‐136 2020 480 0 0 1.542 2.022 389 795 34 912 ‐107 0 0 0 0 0 0 0 0 6 ‐113 0 ‐113 0 0 0 ‐113 Folgejahre 2021 480 0 0 1.542 2.022 389 801 27 911 ‐107 0 0 0 0 0 0 0 0 6 ‐112 0 ‐112 0 0 0 ‐112 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Leipziger Dok‐Filmwochen GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Ertrag aus Zuschüssen Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Einzahlung aus Zuschüssen Ist 2017 Erwartung 2018 ‐880 ‐22 1.097 195 38 233 Ist 2017 ‐1.558 ‐40 1.583 ‐15 233 217 Erwartung 2018 13,48 Ist 2017 16,48 Erwartung 2018 324 651 Ist 2017 21 521 Erwartung 2018 651 -193- 521 Planjahr 2019 ‐1.601 ‐30 1.493 ‐138 217 79 Planjahr 2019 17,13 Planjahr 2019 ‐136 421 Planjahr 2019 421 2020 ‐1.575 ‐30 1.493 ‐112 79 ‐33 2020 17,13 2020 ‐113 421 2020 421 Folgejahre 2021 2022 ‐1.581 ‐30 1.493 ‐118 ‐33 ‐151 Folgejahre 2021 17,13 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 ‐112 421 Folgejahre 2021 421 0 0 2022 0 -194- Leipziger Entwicklungs‐ und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks‐KG (LEVG mbH & Co. KG) Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Angaben in T€ Folgejahre 2021 2022 7.904 14.201 0 0 0 0 0 19.795 10.932 28 0 0 0 0 19.205 9.915 25 0 0 0 0 18.615 9.939 21 0 0 0 0 18.025 9.901 19 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 22.106 30.755 29.145 28.575 27.945 0 7.336 0 3.446 11.313 12 0 7.413 0 600 22.727 15 0 7.729 0 400 21.001 15 0 7.747 0 200 20.615 13 0 7.775 0 0 20.167 3 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 22.106 30.755 29.145 28.575 27.945 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Planung 2019 bis 2022 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 8.528 ‐248 0 129 8.410 7.129 0 1 767 513 0 0 0 3 0 0 225 ‐222 0 291 233 57 0 0 0 57 -195- 5.170 ‐500 0 3 4.673 3.127 0 221 685 640 0 0 0 1 0 0 323 ‐322 0 318 195 123 0 0 0 123 Planjahr 2019 10.785 ‐3.700 0 2 7.087 4.812 0 590 590 1.095 0 0 0 1 0 0 610 ‐609 0 486 170 316 0 0 0 316 2020 5.365 890 0 2 6.257 4.375 0 590 560 732 0 0 0 1 0 0 590 ‐589 0 143 125 18 0 0 0 18 Folgejahre 2021 5.210 ‐1.550 0 2 3.662 1.770 0 590 600 702 0 0 0 1 0 0 555 ‐554 0 148 120 28 0 0 0 28 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Leipziger Entwicklungs‐ und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks‐KG (LEVG mbH & Co. KG) Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2017 2.727 ‐5.474 5.132 2.385 1.764 4.149 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) 2.700 ‐3.781 954 ‐127 1.649 1.522 Erwartung 2018 0,00 Ist 2017 0,00 Erwartung 2018 57 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 Ist 2017 123 Erwartung 2018 -196- Planjahr 2019 7.620 ‐3.427 ‐1.510 2.683 1.522 4.205 Planjahr 2019 0,00 Planjahr 2019 Planjahr 2019 2.800 ‐3.500 ‐176 ‐876 4.205 3.329 0,00 0,00 Folgejahre 2021 2020 18 2022 2.700 ‐1.000 ‐188 1.512 3.329 4.841 Folgejahre 2021 2020 2020 Angaben in T€ Folgejahre 2021 2020 316 Planung 2019 bis 2022 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 28 Folgejahre 2021 0 2022 Leipziger Entwicklungs‐ und Vermarktungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (LEVG mbH) Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 Angaben in T€ Folgejahre 2021 2020 2022 0 108 0 0 0 0 0 0 96 0 0 0 0 0 0 97 0 0 0 0 0 0 98 0 0 0 0 0 0 99 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 108 96 97 98 99 0 79 0 10 19 0 0 82 0 5 9 0 0 85 0 3 9 0 0 88 0 3 7 0 0 91 0 3 5 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 108 96 97 98 99 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Planung 2019 bis 2022 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 47 0 0 0 47 0 39 0 5 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3 0 3 0 0 0 3 -197- 43 0 0 0 43 0 35 0 6 2 0 0 0 1 0 0 0 1 0 3 0 3 0 0 0 3 Planjahr 2019 43 0 0 0 43 0 35 0 6 2 0 0 0 1 0 0 0 1 0 3 0 3 0 0 0 3 Folgejahre 2021 2020 43 0 0 0 43 0 35 0 6 2 0 0 0 1 0 0 0 1 0 3 0 3 0 0 0 3 43 0 0 0 43 0 35 0 6 2 0 0 0 1 0 0 0 1 0 3 0 3 0 0 0 3 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Leipziger Entwicklungs‐ und Vermarktungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (LEVG mbH) Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2017 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. 12 0 0 12 40 52 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) 1 0 0 1 45 46 Erwartung 2018 0,00 Ist 2017 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 0,00 Erwartung 2018 3 Ist 2017 Planjahr 2019 Planjahr 2019 Planjahr 2019 3 Erwartung 2018 -198- 1 0 0 1 47 48 0,00 3 Planjahr 2019 3 2020 0,00 Folgejahre 2021 2020 2022 1 0 0 1 48 49 Folgejahre 2021 2020 0,00 Angaben in T€ Folgejahre 2021 2020 1 0 0 1 46 47 Planung 2019 bis 2022 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 3 Folgejahre 2021 0 2022 Leipziger Messe Gesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 124.350 69.216 33 0 0 0 0 119.600 62.800 100 0 0 0 0 114.800 63.500 100 0 0 0 0 110.100 62.800 100 0 0 0 0 105.700 63.800 100 0 0 0 0 100.900 62.800 100 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 193.599 182.500 178.400 173.000 169.600 163.800 167.115 0 10.017 10.705 5.762 0 164.100 0 10.200 4.500 3.700 0 161.200 0 10.500 5.100 1.600 0 158.000 0 10.700 4.300 0 0 153.600 0 10.900 5.100 0 0 148.000 0 11.100 4.700 0 0 Summe Passiva 193.599 182.500 178.400 173.000 169.600 163.800 Erfolgsplan / GuV Ist 2017 Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Erwartung 2018 45.204 167 0 7.952 53.323 23.612 17.511 6.523 15.980 ‐10.303 7.319 0 0 193 0 0 335 7.178 0 ‐3.125 1.277 ‐4.402 0 0 0 ‐4.402 -199- 43.800 0 0 10.100 53.900 24.900 18.000 6.800 13.800 ‐9.600 6.000 0 0 200 0 0 300 5.900 0 ‐3.700 1.300 ‐5.000 0 0 0 ‐5.000 Planjahr 2019 50.800 0 0 9.200 60.000 27.600 18.600 6.800 15.900 ‐8.900 5.500 0 0 100 0 0 300 5.300 0 ‐3.600 1.300 ‐4.900 0 0 0 ‐4.900 2020 49.700 0 0 8.800 58.500 28.000 19.000 6.700 14.100 ‐9.300 5.600 0 0 100 0 0 300 5.400 0 ‐3.900 1.300 ‐5.200 0 0 0 ‐5.200 Folgejahre 2021 54.500 0 0 5.400 59.900 29.000 19.400 6.400 16.600 ‐11.500 6.600 0 0 100 0 0 300 6.400 0 ‐5.100 1.300 ‐6.400 0 0 0 ‐6.400 2022 54.100 0 0 5.400 59.500 30.800 19.800 6.800 14.600 ‐12.500 6.400 0 0 100 0 0 300 6.200 0 ‐6.300 1.300 ‐7.600 0 0 0 ‐7.600 Leipziger Messe Gesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2017 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Ertrag aus Zuschüssen Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Einzahlung in Kapitaleinlage Einzahlung aus Investitionszuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 ‐13.400 ‐1.800 9.000 ‐6.200 66.200 60.000 Erwartung 2018 299,00 Ist 2017 296,50 Erwartung 2018 ‐8.873 2.533 Ist 2017 ‐3.000 0 Erwartung 2018 1.000 0 0 -200- 0 0 0 Planjahr 2019 ‐6.700 ‐2.000 8.700 0 60.000 60.000 Planjahr 2019 306,00 Planjahr 2019 ‐2.900 3.350 Planjahr 2019 0 1.000 3.350 2020 ‐6.900 ‐2.000 8.900 0 60.000 60.000 2020 306,00 2020 ‐3.200 3.450 2020 0 1.000 3.450 Folgejahre 2021 ‐5.000 ‐2.000 7.000 0 60.000 60.000 Folgejahre 2021 306,00 Folgejahre 2021 ‐4.400 2.500 Folgejahre 2021 0 1.000 2.500 2022 ‐5.000 ‐2.000 7.000 0 60.000 60.000 2022 306,00 2022 ‐5.600 2.500 2022 0 1.000 2.500 Leipziger Messe Gastveranstaltungen GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 1.005 5.571 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.576 0 0 0 0 0 3.605 0 976 1.995 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.576 0 0 0 0 0 Ist 2017 Erwartung 2018 6.222 0 0 16 6.238 2.516 399 0 138 3.185 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.185 1 3.184 0 3.184 0 0 -201- 4.999 0 0 11 5.010 1.842 402 0 148 2.618 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.618 0 2.618 0 2.618 0 0 Planjahr 2019 4.893 0 0 11 4.904 1.890 403 0 148 2.463 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.463 0 2.463 0 2.463 0 0 2020 5.345 0 0 11 5.356 2.148 411 0 148 2.649 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.649 0 2.649 0 2.649 0 0 Folgejahre 2021 6.643 0 0 11 6.654 2.778 419 0 148 3.309 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.309 0 3.309 0 3.309 0 0 2022 6.445 0 0 11 6.456 2.698 427 0 148 3.183 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.183 0 3.183 0 3.183 0 0 Leipziger Messe Gastveranstaltungen GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 Planjahr 2019 0 0 0 0 0 0 Erwartung 2018 6,00 0,00 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 Planjahr 2019 0,00 0 0 0 0 0 0 2020 0,00 2022 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2021 0,00 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 -202- Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ -203- Plan 2018 und mittelfristige Finanzplanung bis 2022 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer 31.12.2017: T€ 25.565 Grundstockvermögen zuzügl. Kapitalerhaltungsrücklage € 3.474.495 /stille Reserven T€ 529 /stille Lasten T€ 109 Beschluss Plan 2018 am 27.11.2017 Hinweis:*Ist heißt Ergebnis aus dem Jahresabschluss Februar Jahresabschluss Feb 16 22.11.2016 *) heißt Zahlen aus dem Jahresaschluss Ist 2015*) Plan 2016 Ist 2016*) Plan 2017 Ist 2017*) 1. Einnahmen a) Ertrag aus Vermögensverwaltung (Plan) 617.128 650.000 734.361 650.000 Ertrag - voraussichtliches Ist 600.000 b) Zuwendungen ohne Zweckbindung 25.431 20.000 22.954 12.000 Projektrückzahlung 9.620 28.350 28.350 mit Zweckbindung b) Mittelverwendung aus Vorjahr Vortrag aus Vorjahr 498.197 284.191 284.191 freie Rücklage Auflösung freie Rücklage gesamt 1.150.376 932.541 1.069.856 662.000 2. Ausgaben Aufwendungen zur Zweckerfüllung TSA Ostwald - Gymnasium (Wettbewerb USA) 9.000 9.000 9.000 9.000 Innovationspreis Leipzig 17.813 19.000 17.784 19.000 Stiftungsprofessur Simulation und Ergonomie-HTWK 104.000 88.425 88.425 Lange Nacht der Wissenschaften 20.000 20.000 HHL CEIM 150.000 175.000 50.000 75.000 Herzzentrum: Stiftungsprofessur/Referent 117.768 123.675 108.480 HTWK Transfer (Bio)Medizingerätetechnik 90.000 80.000 80.000 80.000 Transfer Fraunhofer IWUMaschinenbau 90.000 90.000 90.000 60.000 Uni Logistik Stiftungsprofessur 12.000 UFZ Transferbeauftragter 35.000 35.000 65.000 Uni-Archiv Mitteldeutsches Archivnetzwerk 3.000 Stiftungsprofessur Photovoltaik HTWK 10.000 10.000 10.000 20.000 Smile medibiz 28.350 Smile medibiz - Zugang Markt/Finanzen 38.500 38.500 56.000 Ostwald-Gymnasium - Reise Moskau 2.750 2.750 Deutscher Stiftungstag 5.204 HHL digital Hub Leipzig Stiftungsprofessor HTWK "Ingenieur 4.0" GaraGe 01.06.2018 Plan 2018 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 650.000 650.000 650.000 650.000 650.000 21.004 12.493 12.000 12.000 6.680 12.000 12.000 12.000 154.419 48.703 170.431 163.886 158.761 890.810 710.703 839.111 825.886 820.761 9.000 17.775 11.000 19.000 11.000 19.000 12.000 19.000 12.000 19.000 20.000 20.000 50.000 80.000 60.000 80.000 110.000 64.000 23.400 62.000 62.000 23.400 19.000 10.000 20.000 10.000 50.000 56.000 3.960 30.000 3.000 30.000 3.000 30.000 30.000 50.000 160.000 160.000 160.000 64.100 110.000 88.000 352.400 50.000 23.400 589.974 666.350 500.000 680.344 371.000 450.000 460.735 448.400 450.000 425.000 377.500 5.636 1.507 1.120 - 7.000 4.500 1.000 1.000 0 47.900 10.000 13.000 1.500 2.725 88.625 754.975 5.508 3.962 1.754 0 0 47.945 9.267 8.780 1.200 2.725 84.853 745.197 7.000 2.500 1.000 1.000 5.361 1.074 263 7.000 2.500 1.000 7.000 4.000 500 7.000 2.500 500 47.900 10.000 13.000 1.500 2.725 86.625 457.625 47.900 8.219 12.802 1.200 2.725 79.629 540.379 50.000 13.000 12.000 1.000 2.725 89.325 537.625 50.000 11.000 14.000 1.000 2.725 90.225 495.225 33.900 11.000 14.000 1.000 2.725 72.625 450.125 72.625 425.025 3. Gewinn/Rücklage davon Rückstellung Grundstockvermögen Ausgaben/Rückstellungsbetrag gesamt 4. sonstige Aufwendungen/Erträge (nicht zahlungswirksam) Verlust im Ertrag Abschreibung Zuschreibung 484.447 200.000 177.566 177.566 932.541 284.123 150.000 204.375 204.375 662.000 350.431 180.000 720.379 228.703 180.000 717.652 353.576 180.000 675.225 375.761 217.000 667.125 395.736 217.000 642.025 284.191 0 154.419 0 48.703 163.886 75.955 665.929 0 170.431 -204- 178.736 840.736 158.761 23.400 90.500 23.500 80.000 80.000 217.000 217.000 33.900 5.Managementgebühren Vermögensverwaltung 6. Jahresergebnis 650.000 20.000 Projektförderung Ist Förder- Plan ab 2014 bis 2018 betriebliche Aufwendungen a) allgemeine Geschäftskosten incl. Miete b) Öffentlichkeitsarbeit c) Repräsentation/Reisekosten d) unplanmäßige Ausgaben e) Gutachten/Leistung Dritter f) Führung der Geschäfte g) Aufwand/Reisekosten Kuratorium h) Steuer- und Rechtsberatung/Jahresabschluss i) Mitgliedsbeiträge für Verbände/Organisationen j) D&O Versicherung Betriebskosten gesamt Projekt- und Betriebskosten gesamt = Verlust 47.900 10.455 7.825 1.500 Plan 2022 702.894 178.736 Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Erwartung 2018 Planjahr 2019 Angaben in T€ 2020 Folgejahre 2021 2022 542.054 21.519 367 0 0 0 0 594.709 10.360 120 0 0 0 0 645.581 10.583 115 0 0 0 0 692.132 10.791 110 0 0 0 0 703.374 10.974 105 0 0 0 0 739.439 11.203 100 0 0 0 0 563.940 605.189 656.279 703.033 714.453 750.742 136.141 221.204 28.005 173.342 5.248 0 136.141 254.300 20.573 189.175 5.000 0 136.141 296.420 22.272 196.446 5.000 0 136.141 334.513 22.860 204.519 5.000 0 136.141 352.640 24.683 195.989 5.000 0 136.141 384.847 25.107 199.647 5.000 0 Summe Passiva 563.940 605.189 656.279 703.033 714.453 750.742 Erfolgsplan / GuV Ist 2017 Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Planung 2019 bis 2022 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Erwartung 2018 135.009 0 68 56.547 191.624 102.712 42.243 24.379 19.297 2.993 117 1.703 86 105 0 627 4.224 ‐2.840 0 153 153 0 0 0 0 0 -205- 142.479 0 84 56.314 198.877 106.993 43.841 25.926 17.802 4.315 50 1.566 67 43 0 615 5.290 ‐4.179 0 136 136 0 0 0 0 0 Planjahr 2019 149.995 0 84 52.949 203.028 109.048 45.821 26.928 17.141 4.090 73 2.508 48 76 0 615 6.044 ‐3.954 0 136 136 0 0 0 0 0 2020 157.565 0 84 52.950 210.599 113.922 46.961 27.812 17.278 4.626 80 2.557 29 101 0 626 6.631 ‐4.490 0 136 136 0 0 0 0 0 Folgejahre 2021 164.671 0 84 54.951 219.706 120.722 48.020 28.709 17.492 4.763 64 2.708 14 121 0 626 6.908 ‐4.627 0 136 136 0 0 0 0 0 2022 172.376 0 84 54.952 227.412 127.856 48.370 28.365 17.596 5.225 91 2.711 6 135 0 638 7.394 ‐5.089 0 136 136 0 0 0 0 0 Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2017 ‐24.499 ‐45.970 85.713 15.244 ‐11.058 4.186 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Einzahlung aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Zuschüssen Einzahlung aus weitere Ansätze ‐26.639 ‐60.446 90.066 2.981 ‐22.170 ‐19.189 Erwartung 2018 855,30 Ist 2017 Ertrag aus Leistungsentgelt Ertrag aus Zuschüssen Ertrag aus weitere Ansätze Pos. Erwartung 2018 878,63 Erwartung 2018 0 0 0 Ist 2017 50 129 2.299 Erwartung 2018 0 0 0 -206- 50 129 2.299 Planjahr 2019 ‐20.331 ‐97.983 121.743 3.429 ‐19.189 ‐15.760 Planjahr 2019 879,20 Planjahr 2019 50 122 2.299 Planjahr 2019 50 122 2.299 Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ 2020 ‐18.873 ‐95.243 118.436 4.320 ‐15.760 ‐11.440 2020 878,36 2020 0 72 2.299 2020 0 72 2.299 Folgejahre 2021 ‐20.117 ‐61.132 85.605 4.356 ‐11.440 ‐7.084 Folgejahre 2021 876,95 Folgejahre 2021 2022 ‐19.454 ‐89.055 108.351 ‐158 ‐7.084 ‐7.242 2022 0,00 2022 0 0 2.299 Folgejahre 2021 0 0 2.299 0 0 0 2022 0 0 0 Leipziger Wohnungs‐ und Baugesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 1.034.557 103.474 164 0 0 0 0 1.015.229 105.323 154 0 0 0 0 1.051.277 120.744 154 0 0 0 0 1.109.375 114.653 154 0 0 0 0 1.160.934 110.797 154 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 1.138.194 1.120.706 1.172.176 1.224.181 1.271.885 0 412.112 16.337 49.611 659.968 165 0 390.353 15.595 39.478 674.376 904 0 396.582 14.852 34.203 724.408 2.131 0 400.649 14.110 30.328 768.911 10.184 0 405.000 13.367 26.439 808.313 18.767 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 1.138.194 1.120.706 1.172.175 1.224.181 1.271.885 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 178.953 ‐1.589 564 37.886 215.814 93.823 24.411 29.560 10.460 57.560 2.442 1.658 1 436 0 0 21.366 ‐16.830 4.500 36.231 ‐25 36.256 0 0 0 36.256 -207- 181.128 1.316 44 4.669 187.156 100.126 26.583 28.522 9.424 22.503 1.977 885 1 69 0 0 19.555 ‐16.624 300 5.579 13 5.566 0 0 0 5.566 Planjahr 2019 185.180 ‐1.572 36 5.364 189.007 99.201 26.768 29.701 9.569 23.768 1.880 851 0 0 0 0 19.922 ‐17.191 334 6.243 14 6.229 0 0 0 6.229 2020 189.578 ‐1.509 37 5.530 193.636 103.250 26.905 31.478 9.563 22.440 1.716 890 0 0 0 0 20.845 ‐18.239 121 4.081 14 4.067 0 0 0 4.067 Folgejahre 2021 196.262 ‐947 37 5.743 201.095 107.821 27.305 33.205 9.695 23.069 2.319 940 0 0 0 0 21.815 ‐18.555 149 4.365 14 4.351 0 0 0 4.351 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Leipziger Wohnungs‐ und Baugesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Ist 2017 Erwartung 2018 51.181 ‐30.150 ‐28.969 ‐7.938 50.889 42.951 Ist 2017 37.578 ‐31.192 ‐4.319 2.068 35.193 37.261 Erwartung 2018 403,92 Ist 2017 427,53 Erwartung 2018 36.256 1.431 Ist 2017 5.564 1.112 Erwartung 2018 1.536 -208- 1.431 Planjahr 2019 46.011 ‐62.933 30.914 13.992 37.261 51.253 Planjahr 2019 423,50 Planjahr 2019 6.229 595 Planjahr 2019 1.112 2020 48.068 ‐86.882 31.167 ‐7.647 51.253 43.606 2020 417,50 2020 4.067 409 2020 595 Folgejahre 2021 2022 49.810 ‐81.418 25.419 ‐6.189 43.606 37.417 Folgejahre 2021 415,50 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 4.351 280 Folgejahre 2021 409 0 0 2022 0 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mit beschränkter Haftung Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 22.130 9.738 0 0 0 0 0 19.650 30.894 1 0 0 0 0 25.771 28.755 1 0 0 0 0 25.043 26.624 1 0 0 0 0 23.164 26.037 1 0 0 0 0 20.985 25.386 1 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 31.868 50.544 54.527 51.668 49.202 46.372 6.310 3.211 524 21.082 742 0 7.781 4.082 710 37.334 637 0 7.907 5.348 1.023 39.686 563 0 8.122 4.922 1.321 36.813 490 0 8.333 4.555 1.469 34.428 416 0 8.515 4.453 1.567 31.495 342 0 Summe Passiva 31.868 50.544 54.527 51.668 49.202 46.372 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 7.499 105 0 236 7.840 3.690 1.288 1.583 333 945 0 0 0 2 0 0 148 ‐147 254 545 16 529 0 0 0 529 -209- 14.433 149 0 192 14.773 10.335 1.330 1.589 533 987 0 0 0 0 0 0 361 ‐361 200 426 15 411 0 0 0 411 Planjahr 2019 19.138 ‐800 0 316 18.654 14.076 1.458 1.898 408 813 0 0 0 0 0 0 609 ‐609 63 141 15 126 0 0 0 126 2020 20.810 ‐1.536 0 316 19.589 14.816 1.500 1.900 442 931 0 0 0 0 0 0 599 ‐599 103 229 14 215 0 0 0 215 Folgejahre 2021 13.924 ‐620 0 316 13.620 8.817 1.550 1.901 448 905 0 0 0 0 0 0 582 ‐582 99 224 13 211 0 0 0 211 2022 12.539 ‐235 0 192 12.496 8.044 1.600 1.611 390 851 0 0 0 0 0 0 575 ‐575 84 192 11 182 0 0 0 182 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mit beschränkter Haftung Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Ertrag aus Leistungsentgelt Ertrag aus weitere Ansätze Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Einzahlung aus Leistungsentgelt Einzahlung aus weitere Ansätze Ist 2017 Erwartung 2018 2.148 ‐11.179 8.410 ‐621 6.591 5.970 Ist 2017 1.909 ‐15.454 13.236 ‐310 5.979 5.670 Erwartung 2018 0,00 Ist 2017 18,25 Erwartung 2018 529 64 58 4.828 1.404 Ist 2017 1.471 135 85 11.344 2.353 Erwartung 2018 64 58 4.828 1.404 -210- 135 85 11.344 0 Planjahr 2019 2.515 ‐7.503 4.949 ‐39 5.670 5.631 Planjahr 2019 19,00 Planjahr 2019 126 290 103 14.141 3.136 Planjahr 2019 290 103 14.141 0 2020 1.842 ‐1.883 286 245 5.631 5.876 2020 19,00 2020 215 270 103 14.587 3.136 2020 270 103 14.587 0 Folgejahre 2021 2.422 ‐33 ‐1.664 725 5.876 6.601 Folgejahre 2021 19,00 Folgejahre 2021 211 250 103 9.373 3.136 Folgejahre 2021 250 103 9.373 0 2022 1.832 ‐33 ‐1.507 292 6.601 6.893 2022 19,00 2022 182 230 103 9.404 2.855 2022 230 103 9.404 0 LGH Leipziger Gewerbehof GmbH & Co. KG Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 71.771 11.538 74 0 0 0 0 66.590 11.640 0 0 0 0 0 60.901 13.133 0 0 0 0 0 55.420 14.851 0 0 0 0 0 50.322 17.014 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 83.383 78.230 74.034 70.271 67.336 0 18.438 40.087 83 24.617 158 0 19.365 36.984 62 21.572 247 0 20.756 33.914 62 18.999 303 0 22.226 30.906 62 16.817 260 0 23.511 28.249 62 15.296 218 0 0 0 0 0 0 0 83.383 78.230 74.034 70.271 67.336 0 Ist 2017 Erwartung 2018 11.556 ‐11 0 3.654 15.199 5.996 0 6.186 620 2.397 0 0 0 7 0 0 821 ‐813 0 1.583 376 1.207 0 0 0 1.207 -211- 11.519 44 0 3.104 14.667 6.056 0 5.839 639 2.133 0 0 0 5 0 0 740 ‐735 0 1.398 376 1.022 0 0 0 1.022 Planjahr 2019 11.666 66 0 3.070 14.802 6.095 0 5.719 570 2.418 0 0 0 5 0 0 656 ‐651 0 1.767 376 1.391 0 0 0 1.391 2020 11.553 42 0 3.009 14.604 6.149 0 5.511 533 2.411 0 0 0 5 0 0 570 ‐565 0 1.846 376 1.470 0 0 0 1.470 Folgejahre 2021 11.370 ‐3 0 2.657 14.024 6.207 0 5.128 535 2.154 0 0 0 5 0 0 498 ‐493 0 1.661 376 1.285 0 0 0 1.285 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 LGH Leipziger Gewerbehof GmbH & Co. KG Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Ist 2017 Erwartung 2018 4.594 ‐110 ‐3.290 1.194 4.463 5.657 Ist 2017 4.761 ‐625 ‐3.235 901 5.036 5.937 Erwartung 2018 0,00 Ist 2017 0,00 Erwartung 2018 1.207 124 310 Ist 2017 1.022 110 310 Erwartung 2018 124 310 -212- 110 310 Planjahr 2019 4.675 ‐25 ‐3.235 1.415 5.937 7.352 Planjahr 2019 0,00 Planjahr 2019 1.391 93 310 Planjahr 2019 93 310 2020 4.348 ‐25 ‐2.661 1.662 7.352 9.014 2020 0,00 2020 1.470 76 310 2020 76 310 Folgejahre 2021 2022 4.064 ‐25 ‐1.972 2.067 9.014 11.081 Folgejahre 2021 0,00 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 1.285 0 0 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 2022 0 0 LGH Service GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 55 1.123 5 0 0 0 0 53 1.118 0 0 0 0 0 51 1.149 0 0 0 0 0 55 1.179 0 0 0 0 0 59 1.215 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 1.183 1.171 1.200 1.234 1.274 0 992 0 124 66 0 0 1.020 0 105 46 0 0 1.045 0 109 46 0 0 1.073 0 116 45 0 0 1.106 0 123 45 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 1.183 1.171 1.200 1.234 1.274 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 1.057 0 0 14 1.071 141 716 8 153 53 0 0 0 3 0 0 1 3 23 32 0 32 0 0 0 32 -213- 1.061 0 0 61 1.122 140 736 7 200 39 0 0 0 1 0 0 0 1 13 27 0 27 0 0 0 27 Planjahr 2019 1.032 0 0 11 1.043 140 712 7 148 36 0 0 0 1 0 0 0 1 12 25 0 25 0 0 0 25 2020 1.043 0 0 11 1.054 140 727 1 146 40 0 0 0 1 0 0 0 1 13 28 0 28 0 0 0 28 Folgejahre 2021 1.051 0 0 11 1.062 140 729 1 145 47 0 0 0 1 0 0 0 1 15 33 0 33 0 0 0 33 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 LGH Service GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2017 48 ‐12 0 36 970 1.006 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) 20 ‐4 ‐8 8 998 1.006 Erwartung 2018 12,50 Ist 2017 12,32 Erwartung 2018 32 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 Ist 2017 27 Erwartung 2018 -214- Planjahr 2019 36 ‐4 0 32 1.006 1.038 Planjahr 2019 12,00 Planjahr 2019 34 ‐4 0 30 1.038 1.068 12,00 28 2020 12,00 Folgejahre 2021 2020 2022 40 ‐4 0 36 1.068 1.104 Folgejahre 2021 2020 25 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 33 Folgejahre 2021 0 2022 LMI ‐ Leipziger Messe International GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 0 522 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 522 0 0 0 0 0 153 0 108 261 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 522 0 0 0 0 0 Ist 2017 Erwartung 2018 8.606 161 0 69 8.836 7.571 600 0 335 330 0 0 0 0 0 0 1 ‐1 0 329 0 329 0 329 0 0 -215- 10.786 0 0 6 10.792 9.832 593 4 312 51 0 0 0 0 0 0 0 0 0 51 0 51 0 51 0 0 Planjahr 2019 10.282 0 0 0 10.282 9.158 660 4 311 149 0 0 0 0 0 0 0 0 0 149 0 149 0 149 0 0 2020 8.785 0 0 0 8.785 7.771 673 4 311 26 0 0 0 0 0 0 0 0 0 26 0 26 0 26 0 0 Folgejahre 2021 9.208 0 0 0 9.208 8.073 687 4 311 133 0 0 0 0 0 0 0 0 0 133 0 133 0 133 0 0 2022 8.988 0 0 0 8.988 7.954 701 4 312 17 0 0 0 0 0 0 0 0 0 17 0 17 0 17 0 0 LMI ‐ Leipziger Messe International GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 Planjahr 2019 0 0 0 0 0 0 Erwartung 2018 11,00 0,00 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 Planjahr 2019 0,00 0 0 0 0 0 0 2020 0,00 2022 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2021 0,00 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 -216- LVV Leipziger Versorgungs‐ und Verkehrsgesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 1.161.560 195.694 243 0 0 0 0 1.198.961 43.575 123 0 0 0 0 1.339.681 44.687 105 0 0 0 0 1.483.984 38.635 90 0 0 0 0 1.564.811 39.808 75 0 0 0 0 1.611.111 40.675 59 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 1.357.497 1.242.658 1.384.473 1.522.709 1.604.693 1.651.845 345.981 0 12.192 999.103 221 0 376.318 0 370 865.847 123 0 398.195 0 370 985.852 56 0 415.664 0 633 1.106.397 15 0 438.463 0 929 1.165.301 0 0 463.705 0 1.796 1.186.344 0 0 Summe Passiva 1.357.497 1.242.658 1.384.473 1.522.709 1.604.693 1.651.845 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 4.311 0 0 92.219 96.530 0 4.562 199 7.186 84.583 62.957 2.909 8.484 1.150 47.000 0 28.191 309 913 83.979 0 83.979 0 0 0 83.979 -217- 4.627 0 0 95.377 100.004 0 5.030 272 7.422 87.280 59.195 4.136 10.267 804 50.000 0 30.113 ‐5.711 999 80.570 0 80.570 0 0 0 80.570 Planjahr 2019 4.682 0 0 354 5.036 0 5.147 175 7.200 ‐7.486 78.469 4.082 13.877 1.118 47.000 0 32.665 17.881 2.788 7.606 0 7.606 0 0 0 7.606 2020 4.667 0 0 326 4.993 0 5.313 161 7.287 ‐7.769 74.000 4.082 19.989 1.064 47.000 0 37.395 14.740 3.762 3.210 0 3.210 0 0 0 3.210 Folgejahre 2021 4.696 0 0 170 4.866 0 5.433 139 6.910 ‐7.617 80.517 4.082 25.284 847 49.000 0 41.744 19.986 3.796 8.573 0 8.573 0 0 0 8.573 2022 4.733 0 0 132 4.865 0 5.549 131 7.099 ‐7.914 82.832 4.082 29.041 998 49.000 0 44.358 23.595 4.629 11.052 0 11.052 0 0 0 11.052 LVV Leipziger Versorgungs‐ und Verkehrsgesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2017 ‐10.500 2.500 ‐17.300 ‐25.300 46.500 21.200 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Einzahlung in Kapitaleinlage ‐12.283 19.447 ‐11.111 ‐3.947 36.428 32.481 Erwartung 2018 0,00 Ist 2017 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Pos. Erwartung 2018 0,00 Erwartung 2018 0 0 Ist 2017 98.341 14.271 Erwartung 2018 0 0 -218- 0 17.771 Planjahr 2019 ‐9.368 ‐92.777 102.691 545 32.481 33.027 Planjahr 2019 0,00 Planjahr 2019 21.877 14.271 Planjahr 2019 0 14.271 2020 ‐9.172 ‐87.624 97.409 614 33.027 33.640 2020 0,00 2020 17.470 14.260 2020 500 14.260 Folgejahre 2021 ‐10.819 ‐20.025 31.386 542 33.640 34.182 Folgejahre 2021 0,00 Folgejahre 2021 2022 ‐11.530 21.319 ‐9.126 663 ‐663 0 2022 54,00 2022 22.799 14.226 Folgejahre 2021 600 14.226 0 0 2022 0 0 LWB GmbH & Co. Immobilienverwaltungs KG Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 0 35 0 0 0 0 0 0 ‐10 0 0 0 0 0 0 ‐15 0 0 0 0 0 0 ‐20 0 0 0 0 0 0 ‐25 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 35 ‐10 ‐15 ‐20 ‐25 0 32 0 3 0 0 0 27 0 3 1 0 0 22 0 3 1 0 0 17 0 3 1 0 0 12 0 3 1 0 0 0 0 0 0 0 0 35 30 25 20 15 0 Ist 2017 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 0 0 5 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐5 0 ‐5 0 0 0 ‐5 -219- 0 0 0 0 0 0 0 0 5 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐5 0 ‐5 0 0 0 ‐5 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 5 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐5 0 ‐5 0 0 0 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 5 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐5 0 ‐5 0 0 0 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 5 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐5 0 ‐5 0 0 0 ‐5 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 LWB GmbH & Co. Immobilienverwaltungs KG Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 ‐5 0 0 ‐5 ‐5 ‐10 Erwartung 2018 0,00 0,00 Planjahr 2019 ‐5 0 0 ‐5 ‐10 ‐15 Planjahr 2019 0,00 Folgejahre 2021 2020 ‐5 0 0 ‐5 ‐15 ‐20 2020 0,00 2022 ‐5 0 0 ‐5 ‐20 ‐25 Folgejahre 2021 0,00 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 -220- LWB GmbH & Co. Zweite Immobilienverwaltungs KG Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 17.282 1.171 0 0 0 0 0 15.912 1.258 0 0 0 0 0 15.359 1.175 0 0 0 0 0 14.806 1.152 0 0 0 0 0 14.253 1.121 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 18.453 17.170 16.533 15.958 15.374 0 7.000 0 35 11.418 0 0 7.000 0 74 10.096 0 0 7.000 0 74 9.460 0 0 7.000 0 74 8.884 0 0 7.000 0 74 8.300 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 18.453 17.170 16.533 15.958 15.374 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 2.796 ‐9 0 896 3.683 1.272 0 553 32 1.826 0 0 0 11 0 0 372 ‐361 0 1.465 0 1.465 0 0 0 1.465 -221- 2.805 9 0 9 2.822 1.209 0 553 28 1.032 0 0 0 0 0 0 340 ‐340 0 692 0 692 90 0 0 602 Planjahr 2019 2.840 5 0 0 2.845 1.299 0 553 24 969 0 0 0 0 0 0 317 ‐317 0 652 0 652 90 0 0 562 2020 2.885 5 0 0 2.890 1.330 0 553 24 983 0 0 0 0 0 0 292 ‐292 0 691 0 691 90 0 0 600 Folgejahre 2021 2.930 5 0 0 2.935 1.352 0 553 24 1.006 0 0 0 0 0 0 267 ‐267 0 739 0 739 90 0 0 649 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 LWB GmbH & Co. Zweite Immobilienverwaltungs KG Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 Erwartung 2018 1.284 0 ‐1.575 ‐291 598 307 Ist 2017 1.608 0 ‐1.498 110 269 379 Erwartung 2018 0,00 0,00 Planjahr 2019 1.532 0 ‐1.620 ‐88 379 291 Planjahr 2019 0,00 2020 1.546 0 ‐1.573 ‐27 291 264 2020 0,00 Folgejahre 2021 2022 1.569 0 ‐1.605 ‐36 264 228 Folgejahre 2021 0,00 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 -222- LWB Modernisierungs‐ und Sanierungsgesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 3.558 834 0 0 0 0 0 3.375 994 0 0 0 0 0 3.184 1.206 0 0 0 0 0 2.986 1.425 0 0 0 0 0 2.778 1.663 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.392 4.369 4.390 4.411 4.441 0 3.818 0 6 568 0 0 3.818 0 5 546 0 0 3.818 0 5 567 0 0 3.818 0 5 588 0 0 3.818 0 5 618 0 0 0 0 0 0 0 0 4.392 4.369 4.390 4.411 4.441 0 Ist 2017 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 0 0 10 ‐10 0 577 0 1 0 0 0 578 0 568 0 568 0 568 0 0 -223- 0 0 0 0 0 0 0 0 8 ‐8 0 553 0 0 0 0 0 553 0 545 0 545 0 545 0 0 Planjahr 2019 0 0 0 0 0 0 0 0 8 ‐8 0 574 0 0 0 0 0 574 0 566 0 566 0 566 0 0 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 8 ‐8 0 595 0 0 0 0 0 595 0 587 0 587 0 587 0 0 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 0 0 8 ‐8 0 625 0 0 0 0 0 625 0 617 0 617 0 617 0 0 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 LWB Modernisierungs‐ und Sanierungsgesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2017 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Einzahlung in Kapitaleinlage Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 ‐8 737 ‐529 200 750 949 Erwartung 2018 0,00 Ist 2017 0,00 Erwartung 2018 195 Ist 2017 Planjahr 2019 ‐8 765 ‐545 212 949 1.161 Planjahr 2019 Erwartung 2018 195 -224- 0 ‐8 793 ‐566 219 1.161 1.380 Planjahr 2019 0,00 0 Planjahr 2019 0 0 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 0 Folgejahre 2021 2020 0 0,00 Folgejahre 2021 2020 2022 ‐8 833 ‐587 238 1.380 1.618 Folgejahre 2021 2020 0,00 0 Folgejahre 2021 2020 0 0 2022 0 LWB Verwaltungsgesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 20 1.202 0 0 0 0 0 40 1.110 0 0 0 0 0 32 1.114 0 0 0 0 0 20 1.117 0 0 0 0 0 22 1.129 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.222 1.150 1.145 1.137 1.152 0 1.000 0 29 193 0 0 1.000 0 22 128 0 0 1.000 0 20 125 0 0 1.000 0 18 119 0 0 1.000 0 17 135 0 0 0 0 0 0 0 0 1.222 1.150 1.145 1.137 1.152 0 Ist 2017 Erwartung 2018 670 0 0 77 748 0 401 7 221 119 0 0 0 39 0 0 0 39 0 158 0 158 0 158 0 0 -225- 681 0 0 44 725 0 420 12 228 64 0 0 0 35 0 0 0 35 0 99 0 99 0 99 0 0 Planjahr 2019 708 0 0 42 750 0 456 15 217 61 0 0 0 35 0 0 0 35 0 96 0 96 0 96 0 0 2020 725 0 0 43 768 0 484 15 214 55 0 0 0 35 0 0 0 35 0 90 0 90 0 90 0 0 Folgejahre 2021 749 0 0 43 792 0 494 13 214 72 0 0 0 35 0 0 0 35 0 106 0 106 0 106 0 0 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 LWB Verwaltungsgesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 77 16 ‐103 ‐10 245 235 Erwartung 2018 8,40 9,30 Planjahr 2019 76 28 ‐99 5 235 240 Planjahr 2019 9,30 2020 67 32 ‐96 2 240 242 2020 9,30 Folgejahre 2021 2022 81 20 ‐90 11 242 253 Folgejahre 2021 9,30 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 -226- MaxicoM GmbH Euro‐Asia Business Center Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 4 454 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 460 0 0 0 0 0 135 2 74 244 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 460 0 0 0 0 0 Ist 2017 Erwartung 2018 1.349 24 0 25 1.398 637 338 2 70 351 0 0 0 0 0 0 0 0 0 351 0 351 0 351 0 0 -227- 1.430 24 0 25 1.479 642 343 3 70 421 0 0 0 0 0 0 0 0 0 421 0 421 0 121 0 300 Planjahr 2019 1.397 5 0 20 1.422 647 348 5 71 351 0 0 0 0 0 0 0 0 0 351 0 351 0 351 0 0 2020 705 ‐158 0 20 567 639 355 5 71 ‐503 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐503 0 ‐503 0 0 0 ‐503 Folgejahre 2021 893 45 0 20 958 652 362 6 72 ‐134 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐134 0 ‐134 0 0 0 ‐134 2022 1.079 44 0 20 1.143 662 369 7 73 32 0 0 0 0 0 0 0 0 0 32 0 32 0 32 0 0 MaxicoM GmbH Euro‐Asia Business Center Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 Planjahr 2019 0 0 0 0 0 0 Erwartung 2018 4,00 0,00 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 Planjahr 2019 0,00 0 0 0 0 0 0 2020 0,00 2022 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2021 0,00 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 -228- Philippus Leipzig gGmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 52 562 0 0 0 0 0 169 378 0 0 0 0 0 169 265 0 0 0 0 0 169 208 0 0 0 0 0 169 173 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 614 548 435 378 343 0 471 47 14 48 34 0 437 111 0 0 0 0 339 96 0 0 0 0 297 81 0 0 0 0 277 66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 614 548 435 378 343 0 Ist 2017 Erwartung 2018 29 0 0 23 51 25 53 23 4 ‐54 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐54 0 ‐54 0 0 0 ‐54 -229- 748 0 0 77 825 416 448 27 26 ‐91 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐91 0 ‐91 0 0 0 ‐91 Planjahr 2019 730 0 0 97 827 419 459 20 27 ‐98 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐98 0 ‐98 0 0 0 ‐98 2020 800 0 0 100 900 424 471 20 27 ‐42 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐42 0 ‐42 0 0 0 ‐42 Folgejahre 2021 835 0 0 102 937 428 482 20 27 ‐20 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐20 0 ‐20 0 0 0 ‐20 2022 875 0 0 105 980 460 495 20 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5 0 5 0 0 0 5 Philippus Leipzig gGmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2017 ‐13 ‐75 570 482 0 482 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) ‐124 31 ‐59 ‐152 530 378 Erwartung 2018 1,40 Ist 2017 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 10,81 Erwartung 2018 0 Ist 2017 ‐91 Erwartung 2018 -230- Planjahr 2019 ‐93 ‐5 ‐15 ‐113 378 265 Planjahr 2019 10,81 Planjahr 2019 ‐37 ‐5 ‐15 ‐57 265 208 10,81 ‐42 2020 10,81 Folgejahre 2021 2020 2022 ‐15 ‐5 ‐15 ‐35 208 173 Folgejahre 2021 2020 ‐98 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 ‐20 Folgejahre 2021 0 2022 Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 11.723 2.185 7 0 0 0 0 11.569 2.483 7 0 0 0 0 10.897 4.711 7 0 0 0 0 10.743 5.047 7 0 0 0 0 10.589 5.378 7 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 13.914 14.059 15.615 15.797 15.974 0 12.899 0 52 963 1 0 13.129 0 65 863 2 0 14.736 0 65 812 2 0 14.977 0 60 758 2 0 15.219 0 50 703 2 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 13.914 14.059 15.615 15.797 15.974 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 1.108 7 0 8 1.123 322 173 157 187 284 0 6 0 0 0 0 18 ‐12 0 272 0 272 0 0 0 272 -231- 1.138 0 0 11 1.149 433 172 157 171 216 0 6 0 1 0 0 18 ‐11 0 205 1 204 0 0 0 204 Planjahr 2019 1.145 0 0 1.382 2.527 416 175 156 162 1.618 0 6 0 1 0 0 17 ‐10 0 1.608 1 1.607 0 0 0 1.607 2020 1.153 0 0 12 1.165 420 178 154 163 250 0 6 0 1 0 0 15 ‐8 0 242 1 241 0 0 0 241 Folgejahre 2021 1.161 0 0 12 1.173 424 182 153 164 250 0 6 0 1 0 0 14 ‐7 0 243 1 242 0 0 0 242 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 368 1 ‐70 299 1.914 2.213 Erwartung 2018 3,80 Ist 2017 3,00 Erwartung 2018 272 Ist 2017 204 Erwartung 2018 -232- Planjahr 2019 395 1.887 ‐69 2.213 2.213 4.426 Planjahr 2019 3,00 Planjahr 2019 1.607 Planjahr 2019 2020 395 1 ‐70 326 4.426 4.752 2020 3,00 2020 241 2020 Folgejahre 2021 2022 394 1 ‐69 326 4.752 5.078 Folgejahre 2021 3,00 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 242 Folgejahre 2021 0 2022 Sparkassenzweckverband für die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Unbeschadet der vorgesehenen Auflösung bestehen keine haushaltsrechtlichen Erfordernisse mehr (§ 1 Abs. 4 Gesetz über die öffentlich-rechtlichen Kreditinstitute im Freistaat Sachsen und die Sachsen-Finanzgruppe). -233- -234- Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 107.373 3.090 31 0 32 0 0 110.057 3.183 30 0 43 0 0 115.092 3.006 40 0 52 0 0 111.967 2.371 50 0 61 0 0 106.792 4.087 30 0 70 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 110.526 113.313 118.190 114.449 110.979 0 18.610 25.977 1.671 64.202 66 0 18.822 24.659 1.100 68.681 50 0 19.090 23.351 1.100 74.599 50 0 19.441 22.049 1.000 71.909 50 0 19.750 20.747 1.600 68.831 50 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 110.526 113.313 118.190 114.449 110.979 0 Erfolgsplan / GuV Ist 2017 Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Erwartung 2018 45.620 0 0 1.961 47.581 7.517 28.003 5.633 4.534 1.893 0 0 0 8 0 0 1.404 ‐1.396 0 497 0 497 0 0 0 497 -235- 45.639 0 0 1.421 47.060 7.072 29.965 5.420 2.621 1.981 0 0 0 0 0 0 1.664 ‐1.664 0 317 16 301 0 0 0 301 Planjahr 2019 47.274 0 0 1.404 48.679 7.286 31.258 5.470 2.682 1.982 0 0 0 0 0 0 1.659 ‐1.659 0 323 15 308 0 0 0 308 2020 49.073 0 0 1.399 50.472 7.417 32.476 5.675 2.838 2.066 0 0 0 0 0 0 1.659 ‐1.659 0 407 15 392 0 0 0 392 Folgejahre 2021 49.031 0 0 1.399 50.430 7.417 32.476 5.675 2.838 2.024 0 0 0 0 0 0 1.659 ‐1.659 0 365 15 350 0 0 0 350 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Ertrag aus weitere Ansätze Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Ist 2017 Erwartung 2018 8.112 ‐6.638 ‐649 825 1.353 2.178 Ist 2017 6.594 ‐8.411 1.824 7 2.166 2.173 Erwartung 2018 969,00 Ist 2017 1.000,00 Erwartung 2018 456 ‐78 ‐319 96 Ist 2017 0 ‐77 ‐319 96 Erwartung 2018 41 ‐52 ‐319 -236- ‐41 ‐79 ‐319 Planjahr 2019 5.964 ‐10.505 4.364 ‐177 2.173 1.996 Planjahr 2019 1.080,00 Planjahr 2019 0 ‐63 ‐319 96 Planjahr 2019 ‐41 ‐77 ‐319 2020 6.774 ‐7.050 431 155 1.996 2.151 2020 1.080,00 2020 0 ‐48 ‐319 96 2020 ‐41 ‐63 ‐319 Folgejahre 2021 2022 6.739 ‐9.000 2.459 198 2.151 2.349 Folgejahre 2021 1.080,00 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 0 ‐40 ‐319 96 Folgejahre 2021 ‐41 ‐48 ‐319 0 0 0 0 2022 0 0 0 Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 186 1.544 43 0 0 0 0 168 1.448 25 0 0 0 0 160 1.421 18 0 0 0 0 152 1.390 15 0 0 0 0 144 1.361 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 1.772 1.641 1.599 1.557 1.515 0 660 0 98 353 660 0 619 0 110 312 600 0 627 0 110 262 600 0 635 0 110 212 600 0 643 0 110 162 600 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 1.772 1.641 1.599 1.557 1.515 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 2.124 0 0 26 2.150 789 971 26 271 92 0 0 0 0 0 0 0 0 28 65 3 61 0 0 0 61 -237- 1.690 0 0 26 1.716 445 980 28 238 25 0 0 0 0 0 0 0 0 15 10 2 8 0 0 0 8 Planjahr 2019 1.690 0 0 26 1.716 445 980 28 238 25 0 0 0 0 0 0 0 0 15 10 2 8 0 0 0 8 2020 1.700 0 0 26 1.726 448 987 28 238 25 0 0 0 0 0 0 0 0 15 10 2 8 0 0 0 8 Folgejahre 2021 1.709 0 0 26 1.735 451 993 28 238 25 0 0 0 0 0 0 0 0 15 10 2 8 0 0 0 8 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2017 38 ‐43 0 ‐5 476 471 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) 20 ‐20 0 0 444 444 Erwartung 2018 25,00 Ist 2017 25,00 Erwartung 2018 61 0 0 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Pos. Erwartung 2018 Ist 2017 8 140 2 Erwartung 2018 -238- Planjahr 2019 20 ‐20 0 0 444 444 Planjahr 2019 25,00 Planjahr 2019 8 140 2 Planjahr 2019 2020 20 ‐20 0 0 444 444 2020 25,00 2020 8 140 2 2020 Folgejahre 2021 2022 20 ‐20 0 0 444 444 Folgejahre 2021 25,00 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 8 140 2 Folgejahre 2021 0 0 0 2022 Stadtwerke Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. A. B. C. D. E. F. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 532.035 171.457 1.778 0 0 0 0 599.058 85.207 684 0 0 0 0 660.668 81.825 539 0 0 0 0 726.347 87.010 469 0 0 0 0 755.329 84.566 398 0 0 0 0 746.500 86.100 300 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Ertragszuschüsse Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 705.270 684.949 743.032 813.826 840.293 832.900 260.601 44.353 0 156.083 243.043 1.190 0 250.067 7.809 35.275 150.572 241.069 157 0 250.067 8.043 35.593 139.532 309.645 152 0 250.067 8.545 36.339 132.186 386.542 147 0 250.067 9.188 37.330 115.501 428.065 142 0 250.100 48.400 0 110.200 424.100 100 0 Summe Passiva 705.270 684.949 743.032 813.826 840.293 832.900 Erfolgsplan / GuV Ist 2017 Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Erwartung 2018 2.017.857 ‐10 149 25.694 2.043.690 1.816.091 43.993 45.357 92.709 45.540 6.157 9.709 526 85 0 3.495 4.329 8.652 0 54.192 0 54.192 0 43.657 0 10.535 2.132.109 0 168 2.586 2.134.863 1.935.830 44.497 34.914 77.916 41.706 2.106 10.664 100 75 0 5.311 3.510 4.124 0 45.830 0 45.830 0 45.830 0 0 -239- Planjahr 2019 2.114.068 0 206 5.591 2.119.865 1.917.448 43.579 38.802 73.292 46.744 1.675 11.025 91 53 0 6.431 5.079 1.334 0 48.078 0 48.078 0 48.078 0 0 2020 2.163.421 0 264 9.730 2.173.415 1.962.482 43.302 42.910 71.201 53.520 1.686 11.145 81 65 0 12.567 8.168 ‐7.758 0 45.762 0 45.762 0 45.762 0 0 Folgejahre 2021 2.203.243 0 265 9.842 2.213.350 1.995.687 43.557 45.794 61.673 66.639 1.934 11.792 70 68 0 14.564 10.704 ‐11.404 0 55.235 0 55.235 0 55.235 0 0 2022 2.303.100 0 300 10.000 2.313.400 2.080.200 43.600 46.100 72.100 71.400 2.000 11.900 100 100 0 15.900 11.900 ‐13.700 0 57.700 0 57.700 0 0 0 57.700 Stadtwerke Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Aufwand Konzessionsabgaben Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung Konzessionsabgaben Ist 2017 Erwartung 2018 75.426 ‐15.026 ‐61.133 ‐733 72.130 71.397 Ist 2017 70.700 ‐48.996 ‐63.567 ‐41.863 38.964 ‐2.899 Erwartung 2018 578,00 Ist 2017 606,00 Erwartung 2018 10.535 21.359 Ist 2017 0 21.204 Erwartung 2018 20.782 -240- 21.204 Planjahr 2019 66.076 ‐87.568 21.008 ‐484 ‐2.899 ‐3.383 Planjahr 2019 575,00 Planjahr 2019 0 21.195 Planjahr 2019 21.195 2020 89.391 ‐95.612 10.804 4.583 ‐3.383 1.200 2020 547,00 2020 0 21.237 2020 21.237 Folgejahre 2021 100.892 ‐60.911 ‐38.530 1.451 1.200 2.651 Folgejahre 2021 545,00 Folgejahre 2021 2022 113.500 ‐23.400 ‐88.900 1.200 2.700 3.900 2022 564,00 2022 0 21.268 Folgejahre 2021 21.268 0 0 2022 0 St. Georg Facility Management Gesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 144 733 1 0 0 0 0 167 573 1 0 0 0 0 157 603 1 0 0 0 0 152 627 1 0 0 0 0 148 651 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 877 741 760 780 800 0 544 0 240 93 0 0 483 0 145 113 0 0 494 0 145 122 0 0 504 0 145 131 0 0 515 0 145 140 0 0 0 0 0 0 0 0 877 741 760 780 800 0 Ist 2017 Erwartung 2018 6.437 0 0 70 6.506 596 5.144 25 619 121 0 0 0 1 0 0 0 1 31 91 2 89 0 0 0 89 -241- 6.856 0 0 0 6.856 570 5.573 24 670 19 0 0 0 0 0 0 0 0 0 19 9 11 0 0 0 11 Planjahr 2019 6.993 0 0 0 6.993 581 5.669 40 684 19 0 0 0 0 0 0 0 0 0 19 9 10 0 0 0 10 2020 7.133 0 0 0 7.133 593 5.789 35 698 19 0 0 0 0 0 0 0 0 0 19 9 11 0 0 0 11 Folgejahre 2021 7.276 0 0 0 7.276 605 5.906 34 711 20 0 0 0 0 0 0 0 0 0 20 9 11 0 0 0 11 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St. Georg Facility Management Gesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2017 222 ‐28 0 194 498 692 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) 43 ‐45 0 ‐2 522 520 Erwartung 2018 212,00 Ist 2017 214,00 Erwartung 2018 0 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 Ist 2017 11 Erwartung 2018 -242- Planjahr 2019 60 ‐30 0 30 520 549 Planjahr 2019 214,00 Planjahr 2019 54 ‐30 0 24 549 574 214,00 11 2020 214,00 Folgejahre 2021 2020 2022 54 ‐30 0 24 574 598 Folgejahre 2021 2020 10 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 11 Folgejahre 2021 0 2022 St. Georg IT Gesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 0 320 0 0 0 0 0 27 282 0 0 0 0 0 16 296 0 0 0 0 0 4 310 0 0 0 0 0 4 318 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 320 309 311 313 322 0 162 0 132 27 0 0 164 0 135 10 0 0 167 0 135 10 0 0 169 0 135 10 0 0 178 0 135 9 0 0 0 0 0 0 0 0 320 309 311 313 322 0 Ist 2017 Erwartung 2018 1.679 36 0 13 1.728 2 1.455 0 269 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3 0 3 0 0 0 3 -243- 2.060 0 0 2 2.062 2 1.743 12 302 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4 2 3 0 0 0 3 Planjahr 2019 2.239 0 0 2 2.241 2 1.921 12 302 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4 2 3 0 0 0 3 2020 2.295 0 0 2 2.297 2 1.976 12 303 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4 2 3 0 0 0 3 Folgejahre 2021 2.331 0 0 2 2.333 2 2.018 0 304 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10 2 8 0 0 0 8 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St. Georg IT Gesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2017 ‐20 0 0 ‐20 185 165 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) 14 ‐35 0 ‐21 187 165 Erwartung 2018 31,00 Ist 2017 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 36,00 Erwartung 2018 3 Ist 2017 Planjahr 2019 14 0 0 14 165 179 Planjahr 2019 Erwartung 2018 -244- 14 0 0 14 179 193 Planjahr 2019 41,00 3 Planjahr 2019 3 2020 41,00 Folgejahre 2021 2020 2022 8 0 0 8 193 202 Folgejahre 2021 2020 39,00 3 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 8 Folgejahre 2021 0 2022 St. Georg MVZ gGmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 0 91 4 0 0 0 0 264 310 0 0 0 0 0 227 410 0 0 0 0 0 191 418 0 0 0 0 0 154 426 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 95 574 637 609 580 0 86 0 2 7 0 0 147 0 50 377 0 0 206 0 51 380 0 0 267 0 52 289 0 0 331 0 53 196 0 0 0 0 0 0 0 0 95 574 637 609 580 0 Ist 2017 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 7 0 7 ‐14 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐14 0 ‐14 0 0 0 ‐14 -245- 624 0 0 17 641 43 392 37 101 69 0 0 0 0 0 0 4 ‐4 11 54 0 54 0 0 0 54 Planjahr 2019 660 0 0 17 677 43 419 37 104 74 0 0 0 0 0 0 4 ‐4 11 59 0 59 0 0 0 59 2020 673 0 0 17 690 44 428 37 106 76 0 0 0 0 0 0 3 ‐3 11 61 0 61 0 0 0 61 Folgejahre 2021 686 0 0 18 704 45 436 37 108 79 0 0 0 0 0 0 3 ‐3 12 64 0 64 0 0 0 64 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St. Georg MVZ gGmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2017 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) ‐150 ‐300 272 ‐178 93 ‐85 Erwartung 2018 0,00 Ist 2017 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 9,00 Erwartung 2018 0 Ist 2017 54 Erwartung 2018 -246- Planjahr 2019 55 0 ‐29 27 ‐85 ‐58 Planjahr 2019 9,00 Planjahr 2019 58 0 ‐29 29 ‐58 ‐29 9,00 61 2020 9,00 Folgejahre 2021 2020 2022 60 0 ‐29 31 ‐29 2 Folgejahre 2021 2020 59 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 64 Folgejahre 2021 0 2022 St. Georg Nachsorge und ambulante Pflege GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 30 468 0 0 0 0 0 13 518 0 0 0 0 0 6 554 0 0 0 0 0 2 597 0 0 0 0 0 0 643 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 498 531 560 599 643 0 414 0 62 23 0 0 454 0 56 21 0 0 483 0 56 21 0 0 523 0 56 21 0 0 567 0 56 21 0 0 0 0 0 0 0 0 498 531 560 599 643 0 Ist 2017 Erwartung 2018 755 0 0 16 771 25 560 5 68 114 0 0 0 1 0 0 0 1 23 91 0 91 0 0 0 91 -247- 770 0 0 15 784 22 628 10 92 33 0 0 0 0 0 0 0 0 11 22 0 22 0 0 0 22 Planjahr 2019 792 0 0 15 807 22 644 7 94 40 0 0 0 0 0 0 0 0 11 29 0 29 0 0 0 29 2020 815 0 0 16 831 23 658 4 96 50 0 0 0 0 0 0 0 0 11 39 0 39 0 0 0 39 Folgejahre 2021 839 0 0 16 855 24 677 1 98 55 0 0 0 0 0 0 0 0 11 44 0 44 0 0 0 44 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St. Georg Nachsorge und ambulante Pflege GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2017 102 ‐20 0 82 308 390 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) 32 ‐8 0 24 419 443 Erwartung 2018 18,00 Ist 2017 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 20,00 Erwartung 2018 91 Ist 2017 22 Erwartung 2018 -248- Planjahr 2019 36 0 0 36 443 479 Planjahr 2019 20,00 Planjahr 2019 43 0 0 43 479 522 20,00 39 2020 21,00 Folgejahre 2021 2020 2022 45 0 0 45 522 567 Folgejahre 2021 2020 29 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 44 Folgejahre 2021 0 2022 St. Georg Wirtschafts‐ und Logistikgesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 94 5.040 2 0 0 0 384 121 1.030 3 0 0 0 0 82 1.062 3 0 0 0 0 43 1.099 3 0 0 0 0 5 1.140 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.521 1.153 1.147 1.145 1.147 0 0 0 869 4.652 0 0 ‐219 0 580 792 0 0 ‐212 0 580 779 0 0 ‐202 0 580 767 0 0 ‐189 0 580 756 0 0 0 0 0 0 0 0 5.521 1.153 1.147 1.145 1.147 0 Ist 2017 Erwartung 2018 12.246 0 0 109 12.354 5.629 6.009 21 1.167 ‐473 0 0 0 1 0 0 8 ‐7 24 ‐504 6 ‐510 0 0 0 ‐510 -249- 13.078 0 0 20 13.098 4.775 7.058 39 1.206 20 0 0 0 0 0 0 3 ‐3 0 17 10 7 0 0 0 7 Planjahr 2019 13.230 0 0 20 13.250 4.787 7.199 39 1.206 18 0 0 0 0 0 0 2 ‐2 0 16 10 6 0 0 0 6 2020 13.384 0 0 40 13.424 4.813 7.343 39 1.206 23 0 0 0 0 0 0 2 ‐2 0 22 12 10 0 0 0 10 Folgejahre 2021 13.541 0 0 60 13.601 4.838 7.490 39 1.206 27 0 0 0 0 0 0 1 ‐1 0 27 13 13 0 0 0 13 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St. Georg Wirtschafts‐ und Logistikgesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 Erwartung 2018 ‐115 ‐45 ‐8 ‐168 427 259 Ist 2017 55 ‐107 85 33 90 123 Erwartung 2018 255,00 Ist 2017 270,00 Erwartung 2018 ‐126 Ist 2017 Planjahr 2019 55 0 ‐23 32 123 155 Planjahr 2019 Erwartung 2018 -250- 60 0 ‐23 37 155 192 Planjahr 2019 270,00 6 Planjahr 2019 10 2020 270,00 Folgejahre 2021 2020 2022 65 0 ‐24 41 192 234 Folgejahre 2021 2020 270,00 7 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 13 Folgejahre 2021 0 2022 Stiftung Galerie für Zeitgenössische Kunst Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 4.943 59 11 0 0 0 0 4.610 52 0 0 0 0 0 4.276 52 0 0 0 0 0 3.942 52 0 0 0 0 0 3.608 52 0 0 0 0 0 3.274 52 0 0 0 0 0 5.013 4.662 4.328 3.994 3.660 3.326 1.784 3.091 41 19 78 0 1.775 2.768 40 18 61 0 1.775 2.445 38 20 50 0 1.775 2.122 36 15 46 0 1.775 1.799 38 13 35 0 1.775 1.476 38 14 23 0 5.013 4.662 4.328 3.994 3.660 3.326 Ist 2017 Erwartung 2018 106 0 0 1.246 1.352 2 383 334 641 ‐8 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐7 0 ‐8 0 0 0 ‐8 -251- 74 0 0 1.240 1.314 0 390 334 590 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Planjahr 2019 74 0 0 1.300 1.374 0 410 334 630 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2020 74 0 0 1.330 1.404 0 425 334 645 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2021 74 0 0 1.330 1.404 0 425 334 645 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2022 74 0 0 1.330 1.404 0 425 334 645 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Stiftung Galerie für Zeitgenössische Kunst Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2017 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Ertrag aus Zuschüssen Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Einzahlung aus Investitionszuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 0 0 0 0 52 52 Erwartung 2018 12,00 Ist 2017 12,00 Erwartung 2018 ‐8 220 Ist 2017 Planjahr 2019 0 0 0 0 52 52 Planjahr 2019 Erwartung 2018 45 220 -252- 0 220 0 0 0 0 52 52 Planjahr 2019 12,00 0 0 Planjahr 2019 0 240 12,00 Folgejahre 2021 2020 0 0 2020 0 250 2022 0 0 0 0 52 52 Folgejahre 2021 2020 12,00 0 0 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 52 52 2022 12,00 2022 0 0 Folgejahre 2021 0 250 0 0 2022 0 250 Verwaltungs‐ und Wirtschafts‐Akademie Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 10 702 13 0 0 0 0 6 794 13 0 0 0 0 16 948 13 0 0 0 0 11 1.049 13 0 0 0 0 9 1.134 13 0 0 0 0 7 1.213 13 0 0 0 0 725 813 977 1.073 1.156 1.233 634 0 55 20 16 0 724 0 54 19 16 0 888 0 54 19 16 0 984 0 54 19 16 0 1.067 0 54 19 16 0 1.144 0 54 19 16 0 725 813 977 1.073 1.156 1.233 Ist 2017 Erwartung 2018 1.119 0 0 11 1.130 17 236 3 727 146 0 0 0 0 0 0 0 0 0 146 0 146 0 0 0 146 -253- 1.055 0 0 5 1.060 0 211 3 761 85 0 0 0 5 0 0 0 5 0 90 0 90 0 0 0 90 Planjahr 2019 1.114 0 0 2 1.116 0 203 5 744 164 0 0 0 0 0 0 0 0 0 164 0 164 0 0 0 164 2020 1.066 0 0 2 1.068 0 210 5 757 96 0 0 0 0 0 0 0 0 0 96 0 96 0 0 0 96 Folgejahre 2021 1.066 0 0 2 1.068 0 216 2 767 83 0 0 0 0 0 0 0 0 0 83 0 83 0 0 0 83 2022 1.066 0 0 2 1.068 0 222 2 767 77 0 0 0 0 0 0 0 0 0 77 0 77 0 0 0 77 Verwaltungs‐ und Wirtschafts‐Akademie Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 Erwartung 2018 110 ‐1 0 108 501 610 Ist 2017 93 0 0 93 609 702 Erwartung 2018 7,00 Ist 2017 0,00 Erwartung 2018 146 Ist 2017 90 Erwartung 2018 -254- Planjahr 2019 154 0 0 154 702 856 Planjahr 2019 0,00 Planjahr 2019 101 0 0 101 856 957 0,00 0,00 Folgejahre 2021 2020 96 2020 85 0 0 85 957 1.042 Folgejahre 2021 2020 164 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 79 0 0 79 1.042 1.121 2022 0,00 2022 83 Folgejahre 2021 77 2022 VNG Verbundnetz Gas Verwaltungs‐ und Beteiligungsgesellschaft mit beschränkter Haftung Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (15.08.2018) wurde von der Gesellschaft noch kein Entwurf für den Wirtschaftsplan 2019 aufgestellt. -255- WorldSkills Leipzig 2013 GmbH i. L. Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Nach dem im Gesellschaftsvertrag festgelegten Zweck ist die Planung, Vorbereitung und Ausrichtung der Berufsweltmeisterschaft im Jahr 2013 abgeschlossen worden. Die Gesellschafter (Leipziger Messe GmbH und WorldSkills Germany e. V.) haben demzufolge den Liquidationsbeschluss gefasst. Die Gesellschaft wurde zum 31. März 2014 planmäßig aufgelöst und das Liquidationsverfahren per 01. April 2014 eröffnet. Der bestellte Liquidator, Alexander Erdmann, vertritt die Gesellschaft allein. Für die Gesellschaft wird kein Wirtschaftplan erstellt. -256- WSL Wohnen & Service Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 6.553 1.936 3 0 0 0 0 6.645 1.321 4 0 0 0 0 6.726 1.130 4 0 0 0 0 9.509 698 4 0 0 0 0 9.400 1.266 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 8.492 7.970 7.859 10.210 10.670 0 915 0 275 7.301 0 0 915 0 178 6.877 0 0 915 0 178 6.766 0 0 1.215 0 178 8.817 0 0 1.215 0 178 9.277 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 8.492 7.970 7.859 10.210 10.670 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 4.800 0 35 159 4.994 724 835 1.247 343 1.845 0 0 0 0 0 0 129 ‐129 0 1.716 0 1.716 0 1.716 0 0 -257- 4.713 0 34 22 4.769 722 956 1.277 351 1.463 0 0 0 0 0 0 130 ‐130 0 1.333 0 1.333 0 1.333 0 0 Planjahr 2019 4.792 0 35 12 4.839 741 968 1.422 360 1.347 0 0 0 0 0 0 129 ‐129 0 1.218 0 1.218 0 1.218 0 0 2020 5.362 0 35 7 5.404 1.046 1.020 1.646 501 1.191 0 0 0 0 0 0 152 ‐152 0 1.040 0 1.040 0 1.039 0 0 Folgejahre 2021 7.600 0 35 7 7.642 2.410 1.067 1.892 469 1.805 0 0 0 0 0 0 208 ‐208 0 1.597 0 1.597 0 1.596 0 0 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 WSL Wohnen & Service Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 Erwartung 2018 2.924 ‐1.411 ‐1.687 ‐174 1.433 1.259 Ist 2017 2.790 ‐1.405 ‐1.539 ‐155 878 724 Erwartung 2018 16,00 18,00 Planjahr 2019 2.819 ‐1.503 ‐1.457 ‐141 724 583 Planjahr 2019 18,00 2020 2.887 ‐4.429 1.160 ‐382 583 200 2020 18,00 Folgejahre 2021 2022 3.746 ‐1.783 ‐1.345 618 200 819 Folgejahre 2021 18,00 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 -258- Zoo Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 62.357 3.504 84 0 0 0 0 60.560 2.714 100 0 0 0 0 61.534 3.517 100 0 0 0 0 61.664 2.049 100 0 0 0 0 60.701 2.208 100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 65.946 63.374 65.151 63.813 63.009 0 36.850 0 2.002 25.836 1.258 0 36.401 0 1.631 24.133 1.209 0 37.361 0 1.631 24.950 1.209 0 37.456 0 1.631 23.517 1.209 0 39.120 0 1.631 21.049 1.209 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 65.946 63.374 65.151 63.813 63.009 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 26.287 0 75 4.636 30.998 12.913 9.200 5.773 1.717 1.395 0 0 0 0 0 0 746 ‐746 16 633 104 529 0 0 0 529 -259- 27.256 0 65 3.959 31.280 13.537 9.801 5.753 1.357 832 0 0 0 0 0 0 668 ‐668 40 124 92 32 0 0 0 32 Planjahr 2019 29.124 0 0 3.615 32.739 13.969 10.119 5.434 1.435 1.782 0 0 0 0 0 0 672 ‐672 62 1.048 88 960 0 0 0 960 2020 29.802 0 0 3.615 33.417 14.385 10.423 6.170 1.481 958 0 0 0 0 0 0 713 ‐713 62 183 88 95 0 0 0 95 Folgejahre 2021 31.987 0 0 3.616 35.603 14.821 10.735 6.093 1.521 2.433 0 0 0 0 0 0 619 ‐619 62 1.752 88 1.664 0 0 0 1.664 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zoo Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Ertrag aus Zuschüssen Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Einzahlung aus Investitionszuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen Ist 2017 Erwartung 2018 4.796 ‐6.564 3.364 1.596 715 2.311 Ist 2017 3.680 ‐10.498 4.320 ‐2.498 3.807 1.309 Erwartung 2018 0,00 Ist 2017 0,00 Erwartung 2018 529 0 3.018 Ist 2017 32 28 2.800 Erwartung 2018 0 0 3.018 -260- 28 4.300 2.800 Planjahr 2019 4.354 ‐9.608 6.057 803 1.309 2.112 Planjahr 2019 200,58 Planjahr 2019 960 25 2.800 Planjahr 2019 25 2.900 2.800 2020 4.266 ‐9.400 3.666 ‐1.468 2.112 644 2020 200,58 2020 95 22 2.800 2020 22 2.800 2.800 Folgejahre 2021 2022 5.664 ‐6.530 1.025 159 644 803 Folgejahre 2021 200,58 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 1.664 19 2.800 Folgejahre 2021 19 1.100 2.800 0 0 0 2022 0 0 0 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ -261- Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 Die Entsorgungssicherheit im Verbandsgebiet wird mit dem Betrieb der Zentraldeponie Cröbern (ZDC) und der mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlage (MBA) Cröbern gewährleistet. Beide Anlagen befinden sich im Eigentum der WEV. Die Betriebsführung beider Anlagen obliegt ebenfalls der WEV. Die bereits geschlossenen Deponien Seehausen und Groitzsch-Wischstauden befinden sich in der Rekultivierungs- und Nachsorgephase unter Verantwortung der WEV. Der ZAW ist Grundstückseigentümer der drei Deponiegrundstücke und hat der WEV jeweils ein Erbbaurecht bestellt. Bereits seit August 2015 ist der ZAW berechtigt, die Bezeichnung Entsorgungsfachbetrieb (EfB) für die abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten „Handeln und Makeln“ zu führen. Die Überwachungszertifizierung erfolgte am 21. September 2017. Das Zertifikat ist bis zum 31. Januar 2019 gültig. Des Weiteren wurde der Verband nach DIN ISO 9000:2008 zertifiziert. Das Überwachungsaudit erfolgte am 18. Oktober 2017. Mit Beschluss der Verbandversammlung des ZAW vom 26. September 2016 zur Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Zweckvereinbarung (örZV) vom 11. Dezember 2002 über die kommunale Zusammenarbeit im Bereich Abfallwirtschaft zwischen dem ZAW und dem Landkreis Nordsachsen wurde in dieser Angelegenheit im Wirtschaftsjahr 2016 eine Entscheidung getroffen. Die LDS als Rechtsaufsichtsbehörde hat die einvernehmliche Aufhebung der örZV mit Bescheid vom 21. November 2016 genehmigt. Die örZV endet im laufenden Wirtschaftsjahr zum 31. Dezember 2017. Der ZAW hat zur Besicherung von Verbindlichkeiten der Tochtergesellschaft (WEV) folgende Ausfallbürgschaften, Schuldbeitritte und bürgschaftsähnliche Rechtsgeschäfte gestellt: Bürgschaften Angaben in € Forfaitierung (MBA) Schuldbeitritt (ZDC) Summe Ist 2016 Ist 2017 Plan 2018 11.338.205 8.404.103 5.163.647 4.325.447 16.501.853 12.729.550 5.470.000 3.487.247 8.957.247 -262- Plan 2019 2.535.898 2.649.047 5.184.945 Plan 2020 Plan 2021 0 1.810.847 1.810.847 0 972.647 972.647 Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 5 von 18 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 Darüber hinaus wurden für die Kredite der Tochtergesellschaft aus der Finanzierungsvereinbarung vom 17. Januar 1996 des Bankenkonsortiums, bestehend aus Commerzbank AG und Stadt- und Kreissparkasse Leipzig, die Sicherheiten (Bürgschaften) gemäß der Ergänzungsvereinbarung vom 05. Juni 1998 freigegeben. Der ZAW hat über diese Kredite den Schuldbeitritt erklärt. Dieser Schuldbeitritt gilt für den Fall, dass der Betreibervertrag zwischen WEV und ZAW endet oder die WEV ausfällt. Aufgrund vorzeitiger Kredittilgungen durch die WEV im Jahr 2016 verringert sich das vom ZAW verbürgte Gesamtvolumen erheblich. Die Entwicklung der Rückstellungen stellt sich wie folgt dar: Rückstellungen Angaben in € Prüfung Jahresabschluss Archivierung Urlaub Prämien Grunderwerbsteuer Gesamt Stand Inanspruchnahme Zuführung Stand 01.01.2018 in 2018 in 2018 31.12.2018 9.413 9.413 10.000 10.000 19.515 0 0 19.515 6.000 6.000 6.000 6.000 24.000 12.000 12.000 24.000 0 0 0 0 58.928 27.413 28.000 59.515 Erläuterung Position „Grunderwerbsteuer“ Aufgrund der vollzogenen Einziehung des Geschäftsanteils der SITA an der WEV und der Bildung eigener Anteile bei der WEV ist es zu einer grunderwerbsteuerlichen Anteilsvereinigung gemäß § 1 Abs. 3 Grunderwerbsteuergesetz (GrEStG) gekommen, da der ZAW danach als einziger Gesellschafter der WEV verblieben ist. Die grunderwerbsteuerpflichtige Anteilsvereinigung findet auf Ebene des ZAW statt. Steuerschuldner der Grunderwerbsteuer ist der ZAW gemäß § 13 Nr. 5 GrEStG. Im Vermögen der WEV befindet sich ein vom ZAW eingeräumtes Erbbaurecht. Gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 1 GrEStG stehen Erbbaurechte den Grundstücken gleich. Das Erbbaurecht ist somit für grunderwerbsteuerliche Zwecke zu bewerten. Die Höhe der Grunderwerbsteuer beträgt in Sachsen derzeit 3,5 % der Bemessungsgrundlage. Die Bemessungsgrundlage für die einzelnen Grundbesitzwerte für die wirtschaftlichen Einheiten Cröbern, Groitzsch-Wischstauden und Seehausen wurde mit Bescheiden der Finanz- -263- Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 6 von 18 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 ämter Grimma und Leipzig I mittels „Bescheid über die gesonderte und einheitliche Feststellung des Grundbesitzwerts“ festgestellt. Die sich daraus ergebende und im August bzw. im Oktober 2017 durch Bescheide der Finanzämter festgesetzte, vom ZAW zu zahlende Grunderwerbsteuer in Höhe von insgesamt 450 T€ liegt 19 T€ unter der bereits im Wirtschaftsjahr 2015 gebildeten und im Jahresabschluss 2016 fortbestandenen Rückstellung in Höhe von 469 T€. Somit konnte der ZAW Rückstellungen in Höhe von 19 T€ noch im Wirtschaftsjahr 2017 ertragswirksam auflösen. Zum 1. Januar 2018 sind daher keine Rückstellungen für Grunderwerbsteuer zu planen. Die Entwicklung des Eigenkapitals stellt sich wie folgt dar: Eigenkapital Ist Prognose Plan Plan Angaben in € 2016 2017 2017 2018 Allgemeine Rücklage Rücklage BilMog Gewinn-/Verlustvortrag Jahresgewinn/-verlust Summe Eigenkapital 824.297 21.647 4.017.591 -462.240 4.401.295 824.297 21.647 3.555.351 791.842 5.193.138 824.297 21.647 3.555.958 621.857 5.023.759 824.297 21.647 4.347.194 688.065 5.881.203 Der ZAW geht in seiner Prognose für das Wirtschaftsjahr 2017 von einem Jahresgewinn in Höhe von 791.842 € (+ 169.985 € gegenüber Plan) aus. Der Jahresverlust aus dem Wirtschaftsjahr 2016 in Höhe von 462 T€ wird somit kompensiert werden können. -264- Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 7 von 18 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 II. Erläuterungsteil A. Erfolgsplan 1. Übersicht Der Erfolgsplan 2018 enthält alle voraussichtlichen Erträge und Aufwendungen. Gemäß den seit 23. Juli 2015 geltenden Änderungen durch das BilanzrichtlinieUmsetzungsgesetz (BilRUG), ergab sich eine Änderung in der Definition der Umsatzerlöse. Dahingehend wurde ab 2016 der Umfang der Umsatzerlöse um die Positionen „Bürgschaftsentgelte“, „Erbbauzinsen“ und „sonstige Erträge WEV“ erweitert und der Umfang der „sonstigen betrieblichen Erträgen“ entsprechend verringert. Demnach stellen sich die Ansätze im Erfolgsplan nunmehr wie folgt dar: -265- Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 8 von 18 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 Erfolgsplan auf Kontenbasis lfd. Nr. 1. 2 I. 3. 4. 5. 6. II. 7 8 III. IV. 9. V. 10. VI. Angaben in € Umsatzerlöse Restabfall Sperrmüll Gewerbeabfall MBA Gewerbeabfall ZDC Verwaltungsgebühren/Mahngebühren Verwaltungskostenumlage WEV Bürgschaftsentgelte Erbbauzinsen WEV / GPL sonstige Erträge WEV Sonstige betriebliche Erträge Auflösung von Rückstellungen periodenfremde Erträge Erträge Krankenkassen Gesamtleistung (Erträge gesamt) Materialaufwand a) bezogene Leistungen (Betreiberentgelt) - abzügl. Schrottgutschriften WEV b) Service- und Wartungsleistungen Personalaufwand a) Gehälter b) soziale Abgaben - davon für Altersversorgung Abschreibungen a) auf immat. VG des AV und des SAV b) auf VG des Umlaufvermögens Sonstige betriebliche Aufwendungen Aufwandsentschädigung sonstige Aufwendungen Buchverluste Miete Reinigung Versicherungen Mitgliedsbeiträge Fuhrpark Öffentlichkeitsarbeit Öffentliche Bekanntmachungen Repräsentationskosten Reisekosten Porto Gebühren f.Telekommunikation Büromaterial Fachbücher/Fachzeitschriften Weiterbildung/Qualifizierung Gerichts- und Anwaltskosten Beratungskosten Notarkosten Gutachten Studien / Unvorhergesehenes Abschluss- u.Prüfungskosten Personalrat Sonstiger Betriebsbedarf Kontoführungsgebühren Forderungsverluste periodenfremde Aufwendungen Aufwendungen Vorjahre betreffend Zwischenergebnis sonstige Zinsen und ähnliche Erträge davon aus verbundenen Unternehmen Zinsen und ähnliche Aufwendungen davon aus verbundenen Unternehmen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigk. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern sonstige Steuern Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag Ist 2016 19.510.726 17.597.194 1.530.400 19.942 95.397 1.415 1.017 99.884 160.477 5.000 11.677 6.633 0 5.043 19.522.403 18.978.024 19.060.005 -89.178 7.197 348.197 297.964 50.234 9.839 10.652 2.375 8.277 648.321 3.983 7.649 63 21.972 2.793 2.757 957 11.651 5.068 8.503 529 1.652 667 3.420 1.240 982 3.599 389 101.759 0 22.265 0 14.682 0 42 119 0 0 431.580 -462.791 711 0 0 0 711 -462.080 0 -462.080 160 -462.240 Prognose Plan Plan Plan Plan 2017 20.927.246 19.033.830 1.610.422 26.003 62.942 1.635 1.120 25.818 160.477 5.000 24.872 24.872 0 0 20.952.118 19.578.107 19.706.107 -140.000 12.000 339.000 290.000 49.000 10.000 10.637 10.637 0 232.372 3.800 6.000 0 21.972 2.800 2.800 1.000 12.000 15.000 10.000 600 2.500 1.300 3.500 1.200 1.500 6.000 0 100.000 0 25.000 0 15.000 0 200 200 0 0 0 792.002 0 0 0 0 0 792.002 2018 21.692.544 19.640.555 1.750.835 34.670 75.380 2.000 2.000 21.627 160.477 5.000 0 0 0 0 21.692.544 20.303.379 20.337.379 -50.000 16.000 352.000 298.000 54.000 13.000 12.000 12.000 0 336.900 4.800 10.000 0 22.000 3.000 3.000 3.000 15.000 13.000 12.000 1.000 3.000 1.500 4.000 2.000 1.500 8.000 0 100.000 1.000 100.000 10.000 15.000 100 500 500 1.000 2.000 0 688.265 0 0 0 0 0 688.265 2019 22.841.131 20.775.998 1.768.170 34.670 75.380 2.000 2.000 17.436 160.477 5.000 0 0 0 0 22.841.131 21.393.846 21.427.846 -50.000 16.000 361.000 306.000 55.000 13.500 12.000 12.000 0 288.900 4.800 10.000 0 22.000 3.000 3.000 3.000 15.000 15.000 12.000 1.000 3.000 1.500 4.000 2.000 1.500 8.000 0 100.000 1.000 50.000 10.000 15.000 100 500 500 1.000 2.000 0 785.384 0 0 0 0 0 785.384 2020 22.949.617 20.871.340 1.785.505 34.670 75.380 2.000 2.000 13.245 160.477 5.000 0 0 0 0 22.949.617 21.500.433 21.534.433 -50.000 16.000 371.000 314.000 57.000 14.000 12.000 12.000 0 286.900 4.800 10.000 0 22.000 3.000 3.000 3.000 15.000 13.000 12.000 1.000 3.000 1.500 4.000 2.000 1.500 8.000 0 100.000 1.000 50.000 10.000 15.000 100 500 500 1.000 2.000 0 779.284 0 0 0 0 0 779.284 2021 23.049.436 20.958.015 1.802.840 34.670 75.380 2.000 2.000 9.054 160.477 5.000 0 0 0 0 23.049.436 21.598.821 21.632.821 -50.000 16.000 380.000 322.000 58.000 14.500 12.000 12.000 0 288.900 4.800 10.000 0 22.000 3.000 3.000 3.000 15.000 15.000 12.000 1.000 3.000 1.500 4.000 2.000 1.500 8.000 0 100.000 1.000 50.000 10.000 15.000 100 500 500 1.000 2.000 0 769.715 0 0 0 0 0 769.715 792.002 160 791.842 688.265 200 688.065 785.384 200 785.184 779.284 200 779.084 769.715 200 769.515 -266- Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 9 von 18 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 2. Erläuterungen zu den Ansätzen Vorbemerkung Die Planansätze für die Folgejahre ab 2019 wurden – sofern hierfür genauere Angaben zum Zeitpunkt der Erstellung des Wirtschaftsplanes nicht bekannt waren – in der Größenordnung des Planjahres 2018 fortgeschrieben. a) Umsatzerlöse Den geplanten Umsatzerlösen aus der Andienung von Abfällen für die Jahre 2018 bis 2021 liegen folgende geplanten Abfallmengen und Verrechnungs-/Gebührensätze zwischen dem ZAW und seinen Mitgliedern zugrunde: Abfallmengen Ist Prognose Plan Plan Plan Plan Plan Angaben in t 2016 2017 2017 2018 2019 2020 2021 Restabfall 110.217 109.800 111.600 113.300 119.850 120.400 120.900 Sperrmüll 9.585 9.290 9.290 10.100 10.200 10.300 10.400 Gewerbe MBA 125 150 200 200 200 200 200 Summe MBA 119.927 119.240 121.090 123.600 130.250 130.900 131.500 Gewerbe ZDC 1.301 835 1.500 1.000 1.000 1.000 1.000 121.228 120.075 122.590 124.600 131.250 131.900 132.500 Menge Gesamt Die Planmengenangaben für 2018 wurden mit den Mitgliedern des ZAW abgestimmt und der WEV entsprechend übermittelt. Verrechnungs-/ Gebührensatz Angaben in €/t Ist Ist Plan Plan Plan Plan Plan 2016 2017 2017 2018 2019 2020 2021 Restabfall 159,66 173,35 173,35 173,35 173,35 173,35 173,35 Sperrmüll 159,66 173,35 173,35 173,35 173,35 173,35 173,35 Gewerbeabfall MBA 159,66 173,35 173,35 173,35 173,35 173,35 173,35 Gewerbeabfall ZDC 73,31 75,38 75,38 75,38 75,38 75,38 75,38 Der Verrechnungssatz gegenüber den Verbandsmitgliedern für das laufende Wirtschaftsjahr 2017 in Höhe von 173,35 €/t wird auf der Grundlage der Gebührenkalkulation 2017 / 2018 der PwC GmbH vom 1. März 2017 auch für das Wirtschaftsjahr 2018 fortgelten. Eine Aktualisierung der Gebührenkalkulation ist im Zusammenhang mit dem -267- Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 10 von 18 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 Ausschreibungsergebnis der WEV für die Absteuerung der heizwertreichen Fraktion nicht erforderlich. Die Erlöse für Abfälle aus anderen Herkunftsbereichen richten sich nach der Gebührensatzung des ZAW in der jeweils gültigen Fassung. Gemäß der zum 31. Mai 2013 wirksam gewordenen „Vereinbarung zum Bürgschaftsentgelt“ hat die WEV für bestehende Bürgschaften des ZAW Bürgschaftsentgelte in Höhe von 0,5 % p. a. des jeweils valutierten Bürgschaftsbetrages zum 31. Dezember des Vorjahres zu leisten. Demnach wird für das Wirtschaftsjahr 2018 auf Grundlage des valutierten Bürgschaftsbetrages (ohne den Anteil für das Forfaitierungsmodell MBA) zum 31. Dezember 2017 in Höhe von 4.325.447,33 € ein Bürgschaftsentgelt für 2018 in Höhe von 21.627,24 € geplant. Die Erträge aus Erbbauzinsen für die drei Deponien des ZAW in Höhe von 154.888 € basieren auf abgeschlossenen Erbbaurechtsverträgen zwischen dem ZAW und der WEV. Durch die Verpachtung des Altberges der Deponie Seehausen an die Golf Park Leipzig GmbH & Co. KG erhält der ZAW aufgrund eines entsprechenden Erbbaurechtsvertrages die Erbbauzinsen für diese Teilfläche seit 2013 von der GolfPark Leipzig GmbH & Co. KG. Diese Erbbauzinsen betragen 5.589 €. Die Gesamterbbauzinsen 2018 in Höhe von 160.476,91 gliedern sich wie folgt: Zentraldeponie Cröbern 140.113,44 € Deponie Seehausen 13.136,33 € Deponie Groitzsch-Wischstauden 7.227,14 €. Die geplanten „sonstigen Erträge WEV“ in Höhe von 5.000,00 € resultieren aus einer Vereinbarung zwischen dem ZAW und der WEV zur Durchführung von Arbeiten im Bereich Öffentlichkeitsarbeit für die WEV. b) Sonstige betriebliche Erträge Infolge der Vorgaben durch das BilRUG werden die sonstigen betrieblichen Erträge nunmehr wie folgt dargestellt: -268- Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 11 von 18 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 sonst.betriebl. Erträge Angaben in € Ist Prognose Plan Plan Plan Plan Plan 2016 2017 2017 2018 2019 2020 2021 6.633 24.872 0 0 0 0 0 periodenfremde Erträge 0 0 0 0 0 0 0 Erträge Krankenkassen 5.043 0 0 0 0 0 0 Sonst. betriebl. Erträge 11.677 24.872 0 0 0 0 0 Auflösung von Rückstellg. c) Materialaufwand Der Materialaufwand stellt sich wie folgt dar: Materialaufwand Angaben in € Ist Prognose Plan Plan Plan Plan Plan 2016 2017 2017 2018 2019 2020 2021 Hoheitl. Abfälle 18.953.941 19.623.567 19.920.170 20.235.132 21.325.599 21.432.186 21.530.574 Restabfall 17.437.434 18.092.767 18.389.370 18.578.934 19.653.003 19.743.192 19.825.182 Sperrmüll Gewerbeabfälle MBA ZDC Betreiberentgelt Schrottgutschr. WEV Service- / Wart.leistg. 1.516.506 1.530.800 1.530.800 1.656.198 1.672.596 1.688.994 1.705.392 106.064 82.540 136.690 102.247 102.247 102.247 102.247 19.130 25.027 33.370 33.370 33.370 33.370 33.370 86.934 57.512 103.320 68.877 68.877 68.877 68.877 19.060.005 19.706.107 20.056.860 20.337.379,18 21.427.846 21.534.433 21.632.821 -89.178 -140.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 7.197 12.000 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 Materialaufwand 18.978.024 19.578.107 20.022.860 20.303.379 21.393.846 21.500.433 21.598.821 Für die Berechnung des Betreiberentgeltes zwischen ZAW und WEV wurden folgende Entgelte (brutto) zugrunde gelegt: Betreiberentgelt Angaben in €/t Ist Ist Plan Plan Plan Plan Plan 2016 2017 2017 2018 2019 2020 2021 Restabfall 158,21 164,78 164,78 163,98 163,98 163,98 163,98 Sperrmüll 158,21 164,78 164,78 163,98 163,98 163,98 163,98 Gewerbeabfall MBA 153,16 166,85 166,85 166,85 166,85 166,85 166,85 Gewerbeabfall ZDC 66,81 68,88 68,88 68,88 68,88 68,88 68,88 Das Entgelt bestimmt sich nach der bestehenden Entgeltvereinbarung zwischen dem ZAW und der WEV einschließlich diesbezüglicher Ergänzungen / Nachträge und wurde -269- Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 12 von 18 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 unter Berücksichtigung der Indizes zum 30. September 2016 und des Ausschreibungsergebnisses der WEV mbH im Jahr 2017 für die Verwertung der heizwertreichen Fraktion ermittelt. Ab dem 1. Januar 2018 wird die WEV gegenüber dem Zweckverband ein vorläufiges Behandlungsentgelt in Höhe von 163,98 €/t (brutto) für die Behandlung der hoheitlichen Abfälle in der MBA in Rechnung stellen. Für sonstige Abfälle aus dem Verbandsgebiet richtet sich das an die WEV zu entrichtende Entgelt nach der Gebührensatzung des ZAW in der jeweils gültigen Fassung, abzüglich einer Verwaltungskostenumlage in Höhe von 6,50 €/t (brutto). Somit ergeben sich unter Zugrundelegung der vorkalkulierten neuen Gebührensätze für sonstige/gewerbliche Abfälle für die MBA bzw. ZDC die Planansätze i. H. v. 166,85 €/t (brutto) für MBA-Abfälle bzw. 68,88 €/t (brutto) für ZDC-Abfälle. d) Personalaufwand Der Personalaufwand setzt sich wie folgt zusammen: Personalaufw. Angaben in € Gehalt Soziale Abgaben Gesamt Ist Prognose Plan Plan Plan Plan Plan 2016 2017 2017 2018 2019 2020 2021 297.964 290.000 305.000 298.000 306.000 314.000 322.000 50.234 49.000 55.000 54.000 55.000 57.000 58.000 348.197 339.000 360.000 352.000 361.000 371.000 380.000 Im geplanten Personalaufwand 2018 wurden tarifliche Erhöhungen von 2,5 % berücksichtigt und in den Folgejahren fortgeschrieben. Der Verband beschäftigt einen Geschäftsleiter und 5 Angestellte (siehe Stellenplan, Punkt D). Im Jahr 2017 befand sich nur noch eine Mitarbeiterin bis zum 30. April in der Passivphase ihrer Altersteilzeit. Mit ihrem Ausscheiden aus der Geschäftsstelle zum 1. Mai 2017 wurde die bis dahin bestehende Rückstellung für Altersteilzeit zum Teil in Anspruch genommen und zum Teil ergebniswirksam aufgelöst. Die teilweise ertragswirksame Auflösung der Rückstellung für Altersteilzeit wurde vorgenommen, da der ursprünglich geplante vorzeitige Renteneintritt der Mitarbeiterin zum 1. Mai 2017 nicht -270- Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 13 von 18 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 erfolgte; die Zahlung der entsprechenden zurückgestellten Abfindung war somit gegenstandslos. e) Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen Die geplanten Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände sowie Sachanlagen betragen 12.000 €. Abschreibungen auf Finanzanlagen sind nicht geplant. Die Abschreibungen sind ausgehend von den Anschaffungs- und Herstellungskosten nach betriebsüblichen Nutzungsdauern bemessen. Abschreibungen Angaben in € Ist vorl. Ist Plan Plan Plan Plan Plan 2016 2017 2017 2018 2019 2020 2021 immat. Vermögen 2.375 2.400 2.600 2.600 2.600 2.600 2.600 Hardware Technik Mobilar GWG 2.637 3.415 2.700 3.200 3.500 3.600 3.500 3.600 3.500 3.600 3.500 3.600 3.500 3.600 1.937 2.000 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 288 0 200 200 200 200 200 Sachanlagen 8.277 7.900 9.400 9.400 9.400 9.400 9.400 10.652 10.300 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 Gesamt f) Sonstige betriebliche Aufwendungen Die Planung der sonstigen betrieblichen Aufwendungen für 2018 erfolgte unter Zugrundelegung der vorläufigen Ist-Werte 2017. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen setzen sich insbesondere aus Aufwendungen für Miete, Fuhrpark, Öffentlichkeitsarbeit, öffentliche Bekanntmachungen, Rechtsberatungen, Gutachten und Jahresabschlussprüfungen zusammen. Gerichts- und Anwaltskosten sind nicht geplant. g) sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Zinserträge werden aufgrund der derzeitigen Situation am Finanzmarkt auch für 2018 nicht geplant. -271- Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 14 von 18 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 h) Zinsen und ähnliche Aufwendungen Für das Geschäftsjahr 2018 werden aufgrund der geplanten Nichtinanspruchnahme der Kassenkreditlinie keine Zinsaufwendungen geplant. Zudem entfallen Zinsaufwendungen im Zusammenhang mit den gebildeten Rückstellungen für Altersteilzeit, da sich ab dem 1. Mai 2017 keine Mitarbeiter mehr in Altersteilzeit befindet. i) Sonstige Steuern Die sonstigen Steuern (200 €) beinhalten Steuern für Kraftfahrzeuge. j) Jahresergebnis Der Erfolgsplan schließt in 2018 mit einem Jahresgewinn in Höhe von 688.065 € ab. Die Gesamtaufwendungen für das Geschäftsjahr 2018 betragen 21.004.479 €. Die Gesamterträge für das Geschäftsjahr 2018 betragen 21.692.544 €. -272- Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 15 von 18 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 B. Liquiditätsplan (in Anlehnung an DRS 21 direkt) Mittelzu- und Mittelabfluss Planung der Geldein- und -auszahlungen Lfd. Nr. 1. (Angaben in vollen EURO) + Einzahlungen aus Zuw endungen Dritter - Auszahlungen an Lieferanten und Beschäftigte - Auszahlungen aus Rückzahlungen v on Zuwendungen Sonst. Einzahlungen, die nicht der Inv./Finanz+ tätigkeit zuzordnen sind sonst. Auszahlungen, die nicht der Inv./Finanz- tätigkeit zuzordnen sind ± Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 3. 4. Prognose 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 laufende Geschäftstätigkeit Einzahlungen von Kunden f. Verkauf Erzeugn., Waren, DL 2. Vorjahr 2016 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit + + + + - Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlugen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten ± sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus Inv estitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK-Zuführungen von + anderen Gesellschaftern - Auszahlungen aus EK-Herabsetzung + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten - gezahlte Zinsen ± sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungsw irksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anf ang d. Periode (inkl. Cash-Pool) Finanzmittelbest. Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 19.391.714 20.927.246 21.692.544 22.841.131 22.949.617 23.049.436 19.135.731 20.777.211 20.655.379 21.754.846 21.871.433 21.978.821 266.115 0 0 0 0 0 216.900 682.158 336.900 288.900 286.900 288.900 305.198 -532.123 700.265 797.384 791.284 781.715 2.742 4.000 16.000 16.000 16.000 16.000 -2.742 -4.000 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000 0 302.455 0 -536.123 0 684.265 0 781.384 0 775.284 0 765.715 932.049 1.234.505 0 1.234.505 1.234.505 698.382 0 698.382 -273- 698.382 1.382.647 0 1.382.647 1.382.647 2.164.031 0 2.164.031 2.164.031 2.939.315 0 2.939.315 2.939.315 3.705.030 0 3.705.030 Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 16 von 18 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 C. Finanzplan Lfd. (in Anlehnung an DRS 21 direkt) Nr. (Angaben in vollen EURO) 1. Erträge und Aufwendungen Erträge Vorjahr Prognose 2016 2017 Plan 2017 Plan 2018 Folgejahre 2019 2020 2021 Umsatzerlöse 19.510.726 20.927.246 21.299.317 21.692.544 22.841.131 22.949.617 23.049.436 11.677 24.872 0 0 0 0 0 + Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 711 0 0 0 0 0 0 Summe Erträge (Gesamtleistung) 19.523.113 20.952.118 21.299.317 21.692.544 22.841.131 22.949.617 23.049.436 + Sonstige betriebliche Erträge Gesamt 2. + + + + + + Aufwendungen Materialaufwand 18.978.024 19.578.107 20.022.860 20.303.379 21.393.846 21.500.433 21.598.821 Personalaufwand 348.197 339.000 360.000 352.000 361.000 371.000 380.000 Abschreibungen 10.652 10.637 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 Geschäftsausgaben 648.321 232.372 282.400 336.900 288.900 286.900 288.900 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 Gesamt Steuern 160 160 200 200 200 200 200 Summe Aufwendungen (Gesamtkosten) 19.985.354 20.160.276 20.677.460 21.004.479 22.055.946 22.170.533 22.279.921 -462.241 791.842 621.857 688.065 785.184 779.084 769.515 Jahresgewinn /-verlust Mittelzu- und Mittelabfluss 3. laufende Geschäftstätigkeit Einzahlg. v on Kunden f . Verkauf Erzeugn., Waren, DL - Sonst. Einzahlungen, die nicht der + Inv./Finanztätigkeit zuzordnen sind 266.115 0 0 0 0 0 0 - 216.900 682.158 751.197 336.900 288.900 286.900 288.900 305.198 -532.123 -720.744 700.265 797.384 791.284 781.715 2.742 0 -2.742 4.000 0 -4.000 14.000 0 -14.000 16.000 0 -16.000 16.000 0 -16.000 16.000 0 -16.000 16.000 0 -16.000 0 0 0 0 0 0 0 Zahlungsw irksame Veränd. der Finanzmittel 302.455 -536.123 -734.744 684.265 781.384 775.284 765.715 Finanzmittelbest. Anf ang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 932.049 1.234.505 1.234.504 + - ± sonst. Auszahlungen, die nicht der Inv./Finanztätigkeit zuzordnen sind Einzahlungen aus außerord. Posten Auszahlungen aus außerord. Posten Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 4 19.391.714 20.927.246 21.299.317 21.692.544 22.841.131 22.949.617 23.049.436 Auszahlungen an Lieferanten und Beschäftigte 19.135.731 20.777.211 21.268.864 20.655.379 21.754.846 21.871.433 21.978.821 Investitionstätigkeit + Einzahlungen aus Abgängen immat. AV - Auszahlungen für Investitionen immat. AV + Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV ± sonstige Einzahlungen und Auszahlungen - Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit 5 Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK-Zuführungen von + anderen Gesellschaftern - Auszahlungen aus EK-Herabsetzung ± sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 6 Finanzmittelbest. Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 1.234.505 698.382 0 0 1.234.505 698.382 -274- 698.382 1.382.647 2.164.031 2.939.315 499.759 1.382.647 2.164.031 2.939.315 3.705.030 0 0 0 0 0 499.759 1.382.647 2.164.031 2.939.315 3.705.030 Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 17 von 18 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 Das dem Finanzplan zugrunde liegende Investitionsprogramm stellt sich wie folgt dar: Investitionen Angaben in € Vorjahr Prognose 2016 Einnahmen Erwirtschaftete Abschreibungen Einlagenrückgewähr Gesamteinnahmen 2017 Plan Plan 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 2021 10.652 0 10.652 10.300 0 10.300 12.000 0 12.000 12.000 0 12.000 12.000 0 12.000 12.000 0 12.000 12.000 0 12.000 2.358 385 0 0 0 2.000 0 0 2.000 0 5.000 2.500 4.000 3.000 1.500 5.000 2.500 4.000 3.000 1.500 5.000 2.500 4.000 3.000 1.500 5.000 2.500 4.000 3.000 1.500 5.000 2.500 4.000 3.000 1.500 Ausgaben Sachinvestitionen Hardware Mobilar Software Technik GWG Gesamtausgaben 2.742 4.000 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 D. Stellenübersicht gemäß § 21 SächsEigBVO Stellenübersicht Vorjahr tatsächl. besetzte Stellen lfd. Wirtschaftsjahr tatsächl. vorgesehene besetzte Stellen Stellen Planjahr geplante besetzte Stellen geplante besetzte Stellen Folgejahre geplante besetzte Stellen geplante besetzte Stellen 31.12.2016 30.06.2017 30.06.2017 31.12.2018 31.12.2019 31.12.2020 31.12.2021 Geschäftsleiter Verwaltung 1 5 1 5 1 5 1 5 1 5 1 5 1 5 Gesamt 6 6 6 6 6 6 6 -275- Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 18 von 18 Zweckverband Erholungsgebiet Kulkwitzer See Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (15.08.2018) wurde vom Zweckverband noch kein Entwurf für die Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan 2019 aufgestellt. -276- Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ -277- Seite 14 von 172 2. Entwicklung der wichtigsten Erträge und Aufwendungen 2.1 Erträge Übersicht Ertragsarten des ZVNL Ansatz des Planjahres 2018 -EUR- Plan Plan Plan 2016 -EUR- Ansatz des Vorjahres 2017 -EUR- 2019 -EUR- 2020 -EUR- 2021 -EUR- 135.404.899,18 135.281.694 143.183.049 146.679.450 150.306.604 152.993.274 5.456.925,32 7.500.000 7.800.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 Zinsen und sonstige Finanzerträge 74.196,09 50.000 25.000 25.000 25.000 25.000 sonstige ordentl. Erträge 63.153,23 500 1.500 1.500 1.500 1.500 Summe ordentl. Erträge 141.014.966,01 142.832.194 151.009.549 148.205.950 151.833.104 154.519.774 Ertragsarten Zuwendungen und Umlagen … privatrechtliche Leistungsentgelte Ergebnis Zuweisungen, Zuschüsse und aufgelöste Sonderposten Die Position setzt sich aus den Zuweisungen und Zuschüssen gemäß ÖPNVFinVO, aus Zuweisungen nach ÖPNVFinAusG und aus den Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten zusammen. Des Weiteren sind hier die Rückzahlungen aus den Aktionsprogrammen enthalten. Privatrechtliche Leistungsentgelte Die privatrechtlichen Leistungsentgelte beinhalten Rückzahlungen der Eisenbahnverkehrsunternehmen aufgrund von Schlecht- bzw. Nichterbringung von vertraglich vereinbarten Leistungen. -278- Seite 15 von 172 Finanzerträge Die Finanzerträge beinhalten die Zinserträge, die der ZVNL von seiner Hausbank für Geldanlagen erhält, sowie die sonstigen Finanzerträge. Sonstige ordentliche Erträge Die sonstigen ordentlichen Erträge beinhalten weitere sonstige Erträge sowie Erträge aus der Auflösung von nicht mehr benötigten Rückstellungen. Darstellung geplante Erträge 2018 Die geplanten Erträge gliedern sich im Haushalt 2018 wie folgt auf: Erträge Ergebnishaushalt Plan 2018 151.009.549 EUR Zuwendungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 143.183.049 EUR privatrechtliche Leistungsentgelte 7.800.000 EUR Finanzerträge 25.000 EUR sonstige ordentliche Erträge 1.500 EUR Der größte Ertragsposten ist 2018 mit insgesamt 143.183.049 EUR und einem Anteil an den Gesamterträgen von 94,81 % die Position „Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten“. Diese Position enthält die Zuweisungen der Regionalisierungsmittel nach ÖPNVFinVO, die Zuweisungen für die Ausbildungsverkehre (Stadt Leipzig) sowie die Rückzahlungen aus dem Aktionsprogramm und die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen. Danach folgen die privatrechtlichen Leistungsentgelte mit einem Anteil von 5,16 % der Gesamterträge. Drittgrößte Ertragsposition mit 25.000 EUR und einem Anteil von 0,01 % sind die Finanzerträge. -279- Seite 16 von 172 Entwicklung der wichtigsten Erträge des ZVNL Die wichtigsten Erträge für den ZVNL sind die Zuweisungen der Regionalisierungsmittel nach der ÖPNVFinVO. Diese sind die Haupteinnahmequelle des ZVNL und ergeben sich aus der derzeitig gültigen ÖPNVFinVO. In Bezug auf die Schmalspurbahnen ist seit dem Jahr 2015 neu geregelt, dass die Zweckverbände dafür zweckgebundene Zuweisungen erhalten. Aktuelle Entwicklung: Ergebnis 2016 -EUR- Ansatz des Vorjahres 2017 -EUR- Ansatz des Planjahres 2018 -EUR- Plan Plan Plan 2019 -EUR- 2020 -EUR- 2021 -EUR- Zuweisung gemäß ÖPNVFinVO (ergebniswirksam ohne Schmalspurbahn) 123.571.268,60 126.385.565 133.661.560 137.010.600 140.482.606 143.011.292 Zuweisung gemäß ÖPNVFinVO für Schmalspurbahn (Döllnitzbahn) 550.000 550.000 560.798 566.406 572.070 577.790 137.577.006 141.054.676 143.589.082 Zuweisung gemäß ÖPNVFinVO insgesamt 124.121.268,60 126.935.565,00 134.222.358 Wie in der Tabelle ersichtlich wird, steigen die Zuweisungen der Regionalisierungsmittel jährlich an. Dies entspricht der Systematik der aktuellen ÖPNVFinVO. Der ZVNL hat das größte SPNV-Bestellvolumen im Freistaat Sachsen zu verantworten. Für die Darstellung im Haushalt und den genauen Überblick über die Entwicklung der Regionalisierungsmittel, hat der ZVNL ein eigenes Produkt und dazugehörige Kennzahlen gebildet. Das Produkt „Reg.Mittel“ wurde aufgrund seiner finanziellen Bedeutung als Schlüsselprodukt bestimmt, denn ohne die Zuweisung der Regionalisierungsmittel kann der ZVNL seine Aufgaben als SPNV-Aufgabenträger nicht erfüllen. Das Produkt „Reg. Mittel“ ist dem 2. Teilhaushalt „Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV“ zugeordnet. -280- Seite 17 von 172 Eine Kennzahl, die die hohe finanzielle Bedeutung der Mittel darstellen soll, ist der Kostendeckungsgrad. Dieser macht deutlich, dass der Gesamtaufwand des ZVNL hauptsächlich durch die Regionalisierungsmittel beglichen wird. Somit hat jede Zuweisungskürzung durch den Freistaat Sachsen unmittelbare Auswirkungen auf das Handeln des ZVNL. Reg. Mittel (mit Döllnitzbahn) (Ergebniswirksam) -EUR- Formel Reg. Mittel / Gesamtaufwand Ordentlicher Prozentualer Gesamtaufwand Anteil EUR- Erfassungszeitraum Jährlich 99.263.036,33 113.365.604,77 87,56 % Ergebnis 2011 99.837.691,38 107.567.501,26 92,81 % Ergebnis 2012 100.482.629,16 117.609.048,70 85,44 % Ergebnis 2013 112.225.030,99 124.855.349,07 89,88 % Ergebnis 2014 121.375.825,78 132.244.548,44 91,85 % Ergebnis 2015 123.571.268,60 141.268.320,97 87,47 % Ergebnis 2016 126.935.565 142.832.194 88,87 % Plan 2017 134.222.358 151.009.549 88,88 % Plan 2018 137.577.006 148.205.950 92,82 % Plan 2019 141.054.676 151.833.104 92,90 % Plan 2020 143.589.082 154.519.774 92,92 % Plan 2021 Anhand des Kostendeckungsgrades wird deutlich ersichtlich, dass die Reg. Mittel die Haupteinnahmequelle des ZVNL sind. Es werden ca. 90 % des Gesamtaufwandes des ZVNL durch diese Mittel beglichen. Die Entwicklung ist konstant. Weitere Kennzahlen sowie die Entwicklung und die Darstellung sind auf dem im Teilhaushalt 2, Produktblatt „Reg. Mittel“ dargestellt und erläutert. -281- Seite 18 von 172 2.2 Aufwendungen Übersicht Aufwandsarten des ZVNL Aufwandsarten Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen planmäßige Abschreibungen Transferaufwendungen … Sonstige ordentl. Aufwendungen Summe Ordentl. Aufwendungen Ergebnis Ansatz des Vorjahres Ansatz des Planjahres Plan Plan Plan 2016 -EUR- 2017 -EUR- 2018 -EUR- 2019 -EUR- 2020 -EUR- 2021 -EUR- 674.086,98 666.500 727.950 739.648 751.447 763.528 8.451.232,95 8.388.929 8.644.191 8.785.944 8.940.428 9.097.692 53.907,97 43.000 30.000 20.000 15.000 10.000 131.487.646,00 132.919.896 140.051.244 137.517.316 140.986.640 143.508.712 601.447,07 813.869 1.556.164 1.143.042 1.139.589 1.139.842 141.268.320,97 142.832.194 151.009.549 148.205.950 151.833.104 154.519.774 Personalaufwendungen Die Personalaufwendungen beinhalten die Aufwendungen für die Bediensteten der Geschäftsstelle des ZVNL (gemäß Stellenplan) sowie die Aufwendungen für Praktikanten und studentische Hilfskräfte. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen beinhalten u.a. die Aufwendungen für Mieten und Pachten, Energie, Reinigung, Unterhaltung des immateriellen und sonstigen beweglichen Vermögens, die Aufwendungen für Aus- und Fortbildungen der Bediensteten des ZVNL sowie die Ausgleichszahlungen an die Busunternehmen im Rahmen des ÖPNVFinAusG. Planmäßige Abschreibungen Hier sind die Abschreibungskosten für die immateriellen Vermögensgegenstände sowie der Büro- und Geschäftsausstattung des ZVNL enthalten. -282- Seite 19 von 172 Transferaufwendungen Die Transferaufwendungen umfassen u. a. alle Zuweisungen des ZVNL im Rahmen seines Aktionsprogrammes Teil A, B, C und I, die vertraglich vereinbarten Zuweisungen an die Verkehrsunternehmen zur Erbringung von SPNV-Leistungen und die Zuweisungen an die Verbandsmitglieder für die Finanzierung der PlusBus-Linien. Sonstige ordentliche Aufwendungen Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind u. a. die Geschäftsausgaben für Büromaterial, Post- und Fernmeldegebühren etc., Aufwendungen für Gutachten, Ausschreibungen, Sachverständigen- u. Gerichtskosten sowie die Förderung von Marketingmaßnahmen enthalten. Darstellung geplanter Aufwendungen 2018 Die geplanten Aufwendungen gliedern sich im Haushalt 2018 wie folgt auf: Aufwendungen Ergebnishaushalt Plan 2018 151.009.549 EUR Personalaufwendungen 727.950 EUR Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.644.191 EUR planmäßige Abschreibungen 30.000 EUR Transferaufwendungen 140.051.244 EUR sonstige ordentliche Aufwendungen 1.556.164 EUR Die Abbildung zeigt, dass den größten Aufwandsposten die Transferaufwendungen in Höhe von 140.051.244 EUR stellen. Das entspricht einem Anteil von 92,74 % der Gesamtaufwendungen. Zweitgrößte Aufwandsposition mit 8.644.191 EUR und einem Anteil von 5,72 % sind die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, wobei die Aufwendungen nach ÖPNVFinAusG hier den weit überwiegenden Anteil ausmachen. Mit einem Anteil von 1,03 % sind die sonstigen ordentlichen Aufwendungen die drittgrößte Aufwandsposition des ZVNL. Veranschlagt sind diese mit einem Wert von 1.556.164 EUR. -283- Seite 20 von 172 Entwicklung der wichtigsten Aufwendungen des ZVNL Die wichtigsten Aufwendungen des ZVNL sind die Transferaufwendungen. Die Transferaufwendungen beinhalten alle im Rahmen des Aktionsprogramms des ZVNL geplanten Vorhaben und Maßnahmen, alle Aufwendungen, die sich aus den bestehenden Verkehrsverträgen und den Verträgen zum PlusBus-Netz ergeben. Des Weiteren sind die Betriebskostenzuweisungen an die MDV GmbH Bestandteil der Transferaufwendungen. Grobe Übersicht der Transferaufwendungen: Aktionsprogramm Teil A,+B, C und I Finanzielle Verpflichtung aus Verkehrsverträgen RE 2016 -EUR- 2017 -EUR- 2018 -EUR- 2019 -EUR- 2020 -EUR- 2021 -EUR- 18.009.054 24.132.603 26.433.390 14.191.476 15.097.058 15.014.058 103.201.882 102.144.491 110.292.700 109.352.629 122.562.190 125.167.262 Zuschuss PlusBus Linien 1.235.704 1.235.704 3.235.704 3.235.704 3.235.704 3.235.704 Betriebskosten MDV 87.431 87.431 89.450 89.450 91.688 91.688 Innerhalb der Transferaufwendungen stellen die finanziellen Verpflichtungen aus den bestehenden Verkehrsverträgen die Hauptaufwendungen des ZVNL dar. Das wiederspiegelt die Hauptaufgabe des Verbandes. Hier ist über die Jahre hinweg auch ein Anstieg zu verzeichnen. Beim Aktionsprogramm kann angemerkt werden, dass aufgrund der finanziellen Situation des ZVNL eine Aufstockung der zur Verfügung stehenden Mittel ab dem 2015 erfolgen konnte. Dies ermöglicht eine Förderung vieler zusätzlicher Maßnahmen im Verbandsgebiet. Bei den PlusBus-Linien soll der Zuschuss ab dem Jahr 2018 angehoben werden. Die anderen Positionen sind soweit konstant. -284- Seite 27 von 172 3. Entwicklung des Gesamtergebnisses und der Rücklagen des ZVNL unter Berücksichtigung einer Fehlbetragsabdeckung Entwicklung Gesamtergebnis: 2018 - in EUR - 2019 - in EUR - 2020 - in EUR - 2021 - in EUR - Gesamtbetrag ordentliche Erträge Gesamtbetrag ordentliche Aufwendungen 151.009.549 148.205.950 151.833.104 154.519.774 151.009.549 148.205.950 151.833.104 154.519.774 ordentliches Ergebnis Gesamtbetrag außerordentlichen Erträge Gesamtbetrag außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Sonderergebnis Abdeckung von Fehlbeträgen aus VJ Gesamtbetrag ordentliches Ergebnis Gesamtbetrag Sonderergebnis 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ergebnishaushalt Ergebnisabdeckung Vortrag eines Haushaltsfehlbetrages Entnahme aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisse Minderung des Basiskapitals -285- Seite 28 von 172 Entwicklung der Rücklagen Der ZVNL verfügt derzeit über eine Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses. Entwicklung: Stand 01.01.2017 (JAB 2016) vsl. Stand/ Entwicklung 2019 vsl. Stand/ Entwicklung 2020 vsl. Stand/ Entwicklung 2021 - in EUR- vsl. Stand/ Entwicklung 2018 - in EUR - - in EUR - - in EUR - - in EUR - Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 11.834.314 11.834.314 11.834.314 11.834.314 11.834.314 Geplante Zu- bzw. Abgänge 0 0 0 0 0 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses Die Rücklage weist zum 1.1.2017 einen Betrag in Höhe von 11.834.314,70 EUR aus. Eine Entnahme oder Zuführung zur Rücklage ist im Jahr 2018 nicht geplant. Die weiteren Planjahre sind in ihrer Planung ausgeglichen und eine Reduzierung bzw. Erhöhung der Rücklage ist nicht vorgesehen. 4. Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Im Jahr 2018 wird vom ZVNL ein Betrag von 45.000 EUR für die Neuanschaffung beweglicher Sachanlagen für die Geschäftsstelle sowie 15.000 EUR für die Erweiterung von immateriellen Vermögensgegenständen des ZVNL im Haushaltsplan (Finanzhaushalt) vorgesehen. Der ZVNL fördert darüber hinaus auch im Jahr 2018 im Rahmen seines Aktionsprogramms Investitionsvorhaben seiner Verbandsmitglieder. Hierfür wurden im Ergebnishaushaushalt insgesamt 22.207.631 EUR eingeplant. Die finanzielle und logistische Unterstützung des ZVNL von Maßnahmen und Vorhaben im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) dient der Verbesserung der Bedingungen im schienen- und straßengebundenen ÖPNV im Gebiet des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig. Insbesondere sollen durch die Unterstützung von Investitionsvorhaben der Zugang und die Inanspruchnahme des Gesamt-ÖPNV im Verbandsgebiet verbessert werden. Hierbei kommt u. a. der Entwicklung und dem Ausbau der Verknüpfungs- und Zugangsstellen für die verschiedenen Verkehrsträger eine bedeutende Rolle zu. -286- Seite 29 von 172 Zuwendungsfähig sind Vorhaben im SPNV, die im Verbandsgebiet realisiert werden bzw. der allgemeinen Verbesserung des SPNV im Verbandsgebiet dienen und mit den Grundsätzen des Nahverkehrsplanes des Verbandes übereinstimmen bzw. diesem nicht entgegenstehen. Die einzelnen geplanten Maßnahmen sind im Teilhaushalt 2 unter dem Produkt „Aktionsprogramm Teil A und B“ sowie dem Produkt „Aktionsprogramm Teil I“ ausgewiesen. 5. Entwicklung des Zahlungsmittelüberschusses/ Zahlungsmittelbedarfs aus laufender Verwaltungstätigkeit und Entwicklung des Finanzierungsmittelüberschusses/ Finanzierungsmittelfehlbetrages Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit als Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelfehlbetrag Finanzierungsmittelüberschuss/ Finanzierungsmittelfehlbetrag 2018 - in EUR - 2019 - in EUR- 2020 - in EUR - 2021 - in EUR - 0 0 0 0 -60.000 -20.000 -20.000 -10.000 Der Zahlungsmittelsaldo weißt im Jahr 2018 und in den Folgejahren keinen Fehlbetrag aus. Der Finanzierungsmittelüberschuss oder –fehlbetrag ergibt sich aus dem Zahlungsmittelsaldo und den beim ZVNL vorgesehen Investitionen für Büro- und Geschäftsausstattung und immaterieller Vermögensgegenständen. Dieser wird durch die Liquiditätsreserve ausgeglichen. Kassenkredite wurden vom ZVNL nicht in Anspruch genommen. Eine Kreditaufnahme ist auch in Zukunft nicht vorgesehen. -287- Seite 30 von 172 5.1 Entwicklung der Liquiditätsreserve Gemäß § 59 Nr. 35 SächsKomHVO-Doppik ist die Liquiditätsreserve der Betrag an liquiden Mitteln, Wertpapieren des Umlaufvermögens und kurzfristigen Forderungen. voraussichtlicher Stand zum 01.01. - in EUR - geplante Entnahme geplante Zuführung - in EUR - - in EUR - voraussichtlicher Stand zum 31.12. - in EUR - 2017 4.991.676 55.000 0,00 4.936.676 2018 4.936.676 60.000 0,00 4.876.676 2019 4.876.676 20.000 0,00 4.856.676 2020 4.876.676 20.000 0,00 4.836.676 2021 4.836.676 10.000 0,00 4.826.676 Haushaltsjahr Nach aktuellem Planungsstand zeichnet sich eine konstante Entwicklung der Liquiditätsreserve ab. Die geplanten Entnahmen sind gering, so dass der ZVNL in den nächsten Jahren über eine Liquiditätsreserve von ca. 5 Mio. EUR verfügen wird. 6. Finanzierungsbedarf für die Inanspruchnahme von Rückstellungen Der ZVNL bildet folgende Rückstellungen:  Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichts- und Verwaltungsverfahren sowie aus Bürgschaften, Gewährverträgen und wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften,  Rückstellungen für sonstige vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen zur Gegenleistung gegenüber Dritten, die im laufenden Haushaltsjahr wirtschaftlich begründet wurden und die der Höhe nach noch nicht genau bekannt sind,  Sonstige Rückstellungen (umfassen personalbezogene Rückstellungen) -288- Ergebnishaushalt zu § 2 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG Ertrags- und Aufwandsarten HH-Plan 1.2 - Beschluss Haushaltsjahr 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2016 2017 2018 darunter: Grundsteuern A und B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 314101 - Zuweisung nach ÖPNVFinVO für Döllnitzbahn 314104 - Zuweisungen nach ÖPNVFinVO 314105 - Zuweisung CTL-Mehrkosten 314201 - Zuweisungen für Ausbildungsverkehre (Stadt Leipzig) 314220 - Rückzahlung AP Teil A und B 314230 - Rückzahlung AP Teil C 314701 - Rückzahlung Zuw. ÖPNVFinAusG - Abrechnung Vorjahre 316100 - Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen aufgelöste Sonderposten 316100 - Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen 3 + sonstige Transfererträge 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 346110 - Rückzahlungen Eisenbahnverkehrsunternehmen 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (FDB 6D5 C64) vom 15.05.2017 348400 - Erträge aus Kostenerstattungen u. Kostenumlagen gesetzliche Sozialversicherung 7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge das das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2019 2020 2021 4 5 6 EUR 1 1 Steuern und ähnliche Abgaben 06.10.2017 Seite 1 von 7 2 3 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 135.404.899,18 135.281.694 143.183.049 146.679.450 150.306.604 152.993.274 550.000,00 550.000 560.798 566.406 572.070 577.790 123.571.268,60 126.385.565 133.661.560 137.010.600 140.482.606 143.011.292 2.488.000,00 0 0 0 0 0 8.081.900,00 8.203.129 8.430.691 8.582.444 8.736.928 8.894.192 402.531,54 100.000 500.000 500.000 500.000 500.000 55.813,14 0 0 0 0 0 201.477,93 0 0 0 0 0 53.907,97 43.000 30.000 20.000 15.000 10.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 53.907,97 43.000 30.000 20.000 15.000 10.000 53.907,97 43.000 30.000 20.000 15.000 10.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 5.456.925,32 7.500.000 7.800.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 5.456.925,32 7.500.000 7.800.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 15.792,19 0 0 0 0 0 15.792,19 0 0 0 0 0 25.000 74.196,09 50.000 25.000 25.000 25.000 361700 - Zinserträge Kreditinstitute 40.686,06 45.000 5.000 5.000 5.000 5.000 369100 - Sonstige Finanzerträge 33.510,03 5.000 20.000 20.000 20.000 20.000 0,00 0 0 0 0 0 63.153,23 500 1.500 1.500 1.500 1.500 33.886,56 0 0 0 0 0 29.266,67 500 1.500 1.500 1.500 1.500 141.014.966,01 142.832.194 151.009.549 148.205.950 151.833.104 154.519.774 674.086,98 666.500 727.950 739.648 751.447 763.528 553.738,83 545.500 586.800 595.602 604.536 613.605 12.000,02 12.000 13.000 14.000 15.000 16.000 2.031,45 3.000 2.500 2.500 2.500 2.500 14.307,67 12.000 16.400 16.646 16.836 17.149 8 +/- aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 9 + sonstige ordentliche Erträge 358201 - Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 359100 - Andere sonstige Ordentliche Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 401200 - Personalaufwand Angestellte 401210 - Leistungsentgelte der Angestellten 401900 - Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte/ Praktikanten 402200 - Beiträge ZVK -289- Folgeseite: 2 Folgeblatt 38 Ergebnishaushalt zu § 2 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG Ertrags- und Aufwandsarten HH-Plan 1.2 - Beschluss Haushaltsjahr 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2016 2017 2018 403210 - Beiträge Gemeinde Unfallkasse darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für Entgeldzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen der Altersteilzeit 12 + Versorgungsaufwendungen 13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 423100 - Aufwendungen für Mieten und Pachten 424100 - Energieversorgung Geschäftsstelle 424101 - Reinigungskosten Geschäftsstelle 425100 - Aufwendungen für die Haltung von Fahrzeugen 425300 - Aufw. f. Erwerb bewegl. Gegenstände bis AHK 410,-¿ 425400 - Aufwendung für die Unterhaltung des imm. Vermögens (Wartungsvertäge etc.) 425401 - Aufwendungen für Auslagerung Datensicherung 425500 - Aufwendungen für die Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens 426100 - Aus- und Fortbildungen 427200 - Ausgleichsz. nach ÖPNVFinAusG VU Stadt Leipzig 427202 - Abrechnung Ausbildungsverkehre Vorjahr 429100 - Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 429110 - Aktualisierung Homepage 14 + planmäßige Abschreibungen 471100 - Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen 15 + Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsma ßnahmen das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2019 2020 2021 2 3 4 5 6 89.991,36 91.500 106.700 108.300 109.925 111.574 2.017,65 2.500 2.550 2.600 2.650 2.700 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 8.451.232,95 8.388.929 8.644.191 8.785.944 8.940.428 9.097.692 65.054,00 68.000 80.000 95.000 95.000 95.000 7.992,00 10.000 8.000 10.000 10.000 10.000 8.195,94 8.000 9.000 10.000 10.000 10.000 0,00 5.600 0 0 0 0 5.459,92 5.000 10.000 2.000 2.000 2.000 69.308,04 55.700 65.000 65.000 65.000 65.000 0,00 0 8.000 8.000 8.000 8.000 820,85 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 5.886,24 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 8.081.900,00 8.203.129 8.430.691 8.582.444 8.736.928 8.894.192 201.477,93 0 0 0 0 0 2.877,03 15.000 25.000 5.000 5.000 5.000 2.261,00 11.000 1.000 1.000 1.000 1.000 53.907,97 43.000 30.000 20.000 15.000 10.000 53.907,97 43.000 30.000 20.000 15.000 10.000 0,00 0 0 0 0 0 131.487.646,00 132.919.896 140.051.244 137.517.316 140.986.640 143.508.712 1.071,00 0 0 0 0 0 431106 - Rückzahlung Reg.M ittel Sonstige Verbindlichkeiten Vorjahr 431200 - Aktionsprogramm Teil A / B 297.901,56 0 0 0 0 0 0,00 0 0 2.500.000 2.500.000 2.500.000 431201 - AP Teil C - LK Nordsachsen 686.040,48 686.040 688.065 688.065 690.310 690.310 4312011 - Allgemeine Maßnahmen zum ÖPNV - LK Nordsachsen 431202 - AP Teil C - LK Leipzig 2.830.905,43 1.332.500 1.000.000 0 0 0 822.374,13 822.374 824.399 824.399 826.643 826.643 4312021 - Allgemeine Maßnahmen zum ÖPNV - LK Leipzig 4312028 - Konzept Erschließung Neuseenland 431203 - AP Teil C - Stadt Leipzig 5.026.954,05 5.420.000 3.186.500 0 0 0 150.000,00 0 0 0 0 0 1.704.188,50 1.704.188 1.713.295 1.713.295 1.723.388 1.723.388 4312031 - Allgemeine Maßnahmen zum ÖPNV - Stadt Leipzig 4312033 - barrierefreie Haltestellen Straba/ Bus (LVB) 4312034 - Bornaische Str./Bhf. Dölitz 4.140.101,68 0 0 0 0 0 75.000,00 250.000 254.000 0 0 0 1.426.933,67 0 0 0 0 0 294.000,00 0 0 0 0 0 25.345,72 0 0 0 0 0 0,00 0 274.100 0 0 0 150.000,00 0 0 0 0 0 431064 - Mobilitätszentralen D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (FDB 6D5 C64) vom 15.05.2017 das EUR 1 403200 - SV Beiträge Angestellte 06.10.2017 Seite 2 von 7 4312035 - Stationäre Fahrausweisautomaten 4312037 - Städt. Maßnahmen 4312038 - Karl-Liebknecht-Straße (LVB - Bau) 4312039 - Umbau Köneritzstraße -290- Folgeseite: 3 Folgeblatt 39 Ergebnishaushalt zu § 2 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG Ertrags- und Aufwandsarten HH-Plan 1.2 - Beschluss Haushaltsjahr 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2016 2017 2018 das das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2019 2020 2021 EUR 1 D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (FDB 6D5 C64) vom 15.05.2017 06.10.2017 Seite 3 von 7 2 3 4 5 6 4312041 - G.-Schwarz-Straße - Bau 0,00 1.200.000 318.365 0 0 0 4312042 - Zeitinsel G.-SchumannStraße 4312043 - P+R-Platz Holzhäuser Straße 4312044 - GUW Nord - Bau 0,00 36.000 0 0 0 0 0,00 63.000 0 0 0 0 0,00 150.000 357.277 0 0 0 4312045 - Neubau GUW Neuschönefeld 4312046 - Leiststelle für alterntive Beförderungsleistungen (LK NS) 4312047 - Haltestellenkataster LK Nordsachsen 4312048 - Untersuchung und Ausweitung Bürgerbusprojekte im LK Nordsachsen 4312049 - Überarbeitung Stadtverkehrskonzepte Delitzsch, Eilenburg, Bad Düben 4312051 - Studie für einen Stadtverkehr in Schkeuditz unter Einbeziehung DHL 4312052 - Überarbeitung Stadtverkehrskonzept Torgau, Oschatz 4312053 Kundeninformationssysteme/ Kundenserviceeinrichtungen LK Nordsachsen 4312054 - Entwicklung und Umsetzung innovativer Verkehrsangebote LK Nordsachsen 4312055 - Barrierefreier Ausbau Haltestellen mit Projektsteuerer 4312056 - Haltestellen SV-Umsetzung Markkleeberg 4312057 - Neubau GUW Connewitz 0,00 43.000 0 0 0 0 0,00 180.000 0 0 0 0 0,00 36.000 30.000 0 0 0 0,00 135.000 0 0 0 0 0,00 27.000 0 0 0 0 0,00 8.100 0 0 0 0 0,00 18.000 0 0 0 0 0,00 14.400 0 0 0 0 0,00 270.000 0 0 0 0 0,00 500.000 0 0 0 0 0,00 200.000 108.000 0 0 0 0,00 0 981.000 0 0 0 4312058 - Fahrzeugumrüstung Kundenwirksame Maßnahmen im ÖPNV (LVB) 4312059 - Endstellenschleife Lößnig (LVB - Bau) 4312061 - Philipp-Rosenthal-Straße (LVB - Bau) 4312062 - Trafostation Lindenau (LVB - Bau) 4312063 - transportables GUW Titaniaweg (LVB - Bau) 4312064 - Endstelle Grünau-Nord (LVB - Planung) 4312065 - Anzeigentafel Bayr. Platz (LVB) 4312066 - Augustusplatz Baumaßnahmen LVB 4312067 - Ausrüstung Haltestellen LK Nordsachsen 4312068 - Landsberger Straße (LVB Planung) 431207 - Zuschuss Plus Bus gemäß Verträge Zeitraum 2015 - 2019 4312071 - Zusätzliche Zuschüsse zu Plus Bus - Linien 431208 - Radstation Leipzig Hbf. Bau 431209 - Holzhäuser Straße (Leipzig) Bau 431211 - diverse Vorplanungen im Straßenbahnnetz, Projektsteuerung 431212 - Slevogtstraße (Leipzig) 0,00 0 371.076 0 0 0 0,00 0 68.167 0 0 0 0,00 0 168.081 0 0 0 0,00 0 60.300 0 0 0 0,00 0 85.500 0 0 0 0,00 0 80.000 0 0 0 0,00 0 52.500 0 0 0 0,00 0 46.880 0 0 0 0,00 0 100.000 0 0 0 0,00 0 40.000 0 0 0 1.235.704,00 1.235.704 1.235.704 1.235.704 1.235.704 1.235.704 0,00 0 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 0,00 280.000 280.000 0 0 0 0,00 559.000 0 0 0 0 0,00 300.000 0 0 0 0 0,00 170.000 0 0 0 0 431213 - LSA Zwickauer Straße/ Nitzsche Straße 431214 - Mockau Post/ Thekla 0,00 135.000 0 0 0 0 0,00 30.000 0 0 0 0 431215 - Georg-Schumann-Straße (Leipzig) 431216 - Haltestelle Sportform Leipzig 0,00 30.000 0 0 0 0 0,00 50.000 65.000 0 0 0 431217 - Gorkitstraße (Leipzig) 0,00 80.000 80.000 0 0 0 431218 - Treppenanlagen Schönauer Str./ S-Bahn Hp Allee Center 0,00 180.000 0 0 0 0 -291- Folgeseite: 4 Folgeblatt 40 Ergebnishaushalt zu § 2 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG Ertrags- und Aufwandsarten HH-Plan 1.2 - Beschluss Haushaltsjahr 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2016 2017 2018 das das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2019 2020 2021 EUR 1 D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (FDB 6D5 C64) vom 15.05.2017 06.10.2017 Seite 4 von 7 2 431219 - Zusätzliche Aufgaben LK Nordsachsen 431224 - P+R-Platz Jesewitz 0,00 431225 - Oschatz - PP Bahnhofstraße 3 4 5 6 200.000 0 0 0 0 0,00 75.000 145.000 0 0 0 0,00 130.000 0 0 0 0 431226 - Bahnhofumfeldgestaltung Delitzsch 431228 - Umfeldgestaltung Bushaltestellen Dr.-Külz-Ring Eilenburg 431229 - DFI Bahnhofsvorplatz Eilenburg 431231 - Haltepunkt Zitzschen 0,00 63.000 63.000 0 0 0 0,00 270.000 0 0 0 0 0,00 54.000 57.200 0 0 0 0,00 50.000 0 0 0 0 431232 - Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Grimma 431233 - Buswendeschleife Tanndorf 0,00 50.000 0 0 0 0 0,00 60.000 60.000 0 0 0 431234 - P+R-Platz Großstädteln 0,00 110.000 0 0 0 0 431235 - Mobilitätszentrale Empfangsgebäude Torgau 431236 - Verknüpfungsstelle S-Bf. Markkleeberg 431237 - Mobilitätszentrale Empfangsgebäude Oschatz 431238 - Busbahnhof Borna 0,00 225.000 200.000 0 0 0 0,00 30.000 300.000 0 0 0 406.410,00 540.000 100.000 0 0 0 0,00 70.000 0 0 0 0 431239 - Bahnhofsvorplatz Böhlen 0,00 70.000 70.000 0 0 0 431241 - LSA Erneuerungen Stadt Leipzig 4312411 - Aktionsprogramm Prio. 2 und Prio. 2Ü 431243 - Erneuerung Haltestellenschilder 431247 - ergänzende Maßnahmen DB Station&Service AG 431250 - diverse Einzelmaßnahmen Bau/ Planungen 431251 - Mobilitätszentralen 0,00 0 445.000 0 0 0 3.805.301,92 0 0 0 0 0 807.098,29 20.000 0 0 0 0 25.668,00 0 0 0 0 0 41.565,70 100.000 100.000 0 0 0 1.422,76 0 0 0 0 0 431252 - Verknüpfungtsstelle Beilrode 0,00 54.000 0 0 0 0 431255 - Verknüpfungsstelle Wurzen Empfangsgebäude 431256 - Verknüpfungsstelle Eilenburg 0,00 50.000 0 0 0 0 17.100,00 0 0 0 0 0 431257 - P+R Zschortau (GV Rackwitz) 76.711,08 200.000 0 0 0 0 431258 - Verknüpfungsstelle Delitzsch P+R 431259 - Verknüpfungsstelle Kühren 31.213,96 315.000 315.000 0 0 0 309.960,72 0 0 0 0 0 431262 - Verknüpfungsstelle Markranstädt 431263 - FGÜ Stuttgarter Allee 16.592,68 25.000 0 0 0 0 8.621,55 0 0 0 0 0 431264 - 2. Weganbindung AngerCrottendorf 431267 - Zugang Bahnsteig MDR 81.718,00 0 0 0 0 0 158.131,34 81.900 81.900 0 0 0 27.300,00 0 0 0 0 0 431273 - Umfeld S-Bf. LeipzigLeutzsch 431274 - Wilhelm-Leuschner-Platz 42.548,81 132.300 0 0 0 0 259.928,10 570.000 40.000 0 0 0 0,00 0 203.300 0 0 0 431279 - G.-Schumann-Str./S-Bf Möckern 431284 - Beleuchtung Bahnhofsumfeld/ ÖPNV-Anlagen 431285 - Anti-Vandalismus-Programm 242.306,00 0 0 0 0 0 31.055,97 0 0 0 0 0 174.608,31 170.000 175.000 0 0 0 431288 - Haltestellenprogramm LK Nordsachsen 431289 - Busbahnhof Schkeuditz Rathausplatz 431290 - Ausrüstung ÖPNVUnternehmen LK Nordsachsen 431291 - Busnetzreform Stadt Leipzig 1.020.680,84 1.260.000 1.400.000 0 0 0 18.000,00 0 0 0 0 0 196.363,21 1.305.000 2.025.000 0 0 0 1.288.714,05 1.984.800 2.000.000 0 0 0 14.000,00 0 0 0 0 0 94.809,58 0 0 0 0 0 45.000,00 0 0 0 0 0 6.372,67 0 0 0 0 0 54.798,61 0 0 0 0 0 431277 - Leipzig P+R-Anlagen 431278 - Karl-Heine-Straße (LVB - Bau) 431293 - Antivandalismusprojekt (Stadt Leipzig) 431294 - Verkehrskonzept Raum Markkleeberg 431295 - Umsetzung Muldentalprojekt 431296 - P+R-Anlagen Bau 431298 - Fußgängerwegweisung Leipzig Hauptbahnhof -292- Folgeseite: 5 Folgeblatt 41 Ergebnishaushalt zu § 2 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG Ertrags- und Aufwandsarten HH-Plan 1.2 - Beschluss Haushaltsjahr 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2016 2017 2018 das das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2019 2020 2021 EUR 1 2 3 4 5 6 431299 - Buswendeschleife Lützschena 4312991 - Muldental in Fahrt 0,00 400.000 0 0 0 0 0,00 0 2.100.000 3.550.000 3.800.000 3.800.000 4312992 - Weitere innovative Projekte LK Leipzig 4312993 - Nordsachsen bewegt 0,00 0 1.360.000 2.450.000 3.280.000 3.280.000 0,00 0 2.655.985 1.693.717 1.693.717 1.693.717 4312994 - LVB MDR Linie 74E/76 0,00 0 400.000 272.000 83.000 0 4312995 - Haltepunkt GVZ Radefeld 0,00 0 500.000 500.000 500.000 500.000 431300 - Zuweisungen Sonderverkehre 431310 - Zuweisung Zweckverband Mittelsachsen (ZVMS) 431601 - Thüsac /RBL - Sonstiges AP 22.840,00 370.000 20.000 20.000 20.000 20.000 5.040.310,49 3.836.936 2.708.318 1.382.788 0 0 431603 - Vorplanung HP Porsche/Radefeld 431604 - Erneuerung/ Stufenfreiheit Borna 431605 - DB AG - diverse Einzelmaßnahmen Planung/ Bau 431606 - Umverlegung Bahnsteigzugang Jesewitz 431607 - Graffiti-Team Bahnhofsmanagement Leipzig 431608 - Software für AFZNeuausrichtung 431639 - Zuschuss WLAN in Zügen 431641 - Großer Verkehrsvertrag 431642 - Leipzig - Cottbus - RE 10 0,00 0 135.000 0 0 0 27.810,30 370.000 0 0 0 0 0,00 85.000 0 0 0 0 0,00 50.000 100.000 0 0 0 0,00 23.000 0 0 0 0 0,00 30.000 30.000 0 0 0 0,00 0 139.500 0 0 0 0 0,00 0 2.513.864 1.369.656 0 3.545.395,17 0 0 0 0 0 815.295,22 902.329 1.153.307 1.214.977 1.278.462 1.342.257 3.362.935,22 3.164.620 3.170.365 3.158.326 3.147.202 3.133.661 431644 - MDSB-Netz I 50.992.607,24 50.044.277 56.751.934 58.764.530 74.341.314 76.237.093 431645 - MDSB-Netz II 431643 - Leipzig- Dresden - RE 50 11.371.541,95 11.070.658 12.765.718 12.894.270 13.087.714 13.282.716 431646 - Dieselnetz Ostthüringen 4.731.991,25 4.705.322 4.772.080 4.862.408 4.954.394 5.048.114 431647 - Saale-Thüringen-SüdharzNetz 431700 - Betriebskosten MDV 5.302.841,48 5.302.802 2.100.029 2.123.784 2.148.101 2.172.258 87.431,04 87.431 89.450 89.450 91.688 91.688 431741 - Linie MRB 113 2.681.573,17 0 0 0 0 0 549.990,00 550.000 560.798 566.406 572.070 577.790 0,00 30.000 15.000 0 0 0 6.196.033,39 5.685.223 6.157.971 6.229.065 6.302.308 6.375.483 5.499.996,12 10.308.939 11.226.045 10.637.629 10.454.997 10.629.788 3.088.531,59 6.173.385 6.377.271 6.128.790 6.255.628 6.348.102 0,00 5.319.668 0 10.648.057 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 601.447,07 813.869 1.556.164 1.143.042 1.139.589 1.139.842 260,00 600 600 600 600 600 431742 - Zuweisungen Döllnitzbahn 4317421 - Zuweisungen Döllnitzbahn für Betrieb Mobilitätszentrale Oschatz 431743 - Dieselnetz Nordwestsachsen Teil A 431744 - Dieselnetz Nordwestsachsen Teil B 431745 - Dieselnetz Nordwestsachsen Teil C 431800 - Zusätzliche Maßnahmen ZVNL darunter: Kreisumlage D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (FDB 6D5 C64) vom 15.05.2017 06.10.2017 Seite 5 von 7 Umlagen an Verwaltungsverbände und -gemeinschaften Umlagen an Zweckverbände Sozialumlage 17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 442100 - Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten 442900 - Verfügungsmittel 442901 - Mitgliedsbeitrag BAG SPNV 62,28 250 250 250 250 250 11.668,80 11.902 12.140 12.383 12.630 12.883 443101 - Bürobedarf ZVNL 4.460,04 6.000 5.000 5.000 5.000 5.000 443102 - Bücher und Zeitschriften 7.934,79 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 443103 - Post- und Fernmeldegebühren 443104 - Öffentliche Bekanntmachungen ZVNL 443105 - SPNVAusschreibungsverfahren 443106 - Sachverständigen-, Gerichtsu. ähnliche Kosten 4431061 - Aufwendungen für Projektsteuerer 7.925,21 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 19.523,79 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 41.433,87 100.000 200.000 250.000 250.000 250.000 190.009,93 210.000 215.000 215.000 215.000 215.000 0,00 0 160.000 160.000 160.000 160.000 -293- Folgeseite: 6 Folgeblatt 42 Ergebnishaushalt zu § 2 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG Ertrags- und Aufwandsarten HH-Plan 1.2 - Beschluss Haushaltsjahr 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2016 2017 2018 das das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2019 2020 2021 EUR 1 2 3 4 5 6 116.448,46 100.000 100.000 50.000 50.000 50.000 443108 - sonstige Geschäftsaufwendungen 443109 - Teilvorhaben Projekt Muldentaldreieck - Finanzierungsu. Leistugnsvertrag Personalkosten 443110 - Dienstreisen 1.334,76 1.015 1.000 1.000 1.000 1.000 0,00 33.000 44.000 3.700 0 0 5.859,33 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 443111 - Förderung Freizeitmarketing 45.000,00 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 443112 - Förderung Verbundmarketing 10.000,00 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 443113 - kleinere Marketingmaßnahmen 443115 - Projekt CiCo (Touch & Travel) 1.393,49 35.000 20.000 15.000 15.000 15.000 0,00 20.000 0 0 0 0 0,00 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 0,00 0 500.000 130.000 130.000 130.000 11.617,89 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 123.721,67 125.592 127.474 129.409 129.409 129.409 2.273,92 2.010 2.200 2.200 2.200 2.200 518,84 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 141.268.320,97 142.832.194 151.009.549 148.205.950 151.833.104 154.519.774 -253.354,96 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -253.354,96 0 0 0 0 0 2,00 0 0 0 0 0 2,00 0 0 0 0 0 2,00 0 0 0 0 0 2,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -253.354,96 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 443107 - sonstige Verkehrsgutachten 443116 - Sächischer Vertrieb (Studie Vorbereitende Maßnahmen) 443118 - Kosten für Verbunderweiterung 444100 - Steuern, Versicherungen u. Schadensfälle 449102 - Kooperationsvereinbarung MDV 449103 - Vereinbarung mit LK Nordsachsen über Ausführung Lohnabrechnung ZVNL 449104 - Weitere sonstige Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18) 20 veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren 21 = veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Nummer 19 + Nummer 20) 22 realisierbare außerordentliche Erträge 501300 - Außerplanmäßige Auflösung von Sonderposten 23 realisierbare außerordentliche Aufwendungen 513900 - Sonst. außerpl. Abschreibung aufgrund dauerhafter Wertminderung und Vermögengsabgang D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (FDB 6D5 C64) vom 15.05.2017 06.10.2017 Seite 6 von 7 24 = Sonderergebnis (Nummer 22 ./. Nummer 23) 25 veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren 26 = veranschlagtes Sonderergebnis (Nummern 24 + 25) 27 = veranschlagtes Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag (Nummer 21 + Nummer 26) Ergebnisabdeckung 28 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gem. § 24 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik -294- Folgeseite: 7 Folgeblatt 43 Ergebnishaushalt zu § 2 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG Ertrags- und Aufwandsarten HH-Plan 1.2 - Beschluss Haushaltsjahr 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2016 2017 2018 das das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2019 2020 2021 4 5 6 EUR 1 2 3 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (FDB 6D5 C64) vom 15.05.2017 29 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses gem. § 25 Abs. 2 SächsKomHVO-Doppik und gem. § 24 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik 30 Vortrag eines Haushaltsfehlbetrags auf das ordentliche Ergebnis der Folgejahre gem. § 24 Abs. 4 bis 6 SächsKomHVO-Doppik 31 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses gemäß § 25 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik 32 Vortrag eines Fehlbetrags des Sonderergebnisses auf das Sonderergebnis der Folgejahre gemäß § 25 Abs. 5 SächsKomHVODoppik 33 Minderung des Basiskapitals gem. § 25 Abs. 4 und 5 SächsKomHVO-Doppik 06.10.2017 Seite 7 von 7 -295- Ende der Druckliste Folgeblatt 44 Finanzhaushalt zu § 3 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVODoppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG 06.10.2017 Seite 1 von 4 HH-Plan 1.2 - Beschluss Haushaltsjahr 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2016 2017 2018 das das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2019 2020 2021 4 5 6 EUR 1 1 Steuern und ähnliche Abgaben darunter: Grundsteuern A und B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2 + Zuweisungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen 3 + sonstige Transfereinzahlungen 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Zinsen und ähnliche Einzahlungen 8 + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 1 bis 8) Personalauszahlungen 10 D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (FDB 6D5 C64) vom 15.05.2017 11 + Versorgungsauszahlungen 12 + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 13 + Zinsen und sonstige Auszahlungen 14 + Transferzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 15 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 10 bis 15) 17 = Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 9 ./. Nummer 16) 18 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 20 + Einzahlung aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 2 3 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 135.352.644,26 135.238.694 143.153.049 146.659.450 150.291.604 152.983.274 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 6.733.794,34 7.500.000 7.800.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 15.792,19 0 0 0 0 0 71.490,65 50.000 25.000 25.000 25.000 25.000 28.916,74 500 1.500 1.500 1.500 1.500 142.202.638,18 142.789.194 150.979.549 148.185.950 151.818.104 154.509.774 668.047,54 666.500 727.950 739.648 751.447 763.528 0,00 0 0 0 0 0 8.452.704,65 8.388.929 8.644.191 8.785.944 8.940.428 9.097.692 0,00 0 0 0 0 0 132.225.267,60 132.919.896 140.051.244 137.517.316 140.986.640 143.508.712 707.017,89 813.869 1.556.164 1.143.042 1.139.589 1.139.842 142.053.037,68 142.789.194 150.979.549 148.185.950 151.818.104 154.509.774 149.600,50 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -296- Folgeseite: 2 Folgeblatt 48 Finanzhaushalt zu § 3 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVODoppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG 06.10.2017 Seite 2 von 4 HH-Plan 1.2 - Beschluss Haushaltsjahr 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2016 2017 2018 das das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2019 2020 2021 4 5 6 EUR D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (FDB 6D5 C64) vom 15.05.2017 1 21 + Einzahlung aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 22 + Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 23 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 24 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 25 = Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 18 bis 24) 26 + Auszahlung für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 27 + Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden uns sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 28 + Auszahlungen für Baumaßnahmen 29 + Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 30 + Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 31 + Auszahlungen für Investitionsförderungsma ßnahmen 32 + Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 33 = Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 26 bis 32) darunter: Auszahlungen für als Investitionsauszahlungen veranschlagte Tilgungsanteile der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften (Tilgungszahlungen, die nicht in Position 38 enthalten sind) 34 = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 25./. Nummer 33) 35 = veranschlagter Finanzierungsmittel überschuss/mittelfehlbetrag (Nummer 17 + 34) Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen darunter: Einzahlungen im Rahmen von Umschuldungen 37 + Einzahlungen aus sonstiger Wertpapierverschuldung 36 2 3 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 9.609,25 5.000 15.000 10.000 10.000 5.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 9.868,02 50.000 45.000 10.000 10.000 5.000 1.503.001,50 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 1.522.478,77 55.000 60.000 20.000 20.000 10.000 0,00 0 0 0 0 0 -1.522.478,77 -55.000 -60.000 -20.000 -20.000 -10.000 -1.372.878,27 -55.000 -60.000 -20.000 -20.000 -10.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -297- Folgeseite: 3 Folgeblatt 49 Finanzhaushalt zu § 3 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVODoppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG 06.10.2017 Seite 3 von 4 HH-Plan 1.2 - Beschluss Haushaltsjahr 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2016 2017 2018 das das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2019 2020 2021 4 5 6 EUR 1 38 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen darunter: Auszahlungen im Rahmen von Umschuldungen Auszahlungen für außerordentliche Tilgungen 39 - Auszahlungen für die Tilgung sonstiger Wertpapierverschuldung 40 = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit [(Nummern 36 + 37) ./. (Nummern 38 + 39)] 41 = Änderung des Finanzierungsmittel bestandes im Haushaltsjahr (Nummern 35 + 40) Einzahlung aus Darlehensrückflüssen 43 - Auszahlung für die Gewährung von Darlehen 42 D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (FDB 6D5 C64) vom 15.05.2017 44 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln aus Veranschlagungen des Haushaltsjahres (Nummern 41 + 42 ./. Nummer 43) 45 + Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre darunter: Betrag der Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen, der sich auf übertragene Kreditermächtigungen bezieht Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 46 - Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre darunter: Auszahlungen für Investitionstätigkeit 47 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 44 + 45 ./. Nummer 46) 48 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten 49 - Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 50 = Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 47 + 48 ./.Nummer 49) 2 3 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -1.372.878,27 -55.000 -60.000 -20.000 -20.000 -10.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -1.372.878,27 -55.000 -60.000 -20.000 -20.000 -10.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -1.372.878,27 -55.000 -60.000 -20.000 -20.000 -10.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -1.372.878,27 -55.000 -60.000 -20.000 -20.000 -10.000 -298- Folgeseite: 4 Folgeblatt 50 Finanzhaushalt zu § 3 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVODoppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG 06.10.2017 Seite 4 von 4 HH-Plan 1.2 - Beschluss Haushaltsjahr 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2016 2017 2018 das das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2019 2020 2021 EUR 1 51 voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln zu Beginn des Haushaltsjahres (ohne Kassenkredite und Kontokorrentverbindlichkei ten) darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 52 = voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nummern 50 + 51) 3 4 5 6 6.364.554,73 4.991.676 4.936.676 4.876.676 4.856.676 4.836.676 0,00 0 0 0 0 0 4.991.676,46 4.936.676 4.876.676 4.856.676 4.836.676 4.826.676 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (FDB 6D5 C64) vom 15.05.2017 darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln nachrichtlich: Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln (§ 15) 2 -299- Ende der Druckliste Folgeblatt 51 -300- Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Leipzig‐Land -301- Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ -302- -303- -304- -305- -306- Zweckverband Kommunales Forum Südraum Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (15.08.2018) wurde vom Zweckverband noch kein Entwurf für die Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan 2019 aufgestellt. -307- -308- Zweckverband Parthenaue Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ -309- -310- -311- -312- -313- -314- -315- -316- -317- -318- -319- -320- Zweckverband Planung und Erschließung "Neue Harth" Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ -321- -322- -323- -324- Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth“ Haushaltsplan 2017 / 2018 Gesamtergebnishaushalt (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1 2 3 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 0 0 0 0 0 0 0 darunter: Grundsteuern A und B 0 0 0 0 0 0 0 Gewerbesteuer 0 0 0 0 0 0 0 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 0 0 0 0 0 0 0 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 0 0 0 0 0 0 0 466.333 515.260 472.010 472.010 472.010 472.010 472.010 darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 sonstige allgemeine Zuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 allgemeine Umlagen 0 0 275.000 275.000 275.000 275.000 275.000 aufgelöste Sonderposten 191.333 190.260 197.010 197.010 197.010 197.010 197.010 3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 183.486 180.050 185.050 190.050 195.050 200.050 205.050 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 21.104 21.000 0 0 0 0 0 693 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.132 0 0 0 0 0 0 672.747 716.310 657.060 662.060 667.060 672.060 677.060 2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelösten Sonderposten 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 8 +/- aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 9 + sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentliche Erträge (Nummern 1 bis 9) Seite 3 -325- D5 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth“ Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Haushaltsplan 2017 / 2018 Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 EUR 11 1 2 3 4 5 6 7 -126.484 -130.000 -130.000 -130.000 -130.000 -130.000 -130.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -59.820 -140.000 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000 -244.413 -242.450 -250.950 -277.650 -277.650 -277.650 -277.650 -10.501 -8.400 -900 -900 -900 -900 -900 0 0 0 0 0 0 0 darunter: Kreisumlage 0 0 0 0 0 0 0 Umlagen an Verwaltungsverbände u. -gemeinschaften 0 0 0 0 0 0 0 Umlagen an Zweckverbände 0 0 0 0 0 0 0 Sozialumlage 0 0 0 0 0 0 0 Personalaufwendungen darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung v.d. Arbeit im Rahmen d. Altersteilzeit 12 + Versorgungsaufwendungen 13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 + planmäßige Abschreibungen 15 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 16 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 17 + sonstige ordentliche Aufwendungen -107.394 -95.500 -183.350 -183.350 -178.350 -178.350 -178.350 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummern 11 bis 17) -548.612 -616.350 -685.200 -711.900 -706.900 -706.900 -706.900 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18) 124.135 99.960 -28.140 -49.840 -39.840 -34.840 -29.840 0 0 0 0 0 0 0 124.135 99.960 -28.140 -49.840 -39.840 -34.840 -29.840 20 veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren 21 = veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Nummer 19 + 20) Seite 4 -326- D5 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth“ Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Haushaltsplan 2017 / 2018 Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 22 realisierbare außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 23 realisierbare außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 24 = Sonderergebnis (Nummer 22 ./. Nummer 23) 25 veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren 0 0 0 0 0 0 0 26 = veranschlagtes Sonderergebnis (Nummern 24 + 25) 0 0 0 0 0 0 0 27 = veranschlagtes Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag (Nummern 21 + 26) 124.135 99.960 -28.140 -49.840 -39.840 -34.840 -29.840 Ergebnisabdeckung 0 0 0 0 0 0 0 28 Entnahmen aus Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gemäß § 24 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 0 0 0 0 0 0 0 29 Entnahmen aus Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses gemäß § 25 Abs. 2 und § 24 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik 0 0 0 0 0 0 0 30 Vortrag eines Haushaltsfehlbetrages auf das ordentliche Ergebnis der Folgejahre gemäß § 24 Abs. 4 bis 6 SächsKomHVO-Doppik 0 0 0 0 0 0 0 31 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses gemäß § 25 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik 0 0 0 0 0 0 0 32 Vortrag eines Fehlbetrages des Sonderergebnisses auf das Sonderergebnis der Folgejahre gemäß § 25 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik 0 0 0 0 0 0 0 Seite 5 -327- D5 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth“ Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Haushaltsplan 2017 / 2018 Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 33 Minderung des Basiskapitals gemäß § 25 Abs. 4 und 5 SächsKomHVO-Doppik 2 0 3 0 Seite 6 -328- 0 0 0 0 0 D5 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth“ Haushaltsplan 2017 / 2018 Gesamtfinanzhaushalt (zu § 3 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1 3 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 darunter: Grundsteuer A und B 0 0 0 0 0 0 0 Gewerbesteuer 0 0 0 0 0 0 0 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 0 0 0 0 0 0 0 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 0 0 0 0 0 0 0 275.000 325.000 275.000 275.000 275.000 275.000 275.000 darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 sonstige allgemeine Zuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 allgemeine Umlagen 0 0 275.000 275.000 275.000 275.000 275.000 0 0 0 0 0 0 0 184.895 180.050 185.050 190.050 195.050 200.050 205.050 2 + Zuweisungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit 3 + sonstige Transfereinzahlungen 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 8 + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 1 bis 8) 10 2 Personalauszahlungen 11 + Versorgungsauszahlungen 2.655 0 0 0 0 0 0 21.104 21.000 0 0 0 0 0 693 0 0 0 0 0 0 1.132 0 0 0 0 0 0 485.478 526.050 460.050 465.050 470.050 475.050 480.050 -59.754 -130.000 -130.000 -130.000 -130.000 -130.000 -130.000 0 0 0 0 0 0 0 Seite 7 -329- D5 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth“ Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Haushaltsplan 2017 / 2018 Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 12 + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -85.224 -140.000 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000 13 + Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen -10.501 -8.400 -900 -900 -900 -900 -900 0 0 0 0 0 0 0 -89.296 -95.500 -183.350 -183.350 -178.350 -178.350 -178.350 -244.775 -373.900 -434.250 -434.250 -429.250 -429.250 -429.250 240.704 152.150 25.800 30.800 40.800 45.800 50.800 0 156.000 135.000 0 0 0 0 19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 21 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 22 + Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 23 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 24 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 25 = Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 18 bis 24) 0 156.000 135.000 0 0 0 0 14 + Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 15 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 10 bis 15) 17 = Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 9 ./. Nummer 16) 18 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Seite 8 -330- D5 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth“ Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Haushaltsplan 2017 / 2018 Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 26 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 3 0 0 0 0 0 0 0 27 + Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 -10.000 0 0 0 0 28 + Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -370.000 -50.000 0 0 0 29 + Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 30 + Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 -30.268 -155.000 -320.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -30.268 -155.000 -700.000 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 34 = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 25 ./. Nummer 33) -30.268 1.000 -565.000 -50.000 0 0 0 35 = veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/mittelfehlbetrag (Nummer 17 + 34) 210.435 153.150 -539.200 -19.200 40.800 45.800 50.800 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 0 0 250.000 0 0 0 0 darunter: Einzahlungen im Rahmen von Umschuldungen 0 0 0 0 0 0 0 31 + Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 32 + Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 33 = Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummer 26 bis 32) darunter: Ausz. f. als Investitionsauszahl. Veranschlagte Tilgungsanteile der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechts 36 Seite 9 -331- D5 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth“ Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Haushaltsplan 2017 / 2018 Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 37 + Einzahlungen aus sonstiger Wertpapierverschuldung 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -122.849 -120.000 0 -31.250 -31.250 -31.250 -31.250 darunter: Auszahlungen im Rahmen von Umschuldungen 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für außerordentliche Tilgung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -122.849 -120.000 250.000 -31.250 -31.250 -31.250 -31.250 87.586 33.150 -289.200 -50.450 9.550 14.550 19.550 Einzahlungen aus Darlehensrückflüssen 0 0 0 0 0 0 0 43 - Auszahlungen für die Gewährung von Darlehen 0 0 0 0 0 0 0 87.586 33.150 -289.200 -50.450 9.550 14.550 19.550 0 0 0 0 0 0 0 darunter: Betrag d. Einz. A. d. Aufnahme von Krediten f. Investitionen, d. sich auf übertr. Kreditermächtigungen bezieht 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 38 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 39 - Auszahlungen für die Tilgung sonstiger Wertpapierverschuldung 40 = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit (Nummern 36 + 37) ./. (Nummern 38+ 39) 41 = Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr (Nummer 35 + 40) 42 44 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln aus Veranschlagungen des Haushaltsjahres (Nummern 41 + 42 ./. Nummer 43) 45 + Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre 46 - Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre Seite 10 -332- D5 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth“ Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Haushaltsplan 2017 / 2018 Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 darunter: Auszahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 87.586 33.150 -289.200 -50.450 9.550 14.550 19.550 48 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten 0 0 0 0 0 0 0 49 - Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 0 0 0 0 0 0 0 87.586 33.150 -289.200 -50.450 9.550 14.550 19.550 voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln zu Beginn des Haushaltsjahres (ohne Liquiditätskredite & Kontokorrentverbindlichk. 0 115.650 353.675 393.975 454.975 520.975 520.000 darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 0 0 0 0 0 0 0 87.586 148.800 64.475 343.525 464.525 535.525 539.550 darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 0 0 0 0 0 0 0 nachrichtlich: Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln (§ 15) 0 0 0 0 0 0 0 47 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 44 + 45 ./. Nummer 46) 50 = Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 47 + 48 ./. Nummer 49) 51 52 = voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nummern 50 + 51 + Saldo fremde Mittel) Seite 11 -333- D5 Haushaltsplanentwurf 2019/2020 Jahresabschlüsse Band 4 Inhaltsverzeichnis Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig -alphabetisch geordnetSeite Gewandhaus zu Leipzig 3 Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf 37 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" 77 Oper Leipzig 107 Schauspiel Leipzig 147 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 171 Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig 209 Stadtreinigung Leipzig 247 Theater der Jungen Welt Leipzig 289 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 317 -1- -2- Gewandhaus zu Leipzig -3- Beschluss Ratsversammlung vom 18.05.2016 Ö 20.19 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig Status: öffentlich/nichtöffentlich Beschlussart: ungeändert beschlossen Zeit: 14:00 - 21:12 Anlass: Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzung Vorlage: VI-DS-01722 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt. 2. Der Jahresüberschuss in Höhe von 427.603,26 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Der Gewandhausleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen bei 2 Enthaltungen -4- Eigenbetrieb "Gewandhaus zu Leipzig", Leipzig Bilanz zum 31. Dezember 2013 Aktiva 31.12.2013 EUR 31.12.2012 EUR EUR EUR A. Anlagevermögen I. II. Immaterielle Vermögensgegenstände Entgeltlich erworbene Software Sachanlagen 1. Grundstücke und Bauten 2. Technische Anlagen und Maschinen 3. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 4. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 2.943,00 5.988,00 20.970.540,00 1.201.514,00 2.134.061.42 936.252,61 21.487.399,00 601.164,00 25.242.368,03 25.248.356,03 2.244.559.42 227.824,54 24.560.946,96 24.563.889,96 B. Umlaufvermögen I. II. Vorräte Waren Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegen die Stadt Leipzig 3. Forderungen gegen andere Eigenbetriebe 4. Sonstige Vermögensgegenstände - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 318.579,80 (i. Vj. EUR 71.257,11)- 1.322.805,16 5.609.920.46 128.427,12 392.902.46 111. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten 11.006441-1405847 4.749,13 6.588,30 -5- 7.454.055,20 1.142.156,91 5.314.198.42 39.390,84 71.257,11 6.567.003,28 1.307.833,67 8.768.477,17 745.160,83 7.316.913,24 71.565.46 82.486,03 34.088.398.66 31.963.289,23 Passiva 31.12.2013 31.12.2012 EUR EUR Rücklagen Allgemeine Rücklage 253.692,95 253.692,95 Gewinne Verluste aus Vorjahren -19.261,32 263.692,90 427.603,26 662.034,89 -282.954,22 234.431,63 24.534.046,62 23.831.672,55 981.518,00 244.000,00 912.366,00 2.137.884,00 988.636,00 291.000,00 978.794,00 2.258.430,00 1.046.232,21 596.685,23 267.765,30 191.689,71 41.696,16 47.179,00 2.483.822,68 2.189.353,58 3.839.516,35 3.024.907,52 2.914.916,80 34.088.398,66 2.613.847,53 31.963.289,23 A. Eigenkapital I. II. 111. Jahresüberschuss B. Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens C. Rückstellungen 1. Rückstellungen für Pensionen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen D. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen -davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 1.046.232,21 (i. Vj. EUR 596.685,23) 2. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig -davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 267.765,30 (i. Vj. EUR 191.689,71)3. Verbindlichkeiten gegenüber anderen Eigenbetrieben -davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 41.696,16 (i. Vj. EUR 47.179,00)4. Sonstige Verbindlichkeiten -davon aus Steuern EUR 538.828,52 (i. Vj. EUR 459.308,71) -davon im Rahrnen der sozialen Sicherheit EUR 117.572,04 (i. Vj. EUR 104.301,16)-davon rnit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 2.483.822,68 (i. Vj. EUR 2.189.353,58)- E. Rechnungsabgrenzungsposten -6- Anlage 1.1 Eigenbetrieb "Gewandhaus zu Leipzig", Leipzig Gewinn- und Verlustrech~ung für die Zeit vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2013 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. Umsatzerlöse Zuschüsse für den Spielbetrieb Sonstige betriebliche Erträge Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung -davon für Altersversorgung EUR 775.404,65 (i. Vj. EUR 313.439,10)Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen Sonstige betriebliche Aufwendungen Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Erstattete Sonstige Steuern Jahresüberschuss (i. Vj. Jahresfehlbetrag) 11.006441-1405847 -7- 1.1.-31.12.2013 EUR EUR 1.8.-31.12.2012 EUR 15.475.977,30 18.633.962,68 3.866.335,02 EUR 6.971.612,37 7.253.974,00 1.376.497,25 -61.445,23 -7.586.381,13 -7.647.826,36 -26.081,72 -3.572.243,72 -3.598.325.44 -19.578.469,86 -3.407.084,10 -22.985.553,96 -7.802.237,85 -1.408.046,72 -9.210.284,57 -891.385,44 -6.052.915,53 25.815,29 -102.127,74 322.281,26 -20,43 105.342,43 427.603.26 -8- -362.834,51 -2.746.052,03 6.500,44 -29.221,61 -338.134,1 0 -42,80 55.222,68 -282.954,22 Anlage 1.2 Gewandhaus zu Leipzig Anhang für 2013 1. Allgemeine Angaben Der Jahresabschluss zum 31.12.2013 wurde nach den Vorschriften des Dritten Buches des Handelsgesetzbuches (HGB) für große Kapitalgesellschaften einschließlich der Änderungen und Ergänzungen durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BiiMoG) sowie ergänzend nach den Rechnungslegungsvorschriften des Sächsischen Eigenbetriebsgesetzes (SächsEigBG), der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) und der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) aufgestellt. Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses wurden die Hinweise der Jahresabschlussverfügung, erlassen vom Bürgermeister und Beigeordneten für Finanzen vom 11.12.2013 sowie deren Korrektur vom 17.12.2013 berücksichtigt. Nach der Umstellung des bis zum 31.07.2012 an der Spielzeit ausgerichteten Wirtschaftsjahres auf das Kalenderjahr umfasst dieser Jahresabschluss den Zeitraum vom 01.01. bis zum 31.12.2013 und folgt auf ein Rumpfgeschäftsjahr von nur fünf Kalendermonaten (01.08. bis 31.12.2012). Die Vergleichbarkeit der Angaben der Gewinn- und Verlustrechnung ist somit nur eingeschränkt möglich. 2. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Für die Aufstellung des Jahresabschlusses waren die nachfolgenden, im Wesentlichen unveränderten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden maßgebend. Die Vermögensgegenstände des Anlagevermögens werden grundsätzlich mit den Anschaffungs- und Herstellungskosten angesetzt. Der Inventurplanung entsprechend, erfolgte die körperliche Bestandsaufnahme dem Stichtag vorgelagert zum 31.07.2013 und wurde zum 31.12.2013 fortgeschrieben. Die abnutzbaren Vermögensgegenstände werden planmäßig linear entsprechend ihrer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer abgeschrieben. Die geringwertigen Wirtschaftsgüter, die per 01.08.2010 als Sammelposten ausgewiesen waren, wurden über den vorgeschriebenen Zeitraum von 5 Jahren fortgeführt abgeschrieben. In Ausübung des wieder eingeführten Wahlrechtes werden seit dem 01.08.2011 die im Geschäftsjahr angeschafften geringwertigen Wirtschaftsgüter mit einem Anschaffungswert bis EUR 410 voll abgeschrieben. Die Vorräte, die ausschließlich Warenbestände betreffen, sind mit Einstandspreisen bewertet. Die Forderungen, sonstigen Vermögensgegenstände und flüssigen Mittel sind grundsätzlich zum Nennwert angesetzt. Allen risikobehafteten Posten ist durch die Bildung angemessener Einzelwertberichtigungen Rechnung getragen. Das gezeichnete Kapital ist zum Nennbetrag bewertet. Für das im Rahmen der zum 31.12.2011 erfolgten unentgeltlichen Widmung übertragene Grundstück und Gebäude besteht auf der Passivseite ein separater Sonderposten. In Höhe der für das Gebäude angefallenen Abschreibungen wird der Sonderposten ertragswirksam aufgelöst. Die Zuführungen betreffen Anlagezugänge aus aktivierbaren Baumaßnahmen. In Höhe des von der Stadt Leipzig oder Dritten bezuschussten beweglichen abnutzungsfähigen Anlagevermögens ist auf der Passivseite ein weiterer Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens gebildet. Die Einstellungen in den Sonderposten in Höhe der aktivierten, abnutzbaren Anlagenzugänge (ohne die Zugänge an geringwer- 11.006441-1405847 -9- Anlage 1.3/1 tigen Wirtschaftsgütern) werden zulasten der sonstigen betrieblichen Aufwendungen vorgenommen. Die Auflösung des Sonderpostens erfolgt in Höhe der Abschreibungen (ohne Abschreibung geringwertiger Wirtschaftsgüter) zugunsten der sonstigen betrieblichen Erträge. Die Pensionsverpflichtungen, Altersteilzeitverpflichtungen und Zuwendungsverpflichtungen für Jubiläen wurden zum Bilanzstichtag nach der sogenannten Projected Unit Credit-Method (PUC-Methode) bewertet. Sofern biometrische Einflussfaktoren zu berücksichtigen waren, wurden die Richttafeln 2005 G von Prof. Dr. Klaus Heubeck verwendet. Bei den Berechnungen wurde der in der Rückstellungsabzinsungsverordnung bekanntgegebene Rechnungszins von 4,88 % angesetzt. Darüber hinaus wurde eine Lohn-, Gehalts- und Rentensteigerung zwischen 1,75 % und 2,00 %zu Grunde gelegt. Der Wertansatz der Rückstellungen berücksichtigt grundsätzlich alle erkennbaren Risiken auf der Grundlage vorsichtiger kaufmännischer Beurteilung. In den Rückstellungen für Altersteilzeitverpflichtungen sind alle Arbeitnehmer berücksichtigt, für die eine Einzelvereinbarung bis zum Abschlussstichtag abgeschlossen war. Altersteilzeitvereinbarungen wurden seit dem Jahr 2010 nicht mehr abgeschlossen. Die verbleibenden sonstigen Rückstellung werden in Höhe der voraussichtlichen Inanspruchnahme angesetzt und berücksichtigen alle Risiken und ungewissen Verpflichtungen, die bei vernünftiger kaufmännischer Beurteilung erkennbar waren. Sie werden mit dem notwendigen Erfüllungsbetrag angesetzt. Verbindlichkeiten werden mit ihrem Erfüllungsbetrag passiviert. Im Passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind analog den Vorjahren im Wesentlichen Einnahmen aus Kartenverkäufen für eigene Veranstaltungen bilanziert, sofern die Einnahmen im abgelaufenen Wirtschaftsjahr erzielt und die Veranstaltungen im folgenden Wirtschaftsjahr durchgeführt werden. Weiterhin ergeben sich aus spielzeitbezogenen Sponsorenverträgen seit der Umstellung des Wirtschaftsjahres auf das Kalenderjahr zum Stichtag Abgrenzungen aus Einnahmen, die der 2. Hälfte der Spielzeit und somit 2014 zuzurechnen sind. Geschäftsvorfälle in fremden Währungen werden mit dem Kurs zum Zeitpunkt der erstmaligen Erfassung bewertet. Zum Abschlussstichtag erfolgt eine Bewertung der Forderungen sowie der Verbindlichkeiten zum niedrigeren bzw. höheren Kursam Bewertungsstichtag. Baumaßnahmen am Gebäude Nach Besitzgabe des Gebäudes durch Widmung zum 31.12.2011 wurden durch die Stadt Leipzig Baumaßnahmen am Gebäude in Höhe von 107 T€ durchgeführt und finanziert, die den städtischen Zuweisungen zugerechnet sind. Demgegenüber sind - soweit es sich um aktivierbare Maßnahmen handelt - diese als Zugänge im Anlagevermögen ausgewiesen, ansonsten liegt entsprechend Instandhaltungsaufwand vor. In Höhe der vom Gewandhaus im Geschäftsjahr vorfinanzierten städtischen Zuweisungen für Baumaßnahmen der Brandschutzertüchtigung wurde eine Forderung ausgewiesen. In Höhe erhaltener, zum Stichtag noch nicht verbrauchter städtischer Zuweisungen für Brandschutzmaßnahmen wurde eine Verbindlichkeit bilanziert, welche sich korrespondierend mit der Durchführung dieser Maßnahmen vermindern wird. Zum Stichtag waren von den in 2013 in einem Umfang von 1.500 T€ geplanten, zuweisungsfinanzierten Baumaßnahmen des 3. Bauabschnittes zur Brandschutzertüchtigung 1.220 T€ realisiert. In notwendiger Fortführung der Baumaßnahmen dieses Bauabschnittes in 2014 ist von dem Verbrauch der verbliebenen 280 T€ auszugehen. 3. Erläuterungen zur Bilanz Die Gliederung und Entwicklung des Anlagevermögens ist im Anlagespiegel dargestellt. Anlage 1.3/2 -10- 11.006441-1405847 Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen betragen 1.323 T€. Die Forderungen gegenüber der Stadt Leipzig betragen 5.610 T€ und betreffen in Höhe von 4.229 T€ das Cash-Pooling sowie in Höhe von 1.220 T€ Ansprüche auf Zuweisung für vorfinanzierte Baumaßnahmen zur Brandschutzertüchtigung im 3. Bauabschnitt, die sich aus Investitionsmaßnahmen (1.111 T€) und Instandhaltungsmaßnahmen (109 T€) zusammensetzen. Die Forderungen gegenüber anderen Eigenbetrieben betragen 128 T€ und betreffen i. H. v. 112 T€ die Oper sowie i. H. v. 16 T€ das Schauspiel. Die sonstigen Vermögensgegenstände in Höhe von 393 T€ resultieren hauptsächlich aus Erstattungsansprüchen gegenüber Krankenkassen und der Agentur für Arbeit (172 T€), Ansprüchen aus der Übertragung der IT (99 T€), die vertragsentsprechend mit der Leistungserbringung der externen IT-Betreuung ratenweise verrechnet werden sowie aus geleisteten Anzahlungen für Reisekosten künftiger Gastspiele (63 T€) und umgegliederten, debitarischen Kreditoren (18 T€). Bis auf die Forderung gegenüber der Lecos GmbH aus dem Übergang der IT- Technik im Rahmen des Outsourcing Prozesses, welche vertragsgemäß in Raten bis 2017 mit den für Betreuungsleistungen anfallenden Dienstleistungsentgelten aufzurechnen ist, haben die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände eine Restlaufzeit bis zu einem Jahr. Der Anteil der Forderung gegenüber der Locos GmbH mit einer Restlaufzeit über einem Jahr beträgt zum Stichtag T€ 74. Der Kassenbestand und die Guthaben bei Kreditinstituten betragen 1.308 T€. Für abgerechnete Aufwendungen nach dem Bilanzstichtag wurde ein aktiver Rechnungsabgrenzungspasten von 72 T€ gebildet. Die allgemeine Rücklage, die sich als rechnerische Differenz zum 01.01.1995 aus Vermögen und Schulden ergab, bleibt unverändert und beträgt 254 T€. Gemäß Betriebssatzung erfolgt keine Festsetzung eines Stammkapitals. Anlässlich der Übertragung von abschreibungsfähigem Anlagevermögen zum 31.12.2011 war ein separater Sonderposten für das gewidmete Grundstück und Gebäude zu bilden. Erhöht um Zuführungen durch Umbaumaßnahmen (257 T€) und aufgelöst in Höhe der für das Gebäude angefallenen Abschreibung (550 T€) beläuft er sich um Stichtag auf 21.205 T€. Der Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des beweglichen Anlagevermögens (3.329 T€) ergibt sich aus den Zugängen durch Anschaffung von Anlagegütern i. H. v. 1.294 T€ sowie der Auflösung in Höhe der angefallenen Abschreibungen von 298 T€. Geringwertige Wirtschaftsgüter bleiben unberücksichtigt. Die Sonderposten stimmen mit den Restbuchwerten des entsprechenden Anlagevermögens laut Anlagenspiegel überein. Die Rückstellung für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen (982 T€) wurde in Höhe von 83 T€ in Anspruch genommen. Zum Bilanzstichtag erfolgte eine Zuführung von insgesamt 76 T€, davon resultieren 48 T€ aus Abzinsung. Die Steuerrückstellung (244 T€) wurde für bestehende Risiken aus Nachzahlungsverpflichtungen für Lohnsteuer im Ergebnis einer Lohnsteueraußenprüfung des Zeitraumes 2006-2010 gebildet. In den sonstigen Rückstellungen (912 T€) sind im Wesentlichen Verpflichtungen aus Altersteilzeitregelungen (210 T€), für Gehaltszahlungen für Freizeitausgleich (143 T€), für Archivierung (90 T€) für Weihnachtsgeld (87 T€), für Jubiläen (83 T€), für Urlaubsansprüche (76 T€), für ausstehende Rechnungen (78 T€), für Prüfungskosten (22 T€) enthalten. Da durch den Vertragsabschluss zwischen dem Deutschen Bühnenverein 11.006441-1405847 -11- Anlage 1.3/3 und der Deutschen Orchestervereinigung e.V. vom 1. November 2013 die infolge der Kopplung an Tarifveränderungen im öffentlichen Dienst anstehende Tariferhöhung für das Orchester definiert worden war, wurde die dafür gebildete Rückstellung in Anspruch genommen und zum Stichtag eine Verbindlichkeit eingestellt. Für unterlassene Instandhaltungen, die in den ersten drei Monaten des nachfolgenden Geschäftsjahres realisiert werden, ist eine Rückstellung von 115 T€ gebildet. Zum Bilanzstichtag bestehen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen in Höhe von 1.046 T€. Die Verbindlichkeiten gegenOber der Stadt Leipzig (268 T€) enthalten in Höhe von 37 T€ zum Stichtag noch nicht verbrauchte Zuweisungen der Stadt aus 2012 zur Finanzierung von Maßnahmen zur Brandschutzertüchtigung des 2. Bauabschnittes und betreffen ansonsten im Wesentlichen Verbindlichkeiten aus Umsatzsteuer sowie vereinnahmte, weiterzuleitende Ticketentgelte aus einer Mietveranstaltung der Stadt. Die Verbindlichkeiten gegenüber anderen Eigenbetrieben ( 42 T€) beinhalten Verpflichtungen gegenüber der Stadtreinigung und der Oper Leipzig. Die sonstigen Verbindlichkeiten (2.484 T€) setzen sich im Wesentlichen aus Verbindlichkeiten aus Kartenverkäufen für Mietveranstaltungen (1.430 T€), Verpflichtungen aus Lahnsteuerzahlungen (538 T€) sowie Verpflichtungen im Rahmen der sozialen Sicherheit (118 T€) zusammen. Weiterhin darin enthalten sind die umgegliederten kreditarischen Debitoren (203 T€), Honorarverbindlichkeiten (161 T€) sowie Verbindlichkeiten gegenüber dem Finanzamt für Ausländersteuer(124 T€). Die Verbindlichkeiten haben eine Restlaufzeit von bis zu einem Jahr. Die Verbindlichkeiten sind über die handelsrechtliehen Eigentumsvorbehalte hinaus nicht besichert. Als passiver Rechnungsabgrenzungsposten (2.915 T€) sind hauptsächlich Einnahmen für bezahlte Abonnementverträge und Kartenverkäufe sowie Sponsoring für Veranstaltungen nach dem Stichtag ausgewiesen. 4. Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung Die Umsatzerlöse betragen im Berichtszeitraum 15.476 T€. Hauptpositionen sind die Erlöse aus dem Verkauf von Eintrittskarten (5.180 T€), aus Orchesterleistungen für die Oper (7.507 T€), aus Gastspielreisen (1.605 T€) und aus der Vermietung der Säle mit Anlagen und Geräten (1.184 T€). Die sonstigen betrieblichen Erträge ohne Fördermittel (89 T€) und städtische Zuweisungen (18.545 T€) betragen 3.866 T€. Darunter fallen vor allem Erträge aus Werbung, Sponsoring und Spenden (1.971 T€), Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens (848 T€), Erträge aus Leistungen für Dritte (364 T€), Erträge aus Verpachtung (128 T€), Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (80 T€), Erträge aus Medienverwertung (94 T€), Erträge aus Erstattung von Leistungen für Altersteilzeit (17 T€) sowie Mutterschutz (94 T€) sowie Buchgewinne aus Anlageabgängen (84 T€). Die weiterhin darin enthaltenen periodenfremden Erträge (68 T€) resultieren aus Erstattungsansprüchen aus Vorjahren Altersteilzeit und Mutterschutz. Der Materialaufwand von 7.648 T€ enthält u.a. Honorare für selbstständige Künstler (5.133 T€), Elektrizität-, Wärme-, Kälte- und Wasserversorgung (1.013 T€), Aufwendungen für Dienstleistungen, insbesondere für den Besucherservice, den Wachdienst, Kurierdienste und Reinigung (1.135 T€), sonstige Honorare für Leistungen wie Grafik, Fotografie, Intonation, elektronische Abrechnung (199 T€), Fachbedarf und sonstiges Verbrauchsmaterial (66 T€) und eine ÖPNV-Pauschale für die Nutzung des Liniennetzes der LVB für Konzertbesucher (106 T€). Anlage 1.3/4 -12- 11.006441-1405847 Der Personalaufwand in Höhe von 22.985 T€ beinhaltet Gehälter (19.578 T€) und Sozialabgaben (3.407 T€). Die Abschreibungen belaufen sich auf 891 T€, wobei 3 T€ das immaterielle Vermögen, 845 T€ das Sachanlagevermögen und 43 T€ geringwertige Wirtschaftsgüter betreffen. Der sonstige betriebliche Aufwand beträgt 6.053 T€. Darin enthalten sind u. a. Zuführungen zum Sonderposten (1.550 T€), sonstige Fremdleistungen (809 T€), Instandhaltungsaufwendungen (796 T€), Reisekosten (643 T€), Aufwendungen für Werbung (629 T€), Beiträge, Gebühren und Provisionen (342 T€), Aufwendungen für Mieten und Leasing {226 T€), Prüfungs- und Beratungskosten (217 T€), Reparaturkosten für Instrumente (165 T€), , Aufwendungen für Versand und Telekommunikation (106 T€), Aufwendungen für Programmhefte (83 T€), Spendenausgaben (77 T€), Aufwendungen für Versicherungen (76 T€), Aus- und Weiterbildung (60 T€), Bewirtungskosten (51 T€), Kosten für Bürobedarf und Fachliteratur (43 T€). Darüber hinaus ist periodenfremder Aufwand (61 T€) enthalten, welcher aus der verspäteten Zuleitung der Spende aus der Benefizveranstaltung 2012 "Leipzig hilft Kindern" (55 T€) sowie Eingängen von Abrechnungen das Vorjahr betreffend (6 T€) resultiert. Die Erträge aus Zinsen belaufen sich auf 26 T€. Die Zinsen und ähnlichen Aufwendungen betragen 102 T€ und ergeben sich aus der gemäß BiiMoG ermittelten Abzinsung (66 T€; i. Vj. 29 T€), der Rückstellungen für Pensionen, Jubiläen und Altersteilzeit sowie der Verzinsung von Steuernachzahlungen aus Vorjahren (36 T€) im Ergebnis der für die Betriebsprüfung 2007-2009 erfolgten Veranlagung. Die sonstigen Steuern betragen 105 T€. Diese betreffen vor allem Korrekturen zur Umsatzsteuer 2010-2012 im Ergebnis der Betriebsprüfung 2007-2009. Bezüglich der Darstellung der Ertragslage der drei Betriebszweige (§ SächsEigBVO) wird auf die Erläuterungen im Lagebericht verwiesen. 5. 13 Abs. 3 Sonstige Pflichtangaben Sonstige finanzielle Verpflichtungen Sonstige finanzielle Verpflichtungen für künftige Spielzeiten bestehen insgesamt in Höhe von 2.807 T€. Sie ergeben sich aus Dienstleistungs- und Wartungsverträgen (1.651 T€) sowie Honorar- (754 T€) und Leasingverträgen (5 T€). Weitere finanzielle Verpflichtungen bestehen in Form von Bestell- bzw. Auftragsobligo für Anlagevermögen und für Lieferungen und Leistungen im Rahmen des operativen Geschäftsbetriebes (397 T€). Die Ergebnisse der bis zum Geschäftsjahr 2012 fortgesetzten Lohnsteueraußenprüfung über den Zeitraum 2006-2010 wurden am 13. September 2012 abschließend im Rahmen einer Schlussbesprechung erörtert. Für alle sich aus den Steuerprüfungen ergebenden Risiken auf Steuernachzahlung wurden entsprechende bilanzielle Vorkehrungen getroffen. Ein abschließender Prüfbericht lag zum Zeitpunkt der Jahresabschlussprüfung noch nicht vor. Die im letzten Geschäftsjahr noch ausstehende Berichterstattung und Veranlagung im Ergebnis der Betriebsprüfung über den Zeitraum 2007-2009 ist im Berichtszeitraum erfolgt. Haftungsverhältnisse Haftungsverhältnisse im Sinne des§ 251 HGB bestanden am Abschlussstichtag nicht. Mitarbeiter Der Stellenplan enthält 273 Vollzeitstellen. Durchschnittlich waren im Berichtszeitraum 263,5 Stellen durch 274 Mitarbeiter besetzt. Die Differenz ergibt sich aus Teilzeitbeschäftigung. Zum Stichtag waren 263,8 Stellen durch 273 Mitarbeiter besetzt. Hinzu kamen 3 Auszubildende und 16 Orchester-Akademisten. 11.006441-1405847 -13- Anlage 1.3/5 Das Honorar des Abschlussprüfers beträgt 14,5 T€. Mitglieder Betriebsausschuss Kulturstätten Vorsitzender: Oberbürgermeister der Stadt Leipzig Herr Burkhard Jung Aussch ussm itglieder: Herr Dipi.-Med. Stefan Billig, Arzt im Ruhestand Herr Ansbert Maciejewski, Fraktionsgeschäftsführer CDU-Fraktion Herr Wolf-Dietrich Rost, Geschäftsführer Herr Gerhard Pötzsch, Autor/Verleger Herr Axel Dyck, Geschäftsführer Frau Dr. Skadi Jennicke, freiberufliche Dramaturgin Frau Mandy Gehrt, Kunstpädagogin Herr Marco Götze, Kunstpädagoge/Referendar Herr Knut Keding, Fraktionsgeschäftsführer Bürgerfraktion Herr Wolfram Leuze, Rentner Herr Ansgar König, Sänger Herr Reik Hesselbarth, Geschäftsführer Der Betriebsausschuss erhält vom Eigenbetrieb keine Bezüge. Gewandhausleitung 1. Betriebsleiter mit der Amtsbezeichnung Gewandhausdirektor Diese Funktion bekleidet seit dem 1. Januar 1998 Herr Prof. Andreas Schulz. 2. Betriebsleiter mit der Amtsbezeichnung Verwaltungsdirektor Diese Stelle war im Berichtszeitraum nicht besetzt. Mit Wirkung zum 1. März 2014 wurde Herr Prof. Dr. Gereon Röckrath für diese Funktion bestellt. Im Wirtschaftsjahr vom 01.01. bis 31.12.2013 betrugen die Dienstbezüge für die Betriebsleitung 272 T€. Für ehemalige Mitglieder der Gewandhausleitung bestehen zum Abschlussstichtag Pensionsrückstellungen in Höhe von 981 T€, welche mit 83 T€ in Anspruch genommen und in die Zuführungen von 76 T€ (davon 48 T€ Abzinsung) eingestellt worden sind. Jahresergebnis Nach Steuern ergibt sich ein Jahresüberschuss von 428 T€. Gewinnverwendungsvorschlag Die Gewandhausleitung schlägt vor, den nach Verlustausgleich aus Vorjahren verbleibenden Überschuss von 408 T€ der zweckgebundenen Rücklage zuzuführen mit der Maßgabe, diesen Betrag für die dringlich anstehenden und geplanten Investitionen im Zusammenhang mit der Erneuerung der Hubpodien sowie der Podiumsbeleuchtung zu verwenden. Leipzig, den 25.04.2014 Prof. Dr. Gereon Röckrath Verwaltungsdirektor Prof. Andreas Schulz Gewandhausdirektor Anlage 1.3/6 -14- 11.006441-1405847 Eigenbetrieb "Gewandhaus zu Leipzig", Leipzig Entwicklung des Anlagevermögens im Zeitraum vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2013 Anschaffungs- und Herstellungskosten 1.1.2013 EUR I. II. Immaterielle Vermögensgegenstände Entgeltlich erworbene Software Sachanlagen 1. Grundstücke und Bauten 2. Technische Anlagen und Maschinen 3. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung {davon GWG Sammelposten) 4. Geleistete Anzahlungen und Anlagen in Bau 11.006441-1405847 Zugänge EUR Umbuchungen Abgänge EUR 31.12.2013 EUR 227.515.79 7.699,48 0,00 31.065,66 204.149.61 22.079.756,47 2.953.061,62 32.793,41 601.585,02 0,00 134.429,16 0,00 44.810,94 22.112.549,BB 3.644.264,86 5.149.017.19 109.574,BB 227.824,54 30.409.659,82 30.637.175,61 133.864,68 0,00 642.857,23 1.611.100,34 1.618. 799,82 0,00 0,00 -134.429,16 0,00 0,00 392.852,54 15.466,13 0,00 437.663,48 468.729,14 4.890.029,33 94.0BB,75 936.252,61 31.583.096,68 31.787.246,29 -15- Kumulierte Abschreibungen 1.1.2013 Abschreibungendes Wirtschaftsjahres EUR Abgänge EUR Buchwerte Kennzahlen 31.12.2013 31.12.2013 31.12.2012 Durchschnitt!. Abschreibungssatz EUR EUR EUR % % Durchschnitt!. Restbuchwert 224.572,79 3.156.48 29.567,66 198.161,61 5.988,00 2.943,00 1,55 2,93 592.357.47 2.351.897,62 549.652.41 135.664,18 0,00 44.810,94 1.142.009,88 2.442. 750,86 20.970.540,00 1.201.514,00 21.487.399,00 601.164,00 2,49 3,72 94,84 32,97 2.904.457,77 84.512,87 0,00 5.848.712,86 6.073.285,65 202.912,37 17.913,00 0,00 888.228,96 891.385.44 351.402,23 15.486,13 0,00 396.213,17 425.780,83 2.755.967,91 86.939,74 0,00 6.340. 728,65 6.538.890,26 2.134.061.42 7.149,01 936.252,61 25.242.388,03 25.248.356,03 2.244.559.42 25.062,01 227.824,54 24.560.946,96 24.563.889,96 4,15 19,04 43,64 7,60 100,00 79,92 79,43 -16- 2,81 2,80 Anlage zum Anhang Gewandhaus zu Leipzig Lagebericht fQr das Wirtschaftsjahr 2013 1. Jahresrückblick Gewandhaus 2013 (2. Hälfte der 232. Gewandhaus-Saison /1. Hälfte 233. Gewandhaus-Saison) Die zweite Hälfte der achten Saison unter der künstlerischen Leitung von Riccardo Chailly setzte den erfolgreichen und auf DVD dokumentierten Mahler-Zyklus mit der fünften Sinfonie fort, die u. a. auch auf dem Programm für das dreitägige Gastspiel am Wiener Musikverein im März 2013 stand. Mit den Konzerten unter John Eliot Gardiner und Alan Gilbert konnte das Gewandhausorchester zwei wichtige neue künstlerische Partnerschaften begründen. Im Mai 2013 standen anlässlich des Jubiläums die Programme im Großen Concert, der Orgel- und Kammermusik ganz im Zeichen Richard Wagners. Das große szenische Projekt des KinderChores "Der Ring" und eine Sonderveranstaltung mit Lesung der Wagner-Urenkelin Nike Wagner rundeten das Angebot zum Wagner-Jahr ab. Die 233. Gewandhaus-Saison begann wieder mit Mahler, dessen 9. Sinfonie zur Saisoneröffnung und anschließend in Lubljana, Toblach und bei umjubelten Konzerten während der Salzburger Festspiele erklang. Zum Programm der Saisoneröffnung gehörte außerdem das traditionelle Klassik-Airleben auf dem Augustusplatz mit einem Programm um die beiden Opernjubilare Wagner und Verdi. Der Herbst 2013 stand ganz im Zeichen des großen Brahms-Zyklus, der auf CD veröffentlicht wurde und in Leipzig, Wien, London und Paris zur Aufführung kam. Eines der Leipziger Konzerte war live im Internet zu erleben, eines der Londoner Konzerte wurde vom BBCRadio übertragen. Der Zyklus wurde ergänzt durch fünf Brahms-Kammermusikabende am Gewandhaus und ein großes Musikvermittlungsprojekt in Kooperation mit dem Barbican Centre London. Als Gastdirigenten begrüßte das Gewandhausorchester im Jahr 2013 u. a. seine Ehrendirigenten Kurt Masur und Herbert Blomstedt, daneben Andris Nelsons, Semyon Bychkov, Sir Roger Norrington und Jukka Pekka Saraste. Mit der Förderung von zeitgenössischer Musik setzte das Gewandhaus auch seine Tradition als Uraufführungsensemble fort: Neue Werke von Thomas Daniel Schlee, Richard Dubugnon, Mark Anthony Turnage und Hans-Christian Bartel wurden beauftragt und uraufgeführt. Die Reihe der Entdeckerkonzerte mit anschließendem Lounge-Angebot für junge Leute, sorgten für eine unverkrampfte Vermittlung der Neuen Musik vor allem an junges Publikum. Die Konzerte der Mendelssohn-Festtage 2013 fanden unter dem Thema "Mendelssohn und Goethe" reges Interesse beim Publikum. Ein eigens für die Mendelssohn-Festtage in Auftrag gegebenes Werk von Oscar Bianchi kam zur Uraufführung und namhafte Künstler wie Sabine Meyer, Thomas Hampson, Baiba und Lauma Skride, Sky du Mont, Ensemble Amarcord und Stefano Bollani gastierten am Gewandhaus. 11.006441-1405847 -17- Anlage 1.4/1 Zahlreiche Konzerte der Orgel-, Chor- und Kammermusikreihe vervollständigten das Angebot im Gewandhaus. Höhepunkt der Klaviermusik am Gewandhaus war der Klavierabend von Starpianist Lang Lang vor ausverkauftem Haus. Die Projekte des Musikvermittlungsprogramms Soundcheck in seinen vielen Formaten (Schulkonzerte, Taschenkonzerte, Zwergenkonzerte, Audio Invasion u. a.) brachten in Kooperation mit Leipziger Schulen, Kindertagesstätten und anderen Einrichtungen zahlreichen Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen das Gewandhausprogramm und die klassische Musik näher. 2. Änderung in Bestand, Leistungsfähigkeit, Ausnutzungsgrad wichtiger Anlagen 2.1 Änderungen in Bestand und Leistungsfähigkeit wichtiger Anlagen Über 30 Jahre nach Inbetriebnahme von Haus und technischen Anlagen steigt der Wartungsaufwand ins Unwirtschaftliche. Der Zustand des Gebäudes (insbesondere Fensterfronten und Sanitärbereiche) ist nicht mehr hinreichend und betriebsrelevante Anlagen (insbesondere Bühnenmaschinerie und Klimatechnik) sind äußerst reparaturanfällig. Sanierungen und Ersatzinvestitionen in größerem Umfang sind zwingend notwendig, um massive Betriebsstörungen mit Veranstaltungsausfällen oder gar eine Schließung des Gewandhauses zu verhindern. Gemäß den Brandschutzauflagen und dem hauseigenen Investitionskonzept werden daher auch in den folgenden Jahren weitere dringende Baumaßnahmen initiiert werden müssen. Dies betrifft insbesondere den Abschluss des 3. und Beginn des 4. Bauabschnitts der umzusetzenden Brandschutzmaßnahmen und eine teilweise Erneuerung der Bühnenmaschinerie sowie der sanitären Anlagen. In der IT-Landschaft konnten durch die weitere, schrittweise Ausgliederung und Anbindung der Systeme zur Lecos GmbH bereits deutliche qualitative Verbesserungen erzielt werden. So wurden u.a. die Sicherheitsstandards erhöht und weitergehende Datensicherungen gewährleistet. Außerdem werden die Funktionalitäten von Servern, Endgeräten und Fachanwendungen durch Modernisierung und Neulizenzierung auf den neuesten Stand gebracht oder erweitert. Die Ausgliederung wurde 2013 vollständig vollzogen. Anlage 1.4/2 -18- 11.006441-1405847 2.2 Ausnutzungsgrad wichtigster Anlagen Eigenveranstaltungen (EV) Mietveranstaltungen (MV) Vergleichszeitraum 2012 Rumpf 2012 2013 (h) Großer Saal: Konzerte/Veranstaltung Proben Auf- & Abbau EV 368 143 352 MV 357 136 324 EV 1.257 485 1.124 MV 223 108 254 EV 726 479 894 MV 916 268 750 3.847 1.619 3.698 270 121 300 MV 621 210 511 EV 1.075 319 910 MV 123 39 96 EV 642 309 649 MV 331 187 432 3.062 1.185 2.898 EV 1.227 650 842 MV 297 201 362 1.524 851 1.204 EV 5.565 2.506 5.071 MV 2.868 1.149 2.729 8.433 3.655 7.800 Großer Saal insgesamt Mendelssohn-Saal: Konzerte/Veranstaltung Proben Auf- & Abbau EV Mendelssohn-Saal insgesamt Foyers & Sonstige: Nutzung Foyers & Sonstige insgesamt Gewandhaus: Nutzung Gewandhaus insgesamt Im Vergleich der Nutzungsstunden zum Kalenderjahr 2012 (Vergleichszeitraum) ist ein Zuwachs in allen Veranstaltungsräumen zu verzeichnen. Dabei bleibt der Große Saal der am stärksten genutzte VeranstaltungssaaL Der Ausnutzungsgrad ergibt sich aus der oben dargestellten Dauer von Eigen- und Mietveranstaltungen im Verhältnis zur maximal möglichen Ausnutzungsdauer von 48 Wochen ( 4 Wochen Sommerpause) mit je 7 Tagen 24 Stunden, also 8.064 Stunden. a 11.006441-1405847 -19- Anlage 1.4/3 Daraus ergeben sich folgende Ausnutzungsgrade: Ausnutzungsgrad Std. 2013 Rumpf 2012 Vergleichszeitraum 2012 Abw. I Tag Großer Saal 11,45 47,71% 13,20 Mendelssohn-Saal 9,11 37,97% Foyers 4,54 18,90% 54,90% 11,01 45,86% 0,44 1,85% 9,60 40,10% 8,63 35,94% 0,49 2,03% 6,90 28,80% 3,58 14,93% 0,95 3,97% Entsprechend der Nutzungsstunden erhöhte sich auch der Ausnutzungsgrad, was auf eine insgesamt höhere Veranstaltungsdichte zurückzuführen ist. Bei Veranstaltungsabsagen durch Mieter ist oft keine Kompensation durch Ersatzverträge möglich. Zusätzlich zu den erfassten Nutzungsstunden im Rahmen von Veranstaltungen ist das Hauptfoyer im Erdgeschoss täglich von 10 Uhr bis Veranstaltungsbeginn geöffnet. Außerdem ist das Musikfachgeschäft (Gewandhaus-Shop) im Hauptfoyer wochentags von 10 bis 18 Uhr und samstags von 10 bis 14 Uhr sowie jeweils eine Stunde vor Veranstaltungsbeginn bis Veranstaltungsende geöffnet. 3. Anlagen im Bau und geplante Bauvorhaben 3.1 Anlagen im Bau Das Brandschutzkonzept für das Gewandhaus zu Leipzig vom Mai 2010 wurde durch das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege bestätigt und am 23.02.2011 mit einer Prioritätenliste versehen, die bis 2015 zwingend einzuhalten ist, um eine Schließung des Hauses zu verhindern. Der 1. Bauabschnitt (Rauch-Wärmeabzüge, Sprinkleranlagen) der über fünf Jahre umzusetzenden Brandschutzmaßnahmen wurde im Sommer 2011 abgeschlossen. Die Arbeiten am 2. Bauabschnitt (vor allem Sicherheitsbeleuchtung, Entrauchungsanlage, Rauchvorhänge und Rauchschürzen), die Mitte Juli 2012 begannen, sind überwiegend abgeschlossen. Der 3. Bauabschnitt im Jahr 2013 beinhaltete u. a. den Austausch der Brandmeldeanlage, den Einbau neuer Feuerlöschpumpen, den Einbau eines Aufzuges für den Mendelssohn-Saal und die Erweiterung von Löschbereichen. Die Arbeiten verliefen planmäßig und werden in 2014 fortgeführt, so dass die neue Brandmeldeanlage voraussichtlich planmäßig bis zum 30.06.2014 in Betrieb genommen werden kann. Zum Stichtag waren von den in 2013 in einem Umfang von 1.500 T€ geplanten, zuweisungsfinanzierten Baumaßnahmen des 3. Bauabschnittes zur Brandschutzertüchtigung 1.220 T€ realisiert. In notwendiger Fortführung der Baumaßnahmen dieses Bauabschnittes in 2014 ist von dem Verbrauch der verbliebenen 280 T€ auszugehen. Anlage 1.4/4 -20- 11.006441-1405847 3.2 Geplante Bauvorhaben Der 4. Bauabschnitt (Brandschutzertüchtigung der Warenanlieferung, Austausch der Notlichtverteilungen, Einbau von Rauch-Wärme-Abzügen) wird zurzeit vorbereitet und soll größtenteils in der Zeit vom 21.07.2014 bis 29.08.2014 umgesetzt werden. Die Trägerin hat entsprechende Beschlüsse für die Bereitstellung der Investitions- und Instandhaltungsmittel zu den Maßnahmen gefasst. Außerdem wird in der Spielpause 2014 eine neue Sprachbeschallung im Großen Saal eingebaut. Dafür wurden beim Freistaat Sachsen Fördermittel beantragt und bewilligt. Weiterhin wird die Förderung der energetischen Sanierung des Gewandhauses beim Amt für Städte- und Wohnungsbauförderung der Stadt Leipzig beantragt. Sollten diese Anträge kurzfristig bestätigt werden, ist über die Bereitstellung der Eigenmittel durch städtische Zuweisungen zu entscheiden. Eine Vorfinanzierung durch das Gewandhaus wäre gegebenenfalls möglich, um Fördergelder nicht verfallen zu lassen. Diese würde das Gewandhaus für die Sanierung der Fensterfronten der Foyers und der Büros verwenden. Außerdem ist ab 2014 die Sanierung der Besuchertoiletten vorgesehen. In einem abschließenden 5. Bauabschnitt im Rahmen der Brandschutzertüchtigung sollen nach derzeitigen Planungen im Sommer 2015 die Rauchhauben des Großen Saals und Mendelssohn-Saals im Gewandhaus erneuert werden. Um die Spielfähigkeit im Großen Saal zu erhalten, muss 2015 oder 2016 das Podium erneuert werden. Die Planungen dafür werden 2014 erstellt. 4. Entwicklung des Eigenkapitals und der Rückstellungen 4.1 Entwicklung des Eigenkapitals Das Eigenkapital hat sich im Berichtszeitraum wie folgt entwickelt: Eigen ka pita I 31.12.2013 31.12.2012 Abw. (€) Allgemeine Rücklage 253.692,95. 253.692,95 0,00 Gewinn/Verlust der Vorjahre -19.261,32 263.692,90 -282.954,22 427.603,26 -282.954,22 710.557,48 662.034,89 234.431,63 427.603,26 Jahresgewinn ( +) I Jahresverlust (-) Eigenkapital insgesamt Durch den erzielten Jahresgewinn in Höhe von 428 T€ konnten die Verluste vorangegangener Geschäftsjahre vollständig ausgeglichen werden. Außerdem hat sich dadurch das Eigenkapital auf 662 T€ erhöht. 11.006441-1405847 -21- Anlage 1.4/5 4.2 Entwicklung der Rückstellungen Die Rückstellungen haben sich über den Berichtszeitraum wie folgt entwickelt: QJ M .c m c .c 0 N Rückstellungen ..i 0 ..i ::l ::l "'c ::l <( .5 (1) -(2) .... "' .... '0 ;;::: 0. c .c e ::l N m C/1 (T€) Cl c u 0 Cl ::l ...... M .5N 0 N cn"' § '- .c.o f2<( ::l.C N ~ ::l "0 -(3) (4a) 8.100 114.600 114.600 114.600 77.500 77.900 38.300 34.096 143.100 -24.400 86.700 86.700 2.600 8.000 8.000 2.000 82.867 5.915 47.783 14.477 75.775 39.600 37.878 Gehaltszahlung FZA 167.500 58.496 Sonderzuwendungen 84.100 83.161 Aufführungsgebühren 6.000 6.000 Jubiläum 76.952 2.079 818 4.971 Prüfungskosten 18.400 14.915 1.485 20.500 22.500 4.100 Archivierungskosten 28.500 61.600 90.100 61.600 2.137.884 -120.546 Insgesamt 2.258.430 602.453 1.322 (5) - (1) -5 76.100 21.513 0 C/1 20.654 Altersteilzeit 12.554 <:( -97.900 18.000 68.000 .Q 0 65.000 Urlaub ~ ... ... M -181.343 291.000 22.125 .!:,! 210.499 Steuern 97.900 :::. -47.000 28.011 217.333 ri .-1 ..i c: 244.000 82.912 391.842 0\ .c: -7.118 988.636 Tariferhöhung Orchester (4b) .-1 981.518 Pensionen allgemeine Instandhaltung ausstehende Rechnungen c Cl E .-1 939 80.339 496.145 3.841 66.101 Die Rückstellungen insgesamt haben sich um 121 T€ verringert. Inanspruchnahme und Auflösung betrugen zusammen 683 T€, während insgesamt 562 T€ zugeführt wurden. Die Steuerrückstellung (244 T€) wurde für bestehende Risiken aus Nachzahlungsverpflichtungen für Lohnsteuer im Ergebnis einer Lohnsteueraußenprüfung des Zeitraumes 2006-2010 gebildet. In der weiteren Abnahme der Rückstellung für Altersteilzeit um 181 T€ ist erkennbar, dass seit dem Jahr 2010 keine neuen Altersteilzeitvereinbarungen mehr abgeschlossen wurden und die Inanspruchnahme mit 217 T€ daher die Zuführungen i. H. v. 22 T€ deutlich übertrifft. Die Urlaubsrückstellung erhöhte sich zum Ende des Wirtschaftsjahres um 8 T€. Auf Grund der Tariferhöhungen von 1,4 % ab 01.01.2013 im Tarifbereich TVöD und ab 01.08.2013 im Bereich NV-Bühne haben sich die Tagessätze, welche die Grundlage für die Berechnung bilden, erhöht. Anlage 1.4/6 -22- 11.006441-1405847 Nach Unterzeichnung der Tarifverträge am 01.11.2013 bezüglich der Tarifanpassungen im Orchester konnte die Höhe der Nachzahlung an die Musiker für den Zeitraum 01.01.2010 bis 31.12.2013 berechnet werden. Anstellte der gebildeten Rückstellung wurde zum Bilanzstichtag eine Verbindlichkeit eingestellt. Für unterlassene Instandhaltungen, die in den ersten 3 Monaten des nachfolgenden Geschäftsjahres realisiert werden, wurde eine Rückstellung von 115 T€ gebildet. Alle anderen Positionen innerhalb der Rückstellungen entwickelten sich geschäftstypisch. 5. Umsatzerlöse Umsatzerlöse 2013 Rumpf 2012 Vergleichszeitraum 2012 (€) Orchesterverrechnung in der Oper 7.507.156 2.983.038 7.134.278 Eintrittskarten I VVG Programmverkauf 5.180.486 2.376.596 4.996.380 Gastspiele 1.604.540 1.156.438 2.895.066 Vermietung inkl. gewährter Rabatte 1.183.796 455.540 1.200.847 15.475.977 6.971.612 16.226.571 I Umsatzerlöse insgesamt Die Umsatzerlöse erreichten insgesamt knapp 15,5 Mio. €. Das internationale Tourneegeschäft hat sich weiter rückläufig und zunehmend risikobehaftet entwickelt, so dass die für März 2013 geplante Asien-Tournee sowie zwei Konzerte in Europa ersatzlos gestrichen werden mussten. In Folge von Sternierungen betragen die Erlöse aus Gastspielen 1,6 Mio. € (Vj. 2,9 Mio. €). 11.006441-1405847 -23- Anlage 1.4/7 5.1 Mengenstatistik Anzahl Vergleichszeitraum 2012 Rumpf 2012 2013 Großer Saal: Besucher 143.277 58.853 136.027 zahlende Besucher 135.399 55.567 129.465 verfügbare Plätze 205.128 86.850 208.669 Veranstaltungen 113 48 115 Erlöse aus Eintritt (T€) 4.477 1.976 4.292 Besucher 18.880 8.276 17.021 zahlende Besucher 17.357 7.702 15.781 verfügbare Plätze 31.833 13.127 27.889 Veranstaltungen 65 29 56 Erlöse aus Eintritt (T€) 221 91 206 Besucher 11.213 8.655 13.679 zahlende Besucher 9.934 4.998 13.092 verfügbare Plätze 13.156 10.377 19.507 Veranstaltungen 52 10 83 Erlöse aus Eintritt (T€) 482 310 498 Besucher 174.038 75.784 166.727 zahlende Besucher 164.150 68.267 158.338 verfügbare Plätze 252.252 110.354 256.065 Veranstaltungen 230 87 254 Erlöse aus Eintritt (TC) 5.180 2.377 4.996 Besucher 126.807 55.422 123.805 zahlende Besucher 119.539 49.063 116.931 verfügbare Plätze 138.437 61.047 137.855 Veranstaltungen 74 32 75 Erlöse aus Eintritt (T€) 4.393 2.028 4.357 Mendelssohn-Saal: Sonstige Räume & außer Haus: Insgesamt: davon Gewandhausorchester: Die Erlöse aus Eintritt betragen 5.180 T€. Obwohl im Großen Saal zwei Eigenveranstaltungen weniger als im Jahr 2012 stattfanden, konnten die Zahl der zahlenden Besucher und damit die Umsatzerlöse deutlich gesteigert werden. Der insgesamt erzielte Durchschnittspreis pro verkaufter Karte beträgt 29,76 € (2012: 29,96 €). Im Mendelssohn-Saal fanden im Vergleich zum Jahr 2012 neun Veranstaltungen mehr statt, die zu einem deutlichen Zuwachs an Besuchern und einer Umsatzsteigerung beigetragen haben. Anlage 1.4/8 -24- 11.006441-1405847 Die Veranstaltungen in sonstigen Räumen beinhalten After-Work-Concerte im Hauptfoyer des Gewandhauses sowie außer Haus das Weihnachtsoratorium und die Passion in der Thomaskirche, Kammermusiken im Mendelssohn-Haus, im Schumann-Haus, in der Hochschule für Musik und Theater und in der Schaubühne Lindenfels. Des Weiteren das OpenAir-Konzert auf dem Augustusplatz und sonstige Veranstaltungen im Rahmen des Gewandhaustages in der Leipziger Innenstadt. Trotz einer gegenüber dem Vorjahr geringeren Veranstaltungsanzahl und einem Rückgang der Besucherzahlen konnten die Umsatzerlöse nahezu auf Vorjahresniveau gehalten werden. Das Gewandhausorchester spielte in Leipzig ein Konzert weniger als im Jahr 2012, konnte aber insgesamt die zahlenden Besucher ( +2.608) und Erlöse ( +36 T€) steigern. Der erzielte Durchschnittspreis pro verkaufter Karte beträgt 34,64 € (2012: 35,19 €). 5.2 Dienste des Gewandhausorchesters in seinen drei Spielstätten Gewandhaus-orchester VergleichsZeitraum 2012 Rumpf 2012 2013 Abw. Gewandhaus zu Leipzig 25.272 56,20% 12.578 65,08% 27.159 60,74% -4,.54% Oper Leipzig 18.112 40,28% 6.021 31,16% 14.404 32,22% 8,06% 1.584 3,52% 726 3,76% 3.147 7,04% -3,52% 44.968 100,00% 19.325 100,00% 44.710 100,00% Themaskirche Gewandhaus-orchester insgesamt Das Jahr 2013 ist durch die verstärkten Dienste des Gewandhausorchesters für die Oper Leipzig anlässlich des Richard-Wagner-Jubiläumsjahres und des damit verbundenen Gastspiels in Bayreuth geprägt. Die verminderten Dienste im eigenen Haus sind vor allem auf die ursprünglich im März 2013 geplante, aber letztlich abgesagte, Asientournee zurückzuführen. Die hohe Anzahl an Diensten in der Themaskirche im Jahr 2012 stand im Zusammenhang mit dem Jubiläumsjahr des Thomanerchors. 6. Der Geschäftsverlauf zum Jahresergebnis Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 wurde nach mehreren Änderungen der Planvorgaben durch die Trägerin letztmalig am 14.06.2012 eingereicht und per Beschluss RBV-1301/12 in der Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 18.07.2012 bestätigt. Dieser sah im Ergebnis einen Jahresüberschuss i.H.v. 594 T€ vor, um einen nachträglichen Ausgleich der geplanten Verluste des fünfmonatigen Rumpfwirtschaftsjahres herbeizuführen. Im Verlauf des Wirtschaftsjahres traten innerhalb der geplanten Erträge und Aufwendungen Änderungen ein, die gemäß § 15 (3) der Betriebssatzung des Gewandhauses einen Nachtragswirtschaftsplan erforderten. 11.006441-1405847 -25- Anlage 1.4/9 Dieser wurde am 10.01.2014 vorgelegt und in den Sitzungen des Betriebsausschusses Kulturstätten am 23.01.2014 und 06.02.2014 bzw. des Finanzausschusses am 24.02.2014 abschließend besprochen. Ergebnis 2013 Rumpf 2012 Vergleichszeitraum 2012 Abw. ( Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 322.281,26 -338.134,10 -326.117,40 648.398,66 Steuererstattung 105.322,00 55.179,88 281.112,00 386.434,00 427.603,26 -282.954,22 Jahresergebnis insgesamt -607.229,40 1.034.832,66 Das Jahresergebnis insgesamt hat sich insbesondere aufgrund höherer Zuwendungen der Stadt Leipzig für den laufenden Geschäftsbetrieb und gestiegener Sponsoringerträge gegenüber dem Jahr 2012 um 1.035 T€ verbessert. Ferner war das negative Vorjahresergebnis durch Steueraufwendungen im Zusammenhang mit Korrekturen zur Lohnsteuer und Umsatzsteuer im Ergebnis der fortgesetzten Lohnsteueraußenprüfung des Zeitraumes 2006 bis 2010 sowie aufgrund Betriebsprüfung 2006 bis 2009 beeinflusst. Das Steuerergebnis 2013 (105 T€) resultiert vor allem aus Korrekturen zur Umsatzsteuer 2010 bis 2012 im Ergebnis der Betriebsprüfung 2007 bis 2009. Anlage 1.4/10 -26- 11.006441-1405847 6.1 Vermögenslage Bilanz 31.12.2013 31.12.2012 Abw. € € € 5.988,00 2.943,00 3.045,00 25.242.368,03 24.560.946,96 681.421,07 74.322,66 0,00 74.322,66 25.322.678,69 24.563.889,96 758.788,73 6.588,30 4.749,13 1.839,17 Kurzfristige Forderungen & ARAP 1.841.377,54 1.335.290,89 506.086,65 Kurzfristige Forderungen gegen den Träger 5.609.920,46 5.314.198,42 295.722,04 Liquide Mittel 1.307.833,67 745.160,83 562.672,84 8.765.719,97 7.399.399,27 1.366.320,7 34.088.398,66 31.963.289,23 2.125.109,43 Rücklagen 253.692,95 253.692,95 0,00 Gewinn- I Verlustvortrag -19.261,32 263.692,90 -282.954,22 Jahresgewinn ( +) I Jahresverlust (-) 427.603,26 -282.954,22 710.557,48 662.034,89 234.431,63 427.603,26 24.534.046,62 23.831.672,55 702.374,07 Langfristige Rückstellungen 1.274.884,00 1.457.430,00 -182.546,00 Langfristige Fremdmittel 1.274.884,00 1.457.430,00 -182.546,00 863.000,00 801.000,00 62.000,00 6.754.433,15 5.638. 755,05 1.115.678,10 7.617.433,15 6.439.755,05 1.177.678,1 34.088.398,66 31.963.289,23 2.125.109,43 Aktiva: Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagen Langfristiger Anteil Sonstiger Forderungen Langfristig gebundenes Vermögen Vorräte Kurzfristig gebundenes (Umlauf-) Vermögen Aktiva insgesamt Passiva: Eigenkapital Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter Übrige Rückstellungen Kurzfristige Verbindlichkeiten & PRAP Kurzfristige Fremdmittel Passiva insgesamt Die Bilanzsumme ist um 2.125 TC gestiegen, was insbesondere aus den Zugängen des Anlagevermögens ( +684 T€) sowie aus dem Anstieg kurzfristiger Forderungen und liquider Mittel resultiert. Die Forderungen gegen den Träger (5.610 T€) bestehen im Wesentlichen aus dem Bestand des Cash-Pools {Geldanlage) und aus der Vorfinanzierung durchgeführter Baumaßnahmen zur Brandschutzertüchtigung {3. Bauabschnitt). Das kurzfristig gebundene Fremdmittel ( + 7.617 T€) um kurzfristigen Verbindlichkeiten, derzeit nachgekommen werden 11.006441-1405847 Vermögen ( +8. 766 T€) übersteigt die kurzfristigen 1.149 T€, womit sichergestellt ist, den Verpflichtungen aus passiven Rechnungsabgrenzungen und Rückstellungen jekann. -27- Anlage 1.4/11 6.2 Finanzlage Aufschluss über die Liquiditätssituation und die finanzielle Entwicklung gibt die folgende Kapitalflussrechnung: Kapitalflussrechnung (nach DRS 2} 2013 Rumpf 2012* Abw. (T€) !.Laufende Geschäftstätigkeit Periodenergebnis (vor Zuwendungen und a.o. Posten) -18.206 -7.537 -10.669 0 0 0 Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 891 363 528 Abnahme/Zunahme der Rückstellungen -121 -445 324 Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen 702 334 368 Gewinn/Verlust aus Abgang von AV -80 0 -80 Zu-/Abnahme d. Aktiva, die nicht Inv./Fin.tätigk. sind -500 -201 -299 Zu-/Abnahme d. Passiva, die nicht Inv./Fin.tätigk. sind 1.079 701 378 20 0 20 -16.215 -6.785 -9.430 -1.503 -688 -815 Auszahlungen für Investitionen immaterielles AV -8 0 -8 Einzahlungen aus Investitionszuschüssen Freistaat Sachsen 69 0 69 Einzahlungen aus dem Verkauf von Wertpapieren 0 1.500 -1.500 -1.442 812 -2.254 18.545 7.254 11.291 -843 -198 -645 17.702 7.056 10.646 45 1.083 -1.083 Finanzmittelbestand am Anfang der Periode 5.492 4.409 1.083 Finanzmittelbestand am Ende der Periode 5.537 5.492 45 Cash-Pool 4.229 4.747 -518 Liquide Mittel 1.308 745 563 Ein- & Auszahlungen außerordentlicher Posten Einzahlungen aus öffentlichen Zuwendungen Bund Cash Flow aus laufender Geschäftstätigkeit 2. Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionen SAV Cash Flow aus Investitionstätigkeit 3. Finanzierungstätigkeit Zuwendungen der Stadt Leipzig Zahlungsunwirksame Erträge aus Zuwendungen Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränderung der Finanzmittel davon: *Das RumpfwirtschaftsJahr umfasste emen Zeltraum von 5 Monaten, 01.08. b1s 31.12.2012 Der negative Cash-Fiow aus der laufenden Geschäftstätigkeit resultiert aus dem negativen Periodenergebnis von Zuwendungen. Er beträgt 16.215 T€, was, bei annähernd gleicher Veranstaltungszahl, vor allem auf einen Anstieg der Personal- und Betriebskosten, insbesondere Energiekosten, zurückzuführen ist. Anlage 1.4/12 -28- 11.006441-1405847 Der negative Cash-Fiow aus Investitionstätigkeit beträgt 1.442 T€ und resultiert aus Investitionen in das Sachanlagevermögen, insbesondere im Ergebnis der Maßnahmen zur Brandschutzertüchtigung des Gewandhauses. Der positive Cash-Fiow in Höhe 17.702 T€ aus Finanzierungstätigkeit resultiert vor allem aus den Zuweisungen des städtischen Haushaltes, die auch Finanzmittel für Baumaßnahmen im Rahmen der Brandschutzertüchtigung enthalten. Der Finanzmittelbestand ist daher um 45 T€ auf nunmehr 5.537 T€ angewachsen, von denen sich ca. 4,2 Mio. € im Cash-Pool der Stadt Leipzig befinden. 6.3 Ertragslage Die Ertragslage weist zum Stichtag 31.12.2013 folgendes Bild auf: Erträge Vergleichszeitraum 2012 Rumpf 2012 2013 Abw. € Eigene Erträge Zinserträge Periodenfremde Erträge* Sonstige Zuwendungen Zuwendungen des städtischen Ergebnis- und Finanzhaushaltes Erträge insgesamt Verhältnis Zuwendungen/Eigene Erträge 19.189.766 8.330.755 19.714.781 -525.015 25.815 6.500 65.699 -39.884 152.546 17.355 23.888 128.658 88.786 0 0 88.786 18.545.177 7.253.974 16.387.511 2.157.666 38.002.090 15.608.584 36.191.879 1.810.211 96,68% 87,1% 83,12% * ohne Auflösung von Rückstellungen Das Verhältnis der städtischen Zuwendungen zu den eigenen Erträgen lag im Wirtschaftsjahr 2013 bei 96,68 %. Dies bedeutet eine Eigenfinanzierung des Gewandhauses mit weiterhin über so %. Hinsichtlich der Zusammensetzung der sonstigen betrieblichen Erträge wird auf den Anhang verwiesen. 6.4 Ertragslage der drei Betriebszweige Die Tätigkeiten des Gewandhauses zu Leipzig lassen sich in drei Betriebszweige einordnen. Dabei umfasst Betriebszweig I den Hausbetrieb, die Hausvermietung mit Disposition sowie Gebäude- und Anlageninstandhaltung. Betriebszweig II beinhaltet den Konzertbetrieb mit fest angestelltem Personal (Gewandhausorchester, -ensembles, -Organist, -chöre) und Orchesterleistungen in der Oper und Thomaskirche sowie Gastspiele. Unter Betriebszweig III laufen der Agenturbetrieb für Konzerte mit Gastorchestern, Gastensembles und -solisten. 11.006441-1405847 -29- Anlage 1.4/13 Die Zuordnung der"Gesamterträge und Gesamtaufwendungen nach Betriebszweigen ergibt folgende Übersicht: 2013 Insgesamt (€) Betriebszweige I II III Haus .Konzert Agentur Umsatzerlöse 15.475.978 2.173.161 12.467.395 835.422 Sonstige betrieb!. Erträge 22.500.298 13.070.024 5.079.674 4.350.600 25.815 2.737 19.196 3.882 38.002.090 15.245.922 17.566.265 5.189.904 100% 40,12% 46,22% 13,66% 7.647.827 1.601.291 5.234.415 812.121 dav. bezogene Waren 61.445 20.417 35.642 5.386 dav. bezogene Leistungen 7.586.382 1.580.874 5.198.773 806.735 22.985.554 2.141.329 20.269.517 574.708 dav. Löhne & Gehälter 19.578.470 1.790.120 17.310.641 477.709 dav. Sozialabgaben 3.407.084 351.209 2.958.876 96.999 891.386 633.955 208.872 48.559 6.052.915 3.135.926 2.274.703 642.286 -105.322 -35.244 -52.262 -17.816 102.127 82.106 13.377 6.644 37.574.487 7.559.363 27.948.622 2.066.502 100% 20,12% 74,38% 5,50% 427.603 7.686.559 -10.382.357 3.123.402 Zinserträge Erträge insgesamt Verteilung Erträge Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betrieb!. Aufwendungen Steuern (Erstattung) Zinsaufwendungen Aufwendungen insgesamt Verteilung Aufwand Ergebnis Für den Betrieb des Hauses (I) und die zunehmend kostenintensive Erhaltung von Gebäude und Anlagen sowie dringend erforderliche Investitionen wurden 20,12 % aller Aufwendungen eingesetzt. Deutlich mehr als ein Drittel (40,12 %) der Erträge werden in diesem Betriebszweig erzielt, hauptsächlich durch die Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung. Wie in den Vorjahren fielen etwa drei Viertel (74,38 %) der Aufwendungen im Bereich des Konzertbetriebs mit den hauseigenen Ensembles (II) an. Durch die Eigeneinnahmen aus Kartenverkauf sowie Sponsoring und Spenden schlagen sich hier auch fast die Hälfte (46,22 %) aller Erträge nieder. Im Agenturbetrieb (III) wurden lediglich 5,50 % der Aufwendungen für Konzerte mit Gastkünstlern (Solisten, Ensembles und Orchester) eingesetzt. Die geringere wirtschaftliche Bedeutung ist ebenso in dem relativ niedrigen Anteil an den Gesamterträgen erkennbar (13,66 %Fehler! AutoText-Eintrag nicht definiert.). Anlage 1.4/14 -30- 11.006441-1405847 7. Personalaufwand Personalaufwand Vergleichszeitraum 2012 Rumpf 2012 2013 € Gehälter (inkl. Altersversorgung & ATZ) 19.294.160 7.689.837 18.521.458 222.166 92.357 220.596 32.200 9.226 31.583 4.742 422 43.641 Zinszuschuss Instrumentenkredit 10.933 4.674 10.500 VW-Leistungen & Entgeltumwandlung 14.269 5.722 11.836 19.578.470 7.802.238 18.839.614 2.506.307 1.042.425 2.476.031 677.960 272.543 655.730 97.631 40.896 90.086 125.186 52.183 125.239 3.407.084 1.408.047 3.347.086 22.985.554 9.210.285 22.186.700 Instrumenten- & Kleidergeld Zuschläge Abfindungen & Jubiläen Löhne & Gehälter SV-Beiträge Zusatzversorgung Orchester Zusatzversorgung Angestellte Unfallumlage Sozialabgaben/ Altersversicherung Personalaufwand insgesamt Der Personalaufwand liegt aufgrund der in Kraft getretenen Tariferhöhungen für die Beschäftigten nach TVöD und den entsprechenden Vergütungserhöhungen für die Beschäftigten nach TVK und NV-Bühne höher als im Vorjahreszeitraum. 7.1 Statistik zur Belegschaft Die durchschnittlich besetzten Stellen verteilen sich folgendermaßen auf die Arbeitsbereiche: Stellenbesetzung Rumpf 2012 2013 Plan Anteil IST Anteil IST Anteil 2,00 0,73% 1,00 0,38% 1,00 0,38% Orchester/Orchesterbüro/Organist 191,00 69,96% 186,80 70,89% 187,00 71,37% Künstlerisch-organisatorischer Bereich 46,50 17,03% 43,30 16,43% 42,00 16,03% Hausbetrieb/Verwaltung/Technik 33,50 12,27% 32,40 12,30% 32,00 12,21% 273,00 100,00% Betriebsleitung Stellenbesetzung insgesamt 11.006441-1405847 -31- 263,50 100,00% 262,00 100,00% Anlage 1.4/15 Von den 273 Planstellen waren im Durchschnitt des Wirtschaftsjahres 263,5 mit 274 Mitarbeiterinnen besetzt. Die Differenz ergibt sich aus Teilzeitbeschäftigungen. Von den nicht besetzten Stellen entfielen rund 4 auf das Orchester, während im künstlerischorganisatorischen Bereich rund 3 Stellen und in der Verwaltung rund 2 Stellen unbesetzt blieben. Eine Vollbesetzung laut Stellenplan wird auf Grund der hohen Arbeitsanforderungen .an die Mitarbeiter im Gewandhaus und an das Gewandhausorchester in seinen 3 Spielstätten angestrebt. Anlage 1.4/16 -32- 11.006441-1405847 8. Finanzbeziehungen zwischen Stadt und Eigenbetrieb Die Zusammensetzung der Zuweisungen aus dem städtischen Haushalt sowie der bestehenden Finanzierungsansprüche zum Stichtag sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: Zuweisungen 01.01. - 31.12.2013 1. monatliche Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Zuweisunqen 01.01.-31.12.2013 2. Sonderzuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Sonderzuweisung MS-Festtage 2011 Sonderzuweisung MS-Festtage 2013 _ Sonderzuweisungen 01.01.-31.12.2013 Zwischensumme 3. Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt der Stadt allgemein Rückerstattung für Neuinvestitionen allgemein Zuweisunq allgemein Zwischensumme der Zahlungen 01.01.-31.12.2013 4. Zuweisungen im Zusammenhang mit der Finanzierung von Baumaßnahmen Finanzierung von Baumaßnahmen in 2013 aus Zuweisungen 2012 Zahlungseingang Zahlunqseinqanq (enthalten 198.000) Zahlungseingang Zahlungszeitpunkt 08.01.2013 08.02.2013 08.03.2013 09.04.2013 13.05.2013 10.06.2013 08.07.2013 08.08.2013 11.09.2013 10.10.2013 08.11.2013 09.12.2013 1.383.333 1.383.333 1.383.333 1.383.333 1.383.333 1.383.333 1.383.333 1.383.333 1.383.333 1.383.333 1.383.333 1.383.333 16.599.996 08.01.2013 11.09.2013 250.000 250.000 500.000 17.099.996 27.12.2013 23.10.2013 15.300 49.955 65.255 04.06.2013 04.06.2013 16.08.2013 183.439 248.263 105.080 536.782 107.602 644.383 Rechnungen durch AGM bezahlt I Übergabezeitpunkt: 12.08.2013 Zwischensumme Zuweisunqen für Baumaßnahmen aus 2012 in 2013 davon: - Begleichung Forderung aus Vorjahr Brandschutz/ Umbau MS-Foyer nachrichtlich: 14.561,42 Investition Vorjahr 183.438 58 Instandhaltung Vorjahr Investitionen Instandhaltung = FinanzHH = ErgebnisHH - noch nicht verbraucht = Verbindlichkeit ggü. Stadt: 36.778,53 - verbraucht in 2013 für: 210.722 29 198.882 64 für Baumaßnahmen 2013 210.722 29 235.661 17 Zuweisungen Ergebnishaushalt 2013 insgesamt Zuweisungen Finanzhaushalt 2013 insgesamt Zahlungen Überhang 2012 Gesamtsumme der Zahlungen 01.01.-31.12.2013 11.006441-1405847 -33- Betrag (€) 198.000 36.778 409.605 446.383 17.335.657 275.977 198.000 17.809.634 Anlage 1.4/17 nachrichtlich: Vorfinanzierung Baumaßnahmen 2013 aus Mitteln 2013 Forderung ggü. Stadt: Vorfinanzierung Baumaßnahmen 2013 für Instandhaltung Vorfinanzierung Baumaßnahmen 2013 für Investitionen nicht bilanzierter Restanspruch in 2014 (Überhang 2013) 9. 109.020 1.111.301 1.220.321 1.500.000 -1.220.321 279.679 Vorgänge besonderer Bedeutung nach Schluss des Wirtschaftsjahres Nach dem Stichtag 31. Dezember 2013 sind keine das Wirtschaftsjahr 2013 betreffende Geschäftsvorfälle aufgetreten. Zu erwähnen ist, dass sich gemäß der Mitteilung des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Sachsen die Tarifparteien am 1. April 2014 auf eine Tariferhöhung von 3 %, mindestens EUR 90, ab dem 1. März 2014 verständigt haben. Das führt gegenüber der Wirtschaftsplanung 2014, in der bereits eine Tariferhöhung von 1,5 % eingestellt war, aufgrund des höheren Tarifabschlusses zu einer tariflichen Mehrbelastung von TEUR 232. Unter Berücksichtigung der Zusage der Stadt Leipzig, die finanziellen Folgen von Tarifsteigerungen in Höhe von 75 % auszugleichen (siehe Ratsbeschlüsse vom 18. Juli 2012 /RBV-1295/12 in Verbindung mit RBV-1301/12), verbleibt im Geschäftsjahr 2014 nach Abzug dieses Ausgleichbetrages (TEUR 174) beim Gewandhaus eine überplanmäßige wirtschaftliche Mehrbelastung in Höhe von TEUR 58. 10. Voraussichtliche Entwicklung des Eigenbetriebes, Chancen und Risiken 10.1 Prognose Die Diskussion zur Zukunft der städtischen Eigenbetriebe Kultur kann auf das Gewandhaus unmittelbare und nachhaltige Auswirkungen haben. Die Arbeiten der von der Stadt Leipzig seit 2010 mit der Prüfung beauftragten Beratungsgesellschaft Actori werden seit Herbst 2012 fortgesetzt und sollen Richtungsempfehlungen und Handlungsoptionen für die zukünftige Struktur und Finanzierung der Hochkultur Leipzigs aufzeigen. Zunächst wurden von der Trägerin jedoch Zuwendungszusagen bis zum Jahr 2015 gemacht, dank denen das Gewandhaus vorläufige mittelfristige Wirtschaftspläne aufstellen konnte. Der Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2014 wurde in der Sitzung der Ratsversammlung vom 11. Dezember 2013 beschlossen. Das Gewandhaus erwartet einen Jahresüberschuss von TEUR 89. 10.2 Chancen Das Gewandhaus hat 2013 mehrere Workshops durchgeführt, um die Unternehmensmission, das Unternehmensleitbild und die Unternehmensvision zu überarbeiten und mit neuen strategischen Zielen zu unterlegen. Damit einhergehend soll ab 2015 ein neues Corporate Design umgesetzt werden. Dies erfolgt im Zusammenhang mit der Überarbeitung der Corporate Identity (Unternehmensidentität). Ein wichtiger Bestandteil dieser Strategie ist ebenfalls die Überprüfung, den Eigenbetrieb "Gewandhaus zu Leipzig" möglicherweise in eine Stiftung zu überführen. Mit der Vertragsverlängerung von Gewandhauskapellmeister Riccardo Chailly und Gewandhausdirektor Andreas Schulz durch den Stadtrat am 10. Juli 2013 ist eine Überarbeitung und Neuausrichtung des Prozesses notwendig, um auch in Zukunft die Position des Ge- Anlage 1.4/18 -34- 11.006441-1405847 Wandhausorchesters als international agierendes Orchester und des Gewandhauses als internationales Konzerthaus zu stärken. 10.3. Risiken Risikofaktor Nummer 1 bleibt die Finanzlage der Stadt Leipzig, aber auch die Bereitschaft des Freistaates Sachsen zur Beteiligung an der Finanzierung über das Kulturraumgesetz. Kürzungen von Zuwendungen können nur durch unmittelbare Einschnitte in den Budgets für Künstler, Werbung und Instandhaltung kompensiert werden. Dies hat nachhaltige Auswirkungen auf den künstlerischen Erfolg und die internationale Reputation aber auch auf den baulichen Zustand und die Außenwirkung des Gewandhauses. Risikofaktor Nummer 2 ist die weitere fristgerechte Umsetzung der Maßnahmen zur Brandschutzsicherung, die in dem Brandschutzgutachten vom 12.04.2010 konkret gefordert wurden. Da die Betriebserlaubnis des Gewandhauses seitdem unter der Auflage der Einhaltung dieser vorgegebenen Zeitschiene steht, ist die Durchführung aller Brandschutzmaßnahmen zu gewährleisten, um eine Schließung des Hauses abzuwenden. Risikofaktor Nummer 3 ist nach wie vor die Publikumsnachfrage. Die aufgrund der demographischen Entwicklungen nachrückenden Publikumsschichten müssen stets von neuem für die klassische Musik und den Besuch von Konzertveranstaltungen gewonnen werden. Wenn dies nicht mehr im gewohnten Umfang gelingt, sinkt die Nachfrage nach den Kernprodukten, was unmittelbare negative Auswirkungen auf die Umsatzerlöse und Besucherauslastung haben wird. Konkurrierende Angebote Dritter können die Situation für das Gewandhaus noch verschärfen. Risikofaktor Nummer 4 ist das weiter erstarkende Angebot an konkurrierenden Veranstaltungssälen in Leipzig mit Kapazitäten, die bisher fast ausschließlich vom Gewandhaus abgedeckt werden konnten. Zu den direkten Konkurrenten zählt die bereits teilweise wiedereröffnete Kongresshalle am Zoo, die Räume auf neustem technischem Stand mit dem Mendelssohn-Saal im Gewandhaus ähnliche Kapazitäten anbieten kann. Andererseits bietet beispielsweise die Peterskirche bei geringem Komfort mit niedrigen Betriebskosten sehr günstige Mietkonditionen für Konzertveranstalter an. Daher besteht ein nicht zu unterschätzendes Risiko für die wichtigen Erträge aus dem Vermietungsgeschäft mit Fremdveranstaltern im Gewandhaus. Leipzig, den 25.04.2014 Prof. Andreas Schulz Gewandhausdirektor Prof. Dr. Gereon Röckrath Verwaltungsdirektor 11.006441-1405847 -35- Anlage 1.4/19 -36- Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf -37- B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G Ratsversammlung vom 13.12.2017 Öffentlicher Teil: 18.29. Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf und Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Jahr 2018 Vorlage: VI-DS-04774 Einreicher: Dezernat Finanzen Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt. 2. Der Jahresüberschuss i.H.v. EUR 94.890,62 wird dem städtischen Haushalt über eine Mittelweiterleitung zur Verfügung gestellt. Die Mittel 2018 werden zweckgebunden im Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf für Personal- und Sachaufwendungen zur Verfügung gestellt. Die überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v. EUR 94.890,62 im PSP-Element „Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf“ (1.100.57.1.0.02.02) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung mit formaler Deckung ErgHH“ (1098620000). 3. Aus der zweckgebundenen Rücklage für personal- und sachgebundene Projekte/Personalaufwendungen in Höhe von EUR 305.008,67 werden Aufwendungen in Höhe von EUR 40.471,23 in die allgemeine Rücklage durch Verwendung in 2016 umgebucht. Die verbleibenden Rücklagenmittel in Höhe von EUR 264.537,44 werden bis einschließlich 2019 verwendet. 4. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen -38- Seite 1 -39- -40- -41- -42- -43- -44- -45- -46- -47- -48- -49- -50- -51- -52- -53- -54- -55- -56- -57- -58- -59- -60- -61- -62- -63- -64- -65- -66- -67- -68- -69- -70- -71- -72- -73- -74- -75- -76- Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" -77- Beschluss Ratsversammlung vom 22.06.2016 Ö 18.26 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Status: öffentlich/nichtöffentlich Beschlussart: ungeändert beschlossen Zeit: 14:00 - 21:30 Anlass: Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzung Vorlage: VI-DS-02630 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt. 2. Der Jahresverlust in Höhe von 24.106,38 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Beschluss Nr. RBV-2147/14, Beschlusspunkt 4. wird wie folgt geändert: Die zweckgebundene Rücklage für Investitionen wurde in 2014 in Höher von € 23.217,91 verbraucht und in Höhe der angefallenen Kosten in die allgemeine Gewinnrücklage umgebucht. € 16.782,09 verbleiben in der zweckgebundenen Rücklage, werden in den folgenden Jahren für weitere Investitionsmaßnahmen am Hauptgebäude in Anspruch genommen und in Höhe der angefallenen Kosten in die allgemeine Gewinnrücklage umgebucht. 4. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen -78- Anlage 1.1 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach", Leipzig Bilanz zum 31.12.2014 AKTIVA PASSIVA 31.12.2014 € A. Vorjahr € 31.12.2014 € Anlagevermögen A. Eigenkapital I. 1. 2. Gewinnrücklagen Allgemeine Rücklage Zweckgebundene Rücklage 2. Sachanlagen Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung II. Gewinnvortrag B. Umlaufvermögen 1. 4.410.527,89 304.877,60 4.715.405,49 4.470.421,00 289.744,01 4.760.165,01 III. Jahresverlust / -gewinn I. 1. 2. 3. II. C. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen gegenüber der Stadt Leipzig Sonstige Vermögensgegenstände Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten Rechnungsabgrenzungsposten 22.194,75 1.140.677,39 15.272,61 1.178.144,75 27.243,60 1.149.611,82 8.330,19 1.185.185,61 1.284,85 1.054,03 1.179.429,60 1.186.239,64 49.099,43 100.309,31 5.943.934,52 6.046.713,96 B. Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen C. Rückstellungen Sonstige Rückstellungen D. 1. 2. 3. Verbindlichkeiten Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig Sonstige Verbindlichkeiten E. Rechnungsabgrenzungsposten -79- Vorjahr € 43.130,44 108.899,77 152.030,21 19.912,53 92.117,68 112.030,21 662.300,25 599.629,88 -24.106,38 790.224,08 102.670,37 814.330,46 4.675.568,07 4.714.936,27 336.706,40 287.220,17 23.034,99 61.860,96 46.070,89 130.966,84 34.548,91 59.600,68 45.036,93 139.186,52 10.469,13 5.943.934,52 91.040,54 6.046.713,96 Anlage 1.2 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach", Leipzig Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr vom 01.01.2014 bis zum 31.12.2014 Wirtschaftsjahr € € Vorjahr € 1. Umsatzerlöse 2.649.844,96 2.623.117,80 2. Sonstige betriebliche Erträge 4.229.273,71 4.082.081,52 Zwischensumme 6.879.118,67 6.705.199,32 1.466.414,81 20.617,90 1.392.027,68 1.412.645,58 5.412.703,86 5.292.553,74 4.150.202,35 3.323.552,25 739.396,49 4.062.948,74 115.545,88 121.691,31 1.169.985,85 1.002.529,69 -23.030,22 105.384,00 7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge (davon aus Abzinsung von Rückstellungen) 2.273,81 (1.659,13) 636,33 (453,31) 8. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -20.756,41 106.020,33 3.349,97 3.349,96 -24.106,38 102.670,37 -24.106,38 102.670,37 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 26.380,83 1.440.033,98 Zwischensumme 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung 5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischensumme 9. Sonstige Steuern 10. Jahresverlust / -gewinn Nachrichtlich Behandlung des Jahresergebnisses auf neue Rechnung vorzutragen -80- 3.382.942,29 767.260,06 Anlage 1.3 1 Anhang der Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“, Leipzig, für das Wirtschaftsjahr 2014 1. Allgemeine Angaben Die Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach" wurde am 01. Januar 1996 als Eigenbetrieb der Stadt Leipzig durch Einbringung des Vermögens des ehemaligen Musikunterrichtskabinetts der Stadt Leipzig und die Übertragung der ehemaligen Landesmusikschule durch den Freistaat Sachsen gegründet. Der Jahresabschluss der Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach" wurde nach den Vorschriften des HGB sowie den ergänzenden Bestimmungen der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) aufgestellt. Die Vorschriften der Betriebssatzung und die ergangenen Dienstanweisungen der Stadt Leipzig für den Jahresabschluss wurden bei der Erstellung beachtet. Die Posten des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 sind mit denen des Vorjahres vergleichbar. 2. Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze Anlagevermögen Die Bewertung erfolgte zu Anschaffungskosten abzüglich planmäßiger linearer Abschreibungen. Die Widmung von Grundstück und Gebäude zum Eigenbetrieb mit Wirkung zum 31.12.2011 führte zu einer Erhöhung des Anlagevermögens. Gleichsam wurde dieser Betrag in den Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen eingestellt, der über die Nutzungsdauer des Gebäudes entsprechend dessen Abschreibungen ertragswirksam aufgelöst wird. Die den Abschreibungen zugrundeliegenden Nutzungsdauern betragen für Instrumente 10 bis 16 und für Büro- und Geschäftsausstattung 6 bis 14 Jahre. Für geringwertige Wirtschaftsgüter, die nach dem 31.12.2007 angeschafft wurden und deren Anschaffungskosten 150 € netto nicht übersteigen, erfolgt die Sofortabschreibung im Jahr der Anschaffung. Selbständig nutzungsfähige bewegliche Wirtschaftsgüter mit Anschaffungskosten von mehr als 150 € bis 1.000 € netto sind in einem Sammelposten erfasst und werden mit jährlich 20 % abgeschrieben. -81- Anlage 1.3 2 Forderungen und Sonstige Vermögensgegenstände Die Forderungen und Sonstigen Vermögensgegenstände werden grundsätzlich zum Nennwert angesetzt. Wertberichtigungen für risikobehaftete Außenstände erfolgen durch Einzelwertberichtigungen. Das allgemeine Kreditrisiko wurde durch eine Pauschalwertberichtigung berücksichtigt. Sonderposten Zuweisungen der Stadt Leipzig für Investitionen werden als Passivposten nach § 265 Abs. 5 HGB ohne Berührung der Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesen. Die Zuweisung aus dem Finanzhaushalt betrug im Abschlussjahr planmäßig 60 T€. Die Auflösung erfolgt analog der Abschreibung der bezuschussten Vermögensgegenstände. Rückstellungen Rückstellungen werden mit dem nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Erfüllungsbetrag gebildet. Die Rückstellung für Altersteilzeit ist gemäß § 253 Abs. 2 HGB abgezinst. Die Rückstellung für Jubiläumszuwendungen wurde ebenso abgezinst. Verbindlichkeiten Die Verbindlichkeiten sind zum Erfüllungsbetrag angesetzt. 3. Erläuterungen zur Bilanz Anlagevermögen Die Gliederung und Entwicklung des Anlagevermögens für das Wirtschaftsjahr 2014 ist in dem beigefügten Anlagespiegel dargestellt. Für Forderungen aus Lieferungen und Leistungen in Höhe von 54 T€ (Vorjahr: 52 T€) wurden wie im Vorjahr Einzelwertberichtigungen von 31 T€ und für das allgemeine Ausfallrisiko Pauschalwertberichtigung in Höhe von 1 T€ gebildet. Die Forderungen sind wie im Vorjahr innerhalb eines Jahres fällig. Die Forderungen gegenüber der Stadt Leipzig enthalten mit 1.129 T€ (Vj.: 1.138 T€) den Bestand des Cash-Pool-Kontos. Die Forderungen gegenüber der Stadt Leipzig sind wie im Vorjahr innerhalb eines Jahres fällig. -82- Anlage 1.3 3 Aktiver Rechnungsabgrenzungsposten Es handelt sich um abgegrenzte Ausgaben für 2015. Darüber hinaus wurden Vorauszahlungen, die für die Orchestereise des Jugendsinfonieorchesters im Februar 2015 in Höhe von 40 T€ (Vorjahr: 96 T€) getätigt wurden, abgegrenzt. Eigenkapital Die Stammkapitalausstattung der Musikschule ist in der Betriebssatzung nicht geregelt. Gemäß § 11 Abs. 2 Satz 2 SächsEigBVO kann der Eigenbetrieb mit Stammkapital ausgestattet werden. In der Ratssitzung vom 16.07.2014 sind die Jahresabschlüsse für die Wirtschaftjahre 2011 und 2012 festgestellt worden. Der Jahrsabschluss für das Wirtschaftjahr 2013 wurde noch nicht festgestellt. Unter Berücksichtigung der Gewinnverwendungsbeschlusse für die Wirtschaftsjahre 2011 und 2012 stellt sich das Eigenkapital des Eigenbetriebs zum 31.12.2014 im Vergleich zum Vorjahr wie folgt dar: 31.12.2014 T€ 152 662 -24 790 Rücklagen Gewinnvortrag Jahresergebnis Eigenkapital Vorjahr T€ 112 600 103 815 Veränderung T€ 40 62 -127 -25 Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen Im Wirtschaftsjahr 2014 stellt sich die Entwicklung des Sonderpostens wie folgt dar: Stand 01.01.2014 Zuschuss Stadt Leipzig Auflösung Stand 31.12.2014 Grundstück und Gebäude T€ 4.470 0 -60 4.410 -83- Investitionszuschuss T€ 245 60 -39 266 Gesamt T€ 4.715 60 -99 4.676 Anlage 1.3 4 Rückstellungen Die Rückstellungen entwickelten sich im Vergleich zum Vorjahr wie folgt: Rückforderung Fördermittel Gleitzeitüberhänge Altersteilzeit Personalkosten Unterlassene Instandhaltung Jubiläen Jahresabschlusskosten Ungewisse Verbindlichkeiten Schwerbehindertenabgabe Resturlaub gegen Mitarbeiter Aufbewahrungskosten Betriebskosten Zweigstelle Stand Verbrauch 01.01.2014 T€ T€ 77 0 49 49 40 23 40 40 18 17 17 1 16 6 8 7 8 0 4 4 1 1 10 0 0 0 287 149 Auflösung Zuführung T€ T€ 0 0 1 0 0 0 0 0 8 0 0 0 0 9 0 37 47 28 54 3 6 8 0 11 7 0 7 207 Stand 31.12.2014 T€ 77 37 63 28 54 18 16 9 0 11 7 10 7 337 Verbindlichkeiten Die Verbindlichkeiten haben ebenso wie im Vorjahr eine Restlaufzeit von bis zu einem Jahr. Rechnungsabgrenzungsposten Der passive Rechnungsabgrenzungsposten in Höhe von 10.469,13 € (Vorjahr 91.040,54 €) beinhaltet im Wirtschaftsjahr 2014 vereinnahmte Sponsorengelder, die dem folgenden Wirtschaftsjahr zuzuordnen sind. Darüber hinaus wurden Einnahmen berücksichtigt, die für die Orchesterreise des Jugendsinfonieorchesters im Februar 2015 zu verwenden sind. 4. Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung Umsatzerlöse Die Umsatzerlöse umfassen Unterrichtsentgelte und Entgelte für die Überlassung von Musikinstrumenten (2.504 T€), Erlöse aus dem Verkauf von Eintrittskarten für Veranstaltungen und Schulkonzerte (127 T€) sowie sonstige Erlöse (19 T€). Zuweisungen Ausgewiesen werden im Wesentlichen Zuweisungen der Stadt Leipzig von 2.802 T€ (Vorjahr: 2.762 T€) und des Freistaates Sachsen von 905 T€ (Vorjahr: 925 T€). Die Zuweisungen des Freistaates Sachsen basieren auf der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Förderung der Musikschulen im Freistaat Sachsen vom 13.11.2013. -84- Anlage 1.3 5 Sonstige betriebliche Ertrtäge Die Sonstigen betrieblichen Erträge enthalten im Wesentlichen Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens (99 T€), Mieterträge (63 T€), Erträge aus Kooperationen mit Schulen (19 T€), Sponsoringerträge (35 T€) sowie Erträge aus Veranstaltungen und Projekten verschiedener Ensenbles ( 56T€). Darüber hinaus wurden Erträge aus Konzertreisen (99 T€) realisiert. Materialaufwand Der Materialaufwand enthält die in den Ausbildungsbereichen verwendeten Verbrauchsmaterialien. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um Kostüme des Fachbereiches Tanz, die Notenblätter der Lehrerschaft, kurzlebige Zusatzteile der Musikinstrumente und sonstiger Musikbedarf. Unter den Aufwendungen für bezogene Leistungen werden im Wesentlichen die Honorare für die freiberuflichen Musiklehrer ausgewiesen. Sonstige betriebliche Aufwendungen Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen enthalten im Wesentlichen Mietaufwendungen einschließlich Nebenkosten für Unterricht und Veranstaltungen (549 T€), Aufwendungen für Wartungsarbeiten (70 T€), Schüleraustausch / Exkursion (20 T€) sowie Aufwendungen für Reparaturen und Instandhaltung (64 T€). 5. Sonstige Angaben Sonstige finanzielle Verpflichtungen Zum Abschlussstichtag bestehen finanzielle Verpflichtungen für 2015 für Mietverträge (266 T€) und Leasingverträge (46 T€). Angaben zu den Mitgliedern des Betriebsausschusses Vorsitzender: Herr Burkhard Jung (bis 31.05.2014) Herr Michael Faber (ab 01.06.2014) Fraktion: CDU CDU CDU CDU CDU Die Linke Die Linke Die Linke SPD SPD Mitglieder Herr Stefan Billig (Arzt im Ruhestand), bis 18.12.2014 Herr Ansbert Maciejewski (Fraktionsgeschäftsführer ) Herr Wolf-Dietrich Rost (Geschäftsführer), bis 18.12.2014 Frau Andrea Niermann (Richterin am Landgericht), ab 18.12.2014 Herr Michael Weickert (Student), ab 18.12.2014 Frau Dr. Skadi Jennicke (freiberufliche Dramaturgin) Frau Mandy Gehrt (Kunstpädagogin) Herr Marco Götze (Gymnasiallehrer) Herr Axel Dyck (Geschäftsführer) Herr Gehrhard Pötzsch (Autor/Verleger), bis 18.12.2014 -85- Oberbürgermeister in ständiger Vertretung des Oberbürgermeisters Anlage 1.3 6 SPD Bündnis 90/ Die Grünen Bündnis 90/ Die Grünen Bündnis 90/ Die Grünen Bürgerfraktion FDP AfD Frau Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten), Kundenservice-Trainerin, ab 18.12.2014 Herr Wolfram Leuze (Rentner), bis 18.12.2014 Herr Ansgar König (Sänger), bis 22.01.2014 Herr Bert Sander (Dozent), ab 22.01.2014 bis 18.12.2014 Frau Annette Körner (Diplomchemikerin), ab 18.12.2014 Frau Dr. Gesine Märtens (Familientherapeutin), ab 18.12.2014 Herr Knut Keding (Fraktionsgeschäftsführer - Bürgerfraktion), bis 18.12.2014 Herr Reik Hesselbarth (Geschäftsführer), bis 18.12.2014 Herr Jörg Kühne (Verlagsangestellter), ab 18.12.2014 Musikschulleiter war im Wirtschaftsjahr 2014 Herr Frank-Thomas Mitschke. Mit Wirkung zum 01.01.2015 wurde Herr Matthias Wiedemann zum Musikschulleiter bestellt. Gesamtbezüge gemäß § 10 Abs. 1 SächsEigBVO in Verbindung mit § 285 Nr. 9 HGB Die Gesamtbezüge für den Betriebsleiter (§ 285 Nr. 9 HGB) betragen im Abschlussjahr 85.462,37 €. Honorar des Abschlussprüfers Das Honorar des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr beträgt TEUR 5 netto und entfällt vollumfänglich auf die Abschlussprüfung. Durchschnittliche Anzahl der Beschäftigten Diese betrugen im Wirtschaftsjahr: Leitung Verwaltung Technik Marketing Lehrkräfte Gesamt 1 11 2 2 75 91 Ergebnisverwendung Die Betriebsleitung schlägt vor, den Jahresverlust von 24.106,38 € auf neue Rechnung vorzutragen. Leipzig, 18.03.2015 Matthias Wiedemann Musikschulleiter -86- Anlage 1.3 7 Musikschule Leipzig "Joahnn Sebastian Bach", Leipzig ANLAGENSPIEGEL FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR VOM 1. JANUAR 2014 BIS 31. DEZEMBER 2014 Anschaffungs- und Herstellkosten Anfangs-bestand Zugang Abgang Endstand 01.01.2014 Euro Euro 31.12.2014 Euro Euro Anfangs-bestand aufgelaufene A b s c h r e i b u n g e n kummulierte Abschrei-bungen im Wirtschafts- Abschrei-bungen jahr auf Abgänge 01.01.2014 Euro Euro Endstand 31.12.2014 Euro Euro Nettobuchwerte Restbuchwerte am Restbuchwerte am Ende des Ende des Wirtschafts-jahres Wirtschaftsjahres 2014 2013 Euro Euro Kennzahlen Durchschnitt- Durchschnittlicher licher RestbuchAbschreiwert bungssatz v.H. v.H. 0. Immaterielle Wirtschaftsgüter 25.258,50 0,00 0,00 25.258,50 25.258,50 0,00 0,00 25.258,50 0,00 0,00 0,0 0,0 0.1 Konzessionen, Lizenzen, Patente, Software 25.258,50 0,00 0,00 25.258,50 25.258,50 0,00 0,00 25.258,50 0,00 0,00 0,0 0,0 1. Sachanlagen 6.320.855,80 70.786,36 6.876,06 6.384.766,10 1.560.690,79 115.545,88 6.876,06 1.669.360,61 4.715.405,49 4.760.165,01 1,8 73,9 1.1. Grundstücke und Bauten Grundstücke Bauten 4.590.207,22 2.493.948,37 2.096.258,85 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.590.207,22 2.493.948,37 2.096.258,85 119.786,22 0,00 119.786,22 59.893,11 0,00 59.893,11 0,00 0,00 0,00 179.679,33 0,00 179.679,33 4.410.527,89 2.493.948,37 1.916.579,52 4.470.421,00 2.493.948,37 1.976.472,63 1,3 0,0 2,9 96,1 100,0 91,4 1.2. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattungen Instrumente Büromöbel Unterrichtsmöbel Technik Unterricht Bürotechnik Sammelposten Geringwertige Wirtschaftsgüter 1.730.648,58 1.364.865,85 41.538,78 40.711,18 33.762,91 21.781,62 227.988,24 6.346.114,30 70.786,36 50.841,00 5.052,57 5.660,29 0,00 0,00 9.232,50 70.786,36 6.876,06 6.876,06 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.876,06 1.794.558,88 1.408.830,79 46.591,35 46.371,47 33.762,91 21.781,62 237.220,74 6.410.024,60 1.440.904,57 1.185.185,71 22.897,72 13.263,70 23.375,75 7.586,43 188.595,26 1.585.949,29 55.652,77 28.880,01 2.347,91 2.758,44 2.549,76 2.938,97 16.177,68 115.545,88 6.876,06 6.876,06 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.876,06 1.489.681,28 1.207.189,66 25.245,63 16.022,14 25.925,51 10.525,40 204.772,94 1.694.619,11 304.877,60 201.641,13 21.345,72 30.349,33 7.837,40 11.256,22 32.447,80 4.715.405,49 289.744,01 179.680,14 18.641,06 27.447,48 10.387,16 14.195,19 39.392,98 4.760.165,01 3,1 2,0 5,0 5,9 7,6 13,5 6,8 1,8 17,0 14,3 45,8 65,4 23,2 51,7 13,7 73,6 -87- Anlage 1.4 1 Lagebericht der Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ für das Geschäftsjahr 2014 1. Gesamtwirtschaftliche Situation Die Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ ist, wie alle Musikschulen Sachsen, begehrt und erfreut sich einer hohen Nachfrage. Weiterhin besteht eine größere Nachfrage als Unterrichtsplätze vorhanden sind. Die Musikschule ist gut aufgestellt hinsichtlich ihres Unterrichtsangebots, das eine Vielzahl von Ensemblefächern beinhaltet. Es wird ansprechender und interessanter Unterricht erteilt, gemeinsame Konzerte und Orchesterreisen bereichern das Angebot. Am 31.12.2014 betrug die Anzahl der Schüler, die Unterricht an der Musikschule erhalten, 7.878. Insgesamt wurden 9.716 Fächer belegt. Im Jahresdurchschnitt wurden an der Musikschule 7.777 Schüler unterrichtet, das entspricht ca. 16,5% aller Musikschüler an Sachsens Musikschulen. Über 950 Schüler musizieren in Ensembles. Die Warteliste, die in ständiger Bewegung ist und zum Stichtag (31. Dezember) 872 Schüler umfasst, ist etwa auf gleichem Niveau geblieben. Die Vermittlungsschwerpunkte liegen nach den jeweiligen Kündigungsfristen (31.07., 31.01.). Bei ca. 27 % handelt es sich um konkrete Lehrer- und Ortswünsche, die nur befriedigt werden können, wenn der entsprechende Unterrichtsplatz frei wird. 88 Interessenten wollen den Unterricht ab August 2015 beginnen. 99 Interessenten können derzeit vermittelt werden, der Rest wartet länger auf einen Unterrichtsplatz. Aufgrund der eingeschränkten Kapazitäten war und ist es nicht möglich, die ungebrochene Nachfrage nach den Unterrichtsangeboten umfänglich zu befriedigen. Ohne zusätzliche Lehrkräfte und Räume kann das nicht erreicht werden. Hier stößt die Musikschule an ihre finanziellen Grenzen. Die wirtschaftliche Situation stellt sich konsolidiert dar. Das Jahresergebnis beträgt - 24 T€ und ist auf entsprechende zusätzliche Instandhaltungsaufwendungen zurückzuführen. Bereinigt um diesen Effekt liegt ein ausgeglichenes Jahresergebnis vor, das vor allem auf deutlich höhere sonstige betriebliche Erträge (+173 TEUR) und Einsparungen bei den Material- und Personalkosten (insgesamt - 72 TEUR) zurückzuführen ist, denen gestiegene sonstige betriebliche Aufwendungen gegenüberstehen (+ 259 TEUR). Ein wesentliches Geschäftsrisiko bleibt die Zuweisung des Landes oder der Stadt, die einen erheblichen Teil zur Finanzierung des Musikschulangebotes leisten. Die Landesförderung resultiert aus der Neufassung der Förderrichtlinie, die am 13. November 2013 in Kraft getreten ist und deren Ermessungsspielräume wesentlich erweitert sind. Die Förderung entspricht im Wesentlichen den Orientierungsdaten des Freistaates. Die Förderhöhe liegt mit 7 TEUR unter dem Plan. Die Zuweisungen der Stadt Leipzig wurden planmäßig gewährt. Sie beinhalten eine Kürzung in Höhe der Mieteinnahmen „Cafè Richter“ (44,2 TEUR) abzüglich zusätzlicher Kosten infolge Gebäudeübertragung (5,9 TEUR). Die investive Zuweisung betrug im Abschlussjahr planmäßig 60 TEUR. -88- Anlage 1.4 2 Finanzierungsanteile: Freistaat Sachsen 13% Stadt Leipzig 41% Musikschule 46% Das Anlagevermögen umfasst Grundstück und Gebäude sowie Musikinstrumente, Ausstattung und Technik. Innerhalb der Betriebs- und Geschäftsausstattung bilden die Musikinstrumente mit ca. 66% den größten Anteil. Insgesamt stehen fast 2000 Instrumente zur Verfügung. Mit Wirkung vom 01.02.2007 kaufte die Stadt Leipzig die Liegenschaft Petersstraße 43 und sicherte damit langfristig den Standort der Musikschule. In der Ratsversammlung vom 16.05.2012 erteilte der Stadtrat seine Zustimmung zur Widmungssatzung, nach der Gebäude und Grundstück als Sondervermögen dem Eigenbetrieb zum Stichtag 31.12.2011 unentgeltlich gewidmet werden und damit in das wirtschaftliche Eigentum des Eigenbetriebes übergehen. Die Bewirtschaftung des Gebäudes einschließlich des Ladengeschäftes Café Richter erfolgt durch die Musikschule. Der Mietvertrag, noch vom ehemaligen Eigentümer Bundesbank abgeschlossen, wurde im Auftrag der Musikschule einer steuerlichen Prüfung unterzogen und nachverhandelt. Im Ergebnis verbleibt die arko GmbH weitere vier Jahre zu leicht erhöhten Konditionen im Gebäude. Das Wirtschaftsjahr 2014 wird mit einem Jahresverlust von 24 TEUR abgeschlossen. Die Gesamtleistung beläuft sich auf 6.879 TEUR, was einer Steigerung gegenüber dem Vorjahr von ca. 174 TEUR entspricht. Ursache sind im Wesentlichen höhere Erträge sowie eine leichte Zunahme der Umsätze. Ein Anstieg der Ermäßigungen gegenüber dem Vorjahr ist erstmalig nicht zu verzeichnen. Insgesamt wurden Ermäßigungen in Höhe von 306 TEUR, darunter Sozialermäßigung auf Grund Leipzig-Pass 162 TEUR gewährt. Damit erhalten 31 % aller Schüler eine Ermäßigung. Vor allem die Entwicklung des LeipzigPasses beeinflusst die Höhe der Umsatzerlöse, da mit dessen Einführung erhebliche Umsatzausfälle einhergehen. Die Zuweisung des Freistaates Sachsen (933 TEUR) hat sich gegenüber dem Vorjahr (963 TEUR) verringert. Die Personalausgaben wurden mit 15 % zu Lasten der Qualitätssicherung regionaler und überregionalen Aufgaben gefördert. Bei den höheren sonstigen betrieblichen Erträgen handelt es sich vor allem um zusätzlich akquirierte Sponsorengelder, außerplanmäßige zweckgebundene Fördermittel, höhere Ensembleerträge aus zusätzlichen, operativen Auftritten sowie Elternbeiträgen zur zweckgebundenen Finanzierung von Konzertreisen. Die Betriebsaufwendungen liegen insgesamt über dem Plan von 6.878 TEUR (+178). Innerhalb der Unterpositionen treten Abweichungen auf. Bei den Personalaufwendungen zeigt sich eine Planunterschreitung von - 32 TEUR, welche durch Langzeiterkrankungen, einem ungeplanten Abgang und Elternzeit verursacht wird. Geringere Materialaufwendungen begründen sich überwiegend geringere Inanspruchnahme freiberuflicher Lehrkräfte gegenüber dem Plan. Die Personalaufwandsquote (inkl. Honorarkräfte) liegt auf dem Vorjahresniveau. Die über dem Plan liegenden sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind im Wesentlichen auf außerplanmäßige Kosten für Konzertreisen, denen aber zusätzliche Erträge gegenüberstehen, sowie höheren Aufwendungen für Wach- und Schließdienste, Transporte, Instandhaltung zurückzuführen. Die Liquidität war im Abschlussjahr jederzeit gesichert. Da die Zuschüsse des Freistaates Sachsen regelmäßig erst im zweiten Halbjahr gezahlt werden, besteht darin eine größere Abhängigkeit vom laufenden Liquiditätsbestand durch eigene Einnahmen sowie dem Abruf der städtischen Mittel. Das führt auch dazu, dass der Kontostand am 31.12. jeweils den jährlichen Höchststand erreicht. Mit der Sparkasse Leipzig wurde die Teilnahme an der elektronischen Kontoführung bereits zum 01.04.2006 vereinbart. Gemäß DA des OBM Nr. 3/2006 vom 27.02.2006 aufge- -89- Anlage 1.4 3 hoben durch die DA Nr. 24/2011 vom 18.10.2011, aufgehoben durch die DA 35/2012 vom 13.11.2012 nimmt die Musikschule am Cash-Management teil. 2. Vermögens-, Finanz- und Ertragslage Vermögensstruktur: Grundstücke und Bauten 2014 2013 Veränderung T€ T€ T€ 4.411 4.470 -59 305 290 +15 4.716 4.760 -44 Forderungen 20 27 -7 Sonstige Vermögensgegenstände 29 20 9 liquide Mittel 1.130 1139 -9 Umlaufvermögen 1.179 1.186 -7 50 100 -50 5.944 6.047 -103 Betriebs- und Geschäftsausstattung Anlagevermögen Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme Kapitalstruktur: 2014 2013 Veränderung T€ T€ T€ Rücklagen 159 112 40 Gewinnvortrag 662 600 62 Jahresergebnis -24 103 -127 4.676 4.715 -39 Rückstellungen 337 287 50 Verbindlichkeiten 131 139 -8 10 91 -81 5.944 6.047 -103 Sonderposten Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme -90- Anlage 1.4 4 Kapitalflussrechnung: 2014 T€ 2013 T€ 1. Periodenergebnis vor außerordentlichen Posten -24 103 2. + / - Abschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens 116 122 3. + / - Zunahme / Abnahme der Rückstellungen 50 61 4. + / - Zunahme / Auflösung des Sonderpostens -39 -40 5. - / + Zunahme / Abnahme der Vorräte, der Forderungen aus Lieferung und Leistung sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- und Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 47 -104 6. + / - Zunahme / Abnahme der Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung sowie anderer Passiva, die nicht der Investitions- und Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind -89 85 7. = Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit 62 227 8. - Auszahlungen für Investitionen in das Anlagevermögen -71 -76 8. = Cashflow aus der Investitionstätigkeit -71 -76 -9 152 9. Zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelfonds 10. + Finanzmittelfonds am Anfang der Periode 1.139 988 11. = Finanzmittelfonds am Ende der Periode 1.130 1.139 -91- Anlage 1.4 5 Ertragslage: 2014 2013 Veränderung T€ T€ T€ Umsatzerlöse 2.650 2.623 27 Zuweisungen 3.834 3.781 53 296 201 95 Betriebsleistung 6.780 6.605 175 Materialaufwand 1.466 1.413 53 Personalaufwand 4.150 4.063 87 17 21 -4 1.173 1.006 167 -26 102 -128 2 1 1 -24 103 -127 Sonstige betriebl. Erträge Abschreibungen Sonstige betriebl. Aufwendungen Betriebsergebnis Finanzerträge/Finanzergebnis Jahresergebnis -92- Anlage 1.4 6 Fünfjahresbetrachtung im Vergleich zur Eigenbetriebsgründung: Umsatzerlöse darunter: Unterrichts-u.Nutzungsüberlassungsentgelte Kurse* Eintrittskarten Schulkonzerte ** Zuweisungen Stadt VWH Stadt VMH Land sonst. Zuweisungen Sonst. betriebl. Erträge Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen sonst. betriebliche Aufwendungen Jahresüberschuss / Verlust Personaldurchschnitt - Leitung - Verwaltung - Marketing - Technik - Lehrkräfte - freiberufliche Lehrkräfte - Schülerzahlen (Stichtag) - Anzahl der Belegungen - Anzahl d. Schulkonzerte - Besucherzahl 1996 2010 2011 2012 2013 2014 903 2.271 2.351 2.486 2.623 2.650 888 --15 --- 2.020 104 26 121 2.090 121 21 119 2.212 129 24 121 2.484 20 119 2.503 19 127 1.072 135 2.020 --212 619 2.909 186 2.665 45 921 28 172 1.324 3.769 52 2.743 45 954 94 246 1.365 3.997 60 2.762 60 924 99 271 1.392 3.982 125 2.762 60 925 94 201 1.413 4.063 122 2.802 60 905 127 395 1.466 4.150 116 591 893 899 966 1.006 1.173 39 99 1 9 3 86 74 89 1 9 2 2 75 131 90 1 12 2 2 73 89 89 1 11 2 2 73 103 88 1 10 2 2 73 -24 91 1 11 2 2 76 132 203 205 209 221 218 4.452 7.574 7.848 7.712 7.999 7.878 ------- 9.341 142 36.003 9.668 135 35.926 9.650 135 36.644 9.904 143 35.870 9.716 138 37.693 Im Abschlussjahr erfolgte Zuweisungen: Abschlussjahr 2014 in € Zuweisungen Stadt Leipzig: Ergebnishaushalt Abschlussjahr 2013 in € 2.801.700,00 2.761.700,00 60.000,00 60.000,00 932.833,00 - 27.846,56 701.487,00 962.568,61 -19.552,26 675.821,61 100.398,00 130.948,00 78.500,00 208.247,00 Finanzhaushalt Zuweisungen Freistaat Sachsen: abzüglich Rückzahlung Personalkostenzuschuss (15 %) Begabtenförderung überregionale Aufgaben -93- Anlage 1.4 7 Gemäß Förderrichtlinie wurde eine Personalkostenförderung in Höhe von T€ 696 beantragt. Entsprechend der Bemessungskriterien der Förderrichtlinie wurden zuwendungsfähige Personalausgaben in Höhe von 4.681.402,95 EUR anerkannt. Mit den Zuwendungsbescheid vom 24.07.2014 wurde die zweckgebundene Zuweisung in Höhe von 15 % = 701.487,00 EUR der zuwendungsfähigen Ausgaben (Personalausgaben der haupt- und nebenamtlichen Lehrkräfte) gewährt. Über 27.846,56 EUR wurde eine Rückstellung gebildet, da es sich um nicht förderfähige Kosten handelt. Für die Begabtenförderung wurde im Wege der Festbetragsfinanzierung eine zweckgebundene Zuweisung in Höhe von 100.398,00 EUR gewährt (Bescheid vom 29.09.2014). Die Förderung der Qualitätssicherung liegt mit 130.948,00 EUR (= 13,68%) wesentlich unter den anerkannten Kosten (Bescheid vom 14.08.2014). Gefördert werden die überregionalen und regionalen Tätigkeiten der Fachberater sowie Regionalfortbildungen. Im Abschlussjahr erhielt die Musikschule Fördermittel in Höhe von 127.572,07 EUR. Förderer Gegenstand Zuweisung in € Außerplanmäßig: Goethe-Institut Generalkonsulat U.S. Bürgerstiftung Leipzig Verband der Musikschulen e.V. Konzertreise des Jugendsinfonieorchesters in die USA Februar 2014 „ 25.000,00 3.675,00 5.000,00 Projekt „Bündnis für Bildung“ 7.804,07 Planmäßig: Drosos-Stiftung Schweiz Projekt „SINGT EUCH EIN!“ 75.000,00 Stiftung „Leipzig hilft Kindern“ Projekt „SINGT EUCH EIN!“ 11.093,00 Gesamt 2014 127.572,07 Sponsoring-Verträge wurden im Abschlussjahr über insgesamt 36.228,26 EUR brutto abgeschlossen. Sponsor Gegenstand Musikhaus Syhre Sponsorenkreis Musik 1.122,36 Leipzig Pianos Sponsorenkreis Musik 1.122,36 Piano Centrum Sponsorenkreis Musik 1.122,36 Deutsche Bank Schulkonzerte 4.800,00 Sparkasse Leipzig Öffentlichkeitsarbeit 20.000,00 DB Regio Südost Öffentlichkeitsarbeit 7.500,00 Musikalienhandlung Oelsner Sachsponsoring (561,18) Verlagsgruppe Kamprad Sachsponsoring (1.122,36) Gesamt Betrag 36.228,26 -94- Anlage 1.4 8 3. Jahresergebnis Es wird ein Jahresverlust in Höhe von 24.106,38 EUR ausgewiesen. Bei den Umsatzerlösen wurde die Planvorgabe mit 100,2% erreicht. (siehe hierzu Anlage zum Jahresabschlussbericht). Das entspricht Mehrerlösen gegenüber dem Vorjahr von 27 TEUR. Abschlussjahr 2014 in TEUR Erwartung/Plan Ist Vorjahr 2013 in TEUR 2.644 2.650 2.625 2.623 Die Gesamtleistung beläuft sich auf 6.880 TEUR, was einer Steigerung gegenüber dem Plan von 179 TEUR entspricht. Dem steht eine Kosteninanspruchnahme von 6.879 TEUR gegenüber. Die Gesamtkosten wurden mit 2,7% (Plan 6.700 TEUR) überschritten. Überschreitungen sind im Bereich der sonstigen betrieblichen Aufwendungen (29,2%) zu verzeichnen, während bei den Personalaufwendungen (0,8%) und beim Materialaufwand (2,8 %) eingespart wurde. Die sonstigen betrieblichen Erträge wurden mit 4,3% überboten. 4. Nachweis der Erlöse aus Unterrichts- und Nutzungsüberlassungsentgelten Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr 2014 in T€ 2013 in T€ __________________________________________________________________________________________________ Instrumental- und Gesangsunterricht: Gruppenunterricht Gruppe 45 Minuten/Woche (ab 3 Schülern) Gruppe 60 Minuten/Woche (ab 3 Schülern) 20 1 17 2 983 684 960 687 6 84 10 87 568 559 Ergänzungsfächer 17 13 Sonstige Angebote 23 25 Leihentgelte Anmeldegebühren 81 14 81 16 Einzelunterricht bis 30 Minuten 45 Minuten Kombinierter Einzel-/Paarunterricht Paarunterricht 45 Minuten/Woche Tanz/Musische Elementarfächer/Früherziehung Sonstiges 23 27 _______________________________________________________________________________________ Erlöse aus Unterrichts-/Leihentgelten 2.504 2.484 Die Entgelte berechnen sich auf Grundlage der jeweils gültigen Satzung. Die Ratsversammlung hat in ihrer Sitzung vom 14.12.2011 (RBV-1047/11) die Neufestsetzung der Entgeltordnung der Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ zum 01. August 2012 beschlossen. Die Entgelte wurden um durchschnittlich 10% angehoben. Unterrichtsangebote, die sich dauerhaft bewährt haben, wie Eltern-Kind-Kurse, Instrumentenkarussell und Rock School wurden als fester Bestandteil in die Entgeltordnung aufgenommen. -95- Anlage 1.4 9 Die Ermäßigungen (306 TEUR) sind gegenüber dem Vorjahr konstant geblieben, darunter Sozialermäßigung auf Grund Leipzig-Pass (RB IV – 473/05 vom 14.12.2005) 162 TEUR (Vorjahr 175). Insgesamt wurden 2.463 Schülern Ermäßigungen gewährt, darunter Sozialermäßigung 674 Schüler. Entwicklung der Musikschulgebühren/entgelte seit 1995 (in Euro pro Jahr): 01.03.1995 01.04.1997 01.08.1999 01.10.2001 01.08.2003 01.08.2006 01.08.2012 Einzelunterricht 30 min 196 258 301 360 420 462 522 Einzelunterricht 45 min 295 387 451 540 624 690 780 147 193 221 264 300 324 342 36 86 98 118 136 150 168 Gruppenunterricht 45 min ab 3 Schüler Musische Früherziehung 45 min -96- Anlage 1.4 10 Schülerentwicklung: 31.12.2014 31.12.2013 Schüler gesamt 7.878 7.999 Elementarstufe, geb. 2007 und später 1.875 1.877 Primärstufe, geb. 2003 bis 2006 1.421 1.428 Sekundärstufe 1, geb. 1998 bis 2002 3.322 3.566 Sekundärstufe 2, geb. 1994 bis 1997 801 650 Erwachsene, geb. 1987 bis 1993 195 212 Erwachsene, geb. 1952 bis 1986 250 249 14 17 Unterrichtsbelegungen 9.716 9.904 Eltern-Kind-Kurse Musische Früherziehung Instrumentenkarussell 402 1.816 119 392 1.804 128 Hauptfächer 3.339 3.374 Streichinstrumente 586 609 Zupfinstrumente 456 480 Blechblasinstrumente 196 190 Holzblasinstrumente 673 662 Schlaginstrumente 178 166 Tasteninstrumente 1021 1044 Stichtag Erwachsene, geb. 1951 und früher Gesang 229 223 1.193 1.249 45 61 Tanz 718 679 Kooperationen 179 172 1.783 1.910 122 135 Ensemble-/Ergänzungsfächer Sonstige Angebote Projekt „SINGT EUCH EIN!“ Förderunterricht Mit einer Schülerzahl von 7.878 (Stichtag 31.12.) wurde der Plan nicht vollständig erreicht. Ursache ist die Anzahl der mitwirkenden Schüler im Projekt „SINGT EUCH EIN!“, die sich gegenüber dem Vorjahr leicht verringert hat, aber keine erlösmindernden Auswirkungen zur Folge hat. Im Jahresdurchschnitt wurden an der Musikschule 7.777 Schüler unterrichtet. 1.301 Schüler (13,4%) belegen mehrere Fächer. 953 Schüler wirken in Orchestern und Ensembles mit. 279 Schüler nutzen die günstigeren Angebote für Paar- oder Gruppenunterricht. Hier konnte seit Jahren der Anteil von 10% am Gesamtunterricht nicht überboten werden. Einzelunterricht wird nach wie vor von der Elternschaft bevorzugt. Weitergeführt werden auch die Kooperationen mit allgemeinbildenden Schulen und Gymnasien. 5 Schulen nehmen weiterhin mit 172 Schüler/innen in Form des Klassenmusizierens innerhalb des normalen Unterrichtes teil. Dieser Unterricht ist ebenfalls kostenfrei. Anteilige Personalkosten werden über das Schulverwaltungsamt im Rahmen FRL GTA -97- Anlage 1.4 11 bzw. über den Förderverein der jeweiligen Schule erstattet und unter Erträgen aus Kooperationen ausgewiesen. 5. Finanzielle Aufwendungen aus Mieten und Betriebskosten Vertrag vom Laufzeit von bis Aufwendungen in 2014 in € Hauptstelle (1) Petersstraße 43 Betriebskosten 86.085,52 Zweigstellen Windmühlenstr. 22 30.01.2007 01.05.2007 30.04.2017 (2) Miete 17.136,00 Betriebskosten 15.398,52 Schumannstraße 124 22.06.2012 01.09.2012 31.08.2017 26.418,00 Miete 8.568,00 Betriebskosten Rückstellung Betriebskosten Prager Straße 10 05.04.2011 Miete Betriebskosten abzüglich Erstattung wegen Nichtnutzung aufgrund Havarie 6.900,00 15.09.2011 30.06.2021 75.297,00 21.352,92 -6.755,87 342,00 sonstige 250.745,09 Anmietung Fremdsäle - Veranstaltungen 7.634,31 56.115,28 - Schulkonzerte Miete Nutzung von Schulen 58.309,70 372.804,38 Gesamt (1) Das Gebäude wurde zum 01.02.2007 von der Stadt Leipzig gekauft. (2) Optionsrecht auf weitere 5 Jahre in Anspruch genommen. -98- Anlage 1.4 12 6. Finanzielle Aufwendungen für Leasing Gegenstand Laufzeit von bis Frankiermaschine 15.07.2009 14.07.2012 Aufwendungen 2014 in € 678,14 Verlängerungsoption Kopierer: Lehrerzimmer/LeCos 24.09.2007 31.10.2011 1.561,01 Verlängerungsoption Marketing/Triumpf Adler 01.04.2003 31.03.2008 1.103,75 Verlängerungsoption Hardware (Rollout) 01.04.2004 31.03.2007 40.648,22 Verlängerungsoption Gesamt: 43.991,12 7. Finanzielle Aufwendungen für die Inanspruchnahme von städtischen Leistungen Abteilung Leistung Aufwendungen 2014 in Euro __________________________________________________________________________________________________ __ Personalamt Gehaltsabrechnung Personalamt Arbeits- und Gesundheitsschutz 1.036,96 Personalamt Beiträge Berufsgenossenschaft 36.248,38 Personalamt Fortbildung Schulverwaltungsamt Miete für die Nutzung von Stadtkämmerei 15.042,60 606,20 Unterrichtsräumen 63.078,15 Betriebshaftpflicht 3.812,76 Feuer-/Sturmversicherung 5.305,23 Stadtkasse Verfahrensgebühren 173,33 Hauptamt, Hausdruckerei Vervielfältigungs- und Druckkosten 4.269,49 Hauptamt, Poststelle Frankierkosten 5.042,28 Hauptamt Kurierdienst 101,64 Hauptamt Fuhrparkkosten 118,40 Amt für Gebäudemanagement Saalanmietung 1.682,82 Kulturamt Saalanmietung 4.626,00 141.144,24 Gesamt Darüber hinaus wurden für Schulkonzerte, Konzerte des Jugendsinfonieorchesters und Veranstaltungen des Fachbereiches Tanz Fremdsäle im Gewandhaus, im Theater der Jungen Welt und im Schauspielhaus angemietet. -99- Anlage 1.4 13 8. Personalaufwand Wirtschaftsplan Abschlussjahr 2014 2014 Vorjahr 2013 Betriebsleitung Verwaltung Techniker Marketing Lehrkräfte 1 10 2 2 72 1 11 2 2 75 1 10 2 2 73 Beschäftigte zu Ende des Abschlussjahres 88 91 88 Zum Ende des Wirtschaftsjahres beschäftigt die Musikschule 91 Personen (ohne freiberufliche Lehrkräfte), drei Personen mehr als geplant, entstanden durch die Aufsplitterung von Stellen und einer befristeten Einstellung in der Verwaltung aufgrund eines Beschäftigungsverbotes. Die Anzahl der Standardbeschäftigten liegt bei 71,31 und damit 0,45 Stelle unter dem Plan. Ursache ist ein ungeplanter Abgang in der Lehrerschaft. Durchschnittlich wurden 218 freiberufliche Lehrkräfte mit 1.855,64 Stunden/Woche beschäftigt. Gemäß der vereinbarten Stundenzahl entspricht das 61,85 Stellen. Die gesetzliche und tarifliche Altersteilzeit wird von zwei Lehrkräften und einer Verwaltungskraft genutzt. Die dadurch erforderliche Rückstellung beträgt 62.841,00 EUR. 1. 01.12.2009 bis 30.11.2015 Teilzeit 2. 01.12.2009 bis 30.11.2014 Teilzeit 3. 01.02.2014 bis 31.05.2017 Blockmodell Wirtschafts- Abschluss- Abweichung plan 2014 jahr 2014 zum Plan Löhne Technik Gehalt Pädagogen Gehalt Verwaltung Abfindung Mutterschaftsgeld Jubiläumszuwendungen Summe Löhne und Gehälter AGA Lohnempfänger AGA Pädagogen AGA Verwaltung Beiträge Berufsgenossenschaft Zusatzversorgung Summe sozialer Abgaben Summe Personalaufwand 3.410 68 2.862 470 0 -19 1 3.382 770 4.180 13 520 88 36 110 767 4.149 -100- Vorjahr 2013 -28 63 2.739 519 0 3 0 3.324 -3 -31 11 497 92 34 105 739 4.063 Anlage 1.4 14 Die Personalkosten liegen um 31 TEUR unter dem Planwert, was sich aus Langzeiterkrankungen und einem ungeplanten Abgang erklärt. Der Anteil des Personalaufwandes am Gesamtaufwand lag im Abschlussjahr bei 61,1%. Werden zusätzlich die Honorarkosten für freiberufliche Lehrkräfte einbezogen, liegt die Quote bei 81,2%. Die Gesamtbezüge für den Betriebsleiter (§ 285 Nr. 9 HGB) betragen im Abschlussjahr 85.462,37 Euro. An Fortbildungen haben im Abschlussjahr 15 Lehrkräfte und 6 Verwaltungsangestellte teilgenommen. Darüber hinaus fanden Fortbildungen im Rahmen von „con spirito„ statt, an denen 54 Lehrkräfte, gefördert durch die Landesdirektion, teilnahmen. 9. Vorgänge von besonderer Bedeutung nach Schluss des Geschäftsjahres Herr Matthias Wiedemann wurde zum Musikschulleiter des städtischen Eigenbetriebes Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ gewählt; die Bestellung erfolgt ab 01. Januar 2015 auf unbestimmte Zeit. 10. Voraussichtliche Entwicklung einschließlich Einschätzung eventueller Risiken Risikofrüherkennungssystem Die Musikschule nimmt Kontrollen mit deren Hilfe bestandsgefährdende Risiken für die weitere Entwicklung erkannt werden können, innerhalb des Controllings und der Liquiditätsplanung vor. Dazu liegt eine entsprechende Dienstanweisung vor, die im Zusammenhang mit der Erstellung des Risikohandbuches aktualisiert wurde. Das Risikohandbuch liegt seit September 2011 vor. Die Risiken werden im Ein-Jahres-Zyklus, bewertet. Der erste Risikobericht vom 31.10.2012 wurde im Betriebsausschuss am 18.04.2013 erörtert. Neubewertungen der Risiken wurden am 29.11.2013 und am 28.11.2014 vorgenommen. Ein entsprechender Risikobericht wurde der Stadt Leipzig vorgelegt. Ausgewählte Risiken: Gebäudeübertragung: Grundstück und Gebäude Peterstraße 43 (Hauptgeschäftsstelle der Musikschule) gingen gemäß Widmungssatzung zum Stichtag 31.12.2011 in das wirtschaftliche Eigentum der Musikschule über. Die von der Musikschule in Auftrag gegebene Gebäudezustandsanalyse bescheinigte eine solide Gebäudehülle; Handlungsempfehlungen wurden für die Analyse des Zustands der Haustechnik gegeben. Hierzu wird im 2. Quartal 2015 eine Begehung durch das Gebäudemanagement der Stadt Leipzig stattfinden, in deren Rahmen die finanziellen Auswirkungen bewertet werden sollen. Zuweisungen der Stadt Leipzig Die Zuweisungen für die Jahre 2012 bis 2015 entsprechen den städtischen Vorgaben aus der Zuschussfestsetzung (RBV – 1295/12). Für diesen Zeitraum wurde mit jährlichen Tarifanhebungen von 1,5% geplant. Infolge der eingetretenen Tarifanhebung (3,5%) sind die fehlenden Mittel vom Eigenbetrieb Wirtschaftsjahr 2014 und 2015 zusätzlich zu erwirtschaften. Die Zuweisungen der Planjahre 2016 bis 2018 stehen entsprechend dem Basiszuschuss ErgebnisHH für die Eigenbetriebe Kultur in Übereinstimmung mit dem Haushalt der Stadt Leipzig. In den Jahren 2016 ff wurde gemäß Vorgabe eine Tarifsteigerung von -101- Anlage 1.4 15 2,5% jährlich unterstellt. Fallen die Tarifergebnisse höher aus, ist mit erheblichen Mehrbelastungen zu rechnen, die derzeit nicht einschätzbar sind. Darüber hinaus sind sämtliche Sachkostensteigerungen durch den Eigenbetrieb zu tragen. Zusätzlich soll aus Gewinnvorträgen die zweite Phase des Projektes „SINGT EUCH EIN!“ bis zum 31.07.2016 anteilig finanziert werden sowie drei Einstellungen im Bereich der Lehrerschaft ab 01.08.2015. Entsprechende Verluste sind im Wirtschaftsplan ab 2016 ausgewiesen. Das Risiko besteht darin, dass, wenn es zur Festschreibung oder Kürzung der Zuschusshöhe kommt, anderweitige Einsparungen/Kürzungen bei den Aufwendungen oder Mehrerträgen generiert werden müssen. Das derzeitig geplante strukturelle Defizit führt, wenn keine Zuweisungserhöhung erfolgt, langfristig zum Verzehr des bestehenden Eigenkapitals. Zuwendungen des Freistaates Sachsen Die Neufassung der Richtlinie zur Förderung der Sächsischen Musikschulen des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Technik wurde mit Wirkung 13. November 2013 in Kraft gesetzt. Gegenüber der bisherigen Förderrichtlinie haben sich die Ermessensspielräume zugunsten des Zuwendungsgebers wesentlich verändert. Damit ist die Planungssicherheit für die Musikschulen gegenüber der „alten Förderrichtlinie“ deutlich geringer. Das Risiko besteht darin, dass es keine Gewähr für die Höhe der Förderung gibt und mit Mindereinnahmen gerechnet werden muss. Tarifliche Entwicklung Die festangestellten Mitarbeiter, welche etwa die Hälfte des gesamten Stundenvolumens der Musikschule abdecken, werden nach TVÖD bezahlt. Derzeit ist die tarifliche Entwicklung ab 2014 nicht absehbar. Es ist mit mehr oder weniger starken Anpassungen zu rechnen. Das Risiko besteht darin, dass die damit verbundene finanzielle Mehrbelastung auf Grund höherer Personalkosten nicht oder nicht vollständig in Form höherer Zuwendungen durch die Stadt Leipzig ausgeglichen wird. Schülerzahlen/Umsatzsteigerung/Entgeltanhebung Die Musikschule muss in regelmäßigen Abständen Anpassungen bei den Entgelten für das Angebot vornehmen, um anderweitige Kostensteigerungen (vor allem auch bei den Personalkosten) sowie inflationäre Entwicklungen abfangen zu können. Am 01.08.2012 trat eine Entgeltanhebung in Kraft. Das Risiko besteht darin, dass diese Entgeltanhebungen für einen Teil der Kunden nicht mehr finanzierbar sind und es zu Kündigungen der Verträge kommen könnte. Damit besteht die Gefahr des Schülerrückganges und damit der Verschlechterung der Einnahmesituation. Das Risiko ist im Abschlussjahr nicht eingetreten. Kapazitätsmangel Kapazitätsseitig sind der Entwicklung der Musikschule Grenzen gesetzt. Das derzeitige Budget lässt planmäßig keine Erweiterung zu. Die Lehrkräfte sind ausgelastet. Gruppenunterricht ist auf Grund vieler Kriterien schwer umsetzbar. Allein damit ist die Warteliste auch nur eingeschränkt abbaubar. Musikschulen stellen die Grundversorgung in der musikalischen Bildung sicher. Um den wachsenden Bedarf, vor allem bei Kindern und Jugendlichen zu entsprechen, sollte die Musikschule nicht auf Ihrem Niveau stehen bleiben. Dem Anliegen der Musikschule, als größte kommunale Bildungseinrichtung Sachsens mehr Kindern den Zugang zur Musikschule zu ermöglichen, kann nicht entsprochen werden. Das Risiko besteht darin, dass sich einerseits Schüler abwenden. Dadurch geht Schülerpotenzial für frei werdende Unterrichtsplätze verloren. Zum anderen kann es zu einem Imageverlust der Schule kommen. -102- Anlage 1.4 16 Wegfall von Unterrichtsmöglichkeiten in allgemeinbildenden Schulen Die Unterrichtsmöglichkeiten in allgemeinbildenden Schulen und Gymnasien gestalten sich zunehmend schwieriger. Ursache sind einerseits Ganztagsangebote, die den zeitlichen Beginn des Musikunterrichtes einschränken, andererseits Sanierungsarbeiten insbesondere auf Grund von Brandschutzbestimmungen. Das Risiko besteht darin, dass alternativ keine Unterrichtsmöglichkeiten gegeben sind. Leipzig-Pass (RB IV 473/05) ab 01. Januar 2006 Nicht zu unterschätzen ist auch die Entwicklung der individuellen Förderung durch den Leipzig-Pass. Dieser wird als Ermäßigung (50%) auf die Unterrichtsentgelte gewährt. Hier ist die Musikschule mit T€ 162 Einnahmeverlusten in 2014 von den einbezogenen Einrichtungen finanziell am stärksten betroffen. Das Risiko besteht in tendenziell nicht einschätzbaren Umsatzausfällen ohne finanziellen Zuschussausgleich. Forderung an Unterrichtsentgelten Mit einer Anzahl von rund 7.878 Schülern verfügt die Musikschule über einen umfangreichen Kundenstamm einschließlich Zahlungsverkehr. Das Risiko besteht darin, dass bestehende Forderungen der Musikschule trotz Mahnung oder Vollstreckung zunehmend nicht beglichen werden und wertberichtigt werden müssen. Entsprechend wirkt sich dies ergebnis- und letztlich liquiditätswirksam aus. 11. Gewinnvortrag Die Musikschule verfügt aus Vorjahren über einen Gewinnvortrag in Höhe von 662 TEUR, der zur Minimierung wesentlicher Geschäftsrisiken in den Folgejahren benötigt wird. • • • • • • • zur Abfederung der Einbußen bei Kürzung oder Festschreibung von Zuweisungen der Stadt und des Freistaates zur Kompensierung der außerplanmäßigen Tarifanhebung zur Kompensierung allgemeiner Sachkostenerhöhungen (beispielsweise Versorgungsmedien, Anhebung Künstlersozialkasse u.a.) zum Ausgleich von Verlusten infolge Anstieg der Sozialermäßigung zum Ausgleich von Forderungsverlusten zur Abfederung nicht erstatteter Kosten bei Kooperationen zur Abfederung wirtschaftlicher Risiken auf Grund veralteter Haustechnik Pädagogisch-künstlerische Arbeit Die Musikschule Leipzig verfügt neben dem umfangreichen Unterrichtsangebot über vielfältige Möglichkeiten im Ensemble- und Orchesterspiel. Fast 1000 Schüler nutzen diese Angebote des gemeinschaftlichen Musizierens. Im großen Umfang und mit überzeugender Nachhaltigkeit wurden die Kooperationen mit inzwischen 40 allgemeinbildenden Schulen fortgesetzt. Neben dem Projekt „SINGT EUCH EIN!“ (in 34 Grundschulen), wird das Klassenmusizieren in fünf Schulen mit anhaltender Begeisterung durchgeführt. -103- Anlage 1.4 17 Schulkonzerte, seit über sechzig Jahren ein unverzichtbarer Bestandteil der musikalischen Bildungslandschaft: Im Kalenderjahr 2014 fanden 138 Konzerte mit 37.693 Besuchern statt. Die angebotenen Konzertprogramme zeichneten sich durch eine große Genrevielfalt aus. Neben Sinfoniekonzerten gab es Kammer- und Chorkonzerte, Veranstaltungen mit neuer Musik, Filmmusik, Ballett, Musical, Pop, Jazz in seinen vielfältigsten Formen, Musik aus verschiedenen Epochen und Ländern und Konzerte mit musikalischen Experimenten. Gestaltet wurden die Konzerte hauptsächlich von professionellen Künstlern, aber auch von Jugendensembles, Musikschülern und Studenten. Die Veranstaltungen fanden in traditionellen Konzertsälen der Stadt wie dem Gewandhaus, dem Mendelssohn-Haus, der Alten Börse, dem Sommersaal des Bach-Museums, der Moritzbastei sowie dem Kurt-Masur-Saal der Musikschule statt. Fast 800 Grundschüler erhielten in fünf Veranstaltungen unter dem Titel „Die Welt der Musikinstrumente“ die Möglichkeit, sich selbst an verschiedensten Musikinstrumenten und im Tanz auszuprobieren. Diese Veranstaltungen fanden durchweg große Zustimmung. Besondere Höhepunkte bildeten die Konzerte des Gewandhausorchesters unter der Leitung von Riccardo Chailly und das Konzert mit dem Ensemble amarcord. In Zusammenarbeit mit dem Bach-Archiv Leipzig fanden wiederum während des Internationalen Bachfestes Schulkonzerte im Sommersaal des Bachmuseums statt. Unter dem Titel „B@ch für uns“ Familien, Kinder- und Jugendprogramm des Bachfestes Leipzig gab es ein vielseitiges Programm für Kinder und Jugendliche, das 2014 durch 6 Schulkonzerte bereichert wurde. Dabei richtete sich ein Konzert an Schüler der Klassen 1 und 2, zwei Konzerte an Schüler der Klassen 3 und 4, zwei Konzerte an 5. bis 7. Klassen und 1 Konzert an Schüler der Klassen 6 bis 8. Die Resonanz war überwältigend! Gerade ausländische Besucher waren erstaunt über die hohe Qualität der dargebotenen Konzerte und die Möglichkeiten, welche die Stadt Leipzig ihren jungen Bürgern bietet. Für die Zukunft sind weiterhin Schulkonzerte während der Bachfeste geplant. Die Musikschule betreibt ein umfangreiches Veranstaltungsmanagement und pflegt seit Jahren einen intensiven Kontakt zu zahlreichen Partnerinstitutionen, was sich in zahlreichen Höhepunkten des Jahres 2014 widerspiegelt. Januar - „Achtung, frischer Saitenwind“ – Museum für Musikinstrumente Februar buch“ - 6 Kindergarten-, Familienkonzerte „Das singende, klingende Märchen- Konzert des Streichorchesters „Concertino“ - Konzertreise des JSO in die USA - Farewell-Konzert des JSO, Michaeliskirche März - PopAkademie live: Get the Groove, PopAkademie - Soirée „Von Show bis Tanztheater“, Theater der Jungen Welt - „SINGT EUCH EIN!“ z. Geburtstag Johann Sebastian Bachs, Thomaskirche - Konzert des Jugendsinfonieorchesters beim Juristenball -104- Anlage 1.4 18 April - Bambinokonzert in der Schille: Theater des ev. Schulzentrums - Familienkonzert „Billibalds Gartengeschichten“, Musikschule - Frühlingskonzert „Nun will der Lenz uns grüßen“, Kreuzkirche - dt.-amerik. Gemeinschaftskonzert „Wind Force“, Peterskirche - „Super Drumming“, PopAkademie - 19. „Musikfest für alle“ im Gewandhaus - Austauschprojekt mit der Musikschule Travnik Mai - Streich(el)einheiten für Familien, Musikschule - Jugendsinfonieorchesters im Gewandhaus - „Band Meeting“, PopAkademie - Fest der schwarzen und weißen Tasten, Museum für Musikinstrumente - SBO Konzert auf der Parkbühne Geyserhaus Juni - Mitwirkung des JSO beim Leipziger Stadtfest - Länderabend Balkan, Kurt-Masur-Saal - Tag der aufgeschlossenen Tür, Musikschule Juli - Sommerserenade, Markkleeberg - Hofkonzert mit Ensembles der Musikschule, Musikschule Innenhof - Konzert der MSL BigBand, Spizz - Sommerkonzert für Familien im Mendelssohn-Saal, Gewandhaus - Saitenklänge aus Thüringen und Sachsen - Sommertanzgala, Schauspiel Leipzig - Kunstauktion des Freundeskreises August - Sommerkonzertreise des JSO nach Koblenz - Sommerkonzertreise der MSL BigBand nach Usedom September - Bambinokonzert in der Schille: Theater des ev. Schulzentrums - Orchesteraustausch MJO Hamburg – JSO Leipzig, Peterskirche Leipzig Oktober - MSL BIGBAND bei den Leipziger Markttagen - „In memoriam Leclair & Locatelli“, Kurt-Masur-Saal - PopAkademie live: Tribute to Adolphe Sax - Familienkonzert: „Gesummsel, Gebrummsel, Geflatter, Geschnatter“ November - Konzert des JSO, Gewandhaus - „Kammermusik in Pop“, PopAkademie - Konzert „Musik und Mediation“ des Streichorchesters, Kreuzkirche - Adventskonzerte der Streicher, Musikschule Dezember - Konzert am Nikolaustag, Kreuzkirche - täglich „Adventsmusik 2014“ im Innenhof der Musikschule - Weihnachtskonzerte des Jugendsinfonieorchesters im Gewandhaus - Konzert für Familien, Michaeliskirche Gohlis - „SINGT EUCH EIN!“ mit Weihnachtsliedern im Gewandhaus - Wintertanzmärchen Fachbereich Tanz, Neues Rathaus, Festsaal - PopAkademie live: „Jazzy Christmas“, PopAkademie - Konzert der MSL BIGBAND im Mediencampus Wettbewerb „Jugend musiziert“ 2014 Ergebnisse der Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ -105- Anlage 1.4 19 Teilnehmer 1.Preis m. WL 1. Preis 2. Preis 3. Preis mit sehr gutem Erfolg Regionalwettbewerb 237 154 56 24 3 Landeswettbewerb 143 56 15 51 20 Bundeswettbewerb 56 14 22 11 Leipzig, 18.03.2015 Matthias Wiedemann Musikschulleiter -106- 9 mit gutem Erfolg Oper Leipzig -107- BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 17.06.2015 zu 18.13 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig Vorlage: VI-DS-01226-NF-001 Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2013 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt. 2. Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 1.405.246,81 wird - in Höhe von EUR 755.246,81 auf neue Rechnung vorgetragen sowie - in Höhe von EUR 650.000,00 in eine zweckgebundene Rücklage für Investitionen eingestellt. 3. Die zweckgebundene Rücklage für Investitionen wird in den Jahren 2015/2016 verbraucht und in Höhe der angefallenen Kosten in die allgemeine Gewinnrücklage umgebucht. 4. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen bei 2 Gegenstimmen bei einigen Enthaltungen Leipzig, den 18. Juni 2015 -108- Seite: 1/1 Anlage I Oper Leipzig, Leipzig Bilanz zum 31. Dezember 2013 AKTIVA EUR EUR 31.12.2012 TEUR PASSIVA EUR EUR 31.12.2012 TEUR 1.010.701,83 1.011 258.882,88 156 A. EIGENKAPITAL A. ANLAGEVERMÖGEN I. I. Rücklagen II. Gewinn/ Verlust aus Vorjahren Immaterielle Vermögensgegenstände Software und Lizenzen 28.181,00 17 1. Verlust aus Vorjahren 1. Gewinn aus Vorjahren II. Sachanlagen 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken 2. Technische Anlagen und Maschinen 3. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 4. Anlagen im Bau 19.399.479,76 2.879.052,00 902.927,00 227.092,47 19.880 3.694 957 19 23.408.551,23 24.550 23.436.732,23 24.567 156 258.882,88 III. Jahresgewinn 1.405.246,81 176 2.674.831,52 1.343 B. SONDERPOSTEN 1. Sonderposten für Grundstücke und bauliche Anlagen 2. Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens 3. Sonstige Sonderposten B. UMLAUFVERMÖGEN I. 19.493.419,20 3.845.120,03 133.291,15 19.880 4.585 88 Vorräte 23.471.830,38 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 2. Unfertige Erzeugnisse 207.953,47 66.516,62 24.553 226 294 C. RÜCKSTELLUNGEN 274.470,09 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. 2. 3. 4. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen gegen die Stadt Leipzig Forderungen gegen andere Eigenbetriebe Sonstige Vermögensgegenstände 520 1. Rückstellungen für Pensionen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen 435.887,92 7.570.128,42 0,00 76.224,96 434.258,00 6.139,15 1.587.237,50 233 5.812 57 182 425 38 1.776 2.027.634,65 2.239 D. VERBINDLICHKEITEN III. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 8.082.241,30 6.284 70.799,71 59 8.427.511,10 6.863 138.611,62 135 1. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 1.115615,55 (Vj. TEUR 1.400) 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 821.037,25 (Vj. TEUR 603) 3. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 585.778,43 (Vj. TEUR 145) 4. Verbindlichkeiten gegenüber Eigenbetrieben der Stadt Leipzig davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 153.729,08 (Vj. TEUR 24) 5. Sonstige Verbindlichkeiten davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 1.149.509,40 (Vj. TEUR 1.258) davon im Rahmen der sozialen Sicherheit EUR 123.345,79 (Vj. TEUR 122) davon aus Steuern EUR 410.997,37 (Vj. TEUR 366) E. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 32.002.854,95 31.565 -109- 1.115.615,55 1.400 821.037,25 603 585.778,43 145 153.729,08 24 1.149.509,40 1.258 3.825.669,71 3.430 2.888,69 0 32.002.854,95 31.565 Anlage II Oper Leipzig, Leipzig Gewinn- und Verlustrechnung für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2013 2013 EUR 1. Umsatzerlöse an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 2. Minderung des Bestands an unfertigen Erzeugnissen (Vorjahr Erhöhung) 3. Sonstige betriebliche Erträge 4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung davon für Altersversorgung EUR 1.109.512,23 (Vj. TEUR 462) 6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10. Sonstige Steuern 11. Jahresgewinn EUR 7.203.496,36 2012 TEUR 2.339 0 117 18.781 -227.229,56 48.428.781,12 55.405.047,92 21.237 2.715.581,77 10.605.316,40 13.320.898,17 972 3.662 27.734.466,57 6.285.237,82 34.019.704,39 10.897 2.515 4.493,72 633 2.342 8 45 3 1.405.246,81 176 755.246,81 650.000,00 176 1.524.198,04 5.099.502,64 15.105,59 46.109,74 Nachrichtlich: geplante Behandlung des Jahresergebnisses: Vortrag auf neue Rechnung Rücklage für Investitionen -110- Anlage III OPER LEIPZIG, LEIPZIG ANHANG für 2013 Allgemeine Angaben Der Jahresabschluss der Oper Leipzig wurde nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs (HGB) und des Gesetzes über kommunale Eigenbetriebe im Freistaat Sachsen sowie der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren zur Neufassung und Änderung eigenbetriebsrechtlicher Vorschriften vom 15.02.2010 für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar 2013 bis zum 31. Dezember 2013 erstellt. Danach gelten die Vorschriften für große Kapitalgesellschaften. Die Regelungen aus der Jahresabschlussverfügung der Stadt Leipzig für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar 2013 bis 31. Dezember 2013 wurden berücksichtigt. Für die Gliederung der Gewinn- und Verlustrechnung wurde unter Beachtung der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung das Gesamtkostenverfahren gewählt. Die Oper ist ein Eigenbetrieb der Stadt Leipzig und arbeitet auf Grundlage der in der Stadtratssitzung am 20. Juni 2012 neu gefassten Betriebssatzung (Beschluss RBV-1248/12). In § 13 (2) dieser Satzung wurde das Wirtschaftsjahr des Eigenbetriebes dem Kalenderjahr entsprechend festgelegt. Als Eigenbetrieb der Stadt Leipzig stellt die Oper einen Betrieb gewerblicher Art dar. Gemäß § 3 der Betriebssatzung verfolgt die Oper ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne von § 52 Abgabenordnung (AO). Sie ist ein Zweckbetrieb im Sinne von § 68 AO. Die Umsätze der Oper Leipzig sind, soweit es sich um typische Leistungen der Oper handelt, gemäß § 4 Nr. 20a Umsatzsteuergesetz (UStG) umsatzsteuerfrei. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Der Jahresabschluss wurde nach den Ansatzvorschriften der §§ 246 ff. HGB erstellt. Bei der Bewertung wird von der Fortführung der Unternehmenstätigkeit nach § 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB ausgegangen. Die Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden haben sich gegenüber dem Vorjahresabschluss nicht geändert. Für die Aufstellung des Jahresabschlusses waren im Übrigen die nachfolgenden Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden maßgebend: Das Anlagevermögen wird zu Anschaffungs- und Herstellungskosten, vermindert um die planmäßigen Abschreibungen, bewertet (§ 253 Abs. 3 HGB). Es wird die Methode der linearen Abschreibungen angewendet. Die Zusammensetzung und Entwicklung des Anlagevermögens wird im Anlagennachweis dargestellt. Alle beweglichen Anlagegüter und Betriebsvorrichtungen werden als aktivierungsfähiges Anlagevermögen behandelt. Die Betriebsgebäude und -grundstücke wurden der 1/14 -111- Anlage III Oper ins wirtschaftliche Eigentum übertragen. Den Instandhaltungsaufwand trägt die Oper. Aufwendungen für Inszenierungen (u. a. Bühnenbilder, Requisiten und Kostüme) werden im Zeitpunkt des Anfalls sofort aufwandswirksam erfasst, da aufgrund der regelmäßig kurzen zeitlichen Dauer nicht von einer dauernden Verwendung im Eigenbetrieb ausgegangen werden kann. Der Ansatz der Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe erfolgte überwiegend gemäß § 255 HGB zu Anschaffungskosten, teils zu Festwerten. Die unfertigen Erzeugnisse wurden auf der Basis von Stunden- und Materialaufschreibungen sowie Stundenverrechnungssätzen, die auf der aktuellen Betriebsabrechnung beruhen, zu Herstellungskosten bewertet, wobei neben den direkt zurechenbaren Materialeinzelkosten, Fertigungslöhnen und Sondereinzelkosten auch Fertigungs- und Materialgemeinkosten sowie Abschreibungen entsprechend dem steuerrechtlichen Mindestumfang berücksichtigt werden. Kosten der allgemeinen Verwaltung wurden aktiviert. Die Veräußerung der Erzeugnisse an andere Eigenbetriebe der Stadt Leipzig erfolgte in Höhe der entstandenen Aufwendungen, so dass keine Bewertungsabschläge vorzunehmen sind. Erkennbare Risiken im Vorratsvermögen, die sich aus überdurchschnittlicher Lagerdauer, geminderter Verwertbarkeit und niedrigeren Wiederbeschaffungskosten ergeben, sind durch angemessene Abwertungen berücksichtigt. Hierzu wurden Abschreibungen auf Vorräte entsprechend § 253 Abs. 4 Satz 2 HGB auf den niedrigeren beizulegenden Wert vorgenommen. Inventuren der Vorräte wurden im Zeitraum November 2013 bis Januar 2014 durchgeführt; die Bestände zum Bilanzstichtag wurden gemäß § 241 Abs. 2 HGB ermittelt. Die Materialbuchhaltung der Oper wird über das Programm SAP R/3 abgewickelt. Der Ansatz der Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände erfolgte zum Nennbetrag gemäß Offene-Posten-Liste zum 31. Dezember 2013. Allen risikobehafteten Posten ist durch die Bildung angemessener Einzelwertberichtigungen Rechnung getragen. Der Ansatz der finanziellen Mittel erfolgte zum Nennbetrag. Die Betriebssatzung enthält keine Festlegungen zur Festsetzung eines Stammkapitals. Für die Rückstellungen für Pensionen und Altersteilzeitverpflichtungen wurde der Wertansatz für die Handelsbilanz nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) durch versicherungsmathematische Gutachten ermittelt. Dem Gutachten liegt ein Rechnungszinssatz von 4,88 % sowie ein Gehalts- und Rententrend von 2 % zugrunde. Die Steuerrückstellungen und sonstigen Rückstellungen berücksichtigen alle ungewissen Verbindlichkeiten und drohenden Verluste aus schwebenden Geschäften. Sie sind in der Höhe des nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Erfüllungsbetrages angesetzt. Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr werden mit dem ihrer Restlaufzeit entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssatz der vorangegangenen sieben Geschäftsjahre abgezinst. 2/14 -112- Anlage III Verbindlichkeiten wurden mit dem Erfüllungsbetrag angesetzt. Anlagevermögen Die Entwicklung der einzelnen Posten des Anlagevermögens ist unter Angabe der Abschreibungen des Rumpfgeschäftsjahres im Anlagenspiegel dargestellt. Anlagen im Bau € 227.092,47 Anlage Orchesterpodien Oper Leipzig 18.292,25 Wirtschaftsaufzüge Dekorationswerkstätten 61.901,00 Gebäude Dreilindenstr. 24 93.939,44 Alarmierungsanlage, Brandschutztüren Musikalische Komödie 52.959,78 € 227.092,47 Vorräte € 274.470,09 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 207.953,47 - davon 43.292,84 Materiallager Kostümwerkstatt Materiallager Dekorationswerkstätten 164.660,63 66.516,62 Unfertige Erzeugnisse € 274.470,09 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen € 435.887,92 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 443.581,42 Abzüglich Einzelwertberichtigungen 7.693,50 € 2. Forderungen gegen die Stadt Leipzig 435.887,92 € 7.570.128,42 Cash Pool 684.801,35 Ergänzende Geldanlagen über die Stadt Leipzig 5.950.000,00 935.327,07 Sonstige Forderungen € 7.570.128,42 3/14 -113- Anlage III Von den sonstigen Forderungen gegen die Stadt Leipzig betreffen T€ 930 durch die Oper Leipzig in 2013 vorfinanzierte Baumaßnahmen; die dafür zugesagten Zuweisungen werden in 2014 zahlungswirksam. Zur Zusammensetzung wird auf die Erläuterungen zu Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig verwiesen. 4. Sonstige Vermögensgegenstände € 76.224,96 Geleistete Anzahlungen 41.378,85 Übrige sonstige Vermögensgegenstände 35.101,31 255,20 abzüglich Einzelwertberichtigungen zu sonstigen Forderungen € 76.224,96 Die geleisteten Anzahlungen betreffen Anzahlungen für Werkverträge von Regieteams bei Inszenierungen, die 2014 Premiere haben werden. Sämtliche Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände haben eine Restlaufzeit von weniger als einem Jahr. Eigenkapital € 2.674.831,52 Zusammensetzung: I. Satzungsmäßige Rücklage 1.010.701,83 II. Gewinn Vorjahre davon: - bis 2010/2011 abzüglich 258.882,88 145.603,08 73.000,00 Gewinnausschüttung - 2011/2012 - 2012 (Rumpf- 10.224,27 176.055,53 wirtschaftsjahr) III. Jahresgewinn 1.405.246,81 € 2.674.831,52 Die Jahresüberschüsse aus dem Wirtschaftsjahr 2011/2012 sowie dem Rumpfwirtschaftsjahr 2012 sind zum Zeitpunkt der Erstellung des Abschlusses für das Wirtschaftsjahr 2013 noch nicht durch den Stadtrat festgestellt. Eine Gewinnausschüttung an die Stadt Leipzig in Höhe von T€ 73 erfolgte entsprechend des Stadtratsbeschlusses RBV-1708/13 vom 10.07.2013. 4/14 -114- Anlage III € 23.471.830,38 Sonderposten Der Sonderposten wurde für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens und für zweckgebundene Zuschläge auf Eintrittskarten für die Spielstätte Musikalische Komödie gebildet. Sonderposten für bauliche Anlagen € 19.493.419,20 für Betriebsgebäude 19.880.125,76 Bestand 31.12.2012 93.939,44 Zuführungen 480.646,00 Auflösungen entsprechend Abschreibungen und Anlagenabgängen im Wirtschaftsjahr 2013 auf bezuschusstes Anlagevermögen Bestand 31.12.2013 € 19.493.419,20 Im Sonderposten für bauliche Anlagen sind in Höhe von T€ 4.838 der Oper Leipzig ins wirtschaftliche Eigentum übertragene Grundstücke enthalten. Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens € 3.845.120,03 für bewegliches Anlagevermögen Bestand 31.12.2012 4.584.656,25 Zuführungen 257.679,51 Auflösungen entsprechend Abschreibungen und Anlagenabgängen im Wirtschaftsjahr auf bezuschusstes Anlagevermögen 997.215,73 Bestand 31.12.2013 € 3.845.120,03 Die Zuführungen zum Sonderposten betreffen in Höhe von T€ 217 aus Zuweisungen zum Finanzhaushalt sowie in Höhe von T€ 41 aus Spenden finanzierte Zugänge von beweglichen Anlagegütern. Sonstige Sonderposten € 133.291,15 Bestand 31.12.2012 88.268,89 Einstellungen 52.633,00 Verbrauch 7.610,74 Bestand 31.12.2013 € Pensionsrückstellungen 133.291,15 € 434.258,00 Die Pensionsrückstellung wurde für Ansprüche ehemaliger Mitglieder der Opernleitung gebildet. 5/14 -115- Anlage III Sonstige Rückstellungen € 1.587.237,50 . Rückstellung für Altersteilzeit . Urlaubsansprüche . Guthaben Arbeitszeitkonten 170.421,00 . Rückstellungen für ausstehende Rechnungen 110.379,40 . Jubiläumszuwendungen 146.219,00 . Unterlassene Instandhaltung 119.910,00 . Rechtsstreite 65.167,00 . Kosten Jahresabschluss/Prüfungen/Archivierung 62.280,00 . Nachzahlung Sozialversicherung . Rückstellung für Zinsen . Vergütungsansprüche 283.179,00 99.470,00 200.000,00 1.665,10 328.547,00 € 1.587.237,50 Die Rückstellung für Verpflichtungen aus Altersteilzeit wurde gebildet auf der Grundlage eines versicherungsmathematischen Gutachtens; einbezogen sind die Arbeitnehmer, für die bis zur Erstellung des Abschlusses des Rumpfwirtschaftsjahres die Inanspruchnahme der Altersteilzeitregelung vertraglich vereinbart worden ist. Die bilanzierten Altersteilzeitrückstellungen beinhalten neben den Erfüllungsrückständen und Abfindungsverpflichtungen auch die Aufstockungsbeträge, die bei Vereinbarung der Altersteilzeit sofort in Höhe des Barwerts aller zukünftigen Aufstockungsbeträge bilanziert werden. Die Guthaben aus Arbeitszeit beinhalten Vergütungsansprüche für über die tarifvertraglich vereinbarte Arbeitszeit hinaus geleistete Arbeitszeiten bzw. für nicht gewährte Freizeitansprüche. Grundlage der Jubiläumsrückstellung sind tariflich festgelegte Leistungen an Arbeitnehmer bei Betriebsjubiläen. Die Rückstellung wurde auf der Grundlage eines versicherungsmathematischen Gutachtens gebildet. Die Rückstellung für Sozialversicherungsbeiträge betrifft drohende Nachforderungen aufgrund einer Betriebsprüfung der Rentenversicherung nach § 28p Viertes Sozialgesetzbuch für die Jahre 2009 und 2010. Verbindlichkeiten Alle Verbindlichkeiten haben eine Restlaufzeit bis zu einem Jahr. Die Verbindlichkeiten sind nicht gesichert. 6/14 -116- Anlage III € 1.115.615,55 Erhaltene Anzahlungen Anzahlungen für Material- und Lohnleistungen der Dekorations- und Kostümwerkstätten 39.862,71 1.067.862,86 Anzahlungen für Vorstellungen des Wirtschaftsjahres 2014 Sonstige erhaltene Anzahlungen 7.889,98 € Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig 1.115.615,55 € 585.778,43 Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig betreffen im Wesentlichen Verbindlichkeiten aus gezahlten aber noch nicht verbrauchten Mitteln aus dem Finanzhaushalt und dem Ergebnishaushalt für Baumaßnahmen (T€ 459) sowie die Inanspruchnahme von Lieferungen und Leistungen verschiedener Ämter und Umsatzsteuerverbindlichkeiten. 7/14 -117- Anlage III Forderungen und Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig betreffend Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen: Verbindlichkeiten (-) Forderungen (+) Investitionen (-) (+) Zuführungen Verbrauch Umbuchung 31.12.2012 Verbindlichkeiten (-) Forderungen (+) 31.12.2013 Mittel für bewegliches Anlagevermögen -77.929,24 -343.950,00 102.094,76 -319.784,48 Aufzüge -18.625,03 61.901,00 43.275,97 Bau Dreilindenstr. 24 93.939,44 93.939,44 Investitionen Brandschutz Musikalische Komödie 2013 52.959,78 52.959,78 -343.950,00 310.894,98 -319.784,48 Summe Investitionen -96.554,27 190.175,19 Instandhaltungsmaßnahmen Vorplanungsmittel -6.815,89 Baumaßnahmen bis 2012 8.696,52 -20.838,35 -18.957,72 -378.479,83 117.226,60 +20.838,35 -119.772,65 +120.642,23 Sanierung Fenster 2013 588.642,23 Instandhaltungsmaßnahmen Brandschutz Musikalische Komödie 2013 272.000,00 272.000,00 -378.479,83 986.565,35 -138.730,37 Summe Instandhaltungsmaßnahmen -6.815,89 -120.642,23 468.000,00 740.000,00 Verbindlichkeiten gesamt -458.514,85 Forderungen gesamt 930.175,19 8/14 -118- Anlage III Verbindlichkeiten gegenüber Eigenbetrieben der Stadt Leipzig € 153.729,08 Schauspiel Leipzig 50.726,78 Gewandhaus zu Leipzig 71.682,12 Theater der Jungen Welt 31.320,18 € 153.729,08 Die Verbindlichkeiten gegenüber den Eigenbetrieben der Stadt Leipzig beinhalten im Wesentlichen die Abrechnung von Lieferungen und Leistungen. Sonstige Verbindlichkeiten € 1.149.509,40 Steuern und Beiträge zur Sozialversicherung, Nachzahlungen aus der Lohn- und Gehaltsabrechnung 534.343,16 Gutscheine aus Ticketverkauf 150.372,63 Fremdgelder aus Ticketverkauf 314.168,32 nicht verbrauchte Spenden 35.004,75 Übrige 115.620,54 € 1.149.509,40 Erläuterungen der Gewinn- und Verlustrechnung Umsatzerlöse € 7.203.496,36 Die im Berichtszeitraum erzielten Umsatzerlöse gliedern sich wie folgt: 4.473.553,79 Eintrittsgelder - davon Oper € 2.490.820,00 Ballett € 863.090,00 Operette/Musical € 1.006.926,00 Sonstige € 112.717,79 Gastspiele 318.500,00 Verkauf von Programmheften, Druckerzeugnissen 101.933,00 Sonstige (Hausführungen, Vorverkaufsgebühren u. ä.) 85.236,86 Leistungsverrechnung Werkstätten 2.224.272,71 € 7.203.496,36 9/14 -119- Anlage III Die Bestandsänderungen an unfertigen Erzeugnissen (-T€ 227) betreffen Werksleistungen (Material und Lohnleistungen) der Dekorations- und Kostümwerkstätten für das Schauspiel Leipzig und das Theater der Jungen Welt. Sonstige betriebliche Erträge € 48.428.781,12 a) Ertragswirksame Zuweisungen für den Spielbetrieb € 44.344.511,23 Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig für laufende Zwecke 42.280.000,00 Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig für Instandhaltungsmaßnahmen an Gebäuden 986.565,35 Projektfördermittel 1.077.945,88 € 44.344.511,23 Die Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt für laufende Zwecke werden entsprechend des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2013 vermindert um T€ 220 ertragswirksam. T€ 220 wurden entsprechend der Festlegungen des Betriebsausschusses Kulturstätten für investive Maßnahmen umgewidmet. Weiterhin wurden Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt in Höhe von T€ 987 ertragswirksam, die zur Finanzierung von Instandhaltungsmaßnahmen an Gebäuden verwendet wurden. Projektfördermittel wurden in Höhe von T€ 1.078 gewährt, davon T€ 298 für die Förderung des Wagner-Jubiläums; T€ 91 für die Förderung einer Ballettproduktion und T€ 689 für die Förderung von Baumaßnahmen an Gebäuden des Opernhauses. 10/14 -120- Anlage III b) Übrige betriebliche Erträge € 4.084.269.89 Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens für bezu- 1.485.472,47 schusste Investitionsgüter des Anlagevermögens Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen und Wertbe- 140.218,42 richtigungen/periodenfremde Erträge Erträge aus Mieten/Pachten/Nebenkosten 807.918,76 Leistungen der Bundesagentur für Arbeit 81.453,97 Erträge aus Spenden und Sponsoring 243.834,32 Kooperation mit Bayreuther Festspielen 880.770,00 Mitwirkung bei Vorstellungen Dritter/Kooperationen/Perso- 114.144,28 nalgestellung Erträge aus Werbung/Merchandising 139.498,83 Verwertung Rechte, Vorverkaufsgebühren, wirtschaftlicher 190.958,84 Geschäftsbetrieb, Fundusverkauf u.ä. € 4.084.269,89 Personalaufwand € 34.019.704,39 Löhne und Gehälter 27.734.466,57 Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung 6.285.237,82 Vom Personalaufwand entfallen T€ 31.894 auf fest beschäftigtes Personal und T€ 2.126 auf nicht selbständige Gastkünstler und Aushilfen. In Höhe von T€ 18 beinhaltet der Personalaufwand Aufwendungen für die Erhöhung einer Pensionsverpflichtung. sonstige betriebliche Aufwendungen € 5.099.502,64 854.782,65 Aufwendungen für Instandhaltungen laufender Geschäftsbetrieb Aufwendungen für Instandhaltung Brandschutz und 1.682.821,97 Sicherheit Aufwand für Werbung 604.671,77 Leasing/Mieten 437.382,24 Verwaltungsaufwand 221.535,14 periodenfremder Aufwand 39.810,61 1.258.498,26 Übriger sonstiger betrieblicher Aufwand € 5.099.502,64 11/14 -121- Anlage III € 15.105,59 Zinserträge In den Zinserträgen sind € 14.895,77 aus dem Cash-Pooling mit der Stadt Leipzig sowie aus Tagesgeld- und Festgeldanlagen bei der Sparkasse Leipzig über die Stadt Leipzig enthalten. Zinsaufwand € 46.109,74 Der Zinsaufwand betrifft im Wesentlichen die Verzinsung langfristiger Rückstellungen aus Altersteilzeit- und Pensionsverpflichtungen. Er wurde auf der Grundlage eines versicherungsmathematischen Gutachtens ermittelt. Haftungsverhältnisse Zum Abschlussstichtag bestehen keine Haftungsverhältnisse gemäß § 251 HGB. Sonstige finanzielle Verpflichtungen Zum 31. Dezember 2013 bestehen nicht bilanzierte sonstige finanzielle Verpflichtungen in Höhe von T€ 27.640. Im Einzelnen betreffen diese: T€ Verrechnung Orchesterleistungen Gewandhaus bis 2016 22.977 Regieteams/Honorare 1.310 Sonstige Verbindlichkeiten (Leasing, Mieten, Personalabrech- 3.353 nung, Bewachung, Reinigung u. a.) 27.640 Weitere sonstige finanzielle Verpflichtungen bestehen allgemein in Form von Bestellobligo für Vorräte, notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen sowie für weitere Lieferungen und Leistungen im Rahmen des laufenden operativen Geschäfts. 12/14 -122- Anlage III Sonstige Angaben Arbeitnehmer Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte im Wirtschaftsjahr: Anzahl Sonderverträge 2 Künstlerisches Personal befristete Verträge Künstlerisches Personal unbefristete Verträge Beschäftigte mit Tarifvertrag Öffentlicher Dienst 279 46 320 647 davon: Opernleitung 2 Mitglieder der Betriebsleitung im Wirtschaftsjahr 2013 Betriebsleiter mit der Bezeichnung Intendant ist Herr Professor Ulf Schirmer. Betriebsleiter mit der Bezeichnung Verwaltungsdirektor ist seit dem 01.03.2013 Herr Ulrich Jagels. Die Position des Verwaltungsdirektors war im Zeitraum vom 01.01.2013 bis 28.02.2013 interimistisch über einen Leihmanagementvertrag mit der bbvL durch Frau Cornelia Pauli besetzt. Die Bruttobezüge der Betriebsleitung und ehemaliger Mitglieder der Betriebsleitung betrugen im Wirtschaftsjahr 2013: € 511.221 13/14 -123- Anlage III Mitglieder des Betriebsausschusses Kulturstätten Vorsitzender Herr Burkhard Jung, Oberbürgermeister der Stadt Leipzig Mitglieder Herr Stefan Billig, Arzt im Ruhestand Herr Ansbert Maciejewski, Fraktionsgeschäftsführer CDU-Fraktion Herr Wolf-Dietrich Rost, Geschäftsführer Frau Dr. Skadi Jennicke, freiberufliche Dramaturgin Frau Mandy Gehrt, Kunstpädagogin Herr Marco Götze, Kunstpädagoge/Referendar Herr Axel Dyck, Geschäftsführer Herr Gerhard Pötzsch, Autor/Verleger Herr Ansgar König, Sänger Herr Knut Keding, Fraktionsgeschäftsführer Bürgerfraktion Herr Reik Hesselbarth, Geschäftsführer Herr Wolfram Leuze, Rentner Der Betriebsausschuss erhält vom Eigenbetrieb keine Bezüge. Honorar Abschlussprüfer Für Leistungen der Abschlussprüfer wurde ein Prüfungshonorar in Höhe von € 12.000,00 zzgl. der im Zeitpunkt der Prüfung gesetzlich gültigen Umsatzsteuer vereinbart. Leipzig, 14. April 2014 Prof. Ulf Schirmer Intendant Ulrich Jagels Verwaltungsdirektor 14/14 -124- Anlage III Anlage zum Anhang Anlagennachweis 2013 Anfangsstand € I. Immaterielle Vermögensgegenstände Software und Lizenzen II. Sachanlagen 1 Grundstücke und Gebäude a) Grundstücke b) Gebäude 2 Technische Anlagen und Maschinen 3 Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung a) BGA ohne GWG b) GWG 4 Anlagen im Bau 79.037,96 Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten Zugänge Abgänge Umbuchung € € € 19.992,00 Endstand Anfangsstand € € 99.029,96 4.838.438,76 15.522.343,35 20.360.782,11 Kumulierte Abschreibungen AbschreiAngesammelte bungen im Abschreibungen Wirtschaftsauf die ausgejahr wiesenen Abgänge € € Endstand € Restbuchwerte Kennzahlen am Ende des am Ende des Durch- DurchWirtschaftsvorangegan- schnitt- schnittjahres genen Wirt- licher Ab- licher schaftsjahres schreiRestbungsbuchsatz wert € € v.H. v.H. 61.688,96 9.160,00 70.848,96 28.181,00 17.349,00 9,2 28,5 4.838.438,76 15.522.343,35 20.360.782,11 480.656,35 480.656,35 0,00 480.646,00 480.646,00 0,00 961.302,35 961.302,35 4.838.438,76 14.561.041,00 19.399.479,76 4.838.438,76 15.041.687,00 19.880.125,76 0,0 3,1 100,0 93,8 18.218.675,12 14.485.074,50 854.548,62 15.339.623,12 2.879.052,00 3.693.965,00 4,7 15,8 3,7 17,1 22,2 36,2 18.179.039,50 39.635,62 3.570.094,03 212.487,62 83.191,11 42.702,31 3.960,40 3.649.324,74 255.189,93 2.706.427,03 119.277,62 136.237,11 43.606,31 3.960,40 2.838.703,74 162.883,93 810.621,00 92.306,00 863.667,00 93.210,00 3.782.581,65 125.893,42 3.960,40 3.904.514,67 2.825.704,65 179.843,42 3.960,40 3.001.587,67 902.927,00 956.877,00 18.292,25 208.800,22 227.092,47 0,00 0,00 227.092,47 18.292,25 0,0 100,0 42.340.695,51 42.419.733,47 374.329,26 394.321,26 42.711.064,37 42.810.094,33 17.791.435,50 17.853.124,46 19.302.513,14 19.373.362,10 23.408.551,23 23.436.732,23 24.549.260,01 24.566.609,01 3,5 3,6 54,8 54,7 3.960,40 3.960,40 0,00 0,00 -125- 1.515.038,04 1.524.198,04 3.960,40 3.960,40 Anlage IV Oper Leipzig, Leipzig LAGEBERICHT für 2013 1. Künstlerischer Rückblick Das Kalenderjahr 2013 stand im Zeichen des 200. Geburtstages des Leipziger Komponisten Richard Wagner. Die Oper Leipzig würdigte den großen Sohn der Stadt mit Premieren und Produktionen in allen drei Sparten, dem Beginn einer szenischen Neuproduktion des „Ring des Nibelungen“, einem Wagner-Ballettabend durch das Leipziger Ballett, einem Festakt zum 22. Mai, einem „Ring für Kinder“ in der Musikalischen Komödie“, einer Kooperation mit den Bayreuther Festspielen (BF Medien), in deren Rahmen die drei Frühwerke Richard Wagners in Leipzig und Bayreuth auf die Bühne gebracht wurden, sowie einer Musical-Uraufführung in der Musikalischen Komödie. Einen zweiten Schwerpunkt in der Oper bildete der 200. Geburtstag Giuseppe Verdis. Mit der inhaltlichen Akzentsetzung auf die beiden wichtigsten Musikdramatiker des 19. Jahrhunderts durch Neuproduktionen, Repertoireproduktionen und Rahmenveranstaltungen erreichte die Oper Leipzig deutlich mehr Menschen in der Stadt und über die Grenzen der Stadt hinaus und hat in der Presse und beim Publikum deutlich an Renommee gewonnen. OPER • 06.01.2013 – Premiere NABUCCO Musikalische Leitung: Anthony Bramall, Inszenierung: Dietrich Hilsdorf • 13.02.2013 – Wiederaufnahme PARSIFAL Musikalische Leitung: Prof. Ulf Schirmer, Inszenierung: Roland Aeschlimann • 16.02.2013 – Premiere DIE FEEN (Koproduktion mit den Bayreuther Festspielen) Musikalische Leitung: Prof. Ulf Schirmer, Inszenierung: Barbe & Doucet • 02.03.2013 – Wiederaufnahme RIENZI, DER LETZTE DER TRIBUNEN Musikalische Leitung: Matthias Foremny • 16.03.2013 – Premiere PINOCCHIO (Kinderoper mit dem Kinderchor) Musikalische Leitung: Matthias Foremny, Inszenierung: Gundula Nowack • 04.05.2013 – Premiere DAS RHEINGOLD Musikalische Leitung: Prof. Ulf Schirmer, Inszenierung: Rosamund Gilmore • 26.05.2013 – Gala-Vorstellung DER FLIEGENDE HOLLÄNDER Musikalische Leitung: Anthony Bramall 1/21 -126- Anlage IV • 07.07.2013 – Bayreuther Premiere „RIENZI, DER LETZTE DER TRIBUNEN Musikalische Leitung: Christian Thielemann, Inszenierung: Matthias von Stegmann • 08.07.2013 – Bayreuther Premiere DAS LIEBESVERBOT Musikalische Leitung: Constantin Trinks, Inszenierung: Aron Stiehl • 09.07.2013 – Bayreuther Aufführung DIE FEEN (konzertant) Musikalische Leitung: Prof. Ulf Schirmer • 29.09.2013 – Premiere DAS LIEBESVERBOT (Koproduktion mit den Bayreuther Festspielen) Musikalische Leitung: Matthias Foremny, Inszenierung: Aron Stiehl • 26.10.2013 – Wiederaufnahme DORNRÖSCHEN Musikalische Leitung: Anthony Bramall, szenische Einrichtung: Verena Graubner • 07.12.2013 – Premiere DIE WALKÜRE Musikalische Leitung: Prof. Ulf Schirmer, Inszenierung: Rosamund Gilmore • 31.12.2013 – SILVESTER-GALA Musikalische Leitung: Jeremy Carnall, Prof. Ulf Schirmer LEIPZIGER BALLETT • 12.04.2013 – Premiere EIN LIEBESTRAUM Musikalische Leitung: Prof. Ulf Schirmer, Choreografie: Mario Schröder, Silvana Schröder • 14.06.2013 – Premiere NIBELUNGENLIED Choreografie: Mario Schröder • 16.11.2013 – Premiere „Pax 2013“ Choreografie: Mario Schröder (UA), Uwe Scholz MUSIKALISCHE KOMÖDIE • 05.01.2013 – Abschlusskonzert Operettenworkshop – Kooperation mit dem Deutschen Musikrat • 19.01.2013 – Premiere DER RING FÜR KINDER Musikalische Leitung: Stefan Diederich, Inszenierung: Jasmin Solfaghari • 09.03.2013 – Premiere LEND ME A TENOR Musikalische Leitung: Roland Seiffarth, Inszenierung: Volker Vogel • 06.04.2013 – Wiederaufnahme CRAZY FOR YOU 2/21 -127- Anlage IV Musikalische Leitung: Stefan Diederich, Inszenierung: Kerstin Polenske • 01.06.2013 – Premiere FRAU LUNA Musikalische Leitung: Stefan Diederich, Inszenierung: Dominik Wilgenbus • 26.10.2013 – Premiere WAGNERS DING MIT DEM RING Musikalische Leitung: Stefan Diederich, Inszenierung: Regina Ricarda Ludigkeit • 20.11.2013 – Klangfarben – Konzert mit dem Orchester der Musikalischen Komödie Musikalische Leitung: Stefan Diederich • 13.12.2013 – Adventskonzert mit dem Chor der Musikalischen Komödie Musikalische Leitung: Mathias Drechsler SONDERVERANSTALTUNGEN • 20.09.2013 – Eröffnungsgala der Musikalischen Komödie Musikalische Leitung: Stefan Diederich • 22.09.2013 – Jubiläumsgala für Ehrendirigent Roland Seiffarth zum 50. Bühnenjubiläum Musikalische Leitung: Roland Seiffarth THEATERPÄDAGOGIK/ EDUCATION • Theaterpädagogische Begleitveranstaltungen mit Schülerinnen und Schülern, darunter: Entdeckungstouren durch das Theater (u.a. das Opernhaus und die Werkstätten), altersspezifische Einführungen, Workshops, Probenbesuche, Begleitprogramm zum „Ring für Kinder“ • Vor- und Nachbereitungen der einzelnen Produktionen • Premierenklassen • Mehrgenerationenprojekt zum „Rheingold“ • Oper zum Mitmachen - für Familien am Sonntagnachmittag • Instrumentenkunde • Pädagogencafé 3/21 -128- Anlage IV WEITERE VERANSTALTUNGEN UND VERANSTALTUNGSREIHEN • Oper Leipzig Werkstatt (Einführungsveranstaltung zu allen Neuproduktionen), Opernplaudereien, „Muko-Treff“ in der Musikalischen Komödie • Einführungsveranstaltungen vor und Publikumsgespräche im Anschluss an Vorstellungen der Oper und des Leipziger Balletts • Hausführungen • „Blue Monday“ und „Tanz in den Häusern der Stadt“ – Veranstaltungsreihen des Leipziger Balletts • „Sonntags um elf“ – Veranstaltungen am Sonntagmorgen • „Late Night“ • Musikalischer Salon • Tag der offenen Tür • „Poetry Slam“ – Veranstaltungsreihe in der Musikalischen Komödie GASTSPIELE • Musikalische Komödie – in Aschaffenburg, Berlin „Classic Open Air 2013“ und Regensburg „Schlossfestspiele Thurn & Taxis 2013“ 2. • Leipziger Ballett – in Spanien u.a. Madrid, Bilbao, Pamplona und Valladolid • Oper – Mitwirkung bei den Bayreuther Festspielen Geschäftsverlauf und Lage des Unternehmens Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 der Oper Leipzig wurde am 18.07.2012 mit Stadtratsbeschluss Nr. RBV–1298/12 beschlossen. Das Wirtschaftsjahr 2013 ist gemäß der Festlegungen der Betriebssatzung der Oper Leipzig (Stadtratsbeschluss RBV-1248/12) das erste vollständige Wirtschaftsjahr, welches abweichend zur Spielzeit der Oper Leipzig dem Kalenderjahr entspricht. Die Geschäftsprozesse verliefen im Wesentlichen planmäßig. Das Wirtschaftsjahr 2013 war künstlerisch insbesondere geprägt durch die Festlichkeiten und Veranstaltungen im Rahmen des Wagner-Jubiläums der Stadt Leipzig und die damit zusam- 4/21 -129- Anlage IV menhängende Kooperation mit den Bayreuther Festspielen, vertreten durch die BF-Medien GmbH. Neben dem großen künstlerischen Erfolg, der durch die gemeinsame Aufführung von Wagners Frühwerken in Bayreuth und Leipzig erzielt wurde, erreichte die Oper Leipzig durch die Jubiläumsveranstaltungen und weitere Aufführungen von Opern Richard Wagners in 2013 Erlöse aus Eintritten in Höhe von T€ 1.080 und Besucherzahlen von ca. 31.000. Die Kooperation mit Bayreuth hatte einen finanziellen Umfang von T€ 881; die Stadt Leipzig unterstützte das Jubiläum mit T€ 298. Die Oper Leipzig erzielte im Wirtschaftsjahr 2013 einen Überschuss in Höhe von T€ 1.405. Maßgeblich für das Jahresergebnis waren im Vergleich mit dem Wirtschaftsplan geringere Aufwendungen für Festpersonal und Gastkünstler sowie höhere Umsatzerlöse und Sonstige betriebliche Erträge. Die Erträge wiesen auch gegenüber den Vorjahren eine deutliche Steigerung auf. Die Orientierung des Spielplans am Publikumsinteresse, die auch die Ergebnisse von Besucherumfragen berücksichtigt, die neue Preisgestaltung sowie die Neugestaltung der Öffentlichkeitsarbeit der Oper Leipzig sind erfolgreich. Die Oper Leipzig wird wieder als fester Bestandteil der Leipziger Kulturlandschaft wahrgenommen, das Interesse des Publikums an den Veranstaltungen und Veröffentlichungen ist spürbar gestiegen. Die Opernleitung schlägt vor, das Ergebnis in Höhe von T€ 650 für Investitionen, insbesondere in den Bereichen Ton und Licht, zu verwenden und in Höhe von T€ 755 auf neue Rechnung vorzutragen, um Ergebnisrisiken der Folgejahre kompensieren zu können. Ziel ist es, am Ende der 3-jährigen Vereinbarung von Zuweisungen für den laufenden Geschäftsbetrieb von 2013 bis 2015 ein ausgeglichenes Gesamtergebnis zu erreichen. Das Eigenkapital der Oper Leipzig hat einen Wert von T€ 2.675 (Vorjahr T€ 1.343). Die Liquidität der Oper ist aktuell und mittelfristig gesichert. Rückstellungen werden zum Teil erst mittelfristig zahlungswirksam. Das Risiko von Forderungsausfällen ist minimiert, da Karten grundsätzlich nur nach vorheriger Zahlung ausgehändigt werden. Unter der Voraussetzung, dass die Zuweisungen zum laufenden Geschäftsbetrieb in der abgeforderten Höhe zahlungswirksam werden, können Zahlungsstromschwankungen ausgeglichen werden. 5/21 -130- Anlage IV Risikofrüherkennung, Risikomanagement Die wesentlichen Risiken für die Oper Leipzig sind in einem Risikohandbuch dokumentiert. Angesichts eines nur geringen Anteils eigener Erträge im Verhältnis zu städtischen Zuweisungen und freiwilligen Leistungen Dritter ist die daraus resultierende finanzielle Abhängigkeit der Oper Leipzig von diesen Zahlungen das Hauptrisiko für den Geschäftsbetrieb. Langfristige Finanzierungssicherheit einhergehend mit langfristiger zusammenhängender Spiel- und Wirtschaftsplanung sind erforderlich, um den Geschäftsbetrieb zu gewährleisten und Verluste zu vermeiden. Die Wirtschaftsplanung wurde inszenierungs- und spartenbezogen ausgerichtet. In den Planungsprozess war sowohl die künstlerische als auch die kaufmännische Leitung involviert. Im laufenden Prozess ermöglichen regelmäßige Berichterstattungen und Ergebniseinschätzungen in Form von Monats- und Quartalsabschlüssen die kurzfristige Steuerung des Unternehmens. Die Einbeziehung der Budgetverantwortlichen und des Controllings ist gewährleistet. Angesichts hoher fixer Aufwendungen, die nur mittelfristig und in Abstimmung mit dem Rechtsträger beeinflussbar sind und ein strategisches Risiko darstellen, werden im laufenden Geschäftsbetrieb folgende wesentliche Risiken regelmäßig untersucht und gesteuert: • Besucher- und Umsatzentwicklung • Entwicklung des Einsatzes und Aufwandes für künstlerisches Personal und Gäste • Liquidität • Kapazitätsauslastung der Werkstätten • Ausstattungsetat; inszenierungsabhängige Aufwendungen • Zustand und Erhaltung der Gebäudesubstanz und der technischen Anlagen, Instandhaltungsaufwand • kurz- bis mittelfristige Personalentwicklung (Altersstruktur, Ausbildung, Bedarf, Aufwand) 6/21 -131- Anlage IV Finanzbeziehungen zwischen der Oper Leipzig und der Stadt Leipzig a) Die Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig für laufende Betriebsausgaben betragen T€ 42.280, sie wurden zahlungswirksam. b) Zur Förderung des Wagner-Jubiläums 2013 wurden weitere T€ 298 aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig zahlungswirksam zur Verfügung gestellt. c) Restmittel für Baumaßnahmen bis 2012 wurden in Höhe von T€ 291 zahlungswirksam. Grundlage war der Beschluss des Verwaltungsausschusses Nr. VAV-183/13 vom 02.10.2013. d) Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt In Höhe von T€ 344 erfolgte die Zahlung von Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt. Zur Verwendung der Mittel entsprechend c) und d) sowie der daraus resultierenden Verbindlichkeiten wird auf die Angaben im Anhang verwiesen. e) Aus Vorjahren bestehen noch positive Ergebnisvorträge in Höhe von T€ 103. Darüber hinaus sind die Jahresgewinne der Wirtschaftsjahre 2011/2012 sowie des Rumpfwirtschaftsjahres 2012 in Höhe von insgesamt T€ 186 zum Zeitpunkt der Aufstellung des Jahresabschlusses noch nicht durch den Stadtrat festgestellt. Zur Zusammensetzung und Entwicklung des Eigenkapitals wird auf die Angaben im Anhang verwiesen. f) Von der Stadt Leipzig übernommene Bürgschaften und sonstige Gewährleistungen für die Oper Leipzig bestehen nach Kenntnis der Opernleitung nicht über die sich aus der Rechtsform des Eigenbetriebes hinaus ergebenden Vorschriften; zu den gegenseitigen Forderungen und Verbindlichkeiten wird auf die Angaben im Anhang verwiesen. 7/21 -132- Anlage IV Risiken und Chancen für den Eigenbetrieb, voraussichtliche Entwicklung Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014 wurde mit Stadtratsbeschluss RBV-1886/13 vom 11.12.2013 durch den Stadtrat beschlossen. Die Zuweisungen zum laufenden Spielbetrieb wurden ab 2013 mit der Stadt Leipzig neu vereinbart, die aktuellen Tarifentwicklungen bei Löhnen und Gehältern sind darin berücksichtigt: 2014 T€ 43.000; 2015 T€ 43.500 Der Tarifabschluss für 2014 und 2015, der mit ca. 3% in 2014 und 2,5 % in 2015 deutlich über den Erwartungen liegt, stellt ein zukünftiges Ergebnisrisiko für die Oper Leipzig dar, falls keine Kompensation durch den Träger erfolgt. Ziel der Oper ist deshalb, den Anteil der Eigenfinanzierung zu erhöhen. Im Wirtschaftsjahr 2013 ist es gelungen, sowohl die Auslastungen (71%) als auch die Einnahmen (T€ 4.474) deutlich zu steigern. Es bleibt daher vorrangiges Ziel, über einen interessanten und vom Publikum akzeptierten Spielplan die Besucherzahlen zu stabilisieren und auf 185.000 zu erhöhen. Bei den Erlösen aus Eintritten strebt die Oper bis 2016 den Wert von T€ 4.800 an. Dazu werden ab 2014 die Vorstellungsanzahlen moderat erhöht. Bei den Neuinszenierungen wird Wert auf den Aufbau eines längerfristig spielbaren Repertoires gelegt, ergänzt durch Uraufführungen und Veranstaltungen zu besonderen Anlässen. Im Jahr 2014 steht der Komponist Richard Strauss in der Oper im Mittelpunkt, in 2015 werden erneut Wagner-Festtage stattfinden und sich darüber hinaus alle Sparten am 1000-jährigen Stadt-Jubiläum Leipzigs beteiligen. Neben der Spielplangestaltung sollen die Umsatzziele durch weitere Optimierung der Preisgestaltung erreicht werden; dazu wird es erforderlich, für die Spielzeit 2015/2016 eine neue Eintrittspreissatzung zu verabschieden. Für die Gewinnung zusätzlicher Besucher wird der Vertrieb gestärkt, insbesondere die Vernetzung mit anderen Kultur- und Tourismusanbietern, Besuchergruppen sowie Hotels. Durch interne Umstrukturierungen im Personal ist es möglich, für diese Aufgaben eine Personalstelle zu schaffen. Im Abonnentenbereich ist es das Ziel, die Zahl der Abonnenten zu stabilisieren. Da die Bereitschaft der Besucher, sich mit klassischen Abonnements zu binden, rückläufig ist, werden neue und attraktivere Angebote (Cards, Gruppen- und Paketangebote mit anderen Partnern) entwickelt. 8/21 -133- Anlage IV Die Förderung der Kinder und Jugendarbeit steht weiterhin im Mittelpunkt der theaterpädagogischen Arbeit. Sie umfasst den Bereich der kulturellen Vermittlungsarbeit an der Oper Leipzig und beinhaltet zum einen eine breite szenisch-musikalische Förderung für die Mitglieder des Kinder- und Jugendchores. Außerdem ist es Aufgabe des Bereichs Musiktheaterpädagogik, Kindern und Jugendlichen einen spielerischen Zugang zu Oper, Ballett, Musical und Operette zu eröffnen. Projekte für Senioren gehören ebenso zum Aufgabenbereich der Sparte Education. Ab der Spielzeit 2015/2016 soll die Abteilung Education als eigenständige Sparte arbeiten. Die Gastspieltätigkeit des Leipziger Balletts und der Musikalischen Komödie soll fortgesetzt werden und wenn möglich intensiviert werden. Zudem sind ab 2014 Gastspiele/Kooperationen der Sparte Oper geplant; in Vorbereitung ist ein Gastspiel in China beim Bejing-Music-Festival. Die Ausgestaltung der Zusammenarbeit mit bestehenden Sponsoren, die Hinzugewinnung neuer Partner aus der Wirtschaft sowie die Förderung von Projekten durch private Initiativen stellt eine Herausforderung für die Oper dar und ist in den kommenden Jahren eine Grundlage zur Finanzierung künstlerisch anspruchsvoller zusätzlicher Projekte. In Zusammenarbeit mit einer Firma wurde ein Sponsoring-Konzept für die Oper Leipzig erstellt; es ist beabsichtigt, über spezielle Angebote neue Partner als Förderer von Sparten, Inszenierungen sowie Einzelprojekten zu gewinnen. Bedeutend ist dabei die finanzielle Unterstützung des Bereiches Education zur Realisierung der geplanten neuen Projekte. Bezüglich der Werkstattkapazitäten und der Leistungsabnahme durch das Schauspiel Leipzig und das Theater der Jungen Welt werden für die mittelfristige Planung Gespräche zum Kapazitätsbedarf geführt und gegebenenfalls notwendige Anpassungen vorgenommen. Ein Risiko stellt für die gemeinsamen Werkstätten und die Oper Leipzig als Betreiber das Unterschreiten einer Mindestkapazität dar. Es führt zu einem steigenden Fixkostenanteil sowie dazu, dass produktionsbedingte Kapazitätsschwankungen nicht mehr kompensiert werden können. Die Anzahl Personalstellen an der Oper Leipzig in Höhe von 628 ist unbedingt erforderlich, um den durchgängigen Spiel- und Probenbetrieb in den bestehenden Strukturen und Spielstätten zu gewährleisten. Durch innerbetriebliche Optimierungen und die Er9/21 -134- Anlage IV schließung zusätzlicher Erlöse infolge höherer Besucherzahlen sollen in Bereichen, in denen bereits Personalengpässe bestehen (z.B. Bühnentechnik, Maske, Dramaturgie), schrittweise zusätzliche Kapazitäten zur Verfügung gestellt werden. Die Wiederbesetzung reduzierter Stellen im Opernchor, im Ballett sowie im Orchester der Musikalischen Komödie ist künstlerisch notwendig und bleibt ein mittelfristiges Ziel in der Personalentwicklung. Das Ergebnis der gemäß Stadtratsbeschluss RBV-1295/12 gebildeten Arbeitsgruppe zur Neuausrichtung der Eigenbetriebe Kultur im Sinne einer gemeinsamen Verwaltungsstruktur sowie das Ergebnis des Prüfauftrages zur Überführung des Spielbetriebes der Musikalischen Komödie in das Opernhaus ab der Spielzeit 2014/2015 wurden dem Stadtrat der Stadt Leipzig in einer Informationsvorlage vorgestellt (Drucksache Nr. 5/3530, Ratsversammlung 12.02.2014). Die Ratsversammlung nahm die Informationsvorlage zur Kenntnis; abgelehnt wurden Änderungsvorschläge, die eine Zusammenlegung von Verwaltungen der Kultureigenbetriebe sowie die Überführung des Spielbetriebes der Musikalischen Komödie ins Opernhaus zum Inhalt hatten. Die mittelfristige Planungssicherheit für die Oper Leipzig in den bestehenden künstlerischenund Verwaltungsstrukturen ist damit erhöht. Im Ergebnis der Beratungen der Arbeitsgruppen wurden zudem Kooperationspotentiale zwischen den Einrichtungen in den bestehenden Strukturen ermittelt, insbesondere im Bereich der Beschaffung, Haustechnik und Leistungsverrechnungen. Der Kommunikationsprozess in den Arbeitsgruppen wird auch nach Abschluss des Projektes fortgeführt. Mit der Übertragung der Betriebsgebäude in das wirtschaftliche Eigentum der Oper Leipzig besteht unverändert die Abhängigkeit von städtischen Mitteln zur Erhaltung und Verbesserung der Gebäudesubstanz. Ab 2013 war geplant, jährlich für Investitionsmaßnahmen am Opernhaus und in den Dekorationswerkstätten T€ 1.000 und für die Musikalische Komödie T€ 600 aus den städtischen Haushalt zur Verfügung gestellt zu bekommen. Damit können verteilt über mehrere Jahre dringend erforderliche Investitionen und Instandhaltungen erfolgen. Die Eigenmittel der Stadt wurden durch Fördermittel aufgestockt, und es ist möglich, die Fenster- und Dachsanierung am Opernhaus zu beschleunigen und bis 2015 den dringend notwendigen Umbau der Dreilindenstr. 24 zu einem Funktionsgebäude (Proben- und Garderobenräume) vorzunehmen. In 2015 ist weiterhin die Erneuerung der Drehbühne und Orchesterversenkung im Opernhaus mit einem Finanzbedarf von ca. T€ 3.500 geplant – diese Maßnahme be10/21 -135- Anlage IV dingt die Schließung des Hauses über mehrere Monate und damit die Reduzierung des Spielbetriebes in diesem Wirtschaftsjahr. Damit einhergehende Einnahmeausfälle und Mehrkosten für Interimspielstätten sollen durch die Verwendung von Vorjahresüberschüssen kompensiert werden. Der Wert des beweglichen Anlagevermögens der Oper Leipzig ist weiter rückläufig. Die mit T€ 100 im Finanzhaushalt für Investitionen in das bewegliche Anlagevermögen zur Verfügung gestellten Mittel sind viel zu niedrig und verhindern bisher die Durchführung dringend notwendiger Ersatz- und Erweiterungsinvestitionen. Zur Vorbeugung des weiteren Verschleisses des Anlagevermögens und zur technischen Absicherung von Inszenierungen beabsichtigt die Oper Leipzig, erzielte Jahresüberschüsse verstärkt für Investitionen einzusetzen. Zudem sollen die Einnahmen aus dem zweckgebundenen Zuschlag auf Eintrittskarten der Musikalischen Komödie vorrangig für Investitionen in Bühnentechnik verwendet werden (Licht- und Tontechnik) und die künstlerische Qualität der Aufführungen, insbesondere der Musicals, verbessert werden. 3. Erläuterungen zur Ertragslage 3.1 Umsatzerlöse T€ Ist 2013 7.203 Ist Rumpfjahr 2012 T€ 4.474 T€ 1.545 Erlöse aus Gastspielen 318 85 Erlöse aus Programmheften und Druckerzeugnissen 102 30 85 31 2.224 648 7.203 2.339 -227 117 Erlöse aus Eintrittsgeldern Sonstige Leistungsverrechnung Werkstätten Nachrichtlich: Bestandsminderung (Vorjahr Be- standserhöhung) unfertige Erzeugnisse Die Oper Leipzig hat im Wirtschaftsjahr 2013 in ihren Spielstätten 322 Vorstellungen angeboten, davon im Saal des Opernhauses 130 Vorstellungen und im Saal der Musikalischen Komödie 134 Vorstellungen. Es wird auf die Tarifstatistik verwiesen. 11/21 -136- Anlage IV Die Umsatzerlöse aus Eintritten liegen mit T€ 4.474 um T€ 369 über den geplanten Werten. Bei den Besucherzahlen wurde mit ca. 170.000 Besuchern der Planwert um ca. 3.000 Besucher überschritten. Die Sparten im Einzelnen: - Oper: Die Sparte Oper erwirtschaftete 56 % der Umsatzerlöse aus Eintritten und konnte 45 % der Gesamtbesucher verzeichnen. Dies entspricht gegenüber dem Wirtschaftsplan einer Steigerung der Umsatzerlöse in der Sparte um 30 % und bei den Besuchern um 15 %. Die positive Entwicklung der Sparte Oper ist sowohl auf steigende Auslastungen und Besucherzahlen als auch auf gestiegene Durchschnittspreise zurückzuführen. Mit € 32,21 lag der durchschnittliche Kartenpreis um € 5,19 über dem Vorjahreswert; Ursache sind die hochpreisigen Vorstellungen im Zusammenhang mit dem Wagner-Jubiläum sowie die auf Grund der hohen Nachfrage und Auslastung erzielten Preise in allen Preisgruppen. Die Auslastung der Sparte Oper betrug im Wirtschaftsjahr 2013 74 % und ist im Vergleich zum Rumpfwirtschaftsjahr 2012 um 20 % gestiegen. Neben den Vorstellungen im Zusammenhang mit dem Wagner-Jubiläum, die nahezu ausverkauft waren, erreichten die Inszenierungen „Nabucco“ (12.191 Besucher, Einnahmen T€ 443) „La Traviata“, „Die Zauberflöte“ sowie die speziell an junges Publikum gerichteten Inszenierungen „Dornröschen“, „Hänsel und Gretel“ und „Pinocchio“ Auslastungen von über 70 %. - Ballett: Die Sparte Ballett erreichte im Wirtschaftsjahr 2013 ca. 32.000 Besucher (Plan 37.000) und kann mit einer Auslastung von 56 % nicht an die Erfolge der vorangegangenen Wirtschaftsjahre anknüpfen. Dies widerspiegelt sich in den Umsatzerlösen von T€ 863 (Plan T€ 1.078). Der Durchschnittspreis der Sparte Ballett lag bei € 27,38 (Vorjahr € 27,06) und konnte damit leicht erhöht werden. Mit einer Auslastung von 79 % wurde die Inszenierung „Pax 2013“ vom Publikum sehr positiv angenommen, während bereits seit längerem im Repertoire befindliche Stücke und die übrigen Neuinszenierungen nicht im geplanten Umfang das Interesse der Zuschauer wecken konnten. - Musikalische Komödie: In der Sparte Operette/Musical fanden 148 Vorstellungen statt, es wurde eine Auslastung von 84 % erreicht. Wie in den Vorjahren fanden insbesondere Inszenierungen, die sich an jüngeres Publikum wenden, sowie solche, die dem Genre Musical zuzuordnen sind, hohen Zuspruch. Das Verfehlen der Planwerte bei den Besuchern (-1.100) sowie bei den Erlösen aus Eintritten (- T€ 76) ist auf die schlechter ausgelasteten Operettenvorstellungen 12/21 -137- Anlage IV sowie auf die gegenüber dem Vorjahr gesunkenen Durchschnittspreise der Sparte zurückzuführen (€ 18,18; Vorjahr € 18,53). - Sonstige Veranstaltungen: Im Bereich der sonstigen Veranstaltungen tragen insbesondere die Begleitveranstaltungen zum Wagner-Jubiläum und die Silvestergala zu den mit T€ 113 um T€ 79 über den Planwerten liegenden Umsatzerlösen bei. Die Kinder- und Jugendarbeit an der Oper Leipzig wurde erfolgreich fortgesetzt. Im Wirtschaftsjahr 2013 fanden neben den für Kinder und Jugendliche konzipierten Vorstellungen in den Hauptspielstätten 424 weitere Veranstaltungen im Rahmen der theaterpädagogischen Arbeit statt, die ca. 15.000 zumeist jugendliche Besucher verzeichneten. In der Spielzeit 2012/2013 hatte die Oper Leipzig 3.840 Abonnenten (Vorjahr 4.719), damit konnte die negative Entwicklung der vorangegangenen Wirtschaftsjahre nicht gestoppt werden. Die stark gestiegenen Gesamtbesucherzahlen verdeutlichen jedoch, dass trotz eines gesunkenen Bindungswillens an die Oper Leipzig über ein Abonnement der Zuspruch zu den Veranstaltungen stark gestiegen ist und neben den preislichen und anderen Vergünstigungen über eines Abonnements auch andere Faktoren für die Besucher wichtig sind wie z.B. die kurzfristige Entscheidungsmöglichkeit für einen Theaterbesuch. Diese Tendenz wird auch durch ein verstärktes Besucheraufkommen an den Abendkassen sowie den ständig zunehmenden Ticketverkäufen über das Internet spürbar. Der gestiegene Anteil an Tageskarten gegenüber den Abonnements wirkt sich positiv auf die Durchschnittspreise aus, erfordert jedoch einen erhöhten Marketingaufwand zur Besuchergewinnung und –bindung. In der Spielzeit 2012/2013 wurden 1.748 Juniorcards sowie 652 Operncards verkauft, dies entspricht einer leichten Steigerung gegenüber dem Vorjahr. Die Erlöse aus Gastspielen betrugen T€ 318; abzüglich der damit verbundenen Aufwendungen wurde ein Deckungsbeitrag von T€ 163 erreicht, er liegt um T€ 60 über dem geplanten Wert. Es fanden vier Gastspiele der Musikalischen Komödie mit insgesamt 5 Vorstellungen sowie ein Gastspiel des Leipziger Balletts in Spanien mit insgesamt 9 Vorstellungen statt. Ca. 18.000 Besucher sahen an den Gastspielorten die Veranstaltungen der Oper Leipzig. 13/21 -138- Anlage IV Die Erträge aus der Verrechnung von Werkstattleistungen liegen im Wirtschaftsjahr 2013 mit T€ 2.224 um T€ 321 über dem Wirtschaftsplan. Die Abweichung ist im Wesentlichen auf zusätzliche Erlöse aus der Fertigstellung und dem Absatz von unfertigen Erzeugnissen des Vorjahres (Bestandsminderung T€ 227) sowie auf höhere Weiterberechnungen von Material zurückzuführen. 3.2 Zuweisungen für den Spielbetrieb T€ 44.345 Zu den städtischen Zuweisungen und Fördermitteln für den Spielbetrieb wird auf die Ausführungen im Anhang verwiesen. T€ 3.3 Sonstige betriebliche Erträge 4.084 Zur Zusammensetzung der sonstigen betrieblichen Erträge wird auf die Angaben im Anhang verwiesen. Die Auflösung des Sonderpostens für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens (T€ 1.485) korrespondiert mit der Höhe der Abschreibungen auf das Anlagevermögen, abzüglich der Abschreibungen auf nicht aus Zuweisungen/Zuwendungen finanzierten Investitionen. Die Erträge aus Mieten und Pachten liegen um T€ 277 über dem Wirtschaftsplanwert für 2013. Sie sind auch gegenüber den vorangegangenen Wirtschaftsjahren gestiegen; es ist der Oper Leipzig gelungen, für Veranstaltungen anderer Veranstalter zusätzliche Termine bereitzustellen und dadurch insbesondere die Kapazitäten des Opernhauses besser zu nutzen. Durch die Gewinnung von Fördermitteln für die Ballettproduktion „Pax 2013“ konnten zusätzliche Erträge in Höhe von T€ 91 generiert werden. Die Fördermittel wurden hauptsächlich für Ausstattungen und künstlerisches Personal für diese Produktion verwendet. Durch die Kooperation mit der BF-Medien GmbH im Rahmen des Wagner-Jubiläums 2013 konnte die Oper Leipzig durch die Mitwirkung bei den Aufführungen von Richard- 14/21 -139- Anlage IV Wagners Frühwerken in Bayreuth Erträge in Höhe von T€ 881 erzielen. Ca. 10.300 Besucher verfolgten die Aufführungen in der Bayreuther Oberfrankenhalle. Zusätzliche nicht geplante Erträge entstanden durch Kooperationen, den Verkauf von Kostümen, Arbeitsfördermaßnahmen, sowie die Verwertung von Rechten. 3.4 Materialaufwand T€ 13.321 Ist 2013 T€ Ist Rumpfjahr 2012 T€ Dekoration 263 106 Inszenierungsbedarf 278 90 Kostüme 237 113 90 30 1.453 526 395 107 2.716 972 Honorare 1.111 308 Orchesterleistung Gewandhaus 7.507 2.983 Notenmaterial/Rechte 446 127 Bezogene Leistungen aus Kooperation 881 Material und bezogene Waren davon Betriebsbedarf Energie/Wasser/Wärme Übrige Bezogene Leistungen davon Wagner-Jubiläum Aufwand Gastspiele 155 56 Übrige 505 188 10.605 3.662 13.321 4.634 Der Aufwand für Material und bezogene Waren liegt um T€ 867 über dem Wert des Wirtschaftsplanes. Nicht im Wirtschaftsplan berücksichtigten Aufwendungen für bezogene Leistungen aus der Kooperation mit den Bayreuther Festspielen stehen Erträge in gleicher Höhe gegenüber. In den übrigen Einzelpositionen entstanden infolge von Preisentwicklungen erhöhte Aufwendungen für den Bezug von Energie/Wasser/Wärme 15/21 -140- Anlage IV sowie auftragsbedingte erhöhte Materialaufwendungen für Werkstattleistungen an Dritte; Aufwandsreduzierungen ergaben sich durch geringere Vorproduktionen von Bühnenbildern für 2014 als geplant. Zusammen mit den beim Personalaufwand erfassten sozialversicherungspflichtigen Gästen beträgt der Aufwand für nicht ständig beschäftigte Künstler und deren Agenturen T€ 3.290. Der Wert des Wirtschaftsplanes wird um T€ 68 unterschritten. Ursächlich dafür sind die geringere Inanspruchnahme von Reserven (Krankenetat u. ä.). Im Rahmen der Kooperation mit den Bayreuther Festspielen zum Wagner-Jubiläum bezog die Oper Leipzig von der BF-Medien GmbH Leistungen im Wert von T€ 881. Sie betreffen die Neuinszenierungen von Wagners Frühwerken „Die Feen“ und „Das Liebesverbot“ in Leipzig. Die Aufwendungen für Leistungen des Gewandhausorchesters liegen um T€ 78 über dem Wert des Wirtschaftsplanes. Wesentliche Ursache sind überplanmäßige Aufwendungen für Orchesteraushilfen. Die Oper Leipzig hat vereinbarungsgemäß einen festen Anteil von 39 % der Orchesteraufwendungen zu tragen; eine Einflussnahme auf die Höhe der Gesamtaufwendungen ist grundsätzlich nicht möglich. Im Wirtschaftsjahr 2013 hat die Oper Leipzig 18.112 Dienste sowie anteilig Probespieldienste in Anspruch genommen, das entspricht 40 % der insgesamt geleisteten Dienste. 3. 5 Personal und Personalaufwand Zum unstetig beschäftigten Personal wird auf die Ausführungen zu den Honoraren verwiesen. Der Personalaufwand für fest beschäftigtes Personal liegt um T€ 708 unter dem Wert des Wirtschaftsplanes. Hauptursächlich für die Reduzierung der Aufwendungen gegenüber dem Wirtschaftsplan ist die teilweise Nichtbesetzung von Stellen infolge von Elternzeit und Langzeiterkrankungen und aus künstlerischen Gründen bedingte Besetzung von Stellen mit Gästen an Stelle von Festpersonal. Die daraus resultierende Reduzierung des Personalaufwandes für Festpersonal beträgt ca. T€ 630. In Höhe von T€ 45 wurde an Stelle von geplantem Personalaufwand Zinsaufwand für die Aufzinsung langfristiger Personalrückstellungen ausgewiesen. 16/21 -141- Anlage IV Auf den Personalaufwand hatten auch weitere im konkreten Verlauf des Wirtschaftsjahres liegende Sachverhalte wie spielplanbedingte Sondervergütungen, die temporäre Übernahme anderer Arbeitsaufgaben, Stellenneubesetzungen mit zum Plan abweichender Vergütung u.ä. Einfluss. Die Rückstellungen für Arbeitszeitguthaben und im Wirtschaftsjahr nicht gewährte Urlaube erhöhten sich insgesamt um T€ 35 auf T€ 270; Ursache sind spielplan- und produktionsbedingte Kapazitätsspitzen im Zeitraum Oktober bis Dezember sowie tariflich bedingte Mehrkosten. Entwicklung der Personalaufwendungen 2013 im Vergleich zu 2012 (Rumpfwirtschaftsjahr) Ist 2013 T€ Ist Rumpfjahr 2012 T€ 25.842 10.247 6.052 2.432 31.894 12.679 1.893 650 233 83 2.126 733 27.735 10.897 6.285 2.515 34.020 13.412 Fest beschäftigtes Personal Löhne und Gehälter Soziale Abgaben, Aufwendungen für Altersversorgung Unstetig beschäftigtes Personal Löhne und Gehälter Soziale Abgaben, Aufwendungen für Altersversorgung Insgesamt Löhne und Gehälter Soziale Abgaben, Aufwendungen für Altersversorgung 17/21 -142- Anlage IV Personalentwicklung 2013 im Vergleich zu 2012 (Rumpfwirtschaftsjahr) Anzahl der durchschnittlich beschäftigten Personen Plan 2013 Unternehmensleitung Ist 2013 Ist Rumpfjahr 2012 5 5 3 Verwaltung 13 13 13 Allgemeine Verwaltung/Gebäudemanagement 11 11 11 Öffentlichkeitsarbeit/Presse/Dramaturgie 22 22 23 Allg. Personal Opernhaus 49 47 46 Oper 111 109 108 Ballett 52 50 50 Musikalische Komödie 141 143 142 Dekorationswerkstätten 71 70 71 Kostümwerkstätten 61 61 60 Technik – Opernhaus 89 89 89 Technik – Musikalische Komödie 26 26 26 1 1 1 652 647 643 Personalrat Summe durchschnittlich Beschäftigte Zusätzlich wurden im Wirtschaftsjahr 2013 8 Auszubildende beschäftigt (3 Kostümwerkstätten, 2 Tischlerei, 2 Maske, 1 Verwaltung). 3.6 Anlagevermögen und Abschreibungen für Abnutzung Die Entwicklung der einzelnen Bilanzpositionen wird im Anlagennachweis gezeigt (siehe Anhang). Die Zugänge von beweglichem Anlagevermögen im Wirtschaftsjahr 2013 betragen T€ 394 und sind folgendermaßen finanziert: Finanzhaushalt T€ 102 GWG T€ 42 Spenden T€ 41 Vorfinanzierung intern durch Oper T€ 209 Zu den wesentlichen Investitionen gehören Anlagen im Bau (Gebäude Dreilindenstr. 24, Aufzüge Dekorationswerkstätten, investive Brandschutzmaßnahmen Musikali- 18/21 -143- Anlage IV sche Komödie), 1 Fahrzeug zur Erneuerung des Fuhrparks der Oper Leipzig sowie Anlagen für Bühnen-, Licht- und Tontechnik und Anwendungssoftware. Für die Anschaffung von beweglichen Anlagegütern sind zum 31.12.2013 noch Investitionsmittel in Höhe von T€ 320 vorhanden; die Anschaffungen sind 2014 geplant. Anlagen mit ursprünglichen Anschaffungs- und Herstellungskosten in Höhe von T€ 4 wurden im Rahmen von Inventuren ausgesondert; sie waren ohne Restwert und nicht mehr nutzungsfähig. Die Abschreibungen auf das Anlagevermögen (T€ 1.524) erfolgten linear; sie sind ausgewiesen im Anlagennachweis des Anhangs. Mit Ausnahme der Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter und auf von der Oper Leipzig selbst finanziertes Anlagevermögen erfolgt eine Kompensation der Abschreibungen durch Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens für bezuschusstes Anlagevermögen. Im Wirtschaftsjahr hat der Bestand des Anlagevermögens um T€ 1.130 abgenommen, davon entfallen T€ 481 auf Abschreibungen auf Betriebsgebäude. Auch beim beweglichen Anlagevermögen setzen sich der Rückgang der Buchwerte und die Überalterung der Anlagen weiter fort. Die Nutzung verschlissener und abgeschriebener Anlagen bedingt hohe Aufwendungen für Instandhaltungen; die Gefahr des kurzfristigen Ausfalls von Vorstellungen besteht weiterhin. Mit den ab 2014 zur Verfügung stehenden Mitteln für Investitionen soll dem Verschleiß des Anlagevermögens entgegengewirkt werden. Die Auslastung des Anlagevermögens erfolgt in den Spielstätten im Zwei-SchichtSystem, in den Werkstätten und Verwaltungsbereichen im Ein-Schicht-System. Innerhalb der Anlagegruppen ergeben sich in Abhängigkeit von den jeweiligen Produktionen im Verlauf des Wirtschaftsjahres unterschiedliche Inanspruchnahmen von 10 bis 100 %. Der Maschinenpark der Dekorations- und Kostümwerkstätten steht neben Produktionen für die Oper Leipzig auch für Leistungen an Dritte (Schauspiel, Theater der Jungen Welt) zur Verfügung. Zur Auslastung der Spielstätten (Vorstellungen, Besucher) wird auf die Umsatzstatistik in der Anlage zum Lagebericht verwiesen. Neben dem eigenen Vorstellungsbetrieb wurden die Gebäude auch an Fremdveranstalter vermietet. 19/21 -144- Anlage IV 3.7 Sonstige betriebliche Aufwendungen T€ 5.099 Zur Zusammensetzung wird auf die Angaben im Anhang verwiesen. Im Wirtschaftsjahr 2013 entstanden in Höhe von T€ 1.683 Aufwendungen für Instandhaltungen für Brandschutz und Sicherheit. Sie betrafen im Wesentlichen die Fenstersanierung im Opernhaus und Brandschutzmaßnahmen in der Musikalischen Komödie. In Höhe von T€ 689 wurden für die Maßnahmen Fördermittel in Anspruch genommen, in Höhe von T€ 987 erfolgte die Finanzierung aus Zuweisungen der Stadt Leipzig und in Höhe von T€ 7 wurde die zweckgebundene Zulage auf Eintrittskarten der Musikalischen Komödie verbraucht. Bei Instandhaltungen im laufenden Geschäftsbetrieb fiel der Aufwand um T€ 89 höher als geplant aus. Der Aufwand für Wartungen im Ergebnis regelmäßiger Prüfungen von Betriebsvorrichtungen und technischen Anlagen ist in Folge der langen Nutzungsdauer hoch. Die Beseitigung von Schäden infolge von Witterungseinflüssen verursachte ebenfalls ungeplante Aufwendungen. Der Aufwand für Öffentlichkeitsarbeit/Werbung ist um T€ 69 höher als geplant. Der gezielte Einsatz von zusätzlichen Werbemaßnahmen führte im Ergebnis zur sehr guten Auslastung der Spielstätten sowie überplanmäßigen Eintrittserlösen und Erträgen aus Werbung und Sponsoring. Bei den übrigen sonstigen betrieblichen Aufwendungen entstanden Abweichungen zum Wirtschaftsplan sind vor allem durch Preisentwicklungen bei Dienstleistern sowie innerbetriebliche Neuordnung von Prozessen (z.B. Ausweitung Internetverkauf von Tickets) verursacht. Nicht geplanter periodenfremder Aufwand entstand in Höhe von T€ 40. 20/21 -145- Anlage IV 4. Nachtragsbericht Vorgänge von besonderer Bedeutung, die nach dem Schluss des Rumpfwirtschaftsjahres eintraten und sich wesentlich auf die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs für das abgelaufene Wirtschaftsjahr sowie auf die Einschätzung der Risiken der zukünftigen Entwicklung auswirken, sind nicht zu verzeichnen. Leipzig, den 14. April 2014 Prof. Ulf Schirmer Intendant Ulrich Jagels Verwaltungsdirektor 21/21 -146- Schauspiel Leipzig -147- BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 16.09.2015 zu 19.5 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig Vorlage: VI-DS-00853 Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2013 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt: 2. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von EUR 463.436,48 wird auf neue Rechnung vorgetragen und ist in 2016 durch die Stadt Leipzig auszugleichen. 3. Die außerplanmäßigen Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für den Verlustausgleich 2013 des Städtischen Eigenbetriebes Schauspiel Leipzig zur Bildung einer Rückstellung i.H.v. EUR 463.436,48 im PSP-Element "Schauspiel Leipzig - 1.100.26.1.0.01, Sachkonto 4316 0000" im Jahr 2015 werden beschlossen. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle "1098600000 - unterjährige Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt“. 4. Dem Betriebsleiter Herrn Enrico Lübbe wird für den Zeitraum 01.08.2013 bis 31.12.2013 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen bei 4 Enthaltungen Leipzig, den 17. September 2015 -148- Seite: 1/1 Anlage 1.1 Schauspiel Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Bilanz zum 31.12.2013 PASSIVA AKTIVA 31.12.2013 € A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände Software II. 1. 2. 3. Sachanlagen Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken Technische Anlagen und Maschinen Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung B. Umlaufvermögen I. 1. 2. Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe geleistete Anzahlungen II. 1. 2. 3. 4. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen gegen die Stadt Leipzig Forderungen gegen andere Eigenbetriebe der Stadt Leipzig Sonstige Vermögengegenstände 111. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten D. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 15.200,48 31.12.2013 € Vorjahr € A. Eigenkapital I. Allgemeine Rücklage II. Zweckgebundene Rücklage 29.461,86 9.700,00 39.161,86 50.542,40 50.542,40 0,00 25.181,27 294.807,64 178.437,98 -463.436,48 80.781,40 118.086,44 0,00 0,00 334.943,05 4.443.382,85 4.579. 738,79 0,00 526.705,26 526.705,26 15.920,72 615.637,63 631.558,35 335.328,37 155.620,54 . 67.683,39 13.996,76 450.241,e5 140.616,03 27.330,68 41.223,33 19.535,76 111. Gewinnvortrag 3.179.220,50 1.225.497,35 187.668,98 4.592.386,83 4.607.587,31 Vorjahr € 3.230.810,49 1.280.406,83 140.533,36 4.651.750,68 4.671.286,44 29.461,86 0,00 29.461,86 1.794,62 655.482,74 101.079,34 8.294,40 766.651,10 1.293,05 1.198.279,25 50.743,40 15.063,28 1.265.378,98 101.379,50 189.872,59 907.192,46 1.484. 713,43 180.715,01 294.991,77 118.086,44 5.813.581 ,22 0,00 6.450.991,64 -149- IV. Jahresverlust /-gewinn V. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag B. Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen C. 1. 2. Rückstellungen Steuerrückstellungen Sonstige Rückstellungen D. 1. 2. 3. 4. Verbindlichkeiten Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig Verbindlichkeiten gegenüber anderen Eigenbetrieben der Stadt Leipzig Sonstige Verbindlichkeiten (davon aus Steuern) E. Rechnungsabgrenzungsposten (4.115,02) (4.306,942 572.629,06 659.411,69 270.864,05 245.339,76 5.813.581 ,22 6.450.991 ,64 Anlage 1.2 Schauspiel Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr vom 01.01.2013 bis zum 31.12.2013 Vorjahr Wirtschaftsjahr € 1. Umsatzerlöse € € 773.300,22 361.265,16 2. Zuweisungen für Spielbetrieb 15.369.307,57 5.864.769,38 3. Sonstige betriebliche Erträge 1.131.742,43 399.152,20 Zwischensumme 4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen Summe Materialaufwand (davon für Altersversorgung) Summe Personalaufwand 6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgagenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischensumme 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen (davon aus der Aufzinsung von Rückstellungen) 10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkelt 11. außerordentlicher Aufwand = außerordentliches Ergebnis 12. Sonstige Steuern 13. Jahresverlust /-gewinn Nachrichtlich Behandlung des Jahresergebnisses Vortrag auf neue Rechnung Einstellung in die zweckgebundene Rücklage -150- 6.625.186,74 4.273.951 '17 195.656,53 1.141.829,09 1.337.485,62 13.000.399,05 5.287.701,12 9.379.769,31 2.937.686,00 755.702,58 (110.871,94) 3.693.388,58 644.754,31 271.855,13 3.350.100,42 1.236.285,50 -374.224,99 86.171,91 380,08 567,80 4.075,37 (1.406,00) 4.622,10 (4.621,00) -377.920,28 82.117,61 79.760,00 0,00 5.756,20 1.336,21 -463.436,48 80.781,40 -463.436,48 0,00 80.781,40 0,00 748.941,42 3.525.009,75 Zwischensumme 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung 17.274.350,22 7.687.663,89 1.692.1 05,42 (154.221, 12l Anlage 1.3 1 Schauspiel Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Anhang für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2013 1. Allgemeine Angaben Das Schauspiel Leipzig wird seit dem 1. Januar 1995 als organisatorisch, verwaltungsmäßig und finanzwirtschaftlich gesondertes Unternehmen der Stadt Leipzig ohne eigene Rechtspersönlichkeit in Form eines Eigenbetriebes geführt (Beschluss-Nr. 132/94 - Ratsversammlung vom 14. Dezember 1994). Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2013 ist nach den Vorschriften der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) sowie ergänzend nach den Vorschriften des Dritten Buches des Handelsgesetzbuches (HGB) für große Kapitalgesellschaften aufgestellt worden. Die Gewinn- und Verlustrechnung beinhaltet das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis zum 31. Dezember 2013. Die Vergleichbarkeit mit den Zahlen des vorherigen Wirtschaftsjahres (Rumpfwirtschaftsjahr 1. August bis 31. Dezember 2012) ist insofern eingeschränkt. 2. . Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden sowie Erläuterungen zur Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung Der Jahresabschluss wurde nach den Ansatzvorschriften der §§ 246 ff. HGB erstellt. Bei der Bewertung wird von der Fortführung der Unternehmenstätigkeit nach§ 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB · ausgegangen. Die Gliederung der Bilanz zum 31. Dezember 2013 entspricht dem Gliederungsschema des § 266 HGB unter Berücksichtigung der Besonderheiten der SächsEigBVO. Als gesonderte Bilanzposten werden die Forderungen gegen die Stadt Leipzig bzw. Eigenbetrieben der Stadt Leipzig und die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig bzw. Eigenbetrieben der Stadt Leipzig ausgewiesen. Diese betreffen überwiegend die Oper Leipzig. Für die Aufstellung des Jahresabschlusses waren wie auch im Vorjahr die nachfolgenden Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden maßgebend. Die immateriellen Vermögensgegenstände sind zu Anschaffungskosten, vermindert um planmäßige linear ermittelte Abschreibungen, bewertet worden. Im Zugangsjahr erfolgte die Abschreibung pro rata temporis. Die Sachanlagen sind zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten, vermindert um planmäßige linear ermittelte Abschreibungen, bewertet worden. Die maßgebliche Nutzungsdauer der Anlagegüter orientiert sich an derjenigen der amtlichen AfA-Tabellen des Steuerrechts und der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer. Für geringwertige Anlagegüter mit Anschaffungskosten von 150,00 EURO bis einschließlich 1.000,00 EURO wird ein Sammalposten gebildet, der über fünf Jahre abgeschrieben wird. Geringwertige Anlagengüter mit Anschaffungskosten unter 150,00 EURO werden im Jahr des Zuganges voll abgeschrieben. -151- Anlage 1.3 2 Die Zusammensetzung und Entwicklung des Anlagevermögens sind im Anlagenspiegel dargestellt. Aufwendungen für Inszenierungen (u. a. Bühnenbilder, Requisiten und Kostüme) werden im Zeitpunkt des Anfalls sofort aufwandswirksam erfasst, da aufgrund der regelmäßig kurzen zeitlichen Dauer nicht von einer dauernden Verwendung im Eigenbetrieb ausgegangen werden kann. Der Fundus wird nicht bilanziert. Für die Vorräte an Beleuchtungsmaterial wurden Werte eingestellt, die auf Basis der Inventur zum 31. Juli 2012 ermittelt wurden. Die Vorräte sind mit einem Festwert angesetzt. Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände sind unter Berücksichtigung des Niederstwertprinzips zum Nennwert abzüglich angemessener Wertberichtigungen bilanziert. Die Kassenbestände und Guthaben bei Kreditinstituten sind zu Nennwerten bewertet. Die Forderungen gegen die Stadt Leipzig enthalten im Wesentlichen eine Forderung aus dem Cash-Pool in Höhe von TEUR 633. Weitere Forderungen gegen die Stadt Leipzig bestehen in Höhe von TEUR 23. Der aktive Rechnungsabgrenzungsposten in Höhe von TEUR 181 enthält Ausgaben vor dem Bilanzstichtag, die Aufwendungen für die Zeit danach darstellen. Die Stadt Leipzig hat den Jahresfehlbetrag von TEUR 35 entsprechend Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-974/11 für das Wirtschaftsjahr 2009/2010 ausgeglichen. Die ab 1. Januar 1995 gültige Eigenbetriebssatzung enthält keine Festlegungen zur Festsetzung des Stammkapitals. Zum 31 .12.2013 wird 'ein nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag in Höhe von 118 T€ ausgewiesen. Die Rückstellungen sind in Höhe des nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Erfüllungsbetrages angesetzt. Sie betreffen vor allem anteilige Zuwendungen entsprechend den tariflichen Regelungen (TEUR 67), Prüfergebnisse der Deutschen Rentenversicherung (TEUR 106) und Jahresabschlussarbeiten (TEUR 25). Urlaubsrückstellungen wurden in Höhe von TEUR 54 und für Altersteilzeit in Höhe von TEUR 64 berücksichtigt. Weiterhin sind Rückstellungen für Insfandhaltungen (TEUR 33) gebildet, die innerhalb von 3 Monaten nachgeholt werden. Verbindlichkeiten werden mit dem Erfüllungsbetrag zum Bilanzstichtag angesetzt und sind sämtliche kurzfristig. Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen betragen TEUR 334. Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig (TEUR 156) betreffen mit TEUR 134 Lohnverbindlichkeiten aus Dezember 2013. Die Verbindlichkeiten gegenüber Eigenbetrieben der Stadt Leipzig (TEUR 68) betreffen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen. Als passiver Rechnungsabgrenzungsposten werden Einnahmen für die Spielzeit 2013/2014 von TEUR 136 ausgewiesen. Weiterhin sind Zuweisungen der Stadt Leipzig (TEUR 135) enthalten. -152- Anlage 1.3 3 Umsatzerlöse Die im Berichtszeitraum erwirtschafteten Umsatzerlöse gliedern sich wie folgt: TEUR Erlöse aus: -dem Verkauf von Eintrittskarten - Gastspielen - dem Verkauf von Programmheften und anderen Druckerzeugnissen -sonstigen Verkäufen 618 112 8 35 773 Die Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt für den Spielbetrieb im Wirtschaftsjahr betragen TEUR 14.380 und aus dem Finanzhaushalt TEUR 425. Der Ausweis erfolgt auf Grundlage des am 18. Juli 2012 beschlossenen Wirtschaftsplanes (RBV-1302/12). Die sonstigen betrieblichen Erträge enthalten im Wesentlichen Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens (TEUR 572), Mieten und Pachten (TEUR 105), den Vorbereitungsetat für die neue Intendanz (TEUR 500), die Erstattung des Mietausfalls für die Diskothek durch die Stadt Leipzig (TEUR 123) sowie Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (TEUR 9). Im Materialaufwand sind Roh-, Hilfs-und Betriebsstoffe (TEUR 749), Honorare (TEUR 850), Aufwendungen aus der Leistungsverrechnung mit der Oper (TEUR 1.579) und andere bezogene Leistungen (TEUR 1.096) erfasst. Der Personalaufwand von TEUR 9.380 enthält TEUR 267 Aufwendungen für Altersversorgung. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen betreffen vor allem die Zuführung zum Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens TEUR 432 und laufende Instandhaltungsaufwendungen TEUR 968. ln den Außerordentlichen Aufwendungen sind die Prüfergebnisse der Deutschen Rentenversicherung eingestellt. Sonstige Angaben · Anzahl der Arbeitnehmer Im Stellenplan waren für das Wirtschaftsjahr 2013 188 Stellen (einschließlich 2 Stellen Betriebsleitung) genehmigt. Durchschnittlich waren 169 Stellen (ohne Betriebsleitung) besetzt, davon 91 nach TVÖD und 78 nach NV-Bühne. Im Rahmen von Teilspielzeit- und Stückverträgen waren im Jahresdurchschnitt 189 künstlerisch Beschäftigte tätig. -153- Anlage 1.3 4 Honorar des Abschlussprüfers Das Honorar des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr beträgt TEUR 16 netto und entfällt in vollem Umfang auf Leistungen für die Abschluss- und Zwischenprüfung. Sonstige finanzielle Verpflichtungen Es bestehen sonstige finanzielle Verpflichtungen von TEUR 242. Darin sind mit TEUR 124 Verpflichtungen aus Mietverträgen, mit TEUR 114 Verpflichtungen aus Wartungsverträgen und mit TEUR 4 Verpflichtungen aus Leasingverträgen enthalten. Darüber hinaus besteht ein Rahmenvertrag mit der Oper Leipzig, in dessen Rahmen sich das Schauspiel Leipzig zu einer bestimmten Mindestabnahme verpflichtet hat. Die Kündigung des Rahmenvertrages ist mit einer Kündigungsfrist von zwei Jahren zum Ende einer Spielzeit möglich und bedarf der Zustimmung der Stadt Leipzig. Die Bezüge der Mitglieder der Theaterleitung betrugen im Wirtschaftsjahr 2013 insgesamt TEUR 270. Theaterleitung Sebastian Hartmann (bis 31.07.2013) Enrico Lübbe (seit 01.08.2013) Intendant 1. Betriebsleiter Dr. Volker Ballweg (beurlaubt seit 01.08.2013) Verwaltungsdirektor 2. Betriebsleiter -154- Anlage 1.3 5 Mitglieder des Betriebsausschusses Kulturstätten Vorsitzender Herr Burkhard Jung Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, Mitglieder Herr Stefan Billig, Arzt Herr Ansbart Maciejewski, Fraktionsgeschäftsführer CDU Herr Wolf-Dietrich Rost, Geschäftsführer Frau Dr. Skadi Jennicke, freiberufliche Dramaturgin Frau Mandy Gehrt, Kunstpädagogin Herr Marco Götze, Referendar Herr Axel Dyck, Dipl.-lng., Geschäftsführer Herr Gerhard Pötzsch, Verleger Herr Ansgar König, Sänger Herr Wolfram Leuze, Jurist Herr Knut Keding, Fraktionsgeschäftsführer Bürgerfraktion Herr Reik Hesselbarth, Geschäftsführer Leipzig, den 28. Februar 2014 Enrico Lübbe Intendant 1. Betriebsleiter -155- Entwicklung des Anlagevermögens per 31.12.2013 Anschaffungs· und Herstellungskosten Zugang Stand Abgang 31.12.2012 I. Abschreibungen Abschr.d. Abschreibung Stand Buchwart Stand Stand Durchschnittlicher Stand Stand 31.12.2013 31.12.2012 Gesch.J. Abgänge 31.12.2013 31.12.2013 31.12.2012 Abschr. Satz Restbuchwert 135.047,82 103.750,22 16.097,12 0,00 119.847,34 15.200,48 19.535,76 11,92 11,26 Immaterielle Vermögensgegensmnde Software II. Sachanlagen 1. GrundstOcke, grundstOcksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden GrundstOcken 1.1 GrundstOcke 1.2 Gebäude 1.3 Bauten auf fremden Grund 2. Technische Anlagen und Maschinen 3 .. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung Gesamt 123.285,98 11.761,84 0,00 702.900,68 0,00 0,00 702.900,68 0,00 0,00 0,00 0,00 702.900,68 702.900,68 0,00 100,00 2.579.499,77 0,00 0,00 2.579.499,77 51.589,96 51.589,99 0,00 103.179,95 2.476.319,82 2.527.909,81 2,00 96,00 74.002,45 0,00 74.002,45 0,00 74.002,45 0,00 74.002,45 0,00 0,00 0,00 . 3.356.402,90 0,00 74.002,45 3.282.400,45 125.592,41 51.589,99 74.002,45 103.179,95 3.179.220,50 3.230.810,49 8.287.473,85 435.750,33 1.422,78 8.721.801,40 7.007.067,02 490.659,30 1.422,27 7.496.304,05 1.225.497,35 1.280.406,83 5,63 14,05 998.023,44 133.546,53 11.001,61 1.120.568,36 857.490,08 86.407,90 10.998,60 932.899,38 187.668,98 140.533,36 7,71 16,75 12.641.900,19 569.296,86 86.426,84 13.124.770,21 7.990.149,51 628.657,19 86.423,32 8.532.383,38 4.592.386,83 4.651.750,68 12.765.186,17 581.058,70 86.426,84 13.259.818,03 8.093.899,73 644.754,31 86.423,32 8.652.230,72 4.607.587,31 4.671.286,44 4,86 34,75 )> :::1 iil cc CD 0> -156- i:..J Anlage 1.4 1 Schauspiel Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Lagebericht für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2013 1. Allgemeines Die Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2013 ist am 18. Juli 2012 erfolgt (RBV-1302/12). Er weist ein ausgeglichenes Jahresergebnis aus. Im Wirtschaftsjahr gab es mit Beginn der Spielzeit 2013/2014 einen Wechsel der künstlerischen Leitung. Bis zum 31. Juli 2013 erfolgte die Leitung des Eigenbetriebs durch Sebastian Hartmann als ersten und durch Dr. Volker Ballweg als zweiten Betriebsleiter. Ab 1. August 2013 übernahm Enrico Lübbe die Intendanz. Ihm standen für vorbereitende Arbeiten TEUR 500 zur Verfügung. Zum 1. Januar 2013 erfolgte eine Tariferhöhung im Umfang von 1,4 %, eine weitere in Höhe von 1,4 % wurde zum 1. August 2013 wirksam. Um diese Mehrbelastungen kompensieren zu können, blieben bis zum 31. Juli 2013 Stellen unbesetzt. Zum 30. September 2013 wurde ausgehend von den bis zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Daten ein Jahresverlust von TEUR 445 avisiert. Die Abweichung zum ausgeglichenen Wirtschaftsplan in dieser Höhe konnte durch die ab 1. August 2013 amtierende Intendanz bis zum Ende des Wirtschaftsjahres nur zum Teil kompensiert werden. Aufgrund der satzungsmäßigen Festlegung war daher die Erarbeitung eines Nachtragswirtschaftsplans erforderlich. Dieser befindet sich gegenwärtig im parlamentarischen Verfahren; seine Beschlussfassung wird am 19. März 2014 durch den Stadtrat erfolgen. Das Schauspiel Leipzig schließt das Wirtschaftsjahr 2013 mit einem Jahresergebnis in Höhe von minus TEUR 463 ab. Zwar konnte ein Teil des zum dritten Quartal erwarteten Fehlbetrages durch gesteigerte Einnahmen abgefangen werden, das Ergebnis wird aber erneut mit zusätzlichen TEUR 106 aus drohenden Nachzahlungen von Sozialversicherungsbeiträgen belastet, die sich bei einer Prüfung der Deutschen Rentenversicherung ergeben haben. Davon betreffen TEUR 80 den Prüfungszeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2012 und werden dementsprechend im außerordentlichen Aufwand ausgewiesen. Weitere TEUR 26 entfallen auf das Wirtschaftsjahr 2013 bis zum 31. Juli 2013. Die Gewinn- und Verlustrechnung der Vorperiode beinhaltet das Rumpfwirtschaftsjahr vom 1. August bis zum 31. Dezember 2012. Die Vergleichbarkeit mit den Zahlen des aktuellen Wirtschaftsjahres (1. Januar bis 31. Dezember 2013) ist insofern eingeschränkt. -157- Anlage 1.4 2 2. Künstlerische Entwicklung im Wirtschaftsjahr 2013 Das Wirtschaftsjahr ist künstlerisch wesentlich durch den Intendantenwechsel zum 31. Juli/1. August 2013 geprägt. Im Januar 2013 wurde unter der alten Intendanz unter Sebastian Hartmann mit dem "Großen Abspielen" begonnen. Für elf Produktionen öffnete sich zum letzten Mal der Vorhang. Damit verabschiedete man alle großen Produktionen des Repertoires, um im Februar den Zuschauerraum des großen Saals ("Centraltheater") in eine Arena griechischen Stils umzubauen, die aus einer zentralen Spielfläche inmitten einer zu allen Seiten ansteigenden Zuschauertribüne bestand. ln diesem Einheitsraum fanden ab 1. März bis 23. Juni 2013 die "Leipziger Festspiele" statt. Es folgten in kurzen Abständen schnell erarbeitete Inszenierungen mit insgesamt 16 Premieren und zahlreichen zusätzlichen Veranstaltungen. Im Rahmen der Leipziger Festspiele gastierten u.a. bekannte Künstler wie Klaus Ma:ria Brandauer, Heike Makatsch, Steve Binetti, Apparat und Sophie Rois. Die Leipziger Festspiele und die Intendanz Hartmann wurden mit Hermann Nitsch 3-Tage-Spiel sowie einem .Straßenfest beendet. Aufgrund der zahlreichen Veranstaltungen in der Arena wurde die Zweitspielstätte "Skala" am 28. Februar zum letzten Mal bespielt. Vorstellungen im "Spinnwerk" fanden wei· terhin statt. Die Intendanz Hartmann war mit der Inszenierung "Krieg und Frieden" zum Theatertreffen nach Berlin eingeladen. Es erfolgte außerdem erneut eine Einladung nach Recklinghausen zu den Ruhrfestspielen ("Der Trinker"). Für zwei weitere kleinere Gastspiele gab es Einladungen nach Berlin und Hamburg. Zum 1. August 2013 ist die Intendanz auf Enrico Lübbe übergegangen. Der Spielbetrieb 2013/2014 unter neuer künstlerischer Leitung hat am 3. Oktober 2013 mit einem langen Premierenwochenende mit insgesamt sechs Premieren begonnen. Oberstes Ziel des Angebotes der neuen Intendanz ist es, mittels fünf klar umrissenen Spielplanfarben eine breite Zahl unterschiedlich interessierter Zuschauerinnen und Zuschauer zu erreichen. Die Basis hierfür bildet ein breit gefächertes Programm unterschiedlichster Themen und Stoffe, Ästhetiken und theatraler Handschriften. Auf der Großen Bühne standen große, starke Stoffe der Weltdramatik auf dem Spielplan - von der klassischen Antike bis zur modernen Klassik: unter anderem "Antigene" von Sophokles, William Shakespeares "Othello", "Lulu" von Frank Wedekind und Anton Cechovs "lvanov". Die Große Bühne war auch Ort für das Märchen in der Vorweihnachtszeit Mit der Bühnenadaption der "Drei Haselnüsse für Aschenbrödel" brachte das Schauspiel Leipzig ab Ende November einen der beliebtesten Märchenklassiker für die ganze Familie auf die Bühne. · Herausragende Bedeutung hatte außerdem Bertolt Brechts/Kurt Weills "Die Dreigroschenoper", die zu Silvester Premiere feierte. Diese entstand als Koproduktion mit dem Gewandhaus zu Leipzig, das den Orchesterpart übernommen hat, und der Oper Leipzig, deren stellvertretender Generalmusikdirektor die musikalische Leitung innehat. -158- Anlage 1.4 3 Die Hinterbühne ist die Spielstätte für das besondere, literarisch-ästhetisch ungewöhnliche und anspruchsvolle Stück. Dabei gab es im Wirtschaftsjahr 2013 zwei Leipziger Erstaufführungen von hochkarätigen Texten: Franz Grillparzers "Des Meeres und der Liebe Wellen" sowie "Rechnitz (Der Würgeengel)" der Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek. Die Diskothek ist eine Interimsspielstätte im Dachgeschoß des Schauspielhauses mit ca. 70 Plätzen, die die ehemalige Spielstätte in der Gottschadstraße 16 (Skala) ersetzt. Die bühnentechnischen Gegebenheiten der Skala entsprechen nicht mehr den Bedingungen der Versammlungsstättenverordnung und kann daher nicht mehr bespielt werden. Die Diskothek ist ausschließlich zeitgenössischen Autoren und der Förderung literarisch-theatraler Nachwuchstalente gewidmet. Hier kommen Uraufführungen auf die Bühne, die weit über Leipzig hinaus Interesse wecken, nicht zuletzt in den Fachkreisen des Literatur- und Theaterbetriebs. Die vierte Spielplanfarbe ist ein internationales "Artists in· Residence"-Programm für Theatermacher der freien, verstärkt performativ arbeitenden Szene. Im Wirtschaftsjahr arbeiteten zwei Gruppen in der Spielstätte "Residenz", die sich auf dem Gelände der ehemaligen Baumwollspinnerei im Szene-Stadtteil Plagwitz befindet. Die fünfte Spielplanfarbe ist die Baustelle im Erdgeschoß des Schauspielhauses in den Räumen der ehemaligen Diskothek "Schauhaus". Die Räumlichkeiten der Baustelle eignen sich im momentanen Zustand lediglich als improvisierte Interimsspielstätte und bedürfen zur weiteren Nutzung entsprechender finanzieller Mittel. Durch sie wird die Öffnung des Schauspiel Leipzig in die Stadt hinein forciert. Sie fokussiert sich mit zahlreichen Formaten der offenen Bühne und kleiner Konzerte sehr stark, aber nicht ausschließlich, auf die junge Szene der Stadt. Des Weiteren gibt es ein deutlich umfangreicheres theaterpädagogisches Angebot; neu ist insbesondere der Club Ü31, der sich an Menschen verschiedenster Altersstufen richtet, die Lust am Theaterspielen haben. Der Club Ü31 wie auch der Jugendclub haben künftig ihren Spielort auf der Hinterbühne. Das Schauspiel Leipzig ist mit Beginn der Intendanz von Enrico Lübbe Mitglied der European Theatre Convention (ETC, siehe Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV1593/13). Die ETC ist ein Zusammenschluss europäischer Theater. Ziel ist, Theater und Theatermacher in ganz Europa zu vernetzen und den künstlerischen Austausch über Landesgrenzen hinaus zu fördern. Vor den Aufführungen finden regelmäßig Stückeinführungen statt. Des Weiteren bietet das Schauspiel Leipzig Nachgespräche zu Aufführungen aller Spielstätten sowie öffentliche Proben zu ausgewählten Inszenierungen an. Außerdem starteten das Schauspiel Leipzig und die Volkshochschule Leipzig einen Kurs, der unter Leitung der Dramaturgie einen Einblick in die Theaterarbeit des Schauspiel Leipzig sowie die programmatische Bandbreite des Spielplans gibt. Das Schauspiel Leipzig bietet seit Dezember 2013 als erstes Sprechtheater in Deutschland blinden und sahbehinderten Menschen regelmäßig und kontinuierlich erweiternd Theaterbesuche mittels Audiodeskription an. Damit wird Theater im Sinne der sozialen Inklusion einem größeren Teil der Leipziger Bevölkerung und Gästen der Stadt erlebbar gemacht. Ebenfalls ab diesem Zeitpunkt ist es möglich, ausgewählte Vorstellungen in Englisch oder Spanisch zu verfolgen. Dazu· kooperiert das Schauspiel Leipzig mit dem Institut für angewandte Linguistik und Translatologie der Universität Leipzig. -159- Anlage 1.4 4 Im Wirtschaftsjahr 2013 gab es 27 Neuinszenierungen bis zum 31. Juli 2013: Davon 16 2 7 4 Inszenierungen im Centraltheater (umgebaut zur Arena), Inszenierungen in der Skala, Inszenierungen im Spinnwerk, sonstige Inszenierungen. CENTAALTHEATER Entscheide dich für die Liebe# 1 -Traum , Top Müller Schlacht Rio Reiser: Der Traum ist aus aber ich werde alles geben dass er Wirklichkeit wird Eine Pilgerfahrt zu Beethoven Entscheide dich für die Liebe # 2 - Der Schneesturm _ Gefahr-Bar 5 Minuten nach Turgenjew War's das mal wieder? Gewalten Tag der offenen Tür Endspiel ION The Last Man in Leipzig - Social Error Stalker 3 Russen # 3 - Nostalghia 3 Russen # 3 - Angst Premieren: 01.03.2013 07.03.2013 13.03.2013 19.03.2013 22.03.2013 04.04.2013 11.04.2013 18.04.2013 25.04.2013 02.05.2013 09.05.2013 23.05.2013 31.05.2013 04.06.2013 07.06.2013 08.06.2013 16 SKALA 17.01.2013 08.02.2013 21 Tage Der große Marsch Premieren: 2 -160- Anlage 1.4 5 SPINNWERK Nazistück Verlass die Stadt Paradise lost ln money we trust Durst Rausfliegen Kleiner Mann was nun Premieren: 15.02.2013 08.03.2013 05.04.2013 10.05.2013 17.05.2013 31.05.2013 07.06.2013 7 SONSTIGES Schwarztaxi Inside Hermann Nitsch 3-Tages-Spiel Das Orgien Mysterien Theater {138. Aktion) Weiße Nacht auf Schloss Seesenstadt- 5 Jahre Krieg und was davon übrig blieb Der Kirschgarten (Sommertheater -Wiederaufnahme) 23.03.2013 21.-23.06.2013 14.06.2013 18.06.2013 Insgesamt 14 Neuinszenierungen fanden ab dem 1. August 2013 auf folgenden Spielstätten statt: 7 2 3 1 1 Inszenierungen auf der großen Bühne Inszenierungen auf der Hinterbühne Inszenierungen in der Diskothek Inszenierung in der Residenz Inszenierung außer Haus GROSSE BÜHNE Othello Emilia Galotti Lulu Antigone lvanov Drei Haselnüsse für Aschenbrödel Die Dreigroschenoper Premieren: 03.10.2013 05.10.2013 11.10.2013 17.10.2013 23.11.2013 01.12.2013 31.12.2013 7 -161- Anlage 1.4 6 HINTERBÜHNE Des Meeres und der Liebe Wellen Rechnitz (Der Würgeengel) Premieren: 04.10.2013 07.11.2013 2 DISKOTHEK Der Lärmkrieg Und dann Wespen stechen auch im November Premieren: 03.10.2013 04.10.2013 20.10.2013 3 RESIDENZ Who's there 03.10.2013 Premieren: AUSSER HAUS (Koproduktion mit dem Museum der bildenden Künste Leipzig) Nipple Jesus 28.11.2013 Premieren: 3. Erfolgsbeurteilung 3.1 Umsatzerlöse (in TEUR) Plan Ist Differenz. ls 1.1.-31.12. 1.1.-31.12. 1.8.-31.12. 2013 2013 201 --umsatzerlöse---------------------·--------52if________ 773---·-·-- -2s:f·--------·-as1 - davon Erlöse aus Eintrittskarten Spielstätten Leipzig - davon Erlöse aus auswärtigen Gastspielen - davon sonstige Erlöse Erträge aus Einnahmen für Vermieam Haus 490 618 128 289 20 112 92 67 1o 66 43 62 33 -4 5 32 Die geplanten Umsatzerlöse wurden deutlich übertroffen. Die Steigerung um TEUR 253 resultiert im Wesentlichen mit TEUR 128 aus über dem Planwert liegenden Erlösen aus Eintrittskarten der neuen Intendanz sowie mit TEUR 92 aus zusätzlichen Gastspie!erlösen der alten Intendanz. Diesen stehen entsprechend höhere Aufwendungen bis zum -162- Anlage 1.4 7 31. Juli 2013 gegenüber, welche sich als Mehrbelastungen in einzelnen Positionen widerspiegeln (Dekoration, Kostüme, Fachbedarf, Honorare, Reisekosten). 3.2 Besucher/Vorstellungen Ist Ist 1.1.1.8.31.7. 31.12. ~2;;;..;0~1~-····-·"-PJ!1~:-~--~-.......;.2_...0_...13_ __..2~c-01.~3-; 66.850 ,85.132 18.282 : 42.193 42.939 57.000 .69.561 12.561 31.982 37.579 2.000 · 5.186 3.186 • 5.186 0 7.850 10.385 2.535 5.025 5.360 392 494 102 • 297 197 365 454 89 · 270 184 1o · 18 8 , 18 o 17 22 5' 9 13 Plan 1.1.31.12. 1--------------------~· Gesamtbesucher Eigene Vorstellungen Auswärtige Gastspiele Vermietunger1 Gesamtanzahl Vorstellungen Eigene Vorstellungen Auswärtige Gastspiele Vermietun en Ist Differenz 1:.1.. 31.12. ···- Erlöse pro Besucher für eige- · ne Vorstellun en in EUR) 8,60 8,88 -0,28. 8,39 Die eigenen Vorstellungen stellen sich wie folgt dar: Besucher Ist 1.1.-31.7. ; 2013; ~~---··-·--- Centraltheater Skala Sonstiges Summe Große Bühne/Hinterbühne Diskothek Sonstiges Summe " ''"w~ o•, ,~,, , , ". Anzahl Vorstellungen Ist Ist 1.1.-31.7. 1.8.-31.12. 2013 2013 , Der Vergleich der Besucherzahlen und der Anzahl der Vorstellungen zum Vorjahr ist aufgrund der unterschiedlichen Programmkonzepte von lediglich eingeschränkter Aussagekraft Deswegen wurde an dieser Stelle darauf verzichtet. Insgesamt fanden im Wirtschaftsjahr 494 Vorstellungen mit 85.132 Besuchern statt. Das sind 18.282 mehr Besucher als geplant. Ab 1. August 2013 konnte der Durchschnittserlös pro Besucher auf EUR 9,33 gesteigert werden, das sind Mehrerlöse von EUR 0,94 pro Besucher. -163- ·Anlage 1.4 8 3.3 Auslastungsgrad nach Spielstätten (in%) 2013 2012 Differenz (in %-Punkten) Centraltheater Skala Spinnwerk Sonstiges Gesamt Große Bühne/Hinterbühne Diskothek Residenz §C>I1Stig~s Gesamt Die Auslastung hat sich im Wirtschaftsjahr insgesamt um 9,9 %-Punkte auf 74,8 % gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum verbessert. 3.4 Personalaufwand 3.4.1 Beschäftigte im Jahresdurchschnitt Entsprechend der Stellenübersicht für das Wirtschaftsjahr 2013 waren 188 Stellen geplant, davon waren im Jahresdurchschnitt 171 Stellen besetzt. Stellenübersicht Wirtschafts- . jahr 2013 Betriebsleitung Künstl. Personal Beschäftigte nach TVöD Gesamt ' • Plan Ist 1.1.-31.12. 1.1.-31.12. 2013 2Q13 2 2 95 78 91 91 ..· 188 171 Differenz ls' 1.8.31.12.2012 2 74 17 89 165 17 3.4.2 Darstellung des Personalaufwandes (in TEUR) Gagen/Entgelte TVOD Sozialabgaben Gesamt ' Plan . Ist 1.1.-31.12 1.1.-31. 12. 2013 2013 8.395 7.687 1.872 •. 1.. 692 10.267 9.379 Differenz Ist 1.8.31.12.2012 -708 2.938 -180 756 3.694 -888 Gegenüber dem Plan weist der Eigenbetrieb eine Abweichung der Personalkosten (unter Berücksichtigung der Veränderung von Rückstellungen) in Höhe von TEUR 888 aus. Es ergaben sich Mehrbelastungen aus Tarifsteigerungen, die im Rahmen der Planung Berücksichtigung fanden. Die Abweichung zum Plan beruht auf unterjährig durchschnittlich 17 unbesetzten Stellen. -164- Anlage 1.4 9 3.51nstandhaltungen (in TEUR) Plan Ist 1.1.-31.12: 2013 1.1.-31.12. 2013 968 lnstandhaltungen Ergebnishaushalt 450 Differenz Ist 481 1.8. 31.12.201g 257 Aufgrund des erheblichen Instandhaltungsrückstaus aus Vorjahren und des daraus resultierenden schlechten Erhaltungszustandes der baulichen und technischen Anlagen waren im Wirtschaftsjahr mehr Instandhaltungsarbeiten notwendig als geplant. Hinzu kamen der Ausbau zweier neuer Spielstätten sowie die Isolierung des Dachs, für die der Eigenbetrieb im Jahr 2012 eine gesonderte Zuweisung erhalten hat. Beide Sachverhalte waren im ursprünglichen Wirtschaftsplan nicht berücksichtigt. Bauliche Unterhaltung Instandhaltung bauliche Anlagen Instandhaltung Bühnentechnik Instandhaltung Bühnenbeleuchtung Instandhaltung Elektroakustik Instandhaltung Haustechnik Instandhaltung elektrotechnischer Anlagen und Ausrüstungen Wartung haustechnischer Anlagen Instandhaltung Bürotechnik Instandhaltung Videotechnik Instandhaltung Räume 386 75 73 1o 27 81 . 100 98 18 1 1 lD_~!~~dh.~!!:l!!9~QQStig_€!l.E.__Geg_€!l._r:l~!?.Qc:i_€!l.._ ·-··-·-----··-·-------·-·---------------·-----------·-· -·-·--- --~~ Gesamt 968 4. Erläuterungen zur Vermögenslage 4.1 Allgemeines Die Vermögenslage ist im Wesentlichen auf der Aktivseite durch das Anlagevermögen bestimmt, dem auf der Passivseite der Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens gegenüber steht. Das langfristig gebundene Vermögen ist unter der Berücksichtigung des Sonderpostens und des Eigenkapitals zu 93,9 % (Vorjahr: 98,0 %) durch langfristig verfügbare Mittel gedeckt. Die Bilanzsumme verringerte sich um TEUR 756. Auf der Passivseite veränderte sich das Eigenkapital durch die unter Pkt. 4.2 dargestellten Faktoren. -165- Anlage 1.4 10 4.2 Entwicklung des Eigenkapitals (in EUR) ~·><~--~cM<>~~·--~····~««•~•••«<->~-·-·W•~""'-'""'''''«'«'«'>A>>«c~>''*'''''-'~'MO«<«-~-·-~·~•«--<~c-~~-···•~----·••••~«<«H•c''-••wc«•>-' Eigenkapital zum 1. Januar 2013 ' 334.943,05 ,,,...,•., ........_____ ~_..___,..___ ~-------~--..-----~"-··--------------·"'"'""'''"-"''"""---'""'"''''''"''''! ...._______ ,________., ____,_____....... · Ausgleich Verlust 2009/201 o durch die Stadt Leipzig 1 35.588,26 . Auflösung zweckgebundene Rücklage für Investitionen j ./. 25.181 ,27 Jahresverlust i ./. 463.436,48 ' -Eigenkapital zum 31. Dezember2013--~--------------~-~------~--I118.os6,4_4_ i 4.3 Entwicklung der sonstigen Rückstellungen (in TEUR) Sonstige Rückstellungen > 1.1. 2013 Personalaufwand Altersteilzeit Jahresabschlusskosten üriaubsrüci<stellungen A.rchiyierlJng ___ Abbruch Weißes Haus ----· ' ••••• -- Rechts!;tr~itigkE!iten 111standhaltu11g Sonsti e Gesamt 208 123 17 56 10 21 25 127 29 616 Inanspruchnahme 179 60 17 56 1 21 12 119 29' 494 Auflö- • sung • Zuführung 267 1 25 53 1 0 5 33 28 413 5. Erläuterungen zur Finanzlage 5.1 Finanzhaushalt Im Wirtschaftsjahr 2013 standen dem Schauspiel Leipzig lt. bestätigtem Wirtschaftsplan TEUR 425 zur Verfügung. Die Investitionen in das Anlagevermögen betragen TEUR 457 (ohne GWG). Die Finanzierung erfolgte aus der Zuweisung zum Finanzhaushalt (TEUR 412), aus der Auflösung der zweckgebundenen Rücklage (TEUR 25), aus Spenden (TEUR 14), aus dem Erlöse der Veräußerung von Anlagevermögen (TEUR 5) sowie aus der Auflösung der passiven Rechnungsabgre'nzung (TEUR 1). Das Anlagevermögen ist im Laufe der letzten Wirtschaftsjahre rückläufig. Dies verdeutlicht die Gefährdung des Sondervermögens des Eigenbetriebes. Um das Sondervermögen zu erhalten, stehen dem Eigenbetrieb nicht ausreichende Mittel zur Finanzierung zur Verfügung. -166- Anlage 1.4 11 5.2 Zuweisungen für den Spielbetrieb (in EUR) Eraebnishaushalt Zuweisung lt. Beschluss der Ratsversammlung (RBV-1295/12 vom 18. Juli 2012} Nicht zahlungswirksam lt. Beschluss in der Dienstberatung des Oberbprgermeister~{[)BV-540,/12 vom 25. September 2012} Erhaltene Zuweisungen für den Zeitraum 1.1.2013 bis 31.12.2013 Auflösung des passiven Rechnungsabgrenzungsposten zum 31.12.2012 für Dachisolierung Zuweisung lt. Gewinn- und Verlustrechnung 14.400.00,00 20.000,00 <. - 14.380.000,00 49.684,36 14.429.684,36 Finanzhaushalt ---~rh ~!!~!J.~?._~-~~isun_g~n _fQ!._Qen f!l!i!~!::l!l::U_~1_:?_0_19.__~~-~-:!..:~.?.:_?9..~~---- ____ ---~?~.~QQQ, oo,_ 1.317,53 Auflösung des passiven Rechnungsabgrenzungsposten zum 31.12.2012 (für Anlagevermögen} 24.405,18 Auflösung des passiven Rechnungsabgrenzungsposten zum 31.12.2012 (für brandschutztechnische Baumaßnahmen) 12.840,66 Zuführung zum passiven Rechnungsabgrenzungsposten (für Anlagevermögen) 437.882,05 Zuweisung lt. Gewinn- und Verlustrechnung -167- Anlage 1.4 12 5.3 Kapitalflussrechnung (in TEUR) +I+I+I-1+ +I- = Fehlbetrag aus laufendem Spielbetrieb Abschreibungen/Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens Zunahme/Abnahme der Rückstellungen Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge Zunahme/Abnahme der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva (außer Investitions- oder Finanzierungstätigkeit) Zunahme/Abnahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungensowie anderer Passiva (außer Investitions- oder Finanzierungstätigkeit) Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit -14.843 644 -105 -137 44 -511 -14.908 - Auszahlungen für Investitionen in das Anlagevermögen -581 = Cashflow aus der Investitionstätigkeit -581 + + + Zuweisungen der Stadt Leipzig aus dem Ergebnishaushalt Zuweisungen der Stadt Leipzig aus dem Vermögenshaushalt Verlustausgleich durch die Stadt Leipzig 14.380 425 35 = Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit 14.840 + Zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelbestandes Finanzmittelbestand am Anfang der Periode Finanzmittelbestand am Ende der Periode = -649 1.383 734 6. Risikofrüherkennungssystem und Risikobericht Das Schauspiel Leipzig verfügt über ein System zur Erfassung und Kontrolle von geschäftlichen und finanziellen Risiken. Es besteht ein Anlagen- und Instandhaltungsrisiko aufgrund fehlender Mittel für Investitionen. Die Ziel- und Entwicklungskonzeption zur Erhaltung und sicherheitstechnischen Ertüchtigung des Schauspiels gilt bis 2015 und ist Grundlage der Sanierung und Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Hauptspielstätte. Aus Sicht der Theaterleitung besteht weiterhin ein erheblicher Handlungsbedarf bei der dringend notwendigen Erneuerung bzw. Sanierung der Gebäude und technischen Anlagen. Darüber hinaus be- . nötigt der Eigenbetrieb eine funktionsfähige Zweitspielstätte, die modernen technischen Anforderungen entspricht. Die vorhandene "Diskothek" und die "Baustelle" können lediglich als Interimsspielstätte genutzt werden. Wie bei allen Kulturbetrieben besteht des Weiteren generell ein Auslastungsrisiko. Weitere Risiken sind im Risikohandbuch erfasst. Das Schauspiel Leipzig geht jedoch davon aus, dass es sich insgesamt um Risiken handelt, die den Bestand des Eigenbetriebes nicht gefährden oder wesentlich beeinträchtigen. Derivative Finanzinstrumente wurden nicht eingesetzt. -168- Anlage 1.4 13 7. Liquiditätssituation im Wirtschaftsjahr 2013 und voraussichtliche Entwicklung im Wirtschaftsjahr 2014 und 2015 Die Liquidität im Wirtschaftsjahr war zu jedem Zeitpunkt gesichert. Auch bestehen nach derzeitigen Kenntnissen keine Hinweise auf mögliche Liquiditätsprobleme für die folgenden Wirtschaftsjahre. 8. Nachtragsbericht Seit dem 1. Januar 2014 sind keine Vorgänge von besonderer Bedeutung eingetreten, von denen ein wesentlicher Einfluss auf die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage erwartet wird. 9. Prognosebericht Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2014 wurde mit Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-1885/13 am 11. Dezember 2013 beschlossen. Es wird mit einem ausgeglichenen Ergebnis geplant. Darin enthalten ist die Zuweisung zum Ergebnishaushalt in Höhe von TEUR 14.500. Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 18. Juli 2012 (RBV- 1295/1) ist vom Oberbürgermeister ein Planungsbeschluss für den Ausbau einer dauerhaften Zweitspielstätte vorzulegen. Dabei ist auch der Ausbau der ehemaligen Diskothek "Schauhaus" zu berücksichtigen. Es werden nach derzeitigem Planungsstand in den Jahren 2015 bis 2017 ca. EUR 6 bis 7 Mio. notwendig. Das Schauspiel Leipzig wird auch in den nachfolgenden Spielzeiten ein breit gefächertes Angebot unterschiedlichster Themen und Stoffe präsentieren. Wie in der Spielzeit 2013/2014 wird es eine langfristige Spielzeitplanung geben. Mittelpunkt der Spielzeit 2014/2015 werden das 25-jährige Jubiläum der friedlichen Revolution von 1989 und das Stadtjubiläum "1 .000 Jahre Leipzig" sein. Der Eigenbetrieb plant mit 101.200 Besuchern aus Eigenveranstaltungen, das sind knapp 32.00 mehr als im Wirtschaftsjahr 2013. Leipzig, den 28. Februar 2014 Enrico Lübbe Intendant Erster Betriebsleiter -169- -170- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe -171- B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G Ratsversammlung vom 13.12.2017 Öffentlicher Teil: 18.31. Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe Leipzig Vorlage: VI-DS-04819 Einreicher: Dezernat Finanzen Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt. 2. Der Jahresüberschuss in Höhe von 3.789,90 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen -172- Seite 1 -173- -174- -175- -176- -177- -178- -179- -180- -181- -182- -183- -184- -185- -186- -187- -188- -189- -190- -191- -192- -193- -194- -195- -196- -197- -198- -199- -200- -201- -202- -203- -204- -205- -206- -207- -208- Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig -209- B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G Ratsversammlung vom 13.12.2017 Öffentlicher Teil: 18.30. Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Vorlage: VI-DS-04809 Einreicher: Dezernat Finanzen Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt. 2. Der Jahresüberschuss in Höhe von 83.573,01 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen -210- Seite 1 Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2016 Bilanz Aktiva Passiva 31.12.2015 31.12.2016 EUR A. Anlagevermögen I. II. Immaterielle Vermögensgegenstände Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten Sachanlagen 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Betriebsbauten 2. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten 3. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten 4. Maschinen und maschinelle Anlagen 5. Betriebs- und Geschäftsausstattung 6. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 126.611.615,18 6.133,00 150.462,46 3.808.780,00 456.492,81 291.403,57 III. Finanzanlagen Anteile an der Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig EUR EUR 31.12.2015 31.12.2016 EUR EUR A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital II. Kapitalrücklage III. Gewinnrücklagen 31.740,00 21.160,00 Andere Gewinnrücklagen IV. Gewinnvortrag V. Jahresüberschuss 131.241.608,72 6.690,00 150.462,46 4.419.887,00 B. Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens 442.505,81 1. Sonderposten aus Fördermitteln nach dem KHG 185.000,00 2. Sonderposten aus Zuschüssen des Trägers 131.324.887,02 136.446.153,99 3. Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen der öffentlichen Hand 4. Sonderposten aus Zuwendungen Dritter 9.431.035,51 9.431.035,51 140.787.662,53 145.898.349,50 C. Rückstellungen Sonstige Rückstellungen EUR EUR 30.000.000,00 13.174.530,02 30.000.000,00 13.114.530,02 1.055.463,74 656.085,91 83.573,01 44.969.652,68 1.055.463,74 435.310,99 220.774,92 44.826.079,67 86.507.353,55 68.784.910,00 2.081.964,00 19.448.725,81 2.537,00 90.318.136,81 574.700,00 645.800,00 66.323.971,00 1.797.219,00 18.385.738,55 425,00 B. Umlaufvermögen I. II. Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegen die Stadt Leipzig 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 4. Sonstige Vermögensgegenstände III. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten 4.659,00 6.503,00 3.766.730,87 343.648,30 115.318,73 911.104,43 1.286.127,35 2.656.198,81 291.466,28 104.268,17 2.334.129,65 1.036.866,77 37.574,30 3.808.964,17 23.557,45 2.686.259,26 509,00 737,32 D. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 247.856,31 (31.12.2015: EUR 230.923,52) 2. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 67.033,60 (31.12.2015: EUR 67.938,80) 3. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 2.196.826,04 (31.12.2015: EUR 2.192.830,62) 4. Sonstige Verbindlichkeiten - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 2.041.140,22 (31.12.2015: EUR 1.885.890,44) - davon aus Steuern EUR 207.116,31 (31.12.2015: EUR 186.339,17) - E. Ausgleichsposten aus Darlehensförderung F. Rechnungsabgrenzungsposten 144.597.135,70 148.585.346,08 Anlage Seite I 1 -211- 247.856,31 230.923,52 2.200.548,52 2.261.453,72 2.196.826,04 2.192.830,62 2.041.140,22 1.885.890,44 6.686.371,09 6.571.098,30 118.364,00 123.081,00 5.740.694,38 6.101.150,30 144.597.135,70 148.585.346,08 Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2016 Gewinn- und Verlustrechnung 2016 EUR 1. Umsatzerlöse EUR 2015 EUR 17.107.674,73 16.541.173,23 2. Sonstige betriebliche Erträge 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung - davon für Altersversorgung EUR 388.040,44 (2015: EUR 368.704,78) - 7.814.732,78 7.709.462,78 2.267.940,34 1.161.837,78 851.144,15 2.012.981,93 1.405.412,04 862.528,30 11.960.627,28 11.441.126,34 2.502.123,88 2.379.002,24 14.462.751,16 13.820.128,58 5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 5.477.120,24 5.510.272,08 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.606.427,17 2.687.915,99 7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 2.860,81 6.400,97 8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 22.410,58 9.898,81 9. Ergebnis nach Steuern 88.618,83 215.839,59 10. Sonstige Steuern 5.045,82 -4.935,33 11. Jahresüberschuss 83.573,01 220.774,92 Anlage Seite I 2 -212- Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, Leipzig Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2016 Anhang I. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2016 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, im Folgenden kurz „Eigenbetrieb“ genannt, ist unter Berücksichtigung des Handelsgesetzbuches (HGB) und der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in den zum Bilanzstichtag gültigen Fassungen aufgestellt worden. Entsprechend § 26 Abs. 1 SächsEigBVO ist die Bilanz nach § 266 HGB aufzustellen. In Anwendung von § 26 Abs. 1 Satz 3 SächsEigBVO wurden das Sachanlagevermögen sowie der Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens um entsprechende Positionen ergänzt. Im Interesse einer besseren Klarheit und Übersichtlichkeit werden die nach den gesetzlichen Vorschriften bei den Posten der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung anzubringenden Vermerke ebenso wie die Vermerke, die wahlweise in der Bilanz bzw. Gewinn- und Verlustrechnung anzubringen sind, weitestgehend im Anhang aufgeführt. Zur Darstellung eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermögenslage werden als Forderungen gegen/Verbindlichkeiten gegenüber verbundene(n) Unternehmen solche gegen die Klinikum St. Georg gGmbH und deren Tochtergesellschaften ausgewiesen. Für die Gewinn- und Verlustrechnung wurde die Darstellung nach dem Gesamtkostenverfahren gewählt. Das Wirtschaftsjahr entspricht dem Kalenderjahr. Der Eigenbetrieb ist unter der Firma Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig mit dem Standort Leipzig beim Amtsgericht Leipzig unter Nummer HRA 13492 eingetragen. II. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Die geltenden Bewertungsvorschriften des HGB wurden unter Berücksichtigung der Fortführung der Unternehmenstätigkeit beachtet. Anlage Seite I 3 -213- 1. Anlagevermögen Immaterielle Vermögensgegenstände sind zu Anschaffungskosten unter Einbeziehung nicht abzugsfähiger Vorsteuern, vermindert um planmäßige lineare Abschreibungen, bewertet worden. Das Sachanlagevermögen ist mit Anschaffungs- oder Herstellungskosten unter Einbeziehung nicht abzugsfähiger Vorsteuern bewertet. Der Abnutzung wird durch planmäßige lineare Abschreibungen über die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer sowie in Vorjahren vorgenommene außerplanmäßige Abschreibungen Rechnung getragen. Wirtschaftsgüter mit Anschaffungs- oder Herstellungskosten von mehr als EUR 150,00 werden nach ihrer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer abgeschrieben. Die nach der steuerlichen Bewertungsvorschrift gemäß § 6 Abs. 2a EStG bis zum Wirtschaftsjahr 2013 gebildeten Sammelposten werden bis zum Ende der jeweiligen Fünf-Jahresfrist weiter fortgeführt. Die Bemessung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer der Vermögensgegenstände des abnutzbaren Anlagevermögens erfolgt in Anlehnung an die amtlichen Abschreibungstabellen. Die Finanzanlagen (Anteile an der Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig) sind mit ihren Anschaffungskosten bewertet. 2. Vorräte Die Vorräte an Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen sind zu Anschaffungskosten unter Einbeziehung nicht abzugsfähiger Vorsteuern angesetzt. 3. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Die Forderungen sowie sonstigen Vermögensgegenstände sind zum Nennwert bilanziert. Erkennbaren Risiken wurde durch Bildung angemessener Einzelwertberichtigungen Rechnung getragen. Bei der Bewertung der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen werden pauschalierte Einzelwertberichtigungen für alle Forderungen, die älter als 180 Tage sind von 50 % und für alle Forderungen, die älter als 360 Tage sind von 100 % vorgenommen. Die Pauschalwertberichtigung auf Forderungen aus Lieferungen und Leistungen zur Berücksichtigung des allgemeinen Ausfallrisikos unter Abzug der Einzelwertberichtigungen beträgt 1 %. 4. Flüssige Mittel und Eigenkapital Die Kassenbestände und Guthaben bei Kreditinstituten sowie das Stammkapital sind zu Nennwerten bilanziert. -214- Anlage Seite I 4 5. Latente Steuern Latente Steuern werden auf die Unterschiede in den Bilanzansätzen der Handelsbilanz und der Steuerbilanz angesetzt, sofern sich diese in späteren Wirtschaftsjahren voraussichtlich abbauen. Aktive und passive latente Steuern werden saldiert ausgewiesen. Im Falle eines Aktivüberhangs der latenten Steuern zum Bilanzstichtag unterbleibt gemäß § 274 Abs. 1 Satz 2 HGB ein Ansatz aktiver latenter Steuern. Bei der Berechnung der latenten Steuern werden die zum Abschlussstichtag maßgeblichen Steuersätze (Körperschaftsteuer: 15 %; Solidaritätszuschlag: 5,5 % der Körperschaftsteuer; Gewerbesteuer: Messbetrag 3,5 % und Hebesatz 460 %) zugrunde gelegt. Bei den aktiven latenten Steuern wurde vom Aktivierungswahlrecht Gebrauch gemacht; ein Ansatz unterbleibt. Die aktiven latenten Steuern resultieren im Wesentlichen aus temporären Differenzen in den Bereichen der Rückstellungen für Altersteilzeit und Jubiläen sowie aus Verlustvorträgen aus dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb Blockheizkraftwerk (BHKW) Dösen. 6. Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens Fördermittel nach dem KHG, Zuschüsse des Trägers, Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand sowie Zuwendungen Dritter zur Finanzierung der Investitionen in aktivierte Vermögensgegenstände des Anlagevermögens werden als Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens, vermindert um den Betrag der bis zum 31. Dezember 2016 angefallenen Abschreibungen auf diese Anlagegegenstände, ausgewiesen. 7. Rückstellungen Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr sind mit dem ihrer Restlaufzeit entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen sieben Wirtschaftsjahre abgezinst. Für Personalaufwendungen sowie für andere ungewisse Verbindlichkeiten und erkennbare Risiken sind Rückstellungen in angemessenem Umfang gebildet worden. Die Bilanzierungen erfolgen zum Erfüllungsbetrag. Rückstellungen für Verpflichtungen aus Altersteilzeit wurden nach Maßgabe des Blockmodells gebildet. Der Berechnung wurden die Heubeck-Richttafeln 2005 G zugrunde gelegt. Die Rückstellung wurde nach versicherungsmathematischen Grundsätzen unter Berücksichtigung eines Zinsfußes von 2,53 % gemäß der anzuwendenden Rückabzinsverordnung sowie einer Einkommenssteigerung von 2,04 % p. a. ermittelt. Anlage Seite I 5 -215- 8. Verbindlichkeiten Die Verbindlichkeiten sind mit ihrem Erfüllungsbetrag angesetzt. 9. Ausgleichsposten aus Darlehensförderung Der Ausgleichsposten gemäß § 18b KHG a. F. beruht auf dem Investitionsvertrag für Krankenhäuser des Freistaates Sachsen und der AOK Leipzig vom 27. April 1993. Der Ausgleichsposten wird in Höhe des Teils der jährlichen Abschreibungen auf die mit diesen Mitteln finanzierten Anlagegüter aufgelöst, sodass eine erfolgsneutrale Behandlung von Abschreibungen und Förderung sichergestellt ist. 10. Rechnungsabgrenzungsposten Aktive/passive Rechnungsabgrenzungsposten wurden in Höhe der Ausgaben/Einnahmen vor dem Bilanzstichtag gebildet, soweit sie Aufwand/Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen. III. Erläuterungen zur Bilanz 1. Anlagevermögen Die Entwicklung des Anlagevermögens ist aus dem als Anlage beiliegenden Anlagennachweis ersichtlich. Die Zugänge zum Anlagevermögen des Wirtschaftsjahres 2016 wurden wie folgt finanziert: TEUR Landesmittel Klinik für Forensische Psychiatrie Eigenmittel Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand Trägermittel 291,9 64,4 11,0 0,5 367,7 Der Eigenbetrieb hält 100 % der Anteile an der Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig. Das Eigenkapital der Klinikum St. Georg gGmbH beträgt zum 31. Dezember 2016 TEUR 15.595. Der Jahresüberschuss des Geschäftsjahres 2016 beträgt TEUR 2.188. 2. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen beinhalten im Wesentlichen Abrechnungen gegenüber den örtlichen und überörtlichen Sozialhilfeträgern entsprechend dem Bundessozialhilfegesetz, den Sozialgesetzbüchern V und XII sowie Vereinbarungen mit Kranken- -216- Anlage Seite I 6 kassen und Rentenversicherern. Außerdem werden hier die Forderungen gegen Selbstzahler ausgewiesen. Forderungen gegen die Stadt Leipzig bestehen in Höhe von TEUR 104 (Vj.: TEUR 115) gegen das Amt für Jugend, Familie und Bildung für Betreuungsentgelte im Rahmen der wirtschaftlichen Jugendhilfe sowie gegen das Sozialamt. Die Forderungen gegen verbundene Unternehmen betreffen ausschließlich, wie im Vorjahr, Ansprüche des Eigenbetriebes aus dem gemeinsamen Cash-Management gegen die Klinikum St. Georg gGmbH. Die sonstigen Vermögensgegenstände umfassen mit TEUR 953 (Vj.: TEUR 1.165) im Wesentlichen Schadenersatzforderungen gegen die beteiligten Bauunternehmen für die wirtschaftlichen Folgen eines Wasserschadens am Baukörper Haus 21 im Jahr 2013. Die Forderung beinhaltet Sanierungskosten des Baukörpers sowie Erlösausfälle der Pächterin Klinikum St. Georg gGmbH im Brandverletztenzentrum. Der Ansatz der Forderungen erfolgt unter Berücksichtigung eines Risikoabschlages für die Unwägbarkeiten des Klageverfahrens in Höhe von 45 % der zugrundeliegenden Erlösausfälle bzw. Bauschäden. In Höhe von TEUR 73 sind darüber hinaus Forderungen aus Rückerstattung von Arbeitgeberanteilen der Jahre 2007 bis 2010 der ZVK gegen die Unfallkasse Sachsen ausgewiesen. Die Restlaufzeiten der Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände gliedern sich wie folgt: Restlaufzeiten bis 1 Jahr Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen gegen die Stadt Leipzig Forderungen gegen verbundene Unternehmen Sonstige Vermögensgegenstände 3. über 1 Jahr über 1 Jahr (Vorjahr) 291.466,28 104.268,17 2.334.129,65 1.036.866,77 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.766.730,87 0,00 0,00 Eigenkapital Gemäß Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom 14. Dezember 2016 wurde der Jahresüberschuss des Wirtschaftsjahres 2015 in Höhe von EUR 220.774,92 auf neue Rechnung vorgetragen. Anlage Seite I 7 -217- Die Zusammensetzung und Entwicklung des Eigenkapitals stellt sich wie folgt dar: Stand 1.1.2016 EUR Gezeichnetes Kapital Kapitalrücklage Gewinnrücklagen andere Gewinnrücklagen Gewinn des Vorjahres/Gewinnvortrag Jahresüberschuss/-fehlbetrag 4. Umgliederungen EUR 30.000.000,00 13.114.530,02 0,00 0,00 1.055.463,74 435.310,99 220.774,92 0,00 220.774,92 -220.774,92 44.826.079,67 0,00 Zuführung EUR Stand 31.12.2016 EUR 0,00 30.000.000,00 60.000,00 13.174.530,02 0,00 0,00 83.573,01 1.055.463,74 656.085,91 83.573,01 143.573,01 44.969.652,68 Rückstellungen Die sonstigen Rückstellungen (TEUR 575) beinhalten im Wesentlichen ausstehende Rechnungen (TEUR 260, davon TEUR 185 Rückstellungen für Werklohnforderungen), Personalrückstellungen (TEUR 172) sowie Archivierungskosten (TEUR 64). Bei der Ermittlung der Rückstellungen für Archivierungskosten entsprechend den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für Geschäftsunterlagen (zehn Jahre) wurden voraussichtliche Preissteigerungen von 2 % p. a. sowie voraussichtliche Personalkostensteigerungen von 1,6 % p. a. zugrunde gelegt. 5. Verbindlichkeiten Unter den Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig werden im Wesentlichen die zum 31. Dezember 2016 bestehenden Verpflichtungen aus dem entgeltlichen Anteil des im Wirtschaftsjahr 2011 gewidmeten Anlagevermögens (Widmungssatzung) in Höhe von TEUR 1.195 (Vj.: TEUR 1.255) sowie Zuwendungen zur Finanzierung von Investitionen in Höhe von TEUR 999 (Vj.: TEUR 999) ausgewiesen. Die Verbindlichkeiten für das entgeltlich gewidmete Anlagevermögen sind plangemäß entsprechend der Vereinbarung mit der Stadt Leipzig vom 14. Dezember 2011 bis zum Jahr 2036 ratierlich zu tilgen. Die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen betreffen mit TEUR 2.118 (Vj.: TEUR 2.118) im Wesentlichen Verpflichtungen gegenüber der Pächterin Klinikum St. Georg gGmbH aus dem Wasserschaden am Baukörper Haus 21 im Jahr 2013. Die Verpflichtungen bestehen für Erlösausfälle des Brandverletztenzentrums sowie für Wasserschäden am Baukörper, zu deren Sanierung die Pächterin ihrerseits nach dem geltenden Pachtvertrag verpflichtet ist. Weitere Verbindlichkeiten gegenüber den Tochtergesellschaften der Klinikum St. Georg gGmbH im Rahmen des gemeinsamen Cash-Managements belaufen sich auf TEUR 79 (Vj.: TEUR 75). -218- Anlage Seite I 8 Die sonstigen Verbindlichkeiten enthalten im Wesentlichen Verbindlichkeiten aus Investitionszuschüssen des Landes für die Klinik für Forensische Psychiatrie in Höhe von TEUR 1.157 (Vj.: TEUR 1), aus der Finanzierung der Klinik für Forensische Psychiatrie in Höhe von TEUR 161 (Vj.: TEUR 1.185), Lohnsteuern in Höhe von TEUR 207 (Vj.: TEUR 186), Lohn- und Gehaltsverbindlichkeiten von TEUR 120 (Vj.: TEUR 119) sowie Verwahrgelder in Höhe von TEUR 57 (Vj.: TEUR 48). Im Bestand der sonstigen Verbindlichkeiten sind Verbindlichkeiten aus Steuern in Höhe von TEUR 207 (Vj.: TEUR 186) enthalten. Verbindlichkeiten im Rahmen der sozialen Sicherheit bestehen zum Stichtag nicht. Die Verbindlichkeiten sind unbesichert. Die Restlaufzeiten der Verbindlichkeiten gliedern sich wie folgt: Restlaufzeiten bis 1 Jahr Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Vorjahr Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig Vorjahr Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen Vorjahr sonstige Verbindlichkeiten Vorjahr Summe Vorjahr 6. über 1 Jahr über 5 Jahre 247.856,31 0,00 0,00 (230.923,52) (0,00) (0,00) 67.033,60 2.133.514,92 894.632,57 (67.938,80) (2.193.514,92) (954.632,57) 2.196.826,04 0,00 0,00 (2.192.830,62) (0,00) (0,00) 2.041.140,22 0,00 0,00 (1.885.890,44) (0,00) (0,00) 4.552.856,17 (4.377.583,38) 2.133.514,92 (2.193.514,92) 894.632,57 (954.632,57) Passiver Rechnungsabgrenzungsposten Im passiven Rechnungsabgrenzungsposten ist mit TEUR 5.736 (Vj.: TEUR 6.100) der Nettobarwertvorteil aus der US-Cross-Border-Lease-Transaktion, der über die Laufzeit ertragswirksam aufgelöst wird, ausgewiesen. Im Berichtszeitraum wurden TEUR 364 erfolgswirksam aufgelöst. Anlage Seite I 9 -219- IV. 1. Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung Umsatzerlöse Die Zusammensetzung der Umsatzerlöse stellt sich wie folgt dar: 2016 TEUR Klinik für Forensische Psychiatrie (KFP) Medizinisch-soziale Wohnheime (MSW) Verwaltung (AVW) Zentrum für Drogenhilfe (ZFD) 2015 TEUR 12.377 2.498 1.422 811 11.865 2.482 1.424 771 17.108 16.541 Der Eigenbetrieb übernimmt Aufträge der Stadt Leipzig, des Freistaates Sachsen und des Landesverbandes der Pflegekassen im Freistaat Sachsen entsprechend den SGB V und XII. Weiterhin beinhaltet diese Position die Erträge aus der Verpachtung der Gebäude und Grundstücke an die Klinikum St. Georg gGmbH TEUR 1.320 (Vj.: TEUR 1.320). Darüber hinaus werden Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand zur Finanzierung laufender Aufwendungen TEUR 12.404 (Vj.: TEUR 11.877), welche im Wesentlichen die Zuschüsse des Landes Sachsen zur Finanzierung der Klinik für Forensische Psychiatrie TEUR 11.765 (Vj.: TEUR 11.203) beinhalten, ausgewiesen. Die Umsätze der Medizinisch-sozialen Wohnheime betreffen das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma mit TEUR 1.364 (Vj.: TEUR 1.392) und die Sozialtherapeutische Wohnstätte mit TEUR 1.122 (Vj.: TEUR 1.084). Die Veränderungen der Vorjahresansätze aus der Anwendung des Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetzes (BilRUG) ergeben sich wie folgt: Ausweis im Vorjahresabschluss Umsatzerlöse 16.515.483,52 Änderung BilRUG Vorjahresausweis im Abschluss aktuelles Geschäftsjahr 25.689,71 16.541.173,23 Die Änderungen betreffen überwiegend Umgliederungen von Umsätzen aus Lieferungen und Leistungen an Dritte aus dem Bereich der sonstigen betrieblichen Erträge. 2. Sonstige betriebliche Erträge Diese Position beinhaltet im Wesentlichen Erträge aus der Auflösung der Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens (TEUR 4.114; Vj.: TEUR 4.251), Entgelte der Stadt Leipzig zur Finanzierung des Zentrums für Drogenhilfe (TEUR 3.100; Vj.: TEUR 2.950), Erträge aus der Auflösung des Nettobarwertvorteils aus der US-Cross-BorderLease-Transaktion (TEUR 364; Vj.: TEUR 364) sowie Erstattungen von Personalkosten durch Dritte (TEUR 91; Vj.: TEUR 107). -220- Anlage Seite I 10 Periodenfremde bzw. neutrale Erträge sind in Höhe von TEUR 139 (Vj.: TEUR 18) enthalten. Sie setzen sich aus Erträgen aus der Auflösung von Rückstellungen von TEUR 116 (Vj.: TEUR 13), Erträgen aus der Ausbuchung von Verbindlichkeiten und Zahlungseingängen auf ausgebuchte Forderungen in Höhe von TEUR 0 (Vj.: TEUR 1), Auflösungen von Einzel- und Pauschalwertberichtigungen von TEUR 0 (Vj.: TEUR 1) sowie weiteren Erstattungen und Erträgen in Höhe von TEUR 23 (Vj.: TEUR 3) zusammen. Die Veränderungen der Vorjahresansätze aus der Anwendung des Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetzes (BilRUG) ergeben sich wie folgt: Ausweis im Vorjahresabschluss Sonstige betriebliche Erträge 7.762.186,44 Änderung BilRUG -52.723,66 Vorjahresausweis im Abschluss aktuelles Geschäftsjahr 7.709.462,78 Die Änderungen betreffen überwiegend Umgliederungen von Umsätzen aus Lieferungen und Leistungen an Dritte in den Bereich der Umsatzerlöse sowie in den Materialaufwand. 3. Materialaufwand Die Veränderungen der Vorjahresansätze der Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe aus der Anwendung des Bilanzrichtlinie- Umsetzungsgesetzes (BilRUG) ergeben sich wie folgt: Ausweis im Vorjahresabschluss Materialaufwand 4. 2.040.015,88 Änderung BilRUG -27.033,95 Vorjahresausweis im Abschluss aktuelles Geschäftsjahr 2.012.981,93 Sonstige betriebliche Aufwendungen Die Position beinhaltet im Wesentlichen Verwaltungsaufwendungen (TEUR 740; Vj.: TEUR 693), Objektbewachungskosten (TEUR 492; Vj.: TEUR 488), Instandhaltungsaufwendungen (TEUR 565; Vj.: TEUR 605), Aufwendungen für Leiharbeit (TEUR 114; Vj.: TEUR 226) sowie Abgaben und Versicherungen (TEUR 159; Vj.: TEUR 145). Des Weiteren sind periodenfremde bzw. neutrale Aufwendungen in Höhe von TEUR 231 (Vj.: TEUR 238) enthalten. Hierbei handelt es sich um Abschreibungen auf Forderungen und die Zuführung zu Einzel- und Pauschalwertberichtigungen in Höhe von TEUR 223 (Vj.: TEUR 227) sowie weitere Nachzahlungen in Höhe von TEUR 8 (Vj.: TEUR 11). 5. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Der Posten umfasst Erträge aus der Abzinsung langfristiger Rückstellungen in Höhe von TEUR 1 (Vj.: TEUR 1). Anlage Seite I 11 -221- 6. Zinsen und ähnliche Aufwendungen TEUR 11 (Vj.: TEUR 7) entfallen auf die Indexierung der Rückstellungen für Jubiläen und Archivierung. TEUR 1 (Vj.: TEUR 3) entfallen auf verbundene Unternehmen. 7. Erfolgsübersicht nach Betriebszweigen Entsprechend den Regelungen der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) ist in den Anhang eine Erfolgsübersicht nach Betriebszweigen aufzunehmen: AVW 1. Umsatzerlöse 2. Sonstige betriebliche Erträge Summe Erträge 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung Summe Material- und Personalaufwand 5. Abschreibungen 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 9. Steuern Überschuss ZFD KFP MSW Eigenbetrieb EUR 1.751.496,35 EUR EUR 810.867,36 12.377.182,26 Sparten EUR EUR 2.498.281,22 17.437.827,19 3.357.013,16 5.108.509,51 3.174.194,12 1.263.294,89 3.985.061,48 13.640.477,15 20.230,61 7.814.732,78 2.518.511,83 25.252.559,97 Konsoli- Eigenbetrieb dierung EUR EUR -330.152,46 17.107.674,73 0,00 7.814.732,78 -330.152,46 24.922.407,51 14.326,35 165.175,52 1.080.666,72 145.243,45 1.405.412,04 0,00 1.405.412,04 4.614,05 18.940,40 83.073,60 248.249,12 656.574,76 1.737.241,48 118.265,89 263.509,34 862.528,30 2.267.940,34 0,00 0,00 862.528,30 2.267.940,34 234.620,29 2.483.580,45 7.636.714,50 1.605.712,04 11.960.627,28 0,00 11.960.627,28 49.164,44 283.784,73 532.876,41 3.016.456,86 1.582.927,30 9.219.641,80 337.155,73 2.502.123,88 1.942.867,77 14.462.751,16 0,00 2.502.123,88 0,00 14.462.751,16 3.264.705,98 10.956.883,28 29.119,93 1.201.370,17 2.206.377,11 16.730.691,50 27.314,60 5.477.120,24 0,00 16.730.691,50 0,00 5.477.120,24 302.725,13 4.219.315,54 526.001,29 654.230,14 1.477.964,43 278.383,77 2.936.579,63 -330.152,46 2.606.427,17 50,77 613,56 1.325,73 870,75 2.860,81 0,00 2.860,81 14.520,16 4.759.786,22 4.097,50 41.900,66 1.863,16 684.599,67 250,09 35.505,74 4.905,02 2.682.913,89 679,98 0,00 1.122,24 305.949,86 18,25 6.166,61 22.410,58 8.433.249,64 5.045,82 83.573,01 0,00 -330.152,46 0,00 0,00 22.410,58 8.103.097,18 5.045,82 83.573,01 -222- Anlage Seite I 12 V. Sonstige Angaben 1. Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer Im Wirtschaftsjahr 2016 wurden durchschnittlich 285 Mitarbeiter beschäftigt, davon ein Auszubildender. Sie teilen sich wie folgt auf die Dienstarten auf: Anzahl Anzahl Mitarbeiter Mitarbeiter 2016 2015 Dienstart Ärztlicher Dienst Pflegedienst Medizinisch-technischer Dienst Funktionsdienst Klinisches Hauspersonal Wirtschafts- und Versorgungsdienst Verwaltungsdienst Sonderdienst 2. 5 133 103 18 1 7 17 1 5 130 103 18 1 7 16 1 285 281 Gremien des Eigenbetriebes Organe des Eigenbetriebes sind gemäß § 5 der Betriebssatzung in der Fassung vom 25. Februar 2015: • die Betriebsleitung • der Betriebsausschuss • der Stadtrat und • der Oberbürgermeister. Nach § 6 der Betriebssatzung hat der Eigenbetrieb einen Betriebsleiter/eine Betriebsleiterin. Der Betriebsleiter/die Betriebsleiterin führt die Amtsbezeichnung Direktor/Direktorin des Städtischen Klinikums „St. Georg“. Betriebsleiterin des Eigenbetriebes und Direktorin des Städtischen Klinikums „St. Georg“ Leipzig ist Frau Dr. Iris Minde. Die Betriebsführung erfolgt als Geschäftsbesorgung. Bezüge sind nicht gewährt worden. Anlage Seite I 13 -223- Das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig fällt grundsätzlich in den Anwendungsbereich des LCGK. Darin ist unter Anderem geregelt, dass gemäß Punkt 8.2.6. des LCGK eine Veröffentlichung der Gesamtvergütung eines jeden Mitglieds der Geschäftsführung im Anhang zum Jahresabschluss erfolgen soll. Da jedoch Bezüge nicht gewährt wurden, entfällt eine entsprechende Angabe gemäß Punkt 8.2.6. des LCGK. Der Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb ist der Betriebsausschuss Jugend, Soziales und Gesundheit. Stimmberechtigte Mitglieder des Ausschusses waren im Wirtschaftsjahr: Frau Margitta Hollick Frau Ute Köhler-Siegel Herr Jens Lehmann Herr Christian Schulze Frau Naomi-Pia Witte Herr Karsten Albrecht Herr Andreas Habicht Frau Dr. Nicole Christiane Lakowa Frau Dr. Judith Künstler Herr Holger Hentschel Herr Adam Bednarsky Rentnerin Lehrerin Freistaat Sachsen Erzieher Einrichtungsleiter AWO Senioren- und Sozialzentrum gGmbH Sachsen-West (Markranstädt) Rentnerin selbständiger Beratungsingenieur (Bauherrenvertretung, Bauund Projektleitungen) Geschäftsführer Haus Leben e. V. Pflege- und Gesundheitswissenschaftlerin Hausärztin in eigener Praxis Student der Wirtschaftswissenschaften (Universität Leipzig) Doktorand Vom Eigenbetrieb wurden keine Bezüge oder Aufwandsentschädigungen gezahlt. 3. Haftungsverhältnisse im Sinne von § 251 HGB Für den Eigenbetrieb bestehen Haftungsverhältnisse aus im Jahr 2002 abgeschlossenen grenzüberschreitenden Leasinggeschäften über Gebäude und den darunterliegenden Grund und Boden an den Standorten Delitzscher Straße, Eitingonstraße, Friesenstraße und NikolaiRumjanzew-Straße. Aus den Leasingverträgen des Eigenbetriebes mit den US-amerikanischen Vertragspartnern ergaben sich ursprünglich Handlungsfristen und Termine aus Haupt- und Unterleasingvereinbarungen mindestens bis zum Jahr 2032. Im Jahr 2032 besteht dabei für den Eigenbetrieb die Möglichkeit, durch Ausübung einer Kaufoption das Vertragsverhältnis zu beenden. Für den Fall, dass im Jahr 2032 die Kaufoption gewählt wird, muss der Eigenbetrieb die Mittel für die Entrichtung des Kaufoptionspreises in Höhe von USD 210.087.486,50 aufbringen. Dafür hat der Eigenbetrieb eine Eigenkapital-Zahlungsübernahmevereinbarung mit einer für diesen Zweck errichteten Stichting geschlossen. Der Kaufoptionspreis ist dadurch abgesichert, dass die Stichting für den dort eingebrachten Betrag KfW-Anleihen (Zero Bond) erworben hat. Für den Fall, dass der Vertragspartner den Kaufoptionspreis nicht aufbringen kann, haftet der Eigenbetrieb. Derzeit ist nicht mit einer Inanspruchnahme zu rechnen. -224- Anlage Seite I 14 Der Eigenbetrieb sieht zum jetzigen Zeitpunkt kein akutes Ausfallrisiko in Bezug auf die CrossBorder-Lease-Verträge und hat daher keine Rückstellung gebildet. Im Berichtszeitraum wurde an die Zusatzversorgungskasse des Kommunalen Versorgungsverbandes Sachsen, Dresden, eine Umlage in Höhe von 1,2 % der zusatzversorgungspflichtigen Bruttoentgelte aller pflichtversicherten Beschäftigten geleistet. Die zusatzversorgungspflichtigen Bruttoentgelte betrugen TEUR 11.505. 4. Sonstige finanzielle Verpflichtungen Die Verpflichtungen aus Servicemanagement-, Dienstleistungs-, Reinigungs-, Speisenversorgungs-, Wartungs-, Versicherungs- und Mietverträgen werden mit der Summe der Beträge ausgewiesen, die bis zum frühesten Kündigungstermin anfallen. Sie belaufen sich auf TEUR 1.980 für Verpflichtungen bis ein Jahr und TEUR 3 für Verpflichtungen innerhalb zwei bis fünf Jahren. Die sonstigen finanziellen Verpflichtungen gegenüber verbundenen Unternehmen belaufen sich auf TEUR 1.205. 5. Abschlussprüferhonorar Das vom Abschlussprüfer, BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Leipzig, im Wirtschaftsjahr 2016 berechnete Gesamthonorar beträgt für Abschlussprüfungsleistungen netto TEUR 19 und für sonstige Leistungen netto TEUR 2. 6. Gewinnverwendungsvorschlag Die Betriebsleiterin des Eigenbetriebes schlägt dem Stadtrat der Stadt Leipzig vor, den Jahresüberschuss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2016 auf neue Rechnung vorzutragen. 7. Nachtragsbericht Im Zuge der strategischen Weiterentwicklung der Klinikum St. Georg gGmbH ist eine Zentralisierung der internistischen Fachabteilungen in einem Neubau geplant. Dieser soll baulich auf der Fläche des jetzigen Haus 12 errichtet werden, welche ein Bestandteil der CBL-Transaktion des Eigenbetriebes ist. Im Rahmen von Vorsondierungen mit dem Investor Bank of New York Mellon hinsichtlich der Möglichkeiten einer entsprechenden Vertragsänderung, den Anteil Haus 12 betreffend, unterbreitete die BNY ein vorzeitiges Beendigungsangebot der gesamten CBL-Transaktion zu analogen Bedingungen zur geplanten Vertragsbeendigung im Jahr 2032 zu Beginn des II. Quartals 2017. Anlage Seite I 15 -225- -226- Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2016 Anlagennachweis Entwicklung der Anschaffungswerte I. Immaterielle Vermögensgegenstände Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten II. Sachanlagen 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Betriebsbauten 2. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten 3. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten 4. Maschinen und maschinelle Anlagen 5. Betriebs- und Geschäftsausstattung 6. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau Anfangsstand Zugang Abgang EUR EUR EUR 291.872,20 32.586,32 231.707.895,21 63.828,65 150.462,46 21.250.938,99 1.751.988,79 185.000,00 0,00 Restbuchwerte Entwicklung der Abschreibungen Endstand Anfangsstand Abschreibungen des Wirtschaftsjahres Entnahme für Abgänge EUR EUR EUR EUR 324.458,52 0,00 Kennzahlen Endstand Stand 31.12.2016 Stand 31.12.2015 Durchschnittlicher Abschreibungssatz Durchschnittlicher Restbuchwert EUR EUR EUR % % 31.740,00 21.160,00 6,8 9,8 270.712,20 22.006,32 292.718,52 53.147,25 0,00 0,00 27.592,82 148.020,31 106.403,57 0,00 231.761.042,46 100.466.286,49 0,00 63.828,65 57.138,65 0,00 150.462,46 0,00 329,26 21.278.202,55 16.831.051,99 61.190,89 1.838.818,21 1.309.482,98 0,00 291.403,57 0,00 4.683.140,79 557,00 0,00 638.399,82 133.016,31 0,00 0,00 105.149.427,28 126.611.615,18 131.241.608,72 0,00 57.695,65 6.133,00 6.690,00 0,00 0,00 150.462,46 150.462,46 29,26 17.469.422,55 3.808.780,00 4.419.887,00 60.173,89 1.382.325,40 456.492,81 442.505,81 0,00 0,00 291.403,57 185.000,00 2,0 0,9 0,0 3,0 7,2 0,0 54,6 9,6 100,0 17,9 24,8 100,0 255.110.114,10 335.163,95 61.520,15 255.383.757,90 118.663.960,11 5.455.113,92 60.203,15 124.058.870,88 131.324.887,02 136.446.153,99 2,1 51,4 9.431.035,51 0,00 9.431.035,51 0,0 100,0 264.833.021,81 367.750,27 60.203,15 124.351.589,40 140.787.662,53 145.898.349,50 2,1 53,1 III. Finanzanlagen Anteile an der Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig Anlage Seite I 17 0,00 0,00 0,00 61.520,15 265.139.251,93 118.934.672,31 5.477.120,24 -227- 9.431.035,51 0,00 0,00 9.431.035,51 Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, Leipzig Lagebericht für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2016 A. Grundlagen des Eigenbetriebes Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig besteht aus den Unternehmensbereichen • Klinik für Forensische Psychiatrie • Zentrum für Drogenhilfe • Medizinisch-soziale Wohnheime (Pflegeheim für Menschen im Wachkoma und Sozialtherapeutische Wohnstätte für chronisch-psychisch Kranke) • Verwaltung Zweck des Eigenbetriebes ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege. Dies wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Pflege- und Betreuungseinrichtungen sowie ambulanten Einrichtungen. Die Aufgaben sind schwerpunktmäßig gerichtet auf: • Betreibung der Klinik für Forensische Psychiatrie • Bedarfsgerechte stationäre, teilstationäre und ambulante medizinische Versorgung der Bevölkerung • Vorsorgende, begleitende und nachsorgende Hilfe bei Suchtkranken • Ärztliche und psychologische Betreuung • Wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von Suchtkranken • Wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von chronisch psychisch Kranken • Pflege und Betreuung von Menschen im Wachkoma innerhalb eines speziellen Pflegeheimes Für das Wirtschaftsjahr 2016 wurde die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft als Abschlussprüfer bestellt. Die Klinik für Forensische Psychiatrie (KFP) ist gemäß des Vollstreckungsplanes des Freistaates Sachsen für den Vollzug der Maßregel gemäß § 64 StGB für suchtkranke Straftäter aus den Landgerichtsbezirken Leipzig, Chemnitz und Zwickau zuständig sowie für suchtkranke Straftäterinnen aus ganz Sachsen. Anlage Seite II 1 -228- Das Zentrum für Drogenhilfe (ZFD) nimmt seine Aufgabe im Rahmen eines Versorgungsauftrages für die ambulante Suchthilfe wahr. Die übertragenen kommunalen Versorgungsleistungen umfassen die Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig auf dem Gebiet der Suchtkrankenhilfe. Suchtberatungs- und -behandlungsstellen (SBBn) werden mit den Schwerpunkten Beratung, Behandlung und Vermittlung betrieben. Daneben wurden weitere Leistungsvereinbarungen zur Betreibung von Unterkünften mit kommunalen Dienststellen abgeschlossen - ein Wohnhaus für chronisch alkoholkranke Männer sowie eine Notschlafstelle für illegal Drogengebrauchende. Dazu kommt die Durchführung ambulanter erzieherischer Hilfen im Bereich der Jugendhilfe und Familienhilfe. Nachsorge bzw. ambulante Rehabilitationsmaßnahmen werden einzelfallbezogen von Krankenversicherung bzw. Rentenversicherung getragen. Das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma (PWK) betreut, pflegt und therapiert 20 Bewohner mit schweren und schwersten Schädigungen des Nervensystems (Phase F). Im Bereich der Medizinisch-sozialen Wohnheime (MSW) wurde das vollstationäre Wohn- und Betreuungsangebot für 40 chronisch psychisch kranke Bewohner der Sozialtherapeutischen Wohnstätte (STW) auch im Jahr 2016 von den Betroffenen in fast hundertprozentigem Umfang genutzt. Wesentliche Grundlage des Unternehmensbereiches Verwaltung (AVW) ist die Verpachtung des Grundvermögens und der Gebäude des Eigenbetriebes an die Klinikum St. Georg gGmbH auf Basis eines Pachtvertrags. Dieser ist in seinen einzelnen Festlegungen vollständig umgesetzt. Die Pachtzinszahlungen dienen der Finanzierung von Investitionen in die Substanzerhaltung sowie in die Substanzerweiterung. B. Wirtschaftsbericht Der Eigenbetrieb weist im Wirtschaftsjahr 2016 eine stabil positive Leistung auf, die sich trotz der bereichsbezogen zum Teil sehr restriktiven Rahmenbedingungen im Ergebnis auswirken konnten. In den Bereichen Pflegeheim für Menschen im Wachkoma, Sozialtherapeutische -229- Anlage Seite II 2 Wohnstätte und im Zentrum für Drogenhilfe konnten die Aufwandssteigerungen, insbesondere verursacht durch Tarifsteigerungen, mit den Kostenträgern für 2016 kostendeckend verhandelt werden. Die Klinik für Forensische Psychiatrie war im abgelaufenen Wirtschaftsjahr bezogen auf 118 Planbetten zu 94 % ausgelastet. Die durchschnittliche Belegung lag damit etwas unter Planniveau. Es ist weiter keine eindeutige Zunahme der Zuweisungen von suchtkranken Straftätern durch die Gerichte zu verzeichnen. Durch die Aufnahme von sämtlichen gemäß § 126a StPO eingewiesenen Patienten aus Sachsen im Rahmen einer entsprechenden Festlegung des Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz zeigte sich eine im Vergleich zum Vorjahr um 2,5 % stärkere Auslastung. Die Forensische Institutsambulanz als Bindeglied zwischen stationärer Versorgung und ambulantem Nachsorgenetzwerk hat sich bewährt und läuft gewohnt reibungslos. Im Jahr 2016 wurden monatlich durchschnittlich 109 Patienten behandelt. Dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr eine Erhöhung von zehn Patienten monatlich. Auch im Jahr 2016 versorgten die Einrichtungen des Zentrums für Drogenhilfe knapp 3.000 Klienten in den Suchtberatungs- und –behandlungsstellen. Die hohen Werte von 2014 und 2015 wurden mit 2.966 im Jahr noch leicht übertroffen. Mit 15 % ist die Zahl von Crystalkonsumenten (2016: 523) weiter deutlich steigend. Erstmals liegt die Zahl der alkoholabhängigen und drogengebrauchenden Klienten mit ca. jeweils 1.300 nahezu gleichauf. Das Wohnhaus für chronisch alkoholabhängige Menschen war ganzjährig fast durchgängig komplett belegt, ebenfalls die vorgehaltenen 20 Betten in der Notschlafstelle Chopinstraße. Ein speziell für suchtkranke Eltern eingerichteter Fachbereich Familienhilfe leistet neben klassischer Suchtberatung ambulante Hilfen zur Erziehung in Form aufsuchender sozialpädagogischer Familienhilfe und führte erfolgreich ein „Kinderprojekt“ mit Landesförderung durch. Hier steht die Übernahme in die Regelform an. In der Sozialtherapeutischen Wohnstätte spiegeln sich die Ergebnisse der Kostensatzverhandlungen wider, sowohl Auslastung als auch Belegung des Hauses zeigen eine Stabilisierung. So waren im Jahresdurchschnitt alle Plätze ausgelastet und zu 93,5 % belegt. Auch im Jahr 2016 konnte der niedrige Vorjahresschnitt der Krankenhausaufenthalte von Bewohnern gehalten werden. Die Ergebnisse der STW waren erstmals seit Bestehen der Einrichtung ausgeglichen. Hauptursache hierfür ist eine erneute Kostensatzverhandlung, in der vom Kostenträger die Personalkosten vollumfänglich als wirtschaftlich akzeptiert wurden. Anlage Seite II 3 -230- Das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma war im Berichtszeitraum zu 98,2 % ausgelastet. Der durch den Tod eines Bewohners frei gewordene Platz konnte trotz engagierter Akquise bis zum Jahresende noch nicht wieder belegt werden. Die sehr gute Versorgungsqualität führte 2016 zu einem Auslastungsdurchschnitt von 97,4 %, da die Bewohner nur selten und nur kurzzeitig im Krankenhaus behandelt werden mussten und sich somit der jeweils nicht belegte Platz nicht erlösmindernd auswirkte. Leider zeigte sich im Jahresverlauf noch deutlicher als im Vorjahr die starke Wettbewerbsposition der neu hinzugekommenen Einrichtungen der stationären Intensivpflege. Die in Zusammenarbeit mit der Landesarbeitsgemeinschaft Wachkoma Sachsen begonnene Initiative zur Erweiterung der Zweckbindung und damit zur Öffnung des Pflegeheimes für intensivpflegebedürftige Bewohner stagnierte im Jahresverlauf. Daher wurde zum Jahresende direkt der Antrag auf Erweiterung der Zweckbindung für den Förderzweck des Hauses bei der zuständigen Landesdirektion gestellt. Im baulichen Bereich führte ein Schaden am Dach im Spätsommer zu erheblichen Nässeschäden, welche zur vorübergehenden Sperrung von zwei Doppelzimmern führten. Die Bewohner konnten für die Zeit der Sanierungsmaßnahmen in anderen Zimmern des Heimes verbleiben. Die Kosten für die erforderlichen Reparaturen wirkten vollständig ergebnisverringernd, da eine Reklamation versteckter Mängel wegen Insolvenz der bauausführenden Unternehmen nicht mehr erfolgen konnte. Das Betriebsergebnis des Pflegeheimes ist trotz der zusätzlichen Aufwendungen positiv zu bewerten und ermöglichte weitere zusätzliche Instandhaltungsmaßnahmen. Die Klinikum St. Georg gGmbH als Pächterin erbringt für den Bereich Verwaltung die Instandhaltungsarbeiten für die genutzten Gebäude. Diese beliefen sich im Wirtschaftsjahr 2016 auf ein Volumen in Höhe von TEUR 2.822. -231- Anlage Seite II 4 C. Vermögens-, Finanz- und Ertragslage 1. Vermögenslage Aktiva Anlagevermögen langfristiges Vermögen Vorräte kurzfristige Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände liquide Mittel Rechnungsabgrenzungsposten kurzfristiges Vermögen Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten langfristige Rückstellungen langfristige Verbindlichkeiten gegenüber dem Gesellschafter langfristige Mittel kurzfristige Rückstellungen kurzfristige Verbindlichkeiten Ausgleichsposten aus Darlehensförderung Rechnungsabgrenzungsposten kurzfristige Mittel Summe Passiva 31.12.2016 TEUR 31.12.2015 TEUR Veränderung TEUR Veränderung % 140.788 140.788 5 145.898 145.898 7 -5.111 -5.111 -2 -3,5 -3,5 -28,4 3.767 38 1 3.809 144.597 2.656 24 1 2.687 148.585 1.111 14 0 1.122 -3.988 41,8 59,5 0,0 41,8 -2,7 44.970 86.507 100 44.826 90.318 97 144 -3.811 3 0,3 -4,2 3,2 2.134 133.711 475 4.553 2.194 137.435 549 4.378 -60 -3.724 -74 175 -2,7 -2,7 -13,5 4,0 118 5.741 10.887 144.597 123 6.101 11.151 148.585 -5 -360 -264 -3.988 -3,8 -5,9 -2,4 -2,7 Die Bilanzsumme verminderte sich im Vorjahresvergleich um TEUR 3.988 bzw. 2,7 %. Die Ursachen hierfür liegen überwiegend im langfristigen Bereich. Auf der Aktivseite der Bilanz verminderte sich im langfristigen Bereich das Anlagevermögen im Vorjahresvergleich um TEUR 5.111 bzw. 3,5 %. Den Investitionen des Wirtschaftsjahres von TEUR 368 stehen Abschreibungen von TEUR 5.477 sowie Restbuchwertabgänge von TEUR 2 gegenüber. Der Deckungsgrad des Anlagevermögens durch Eigenkapital und Sonderposten beträgt 93,4 %. Im kurzfristigen Bereich erhöhten sich auf der Aktivseite der Bilanz die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände um TEUR 1.111 bzw. 41,8 % überwiegend im Bereich der Cash-Pool-Forderungen gegen die Klinikum St. Georg gGmbH. Im Wirtschaftsjahr wurden die unter den sonstigen Vermögensgegenständen bilanzierten Schadenersatzansprüche gegen die schadenverursachenden Bauunternehmen, deren Versicherungen sowie den verantwortlichen Architekten für die wirtschaftlichen Folgen des im Jahr Anlage Seite II 5 -232- 2013 eingetretenen Wasserschadens am Baukörper Haus 21 im Zuge des fortschreitenden Verfahrens um weitere 10 % wertberichtigt. Der Ansatz erfolgt nach dem Grundsatz der kaufmännischen Vorsicht in Höhe von 45 % der zugrundeliegenden Aufwendungen. Auf der Passivseite der Bilanz erhöhte sich im langfristigen Bereich das Eigenkapital um den Jahresüberschuss des Wirtschaftsjahres von TEUR 84 sowie die Einzahlung der Stadt Leipzig in die Kapitalrücklagen im Rahmen der entgeltlichen Widmung von Grundstücken und Gebäuden von TEUR 60 auf TEUR 44.970. Die Eigenkapitalquote zum Stichtag beträgt 31,1 % (Vorjahr 30,2 %). Das festgesetzte Kapital gemäß der Betriebssatzung beträgt zum 31. Dezember 2016 unverändert zum Vorjahr TEUR 30.000. Ebenfalls im langfristigen Bereich verminderten sich die Sonderposten um TEUR 3.811 bzw. 4,2 %. Den Zuführungen des Wirtschaftsjahres in Höhe der aus Mitteln der öffentlichen Hand geförderten Investitionen von TEUR 303 stehen Auflösungen der Sonderposten für Abschreibungen und Restbuchwertabgänge in Höhe von TEUR 4.114 gegenüber. Die langfristigen Verbindlichkeiten gegenüber dem Gesellschafter verminderten sich im Wirtschaftsjahr um die planmäßigen Tilgungsleistungen im Rahmen der entgeltlichen Widmung von Grundstücken und Gebäuden in Höhe von TEUR 60 bzw. 2,7 %. Im kurzfristigen Bereich verminderten sich auf der Passivseite der Bilanz die kurzfristigen Rückstellungen um TEUR 74 bzw. 13,5 %. Die Entwicklung der Rückstellungen des Eigenbetriebes ist in der Anlage zum Lagebericht dargestellt. Ebenfalls im kurzfristigen Bereich erhöhten sich die kurzfristigen Verbindlichkeiten um TEUR 175 bzw. 4,0 %. Hier wirkte sich im Wesentlichen die Passivierung des Jahresergebnisses der Klinik für Forensische Psychiatrie nach Verrechnung mit Budgetforderungen und Forderungen aus Investitionskostenzuschüssen entsprechend aus. -233- Anlage Seite II 6 2. Finanzlage Die Entwicklung des Finanzmittelbestandes ist in der nachfolgenden Kapitalflussrechnung dargestellt. Kapitalflussrechnung nach DRS 21 2016 TEUR 1. 2. 3. 4. 5. Jahresüberschuss Nicht geförderte Abschreibungen auf das Anlagevermögen (+) Zunahme (+)/ Abnahme (-) der Rückstellungen Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen (+)/ Erträge (-) Zunahme (-)/ Abnahme (+) der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 6. Zunahme (+)/ Abnahme (-) der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 7. Gewinn (-)/ Verlust (+) aus dem Abgang von eigenmittelfinanzierten Gegenständen des Anlagevermögens 8. Zinsaufwendungen (+)/ Zinserträge (-) 2015 TEUR VJ-Delta TEUR 84 1.358 -71 -364 221 1.256 -276 -364 -137 103 204 0 315 270 45 -830 6 -836 1 20 0 3 1 16 512 1.116 -605 1. Auszahlungen für Investitionen (-) 2. Erhaltene Zinsen (+) -368 3 -1.451 6 1.083 -4 II. Cashflow aus Investitionstätigkeit -365 -1.445 1.080 -60 60 1.309 -22 -60 60 85 -10 0 0 1.224 -13 III. Cashflow aus Finanzierungstätigkeit 1.286 75 1.211 Zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelfonds (Summe I. + II. + III.) 1.433 -254 1.687 Finanzmittelfonds am Anfang der Periode davon Kassenbestand davon saldierte Cash-Pool-Forderungen Finanzmittelfonds am Ende der Periode davon Kassenbestand davon saldierte Cash-Pool-Forderungen 859 24 836 2.292 37 2.255 1.113 36 1.077 859 24 836 -254 -12 -241 1.433 13 1.419 I. Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit 1. 2. 3. 4. Auszahlungen aus Darlehen (-)/ (+) Einzahlungen von der Stadt Leipzig (-)/ (+) Erhaltene Fördermittel (+) Gezahlte Zinsen (-) Anlage Seite II 7 -234- Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig ist in das Cash-Management der St. Georg Unternehmensgruppe eingebunden. Der Finanzmittelfonds des Eigenbetriebes zum 31. Dezember 2016 bestehend aus liquiden Kassenbeständen und geldäquivalenten saldierten Cash-Pool-Forderungen gegen die St. Georg Unternehmensgruppe, beträgt TEUR 2.292, und setzt sich wie folgt zusammen: 31.12. 2016 TEUR Kassenbestände Cash-Pool-Forderungen gegen die St. Georg Unternehmensgruppe Cash-Pool-Verbindlichkeiten gegen die St. Georg Unternehmensgruppe Finanzmittelfonds 31.12. 2015 TEUR 38 24 VJ-Delta TEUR 14 2.334 911 1.423 -79 2.292 -75 859 -4 1.433 Die Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb stellen sich wie folgt dar: 2016 EUR Zentrum für Drogenhilfe haushaltsrelevante Erträge Vertrag zur Durchführung der ambulanten komplexen psychiatrischen Versorgung 1.864.100,00 Zuwendung aus Mitteln des Freistaates Sachsen Richtlinie Psychiatrie und Suchthilfe (RL-PsySu) Förderung der ambulanten Suchtberatungs- und Behandlungsstellen 521.025,89 Ambulante Betreuung Theklaer Straße 396.072,00 Notunterbringung Chopinstraße 311.269,76 Zuwendung Begegnungsstätte "Regenbogen" 7.200,00 Verwaltung Ausgleichszahlung Stadt "Finanzierung entgeltliche Widmung" (Vereinbarung vom 4. Dezember 2012) Tilgung im Rahmen der "entgeltlichen Widmung" (Vereinbarung vom 4. Dezember 2012) 60.000,00 -60.000,00 Forderungen gegen die Stadt Leipzig bestehen in Höhe von TEUR 104 (Vj.: TEUR 115) gegen das Amt für Jugend, Familie und Bildung für Betreuungsentgelte im Rahmen der wirtschaftlichen Jugendhilfe sowie gegen das Sozialamt. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig werden im Wesentlichen für die zum 31. Dezember 2016 bestehenden Verpflichtungen aus dem entgeltlichen Anteil des im Wirtschaftsjahr 2011 gewidmeten Anlagevermögens -235- Anlage Seite II 8 (Widmungssatzung) in Höhe von TEUR 1.195 (Vj.: TEUR 1.255) sowie für Zuwendungen zur Finanzierung von Investitionen in Höhe von TEUR 999 (Vj.: TEUR 999) ausgewiesen. Die Liquidität des Eigenbetriebes war im gesamten Jahr 2016 gesichert. Die saldierte Forderung gegen die St. Georg Unternehmensgruppe aus dem Cash-Management beträgt zum Bilanzstichtag TEUR 2.255. Die Forderung ist durch Kassen- und Bankbestände und zusätzlich durch eine vorhandene Kreditlinie der Klinikum St. Georg gGmbH in Höhe von EUR 24 Mio. gedeckt. 3. Ertragslage Laufende Erträge Umsatzerlöse sonstige betriebliche Erträge Laufende Aufwendungen Personalaufwand Materialaufwand ergebniswirksame Abschreibungen übrige betriebliche Aufwendungen und sonstige Steuern Betriebsergebnis Finanzergebnis neutrales Ergebnis Jahresergebnis 2016 TEUR % 2015 TEUR % VJ-Delta TEUR % 17.108 3.557 20.665 82,8 17,2 100,0 16.541 3.436 19.977 82,8 17,2 100,0 567 122 688 3,4 3,5 3,4 14.463 2.268 1.358 70,0 11,0 6,6 13.820 2.013 1.255 69,2 10,1 6,3 643 255 104 4,6 12,7 8,3 2.380 20.469 195 -20 -92 84 11,5 99,1 0,9 -0,1 -0,4 0,4 2.445 19.533 444 -3 -220 221 12,2 97,8 2,2 0,0 -1,1 1,1 -65 937 -248 -16 127 -137 -2,6 4,8 -56,0 458,9 -58,0 -62,1 Das Planergebnis 2016 von TEUR 3 wurde mit dem Jahresergebnis von TEUR 84 um TEUR 81 positiv überschritten. Dabei erwirtschaftete der Unternehmensbereich AVW einen Überschuss von TEUR 42, das ZFD einen Überschuss von TEUR 36 und die MSW einen Überschuss in Höhe von TEUR 6. Die KFP liegt aufgrund der Finanzierungssystematik des Landes Sachsen ergebnisneutral im Planbereich. Ein entsprechender Plan-Ist-Vergleich ist in einer Anlage zum Lagebericht dargestellt. Anlage Seite II 9 -236- Die Umsatzerlöse erhöhten sich im Vorjahresvergleich um TEUR 567 bzw. 3,4%. Hier wirkten sich im Wesentlichen gestiegene Zuweisungen des Landes Sachsen an die Klinik für Forensische Psychiatrie aus. Die Umsätze stellen sich in den einzelnen Sparten des Eigenbetriebes wie folgt dar: Umsatz 2016 Umsatz 2015 TEUR TEUR 12.377 11.865 811 771 2.498 2.482 1.422 1.424 17.108 16.541 Klinik für Forensische Psychiatrie Zentrum für Drogenhilfe Medizinisch-soziale Wohnheime Verwaltung Das zugrundeliegende Leistungsgerüst der einzelnen Unternehmensbereiche des Eigenbetriebes ergibt sich im Berichtsjahr im Vergleich zum Vorjahr wie folgt: Betten und Plätze Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Sozialtherapeutische Wohnstätte Klinik für Forensische Psychiatrie 2016 2015 Anzahl Anzahl 20 20 40 40 118 118 Pflegetage/ Betreuungstage 2016 Anzahl 7.190 14.533 40.606 2015 Anzahl 7.300 14.555 39.442 Nutzungsgrad der aufgestellten Betten und Plätze 2016 % 98,23 99,27 93,99 2015 % 100,00 99,69 91,57 Zentrum für Drogenhilfe betreute Klienten 2016 2015 Zahl der Klienten insgesamt (ohne anonyme Kontakte) davon Zugänge weitere Angebote 2.966 1.878 2.942 1.843 Notschlafstelle/Motivationswohnen in Chopinstraße (Plätze) Anzahl Übernachtungen Auslastung 20 7.192 98% 20 7.199 99% 35 12.418 97% 35 12.483 98% Notschlafstelle/Wohnstätte für Alkoholkranke in Theklaer Straße (Plätze) Anzahl Übernachtungen Auslastung Die sonstigen betrieblichen Erträge erhöhten sich im Vorjahresvergleich um TEUR 122 bzw. 3,5 %. Hier wirkten sich insbesondere gestiegene Entgelte aus der Leistungsvereinbarung mit der Stadt Leipzig zur Finanzierung des Zentrums für Drogenhilfe aus. -237- Anlage Seite II 10 Der Personalaufwand erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 643 bzw. 4,6 %. Die Steigerung ist vor allem auf Tariflohnsteigerungen und die Nachwirkung des Tarifabschlusses im Sozial– und Erziehungsdienst zurückzuführen. Auf der Grundlage des definierten Geltungsbereiches des TVöD-K galt für die Klinik für Forensische Psychiatrie auch im Jahr 2016 dieser Spartenvertrag. Für die Einrichtungen Zentrum für Drogenhilfe und die medizinischen Wohnheime wurde in 2016 der TVöD-B (Sparte Pflege- und Betreuungseinrichtungen) angewandt. Entwicklung der Vollkräfte des Eigenbetriebes nach Bereichen im Jahresdurchschnitt: Unternehmensbereich Klinik für Forensische Psychiatrie Zentrum für Drogenhilfe Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Sozialtherapeutische Wohnstätte Sonstiges Personal Eigenbetrieb gesamt VK 2016 151,0 50,7 21,7 17,1 5,4 245,9 VK 2015 Abweichung 150,9 0,0 47,0 3,7 19,4 2,2 17,5 -0,4 5,7 -0,3 240,5 5,4 In der Klinik für Forensische Psychiatrie haben sich die Vollkräfte im Jahr 2016 zum Vorjahr kaum verändert. Im Zentrum für Drogenhilfe wurden Stellenerweiterungen bestätigt. Im Bereich der Familienhilfe betraf die Änderung das Förderprojekt „Präventives Gruppenangebot für Kinder aus suchtbelasteten Familien“, welches im Jahr 2016 erweitert wurde. Weitere Veränderungen gegenüber dem Vorjahr entstanden durch Schwankungen in der Anwesenheit (Elternzeit, Beschäftigungsverbot). In der Sozialtherapeutischen Wohnstätte und im Bereich Verwaltung sind nur geringfügige Veränderungen ersichtlich. Eine Verbesserung der Stabilität der Personalbesetzung konnte im Jahresdurchschnitt im Pflegeheim für Menschen im Wachkoma erreicht werden, d. h. die Personalausfälle waren im Vergleich zum Vorjahr besser kompensierbar. Darstellung Stellenübersicht: Stellenübersicht Städtisches Klinikum "St. Georg" Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ) / Vollkräfte (VK) Auszubildende Anlage Seite II 11 Plan Ist 301 259 1 -238- Abw. +/ 285 246 1 -16 -13 0 Die Personalaufwendungen setzen sich wie folgt zusammen: 2016 Gesamt Mitarbeiter (MA) TEUR Ärztlicher Dienst Pflegedienst Medizinisch-technischer Dienst Funktionsdienst Klinisches Hauspersonal Wirtschafts- und Versorgungsdienst Verwaltungsdienst Sonstiges Personal Gesamt 535 6.442 5.407 952 41 184 709 193 14.463 Anzahl 5 133 103 18 1 7 17 1 285 2015 Gesamt Mitarbeiter (MA) TEUR 517 6.129 5.164 946 40 179 679 167 13.820 Anzahl 5 130 103 18 1 7 16 1 281 Mit der Struktur des Eigenbetriebes als rechtlich zugehöriges Unternehmen zur Stadt Leipzig, welches Mitglied im Kommunalen Arbeitgeberverband Sachsen e.V. ist, sind die kommunalen Flächentarifverträge der Vereinigung der Kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) umzusetzen. Ärztlicher Dienst Der TV-Ärzte/VKA wurde entsprechend der Tarifeinigung mit dem Marburger Bund mit folgenden Eckpunkten umgesetzt: Die lineare Tarifsteigerung der Tabellenentgelte betrug ab 1. Dezember 2015 1,9 % und die Entgelttabellen hatten eine Mindestlaufzeit bis zum 31. August 2016. Am 19. Oktober 2016 wurde die Tarifeinigung mit dem Marburger Bund für die Ärzte und Ärztinnen an kommunalen Krankenhäusern mit folgenden Festlegungen erzielt: Erhöhung der Tabellenentgelte ab 1. September 2016 bis zum 31. August 2017 um 2,3 %. Die weiteren festgelegten Steigerungsraten werden erst in den Folgejahren 2017 und 2018 wirksam bei einer Laufzeit des aktuellen Tarifvertrags bis zum 31. Dezember 2018. -239- Anlage Seite II 12 Nichtärztlicher Dienst Der TVöD war entsprechend der Tarifeinigung mit ver.di mit folgenden Eckpunkten umzusetzen: Ab 1. April 2016 wurde eine Tabellensteigerung um durchschnittlich 2,0 % wirksam. Das entsprach einer unterjährigen Erhöhung der Entgelte um 1,5 %. Zusätzlich wirken sich noch die Stufensteigerungen von durchschnittlich 0,5 % aus. Erhebliche Auswirkungen auf die Personalaufwendungen im Eigenbetrieb hatte auch im Jahr 2016 der Tarifabschluss für den Sozial– und Erziehungsdienst. Betroffen davon sind Beschäftigte insbesondere im Zentrum für Drogenhilfe und auch in der Klinik für Forensische Psychiatrie. Nach Abschluss stiegen die Personalaufwendungen für diese Berufsgruppen weiter an, da diese Beschäftigten an den allgemeinen Entgelterhöhungen der VKA im nichtärztlichen Dienst teilnehmen. Krankenstand Das Niveau des Krankenstandes betrug im Jahresdurchschnitt 8,86 %. Damit ist im Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg um 1,28 % zu verzeichnen. Die Krankheitsquote beinhaltet den Ausfall mit und ohne Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber. Der Materialaufwand entwickelte sich im Vorjahresvergleich um TEUR 255 bzw. 12,7 % steigend. Ursächlich ist hier im Wesentlichen die Entwicklung des therapeutischen Aufwandes in der Klinik für Forensische Psychiatrie. Im Zuge der Inbetriebnahme des Erweiterungsbaus Haus 21 im II. Quartal 2015 erhöhten sich die ergebniswirksamen Abschreibungen im Vorjahresvergleich um TEUR 104 bzw. 8,2 %. Im neutralen Ergebnis wirkt sich im Wesentlichen der Sachverhalt Schadenersatzansprüche bzw. Schadenersatzverpflichtungen aus der Betriebsunterbrechung im Brandverletztenzentrum im Zeitraum August 2013 bis März 2014 wie folgt aus: 2016 TEUR Wertberichtigung aus Neubewertung des Anspruches neutrales Ergebnis aus Schadenersatzansprüchen/ -verpflichtungen Anlage Seite II 13 -240- 2015 TEUR -212 -212 -212 -212 B. Prognosebericht mit Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung Im Rahmen der Wirtschaftsplanungen mit den gesetzlichen und finanziellen Gegebenheiten sind für alle Bereiche ausgeglichene Ergebnisse Zielstellung. Insbesondere die Refinanzierung von tariflichen Personalkostensteigerungen und Instandhaltungs-/Sanierungsmaßnahmen stellen diesbezüglich wesentliche Faktoren dar. Der Wirtschaftsplan für das Folgejahr 2017 weist einen Verlust in Höhe von TEUR 13 aus. Der Planverlust entsteht im Unternehmensbereich Zentrum für Drogenhilfe, da die Landeszuwendungen für außerstädtische Suchtberatung mit dem Planansatz des Gesundheitsamtes in den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes einzustellen waren. Auf Basis der Antragstellung und des Vorjahresbescheides (gemäß Doppelhaushalt) ist tatsächlich jedoch von höheren Landeszuwendungen und damit von einem ausgeglichenen Ergebnis im Zentrum für Drogenhilfe auszugehen. Wesentliche Änderungen der derzeitigen Rahmenbedingungen sind im Jahr 2017 bislang nicht auszumachen. Die haushaltsrelevanten Positionen wurden mit der Stadtverwaltung abgestimmt. Der Eigenbetrieb ist über die Service-Managementvereinbarung in das Risikomanagementsystem der Klinikum St. Georg gGmbH integriert. Das vorliegende Risikohandbuch für die Klinikum St. Georg gGmbH wurde am 15. Februar 2010 in Kraft gesetzt, im April 2015 aktualisiert und wird zur Zeit erneut überarbeitet. Für den Eigenbetrieb bestehen Risiken in der verhandelbaren Refinanzierung von Preis- und Tarifentwicklungen verbunden mit der unzureichenden Entwicklung der Leistungsentgelte. Im Unternehmensbereich Verwaltung wird sich die durch investitionsbedingte Mittelabflüsse in Zusammenhang mit der zwischenzeitlich abgeschlossenen Baumaßnahme Erweiterungsbau Haus 21 planmäßig verminderte Liquidität aufgrund der laufenden Zuflüsse aus dem geltenden Pachtvertrag mit der Klinikum St. Georg gGmbH wieder erhöhen. Des Weiteren verfügt der Eigenbetrieb über eine Kontokorrentkreditlinie in Höhe von EUR 2,8 Mio. Die Schadensersatzklage des Eigenbetriebes gegen den Bauträger (und letztendlich gegen dessen Insolvenzverwalter) sowie die Planungsfirmen bezüglich des Gebäude- und Betriebsausfallschadens in Höhe von TEUR 2.118 wurde, wie bereits im Vorjahr berichtet, form- und fristgerecht erstellt und beim Landgericht Leipzig geltend gemacht. Zwischenzeitlich gab es mündliche Verhandlungen dazu. Im Rahmen der freien Beweiswürdigung kommt das Gericht zur Auffassung, dass die Schadensersatzansprüche der Sache nach bestehen, aber die Höhe durch das weitere Verfahren zu klären ist. -241- Anlage Seite II 14 Letzteres wird vor allem damit begründet, dass bereits Vorschäden bestanden haben könnten. Durch das Landgericht wurde dazu ein Gutachten zum Umfang berechtigter Schadensersatzansprüche eingeholt. Das Gutachten liegt vor, ist jedoch nicht ausreichend aussagekräftig, um konkrete Zahlen einer Wertkorrektur angemeldeter Ansprüche benennen zu können. Entsprechende Forderungsrisiken seitens des Eigenbetriebes sind bereits pauschal und angemessen im Buchwerk berücksichtigt. Das Verfahren ist weiter im Gang. Zur Klage des Bauträgers (und letztendlich des Insolvenzverwalters) gegen den Eigenbetrieb auf ausstehenden Werklohn wegen fristloser Vertragskündigung liegt kein neuer Sachstand vor. Im Zuge der strategischen Weiterentwicklung der Klinikum St. Georg gGmbH ist eine Zentralisierung der internistischen Fachabteilungen in einem Neubau geplant. Dieser soll baulich auf der Fläche des jetzigen Haus 12 errichtet werden, welche ein Bestandteil der CBL-Transaktion des Eigenbetriebes ist. Im Rahmen von Vorsondierungen mit dem Investor Bank of New York Mellon hinsichtlich der Möglichkeiten einer entsprechenden Vertragsänderung, den Anteil Haus 12 betreffend, unterbreitete die BNY ein vorzeitiges Beendigungsangebot der gesamten CBL-Transaktion zu analogen Bedingungen zur geplanten Vertragsbeendigung im Jahr 2032 zu Beginn des II. Quartals 2017. Die Annahme des Angebots wurde durch den Stadtrat der Stadt Leipzig am 8. März 2017 beschlossen. Das Zentrum für Drogenhilfe wird durch den wachsenden Suchtmittelmissbrauch auch perspektivisch weiterhin dezentral der psychosozialen Grundversorgung von Suchtkranken zur Verfügung stehen müssen. Hinzu kommen weitere Aufgaben im Rahmen von Beratung, Betreuung und Vermittlung suchtgefährdeter und -kranker Menschen und deren Angehöriger. Die Droge Crystal erzeugt unverändert verstärkt Klientennachfragen. Des Weiteren legen veränderte Konsummuster sowie stoffungebundenes Suchtverhalten eine Profilerweiterung im Zentrum für Drogenhilfe nahe. Die vorhandenen Ressourcen lassen hier aber kaum Spielraum. Die Arbeit mit Kindern als Angehörige suchtkranker Eltern soll fest etabliert werden. In der Klinik für Forensische Psychiatrie soll neben der Maßregel für gemäß § 64 StGB Verurteilte die seit Frühjahr begonnene, vorrübergehende Einweisungen nach § 126a StPO für ganz Sachsen noch bis August 2017 erfolgen. Die Forensische Institutsambulanz wird bewährt gemeinsam mit der Forensischen Ambulanz des Sächsisches Krankenhaus für Psychiatrie und Neurologie Altscherbitz, Schkeuditz, betrieben. Es ist ein leichter Anstieg der zu betreuenden Patienten zu verzeichnen. Anlage Seite II 15 -242- -243- Anlage I zum Lagebericht Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig Anlage zum Lagebericht für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2016 Entwicklung der Rückstellungen 1.1.2016 EUR Personalkosten Urlaub Überstunden Jubiläum Altersteilzeit Abfindungen Sonstige Verpflichtungen Übrige Ausstehende Rechnungen Archivierungskosten Unterlassene Instandhaltung Prüfungs- und Beratungskosten Rückzahlung Fördermittel Anlage Seite II 17 Indexierung Inanspruch- Auflösung nahme EUR EUR EUR Zuführung Abzinsung EUR EUR 31.12.2016 EUR 62.800,00 25.300,00 26.900,00 5.000,00 3.000,00 42.400,00 165.400,00 0,00 0,00 7.864,68 0,00 0,00 0,00 7.864,68 62.605,89 24.996,92 3.416,34 0,00 3.000,00 26.370,25 120.389,40 194,11 303,08 228,00 0,00 0,00 16.029,75 16.754,94 96.200,00 40.000,00 944,90 0,00 0,00 0,00 137.144,90 0,00 0,00 865,24 0,00 0,00 0,00 865,24 96.200,00 40.000,00 31.200,00 5.000,00 0,00 0,00 172.400,00 338.800,00 65.100,00 33.300,00 28.800,00 14.400,00 480.400,00 645.800,00 0,00 3.041,18 0,00 0,00 0,00 3.041,18 10.905,86 46.578,49 10.503,26 21.300,00 26.441,47 0,00 104.823,22 225.212,62 81.787,91 0,00 12.000,00 563,53 5.000,00 99.351,44 116.106,38 49.466,40 6.262,08 41.700,00 25.605,00 0,00 123.033,48 260.178,38 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 865,24 259.900,00 63.900,00 41.700,00 27.400,00 9.400,00 402.300,00 574.700,00 -244- Anlage II zum Lagebericht Gegenüberstellung der Ansätze im Wirtschaftsplan 2016 und der Ist- Zahlen des Geschäftsjahres 2016 bezüglich des Erfolgsplans Eigenbetrieb 1. Umsatzerlöse 2. sonstige betriebliche Erträge Summe Erträge 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen Ist TEUR 17.108 7.815 24.922 Plan TEUR 17.342 7.610 24.952 1.405 863 1. Umsatzerlöse 2. sonstige betriebliche Erträge Summe Erträge 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen Delta % -234 205 -29 -1,35 2,69 -0,12 1.219 949 186 -87 15,26 -9,15 14.463 5.477 2.606 24.814 -20 5 84 14.958 5.482 2.338 24.947 6 8 3 -496 -5 268 -133 -25 -3 81 -3,31 -0,09 11,47 -0,53 -428,57 -33,84 3.011,64 Ist TEUR 1.751 3.357 5.109 Plan TEUR 1.760 3.269 5.029 14 5 284 4.219 526 5.048 -14 4 42 4. Personalaufwand 5. Abschreibungen 6. sonstige betriebliche Aufwendungen Summe Aufwendungen 7. Finanzergebnis 8. Steuern Jahresüberschuss Anlagenverwaltung (vor Konsolidierung) Delta TEUR 4. Personalaufwand 5. Abschreibungen 6. sonstige betriebliche Aufwendungen Summe Aufwendungen 7. Finanzergebnis 8. Steuern Jahresüberschuss Delta TEUR Delta % -8 88 79 -0,46 2,68 1,58 17 3 -2 2 -13,57 47,05 305 4.237 458 5.019 -1 6 3 -22 -17 68 29 -14 -2 39 -7,08 -0,41 14,89 0,57 2.793,88 -35,98 1.460,08 Planüberschreitung von TEUR 88 bei den sonstigen betrieblichen Erträgen aufgrund Auflösung der Rückstellung für Fördermittelrisiken. Zentrum für Drogenhilfe (vor Konsolidierung) Ist TEUR Plan TEUR Delta TEUR Delta % 1. Umsatzerlöse 2. sonstige betriebliche Erträge Summe Erträge 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 811 3.174 3.985 727 3.097 3.824 84 77 161 11,58 2,48 4,21 165 83 143 73 22 10 15,59 13,65 4. Personalaufwand 5. Abschreibungen 6. sonstige betriebliche Aufwendungen Summe Aufwendungen 7. Finanzergebnis 8. Steuern Jahresüberschuss 3.016 29 654 3.948 -1 0 36 2.962 31 617 3.826 2 0 0 54 -2 37 122 -4 0 36 1,84 -5,68 5,98 3,18 -154,33 10,34 100,00 Planüberschreitung bei den Umsatzerlösen von TEUR 84, bei den sonstigen betrieblichen Erträgen von TEUR 77 sowie leistungsbedingt bei den Personalaufwendungen von TEUR 54 aufgrund zusätzlicher Projektfördermittel, die nicht Planbestandteil waren. Klinik für forensische Psychiatrie (vor Konsolidierung) 1. Umsatzerlöse 2. sonstige betriebliche Erträge Summe Erträge 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen Ist TEUR 12.377 1.263 13.640 Plan TEUR 12.672 1.209 13.881 1.081 657 9.220 1.201 1.478 13.636 -4 1 0 4. Personalaufwand 5. Abschreibungen 6. sonstige betriebliche Aufwendungen Summe Aufwendungen 7. Finanzergebnis 8. Steuern Jahresüberschuss Delta TEUR Delta % -295 54 -241 -2,33 4,50 -1,73 928 741 152 -85 16,42 -11,45 9.624 1.185 1.406 13.885 5 1 0 -404 16 72 -248 -8 0 0 -4,20 1,36 5,15 -1,79 -179,54 -32,00 0,00 Planunterschreitungen bei den Personalaufwendungen von TEUR 404, da die Istkosten hinter dem sollstellenbasierten Planansatz zurückbleiben. Korrespondierend mit der Plannunterschreitung bei den Personalaufwendungen Planunterschreitung bei den Umsatzerlösen von TEUR 295 aufgrund des zugrundeliegenden Kostendeckungsprinzips in der Finanzierung der laufenden Aufwendungen. Medizinisch- Soziale Wohnheime (vor Konsolidierung) 1. Umsatzerlöse 2. sonstige betriebliche Erträge Summe Erträge 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen Ist TEUR 2.498 20 2.519 Plan TEUR 2.522 34 2.556 145 118 1.943 27 278 2.512 0 0 6 4. Personalaufwand 5. Abschreibungen 6. sonstige betriebliche Aufwendungen Summe Aufwendungen 7. Finanzergebnis 8. Steuern Jahresüberschuss Delta TEUR Delta % -24 -14 -38 -0,94 -41,01 -1,47 132 132 14 -13 10,31 -10,12 2.067 29 196 2.556 0 0 0 -124 -2 82 -44 0 0 6 -6,00 -6,56 41,69 -1,71 -28,15 0,00 100,00 Ausfallbedingte Planunterschreitung bei den Personalaufwendungen von TEUR 124 korrespondierend mit Planüberschreitung bei den sonstigen betrieblichen Aufwendungen von TEUR 82 für den ersatzweisen Einsatz von Leiharbeitnehmern. Anlage Seite II 18 -245- -246- Stadtreinigung Leipzig -247- B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G Ratsversammlung vom 14.12.2016 Öffentlicher Teil: 18.17. Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Vorlage: VI-DS-03360 Einreicher: Dezernat Finanzen Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt. 2. Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 1.396.924,61 wird in die Rücklagen wie folgt eingestellt: - 731.041,63 € in die Rücklage für Investitionen Abfallentsorgung - 425.049,37 € in die Rücklage für Investitionen Straßenreinigung / Winterdienst / Papierkorbentsorgung - 145.295,04 € in die Rücklage für Investitionen Grünanlagen - 95.538,57 € in die Rücklage für Rekultivierung / Nachsorge 3. Der Ausgleich der Verluste aus den Betriebszweigen Winterdienst und Papierkorbentsorgung in Höhe von 230.202,88 € durch die Stadt Leipzig wird entsprechend Begründung zur Vorlage, S. 5 beschlossen. 4. Im Jahresabschluss 2016 der Stadt Leipzig ist eine Rückstellung für den Verlustausgleich in Höhe von € 230.202,88 zu bilden. Die über/außerplanmäßigen Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für den Verlustausgleich 2015 des städtischen Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig zur Bildung einer Rückstellung in Höhe von € 172.774,94 im PSP-Element „Winterdienst" (1.100.54.5.2.01), Sachkonto 4455 0000 sowie in Höhe von € 57.427,94 im PSP-Element „Abfallwirtschaft" (1.100.53.7.0.01), Sachkonto 4455 0000 werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „1098600000-unterjährige Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt". 5. Nach dem Verlustausgleich durch die Stadt erfolgt die Einstellung des Betrages in Höhe von € 230.202,88 in die Rücklage für Investitionen Abfallentsorgung. 6. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen -248- Seite 1 Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Leipzig Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2015 Bilanz Aktiva Passiva 31.12.2015 EUR A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten 2. Geleistete Anzahlungen EUR 59.561,21 54.846,62 114.407,83 II. Sachanlagen 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken 2. Technische Anlagen und Maschinen 3. Fahrzeuge für Stadtreinigung und Entsorgung 4. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 5. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 15.078.087,89 2.018.315,53 9.778.132,52 1.829.905,73 137.170,04 28.841.611,71 III. Finanzanlagen 1. Anteile an verbundenen Unternehmen 2. Beteiligungen 1.607.830,75 60.000,00 1.667.830,75 30.623.850,29 B. Umlaufvermögen I. Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3. Forderungen gegen die Stadt Leipzig 4. Sonstige Vermögensgegenstände III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten Anlage Seite I 1 764.089,80 2.337.850,02 647,65 16.847.708,07 68.602,49 19.254.808,23 230.617,89 20.249.515,92 29.229,66 50.902.595,87 31.12.2015 31.12.2014 TEUR EUR A. Eigenkapital I. Stammkapital II. Kapitalrücklage III. Gewinnrücklagen 44 IV. Gewinnvortrag 0 V. Jahresüberschuss 44 B. Sonderposten 1. Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen 16.109 2. Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen 2.138 10.073 1.488 C. Rückstellungen 518 1. Steuerrückstellungen 30.326 2. Sonstige Rückstellungen 1.608 60 D. Verbindlichkeiten 1.668 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 32.038 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 751.834,21 (Vorjahr: TEUR 2.283) 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 1.723.019,35 (Vorjahr: TEUR 2.357) 768 3. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 286.258,29 (Vorjahr: TEUR 285) 2.268 4. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig 12 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 600.949,71 12.389 (Vorjahr: TEUR 455) 70 5. Sonstige Verbindlichkeiten 14.739 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 452.480,49 50 (Vorjahr: TEUR 380) 15.557 - davon aus Steuern: EUR 162,47 (Vorjahr: TEUR 0) 31 47.626 -249- EUR 31.12.2014 TEUR 12.780.000,00 2.447.641,02 9.240.542,21 54.997,89 1.396.924,61 25.920.105,73 12.780 2.448 8.073 55 873 24.229 1.379.601,67 683 534 1.217 18.670.924,20 63 15.956 16.019 589.769,66 789.832,01 97.001,04 18.573.923,16 1.863.509,21 2.674 1.728.766,57 2.367 286.258,29 285 600.949,71 455 452.480,49 380 4.931.964,27 6.161 50.902.595,87 47.626 Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Leipzig Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2015 Gewinn- und Verlustrechnung 2015 EUR 1. 2. 3. 4. 5. Umsatzerlöse Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung - davon für Altersversorgung: EUR 889.424,63 (Vorjahr: TEUR 882) Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 8. Erträge aus Beteiligungen - davon aus verbundenen Unternehmen: EUR 160.269,45 (Vorjahr: TEUR 271) 9. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen - davon Aufwendungen aus Aufzinsung: EUR 2.144,00 EUR 2014 TEUR 65.097.321,81 39.883,40 5.368.012,37 63.410 29 3.616 23.893.530,03 3.135 21.657 24.792 2.895.132,16 20.998.397,87 27.559.034,26 26.621 6.382.063,50 6.324 33.941.097,76 32.945 4.678.657,33 6.884.187,32 160.269,45 4.320 4.037 271 217.430,94 65.001,02 216 153 1.420.444,51 1.295 133.232,68 -109.712,78 367 55 1.396.924,61 873 6. (Vorjahr: TEUR 10) 11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 12. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 13. Sonstige Steuern 14. Jahresüberschuss Nachrichtlich: Vorschlag zur Verwendung des Jahresüberschusses Zuführung zur Rücklage für Investitionen Abfallentsorgung Zuführung zur Rücklage für Investitionen Straßenreinigung, Winterdienst und Papierkorbentsorgung Zuführung zur Rücklage für Investitionen Grünanlagen Zuführung zur Rücklage für Investitionen Deponienachsorge Anlage Seite I 2 -250- EUR 731.041,63 425.049,37 145.295,04 95.538,57 Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Leipzig Anhang für das Wirtschaftsjahr 2015 I. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2015 wurde nach den Vorschriften der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) sowie den Vorschriften des Handelsgesetzbuches (HGB) aufgestellt. Die Gewinn- und Verlustrechnung wurde nach dem Gesamtkostenverfahren gemäß § 275 Abs. 2 HGB aufgestellt. II. Erläuterungen zu den Posten von Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung bezüglich Ausweis, Bilanzierung und Bewertung II.1. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Die immateriellen Vermögensgegenstände und Sachanlagen sind zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten bewertet und die nach § 253 Abs. 3 HGB notwendigen Abschreibungen wurden berücksichtigt. Den planmäßigen Abschreibungen liegen die Nutzungsdauern entsprechend der vom Bundesfinanzministerium veröffentlichten „Amtlichen Abschreibungstabellen“ bzw. Erfahrungswerte zugrunde. Von folgenden durchschnittlichen Nutzungsdauern wird ausgegangen: Immaterielle Vermögensgegenstände Gebäude und bauliche Anlagen Technische Anlagen und Maschinen Fahrzeuge Betriebs- und Geschäftsausstattung 3 Jahre 21 Jahre 8 Jahre 8 Jahre 6 Jahre Es kommt generell die lineare Abschreibungsmethode zur Anwendung. Selbstständig nutzungsfähige bewegliche Wirtschaftsgüter des abnutzbaren Anlagevermögens, deren Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten zwischen EUR 150,00 und EUR 1.000,00 liegen, werden ab dem Anschaffungsdatum 01.01.2008 als Sammelposten erfasst und über einen Zeitraum von fünf Jahren abgeschrieben. Wirtschaftsgüter bis EUR 150,00 unterliegen der Verbrauchsfiktion. Die Finanzanlagen sind zu Anschaffungswerten angesetzt. Die Vorräte sind zu Anschaffungskosten unter Anwendung der Durchschnittswertmethode bewertet, das Niederstwertprinzip wird beachtet. Für bestimmte Vorräte (u. a. Kfz-Ersatzteile, Reifen, Arbeitsschutzkleidung) werden mithilfe zulässiger Bewertungsvereinfachungsverfahren (Fifo) die Werte bestimmt. Die tatsächliche Verbrauchsfolge entspricht dabei dem Fifo-Verfahren (first in first out). Die Forderungen, sonstige Vermögensgegenstände und die Bank- und Kassenbestände sind mit dem Nennwert bilanziert. Bei den Forderungen aus Lieferungen und Leistungen, die aus der Veranlagung von Abfall- bzw. Straßenreinigungsgebühren resultieren, wurden Wertberichtigungen vorgenommen. In Abhängigkeit vom Stand des Beitreibungsverfahrens sind Wertabschläge zwischen 40 % und 100 % angesetzt. Für alle danach nicht wertberichtigten Forderungen wurde zusätzlich eine Pauschalwertberichtigung von 1 % zur Deckung des allgemeinen Kreditrisikos gebildet. Anlage Seite I 3 -251- Der Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen aus Zuwendungen/Fördermitteln wird jährlich aufgelöst. Die Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen, vgl. § 13 Abs. 4 SächsKAG werden aus Mehrerträgen gebildet. Diese ergeben sich aus der Differenz zwischen der Ermittlung der Abschreibungen auf Basis der Wiederbeschaffungszeitwerte im Vergleich zur Kalkulation mit Anschaffungs- und Herstellungskosten. Die Auflösung erfolgt über zehn Jahre. Die sonstigen Rückstellungen sind zum Erfüllungsbetrag angesetzt und berücksichtigen sämtliche erkennbaren Risiken und ungewissen Verbindlichkeiten. Sie sind in der Höhe bemessen, die nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung erforderlich ist. Die Rückstellung für Altersteilzeit wurde auf Basis eines vorliegenden versicherungsmathematischen Gutachtens bilanziert. Die Altersteilzeitverpflichtungen wurden für die Handelsbilanz nach den Regelungen der IDW-Stellungnahme IDW RS HFA 3 vom 19.06.2013 bewertet. Sofern biometrische Einflussfaktoren zu berücksichtigen waren, wurden die „Richttafeln 2005 G“ von Klaus Heubeck verwendet. Für die Bewertung wurde ein Rechnungszinssatz p. a. von 3,89 % angenommen und ein Gehaltstrend p. a. von 1,5 %. Bei den Rückstellungen für Rekultivierung/Nachsorge und für Jubiläen wird vom Beibehaltungswahlrecht gemäß Art. 67 Abs. 3 Satz 1 EGHGB Gebrauch gemacht. Die handelsrechtliche Rückstellung bei Neubewertung nach HGB i. d. F. BilMoG zum Stichtag 31.12.2015 beträgt EUR 10.160.617,00 für Rekultivierung und Nachsorge und EUR 150.119,50 für Jubiläen. In die Rückstellungen für Abfall- und Straßenreinigungsgebühren sind die Ergebnisse der Gebührennachkalkulationen, die im Jahr 2015 für den Zeitraum 01.01.2014 bis zum 31.12.2014 durchgeführt wurden, eingeflossen. Die nachkalkulatorischen Ergebnisse der Vorjahre werden in separaten kostenträgerbezogenen Übersichten jahresweise dokumentiert. Sie bilden den Nachweis, dass dem § 10 Abs. 2 SächsKAG entsprochen wird. Kostenüberdeckungen, die sich am Ende des Bemessungszeitraumes ergeben, werden in eine Gebührenkalkulation der nächsten fünf Jahre eingestellt. Die Rückstellungen für Abfall- und Straßenreinigungsgebühren wurden außerdem um die Entnahmen lt. Gebührenkalkulation für 2015 gemindert und um die Kostenüberdeckungen lt. Betriebsabrechnungsbogen 2015 aufgestockt. Die Anpassung an die Ergebnisse der Nachkalkulationen per 31.12.2015 erfolgt im Jahr 2016. Die Verbindlichkeiten sind mit ihren Erfüllungsbeträgen angesetzt. II.2. Angaben zu den Posten der Bilanz Die Gliederung und Entwicklung des Anlagevermögens ist aus der beigefügten Anlage ersichtlich. Die Abschreibungen des Wirtschaftsjahres sind dort ebenfalls vermerkt. Die Anteile an verbundenen Unternehmen betreffen die Abfall-Logistik Leipzig GmbH (ALL), die Beteiligungen betreffen die Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL). -252- Anlage Seite I 4 Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände haben eine Laufzeit von unter einem Jahr: 2.337.850,02 Restlaufzeit über ein Jahr in EUR 0,00 2.267.955,46 0,00 bis zu einem Jahr Forderungen aus Lieferungen und Leistungen (Vorjahr) Forderungen gegen verbundene Unternehmen 2.337.850,02 2.267.955,46 647,65 0,00 647,65 12.180,45 0,00 12.180,45 16.847.708,07 0,00 16.847.708,07 12.388.749,11 0,00 12.388.749,11 68.602,49 (Vorjahr) Forderungen gegen die Stadt Leipzig Gesamtbetrag (Vorjahr) 68.602,49 0,00 (Vorjahr) Sonstige Vermögensgegenstände 70.003,81 0,00 70.003,81 Summe 19.254.808,23 0,00 19.254.808,23 (Vorjahr) 14.738.888,83 0,00 14.738.888,83 Die Forderungen gegen verbundene Unternehmen betreffen wie im Vorjahr Forderungen aus Lieferungen und Leistungen. Die Forderungen gegen die Stadt Leipzig setzen sich wie folgt zusammen: Liquiditätsbewirtschaftung Cash Management Zinsen aus Liquiditätsbewirtschaftung Verlustausgleich aus Jahresabschluss 2012 Verlustausgleich aus Jahresabschluss 2013 Verlustausgleich aus Jahresabschluss 2014 Gebührenbescheide über Abfallentsorgung, Straßenreinigung sowie sonstige Leistungen Umsatzsteuer lfd. Jahr Sonstiges Anlage Seite I 5 -253- Jahr 2015 (EUR) 15.535.356,95 887.087,58 6.173,94 0,00 0,00 294.640,60 Vj. (TEUR) 10.391 26 0 514 1.272 0 107.709,60 16.693,40 46,00 -----------------16.847.708,07 162 24 0 ----------12.389 Die Rücklagen haben sich wie folgt entwickelt: Stand 31.12.2014 Zugänge Abgänge Stand 31.12.2015 in EUR Kapitalrücklage Gewinnrücklagen für Rekultivierung/Nachsorge für Investitionen Grünanlagen für Investitionen Straßenreinigung, Winterdienst, Papierkorbentsorgung für Investitionen Abfallentsorgung Gewinnrücklagen gesamt Rücklagen gesamt 2.447.641,02 0,00 0,00 2.447.641,02 1.123.015,88 140.976,82 0,00 1.263.992,70 1.079.691,15 134.645,94 0,00 1.214.337,09 1.316.973,93 181.947,80 0,00 1.498.921,73 4.552.815,23 710.475,46 0,00 5.263.290,69 8.072.496,19 1.168.046,02 0,00 9.240.542,21 10.520.137,21 1.168.046,02 0,00 11.688.183,23 Die Restlaufzeiten der Verbindlichkeiten gliedern sich wie folgt: bis zu einem Jahr Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 751.834,21 (Vorjahr) Restlaufzeit über ein Gesamtbetrag Jahr in EUR 1.111.675,00 1.863.509,21 2.282.607,63 391.000,00 2.673.607,63 1.723.019,35 5.747,22 1.728.766,57 (Vorjahr) 2.357.024,15 10.189,89 2.367.214,04 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 286.258,29 0,00 286.258,29 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (Vorjahr) 285.417,60 Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig 600.949,71 (Vorjahr) 285.417,60 0,00 454.897,37 Sonstige Verbindlichkeiten 452.480,49 600.949,71 454.897,37 0,00 452.480,49 (Vorjahr) 380.327,27 Summe 3.814.542,05 1.117.422,22 4.931.964,27 380.327,27 (Vorjahr) 5.760.274,02 401.189,89 6.161.463,91 Im Wirtschaftsjahr 2004 wurde im Rahmen des Haushaltskonsolidierungsbeitrages 2004 ein Darlehen in Höhe von TEUR 9.391 aufgenommen. Entsprechend der Neufestsetzung im Jahr 2015 ergeben sich Laufzeiten von bis zu einem Jahr in Höhe von TEUR 752 und von einem bis fünf Jahren in Höhe von TEUR 750. Im Jahr 2014 wurde im Zusammenhang mit der Bauinvestition in der Max-LiebermannStraße 97 ein KfW-Kredit in Höhe von TEUR 391 ausgereicht und dafür in 2015 ein Teilschulderlass von TEUR 29 gewährt. Der Restbetrag von TEUR 362 ist ab dem Jahr 2017 zu tilgen. Die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen betreffen wie im Vorjahr Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen. -254- Anlage Seite I 6 Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig setzen sich zusammen aus: Personalkosten Dezember 2015 Umsatzsteuer Leistungen Personalamt Leistungen Amt für Umweltschutz Leistungen Rechtsamt, Versicherungen Leistungen Stadtkasse Leistungen Amt für Statistik und Wahlen Leistungen Hauptamt Leistungen Verkehrs- und Tiefbauamt Leistungen Amt für Geoinformation und Bodenordnung Leistungen Ordnungsamt Jahr 2015 (EUR) 355.021,43 3.195,05 18.045,15 0,00 220.580,41 -162,47 0,00 1.376,99 2.689,84 43,61 159,70 ---------------600.949,71 Vj. (TEUR) 366 0 19 8 0 52 5 3 2 0 0 ----455 Bei den Rückstellungen handelt es sich im Wesentlichen um Verpflichtungen für die Nachsorge und Rekultivierung von Altdeponien (TEUR 10.951, Vj.: TEUR 8.797), aus Altersteilzeit-Verträgen (TEUR 209, Vj.: TEUR 103), aus Urlaubsansprüchen (TEUR 241, Vj.: TEUR 273), aus Jubiläen (TEUR 150, Vj.: TEUR 169), aus Steuern (TEUR 97, Vj.: TEUR 63) sowie um ausstehende Rechnungen (TEUR 932, Vj.: TEUR 724). Aus Kostenüberdeckungen ergeben sich außerdem Rückstellungen für Abfallgebühren (TEUR 5.470, Vj.: TEUR 5.156) und für Straßenreinigungsgebühren (TEUR 294, Vj.: TEUR 474). II.3. Angaben zu Posten der Gewinn- und Verlustrechnung Von den Umsatzerlösen in Höhe von EUR 65.097.321,81, Vj.: TEUR 63.410 entfallen auf die Betriebszweige: * Grünanlagen * Straßenreinigung * Winterdienst * Anliegerpflichten VTA * Papierkorbentsorgung * Abfallentsorgung * Deponienachsorge * Betreuung der Toilettenanlagen (581) (675/I) (675/II) (675/II) (675/II) (721) (723) (765) Jahr 2015 (EUR) 10.599.450,00 15.224.844,36 1.302.362,06 372.667,72 520.973,80 36.908.581,89 108.441,98 60.000,00 Vj. (TEUR) 10.276 14.755 1.410 0 521 36.243 145 60 Im Wirtschaftsjahr 2015 sind periodenfremde Erträge in Höhe von TEUR 167 (Vj.: TEUR 71) und periodenfremde Aufwendungen in Höhe von TEUR 617 (Vj.: TEUR 400) zu verzeichnen. Die Steuern vom Einkommen und vom Ertrag belasten das Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit mit EUR 133.232,68, Vj.: TEUR 367. III. Gesamthonorar für die Abschlussprüfungsgesellschaft Das von der Abschlussprüfungsgesellschaft für das Wirtschaftsjahr berechnete Gesamthonorar schlüsselt sich folgendermaßen auf: Jahr 2015 (EUR) 29.650,00 Honorar für Abschlussprüfungsleistungen Anlage Seite I 7 -255- Vj. (TEUR) 30 IV. Ergänzende Angaben IV.1. Sonstige finanzielle Verpflichtungen Die sonstigen finanziellen Verpflichtungen belaufen sich zum 31.12.2015 auf TEUR 3.865: 3.556 TEUR Bestellobligo aus bereits begonnenen Investitionsvorhaben des Jahres 2015 175 TEUR Zahlungsverpflichtungen aus Mietverträgen für das Jahr 2016 134 TEUR Zahlungsverpflichtungen aus Leasingverträgen (davon für 2016: TEUR 65, für 2017: TEUR 46, für 2018: TEUR 23) IV.2. Übersicht zu den Beschäftigten Betriebszweig 581 675 721 723 770 771 Gesamt Beschäftigte am 1.1.2015 31.3.2015 30.6.2015 30.9.2015 31.12.2015 182 181 177 178 179 251 248 246 241 239 252 253 256 257 256 2 2 2 2 2 41 41 40 40 40 64 64 64 66 66 792 789 785 784 782 Die Durchschnittszahl der Arbeitnehmer im Wirtschaftsjahr 2015 beläuft sich auf 785. IV.3. Zusatzversorgung Mitarbeitern, die das 17. Lebensjahr vollendet haben und eine Wartezeit von 60 Monaten erfüllen können, ist eine Zusatzversorgung nach den Regeln der Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst zugesagt. Sie beruht auf der Mitgliedschaft im Kommunalen Versorgungsverband Sachsen – Zusatzversorgungskasse und auf § 25 TVöD. Die Zusatzversorgung ist die Betriebsrente für Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst. Sie ergänzt die Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung und bietet somit eine zusätzliche • Altersversorgung, • Erwerbsminderungsversorgung, • Hinterbliebenenversorgung Im Jahr 2015 betrugen der Umlagesatz unverändert 1,2 v. H. und der Zusatzbeitragssatz unverändert 4,0 v. H. des zusatzversorgungspflichtigen Entgelts. Die Arbeitnehmerbeteiligung lag bei 2,0 v. H. des zusatzversorgungspflichtigen Entgelts und bildet somit die Hälfte des insgesamt zu leistenden Zusatzbeitrages. Für den Eigenbetrieb ergab sich daraus ein Gesamtfinanzierungsaufwand an die Zusatzversorgungskasse des Kommunalen Versorgungsverbandes Sachsen, Dresden, von 3,2 v. H. des zusatzversorgungspflichtigen Entgelts. Dieses belief sich für 2015 auf TEUR 27.738. Nach der allgemeinen Bilanzierungspraxis ist die Verpflichtung nicht passiviert. -256- Anlage Seite I 8 IV.4. Angaben zu den Organen Betriebsleitung Gemäß § 5 der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig hat der Eigenbetrieb eine Betriebsleitung (§ 95a Abs. 2 SächsGemO, § 3 SächsEigBVO). Die Betriebsleitung besteht aus zwei Betriebsleitern. Sie werden auf Vorschlag des Oberbürgermeisters vom Stadtrat gemäß § 95a Abs. 2 Satz 1 i. V. m. § 28 Abs. 4 Satz 1 und 2 SächsGemO gewählt. Der Stadtrat bestimmt unter Anwendung von § 28 Abs. 4 Satz 1 und 2 SächsGemO auf Vorschlag des Oberbürgermeisters einen Betriebsleiter, der die Funktion des Ersten Betriebsleiters im Sinne von § 3 Abs. 2 Satz 1 SächsEigBVO wahrnimmt. Zum Leiter des Eigenbetriebs ist Herr Dr. Frank Richter bestellt. Gesamtbezüge des Betriebsleiters Im Wirtschaftsjahr 2015 hat der Betriebsleiter Bruttobezüge in Höhe von EUR 89.146 erhalten. Betriebsausschuss Dem Betriebsausschuss gehörten in 2015 an: Vorsitzender (in Vertretung des Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig Herrn Burkhard Jung) Herr Bürgermeister und Beigeordneter Heiko Rosenthal Stellvertreter Bei Abwesenheit aller Dezernenten: Herr Claus Müller, Rentner Mitglieder Herr Konrad Riedel, Rentner Herr Claus Müller, Rentner Herr Sören Pellmann, Förderpädagoge Herr Alexej Danckwardt, Rechtsanwalt Frau Annette Körner, Diplomchemikerin Herr Christian Kriegel, Medienberater Herr Thomas Zeitler, Bezirksschornsteinfeger An die Mitglieder des Betriebsausschusses wurden durch den Eigenbetrieb keine Vergütungen gezahlt. Anlage Seite I 9 -257- IV.5. Angaben zu Beteiligungen Der Eigenbetrieb war zum 31. Dezember 2015 an folgenden Unternehmen beteiligt: • • Abfall-Logistik Leipzig GmbH (ALL), Leipzig Anteil von 51 % Eigenkapital zum 31. Dezember 2015: Ergebnis des Geschäftsjahres 2015: TEUR 2.519 TEUR 532 Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL), Leipzig Anteil von 30 % Eigenkapital zum 31. Dezember 2015: TEUR 779 Ergebnis des Geschäftsjahres 2015: TEUR 217 Leipzig, den 08.04.2016 Dr. Richter Betriebsleiter -258- Anlage Seite I 10 Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Leipzig Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2015 Anlagennachweis Anschaffungs- und Herstellungskosten Stand Zugänge Um- Abschreibungen Abgänge Stand Stand Zugänge Restbuchwerte Abgänge Stand Stand Kennzahlen Stand buchungen 1.1.2015 EUR EUR EUR EUR 31.12.2015 1.1.2015 EUR EUR EUR EUR durch- durch- schnittlicher schnittlicher Abschreibungs- Rest- 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2014 satz buchwert EUR EUR EUR % % I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerblliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten 2. Geleistete Anzahlungen 683.417,07 56.086,11 0,00 1.941,99 737.561,19 639.277,77 40.662,67 1.940,46 677.999,98 59.561,21 44.139,30 5,51 8,08 0,00 54.846,62 0,00 0,00 54.846,62 0,00 0,00 0,00 0,00 54.846,62 0,00 0,00 100,00 683.417,07 110.932,73 0,00 1.941,99 792.407,81 639.277,77 40.662,67 1.940,46 677.999,98 114.407,83 44.139,30 5,51 108,08 39.516.730,23 125.483,45 8.802,21 1.235.347,95 38.415.667,94 23.424.075,01 1.161.821,89 1.232.354,34 23.353.542,56 15.062.125,38 16.092.655,22 3,02 39,21 15.953,84 0,00 0,00 0,51 15.953,33 0,00 0,00 0,00 0,00 15.953,33 15.953,84 0,00 100,00 II. Sachanlagen 1. Grundstücke mit Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten 2. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten 3. Bauten auf fremden Grundstücken 460.949,65 0,00 0,00 89.089,13 371.860,52 460.939,45 0,00 89.088,11 371.851,34 9,18 10,20 0,00 0,00 4. Fahrzeuge für Stadtreinigung und Entsorgung 26.138.271,05 1.748.009,04 491.809,39 2.610.650,70 25.767.438,78 16.065.477,58 2.448.100,36 2.524.271,68 15.989.306,26 9.778.132,52 10.072.793,47 9,50 37,95 5. Technische Anlagen und Maschinen 10.267.527,07 318.136,87 0,00 646.038,23 9.939.625,71 8.129.124,26 437.088,75 644.902,83 7.921.310,18 2.018.315,53 2.138.402,81 4,40 20,31 6. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 10.163.981,32 452.682,53 2.156,80 894.184,56 9.724.636,09 9.080.147,11 342.372,32 894.111,12 8.528.408,31 1.196.227,78 1.083.834,21 3,52 12,30 7. GWG Sammelposten 1.095.326,81 477.957,05 0,00 0,00 1.573.283,86 690.994,57 248.611,34 0,00 939.605,91 633.677,95 404.332,24 15,80 40,28 8. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 517.468,99 132.080,21 -502.768,40 9.610,76 137.170,04 0,00 0,00 0,00 0,00 137.170,04 517.468,99 0,00 100,00 88.176.208,96 3.254.349,15 0,00 5.484.921,84 85.945.636,27 57.850.757,98 4.637.994,66 5.384.728,08 57.104.024,56 28.841.611,71 30.325.450,98 5,40 33,56 1.607.830,75 0,00 0,00 0,00 1.607.830,75 0,00 0,00 0,00 0,00 1.607.830,75 1.607.830,75 0,00 100,00 60.000,00 0,00 0,00 0,00 60.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 60.000,00 60.000,00 0,00 100,00 1.667.830,75 0,00 0,00 0,00 1.667.830,75 0,00 0,00 0,00 0,00 1.667.830,75 1.667.830,75 0,00 100,00 90.527.456,78 3.365.281,88 0,00 5.486.863,83 88.405.874,83 58.490.035,75 4.678.657,33 5.386.668,54 57.782.024,54 30.623.850,29 32.037.421,03 5,29 34,64 III. Finanzanlagen 1. Anteile an verbundenen Unternehmen 2. Beteiligungen Insgesamt Anlage Seite I 11 -259- Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Leipzig Erfolgsübersicht nach Betriebszweigen 2015 Aufwendungen Betrag insgesamt EUR 2 EUR 1 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. Materialaufwand Löhne und Gehälter Soziale Abgaben Aufwendungen für Altersversorgung (Versorgungskasse) Abschreibungen (ohne Forderungsverluste) Zinsen Steuern Andere betriebliche Aufwendungen Verwaltung EUR 3 Straßenreinigung* EUR 5 Technik EUR 4 Betriebszweig Abfallentsorgung EUR 6 Deponienachsorge EUR 7 Toilettenanlagen EUR 8 Grünanlagen EUR 9 Aktivierte Eigenleistungen EUR 10 23.893.530,03 27.559.034,26 5.492.638,87 889.424,63 4.678.657,33 65.001,02 -109.712,78 6.884.187,32 104.019,31 2.101.449,33 385.026,80 61.898,87 484.034,44 64,90 459,32 921.662,10 106.526,98 2.376.371,04 476.291,04 78.107,81 406.943,40 415,24 1.094,53 215.695,25 2.079.182,44 8.312.600,92 1.678.061,46 267.906,56 1.136.781,06 19.916,98 -5.865,52 841.169,55 20.342.087,15 8.551.033,79 1.732.413,13 279.757,37 2.264.562,05 43.181,15 -121.076,08 1.834.490,06 89.799,91 87.641,90 17.193,57 2.788,13 4.281,04 0,00 185,00 2.387.483,86 9.588,18 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 23.300,27 1.162.326,06 6.129.937,28 1.203.652,87 198.965,89 382.055,34 1.422,75 15.489,97 660.386,23 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 69.352.760,68 4.058.615,07 3.661.445,29 14.329.753,45 34.926.448,62 2.589.373,41 32.888,45 9.754.236,39 0,00 Zurechnung (+) Abgabe (-) 4.613.674,33 -4.613.674,33 2.180.896,36 2.060.298,40 23.815,98 11.345,50 337.318,09 0,00 -4.102.625,74 -511.048,59 Zurechnung (+) Abgabe (-) 3.079.995,98 -3.079.995,98 78.255,00 1.175.684,84 1.157.799,96 -22.037,21 0,00 650.409,99 39.883,40 69.352.760,68 34.244,33 17.686.334,65 38.144.546,98 2.591.152,18 44.233,95 10.741.964,47 39.883,40 9. Summe 1 - 8 10. Umlage Verwaltung 11. Leistungsausgleich der Aufwandsbereiche 12. Aufwendungen 1 - 11 13. Betriebserträge nach GuV-Rechnung 14. Betriebserträge insgesamt 15. Betriebsergebnis 16. Erträge aus Beteiligungen 17. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 18. Jahresüberschuss Überschuss (+) -3.079.995,98 70.722.648,52 34.244,33 70.400,72 17.861.911,08 39.077.405,39 2.686.690,75 64.573,33 10.887.539,52 39.883,40 70.722.648,52 34.244,33 70.400,72 17.861.911,08 39.077.405,39 2.686.690,75 64.573,33 10.887.539,52 39.883,40 1.369.887,84 0,00 0,00 175.576,43 932.858,41 95.538,57 20.339,38 145.575,05 0,00 160.269,45 133.232,68 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.069,32 160.269,45 131.883,35 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 280,01 0,00 0,00 1.396.924,61 0,00 0,00 174.507,11 961.244,51 95.538,57 20.339,38 145.295,04 0,00 * beinhaltet Straßenreinigung, Winterdienst und Papierkorbentsorgung Anlage Seite I 12 70.400,72 -260- Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Leipzig Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015 A. Grundlagen des Eigenbetriebs Stadtreinigung Die Stadtreinigung Leipzig ist ein Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, der auf der Grundlage der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in Verbindung mit der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO), geführt wird. Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (SRL) wurde zum 01.01.2001 aus dem Stadtreinigungsamt gegründet. Die Ratsversammlung der Stadt Leipzig hat am 22.01.2003 (Beschlussnummer RB III – 1239/03) beschlossen, die Abteilung Grünanlagen aus dem Grünflächenamt herauszulösen und in den Eigenbetrieb einzugliedern. Aufgaben des Eigenbetriebs Der Eigenbetrieb ist mit folgenden Aufgaben befasst, die in einzelnen Betriebszweigen geplant und abgerechnet werden. 1. Betriebszweig 581 ► Grünanlagen Grünanlagenunterhaltung und -reparatur, Baumpflege 2. Betriebszweig 675/1 ► Straßenreinigung 3. Betriebszweig 675/2 ► Winterdienst/Papierkorbentsorgung 4. Betriebszweig 721 ► Abfallentsorgung mit den Teilbereichen Restabfallentsorgung, Bioabfallentsorgung, Wertstoffhöfe / Sperrmüllberäumung, Schadstofferfassung u. a. 5. Betriebszweig 723 ► Deponienachsorge 6. Betriebszweig 765 ► Betreuung der Toilettenanlagen 7. Betriebszweig 770 ► Verwaltung 8. Betriebszweig 771 ► Technik Unterhaltung einer Werkstatt, die i. d. R. sämtliche Reparaturen am Fuhrpark realisiert Der Eigenbetrieb erhebt Gebühren für die unter 2. und 4. genannten Dienstleistungen gemäß den geltenden Satzungen. Anlage Seite II 1 -261- B. Wirtschaftsbericht 1. Geschäftsverlauf und Geschäftslage Der Eigenbetrieb Stadtreinigung leistete im Wirtschaftsjahr 2015 mit seinen durchschnittlich 785 Beschäftigten wiederum einen wichtigen Anteil zur Daseinsvorsorge in der Stadt Leipzig. Die Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig wurde zu Beginn des Jahres 2015 neu gefasst (DS-00321/14 vom 25.03.2015) und damit den neuen kommunalrechtlichen Regelungen angepasst. Das Papierkorbkonzept der Stadt Leipzig wurde in der Ratsversammlung vom 08.07.2015 bestätigt (Beschluss VI-DS-01102). Ab 01.04.2016 beginnt die schrittweise Umsetzung dieses Konzeptes, welches eine ausreichende Ausstattung mit Papierkörben sowie deren bedarfsgerechte Leerung absichern soll. Damit wird ein sauberer und gepflegter Zustand von öffentlichen Anlagen, Plätzen und Straßen unterstützt. Im Konzept sind die Prämissen für eine ausreichende Finanzierung festgeschrieben. Seit dem 01.07.2015 sammelt der Eigenbetrieb Stadtreinigung neben gemeinnützigen Trägern Alttextilien im Stadtgebiet und führt diese einer ordnungsgemäßen Verwertung zu. Des Weiteren wurde gemeinsam mit dem Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen ein gemeinsames Abfallwirtschaftskonzept erarbeitet, welches im Jahr 2015 den entsprechenden Gremien zur Kenntnis bzw. zur Beschlussfassung gegeben wurde. Die Planungsphase für weitere große Investitionsvorhaben begann im Jahr 2015. Das betrifft den Bau der Streustofflagerhalle in unmittelbarer Nähe des Zentralobjektes in der Geithainer Straße 17, der im Jahr 2016 beginnt. Darüber hinaus wird in 2016 der Wertstoffhof Max-Liebermann-Straße umgebaut, um eine optimale Verkehrsführung zu gewährleisten. Als Rechtsgrundlage für die vollständig bzw. teilweise gebührenfinanzierten Bereiche der Abfallentsorgung und der Straßenreinigung wurden im laufenden Jahr 2015 die entsprechenden Satzungen für das Folgejahr erarbeitet, die ab dem 01.01.2016 in Kraft getreten sind: - 1. Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung, Beschluss der Ratsversammlung vom 19.11.2015 (VI-DS-01777/15) - Abfallwirtschaftsgebührensatzung, Beschluss der Ratsversammlung vom 19.11.2015 (VI-DS-01778/15) - 4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung, Beschluss der Ratsversammlung vom 19.11.2015 (VI-DS-01779/15) - 4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung, Beschluss der Ratsversammlung vom 19.11.2015 (VI-DS-01780/15) Am 12.09.2015 fand erstmalig der „Tag der Stadtreinigung“ in zentraler innerstädtischer Lage auf dem Augustusplatz statt. Den etwa 1.000 interessierten Bürgern konnte ein Einblick in die vielfältigen Aufgabenbereiche der Stadtreinigung gewährt werden. Im Jahr 2015 hat die Stadtreinigung durchschnittlich 39 junge Menschen in den Berufen Kraftfahrzeugmechatroniker SP Nutzfahrzeugtechnik, Fachkraft für Kreislauf- und Abfallwirtschaft, Gärtner Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau sowie Berufskraftfahrer ausgebildet. -262- Anlage Seite II 2 2. Entwicklung der Beteiligungen Die Entwicklung der Beteiligungen an der Abfall-Logistik Leipzig GmbH (ALL) und der Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL) wird als stabil betrachtet. Die Abfall-Logistik Leipzig GmbH (ALL) verweist auf ein Jahresergebnis für 2015 vor Steuern und Beteiligung von TEUR 820 und übererfüllt damit den Plan 2015 um TEUR 238. Im Jahr 2015 erfolgte aus dem Jahresüberschuss 2014 eine Ausschüttung an den Eigenbetrieb in Höhe von TEUR 160. In den Winterdienstperioden 2014/2015 und 2015/2016 unterstützte die Abfall-Logistik Leipzig GmbH (ALL) als Subauftragnehmer den Eigenbetrieb Stadtreinigung bei der Erfüllung seiner öffentlichen Winterdienstpflichten. Die Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL) schließt das Geschäftsjahr 2015 mit einem Ergebnis vor Steuern und Beteiligung von TEUR 363 ab (Plan 2015: TEUR 413). Im Jahr 2015 konnte der Eigenbetrieb keine Gewinnausschüttung verzeichnen. 3. Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb 3.1. Zahlungen vom Eigenbetrieb an die Stadt Leipzig Es erfolgten keine Zahlungen. 3.2. Zahlungen von der Stadt Leipzig an den Eigenbetrieb / offene Forderungen und offene Verbindlichkeiten 1. Zuwendungen aus dem Ergebnishaushalt Kostenbeteiligung der Stadt für - Grünanlagen - Straßenreinigung - Winterdienst - Papierkorbentsorgung - illegale Ablagerungen - Betreuung der Toilettenanlagen 10.599.450,00 EUR 3.763.250,00 EUR 1.649.950,00 EUR 519.150,00 EUR 90.000,00 EUR 60.000,00 EUR ------------------------16.681.800,00 EUR offene Forderungen aus dem Ergebnishaushalt offene Verbindlichkeiten aus dem Ergebnishaushalt 110.746,21 EUR 597.754,66 EUR 2. Zuwendungen aus dem Finanzhaushalt Verlustausgleich aus dem Jahresabschluss 2012 aus dem Jahresabschluss 2013 514.321,25 EUR 1.272.362,26 EUR 1.786.683,51 EUR offene Forderungen aus dem Finanzhaushalt offene Verbindlichkeiten aus dem Finanzhaushalt Anlage Seite II 3 -263- 16.720.268,46 EUR 0,00 EUR 3. Weitere offene Forderungen und Verbindlichkeiten weitere offene Forderungen weitere offene Verbindlichkeiten 4. 16.693,40 EUR 3.195,05 EUR Personal In der Stadtreinigung waren im Jahr 2015 durchschnittlich 785 Arbeitnehmer beschäftigt. Hervorzuheben ist die Einbeziehung von 98 Schwerbehinderten bzw. Beschäftigten, die den Schwerbehinderten gleichgestellt sind, in den Arbeitsalltag der Stadtreinigung. Im Jahr 2015 hat die Stadtreinigung durchschnittlich 39 junge Menschen in den Berufen: - Kraftfahrzeugmechatroniker SP Nutzfahrzeugtechnik, - Fachkraft für Kreislauf- und Abfallwirtschaft, - Gärtner Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau sowie - Berufskraftfahrer ausgebildet. Für die Fortbildung der Beschäftigten wurden TEUR 84 aufgewandt. Schwerpunkte lagen in der Schulung zur Software „Microsoft Dynamics NAV“ (TEUR 13) und in der Berufskraftfahrerqualifizierung (TEUR 8). Die Entgelte und sozialen Abgaben für das Personal bilden den anteilig höchsten Kostenfaktor des Eigenbetriebs. Der Personalaufwand im Wirtschaftsjahr 2015 setzt sich wie folgt zusammen: Personalkosten 26.962.781,36 EUR Leistungsentgelt 482.248,14 EUR Abfindungen 11.503,86 EUR Beihilfen 13.267,58 EUR Bonus/Sachprämie 5.324,00 EUR Jubiläumsrückstellung 12.421,50 EUR Inanspruchnahme/Zuführung Rückstellung Urlaubsanspruch -26.167,55 EUR Inanspruchnahme/Zuführung Rückstellung ATZ 103.567,00 EUR Inanspruchnahme/Zuführung Rückstellung Überstunden -5.911,63 EUR Soziale Abgaben 6.382.063,50 EUR -------------------------33.941.097,76 EUR Entsprechend der Vereinbarung der Tarifrunde öffentlicher Dienst Bund und Kommunen 2014 wurde ab 01.03.2015 die 2. Stufe der Entgelterhöhung um 2,4 % vollzogen. Im Dezember 2015 wurde gemäß der im März 2012 abgeschlossenen Dienstvereinbarung „Leistungsorientierte Bezahlung für die Beschäftigten der Stadt Leipzig“ das Leistungsentgelt mit 90 % pauschal ausgeschüttet. Die restlichen 10 % wurden an einzelne Mitarbeiter zur Anerkennung besonderer Leistungen ausgezahlt. Dauerhaft implementiert und kontinuierlich umgesetzt werden das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM), die soziale Beratung und die betriebliche Suchtprävention. Für die Auszubildenden des 1. und 3. Lehrjahres startete im Oktober 2015 ein Projekt zur Drogenprävention, durchgeführt durch den Drahtseil e.V.. Für das 2. Lehrjahr wurde ein Projekttag in der Soteria-Klinik für Suchterkrankungen organisiert, an dem sich die Auszubildenden direkt mit den Patienten unterhalten konnten. -264- Anlage Seite II 4 Betriebsleitung und Personalrat unterzeichneten im Jahr 2015 die Dienstvereinbarung zum betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM). Unter Beachtung der betrieblichen Ressourcen wurden 3 % der Gesamtstellen des Eigenbetriebs für leistungsgeminderte Beschäftigte im BEM-Verfahren vorgesehen. Neben der sozialen Beratung und Unterstützung der Mitarbeiter erfolgte weiterhin die Beratung und Betreuung von Langzeiterkrankten. Zum 31.12.2015 nahmen sechs Arbeitnehmer am Blockmodell zur Altersteilzeit teil. 5. Erläuterung der einzelnen Betriebszweige 5.1 Betriebszweig Grünanlagen (581) Beschäftigte per 31.12.2015: davon in der Grünanlagenunterhaltung im Grünanlagenservice 179 145 29 Betreuung von: 760 234 49.157 29 Grünanlagen mit 798 ha Spielplätzen Straßenbäumen Brunnen und Fontänen Die Mitarbeiter/innen des Betriebszweiges Grünanlagen sichern den Gemeingebrauch der öffentlichen Grünanlagen, der begrünten Stadtplätze und Spielanlagen der Stadt. Eine große Herausforderung liegt in der weiterhin steigenden Vermüllung durch geändertes Freizeitverhalten und die zweckentfremdete Nutzung der Grünanlagen im Stadtgebiet Leipzigs. Sicherheitsrelevante und somit für die Stadt u. a. haftungsrechtlich bedeutsame Aufgaben wurden erfüllt: - regelmäßige Sicherheitskontrollen und Instandhaltungsarbeiten auf Spielplätzen, - Verkehrssicherung an Bäumen im Straßenraum und in Grünanlagen, - Kontrolle und Instandhaltung aller Ausstattungen im öffentlichen Grün, - satzungsgemäße Anliegerpflichten im Winterdienst entlang aller Grünanlagen u. a. m. Die Kostenbeteiligung der Stadt Leipzig zur Realisierung der Aufgaben des Betriebszweiges Grünanlagen betrug für das Jahr 2015 TEUR 10.600. Mit der Kostenbeteiligung konnte der angefallene Aufwand vollständig abgedeckt werden. Der Betriebszweig Grünanlagen beendet das Wirtschaftsjahr 2015 mit einem Überschuss von EUR 145.295,04. Dieses Ergebnis ist vor allem durch eine Unterschreitung der Personalkosten (keine bzw. verzögerte Nachbesetzung von Stellen/Langzeiterkrankungen) bedingt. Außerdem konnten zusätzliche Erträge aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens erzielt werden. Der Überschuss soll der Rücklage für Investitionen im Betriebszweig Grünanlagen zugeführt werden, um den weiteren Ersatz der veralteten Technik zu finanzieren. Anlage Seite II 5 -265- 5.2 Betriebszweige Straßenreinigung (675/1) und Winterdienst/Papierkorbentsorgung (675/2) 5.2.1 Straßenreinigung Beschäftigte per 31.12.2015: davon manuelle Arbeitskräfte Fahrer gereinigte Länge davon: durch Einsatz von: manuellen Arbeitskräften Kleinkehrmaschinen Großkehrmaschinen 229 132 79 212.947 km 87.138 km Gehwegreinigung 125.809 km Fahrbahnreinigung 98.358 km 27.557 km 87.033 km zur Straßenreinigungsgebühr veranlagte Frontmeter Jahr 2012 Jahr 2013 Jahr 2014 Jahr 2015 1.556.901 1.563.262 1.558.980 1.569.843 Das Sächsische Straßengesetz fixiert im § 51, dass die Gemeinden für die Reinigung der öffentlichen Straßen innerhalb der geschlossenen Ortslage zuständig sind. Die konkrete Ausgestaltung für die Stadt Leipzig erfolgt in der jeweils gültigen Straßenreinigungssatzung in Verbindung mit der Straßenreinigungsgebührensatzung. Die Straßenreinigung umfasst demnach die Reinigung der Fahrbahnen (inkl. Parkflächen, Haltestellenbuchten, Radwegen, Grünstreifen, Trenn- und Seitenstreifen, Gräben, Böschungen sowie sonstiger Teile des Straßenkörpers) und Gehwege. Die sich daraus ergebenden Aufwendungen werden zu 75 % über die Gebührenzahler finanziert. Im Jahr 2015 wurden Gebühren über Straßenreinigung in Höhe TEUR 11.226 (Vorjahr TEUR 10.843) veranlagt. Die Stadt Leipzig trägt 25 % des Aufwandes und verdeutlicht damit das allgemeine Interesse für Ordnung und Sauberkeit in der Kommune. Vom Verwaltungsgericht Leipzig wird dieser Anteil als angemessen für den Freistaat Sachsen anerkannt (vgl. Urteile des VG Leipzig: 6 K 357/03 vom 21.04.2005, 6 K 1390/06 vom 22.09.2009, 6K 7/09 vom 16.04.2012). Die Kostenbeteiligung der Stadt Leipzig an der Straßenreinigung belief sich für das Jahr 2015 auf TEUR 3.763 (Vorjahr: TEUR 3.687). -266- Anlage Seite II 6 Der Betriebszweig Straßenreinigung schließt das Jahr 2015 mit einem Ergebnis von EUR 412.001,08 ab: Plan 2015 Ist 2015 Abweichung in TEUR 332 235 97 Erfüllung Gesamtkosten abzüglich kostenmindernde Erlöse zu deckender Gesamtbetrag 15.257 249 15.008 in TEUR 15.589 484 15.105 Deckung der Kosten durch: Straßenreinigungsgebühren zzgl. Entnahme Rückstellung (lt. Kalkul.) abzgl. Zuführg. Rückstellg. (lt. JA) Kostenbeteiligung der Stadt Deckung der Kosten gesamt 11.168 112 0 3.763 15.043 11.226 112 9 3.763 15.092 58 0 9 0 49 100,0% 100,3% Ergebnis gesamt lt. BAB Kalkulatorische Zinsen 35 458 -13 425 -48 -33 -37,1% 92,8% Gewinn lt. GuV 493 412 -81 83,6% in TEUR in % 102,2% 194,4% 100,6% 100,5% 100,0% Mit den gesamten Einnahmen konnten die angefallenen Kosten für Material (TEUR 1.094), Personal (TEUR 9.633), Abschreibungen (TEUR 772), sonstige betriebliche Aufwendungen, Zinsen und Steuern (TEUR 646) sowie für die innerbetriebliche Leistungsverrechnung (TEUR 3.019) und die kalkulatorischen Zinsen (TEUR 425) bis auf TEUR 13 gedeckt werden. (vgl. Ergebnis lt. BAB). Der Gewinn lt. GuV von TEUR 412 ergibt sich aus den kalkulatorischen Zinsen (TEUR 425), die um TEUR 13 durch die Unterdeckung des städtischen Anteils geschmälert wurden. Das Ergebnis aus dem laufenden Jahr 2015 hat vorläufigen Charakter. Die Anpassung an die Resultate der Nachkalkulation per 31.12.2015 erfolgt im Jahr 2016. 5.2.2 Winterdienst Gemäß § 51 des Sächsischen Straßengesetzes (SächsStrG) ist der Winterdienst Aufgabe der Gemeinden. Sie haben u. a. die öffentlichen Straßen innerhalb der geschlossenen Ortslage nach Maßgabe ihrer Leistungsfähigkeit von Schnee zu räumen und bei Schnee- und Eisglätte zu streuen, soweit dies zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung erforderlich ist. Die Stadt Leipzig hat die Erfüllung dieser Pflicht dem Eigenbetrieb Stadtreinigung übertragen. Im § 2 der Betriebssatzung ist die „Wahrnehmung der Straßenreinigung und des öffentlichen Winterdienstes im Stadtgebiet …“ fixiert. Anlage Seite II 7 -267- Die durch die Stadt zu deckenden Kosten für den öffentlichen Winterdienst im Jahr 2015 betrugen TEUR 1.553. Dieser Bereich schließt zum 31.12.2015 mit einem negativen Ergebnis von EUR 172.774,94 ab: Plan 2015 in TEUR Gesamtkosten abzgl. sonstige Umsatzerlöse abzgl. sonstige betriebliche Erträge durch die Stadt zu deckende Kosten Deckung der Kosten durch: Kostenbeteiligung der Stadt* Ist 2015 in TEUR 1.960 1.553 1 59 0 78 1.900 Abweichung Erfüllung in TEUR in % 1.475 -407 -1 19 -425 79,2% 0,0% 132,2% 77,6% 1.170 1.302 132 111,3% -730 -173 557 23,7% Ergebnis *Hinweis: Für den öffentlichen Winterdienst wurde durch die Stadt Leipzig ein Betrag von TEUR 1.650 bereitgestellt. Von diesem Betrag nutzte die Stadtreinigung TEUR 348 (Plan: TEUR 480) zur Finanzierung der Anliegerpflichten der Stadt im Winterdienst. Vergleich der Kosten für den Winterdienst 4.000 3.500 3.000 2.500 2.000 Kosten Winterdienst in TEUR 1.500 1.000 500 0 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 In 2015 wurden 36 Winterdiensteinsatztage (inkl. 15 Kontrolltage), insbesondere im 1. Quartal, verzeichnet. Im Vergleich dazu waren im Durchschnitt der letzten zehn Jahre 51 Winterdiensteinsatztage erforderlich. Zur Erfüllung der Winterdienstaufgaben wurden neben den Mitarbeitern und der Technik der Stadtreinigung noch zusätzliche Fremdfirmen eingesetzt. -268- Anlage Seite II 8 5.2.3 Anliegerpflichten der Stadt im Winterdienst Im Plan 2015 wurden Kosten über TEUR 480 für die Fremdvergabe zur Erfüllung der Anliegerpflichten der Stadt im Winterdienst berücksichtigt. Zur Finanzierung wurden in dieser Höhe Mittel aus der Kostenbeteiligung für den öffentlichen Winterdienst übertragen. Aufgrund der milden Witterung und besserer Konditionen für den Einsatz von Fremdfirmen wurden jedoch nur TEUR 348 benötigt. Die restlichen Mittel konnten somit an den öffentlichen Winterdienst zurückgeführt werden. Das Ergebnis beläuft sich auf EUR 0,00. Für die Fremdvergabe zur Erfüllung von Anliegerpflichten der Stadt im Winterdienst werden durch die Stadt im Jahr 2016 erstmalig Mittel von TEUR 240 bereitgestellt. 5.2.4 Papierkorbentsorgung Beschäftigte per 31.12.2015: 5 Fahrzeugbestand: 4 Anzahl der Papierkorbentsorgungen: Parkanlagen Stadtgebiet Leipzig 111.850 259.068 Die Stadtreinigung führt die Papierkorbentsorgung im Leipziger Stadtgebiet durch. Die Kosten hierfür werden vollständig durch den Stadthaushalt getragen. Die Kostenbeteiligung der Stadt Leipzig an der Papierkorbentsorgung betrug für das Jahr 2015 insgesamt TEUR 519. Der Betrag deckt die angefallenen Kosten nicht. Die Papierkorbentsorgung schließt zum 31.12.2015 mit einem negativen Ergebnis von EUR 64.719,03 (Fehlbetrag lt. Plan: TEUR 89) ab. Dieser im Vergleich zum Plan geringere Fehlbetrag wurde vor allem durch eine geringere Leistungsverrechnung der Betriebshandwerker, durch günstigere Preise für Dieselkraftstoff sowie durch höhere sonstige betriebliche Erträge möglich. Ab dem Jahr 2016 wird das Papierkorbkonzept, beschlossen durch die Ratsversammlung im Juli 2015, umgesetzt. Damit sind Leistungserbringung und –finanzierung für die nächsten Jahre eindeutig geregelt. Anlage Seite II 9 -269- 5.3 Betriebszweig Abfallentsorgung (721) Beschäftigte per 31.12.2015: davon: in Restabfallentsorgung in Bioabfallentsorgung in Wertstoffhöfen/ Sperrmüllberäumung ausgewählte Abfallarten 256 88 36 101 Sperrmüll (inkl. Holz) Bioabfall (Haushalt / Gewerbe) Garten- und Parkabfälle Ist 2012 in t 19.195 19.478 12.765 Ist 2013 in t 18.759 18.009 11.615 Ist 2014 in t 19.791 18.991 13.143 Ist 2015 in t 21.083 19.425 13.082 Restabfall (Haushalt / Gewerbe) Restabfall gesamt in t Ist 2012 78.188 Ist 2013 78.964 Ist 2014 79.575 Ist 2015 80.546 534.922 523.719 535.732 548.456 146 151 149 147 Einwohner zum 30.06. des Jahres Restabfall in kg pro Kopf Entsprechend der Vorschriften des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG) ist die Stadt Leipzig öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Pflichtaufgaben eines Dritten bedienen. Zu den abfallwirtschaftlichen Aufgaben der Stadtreinigung (Betriebszweig Abfallentsorgung) gehören: - Einsammeln und Befördern aller überlassungspflichtigen Abfälle aus privaten Haushaltungen - Einsammeln und Befördern aller Abfälle zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen soweit diese nicht von der Abfallentsorgung ausgeschlossen sind (vgl. § 4 der Abfallwirtschaftssatzung Leipzig) - Annahme und Transport der auf den Wertstoffhöfen, der stationären Schadstoffsammelstelle oder den Schadstoffmobilen erfassten Abfälle Der Betriebszweig Abfallentsorgung umfasst die Teilbereiche Restabfallentsorgung, Bioabfallentsorgung, Wertstoffhöfe, Sperrmüllberäumung, die Schadstofferfassung sowie den Behälterservice. Seit dem 01.07.2015 sammelt der Eigenbetrieb Stadtreinigung neben gemeinnützigen Trägern Alttextilien im Stadtgebiet und führt diese einer ordnungsgemäßen Verwertung zu. Der im Zusammenhang mit der Abfallentsorgung entstehende Aufwand wird hauptsächlich über Gebühren auf der Grundlage der Abfallwirtschaftssatzung in Verbindung mit der Abfallwirtschaftsgebührensatzung finanziert. -270- Anlage Seite II 10 Seit dem Jahr 2014 gewährt die Stadt Leipzig die Kostenbeteiligung für die Beseitigung von illegalen Ablagerungen in Höhe von TEUR 90 direkt an den Eigenbetrieb Stadtreinigung. In geringem Umfang erfolgt eine gewerbliche Betätigung in der Bioabfallentsorgung, im Containerdienst (gewerblicher Kundendienst) und für die Öffentlichkeitsarbeit DSD, als Hauptbestandteil des Betriebes gewerblicher Art (BgA) „Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen“. Zum Betriebszweig Abfallentsorgung gehört außerdem der Betrieb gewerblicher Art „Betriebsaufspaltung Max-LiebermannStraße“. Die gewerbliche Tätigkeit wird ausschließlich im Punkt 5.4 betrachtet. Das Ergebnis aus der hoheitlichen Betätigung für das Jahr 2015 beträgt EUR 599.414,81. Dieser Betrag ergibt sich aus den kalkulatorischen Zinsen: Ge samtkoste n abzüglich kostenmindernde Erlöse abzgl. Kostenbeteiligung zu de cke nde r Ge samtbe trag Plan 2015 Ist 2015 Abweichung Erfüllung in TEUR in TEUR in TEUR in % 37.679 37.746 67 100,2% 1.819 2.072 253 13,9% 90 90 0 0,0% 35.770 35.584 -186 99,5% De ckung de r Koste n durch: Abfallgebühren Gebühr über Wertmarken und sonstiges Vortrag Kostenüberdeckungen lt. Kalk. abzgl. Zuführung zur Rückstellung lt. JA De ckung de r Koste n ge samt 34.020 848 1.029 0 35.897 34.356 1.037 1.029 838 35.584 336 189 0 838 -313 101,0% 122,3% 100,0% Saldo Plan lt. ÜLR* Kalkulatorische Zinsen 127 725 0 599 -127 -126 0,0% 82,6% Gewinn lt. GuV (ohne Beteilig.erträge) Beteiligungserträge AVL (abzgl. Steuer) Ge winn lt. GuV 852 10 862 599 0 599 -253 -10 -263 70,3% 99,1% 69,5% *ÜLR: Überleitungsrechnung zur Vorauskalkulation Im Wirtschaftsjahr 2015 konnten Mehreinnahmen von TEUR 778 erzielt werden. Sie stammen vor allem aus der Gebührenveranlagung über Abfallentsorgung (TEUR +525) und aus sonstigen betrieblichen Erträgen (TEUR +246). Die Gesamtkosten werden geringfügig um TEUR 67 überschritten. Hier wirken vor allem periodenfremde Aufwendungen aus der Nachkalkulation für 2014 (TEUR +543) sowie die Zuführung zum Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen (TEUR +204). Dem stehen Kostenunterschreitungen beim Personal (TEUR ./.346), bei den Abschreibungen (TEUR ./.118) sowie bei den internen Verrechnungen (TEUR ./.162) entgegen. Insgesamt werden TEUR 838 der Rückstellung zugeführt. Diese Kostenüberdeckung aus dem laufenden Jahr 2015 hat vorläufigen Charakter. Die Anpassung an die Ergebnisse der Nachkalkulation per 31.12.2015 erfolgt im Jahr 2016. Anlage Seite II 11 -271- 5.4 Betrieb gewerblicher Art (BgA) „Betriebsaufspaltung Max-Liebermann-Straße“ und Betrieb gewerblicher Art „Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen“ Der BgA „Betriebsaufspaltung Max-Liebermann-Straße“ wurde im Zusammenhang mit der Herauslösung der Wertstoffsammlung aus der Stadtreinigung und der Gründung der Abfall-Logistik Leipzig GmbH (ALL) zum 01.08.2002 eingerichtet. Das Jahresergebnis 2015 beläuft sich auf TEUR 151 und beinhaltet TEUR 135 Beteiligungserträge nach Abzug der Kapitalertragsteuer aus der Gewinnausschüttung der Abfall-Logistik Leipzig GmbH (ALL) aus dem Jahresüberschuss 2014. Der BgA „Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen“ integriert vor allem die Kostenbeteiligung an Abfallberatung und Sauberhaltung der Stellflächen von Sammelgroßbehältnissen (Öffentlichkeitsarbeit DSD), die gewerbliche Betätigung im Containerdienst (gewerblicher Kundendienst) und in der Bioabfallentsorgung. Er erzielt per 31.12.2015 ein Ergebnis von TEUR 210 (Plan TEUR 117). Die Abweichung resultiert vor allem aus einer Umsatzsteuererstattung, die entsprechend der Feststellungen der Betriebsprüfung des Finanzamtes für den Zeitraum 2007 bis 2009 geleistet wurde. 5.5 Betriebszweig Deponienachsorge (723) Dieser Betriebszweig umfasst die Rekultivierung, Nachsorge und laufende Unterhaltung der Altdeponien: - Liebertwolkwitz (Rekultivierung: bis 2020, Nachsorge: 2021-2051) - Leinestraße (Nachsorge: 2015-2044) - Möckern (Nachsorge: bis 2044) - Knauthain (laufende Unterhaltung: bis 2027) - Krätzberg (laufende Unterhaltung: bis 2027) - Hartmannsdorf (laufende Unterhaltung: bis 2027) - Plaußig (laufende Unterhaltung: bis 2027) - Hohenheida (laufende Unterhaltung: bis 2027) sowie die Betreibung des Blockheizkraftwerkes auf der Deponie Liebertwolkwitz. Zur Finanzierung der Aufwendungen für Altdeponien dient eine Rückstellung. Diese Rückstellung basiert auf einer Kostenschätzung für Abschluss/Nachsorge der Deponien Liebertwolkwitz, Leinestraße und Möckern durch die ICL Ingenieur Consult Dr.-Ing. A. Kolbmüller GmbH vom November 2015. Zusätzlich zur Kostenschätzung wurde die Rückstellung um den laufenden Unterhaltungsaufwand für die Altdeponien im Stadtgebiet Leipzig, die durch die Stadtreinigung betreut werden, aufgestockt. Im Jahr 2015 wurden für die Sanierung und Rekultivierung der Deponie Leinestraße Zuwendungen in Höhe von TEUR 2.317 durch die Landesdirektion ausgereicht. Das Ergebnis des Betriebszweiges Deponienachsorge beläuft sich auf EUR 95.538,57. 5.6 Betriebszweig Betreuung der Toilettenanlagen (765) Durch den Eigenbetrieb werden für die automatischen Toilettenanlagen Typ „Decaux“ im Stadtgebiet Leipzig die Strom- und Wasserkosten sowie die Kosten zur Beseitigung von Schäden durch Vandalismus getragen. Die Stadt Leipzig gewährte im Jahr 2015 eine Kostenbeteiligung von TEUR 60. Dieser Betrag reichte aus, um die laufenden Kosten zu decken. Als Ergebnis verbleiben EUR 20.339,38. -272- Anlage Seite II 12 5.7 Betriebszweig Verwaltung (770) Der Betriebszweig Verwaltung umfasst die Bereiche Personal und Ausbildung, Betriebsplanung und -abrechnung, das Rechnungswesen, die Gebühren- und Rechnungslegung, das Controlling, die Datenverarbeitung sowie die Personalvertretung und die Betriebsleitung. Außerdem werden die Objektkosten für das Zentralobjekt Geithainer Straße 60 in diesem Betriebszweig nachgewiesen. Zu den Schwerpunktaufgaben des Jahres 2015 zählten: - Analyse und Dokumentation der Ist-Prozesse im NAVISION sowie Vorbereitung des Upgrades auf NAVISION 2015 - dauerhafte Implementierung und kontinuierliche Umsetzung des betrieblichen Eingliederungsmanagements, der sozialen Beratung und der betrieblichen Suchtprävention - Beginn einer Imagekampagne zu den Ausbildungsberufen der Stadtreinigung (Animationsfilme zur Fachkraft für Kreislauf- und Abfallwirtschaft und Gärtner im Garten- und Landschaftsbau) Im Ergebnis des Jahres 2015 wurden die Aufwendungen des Betriebszweiges Verwaltung für die anderen Betriebszweige in Höhe von TEUR 4.260 (Plan in TEUR: 4.272) weiterbelastet. 5.8 Betriebszweig Technik (771) Der Betriebszweig Technik unterteilt sich in die Bereiche Werkstatt (Wartung, Instandhaltung, Reparatur), Materialwirtschaft (Einkauf, Beschaffungsstelle für VOL, Lager) und Bau (Betriebstechnische Anlagen, Bauliche Anlagen, Betriebshandwerker). Die Bereiche sind dabei auf die speziellen Anforderungen der Stadtreinigung ausgerichtet. Die Werkstatt ist spezialisiert auf Kommunalfahrzeuge, Fahrzeuge mit Sonderaufbauten, Kleingerätetechnik, Transporter und Pkw. Somit können am kompletten Fahrzeug- und Gerätebestand der Stadtreinigung Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten im 2-Schicht-System durchgeführt werden. Die Werkstatt sichert kurze Reaktionszeiten bei Havarien, Stand- und Ausfallzeiten werden verringert. Die Einsatzbereitschaft der Fahrzeuge für den Winterdienst wird gewährleistet. Im Bereich der Materialwirtschaft werden alle zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebes benötigten Fahrzeuge, Geräte, Verbrauchsstoffe, Ersatzteile und Materialien beschafft. Der Bereich Bau ist für die Instandhaltung der Gebäude, der technischen Gebäudeausstattung und der Freianlagen zuständig. Umbau, Neubau und Modernisierungsarbeiten werden geprüft, vorbereitet und je nach Wertgrenze selbst umgesetzt, an Fremdfirmen vergeben oder in Bauherrenfunktion begleitet. Im Ergebnis des Jahres 2015 verrechnete der Betriebszweig Technik den anderen Betriebszweigen für seine Leistungen TEUR 4.002 (Plan in TEUR: 4.214). Anlage Seite II 13 -273- 6. Vorschlag zur Ergebnisverwendung per 31.12.2015 (alle Angaben in EUR) Überschuss Grünanlagen Überschuss Straßenreinigung (kalkulatorische Verzinsung) Überschuss Winterdienst Überschuss Abfallentsorgung (hoheitlicher Anteil) Überschuss BgA "Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen" Überschuss BgA "Betriebsaufspaltung Max-LiebermannÜberschuss Deponienachsorge Überschuss Toilettenanlagen Summe Übe rschuss 2015 145.295,04 425.049,37 0,00 599.414,81 210.401,86 151.427,84 95.538,57 20.339,38 1.647.466,87 Verlust Grünanlagen Verlust Straßenreinigung (gebührenfin. Anteil) Fehlbetrag Straßenreinigung (25%-Anteil Stadt) 13.048,29 Fehlbetrag Straßenreinigung (75%-Anteil Gebührenzahler) Fehlbetrag Winterdienst Fehlbetrag Papierkorbentsorgung Fehlbetrag BgA "Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen" (anteilig für Abfallentsorgung) Summe Fe hlbe trag 2015 172.774,94 64.719,03 0,00 250.542,26 1.396.924,61 Erge bnis (Übe rschuss) 2015 VORSCHLAG ZUM ERGEBNISAUSGLEICH Zuführung z ur Rücklage für Inve stitione n Grünanlage n aus Überschuss Grünanlagen Zuführung z ur Rücklage für Re kultivie rung/Nachsorge aus Überschuss Deponienachsorge Zuführung z ur Rücklage für Inve stitione n Abfalle ntsorgung aus Überschuss Abfallentsorgung (hoheitlicher Anteil) Überschuss BgA "Betriebsaufspaltung Max-LiebermannStr." (anteilig) Zuführung z ur Rücklage für Inve stitione n Straße nre inigung / Winte rdie nst / Papie rkorbe nts. aus Überschuss Straßenreinigung 145.295,04 145.295,04 95.538,57 95.538,57 731.041,63 599.414,81 131.626,82 425.049,37 425.049,37 Weitere Erläuterungen zur Ergebnisverwendung Der Fehlbetrag aus der Papierkorbentsorgung in Höhe von wird teilweise ausgeglichen durch: Überschuss Toilettenanlagen verbleibender Betrag (durch die Stadt auszugleichen) Der Fehlbetrag Straßenreinigung (25 %-Anteil Stadt) in Höhe von wird ausgeglichen durch: Überschuss Toilettenanlagen verbleibender Betrag EUR 64.719,03 EUR EUR 7.291,09 57.427,94 EUR 13.048,29 EUR EUR 13.048,29 0,00 Der Fehlbetrag Winterdienst in Höhe von wird nicht ausgeglichen verbleibender Betrag (durch die Stadt auszugleichen) EUR 172.774,94 EUR 172.774,94 Gesamt (durch die Stadt auszugleichender Betrag) EUR 230.202,88 -274- Anlage Seite II 14 Nach dem Verlustausgleich durch die Stadt erfolgt die: Zuführung zur Rücklage für Investitionen Abfallentsorgung aus: Überschuss BgA „Betriebsaufspaltung Max-Liebermann-Str.“ EUR Überschuss BgA „Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen“ EUR Gesamt EUR 7. Erläuterungen zu den Bilanzpositionen 7.1 Eigenkapital I. Stammkapital 19.801,02 210.401,86 230.202,88 Anfangsbestand Zugänge Abgänge Endbestand EUR EUR EUR EUR 01.01.2015 31.12.2015 ______________________________________________________________________ 12.780.000,00 0,00 0,00 12.780.000,00 II. Rücklagen 1. Kapitalrücklagen (Allgemeine Rücklagen) Anfangsbestand Zugänge Abgänge Endbestand EUR EUR EUR EUR 01.01.2015 31.12.2015 ______________________________________________________________________ 2.447.641,02 2. 0,00 0,00 2.447.641,02 Gewinnrücklagen, andere Gewinnrücklagen (Zweckgebundene Rücklagen) Rücklage für Rekultivierung/Nachsorge Anfangsbestand Zugänge Abgänge Endbestand EUR EUR EUR EUR 01.01.2015 31.12.2015 ______________________________________________________________________ 1.123.015,88 140.976,82 0,00 Der Zugang resultiert aus der Gewinnverwendung des Jahres 2014. Anlage Seite II 15 -275- 1.263.992,70 Rücklage für Investitionen im Betriebszweig Grünanlagen Anfangsbestand Zugänge Abgänge Endbestand EUR EUR EUR EUR 01.01.2015 31.12.2015 ______________________________________________________________________ 1.079.691,15 134.645,94 0,00 1.214.337,09 Der Zugang resultiert aus der Gewinnverwendung des Jahres 2014. Rücklage für Investitionen im Betriebszweig Straßenreinigung, Winterdienst, Papierkorbentsorgung Anfangsbestand Zugänge Abgänge Endbestand EUR EUR EUR EUR 01.01.2015 31.12.2015 ______________________________________________________________________ 1.316.973,93 181.947,80 0,00 1.498.921,73 Der Zugang resultiert aus der Gewinnverwendung des Jahres 2014. Rücklage für Investitionen im Betriebszweig Abfallentsorgung Anfangsbestand Zugänge Abgänge Endbestand EUR EUR EUR EUR 01.01.2015 31.12.2015 ______________________________________________________________________ 4.552.815,23 710.475,46 0,00 5.263.290,69 Der Zugang resultiert aus der Gewinnverwendung des Jahres 2014. 7.2 Sonderposten für Investitionszuschüsse Anlagevermögen/Gebührenausgleich für Investitionen Sonderposten für Investitionszuschüsse Anlagevermögen Anfangsbestand Zugänge Abgänge Endbestand EUR EUR EUR EUR 01.01.2015 31.12.2015 ______________________________________________________________________ 682.428,71 0,00 92.659,05 589.769,66 Der Sonderposten resultiert zum 31.12.2015 - aus Fördermitteln/Zuwendungen: - aus außerplanmäßigen Investitionszuschüssen für die Beschaffung von Winterdiensttechnik: -276- EUR 125.980,96 EUR 463.788,70 Anlage Seite II 16 Sonderposten Gebührenausgleich für Investitionen Anfangsbestand Zugänge Abgänge Endbestand EUR EUR EUR EUR 01.01.2015 31.12.2015 ______________________________________________________________________ 534.074,62 311.845,44 56.088,05 789.832,01 Zum realen Vermögenserhalt werden die Abschreibungen auf Basis der Wiederbeschaffungszeitwerte kalkuliert. Diese Möglichkeit ist im Sächsischen Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) mit einer Festlegung verbunden. Die gegenüber der Kalkulation mit Anschaffungs- und Herstellungskosten anfallenden Mehrerträge sind einem Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen zuzuführen (vgl. § 13 Abs. 4 SächsKAG). Die Nachkalkulation für das Jahr 2014 enthält die kalkulatorischen Abschreibungen auf Basis der Wiederbeschaffungszeitwerte: Straßenreinigung Straßenreinigung Abfallentsorgung Gesamt Anlage Seite II 17 TEUR 81 (Anteil 75 % Gebührenzahler) TEUR 27 (Anteil 25 % Stadt) TEUR 204 TEUR 312 -277- 7.3 Rückstellungen Angaben in EUR Anfangsbestand 1.1.2015 Steuerrückstellungen Verbrauch Auflösung Zuführung Auf-/Abzinsung Endbestand 31.12.2015 62.848,12 53.758,41 0,33 87.911,66 0,00 97.001,04 102.825,00 116.942,20 0,00 220.509,20 2.144,00 208.536,00 139.231,00 130.223,17 9.007,83 116.176,54 0,00 116.176,54 724.070,58 185.441,17 50.626,61 443.867,73 0,00 931.870,53 0,00 0,00 0,00 87.644,65 0,00 87.644,65 272.827,06 272.827,06 0,00 240.871,39 0,00 240.871,39 168.817,50 24.666,00 5.519,50 11.487,50 0,00 150.119,50 53.822,55 44.440,68 9.381,87 38.529,05 0,00 38.529,05 36.000,00 7.200,00 0,00 23.200,00 0,00 52.000,00 32.244,82 29.954,24 345,76 31.573,11 0,00 33.517,93 8.796.965,79 163.218,98 0,00 2.317.245,00 0,00 10.950.991,81 5.155.560,01 1.029.000,00 0,00 1.343.056,98 0,00 5.469.616,99 473.866,36 188.318,41 0,00 8.500,82 0,00 294.048,77 Sonstige Rückstellungen ATZ unterlassene Instandsetzungen ausstehende Rechnungen sonstige Personalausgaben Urlaubsrückstellungen Jubiläumsrückstellung Überstundenrückstellung Rückstellung für Archivierung Abschlussprüfungen und Betriebsprüfungen Rekultivierung und Nachsorge Altdeponien Rückstellung für Abfallgebühren Straßenreinigungsgebühren Sonstige Rückstellungen Rückstellungen Gesamt 15.956.230,67 2.192.231,91 74.881,57 4.882.661,97 2.144,00 18.573.923,16 16.019.078,79 2.245.990,32 74.881,90 4.970.573,63 2.144,00 18.670.924,20 Steuerrückstellungen Für die Betriebe gewerblicher Art sind Steuerrückstellungen für die Körperschaft- und Gewerbesteuer für 2013 bis 2015 sowie für die Kapitalertragsteuer 2015 eingestellt. Rückstellung ATZ Der Rückstellung für Altersteilzeit liegt ein entsprechendes Gutachten zugrunde. Die Bewertung der Altersteilzeitverpflichtungen wurde auf Basis des HGB in der Fassung des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes durchgeführt. Rückstellung Rekultivierung/Nachsorge Die Rückstellung wird für anfallende Rekultivierungs- und Nachsorgemaßnahmen auf den durch die Stadtreinigung betreuten Altdeponien benötigt. Außerdem dient sie der Abdeckung der anfallenden Betriebskosten für die Altdeponien. -278- Anlage Seite II 18 Rückstellungen für Abfallgebühren und Straßenreinigungsgebühren Diese Rückstellungen korrespondieren mit den Ergebnissen der Gebührennachkalkulation für Abfallentsorgung bzw. Straßenreinigung, die im Jahr 2015 für den Zeitraum 01.01.2014 bis zum 31.12.2014 durchgeführt wurden. Die nachkalkulatorischen Ergebnisse der Vorjahre werden in separaten kostenträgerbezogenen Übersichten jahresweise dokumentiert. Sie bilden den Nachweis, dass dem § 10 Abs. 2 SächsKAG entsprochen wird. Kostenüberdeckungen, die sich am Ende des Bemessungszeitraumes ergeben, werden innerhalb der nächsten fünf Jahre in die Gebührenkalkulation eingestellt. Die Rückstellungen für Abfallgebühren und für Straßenreinigung wurden außerdem um die Entnahmen lt. Gebührenkalkulation für 2015 gemindert und um die Kostenüberdeckungen aus 2015 aufgestockt. Die Anpassung an die Ergebnisse der Nachkalkulation per 31.12.2015 erfolgt im Jahr 2016. Rückstellung für Abfallgebühren: Zuführung - aus der Nachkalkulation für 2014 - aus dem lfd. Ist für 2015 - Gesamt TEUR TEUR TEUR 505 838 1.343 Entnahme - lt. Kalkulation für 2015 - Gesamt TEUR TEUR 1.029 1.029 Rückstellung für Straßenreinigungsgebühren: Zuführung - aus dem lfd. Ist für 2015 - Gesamt TEUR TEUR 8 8 Entnahme - lt. Kalkulation für 2015 - lt. Nachkalkulation für 2014 - Gesamt TEUR TEUR TEUR 112 76 188 8. Entwicklung der Anlagen im Bau und der geleisteten Anzahlungen Der Bestand in Höhe von TEUR 192 weist Aufwendungen für die Betriebszweige 675/I, 675/II, 721 und 770 aus. 9. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Im Berichtsjahr ergaben sich folgende Veränderungen: - Zugang Grund und Boden Wertstoffhof J.-R.-Becher-Straße (TEUR 43) - Abgang Grund und Boden Schönauer Ring, Wertstoffinsel (TEUR 3) - Abgang Grund und Boden Hubmaierweg (TEUR 0) Anlage Seite II 19 -279- C. Ertragslage Der Jahresüberschuss für das Wirtschaftsjahr 2015 beträgt TEUR 1.397 und liegt damit TEUR 481 über dem Plan. Bezogen auf die einzelnen Betriebszweige ergibt sich folgendes Bild: Betriebszweig 581 Grünanlagen Betriebszweig 675/1 Straßenreinigung Ergebnis (kalkulatorische Zinsen) Ergebnis (75 % - Anteil, Gebührenzahler) Ergebnis (25 % - Anteil, Stadt Leipzig) Gesamt Betriebszweig 675/2 öffentlicher Winterdienst Anliegerpflichten der Stadt im Winterdienst Betriebszweig 675/2 Papierkorbentsorgung Betriebszweig 721 Abfallentsorgung Ergebnis - Hoheitsbereich Ergebnis - Betriebe gewerblicher Art (BgA) Gesamt Betriebszweig 723 Deponienachsorge Betriebszweig 765 Betreuung der Toilettenanlagen Jahresüberschuss Plan 2015 in TEUR Ist 2015 in TEUR Abweichung in TEUR Erfüllung in % 0 145 145 - 493 0 0 493 425 0 -13 412 -68 0 -13 -81 86% 84% -730 0 -173 0 557 0 24% - -89 -64 25 71% 862 274 1.136 599 362 961 -263 88 -175 69% 132% 85% 106 96 -10 91% 0 916 20 1.397 20 481 153% Das Ergebnis wird positiv durch die hohen witterungsbedingten Abweichungen im Winterdienst geprägt. -280- Anlage Seite II 20 Die nachstehende Tabelle zeigt die zusammengefasste Gewinn- und Verlustrechnung: Umsatzerlöse Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Plan 2015 Ist 2015 Abweichung Erfüllung in TEUR in TEUR in TEUR in % 65.389 0 2.563 67.952 65.097 40 5.368 70.505 -292 40 2.805 2.553 24.206 34.567 4.831 3.499 82 67.185 23.894 33.941 4.679 6.884 -110 69.288 -312 -626 -152 3.385 -192 2.103 99% 98% 97% 197% -134% 103% BETRIEBSERGEBNIS 767 1.217 450 159% Erträge aus Beteiligungen Zinsergebnis 208 57 160 153 -48 96 Finanzergebnis 265 313 48 77% 268% 118% 1.032 1.530 498 148% Ertragssteuern 116 133 17 115% JAHRESÜBERSCHUSS 916 1.397 481 153% BETRIEBSLEISTUNG Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen sonstige Steuern BETRIEBSAUFWAND ERGEBNIS VOR ERTRAGSSTEUERN 100% - Erläuterungen zu den wesentlichen Abweichungen folgen auf den nächsten Seiten. 1. Umsatzerlöse Die Umsatzerlöse gliedern sich wie folgt: - Grünanlagen - Straßenreinigung - Winterdienst - Anliegerpflichten VTA - Papierkorbentsorgung - Abfallentsorgung - Deponienachsorge - Betreuung der Toilettenanlagen Anlage Seite II 21 10.599.450,00 EUR 15.224.844,36 EUR 1.302.362,06 EUR 372.667,72 EUR 520.973,80 EUR 36.908.581,89 EUR 108.441,98 EUR 60.000,00 EUR ------------------------65.097.321,81 EUR -281- 209% 104% Unter den Umsatzerlösen werden aus abrechnungstechnischen Gründen die lt. Kalkulation der Abfallund Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2015 vorgetragenen Kostenüberdeckungen ausgewiesen. Kostenüberdeckungen der Abfallentsorgung und der Straßenreinigung aus dem laufenden Jahr 2015 mindern die Umsatzerlöse. Die Anpassung an die Ergebnisse der Nachkalkulationen per 31.12.2015 erfolgt im Jahr 2016. In der nachfolgenden Tabelle wird die tatsächliche Leistungskraft der Stadtreinigung dargestellt, d. h. es wurden die Kostenbeteiligungen der Stadt sowie die in die Kalkulationen eingestellten Kostenüberdeckungen von den Gesamtumsatzerlösen abgezogen: Plan 2015 Ist 2015 erwirtschaftete Umsatzerlöse Erfüllung 65.389 in TEUR 65.097 in TEUR -292 1.141 1.141 0 0 847 847 16.662 16.682 20 100% 47.586 48.121 535 101% in TEUR Umsatzerlöse abzgl. Vortrag Kostenüberdeckungen lt. Kalkulation 2015 zzgl. vorläufig erwirtschaftete Kostenüberdeckungen aus 2015 abzgl. Kostenbeteiligungen der Stadt Leipzig Abweichung in % 100% 100% - Das erwirtschaftete Umsatzplus resultiert vor allem aus der Veranlagung der Gebühren über Abfallentsorgung (TEUR +525). Die vorläufig erwirtschafteten Kostenüberdeckungen aus 2015 (Zuführung zur Rückstellung) resultieren aus der Abfallentsorgung (TEUR 838) und der Straßenreinigung (TEUR 9). 2. Sonstige betriebliche Erträge Unter den sonstigen betrieblichen Erträgen werden aus abrechnungstechnischen Gründen im Betriebszweig Deponienachsorge die Entnahmen aus der Rückstellung für Rekultivierung/Nachsorge erfasst: Plan 2015 Ist 2015 Abweichung sonstige betriebliche Erträge abzgl. Entnahme aus der Rückstellung für Rekultivierung/Nachsorge 2.563 in TEUR 5.368 -371 -163 208 44% übrige sonstige betriebliche Erträge 2.192 5.205 3.013 237% in TEUR in TEUR 2.805 Erfüllung in % 209% Die übrigen sonstigen betrieblichen Erträge lagen deutlich über den Erwartungen (TEUR +3.013). Das ist insbesondere auf die Ausreichung von Zuwendungen durch die Landesdirektion Sachsen für die Deponie Leinestraße, Sanierung und Rekultivierung in Höhe von TEUR 2.317 zurückzuführen. Es ergaben sich weitere Mehrerträge aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens (TEUR +197), aus periodenfremden Erträgen (TEUR +167), aus Entschädigungszahlungen (TEUR +114) sowie aus sonstigen Erträgen (TEUR +193). -282- Anlage Seite II 22 3. Materialaufwand Plan 2015 Ist 2015 Abweichung Erfüllung in TEUR in TEUR in TEUR in % Material Aufwendungen für bezogene Leistungen 3.236 20.970 2.895 20.999 -341 29 89% 100% Materialaufwand 24.206 23.894 -312 99% Die Minderaufwendungen an Material resultieren vor allem aus einer günstigeren Preisentwicklung für Kraftstoffe (TEUR ./. 378) als zum Planungszeitpunkt angenommen. Die Aufwendungen für Fremdfirmen konnten bei den Anliegerpflichten VTA durch entsprechende Ausschreibungsergebnisse deutlich minimiert werden (TEUR ./. 176). Bei den Fremdfirmen für die Abfallentsorgung wurden TEUR 86 nicht in Anspruch genommen. Dem stehen Mehraufwendungen, u.a. für die Beseitigung von Restabfall (TEUR +329) entgegen. 4. Personalkosten Plan 2015 in TEUR Personalkosten 34.567 Ist 2015 Abweichung in TEUR in TEUR 33.941 -626 Erfüllung in % 98% Die Unterschreitungen bei den Personalkosten ergeben sich aus nicht bzw. verzögert nachbesetzten Stellen und aus Langzeiterkrankungen, insbesondere in den Betriebszweigen Abfallentsorgung und Grünanlagen. Beim Freiwerden von Stellen (u. a. wegen Altersrente, Langzeiterkrankungen) wurde kritisch überprüft, ob und in welchem Umfang Arbeitsabläufe optimiert und ggf. Nachbesetzungen reduziert werden können. Darüber hinaus wurden freie Stellen mit ehemaligen Auszubildenden bzw. Arbeitnehmern besetzt, deren Entgelt unter dem durchschnittlichen Entgelt liegt. 5. Sonstige betriebliche Aufwendungen Plan 2015 in TEUR 3.499 Sonstige betriebliche Aufwendungen Ist 2015 Abweichung in TEUR in TEUR 6.884 3.385 Erfüllung in % 197% Zur Rückstellung für Rekultivierung und Nachsorge wurden TEUR 2.317 zugeführt. Dieser Betrag war nicht im Plan vorgesehen. Aus der Nachkalkulation der Abfallgebühren und der abschließenden Ermittlung der Kostenüberdeckungen für das Jahr 2014 ergab sich ein Betrag von TEUR 617. Um diesen Betrag musste die Rückstellung für Abfallgebühren angepasst werden. Aus der Ermittlung der Abschreibungen auf Basis Anlage Seite II 23 -283- von Wiederbeschaffungszeitwerten resultieren Zuführungen zum Sonderposten für den Gebührenausgleich Investitionen in Höhe von TEUR 312, die ebenfalls die sonstigen betrieblichen Aufwendungen belasten. D. Finanzlage Beim Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig bestehen weiterhin Defizite zur Eigenfinanzierung - der notwendigen Ersatzinvestitionen und der mittelfristigen Rekultivierung und Nachsorge der Altdeponien. Die Umsetzung des Finanzierungskonzeptes 2011 führt schrittweise zu einer Verbesserung der Ertrags- und Liquiditätslage. Für das Jahr 2015 bedeutet dies vor Verrechnung der neutralen Erträge und Aufwendungen (z. B. Abzug der Kreditzinsen) einen Überschuss von insgesamt TEUR 1.024, der sowohl zur Schließung der Liquiditätslücke als auch für notwendige Investitionen eingesetzt werden soll. Seit dem Jahr 2012 werden die Möglichkeiten des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes zum Ansatz kalkulatorischer Kosten in Gebührenkalkulationen dahingehend ausgeschöpft, dass die Abschreibungen auf Basis der Wiederbeschaffungszeitwerte ermittelt werden. Gegenüber der Kalkulation mit Anschaffungs- und Herstellungskosten ergeben sich für 2015 aus der Nachkalkulation für 2014 Mehrerträge von TEUR 204 in der Abfallentsorgung und TEUR 108 in der Straßenreinigung. Diese Beträge wurden dem Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen zugeführt. Aus der Ausschüttung von Beteiligungserträgen der ALL resultiert ein weiterer Liquiditätszufluss von TEUR 135. Der Finanzmittelbestand hat sich von TEUR 10.467 im Ist 2014 auf TEUR 16.657 zum 31.12.2015 erhöht. Dies wurde vor allem möglich durch die Auszahlung von Zuwendungen für die Deponie Leinestraße (TEUR +2.317), geringere Investitionstätigkeit als geplant und Verzicht auf die vollständige Kredittilgung. Außerdem fallen im Vergleich zum Plan geringere Ausgaben für Material und Personal sowie höhere Einnahmen an. Im Jahr 2014 wurde ein KfW-Kredit zur Finanzierung der energetischen Sanierung von Gebäuden der kommunalen und sozialen Infrastruktur in Höhe von TEUR 391 im Zusammenhang mit der Bauinvestition in der Max-Liebermann-Straße 97 ausgereicht, der ab dem Jahr 2017 zu tilgen ist. Ein Teilschulderlass in 2015 reduzierte den zu tilgenden Betrag um TEUR 29. Im Jahr 2014 erteilte der Stadtrat die Kreditermächtigung für einen weiteren zinsgünstigen Kredit im Zusammenhang mit dem Bau einer Streustofflagerhalle in der Geithainer Straße 17. Dieser Kredit in Höhe von TEUR 1.500 wird in 2016 aufgenommen. -284- Anlage Seite II 24 E. Vermögenslage Die Vermögens- und Kapitalstruktur der Stadtreinigung stellt sich im Vergleich zu 2014 wie folgt dar: 31.12.2015 31.12.2015 31.12.2014 31.12.2014 in TEUR in % in TEUR in % Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten GESAMTVERMÖGEN 30.624 20.250 29 50.903 60% 40% 0% 100% 32.037 15.558 31 47.626 67% 33% 0% 100% Eigenkapital (inkl. Sonderposten) 27.300 54% 25.445 53% Mittel- und langfristige Kredite und Rückstellungen 15.852 31% 13.527 28% GESAMTKAPITAL 7.751 50.903 15% 100% 8.654 47.626 18% 100% Kurzfristige Verbindlichkeiten und Rückstellungen Die Bilanzsumme erhöht sich in 2015 gegenüber dem Jahr 2014 um TEUR 3.277. Das Anlagevermögen entwickelt sich leicht rückläufig. Die Restbuchwerte verringerten sich gegenüber dem Vorjahr um TEUR 1.413. Die Abschreibungen betrugen im laufenden Jahr TEUR 4.679, während Investitionen in Höhe von TEUR 3.365 getätigt wurden. Die Abgänge auf das Anlagevermögen beliefen sich auf TEUR 100. Die Investitionen dienten der Erneuerung des Fuhrparks, u. a. durch 1 Restabfallsammelfahrzeug, 1 Schadstofffahrzeug, 1 Großkehrmaschine, 2 Kleinkehrmaschinen und 1 Papierkorbsammelfahrzeug. Der Anteil des Umlaufvermögens am Gesamtvermögen hat sich auf 40 % erhöht. Dabei wirkt vor allem der Liquiditätsanstieg um TEUR 6.190, der sich im Saldo aus Kassenbestand, Bestand im CashManagement-System und Bestand an Mitteln in der Liquiditätsbewirtschaftung der Stadt zeigt. Bei der Zusammensetzung des Gesamtkapitals ist die weitere Verbesserung der Eigenkapitalquote festzustellen, die u. a. durch Zuführungen zu den Rücklagen für Investitionen ermöglicht wurde. F. Nachtragsbericht Es ergaben sich keine Ereignisse von besonderer Bedeutung nach dem Abschlussstichtag. G. Prognose-, Chancen- und Risikobericht 1. Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung Der Eigenbetrieb Stadtreinigung sieht sich auch als kommunaler Entsorgungsbetrieb zahlreichen Risiken ausgesetzt. In einem im Eigenbetrieb installierten Risikofrüherkennungssystem werden einmal jährlich die Risiken bewertet und im Betriebsausschuss darüber berichtet. Anlage Seite II 25 -285- Für das Jahr 2016 ff. werden aus heutiger Sicht folgende Risiken analysiert, die sich gegenüber 2015 nicht wesentlich verändert haben: • • • • • • 2. Mittelfristig ergibt sich für den Eigenbetrieb ein Finanzierungsbedarf in Höhe von ca. TEUR 6.566 dadurch, dass den mittelfristig zur Auszahlung fällig werdenden Rückstellungen, Rücklagen und Verbindlichkeiten in Höhe von insgesamt ca. TEUR 26.815 freie liquide Mittel und Forderungen lediglich in Höhe von ca. TEUR 20.249 gegenüberstehen. Im Vergleich zum Vorjahr konnte die Liquiditätslücke um TEUR 1.523 verringert werden. Ein wesentliches Risiko ergibt sich nach wie vor aus möglichen satzungsrechtlichen Prozessverfahren, in deren Ergebnis bestehende Gebührensatzungen aufgehoben werden können. Die Entwicklung der Entsorgungskosten für Restabfall im Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen ist durch den Eigenbetrieb nicht zu beeinflussen. Die Entsorgungskosten sind ein wesentlicher Gebührenbestandteil. Für die Grünpflege stellt die Stadt seit Jahren nicht ausreichend Mittel für die Pflege von neu entstandenen Grünanlagen zur Verfügung. Der gegenwärtige Altersdurchschnitt der Mitarbeiter des Eigenbetriebs, der bei 48,1 Jahren liegt, stellt für den Eigenbetrieb für die nächsten Jahre eine große Herausforderung dar. Aufgrund stetig steigender Einwohner- und Asylbewerberzahlen wachsen die Abfallmengen. Entsprechend muss die Logistik und die Ausstattung mit Behältern angepasst werden. Begründung der Wahrnahme der gemeindlichen Aufgaben als Eigenbetrieb Dem Eigenbetrieb sind mit seiner Gründung im Jahr 2001 Grundstücke, Betriebsobjekte, Technik und finanzielle Mittel übertragen worden, um die in der Betriebssatzung festgelegten Aufgaben zu erfüllen. Das zur Erfüllung der Aufgaben notwendige und qualifizierte Personal wird im Eigenbetrieb personalwirtschaftlich betreut und entwickelt. Die eigene Lehrausbildung in vier Ausbildungsberufen sichert dem Eigenbetrieb auch zukünftig qualifizierte Fachkräfte. Im Eigenbetrieb findet der gesamte Wertschöpfungsprozess statt, indem seine Mitarbeiter von einzelnen Dienstleistungen bis hin zur Gebührenlegung, den Gebühreneinzug, die Widerspruchsbearbeitung, das Forderungsmanagement und die Fahrzeugreparatur alles selbst erbringen. Der Eigenbetrieb nutzt die Synergien, die zwischen den Betriebszweigen bestehen, z. B. im Winterdienst, in der Papierkorbentsorgung, bei der Baumbewässerung, in der Abfallverwertung und bei der Nutzung von gemeinsamen Betriebsobjekten. Die Beschaffung und die EDV sind auf die einzelnen Betriebszweige spezialisiert und arbeiten hoch effektiv. Aufgrund der wirtschaftlichen Selbstständigkeit kann der Eigenbetrieb Investitionen in Technik und Gebäude entsprechend seiner finanziellen Ressourcen und Dringlichkeiten entscheiden und selbst steuern. 3. Perspektiven Nach dem Erwerb des Grundstückes Geithainer Straße 17 laufen derzeit die Planungsarbeiten für den Bau einer Streustofflagerhalle. Die Bestätigung zur Kreditaufnahme für diese Investition in Höhe von TEUR 1.500 liegt vor. Im Zuge der Umsetzung der Neufassung der Betriebssatzung vom 26.03.2015 wurden innerbetriebliche Veränderungen vorgenommen, indem die zwei Querschnittabteilungen Technik und Verwaltung zum 01.01.2016 zusammengelegt wurden. -286- Anlage Seite II 26 Seit dem 01.01.2016 werden alle Eingangsrechnungen elektronisch erfasst und mittels eines Workflows bearbeitet. Parallel laufen die Vorbereitungen zur Umsetzung des Upgrade von NAVISION ab dem 01.10.2016. Durch das interne Controlling wird für den Betriebszeig Abfallentsorgung die Vollkostenrechnung aufgebaut und für den gesamten Betrieb ein Budgetkonzept zwecks Sensibilisierung der Kostenverantwortung erarbeitet. Mit der Personalvertretung soll eine Dienstvereinbarung zu „Zeitwertkonten“ verhandelt werden. Leipzig, den 08.04.2016 Dr. Richter Betriebsleiter Anlage Seite II 27 -287- -288- Theater der Jungen Welt Leipzig -289- Beschluss Ratsversammlung vom 22.06.2016 Ö 18.25 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt Status: öffentlich/nichtöffentlich Beschlussart: ungeändert beschlossen Zeit: 14:00 - 21:30 Anlass: Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzung Vorlage: VI-DS-02564 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt. 2. Der Jahresüberschuss in Höhe von 804,96 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Der Theaterleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen -290- Anlage 1.1 Theater der Jungen Welt, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Bilanz zum 31.12.2014 AKTIVA PASSIVA 31.12.2014 € A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände EDV-Programme II. 1. 2. 3. 4. 5. Sachanlagen Grundstücke Gebäude Technische Anlagen und Maschinen Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung GWG Sammelposten B. Umlaufvermögen I. 1. 2. 3. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen gegen die Stadt Leipzig und andere Unternehmen der Stadt Sonstige Vermögensgegenstände II. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten 15.275,45 46.020,00 6.398.756,14 346.556,21 79.686,24 26.193,29 6.897.211,88 6.912.487,33 Vorjahr € 31.12.2014 € Vorjahr € A. Eigenkapital I. Gewinnvortrag 193.224,72 32.947,66 II. Jahresgewinn 804,96 194.029,68 160.277,06 193.224,72 B. 1. 2. 3. Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen Sonderposten Grundstück Sonderposten Gebäude Sonderposten Investitionen 46.020,00 6.398.756,14 441.517,90 6.886.294,04 46.020,00 6.619.402,90 476.913,65 7.142.336,55 C. 1. 2. Rückstellungen Steuerrückstellungen Sonstige Rückstellungen 6.000,00 299.647,66 305.647,66 16.000,00 515.696,99 531.696,99 D. 1. 2. 3. Verbindlichkeiten Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig und anderen Unternehmen der Stadt Sonstige Verbindlichkeiten 51.918,58 20.992,33 10.692,27 83.603,18 77.210,21 31.571,08 28.109,94 136.891,23 E. Rechnungsabgrenzungsposten 68.244,00 7.537.818,56 28.718,30 8.032.867,79 13.656,35 46.020,00 6.619.402,90 378.584,32 84.672,98 27.764,27 7.156.444,47 7.170.100,82 60.802,24 559.402,12 75,37 620.279,73 12.460,34 847.879,32 307,36 860.647,02 3.663,63 623.943,36 736,51 861.383,53 1.387,87 7.537.818,56 1.383,44 8.032.867,79 -291- Anlage 1.2 Theater der Jungen Welt, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr vom 01.01.2014 bis zum 31.12.2014 Wirtschaftsjahr € 1. Umsatzerlöse 2. Zuschüsse für den Theaterbetrieb 3. Sonstige betriebliche Erträge Vorjahr € € 313.802,20 256.108,13 3.440.316,21 3.399.571,70 627.558,70 433.635,32 Zwischensumme 4.381.677,11 4.089.315,15 1.059.753,04 110.492,48 763.993,90 874.486,38 3.321.924,07 3.214.828,77 2.378.050,55 1.789.919,06 406.933,49 (77.687,70) 2.196.852,55 6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 329.779,62 337.322,60 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 604.720,00 488.318,17 9.373,90 192.335,45 435,41 19,46 7.382,35 (7.130,00) 13.624,78 (13.101,00) 10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 2.426,96 178.730,13 11. Sonstige Steuern 1.622,00 18.453,07 804,96 160.277,06 804,96 160.277,06 4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 111.371,67 948.381,37 Zwischensumme 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung (davon für Altersversorgung) Zwischensumme 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen (davon aus der Aufzinsung von Rückstellungen) 12. Jahresgewinn Nachrichtlich Behandlung des Jahresergebnisses Vortrag auf neue Rechnung -292- 1.903.384,23 474.666,32 (83.374,57) Anlage 1.3 1 Theater der Jungen Welt Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Anhang für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 1. Angaben zur Form und Darstellung von Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung Der Jahresabschluss wurde nach den Vorschriften des Dritten Buches des Handelsgesetzbuches (HGB) für große Kapitalgesellschaften sowie ergänzend nach den Vorschriften der Sächsischen Gemeindeordnung und der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung aufgestellt. Wahlweise in der Bilanz bzw. Gewinn- und Verlustrechnung oder im Anhang auszuweisende Angaben sind grundsätzlich im Anhang angegeben. Die Posten des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 sind mit denen des Vorjahres vergleichbar. 2. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Die Bewertung des Anlagevermögens erfolgte zu Anschaffungskosten abzüglich planmäßiger linearer Abschreibungen, die den in den steuerlichen Tabellen vorgegebenen Nutzungsdauern entsprechen. Die Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens und für Gebäude werden analog der Nutzungsdauer der dazugehörigen Anlagegüter aufgelöst. Für geringwertige Wirtschaftsgüter, die nach dem 31.12.2007 angeschafft wurden und deren Anschaffungskosten 150 € netto nicht übersteigen, erfolgt die Sofortabschreibung im Jahr der Anschaffung. Selbständig nutzungsfähige bewegliche Wirtschaftsgüter mit Anschaffungskosten von mehr als 150 € bis 1.000 € netto sind in einem Sammelposten erfasst und werden mit 20 % jährlich abgeschrieben. Die Forderungen und Sonstigen Vermögensgegenstände sind zu Nennwerten abzüglich zu bildender Einzelwertberichtigungen bilanziert. Zuweisungen der Stadt Leipzig für Investitionen werden als Passivposten nach § 265 Abs. 5 HGB ausgewiesen. Die Auflösung erfolgt analog der Abschreibung der bezuschussten Vermögensgegenstände. Die Rückstellungen wurden nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung der Deckung möglicher Risiken in Höhe des jeweiligen Erfüllungsbetrages gebildet. Sie berücksichtigen die erkennbaren Risiken und ungewissen Verbindlichkeiten angemessen. Rückstellungen für Altersteilzeit wurden abgezinst. -293- Anlage 1.3 2 Die Verbindlichkeiten sind mit ihren Erfüllungsbeträgen passiviert. 3. Erläuterungen zu den Posten der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung 3.1 Erläuterungen zur Bilanz Die Gliederung und Entwicklung des Anlagevermögens werden in der Anlage zum Anhang dargestellt. Der Eigenbetrieb investierte im Wirtschaftsjahr 2014 60.316,21 € in Sachanlagen ohne GWG und immaterielle Vermögensgegenstände. Für das Wirtschaftsjahr 2014 erhielt das Theater eine Zuweisung der Stadt Leipzig aus dem Finanzhaushalt in Höhe von 50.000,00 €. Verbindlichkeiten per 31.12.2013 für noch nicht in Anspruch genommene Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt wurden in Höhe von 10.500,15 € aufgelöst und für Investitionen verwendet. Eine neue Verbindlichkeit über 183,94 € wurde per 31.12.2014 bilanziert. Zum Anlagevermögen gehört seit dem 31.12.2011 auch die Liegenschaft „Lindenauer Markt 21“, die mit 6.444.766 € in separaten Sonderposten bilanziert ist. Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände enthalten 559.402,12 € Forderungen an die Stadt Leipzig/andere Unternehmen der Stadt Leipzig, davon 548.455,04 € im Rahmen des Cash-Management-Systems auf dem Masterkonto der Stadt Leipzig. 10.947,08 € betreffen Forderungen gegenüber andere Unternehmen der Stadt. Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände haben insgesamt eine Restlaufzeit von weniger als einem Jahr. Unter dem Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten sind mit 2.500 € Kautionen, die einer Verfügungsbeschränkung unterliegen, enthalten. Die Entwicklung des Eigenkapitals wird im Lagebericht dargestellt. Der Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens wurde entsprechend der für die Eigenbetriebe der Stadt Leipzig geltenden Regelung in die Bilanz eingestellt. Dem Bilanzposten wurden im Wirtschaftsjahr 2014 60.316,21 € (Investitionen, ohne geringwertige Wirtschaftsgüter) zugeführt. Im Wirtschaftsjahr 2014 wurden von dem Sonderposten für Gebäude und für bezuschusste Investitionsgüter insgesamt 316.358,72 € aufgelöst. Die Rückstellungen betreffen vorwiegend Verpflichtungen für Altersteilzeit (149.517 €), die nach handelsrechtlichen Ansatz- und Bewertungsvorschriften gebildet und unter Anwendung der Richttafeln 2005 G von Klaus Heubeck bewertet wurden. Es kam ein Zinssatz von 2,81 % zur Anwendung. Einkommenssteigerungen wurden bis zu einer Höhe von 2 % p.a. berücksichtigt. Darüber hinaus sind Rückstellungen für andere Personalkosten (85.060 €) und GEMA-Gebühren (23.436 €) enthalten Über die Entwicklung der Rückstellungen gibt der Rückstellungsspiegel im Lagebericht Auskunft. -294- Anlage 1.3 3 Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig und anderen Untenehmen enthalten mit 9.616,85 € Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig und mit 11.375,48 € Verbindlichkeiten gegenüber anderen Unternehmen der Stadt Leipzig. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (51.918,58 €) sind stichtagsbedingt und betreffen Warenlieferungen und Leistungen, die bereits vor dem 31.12.2014 erfolgten. Sämtliche Verbindlichkeiten haben eine Restlaufzeit von bis zu einem Jahr. Ein Passiver Rechnungsabgrenzungsposten wurde in Höhe von 68.244,00 € bilanziert und betrifft die Abgrenzung eines Zuweisungsanteils in Höhe von 60.000,00 € für Investitionen und mit 8.244,00 € Einnahmen für Theatervorstellungen nach dem 31.12.2014. 3.2 Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung Bei den Umsatzerlösen handelt es sich vor allem um die Einnahmen aus Vorstellungen (207.917,76 €), Gastspielen, Mobilen Produktionen (78.474,00 €), Gemeinschaftsproduktion und Kooperation (12.004,19 €) sowie Workshops der Theaterpädagogen (14.430,64 €). Für das Wirtschaftsjahr 2014 erhielt das Theater Zuweisungen der Stadt Leipzig aus dem Ergebnishaushalt in Höhe von 3.440.000,00 €. Darin enthalten ist eine Zuweisung für den Umbau der Laderampe in Höhe von 60.000,00 €, dieser konnte auf Grund von Planungsverzögerungen noch nicht abgeschlossen werden. Somit wurde der Betrag in dem passiven Rechnungsabgrenzungsposten eingestellt. Aus dem Finanzhaushalt flossen Zuweisungen in Höhe von 50.000,00 €. Nicht verbrauchte Mittel aus dem Wirtschaftsjahr 2013 in Höhe von 10.500,15 € wurden im Wirtschaftsjahr 2014 als Zuweisung eingestellt. Zum Ende des Wirtschaftsjahres waren somit alle Zuweisungen der Stadt Leipzig an das Theater ausgeglichen. Die nicht verbrauchten Mittel aus dem Finanzhaushalt in Höhe von 183,94 € wurden als Verbindlichkeit gegenüber der Stadt Leipzig eingestellt. Die sonstigen betrieblichen Erträge enthalten im Wesentlichen Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens (95.711,96 €), des Sonderpostens für Gebäude (220.646,76 €) sowie Zuschüsse und Zuwendungen von Dritten (139.085,30 €). Der Materialaufwand enthält u. a. mit 111.371,67 € Aufwendungen für die Fertigung von Vorstellungsbedarf, mit 219.899,40 € Verrechnung von Leistungen der Theaterwerkstätten der Oper Leipzig und mit 155.641,30 € Honorare für Bühnenkünstler. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen enthalten im Wesentlichen den Aufwand für Mieten (91.157,40 €), für Werbung (163.360,96 €), für Instandhaltung (123.867,51 €), für Reisekosten durch Gastspiele u. ä. (26.833,05 €) sowie die Zuführung zum Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens (60.316,21 €). -295- Anlage 1.3 4 4. Ergänzende Angaben 4.1 Längerfristige Verpflichtungen Das Theater verfügt seit dem 11. Oktober 2003 wieder über eine eigene Spielstätte (Theaterhaus am Lindenauer Markt). Zum 01.01.2012 wurde das Gebäude und das Grundstück dem Theater der Jungen Welt gewidmet, dazu gehört auch jener Teil des Hauses, der durch das Theater an das LOffT e. V. vermietet ist. Das Theater der Jungen Welt trägt sämtliche Aufwendungen für Instandhaltung, Wartung, Verwaltungs- und Betriebskosten. Zum Abschlussstichtag bestehen darüber hinaus finanzielle Verpflichtungen für 2015 für Mietverträge (82 T€) und sonstige Verträge (222,1). Von den sonstigen finanziellen Verpflichtungen betreffen 129,1 T€ Verträge mit verbundenen Unternehmen. 4.2 Honorar der Abschlussprüfer Das Honorar des Abschlussprüfers beträgt für das Wirtschaftsjahr 2014 5 T€ netto und entfällt in voller Höhe auf die Abschlussprüfung. 4.3 Ergebnisverwendung Die Betriebsleitung schlägt vor, den Jahresgewinn 2014 in Höhe von 804,96 € auf neue Rechnung vorzutragen. 4.4 Angaben zu den Organen Das Theater wird vom Intendanten und ersten Betriebsleiter, Herrn Jürgen Zielinski, und von der Verwaltungsdirektorin und zweiten Betriebsleiterin, Frau Lydia Schubert, geleitet. Die Bezüge der Theaterleitung betrugen 217.925 € im Wirtschaftsjahr 2014. Der Betriebsausschuss setzte sich im Wirtschaftsjahr 2014 wie folgt zusammen: Vorsitzender: Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung bis 31.05.2014 Herr Michael Faber ab 01.06.2014 Mitglieder der V. Wahlperiode: Herr Stefan Billig, k. A. Herr Axel Dyck, Diplom-Ingenieur Frau Mandy Gehrt, Kunstpädagogin Herr Marco Götze, Referendar Herr Reik Hesselbarth, Geschäftsführer Frau Dr. Skadi Jennicke, Dramaturgin Herr Knut Keding, Fraktionsgeschäftsführer Herr Ansgar König, Sänger bis 22.01.2014 Herr Bert Sander, Lektor ab 22.01.2014 Herr Wolfram Leuze, Rentner -296- Anlage 1.3 5 Herr Ansbert Maciejewski, Fraktionsgeschäftsführer Herr Gerhard Pötzsch, Verleger und Autor Herr Wolf – Dietrich Rost, Geschäftsführer Mitglieder der VI. Wahlperiode: Herr Axel Dyck, Diplom-Ingenieur Frau Ute Elisabeth Gabelmann, Kundenservice-Trainerin Frau Mandy Gehrt, Kunstpädagogin Herr Marco Götze, Gymnasiallehrer Frau Dr. Skadi Jennicke, Dramaturgin Frau Annette Körner, Diplomchemikerin Herr Jörg Kühne, Verlagsangestellter Herr Ansbert Maciejewski, Fraktionsgeschäftsführer Frau Dr. Gesine Märtens, Familientherapeutin Frau Andrea Niermann, Richterin am Landgericht Herr Michael Weickert, Student 4.5 Arbeitnehmerschaft Im Jahresdurchschnitt wurden 50 Mitarbeiter beschäftigt, deren Zusammensetzung im Lagebericht dargestellt ist. Leipzig, 06.03.2015 Jürgen Zielinski Intendant und 1. Betriebsleiter Lydia Schubert Verwaltungsdirektorin und 2. Betriebsleiterin -297- Jahresabschluss zum 31.12.2014 Anlagennachweis / Anhang zur Bilanz Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten Stand Zugang 01.01.2014 I. Immaterielle Vermögensgegenstände EDV-Programme II. Sachanlagen 1. Grundstücke 2. Gebäude 3. Technische Anlagen und Maschinen 4. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 5. GWG Sammelposten Abschreibungen Stand Stand 31.12.2014 01.01.2014 Abschreibung laufend Restbuchwerte Stand am Ende des Wirtschaftsjahres am Ende des vorangeg. Wirtschaftsjahres Kennzahlen Durchschn. Restbuchw ert Durchschn. Abschreibungssatz 31.12.2014 45.177,00 7.818,00 52.995,00 31.520,65 6.198,90 37.719,55 15.275,45 13.656,35 11,7 28,8 46.020,00 7.060.696,42 655.491,68 217.784,24 303.613,45 8.283.605,79 8.328.782,79 0,00 0,00 36.090,01 16.408,20 11.849,92 64.348,13 72.166,13 46.020,00 7.060.696,42 691.581,69 234.192,44 315.463,37 8.347.953,92 8.400.948,92 0,00 441.293,52 276.907,36 133.111,26 275.849,18 1.127.161,32 1.158.681,97 0,00 220.646,76 68.118,12 21.394,94 13.420,90 323.580,72 329.779,62 0,00 661.940,28 345.025,48 154.506,20 289.270,08 1.450.742,04 1.488.461,59 46.020,00 6.398.756,14 346.556,21 79.686,24 26.193,29 6.897.211,88 6.912.487,33 46.020,00 6.619.402,90 378.584,32 84.672,98 27.764,27 7.156.444,47 7.170.100,82 3,1 9,8 9,1 4,3 3,9 3,9 90,6 50,1 34,0 8,3 82,6 82,3 Anlage 1.3 6 -298- Anlage 1.4 1 Theater der Jungen Welt Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Lagebericht zum Wirtschaftsjahr 01.01.2014 – 31.12.2014 Das Theater der Jungen Welt ist seit dem 01.01.1995 ein Eigenbetrieb (Sondervermögen) der Stadt Leipzig. Das Theater arbeitet nach den Vorgaben des Sächsischen Gemeindeordnung sowie der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung. Seit dem 01. Januar 2013 entspricht das Wirtschaftsjahr des Theaters dem Haushaltsjahr der Stadt Leipzig. Dem Theater der Jungen Welt stehen seit dem 11.Oktober 2003 2 Spielstätten im Theaterhaus am Lindenauer Markt Leipzig und seit dem 01. März 2007 eine angemietete und zur Spielstätte ausgebaute Gaststätte in unmittelbarer Nähe des Theaterhauses zur Verfügung. Der Große Saal bietet, je nach Anordnung und Größe der Bühne, Sitzplätze für 82 bis 229 Besucher. Die zweite Spielstätte im Theaterhaus, „Etage Eins“, ist für kleinere Inszenierungen und Puppenspiele vorgesehen. Die Zuschauerkapazität beträgt hier 50 bis 55 Personen. In der Spielstätte „Kleine Bühne Demmeringstraße“ finden bis zu 66 Personen Platz. Zeitweilig können auch die Theaterfoyers als Spielstätten und für Workshops genutzt werden. Durch den Erwerb und Umbau eines ehemaligen Linienbusses ist es dem Theater möglich, geeignete Kinder- und Jugendstücke in dieser außergewöhnlichen, aber dennoch sehr gefragten Spielstätte aufzuführen. Die Vorstellungen finden sowohl auf dem angemieteten Parkplatz am Theaterhaus, wie auch auf Anfrage von Schulen und Kindertagesstätten vor Ort statt. Die Platzkapazität im Theaterbus beträgt durchschnittlich 35 Personen. Weitere speziell dafür vorgesehene Stücke werden ebenfalls in Schulen, Kindertagesstätten und ähnlichen Einrichtungen aufgeführt. Vorstellungen finden zum Teil auch im Kleinen Saal des Theaterhauses (Bühne des LOffT e.V.) statt. Dieser Saal fasst maximal 99 Zuschauer. Allerdings wird er durch das Theater aus wirtschaftlichen und dispositorischen Gründen z. Zt. nur sporadisch genutzt. Mit großem Erfolg besucht das Theater Festivals und führt Gastspielreisen innerhalb Deutschlands, im europäischen wie auch außereuropäischen Raum durch. Im Wirtschaftsjahr 2014 war das Theater mit seiner Inszenierung „2 Uhr 14“ zum Festival „Wildwechsel“ eingeladen und erhielt für diese Inszenierung den Preis der Kinder- und Jugendjury. Mit Ausschnitten aus der Inszenierung „Crystal – Variationen über Rausch“ war das Theater auf Einladung des Bundesgesundheitsministeriums zum Tag der offenen Tür in Berlin eingeladen. Auch wurde diese Inszenierung in der Justizvollzugsanstalt Zeithain präsentiert und dadurch noch einmal mehr die Brisanz dieser Thematik in Sachsen deutlich. Im Jahr 2014 wurden der 1. Betriebsleiter und Intendant und die 2. Betriebsleiterin und Verwaltungsdirektorin, Jürgen Zielinski und Lydia Schubert, durch die Ratsversammlung bis zum 31.07.2020 in ihrem jeweiligen Amt erneut gewählt. -299- Anlage 1.4 2 Gemeinschaftsproduktionen mit anderen Theatern, Kultureinrichtungen und Schulen gehören seit vielen Jahren zum festen Bestandteil der Theatertätigkeit. Erneut konnte in der Moritzbastei mit „Der futurologische Kongress“ eine Neuinszenierung produziert werden. Seit mehreren Jahren werden Partnerschaften mit anderen Theatern geschlossen bzw. gepflegt, gemeinsame Aufführungen, auch in anderen europäischen und außereuropäischen Staaten, geplant und durchgeführt und letztlich der Bekanntheitsgrad des Theaters der Jungen Welt auch außerhalb Deutschlands erhöht. Das Theater der Jungen Welt vertritt somit die Stadt Leipzig national wie international. Seit 2009/2010 werden –mit großer Resonanz- Mehrgenerationenprojekte durchgeführt. Theaterinteressierte Senioren und Jugendliche erarbeiten gemeinsam mit Künstlern des Theaters der Jungen Welt Inszenierungen und führen diese mit Erfolg auf. Durch eine Neuaufstellung der Theaterpädagogik konnte in Zusammenarbeit mit der Lebenshilfe Leipzig e.V. ein inklusiver Theaterclub – Club Melo gegründet werden. Ebenso wurde auf Grund der hohen Nachfrage nach partizipativen Angeboten ein weiterer Kinderclub gegründet. Das Theater integriert sich stark in die soziokulturelle Arbeit des Stadtbezirkes Leipzig West bzw. führt Veranstaltungen durch, die besonders die Bürger des Stadtteiles Leipzig – Lindenau ansprechen. Dabei reicht die Palette von eigenen Veranstaltungen (z. B. Theaterfest unter Beteiligung soziokultureller Einrichtungen aus dem Stadtbezirk) bis hin zur Teilnahme an Stadtteilfesten. Mit der Nachbarschaftsschule Leipzig – Lindenau und dem Jugendamt der Stadt Leipzig bestehen u.a. Partnerschaftsvereinbarungen. Über Veranstaltungen des „Theaterforschungslabors“ werden unter Leitung von bekannten Bühnenkünstlern und -autoren interessierte Kinder mit den Hintergründen der Theaterkunst vertraut gemacht. Dieses im Wirtschaftsjahr 2006/2007 erstmalig durchgeführte Projekt erfreut sich einer ständig steigenden Beliebtheit und wird auch in den Folgejahren Bestand haben. Durch die Theaterpädagogen werden in jedem Jahr Fortbildungen und Seminare für Erzieher und Lehrer wie auch Workshops und Theaterprojekte für Kinder, Jugendliche und Familien angeboten. Mehrere Theaterclubs und Interessenkreise sind im Theater beheimatet. Mit einer Besucherzahl von 54.334 im Wirtschaftsjahr 2014 konnte erneut eine Auslastung von 89 % erreicht werden. Das Theater der Jungen Welt wird vom Intendanten und 1. Betriebsleiter, Herrn Jürgen Zielinski und von der Verwaltungsdirektorin und 2. Betriebsleiterin, Frau Lydia Schubert geleitet. Wirtschaftliche Einschätzung und Darstellung Zum zweiten Mal wurde im Jahr 2014 im Theater der Jungen Welt ein Wirtschaftsjahr gleich dem Kalenderjahr geführt. Immer noch bringt die Abweichung von Spielzeit und Wirtschaftsjahr sowohl in der Planung als auch im laufenden Jahr Ungewissheiten mit sich. Die Denk- und Handlungsweise ist in einem Theater auf die Spielzeit ausgerichtet. -300- Anlage 1.4 3 Beispielwiese werden Verträge jeglicher Art spielzeitabhängig geschlossen. Gastspielverträge stehen während der Planungsphase für die darauffolgende Spielzeit noch nicht fest, jedoch hängen rund 25 % der Umsatzerlöse an diesen Einnahmen. Ebenso sind im laufenden Wirtschaftsjahr die Einnahmen aus der Weihnachtsbespielung erst zwei Monate vor Ende des selbigen absehbar. In der Spielpause 2014 wurde das gesamte Foyer instandgesetzt und vollkommen neu gestaltet. Das Foyer war bei Übergabe des Theaterhauses 2003 an das Theater der Jungen Welt nicht komplett fertiggestellt. Außerdem war es den großen Besucherströmen oftmals nicht gewachsen. Die dafür angefallenen Kosten wurden durch die Zuweisungen aus der Stadt und eigenen erwirtschafteten Mitteln gedeckt und keine extra Zuweisungen der Stadt beansprucht. Der Eigenanteil an der Gesamtleistung des Theaters lag in den letzten Wirtschaftsjahren konstant zwischen 8,3 % und 10,9 %. Abweichungen zwischen den einzelnen Wirtschaftsjahren resultieren vor allem aus höheren Zuweisungszahlungen der Stadt Leipzig und der Besonderheit des Rumpfwirtschaftsjahres 2012. Es muss auch festgehalten werden, dass es dem Theater in den letzten Jahren immer mehr gelang, fremde Zuwendungsgeber für Projekte und Sonderveranstaltungen zu gewinnen und die Umsatzerlöse stetig zu steigern. Dadurch konnte die Eigenleistung des Theaters im Vergleich zur Gesamtleistung ebenfalls gesteigert werden und erreicht den höchsten Wert in der bisherigen Entwicklung des Theaters. Tabellarisch stellt sich die Entwicklung wie folgt dar: Umsatzerlöse Sonstige Erträge Zinserträge = Eigene Einnahmen Gesamtleistung: Eigenanteil an der Gesamtleistung 31.07.2000 …> 31.07.2009 31.07.2010 31.07.2011 31.07.2012 31.12.2012 31.12.2013 31.12.2014 T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ ... 64,2 186,7 225,9 225,6 253,9 99,8 256,1 313,8 5,9 95,1 101,7 90,7 91,0 76,1 116,9 168,7 0,9 7,5 1,0 3,6 2,6 0,0 0,0 0,4 71,0 289,3 328,6 319,9 347,5 175,9 373,0 482,9 2.387,9 3.485,8 3.665,9 3.832,6 4.171,8 1.659,7 4.089,3 4.089,5 2,97% 8,30% 8,96% 8,35% 8,33% 10,60% 9,12% 11,81% Der Eigenanteil an der Gesamtleistung ist gegenüber dem vergleichbaren Wirtschaftsjahr 2013 wiederum angestiegen und erreichte den höchsten Stand seit Gründung des Eigenbetriebes. Weitere Ursache hierfür ist der gegenüber dem Plan geringere Personalaufwand, der aus Langzeiterkrankungen, sowie in Anspruchnahme von ATZ-Rückstellungen resultiert. Der seit mehreren Wirtschaftsjahren konstante Eigenfinanzierungsgrad zeigt auch an, dass das Theater bestrebt ist, einen größtmöglichen Teil seiner Aufwendungen aus eigenen Einnahmen zu bestreiten. Negativ auf diese Entwicklung wirkten bzw. wirken sich jedoch Personalaufwandserhöhungen durch Tarifsteigerungen aus, da diese das Theater in Größenordnungen belasten, die nicht durch Mehrerlöse abgefangen werden können. Die folgende Tabelle gibt Auskunft über die Entwicklung der Eigenfinanzierung des Theaters: -301- Anlage 1.4 4 31.07.2000 …> 31.07.2009 31.07.2010 31.07.2011 31.07.2012 31.12.2012 31.12.2013 31.12.2014 T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ ... Eigene Aufwendungen: Materialaufwand Bezogene Leistungen Personalaufwand Abschreibungen GWG Instandhaltung Mieten Werbung Verwaltungsaufwand sonstiger Aufwand Zinsaufwand Außerordentlicher Aufwand Steuern gesamt : Anteil der Eigenfinanzierung: 276,7 188,2 1.694,9 3,7 18,4 76,8 51,2 32,8 24,2 0,0 99,3 698,7 2.101,0 12,0 122,0 58,3 137,8 79,6 44,9 0,0 122,5 731,8 2.175,4 19,4 95,0 77,1 150,4 83,7 67,7 0,0 125,9 744,3 2.284,6 23,3 53,0 74,8 160,2 73,6 72,2 13,0 107,9 747,6 2.355,5 49,2 65,0 73,2 140,7 71,9 40,1 8,0 37,3 320,7 820,6 10,6 52,2 31,8 38,7 35,9 9,5 6,7 110,5 764,0 2.196,8 20,1 92,3 82,7 126,1 110,1 37,6 13,6 111,4 948,4 2.378,1 13,4 123,9 91,2 163,4 111,0 22,3 0,2 2,1 2.369,0 6,4 3.360,0 3,3 3.526,3 30,5 3,0 3.658,4 0,0 1,5 3.660,6 0,0 0,8 1.364,8 0,0 18,5 3.572,3 7,4 1,6 3.972,3 3,00% 8,61% 9,32% 8,74% 9,49% 12,89% 10,44% 12,16% In den eigenen Einnahmen bzw. eigenen Aufwendungen sind die buchhalterischen Erträge (Auflösung von Sonderposten und Rückstellungen) und buchhalterischen Aufwendungen (Abschreibungen auf das Sachanlagevermögen / ohne GWG / Einstellung in den Sonderposten Invest, Abgänge) nicht enthalten! Das Wirtschaftsjahr 2014 wird mit einem Jahresgewinn von 0,8 T€ abgeschlossen. Die Theaterleitung schlägt vor den Jahresgewinn vollständig auf neue Rechnung vorzutragen um die Eigenkapitalquote weiter zu stärken. Es ist darauf hinzuweisen, dass bei den Zuweisungsfestlegungen lediglich 1,5 % Tarifsteigerung pro Jahr eingerechnet werden durften, der Tarifabschluss in 2014 lag jedoch bei durchschnittlich 5,7 % (vgl. Angabe ver.di). -302- Anlage 1.4 5 In der folgenden Darstellung werden die wichtigsten Positionen der Gewinn- und Verlustrechnung des Wirtschaftsjahres 2014 aufgezeigt: Position Umsatzerlöse Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt Sonstige Zuschüsse und Zuwendungen Sonstige betriebliche Erträge Erträge, gesamt Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstiger Aufwand Außerordentlicher Aufwand Aufwendungen, gesamt Zinserträge Zinsaufwand (BilmoG) Steuern Jahresergebnis Ist 2013 in € Plan 2014 in € Ist 2014 in € Abweichung in € 256.108 244.000 313.802 69.802 3.360.000 3.440.000 3.380.000 -60.000 39.572 50.000 60.316 10.316 19.976 35.000 139.967 104.967 413.659 4.089.315 406.000 4.175.000 487.592 4.381.677 81.592 206.677 874.486 2.196.852 337.323 488.318 785.000 2.487.000 355.000 548.000 1.059.753 2.378.050 329.780 604.720 274.753 -108.950 -25.220 56.720 0 0 0 0 3.896.979 19 13.625 18.453 4.175.000 4.372.303 435 7.382 1.622 197.303 435 7.382 1.622 160.277 0 805 805 Das Theater plante für das Wirtschaftsjahr mit 244 T€ Umsatzerlösen. Jedoch erreichten die Umsatzerlöse eine Höhe von 313,8 T€ und sie überstiegen somit den Planansatz um 69,8 T€. Ursächlich sind hierfür die überaus guten Vorstellungseinnahmen sowohl im Theater, mit 31,8 T€ über dem Planansatz, als auch bei den Gastspieleinnahmen, die 28 T€ über dem Planansatz liegen. Trotz gestiegener Platzkapazität und einer gesunkenen Vorstellungsanzahl von 726 im Wirtschaftsjahr 2013, gegenüber 720 im Wirtschaftsjahr 2014, konnten die Erlöse erneut gesteigert werden. In den Vorstellungserlösen sind im Wirtschaftsjahr 10 T€ aus Vorstellungseinnahmen des Schauspielhauses während des Sächsischen Theatertreffens enthalten. Selbst unter Berücksichtigung dieses Einmaleffekts konnten die Umsatzerlöse erheblich gegenüber dem Vorjahr gesteigert werden. Hier spielt auch die Eintrittspreiserhöhung zum 01.08.2014 eine positive Rolle. -303- Anlage 1.4 6 Die Mengen- und Tarifstatistik stellt sich im Einzelnen wie folgt dar: Wirtschaftsjahr …...……… Spielstätte Großer Saal Etage Eins und Foyers Kleiner Saal und Kleine Bühne Mobile Produktionen und Gastspiele Theaterbus am Theaterhaus und sonst. Spielstätten* Summe : Wirtschaftsjahr 2013 Vorstellungen Besucher Erlöse ( € ) Vorstellungen Wirtschaftsjahr 2014 BesucherAuslastung kapazität Besucher Erlöse ( € ) 170 23.720 94.223 167 28.273 23.872 84,4% 111.753 208 10.004 40.545 208 10.768 9.471 88,0% 39.005 197 10.146 40.234 204 11.880 11.076 93,2% 49.240 108 8.618 63.183 103 8.593 8.593 100,0% 79.684 43 726 1415 53.903 9.673 247.858 38 720 1.567 61.081 1.322 54.334 84,4% 89,0% 20.251 299.932 * in den Erlösen der "sonstigen Spielstätten" sind die Vorstellungseinnahmen des Schauspielhauses während des Sächsischen Theatertreffens in Höhe von 10.086,05 € enthalten, jedoch werden die Besucher nicht mit dargestellt. In der Mengen- und Tarifstatistik nicht enthalten sind: die durch die Theaterpädagogik erreichten Kontakte, Besucher von Sonderveranstaltungen, wie bspw. Kurzauftritte des TdJW auf Einladung der Stadt Leipzig oder Lesungen im Theaterbus auf der Buchmesse. Ebenfalls nicht enthalten sind auch alle Vermietungen an Dritte. Zur Inanspruchnahme der geplanten Zuweisungen aus dem Ergebnis- und Finanzhaushalt der Stadt Leipzig wird auch im Anhang Stellung genommen. Die sonstigen betrieblichen Erträge (ohne Zuweisungen/ Zuwendungen und Zuschüsse) betrugen im Wirtschaftsjahr 590,6 T€ und lagen damit 149,6 T€ über dem Planansatz. Diese große Abweichung entstand durch die komplette verwaltungstechnische Abwicklung des Sächsischen Theatertreffens, welches gemeinsam mit dem Schauspielhaus durchgeführt wurde. Die Zuschüsse lagen für das Treffen bei 89,4 T€ und waren nicht geplant. Ebenso konnten Rückstellungen in Höhe von 63,0 T€ aufgelöst werden. Zu den Sonstigen Erträgen zählen auch Mieteinnahmen (Plan 42 T€, Ist 41,3 T€). Seit November 2013 konnte eine neue Betreiberlösung für das Café gefunden werden. Es wurde eine gestaffelte Miete entsprechend der Erwartung der Entwicklung des Cafégeschäfts vereinbart. Jedoch stellten sich trotzdem Zahlungsschwierigkeiten ein. Seit Januar 2015 scheint sich eine stabile Zahlung der Miete abzuzeichnen. Die noch ausstehenden Mietzahlungen aus 2014 werden durch Verrechnung mit Verbindlichkeiten des Theaters gegenüber dem Café ausgeglichen. Die (kurzzeitige) Vermietung der Theaterräume an kulturelle und pädagogische Einrichtungen der Stadt Leipzig hat nicht nur eine wirtschaftliche Bedeutung für das Theater, sondern entspricht auch dem Satzungszweck (§ 2 (1)). Durch die Bereitstellung seiner Spielstätten erfüllt das Theater auch einen bedeutenden soziokulturellen Beitrag. Langfristig betrachtet, hat sich diese Vermietungspolitik positiv auf den Bekanntheitsgrad und damit auch auf die Besucherentwicklung ausgewirkt. -304- Anlage 1.4 7 Die sonstigen Zuschüsse/Zuwendungen (ohne städtische Zuweisungen aus dem Ergebnis- und Finanzhaushalt) betrugen 139,1 T€ und lagen damit um 104,1 T€ über dem Planansatz. Diese höheren Erträge ergaben sich, wie bereits oben aufgeführt, vor allem durch das Sächsische Theatertreffen und einen Produktionskostenzuschuss CRYSTAL durch Bayer Kultur sowie einen Gastspielzuschuss AUS DER TRAUM der Robert Enke Stiftung. Die sonstigen Zuschüsse/Zuwendungen beinhalten aber auch 10,3 T€ des Jobcenters für die Förderung eines Arbeitsverhältnisses nach § 16 e SGB II für einen befristet eingestellten Mitarbeiter (0,5 Stelle) sowie die Zuschüsse für die Stelle des Freiweilligen Sozialen Jahres Kultur. Durch die vollständige Einbindung des Geschäftskontos in das Cash – Management – System der Stadt Leipzig seit Mai 2006 werden Zinserträge erzielt, die in den vergangenen Wirtschaftsjahren jedoch vom drastischen Rückgang der Leitzinsen seit 2009 betroffen waren. Im Wirtschaftsjahr konnten daher lediglich Zinsen in Höhe von 0,4 T€ erzielt werden. Die Gesamtleistung des Theaters beträgt im Wirtschaftsjahr 2014: 4.381,7 T€. Der Plan-Ist-Vergleich zum Materialaufwand stellt sich wie folgt dar: Bezeichnung Ist 2013 € Leistungsverrechnung Oper Leipzig Vorstellungsbedarf Urheberabgabe, GEMA, Aufzeichnungsgenehmigungen, Texte Honorare, Gäste und Gemeinschaftsproduktionen veranstaltungstechnische Dienstleistungen und grafische Gestaltung von Werbeerzeugnissen Personalleasing Hard- und Softwarebetreuung Betriebskosten, Betreibungsaufwand sonstige Materialaufwand -305- Plan 2014 € Ist 2014 € Abweichung 2014 € 184.006 110.492 220.000 120.000 219.899 111.372 -101 -8.628 73.236 150.862 65.000 155.000 61.880 258.482 -3.120 103.482 83.472 8.858 71.223 186.707 5.630 874.486 30.000 0 35.000 155.000 5.000 785.000 85.572 11.656 91.178 193.161 26.553 1.059.753 55.572 11.656 56.178 38.161 21.553 274.753 Anlage 1.4 8 Gegenüber dem Wirtschaftplan erhöhten sich die Materialaufwendungen um 274,8 T€ auf 1.059,8 T€. Hierfür gibt es mehrere Ursachen. • • • • • • Durch die komplette verwaltungstechnische Abwicklung des Sächsischen Theatertreffens fielen die Honorare gegenüber dem Plan höher aus. Ebenso mussten auf Grund von Erkrankungen im Schauspielensemble kurzfristig Aushilfen eingekauft werden. Auch wurden gegenüber Plan mehr Live-Musiker in den Neuinszenierungen eingebaut. Aus Gründen der besseren sachlichen Zuordnung wurde 2013 eine Umgliederung der grafischen Gestaltung von Werbeerzeugnissen aus den sonstigen betrieblichen Aufwendungen in den Materialaufwand vorgenommen. Die grafischen Gestaltungsleistungen belaufen sich im Wirtschaftsjahr auf 40,3 T€ und veranstaltungstechnischen Dienstleistungen auf 45,2 T€. Der Planwert von 30 T€ ging von dieser Umgliederung noch nicht aus. In beiden Bereichen erhöhten sich jedoch auch im abgelaufenen Wirtschaftsjahr die Stundensätze. Auf Grund einer Nichtverlängerung eines Vertrages im technischen Bereich, wurde vorübergehend über eine Personalleasingfirma ein neuer Mitarbeiter beschäftigt, der dann vom Theater übernommen wurde. Im Jahr 2014 musste eine nicht geplante, umfassende Netzwerkinstandsetzung durch die LECOS durchgeführt werden. Die Betriebskosten und der Betreibungsaufwand fielen durch allgemeine Preiserhöhungen für Strom- und Gaslieferungen sowie gestiegene Stundensätze für die Gebäudereinigung um 38,1 T€ höher aus. In den sonstigen bezogenen Leistungen sind nicht geplante Architekten- und Bauaufsichtsleistungen für den Umbau des Foyers in Höhe von 21,4 T€ enthalten. Gegenüber dem Plan reduzierten sich die Personalaufwendungen um 108,9 T€. Gehälter und Gagen reduzierten sich um 31,6 T€, Sozialabgaben reduzierten sich um 77,3 T€. Diese Abweichungen resultieren vor allem aus der Inanspruchnahme der Rückstellung für Altersteilzeit und durch nicht planbare Langzeiterkrankung sowie die Nichtbesetzung zweier Stellen im künstlerischen Bereich bis zum 31.07.2014 ergibt sich ebenfalls ein Minderaufwand. Die geplante Erweiterung der Theaterpädagogik um eine Stelle konnte ab Spielzeit 2014/2015 abgeschlossen werden. -306- Anlage 1.4 9 Im Einzelnen stellen sich die Personalaufwendungen wie folgt dar: Bezeichnung Ist 2013 € Plan 2014 € Ist 2014 € 1.935.000 552.000 Abweichung 2014 € Gehälter, Gagen Soziale Abgaben darunter : für Altersversorgung 1.789.919 406.934 1.903.384 474.666 31.616 77.334 69.296 87.000 92.000 -5.000 Personalaufwand 2.196.853 2.487.000 2.378.050 108.950 Die Beschäftigtenstruktur und –anzahl änderte sich gegenüber dem Wirtschaftsjahr 2013 in den durchschnittlich Beschäftigten um + 2,83 Stellen. Dies ist auf die Besetzung der 4. Theaterpädagogenstelle sowie die Wiederbesetzung der 14. Schauspielerstelle zurückzuführen. Der Wirtschaftsplan ging ebenfalls von 51 Beschäftigten aus; von 48,38 Standardbeschäftigten zum Jahresende im Plan waren 49,75 Standardbeschäftigte tätig. Zum Jahresende waren durch Langzeiterkrankungen 53 Stellen besetzt, jedoch sind es im Regelfall nur 51 Stellen. Die Darstellung der Beschäftigtenzahlen in der nachfolgenden Tabelle zeigt die Abweichungen zum Plan: W irtschaftsjahr 2014 Ist Be StBe W irtschaftsjahr 2014 Plan Be StBe A: Duchschnittlich Beschäftigte nach Unternehmensleitung und Hauptabteilungen Unternehmensleitung 2,00 2,00 2,00 2,00 Vorstände 9,00 9,00 9,00 8,50 Verwaltung und Besucherservice 7,00 5,38 6,00 5,38 Künstlerisches Personal 19,00 18,12 20,00 17,25 Technik 12,00 12,00 12,00 12,00 4,00 3,25 4,00 3,25 53,00 49,75 53,00 48,38 4,00 4,00 4,00 4,00 Requisite, Ankleide, sonstige Summe Durchschnittlich Beschäftigte darunter Summe der Teilzeitstellen B: Entw icklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte zu Beginn des W irtschaftsjahres 51,00 Beschäftigte zum Ende des W irtschaftsjahres 53,00 Be = Beschäftigte, StBe = Standardbeschäftigte -307- 51,00 Anlage 1.4 10 Die Abschreibungen auf das Sachanlagevermögen (329,8 T€) wichen durch geringere Anschaffungen von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWGs) um -25,1 T€ vom Plan ab. Die Abschreibungen auf das Anlagevermögen sind in Höhe von 316,4 T€ ergebnisneutral, da in der gleichen Höhe ein Ertrag durch die Auflösung des Sonderpostens für bezuschusste Investitionsgüter verbucht wird. Die Abschreibungen für Geringwertige Wirtschaftsgüter (13,4 T€) unterschreiten den Planansatz (21,6 T€). Sie beruhen vor allem aus dem Erwerb für technische Geräte für Inszenierungen und Büroeinrichtungen. Es wird die Sammelpostenregelung für die Anschaffung von GWGs angewendet. Die Sonstigen Betrieblichen Aufwendungen betrugen 604,7 T€ und lagen damit um 56,7 T€ über dem Planansatz. Dies ist auf Grund von nicht geplanten Rechtskosten für zwei Fälle im Bereich NV-Bühne und die Bewirtung von Gästen auf Grund des Sächsischen Theatertreffens zurückzuführen. In Höhe von 10,3 T€ wurden höhere Aufwendungen als geplant zum Sonderposten zugeführt. Dies entspricht den abgegrenzten Zuweisungen aus dem Finanzaushalt aus dem Jahr 2013. Die Instandhaltungsaufwendungen wurden um 36,1 T€ gegenüber der Plansumme unterschritten. Durch die Umstellung des Wirtschaftsjahres auf das Kalenderjahr und die Regelungen zur Bildung von Rückstellungen, ist es nicht mehr möglich den wahren Instandhaltungsaufwand der in der laufenden Spielzeit auftritt periodengerecht darzustellen, da Instandhaltungen i.d.R. nur in der Spielpause vorgenommen werden können. Für die Spielpause stehen nun mehr Trockenlegungsarbeiten in den Kellerräumen an. Die Kosten werden sich voraussichtlich vorerst auf 25,0 - 30,0 T€ belaufen. Die Reisekosten sind plankonform. Jedoch wurde der Verwaltungsaufwand auf Grund von Rechtskosten und Gästebewirtung (siehe oben) überschritten. Die Entwicklung der Sonstigen Betrieblichen Aufwendungen stellt sich wie folgt dar: Die Gesamtleistung gegenüber Plan wurde um 197,3 T€ gesteigert. Es ergibt sich ein positives Betriebsergebnis in Höhe von 0,8 T€. Vermögenslage Die Entwicklung der Vermögenslage des Theaters der Jungen Welt ist aus den nachfolgend dargestellten Bilanzposten erkennbar: -308- Anlage 1.4 11 Bilanzposition 31.12.2013 € 31.12.2014 Abweichung € € Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagen Forderungen Liquide Mittel Rechnungsabgrenzung 13.656 € 7.156.445 € 860.647 € 737 € 1.383 € 15.275 € 1.619 € 6.897.212 € - 259.233 € 620.280 € - 240.367 € 3.664 € 2.927 € 1.388 € 5€ Summe Aktiva 8.032.868 € 7.537.819 € - 495.049 € Eigenkapital Sonderposten Investitionen Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzung 193.225 € 7.142.337 € 531.697 € 136.891 € 28.718 € 194.030 € 805 € 6.886.294 € - 256.043 € 305.648 € - 226.049 € 83.603 € - 53.288 € 68.244 € 39.526 € Summe Passiva 8.032.868 € 7.537.819 € - 495.049 € Das Eigenkapital erhöhte sich per 31.12.2014 um das positive Betriebsergebnis in Höhe von 0,8 T€. Jedoch verringert sich die Bilanzsumme um 495,0 T€ auf Grund von Abschreibungen denen nur in geringerem Umfang Neuinvestitionen gegenüberstehen. Den größten Einfluss hat dabei die Abschreibung auf das Gebäude – Lindenauer Markt 21. Die Eigenkapitalquote steigt durch den erzielten Betriebsgewinn auf 2,57 %. -309- Anlage 1.4 12 Die Entwicklung der Eigenkapitalquote seit dem Wirtschaftsjahr 2000/2001 stellt sich nun wie folgt dar: Tag 31.07.2001 31.07.2002 31.07.2003 31.07.2004 31.07.2005 31.07.2006 31.07.2007 31.07.2008 31.07.2009 31.07.2010 31.07.2011 31.07.2012 31.12.2012 31.12.2013 31.12.2014 Eigenkapital gesamt € -18.008,52 2.762,28 -48.863,88 17.112,05 26.391,91 16.902,91 17.509,48 22.547,83 32.670,19 27.645,16 50.229,18 117.585,35 32.947,66 193.224,72 194.029,68 Gesamt- Eigenkapitalvermögen quote € 177.672,59 -10,14% 185.296,40 1,49% 220.398,12 -22,17% 470.796,33 3,63% 598.446,14 4,41% 521.792,70 3,24% 574.382,15 3,05% 670.731,56 3,36% 1.027.007,58 3,18% 916.628,73 3,02% 1.127.356,07 4,46% 8.444.154,84 1,39% 8.061.048,03 0,41% 8.032.867,79 2,41% 7.537.818,56 2,57% In den vergangenen Wirtschaftsjahren ist das Eigenkapital aufgrund der erzielten Betriebsgewinne kontinuierlich angestiegen. Dieser Trend wird durch den Rumpfjahresverlust erstmalig seit 2003 gebrochen. Durch das Jahresergebnis 2014 kann die Eigenkapitalquote gegenüber 2013 gleich gehalten werden. Der Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens hat sich wie folgt entwickelt: 31.12.2013 31.12.2014 (€) (€) Anfangsbestand 533.310,31 476.913,65 Einstellungen, Zuführungen 39.571,70 60.316,21 Auflösungen, Abgang, Korrekturen 95.968,36 95.711,96 Endbestand 476.913,65 441.517,90 Die Einstellung in den Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens erfolgte aus den Investitionszuweisungen der Stadt Leipzig. Der Sonderposten wurde in Höhe der Abschreibungen der zugehörigen Wirtschaftsgüter zum Ende des Wirtschaftsjahres aufgelöst. -310- Anlage 1.4 13 Der Sonderposten für das Gebäude hat sich wie folgt entwickelt: Anfangsbestand 31.12.2013 6.619.402,90 € Auflösung 220.646,76 € Endbestand 31.12.2014 6.398.756,14 € Die Entwicklung der Rückstellungen ist aus dem folgenden Rückstellungsspiegel ersichtlich: Konto 18743 18748 18749 18752 18753 18755 18756 18760 18767 18769 AB in Anspruch EB Auflösung Zuführung 01.01.2014 genommen 31.12.2014 € € € € € 0,00 0,00 0,00 1.723,75 1.723,75 49.480,00 30.046,44 19.433,56 0,00 0,00 31.800,00 8.624,07 12.369,43 12.629,50 23.436,00 116.335,53 55.324,18 7.511,43 36.330,38 89.830,30 16.000,00 0,00 10.000,00 6.000,00 0,00 8.935,00 8.925,00 10,00 6.307,00 6.307,00 5.205,00 5.205,00 0,00 13.741,74 13.741,74 286.920,00 126.967,18 10.435,82 0,00 149.517,00 5.760,00 0,00 0,00 5.760,00 0,00 11.261,46 8.059,92 3.201,54 9.331,87 9.331,87 531.696,99 243.151,79 62.961,78 80.064,24 305.647,66 Rückstellung für Jahresabschlusskosten Instandsetzung GEMA-Gebühren Personalaufwand Steuern Prüfungskosten Urlaubsrückstellungen Altersteilzeit Veröffentlichungen sonstige Lieferungen und Leistungen Summe : Gegenüber dem vorangegangenen Wirtschaftsjahr verringerten sich die Rückstellungen um 226,0 T€. Dies ergibt sich vor allem aus der Inanspruchnahme von Rückstellungen für Altersteilzeit. Auch die Rückstellungen für Personalaufwendungen, wie beispielsweise Urlaubsrückstellungen sowie ausstehende Zuschlagszahlungen, fielen gegenüber dem Vorjahr deutlich geringer aus. Finanzlage Die finanzielle Situation des Theaters der Jungen Welt hat sich im Wirtschaftsjahr 2014 gegenüber dem vorangegangenen Wirtschaftsjahr verschlechtert. Die Kapitalflussrechnung spiegelt die Entwicklung der finanziellen Situation des Theaters der Jungen Welt wider: -311- Anlage 1.4 14 Kapitalfluss-Rechnung Ergebnis vor Zuweisungen + Abschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens + Abgänge des Anlagevermögens +/- Veränderung der Sonderposten des Anlagevermögens +/- Veränderung der Rückstellung -3.239,3 -3.439,6 338,3 329,1 -277,1 -17,4 -256,0 -226,0 -37,4 -12,3 106,0 -73,8 -3.126,9 -3.678,6 -50,0 -72,3 -50,0 -72,3 3.360,0 3.440,0 39,6 60,3 3.399,6 3.500,3 222,7 -250,6 579,3 802,0 802,0 551,4 801,3 0,7 802,0 548,5 2,9 551,4 +/- Veränderungen der Vorräte, der Forderungen LuL und der anderen Aktiva +/- Veränderung der Verbindlichkeiten und der anderen Passiva = Cash-Flow aus laufender Geschäftstätigkeit 2014 T€ 2013 T€ - Auszahlungen für Investitionen in das Anlagevermögen (zzgl. GWG) = Cash-Flow aus Investitionstätigkeit + Zuweisungen für den Theaterbetrieb + Zuweisungen aus dem Vermögenshaushalt = Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelbestands (Summierung des Cash-Flow) Finanzmittelbestand am Anfang des Wirtschaftsjahres Finanzmittelbestand am Ende des Wirtschaftsjahres davon Cash-Pool Liquide Mittel Gesamt Die zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelbestandes gegenüber dem vorangegangenen Wirtschaftsjahr beträgt -250,6 T€. Im Finanzmittelbestand von 551,4 T€ sind Forderungen an die Stadt Leipzig in Höhe des Guthabens aus dem Cashmanagementpool von 548,5 T€ enthalten. -312- Anlage 1.4 15 Der Finanzmittelbestand per 31.12.2014 muss als stichtagsbezogene Größe betrachtet werden, der durchschnittliche Finanzmittelbestand im Berichts- wie auch im folgenden Wirtschaftsjahr bewegt sich bei ca. 600 – 650 T€. Die Finanzierungsverhältnisse des Theaters werden als geordnet eingeschätzt. Im Wirtschaftsjahr 2014 war die Zahlungsfähigkeit des Theaters zu keinem Zeitpunkt gefährdet. Zuweisungen der Stadt Leipzig Das Theater ist auch in den Folgejahren maßgeblich von den Zuweisungen der Stadt Leipzig zum Erfolgs- und Vermögensplan aus deren Ergebnis- und Finanzhaushalt abhängig, da die eigenen Erträge des Theaters nur 12,16 % der Aufwendungen decken. Im Wirtschaftsjahr 2014 erhielt das Theater Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig in Höhe von 3.380,0 T€. Die geplanten Zuweisungen betrugen jedoch 3.440,0 T€. Die in der Ratsversammlung am 17. Dezember 2012 mit Änderungsantrag zum Haushalt 2013 der Antrag A 116/13 Erhöhung der Zuweisung um 60,0 T€ für den Umbau der Laderampe wurde abgegrenzt, da durch Planungsprobleme eine Umsetzung in 2014 leider nicht passierte. Im Jahr 2014 stimmt die Abforderung der Zuweisung aus dem Ergebnishaushalt also nicht mit dem Haushaltsplan der Stadt Leipzig überein. Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt erhielt das Theater in Höhe von 50,0 T€. In Höhe von 183,94 € wurde eine neue Verbindlichkeit gegenüber der Stadt über die noch nicht verwendeten Mittel zum 31.12.2014 bilanziert. Hinweise auf Risiken der künftigen Entwicklung Mit Ratsbeschluss BS/RBIV-471/05 wurde das Betreiberkonzept für das Theaterhaus am Lindenauer Markt aktualisiert. Das Theaterhaus wurde dem Theater der Jungen Welt zur Nutzung übergeben. Die Dienstanweisung des Oberbürgermeisters 28/2005 verfügte die vollständige Übertragung des Theaterhauses wie auch des dazugehörenden Grundstücks per 31.12.2011. Das ist in Form einer Widmungssatzung geschehen. Somit erhöhte sich das Anlagevermögen des Theaters zum 31.12.2011 um € 7.060.696 für das Theaterhaus und um den Grundstückswert in Höhe von € 46.020. Der mit dem LOffT e.V. am 10.07.2014 abgeschlossene Mietvertrag regelt die Miethöhe bzw. Höhe der monatlichen Betriebskosten-Vorauszahlungen neu. Der LOffT e.V. entrichtet einen monatlichen Mietzins für die Nutzung des Kleinen Saales und der LOffT – Probebühne sowie der genutzten Betriebsräume. Im Gegenzug übernimmt das Theater alle anfallenden Instandsetzungen und Wartungen in den v. g. Bereichen. Die anfallenden Reparaturleistungen für die an den LOffT e.V. vermieteten Räumlichkeiten sind für das Theater nur unzureichend planbar. Der Mietvertrag mit dem LOffT e.V. wurde am 01.01.2015 bis zum 31.12.2016 verlängert. In dieser Zeit bemüht sich der Verein weiterhin, eine anderweitige, seinem Theaterprofil entsprechende Bühne zu finden. Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Halle 7 der Spinnerei im Gespräch und es wird auf die Zahlung von EU-Fördermitteln zur Umsetzung der Baumaßnahmen gehofft. -313- Anlage 1.4 16 Da der Kleine Saal fast ganzjährig für die LOffT – Veranstaltungen zur Verfügung stehen muss, ist es dem Theater der Jungen Welt kaum möglich, diese Spielstätte für eigene Veranstaltungen zu nutzen. So mietete das Theater im März 2007 eine ehemalige Gaststätte in unmittelbarer Nähe des Theaterhauses an und baute diese zu einer sehr gut besuchten Spielstätte um. Die steigenden Energieaufwendungen (2malige Erhöhung der Vorauszahlungen durch den Vermieter wegen Ansteigens der Heizkosten) sowie eine zunehmende Verkehrsgefährdung von Kinder- und Jugendgruppen können nur beseitigt werden, wenn dem Theater alle Spielstätten im Theaterhaus zur Verfügung gestellt werden. Dem Theaterhaus angeschlossen ist eine seit 2005 vermietete Gaststätte. Hier wechselte der Mieter bereits mehrfach, da die örtliche Lage wie auch die Spezifik der Gaststätte vor allem in den Monaten der Spielzeitpause keine kontinuierlichen Einnahmen gewährleisten. Hierdurch entsteht ein Risiko für das Theater der Jungen Welt, zumal die Ursachen für die Zahlungsausfälle nicht beseitigt wurden. Das Theater schrieb die Vermietung der Gaststätte zum 01.08.2012 neu aus, nachdem der Mietvertrag mit der bisherigen Mieterin zum 30.06.2012 beendet wurde. Ein neuer Mieter war seit dem 01.10.2012 gefunden, jedoch gab er die Gaststätte ohne Kündigung zum 30.06.2013 auf und hinterließ Mietschulden in Höhe von rund 8.000,00 €. Seit dem 01.11.2013 wurde eine neue Betreiberin vertraglich gebunden. Auch hier gab es größere Zahlungsschwierigkeiten, jedoch wird seit Januar 2015 regelmäßig der Mietzins gezahlt und die entstandenen Schulden durch Verrechnung von Verbindlichkeiten des Theaters gegenüber der Gaststätte abgebaut. Das dem Theater übertragene Gebäude des Theaterhauses ist nur durch eine Gebäudeversicherung der Stadt Leipzig versichert. Die technischen Einrichtungsgegenstände, die Theaterelektronik, Musikinstrumente und das Mobiliar sind nicht Bestandteil dieser Versicherung und können nur im Einzelfall durch das Theater gegen Schäden und Diebstahl versichert werden. Eine Elektronikversicherung kann aus wirtschaftlichen Gründen nicht abgeschlossen werden. Das Theater hat in den letzten drei Wirtschaftsjahren den Eigenanteil an der Finanzierung der laufenden Aufwendungen deutlich erhöht (Per 31.12.2014: 12,16 %). Es bleibt aber weiterhin von regelmäßigen monatlichen Zuweisungszahlungen durch die Stadt Leipzig abhängig. Zur Sicherung der laufenden Liquidität sind daher monatliche Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt in Höhe von ca. 220 T€ –280 T€ nötig (höhere Zuweisungen in den Monaten Juli und November wegen höherer Personalaufwendungen). Der Bedarf schwankt monatlich z. T. erheblich. Das Wirtschaftsjahr des Theaters der Jungen Welt wich bisher vom Haushaltjahr der Stadt Leipzig ab und entsprach einer Spielzeit. Seit 2013 sind jedoch Wirtschafts- und Haushaltjahr kongruent. Im Wirtschaftsjahr 2014 konnte ein Betriebsgewinn von 0,8 T€ erzielt werden, dieser soll wie bereits beschrieben zur weiteren Stärkung des Eigenkapitals genutzt werden. Die Dokumentation zum überarbeiteten System des theatereigenen Risikomanagements wurde Ende 2009 abgeschlossen und liegt als Controlling-Instrument vor. Sie wird bei Bedarf aktualisiert. Zurzeit stehen der Theaterleitung außerdem noch folgende Steuerungsinstrumente zur Verfügung: -314- Anlage 1.4 17 • • • • • • tägliches operatives Liquiditätscontrolling durch Verwaltungsdirektorin und Leiterin Finanzbuchhaltung und Controlling tägliche Überwachung der Verkaufszahlen durch die Verwaltungsdirektorin tägliche Kontrolle der Spielstättenauslastung sowie operative Einflussnahme auf die Spielplangestaltung bzw. auf außerplanmäßige Umstände, die eine Spielplanänderung erforderlich machen (z. B. Erkrankungen oder technische Ausfälle) 14-tägiges Erfolgs- sowie monatliches Liquiditätscontrolling operative Controllingmöglichkeiten in den wöchentlich stattfindenden Regie-, Produktions- und Dramaturgiesitzungen halbjährliches Berichtscontrolling über die städtische Beratungsgesellschaft BBVL Für wichtige Geschäftsvorgänge liegen Dienstanweisungen und Dienstfestlegungen vor, die nach Bedarf aktualisiert werden. Die vorliegenden Haus- und Brandschutzordnungen und Havariepläne werden ständig aktualisiert und den neuen Gegebenheiten des Bühnenbetriebes angepasst. Das Geschäftskonto des Theaters der Jungen Welt ist in das Kontenpooling der Stadt Leipzig eingebunden. Außerdem verfügt das Theater über ein VISA-Card-Konto bei der Sparkasse Leipzig mit einem monatlichen Durchschnittsbestand von ca. 500 €. Dieses Konto wird ausschließlich für Internet-Kaufabwicklungen genutzt und monatlich abgerechnet. Weitere Geldanlagen des Theaters existieren derzeit nicht. Wesentliche Ereignisse nach dem Bilanzstichtag Wesentliche Ereignisse nach dem Bilanzstichtag sind nicht bekannt. Leipzig, 06.03.2015 Jürgen Zielinski Lydia Schubert Intendant und 1. Betriebsleiter Verwaltungsdirektorin und 2. Betriebsleiterin -315- -316- Verbund Kommunaler Kinder‐ und Jugendhilfe -317- -318- -319- -320- -321- -322- -323- -324- -325- -326- -327- -328- -329- -330- -331- -332- -333- -334- -335- -336- -337- -338- -339- -340- -341- -342- -343- -344- -345- -346- -347- Haushaltsentwurf 2019/2020 Einbringung in den Stadtrat Torsten Bonew Erster Bürgermeister und Beigeordneter für Finanzen der Stadt Leipzig 19.09.2018 1 ENTWICKLUNGSDYNAMIK DER STADT LEIPZIG 2 Bevölkerungsentwicklung seit 1900 713.470 624.845 590.337 560.472 530.010 502.651 456.156 1900 522.883 437.101 1914 1933 1989 Periodenübergreifende Darstellung - gestaucht 1998 2005 2010 2015 2017 3 Wanderungsbewegungen 2017 - überregional Wanderungssaldo 2017 +4.601 +942 +4.535 BRD außer Sachsen +4.601 Ausland +4.535 Sachsen +942 GESAMT +10.078 4 Wanderungsbewegungen 2017 - Top 3 Nettozuwanderung 0 50 100 150 200 250 300 350 DRESDEN HALLE/SA. CHEMNITZ 400 450 500 475 356 342 5 Wanderungsbewegungen 2017 - Top 3 Nettoabwanderung SAALEKREIS -116 NORDSACHSEN -190 LANDKREIS LEIPZIG -719 -800 -700 -600 -500 -400 -300 -200 -100 0 6 Bevölkerungsentwicklung – Wachstum anhaltend aber flacher 770.000 Leipzig - Hauptvariante 750.000 Leipzig - untere Variante 730.000 Leipzig - obere Variante 710.000 Leipzig - Ist Melderegister StaLa - Variante 1 690.000 StaLa - Variante 2 670.000 650.000 630.000 610.000 590.000 570.000 550.000 Quellen: Statistisches Landesamt Sachsen – 6. Regionalisierte Bevölkerungsprognose, 2016 Amt für Statistik und Wahlen der Stadt Leipzig - Bevölkerungsvorausschätzung 2016 7 SV-Beschäftigte und Arbeitslose in Leipzig SV- Beschäftigte Entwicklung Arbeitslosenzahl * Aufgrund einer rückwirkenden Revision der Beschäftigungsstatistik im August 2014 weichen diese Daten von zuvor veröffentlichten Daten früherer Stichtage ab. Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Stand: jeweils 31. Dezember des Jahres. Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Stand: jeweils 30. Juli des Jahres. 8 Gemeindliche Steuerkraft je EW in EUR - Städtevergleich Quelle: Statistisches Bundesamt. Fachserie 14 Reihe 10.1, verschiedene Jahrgänge. Eigene Berechnungen. 9 Arbeitnehmerentgelt je Arbeitnehmer in EUR Quelle: Arbeitskreis "Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder. 10 METHODIK DER HAUSHALTSPLANUNG 11 Methodik der Haushaltsplanung  kollaborativer Prozess, Abstimmung von Planungsprämissen und verbindliche Festlegungen zum Vorgehen im Zuge wiederholter Klausuren des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten  nur Mehrbedarfe über 200T€ aus Pflichtaufgaben als Diskussionsgrundlage, Bezugsgröße ist der Plan 2018 (nicht Nachtragsplan)  Dezernatseckwert statt bisher Ämtereckwert als Bezugsgröße (Umverteilung nur bei Gewährleistung der Pflichtaufgaben)  Für einzelne Sachkontengruppen „Zero-Base-Budgeting“, ebenso für ausgewählte Fachämter Haushalt ist eine Teamleistung 12 Herzlichen Dank an die gesamte Stadtverwaltung und insbesondere an die Mitarbeiter des Dezernats Finanzen! 13 RAHMENBEDINGUNGEN DER HAUSHALTSPLANUNG 14 Zwischenstand der Jahresabschlüsse 2016 und 2017 Ergebnishaushalt (noch nicht durch den Stadtrat festgestellt) 120 95,4 100 80 57,2 in Mio. EUR 60 37,8 40 24,5 20 0 -20 -13,3 -40 -38,2 -60 2016 Gesamtergebnis Plan 2017 Gesamtergebnis-IST Abweichung 15 Zwischenstand der Jahresabschlüsse 2016 und 2017 Finanzhaushalt (noch nicht durch den Stadtrat festgestellt) 80,0 63,7 60,0 in Mio. EIR 40,0 33,4 20,0 7,8 0,0 -9,2 -20,0 -40,0 -17,0 -30,3 2016 Änderung Finanzmittelbestand - Plan 2017 Änderung Finanzmittelbestand - IST Abweichung 16 Aktueller Stand der Haushaltsdurchführung 2018 Ergebnishaushalt - Finanzbericht 30.06.2018 2.000 1.800 1.775 1.754 1.748 1.720 1.600 1.400 In Mio. EUR 1.200 1.000 800 600 400 200 0 -200 -21 -28 Erträge ohne ILV Aufwendungen ohne ILV Plan VIST 30.06. -27 -34 -7 Ergebnis Abweichung 17 Aktueller Stand der Haushaltsdurchführung 2018 Finanzhaushalt - Finanzbericht 30.06.2018 100,0 50,0 46,6 49,1 45,3 33,4 3,8 in Mio. EUR 0,0 -50,0 -13,2 -28,1 -78,5 -100,0 -87,3 -115,4 -119,4 -150,0 -200,0 -197,9 -250,0 Plan VIST 30.06. Abweichung 18 Annahme zur Entwicklung Steueraufkommen ggü. Plan 2018 680 660 +69,2 Mio. 640 in Mio. EUR +42,5 Mio. 620 2019 ggü. 2018 2020 ggü. 2018 Grundsteuer B + 0,5 + 1,0 Gewerbesteuer + 25,0 + 40,0 GA Einkommensteuer + 20,0 + 30,0 - 3,0 - 1,8 + 42,5 + 69,2 600 GA Umsatzsteuer 580 560 2018 Plan 2019 2020 HH-Entwurf HH-Entwurf 19 Erträge Gewerbesteuer 2012 - 2023 350 320 325 313 330 335 305 300 in Mio. Euro 290 281 280 250 231 200 235 201 20 Monatliche Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens ab 2012 Ergebnishaushalt - Anordnungssoll 350 325 300 275 2012 Mio Euro 250 2013 225 2014 200 2015 175 2016 150 2017 125 2018 100 Jan Feb Mär Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez 2012 119 124 128 149 169 177 176 184 188 192 204 201 2013 155 170 192 190 190 194 198 198 207 214 219 231 2014 145 155 185 237 221 235 241 249 256 268 270 280 2015 169 173 189 207 218 228 238 239 244 252 248 237 2016 175 200 214 231 252 253 261 266 271 286 307 312 2017 223 236 233 242 251 261 267 271 280 286 289 290 2018 223 265 269 284 298 313 320 328 21 Erträge Gemeindeanteil Einkommensteuer 2012 - 2023 250 225 225 215 205 195 200 185 in Mio. Euro 175 150 150 157 165 140 121 125 110 100 98 75 22 Eckpunkte Gesetzentwurf FAG 2019/2020  auch mit der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab 2020 wird am Gleichmäßigkeitsgrundsatz I festgehalten  hohes hohes Niveau Niveau der der investiven investiven Schlüsselzuweisungen Schlüsselzuweisungen wie wie in in 2015-2018 2015-2018 wird wird nicht nicht fortgesetzt fortgesetzt   Stabilisierung durch teilweise Auflösung des in 2013/2014 gebildeten Vorsorgevermögens Stabilisierung durch teilweise Auflösung des in 2013/2014 gebildeten Vorsorgevermögens  „kommunaler Strukturfonds“ wird eingeführt, um künftige Schwankungen in der horizontalen Finanzverteilung abzufedern (31 Mio. EUR in 2020, zentral bei Freistaat)  „pauschale investive Straßenbaumittel“  RL KStB wird mit 60 Mio. EUR ab 2020 aus Staatshaushalt in das FAG überführt (Leipzig ca. 2 Mio. EUR)  „Digitalisierung/Breitband“  Mittel werden durch FAG-System geleitet (2019: 54,5 Mio. EUR – je LK 5 Mio. EUR, je KfS 1,5 Mio. EUR) 23 Eckpunkte Gesetzentwurf FAG 2019/2020  für Unterhaltung Unterhaltung der der Gewässer Gewässer 2. 2. Ordnung Ordnung werden werden 5 5 Mio. Mio. EUR EUR aus aus FAG FAG entnommen entnommen für (zzgl. 5 5 Mio. Mio. EUR EUR aus aus Staats-HH) Staats-HH) (Anteil (Anteil Leipzig Leipzig rd. rd. 0,08 0,08 Mio. Mio. EUR) EUR) (zzgl.  Ausbildungsoffensive/Nachwuchsgewinnung (FH Meißen) – Benutzungsgebühren entfallen für kaG, LK und KfS zahlen „nur“ noch 50 % (Entlastung Leipzig 0,2 Mio. EUR)  Baustein „investive Zweckzuweisungen“ wird nachhaltig abgesenkt (Fachförderprogramme werden durch Staats-HH stärker gefüllt)  Landkreise erhalten für überproportionale Belastungen aus Hartz IV – Lastenausgleich auch Bedarfszuweisungen i. H. v. 3 Mio. EUR (LK Görlitz und SSOE)  Umschichtung 13 Mio. EUR in Säule Landkreise aus Bedarfszuweisungen („Lasten“ aus Verwaltungsreform 2008)  zieht GMG II–Anpassung nach sich (von 144,17 % auf 143,65 %) 24 Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (in Mio. EUR) 650 600 61 550 58 73 47 500 400 81 29 29 93 24 450 29 64 29 29 29 492 8 29 524 469 423 350 514 441 379 300 vorl.RE 2017 Plan 2018 Planentwurf Planentwurf Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 2019 2020 Allgemeine Schlüsselzuweisung Zuweisungen für übertragene Aufgaben Entnahme FAG-Vorsorge Investive Schlüsselzuweisung 25 Berechnungen FAG-Prognosemodell: Allg. Schlüsselzuweisungen in Mio. EUR 2018 Plan 402 2018 Nachtrag mit Einmaleffekt DD 423 2019 - Zielcase 412 2020 - Zielcase 432 2019 - Haushaltsentwurf 441 2020 - Haushaltsentwurf 469 offene Einflussfaktoren 2019: - IST-Zahlen GA Ekst + Ust II./2018 - Gemeindekassenstatistik II./2018 - Schülerzahlen 26 Berechnungen FAG-Prognosemodell: Inv. Schlüsselzuweisungen in Mio. EUR zzgl. davon Entnahme ErgHH Vorsorgeve (Instand rmögen haltung) Quote Inv. 2018 Plan 18,15 % 79 31,7 2018 Nachtrag mit Einmaleffekt DD 18,15 % 93 15,7 2019 - 1.Prognose (analog Mifri) rd. 10 % 46 31,7 2020 - 1.Prognose (analog Mifri) rd. 10 % 46 30,0 2019 - Haushaltsentwurf 9,93 % 47 24 31,7 2020 - Haushaltsentwurf 13,75 % 73 0 30,0 27 FAG 2019/2020 – Auswirkungen November-Steuerschätzung  Im Rahmen FAG-Verhandlungen wurde vereinbart, dass die verhandelten allgemeinen Deckungsmittel sich durch die Nov-Steuerschätzung nicht verändern!  Verhandlungsergebnis zur Entwicklung allgemeiner Deckungsmittel: 2019 = + 5 % 2020 = + 4 % allgemeine Deckungsmittel = Summe aus kommunale Steuereinnahmen + allgemeinen Zuweisungen aus FAG (derzeit auf Grundlage der Mai-Steuerschätzung) 28 FAG 2019/2020 – Auswirkungen November-Steuerschätzung Mögliche Konstellationen im Ergebnis der November-Steuerschätzung:  Steuereinnahmen der kommunalen Ebene steigen in Prognose geringer als Einnahmen des Freistaates  über GMG I würde sich FAG-Masse erhöhen  allgemeine Schlüsselzuweisungen steigen  ggf. Verschiebung zwischen allgemeiner und investiver SZW  Steuereinnahmen der kommunalen Ebene steigen in Prognose stärker als Einnahmen des Freistaates  über GMG I würde sich FAG-Masse reduzieren  allgemeine Schlüsselzuweisungen sinken  ggf. Verschiebung zwischen allgemeiner und investiver SZW  ggf. weitere Auflösung FAG-Vorsorgevermögen verhandelbar Haushaltsansätze zum FAG können sich noch verändern! 29 Asyl und Kita – Verhandlungspunkte außerhalb des FAG´s Kita-Pauschale wird zum 01.07.2019 je 9-h-Platz auf 2.755 EUR erhöht Effekt Haushalt Stadt Leipzig: 2019 = 6,1 Mio. EUR 2020 = 12,7 Mio. EUR FlüAG-Pauschale steigt 2019 auf 12.551 EUR pro Person  künftig nachgelagertes Kostenerstattungsverfahren vereinbart, bei kommunalen Eigenanteil von 10 % (d.h. wenn Kosten in 2019 steigen, wird Pauschale nachträglich erhöht)  Elastizitätsklausel wie in 2017 und 2018 entfällt (d.h. bei sinkenden Flüchtlingszahlen würde Leistungspauschale weiter sinken)  Leerstandsquoten werden bei Berechnung der Pauschale ebenso nicht berücksichtigt Effekt Haushalt Stadt Leipzig: 2019 = 8,3 Mio. EUR 2020 = 9,4 Mio. EUR 30 Kommunaler Finanzausgleich Sachsen (FAG)  Das FAG-System ist rechtssicher.  Das FAG bietet systematische Verlässlichkeit und Planungssicherheit.  Das FAG ist durch regelgebundene, strukturelle Mechanismen in hohem Maße sachgerecht.  Die Gleichmäßigkeitsgrundsätze sowie das Drei-Säulen-Modell sind Garanten für den bisherigen Erfolg.  Das FAG-System ist seit 1991 ein sächsischer Erfolgsfaktor. Der sächsische kommunale Finanzausgleich hat sich bewährt! 31 Zukunft FAG - System  Grundsätzlicher Umbau des FAG-Systems steht immer im Raum und wird von politischen Akteuren betrieben, hierbei kommt auch der Interessenkonflikt Stadt-Land zum tragen  Im Kern ist das FAG ein Finanzverteilungssystem A) zwischen Freistaat und kommunaler Ebene (vertikale Verteilung) B) zwischen den Kommunen (horizontale Verteilung)  Ein besserer Ausgleich im System wird nicht durch ein weiteres interkommunales Umverteilen gelingen, letztlich sind alle sächsischen Kommunen als Freistaat nur gemeinsam erfolgreich – die Bürger differenzieren nicht nach Verwaltungsebenen Wenn die kommunale Ebene in Sachsen gestärkt werden soll, braucht das System mehr Geld! 32 Haushaltsausgleich nach § 72 SächsGemO seit 01.01.2018 ErgebnisHH Ausgleich Jahresergebnis unter Berücksichtigung der Abschreibungen aus neuen Investitionen (ab 01.01.2018) FinanzHH Erwirtschaftung Kreditverpflichtungen laufendes HH-Jahr aus Saldo laufende Verwaltungstätigkeit und frei verfügbare Liquidität 33 ERGEBNISHAUSHALT 34 Gesamtübersicht Planung Ergebnishaushalt (in Mio. EUR) 1.948 1.900 2.073 2.002 2.051 1.871 1.953 2.007 2.056 2.097 1.865 1.400 Ausgleich von Überschuss und Defizit über beide Haushaltsjahre, somit genehmigungsfähig 900 400 5,4 -100 HH-Entwurf 2019 HH-Entwurf 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Erträge 1.870.806.572 1.948.409.575 2.001.677.567 2.050.513.358 2.072.717.855 Aufwendungen 1.865.405.646 1.953.200.195 2.007.319.183 2.055.860.778 2.096.829.378 -4,8 -5,6 -5,3 Ergebnis 5.400.927 -4.790.620 -5.641.616 -5.347.420 -24.111.523 -24,1 35 Entwicklung der Erträge in der Planung +11,3% +6,9% 2.000,00 1.800,00 1.948,41 1.870,81 1.750,40 1.600,00 1.400,00 1.200,00 +11,5% 1.000,00 +7,1% 800,00 603,45 646,35 600,00 -0,7% 673,05 +4,7% 545,17 541,17 571,17 400,00 200,00 0,00 Erträge gesamt Plan 2018 Steuern in EUR Planentwurf 2019 FAG in EUR Planentwurf 2020 36 Dezernat I – wesentliche bestätigte Mehrbedarfe >200T€ Hauptamt 2019: 4.079.000 EUR + 30,7% 2020: 4.842.000 EUR + 36,5% 2019: 3.327.650 EUR + 61,6% 2020: 4.623.460 EUR + 85,4% 2019: 1.709.750 EUR + 14,3% 2020: 2.142.300 EUR + 17,9% 2019: 1.034.800 EUR neuer Ansatz 2020: neuer Ansatz IT-Budget 10_DV Datenverarbeitung zentral Personalamt Ausbildung (Personal- u. Sachaufwendungen) stellenplanunabhängige Personalaufwendungen Amt für Statistik und Wahlen Wahlen 2019 Wahl OBM 2020 250.000 EUR 37 Dezernat III – wesentliche bestätigte Mehrbedarfe >200T€ Amt für Stadtgrün und Gewässer Grünpflege Personalkostenerhöhung 2020: 354.700 EUR + 3,2 % 2019/2020: 245.930 EUR + 4,8 % 2019/2020: 250.000 EUR neuer Ansatz Projektfördermittel für Deutsches Turnfest 2019/2020: 250.000 EUR neuer Ansatz Internationales Deutsches Turnfest 2021 (Organisation und Vorbereitung) 2019/2020: 400.000 EUR neuer Ansatz Anpassung Bäderleistungsfinanzierungsvertrag 2019/2020: 500.000 EUR + 10% bauliche Unterhaltung 2019/2020: 369.000 EUR + 17% bauliche Unterhaltung Amt für Sport Stadiontreppen Verkehrssicherheit 38 Dezernat III – wesentliche bestätigte Mehrbedarfe >200T€ Branddirektion Unterhaltung Feuerwehrzentrum Zehnjahresrevision von zwei Teleskopgelenkmastbühnen und Pulverlöschanlage Großtanklöschfahrzeug 2019/2020: 206.700 EUR 2020: 200.000 EUR +28% neuer Ansatz Stadtreinigung Winterdienst auf öffentlichen Straßen Winterdienst Anliegerpflichten Ämter 2019/2020: 656.000 EUR +40% 2019/2020: 300.000 EUR +18% 39 Dezernat IV – wesentliche bestätigte Mehrbedarfe >200T€ Dezernat IV 2019: 271.000 EUR neuer Ansatz 2020: 179.000 EUR neuer Ansatz Chorfest 2020 (VI-DS-05757) Kulturamt 2019: 147.500 EUR + 2,5 % 2020: 298.700 EUR + 5,2 % 2019: 169.700 EUR + 15,8 % 2020: 191.500 EUR + 17,8 % Freie Szene Kultur (HH-Antrag A 157/15/16 - 2,5% Kulturetat des Vorjahres) Leipziger Städtischen Bibliotheken Erhöhung Medienetat Städt. Bibliotheken (VI-DS-2215; 2 € je Einwohner) 40 Dezernat IV – wesentliche bestätigte Mehrbedarfe >200T€ Eigenbetriebe Kultur Zuschussfortschreibung entsp. DS-VI-01556-NF 2019: 1.844.000 EUR + 1,97 % 2020: 3.935.000 EUR + 4,20 % 2019: 1.135.000 EUR + 2,29 % davon Oper Leipzig inkl. MuKo 2020: 2.298.000 EUR + 4,64 % 2019: 400.000 EUR + 2,01 % 2020: 820.000 EUR + 4,13 % 2019: 266.000 EUR + 1,64 % 2020: 539.000 EUR + 3,31 % 2019: 40.000 EUR + 0,98 % 2020: 257.000 EUR + 6,69 % 2019: 3.000 EUR + 0,08 % 2020: 6.000 EUR + 0,15 % davon Gewandhaus davon Schauspiel davon Theater der Jungen Welt (inkl. MB für Intendantenwechsel) Musikschule „JSB“ 41 Dezernat V – wesentliche bestätigte Mehrbedarfe >200T€ Sozialamt KSV-Umlage Hilfen zur Überwindung bes. sozialer Schwierigkeiten Soziale Einrichtungen, z.B. Notunterkünfte und Streetwork Gesundheits amt 2019: 10.246.750 EUR + 14% 2020: 12.246.750 EUR + 16% 2019: 703.600 EUR + 444% 2020: 712.950 EUR + 449% 2019: 916.100 EUR + 24% 2020: 977.800 EUR + 25% Leipzig-Pass-Mobilcard 2019/ 1.327.000 EUR 2020: + 3% Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II einschl. Sonderlastenausgleich Hartz IV 2019: 400.950 EUR + 19% 2020: 540.400 EUR + 24% Fördermittel Vereine und Verbände einschließlich Integration und Migration 2019/ 2020: 435.000 EUR + 10% Umsetzung Prostituiertenschutzgesetz (Refinanzierung über MBA) 2019/ 2020: 269.000 EUR neuer Ansatz 42 Dezernat V – wesentliche bestätigte Mehrbedarfe >200T€ Amt für Jugend, Familie und Bildung Minderbedarf! Kitas freier Träger Hilfen zur Erziehung Unterhaltsvorschuss 2019: 11.600.000 EUR 2020: 23.200.000 EUR 2019: 20.000.000 EUR 2020: 24.000.000 EUR 2019: 4.100.000 EUR 2020: 3.300.000 EUR + 14% + 27% + 24% + 29% + 163% + 131% baul. UH Kitas (kommunal und freie Träger) 2019/2020: 3.300.000 EUR + 2% baul. UH AfJFB (erhebliche RST, müssen unterjährig erst abgebaut werden) 2019/2020: -4.860.000 EUR - 20% Bewirtschaftungsaufwendungen Schulen und Kitas Ausstattung Schulen IT-Ausstattung und Digitale Infrastruktur Schulen Ausstattung kommunale Kitas Kinder- und Jugendförderung Schülerbeförderung Private Kitas Schulbudgets (Lehr- und Lernmittel) Schulsozialarbeit 2019: 2020: 2019: 2020: 2.300.000 EUR 5.000.000 EUR 1.200.000 EUR 1.900.000 EUR 2019/2020: 1.000.000 EUR + 17% + 37% + 73 % + 115 % + 61% 2019: 635.700 EUR + 340% 2019: 2020: 2019: 2020: 2019: 2020: 2019: 2020: 2019: 2020: 506.400 EUR 518.850 EUR 322.600 EUR 272.600 EUR 300.000 EUR 150.000 EUR 237.450 EUR 446.150 EUR 216.750 EUR 207.450 EUR + 5% + 5% + 7% + 6% + 200% + 100% + 4% + 7% + 58% + 56% 43 Dezernat V – Planungsprämissen Kitas freie Träger  Finanzierungsbedarf gem. Kostenkalkulation freier Träger abzüglich Eigenanteil  Bei neuen Kitas wurde die Finanzierung ab dem Tag der voraussichtlichen Inbetriebnahme geplant, die Anlaufkurve bei der Besetzung wurde pauschal eingeplant  Bestandskitas wurden mit einer Quote von 93,4 Prozent 9Stunden-Plätzen geplant Es wurde bedarfsgerecht geplant. 44 Dezernat VI – wesentliche bestätigte Mehrbedarfe >200T€ Amt für Gebäudema nagement Fremdvergabe zur Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Geräte Mieten und Pachten (Verwaltungsobjekte sowie Kitas, Schulen) 2019: 335.400 EUR 2020: 44.600 EUR neuer Ansatz neuer Ansatz 2019: 1.973.650 EUR + 19,6% 2020: 3.342.200 EUR + 33,2% 2019: 131.800 EUR + 7,6% 2020: 212.200 EUR + 12,2% 2019/2020: 378.400 EUR + 23,3% 2019: 220.000 EUR neuer Ansatz 2020: 50.000 EUR neuer Ansatz 2019/2020: 883.900 EUR + 5,9 % Unterhaltsreinigung Verwaltungsobjekte bauliche Unterhaltung (AGM) Verkehrsund Tiefbauamt Luftreinhalteplan für A-Maßnahmen (A1bis A6) bauliche Unterhaltung 45 Dezernat VII – wesentliche bestätigte Mehrbedarfe >200T€ Amt für Wirtschaftsförderung Breitbandausbau Dezernat VII 2020: 4.349.100 EUR neuer Ansatz 2019: 300.000 EUR neuer Ansatz 2020: 500.000 EUR neuer Ansatz „Referat digitale urbane Innovation“ 46 ENTWICKLUNG DES STELLENPLANES SOWIE DER PERSONALAUFWENDUNGEN 2019/2020 47 Stellenplanung 2019/2020 Stellenplan 2018 inkl. Nachtrag und Veränderungen (=Stellenmoratorium) unabweisbarer Mehrbedarf Projekt- und Veränderungsmanagement Stellenplan 2019 Stellenplan 2020 (inkl. Asylreview und unterjährige Veränderungen) 2019: 474 Stellen -----------------------2020: 149 Stellen 6.965 Stellen Mehrbedarfe entspr. Methodik HHPlanung Schwerpunkte: • Schul- und Kitabau • Erzieher/-in • Schulhausmeister/-in • Hallenwart/-in • Schulsachbearbeiter/-in • Feuerwehrtechnischer Dienst/IRLS • Kinder- und Jugendmedizin • refinanzierte Stellen 12 Stellen 60 Stellen Schwerpunktsetzung innerhalb der Geschäftsbereiche u. Dezernate 7.511 Stellen 7.660 Stellen zur Umsetzung der Modernisierungsvorhaben durch Projektmanagement von zentralen Veränderungs prozessen 48 Stellenplanung 2019/2020: Unabweisbarer Mehrbedarf 2019 in VzÄ 2020 in VzÄ Schul- und Kitabau 42 1 Integrierte Regionalleitstelle Leipzig (IRLS) 31 Schulhausmeister/ Hallenwarte 43 17 Erzieher/innen 179 117 Stadtordnungsdienst 10 refinanzierte Stellen 61 Bezeichnung 3 Stellenpool  Schul- und Kitabau 5  Allgemeiner Stellenpool 5  Springerstellen für befristete Projekte 5  refinanzierte Projektstellen 22  Personalentwicklungs-Pool 5 Sonstige 71 6 Summe: 474 149 49 Stellenplanung 2019/2020: 60 Stellen gem. Methodik Haushalt Aufgabenbereich VzÄ Modernisierung der Verwaltung (insbesondere die Digitalisierung der Verwaltung) 2 Ordnungsangelegenheiten 6 Brandsicherheitswachdienst/ Brandverhütungsschau 3 Museen und kulturelle Einrichtungen 5 Wirtschaftliche Jugendhilfe 7,5 Dienst- und Fachaufsicht Kita/Horte 2 Bauordnungsrecht/Bauplanung 5 Verkehrsplanung 4 Umweltschutz Sportstätten 1,5 1 Grüne Infrastruktur 3,5 Soziale Leistungen 5,5 Wirtschaftsförderung 2 Liegenschaftsmanagement 1 Bürgerservice, Ratsarbeit, Kommunikation, interner Service 6 Summe: 55 50 Stellenentwicklung Stadtverwaltung 51 Entwicklung der Personalaufwendungen 550,00 500,00 450,00 40 400,00 350,00 % Mio € 300,00 250,00 30 200,00 150,00 100,00 50,00 0,00 20 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Personalaufwand 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Anteil am Gesamthaushalt  Der Anteil der Personalaufwendungen an den Gesamtaufwendungen ist über den Betrachtungszeitraum relativ konstant.  Tarifergebnis vom 18.04.2018 ist im Personalaufwand 2019/20 abgebildet 52 Annahmen für die Planung der Personalaufwendungen  Tarif-/Besoldungsentwicklung gem. Tarifabschluss  ab 01.03.2018 – 3,19 %  ab 01.04.2019 – 3,09 %  ab 01.03.2020 – 1,06 % für 6 Monate  Ausfallzeit (u. a. Krankheit, Fluktuation, Elternzeit) wird mit 4 % angenommen  Besetzung i. d. R. ab 01.07.2019  unabweisbare Stellenmehrbedarfe (z. B. Erzieher/-innen, Hausmeister/-innen, Hallenwarte, Schulsachbearbeiter/-innen) mit durchschnittlicher Entgeltgruppe berechnet, Stellenbesetzung nach tatsächlichem Bedarf, d. B. Eröffnung der Einrichtung  Stellenmehrbedarfe werden mit einem Wert von 60.000 € p. a. je Stelle geplant (entsprechend Methodikvorlage, Stellenpool) 53 Annahmen für die Planung der Personalaufwendungen 01.01.2019 01.04.2019 Stellenbewertung 01.07.2019 01.10.2019 Genehmigung HH Ausschreibung Stellenbesetzungsverfahren Personalrat Arbeitsvertrag Kündigungsfrist gehaltswirksame Stellenbesetzung lfd. Besetzung nach tatsächlichem Bedarf - unabweisbarer Mehrbedarf (z. B. Erzieher/-innen; Hausmeister/-innen; Hallenwarte; Schulsachbearbeiter/-innen) 54 INVESTITIONSPLANUNG 55 Millionen Gesamtübersicht Planung Finanzhaushalt (in Mio. EUR) 150 99,8 99,8 100 68,9 68,9 68,9 54,5 50 46,6 43,0 43,3 46,0 1,3 0 -20,5 -50 -12,8 -34,7 -100 -150 -145,5 -147,3 -155,6 -130,6 * -127,7 -133,2 -200 Saldo lfd. Verw.tätigkeit HH-Entwurf 2019 Saldo Investitionstätigkeit Saldo Finanzierungstätigkeit Änd. Finanzmittelbestand HH-Entwurf 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 * Planerische Annahme bei Einzahlungen aus übertr. Erm. 120,6 Mio. EUR und Auszahlungen aus übertr. Erm. 250 Mio. EUR in EUR voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres HH-Entwurf 2019 6.069.698 HH-Entwurf 2020 5.268.842 Ansatz 2021 -31.573.408 Ansatz 2022 -54.253.916 Ansatz 2023 -69.177.270 56 Genehmigungsfähigkeit Finanzhaushalt 2019 2020 2021 2022 2023 Saldo laufende Verwaltungstätigkeit 54.545.685 46.564.575 43.026.718 43.259.842 45.965.046 ordentliche Tilgung 50.500.000 50.500.000 56.375.750 56.375.750 56.375.750 Differenz zum genehmigungsfähig en Haushalt 4.045.685 -3.935.425 -13.349.032 -13.115.908 -10.410.704 Über Planungszeitraum 2019/2020 ausgeglichen, sofern für Sonderkreditportfolio Schulhausbau i.H.v. 100 Mio. EUR p.a. 2019-2023 Tilgungsfreiheit bis 2023 erreicht werden kann 57 Millionen Euro Investitionsplanung – Auszahlungen und Fördermittel gesamt 350,00 301,40* 295,98 300,00 288,09 265,73 250,00 235,85 240,51 238,75 208,22 200,00 182,17 176,75 150,00 123,90 121,69 111,71 105,37 98,62 94,14 100,00 104,39 80,35 50,00 0,00 vorl. IST 2015 vorl. IST 2016 vorl. IST 2017 Plan 2018 HH-Entwurf HH-Entwurf 2019 2020 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 davon Fördermittel * inkl. Auszahlungen i.H.v. 160,7 Mio. EUR i.Z.m. der CBL-Terminierung Trinkwassernetze KWL 58 Investitionsplanung Dezernate – Auszahlungen <10 Mio. EUR 0,00 Dezernat II Dezernat I Plan 2018 0,31 HH-Entwurf 2020 0,31 Plan 2018 0,27 HH-Entwurf 2019 0,31 HH-Entwurf 2020 0,31 HH-Entwurf 2019 HH-Entwurf 2020 4,00 6,00 0,44 HH-Entwurf 2019 Plan 2018 Dezernat IV 2,00 Millionen Euro 8,00 7,76 8,32 7,99 59 Investitionsplanung Dezernate – Auszahlungen >10 Mio. EUR Dezernat VII Dezernat VI Dezernat V Dezernat III 0,00 Plan 2018 100,00 18,58 5,83 33,73 HH-Entwurf 2019 18,15 33,34 HH-Entwurf 2020 19,67 149,99 Plan 2018 68,60 170,80 HH-Entwurf 2019 35,90 153,72 HH-Entwurf 2020 19,17 71,05 Plan 2018 45,73 31,01 19,29 40,36 22,08 29,10 HH-Entwurf 2019 HH-Entwurf 2020 Plan 2018 5,26 28,25 HH-Entwurf 2019 HH-Entwurf 2020 Plan 2018 GB II 50,00 Millionen Euro 150,00 14,35 2,79 18,78 HH-Entwurf 2019 15,28 HH-Entwurf 2020 15,27 Davon Fördermittel 60 Wesentliche Investitionsprojekte/ -ansätze außer Kita/Schule 2019 2020 2021 2022 Summe 2019 2023 Amt Bezeichnung Projekt ASG Elstermühlgraben VTA Brücken Georg-Schwarz-Str. I u. II Branddirektion Komplettsanierung Hauptfeuerwache 5.000 6.000 2.922 0 0 13.922 LSA Strategischer GE "Wachsende Stadt" 5.000 5.000 3.000 0 0 13.000 LSA Strategischer Grundstückankauf/-verkauf 1.000 1.000 1.500 1.515 1.515 6.529 VTA Brücke Straße des 18. Oktober 2.000 3.500 1.000 0 0 6.500 VTA Ingenieurbauwerke 600 3.150 2.230 205 0 6.185 Sportamt Aktionsplan Funktionsgebäude 852 1.225 6.176 VTA Neubau Karlbrücke Sportamt Neubau Ballsporthalle Alte Messe 3.000 3.000 0 VTA Deckenbauprogramm 2.376 3.600 0 ASW Stadtumbau Ost VTA Kommunale Brücken ASG Programm "Zukunft Stadtgrün" ASG Brachenrevitalisierung VTA S 78 (ehem. B 186) Althener Str. 5.681 7.776 6.944 1.133 1.900 2023 0 20.401 0 2.000 10.700 15.733 1.000 1.672 1.427 0 0 1.100 1.100 3.900 0 6.100 0 0 6.000 0 0 5.976 1.437 1.537 1.075 735 1.000 5.784 1.410 2.109 1.050 500 500 5.569 646 1.027 1.351 1.050 1.042 5.116 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 5.000 296 1.608 2.894 0 0 4.798 61 Entscheidungsprämissen zur Planung des Budgets Kita/Schule • Prognostizierter Bedarf gemäß Planung Bedarf Bau Finanzen • Planerische und bauliche Umsetzbarkeit in den jeweiligen Jahresscheiben • Bereitstellung der notwendigen Finanzmittel durch Kreditaufnahme 62 Wesentliche Eckpunkte Investitionsbudget AfJFB in EUR Jahr Doppelhaushalt 2019/2020 2019 2020 Mittelfristige Investitionsplanung 2021 2022 2023 2024 Auszahlungen 169.196.550 152.675.000 157.113.000 183.983.500 180.852.000 130.070.000 Einzahlungen 35.904.150 19.172.000 28.613.000 56.483.500 53.647.400 44.178.800 Zuschuss 133.292.400 133.503.000 128.500.000 127.500.000 127.204.600 83.911.200 Abweichung zum bisherigen + 100.000.000 + 100.000.000 + 105.807.400 + 116.333.400 + 116.038.000 Zuschussbudget Davon im Bereich Schulen (einschl. BSZ) in EUR Jahr Doppelhaushalt 2019/2020 2019 2020 Davon im Bereich Kitas (einschl. OFT) in EUR Jahr Doppelhaushalt 2019/2020 2019 2020 Auszahlungen 133.230.550 122.297.050 Auszahlungen 32.430.550 27.557.500 Einzahlungen 33.523.900 18.409.500 Einzahlungen 2.380.250 762.500 Zuschuss 99.706.650 103.887.550 Zuschuss 30.050.300 26.795.000 63 Sonderportfolio Schulhausbau Kreditaufnahme 2016-2023 (in Mio. EUR) 160 140 120 100 80 60 40 20 0 100,0 0,0 5,5 0,0 vorl. IST 2016 vorl. IST 2017 vorl. IST 2018 100,0 100,0 100,0 100,0 50,3 50,3 25,3 25,3 25,3 HH-Entwurf 2019 HH-Entwurf 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Kreditaufnahme im HH-Jahr Sonderportfolio Schulhausbau Entwicklung der tatsächlichen Nettoneuverschuldung (unter Ber. Inanspruchnahme HER aus Vorjahren in Mio. EUR) 200 150,3 150,3 150 125,3 99,8 125,3 125,3 99,8 100 68,9 68,9 68,9 50 0 60,1 0 -60,1 51,5 50,5 50,5 56,4 56,4 56,4 0 5,5 -50 -100 51,5 -46 -51,5 vorl. IST 2016 vorl. IST 2017 vorl. IST 2018 Kreditaufnahme HH-Entwurf HH-Entwurf Ansatz 2021 Ansatz 2022 2019 2020 Tilgung Entwicklung der Nettoneuverschuldung Ansatz 2023 64 Mittelabfluss Investitionshaushalt im Plan/Ist-Vergleich 2012-2017 500 454,02 450 400 340,3 299,09 in Mio. EUR 350 294,38 300 250 241,93 200 150 284,83 130,54 135,25 158,87 182,17 140,68 176,76 100 50 0 2012 2013 2014 2015 Haushaltsjahr 2016 2017 Plan übertragene Ansätze aus dem Vorjahr aktualisierter Plan (Plan + Übertrag VJ) tatsächl. in Anspruch genommene Mittel Linear (aktualisierter Plan (Plan + Übertrag VJ)) Linear (tatsächl. in Anspruch genommene Mittel) 65 Fazit  Neuregelung § 72 SächsGemO knüpft Haushaltsausgleich und damit Gesetzmäßigkeit an 2 Hürden ErgebnisHH Ausgleich Jahresergebnis unter Berücksichtigung der Abschreibungen aus neuen Investitionen (ab 01.01.2018)  FinanzHH Erwirtschaftung Kreditverpflichtungen laufendes HH-Jahr aus Saldo laufende Verwaltungstätigkeit und frei verfügbare Liquidität ? 66 Dezernat II 04092 Leipzig Tel.: Fax.: 0341 123-3000 0341 123-3005 www.leipzig.de 67 67 67 Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0001/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 91 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt 46. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig )- Fahrradständer/ Fahrradbügel Die erforderlichen Mittel für Fahrradbügel an der 46. Schule werden eingestellt. Begründung: Die 46. Schule beschult derzeit knapp über 400 Grundschüler. Dafür steht am Hoftor-Eingang ein Fahrradständer zur Verfügung mit Platz für etwa 16 Fahrräder. Gegenüber der Schüle befinden sich zwei mal drei Fahrradbügel. Da diese nicht reichen, werden die Fahrräder der Schüler wahllos an das Sicherheits-Geländer Saalfelder Straße/ Demmeringstraße angeschlossen. Grundschüler sollen angehalten werden, statt mit dem elterlichen Auto, zu Fuß oder mit dem Fahrrad in die Schule zu kommen. Dies muss dann auch seitens der Kommune unterstützt werden. Morgens befinden sich jedoch knapp 400 Schüler, z.T. mit ihren Eltern, ebenfalls am Geländer, drängen sich vor der Schule, knapp an oder auf der Straße. Da nur das Hoftor auf der Demmeringstraße um 7.30Uhr geöffnet wird und die Schüler dann 15 Minuten Zeit haben, um sich schnell über den Hof ins Schulhaus in ihre Klassenzimmer (auf 3 Etagen) zu verteilen (denn 7.45Uhr beginnt der Unterricht) herrscht morgens ein großes Gedränge. Es werden dringend mehr Fahrradständer/ Fahrradbügel benötigt. Auch unter dem Sicherheitsaspekt, ist es unzumutbar wie derzeit die Räder „abgestellt“ werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0002/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 93 Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt Betreff: 46. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Gefahrenbeseitigung/ Gestaltung Hortgarten Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Gestaltung des Hortgartens, inklusive der Sandkastenumfriedung, an der 46. Schule werden eingestellt. Begründung: Der Hortgarten ist trostlos und lieblos, die Kanten für den Sandkasten fehlen, beziehungsweise sind nicht sichtbar, dadurch entsteht eine Sturzgefahr. Wer haftet für eventuelle Schäden. Im Hortgarten bedarf es einer Kind gerechten Gestaltung und einer Beseitigung der Gefahren. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0003/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 85 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt 46. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Toiletten in der Gartenturnhalle Die erforderlichen Mittel für Toiletten in der Gartenturnhalle der 46. Schule werden eingestellt. Begründung: In der Gartenturnhalle der Schule sind momentan keine Toiletten vorhanden, obwohl diese genutzt wird. Die Toiletten sind dringend nötig, um weite Wege für die Kinder derart zu vermeiden, dass die Aufsichtspflicht durch die Lehrer gewährleistet wird und der Unterricht nicht unterbrochen/ verkürzt wird. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0004/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 151 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Fenstersanierung Die erforderlichen Mittel für die Fenstersanierung an der Astrid-Lindgren-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Sämtliche Fenster sind sanierungsbedürftig: Es zieht und regnet rein. Einige Fenster sind gar nicht oder schwer zu öffnen, andere umgekehrt schwer zu schließen. Die Verankerungen sind über die Jahre so stark in Mitleidenschaft gezogen wurden, dass nicht konkret sichergestellt ist, dass die Fenster nicht zukünftig aus der Verankerung herausfallen. Die Farbe ist abgeblättert, teilweise sind Holzstücke aus den Fenstern und Rahmen herausgebrochen/ geplatzt. Bis zu der geplanten Vollsanierung 2022/23 sollten extrem beschädigte Fenster repariert werden. Es besteht Gesundheitsgefahr durch Einklemmen, Zugluft und Kälte. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0005/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 190 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Computerkabinett Die erforderlichen Mittel für die Ausstattung mit einem Klassensatz funktionstüchtiger Laptops für das Computerkabinett der Astrid-Lindgren-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Das derzeitige Computerkabinett verfügt über zum Teil sehr veraltete & auch defekte PCs. Es muss jedoch auch für eine Schule wie die Astrid-Lindgren-Schule, welche in einem sozial schwachen Einzugsgebiet liegt, möglich sein, digitale Bildung zeitgemäß zu gewährleisten. Um Bildungsgleichheit und Chancengerechtigkeit herzustellen – auch für Kinder, deren Eltern weniger Ressourcen haben – muss die Schule im medialen Bereich besser ausgestattet werden. Die Arbeitsplätze sind nicht TÜV gerecht. Das Mobiliar passt nicht zu Computerarbeitsplätzen. Abstände und Sitzhöhen sind nicht normgerecht. Viele Softwareanwendungen funktionieren auf den alten PCs nicht. Es sind 12 PCs vorhanden, was zu wenig ist. Wenn möglich sollten 15 Laptops und passendes Mobiliar angeschafft werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0006/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 150 Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Betreff: Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Instandsetzung der Heizkörper Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Reparatur/ Instandsetzung der Heizkörper an der Astrid-Lindgren-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Heizkörper – vor allem in den Klassenzimmern – lassen sich teilweise nicht einstellen: Entweder heizen sie ständig oder eben gar nicht. Dieser stete warm-kalt-Wechsel für die Kinder (bei Zimmerwechsel) ist aus einer Gesundheitsperspektive untragbar und wirkt sich auch negativ auf die Lernatmosphäre aus. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0007/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 161 Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Betreff: Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Medientafeln Ausstattung Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für weitere Medientafeln/ Interaktive Tafeln an der Astrid-Lindgren-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Es werden noch mehr Medientafeln zusätzlich zu den 3 bereits vorhandenen gebraucht, damit wenigstens jeder Klassenstufe mindestens eine Interaktive Tafel zur Verfügung steht. Die Lehrer müssen sich immer doppelt vorbereiten, da bei Stundenplanwechsel nicht klar ist ob sie im Zimmer mit Kreidetafel oder Medientafel unterrichten werden. Alternativ hierzu könnte man kombinierte Medientafeln nutzen, welche auch noch über Kreidetafeln verfügen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0008/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 128 Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Betreff: Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Spinde in den Umkleidekabinen - Ausstattung Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zum Aufstellen von Spinden in den Umkleideräumen/Garderoben an der Astrid-Lindgren-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Ranzen, Sportbeutel, Jacken und andere Gegenstände der Hundertschaften an Grundschulkindern liegen völlig durcheinander in den Garderoben. Sie haben keinen festen Platz. So stolpern die Kinder drüber, die Sachen werden beschädigt, gehen kaputt und/ oder verloren. Da es immer mehr Kinder an der Astrid-Lindgren-Schule werden ist es unumgänglich Spinde aufstellen zu können, um das Privateigentum der Kinder zu schützen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0009/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 148 Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Betreff: Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Sonnenschutzrollos in allen Zimmern an den Fenstern zur Südseite Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für Verdunklungsrollos in allen Zimmern auf der Südseite der Astrid-Lindgren-Schule werden bereitgestellt.. Begründung: Im Sommer ist in den Zimmern stickige, heiße Luft. Sämtliche Fenster sind sanierungsbedürftig: Einige Fenster sind gar nicht oder schwer zu öffnen, andere umgekehrt schwer zu schließen. Weitere Fenster lassen sich aus Sicherheitsgründen nicht öffnen. Die Sonne scheint direkt auf diese Fenster. Es werden dringend Verdunklungsrollos benötigt. Nur so können zu hohe Temperaturen fürs Lernen und die Gesundheit der Kinder adäquat vermieden werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0010/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 136 Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Betreff: Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Verdunklungsrollos in den Zimmern mit Medientafel Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für Verdunklungsrollos in allen Zimmern mit Medientafel der Astrid-Lindgren-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Zwei Fachräume haben eine Medientafel, aber keine Verdunklungsrollos. Diese sind für eine gute Darstellung dringend notwendig, wenn die Sonne scheint. Ein Zimmer mit Medientafel hat bereits Verdunklungsrollos. So wäre es in den Anderen auch sinnvoll. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0011/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 136 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) Fußbodenerneuerung Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Fußböden in Fluren und Zimmern an der Astrid-Lindgren-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Alte und neue Fußbodenbeläge überlappen sich. Zum Einen ist so kaum eine ordentliche Reinigung möglich (Dreck bleibt immer an den Übergängen hängen und macht so nach und nach auch den neuen Belag wieder kaputt), zum anderen sind solche „Überlappungen“ eine Stolpergefahr für die Kinder. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0012/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 140 Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Betreff: Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) Malerarbeiten in verschiedenen Räumen Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für malermäßige Instandsetzung verschiedener Räume und Klassenzimmer an der Astrid-Lindgren-Schule werden bereitgestellt. Begründung: In vielen Räumen hängt Tapete herunter. Die Farbe ist locker. Wände sind schmutzig. Fensterbretter sind gerissen. Um eine geeignete Lernumgebung herzustellen muss zwingend malermäßige Instandsetzung erfolgen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0013/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 166 Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Betreff: Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - WLAN für den Hort und die Schule Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Bereitstellung eines WLANs für die Astrid-Lindgren-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Im Hort, im Unterricht, für Ganztagsangebote, bei Weiterbildungen und Fortbildungen sind digitale Angebote nicht möglich. Die Astrid-Lindgren-Schule steht in einem sozial schwachen Einzugsgebiet. Um Bildungsgleichheit und Chancengerechtigkeit herzustellen – auch für Kinder, deren Eltern weniger Ressourcen haben – muss die Schule im medialen Bereich besser ausgestattet werden. Dazu gehören auch digitale Angebote. Zudem hat die digitale Medientafel im Raum 301 keinen Internetanschluss und ist damit nur begrenzt nutzbar. WLAN würde die Nutzung von Internet an der Medientafel ermöglichen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0014/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 152 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Toilettensanierung Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Toiletten an der Astrid-Lindgren-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Toiletten sind insgesamt in einem unhaltbaren und uralten Zustand für Grundschulkinder. Viele Toiletten sind kaputt, teilweise verschlossen und gesperrt. Die Kinder vermeiden so gut es geht den Toilettengang, was entgegen jeder Gesundheitserziehung ist und zu Langzeitschäden der betroffenen Kinder führen kann. Die Toiletten müssen zwingend zeitnah saniert werden, so dass die Kinder, welche die Schule derzeit besuchen diesem Zustand nicht ihre gesamte Grundschulzeit ausgesetzt sind. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0015/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 175 Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Betreff: Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Aufstockung des Reinigungspersonals Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Aufstockung des Reinigungspersonals um mindestens 20 Wochenstunden an der Astrid-Lindgren-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Auf Grund des stark sanierungsbedürftigen Gebäudes ist die Reinigung desselben aufwendiger und zeitintensiver (bspw. die Überlappung der verschiedenen Linoleumböden), so dass eine adäquate Reinigung durch die Reinigungsfirma in der veranschlagten Zeit unmöglich ist. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0016/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 135 Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Betreff: Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Umbau des alten Eingangsbereiches zu einer zusätzlichen Garderobe Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für den Umbau des alten Eingangsbereiches zu einer zusätzlichen Garderobe werden bereitgestellt. Begründung: Zurzeit können sich nicht alle Kinder in Garderoben umziehen, da es zu wenig davon gibt. Kleidungen müssen im Klassenzimmer verbleiben. Vorschlag: Der alte, nicht mehr genutzte Eingangsbereich wird mit Trockenbau zu einer neuen Garderobe umgebaut. Dadurch würde man einen Raum mit ca. 35qm Fläche schaffen. Im baugleichen Nachbargebäude wurde das bereits so umgesetzt. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0017/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 153 Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Betreff: Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Anschaffung und Montage von Sitzflächen auf der nicht fertiggestellten Mauer des Schulhofes Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Anschaffung und Montage von Sitzflächen auf der nicht fertiggestellten Mauer des Schulhofes werden bereitgestellt. Begründung: Vor dem Schulgebäude auf dem Schulhof wurde eine niedrige Mauer errichtet. Diese wurde nicht fertiggestellt. Es fehlen bereits geplante Sitzplätze und eine farbige Gestaltung dieser Mauer. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: BE 0018/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 722 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Reiner, Oliver Förderung der Angebote der Jugendhilfe korrekt planen – Schließungen verhindern Leipzig soll kinder- und familienfreundlich bleiben! Ohne die Anpassung der Finanzierung müsste 2019 jedes 4. Angebot gestrichen werden. Das muss verhindert werden! In den vergangenen 2 Jahren ist die Zahl der Unter-18-Jährigen um 10 Prozent gestiegen. Neben Kitas und Schulen müssen die Bildungs-, Präventions-, Beteiligungs- und Freizeitangebote der Jugendhilfe entsprechend ausgebaut und qualifiziert werden. Zu berücksichtigen sind: - gestiegene Zahl der Kinder und Jugendlichen – zwei zusätzliche Projekte wurden 2018 schon gestartet (+1.100.000 Euro) - Tariferhöhungen – da die Erhöhungen in 2018 nicht vollständig berücksichtigt werden konnten, müssen sie teilweise noch nachgeholt werden. (2019: +540.000 Euro – 2020: +700.000 Euro) - neue fachliche Standards, die der Jugendhilfeausschuss beschlossen hat, um die Wirksamkeit der Angebote und damit der Förderung zu sichern. Einige Angebote arbeiten bisher ineffizient, weil sie unzureichend ausgestattet sind. (+1.500.000 Euro) Begründung: Die Jugendhilfeangebote werden überwiegend von freien Trägern erbracht. Das Budget zur Finanzierung dieser Angebote setzt sich aus mehreren Produktgruppen zusammen und ist deswegen so nicht dem Haushaltsplanentwurf zu entnehmen. Ich beziehe mich auf die “Präsentation des Entwurfes zum Doppelhaushalt 2019-2020 des AfJFB” im Jugendhilfeausschuss vom 1. Oktober – gefunden hier: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003863 Auf Blatt 34 wird das Förderbudget (hier als Aufwendungen bezeichnet) angegeben mit: 2018: 11.217.250 € 2019: 11.607.600 € 2020: 11.660.000 € Die geplante Steigerung für 2019 ist eigentlich gar keine. Sie korrigiert nur einen Rechenfehler der Verwaltung bei der Vergabe der Fördermittel 2018: Das tatsächlich bewilligte Budget lag dieses Jahr bereits um ca. 400.000 Euro höher. Um das Leistungsniveau für die jedes einzelne Kind stabil zu halten, muss das Förderbudget angepasst werden auf: 2019: 14.750.000 € 2020: 15.000.000 € Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 3.142.400 Veränderung Ziel 2020: 3.340.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0019/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 75 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Brandschutz Die erforderlichen Mittel für die Ausstattung aller Räume der 9. Schule mit geeigneten und funktionierenden Rauchmeldern werden eingestellt. Begründung: Die 9. Grundschule hat eine energetische Sanierung durchlaufen. Hierbei wurden jedoch keine Maßnahmen zur Verbesserung des Brandschutzes ergriffen. Es sind nicht alle Räume in der Brandmeldeanlage integriert. Insbesondere die Rauchmelder in den Toiletten sind nicht ausreichend. Hier muss ein Brandund/oder Alarmfall auch ohne menschliche Intervention eine sofortige Reaktion der Sicherheitskräfte auslösen. Zusatz zum vorliegenden HH-Plan: Im HH-Plan 2019/20 wird zwar der Brandschutz der 9. Schule auf Seite 363 benannt, es gehen aber keine weiteren Maßnahmen daraus hervor, so dass davon ausgegangen werden muss, dass der Brandschutz als abgeschlossen gilt. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0020/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 98 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt Betreff: 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Licht- & Tonanlage Aula - Ausstattung Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Ausstattung der Aula mit einer der Raumgröße entsprechenden Licht- und Tonanlage an der 9. Schule werden eingestellt. Begründung: Die 9. Grundschule bietet ein modernes Lehrerteam, dass mit der Verwendung zeitgemäßer Lehrmethoden Schüler für ihren Lehrstoff begeistern kann und möchte. Für die große Schülerzahl stehen wenige Räume zur Verfügung. Eine Möglichkeit diesen Notstand zu lindern wäre die Aula nutzbar zu machen. Diese zeigt sich in einem eher erbärmlichen Zustand. Auch mit Blick auf die Außenwirkung bei öffentlichen Veranstaltungen muss dies dringend behoben werden. Eine Ausstattung mit einer der Größe des Raumes entsprechenden Lichtund Tonanlage ist im Hinblick auf zeitgemäße Bildung wünschenswert. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0021/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 62 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Sanierung/ Instandsetzung Aula Die erforderlichen Mittel für die Grundsanierung (Malerarbeiten) der Aula an der 9. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Aula sieht nach den Jahren der Nutzung durch viele Kinder sehr desolat aus und bräuchte schon seit vielen Jahren neue Farbe. Um eine geeignete Lernumgebung herzustellen muss zwingend malermäßige Instandsetzung erfolgen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0022/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 69 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Brandschutz Die erforderlichen Mittel für die Einbindung der 9. Schule in ein öffentliches Brandmeldekonzept & die Ausstattung aller Räume der 9. Schule mit geeigneten und funktionierenden Rauchmeldern werden eingestellt. Begründung: Die 9. Grundschule hat eine energetische Sanierung durchlaufen. Hierbei wurden jedoch keine Maßnahmen zur Verbesserung des Brandschutzes ergriffen. Es sind nicht alle Räume in der Brandmeldeanlage integriert. Insbesondere die Rauchmelder in den Toiletten sind nicht ausreichend. Auch erfolgt keine prinzipielle Alarmierung der Feuerwehr im Brandfall. Diese muss von der Schulleitung erfolgen. Einrichtungen mit besonderem Sicherheitsaufwand (Krankenhäuser, Schulen, öffentliche Einrichtungen) sollten in ein öffentliches Brandmeldekonzept eingebunden sein. Hier muss ein Brand- und/oder Alarmfall auch ohne menschliche Intervention eine sofortige Reaktion der Sicherheitskräfte auslösen. Zusatz zum vorliegenden HH-Plan: Im HH-Plan 2019/20 wird zwar der Brandschutz der 9. Schule auf Seite 363 benannt, es gehen aber keine weiteren Maßnahmen daraus hervor, so dass davon ausgegangen werden muss, dass der Brandschutz als abgeschlossen gilt. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0023/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 69 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Brandschutz in der Turnhalle Die erforderlichen Mittel für die Einbindung der Turnhalle der 9. Schule in das schulische Brandschutzkonzept werden eingestellt. Begründung: Der 9. Grundschule steht eine Turnhalle zur Verfügung. Diese ist im Inneren erst kürzlich frisch umgebaut worden. Von außen sieht sie noch stark sanierungsbedürftig aus. Diese Turnhalle ist stark ausgelastet und wird nahezu ganztägig von Schülern und Sportvereinen genutzt. Leider ist sie nicht eingebunden in das Brandschutzkonzept der Schule. Trainieren Vereine und/oder Schüler in dieser Halle erhalten so keine Information über mögliche Gefahrensituationen außerhalb der Schule. Zurzeit finden Arbeiten auf dem Schulhof statt. Eine zusätzliche Ausschachtung für eine mögliche Verbindung ist hierdurch sicherlich nicht so aufwändig wie zu einem anderen Zeitpunkt. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0024/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 59 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt Betreff: 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Sanierung der Außenfassade der Turnhalle Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Außenfassade der Turnhalle der 9. Schule werden eingestellt. Begründung: Der 9. Grundschule steht eine Turnhalle zur Verfügung. Diese ist im Inneren erst kürzlich frisch umgebaut worden. Von außen sieht sie noch stark sanierungsbedürftig aus. Diese Turnhalle ist stark ausgelastet und wird nahezu ganztägig von Schülern und Sportvereinen genutzt. Leider ist sie von außen nicht sehr ansehnlich. Insbesondere nach der Sanierung der Schule und der aktuell stattfindenden Umgestaltung des Schulhofes ist dies ein deutlich sichtbarer Makel im sonst sehr stattlichen Schulbild. Außerdem würden – ohne eine Außensanierung – evtl. auftretende Langzeitschäden erst zu spät sichtbar. Die Außensanierung ist unbedingt notwendig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0025/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 69 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Sanierung der Toiletten der Turnhalle Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Toiletten der Turnhalle der 9. Schule werden eingestellt. Begründung: Der 9. Grundschule steht eine Turnhalle zur Verfügung. Diese ist im Inneren erst kürzlich frisch umgebaut worden. Leider wurde die Toilette hierbei außer Acht gelassen. Es herrscht ein kaum ertragbarer Geruch und durch schadhafte Fliesen und Toilettenbecken ist an die Einhaltung von Hygienemindeststandards nicht zu denken. Insbesondere für die Schüler ist diese eine Zumutung und möglicherweise eine gesundheitliche Gefahr. Auch die Außenwirkung auf die Gäste, die durch die Sportvereine angezogen werden ist in diesem Falle nicht zu vernachlässigen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0026/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 76 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt Betreff: 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Medientafeln/ interaktive Tafeln Ausstattung Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für weitere Medientafeln/ Interaktive Tafeln an der 9. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die 9. Grundschule bietet ein modernes Lehrerteam, dass mit der Verwendung zeitgemäßer Lehrmethoden Schüler für ihren Lehrstoff begeistern kann und möchte. Leider bietet die Ausstattung der Schule hier nur begrenzte Möglichkeiten. Kinder bewegen sich in ihrem Alltag nahezu ausschließlich digital. Dies sollte auch in der Schule Anwendung finden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0027/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 59 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt Betreff: 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Einrichtung einer Schulsprechanlage mit Einbindung des Schulhofes Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Einrichtung einer Schulsprechanlage mit Einbindung des Schulhofes an der 9. Schule werden eingestellt. Begründung: Zurzeit findet die Umgestaltung des Schulhofes der 9. Grundschule statt. Alle Bereiche werden nach Neukonzeptionierung grundlegend erneuert. Uns steht ein vergleichsweise großer Schulhof zur Verfügung. Hierfür sind wir sehr dankbar. Leider steht den Horterziehern und Lehrern keine Rufanlage bzw. Sprechanlage zur Verfügung. Die Pausen müssen schon deutlich eher beendet werden um alle Schüler vom Schulhof einsammeln zu können, da dies nur durch persönliche Ansprache möglich ist. Vor allem im Alarmfall gibt es keine Möglichkeit die Schüler schnell zu informieren. Dies gilt auch im Schulhaus. Für jede Information muss die Schulleitung die betreffenden Räume aufsuchen. Hierbei wird wertvolle Arbeitszeit verbraucht. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0028/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 66 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Lärmschutz Die erforderlichen Mittel für geeignete Lärmschutzmaßnahmen in allen Räumen der 9. Grundschule nach DIN 18041 werden eingestellt. Begründung: Die 9. Grundschule hat eine energetische Sanierung durchlaufen. Diese ist zu großen Teilen abgeschlossen. Leider betraf diese lediglich die Fenster und die Fassade. In der 9. Grundschule lernen Kinder mit verschiedenen Förderbedarfen, insbesondere Sprache, aber auch Hören. Auch Kinder mit einer anerkannten LRS (Lese-Rechtschreib-Schwäche) können Symptome einer auditiven Verarbeitungsund Wahrnehmungsstörung aufweisen, die allerdings durch die übergeordnete LRS maskiert sind. Die Nachhallzeit in den Klassenräumen beträgt in nahezu allen Räumen mehr als 0,45s. Dies widerspricht der DIN 18041. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0029/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 84 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig - Einrichtung Schulbibliothek ) Die erforderlichen Mittel für die Einrichtung einer Schulbibliothek werden eingestellt. Begründung: Die 9. Grundschule bietet ein modernes Lehrerteam, dass mit der Verwendung zeitgemäßer Lehrmethoden Schüler für ihren Lehrstoff begeistern kann und möchte. Die Schüler, die aus unterschiedlichen sozialen Mikrokosmen stammen müssen in der Schule Zugang zu Büchern und pädagogisch wertvollen Medien erhalten. Dieser muss von mindestens einer Fachkraft betreut und angeleitet werden. Ein Leseraum besteht bereits ist aber nicht im Stellenkonzept abgebildet. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0030/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 112 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt Betreff: 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Ausstattung der Schulbibliothek mit einer Fachkraft Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für eine Fachkraft in der Schulbibliothek werden eingestellt. Begründung: Die 9.Grundschule bietet ein modernes Lehrerteam, dass mit der Verwendung zeitgemäßer Lehrmethoden Schüler für ihren Lehrstoff begeistern kann und möchte. Die Schüler, die aus unterschiedlichen sozialen Mikrokosmen stammen müssen in der Schule Zugang zu Büchern und pädagogisch wertvollen Medien erhalten. Dies muss von mindestens einer Fachkraft betreut und angeleitet werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: Veränderung Ziel 2020: Veränderung Ziel in VzÄ 1 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 1 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0031/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 64 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Fahrstuhl Die erforderlichen Mittel für einen Fahrstuhl an der 9. Schule werden eingestellt. Begründung: Die 9. Schule wurde energetisch saniert und modernisiert. Leider wurden hierbei die grundsätzlichen Anforderungen an moderne Grundschulen außer Acht gelassen. Nach derzeitigem Stand sollen Kinder mit allen möglichen Förderschwerpunkten inkludiert werden. Leider ist unsere Schule ausschließlich über Treppen erreichbar. Kinder mit körperlichen Einschränkungen haben keinerlei Möglichkeit aus eigener Kraft ins Schulhaus zu gelangen. Auch finden in unserem Hause regelmäßig öffentliche Veranstaltungen statt. Die Wahlen mussten schon in ein anderes Gebäude umziehen aufgrund der Barrieren in unserem Schulhaus. Nun finden diese schwer erreichbar am Dölitzer Schacht statt. Eine Schule sollte auch sozialer Dreh- und Angelpunkt im Wohngebiet sein und bleiben. Die Wurzeln der Demokratie stehen in festem Zusammenhang mit schulischer Bildung. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0032/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 57 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt Betreff: 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Schaffung von Verkehrssicherheit durch einen Kurzparkstreifen Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für einen Kurzparkstreifen an der 9. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die 9.Grundschule befindet sich an einem Ende der Gersterstraße an der Kreuzung zur Georg-Maurer- Straße. Durch die räumliche Nähe zur Kindertagesstätte Max-und-Moritz kommt es hier zu den üblichen Hol- und Bringzeiten nahezu arbeitstäglich zu lebensgefährlichen Situationen für die Kinder. Außerdem wird der laufende Verkehr hier deutlich behindert. Durch die Schulleitung immer wieder initiierte Kontrollaktionen von Polizei und Ordnungsamt sind sehr teuer und auch nur an diesem Tag wirksam. Hier muss eine grundsätzliche Lösung geschaffen werden. Verschiedene Möglichkeiten bieten sich aus unserer Sicht. Zum einem wäre die Einrichtung zweier Fußgängerüberwege (Gersterstraße auf Höhe Schule und Georg-Maurer-Str. auf Höhe Ausgang Gartenanlage) eine deutliche Verbesserung für die Schüler. Dies erscheint unverständlicherweise im Plan sicherer Schulweg der Stadt Leipzig nicht. Zum zweiten wäre ein Kurzparkstreifen vor der Schule denkbar. Dort könnten Eltern ihre Kinder in kurzer Taktung absetzen. Auch für die Fahrdienste, die in Zeiten von inklusiverer Beschulung täglich die 9.Grundschule anfahren, wäre ein Parkstreifen sicher eine tragbare Lösung. Das Gelände vor der Schule böte hierzu ausreichend Platz. Auch wäre denkbar die Gersterstraße grundsätzlich als Einbahnstraße zu deklarieren. So würden Verkehrsströme sinnvoller gelenkt und die Autofahrer würden sich nicht auch noch im Gegenverkehr behindern. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0033/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 74 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt Betreff: 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Schaffung von Verkehrssicherheit durch zwei Fußgängerüberwege Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für zwei Fußgängerüberwege an der 9. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die 9.Grundschule befindet sich an einem Ende der Gersterstraße an der Kreuzung zur Georg-Maurer-Straße. Durch die räumliche Nähe zur Kindertagesstätte Max-und-Moritz kommt es hier zu den üblichen Hol- und Bringzeiten nahezu arbeitstäglich zu lebensgefährlichen Situationen für die Kinder. Außerdem wird der laufende Verkehr hier deutlich behindert. Durch die Schulleitung immer wieder initiierte Kontrollaktionen von Polizei und Ordnungsamt sind sehr teuer und auch nur an diesem Tag wirksam. Hier muss eine grundsätzliche Lösung geschaffen werden. Verschiedene Möglichkeiten bieten sich aus unserer Sicht. Zum einem wäre die Einrichtung zweier Fußgängerüberwege (Gersterstraße auf Höhe Schule und Georg-Maurer-Str. auf Höhe Ausgang Gartenanlage) eine deutliche Verbesserung für die Schüler. Dies erscheint unverständlicherweise im Plan sicherer Schulweg der Stadt Leipzig nicht. Zum zweiten wäre ein Kurzparkstreifen vor der Schule denkbar. Dort könnten Eltern ihre Kinder in kurzer Taktung absetzen. Auch für die Fahrdienste, die in Zeiten von inklusiverer Beschulung täglich die 9.Grundschule anfahren, wäre ein Parkstreifen sicher eine tragbare Lösung. Auch wäre denkbar die Gersterstraße grundsätzlich als Einbahnstraße zu deklarieren. So würden Verkehrsströme sinnvoller gelenkt und die Autofahrer würden sich nicht auch noch im Gegenverkehr behindern. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0034/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 60 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt Betreff: 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Schaffung von Verkehrssicherheit durch eine Umwandlung der Gersterstrasse in eine Einbahnstrasse Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für eine Umwandlung der Gersterstraße in eine Einbahnstraße an der 9. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die 9.Grundschule befindet sich an einem Ende der Gersterstraße an der Kreuzung zur Georg-Maurer-Straße. Durch die räumliche Nähe zur Kindertagesstätte Max-und-Moritz kommt es hier zu den üblichen Hol- und Bringzeiten nahezu arbeitstäglich zu lebensgefährlichen Situationen für die Kinder. Außerdem wird der laufende Verkehr hier deutlich behindert. Durch die Schulleitung immer wieder initiierte Kontrollaktionen von Polizei und Ordnungsamt sind sehr teuer und auch nur an diesem Tag wirksam. Hier muss eine grundsätzliche Lösung geschaffen werden. Verschiedene Möglichkeiten bieten sich aus unserer Sicht. Zum einem wäre die Einrichtung zweier Fußgängerüberwege (Gersterstraße auf Höhe Schule und Georg-Maurer-Str. auf Höhe Ausgang Gartenanlage) eine deutliche Verbesserung für die Schüler. Dies erscheint unverständlicherweise im Plan sicherer Schulweg der Stadt Leipzig nicht. Zum zweiten wäre ein Kurzparkstreifen vor der Schule denkbar. Dort könnten Eltern ihre Kinder in kurzer Taktung absetzen. Auch für die Fahrdienste, die in Zeiten von inklusiverer Beschulung täglich die 9.Grundschule anfahren, wäre ein Parkstreifen sicher eine tragbare Lösung. Auch wäre denkbar die Gersterstraße grundsätzlich als Einbahnstraße zu deklarieren. So würden Verkehrsströme sinnvoller gelenkt und die Autofahrer würden sich nicht auch noch im Gegenverkehr behindern. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0035/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 75 Einreicher: Rammelt, Karen Betreff: 70001088: 66. Schule, energetische Sanierung Komarowstraße 70001665: 66. Schule, innere Sanierung Komarowstraße N.N.: 66. Schule, Ersatzneubau 2-Feld-Sporthalle Komarowstraße Der Stadtrat beschließt: Die für 2017 und 2018 ausgewiesenen Haushaltsmittel für die Sanierung unserer Schule werden in die Jahre 2019 und 2020 mit dem Ziel übertragen, dass die Fertigstellung der 66. Grundschule am Standort Komarowstraße zum Schuljahresbeginn 2020/2021 am 31. August 2020 erfolgt. Das ist laut Haushaltsplan für die energetische Sanierung (Band 2, Seite 382) 2017: 2.342.366 € / 2019: 2.342.366 € 2018: 1.250.000 € / 2020: 1.250.000 € Das ist laut Haushaltsplan für die innere Sanierung (Band 2, Seite 407) 2017: 3.736.063 € / 2019: 3.736.063 € 2018: 2.050.000 € / 2020: 2.050.000 € Für den Ersatzneubau der Sporthalle 66. Grundschule, Komarowstraße werden für 2019 3.500.000 € und für 2020 1.500.000 € in den Investitionshaushalt eingestellt. Begründung: Der Umzug der 66. Grundschule in die Komarowstraße 2 sollte bereits 2013 erfolgt sein. Mittlerweile ist der derzeitige Standort in der Rosenowstraße 56 nur noch bedingt geeignet als Grundschulstandort weiter betrieben zu werden. Brandschutzmaßnahmen fehlen, die Toiletten nicht mehr zurnutbar (Geruchsbelästigung), Speiseraum, Küche viel zu klein etc. Daher begrüßen wir den Umzug an den neuen Standort. Immerhin haben unsere Kinder über viele Jahre an einerunsanierten und in die Jahre gekommen Schule gelernt. Die Haushaltsmittel waren für den Doppelhaushalt 2017/2018 eingestellt und müssen daher zwingend in den neuen Doppelhaushalt übertragen werden. Im Zuge des Planungsbeschlusses hatte der Leipziger Stadtrat auch die Frage der Sporthalle beraten. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass zur Absicherung eines lehrplangerechten Sportunterrichtes bei der geplanten Zügigkeit eine 2-Feld-Halle zwingend erforderlich ist. Daher haben wir kein Verständnis, dass dieser Beschluss nicht umgesetzt wird. Mittlerweile ist die Sporthalle auch durch das Bauordnungsamt mit einer Sperrung versehen worden. Weiterhin nicht vorgesehen sind Mittel für die Gestaltung der öffentlichen Grünfläche gegenüber der Schule Komarowstraße. ( Flurstück 1296/ Mockau) Am 08.02.2017 wurde in der Stadtratssitzung die Schaffung von Freiluftsportmöglichkeiten im Rahmen der Sanierung der Schule beschlossen. (VI-A-01568-VSP-001). Am 13.03. 2018 gab es diesbezüglich eine Beratung im AfJFB in der Möglichkeiten der optimalen Gestaltung besprochen wurden. Auch dieser Beschluss wird im Finanzhaushalt nicht umgesetzt. Um mit dem Umzug an dem neuen Standort auch einen lehrplangerechten und kindgerechten Sportunterricht, Ganztagsangebote und sportliche Freizeitangebote für unsere Kinder durchführen zu können, sind der geplante Neubau als 2-Feld-Sporthalle sowie eine Freiluftsportmöglichkeit zwingend erforderlich. Wir müssen an dieser Stelle sicher nicht die Notwendigkeit sowie Bedeutung der sportlichen Betätigung von Grundschulkindern erläutern Die Haushaltsmittel müssen daher im Doppelhaushalt 2019/2020 eingestellt werden. Gänzlich unklar ist, dass bei einem Schulbau, die Turmhalle und Freifläche nicht von vornherein in die Planung einbezogen werden. Damit nimmt man geplant Ausfallstunden in Kauf. Abschließend hoffen wir, dass noch in diesem Jahr auch mit den Planung der neuen Sporthalle und der öffentlichen Freiluftsportfläche begonnen wird. Über den weiteren Planungsverlauf möchten wir unterrichtet werden und bitten um eine Rückmeldung an die Schulleitung. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 3.500.000 Veränderung Ziel 2020: 1.500.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0036/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 294 Einreicher: Jahn, Sandy Betreff: 70001088: 66. Grundschule, energetische Sanierung Komarowstraße 2 70001665: 66. Grundschule, innere Sanierung Komarowstraße 2 N.N.: 66. Grundschule, Ersatzneubau 2-Feld-Sporthalle Komarowstraße 2 N.N.: 66. Grundschule, Schaffung von Freiluftsportmöglichkeiten Komarowstr . Der Stadtrat beschließt: Die für 2017 und 2018 ausgewiesenen Haushaltsmittel für die Sanierung unserer Grundschule werden in die Jahre 2019 und 2020 mit dem Ziel übertragen, dass die Fertigstellung der 66. Grundschule am Standort Komarowstraße 2 zum Schuljahresbeginn 2020/2021 am 31. August 2020 erfolgt. Der Umzug der 66. Grundschule in die Komarowstraße 2 sollte bereits 2013, also vor 5 Jahren erfolgt sein. Diese Haushaltsmittel für den Ersatzneubau einer 2-Feld-Sporthalle sowie die Schaffung einer Freiluftsportmöglichkeit sind im Doppelhaushalt 2019/2020 einzustellen. Begründung: Mittlerweile ist der derzeitige Standort in der Rosenowstraße 56 nur noch bedingt geeignet, um als Grundschulstandort weiter betrieben zu werden. Letztlich haben auch unsere Kinder nunmehr über viele Jahre an einer unsanierten und in die Jahre gekommenen Schule lernen müssen. Marode Sanitäranlagen, keine Infrastruktur für modernes Lernen (Stichwort Digitalisierung), keine Wärmeisolierung oder defekte Fenster sind nur einige wenige Punkte, die wir hier nochmals aufzählen wollen. Man könnte vermuten, dass Mockau ein "vergessener Stadtteil" einer aufstrebenden mitteldeutschen Stadt ist. Daher begrüßen wir den nun möglichen Umzug an den neuen Standort sehr. Wir sehen jedoch im aufgestellten Haushalt keine umfassende Berücksichtigung von Haushaltsmitteln und gehen daher in Einspruch. Einspruch: Berücksichtigung von Finanzmitteln für Ersatzneubau der Sporthalle - Im Zuge des Planungsbeschlusses hatte der Leipziger Stadtrat auch die Frage der zur Grundschule zugehörigen Sporthalle beraten. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass zur Absicherung eines lehrplangerechten Sportunterrichtes bei der geplanten Zügigkeit der Grundschule eine 2-Feld-Halle zwingend erforderlich ist. Mittlerweile wurde die vorhandene Sporthalle durch das Bauordnungsamt - aufgrund ihres eklatanten Zustandes - mit einer Sperrung versehen. Wer übernimmt dann ab 08/2020 die Verantwortung für die nicht fach: bzw. lehrplangerechte Ausübung des Sportunterrichts? Daher haben wir kein Verständnis, dass dieser Beschluss nicht umgesetzt wird. Einspruch: Berücksichtigung von Finanzmitteln für Freiluftsportmöglichkeiten - Weiterhin nicht vorgesehen sind Mittel für die Gestaltung der öffentlichen Grünfläche gegenüber der Schule Komarowstraße 2. Am 08.02.2017 wurde in der Stadtratssitzung die Schaffung von Freiluftsportmöglichkeiten im Rahmen der Sanierung der Schule beschlossen. Auch dieser Beschluss wird im Finanzhaushalt nicht umgesetzt. Soll es keine Freiluftsportmöglichkeiten geben? Dies kann nicht unser gemeinsamer Anspruch sein. Wir haben auch hier kein Verständnis, dass dieser Beschluss nicht umgesetzt wird. Fazit: Um mit dem Schulumzug an den neuen Standort einen guten, zeitgemäßen und lehrplangerechten Sportunterricht sowie Ganztagsangebote und sportliche Freizeitangebote für unsere Kinder durchführen zu können, sind im Rahmen der Schulsanierung (d.h. in 2019/2020) Ersatzneubau einer 2-Feld-Sporthalle sowie die Schaffung einer Freiluftsportmöglichkeit zwingend erforderlich. Diese Haushaltsmittel müssen daher im Doppelhaushalt 2019/2020 eingestellt werden. Wir bitten um Kenntnisnahme und Berücksichtigung unseres Bürgereinwandes und hoffen, dass noch in diesem Jahr mit der Planung der neuen Sporthalle sowie der öffentlichen Freiluftsportfläche begonnen wird. Über den weiteren Fortgang dieser Angelegenheit wollen Sie bitte uns sowie die Schulleitung der 66. Grundschule unterrichten. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Antragsnummer: BE 0037/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 38 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Döhler, Denis Sanierung der denkmalgeschützten Wassermühle (Hauptgebäude) in Schönefeld Es werden Gelder bereitgestellt, die eine Sanierung der Wassermühle Schönefeld (Ossietzkystr. 70) durch den Eigentümer und Nutzer der LWB GmbH zusammen mit Eigenmitteln und Fördermittel aus der Denkmalpflege zu ermöglichen. Parallel dazu soll geprüft werden, in wieweit die Stadt durch Bereitstellung von Geldern zumindest eine Gebäudesicherung oder Teilsanierung (Außenfassade) finanzieren kann, so dass eine komplette Sanierung innerhalb der nächsten fünf Jahre ermöglicht wird. Begründung: Die Wassermühle im Ortskern von Alt-Schönefeld bildet eine der wichtigsten historischen Gebäude in diesem Teil. Bereits bei der Ersterwähnung Schönefelds um 1270 wird eine Wassermühle erwähnt. Das heutige Gebäude wurde nach der Völkerschlacht wiederaufgebaut und erst 1928 stellte die Wassermühle ihren Betrieb ein. Das Gebäude steht unter Denkmalschutz. Für die Ansicht der alten Ortslage ist die Wassermühle eines der wichtigsten Gebäude neben der Gedächtniskirche oder dem Schloss Schönefeld. Ebenso wie private Eigentümer ist die Stadt bzw. städtische Firmen verpflichtet, denkmalgeschützte Objekte vor dem weiteren Verfall zu schützen bzw. zu sanieren. Zugleich könnte es mittelfristig dadurch ermöglicht werden auch die Verwaltung der dort ansässigen Hausmeisterdienste dort anzusiedeln. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 500.000 Veränderung Ziel 2020: 500.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -Antragsnummer: BE 0038/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 60 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Döhler, Denis Planung, Ausschreibung und Durchführung der Aufwertung des Mariannenparks Ich beantrage Gelder für die Ausschreibungen und die Sanierungsarbeiten in den Haushaltsplan 2019/2020 einzustellen. Insbesondere Arbeiten an den Wegen, Wegekanten, Pflanzungen, entsprechende Rückschnitte (im Winter 2019/20) von Bäumen und Büschen können mit Rücksicht auf den Naturschutz und die einheimischen Vögel erfolgen. Fehlende Bänke und Abfallbehälter können aufgestellt werden und die entsprechenden Leerungskosten der Abfallbehälter sind ebenso in die aktuelle Planung des Haushaltsplanes 2019/2020 einzuarbeiten. Weiterhin sollen Gelder bereitgestellt werden, damit ein Umzug der Stadtreinigung Leipzig Abt. Stadtgrün aus dem Wirtschaftshof Mariannenpark geprüft werden kann und innerhalb des Zeitraumes 2019/2020 durchgeführt wird. Parallel dazu ist auch zu prüfen, inwieweit eine Verkleinerung des Wirtschaftshofes möglich ist, damit kurzfristig die ehemalige öffentliche Toilette wieder den Besuchern des Mariannenparks als Toilette bereitgestellt werden kann. Begründung: Mit der Vorlage VI-A-01341-VSP-02 wurde durch die Verwaltung bestätigt, dass Handlungsbedarf bei der Aufwertung des Mariannenparks notwendig ist. Dementsprechend wurde 2017 durch den Stadtrat eine Summe von 35.000€ bewilligt, damit die Konzeption aus dem Jahre 1994 aktualisiert wird. Diese Aktualisierung erfolgte 2018 und liegt nun vor. Daraus gehen die einzelnen Handlungsschritte hervor, an welchen Stellen und in welcher Form saniert werden muss um den Mariannenpark die entsprechende Stellung als Denkmalgeschützten Park und als Erholungsbereich für die Leipziger Bürger gerecht zu werden. Diese Konzeption ist mir bekannt. Sie wurde am 26.09. der Öffentlichkeit vorgestellt. Da Handlungsbedarf besteht, ist der nächste Schritt die Anfertigung von Ausschreibungen und die Durchführung der Arbeiten. Ansonsten würde die Konzeption erneut für 25 Jahre in einer Schublade verschwinden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 200.000 Veränderung Ziel 2020: 200.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: A 0020/ 19/20; BE 0038/ 19/20 Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: BE 0039/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 39 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Döhler, Denis Oberflächen-Deckensanierung der Abtnaundorfer Straße Es sind Gelder bereitzustellen, welche eine grundhafte Sanierung der Deckschicht der Abtnaundorfer Straße zwischen Lazarusstraße und Sportschule Egidius Braun ermöglichen. Die anliegenden Gehwege und Seitenstreifen sind so herzurichten, dass die Randstreifen der Straße als Parkfläche für Fahrzeuge genutzt werden können und gleichzeitig ausreichend Platz für eine bis zwei Fahrspuren vorhanden ist. Begründung: Die Abtnaundorfer Straße am KGV Alt-Schönefeld befindet sich in einem desolaten Zustand. Gerade als "Zubringer" für Veranstaltungen und Gäste zur anliegenden Sportschule Egidius Braun stellt sie keinen schönen Anblick dar. Man schämt sich regelrecht als Anwohner wenn nationale und internationale Gäste die Sportschule besuchen. Zur Zeit gibt es zudem Probleme, wenn die Randstreifen der Straße zugeparkt sind und Großveranstaltungen in der Sportschule stattfinden. Davon sind ebenso Busse betroffen, die kaum noch Platz zum Durchfahren haben. Durch Veränderung der anliegenden Gehwege / Seitenstreifen ist die Fahrbahn so herzurichten, dass Fahrzeuge auch nebeneinander vorbeifahren können. Anmerkung: Es geht nicht um eine Totalsanierung der Straße mit Straßenabläufen oder Regenwasserkanälen. Der bauliche Zustand der Abtnaundorfer Straße ist mir bekannt. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 50.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: BE 0040/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 47 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Döhler, Denis Umgestaltung der Zeumerstraße / Ossietzkystraße zur besseren Querungsmöglichkeit Für die Umgestaltung der Zeumerstraße / Ossietzkystraße zur besseren Querungsmöglichkeit für Fußgänger und gleichzeitig zur sicheren Gestaltung des Radweges entlang der Ossietzkystraße werden 30.000 € bereitgestellt. Die vorhandenen Sperrflächen werden soweit geändert, dass eine Verkehrsinsel mit Aufnahme von Fußgänger in der Mitte der Zeumerstraße / Höhe Ossietzkystraße errichtet werden kann. Gleichzeitig werden die Fahrspuren so verlegt, dass es zu einer erhöhten Aufmerksamkeit der Autofahrer und der Radfahrer auf dem Radweg kommt. So wird die Sicherheit der Fußgänger in diesem Bereich stark erhöht. Begründung: Im Kreuzungsbereich Zeumerstraße / Ossietzkystraße ist die Überquerung der Straße durch Fußgänger stark erschwert. Bei einem Rundgang mit OBM Jung im April 2018 wurde festgestellt, dass die Fußgänger einen Sichtbereich von ca. 270 Grad erfassen müssen um sämtlichen möglichen Fahrzeugverkehr zu beobachten. Durch die Verlegung der Sperrflächen, der Einbau einer Verkehrsinsel und eine Änderung der Fahrspuren kann diese Gefahr unmittelbar verringert werden. Die Fahrzeugführer sind verpflichtet eine höhere Aufmerksamkeit diesem Bereich zu widmen. Die Querung der Zeumerstraße ist notwendig, da es der direkte Weg zu einer Kita und einer Schule aus Richtung Haltestelle Rathaus Schönefeld auf dem Gelände des Schloss Schönefeld ist. Für einen Vorort-Termin zur weiteren Erläuterung stehe ich gern zur Verfügung. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 30.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: BE 0041/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 39 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Döhler, Denis Schaffung von Haltestellencups entlang der Linie 77 in Schönefeld Es sind Gelder bereitzustellen, die den Ausbau der Haltestellen in Form von Gehwegcups ermöglicht. Dabei ist der Einstiegsbereich in der Ausführung von behinderten gerechten Haltestellen auszuführen. Beispiel: Coppistraße Linie 90. Dadurch ist kein tiefgründiger Ausbau notwendig, da der Haltestellenbereich direkt auf den bereits vorhanden Straßengrund aufgebracht werden kann. Eine Behinderung für den anderen Fahrzeugverkehr wird nicht geschaffen, da es sich um eine 30ziger Zone handelt und somit der Verkehr beruhigt verläuft. Insgesamt würde die zwei Haltestellen im Bereich der Löbauer Straße und zwei Haltestellen im Bereich der Dimpfelstraße betreffen. 4 x 25.000€ = 100.000 € Begründung: Die Buslinie 77 wurde als Quartiersbus eingerichtet. Dabei werden im Bereich der Löbauer Straße und Dimpfelstraße Haltestelle angefahren, welche nur aus einem Haltestellenschild am Gehwegrand bestehen. Ein gefahrloser Zustieg vor allen älterer Menschen oder der Zustieg mit Kinderwagen ist dadurch erschwert. Zumal auch durch parkende Fahrzeuge der Bus nicht an den Gehweg ran fahren kann. Ein grundhafter Neuausbau als Haltestelle mit Wartehäuschen oder Fahrgastanzeige kann zu gegebenem Zeitpunkt immer noch erfolgen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 100.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Einreicher: Kategorie: Stadtentwicklung-Antragsnummer: BE 0042/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 39 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Döhler, Denis Planungsmittel Umgestaltung Haltestelle Stöckelstraße Leipzig -Schönefeld Zur Planung der mittelfristigen Umgestaltung der Haltestelle Stöckelstraße zwischen Heinrich-Schmidt-Straße und Heinkstraße sind Mittel bereitzustellen. Dies umfasst die Planung der Vorbereitungsarbeiten in Zusammenarbeit mit den Versorgungsunternehmen (SWL, KWL, Telekom) und dem Verkehrsunternehmen LWB, einschl. der erforderlichen Baukosten und Prüfung der Fördermöglichkeit. Dabei ist auf alle Verkehrsteilnehmer einzugehen. Ab dem Jahre 2021 sind entsprechende Mittel für die bauliche Umgestaltung des Haltestellenbereiches bereitzustellen. Bereits im Maßnahmeplan Schönefeld der Stadt Leipzig aus dem Jahre 2002 wurde die Umgestaltung des Haltestellenbereich zur Diskussion gestellt. Begründung: Da mittelfristig ab 2020 der Haltestellenbereich Löbauer Straße in der Gorkistraße in Leipzig-Schönefeld umgestaltet werden soll, sollte zeitnah eine Umgestaltung des Haltestellenbereiches Stöckelplatz in der Gorkistraße ebenfalls erfolgen. Die Haltestelle Stöckelplatz wird von den Straßenbahnlinie 1 und den Buslinien 70 und 90 bedient. Der bauliche Zustand zum Zustieg wurde seit der Eröffnung der Straßenbahnlinie gegen 1896 nicht verändert. Noch immer ist kein ebenerdiger, behindertengerechter Zustieg möglich. Zudem besteht durch die aktuelle Verkehrsführung immer noch ein erhebliches Unfallrisiko für die Fahrgäste. Vorallen wenn sich PKW, LKW oder auch Radfahrer zwischen dem Gehweg und der Straßenbahn bewegen. Mit der Umgestaltung der Haltestelle würde die letzte Straßenbahnhaltestelle im Stadtteil Schönefeld-Abtnaundorf endlich den aktuellen Anforderungen einer modernen Haltestelle mit ebenerdigen Zustieg entsprechen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 60.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: BE 0043/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 41 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Döhler, Denis Schaffung weiterer Planstellen zur Gehwegbereinigung (Beigrün / Unkraut) Es sind Planstellen mit entsprechender Technik zu schaffen, die zusätzlich zur normalen Gehwegreinigung wachsendes Beigrün (Unkraut/Gräser) auf den Gehwegen beseitigt. Dies kann in Form eines regelmäßigen Turnus erfolgen oder entsprechend den Hinweisen durch die eigenen Kollegen/ Kolleginnen bzw. auf Grund von Hinweisen durch die Bürger der Stadt. Dies kann auch durch Erweiterung des Aufgabenbereichs "Pflege Baumscheiben" erfolgen. Begründung: Zwar ist die Stadtreinigung Leipzig bei den meisten Straßen der Stadt mit der Reinigung der Straßen auch mit der Reinigung der Gehwege beauftragt, jedoch kommt man kaum der notwendigen Aufgabe nach. Zwar unterstützen die Blau-Gelben Engel die Stadtreinigung bei der Reinigung der Gehwege in manchen Stadtteilen. Was jedoch nicht ausreichend beseitigt wird, ist das sogenannte Beigrün (Unkraut) außerhalb der Innenstadt. Teilweise sind Gehwege so überwachsen, dass gerade bei feuchten oder nassen Wetter eine erhebliche Unfallgefahr von Gräsern hervorgeht, die zwischen den Steinen wachsen können. Durch Aufstockung des Personals mit entsprechender Technik und dem Einbinden der von Unkraut zu befreienden Gehwege in den normalen Reinigungsturnus wird diese Gefahr verringert. Zudem die Stadt als Eigentümer für die Verkehrssicherheit verantwortlich ist. Ein sauberer Gehweg beeinflusst zudem den Menschen in seinem Bewusstsein, seinen Müll nicht einfach fallen zu lassen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 200.000 Veränderung Ziel 2020: 200.000 Veränderung Ziel in VzÄ k.A. 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: k.A. Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0044/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 74 Betreff: Einreicher: Döhler, Denis Prüfung Schülerverkehr Goethe -Gymnasium / Lindgren-Schulcampus in Schönefeld Zur Verbesserung der Schulwege zum Goethe-Gymnasium / zukünftigen Schulcampus Lindgrenschule ist zu prüfen, wie und ob eine Optimierung des ÖVPN möglich und notwendig ist. Dies kann durch Verlängerung vorhandener Buslinie ab Thekla (81, 82..) bzw. Linie 77 ab/bis Hbf erfolgen oder durch Einführung eines Schülerverkehrs zu den notwendigen Zeiten (morgens). Hierzu sind zuerst für die Prüfung Gelder bereitzustellen. Nach dem Ergebnis sind die LVB zu beauftragen, diese zusätzlichen Fahrten anzubieten. Begründung: Die Anzahl der Schüler im Goethe-Gymnasium Gorkistraße wächst jedes Jahr weiter an. Sie soll einmal die Zahl von ca. 850 Schüler erreichen. Im Bereich Lindgren-Schule an der Löbauer Straße ist nach 2022 die Errichtung eines Schulcampus geplant. Beide Objekte liegen in unmittelbarer Nähe. Deshalb werden auch im Umbauprojekt Haltestelle Löbauer Straße / Volksgartenstraße / Gorkistraße beide Schulen mit eingebunden. So sollen auch neue Bushaltestellen entstehen, die ein Zugang für die Schüler erleichtert. Derzeit wurde aber noch nicht berücksichtigt, dass diese Schüler früh zu den Schulen müssen und am Nachmittag wieder nach Hause. Vielfach erfolgt dies mit eigenen Fahrrädern oder mangels optimaler ÖVPN-Anbindung an die anderen Stadtteile mittels Eltern-Taxi. Um zumindest das letztere weiter zu begrenzen und die Sicherheit auf den Schulwegen zu verbessern, wäre eine Prüfung auf die Erweiterung der aktuellen Linien oder die Einführung eines Schülerverkehrs zu Schulzeiten notwendig. Der Stadtrat beschließt: Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0045/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 82 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Finkenstein, Florian 33. Grundschule Sonnenschutz Ostseite Investitionsbedarf zur Absicherung einer guten Grundschulausbildung: Außenliegende Verschattungseinrichtungen für die Ostseite der 33. Grundschule Begründung: Die 33. Grundschule hat eine große Anzahl von Klassenzimmern, die eine Ostausrichtung haben. Dadurch fällt die Morgen- und Vormittagssonne in die Klassenzimmer und heizt diese stark auf. Besonders in Hitzeperioden wird damit die Temperatur in den Klassenräumen schnell unerträglich. Besonders für die Kinder ist damit ein konzentriertes Lernen deutlich erschwert. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0046/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 74 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Finkenstein, Florian 33. Grundschule Erneuerung der Schließanlage Investitionsbedarf zur Absicherung einer guten Grundschulausbildung: Erneuerung der Schließanlage zur Erhöhung der Sicherheit Begründung: Die Schließanlage der 33. Grundschule befindet sich technisch auf dem Standard der frühen 90er Jahre. Das Gelände und das Gebäude sind nicht hinreichend gegen den Zutritt von außen und das Verlassen durch Kinder gesichert. Ich weise darauf hin, dass im Fall eines Schadens möglicherweise ein Mitverschulden des Gebäudeeigentümers festgestellt würde. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0047/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 57 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Finkenstein, Florian 33. Grundschule: Fertigstellung der Schulhofsanierung Investitionsbedarf zur Absicherung einer guten Grundschulausbildung: Herstellen von verkehrssicheren und angemessenen Verkehrsflächen auf dem Schulhof Begründung: Auf dem Schulhof der 33. Grundschule wurde mit Unterstützung der Stadt Leipzig ein eingezäunter Sportbereich errichtet. Vielen Dank dafür! Der Sportbereich befindet sich im zentralen Bereich des Schulhofes und ist von stark beschädigten, unwegsamen, nicht korrekt entwässerten Flächen umgeben. Die Aufenthaltsqualität und die Verkehrssicherheit auf diesen Flächen ist nicht gegeben. Hier müsste eine Anschlussinvestition erfolgen, damit alle Kinder der 33. GS schöne Pausen und eine gute Nachmittagsgestaltung erleben können. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0048/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 72 Betreff: Einreicher: Finkenstein, Florian 33. Grundschule Rückbau Toilette und Küche der ehemaligen Hausmeisterwohnung Investitionsbedarf zur Absicherung einer guten Grundschulausbildung: Schaffung von dringend benötigtem Platz durch Rückbau nicht mehr benötigter baulicher Einrichtungen im Untergeschoss Begründung: Die 33. Grundschule wird räumlich aktuell sehr stark in Anspruch genommen. Um allen Schülern hinreichend Platz zur Verfügung stellen zu können, ist es erforderlich, nicht mehr benötigte Einbauten zu entfernen. Dies betrifft insbesondere das Untergeschoss, wo ohnehin sehr wenig Platz für die Schulspeisung vorhanden ist. Durch den Rückbau der Reste einer ehemaligen Hausmeisterwohnung könnte mit wenig Aufwand eine deutliche Verbesserung erzielt werden. Der Stadtrat beschließt: Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0049/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 72 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Finkenstein, Florian 33. Grundschule Flucht - und Rettungswegpläne aktualisieren Investitionsbedarf zur Absicherung einer guten Grundschulausbildung: Aktualisierung von Flucht- und Rettungswegplänen, vor allem im UG und im 1. OG Begründung: Durch eine geänderte Nutzung sind die vorhandenen Flucht- und Rettungswegpläne nicht mehr zutreffend. Um die Sicherheit der Kinder und der Beschäftigten zu gewährleisten, sind diese Pläne unverzüglich zu aktualisieren. Ich weise darauf hin, dass im Schadensfall ein Verschulden des Gebäudeeigentümers festgestellt werden könnte. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0050/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 56 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Finkenstein, Florian 33. Grundschule: Erneuerung Klingel- und Türsprechanlage Investitionsbedarf zur Absicherung einer guten Grundschulausbildung: Erneuerung der Klingel- und Türsprechanlage Begründung: Die 33. Grundschule ist ein unübersichtliches Gebäude, das auf beiden Seiten von Schulhofflächen umgeben ist, wobei das Gesamtgelände von Straßen umgeben ist. Dadurch ist die Übersicht von Aufsichtsführenden in Schule und Hort trotz intensiver Bemühungen nicht jederzeit gewährleistet. Um eine effektive Zutritts- und Ausgangskontrolle zu haben, ist die Erneuerung der Klingel- und Türsprechanlage für Schulhaus und Schulgelände erforderlich. Es sollte auf eine Alarmfunktion für unberechtigten Zutritt/Ausgang geachtet werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Einreicher: Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0051/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 88 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Schlott, Tommy Einbau Ballfangnetz Grundschule Gundorf Die nötigen Mittel für den fachgerechten Einbau und die Wartung eines Ballfangnetzes auf der Freisportfläche der Schule werden bereitgestellt. Begründung: Der Förderverein der Grundschule Gundorf finanziert das Ballfangnetz, um einen ausgeglicheneren Schulsport für die Kinder zu gewährleisten. Derzeit fallen die Bälle häufig auf das benachbarte Feld, zu dem die Schule keinen Zutritt hat. Gerade in der heutigen Zeit ist die Bewegung der Kinder sehr wichtig. Deshalb benötigt die Grundschule Gundorf dringend das Netz. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 4.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Einreicher: Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0052/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 85 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Schlott, Tommy Interaktive Tafel Grundschule Gundorf Die erforderlichen Mittel für den Betrieb einer interaktiven Tafel an der Grundschule Gundorf werden von der Stadtverwaltung zur Verfügung gestellt. Begründung: Die Tafel selbst finanziert der Förderverein der Grundschule Gundorf. Der Bürgereinwand umfasst demnach nur die Folgekosten, die der Verein nicht aufbringen kann. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 2.500 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Einreicher: Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0053/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 93 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Schlott, Tommy Volleyballnetz Grundschule Gundorf Die nötigen Mittel für den fachgerechten Einbau und die Wartung eines Volleyballnetzes auf der Freisportfläche der Schule werden bereitgestellt. Begründung: Der Förderverein der Grundschule Gundorf finanziert das Volleyballnetz, welches auf der Freisportfläche der Schule gebraucht wird. Da die Schule über keine Turnhalle verfügt, ist sie auf fach- und lehrplangerechte Ausstattung der Sportfläche außen im Schulgarten angewiesen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 2.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0054/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 47 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Anstatt, Frank Ernst-Zinna-Schule - Beamer & Leinwand - Ausstatt (Infozimmer) Die erforderlichen Mittel für die Festinstallation eines Beamers, sowie der dazugehörigen Leinwand für den PC-Raum (Infozimmer) an der Ernst-Zinna-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Es existiert nur ein einziger transportabler Beamer in der gesamten Schule. Dieser ist uralt, flackert im Bild (schädlich für die Augen) und kann nur sehr eingeschränkt genutzt werden. Digitale Bildung ist zunehmend notwendig und stellt für die Zukunft der Kinder Chancengerechtigkeit her. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: BE 0054/ 19/20; BE 0055/ 19/20; BE 0056/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0055/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 50 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Anstatt, Frank Ernst-Zinna-Schule - Beamer & Leinwand (Aula) - Ausstattung Die erforderlichen Mittel für die Festinstallation eines Beamers, sowie der dazugehörigen Leinwand für die Aula an der Ernst-Zinna-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Es existiert nur ein einziger transportabler Beamer in der gesamten Schule. Dieser ist uralt, flackert im Bild (schädlich für die Augen) und kann nur sehr eingeschränkt genutzt werden. Digitale Bildung ist zunehmend notwendig und stellt für die Zukunft der Kinder Chancengerechtigkeit her. Da sich die 8. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) im gleichen Gebäude wie die Ernst-Zinna-Schule befindet, daher die Aula ebenfalls nutzt, würde dieser Bürgereinwand beiden Schulen zu Gute kommen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: BE 0054/ 19/20; BE 0055/ 19/20; BE 0056/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0056/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 51 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Anstatt, Frank Ernst-Zinna-Schule - Transportabler Beamer - Ausstattung Die erforderlichen Mittel für die Anschaffung eines zeitgemäßen, neuen Beamers, sowie der dazugehörigen Leinwand für die Ernst-Zinna-Schule werden eingestellt. Begründung: Es existiert nur ein einziger Beamer in der gesamten Schule. Dieser ist uralt, flackert im Bild, was schädlich für die Augen ist. Daher kann er nur sehr eingeschränkt genutzt werden. Digitale Bildung ist zunehmend notwendig und stellt für die Zukunft der Kinder Chancengerechtigkeit her. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: BE 0054/ 19/20; BE 0055/ 19/20; BE 0056/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0057/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 49 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Anstatt, Frank Ernst-Zinna-Schule - Klassensatz PC's/Laptops - Ausstattung Die erforderlichen Mittel für einen Klassensatz neuer PC's (alternativ auch Laptops) werden bereitgestellt. Begründung: Die derzeit vorhandenen PC's sind mindestens 10 Jahre alt und somit nicht mehr annähernd auf dem Stand der Technik! Außerdem sind von 16 Computern mindestens fünf hardwaremäßig defekt. Dies wurde dem MPZ (Medienpädagogisches Zentrum) schon gemeldet, jedoch ist bisher nichts passiert. Digitale Bildung ist zunehmend notwendig und stellt für die Zukunft der Kinder Chancengerechtigkeit her. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0058/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 44 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Anstatt, Frank Ernst-Zinna-Schule - Interaktive Tafel - Ausstattung Die erforderlichen Mittel für die Anschaffung einer interaktiven Tafel an der Ernst-Zinna-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Interaktive Tafeln steigern die Unterrichtsqualität deutlich. Um zukünftig Bildungsgleichheit und Chancengerechtigkeit - auch für Kinder, deren Eltern häuslich weniger Ressourcen und Möglichkeiten haben - herzustellen, muss die Schule im medialen Bereich aufgewertet werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Einreicher: Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0059/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 42 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Anstatt, Frank Ernst-Zinna-Schule - Computerzimmer Mobiliar - Ausstattung Die erforderlichen Mittel für die Ausstattung des Computerzimmers mit adäquatem Mobiliar an der Ernst-Zinna-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Neue PC-Arbeitsplätze, also Computertische sind unbedingt notwendig. Bisher gibt es nur einfach Tische ohne Kabelkanäle. Bei diesem "Kabelsalat" zwischen den Tischen, kann es passieren, dass jemand alles runter reißt. Dies wurde schon mehrfach bei Sicherheitsbegehungen moniert, jedoch ohne dass dies abgestellt wurde. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0060/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 51 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Anstatt, Frank Ernst-Zinna-Schule - WLAN & schnelleres, zeitgemäßes Internet Die erforderlichen Mittel für die Ausstattung an WLAN und schnellem Internet an der Ernst-Zinna-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Computer der Schule können häufig nicht eingerichtet werden, weil schnelles Internet fehlt. Für die aktuellen Downloads ist das vorhandene Netz zu langsam. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0061/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 47 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Anstatt, Frank Ernst-Zinna-Schule - Verdunklungsrollos Die erforderlichen Mittel für Verdunklungsrollos in der Aula, dem PC-Raum und dem Lehrervorbereitungszimmer an der Ernst-Zinna-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Ohne die Verdunklung ist es zwecklos einen Overhead-Projektor (Polylux) oder einen Beamer zu nutzen - es ist nichts sichtbar, da es von draußen zu hell in die Räume scheint. Fortschrittliche Medien zu nutzen ist jedoch Ziel und Zweck guter Bildung. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0062/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 42 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Anstatt, Frank Ernst-Zinna-Schule - Malerarbeiten im Treppenhaus Die erforderlichen Mittel für malermäßige Instandsetzung der Treppenhäuser an der Ernst-Zinna-Schule werden bereitgestellt Begründung: Die Treppenhäuser sehen z. T. sehr desolat aus und bräuchten schon seit vielen Jahren neue Farbe. Um eine geeignete Lernumgebung herzustellen, muss zwingend malermäßige Instandsetzung erfolgen. Da sich die 8. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) im gleichen Gebäude wie die Ernst-Zinna-Schule befindet, und das Treppenhaus ebenfalls nutzt, würde dieser Bürgereinwand beiden Schulen zu Gute kommen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: BE 0062/ 19/20; BE 0063/ 19/20; BE 0064/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0063/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 42 Betreff: Einreicher: Anstatt, Frank Ernst-Zinna-Schule - Malerarbeiten in den Fluren (inklusive der Türen zu den Räumen) Die erforderlichen Mittel für malermäßige Instandsetzung der Flure (inklusive der Türen zu den Räumen) an der Ernst-Zinna-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Flure, sowie die Türen zu den Klassenräumen, sehen nach den Jahren der Nutzung durch viele Kinder sehr desolat aus und bräuchten schon seit vielen Jahren neue Farbe. Um eine geeignete Lernumgebung herzustellen muss zwingend malermäßige Instandsetzung erfolgen. Da sich die 8. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) im gleichen Gebäude wie die Ernst-Zinna-Schule befindet, und die Flure ebenfalls nutzt, würde dieser Bürgereinwand beiden Schulen zu Gute kommen. Der Stadtrat beschließt: Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: BE 0062/ 19/20; BE 0063/ 19/20; BE 0064/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0064/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 41 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Anstatt, Frank Ernst-Zinna-Schule - Malerarbeiten in der Aula Die erforderlichen Mittel für malermäßige Instandsetzung der Aula, sowie der dazugehörigen Türrahmen der Ernst-Zinna-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Aula, sowie der dazugehörige Türrahmen, sehen nach den Jahren der Nutzung durch viele Kinder sehr desolat aus und bräuchten schon seit vielen Jahren neue Farbe. Um eine geeignete Lernumgebung herzustellen muss zwingend malermäßige Instandsetzung erfolgen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: BE 0062/ 19/20; BE 0063/ 19/20; BE 0064/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0065/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 102 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fichtner, Julian Wilhelm-Ostwald-Gymnasium - Erhalt Schulbibliothek Wir würden uns sehr freuen, wenn die Bibliothek im Wilhelm-Ostwald-Gymnasium nicht schließen müsste, weil unser Bibliothekar nicht ehrenamtlich arbeiten kann. Wir sind sehr oft und gerne dort, es würde uns sehr freuen, wenn Sie die Bibliothek nicht schließen würden. Begründung: Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: BE 0066/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 179 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Bernard, Ulrike Umnutzung von Gebäuden im Robert -Koch-Park für Kultur und Bildung Im Robert-Koch-Park in Leipzig -Grünau müssen Gebäude für eine öffentliche Nutzung unter Berücksichtigung von Barrierefreiheit und Brandschutz umgebaut werden. Sie sollen ein Bürgercafé und ein soziokulturelles Zentrum aufnehmen. Die Gebäude stehen unter Denkmalschutz und sind derzeit dem Verfall ausgesetzt. Begründung: 1.) Rettung eines denkmalgeschützten Ensembles: Inmitten einer der größten Plattenbausiedlungen Deutschlands befinden sich 100 Jahre alte Gebäude, die unter Denkmalschutz stehen und zu verfallen drohen. 2.) Bedarf an Soziokultur und Bürgercafé: Grünau verfügt mit 56.000 Einwohnern über nicht ausreichende kulturelle und bildende Angebote. Die Nutzung der Gebäude als Bürgercafé und soziokulturelles Zentrum folgt langjährigen Bürgerwünschen nach einem niveauvollen Ort der Begegnung und Bildung. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 1.300.000 Veränderung Ziel 2020: 1.500.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: BE 0067/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 91 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Meißner, Jens INSPIRATA e.V. - Stelle für kaufm. Mitarbeiterin Die erforderlichen Mittel für die Anstellung einer kaufmännischen Mitarbeiterin (Bürokraft) in der INSPIRATA werden bereitgestellt. Begründung: Um ein gemeinnütziges Bildungszentrum auf rund 1.000 qm zu betreiben und weiter zu entwickeln, die notwendigen Bildungsangebote zu realisieren, um dafür ca. 30 Ehrenamtler zu schulen und zu koordinieren sind eine Menge administrative Aufgaben zu erledigen. (z.B. Statistiken, Meldungen, Formulare, Anträge und Auswertungen müssen erstellt und verwaltet werden, Sitzungsprotokolle und Berichte müssen angefertigt werden, Dokumente zusammengestellt, Schriftverkehr und Materialdisposition erledigt, Anfragen bearbeitet und beantwortet, Auskünfte erteilt werden etc.) Dank einer Förderung durch das Jobcenter steht der INSPIRATA derzeit eine zuverlässige Mitarbeiterin zur Verfügung. Die Förderung für diese Stelle läuft jedoch im Frühjahr 2019 aus, danach kann der ehrenamtliche Verein die Kosten für diese Mitarbeiterin bzw. für diese Stelle aus eigenen Mitteln nicht aufbringen. Eine Finanzierung dieser Stelle muss sichergestellt werden, um den Weiterbetrieb der INSPIRATA zu gewährleisten. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 22.500 Veränderung Ziel 2020: 36.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: BE 0067/ 19/20; BE 0069/ 19/20; BE 0075/ 19/20; BE 0076/ 19/20; BE 0077/ 19/20; BE 0086/ 19/20; BE 0087/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: BE 0068/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 249 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Höfer, Stefanie Unausreichende Mittel Jugendhilfe Für die Jugendhilfe sind ausreichende Mittel bereitzustellen und zweckentsprechend zu verwenden. Begründung: Bisherige Mittel werden zweckentfremdet eingesetzt trotz steigender Geburtenrate und Zuwanderung. Zunehmende Gentrifizierung und Mieterhöhung wirken zusätzlich belastend auf Familien und Alleinerziehende. Qualitätsverlust auf Kosten Minderjähriger und der nächsten Generation. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: BE 0069/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 74 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Meißner, Tino Umwandlung von Projektförderung in institutionelle Förderung für die INSPIRATA Der INSPIRATA e.V. erhält einen eigenen Haushalttitel als außerschulischer Lernort mit einer institutionellen Förderung. Annähernd 24 000 Besucher erleben jährlich die Anziehungskraft der INSPRATA Mitmach-Ausstellung, deren Angebote aus dem mathematisch-naturwissenschaftlichen Spektrum die schulischen Angebote in allen Altersklassen ergänzen, Kinder im Kindergartenalter an die Themen heranführen und auch Erwachsene jeden Alters faszinieren. Die INSPIRATA Mitmach-Ausstellung gilt als außerschulischer Lernort und sichert neben dem Lernen in der Schule den Erwerb von Kenntnissen und die Vertiefung von Lernstoff. Hier werden die Besucher nicht unterrichtet, sondern erwerben ihr Wissen durch aktives Tun, durch Experimentieren, Ausprobieren und Mitmachen. Begründung: Dieses Angebot wird bisher durch die Förderung aus Mitteln der Jugendhilfe, durch Eigenmittel aus dem Verkauf von Eintrittskarten, durch Projektförderungen anderer Geldgeber und durch ehrenamtliche Mitarbeit realisiert. Verschiedene Führungsangebote, über 20 Workshops, 7 Kursangebote und 4 Kindergartentouren, tägliche Öffnungszeiten inklusive Samstag und an den Feiertagen werden gegenwärtig von 2 Festangestellten, 4 FAV-Stellen in Teilzeitbeschäftigung (bis Frühjahr 2019), 32 Übungsleitern und weiteren ehrenamtlichen Helfern realisiert. Eine institutionelle Förderung bedeutet Stabilität und Planungssicherheit, damit Leipziger Kinder und Jugendliche auch künftig neben der Schule einen Ort finden, an dem Kenntnisse überprüft, erworben, ausprobiert werden können, an dem neben allem Wissenserwerb die Freude am Lernen im Vordergrund steht und an dem gemeinschaftlich gelernt und experimentiert wird. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 120.000 Veränderung Ziel 2020: 120.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: BE 0067/ 19/20; BE 0069/ 19/20; BE 0075/ 19/20; BE 0076/ 19/20; BE 0077/ 19/20; BE 0086/ 19/20; BE 0087/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0070/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 161 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Dittrich, Dr. Frank Installation eines WLAN -Netzes in der Robert -Schumann-Schule Die erforderlichen Mittel für die Installation eines WLAN-Netzes an der Robert-Schumann-Schule werden bereitgestellt Begründung: Die Robert-Schumann-Schule besitzt bis heute kein für den Unterricht nutzbares WLAN. Durch das Fehlen einer ausreichenden WLAN-Struktur sind weder im Unterricht, noch für Ganztagsangebote, bei Weiter- oder Fortbildungen digitale Angebote nutzbar. Ein sachgerechtes und den aktuellen Ansprüchen an ein Gymnasium entsprechendes mediengestütztes Bildungsangebot ist somit nicht gegeben. Es ist den engagierten Lehrkräften der Schule nicht möglich, den Unterricht mit zeitgemäßen Lerninhalten Inhalten zu ergänzen und das Bildungsangebot zu erweitern, da ein WLAN-Netz als wesentliche Grundlage nicht vorhanden ist. Die Schüler befürchten zunehmend, durch das Fehlen medialer und internetbasierter Inhalte im Vergleich mit anderen Schulen immer stärker den bereits jetzt vorliegenden Anschluss zu verlieren. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0071/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 155 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Dittrich, Dr. Frank Installation von Aktivpanelen (Multimediatafeln) in der Robert-Schumann-Schule Die erforderlichen Mittel für die Installation von Aktivpanelen (Multimediatafeln) an der Robert-Schumann-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Robert-Schumann-Schule mit aktuell über 600 Schülern besitzt bis heute keine Medientafeln. Medienangebote beschränken sich auf die Nutzung von Polylux, CD/DVD-Player und Videorecordern. Ein sachgerechtes und den aktuellen Ansprüchen an ein Gymnasium entsprechendes mediengestütztes Bildungsangebot ist somit nicht gegeben. Es ist den sehr engagierten Lehrkräften nicht möglich, den Unterricht mit zeitgemäßen Lerninhalten zu ergänzen und das Bildungsangebot diesbezüglich zu erweitern. Die Schüler befürchten zunehmend, durch das Fehlen multimedial gestützter Bildungsangebote aufgrund hierfür benötigter Technik im Vergleich mit anderen Schulen immer stärker den bereits aktuell vorliegenden Anschluss zu verlieren. In mindestens der Hälfte aller Unterrichtsräume sollten zeitnah Multimediatafeln installiert werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0072/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 136 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Dittrich, Dr. Frank Installation von Verschattungstechnik Robert -Schumann-Schule Die erforderlichen Mittel für die Installation von Verschattungstechnik in den südostseitig ausgerichteten Unterrichtsräumen der Robert-Schumann-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Robert-Schumann-Schule mit aktuell über 600 Schülern ist in einem historischen Gebäude in der Demmeringstraße 84 der Stadt Leipzig in Südwest-Nordost-Ausrichtung untergebracht. Regelmäßig mit dem Anstieg der Außentemperaturen steigen die Temperaturen in den zur Südostseite liegenden Unterrichtsräumen aufgrund fehlender Verschattungsmöglichkeiten auf unerträgliche Werte. Dies zwingt mittlerweile zur Durchführung von sog. verkürztem Unterricht („Hitzefrei“) in einem nicht mehr verträglichen Ausmaß. Durch die vor diesem Hintergrund dringend notwendige Installation von Verschattungstechnik würde dieser Ausfall signifikant eingeschränkt und die Schulzeit wäre auch an den wärmeren Tagen länger möglich. Darüber hinaus ist bei Sonneneinstrahlung über den gesamten Vormittag die Nutzung der ohnehin sehr eingeschränkten Mediendarstellungstechnik (veraltete Polylux, Videorecorder etc.) überhaupt nicht möglich. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0073/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 149 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Dittrich, Dr. Frank Installation von Fahrradbügeln auf dem Schulhof der Robert -Schumann-Schule Die erforderlichen Mittel für die Installation von Fahrradbügeln auf dem Schulhof der Robert-Schumann-Schule werden bereitgestellt. Die Stadt Leipzig bemüht sich, ihre Bürger und natürlich auch die Schüler zur Nutzung alternativer Fortbewegungsmittel und hierunter an erster Stelle zur Fahrradnutzung zu motivieren. Dies bedingt aber auch eine ausreichende Abstell- und Sicherungsmöglichkeit. Begründung: Die Robert-Schumann-Schule mit aktuell über 600 Schülern besitzt eine vollkommen unzureichende Ausstattung an Fahrradabstellmöglichkeiten. Die derzeit auf dem Schulhof befindlichen alten Fahrradständer (lediglich Reifensicherung, zudem zu schmal) reichen weder in Anzahl noch im Diebstahlsicherungsanspruch bei weitem nicht aus. Die Fahrräder werden aufgrund fehlender Alternativen zunächst an das Geländer eines Volleyballplatzes gelehnt und angeschlossen, dessen Befestigung jedoch nicht hierfür ausgelegt ist und somit einem ständigen Reparaturprozess unterliegt, und im Anschluss wahllos im übrigen Schulgelände abgestellt. Eine ausreichende Diebstahlsicherung ist nicht gegeben, da die Räder dort i.d.R. nicht an Festpunkten angeschlossen werden können. Es werden dringend mehr Fahrradabstellmöglichkeiten durch diebstahlsichere Fahrradbügel benötigt. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: BE 0074/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 115 Einreicher: Dittrich, Dr. Frank Betreff: Sanierung des Fußweges zwischen Haltepunkt Henriettenstraße und Demmeringstraße Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Sanierung des Verbindungsweges zwischen Lützner Straße, Höhe Haltepunkt Henriettenstraße und Demmeringstraße, Höhe Robert-Schumann-Schule werden eingestellt Begründung: Bereits seit langer Zeit macht der Elternrat der Robert-Schumann-Schule auf den schlechten Zustand des Fußweges zwischen Lützner Straße, Höhe Haltepunkt Henriettenstraße und Demmeringstraße, Höhe Robert-Schumann-Schule aufmerksam, welchen neben den Schülern der Robert-Schumann-Schule Schule auch viele Anwohner des umliegenden Wohnquartiers nutzen. Es wurde zugesagt, den Fußweg, welcher insbesondere bei und nach Regenereignissen kaum noch zu nutzen ist, unmittelbar nach Fertigstellung der Sanierung des o.g. Haltepunktes zu überarbeiten. Die Fertigstellung der Sanierung liegt jedoch schon mehrere Jahre zurück. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: BE 0075/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 69 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Meißner, Tino Technikwerkstatt in der INSPIRATA Mitmach -Ausstellung Die erforderlichen Mittel für die Technikwerkstatt (Personalkosten) in der INSPIRATA Mitmach-Ausstellung werden bereitgestellt. Begründung: Annähernd 25 000 Besucher, zum größten Teil Kinder und Jugendliche, nehmen jährlich die Angebote der INSPIRATA-Mitmach-Ausstellung aktiv in Anspruch. Die Exponate in der Ausstellung werden ausprobiert, mit ihnen wird experimentiert und gelernt. Das bedeutet, sie sind stark beansprucht und auch die Raumausstattung wird immer wieder in Mitleidenschaft gezogen. In der Technikwerkstatt werden sowohl Exponate als auch Ausstattungselemente repariert und wiederhergestellt. Dies ist unabdingbar für die Durchführung der Workshops, Besuche und Schulungen in dieser Mitmach-Ausstellung. Dank einer Förderung durch das Jobcenter kann die Technikwerkstatt bis zum Frühjahr 2019 stabil arbeiten. Materialkosten werden durch Eigenmittel und Spenden aufgebracht. Eine Förderung in den Jahren 2019 und 2020, die die Personalkosten deckt, stabilisiert die Technikwerkstatt und sichert die Benutzbarkeit der Exponate und Raumausstattungen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 21.250 Veränderung Ziel 2020: 40.150 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: BE 0067/ 19/20; BE 0069/ 19/20; BE 0075/ 19/20; BE 0076/ 19/20; BE 0077/ 19/20; BE 0086/ 19/20; BE 0087/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: BE 0076/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 86 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Meißner, Tino Reinigungskraft INSPIRATA Mitmach -Ausstellung Die erforderlichen Mittel für die Beschäftigung einer Reinigungskraft in der INSPIRATA Mitmach-Ausstellung werden bereitgestellt. Begründung: Annähernd 25 000 Besucher, zum größten Teil Kinder und Jugendliche, nehmen jährlich die Angebote der INSPIRATA aktiv in Anspruch, laufen mit Straßenschuhen über die Böden, nutzen die Ausstellungsräume und Exponate, arbeiten in den Workshop-Räumen, benutzen die Toiletten, Garderoben und Pausenräume. Die Mitmach-Ausstellung und ihre Nebenräume belegen gegenwärtig ca. 1 000 qm. Alle Räume und Nebenräume werden nach einem Reinigungs- und Hygieneplan täglich, wenn nicht mehrmals täglich, gereinigt. Dank einer Förderung durch das Jobcenter sind alle erforderlichen Reinigungsarbeiten gewährleistet. Die Förderung für diese Stelle läuft jedoch im Frühjahr 2019 aus. Nach derzeitiger Haushaltslage kann der Verein die Kosten für diese Stelle nicht selbst aufbringen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 13.150 Veränderung Ziel 2020: 20.100 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: BE 0067/ 19/20; BE 0069/ 19/20; BE 0075/ 19/20; BE 0076/ 19/20; BE 0077/ 19/20; BE 0086/ 19/20; BE 0087/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0077/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 97 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Meißner, Tino Museums-pädagogische Fachkraft für die INSPIRATA Mitmach -Ausstellung Die erforderlichen Mittel für die Anstellung einer Museums-pädagogischen Fachkraft in der INSPIRATA Mitmach-Ausstellung werden bereitgestellt. Begründung: Annähernd 25 000 Besucher, zum größten Teil Kinder und Jugendliche, nehmen jährlich die Angebote der INSPIRATA aktiv in Anspruch. Die Workshops, Führungen, Schulungen und Experimente werden durch Studierende der Universität Leipzig und anderer Hochschulen realisiert. Die Mitmach- und Bildungsangebote in der INSPIRATA Mitmach-Ausstellung bedürfen einer steten Qualifizierung und Erweiterung, neue Exponate sollen entwickelt werden, wissenschaftliche Erkenntnisse sollen in Workshops und Führungen vermittelt werden. Die Betreuungen sollen regelmäßig geschult, geprüft und ausgewertet werden. Mit der positiven Entwicklung der Besucherzahlen steigt der Aufwand für Qualitätssicherung und Weiterentwicklung, der nicht mehr im Ehrenamt zu bewältigen ist. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 48.100 Veränderung Ziel 2020: 51.600 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: BE 0067/ 19/20; BE 0069/ 19/20; BE 0075/ 19/20; BE 0076/ 19/20; BE 0077/ 19/20; BE 0086/ 19/20; BE 0087/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0078/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 36 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Pfützner, Mike Schulhofsanierung Heinrich -Pestalozzi-Schule Investitionsbedarf zur Absicherung einer guten Grundschulausbildung: Herstellen von verkehrssicheren und angemessenen Verkehrsflächen auf dem Schulhof Begründung: Der Schulhof der GS und Oberschule (Heinrich-Pestalozzi) ist mit festgerüttelten Splitt versehen. Durch das spielen auf den gemeinsam genutzten Schulhof ist der Splitt locker geworden und verursacht gerade in den trockenen Monaten eine erhebliche Staubentwicklung. Dies führt dazu, dass ein Spielen im Freien nur kurzzeitig möglich ist oder alternativ eine Gesundheitsbeeinträchtigung nicht ausgeschlossen werden kann. Daher ist es zwingend erforderlich den Belag so zu ändern, dass die Kinder an der frischen Luft spielen können und es zu keinen Einschränkungen durch Staubentwicklung kommt. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0079/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 32 Betreff: Einreicher: StadtElternRat, Torsten Dittmar, Antje Köhler-Radziewsky & Holm Waindock Gustav-Hertz-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig ) Verlegung/Standortänderung der Fahrradständer Die erforderlichen Mittel zur Verlegung der Fahrradständer an der Gustav-Hertz-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Der aktuelle Standort der Fahrradständer befindet sich außerhalb des Sichtbereiches der Lehrer und Schüler. Dadurch bietet sich dieser Standort für Raddiebe geradezu an. In den letzten Monaten ist es vermehrt zu Diebstählen gekommen. Eine Verlegung in den hinteren Teil des Schulgeländes würde für eine Entspannung sorgen, da Diebe sich viel länger auf dem Schulgelände und vor allem im Sichtfeld der Lehrer und der Schüler bewegen müssen. Davor scheuen diese bekanntermaßen zurück. Der Stadtrat beschließt: Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0080/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 28 Betreff: Einreicher: StadtElternRat, Torsten Dittmar, Antje Köhler-Radziewsky & Holm Waindock Gustav-Hertz-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig ) Instandsetzung von Säulen und Flächen Die erforderlichen Mittel zur Instandsetzung der Säulen und Flächen an der Gustav-Hertz-Schule werden eingestellt. Begründung: Aktuell gibt es 16, teils hohe Säulen, bei denen nach reichlichen 20 Jahren Schulbetrieb Ausbesserungen durchgeführt werden müssen (Putzarbeiten und Streichen). Dazu kommen Malerarbeiten auf 57 Zwischenflächen und Ausbesserungsarbeiten an gemauerten Ecken (z. B. Wandflächen auf den Gängen des Schulhauses und im Bereich der offenen Aula). Der Stadtrat beschließt: Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0081/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 28 Betreff: Einreicher: StadtElternRat, Torsten Dittmar, Antje Köhler-Radziewsky & Holm Waindock Gustav-Hertz-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig ) - Austausch der Beschattungsanlage (Fenster) Die erforderlichen Mittel zum Austausch der Beschattungsanlage (Fenster) an der Gustav-Hertz-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Beschattungsanlage ist nach reichlichen 20 Jahren sehr störanfällig und muss laufend instand gesetzt werden, was wiederum stetig Geld kostet, anstatt dies einmal richtig anzugehen. Ein normales Unterrichten ist teilweise durch einfallendes Licht bei gleichzeitig schlechter Technikausstattung (alte Beamertechnik, OHP) schwer möglich. Der Stadtrat beschließt: Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0082/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 44 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Torsten Dittmar, Antje Köhler-Radziewsky & Holm Waindock Gustav-Hertz-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig ) - Schulsozialarbeiter Die erforderlichen Mittel zum Einsatz eines Schulsozialarbeiters an der Gustav-Hertz-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Gustav-Hertz-Schule liegt am Stadtrand Leipzigs in einem Wohnumfeld und mit einem Einzugsgebiet, welches über einen Großteil sozial benachteiligter Familien, sowie Familien mit Migrationshintergrund geprägt ist. Die finanziellen und kulturellen Unterschiede bürgen ein hohes Konfliktpotential. Er ergeben sich viele Reibungspunkte im täglichen Miteinander, deren Bewältigung durch die unterrichtenden Lehrer allein nicht mehr gewährleistet werden soll. Der Schlüssel zur Bereitstellung eines Schulsozialarbeiters an Gymnasien ist hier nicht anwendbar. Die Integration der DAZ-Schüler im täglichen Schulalltag würde ebenfalls noch einfacher gestaltet werden können. Im letzten Schuljahr zeigte der Todesfall eines Schülers drastisch, welche psychische Belastung dies für Schüler und auch Lehrer darstellte. Für die Verarbeitung wäre ein Schulsozialarbeiter sehr hilfreich gewesen. Ebenso sind auch an der Gustav-Hertz-Schule Probleme junger Menschen im Umgang mit Alkohol oder anderen Drogen nicht fremd. Leider sorgt die soziale Lage vieler Familien, die ihren Kindern die Teilnahme an Schulveranstaltungen wie Klassenfahrten oder Schulausflügen oft nur mit der Unterstützung der Ämter ermöglichen können, ebenfalls für Spannungen unter den Schülern, die durch die Lehrer allein nicht aufgefangen werden können. Durch einen Schulsozialarbeiter an der Gustav-Hertz-Schule könnten die positiven Ansätze der Schulsozialarbeit aus der Körner-Schule (GS der Stadt Leipzig) nicht nur an der Oberschule Paunsdorf sondern eben auch am Gymnasium fortgeführt werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 50.000 Veränderung Ziel 2020: 50.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: BE 0083/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 53 Betreff: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt August-Bebel-Grundschule - Querungsunterstützung Dresdner Straße (Höhe Stephaniplatz) Die erforderlichen Mittel für eine Querungsunterstützung der Dresdner Straße (auf Höhe des Stephaniplatzes) werden eingestellt. Begründung: Eine Querungsunterstützung (z. B. eine Ampel) auf Höhe des Stephanieplatzes ist nicht nur für Grundschüler der August-Bebel-Schule wesentlich sicherer als die Kreuzungen am Gerichtsweg (West) bzw. Köhlerstraße (Ost). Auch die Erreichbarkeit des Stephanieplatzes als Erholungsfläche, Sport- und Spielplatz für Anwohner würden sich dadurch verbessern. Zur Sicherheitsgewährleistung für die Grundschüler und spielenden Kinder ist diese Querungsunterstützung zwingend notwendig. Der Stadtrat beschließt: Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0084/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 41 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt Erich-Zeigner-Schule - Dreifeldhalle Die erforderlichen Mittel für den Bau einer Dreifeld-Sporthalle an der Erich-Zeigner-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Zur Absicherung des Sportunterrichts benötigt die Erich-Zeigner-Schule (mit Fanny-Hensel-Schule im Haus) wenigstens eine Dreifeldhalle. Die beiden Schulen steuern stetig auf eine insgesamt 7- bis 8-Zügigkeit zu. (Hinzu kommt, dass die geburtenstarken Jahrgänge erst noch in den Schulen kommen und zusehends den Vereinssport verdrängen). Dem Haushaltsplan ist auf Seite 385 zu entnehmen, dass eine 2-Feldhalle gebaut werden soll - diese ist UNZUREICHEND! Auf Seite 356 wird von einer 2. GS am Standort Erich-Zeigner-Schule gesprochen. Es ist unklar, ob die Fanny-Hensel-Schule gemeint ist oder gar noch eine weitere Schule benötigt wird. Einmal mehr wird klar, dass zwingend eine Dreifeldhalle gebaut werden muss. Wenn die Stadt Leipzig sowieso einen neuen Turnhallenbau bereitstellen muss, warum dann nicht gleich einen der dem tatsächlichen Bedarf angepasst ist. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0085/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 76 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Pfützner, Mike Schulsozialarbeiter auch an den Grundschulen der Stadt Leipzig Schulsozialarbeit muss in der heutigen Zeit der zunehmenden Gewaltbereitschaft und der damit immer wichtiger werdenden frühzeitigen Integration von Kindern schon im Grundschulalter beginnen. Dabei sollten alle Grundschulen einen Schulsozialarbeiter erhalten und nicht erst ab einen Schlüssel über 1,0, welcher nur alle drei Jahre erfasst und kontrolliert wird. In diesem Zeitraum werden viele betroffene Kinder gar nicht mehr berücksichtigt und die Auswertung ergibt ein verzehrtes Ergebnis. Trotzdem ist es lobenswert, dass sich die Stadt dem Problem stellt und schon vereinzelte Grundschulen mit einem Schulsozialarbeiter unterstützt und die finanziellen Mittel bereitstellt. Begründung: Schulsozialarbeit muss schon in der Grundschule beginnen. Auch in den Grundschulen der Stadt Leipzig gibt es schon genügend (und die Zahlen steigen) verhaltensauffällige Kinder, welche eine professionelle Unterstützung benötigen. Individuelle und soziale Entwicklung einzelner Kinder, das Stärken des Selbstvertrauens und die Integration sind unverzichtbarer Bestandteil und der Grundstein sollte hier zeitig gelegt werden. Schulsozialarbeit stellt auch eine enorme Entlastung für Lehrer dar. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: BE 0086/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 71 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Langrzik, Johannes Stelle für Techniker in der Inspirata e .V. Die erforderlichen Mittel für die Anstellung eines Technikers (Handwerkers/ Hausmeisters) in der INSPIRATA werden bereitgestellt. Begründung: Ca. 25.000 Besucher, zum großen Teil Kinder und Jugendliche, nehmen jährlich die Exponate der INSPIRATA-Mitmach-Ausstellung aktiv in Anspruch, probieren, experimentieren, lernen mit ihnen gemäß der Ideen und Ziele des gemeinnützigen Bildungszentrums. Entsprechend werden die Exponate und Ausstattungen der Räumlichkeiten immer wieder stark in Mitleidenschaft gezogen. Dank einer Förderung durch das Jobcenter steht der INSPIRATA derzeit ein sehr engagierter, befähigter und begabter Techniker zur Verfügung. Die Förderung für diese Stelle läuft jedoch im Frühjahr 2019 aus. Nach derzeitiger Haushaltslage kann der Verein die Kosten für diesen Mitarbeiter nicht selbst aufbringen, da eine regelmäßige, verlässliche und angemessene (institutionelle) Förderung fehlt. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 50.000 Veränderung Ziel 2020: 50.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: BE 0067/ 19/20; BE 0069/ 19/20; BE 0075/ 19/20; BE 0076/ 19/20; BE 0077/ 19/20; BE 0086/ 19/20; BE 0087/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: BE 0087/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 102 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Langrzik, Johannes Stelle für (museums-)pädagogische Fachkraft für die Inspirata e .V. Die erforderlichen Mittel für die Anstellung einer (museums-)pädagogischen Fachkraft in der INSPIRATA werden bereitgestellt. Begründung: Um ein gemeinnütziges Bildungszentrum zu betreiben und weiter zu entwickeln, um für ca. 25.000 Besucher jährlich die gewünschten Bildungsangebote qualitativ hochwertig zu realisieren, ist pädagogische Kompetenz nötig. Es ist nötig, die durchgeführten INSPIRATA-Angebote zu hospitieren, fachlich zu prüfen und mit den Betreuern auszuwerten, neue Exponate und Workshops zu konzipieren, ihren Entwicklungsprozess zu managen. Fortbildungen und pädagogische Tage müssen organisiert und durchgeführt werden u.v.a. Bisher wurden diese Aufgaben in der INSPIRATA von einigen wenigen ehrenamtlichen Vereinsmitgliedern mit pädagogischer Ausbildung übernommen. Dieser Aufwand ist, selbst bei enormem persönlichem Einsatz von Zeit und Kraft, dauerhaft nicht leistbar. Der Verein braucht daher dringend eine Stelle für eine pädagogische Fachkraft, die ohne regelmäßige, verlässliche, institutionelle Förderung sonst nicht finanzierbar ist. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 50.000 Veränderung Ziel 2020: 50.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: BE 0067/ 19/20; BE 0069/ 19/20; BE 0075/ 19/20; BE 0076/ 19/20; BE 0077/ 19/20; BE 0086/ 19/20; BE 0087/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Einreicher: Kategorie: Straßen-Antragsnummer: BE 0088/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 37 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Döhler, Denis Aufstellung Tempo30-Schilder im Bereich zweier Schönefelder Schulen Es werden Mittel bereitgestellt um im Bereich der Astrid-Lindgren-Schule (Volksgartenstraße / Löbauer Straße) und dem Goethe-Gymnasium mit zukünftiger Sporthalle (Theklaer Straße bis Rotheplatz / Gorkistraße) Verkehrsschilder mit Tempo30 beidseitig aufzustellen. Zudem ist eine entsprechende Straßenmarkierung aufzubringen. Neben dem Effekt der Verkehrsberuhigung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für die Schülerinnen / Schüler bzw. aller Verkehrsteilnehmer (auch Radfahrer) würde zusätzlich der Geräuschpegel stark reduziert werden. Begründung: Die Volksgartenstraße / Löbauer Straße / Gorkistraße und die Theklaer Straße sind Durchfahrtsstraßen und liegen an Schönefelder Schulen. Dabei kann beobachtet werden, dass viele Verkehrsteilnehmer (vom Motorrad bis zum LKW) durch die Ampelanlagen in diesem Bereich und dem teilweisen "freien" Fahrtgefühl nicht die erforderliche Aufmerksamkeit auf den Fußgängerbereich rund um die Schulen haben. "Man tritt regelrecht aufs Gas" um die Grün-Gelbphase der Ampel noch zu erwischen bzw. einen Schnellstart hinzulegen. Besonders gefährlich sind dabei die Bereiche Theklaer Straße und Volksgartenstraße. Fahrzeuge aus Richtung Theklaer Straße "brettern" auch gern mal bei Rot über die Kreuzung Gorkistraße / Ossietzkystraße, bzw. benutzen die Gegenfahrbahn. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0089/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 60 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Frind, Daniela Schule Paunsdorf - Lärmschutz / Lärmbelastung / Geräuschpegel Einstellung der erforderlichen Mittel zur Reduzierung der Lärmbelastung. Begründung: Wir verweisen auf den BE 0011/17, wonach der Bedarf von Maßnahmen des Lärmschutzes von der Stadt Leipzig dem Grund nach anerkannt wurde, aus rein finanziellen Gründen jedoch abgelehnt wurde. Wände und Decken sind aus Beton (ursprünglicher Zustand seit 1988). Beton ist eine schlechte Schallisolierung eigen. Schlechte Akustik und Nachhalligkeit zwingen sowohl die Lehrer als auch die Schüler dazu wesentlich lauter zu sprechen (hoher Lärmpegel), die eigentliche dB-Zahl von 50dB wird weit überschritten. Lärmbelastung birgt Ermüdung, beeinträchtigt die Leistung der Schüler. Die Lehrkräfte empfinden dies als Stressbelastung. Der Betriebsarzt beanstandete die zu hohe Lärmbelastung für die dort tätigen Personen bereits mehrfach. Laut DIN 18041 ist es zwingend erforderlich, die Unterrichtsräume/Aula z.B. mit schallabsorbierenden Decken (Akustikdecken) oder einer schallabsorbierenden Belegung des oberen Teils der Raumrückwände auszustatten. Rechtsgrundlagen: DIN 18041, DIN 4109-1, DIN 18040-1 Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0090/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 59 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Frind, Daniela Schule Paunsdorf - Fensterumbau bzw. Fenstersanierung Die erforderlichen Mittel zur Erneuerung der Fenster werden im Haushaltsplan 2019/2020 eingestellt. Begründung: Verweis auf BE 0012/17: Bedarf zur Erneuerung der Fenster von der Stadt Leipzig dem Grund nach anerkannt, aus finanz. Gründen jedoch abgelehnt wurde. Laut Antwort zur Einwohneranfrage VI-EF-04625-AW-01 (23.08.2017) wurde festgestellt, dass für die Erneuerung der Fenster ein Planungsgebot besteht. Im Schreiben zur Einwohneranfrage VI-EF-04772-AW-01 (20.09.2017) wurde konkretisiert, dass zur Sicherung des Planungsgebotes eine Einordnung in den Haushalt der Stadt Leipzig erfolgen soll. Alle Fenster aus 1988 sind sanierungsbedürftig (siehe Gefährdungsanalyse vom 04.05.2015). Es zieht und regnet durch die geschlossenen Fenster herein. Wärme-/Kältedämmung sind nicht vorhanden. Einige Fenster sind nicht bzw. nur schwer zu öffnen, andere schwer zu schließen. Die Farbe ist abgeblättert, teilweise sind Holzstücke aus den Rahmen herausgebrochen. Es besteht Gesundheitsgefahr durch Einklemmen, Zugluft und Kälte. Zu jeder Zeit ist eine Belastung für Lehrkräfte/Schüler vorhanden. §10 DGUV Vors. 81, §10 (2) GUV-V S 1 Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0091/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 59 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Frind, Daniela Schule Paunsdorf - Anbringung Sonnenschutz Die erforderlichen Mittel für die Anbringung eines Sonnenschutzes werden im Haushaltsplan 2019/2020 eingestellt. Begründung: In den Sommermonaten ist in den Klassenzimmern immer stickige und heiße Luft. Die Sonne scheint direkt auf die Fenster und ein Sonnenschutz ist nicht vorhanden. Je höher der Unterrichtsraum im Schulgebäude, umso höher auch die Temperatur (2 Grad pro Stockwerk). Durch den Betriebsarzt wurde der fehlende Sonnenschutz bereits mehrfach beanstandet. Laut DGUV Vorschrift 81 sind Fensterflächen, die nicht über eine ausreichende Sonnenschutzverglasung verfügen, so abzuschirmen, dass eine Aufheizung der Klassenräume vermieden wird. Dies kann z.B. durch außenliegende Sonnenschutzelemente erreicht werden. Rechtsgrundlage: ASR A3.5; DGUV Information 202-090 Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0092/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 57 Einreicher: Frind, Daniela Betreff: Schule Paunsdorf - Platzmangel, Bodensenken und Stolperstellen auf dem Schulhof Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zur Schulhofgestaltung bzw. -sanierung werden im Haushaltsplan 2019/2020 eingestellt. Wir verweisen auf den BE 0008/17, wonach der Bedarf einer Schulhofgestaltung von der Stadt Leipzig dem Grund nach anerkannt wurde, aus rein finanziellen Gründen jedoch abgelehnt wurde. Begründung: Zur Baugenehmigung des Neubaus war der Platzbedarf pro Schüler (416) laut Auskunft des Sachgebiets für Bauinvestitionen mit 4 m² gerade noch ausreichend (4-6 m²). Mit der geplanten Erweiterung um 2 Klassen im nächsten Schuljahr wird voraussichtlich eine Schülerzahl von 470 erreicht und unterschreitet damit den Platzbedarf der Schüler weitgehend. (Rechtsgrundlage DGUV Vorschrift 81) Laut Gefährdungsanalyse vom 10.04.2017 sowie nach aktuellem Stand haben wir auf unserem Schulhof Unebenheiten, Bodensenken und Stolperstellen. Zum Beispiel sammelt sich bei Regen das Wasser in den Bodensenken. Im Winter wird dieses angesammelte Wasser zur Rutschbahn und damit zur großen Gefahrenquelle für Alle. (Rechtsgrundlage §§ 5 und 14 (3), DGUV Vorschrift 81, DGUV Regel 108-003) Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0093/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 60 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Frind, Daniela Schule Paunsdorf - Speiseraum - Kapazität Die erforderlichen Mittel für eine Erweiterung des Speiseraumes werden im Haushaltsplan 2019/2020 eingestellt. Wir verweisen auf den BE 0013/17, wonach der Bedarf einer Speiseraumsanierung von der Stadt Leipzig dem Grund nach anerkannt, die Bedarfsermittlung aus finanziellen Gründen jedoch in das Jahr 2019 verschoben wurde. Begründung: Aktuell lernen 416 Schülerinnen und Schüler an unserer Oberschule. Durch geplante weitere Aufnahmen von 2 Schulklassen im kommenden Jahr, steigt diese Zahl auf bis zu 470 Schülerinnen und Schüler. Der Speiseraum unserer Schule fasst 50 Plätze auf eine Raumgröße von 65m². In unserer Schule gibt es nur eine große Essenpause. Nur etwa 1/8 unserer Kinder können aufgrund Platzmangels an der Schülerspeisung teilnehmen. Dies wirkt sich extrem auf die Leistung der Kinder aus. Sobald die Anzahl der Kinder im Speiseraum erreicht ist, müssen weitere, kommende Kinder warten bis Platz im Speiseraum ist, dies artet in langen Wartezeiten aus, was mit großem Stress verbunden ist. Eine Speiseraumerweiterung (durch bauliche Veränderungen) würde allen Schülern die Teilnahme an der Schülerspeisung ermöglichen und gleichzeitig mehr Kapazitäten für Unterrichtsräume schaffen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0094/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 57 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Frind, Daniela Schule Paunsdorf - Anbringung Sonnenschutz Einstellung der erforderlichen Mittel für die Anbringung eines Sonnenschutzes. Begründung: In den Sommermonaten ist in den Klassenzimmern immer stickige und heiße Luft. Die Sonne scheint direkt auf die Fenster und ein Sonnenschutz ist nicht vorhanden. Je höher der Unterrichtsraum im Schulgebäude, umso höher auch die Temperatur (2 Grad pro Stockwerk). Durch den Betriebsarzt wurde der fehlende Sonnenschutz bereits mehrfach beanstandet. Laut DGUV Vorschrift 81 sind Fensterflächen, die nicht über eine ausreichende Sonnenschutzverglasung verfügen, so abzuschirmen, dass eine Aufheizung der Klassenräume vermieden wird. Dies kann z.B. durch außenliegende Sonnenschutzelemente erreicht werden. Rechtsgrundlage: ASR A3.5; DGUV Information 202-090 Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: BE 0095/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 41 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Frind, Daniela Schaffung von Verkehrssicherheit vor der Schule Paunsdorf Einstellung der erforderlichen Mittel für einen Zebrastreifen vor der Schule Paunsdorf Begründung: Aufgrund des Einzugsgebiets von 2 Schulen (Oberschule und Grundschule) kommt es vor Unterrichtsbeginn zu massivem Verkehrsaufkommen. Zusätzlich ist die Einsicht in den Straßenverkehr für die Kinder durch parkende Autos nicht mehr möglich. Mittels eines Zebrastreifens kann für die Schüler eine sichere Fahrbahnquerung für die Schüler beider Schulen gewährleistet werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: BE 0096/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 37 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Oehme, Thomas Stadtreinigung, Reinigung der Innenstadt und öffentlicher Plätze Lt. Auskunft der Stadtreinigung gibt es derzeitig kein geeignetes Gerät, um stark begangene Plätze mehrmals im Jahr nass zu reinigen. Eine Nassreinigung der Flächen der Innenstadt findet nur 2 mal im Jahr statt. Außerdem sind die großen Maschinen nicht geeignet, auch in Winkeln, Ecken, unter Bänken und das Stadtmobiliar nass zu reinigen. Die Stadtreinigung sollte mit kleineren mobilen Hochdruckreinigungsmaschinen ausgestattet werden, um Flächen nach großen Veranstaltungen aber auch Urin und Exkremente die sich vor allem im Bahnhofsumfeld allokieren zu beseitigen. Dazu sollten weitere finanzielle Mittel eingestellt werden um geeignete Anschaffungen und die Erweiterung des Personals für diese spezielle Reinigung einzusetzen. Begründung: Durch die stark steigenden Einwohnerzahlen, das steigende Tourismusaufkommen, aber auch leider die Zunahme der obdachlosen Menschen in der Stadt kommt es häufiger zu stärkeren Verschmutzungen. Ich spreche hier nicht nur als Bürger unserer Stadt sondern auch als 2. Vorsitzender des Vereins City Leipzig Marketing e.V. Durch das extreme trockene Jahr wurde die Verschmutzung noch verstärkt. Auch auf dem Willy-Brandt-Platz und dem sog. kleinen Willy-Brandt-Platz haben die Verschmutzungen deutlich zugenommen. Durch das wilde Urinieren wird die häufigere Nassreinigung notwendig. Sowie zum Beispiel an der Zentralhaltestelle Bahnhof der LVB, die hier mehrmals monatlich gereinigt wird. Mit diesem wohl gemeinten Einspruch, möchte ich die Reinigungsarbeit der Stadtreinigung unterstützen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 4.338.000 Veränderung Ziel 2020: 4.338.000 Veränderung Ziel in VzÄ k.A. 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: k.A. Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: BE 0097/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 54 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Oehme, Thomas Öffentliche Toiletten Leipzig hat als Großstadt zu wenige öffentliche Toiletten. Nur 60.000 EUR sind im Haushalt vorgesehen. Das ist nach meiner Auffassung deutlich zu niedrig. Das wilde Urinieren in Öffentlichen Parks und auf öffentlichen Plätze ist ein besonderes Problem der Stadt Leipzig. Leider beschränkt sich das Toilettenangebot vielerorts nur auf private Anbieter / Gastronomen. Die steigenden Besucherzahlen der Stadt erfordern auch ein Angebot an öffentlichen Toiletten. Vor allem in der Innenstadt gibt es zu wenig Angebote. Begründung: Ob die Zahl von 60.000 auf 600.000 angehoben werden muss, kann ich nicht beurteilen. Ich habe dies nur getan, um ein Zeichen zu setzen, dass es hier deutlich mehr Ausgaben seitens der Stadt geben sollte. In vielen deutschen Städten sieht man auf öffentlichen Plätzen auch ein Toilettenangebot. Dieses sollte auch kostenlos sein und könnte auch über die neue Bettensteuer querfinanziert werden, um 2-3 Toilettenanlagen im Innenstadtring zu schaffen. Besonders benötigt wird diese an der Moritzbastei, dem Bahnhofsumfeld/Bürgermeister Müller Park und könnte durch ein Angebot am Martin Lutherring/Thomas Kirche abgerundet werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 600.000 Veränderung Ziel 2020: 600.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Kita-Werterhaltung Kita Antragsnummer: BE 0098/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 102 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Brockel, Matthias Grundhafte Instandsetzung des Gartens der Kita Stötteritzer Straße 1 Im Doppelhaushalt 2019/2020 ist die notwendige grundhafte Instandsetzung des Gartens der Kita Stötteritzer Straße 1 nicht vorgesehen. Die Stadtverwaltung Leipzig wurde mehrfach, sowohl von Seiten der Kitaleitung als auch des Elternrats, auf die Notwendigkeit einer Sanierung des Gartens angesprochen. Das Anliegen wurde stets mit dem Hinweis zurückgewiesen, das im Haushalt der Stadt Leipzig hierfür keine Mittel eingeplant sind und das Budget für den Unterhalt nur kleinere Maßnahmen zulässt - in der Regel nur Gefahrenbeseitigungen. Zur Herstellung eines angemessenen Zustands des Gartens der Kita Stötteritzer Straße 1 ist somit ein gesonderter Haushaltsposten vorzusehen. Begründung: Für Kinder die im städtischen Umfeld aufwachsen ist das Spielen im Freien in einer anregenden Umgebung essentiell. Dies ist im Garten unserer Kita nicht möglich. Es gibt kaum Rasenfläche, nur wenige Bäume und der Boden besteht aus trockener Erde und versandeten Steinplatten. Die resultierende hohe Staubentwicklung schadet den Atemwegen und Augen der Kinder. Regelmäßig kommt es zu großen Schürfwunden nach Stürzen auf mangelhaften Wegen. Zudem gibt es nur wenige Spielgeräte und Sitzmöglichkeiten. Generell mangelt es der Anlage an einer auch nur ansatzweise zeitgemäßen Gestaltung. Der Garten sieht trostlos und abweisend aus. Ein öffentlicher Spielplatz in einem solchen Zustand, würde bei Besuchern bestenfalls Kopfschütteln hervorrufen. Unsere Kinder müssen hier mehrere Stunden täglich spielen! Eine Sanierung des Gartens mit altersgerechten Spielgeräten, Rückzugsmöglichkeiten und einer Gestaltung die die Fantasie anregt sowie zum Spielen einlädt, ist zum Wohl der Kinder dringend geboten. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 50.000 Veränderung Ziel 2020: 200.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -Antragsnummer: BE 0099/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 27 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Döhler, Denis Sanierung Parthe zwischen Abtnaundorf und Schönefeld Der Verlauf der Parthe zwischen Abtnaundorf und Schönefeld erfolgt in einem künstlich verlegten Lauf der begradigten Parthe. Dieser Bereich ist stark beschädigt. Die Stadt stellt finanzielle Mittel zur Planung einer Sanierung und zur zeitnahen Sanierung der Parthe zwischen Abtnaundorf und Schönefeld zur Verfügung. Begründung: Der Verlauf der Parthe zwischen Abtnaundorf und Schönefeld wurde um ca. 1930 erstmals begradigt und in ein neues künstliches Flussbett verlegt. Auch wenn dieser Bereich sich in einem Naturschutzgebiet befindet, bedarf die Erhaltung des Flussbettes einer dringenden Sanierung. Ufer und Bett der Parthe sind in diesem Bereich stark beschädigt. Uferbereiche werden ausgespült. Dadurch versandet die Parthe immer mehr, Pflanzen behindern den normalen Wasserfluss. Dies führt zu einer Komprimierung des Wasserflusses und zu einer Veränderung der Fließgeschwindigkeit der Parthe. Durch die Veränderung des Flußbettes erhöht sich ebenso der Druck auf die Ufer, was zu einer weiteren Ausspülung führt. Im Uferbereich wachsende Bäume oder herabfallende Ästen führen zu weiteren Problemen im Flussbett. Bei einem Hochwasser (wie vor einigen Jahren) steigt das Wasser enorm an. Was damals zur Sperrung der Brücke Volbedingstraße führte. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -Antragsnummer: BE 0100/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 105 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Möller, Tobias R. Beleuchtung im Stadtteilpark Plagwitz inkl . Bouleplatz, Basketballplatz und TT Der Stadtteilpark Plagwitz (Industriestraße) ist durch die Aufstellung von Beleuchtungsanlagen im Park und an den Sportanlagen zu qualifizieren, um die Nutzbarkeit der Freizeitangebote (Boule, Basketball und Tischtennis) ganzjährig während der frühen Abendstunden zu ermöglichen. Durch zusätzliche Beleuchtung soll auch die Sicherheit im Park für PassantInnen, LäuferInnen und HundebesitzerInnen erhöht werden. Die erforderlichen Mittel werden dafür in 2019 bereitgestellt. Begründung: Nach Aussage des ASG gibt es im Leipziger Westen im Vergleich zu anderen Stadtteilen weniger Möglichkeiten, um Sportarten im öffentlichen Raum nachzugehen. Aufgrund von Platzmangel gibt es keine Möglichkeiten mehr, zusätzliche Sportanlagen zu errichten. Die Verdichtung in den letzten Jahren hat dazu geführt, dass existierende Sportanlagen nach Klagen wegen Überschreitung der Grenzen zur Lärmimmission zurückgebaut werden mussten. Einige der wenigen verbleibenden Möglichkeiten ist die Tischtennisplatte, der Basketballplatz und der Bouleplatz im Stadtteilpark Plagwitz. Leider ist die ganzjährige Nutzung auch während der frühen Abendstunden im Frühling und Herbst nach der Schule oder der Arbeit nicht möglich. Die entsprechende Beleuchtung fehlt. Mit der Errichtung herkömmlicher Beleuchtungsanlagen auf den Wegen und an den Sportanlagen soll der Park bedarfsgerecht ergänzt und das Freizeitangebot für Jugendliche und Erwachsenen verlängert werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 18.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: A 0036/ 19/20; BE 0100/ 19 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -Antragsnummer: BE 0101/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 32 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Brockel, Matthias Ersatz- und Erhaltungspflanzung „Krausewäldchen“ Im Haushaltsplan 2019/20 ist für das Wohngebiet „Krausewäldchen“ die Wiederaufforstung des straßenbegleitenden Baumbestands vorzusehen. Hierbei sollen ca. 50 bis 70 Bäume, die in den letzten Jahren durch Fällung verloren gegangen sind, nachgepflanzt werden. Insbesondere sind Nachpflanzungen entlang des Lärchenwegs, der Kärrnerstraße (im Bereich des „Krausewäldchens“) sowie der Mölkauer Straße (zwischen Kärrnerstraße und Spechtweg) notwendig. Begründung: In den zurückliegenden Jahren sind entlang der genannten Straßenabschnitte Bäume gefällt worden, die nicht ersetzt wurden. Hierzu ist die Stadt Leipzig jedoch aus städtebaulichen und ökologischen Aspekten dringend angehalten. Das „Krausewäldchen“ stellt in seiner städtebaulich außergewöhnlichen Art einen besonders schützenswerten Lebensraum dar. Aus diesem Grund gibt es bereits seit 1993 eine Erhaltungssatzung (E-265A) in deren Begründung auf die Erhaltenswürdigkeit eingegangen wird: „….In der nach der Jahrhundertwende angelegten Aufforstung „Krausewäldchen“ ist der vorhandene mächtige Baumbestand von hervorragender Bedeutung. Dieser Baumbestand bildet ein ökologisches Potential für eine Wohn- und Erholungsfunktion und muss in seinem Bestand erhalten bleiben…“ Ein langfristiger Erhalt des Krausewäldchens ist jedoch nur durch Nachpflanzungen zu gewährleisten. Dieser Aufgabe wurde die Stadt Leipzig bisher nicht gerecht. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 50.000 Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0102/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 50 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Solipa Lopes da Costa, Jana Chr.-Gottlob-Frege-Schule - Schließung Schulbibliothek verhindern Die Arbeitsstelle in der Schulbibliothek der Chr.-Gottlob-Frege Oberschule muss erhalten bleiben - weil ich schon 6 Jahre als Mitarbeiterin dort tätig bin und eine Vertauensperson für Schüler und Pädagogen geworden bin und weiterhin für die und mit den Schüler/n sowie Lehrer/n arbeiten möchte. Meine jahrelange Erfahrung und die Schulungen, die ich im Bereich der Bibliothekenführung und Jugendarbeit erlangt und erlebt habe, macht mich zu einem wichtigen Teil der Schularbeit. Begründung: Jeder Schüler an weiterführenden Schulen sollte eine Schulbibliothek nutzen können, um seine Lesekompetenz und sein Wissen zu stärken. Lesen ist für das gesellschaftliche Leben das Wichtigste. Jeder Schüler sollte kostenfrei zu Medien aller Art Zugang haben und diese auch nutzen können. Unsere Schulbibliothek ist mit modernsten Medien ausgestattet und sollte von einer fachlich geschulten Mitarbeiterin geführt werden. Da Schulungen sehr Geld und Zeit intensiv sind, sollte auf die derzeitigen Mitarbeiter zurückgegriffen werden. Als Quereinsteiger für Schulbibliotheken im besten Fall. Die finanziellen Mittel der Stadt sollten wohlüberlegt eingesetzt und der Fokus auf den Schwerpunkt Bildung gelegt werden, wie im Sachsengespräch von unseren Politikern gut erkannt worden ist Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: BE 0103/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 51 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ramson, Marianne Erhöhung der Vollzeitäquivalente (VzÄ) von 1,0 auf 7,0 für Radverkehrsplanung Zur Umsetzung der SR-Beschlüsse für eine lebenswerte Stadt, eine Mobilität für alle Menschen, zur Umsetzung des Nachhaltigkeitszsenario und zur Abrufung von brachliegenden Fördermitteln ist im PSP „Radwegebau“ eine Stellenerhöhung von 1,0 auf 7,0 VzÄ für die Radverkehrsplanung notwendig. Begründung: 2 Jahre vor Ende der Laufzeit des Radverkehrsentwicklungsplanes (RVEP) 2010-2020 sind die 2012 beschlossenen Maßnahmen noch immer nur lückenhaft umgesetzt. Neben den offenen Einzelmaßnahmen ist hier insbesondere auch die Netzplanung betroffen. 2002 forderte das durch den SR beschlossene „Handlungskonzept zur Förderung des Radverkehr“ erstmalig eine dezidierte Netzplanung aus Tangenten und Radialen. Mit dem RVEP 2010-2020 hat der SR 2012 die Netzplanung als Hauptgegenstand zur Förderung des zielorientierten Alltagsradverkehr beschlossen. 2013 wurde mit der Erarbeitung des Netzplanes begonnen, die entsprechend SR-Beschluss bis 2015 komplett vorliegen sollte. Mit einem mittlerweile Zeitverzug 3 bis 4 Jahre fehlt damit immer noch die Handlungsgrundlage für eine systematische Planung von Radverkehrsanlagen und die Abrufung von Fördermitteln. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: Veränderung Ziel 2020: Veränderung Ziel in VzÄ 6 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 6 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: BE 0104/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 39 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ramson, Marianne Finanzielle Ausstattung zur Neuordnung des Verkehrs auf dem Promenadenring Zur verkehrsplanerischen und baulichen Umsetzung des Urteils des OVG Bautzen zum Promenadenring sind finanzielle Mittel in Höhe von mindestens 2 Mio € zur Verfügung zu stellen. Begründung: Das rechtskräftige Urteil des OVG Bautzen gibt der Stadtverwaltung die Gelegenheit, das Verkehrsgeschehen auf dem Promenadenring ohne politisches Kalkül komplett neu zu ordnen. Es ebnet den Weg für eine regelkonforme fahrradfreundliche Verkehrsführung und gleichzeitig für eine bessere Aufenthaltsqualität am Promenadenring. Um das Urteil nicht nur planerisch, sondern auch zeitnah baulich umsetzen zu können, sind die entsprechenden Mittel zur Verfügung zu stellen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 1.000.000 Veränderung Ziel 2020: 1.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: BE 0105/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 62 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ramson, Marianne Erhöhung des Radverkehrsanteils entspr . Nachhaltigkeitsszenario Im vom SR beschlossenen Nachhaltigkeitsszenario heißt es, dass „Hinsichtlich der Finanzierung eine Anteilsverschiebung zu Gunsten des Umweltverbundes“ erfolgt. Um den im Modal Split angestrebten Radverkehrsanteil auf 23% zu erhöhen, werden finanzielle Mittel in Höhe von mind. 5 Mio € eingeplant. Begründung: Im Zentrum der Verkehrspolitik des vom SR beschlossenen Nachhaltigkeitsszenarios steht „die Förderung einer nachhaltigen und sauberen Mobilität, um Leipzig für alle Verkehrsteilnehmer verträglich weiterzuentwickeln. Der Fokus liegt auf eine lebenswerte Stadtgestaltung, die Verkehrslösungen auf verträgliche Weise einbettet.Quantitativ gesehen bedeutet dies einen 70 prozentigen Anteil des Umweltverbundes und darunter 23 Prozent Radverkehr. Dies entspricht den 2015 im Stadtentwicklungsplans Verkehr und öffentlicher Raum (STEP VöR) beschlossenen Zielen. Hinsichtlich der Finanzierung erfolgt eine Anteilsverschiebung zu Gunsten des Umweltverbundes, wobei insgesamt eine Ausweitung der Ausgaben für Verkehr notwendig ist.“ Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 2.500.000 Veränderung Ziel 2020: 2.500.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: BE 0106/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 67 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Lohner, Martin Umsetzung des Radverkehrsentwicklungsplans Der Haushaltsplan soll dahingehend geändert werden, dass ab 2019 • die Ausgaben für die Radverkehrsförderung summiert dargestellt wird und die Beiträge einzelner Projekte zu der Summe einfach erkennbar sind, • das im Radverkehrsentwicklungsplan (RVEP) vorgesehene Minimum eingeplant wird, • mehr Projekte mit höchster Priorität im RVEP berücksichtigt werden und • genügend – mindestens 3 mehr als bisher - Vollzeitpersonalstellen vorgesehen werden, um diese Mittel angemessen zu verwalten, auch mit dem Ziel, Fördermittel im Sinne der Radverkehrsförderung (z.B. Radwegebau) abzurufen. Begründung: EINWAND: Der vom Stadtrat 2012 beschlossene und weiterhin gültige Radverkehrsentwicklungsplan (RVEP) sieht u.a. vor, dass ein Minimum von 5€/Jahr und Einwohner für die Förderung des Radverkehrs ausgegeben werden soll. Weiterhin sieht er vor, dass die Ausgaben für den Radverkehr im Haushalt als eigenes Projekt dargestellt werden soll, damit die Ausgaben für den Radverkehr leicht nachvollziehbar sind. Beides ist in der aktuellen Vorlage der Verwaltung nicht oder nur unzureichend berücksichtigt. Soweit erkennbar sind die geplanten Ausgaben für die Radverkehrsentwicklung deutlich unterhalb der Zielstellung. Gleichzeitig werden im Haushalt für Einzelprojekte Mittel eingestellt, die im RVEP mit Priorität 2 oder niedriger genannt sind, während viele Projekte mit Priorität 1 nicht berücksichtigt sind. Bezüge: RVEP F8.5.1, F4.2.2 und B23 Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 1.500.000 Veränderung Ziel 2020: Veränderung Ziel in VzÄ 1.500.000 3 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 3 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Einreicher: Kategorie: Straßen-Antragsnummer: BE 0107/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 42 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Schmitz, Stefanie Fahrradbügel auf der Straße vor der Zollschuppenstrasse 11 in Plagwitz Die erforderlichen Mittel für Fahrradbügel auf der Straße vor der Zollschuppenstrasse 11 in Plagwitz werden bereitgestellt. Begründung: Das Erdgeschoss der Zollschuppenstrasse 11 in 04229 steht als unkommerzieller Raum für unterschiedliche Gruppen, Vereine und Einzelpersonen aus Plagwitz und Umgebung zur Verfügung und ist damit Teil der Stadtteilgestaltung. An Nachmittagen und Wochenenden finden sich hier regelmäßig bis zu 40 Personen ein, die in vielen Fällen mit Fahrrädern anreisen. Bislang fehlt eine Möglichkeit die Räder sicher abzustellen, ohne die Gehwege zu verstellen. Weiter gibt es insbesondere hinsichtlich der Diebstahlsicherung nur unzureichende Optionen, um Fahrräder zu sichern. Mit der Einrichtung von Fahrradbügeln kann die Straße bedarfsgerecht ergänzt werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: BE 0108/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 35 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Muzzulini, Jana Kreuzung Kurt-Eisner/ Ecke Fockestr. - 30km/h oder sogar Ampel mit Blitzer An der Kreuzung Kurt-Eisner/ Ecke Fockestraße ist entweder eine Geschwindigkeitslimitierung auf 30km/h oder eine Ampel aufzustellen. Begründung: Jeden Morgen wechseln jede Menge Personen und Fahrradfahrer diese Kreuzung, darunter eine sehr große Anzahl Kinder und Schüler. Die Kreuzung ist für Kinder aufgrund ihrer Körpergröße nicht gefahrlos einsehbar (Blickversperrung durch Bäume und durch die Kurvenführung der Straße) und nicht selten kommt es hier zu Unfällen und auch Beinaheunfällen, die in letzter Sekunde abgewendet werden. Durch die Blickachse, vom Schleußiger Weg kommend bis hoch zur August-Bebel-Straße, werden reichlich Autofahrer dazu motiviert, wegen Grünschaltung an letztgenannter Kreuzung, die Geschwindigkeit zu erhöhen. Dadurch erhöht sich wiederum die Gefahr für die Kinder enorm und damit auch unserer Verantwortung, diese Kinder zu schützen. In jüngster Vergangenheit löste sich eine Anhänger von einem Transporter und rammte sich in ein Wohngebäude. Unvorstellbar, wenn in diesem Moment Kinder auf dem Fußweg gewesen wären. Es wäre unentschuldbar, wenn zur aktuellen Verkehrssituation erst eine Reaktion erfolgt, wenn aktenkundige Unfälle mit Beteiligung von Kindern passiert ist. Die finanziellen Aufwendungen sind nur eine Schätzung für die Aufstellung einer Geschwindigkeitsbegrenzung. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 3.000 Veränderung Ziel 2020: 3.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0109/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 41 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Betreff: Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Sonnenschutz Schulgebäude Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für außenliegende Sonnenschutzeinrichtungen an der Schule Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Der innliegende Sonnenschutz (angeschafft über das Schulbudget) ist nicht ausreichend und hat nur einen Sichtschutzcharakter. Es bedarf dringend einer Nachrüstung im äußeren Bereich (Ost- und Westseite), da die Raumtemperaturen im Sommer über der Belastungsgrenze nach der zuständigen Verordnung liegen und sich somit gesundheitsschädlich für Grundschüler und Lehrer auswirken. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0110/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 50 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Schulsozialarbeiter Die erforderlichen Mittel für die Schaffung einer Schulsozialarbeiterstelle an der Schule Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Die Schule Holzhausen verfügt über eine DaZ-Klasse (Deutsch als Zweitsprache). Die kulturellen Unterscheide zwischen den Kindern führen häufig zu Spannungen, welche durch einen Schulsozialarbeiter gewinnbringend und positiv gelöst werden könnten. Die Lehrer schaffen dies nicht auch noch zu leisten, da sie in Zeiten des Lehrermangels vorrangig dem Lehr- und Bildungsauftrag innerhalb des Lehrplans nachkommen müssen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 50.000 Veränderung Ziel 2020: 50.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0111/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 47 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Technische Ausstattung Die erforderlichen Mittel für eine technische Aufrüstung an der Schule Holzhausen (in Form von interaktiven Tafeln oder alternativ fest installierten Beamern inklusive Laptops und nutzungsfähigem WLAN) werden bereitgestellt. Begründung: Interaktive Tafeln tragen zur Steigerung der Unterrichtsqualität bei. Die Schule benötigt dringend eine technische Aufrüstung in Form von interaktiven Tafeln oder alternativ fest installierten Beamern inklusive Laptops und nutzungsfähigem WLAN. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0112/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 41 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Alarmierungsanlage Die erforderlichen Mittel für eine Alarmierungsanlage mit Durchsage-Funktion an der Schule Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Dem „Gemeinsamen Brief des Landesamtes für Schule und Bildung, Standort Leipzig, und der Polizeidirektion Leipzig zu Maßnahmen der Prävention von Bedrohungs- und Amoksituationen an Schulen“ vom 16.03.2018 kann aufgrund fehlender Alarmierungsanlage mit Durchsage-Funktion nicht nachgekommen werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0113/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 40 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Renovierungsmaßnahmen Die erforderlichen Mittel für Renovierungsarbeiten im Schulgebäude Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Grundlegende Modernisierungsmaßnahmen (Malern) sind in zahlreichen Klassenzimmern und Büroräumen notwendig. Zudem die Erneuerung der Fußböden im Sekretariat und im Schulleiterzimmer. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0114/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 41 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Betreff: Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Erneuerung der Zaunanlagen Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Zaunanlagen an der Schule Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Der Holzzaun sowohl zur Stötteritzer Landstraße, als auch zum Nachbargrundstück muss dringend erneuert werden. Er ist alt und an vielen Stellen kaputt, wodurch auch akute Verletzungsgefahr für die Kinder besteht. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0115/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 44 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Industrie-Geschirrspüler Die erforderlichen Mittel für die Anschaffung eines Industrie-Geschirrspülers an der Schule Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Das benutzte Geschirr von täglich 170 Kindern muss komplett von Hand gespült werden, leider auch während der Essenausgabe. Es ist unmöglich, die Hygienevorschriften einzuhalten (bspw. Geschirrspülen bei 60° C und gründliche Sauberkeit). Die Wassertemperatur aus dem Wasserhahn beträgt maximal 50° C. Die Spülbecken sind sehr tief, wodurch rückenschonendes Arbeiten unmöglich ist. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0116/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 36 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Betreff: Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Sonnenschutz im Hortbereich Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Anschaffung von Sonnenschutzanlagen im Hortbereich der Schule Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Die Westseite des Hortgebäudes ist ohne Sonnenschutz. Es bedarf dringend einer Nachrüstung im äußeren Bereich, da die Raumtemperaturen im Sommer über der Belastungsgrenze liegen und sich somit gesundheitsschädlich für Grundschüler und Erzieher auswirken. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0117/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 42 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Betreff: Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Sanierung der Toilette im Hort Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Toilette im Hort der Schule Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Die Toiletten im Hort müssen dringend saniert werden. Es ist ein unzumutbarer Geruch in und auch im Bereich vor den Toilettenräumen. Flüssigkeit und Nässe sind in das Mauerwerk eingedrungen, die diesen Geruch verursachen. Garnituren und WC-Rollenhalter sind angerostet. Küche und der Bereich der Essensausgabe liegen in unmittelbarer Nähe zu den Toiletten, sodass Küchenpersonal und wartende Kinder permanent diesem Geruch ausgesetzt sind. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0118/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 37 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Betreff: Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Schallschutz im Flurbereich des Hortes Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Anschaffung von Schallschutz im Flurbereich des Hortes an der Schule Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Im kompletten Flurbereich befindet sich keinerlei Schallschutz. Die entstehende Lautstärke durch die vielen Hortkinder geht weit über einen für Kinder zumutbaren Zustand hinaus. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0119/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 37 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Sanierung der Horträume Die erforderlichen Mittel für die Fortführung der Sanierung der Horträume an der Schule Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Der Hort der Schule Holzhausen muss dringend weiter saniert werden. Durch unebene Fußböden und hohe Schwellen besteht akute Unfallgefahr für die Kinder. Die Tritthöhe zu den einzelnen Zimmern ist unterschiedlich (mal nach oben, mal nach unten) und mit gefährlichen Stolperstufen versehen. Alle Türen lassen sich nur nach außen in den Flur öffnen. Die Unfallgefahr ist an dieser Stelle sehr hoch, da der Flur sehr eng ist. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0120/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 43 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Betreff: Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Ausbau des Telefon- und W-LAN Netzes im Hort Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für den Ausbau des Telefon- und W-LAN Netzes im Hort an der Schule Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Zurzeit hat der Hort eine Telefonleitung und ein Telefon im Hortleitungs-Büro. Bei vielerlei telefonischen Anfragen und Rückfragen durch die Eltern, müssten die Erzieher ihre Aufsichtspflicht quasi verletzten, um ins Büro zum Telefonieren zu gehen und gleichzeitig datenschutzrechtlichen Bestimmungen gerecht zu werden. Auch W-LAN sollte in heutiger Zeit für die Kinder (unter Aufsicht) zugänglich sein. Im Büro liegt Internet an, das aber nicht erweiterbar ist. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0121/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 35 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Betreff: Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Ausstattung und Renovierung des Rollenspielzimmers Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Ausstattung und Renovierung des Rollenspielzimmers an der Schule Holzhausen werden eingestellt. Begründung: Das Rollenspielzimmer ist zwingend notwendig für die Überbrückung der sprachlichen Barrieren (DaZ-Kinder) und für das kommunikative, lernende Spiel zwischen den Kindern. Die Kosten dafür können unmöglich vom Budget des Hortes bestritten werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0122/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 37 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Betreff: Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Küchenzeile und Warmwasseranschluss im Hort Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Küchenzeile und den Warmwasseranschluss im Hort der Schule Holzhausen werden eingestellt. Begründung: Der Hort muss dringend an die Warmwasserversorgung angeschlossen werden. Eine neue Küchenzeile ist auch erforderlich. Die Kinder werden mit Warm- und Kaltgetränken sowie Obst/Gemüse und anderen Leckereien zur Vesperzeit versorgt. Dies muss zubereitet und aufgestellt werden. Das benötigte Geschirr muss verstaut und gereinigt werden können. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0123/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 34 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Betreff: Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Erweiterung/ bauliche Aufstockung des Hortes Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die bauliche Erweiterung des Hortes an der Schule Holzhausen werden eingestellt. Begründung: Zurzeit muss der Hort seinen Betrieb in Doppelnutzung mit der Schule bestreiten. Die Hortbetreuung der 1. Klassen findet aufgrund fehlender räumlicher Kapazitäten des Hortgebäudes im Schulgebäude statt. Das führt jedoch dazu, dass die 1. Klassen nicht vom offenen Konzept des Hortes profitieren können und auch sozial regelrecht ausgeschlossen sind. Zudem gestaltet sich die personelle Umsetzung schwierig, besonders wenn Erzieher krankheits- und urlaubsbedingt ausfallen. Dem könnte mit einer zweiten Ebene/Etage auf dem Hortgebäude entgegengewirkt werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0124/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 53 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Frank Anstatt Betreff: Wladimir-Filatow-Schule - (Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Sehen der Stadt Leipzig) - Fahrstuhl/ Aufzug Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für einen Fahrstuhl/ Aufzug an der Wladimir-Filatow-Schule werden eingestellt. Begründung: Es gibt immer wieder auch mehrfach behinderte Kinder, für die die Beschulung an der Sehbehindertenschule aber wichtig ist, da sie auch im Schwerpunkt Sehen diagnostiziert sind. Ein Wechsel in eine Körperbehindertenschule (mit Aufzug) kann nicht stattfinden. Kinder mit Einschränkungen im körperlichen und sehenden Bereich haben keinerlei Möglichkeit aus eigener Kraft ins Schulhaus zu gelangen. Ein Aufzug ist zwingend notwendig. Das nicht-Vorhandensein desselben wird seit Jahren bei den Begehungen immer wieder bemängelt. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0125/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 50 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Frank Anstatt Betreff: Wladimir-Filatow-Schule - (Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Sehen der Stadt Leipzig) - Verschattung/ Verdunklung auf der Südseite der Schule Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zur Ausstattung der Fenster mit Verdunklungsmechanismen (bspw. Rollos) auf der Südseite der Wladimir-Filatow-Schule werden eingestellt. Begründung: In den Zimmern wird es sehr heiß, die Fenster können nur bedingt geöffnet werden. Im Sommer ist der Lichtwechsel von praller Sonne zu bewölktem Himmel eine zusätzliche Herausforderung für die Augen und Konzentration der Kinder. Das wichtigste Ziel ist die Verschattungsmöglichkeit der Räume, damit sich die Zimmer im Sommer erst gar nicht so aufheizen können und die Kinder trotz sich ändernden Lichtverhältnissen konzentriert arbeiten können. Die nicht vorhandene Verschattung und damit die entstehenden hohen Temperaturen werden bei den Begehungen seit Jahren immer wieder bemängelt. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0126/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 54 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Frank Anstatt Betreff: Wladimir-Filatow-Schule - (Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Sehen der Stadt Leipzig) - Absturzsicherung Fenster - Ausstattung Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Absturzsicherung der Fenster an der Wladimir-Filatow-Schule werden eingestellt. Begründung: In den Zimmern wird es sehr heiß, die Fenster können nur bedingt geöffnet werden, da es für sehbehinderte Kinder keine ausreichende Absturzsicherung bei offenem Fenster gibt. Die fehlende Absturzsicherung wurde bei Begehungen immer wieder bemängelt! Frische Luft ist eine Grundlage des Lernens und der Gesundheit. Die Fenster gefahrenlos öffnen zu können ist unbedingt notwendig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0127/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 29 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Birgit Engel Betreff: Albert-Schweitzer-Schule (Förderzentrum mit den Förderschwerpunkten körperliche und motorische Entwicklung und Lernen ) - Sanierung der einzelnen Gebäudeteile/ Komplexsanierung Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die weitere Planung & Sanierung weiterer (mindestens zwei) Gebäudeteile der Albert-Schweitzer-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Albert-Schweitzer-Schule wurde 1983 bezogen - das sind immerhin schon 35 Jahre Schulbetrieb in welcher Zeit mal einige Räume und Gänge gemalert wurden (und auch das ist nun schon wieder ca. 15 Jahre her!) Da die Schule wegen der baulichen Voraussetzungen für eine Körperbehindertenschule nicht einfach so ausgelagert werden kann, muss sie Stück für Stück bei laufendem Betrieb saniert werden. Drei Gebäudeteile von zehn vorhandenen der Albert-Schweitzer-Schule wurden bisher saniert. Die sieben verbleibenden Gebäudeteile müssen auf Grund der Nicht-Auslagerungsmöglichkeit im laufenden Betrieb saniert werden. Würde jedes Jahr ein Teil geschafft werden. Wenn also im nächsten Jahr 2019 eine Vorplanung erfolgen würde, dann könnte frühestens im Jahre 2020 mit einem weiteren Gebäudeteil begonnen werden. Zeitgleich würde dann wieder die Vorplanung für 2021 erfolgen usw. So wäre die Sanierung der Schule 2027 beendet. Es gilt anzufangen und die erforderlichen Mittel bereitzustellen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0128/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 28 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Birgit Engel Betreff: Albert-Schweitzer-Schule (Förderzentrum mit den Förderschwerpunkten körperliche und motorische Entwicklung und Lernen ) - Aufstellen von Spinden Ausstattung Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zum Aufstellen von Spinden/ Schließfächern an der Albert-Schweitzer-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Begründung: Gebraucht werden diese Fächer vor allem von Schülern, die wegen ihrer Behinderung nicht viel tragen dürfen. Zwar gibt es die Möglichkeit eines doppelten Büchersatzes, jedoch gibt es erstens nicht immer alle Bücher als Doppel und zweitens gibt es keine Möglichkeit, Laptops u.ä. in der Schule einschließen zu lassen, wenn sie sich allein auf den Heimweg machen, was von der Schule sehr gewünscht ist. Dies ist auch das Hauptproblem. Es betrifft nur einen Teil der Schüler, so dass auch nur eine Zahl von ca. 30-40 Fächern benötigt werden würde. Gerade an diesem Förderzentrum sind doch häufiger Kinder wegen ihrer Einschränkungen auf Technik angewiesen, deshalb ist es ein Unding, dass es keinerlei sichere Unterbringung dafür gibt. Es ist unbedingt notwendig, dies mit in den Haushalt 2019/20 aufzunehmen. Platz gäbe es durchaus auch in den Gängen für die Spinde. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0129/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 33 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Neue Nikolaischule Leipzig (Gymnasium der Stadt Leipzig ) - Schulmensa - Anbau Die erforderlichen Mittel für einen Mensa-Anbau an der Neuen Nikolaischule werden bereitgestellt. (Es ist Vorsorge im kommenden Haushalt für die Errichtung einer Schülermensa für ein fünfzügiges Gymnasium entsprechend der "Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig, Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien" zu treffen. Die Baumaßnahme muss die erforderlichen Nebenräume mit umfassen.) Begründung: Die Schülermensa der Neuen Nikolaischule ist mit lediglich 88 Plätzen angesichts der aktuellen Schülerzahlen(736 Schüler) weder groß genug, um dem Bedarf an Schulessen der hiesigen Schülerschaft ausreichend Rechnung zu tragen, noch modern genug ausgestattet, um hier mit technischen Mitteln die derzeit angebotenen verschiedenen Arten der Essenszubereitung durch mögliche Essensanbieter gewährleisten zu können. Eine von der Größe her angemessene Schülermensa muss in der Neuen Nikolaischule eine ausreichende Mindestkapazität von Essensplätzen vorhalten, um einen geordneten Ablauf bei der Einnahme des Mittagessens zu ermöglichen. In der derzeitigen Situation ist dies, wie bereits geschildert, nicht möglich. Die Festlegung der Größe und Kapazität der Schülermensa und der damit verbundenen Räume muss nach hiesiger Auffassung die "Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig, Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien" berücksichtigen, und diese, sofern Sie einen Dachausbau des Gebäudes erwägen, für den Bedarf eines fünfzügigen Gymnasiums umsetzen. Wir weisen in diesem Zusammenhang abschließend darauf hin, dass eine unverbindliche Anfrage der Elternvertreter beim Amt für Bauordnung und Denkmalpflege ergab, dass einer rückwärtigen Erweiterung der Schule in Bezug auf den Anbau einer Schülermensa grundsätzlich keine denkmalschutzrechtlichen Ausschlussgründe entgegenstünden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0130/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 35 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Neue Nikolaischule Leipzig (Gymnasium der Stadt Leipzig ) - Fahrradabstellraum Die erforderlichen Mittel für einen gesicherten Fahrradschuppen (mindestens 150 bis 200 Fahrräder) an der Neuen Nikolaischule werden bereitgestellt. Begründung: Angesichts von jeweils mehr als 10.000 Fahrraddiebstählen in der Stadt Leipzig in den vergangenen zwei Jahren, bedarf es einen abschließbaren Raum/Bereich für Fahrräder, so wie dieser bereits in einem anderen Leipziger Gymnasium realisiert worden ist. Leipzig soll eine Fahrradstadt sein. Damit schülerseits Fahrräder auch genutzt werden, um den ÖPNV zu entlasten und "Elterntaxis" zu vermeiden, ist eine gesicherte Unterstellmöglichkeit für Fahrräder an der Schule unumgänglich. Diese könnte einen baulichen Anschluss an eine rückwärtig zu errichtende Schülermensa finden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0131/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 32 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Klaus Hauschild Betreff: 157. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Sanierung der Fußböden auf den Fluren Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die die Instandsetzung / Aufarbeitung der Fußbodenbeläge, vor allem auf den Fluren, der 157. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Fußböden in der gesamten Schule, vor allem auf den Fluren, müssen erneuert werden. Der Steinfußboden im Erdgeschoss ist wellig, die Versiegelung der Holzfußböden der anderen Etagen ist abgetragen. Dadurch ist deren Reinigung nur schwer zu bewältigen und stellen teilweise eine Unfallgefahr dar. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0132/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 33 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Klaus Hauschild Betreff: 157. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Instandsetzung / Modernisierung der Hortküche der Schule Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die die Instandsetzung der Hortküche und Modernisierung ihrer Einrichtung an der 157. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Hortküche, in der das Mittagsessen für die Kinder ausgegeben wird und die Kinder auch zu Mittag essen, muss instand gesetzt und deren Einrichtung modernisiert werden. Der hygienisch einwandfreie Zustand muss sichergestellt sein um Magen-Darm-Erkrankungen zu verhindern. Außerdem soll eine angenehme Umgebung geschaffen werden, in der gerne und mit Genuss die Mittagsmahlzeit der Kinder, meist die eine warme Mahlzeit am Tag, eingenommen wird. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0133/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 33 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Klaus Hauschild Betreff: 157. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Erneuerung der Deckenlampen der Schule Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung aller Deckenlampen der 157. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Deckenbeleuchtung der gesamten Schule soll erneuert werden. Neben dem Aspekt der Umweltfreundlichkeit energiesparender Leuchtmittel soll eine geeignete und natürliche Beleuchtung in dem Unterrichtsräumen gewährleistet werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0134/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 32 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Klaus Hauschild 157. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Malermäßige Instandsetzung Die erforderlichen Mittel für die malermäßige Instandsetzung der 157. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Wände, Türen, Fenster, Sockel und Heizkörper benötigen einen frischen Anstrich. An vielen Stellen ist die Farbe beschädigt oder abgesplittert. Die meist weißen Wände sind größtenteils schmutzig. Damit soll eine angenehme und freundliche Umgebung zum Lernen und Lehren geschaffen werden. Gleichzeitig sieht man so auch, den Wert den die Stadt Leipzig den Kindern unserer Stadt zubilligt. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Einreicher: Kategorie: Straßen-Antragsnummer: BE 0135/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 70 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Reiner, Oliver Fahrradabstellanlage vor VILLA schaffen - Barrierefreiheit ermöglichen Vor dem Soziokulturellen Zentrum "Die VILLA" in der Lessingstraße 7 sollen ausreichend Fahrradabstellmöglichkeiten für die Besucher des Hauses geschaffen werden. Die Baumaßnahme ist für 2019 finanziell einzuplanen und deren Realisierung fest zu terminieren. Im vergangenen Jahr wurde der barrierefreie Zugang zum Soziokulturellen Zentrum "Die VILLA" geschaffen. Damit ist die VILLA als einziges soziokulturelles Zentrum in Leipzig komplett für Menschen mit Behinderungen, ältere Menschen und auch Eltern mit Kleinkindern zugänglich. Die Zugänglichkeit wird aktuell behindert durch zeitweise bis zu 30 mangels Alternative wild auf dem Gehweg abgestellte Fahrräder. Dieser Umstand muss schnellstmöglich durch eine angemessene Abstellanlage abgestellt werden. Begründung: Der Betreiber der VILLA bemüht sich schon seit langen um eine Lösung. Schon 2016 bestätigte ein Beschluss des Stadtbezirksbeirates Mitte die Notwendigkeit. Realisiert wurde die Baumaßnahme bisher nicht. Die VILLA hat vor einem Jahr sogar eine Entwurfsplanung vorgelegt, die vom Stadtplanungsamt bestätigt ist. Der gemeinnützige Betreiber der VILLA ist nicht in der Lage, diese Baumaßnahme aus eigenen Mitteln zu realisieren. Sie muss - wie bei anderen öffentlichen Gebäuden auch - aus Mitteln der Stadt Leipzig im Rahmen der Investitionen für eine fahrradfreundliche Stadt erfolgen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0136/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 31 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Klaus Hauschild 157. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Interaktive Tafeln Die erforderlichen Mittel zur Anschaffung interaktiver Tafeln für die 157. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Unsere Gesellschaft wird immer digitaler. Dieser Trend ist auch an Schulen spürbar. Neben klassischen Medien, die den Unterricht begleiten, wie Kreide-Tafel, Wandbilder, Overhead-Projektor etc. kann eine interaktive Tafel eine weitere Bereicherung für den Unterricht darstellen. Neben der einfachen Projektion digitaler Bilder und Videos können die Kinder mit speziellen Anwendungen digital lernen. In Vorbereitung auf den sich stetig medial veränderten Arbeitsmarkt müssen Schulen diesbezüglich zwingend besser ausgestattet werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0137/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 37 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Klaus Hauschild Betreff: 157. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Instandsetzung der sanitären Einrichtungen Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Instandsetzung der sanitären Einrichtungen an der 157. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die 3-zügig betriebene Schule verfügt nur über jeweils eine Toilette für Jungen und eine für Mädchen. Durch die hohe Frequentierung ist deren Instandsetzung dringend notwendig. Neben der sichtbaren Abnutzung ist der permanente üble Geruch nach dreckiger Toilette ein Ärgernis aller an der Schule wirkenden Personen. Der Gang zur Toilette ist ein Grundbedürfnis und muss in einer hygienisch einwandfreien und nicht als abstoßend empfundenen Umgebung verrichtet werden können. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -Antragsnummer: BE 0138/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 338 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Wir für Schönefeld e.V., Denis Döhler Teich im Abtnaundorfer Park Der Abtnaundorfer Park wurde zwischen 1752 und 1755 durch Dr. Traugott Thomasius als Rittergutspark angelegt und liegt im Stadtteil Schönefeld-Abtnaundorf. Der Zustand des Teiches hat sich durch die Vernachlässigung in den letzten Jahrzehnten in einem „jämmerlichen Zustand“ gewandelt und entspricht nicht den Anforderungen an ein künstliches Gewässer in einem öffentlichen Park. Die Stadt stellt für den Haushalt 2019/2020 umgehend die erforderlichen Mittel bereit um den Teich einschl. Grabensystem zu sanieren und wiederherzustellen. Die notwendigen Unterlagen wie denkmalpflegerisches Gesamtkonzept / Sanierungsaufwand sind erstellt / liegen der Stadtverwaltung vor bzw. sind bereits in Arbeit. In den zukünftigen Haushalten ab 2021/ 2022 sind weitere finanzielle Mittel zur Sanierung des Parks (Wegesystem / Baumbestand / Bänke / Abfallbehälter) und der weiteren ordnungsgemäßen Pflege von Teich und Park in ausreichender Größe jährlich bereitzustellen. Begründung: Durch die mangelhafte Pflege- und Instandhaltungsmaßnahmen des Teiches und des Grabensystems seit Jahrzehnten verschlammt der Teich immer mehr. Bei entsprechender Wetterlage entsteht zudem eine extreme Geruchsbelästigung für die Besucher und die Anwohner. Seit Jahren wird seitens der Stadtverwaltung, Bürgermeister, Sachgebietsleitern und anderen die Sanierung des Abtnaundorfer Teiches immer wieder schriftlich und mündlich zugesagt. Seit Herbst 2013 liegt ein denkmalpflegerisches Gesamtkonzept vor, welches Anfang 2014 der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Das Amt für Stadtgrün und Gewässer im April 2014: „Seit 2009/2010 wird von unserem Sachgebiet Wasserwirtschaft intensiv an einer Reaktivierung des Parkteiches gearbeitet“. In einem Fernsehbeitrag des Leipzig-Fernsehens im April 2015 zur Eröffnung des Parthe-Radwanderwegs durch Herrn Rosenthal wurde verkündet: „außerdem ist für das nächste Jahr eine Teilentschlammung des nahegelegenen Teiches geplant. Dann kann der Tempel im Glanz des Teiches erstrahlen“. Herr Klinnert (Amt für Stadtgrün und Gewässer, Sachgebiet Wasserwirtschaft) schrieb in einer Mail im November 2015: „werden wir im Vorgriff auf die in 2017 umzusetzende Gesamtmaßnahme bis August 2016 den Netzanschlußkasten (Hausanschluss) für den späteren automatischen Betrieb der Unterwasserpumpe setzen lassen…“ Bereits 2016 bzw. 2017 sollte die Sanierung beginnen. Seit 2018 wird eine technische Planung des Sanierungsaufwandes des Teiches und des Grabensystems durch die Firma Fichtner Water & Transportation GmbH erstellt. Wenn diese abgeschlossen sind, können bei Bereitstellung der Mittel 2019/2020 die Ausschreibungen unverzüglich erstellt werden und die Arbeiten beginnen. Beim Abtnaundorfer Parkfest haben fast 300 Personen mit ihrer Unterschrift der Forderung nach Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2019/2020 zur Sanierung des Parks einschl. Teiches bekräftigt. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: A 0033/ 19/20; BE 0138/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: BE 0139/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 44 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Felthaus, Vicki Förderung Freie Wohlfahrtspflege Die Förderung von Trägern der Freien Wohlfahrtspflege im Haushaltsplan des Sozialamtes/Dezernat V ist dringend aufzustocken. Wir fordern eine deutliche Anhebung der Sockelfinanzierung für alle Angebote im Sozialamtsbereich um 20%. Außerdem fordern wir eine automatische Dynamisierung des Gesamtbudgets um jährlich 3 %, um die realen Tarifsteigerungen der Träger, die äquivalent zum Öffentlichen Dienst abzubilden sind, angemessen berücksichtigen zu können. Ein permanent gleichbleibendes Förderniveau hat Leistungseinschränkungen und einen eklatanten Fachkraftmangel bei steigendem Eigenmitteleinsatz zur Folge. Daher folgender Ansatz für 2019: +704.100€ (20% Sockelanhebung) plus 3% Dynamisierung=809.713 € und in Folge dessen für 2020: +834.004€. Die Ausgangszahlen für die Berechnung sind dem Budget des Produktes 1100331001 entnommen. Begründung: Es besteht dringender Handlungsbedarf bei der Finanzierung sozialer Leistungsangebote von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen. Seit mehr als 7 Jahren ist das Budget zur Förderung der Angebote und Leistungen Freier Träger im Bereich des Sozialamtes mit wenigen Ausnahmen praktisch eingefroren. Dazu gehören Aufgaben im Bereich der Wohnungslosenhilfe, Migrantenhilfe, offenen Seniorenarbeit, Behindertenhilfe, Begegnungszentren und Beratungsstellen sowie Angebote im Bereich Gewaltschutz. Kostensteigerungen, insbesondere tarifgebundene Personalkostensteigerungen, wurden systematisch ignoriert. Leipzig ist eine wachsende Stadt, was jedoch auch steigende und zusätzliche soziale Bedarfe erzeugt und eine zentrale sozialpolitische Herausforderung darstellt. Wir fordern daher im Doppelhaushalt 2019/20 eine Förderung, die die jahrelange Aussetzung der Kostensteigerungen angemessen berücksichtigt, zukünftige Kostensteigerungen automatisch dynamisiert und auf Festbetragsfinanzierung abstellt. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 809.713 Veränderung Ziel 2020: 834.004 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0140/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 59 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Diana Schneider 100. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Teilsanierung der Turnhalle Die erforderlichen Mittel für die Teilsanierung der Turnhalle der 100. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Turnhalle der 100. Schule wurde 1985 in Leipzig Grünau gebaut und seither wurden die Umkleidekabinen, das Lehrerzimmer sowie sämtliche sanitäre Anlagen nicht saniert. Die Kinder gehen im Sportunterricht nicht mehr auf Toilette, da es unerträglich stinkt. Duschen war aufgrund der Geruchskulisse schon lange keiner mehr. Selbst die Kinder der zivilen Sportvereine, die nachmittags/abends die Turnhalle nutzen, meiden die Umkleidekabinen mit den Sanitärtrakten. Die Kinder weigern sich teilweise, sich in den Umkleidekabinen umzuziehen, da es wie in einem Klärwerk riecht. Die sanitären Anlagen entsprechen schon lange nicht mehr den aktuellen Standards. Das Zimmer der Sportlehrer ist zwingend sanierungsbedürftig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0141/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 58 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Diana Schneider 100. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Energetische Sanierung Die erforderlichen Mittel für die energetische Sanierung der 100. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die 100. Schule wurde 1985 in Leipzig Grünau gebaut und seither bei Sanierungsarbeiten vernachlässigt. Fassade, Fenster, Fensterrahmen, Heizung, Dachdämmung, Beleuchtung sowie Sonnenschutz entsprechen entweder nicht mehr dem aktuellen Standard oder sind einfach nur defekt. Die Fenster sind teilweise angenagelt, da sie sonst rausfallen würden. Ein Großteil der Fenster lässt sich nicht mehr öffnen. Es zieht ständig rein und die Fensterrahmen sind teilweise so morsch, dass man ohne Kraftanstrengung mit dem Finger ein Loch durchbohren kann. Die Fassade lässt im Winter die Kälte und im Sommer die Hitze rein. Die Heizungsanlage lässt sich nicht regeln. Entweder heizt diese ständig oder gar nicht. Einen Sonnenschutz von außen gibt es an keinem Fenster. Lediglich zwei Zimmer verfügen noch über Sonnenschutzlamellen, die restlichen sind entweder defekt oder sind gar nicht mehr installiert. Die Beleuchtung entspricht schon lange nicht mehr dem heutigen Standard. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0142/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 61 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Diana Schneider 100. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Brandschutztechnische Sanierung Die erforderlichen Mittel für die brandschutztechnische Sanierung der 100. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die 100. Schule wurde 1985 in Leipzig Grünau gebaut und entspricht in vielen Dingen nicht mehr dem Stand der Technik. So hat auch eine brandschutztechnische Sanierung seither nicht stattgefunden, obwohl die letzten Brandschutzbegehung (2017) erhebliche Mängel aufgezeigt hat. Unter anderem wurde angemahnt, dass die Werkräume über keinen zweiten Rettungsweg und die Treppenräume keine Einrichtung für die Ableitung von Rauch sowie Wärme verfügen oder dass sämtliche Elektroverteilungen ohne Brandschottung in allen Fluren installiert sind. Desweiteren ist keine Sicherheitsstromversorgung, keine Sicherheitsbeleuchtung sowie mit der Sicherheitsstromversorgung verbundene Alarmierung vorhanden. Außerdem sind die Brandschutztüren vom Keller zu allen Treppenaufgängen nicht ordnungsgemäß dicht- und selbstschließend. Die Türen zwischen den Treppenräumen und den Fluren entsprechen nicht den Anforderungen gemäß DIN 18095. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0143/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 69 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Diana Schneider Betreff: 100. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Komplettsanierung/ Komplexsanierung Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Komplettsanierung der 100. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die 100. Schule wurde 1985 in Leipzig Grünau gebaut und seither bei Sanierungsarbeiten vernachlässigt. Lediglich die Sanitärtrakte wurden 2016 bzw. 2017 erneuert, da diese sonst gesperrt worden wären. Die Fenster sind teilweise angenagelt, da sie sonst rausfallen würden. Ein Großteil der Fenster lässt sich nicht mehr öffnen. Es zieht ständig rein und die Fensterrahmen sind teilweise so morsch, dass man ohne Kraftanstrengung mit dem Finger ein Loch durchbohren kann. Die Fassade lässt im Winter die Kälte und im Sommer die Hitze rein. Die Heizungsanlage lässt sich nicht regeln. Entweder heizt diese ständig oder gar nicht. Eine brandschutztechnische Sanierung hat ebenfalls nicht stattgefunden, obwohl die letzte Brandschutzbegehung (2017) erhebliche Mängel aufgezeigt hat. Trotz großen malerischen Engagements der Lehrer, Erzieher und Eltern ist eine malermäßige Gesamtsanierung der Schule von Nöten. Flure, Zimmer und teilweise Treppenhäuser müssen dringend gestrichen werden. Stromschwankungen sind an der Tagesordnung, sodass öfter mal die Lampen kurz ausgehen. Die Lampen entsprechen auch nicht mehr dem heutigen Standard. Daher ist auch eine elektrische Sanierung zwingend von Nöten. Der eine Teil des Schulhofs wird derzeit saniert, allerdings werden die alten Gehwegplatten wieder eingesetzt, um bei einer hoffentlich demnächst stattfinden Sanierung, die neuen Steine nicht zu beschädigen. Der zweite Teil des Schulhofes muss noch saniert werden. Die Fußböden sind teilweise alt und müssen ebenfalls ersetzt werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0144/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 29 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Thomas Pfahler Betreff: Schule am Auwald (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Sanierung Dachentwässerung Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Dachentwässerung an der Schule am Auwald werden bereitgestellt. Begründung: Bei Regen läuft das Wasser die Fassade herunter, dadurch wurden in der Vergangenheit neben der Fassade auch die Fenster stark in Mitleidenschaft gezogen, so dass diese ausgetauscht werden müssen. Mit der Sanierung der alten Fenster wurde dieses Jahr begonnen. Zum Erhalt der Fassade und um zu verhindern, dass die neuen Fenster innerhalb kurzer Zeit wieder sanierungsbedürftig werden (Werterhalt), muss die Dachentwässerung dringend saniert werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0145/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 35 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Jana Stollberg 24. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Tafeln Die erforderlichen Mittel zur Anschaffung funktionstüchtiger Tafeln in jedem Klassenzimmer an der 24. Schule werden eingestellt. Begründung: In der 24. Schule befinden sich immer noch Tafeln aus DDR Zeiten, diese wackeln und sind locker. Die Verankerungen aus Holz sind marode. Damit besteht Gefahr für Schüler und Lehrer. Teilweise mussten schon ausrangierte Tafeln aus anderen Schulen organsiert und auf eigene Kosten herangeschafft werden, damit Klassenzimmer überhaupt Tafeln bekommen, welche dann für viel Geld von Firmen montiert werden lassen mussten. Dies ist untragbar und für Lehrer, wie für Schüler unzumutbar. Die 24. Schule (wenn sie schon keine Projektionstafel o.ä. besitzt) möchte wenigstens vernünftige Tafeln, die nicht beim hoch und runter bewegen fast von der Wand fallen oder beim daran arbeite/schreiben nach unten rutschen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0146/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 30 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Jana Stollberg Betreff: 24. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Fußbodenerneuerung/ -instandsetzung Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Fußbodenerneuerung/ -instandsetzung an der 24. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Fußböden in verschieden Klassenzimmern sind mittlerweile zu Stolperfallen geworden und müssen dringend erneuert werden. Der Hausmeister versucht sein Möglichstes um die Stolperfallen provisorisch zu verbessern. Dies ist ein untragbarer Zustand. Gleichzeitig stellt sich die Frage, wer haften wird, sollte ein Kind deshalb zu Schaden kommen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0147/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 30 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Jana Stollberg 24. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Erneuerung Heizungsanlage Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Heizungsanlage (so dass diese verlässlich eine Temperaturregulierung gewährleisten kann) an der 24. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Heizung für das gesamte Gebäude der 24. Schule kann man nur noch an oder aus schalten. Eine Temperaturregulierung ist nur mittels eines dazugehörigen PC`s möglich, dieser ist defekt. Die Heizungsanlage ist veraltet und nur noch eine Frage der Zeit, bis die Kinder im Winter ohne Heizung auskommen müssen. Dies ist untragbar. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0148/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 32 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Jana Stollberg 24. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Trockenlegung Keller Die erforderlichen Mittel für die Trockenlegung des Kellers an der 24. Schule werden eingestellt. Begründung: Der Kellerfußboden ist zum Teil so marode und teilweise unterhöhlt, dass sich dort Ratten aufhalten und man beim darüber laufen „einbricht“. Es stellt sich die Frage ob man Schulen so verfallen lassen muss, bis man eine ganze solche auslagern muss, weil nichts mehr zu retten ist. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0149/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 37 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Jana Stollberg Betreff: 24. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Instandsetzung/ Nutzbarmachung Schulhof Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Instandsetzung des Schulhofs an der 24. Schule werden eingestellt. Begründung: Der Hof ist, sobald es geregnet hat nicht mehr für die Schüler nutzbar, da sich dort das Wasser sammelt. Auf Grund dessen, dass der Hof nicht befestigt ist, wird dort sehr viel Staub aufgewirbelt, dieser zieht ins Schulgebäude und setzt sich in der Elektronik der notwendigen Sicherheitstüren fest. Diese Elektronik, muss auf Grund dessen regelmäßig getauscht werden - etwa 1-2 Motoren pro Monat. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0150/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 30 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Jana Stollberg Betreff: 24. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Beseitigung oder Nutzbarmachung des Nebengebäudes Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Beseitigung oder Nutzbarmachung des Nebengebäudes der 24. Schule werden eingestellt. Begründung: Bei den beiden Nebengebäuden bestand Lebensgefahr. Eins der beiden wurde daher endlich beseitigt (nachdem es seit Jahren für die Nutzung gesperrt war und schon von zusätzlichen Balken gestützt werden musste, damit dieses nicht einstürzt.) Zur Gefährdungsminimierung muss das zweite Gebäude entweder instandgesetzt werden oder eben beseitigt. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0151/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 93 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Thomas Wolf Schule Portitz (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Klassenzimmerausstattung Die erforderlichen Mittel für die Ausstattung von Klassenzimmern mit Beamer (inklusive Deckenhalterung), Leinwand (entrollbar), inklusive Handwerkerleistungen (Steckdose + Verkabelung), Lehrer – Laptop und Dokumentenkamera werden bereitgestellt. Begründung: Seit einigen Jahren versuchen wir unsere Schule in digitaler Hinsicht zu entwickeln. Diverse Anträge der Schule auf Beamer mit Verkabelung und Installation, Dokumentenkamera sowie zugehöriger Laptop wurden nicht bearbeitet oder gewährt. Seit Einführung von Medios 2 und der Erstellung eines medienpädagogischen Konzeptes im Schulportal (seit diesem Schuljahr abgeschafft) arbeiten wir kontinuierlich an der pädagogischen Umsetzung neuer Lerninhalte. So führten wir Antolin, Zahlenzorro und MeSax ein, erstellten eine Nutzerordnung für unser PC-Kabinett mit Klassenzugangsdaten, haben zwei PitKo´s an unserer Schule und festgelegte Nutzungszeiten im PC-Kabinett. Das Schreiben am Computer, die Internetrecherche, das Erstellen von Schülerzeitschriften, die Nutzung von Audio- und Videosequenzen sowie der Einsatz von Lernsoftware gehören seit Jahren zu unserem normalen schulischen Alltag. Die Umsetzung im Unterricht wird uns leider durch die äußeren Rahmenbedingungen erschwert zum Teil unmöglich gemacht. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0152/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 87 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Thomas Wolf Betreff: Schule Portitz (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Sonnenschutzeinrichtung Südwest-Seite Schulgebäude Der Stadtrat beschließt: Investitionsbedarf zur Absicherung einer guten Grundschulausbildung: Außenliegende Verschattungseinrichtungen für die Südwestseite der Grundschule Portitz werden bereitgestellt. Begründung: In der Grundschule Portitz sind alle Klassenräume belegt. Die Zimmer der Südost Ausrichtung erhalten bei der aktuellen Sanierungsmaßnahme Sonnenschutzeinrichtungen. Auch die Räume die im Südwesten liegen werden durch die Sonne stark aufgeheizt. Besonders in Hitzeperioden wird damit die Temperatur in den Klassenräumen schnell unerträglich. Für die Kinder ist damit ein konzentriertes Lernen deutlich erschwert, Unterrichtszeiten müssen verkürzt werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0153/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 85 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Thomas Wolf Schule Portitz (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Erweiterung Hortzimmer Die erforderlichen Mittel zum Ausbau von Räumen für den Hortbereich im Keller und Dachgeschoss der Schule Portitz werden bereitgestellt. Begründung: Durch den Anstieg der Schülerzahlen wurden Horträume zu Klassenzimmern umgenutzt. Um die Hortarbeit weiter zu ermöglichen und dem Hortbereich Raum für Angebote, offene Gruppenarbeit und Rückzugsmöglichkeiten zu geben, können zwei Kellerräume und das Dachgeschoss ausgebaut werden. Die Kellerräume standen wegen Schimmelbefall zeitweise nicht zur Verfügung, könnten nun aber, nach Schimmelbeseitigung dafür aufbereitet werden (Ausbau, Ausstattung und Brandschutz). Das Dachgeschoss konnte wegen des undichten Daches nicht als Fläche ausgebaut werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0154/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 88 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Thomas Wolf Betreff: Schule Portitz (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Speiseraum Kapazitäten erweitern Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für den Ausbau und die Einrichtung eines weiteren Speiseraumes an der Schule Portitz werden bereitgestellt. Begründung: Die Kapazität des Speiseraumes beträgt 90 Plätze. Die 240 essenden Schüler (Schüleranzahl 2018/2019, 272 Schüler) müssen die Mahlzeiten gestaffelt in der Zeit von 11:30 – 13:30 Uhr in vier Durchgängen einnehmen. Durch eine Erweiterung können die Essenszeiten wieder in dem vorgesehenen Zeitraum erfolgen, die Speisen müssen nicht solange warmgehalten werden und verlieren damit nicht einen Großteil ihrer Qualität. Der benachbarte Raum des jetzigen Speiseraumes wurde wegen Schimmel gesperrt. Die Trockenlegung und Sanierung ist erfolgt. Aus brandtechnischen Gründen muss der Raum Fenster erhalten, die auch als Fluchtweg dienen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0155/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 90 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Thomas Wolf Schule Portitz (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Reinigung Schulgebäude Die erforderlichen Mittel für die Aufstockung des Reinigungspersonales um mindestens 20 Wochenstunden an der Schule Portitz werden bereitgestellt. Begründung: Auf Grund des alten Gebäudes und der stattfindenden Sanierungsmaßnahmen ist die Reinigung derselben aufwendiger und zeitintensiver, so dass eine adäquate Reinigung durch die Reinigungsfirma in der veranschlagten Zeit unmöglich ist. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0156/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 50 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Heiner Bartmuß Betreff: Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig ) Turnhallensanierung Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Turnhallensanierung an der Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Turnhalle ist in einem schlechten Zustand. Insbesondere die sanitären Einrichtungen müssen dringend saniert werden. Es braucht daher eine Komplettsanierung. Als BE 0229/17/18 wurde die Turnhallensanierung abgelehnt – nicht weil die Notwendigkeit nicht gesehen wurde, sondern weil die Stadt Leipzig sich vor „der Herausforderung sah, einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen“. Derweil verfallen die Leipziger Schulen, sowie deren Nebengebäude (Turnhallen usw.). Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0157/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 48 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Heiner Bartmuß Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig ) - Mensaanbau Die erforderlichen Mittel für einen Mensaanbau an der Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Das Haus B befindet sich bereits im Umbau. Hier befindet sich dann auch wieder die Mensa. Diese reicht für die lt. Schulnetzplan beschlossene 5-Zügigkeit nicht aus. Eine Erweiterung ist auch vom Platz her nicht in dem erforderlichen Maß möglich. Es müsste ein kompletter Neubau entstehen, um – im Sinne einer Gesundheitserziehung - eine angemessene Essenversorgung zu gewährleisten. Auch nach den neuen Schulbaurichtlinien ist eine grundlegende Sanierung/Umbau der Mensa durchzuführen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0158/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 55 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Heiner Bartmuß Betreff: Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig ) Grundausstattung mediale Endgeräte Haus B Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für Grundausstattung medialer Endgeräte im Haus B an der Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Um einen lehrplangerechten Unterricht zu gewährleisten und die von Regierung und Politik geforderte Digitalisierung und Modernisierung umzusetzen, bedarf es einer Grundaustattung medialer Endgeräte im Haus B: Dazu gehören interaktive Tafel, Beamer (mit Leinwand) und modern eingerichtete Fachkabinette. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: BE 0158/ 19/20; BE 0160/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0159/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 51 Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt Betreff: Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig ) Fenstersanierung Haus A Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Fenster im Haus A an der Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Für Haus A ist die Sanierung der Fenster einzufordern. Hier kam es im letzten Schuljahr dazu, dass sich bei Sturm Fensterscheiben lösten und auf geparkte Autos fielen. Nicht auszudenken, was hätte passieren können, wenn es stattdessen Kindern getroffen hätte. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0160/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 49 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt Betreff: Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig ) - Mediale Ausstattung - Haus A Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Verbesserung der medialen Ausstattung im Haus A an der Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die mediale Ausstattung im Haus A des F.-A.-Brockhaus-Gymnasium weist zu einem großen Teil noch Standards der Vorwendezeit auf. Für einen zeitgemäßen Unterricht, wie auch von Regierung und Politik eingefordert, bedarf es einer Erneuerung und Erweiterung der Ausstattung. Interaktive Tafeln Beamer Netzwerktechnik und zeitgemäß eingerichtete Fachkabinette. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: BE 0158/ 19/20; BE 0160/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0161/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 51 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt Betreff: Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig ) Instandsetzung des Sonnenschutzes - Haus A Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Instandsetzung des Sonnenschutzes im Haus A an der Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Es entstehen im Sommer viel zu hohe Temperaturen in den Klassenräumen, welchen man Schulkinder unmöglich aussetzen kann. Da der von der Schule über den Förderverein installierte Sonnenschutz in die Jahre gekommen ist und nicht mehr überall funktioniert, ist eine Erneuerung des Sonnenschutzes zwingend erforderlich. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0162/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 52 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt Betreff: Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig ) Toilettenpapierspender - Haus A Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für dosierbare Toilettenpapierspender im Haus A an der Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Im Haus A fehlen dosierbare Toilettenpapierspender. Es werden Unmengen von Toilettenpapier benötig, da dieses einfach abgerollt und breitgeschmissen wird. Eine Investition welche sich über die Jahre amortisieren sollte. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0163/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 55 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt Betreff: Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig ) Fahrradschuppen Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für einen gesicherten Fahrradschuppen an der Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Stadt Leipzig wünscht sich stetig wieder, dass die Leipziger alternative Fortbewegungsmittel (öffentliche Verkehrsmittel/ Fahrräder) anstatt des Autos nutzen. Dafür müssen jedoch bestimmte Modalitäten geschaffen werden. Es kann nicht sein, dass Kinder, welche Leipziger Schulen besuchen mit der Angst leben müssen, dass ihnen ihr Fahrrad während des Schulbesuchs gestohlen wird. Einen gesicherter Fahrradschuppen mit Zugangslegitimation ist daher unbedingt notwendig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0164/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 31 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt Betreff: 84. Schule (Oberschule der Stadt Leipzig ) - Einrichtung eines angemessenen Pausenhofes für die Schülerinnen und Schüler der 84. Oberschule Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel sind bereitzustellen, um die Einrichtung eines angemessenen Pausenhofes für die Schülerinnen und Schüler der 84. Schule zu gewährleisten. Begründung: Die 84. Oberschule hat derzeit annähernd 380 Schülerinnen und Schüler in den Klassenstufen 5-10. Die Tendenz der Schülerzahl ist stark ansteigend. Der Pausenhof war bereits in der Vergangenheit nicht ausreichend. Durch die Einrichtung eines Raumcontainers für zusätzliche Klassen wurde dem Pausenhof dringend benötigter Raum entzogen. Das ist nicht mehr hinnehmbar. Der deutlich zu kleine Pausenhof fördert Aggressionen und lässt schülerseitig auf Grund der beengten Ausmaße in den Pausen keinerlei entspannenden Umgang in Form von jeglicher Bewegung zu. Vielmehr sind die Schülerinnen und Schüler regelrecht eingesperrt. Der Mangel an Bewegung und die Enge vor Ort führen bereits jetzt regelmäßig zu gewalttätigen Konflikten unter der männlichen Schülerschaft, die bei Einrichtung eines hinreichend großen Pausenhofes vermeidbar wären. Dass ausreichend Raum für einen erweiterten Pausenhof vorhanden ist, insbesondere im rückwärtigen Raum zwischen Schulgebäude, Grünauer Welle und Sporthalle, ergibt sich aus der unten stehenden Luftaufnahme (gelb markiert: derzeitiger Pausenhof) des Bereiches. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0165/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 26 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt 84. Schule (Oberschule der Stadt Leipzig ) - Alarmanlage Die erforderlichen Mittel für die Bereitstellung einer Alarmanlage an der 84. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die 84. Oberschule hat derzeit annähernd 380 Schülerinnen und Schüler in den Klassenstufen 5-10. Die Tendenz der Schülerzahl ist stark ansteigend. Momentan verfügt die Schule über keinerlei Warnsystem für die Kinder. Sie können im Notfall nicht gewarnt werden. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0210/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0166/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 33 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt 84. Schule (Oberschule der Stadt Leipzig ) - Turnhallensanierung Die erforderlichen Mittel für die dringend notwendige Sanierung der Turnhalle der 84. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die 84. Oberschule hat derzeit annähernd 380 Schülerinnen und Schüler in den Klassenstufen 5-10. Die Tendenz der Schülerzahl ist stark ansteigend. Die Turnhalle ist durch Unterricht und Trainingszeiten der Vereine stark ausgelastet. Im Winter fällt die Heizungsanlage oft aus. Die Decke wurde zuletzt im April 2016 geflickt. Das Stahlseil des Trennvorhangs reißt. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0208/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0167/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 33 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt 33. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Toilettensanierung Die erforderlichen Mittel für Sanierung der Toiletten an der 33. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Mädchen- und Jungentoiletten der 33. Schule brauchen dringend eine Sanierung. Sie sind in einem sehr schlechten Zustand und nicht kindgerecht. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0024/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0168/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 27 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Franz-Mehring- Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Lärmschutz Die erforderlichen Mittel für Lärmschutz an der Franz-Mehring-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Franz-Mehring-Schule verfügt über keinen Lärmschutz. Somit sind die Kinder sowie die Erzieher und Lehrer stetig übermäßigem, gesundheitsschädigendem Lärm ausgesetzt. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0103/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Beleuchtung Antragsnummer: BE 0169/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 74 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Thomas Wolf Betreff: Schule Portitz (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Beleuchtung Schulweg Portitzmühlweg Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zur Beleuchtung des Schulweges Portitzmühlweg bzgl. der Schulwegsicherheit an der Schule Portitz werden bereitgestellt. Begründung: Kinder die von Plaußig nach Portitz in die Schule kommen, finden einen Teil des Schulweges ohne Beleuchtung vor. Dies betrifft den Portitzmühlweg zwischen der Parthebrücke und Am Keulenberg. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: BE 0170/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 77 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Thomas Wolf Betreff: Schule Portitz (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Schulwegsicherheit (Entlastung Gottschainaer Weg ) Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zum Erwerb (alternativ dauerhaftes Nutzungsrecht) der Schlippe Cradefelder Str. - Göbschelwitzer Weg, die Befestigung sowie die Wegebeleuchtung und die Inbetriebnahme desselben werden bereitgestellt. Begründung: Die meisten Kinder erreichen die Schule über die Cradefelder Straße. Der dafür vorgesehene Gottscheinaer Weg ist eine Siedlungsstraße ohne Fußweg. Daher nutzen viele Schüler die Schlippe zwischen Cradefelder Str. und Göbschelwitzer Weg. Dieser ist unbefestigt und nicht beleuchtet. Der Ausbau und die Beleuchtung würde für viele Schüler einen sicheren Schulweg ermöglichen – in jedem Fall besser, als eine Straße ohne Gehweg lang zu laufen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0171/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 36 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Creutz, Christina Malermäßige Instandsetung an der OS G .-Schwarz-Straße Die erforderlichen Mittel für malermäßige Instandsetzung verschiedener Räume und Klassenzimmer an der Oberschule Georg-Schwarz-Straße werden bereitgestellt. Begründung: Mindestens 9 Räume bedürfen einer Instandsetzung, teilweise weist der Putz Brüche und Risse auf. Farben sind verdreckt, teilweise sind Ausbesserungen mehrerer Generationen zu erkennen. Um eine geeignete Lernumgebung herzustellen muss zwingend malermäßige Instandsetzung erfolgen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0172/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 38 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Creutz, Christina Sonnenschutzrollos, -anlagen an der OS G .-Schwarz-Straße Die erforderlichen Mittel für ausreichend Sonnenschutz werden bereitgestellt Begründung: Die Schule liegt mit der Front in der Sattelhofstr. in östlicher Ausrichtung. Ab Sonnenaufgang bis ca. 14 Uhr ist diese Seite voll von der Sonne beschienen, ausreichend Sonnenschutz ist nicht vorhanden. Schüler und Lehrer werden geblendet, Medien können nicht genutzt werden. Auch erwärmt sich die Luft in den Räumen dadurch übermäßig, geöffnete Fenster sind durch die benachbarte Georg-Schwarz-Straße keine Lösung. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -Antragsnummer: BE 0173/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 30 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Reichel, Karsten Spielplatz "Stephaniplatz" - Sanierung/Neubau Rutschturm & Spielröhren Die erforderlichen Mittel für Sanierung/Neubau des Rutschturms und der Spielröhren auf dem Spielplatz "Stephaniplatz" werden eingestellt. Begründung: Der Spielplatz "Stephaniplatz" ist einer der wichtigsten Spielplätze in Reudnitz und war früher einer der schönsten von ganz Leipzig. Vor einiger Zeit wurde der Rutschturm inklusive Rutsche abgetragen, jedoch kein Ersatz bereitgestellt. Die Stufen bzw. Hangbefestigung am ehemaligen Rutschturm sind außerdem stark beschädigt. Weiterhin wurden die Spielröhren gesperrt. Der mangelhafte Zustand des Spielplatzes hat außerdem zur Folge, dass dieser z.T. von der lokalen Drogenszene in Beschlag genommen wird. Die Sanierung bzw. der Neubau des Rutschturms inklusive Rutsche sollte erfolgen, damit die Qualität des Spielplatzes und das Freizeitangebot für die Kinder im Leipziger Osten wiederhergestellt wird. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: A 0103/ 19/20; BE 0173/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0174/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 27 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Mark Allisch Betreff: Kurt-Masur-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Spinde in den Umkleideräumen - Ausstatung Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für Spinde in den Umkleideräumen/ Garderoben an der Kurt-Masur-Schule werden eingestellt. Begründung: Durch die Vielzahl an Kindern an der Kurt-Masur-Schule, bekommt jedes Kind in seiner jeweiligen Garderobe nur je einen Haken. Das bedeutet: ständiges Chaos beim Suchen und Finden von Bekleidung, Rucksäcken und Sportaschen Kleidung liegt verschmutzt auf dem Boden Schulranzen stehen irgendwo rum, meist im Weg viele Kleidungsstücke verschwinden und werden auch falsch zugeordnet Kinder haben Zugang zu fremden Taschen und Ranzen und können Dinge entwenden, nicht nur um zu stehlen, sondern auch um andere Kinder zu hänseln (Stichwort: Mobbing) erhöhte Brandgefahr, durch die hohe Brandlast in den Umkleideräumen Es ist unumgänglich, dass in der Kurt-Masur-Schule Spinde aufgestellt werden um dem derzeit herrschenden Chaos Herr zu werden! Vor allem werden dadurch private Gegenstände von Kindern geschützt und die Brandgefahr wird verringert! Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0175/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 27 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Mark Allisch Betreff: Kurt-Masur-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Sanierung/ Erhalt des Schulhofes Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Re-Sanierung bzw. den Erhalt des Schulhofes an der Kurt-Masur-Schule werden eingestellt. Begründung: Der Schulhof unserer vor wenigen Jahren neu erbauten Grundschule, war in den letzten Jahren einem sehr hohen Verschleiß ausgesetzt. Er wurde durch die permanente Überbelegung und durch die angrenzende Baustelle sehr stark verschlissen. Das bedeutet: - Der Bolzplatz im rechten Bereich des Schulhofes muss erneuert werden. - Der vorhandene Verkehrsgarten muss erneuert werden. - Der gesamte Bereich des Zaunes zum anliegenden Gelände muss neu errichtet werden. Im Bereich zur Bernhard-Göring-Straße hin, muss der Zaun auch erhöht werden, da sonst ständig Bälle auf der Straße landen. - Der Sandkasten und Kiesbereich muss aus hygienischen Gründen neu befüllt werden. - Die teilweise abgebauten Spielgeräte sind wieder zu errichten. - Die Rasenfächen müssen dringen neu bepfanzt werden. - Desweiteren fehlen auf dem gesamten durch die Kinder genutzten Außenbereich der Schule ausreichend Schattenplätze – hier ist dafür zu sorgen, das solche eingerichtet werden. Hier eignet sich das Pflanzen von größeren Bäumen. - Die Bodenbereiche um die neugepflanzten Bäume herum sind ausreichend vor Festtrampeln zu schützen und zu sichern, damit die Bäume auch gedeihen können. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0176/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 34 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, André Schuster Betreff: Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Fehlender Neubau/ Anbau der Mensa Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für den Mensaanbau der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Zum offiziellen Speiseraum wurde im Jahr 2016 ein weiterer Interimsspeiseraum geschaffen und dafür ein Fachkabinett, ein weiteres Klassen- und Hortzimmer aufgegeben. Wir führen seit über 6 Jahren mit dem AGM Gespräche zur Errichtung eines Neubaus / Anbaus. Die Schülerzahl mit knapp 400 Kindern und die zur Verfügung stehenden Flächen (1 x 56m² und 1 x 50m²) sind hinsichtlich dem Platzbedarf, Lärmschutz und Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Durchläufe nicht tragbar. Die Inbetriebnahme des Baus einer Mensa wurde laut Aussage der Stadt gegenüber dem Kultus auf den Beginn des Schuljahres 2019/20 festgelegt. Es muss nun auch eine Umsetzung erfolgen sodass den Worten Taten folgen. Der Mensaanbau war als BE 0116/17/18 ein angenommener BE. Im Allris steht nunmehr der Vermerk „Die Ausführung der Baumaßnahme kann erst in den Folgejahren erfolgen.“ Im Haushaltsplan 2019/20 wird zwar auf Seite 416 die Mensa benannt, welche Jahre allerdings mit „den Folgejahren“ gemeint sind, bleibt unklar. Im Band 1, auf den Seiten 601 und 673, des vorliegenden HH-Plans findet man die Mensa (+Aula und Brandschutz) der Geschwister-Scholl-Schule mit einer nicht unerheblichen Geldsumme benannt: Ob es sich hierbei um geplantes Geld für 2021 handelt oder verbindlich eingestelltes, ist nicht erkennbar. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 1.550.000 Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0177/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 32 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, André Schuster Betreff: Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Fertigstellung Brandschutzmaßnahmen Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Beendigung der Brandschutzmaßnahmen an der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Geschwister-Scholl-Grundschule ist für eine maximale Belegung mit 14 Klassen ausgelegt. Zum Zeitpunkt der Erbauung sicherlich noch weniger. Die derzeitige Anzahl der Schüler je Klasse und die Umsetzung der Inklusion an dieser Schule machen es unabdingbar, dass aus den Klassenräumen die Bereiche für das Aufbewahren von Schulsachen und Sportkleidung sowie Kunstmaterialien verschwinden und in die Spinde auf den Fluren verlagert werden. Leider kann das Aufstellen der Spinde nicht erfolgen, da die Brandschutzmaßnahmen und deren Auflagen seit 2006! nicht beendet wurden. Nach fast 12 Jahren fordern wir, dass die Auflagen erfüllt und die offenen Maßnahmen erledigt werden. Der Brandschutz war als BE 0111/17/18 ein angenommener BE. Im Allris steht nunmehr der Vermerk „Die Ausführung der Baumaßnahme kann erst in den Folgejahren erfolgen.“ Im Haushaltsplan 2019/20 wird zwar auf Seite 416 die Aula benannt, welche Jahre allerdings mit „den Folgejahren“ gemeint sind, bleibt unklar. Im Band 1, auf den Seiten 601 und 673, des vorliegenden HH-Plans findet man die Aula (+Mensa und Brandschutz) der Geschwister-Scholl-Schule mit einer nicht unerheblichen Geldsumme benannt: Ob es sich hierbei um geplantes Geld für 2021 handelt oder verbindlich eingestelltes, ist nicht erkennbar. Trotz fehlender Brandschutzmaßnahmen stehen alte marode „Schränke“, welche einen Anstrich haben der sicherlich nicht den aktuellen Brandschutzbestimmungen entspricht. Das Aufstellen von Spinden wurde der Elternschaft aber verboten! Dies wäre zu erläutern. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: Planentwurf 2020 in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0178/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 30 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, André Schuster Betreff: Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Erneuerung Wasserleitung/ Trinkwasserbrunnen Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung Wasserleitung (zum Einrichten eines Trinkwasserbrunnens) an der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Umsetzung des Einbringens eines Trinkwasserbrunnens wird seit über 2 Jahren durch die Behörden vor sich hergeschoben.Es sind keinerlei Verbesserungsmaßnahmen in Sicht. In der heutigen Zeit ist dies nicht mehr tragbar. Wir fordern die Umsetzung des Anschlusses für einen Trinkwasserbrunnen Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0179/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 31 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, André Schuster Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Schulhofsanierung Die erforderlichen Mittel für die Schulhofsanierung an der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Es mangelt an Fläche und Instandsetzung. Der Schulhof ist kaum Grün und hat zu viel Beton. Weiter fehlen Drainagen unter dem Fussball-Platz (eher eine große trockene Dreckfläche im Sommer und nach dem Regen eine einzige Schlammfläche). Die bereits geplanten Baumaßnahmen aus 2015 müssen umgesetzt werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0180/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 29 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, André Schuster Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Fenstersanierung Die erforderlichen Mittel für die Fenstersanierung an der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Fenster sind weit über 40 Jahre alt, schließen schlecht oder gar nicht bzw. lassen sich nicht mehr öffnen. Eine ausreichende Belüftung der Klassenzimmer ist nicht gewährleistet. Es fehlen Griffe zum Öffnen bzw. zum Schließen. Allgemein ist der Zugang zu der Verrieglung verwehrt, da jene soweit oben angebracht ist, dass der Lehrkörper mit kleinerer Körpergröße nicht herankommt. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0181/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 30 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, André Schuster Betreff: Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Erneuerung der Elektrik Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Elektrik an der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Die gesamte Elektrik inklusive ihrer Verteilerkästen, welche derzeitig für die Kinder gut zugänglich sind, sind nicht mehr im Stand der Zeit geschweige denn auf dem Stand der Technik. Über Jahrzehnte alte Holzkästen mit teilweise maroden Verschlüssen dienen als E-Schrank. Es muss eine Erneuerung der gesamten Elektrik im Schulgebäude erfolgen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0182/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 28 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, André Schuster Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Trenntüren Die erforderlichen Mittel für das Nachrüsten der fehlenden Trenntüren in den Gängen an der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Zu den Schall- und Lärmschutzmaßnahmen dient auch die Reduzierung der Laufgeschwindigkeit in den Gängen. Jene Trenntüren sind nicht vorhanden und gehören ebenso mit zum Brandschutz, welcher, wie oben erwähnt, ja nach 12 Jahren immer noch nicht beendet wurde. Beide Maßnahmen müssen gemeinsam erfolgen. Der Lärmschutz des Hortes war als BE 0122/17/18 ein angenommener BE, die Trenntüren (BE 0121/17/18) ebenfalls. Im Allris steht nunmehr bei den Trenntüren der Vermerk „Die Ausführung der Baumaßnahme kann erst in den Folgejahren erfolgen.“ Beim Lärmschutz steht, dass im Januar 2018 Gutachten & Planung erfolgt wären und die „Maßnahme im Finanzhaushalt realisiert werden soll“. Das ist aus unser Sicht zu unverbindlich. Es ist darzulegen wann die Realisierung erfolgt. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0183/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 30 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, André Schuster Betreff: Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - fehlender Lärmschutz Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für das Nachrüsten des fehlenden Lärmschutzes in den Fluren und Klassenzimmern an der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Weder an den Decken der Flure noch in den Klassenzimmern sind Schallschutzmaßnahmen installiert. Die Höhe der Räume erfordert nach heutigem Standard Maßnahmen zur Reduzierung des Lärms. Jene Maßnahmen werden ebenso seit 12 Jahren in diesem Schulgebäude komplett vergessen und stets von Jahr zu Jahr verschoben. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0184/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 30 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, André Schuster Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Kellersanierung Die erforderlichen Mittel für die Kellersanierung (zur erweiterten Nutzung des Schulbetriebs) an der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Wie auch schon bei den Bürgereinwendungen im Doppelhaushalt 2017/18 angezeigt, hat das Schulgebäude in den Kellerräumen ein Problem mit Feuchtigkeit, fehlendem Brandschutz und damit einhergehender fehlender erweiterter Nutzung der vorhandenen Räumlichkeiten für den Schulbetrieb. Unachtsam und planlose Verlegung der Rohre schränkt die Deckenhöhe massiv ein, eine Optimierung jener Verlegung im Zuge der kompletten Kellersanierung wird diesem Manko Abhilfe schaffen und die neugewonnen Räume für Schule und Hort sinnvoll nutzbar machen anstatt wie derzeitig als Müllhalde zu verwenden. Gern laden wir Sie zu uns an die Geschwister-Scholl-Grundschule ein, damit Sie sich direkt vor Ort ein Bild und Eindrücke machen können, wie nah dieses Schulgebäude an einer Totalsanierung ist. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0185/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 27 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Betreff: 8. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Austausch der Fußbodenbeläge in den Fluren Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für den Austausch der Fußbodenbeläge in den Fluren an der 8. Schule werden eingestellt. Begründung: Der Fußboden (Mittelstreifen aus Linoleum) ist eine Gefahr für die Schüler! Dieser Belag ist viel zu glatt und muss mit einem anderen Belag, genoppt, ausgetauscht werden. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0017/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0186/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 27 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt 8. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Malerarbeiten der Flure Die erforderlichen Mittel für Malerarbeiten in den Fluren an der 8. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Flure der 8. Schule brauchen dringend einen neuen Anstrich. Nach den Jahren der Nutzung weisen sie Verschmutzungen auf und benötigen zwingend eine malermäßige Instandsetzung. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0016/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0187/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 25 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt 74. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Lüftererneuerung Turnhalle Die erforderlichen Mittel für die Lüftererneuerung in der Turnhalle der 74. Schule werden eingestellt. Begründung: In der Turnhalle sind drei Lüfter-Konvektoren defekt. Dadurch wird nur noch eine Temperatur von 16 Grad erreicht. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0050/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0188/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 25 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt 74. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Malerarbeiten Turnhalle Die erforderlichen Mittel für die Malerarbeiten in der Turnhalle der 74. Schule werden eingestellt. Begründung: Eine malermäßige Instandsetzung der Turnhalle ist dringend notwendig! Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0052/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0189/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 28 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt 78. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Fenstersanierung Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Fenster an der 78. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Fenster lassen sich teilweise nicht öffnen und sind defekt. Eine Sanierung ist dringend erforderlich. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0058/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0190/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 31 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Wilhelm-Hauff-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Ausstattung Leseraum Die erforderlichen Mittel für die Ausstattung des Leseraums an der Wilhelm-Hauff-Schule werden eingestellt. Begründung: Für die Nutzbarkeit des Leseraumes ist eine ordnungsgemäße Ausstattung mit Regalen, Tischen und Stühlen (flexibel und höhenverstellbar) notwendig. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0178/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0191/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 25 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Betreff: Wilhelm-Hauff-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Malerarbeiten Essensraum Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für Malerarbeiten des Speiseraums an der Wilhelm-Hauff-Schule werden eingestellt. Begründung: Nach den Jahren der Nutzung durch viele Kinder sieht der Speiseraum insgesamt sehr bedrückend aus und muss zwingend eine malermäßige Instandsetzung erfahren. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0179/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0192/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 32 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Wilhelm-Hauff-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Toilettensanierung Die erforderlichen Mittel für die Toilettensanierung an der Wilhelm-Hauff-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Toiletten in Etage 3 sollten im Zuge der energetischen Sanierung durch Garderoben ersetzt werden. Der Elternrat fordert die Beibehaltung und Sanierung der Toiletten. In der 3. Etage lernen 60 bis 80 Schüler, die sonst keine kurzen Wege zur Toilette mehr hätten; Garderoben gibt es auf der Etage schon zwei, das ist ausreichend. Außerdem befindet sich auf der Etage die Aula. Auch das ist ein Grund, Toiletten in der Nähe zu haben. Von den steigenden Schülerzahlen ganz zu schweigen. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0180/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0193/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 29 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Ines Mäder Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Schulhofgestaltung Die erforderlichen Mittel für die Schulhofgestaltung (Übernahme der Mittel von 2017/18 in den Doppelhaushalt 2019/20) der Theodor-Körner-Schule werden eingestellt. Begründung: Auf Grundlage des BE 0177/17/18 sollten im Haushalt 2017/18 Mittel für die Schulhofgestaltung bereitgestellt werden. Entwürfe und Gespräche für die Gestaltung des Außenbereiches gibt es seit 2002. Die Umsetzung wurde wegen fehlender Mittel immer wieder aufgeschoben. Auch in den abgelaufenen Haushaltsjahren ist keine Umsetzung erfolgt. Der Schulhof ist trist und grau, die Flächen asphaltiert. Es fehlt sowohl an Spielgeräten wie auch kindgerechten Sitzgelegenheiten. Entfernte Bäume und Sträucher wurden bisher nicht durch Neupflanzungen ersetzt. Es wird beantragt, den für den Doppelhaushalt 2017/18 angenommenen BE 0177/17/18 auf den Doppelhaushalt 2019/20 zu übertragen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0194/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 27 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt 74. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Erneuerung Telefonanlage Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Telefonanlage an der 74. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Telefonanlage muss überprüft und erneuert werden. Um Geld zu sparen, sollten attraktivere Telefonanbieter seitens der Stadt überprüft und genutzt werden. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0053/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0195/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 26 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Ines Mäder Betreff: Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Energetische Sanierung Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die energetische Sanierung der Theodor-Körner-Schule werden eingestellt. Begründung: Seit der Eröffnung der Schule 1987 erfolgten keine Maßnahmen zur Wärmedämmung. Die Wände sind nicht isoliert. Im Winter sind die Räume kalt, durch die undichten Fenster zieht es herein und nur durch volle Heizungskraft können die Räume genutzt werden. Für Schüler, Lehrer und Erzieher stellt dies eine gesundheitliche Belastung dar. Im Sommer bieten weder Fenster noch Wände einen Schutz vor Überhitzung. Es wird auf die Antwort zur Einwohneranfrage VI-EF-04618-AW-01 vom 20.09.17 verwiesen. Danach ist eine energetische Sanierung ab 2020 einzuordnen um den Anforderungen der aktuellen Bau- und Energiegesetzgebung (insbesondere Energieeinsparverordnung) gerecht zu werden und gesundheitliche Belastungen durch z.B. Schimmelbildung zu vermeiden. Entgegen der Aussage der benannten Einwohneranfrage ist die energetische Sanierung der Theodor-Körner-Schule im Doppelhaushalt 2019/20 bisher nicht enthalten. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0196/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 28 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Ines Mäder Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Sonnenschutz Die erforderlichen Mittel für eine Sonnenschutzanlage für die Theodor-Körner-Schule werden eingestellt. Begründung: An der Schule wurden bisher keine Verschattungsmöglichkeiten angebracht. Insbesondere im Sommer erwärmen sich die Räume überdurchschnittlich schnell. Die Wärmebelastung führt zu Konzentrationsschwierigkeiten bei den Kindern. Für die Lehrer und Erzieher bedeutet dies ebenfalls eine zusätzliche Belastung durch Wärme und schlechtere Leistungsmöglichkeiten der Kinder. Durch die Erhöhung der Zügigkeit werden die Räume zunehmend von Schule und Hort ganztags genutzt, das macht ein Ausweichen in schattige und kühlere Räume unmöglich. Eine Beschattungsanlage gegen die intensive Sonneneinstrahlung in Form von außenliegenden Jalousien ist dringend notwendig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0197/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 27 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Ines Mäder Betreff: Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Dämmung der Außenwände Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für eine Außenwanddämmung für die Theodor-Körner-Schule werden eingestellt. Begründung: Seit der Eröffnung der Schule 1987 erfolgten keine Maßnahmen zur Dämmung. Die Außenwände sind nicht isoliert. Im Winter sind die Räume kalt, im Sommer heizen sich die Räume schnell auf. Dies führt zu einer Belastung von Kindern sowie Lehrern und Erziehern, welche sich insbesondere in Konzentrationsstörungen bei den Kindern äußert. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0198/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 29 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Ines Mäder Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Fenster Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Fenster der Theodor-Körner-Schule werden eingestellt. Begründung: Wir verweisen auf den BE 0176 /17/ 18. Danach wurde die Notwendigkeit der Fenstererneuerung durch die Stadt Leipzig dem Grunde nach anerkannt, die Ablehnung erfolgte aus finanziellen Mitteln. Die Fenster stammen aus dem Jahr 1987. Trotz sorgfältiger Pflege sind die Fenster verschlissen. Die Farbe blättert ab, es erfolgten mehrfach Ausbesserungsarbeiten und Neuanstriche. Inzwischen sind Ausbesserungen nicht mehr möglich. Kleine Holzteile haben sich gelöst. Manche Fenster sind so verzogen, dass sie sich nicht mehr öffnen lassen. Teilweise fehlen die Oliven (Griffe). Es zieht und regnet auch bei geschlossenen Fenstern herein. Es werden dringend neue Fenster benötigt. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0199/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 29 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Ines Mäder Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Schallschutzdecken Die erforderlichen Mittel für Schallschutzdecken für die Theodor-Körner-Schule sowie Hort werden eingestellt. Begründung: Wände und Decken der Schule bestehen aus Beton, welcher Schall besonders gut leitet. Es fehlt in den Fachräumen, insbesondere dem Musikraum, an Schallschutzmaßnahmen. Die Akustik ist sehr schlecht. Bisher wurden in wenigen Räumen und Fluren Schallschutzdecken eingezogen, in vielen Räumen jedoch nicht. Grundsätzlich ist es immer noch zu laut. Dem zugehörigen Hort wurde die Verlängerung der Betriebserlaubnis nur unter der Auflage von Schallschutzmaßnahmen erteilt. Messungen haben eine mit einem Flughafen vergleichbaren Lärmbelastung ergeben. Die ist für Kinder sowie in Schule und Hort tätigen Erwachsenen unzumutbar und gesundheitsgefährdend. Die Installation von Schallschutzdecken an der Theodor-Körner-Schule sowie dem zugehörigen Hort sind unbedingt notwendig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0200/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 30 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Ines Mäder Betreff: Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Sanierung des Essensausgabebereiches Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Essensausgabe der Theodor-Körner-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Essensausgabe erfolgt auf einer MDF-Platte. Durch die jahrelange Nutzung und Reinigung ist das Holz aufgedunsen, das Kantenband löst sich ab. Die Fliesen in dem Bereich der Essensausgabe sind beschädigt und stellen eine Verletzungsgefahr dar. Es ist nur ein kleiner Bereich des Raumes gefliest. Die Rückgabe von Geschirr und Entsorgung der Essensreste erfolgt an Flächen, welche mit schlecht zu reinigenden Oberflächen gestaltet wurden. Die Entfernung von Essensresten und Spritzern ist nur bedingt möglich und ist nicht mit den Hygienevorschriften zu vereinbaren. Die Bodenfliesen stammen ebenfalls noch aus dem Jahr der Schuleröffnung 1987 und lassen sich –insbesondere im Randbereichkaum noch reinigen. Eine Erneuerung der Bodenfliesen, die Instandsetzung der Essensausgabe und das Anbringen von Fliesen im Wandbereich sind dringend notwendig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0201/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 27 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Ines Mäder Betreff: Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Erneuerung Fußbodenbeläge Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Fußbodenbeläge im Essensraum und im Hort der Theodor-Körner-Schule werden eingestellt. Begründung: In den Räumen befinden sich weitgehend noch die originalen Fußbodenbeläge von 1987. Diese sind nach mehr als 30 Jahren verschlissen. Spalten zwischen den Belägen stellen eine Stolper- und damit eine Unfallgefahr dar. Eine Reinigung ist nur noch schwer möglich. Durch Erhöhung der Zügigkeit werden Räume des Hortes auch als Klassenräume genutzt. Es wird beantragt, den Essensraum sowie Gänge und Zimmer des Hortes mit neuem Fußbodenbelag zu versehen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0202/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 32 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Ines Mäder Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Belag Fußballplatz Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung des Belages auf dem Fußballfeld der Theodor-Körner-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Oberfläche des kleinen Fußballplatzes der Schule wurde 2017 erneuert. Jedoch mit dem gleichen grobkörnigen Belag wie vor der Erneuerung. Das macht den Platz weiterhin nur eingeschränkt nutzbar. Entgegen den Versicherungen der Bauausführenden, dass sich der Belag durch die Nutzung festigt, ist dies nicht geschehen. Die Festigkeit des Belages ist nur bei ausreichender Feuchtigkeit gewährleistet. Bei Trockenheit muss der Platz befeuchtet werden oder kann wegen der sehr hohen Staubbelastung nicht genutzt werden. Durch die Staubbelastung wird eine Gesundheitsgefährdung der Atemwege für die Kinder und die beaufsichtigenden Personen befürchtet. Es wird beantragt, den Platz mit einem ordnungsgemäßen Belag zu versehen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0203/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 33 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Ines Mäder Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Tornetze Die erforderlichen Mittel für die Instandsetzung bzw. Erneuerung der Fußballtornetze der Theodor-Körner-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Netze der Fußballtore sind kaputt und teilweise zerrissen, entsprechen nicht den gesetzlichen Anforderungen für Spielplätze. Der derzeitige Zustand stellt eine erhebliche Unfallgefahr dar. Die Nutzung ist nur möglich, wenn ein ständig eine Aufsichtsperson am Platz ist. Der kleine Fußballplatz kann auch deshalb nur eingeschränkt genutzt werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0204/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 35 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Ines Mäder Betreff: Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) Aufbewahrungsmöglichkeit Schule Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für eine stabile Aufbewahrungsmöglichkeit im Außenbereich der Theodor-Körner-Schule werden eingestellt. Begründung: Pausenspielgeräte der Schule für den Außenbereich werden derzeit in einer kleinen Holzhütte aufbewahrt. Der benötigte Platzbedarf darin ist nicht ausreichend. Regale können mangels Platz nicht gestellt werden. Die vorhandene Hütte ist viele Jahre alt und baufällig. Seit Anschaffung hat sich die Schülerzahl um mehr als 100 auf nun mehr als 270 Schüler erhöht, eine weitere Erhöhung der Schülerzahlen wird erfolgen. Die vorhandene Hütte weist nutzungs- und witterungsbedingte Schäden auf. Es wird eine größere und stabilere Aufbewahrungsmöglichkeit für die Pausenspielgeräte der Theodor-Körner-Schule benötigt. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0205/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 35 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Ines Mäder Betreff: Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) Aufbewahrungsmöglichkeit Hort Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für eine stabile Aufbewahrungsmöglichkeit im Außenbereich für den Hort der Theodor-Körner-Schule werden eingestellt. Begründung: Mobile Spielgeräte und Kleinspielzeug für den Hort der Theodor-Körner-Schule werden derzeit in einer kleinen Hütte aufbewahrt. Der benötigte Platzbedarf darin ist nicht ausreichend. Eine den Arbeitsund Unfallschutzvorschriften genügende Aufbewahrungsmöglichkeit (Regale) kann mangels Befestigungsmöglichkeit nicht gestellt werden. Die vorhandene Hütte ist viele Jahre alt. Seit Anschaffung hat sich die Zahl der Hortkinder um mehr als ein Drittel auf mehr als 200 Kinder erhört und wird in den nächsten Jahren weiter ansteigen. Zudem weist die vorhandene Hütte nutzungs- und witterungsbedingte Schäden auf. Es wird eine größere und stabilere Aufbewahrungsmöglichkeit benötigt. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0206/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 30 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Betreff: Schule in der Georg -Schwarz-Straße (Oberschule der Stadt Leipzig ) Schallschutzsanierung Turnhalle Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Schallschutzsanierung der oberen Turnhalle der Schule Georg-Schwarz-Straße werden bereitgestellt. Begründung: Es gibt Vorgaben zu Nachschallwerten in Turnhallen und welche Auswirkungen die Überschreitung dieser für Kinder hat. Die Schallwerte der oberen Turnhalle der Schule in der Georg-Schwarz-Straße (wird ebenfalls von der 157. Schule genutzt) überschreiten diese Werte und müssen daher zwingend mit Schallschutz ausgerüstet werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0207/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 32 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Betreff: Schule in der Georg -Schwarz-Straße (Oberschule der Stadt Leipzig ) - Erneuerung der Lichtanlage in der Turnhalle Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für Erneuerung der Lichtanlage in der Turnhalle der Schule Georg-Schwarz-Straße werden bereitgestellt. Begründung: Damit man im Sportunterricht auch „leichte“ Bälle verwenden kann muss die Lichtanlage erneuert werden. Derzeit gibt es Hängeleuchten mit Energiesparlampen vorhanden, welche – sollten sie mit Bällen getroffen werden – Quecksilber ausschütten. Der Sinn einer Turnhalle ist es allerdings Sport zu treiben. Dazu gehören auch Ballsportarten. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0208/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 26 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Korcz/ Konstanze Beyerodt Betreff: Karl-Heine-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig , Schulgebäude Uhlandstraße 28) - WLAN und schnelleres , zeitgemäßes Internet Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Einrichtung einer stabilen, schnellen Internetverbindung im PC-Raum der Karl-Heine-Schule (im Schulgebäude in der Uhlandstraße) werden bereitgestellt.. Begründung: Die Schüler der Karl-Heine-Schule befinden sich derzeit im Gebäude in der Uhlandstraße. Dieses wird nunmehr seit Jahren als Übergangs- oder Interimsgebäude genutzt, jedoch in der Ausstattung sträflich behandelt. Schulkinder sollen auf die Zukunft vorbereitet werden, auf die Zukunft & ihr Berufsleben. Man möge sich heute schon vorstellen eine Arbeitswoche ohne Internet zu verbringen, wie sollen unsere Kinder auf die digitale Zukunft vorbereitet werden, wenn sie nicht mal im Informatikunterricht (Technik und Computer) über W-Lan im PC-Raum verfügen? Augenscheinlich braucht es für Internet im PC Raum nur ein Kabel, welches aus dem Erdgeschoss in die zweite Etage gezogen werden müsste. Da davon auszugehen ist, dass dieses Gebäude auch in den nächsten 20 Jahren als Schule genutzt wird, ist es unbedingt notwendig den Computer-Raum mit Internet zu versorgen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0209/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 24 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Korcz/ Konstanze Beyerodt Betreff: Karl-Heine-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig , Schulgebäude Uhlandstraße 28) - Überdachung Pausenhof Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die teilweise Überdachung des Pausenhofs an der Karl-Heine-Schule (Schulgebäude Uhlandstraße) werden bereitgestellt. Begründung: Die Schüler der Karl-Heine-Schule befinden sich derzeit im Gebäude in der Uhlandstraße. Dieses wird nunmehr seit Jahren als Übergangs- oder Interimsgebäude genutzt, jedoch in der Ausstattung sträflich behandelt. Schüler sollten auch bei einem kurzen Regenschauer nicht zwingend den Pausenhof verlassen müssen, ohne Gefahr laufen zu müssen, durchnässt in die nächste Unterrichtsstunde gehen zu müssen. Eine Klassenstärke (wenigstens 28 Schüler sollten unter der Überdachung Platz finden). Eine ideale Stelle hierfür wäre unter anderem zwischen dem Schulgebäude und der Turnhalle. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0210/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 25 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Korcz/ Konstanze Beyerodt Betreff: Karl-Heine-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig , Schulgebäude Uhlandstraße 28) - Überdachung zwischen Turnhalle & Schulgebäude Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für eine Überdachung vor der Turnhalle an der Karl-Heine-Schule (Schulgebäude Uhlandstraße) werden bereitgestellt. Begründung: Die Schüler der Karl-Heine-Schule befinden sich derzeit im Gebäude in der Uhlandstraße. Dieses wird nunmehr seit Jahren als Übergangs- oder Interimsgebäude genutzt, jedoch in der Ausstattung sträflich behandelt. Schüler, welche zum Sportunterricht gehen und dort noch fünf bis zehn Minuten warten müssen (bspw. weil die Klasse zuvor herausgelassen werden muss) sollten auch bei einem kurzen Regenschauer nicht Gefahr laufen völlig durchnässt ihren Sportunterricht beginnen zu müssen. Schon allein aus gesundheitlichen Aspekten, sollte eine solche Überdachung für wenigstens 28 Schüler in den Doppelhaushalt 2019/20 aufgenommen werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0211/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 25 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Korcz/ Konstanze Beyerodt Betreff: Karl-Heine-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig , Schulgebäude Uhlandstraße 28) - Wiederherstellung/ Instandsetzung der Weitsprunganlage Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Wiederherstellung der Weitsprunganlage an der Karl-Heine-Schule (Schulgebäude Uhlandstraße) werden bereitgestellt. Begründung: Die Schüler der Karl-Heine-Schule befinden sich derzeit im Gebäude in der Uhlandstraße. Dieses wird nunmehr seit Jahren als Übergangs- oder Interimsgebäude genutzt, jedoch in der Ausstattung sträflich behandelt. Das Gebäude in der Uhlandschule verfügt über eine Weitsprunganlage am Ort. Diese vor Jahren bei der Sanierung geplante Weitsicht (bzgl. der Nutzung im Sportunterricht) ist leider verschenktes Geld, wenn die Anlage nicht instandgehalten wird. Dafür sind unbedingt Mittel im Doppelhaushalt 2019/20 einzustellen, um die Kosten dafür nicht immer weiter in die Höhe zu treiben. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0212/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 26 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Daniela Miedniak Schule Liebertwolkwitz (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Interaktive Tafeln Die erforderlichen Mittel für interaktive Tafeln an der Schule Liebertwolkwitz werden eingestellt. Begründung: Die Grundschule Liebertwolkwitz bietet ein modernes Lehrerteam, dass mit der Verwendung zeitgemäßer Lehrmethoden Schüler für ihren Lehrstoff begeistern kann und möchte. Leider bietet die Ausstattung der Schule hier nur begrenzte Möglichkeiten. Kinder bewegen sich in ihrem Alltag nahezu ausschließlich digital. Dies sollte auch in der Schule Anwendung finden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: BE 0212/ 19/20; OR 0026/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0213/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 24 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Daniela Miedniak Betreff: Schule Liebertwolkwitz (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Transportable kombinierte DVD/ Videoanlage (mit TV & Radio) Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für eine transportable kombinierte DVD/ Videoanlage (mit TV & Radio) an der Schule Liebertwolkwitz werden eingestellt. Begründung: Die Grundschule Liebertwolkwitz bietet ein modernes Lehrerteam, dass mit der Verwendung zeitgemäßer Lehrmethoden Schüler für ihren Lehrstoff begeistern kann und möchte. Die Schule verfügt über eine alte kombinierte DVD/ Video-Anlage, welche sich feststehend auf einer Etage befindet. Um diese in andere Räume zu transportieren benötigt man eine handvoll Kinder (ob hier eventuell auftretende Beschädigungen durch eine Versicherung abgedeckt sind, erscheint fraglich). Diese Medien werden in verschiedenen Unterrichtsfächern genutzt, wie Englisch, Musik, Ethik, und Lehrer könnten dann (mit einer transportablen Lösung) ihre Unterrichtszeit effektiver gestalten (da der zeitliche Aufwand für den Transport minimiert werden würde). Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: BE 0213/ 19/20; OR 0025/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0214/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 44 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Heiner Bartmuß Betreff: Zugang für alle Schüler an allen Schulen in städtischer Trägerschaft zu eSchulbücher Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für den Zugang zu den eSchulbüchern werden zusätzlich zu den geplanten Mitteln für Schulbücher in analoger Form bereitgestellt. Begründung: Basis für eine von Regierung und Politik propagierte zeitgemäße und chancengleiche Schulbildung ist der Zugang zu den, von den Verlagen angebotenen digitalen Schulbüchern. Um allen Schülern die gleichen Bildungschancen zu gewähren ist zusätzlich zu den herkömmlichen Schulbüchern auch der Zugang zu den digitalen Schulbüchern zu ermöglichen. Zur Zeit muss jede Schule noch entscheiden, ob sie das Geld für die Freischaltcodes der Verlage aus Ihrem Haushalt aufbringt und an anderer Stelle einspart, oder ob sie die Gelder an anderer Stelle des Schulhaushaltes benötigt. Dies erzeugt ungleiche Bildungschancen. Da die Gelder für die Schulhaushalte stets zu knapp sind, sind die Kosten für die Zugänge zu den digitalen Schulbüchern für alle Schüler an Schulen in öffentlicher Trägerschaft zusätzlich zu den Schulhaushalten bereit zu stellen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0215/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 63 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Heike Meichsner/Christian Härig Leibnizschule - Gymnasium der Stadt Leipzig - Papierkörbe Die erforderlichen Mittel für die Anschaffung neuer Papierkörbe, auf dem Schulhof und vor dem Schulgebäude der Leibnizschule, werden bereitgestellt. Begründung: Die Anfang der 1990´er Jahre angebrachten Papierkörbe sind als solche nicht mehr nutzbar und stellen zudem ein nicht unerhebliches Risiko für Verletzungen dar. So sind u.a. die Unterseiten der Metallbehälter durchgerostet. Dadurch liegen scharfkantige Metallteile offen, die nicht nur Plastiksäcke zum sammeln des Mülls aufreißen, sondern auch zu erheblichen Verletzungen führen können. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0216/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 63 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Heike Meichsner/Christian Härig Leibnizschule - Gymnasium der Stadt Leipzig - Sportplatz Die erforderlichen Mittel zur Sanierung des Sportplatzes der Leibnizschule werden bereitgestellt. Begründung: Der bestehende Sportplatz auf dem Schulgelände der Leibnizschule ist seit Jahren nicht nutzbar, da Witterung und Baumwuchs dem Sportplatz so sehr zugesetzt haben, dass das Verletzungsrisiko derart groß ist, dass eine Nutzung untersagt und ausgeschlossen ist. Bei zunehmenden Schülerzahlen im gesamten Stadtgebiet von Leipzig wird es so auch immer schwieriger, Möglichkeiten zu finden, den Sportunterricht in angemessener Weise durchzuführen. An einer umgehenden Sanierung führt kein Weg vorbei. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0217/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 25 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt 85. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Erneuerung Fußböden Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Fußböden an der 85. Schule werden eingestellt. Begründung: Die kaputten Fußböden sind eine Unfallquelle, die dringend beseitigt werden muss. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0059/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0218/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 31 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt 85. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Beseitigung von Unfallquellen Die erforderlichen Mittel für die Beseitigung der Unfallquellen auf dem Schulhof der 85. Schule werden eingestellt. Begründung: Durch kaputte Bodenbeläge gibt es Unfallquellen auf dem Schulhof, die dringend beseitigt werden müssen. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0060/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0219/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 28 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt 85. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Erneuerung der Heizungsanlage Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Heizungsanlage an der 85. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Heizungsanlage der Schule ist kaputt und bedarf dringend einer Erneuerung. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0061/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0220/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 27 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt 85. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Schulhofgestaltung Die erforderlichen Mittel für die Gestaltung des Schulhofs an der 85. Schule werden eingestellt. Begründung: Da einige Spielgeräte ohnehin kaputt sind und einer Erneuerung bedürfen und es kein Konzept für den Schulhof gibt, ist eine Schulhofgestaltung angebracht, um den Grundschulkindern auch eine angenehme Atmosphäre für die Pausen zu schaffen. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0062/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0221/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 34 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Schule am Floßplatz (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Toilettensanierung Die erforderlichen Mittel für die Toilettensanierung der Schule am Floßplatz werden bereitgestellt. Begründung: Es besteht massive Geruchsbelästigung durch fehlende Abläufe in den Toiletten. Dieses wurde bereits durch das Gesundheitsamt bemängelt, aber nicht verändert. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0142/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0222/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 30 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Schule am Rabet (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Sanierung Fenster Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Fenster der Schule am Rabet werden bereitgestellt. Begründung: Die Fenster der Schule stammen noch aus DDR-Zeiten, sie sind undicht und das Holz löst sich auf. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0143/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0223/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 29 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Thomas Krüger Betreff: Petrischule Leipzig (Oberschule der Stadt Leipzig ) - Malerarbeiten – Treppenhäuser & Flure Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für Sanierung der inneren Zuwegung (Malerarbeiten, Flurinstandsetzung) der Petrischule werden bereitgestellt. Begründung: Täglich wird das Schulhaus (Treppenhaus, Flure usw.) der Petrischule von hunderten Schülern und Lehrern genutzt: Wege zu den Klassenzimmern, zur Speisenausgabe und den Spinden führenden Flure des Hauses etc. und das an ca. 40 Wochen im Jahr. Entsprechend sind nun nicht erst jetzt, sondern seit Jahren die Wände stark abgenutzt, die einstmals abwaschbaren Flächen ebenso. Putzschäden sind erkennbar. Die Treppenstufen zeigen das rohe Holz, teilweise sind Stufen unterschiedlich stark abgenutzt, das wiederum zu Stürzen führen kann. Ungeschützt durch eine dringend nötige Oberflächenversiegelung baut sich das Material der Trittstufen weiter ab und der zwangsläufig eintretende Schaden an den hölzernen Elementen wächst weiter. Dies alles ist der normalen Abnutzung dieses Funktionsbaus geschuldet. Dennoch erfolgte hier seit Jahren keine Instandhaltungspflege. So muss das gesamte Schulhaus nur noch dringender (zeitlich eher) komplett saniert werden, als würde man es entsprechend der Nutzung pflegen. Der Widerspruch zwischen der vor Jahren sanierten Fassade des Gebäudes und seinem Innenleben ist nicht nur markant, sondern erschreckend. Schule soll Spaß machen und Schüler und auch Lehrer, die sich hier stark engagieren, um für unsere Kinder gute Lehrkräfte und Wegbegleiter zu sein, möchten sich wohlfühlen und haben ein Recht auf einen angemessenen Raum, der nicht zuletzt den einschlägigen Vorschriften entsprechen muss. Schließlich verbringen sie hier einen bedeutenden Anteil des Tages. Eine unangenehme Atmosphäre ist dem in keiner Weise zuträglich. Ein Ort, der nicht frisch, farbenfroh und fröhlich wirkt, dämpft dieses ungemein. Eine Schule, die jedoch auf die Bedürfnisse ihrer Nutzer eingeht, lädt dazu ein, zu verweilen, sich wohlzufühlen und trägt letztlich dazu bei, dass das, was hier stattfindet, nämlich Lehren und Lernen von einem optimistischen Grundgefühl getragen zu besseren Ergebnissen führt. Wir beantragen hiermit im Interesse unserer Kinder und deren Lehrern eine Sanierung der inneren Zuwegung unserer Petrischule, damit wir in Zukunft einen ansprechenden und der Nutzung entsprechenden Raum haben. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0224/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 28 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Thomas Krüger Betreff: Petrischule Leipzig (Oberschule der Stadt Leipzig ) - Renovierung/ Instandsetzung Speisesaal Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für Renovierung des Speissaals (Lärmschutzmaßnahmen, neue Bestuhlung, Malerarbeiten) der Petrischule werden bereitgestellt. Begründung: Täglich wird das Schulhaus (Treppenhaus, Flure usw.) der Petrischule von hunderten Schülern und Lehrern genutzt: Wege zu den Klassenzimmern, zur Speisenausgabe und den Spinden führenden Flure des Hauses etc. und das an ca. 40 Wochen im Jahr. Ein detailliertes Angebot einer Fachfirma für Lärmschutzmaßnahmen liegt bereits vor. An unserer Schule gibt es nur eine große Essenspause für alle Schüler gemeinsam. Eine schlechte Akustik und Nachhall führen dazu, dass die Schüler und Lehrer lauter sprechen, so dass ein hoher Lärmpegel im Raum herrscht. Lärmbelastung führt aber nicht zur notwendigen Erholung in einer Pause, sondern belasten sowohl Lehrer als auch Schüler. Es ist zwingend erforderlich, den Speisesaal durch schallabsorbierende Decken auszustatten. (DIN 18041) Außerdem sieht nach den Jahren der Nutzung durch viele Kinder der Speiseraum insgesamt sehr desolat aus und die Wände sind sehr dunkel. Um eine angenehme Pausen- und Erholungsumgebung zu schaffen, muss zwingend eine malermäßige Instandsetzung erfolgen. Zusätzlich ist neues Mobiliar nötig, die Tische wackeln, die Bestuhlung ist alt. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: Planentwurf 2020 in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: BE 0225/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 86 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Olbrich, Janet Honorare an der Musikschule Leipzig "J.S.Bach" Die Honorare der freien Mitarbeiter der Musikschule Leipzig werden unter Sachleistung im Haushalt der Musikschule geführt. Die einsehbaren Zahlen im Haushaltsplan weisen keine zweckgebundene Steigerung dieser Kosten für die Jahre 2019/2020 auf. Ich wende außerdem ein, dass der Wirtschaftsplan der Musikschule Leipzig "J.S.Bach" zum Zeitpunkt der Druckversion nicht online einsehbar war und somit keine genauen Angaben zur evtl. Erhöhung der Honorare getroffen werden können. Begründung: Die Honorare der freien Mitarbeiter der Musikschule Leipzig sind unverhältnismäßig gering. Sie liegen letztendlich nach Abzug der betrieblichen Kosten, die man als Selbständiger trägt, unter dem gesetzlichen Mindestlohn. Als studierter Musikpädagoge und Musiker kann man kaum von diesem Honorar leben, Altersarmut ist vorprogrammiert. Die musische Bildung wird durch die freien Mitarbeiter in gleichem Maße getragen, aber finanziell nicht ansatzweise gewürdigt. Diese Situation wird seit vielen Jahren immer prekärer und von Seiten der Musikschulleitung wissentlich hingenommen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 270.000 Veränderung Ziel 2020: 540.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: BE 0225/ 19/20; BE 0226/ 19/20; BE 0227/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: BE 0226/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 76 Einreicher: Dathe, Stephanie Betreff: MS Leipzig "JSB" Mehrbedarf Haushaltsmittel zweckgebunden für Honorarlehrkräfte Der Stadtrat beschließt: Der Wirtschaftsplan der Musikschule ist bis zum heutigen Tag online nicht einsehbar. So ist nicht ersichtlich welche Finanzmittel für die Erhöhung der Honorare der Honorarlehrkräfte an der Musikschule Leipzig in den Sachmitteln bereit gestellt werden. Insofern kann ich als Bürger derzeit keine Einwände formulieren. Begründung: Teilhabe und Chancengleichheit von Schülern und Eltern sind im derzeitigen System der zwei Klassen von Lehrern (Festangestellte ca. 75 und Honorarlehrkräfte ca. 210) an der Musikschule Leipzig nicht gegeben. Es ist zu befürchten, dass sich die prekäre Unterbezahlung der Lehrkräfte auf die Qualität der musischen Bildung auswirkt, wenn nicht umgehend gehandelt wird. Soziale Integration kann nur gelingen, wenn die damit beauftragten Pädagogen anständig honoriert werden. Der Qualitätsschwund geschieht schleichend, aber unaufhaltsam. Die Stadt muss hier aktiv werden. Die Deckungslücken könnten durch die Einnahmen die aus Citytax erwartet werden ausgeglichen werden. Da nicht ersichtlich ist, dass nur sozial bedürftige Familien an der Förderung der Elternbeiträge partizipieren, wäre eine am Einkommen der Eltern angemessene Förderung des Unterrichts, neben angemessenen Elterngebühren ein ebenso zweckmässiges Mittel Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 270.000 Veränderung Ziel 2020: 540.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: BE 0225/ 19/20; BE 0226/ 19/20; BE 0227/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: BE 0227/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 81 Einreicher: Scheibler, Christian Betreff: Zweckgebundene Zuschusserhöhung EB Musikschule zur Honoraranpassung Lehrkräfte Der Stadtrat beschließt: Im Entwurf ist keine Erhöhung des Zuschuss an die Musikschule zur Realisierung der zugesagten schrittweisen Erhöhung der mittleren, im Nettoergebnis pro aufgebrachter Leistungsstunde weit unter Mindestlohn liegenden Honorare für die dort beschäftigten ca. 200 Honorarlehrkräfte vorgesehen. Da auch keine Erhöhung der Eigenmittel bzw. Erträge erkennbar ist, muss befürchtet werden, dass für weitere Jahre die prekäre, extrem Leistungsschädliche und dem Bildungsauftrag der Musikschule entgegenstehende Unterbezahlung der Honorarlehrkräfte weiter fortgesetzt wird. Um in ca. 5 Jahren annähernd den heute bereits gezahlten Tariflohn der ca. 70 angestellten Lehrkräfte (mit gleichen Tätigkeiten und Anforderungen) zu erreichen, ist eine jährliche Steigerung des Brutto-Honorars pro Unterrichtseinheit um ca. 5 EUR / Jahr über 4 Jahre und erforderlich. Trotzdem ist diese Lösung erheblich kostengünstiger als die Umwandlung der Honorarstellen in Tarifstellen. Der o.g. Zuschuss sichert dies 2019/2010. Begründung: Honorarlehrkräfte erbringen ca. 50 % der Gesamtleistungen der Musikschule, während die für die andere Hälfte eingesetzten Tarifangestellten im Mittel das ca. 2,5 fache Entgelt pro Unterrichtseinheit erhalten. Diese Situation wirkt sich immer stärker auf die Gesamtleistungen und extrem negativ auf den Betriebsfrieden, die Gewinnung und Bestandssicherung qualifizierter Lehrkräfte und zunehmend auch negativ auf die gleichwertige Förderung und Entwicklung der Schüler der Musikschule aus. In der Fachförderrichtlinie Kultur fordert die Stadt von allen freien Trägern in der Kultur die Realisierung angemessener Honorare. Es ist längst überfällig, diese Forderung nunmehr auch im eigenen Leistungsbereich der Institutionen der Stadt umzusetzen. Trotz Festlegung der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung ist der Wirtschaftspläne der Musikschule nicht veröffentlichten Entwurf des Haushaltsplanes enthalten. Ich lege daher zugleich Widerspruch gegen den Fristablauf der Auslegung ein. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 270.000 Veränderung Ziel 2020: 540.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: BE 0225/ 19/20; BE 0226/ 19/20; BE 0227/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0228/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 29 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Domokos, Bea Hans-Christian-Andersen Grundschule - Toilettensanierung Instandsetzung der sanitären Einrichtungen - Schulgebäude Begründung: Die Toiletten sind insgesamt in einem unhaltbaren Zustand für die Grundschulkinder als auch für die Lehrer. Viele Toiletten sind kaputt, die Handwaschbecken sind gerissen, Garnituren sind gebrochen. Neben den sichtbaren Abnutzungen ist der permanente üble Geruch nach dreckiger Toilette ein Ärgernis aller an der Schule wirkenden Personen. Der Gang zur Toilette ist ein Grundbedürfnis und muss in einer hygienisch einwandfreien und nicht als abstoßend empfundenen Umgebung verrichtet werden können. Die Kinder vermeiden so gut es geht den Toilettengang , was entgegen der Gesundheitserziehung ist und zu Langzeitschäden der betroffenen Kinder führen kann. Die Toiletten müssen zwingend zeitnah saniert werden, so dass die Kinder, welche die Schule derzeit besuchen diesem Zustand nicht ihre gesamte Grundschulzeit ausgesetzt sind. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0229/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 28 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Domokos, Bea Hans-Christian-Andersen Grundschule - Instandsetzung Sanitärräume Hort Instandsetzung Sanitärräume Nebengebäude - Hort Begründung: Die Toiletten sind insgesamt in einem unhaltbaren Zustand für die Grundschulkinder als auch für die Erzieher. Die Toiletten sind kaputt, die Handwaschbecken sind gerissen, Garnituren sind gebrochen. Neben den sichtbaren Abnutzungen ist der permanente üble Geruch nach dreckiger Toilette ein Ärgernis aller an der Schule wirkenden Personen. Der Gang zur Toilette ist ein Grundbedürfnis und muss in einer hygienisch einwandfreien und nicht als abstoßend empfundenen Umgebung verrichtet werden können. Die Kinder vermeiden so gut es geht den Toilettengang, was entgegen der Gesundheitserziehung ist und zu Langzeitschäden der betroffenen Kinder führen kann. Die Toiletten müssen zwingend zeitnah saniert werden, so dass die Kinder, welche die Schule derzeit besuchen diesem Zustand nicht ihre gesamte Grundschulzeit ausgesetzt sind. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0230/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 26 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Domokos, Bea Hans-Christian-Andersen Grundschule - Fenstersanierung Nebengebäude Hort Bereitstellung erforderliche Mittel für Fenstersanierung Begründung: Sämtliche Fenster im Nebengebäude, welche durch den Hort als auch für die Schulspeisung der Kinder genutzt werden, sind in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Die Verankerungen sind über die Jahre so stark in Mitleidenschaft gezogen wurden, dass nicht sichergestellt werden kann, dass die Fenster nicht aus den Verankerungen herausfallen. Die Oberlichter sind beim letzten Sturm von alleine aufgegangen so dass die Kinder als auch die Erzieher gefährdet waren und die Hortbetreuung in das Hauptgebäude der Schule verlegt werden musste. Die Farbe ist von sämtlichen Fenstern abgeblättert bzw. abgeplatzt. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: BE 0231/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 27 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Domokos, Bea Schaffung Verkehrssicherheit an der Hans -Christian-Andersen-Grundschule Die erforderlichen Mittel für Fußgängerüberwege werden bereitgestellt. Begründung: Gegenüber der Hans-Christian-Andersen Grundschule ist eine Kindertagesstätte. Dadurch kommt es hier zu den üblichen Hol- und Bringzeiten nahezu arbeitstäglich zu lebensgefährlichen Situationen für die Kinder. Hier muss grundsätzlich eine Lösung gefunden werden. Verschiedene Möglichkeiten bieten sich aus unserer Sicht an. Zum einem wäre die Einrichtung von Fußgängerüberwege (z. Bsp. Höhe Schuleingang) eine deutliche Verbesserung für die Schlüler.Auch wäre denkbar, die Louis-Fürnberg-Straße grundsätzlich als Einbahnstraße zu deklarieren. Wenn auf der einen Straßenseite ein Auto parkt kommen zwei weitere Pkw`s nicht aneinander vorbei. Es ist dann für einen der Autofahrer notwendig, auf den Fußweg auf welchem sich Kinder und Eltern befinden bzw. auf die Grünfläche der Straße zu fahren, damit das gegenüberliegende Auto durchfahren kann. So würden Verkehrsströme sinnvoller gelenkt und die Autofahrer würden sich nicht auch noch im Gegenverkehr behindern. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0232/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 29 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Domokos, Bea Hans-Christian-Andersen Grundschule - Sonnenschutzrollos Bereitstellung erforderliche Mittel für Verdunklungsrollos in allen Zimmern der Hans-Christian-Andersen Grundschule Begründung: Im Sommer ist in den Zimmern stickige, heiße Luft. Die Sonne scheint direkt auf die Fenster. Es werden dringend Verdunklungsrollos an allen Fenstern des Schulgebäudes benötigt. Nur so können zu hohe Temperaturen in den Klassenräumen vermieden werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0233/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 25 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Luya Estrada, Ines G.-Schumann-Oberschule - Medientechn. Ausstattung für den Erweiterungsbau Die erforderlichen Mittel für die medientechnische Ausstattung für den Erweiterungsbau in der Glockenstraße werden bereitgestellt. Begründung: Es fehlt an Beamer (Halterungen sind bereits vorhanden). Es ist kein WLAN-Server vorhanden sowie keine Klingel und kein Anschluss zum Hauptgebäude, auch kein Rufsystem (auch aus Brandschutzgründen). Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0234/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 24 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Luya Estrada, Ines G.-Schumann-Oberschule - Erweiterungsbau - Schulhofgestaltung Es wird um Einrichtung einer angemessenen Gestaltung für den Schulhof/Pausenhof für den Erweiterungsbau gebeten. Begründung: Es sind keinerlei Sitzgelegenheiten für die Schülerinnen und Schüler vorhanden. Basketball-Körbe oder andere Sportfreizeitanlagen sind ebenfalls nicht vorhanden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0235/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 25 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Luya Estrada, Ines G.-Schumann-Oberschule - Brandschutz Das Brandschutzkonzept für alle Gebäude der Georg-Schumann-Schule wird überarbeitet und an die neuen Gegebenheiten angepasst. Begründung: Die Brandschutzanlagen der einzelnen Gebäude sind nicht miteinander verbunden (Hauptgebäude und Erweiterungsbau), siehe auch Einwand zur medientechnischen Ausstattung. Im Notfall kann der Alarm nur händisch ausgeführt werden, was sicherheitsrelevant für die Schüler und Lehrer ist. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0236/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 24 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Napierski, Franziska Paul-Robeson-Schule - Mittel Schulsanierung Für die Schulsanierung der Paul-Robeson-Oberschule sind in 2019 sowie 2020 keinerlei Mittel geplant wurden. Mit Auszug der Grundschule soll aber die Sanierung des Schulgebäudes beginnen. Die Grundschule wird zu Beginn des Schuljahres 2019/2020 ausziehen. Begründung: Uns als Elternrat wird seit Jahren versprochen, dass mit Auszug der Grundschule die Sanierung des Schulgebäudes beginnt. Die Grundschule wird mit Beginn des neuen Schuljahres ausziehen (an den Opferweg). Doch für die Sanierung sind in den nächsten zwei Jahren keine Gelder eingeplant. Wie soll dann saniert werden? Hier werden Versprechen gebrochen. Daher müssen zwingend Gelder eingeplant werden. 2021 und 2022 ist zu spät. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0237/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 46 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Schicke, Tim August-Bebel-Grundschule - Grundsanierung Turnhalle insb . Toiletten Die erforderlichen Mittel für die Grundsanierung der Turnhalle (August-Bebel-Grundschule) insb. Umkleiden, Toiletten, Vorräume, Lehrerbereich und Materialräume werden eingestellt. Begründung: (Hinweis: Es wurde auch ein BE für einen Ersatzneubau der Turnhalle eingebracht.) Die Umkleideräume, Toiletten, Vorräume und der Lehrerbereich weisen bauliche Mängel auf. Risse und über dem Putz geführte Abwasserrohre, Zuleitungen und Elektrokabel, Installationsschächte etc. sind Keimherde, die sich nicht bzw. schwer reinigen lassen. Damit sind Hygienemindeststandards nicht einzuhalten. Raumeindruck und Ausleuchtung allgemein sind nicht zeitgemäß – es fühlt sich an wie in einem Bunker. Die Kinder vermeiden so gut es geht den Toilettengang, was entgegen jeder Gesundheitserziehung ist und zu Langzeitschäden der betroffenen Kinder führen kann. Es herrscht ein kaum ertragbarer Geruch und durch schadhafte Fliesen und Toilettenbecken ist an die Einhaltung von Hygienemindeststandards nicht zu denken. Flüssigkeit und Nässe sind in das Mauerwerk eingedrungen, die diesen Geruch verursachen. Auch hat dies eine schlechte Außenwirkung auf die Gäste, die durch die Sportvereine angezogen werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0238/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 42 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Schicke, Tim August-Bebel-Grundschule - Kapazitätserweiterung bzw . Ersatzneubau Turnhalle Die erforderlichen Mittel für einen Ersatzneubau inkl. Kapazitätserweiterung Turnhalle August-Bebel-Schule werden bereitgestellt. Begründung: (Hinweis: es wurde auch ein Bürgereinwand zur Sanierung der bestehenden Turnhalle eingebracht.) 1. Die Schule soll bis 2023 4,5-zügig werden. Das ist eine Verdopplung der Kapazität seit 2014. 2. Sport ist Bestandteil des Schulkonzepts, d.h. mehr Wochensportunterricht. 3. Paralleler Sportunterricht versch. Klassen werden zukünftig die Regel, damit sind einige Unterrichtsangebote nicht adäquat umsetzbar. 4. Die Turnhalle wird von Vereinen genutzt und ist derzeit voll ausgebucht, so dass es schwierig ist, außerplanmäßige Veranstaltungen zu organisieren. Z.B. Sport im Rahmen des Schulhortes oder Schulfeste. 5. Anfragen von Vereinen müssen teilweise abgelehnt werden. Der Bau einer Dreifeldhalle oder einer zweistöckige Zweifeldhalle (2x Zweifeldhallen übereinander) soll realisiert werden. Aufgrund des zu kleinen Schulhofs sollte gleichzeitig die Dachfläche zur Nutzung einbezogen werden. Leipziger Bsp.: Die Rahnschule hat Spielflächen und einen Sportplatz auf dem Dach des Gebäudes. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0239/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 51 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Schicke, Tim August-Bebel-Grundschule - Sanierung Schultoiletten (Schulgebäude) Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Schultoiletten der August-Bebel-Schule werden bereitgestellt. Begründung: (Hinweis: Ist Bestandteil des Hauhaltsplanentwurf Band 1 - Vorbericht, aber nicht Band 2!!!) Die Toiletten weisen bauliche Mängel auf. Risse und über dem Putz geführte Abwasserrohre, Zuleitungen und Elektrokabel, Installationsschächte und dergleichen sind Keimherde, die sich nicht bzw. schwer reinigen lassen. Damit sind Hygienemindeststandards nicht einzuhalten. Raumeindruck und Ausleuchtung allgemein sind nicht zeitgemäß. Die Kinder vermeiden so gut es geht den Toilettengang, was entgegen jeder Gesundheitserziehung ist und zu Langzeitschäden der betroffenen Kinder führen kann. Es herrscht ein kaum ertragbarer Geruch und durch schadhafte Fliesen und Toilettenbecken. Flüssigkeit und Nässe sind in das Mauerwerk eingedrungen, die diesen Geruch verursachen. Aufgrund der genannten Zustände sind bereits Toiletten gesperrt worden, wodurch ein massives Kapazitätsproblem besteht. Die Schule soll bis 2023 4,5-zügig werden. Damit wird sich die Kapazität seit 2014 (2-zügig) mehr als verdoppeln. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Einreicher: Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0240/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 40 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Schicke, Tim August-Bebel-Grundschule - WLAN, Smartboards, Dokumentenkameras Die Mittel für WLAN, Smartboards, Dokumentenkameras in ausgewählten Klassenzimmern werden bereitgestellt. Begründung: Aktuell hat die August-Bebel-Grundschule genau ein Whiteboard mit festem Beamer. Alle anderen Zimmer haben Kreidetafeln. Dies ist nicht zeitgemäß. Einige Kollegen behelfen sich inzwischen mit Selbstbauten (Dokumentenkameras) oder eigenen privaten Tablets für den Einsatz in Lernwerkstätten, da viele Materialien auf diese Medien ausgelegt sind. Sowohl Notwendigkeit (digitale Unterrichtsmaterialien) als auch Wille (Lehrer) ist da! Die Schule soll bis 2023 4,5-zügig werden (derzeit: 3-zügig), was 20 Klassenräumen entspricht. Es werden also mehr Klassen. Damit wird sich die Kapazität seit 2014 (2-zügig) mehr als verdoppeln. Es werden vor allem flächendeckendes WLAN sowie für ausgewählte Klassenräume Smartboards und Dokumentenkameras benötigt. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0241/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 54 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Digitalisierung Leipziger Schulen - interaktive Tafeln , zeitgemäßes Internet Die erforderlichen Mittel für die Digitalisierung Leipziger Schulen auf den Weg zu bringen, werden eingestellt. Das heißt, jede Schule in Trägerschaft der Stadt Leipzig – welche noch über keine interaktive Tafel verfügt - erhält in den nächsten zwei Jahren (2019-20) wenigstens eine interaktive Tafel und das dazugehörige zeitgemäße Internet (WLAN). Begründung: Bildung und Schulen sollen digitalisiert werden. Vielerorts wird davon gesprochen – wie so häufig fehlen die Taten. Es ist sicher für jeden vorstellbar ein paar Tage ohne Internet auszukommen, eine Woche (oder länger) dem Beruf nachzugehen wird schon deutlich schwerer. Unsere (Schul)Kinder sollen auf ihren späteren Beruf vorbereitet werden mit Lehrmitteln, die für unsere heutigen Berufe kaum ausreichen. Sowohl beim Bund, als auch beim Land Sachsen gibt es Fördertöpfe für die Digitalisierung an Schulen. Mit der Annahme dieses Bürgereiwands wird die Stadt Leipzig hoffentlich zukünftig eben diese Förderanträge stellen (was sie bisher leider nicht tut). Natürlich betrifft die in diesem Bürgereinwand gewünschte „Ausstattung Digitalisierung“ gar nicht alle Schulen. An dieser Stelle sei auf die Einwohneranfrage (und die dazugehörige Antwort) von vor zwei Jahren verwiesen VI-EF 03172, aus welcher hervorgeht, dass schon 2016 mehr als 50 Leipziger Schulen über interaktive Tafel(n) verfügten. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: Planentwurf 2020 in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0242/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 36 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Stellenbeschaffung von mindestens zwei VzÄ - „Schulbedarfs-Koordinator“ Die erforderlichen Mittel für die Stellenbeschaffung in Höhe von mindestens zwei VzÄ werden bereitgestellt. Begründung: In der Stadt Leipzig braucht es eine Koordinierungsschnittstelle zwischen der Stadtverwaltungsabteilung Haushalt & Finanzen und dem Amt für Gebäudemanagement. Diese Schnittstelle sollte folgende Rechte & Aufgaben haben: · erstellen einer Prioritätenliste: Instandsetzung/ Sanierung an Schul-Bestandsgebäuden (bspw. geht Sicherheit (=Brandschutz/ =Absturzsicherung für Kinder etc.) vor anderen Instandsetzungsmaßnahmen) · erstellen einer Planungsliste (Reihenfolgen und Zeiträume) so dass erkennbar ist, ob der „Sanierungsstau“ welchen die Stadt Leipzig vor sich herschiebt, tatsächlich entgegengewirkt wird oder dieser sich von Jahr zu Jahr vergrößert. Hierfür braucht es eine Liste, die alles erfasst und aus welcher auch, von Jahr zu Jahr ersichtlich wird, dass die zu sanierenden Gebäude weniger werden oder aber, die Erkenntnis bringt, dass eben mehr Geld ausgegeben werden muss, um den Sanierungsstau tatsächlich zu schmelzen. · hat die Stadt Leipzig an einer zentralen Stelle EINE solche Planungsliste, können konzentriert und zentral Förderanträge gestellt werden (bspw. wurden jetzt mehrfach Bundesgelder frei geschalten für „Sanierung von Toiletten“ – so viele Leipziger Schulen benötigen das – die Stadt Leipzig hat keinen Fördermittelantrag gestellt.) · Maßnahmenerstellung vom schonen der vorhandenen Ressourcen (wenn manche Schulgebäude im „Sanierungsplan“ erst in 10 Jahren oder später „dran“ sind ist es sinnfrei ein Gebäude verkommen zu lassen, indem man sogar bei der „sparsamen“ Reinigung dafür sorgt, dass die Sanierung/ Instandsetzung früher erfolgen muss, als würde man die Gebäude entsprechend gepflegt halten) · Für all das Transparenz in der Form, dass Schulbau/ Schulsanierung usw. aus den Steuergeldern der Leipziger Bürger finanziert wird. Insofern wäre eine Controlling-Stelle, die auch den Stadträten & Bürgern Auskunft erteilt das mindeste im „Jahr der Demokratie“ · Prüfung warum nicht alle Gelder „verbaut“ werden (teilweise nach Dresden zurückgegeben werden) · Förderantragsstellung – Koordinierungsstelle: Toilettensanierung (dafür gab/ gibt es einen Fördertopf des Bundes) – so viele Schulen sind „betroffen“, die Stadt Leipzig hat KEINEN Förderantrag gestellt · Ebenfalls Prüfung, ob ggf. der Abbau von Stellen (in den letzten Jahren) im AGM konträr zum Geburtenanstieg steht sind die jeweiligen MA des AGM für jetzt für mehr Gebäude (und ggf. mit mehr Kindern/ Schülern) zuständig, als vor dem Stellenabbau Die Stadt Leipzig steht – im Kinder- und Jugendbereich – vor der stetigen Aufgabe ausreichend Kita-Plätze, Schulplätze (und Schulhäuser) bereitzustellen. Durch den massiven Geburtenanstieg entsteht zu häufig der Eindruck, dass bei all dem „Neubau“ die Alt-Gebäude vergessen oder wenigstens stark vernachlässigt werden. (Die Bürgereinwendungen seit wenigstens vier Jahren bestätigen dies.) Tritt man mit verschiedenen Abteilung des AGMs (Amt für Gebäudemanagement) zusammen, so erhält man auch unterschiedliche Aussagen bspw. bezüglich ein und desselben Schulgebäudes (Sanierung vs. Nicht-Sanierung). Dies ist auch innerhalb der städtischen Arbeitsleistung ein sehr schlechtes Ressourcenmanagement. Bei den Bürgereinwendungen zum Doppelhaushalt 2017/18 wusste man über Monate (teilweise bis heute) nicht, was „getan“ wurde, wenn überhaupt etwas am Schulgebäude unternommen wurde. Dieser Zustand muss zwingend abgestellt werden. Schaut man sich die Bürgereinwendungen der letzten & zukünftigen Doppelhaushalte an (2051/16, 2017/18, 2019/20), welche eingereicht wurden, so tauchen bestimmte „Wünsche/ Forderungen“ immer wieder auf: · Brandschutz · · · · · · · · Schallschutz Toilettensanierung Sonnenschutz (Südseite) Fußbodenerneuerung (wegen Unfallgefahr) Lärmschutz Fenstersanierung Turnhallensanierung Kapazitätserweiterungen (Räume, Mensa) Es ist völlig unklar, dass all das immer und immer wieder auftaucht, durch Eltern und Schulen angemahnt wird und in keinem AGM existiert eine Art „WiedervorlageListe“. Es ist doch völlig klar, dass sich Fußböden schneller abnutzen, wenn doppelt so viele Kinder durchs Haus gehen. (Dies könnte man für alle anderen Dinge, wie Toiletten, Turnhallen usw. gleichermaßen ansetzen.) Nur, wenn die Stadt Leipzig – auf Grundlage echten Wissens (Geburtenzahlen, IST-Zustand der Schulen, Einsicht in Hygiene- und Begehungsprotokolle inklusive Berücksichtigung der Mängel etc.) – einen klaren Überblick dazu hat, was in den nächsten zwei Jahren zu tun ist, was in den nächsten 3 bis 5, 5 bis 10 etc., nur dann kann auch finanziell klarer geplant werden. Kennt man die genauen Bedarfe, können gezielte Förderanträge gestellt werden (nicht jedes AGM einzeln Sonnenschutz für eine Schule, sondern eine Stelle für alle bspw. 15 Schulen, welche Bedarf haben etc.pp.) Die Stadt Leipzig & auch die steuerzahlenden Bürger brauchen eine Koordinierungsschnittstelle, die all die oben benannten Aufgaben abdeckt und erfüllt. Sonst überschuldet sich Leipzig und wirtschaftet zusehends ihre Schulgebäude runter, von welchen wir sowieso zu wenig haben. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: Veränderung Ziel 2020: Veränderung Ziel in VzÄ 2 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0243/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 35 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Petra Elias/ Ines Mäder Betreff: StadtElternRat/ KER (Kreiselternrat) Leipzig - Budgeterhöhung Kommunikationskosten Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel in Höhe von 500 € pro Jahr zur Budgeterhöhung der Kommunikationskosten des Stadtelternrates/ Kreiselternrates Leipzig werden eingestellt. Begründung: Der SER/ KER Leipzig ist einer von 13 Kreiselternräten des Freistaats Sachsen. Er ist insofern die gesetzlich verankerte, ehrenamtliche Elternmitwirkung Leipzigs und setzt sich für die Belange der Schüler ein. Ehrenamt lebt davon, dass sich Menschen für einen gesellschaftlichen Mehrwert einbringen. Ein Ehrenamt wird aus Überzeugung übernommen und gern gestaltet. Jedoch kann nicht jeder ehrenamtlich Tätige –neben seinem zeitlichen Einsatz- auch alle daraus entstehenden finanziellen Belastungen allein tragen. So wurden durch den SER Leipzig in 2017 und 2018 (so gut wie) keine Fahrtkosten abgerechnet, da hierfür das Gesamtbudget nicht ausgereicht hätte und man sich im Vorstand vorübergehend darauf einigte, dass die Kommunikation mit den Eltern der fast 50.000 Schüler in Leipzig priorisiert zu behandeln sei. Und das obwohl jedoch Fahrtkosten in Höhe von ca. 700 EUR angefallen wären. Für die Zukunft, für die zukünftigen Elternvertreter wünschen wir allerdings, dass beides möglich wird und möchten daher eine Budgeterhöhung für Kommunikationskosten mit Eltern per E-Mail, Webseite und DSGVO konforme Internetdienste, Newsletter etc. - etwa 500 € pro Jahr. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 500 Veränderung Ziel 2020: 500 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0244/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 24 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Petra Elias/ Ines Mäder Betreff: StadtElternRat/ KER (Kreiselternrat) Leipzig - Budgeterhöhung – Visitenkartendruck / Flyer Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel in Höhe von 100 € pro Jahr zur Budgeterhöhung für Visitenkartendruck/ Flyer des Stadtelternrates/ Kreiselternrates Leipzig werden eingestellt. Begründung: Der SER/ KER Leipzig ist einer von 13 Kreiselternräten des Freistaats Sachsen. Er ist insofern die gesetzlich verankerte, ehrenamtliche Elternmitwirkung Leipzigs und setzt sich für die Belange der Schüler ein. Ehrenamt lebt davon, dass sich Menschen für einen gesellschaftlichen Mehrwert einbringen. Ein Ehrenamt wird aus Überzeugung übernommen und gern gestaltet. Jedoch kann nicht jeder ehrenamtlich Tätige –neben seinem zeitlichen Einsatz- auch alle daraus entstehenden finanziellen Belastungen allein tragen. Damit dies nicht überhandnimmt und der SER/ KER Leipzig dennoch informativ und transparent arbeiten kann, beantragen wir eine Budgeterhöhung für Drucksachen (Visitenkarten für den Vorstand / Flyer / Plakate) in Höhe von 100 EUR. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: 100 Veränderung Ziel 2020: 100 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0245/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 28 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Christina Creutz Betreff: 84. Schule (Oberschule der Stadt Leipzig ) - Innensanierung für die 84. Oberschule Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel sind bereitzustellen, um die Innensanierung der 84. Oberschule zu gewährleisten. Begründung: Die 84. Oberschule hat derzeit annähernd 380 Schülerinnen und Schüler in den Klassenstufen 5-10. Die Tendenz der Schülerzahl ist stark ansteigend. Entsprechend beansprucht sind Böden und Wände in den Räumen und auf den Fluren. Nach Abschluss der energetischen Sanierung der Oberschule ist eine Innensanierung dringend erforderlich. Räume müssen gestrichen, Fußböden erneuert werden. Um eine geeignete Lernumgebung, gerade an einem solchen Schulstandort herzustellen, muss zwingend eine Innensanierung erfolgen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0246/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 147 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Hendryk Beyer Betreff: Schule Connewitz (Grundschule der Stadt Leipzig ) - Trockenlegung und Sanierung des Kellers Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Trockenlegung und Sanierung des Kellers in der Schule Connewitz werden bereitgestellt. Begründung: Der Keller ist nach mehreren Starkregenereignissen und einem daran anschließenden Schimmelbefall zurzeit zur Nutzung gesperrt. Dadurch werden wertvolle räumliche Kapazitäten verschenkt und Teile des sächsischen Lehrplans (Holzverarbeitung im Rahmen des Werkunterrichts) können nicht ausgeführt werden. Der Keller muss zwingend trockengelegt und saniert werden, damit auch die Gesundheitsgefährdung durch Schimmelbefall für Kinder und dort tätiges Personal abgestellt werden kann. Eine Umsetzung des Stadtratsbeschlusses (VI-A-04822) vom 13.12.2017 ist zwingend erforderlich. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0247/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 1 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Rainer Müller Johannes-Kepler-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig ) Malerarbeiten Die erforderlichen Mittel für Malerarbeiten an der Johannes-Kepler-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Räume und Flure der Johannes-Kepler-Schule sind durch die jahrelange Nutzung der vielen Schüler stark beansprucht worden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0248/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 2 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Rainer Müller Betreff: Johannes-Kepler-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig ) - Systembau 12 AUR/ Mensaneubau Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Errichtung eines Neubaus für 12 AUR und Mensaneubau auf dem Gelände der Johannes-Kepler-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Es wird seit 2013 geplant und zuletzt von 12 AUR inkl. Mensaneubau gesprochen. Die Stadt Leipzig braucht dringend mehr Raum für die steigende Zahl der Gymnasialschüler und diese brauchen moderne Unterrichtsräume und Speiseraumkapazitäten. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0249/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 2 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Rainer Müller Johannes-Kepler-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig ) - Sanierung Toiletten Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Toiletten an der Johannes-Kepler-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Sanitäranlagen der Johannes-Kepler-Schule sind in einem sehr schlechten baulichen Zustand und müssen dringend saniert werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0250/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 2 Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Rainer Müller Betreff: Johannes-Kepler-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig ) - Anbau behindertengerechter Aufzug Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für den Anbau eines behindertengerechten Aufzug und Zugang an der Johannes-Kepler-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Im Zuge der Inklusion ist es unumgänglich auch körperlich behinderten Schülern und Lehrern einen uneingeschränkten Zugang zum Johannes-Kepler-Gymnasium zu gewähren. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0251/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 2 Betreff: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Rainer Müller Johannes-Kepler-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig ) - Sanierung u. Erschließung ehemalige Toilettenanlage Die erforderlichen Mittel für die Sanierung und Erschließung der ehemaligen Toilettenanlage für den allgemeinen Schulgebrauch/Bibliothek/ Leseraum an der Johannes-Kepler-Schule (Ostseite/Bühnenhof/Einfahrt Dieskaustr.) werden bereitgestellt. Begründung: Bei dem zu erwartenden Anstieg der Schülerzahlen und der multimedialen Nutzung des Gymnasiums ist es nicht nachvollziehbar das die ehemalige Toilettenanlage eine feuchte und nur bedingt nutzbare Abstellkammer für den Hausmeister bleiben soll. Dafür ist an anderer Stelle Platz zu schaffen (Turnhalle/Keller oder Gebäudeerweiterung). Der Stadtrat beschließt: Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: BE 0252/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 0 Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Rainer Müller Johannes-Kepler-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig ) - Freiflächen Die erforderlichen Mittel für Umwidmung der Einfahrt Campestr. an der Johannes-Kepler-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Einfahrt Campestr. soll entwidmet werden um Platz für die zusätzlichen Schüler auf der Freifläche (Westseite) zu schaffen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2019: k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: Deckungsvorschlag: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: ____________________________________________________________________________________ Antrags-Nr.: BE 0001/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0002/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0004/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0005/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0007/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0008/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0011/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0012/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0014/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0015/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0016/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0017/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0020/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0021/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0023/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0024/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0025/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0027/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0031/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0032/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0033/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0034/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0057/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0059/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0061/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0062/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0063/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0064/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0079/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0080/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0109/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0114/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0115/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0116/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0117/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0119/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0122/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0124/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0125/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0128/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0129/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0131/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0134/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0136/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0137/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0140/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0141/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0142/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0143/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0144/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0145/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0146/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0147/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0148/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0149/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0150/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0164/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0177/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0181/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0184/ 19/20 Anlagen zur Geschwister-Scholl-Schule Antrags-Nr.: BE 0193/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0197/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0198/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0200/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0201/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0202/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0203/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0204/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0205/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0215/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0216/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0246/ 19/20 HHP Kategorie: Liegenschaften-- Änderungsantrag-Nr.: A 0001/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 18.10.2018 Der Antrag wurde Mitglieder des Grundstücksverkehrsausschusses Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Haushaltsmittel (Finanzhaushalt, PSP-Eiement 7.0000079 "Grunderwerbe AJuFaBi " von 16.181.700 Euro aus 2019 und 825.000 Euro aus 2020) für den Flächenkauf zum Kita - und Schulbau Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 10.12.2018 G 7.0001689 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 6.175.000 EUR 7.0001861.700 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Die Haushaltsmittel (Finanzhaushalt, PSP-Eiement 7.0000079 "Grunderwerbe AJuFaBi" von 16.181.700 Euro aus 2019 und 825.000 Euro aus 2020} für den Flächenkauf zum Kita- und Schulbau beim Amt für Jugend, Familie und Bildung werden in den Finanzhaushalt des Liegenschaftsamtes (PSP-Eiement 7.0001689 "Strategischer Grunderwerb- Wachsende Stadt") übertragen. Die Zweckgebundenheit für das AJuFaBi bleibt grundsätzlich bestehen. 2. Neben den zur Zeit geplanten Mitteln von jeweils 5,0 Mio. Euro in den Jahren 2019 und 2020 sollen die aus den ergänzten Mitteln aus dem PSP-Eiement 7.0000079 im PSP-Eiement 7.0001686 von 2019 in voller Höhe, mindestens aber mit 12,0 Mio. Euro ab 2020 ff. fortgeschrieben werden. 3. Es muss möglich bleiben, dass, wenn es die Lage erfordert, unterjährig dem PSP-Eiement 7.0000079 eine Erhöhung von überplanmäßigen Mitteln zugeführt kann. Begründung Zu 1. Beim Kaufvon Flächen für Kita und Schulen handelt es sich um strategische Investitionen der Stadt als Folge des Wachstums Leipzigs. Dies sollte im Verwaltungsablauf auch erkennbar bleiben. Die Kernaufgabe des Liegenschaftsamtes ist das strategische Liegenschaftsmanagement. Um diese Aufgabe nicht nur formal zu haben, sondern sie wirklich umsetzen zu können, sollte die Bevorratung strategischer Flächen aus einer Hand erfolgen. Zudem könnte mit der Konzentration dieser Aufgabe in einem Spezialbereich (Liegenschaftsamt) eine Vereinfachung der Verwaltungsabläufe und Synergieeffekte beim Handel mit Grundstücken erzielt werden. Die Dezentralisierung dieser Aufgabe in den Fachbereichen ist da eher hinderlich. Zu 2. Die Fortschreibung der Höhe der Mittel nach 2019 ff. in Höhe von mindestens 12,0 Mio. Euro pro Jahr ist für eine echte strategische Herangehensweise unerlässlich, wenn erfolgreich agiert werden soll. Die jetzt eingestellten Mittel von jährlich 5,0 Mio. Euro erlauben keine wirkliche strategische Herangehensweise, sondern sind nur eine Pseudo-Position, die nicht hilft. Zu 3. Immer, wenn· sich eine Möglichkeit kurzfristig auftuen sollte, ein strategisch wichtiges Grundstück erwerben zu können, müssen die Mittel dafür kurzfristig bereitgestellt werden können. Darunter verstehen wir auch, für die Stadtentwicklung wichtige Großgrundstücke, die der Bund oder seine Töchter veräußern wollen. Ziel muss sein, dass unsere Stadt den Erwerb dieser Großgrundstücke zeitnah finanzieren kann. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: A 0002/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 19.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Lückenschluss des Parthe -Mulden-Radweges durch Ausbau der Reiterallee Abtnaundorf Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element 1.100.55.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 05.12.2018 SBB Nordost 30.01.2019 RV Summe 2019: EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die erforderlichen Mittel für einen Ausbau der Reiterallee Abtnaundorf zu einem Radweg im Zuge des Parthe-Mulden-Radwegs werden eingestellt. Begründung Im Frühjahr 2015 wurde der letzte Abschnitt des Parthe-Mulden-Radwegs auf Leipziger Stadtgebiet freigegeben. Dieser endet, von Süden kommend, derzeit an der Reiterallee, die ein Feldweg mit Alleebäumen ist. Ab Kiebitzstraße gibt es dann wieder einen benutzbaren Radweg. Es geht also um einen Lückenschluss in überschaubarer Größenordnung. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: A 0003/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 19.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Radwegsanierung Permoserstraße Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element 1.100.54.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 0 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die zur Sanierung des stadtauswärtigen Radweges Permoserstraße zwischen Leonhard-Frank-Straße und Ostheimstraße erforderlichen Mittel werden eingestellt. Nach Fertigstellung der Baumaßnahme wird der Radstreifen auf der Straße wieder entfernt. Begründung Durch die Abmarkierung eines Radstreifens im besagten Abschnitt der Permoserstraße hat sich die Verkehrssicherheit in diesem Bereich für nahezu alle Verkehrsteilnehmer verschlechtert. Die Nutzbarkeit des alten Radweges soll durch die Sanierung verbessert werden, so dass der Radstreifen im Straßenverlauf wieder entfernt werden kann. HHP Kategorie: Sport-- Änderungsantrag-Nr.: A 0004/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 19.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Kunstrasenplatz ATV Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Sport PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 30.01.2019 RV 18.12.2018 FA Sport 7.0000596 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 125000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Im Haushaltsjahr 2019 werden 125.000 € für einen Kunstrasenplatz für die Abteilung Hockey des ATV Leipzig 1845 e.V. zur Verfügung gestellt. Die Summe ist als hälftiger Anteil der Stadt Leipzig zu verstehen. Die restlichen Kosten werden durch Zuschüsse des Landes und durch Eigenleistung des Vereins bereitgestellt. Begründung Der Allgemeine Turnverein zu Leipzig von 1845 e.V. (ATV) ist der älteste Sportverein Leipzigs und hat in entscheidendem Maße die historische Entwicklung der Sportstadt Leipzig geprägt. Sei es das erste Deutsche Sportfest in Leipzig 1863 oder die Verantwortung für die Ausrichtung des Schulsports an allen Leipziger Schulen bis 1899. Der ATV, als seinerzeit größter Leipziger Sportverein mit ca. 4.000 Mitgliedern, übernahm Verantwortung für unsere Stadt. In Fortsetzung dieser Traditionen, welche sehr deutlich im Leipziger Sportmuseum nachvollziehbar gemacht wurde, trägt der ATV bis zum heutigen Tag einen bedeutenden Anteil zur sportlichen Attraktivität der Stadt Leipzig bei. Seien es in fernerer Vergangenheit viele DDR-Meistertitel, Nationalspieler oder Olympiateilnehmer, die den Ruf des ATV manifestierten oder in jüngerer Vergangenheit die Ausrichtung von 2x Welt- und 3x Europameisterschaften im Hockeysport. Der ATV hat unsere Heimatstadt weit über unsere Landesgrenzen bekannt gemacht. Der Hockeysport erfreut sich beim ATV größter Beliebtheit. Gegenwärtig betreiben mehr als 350 Aktive diesen Sport im Verein und ist damit der personell größte und erfolgreichste Hockeyverein in Ostdeutschland. Der einzige begehrte Meisterwimpel eines “Deutschen Meisters”, der nach der Wende bis heute nicht von einem westdeutschen Verein errungen wurde, hängt im Vereinsheim des ATV. Diese größte der 6 ATV-Abteilungen (außerdem Lacrosse- 1.Bundesliga, Frisbee – 1. Bundesliga, Tennis, Volleyball und Gymnastik) prägt den Verein nachhaltig. Die Spielstärke der Mannschaften im Erwachsenenbereich wird dadurch verdeutlicht, dass der ATV seit vielen Jahren in der 1. oder 2. Bundesliga seine Punktspiele bestreitet. Von Bedeutung ist dabei, dass es sich beim Deutschen Hockey Bund um den bei weitem erfolgreichsten (Ball)Sportverband in Deutschland handelt, gemessen an olympischen Medaillen, Welt- und Europameistertiteln. Er also die absolute Weltspitze verkörpert. In diesem Konzert spielt der ATV seit Jahren eine gute Rolle, denn zwei Viertelfinalteilnahmen 2017 und 2018 (also eine der besten 8 deutschen Mannschaften) belegen die Spielstärke unserer Teams. Nach der Wende musste auch im Osten Deutschlands der höherklassige Hockeysport auf Kunstrasen gespielt werden, welcher den Naturrasen international bereits lange abgelöst hatte. Ganz entscheidend hat die Errichtung des ersten Kunstrasenplatzes beim ATV, im Jahre 1994 die Qualität der Nachwuchsarbeit bis hin zu den Top-Teams des Vereins verändert und geprägt. Um dieses zu ermöglichen, wurden seinerzeit vom ATV Eigenleistung von ca. 400.000 DM für den grundhaften Bau und Belag eingebracht. Das Vorhandensein von Kunstrasenplätzen war die existentielle Grundlage für den Fortbestand des Leipziger Hockeysports überhaupt. Dieser, seit 1994 liegende Kunstrasenbelag wurde im Jahre 2004, in Vorbereitung auf die Europameisterschaften der Herren Im Feldhockey 2005 beim ATV, erneuert und wird bis heute genutzt. Die nominelle Nutzungsdauer eines Kunstrasenbelags beträgt, je nach Pflege, 10 bis max. 15 Jahre. Diese Nutzungszeit hat der Kunstrasen beim ATV, trotz intensiver Nutzung durch ca. 20 Mannschaften, die im Punktspielbetrieb stehen, erreicht. Als “Flaschenhals” zeigen sich die Nähte, die unter der immensen Belastung durch den Trainings- und Punktspielbetrieb an vielen Stellen aufreißen. Ein Kunstrasenfeld entsteht durch Vernähung von 4m breiten Streifen, einmalig bei der Erstverlegung durch eine Spezialnähmaschine. Klappen nach einem Nahtriss Bereiche der Streifen hoch, können diese nicht nachgenäht, sondern müssen mit dem Untergrund verklebt werden. Abgesehen von dem hohen finanziellen Aufwand, der bei diesen Reparaturen durch die Herstellerfirma entsteht, sind deutliche Unebenheiten im Belag die Folge. Der Reiz eines Kunstrasens besteht aber in seiner vollkommene Glätte und Ebene, wodurch der Hockeysport so rassig und schnell wird. Genau dieser Effekt geht an den vielen Klebestellen verloren, da der Ball beginnt zu springen. Der Prozess der Nahtrisse schreitet fort, so dass mit einer Stagnation auf dem jetzigen Niveau nicht zu rechnen ist. Schon mehrfach haben Schiedsrichter in verschiedenen Spielklassen unmittelbar vor Austragung von Punktspielen im Rahmen der Platzbegehung diesen Zusatnd angemahnt und tatsächlich in Erwägung gezogen, das unmittelbar bevorstehende Spiel nicht anzupfeifen. Die Gefahr von schwerwiegenden Verletzungen, gerade im Kinder- und Jugendbereich, durch hochspringende Bälle wächst mit jeder Unebenheit im Belag und ist in naher Zukunft weder durch die Vereinsführung des ATV noch durch die Schiedsrichter der Verbände weiter zu verantworten. Die zwingende Konsequenz wäre die Sperrung des Platzes und damit der Stillstand des Trainings- und Wettkampfbetriebes aller Mannschaften des ATV. Bereits der im Jahre 1994 verlegte Kunstrasen erfreut sich in seiner Nachnutzung auf einem für die Öffentlichkeit frei zugänglichen Bolzplatz am Gerhard-Langner-Weg großer Beliebtheit. Besonders erfreut ist der ATV darüber, dass dieser von den Mannschaften mehrerer Leipziger Flüchtlingsheime zu ihren Fußballvergleichen auserkoren wurde. Insbesondere die Flüchtlinge aus Afghanistan erzielen bei diesen Vergleichen immer wieder die Siege und verbringen so, auf eine sehr sinnvolle Weise viel Zeit mit dem Sport. Einen weiteren, mit Kunstrasen belegten, kostenlos nutzbaren Bolzplatz findet man offenbar in Leipzig nicht. Sollte es keine externe Nachnutzung für den jetzt noch vorhandenen Kunstrasen als Ganzes geben, wird der ATV diesen Bolzplatz damit neu belegen. Auf Grund des geschilderten Sachverhaltes ist eine Auswechselung der seit 2004 liegenden Kunstrasendecke beim ATV dringend erforderlich. Für die aktiven Hockeyspieler des ATV ist dieser Spielbelag eine existentielle Größe, denn zu ihm gibt es sowohl im Trainings- als auch im Wettspielbetrieb keine Alternative. HHP Kategorie: Kultur-- Änderungsantrag-Nr.: A 0005/ 20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2020 vom 18.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Kino der Jugend – Fördermittel für Sanierung einstellen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Kultur Amt Kulturamt PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 09.11.2018 FA Kultur 30.01.2019 RV 10.12.2018 G Summe 2020: 0 300000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für weitere Sanierungsmaßnahmen am ehemaligen Kino der Jugend/Fortuna Kino, Eisenbahnstraße 162, werden 300.000 Euro in den Investitionshaushalt 2020 eingestellt. Zur Gegenfinanzierung soll der Ansatz für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommensteuer entsprechend angepasst werden. Begründung Die Liegenschaft „Kino der Jugend“/Fortuna Kino, Eisenbahnstraße 162, befindet sich in städtischen Eigentum und steht unter Denkmalschutz. Seit 1987 wird es nicht mehr genutzt und befindet sich in einem schlechten baulichen Zustand. 2017 wurden bereits einige Sanierungsmaßnahmen wie eine Notsicherung des Daches durchgeführt. Eine Ausschreibung nach Konzeptvergabe ist für 2018 geplant. Mit den Einstellen von Sanierungsmitteln garantiert die Stadt, dass nach der Konzeptvergabe, städtische Fördermittel für eine Sanierung des Gebäudes zur Verfügung stehen. HHP Kategorie: Sport-- Änderungsantrag-Nr.: A 0006/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Sanierung und Erweiterung Sporthalle Teichstraße Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Sport PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 30.01.2019 RV 18.12.2018 FA Sport 1.100.42.4.1.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 100000 EUR Summe 2020: 0 0 250000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Sanierung und Erweiterung der Sporthalle Teichstraße sollen in den Haushalt für 2019 100.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie und für 2020 250.000 Euro Planungsmittel eingestellt werden. Zur Gegenfinanzierung soll der Ansatz für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommensteuer entsprechend angepasst werden. Begründung An der denkmalgeschützten Sporthalle in der Teichstraße wurde seit Jahren nichts gemacht, sodass die Halle dringend saniert werden muss, um sie auch weiterhin nutzen zu können. Aufgrund der räumlichen Nähe zu Schulen, könnte die Sporthalle nach einer Sanierung dem Schulsport zur Verfügung stehen, wie auch die angrenzende Sportpachtanlage, die bereits für den Schulsport genutzt wird. Zudem gibt es im Stadtbezirk Süd eine Unterversorgung mit Hallenkapazitäten. In ihrem jetzigen Zuschnitt ist die Sporthalle in der Teichstraße allerdings recht klein, sodass eine Erweiterung der Hallenfläche geprüft werden soll. Hinter der Sporthalle ist ein größerer Parkplatz, wodurch sich dort eventuell Platzkapazitäten bieten, die für eine Erweiterung der Hallenfläche durch eine denkmalschutzgerechte Erweiterung bzw. einen Anbau genutzt werden könnten. Wir möchten daher, dass dies zunächst 2019 geprüft wird und ab 2020 dann die notwendigen Planungsmittel für Sanierung und möglicherweise auch für eine Erweiterung der Halle im Haushalt vorgehalten werden. HHP Kategorie: Sport-- Änderungsantrag-Nr.: A 0007/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Machbarkeitsstudie Radrennbahn Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Sport PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 30.01.2019 RV 18.12.2018 FA Sport 1.100.42.4.1.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 100000 EUR Summe 2020: 0 0 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. In den Haushalt für das Jahr 2019 werden 100.000 Euro für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie eingestellt. 2. Ab dem Jahr 2020 sichert die Stadtverwaltung weitere Planungsmittel zur Umsetzung des Konzeptes in erforderlicher Höhe zu. Zur Gegenfinanzierung soll der Ansatz für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommensteuer entsprechend angepasst werden. Begründung Die Sanierung der Radrennbahn im Leipziger Südwesten ist Bestandteil der Sportstättensanierung des Sportprogramms 2016-2024. Laut Sportprogramm soll die Sanierung der Radrennbahn auf der Grundlage eines Entwicklungskonzeptes mit folgenden Maßnahmen fortgesetzt werden: • Pistensanierung, • Schrittweise Sanierung des Sozialgebäudes, • Neugestaltung des Außengeländes. Die Leipziger Radrennbahn ist die einzige funktionstüchtige Anlage in der Region Leipzig und ist deshalb als Trainingsstätte betriebsbereit zu erhalten. Derzeit gibt es ca. 530 in Vereinen organisierte Radrennsportler/innen in Leipzig, Tendenz leicht ansteigend. Für die Gewährleistung der Betriebsfähigkeit sind in den nächsten Jahren o.g. Sanierungsmaßnahmen notwendig. Voraussetzung für die Abschätzung der Kosten und das Einwerben von Co-Finanzierungsmitteln ist eine Planung zur multifunktionalen Anlage mit dem Schwerpunkt Radsport, die nunmehr im Jahre 2019 erfolgen soll. Auch zukünftig wird die Radrennbahn vorrangig durch den Radsport genutzt werden. Der Innenraum und das Umfeld bieten jedoch noch viel mehr Möglichkeiten. So wäre die Nutzung des Innenbereichs auch als Spielstätte für American Football oder andere Feldsportarten geeignet und im Außenbereich könnte eine BMX bzw. Mountainbike-Strecke und oder ein Skaterpark entstehen. Um eine Nachhaltige Entwicklung der Radrennbahn voranzutreiben, ist daher zunächst eine Machbarkeitsstudie zu erstellen, die ein zukünftiges Nutzungskonzept umfasst. Auf dieser Grundlage ist dann eine nachhaltige Sanierung voranzutreiben. HHP Kategorie: Sport-- Änderungsantrag-Nr.: A 0008/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Investitionen in Funktionsgebäude von Sportpachtanlagen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Sport PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 30.01.2019 RV 18.12.2018 FA Sport 1.100.42.4.1.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 500000 EUR Summe 2020: 0 500000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für Investitionen in Funktionsgebäude von Sportpachtanlagen werden jeweils 500.000 Euro für die Jahre 2019 und 2020 in den Haushalt eingestellt. Zur Gegenfinanzierung soll der Ansatz für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommensteuer entsprechend angepasst werden. Begründung Der bauliche Zustand vieler Funktionsgebäude auf Sportpachtanlagen ist immer noch unbefriedigend. Im Sportprogramm 2016 - 2024 ist nachzulesen, dass 75 Prozent der Funktionsgebäude auf Sportpachtanlagen, in denen vor allem die Umkleiden und die Sanitärräume untergebracht sind, einen schlechten Bau- und Ausstattungszustand haben. Die Zuschüsse der Stadt für Bauinvestitionen werden von vielen Vereinen dringend erwartet und entsprechende Anträge sind vielfach überzeichnet. Zudem werden die zu realisierenden Maßnahmen komplexer und damit teurer. Größere Maßnahmen können daher kaum noch in Angriff genommen werden, da der Fördertopf ganz schnell aufgebraucht ist. Ohne diese größeren Maßnahmen baut sich jedoch ein steigender Investitionsstau auf, sodass aus unserer Sicht ein Sonderprogramm für Funktionsgebäude auf Sportpachtanlagen angezeigt ist. HHP Kategorie: Jugendhilfe-- Änderungsantrag-Nr.: A 0009/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 23.10.2018 Der Antrag wurde Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Mehrbedarf im Doppelhaushalt 2019/2020 zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Freien Trägern der Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11 - 16 SGB VIII Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element verschiedene Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 3.000.000 EUR Summe 2020: 0 3.500.000 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der überplanmäßige Mehrbedarf zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11 - 16 SGB VIII wird wie folgt bestätigt: 2019: 3 Mio. € 2020: 3,5 Mio. € Begründung Das vom AfJFB vorgesehene Förderbudget für die Jahre 2019 und 2020 stellt eine Kürzung der Leistungen in der Kinder- und Jugendförderung dar und berücksichtigt in keiner Weise die Entwicklungen, Problemlagen und Rahmenbedingungen der Stadt Leipzig. Die Umsetzung dieses Vorschlags hätte zur Folge, das jedes 4. Angebot gestrichen wird. Mit dem vorgeschlagenen Förderbudget wird die aktuelle Arbeit an der Integrierten Kinder- und Jugendhilfeplanung konterkariert. Das INSEK stellt im Fachkonzept Soziale Teilhabe unter dem Punkt „Aktuelle Situation, Entwicklungen“ für den Bereich „Erziehung und Jugend“ eindrücklich dar, dass der Bedarf an erzieherischen Hilfen weiter ansteigen wird, dies ist einerseits auf das Bevölkerungswachstum zurückzuführen, andererseits auf die Zunahme risikobehafteter Lebensumstände von Kindern und Jugendlichen. „Eine Umsteuerung hin zu mehr Prävention könnte bei zunächst höheren Kosten langfristig zu Einsparungen führen“ (INSEK C 2.5 – 8) wird als eine Lösungsmöglichkeit zu dieser Problemstellung ausgeführt. Weiterhin beschreibt das INSEK an dieser Stelle, dass „Der Bedarf an Angeboten für Jugendliche mit Hilfebedarf zunehmen (wird)“. „Die Kinder- und Jugendförderung muss zum einen Angebote und Informationen mit Blick auf die oben beschriebenen Gegebenheiten des Freizeitverhaltens junger Leipziger/-innen anpassen und zugänglicher gestalten, zum anderen sollte Bewährtes fortgeführt werden.“ Gemäß § 79 Abs. 2 SGB VIII sollen die Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährleisten, dass zur Erfüllung der Aufgaben nach diesem Buch die erforderlichen und geeigneten Einrichtungen, Dienste und Veranstaltungen den verschiedenen Grundrichtungen der Erziehung entsprechend rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen. Mit dem geplanten Förderbudget wird dem INSEK und dem gesetzlichen Auftrag in keiner Weise Rechnung getragen. Folgende Bedarfe wurden im Planungsansatz nicht berücksichtigt:  Projekte, die 2018 bereits begonnen wurden und nicht im Haushaltansatz berücksichtigt wurden: Projekt „JugendWohnen“ des Jugendhaus e.V., Beschluss JHA am 12.3.18: Im Protokoll zu dieser Sitzung ist vermerkt, dass in der Ratsversammlung protokollarisch festgelegt wurde: "Der neue (erhöhte) Ansatz muss in der Konsequenz auch als Planungsgrundlage für eine dann folgende Dynamisierung für den nächsten Doppelhaushalt dienen." Ebenso ist das Projekt Ombudsstelle des KJHRV e.V. (Projektbeginn 02/18) zu fördern, dazu gab es in den vergangenen beiden Jahren eine klare Willensbekundung im Stadtrat.  Umsetzung der Fachstandards mind. +1,5 Mio € in 2019 und 2020 Die für den Bereich der Jugendhilfe vom Jugendhilfeausschuss beschlossenen Fachstandards wurden entwickelt, um die Qualität innerhalb der Leistungsbereiche zu sichern, optimale Rahmenbedingungen zur Umsetzung von Inhalten und Zielen vorzuhalten und die Professionalität von Angeboten und Leistungserbringern anzuerkennen. Die Umsetzung dieser Fachstandards erfordert den Ausbau von Personalkapazitäten, z.B. in der Jugendkulturarbeit und den Einsatz von qualifizierten Fachkräften. Die finanziellen Auswirkungen der Fachstandards haben bisher noch keinen Eingang in die Finanzierung der Leistungsangebote gefunden.  Dynamisierung der Personal- und Betriebskosten: Aufgrund von Tarifabschlüssen kommt es zu jährlichen Lohnsteigerungen (vgl. Haushaltentwurf 2019/2020 der Stadt Leipzig für Angestellte der Kommune). Freie Träger müssten ohne Dynamisierung zur Finanzierung ihres Personals Leistungsangebote qualitativ und auch quantitativ reduzieren. Eine jährliche Kostensteigerung ist ebenso bei den Betriebskosten zu verzeichnen. Um Leistungen im bisherigen Umfang nur erhalten zu können, ist eine jährliche Dynamisierung der Personal- und Betriebskosten essentiell. Nur bei Gleichbehandlung öffentlicher und freier Träger können qualifizierte MitarbeiterInnen für die freie Jugendhilfe gewonnen und gebunden werden. Der Ausbau qualitativer Aspekte geförderter Angebote wird von Politik und Verwaltung, zu Recht eingefordert, dies ist jedoch nur mit qualifiziertem Personal umzusetzen.  Anpassung des Förderbudgets an die quantitativ steigenden Anforderungen, die sich aus dem Bevölkerungswachstum begründen: Leipzig erwartet bis 2030 einen weiteren starken Anstieg der Einwohnerzahl um 27% auf rund 722.000 Personen. „Die größten Zunahmen verzeichnen die Altersgruppen der 25-bis unter 45-Jährigen und der 6- bis unter 18-Jährigen. Rückgänge sind, bedingt durch die Geburtenausfälle der 1990er Jahre, trotz starker Zuwanderung in der Altersgruppe der 18bis unter 25-Jährigen festzustellen. … Ausdruck dieser Altersstrukturentwicklung ist eine zunehmende Jugendquote und sinkende Altersquote. Die Jugendquote setzt die Zahl der Personen unter 15 Jahre ins Verhältnis zur erwerbsfähigen Bevölkerung (Personen zwischen 15 und 65 Jahren). Sie stieg zwischen 2011 und 2016 von 18,2% auf 20,3%. Die Altenquote setzt die Zahl der Personen ab 65 Jahre ins Verhältnis zur erwerbsfähigen Bevölkerung; sie nahm im gleichen Zeitraum von 33,7% auf 31,1% ab. (vgl. Sozialreport 2017 der Stadt Leipzig, S. 17,18 und INSEK, D 2, 2.1.4 Künftige Einwohnerentwicklung). 31.12.2014 Gesamtbevölkerung 551.871 Anzahl 0-25jährigen 123.642 Anteil der 0-25jährigen an 22,4 Gesamtbevölkerung in % Anzahl 0-27jährigen 146.052 Anteil der 0-27jährigen an 26,5 Gesamtbevölkerung in % 31.12.2015 567.846 128.497 22,6 31.12.201 6 579.530 134.212 23,1 31.12.201 7 590.337 141.098 23,9 31.06.201 8 591.686 141.510 23,9 151.728 26,7 155.034 26,75 158.782 26,9 158.538 26,8 Quellen: Quartalsberichte IV/2014; IV/2015; IV/2016; IV/2017; II/2018 Stadt Leipzig; Amt für Statistik und Wahlen Allein aus dem Anstieg der Einwohneranzahl der 0-27jährigen ergibt sich die Notwendigkeit, Angebote der Jugendhilfe (analog zu Kita- und Schulausbau) quantitativ auszubauen, damit Leipzig kinder- und familienfreundlich bleibt.  Erhöhung des Förderbudgets zur Ermöglichung des Ausbaus von präventiven Projekten in Schwerpunkträumen INSEK/Integrierte Kinderund Jugendhilfeplanung: Für die Etablierung neuer Angebote und präventiver Projekte besteht seit Jahren kein Spielraum. Die Anforderungen an die Jugendhilfe wachsen stetig: der Wandel in den Bedingungen des Heranwachsens von Kindern und Jugendlichen, immer vielfältigere Lebenskonzepte, Prozesse der Migration sowie die unterschiedlichen Bedarfs- und Soziallagen von Familien begründen die Notwendigkeit der Entwicklung neuer Zugänge und Inhalte. Zudem sind in den Planungsraumkonzepten und den Fachstandards bereits besonders drängende Aufgaben/Probleme benannt, die neue Lösungswege benötigen. Daher begab sich die Verwaltung gemeinsam mit allen Akteuren der Kinder- und Jugendhilfe auf Grundlage eines Stadtratsbeschlusses in den gemeinsamen Prozess der Erstellung einer Integrierten Kinder- und Jugendhilfeplanung. Im aktuellen Förderverfahren wird bereits auf die Schwerpunkträume und die immense Bedeutung deutlich verstärkter präventiver Bemühungen abgestellt. Dies sollte sich im Förderbudget selbstverständlich widerspiegeln. HHP Kategorie: Soziales-Förderung Soziales Änderungsantrag-Nr.: A 0010/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 23.10.2018 Der Antrag wurde Seniorenbeirat Leipzig eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Finanzmittel zur Organisierung Präventiver Hausbesuche für ältere Menschen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Sozialamt PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 80000 EUR Summe 2020: 0 80000 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Beschlussvorschlag: In den städtischen Haushalt 2019/2020 werden erforderliche Eigenmittel zur Kofinanzierung zur Organisation flächendeckender präventiver Hausbesuche für ältere Menschen ab 75 Jahre in Höhe von 80.000 € eingestellt. Als Grundlage zur Beantragung einer Förderung aus dem Präventionsgesetz (Landesrahmenvereinbarung zur Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention) erarbeitet die Stadt Leipzig ein Konzept und reicht dieses bei der zuständigen Stelle in Dresden ein. Begründung Für ältere Menschen soll erreicht werden, dass sie möglichst lange selbst- bestimmt ihr Leben in der eigenen Wohnung gestalten können. Teilweise ist es für sie schwierig, ohne helfende Informationen und Beratungen die passende Dienste und Unterstützungshilfen zu finden. Präventive Hausbesuche informieren ältere Menschen über verschiedene Angebote und Dienste und ermutigen zur Nutzung. Ziel des präventiven Hausbesuchs ist es nicht, die bisherigen Strukturen zu ersetzen. Vielmehr sollen mit diesem einmaligen niedrigschwelligen Angebot Eigenständigkeit erhalten, Einsamkeit vorgebeugt und Gesunderhaltung unterstützt werden. Die Organisation der präventiven Hausbesuche bedarf einer professionellen Begleitung. Voraussetzung für die Förderung aus dem Präventionsgesetz (Landesrahmenvereinbarung Sachsen) ist ein Konzept und der Nachweis von Eigenmitteln, der somit erbracht wird. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0011/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 24.10.2018 Der Antrag wurde Dr. Ilse Lauter eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Dringende Instandsetzung Springbrunnenanlage Böhlitz -Ehrenberg Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element 1.100.11.1.6.08.02 Summe 2019: 35.000 EUR Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 30.01.2019 RV 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag In den städtischen Haushalt werden für 2019 zusätzliche Mittel in Höhe von 35.000 Euro für die Instandsetzung der Wassertechnik der Springbrunnenanlage auf dem Markt in Böhlitz-Ehrenberg einschließlich Begutachtung und Planungsleistungen (ca. 5.000 €) bereitgestellt. Deckungsquelle: „Reduzierung des Etats der Zinsaufwendungen“ PSP-Element: . Begründung Die in die Jahre gekommene gekommene Wassertechnik der Springbrunnenanlage auf dem Markt, dem Ortsteilmittelpunkt in Böhlitz-Ehrenberg, bedarf dringend der Instandsetzung, um einen längerfristigen Ausfall zu vermeiden und die Betriebsfähigkeit ab 2019 sicherzustellen. HHP Kategorie: Liegenschaften-- Änderungsantrag-Nr.: A 0012/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 25.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Sanierung Naturschutzstation Plaußig Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Wirtschaft und Arbeit; Umwelt / Ordnung / Sport Amt Liegenschaftsamt; Umweltschutz (Amt für) PSP-Element 1.100.11.1.3.05 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 100.000 EUR Summe 2020: 100.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 27.11.2018 OR Plaußig 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 12.11.2018 G 30.01.2019 RV Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Sanierung der Immobilie Plaußiger Dorfstraße 23/Naturschutzstation werden im Haushalt des Liegenschaftsamtes 2019 und 2020 jeweils 100.000 € bereitgestellt. Begründung Die Naturschutzstation Plaußig ist ein etablierter Standort für Umweltbildung und sollte künftig noch stärker genutzt werden. Derzeit verfügt das Objekt jedoch weder über einen barrierefreien Zugang noch über zeitgemäße und funktionale Räumlichkeiten. Mit der Sanierung des Objektes können die Voraussetzungen für die Umweltbildungsarbeit deutlich verbessert werden. HHP Kategorie: Wirtschaft-- Änderungsantrag-Nr.: A 0013/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 01.11.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Gründerzentrum Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Wirtschaft und Arbeit Amt Wirtschaftsförderung (Amt für) PSP-Element 1.100.57.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 7.000.000 EUR Summe 2020: EUR 1.100.61.1.0.01.01 Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Wirtschaft und Arbeit 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Haushaltsplan 2019/2020 eine Finanzierungsmöglichkeit zur Gründung eines Gründerzentrums für digitale Geschäftsideen in der Halle 7 der Baumwollspinnerei zu schaffen: 1. In einem Pilotprojekt der LGH, die bisher lediglich Gewerbehöfe an etablierte Unternehmen vermietet, soll das dringend benötigte Gründerzentrum in Halle 7 der Baumwollspinnerei entstehen. 2. Zur Schaffung des Gründerzentrums in Halle 7 ist ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 7 Mio. EUR, ggf. auch Teile davon mit weiteren Finanzierungsmöglichkeiten, zu planen. Begründung Im Rahmen der Digital Hub Initiative erhielt die Stadt Leipzig die Auszeichnung Smart-Infrastructure Hub. In der Bewerbung wurde bereits die Entstehung eines neuen Technologie- und Gründerzentrums umrissen. Schließlich ist jedes funktionierendes Ökosystem für Gründer mit digitalen Geschäftsideen angewiesen auf Kreativflächen, die nur innerhalb eines sog. Gründerzentrums bereitgestellt werden können. Momentan kann der Markt solche Innovations- und Kreativflächen nicht rentierlich anbieten. Durch die Verknüpfung eines Inkubators – Entwicklung radikaler Innovationen an der Schnittstelle bspw. zwischen IT und Betriebswirtschaftslehre – und eines Accelerators – strukturiertes Programm zur Forcierung von Unternehmensgründungen aus den entwickelten Innovationen und deren Wachstumsförderung – unterscheidet sich das Konzept des Gründerzentrums maßgeblich von anderen. Weiterhin ist es erklärtes Ziel, gemeinsam mit ausgewählten Hochschuleinrichtungen den Transfer zum Mittelstand sicherzustellen, um diesem in breiter Fläche erfahrene Ansprechpartner für die unternehmenseigene Digitalisierung des Geschäftsmodells zur Verfügung zu stellen. Startups benötigen aufgrund geringer finanzieller Ressourcen günstigen Mietraum und viele Beispiele großer Start-up-Zentren wie Station F in Paris, Factory in Berlin oder UnternehmerTUM in München zeigen, dass eine enge räumliche Nähe zu einem wertvollen Austausch und Agglomerationseffekten führt. In Berlin werden subventioniert günstige Co-Working-Modelle geschaffen, die z.T. ab 50 € pro Platz Gründer anziehen. Ein Modell mit vergleichbar günstigen Einstiegspreisen fehlt Leipzig. Aktuell befindet sich die Halle 7 im Besitz der Stadt Leipzig (Nutzungsrecht für die nächsten 15 Jahre mit anschließender Kaufoption). Um die für das Gründerzentrum im Gespräch befindlichen 5.500 qm in vermietungsfähigen Zustand zu versetzen und den Innenausbau durch die LGH durchführen zu lassen, sind zur Herstellung der Fläche ca. 1000 € /qm notwendig und für den Innenausbau weitere 750 – 1000 € / qm. Somit ist mit Investitionskosten in Höhe von bis zu 11 Mio. EUR zu rechnen. Der Investitionszuschuss von 7 Mio. EUR einmalig ist deutlich kostengünstiger als die Neuerrichtung eines Gründerzentrums auf der „grünen Wiese“ mit Kosten in Höhe von 20 Mio. EUR. Fest steht, dass die Stadt für die Halle 7, die sonst leer steht und Kosten verursacht, somit eine Anschlussnutzung findet. Die Investitionskosten gehen der Stadt nicht verloren, durch die Kaufoption der Stadt nach 15 Jahren. Weiterhin können dadurch nachhaltig Gründungen mit digitalen Geschäftsideen unterstützt, der Transfer aus ausgewählten Hochschulen angeregt und die Digitalisierung des Mittelstandes vorangetrieben werden. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0014/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 23.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Mehrung von Personalstellen für den vorbeugenden Brandschutz Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Hauptamt PSP-Element 1.100.12.6.0.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 30.01.2019 RV Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Im Stellenplan werden 2 zusätzliche Stellen für den vorbeugenden Brandschutz eingerichtet und besetzt. 2. Die erforderlichen finanziellen Mittel werden zusätzlich bereitgestellt. Begründung Leipzig ist eine wachsende Stadt mit einer verstärkten Zunahme der Bautätigkeit. Die Gewährleistung brandschutztechnischer Voraussetzungen beim Bau und Unterhalt von Schulen, Kindereinrichtungen, Hotels, Gewerbe- und Industriebauten sowie anderen wichtigen Einrichtungen erzeugt in der Branddirektion sowohl eine größere Einsatzbereitschaft zur operativen Brand- und Katastrophenbekämpfung, als auch die proportionale Zunahme der Aufgaben im vorbeugenden Brandschutz. Der vorbeugende Brandschutz (z.B. Brandverhütungsschauen) dient dazu, Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz, die durch Brände oder Explosionen entstehen können, zu vermeiden. Er ermöglicht die objektspezifische Einsatzplanungen und bewertet Objekte auch unter arbeitsschutzrechtlichen Aspekten (Sicherheit der Einsatzkräfte). Nach S 22 Abs. 1 SächsBRKG unterliegen Grundstücke, Gebäude, Betriebe, Einrichtungen und Anlagen mit einer erhöhten Brand- und Explosionsgefahr einer regelmäßigen Brandverhütungsschau. Dies gilt auch dann, wenn bei Ausbruch eines Brandes eine größere Anzahl von Personen oder unwiederbringliches Kulturgut gefährdet sind. In den „Empfehlungen des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Durchführung der Brandverhütungsschau vom 29. April 2016“ ist festgehalten, dass örtlichen Brandschutzbehörden unter anderem sachlich zuständig für die Durchführung von Brandverhütungsschauen sind. Das SächsBRKG regelt, dass Brandverhütungsschauen von geeignetem Personal, die der Berufsfeuerwehr angehören, durchgeführt werden soll. (Die Mindestanforderungen hinsichtlich des geeigneten Personals sind in S 15 der Sächsischen Feuerwehrverordnung (SächsFwVO) vom 21. Oktober 2005 (SächsGVBl. S. 291), die zuletzt durch die Verordnung vom 20. August 2012 (SächsGVBl. S. 458) geändert worden ist, näher definiert.) Weiterhin sind Brandmeldeanlagen nach DIN 14675 jährlich zu kontrollieren. Im Bereich Stadtentwicklung und Stadtplanung ist die Beteiligung als Träger öffentlicher Belange bei Planverfahren zu gewährleisten. Dies gilt auch bei Bauvorhaben privater Träger Die langen Wartezeiten für eingereichte brandschutztechnische Bewertungen führen zu gravierenden Problemen bei Planungen und Bauausführungen, vor allem aber bei Inbetriebnahmen von neu gebauten oder rekonstruierten Objekten. Deshalb sind aus unserer Sicht die vorgesehenen 3 Stellen für die Bearbeitung baulicher Brandschutz, Brandmeldeanlagen und Unterstellung der geplanten 1 Stelle für die Bearbeitung des Schulbauprogramms keinesfalls ausreichend um all diese Pflichtaufgaben bewältigen zu können. Erfahrungsgemäß sind die Mitarbeiter zusätzlich durch "allgemeine Feuerwehreinsatzdienste" belastet, so daß die erforderlichen Stellen bei weitem nicht zu 100 % dem vorbeugendem Brandschutz zu Verfügung stehen. Ergänzend, aber sehr wichtig ist die Tatsache, daß die im vorbeugenden Brandschutz getätigten Arbeiten eine Dienstleistung "nach außen" darstellen und den Investoren, Antragstellern und Verursachern in Rechnung gestellt werden, so dass eine Belastung für den Finanzhaushalt der Stadt weitestgehend nicht erfolgt. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -Spielplätze Änderungsantrag-Nr.: A 0015/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Errichtung eines Spielplatzes auf der Grünfläche der Eigenheimstraße in Dölitz Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element 7.0000746 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 05.12.2018 SBB Süd 30.01.2019 RV Summe 2019: 200.000 EUR 1.100.11.1.3.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Auf der Grünfläche der Eigenheimstraße wird ein Spielplatz errichtet. Im Haushalt werden 200.000 € dafür eingestellt. Als Deckungsquelle werden Haushaltsausgabereste eingesetzt. 2. Neben der Spielfläche wird eine Aufenthaltsfläche mit Bänken geschaffen. Begründung Auf der vorgesehenen Fläche hat schon einmal ein Spielplatz gestanden, der wegen technischer Mängel abgebaut werden musste. In die Planung des Spielplatzes werden die Kinder und Bürger vor Ort eingebunden. Die Fläche des Spielplatzareals befindet sich in städtischem Eigentum. Der Baumbestand bleibt erhalten. Die Spielgeräte werden in den Gehölzbestand eingegliedert. Bereits bestehende Pfade bleiben erhalten. Das Gelände wird mit Hecken begrenzt. Es wird eine Beteiligung von Kindern der benachbarten Schule durch das Kinderbüro vor Ort organisiert. Hauptzielgruppe für den Spielplatzbau sind 6-12 jährige und eine Fläche für 13-18 jährige Kinder. Sitzgelegenheiten werden in geeigneter Form z.B. Lümmelbänken geschaffen. Am Eingang sollen Bänke und Fahrradabstellmöglichkeiten vorgesehen werden. HHP Kategorie: Liegenschaften-- Änderungsantrag-Nr.: A 0016/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Sanierung der Ratskeller Schönefeld und Wahren Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Amt für Gebäudemanagement PSP-Element 1.100.11.1.3.04 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 05.12.2018 SBB Nordost 06.12.2018 SBB Nordwest 30.01.2019 RV Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Ratskeller im Rathaus Schönefeld und Rathaus Wahren werden in einen Zustand versetzt, der eine Verpachtung zu gastronomischen Zwecken ermöglicht. Die dafür erforderlichen Mittel werden in den Doppelhaushalt eingestellt. Begründung Beide Ratskeller können wegen ihres Bauzustandes seit Jahren nicht mehr gastronomisch betrieben werden. Eine Betreibung wäre jedoch in beiden Fällen ein sehr wünschenswerter Beitrag zur Aufwertung der jeweiligen Ortsteile, was eine derartige Investition durchaus rechtfertigt. HHP Kategorie: Jugendhilfe-- Änderungsantrag-Nr.: A 0017/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Kinder- und Familienbeirat eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Erhöhung des Budgets der Kinder -, Jugend- und Familienförderung Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element Summe 2019: 0 1500000 EUR Summe 2020: 0 1500000 EUR Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 19.11.2018 J 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Beschlussvorschlag: Das Budget der Kinder- und Jugendförderung (Kinder- und Jugendarbeit, Förderung der Jugendverbände, Jugendsozialarbeit, erzieherischer Kinderund Jugendschutz, Förderung der Erziehung in der Familie) wird entsprechend des steigenden Bedarfs und der vom Jugendhilfeausschuss beschlossenen Fachstandards in den Jahren 2019 und 2020 jeweils um 1,5 Mio. EUR erhöht. Insbesondere im Bereich der Familienbildung ist ein vielseitiges Angebot zu sichern und auszubauen. Im Rahmen der integrierten Jugendhilfeplanung sind entsprechende Maßnahmen zu planen. Begründung Die Anzahl der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen steigt seit Jahren kontinuierlich an. Prognostisch wird auch für die nächsten Jahre ein Ansteigen der verschiedenen Altersgruppen von 0 bis 27 Jahren erwartet. Darauf muss reagiert werden. Es ist zu sichern, dass ausreichend geeignete Angebote im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit, der Förderung der Jugendverbände, der Jugendsozialarbeit, des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes und der Förderung der Erziehung in der Familie zur Verfügung stehen. Um die Qualität innerhalb der verschiedenen Leistungsbereiche der Kinder- und Jugendarbeit zu sichern und optimale Rahmenbedingungen zur Umsetzung von Inhalten und Zielen vorzuhalten, hat der Jugendhilfeausschuss Fachstandards beschlossen. Diese sollen gültige Arbeitsgrundlage für die Träger der verschiedenen Leistungsbereiche sowie der Verwaltung sein. Letztendlich bedeutet dies, die gegenwärtigen personellen und sächlichen Bedingungen, die zum Teil unter den Fachstandards liegen, anzupassen. Das wiederum hat zur Folge, dass das Budget der Kinder- und Jugendförderung zwingend erhöht werden muss, sollen nicht notwendige Angebote wegbrechen. Die wachsende Zahl der Kinder- und Jugendlichen macht es insbesondere auch erforderlich, die Leistungen der allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie (Familienbildung) qualitativ und quantitativ auszubauen. Diese Leistungen tragen wesentlich dazu bei „…, dass Mütter, Väter u. a Erziehungsberechtigte ihre Erziehungsverantwortung besser wahrnehmen können … und Konfliktsituationen in der Familie gewaltfrei gelöst werden können.“ (KJHG § 16). HHP Kategorie: Jugendhilfe-- Änderungsantrag-Nr.: A 0018/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Kinder- und Familienbeirat eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Versand der Elternbriefe bedarfsgerecht ausweiten Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element n.n.b. Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 22.000 EUR Summe 2020: 0 25.000 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Zusätzlich zum Haushaltsansatz werden für das Jahr 2019 22.000 EUR und für das Jahr 2020 25.000 EUR bereitgestellt, um den Versand der Elternbriefe bis zum Ende des 8. Lebensjahres auch bei steigendenden Geburtenanzahlen vorzunehmen. Begründung Elternbriefe informieren Eltern passend zum Alter ihres Kindes über die kindliche Entwicklung und einhergehende Erziehungsfragen. Seit 1995 erhalten Eltern erstgeborener Kinder in Leipzig die Elternbriefe (erarbeitet und ständig aktualisiert vom Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. Berlin). Ein Stadtratsbeschluss aus dem Jahr 2001 ermöglichte den flächendeckenden Versand ab Januar 2002 als Teil eines Maßnahmepakets für interdisziplinäre und präventive Maßnahmen zur Früherkennung und Frühförderung von Kindern. Der Versand erfolgt durch den Deutschen Kinderschutzbund. In einer 2018 durchgeführten online-Evaluation wurde eine sehr hohe Akzeptanz der Elternbriefe von Seiten der befragten Eltern deutlich. Die steigenden Geburtenzahlen in Leipzig führten zu einem kontinuierlichen Anstieg der Empfänger/-innen. Wurden im Jahr 2002 noch ca. 150 Erstgeborene pro Monat in den Versand aufgenommen, so sind es im Jahr 2018 ca. 290 Familien. Bei einer annähernd gleichbleibenden Fördersumme musste der ursprüngliche Versandumfang von 46 Briefen für jede Familie in den letzten Jahren aufgrund des Geburtenanstiegs immer wieder reduziert werden. Der niedrigste Versandumfang lag bei 24 Briefen (Alter des Kindes: 3 Jahre). Aktuell erfolgt die Versendung bis zum Brief 36 (Alter des Kindes: 5 Jahre und 8 Monate). HHP Kategorie: Kita-- Änderungsantrag-Nr.: A 0019/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Kinder- und Familienbeirat eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Weiterentwicklung von Kitas als Familienzentren Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) PSP-Element Summe 2019: 0 60000 EUR Summe 2020: 0 120000 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Weiterentwicklung von vier weiteren Kindertageseinrichtungen pro Jahr zu Kinderund Familienzentren („KiFaZ“) wird der Haushaltsansatz im Jahr 2019 um 60.000 Euro und im Jahr 2020 um 120.000 Euro erhöht. Begründung Der Kinder-und Familienbeirat hat sich im vergangenen Jahr mit dem Thema Familienbildung als präventives Bildungsangebot für Familien befasst. Es wurde konstatiert, dass frühe präventive Angebote nachweislich effektiver (und auch kostengünstiger) sind als Interventionen in späteren Entwicklungsphasen des Kindes. Insbesondere den Kindertageseinrichtungen kommt hier eine wichtige Funktion zu: Fast alle Familien sind über die Kitas erreichbar. Der Kontakt zu den Eltern ist hier niedrigschwellig und vertrauensvoll möglich, so dass Hilfs- und Bildungsangebote unterbreitet oder vermittelt werden können. Aufgrund der positiven Ergebnisse des Modellprojektes wurden die bisher aufgebauten 17 KiFaZ in Leipzig verstetigt, der Ausbau soll nunmehr fortgesetzt werden. Langfristig soll laut dem „Steuerungs-konzept für Leipziger Kinder- und Familienzentren“ (DS-00227/14-NF-01, 2017) möglichst in jedem Stadtbezirk mindestens ein KiFaZ aus einer Kita heraus entstehen (bisher gibt es die KiFaZ vorrangig in städtischen Planungsräumen mit einer Ballung von Risikofaktoren für das Aufwachsen von Kindern). HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0020/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 26.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Pflege und Gestaltung Mariannenpark Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element 1.100.55.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 05.12.2018 SBB Nordost 30.01.2019 RV 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung Summe 2019: 250.000 EUR Summe 2020: 250.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Verbesserung der Pflege und anstehende Gestaltungsmaßnahmen im Mariannenpark werden für 2019 und 2020 jeweils 250.000 € bereitgestellt. Begründung Mit Beschluss des Stadtrates VI-A-01341 vom 22.06.2016 konnte des Amt für Stadtgrün und Gewässer die Denkmalpflegerische Zielstellung für den Mariannenpark aktualisieren. Der Entwurf dazu liegt aktuell vor und wurde am 26.09.2018 im Stadtbezirksbeirat öffentlich vorgestellt. Zur schrittweisen Umsetzung sind finanzielle Mittel erforderlich, die bisher im Haushalt nicht in einer ernstzunehmenden Größenordnung abgebildet sind. HHP Kategorie: Soziales-- Änderungsantrag-Nr.: A 0021/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 18.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Reduzierung von Reservekapazitäten bei Asylbewerber -Gemeinschaftsunterkünften Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Sozialamt PSP-Element 1.100.31.3.0.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 0 EUR 1.100.31.3.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Die Zahl der nicht belegten Plätze in aktiven Asylbewerber-Gemeinschaftsunterkünften und die Zahl der Reserveplätze wird gegenüber der Planung in DS-05463 „Anpassung von Kapazitäten...“ um 50% reduziert. Die Ansätze im PSP-Element 1.100.31.3.0.01 werden entsprechend reduziert. 2. Die Stadtverwaltung prüft weiterhin, ob nicht belegte Plätze für stationäre Hilfen zur Erziehung umgenutzt werden können. Begründung In der o.g. Informationsvorlage plant die Verwaltung zum 31.12.2019 einen Kapazitätsbestand von 2.816 Plätzen in Gemeinschaftsunterkünften, bei einer Auslastung von 81% aufgrund des Kapazitätsbedarfes von voraussichtlich 2.085 Unterzubringenden. Zu der daraus resultierenden sofort aktivierbaren Reserve von 499 Plätzen kommen noch 665 kurzbis mittelfristig aktivierbare Reserveplätze. Dies bedeutet einen vorsichtigen Abbau von Überkapazitäten. Eine solche Vorsicht der Verwaltung ist angesichts ihrer Erfahrungen des Jahres 2015 verständlich. Jedoch ist davon auszugehen, dass sich eine solche Situation nicht wiederholen wird. Der bessere Schutz der Außengrenzen ist inzwischen Konsens in der Europäischen Union. An Unterbringungslösungen außerhalb Europas wird gearbeitet. Insgesamt ist zu konstatieren, dass sich die EU zunehmend den Herausforderungen des anhaltenden Migrationsdruckes stellt und diesem entgegensteuert. Auch auf nationaler Ebene sind wir im Jahr 2018 weiter als im Jahr 2015. Die Verfahrensabläufe wurden geordnet und gestrafft, die konsequentere Rückführung von Asylbewerbern ohne Bleibeperspektive ist zumindest als wichtige Aufgabe erkannt, wenngleich nach wie vor schwierig umzusetzen. Vor diesem Hintergrund halten wir eine deutlichere Reduzierung der Reservekapazitäten für vertretbar und angemessen. Weiterhin sollte auch geprüft werden, ob nicht belegte Plätze in Gemeinschaftsunterkünften für stationäre Hilfen zur Erziehung umgenutzt werden können- dies vor allem vor dem Hintergrund, dass noch immer Kinder und Jugendliche weit entfernt von der Stadt Leipzig untergebracht werden müssen. HHP Kategorie: Liegenschaften-- Änderungsantrag-Nr.: A 0022/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 18.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Anpassung des Etats für Grunderwerb an die Entwicklung der Bodenpreise in Leipzig Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Wirtschaft und Arbeit Amt Liegenschaftsamt Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 12.11.2018 G PSP-Element 7.0001861 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 2.000.000 EUR Summe 2020: 3.000.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Ausgabeansatz für Grunderwerb wird in 2019 um 2 Mio.€ und in 2020 um 3 Mio. € erhöht, um den stetig steigenden Bodenpreisen gerecht zu werden. Begründung Auch im Zeitraum des Doppelhaushaltes 2019/20 muss die Stadt in erheblichem Maße Grunderwerb tätigen, um Einrichtungen der sozialen Infrastruktur zu bauen, Unternehmensansiedlungen zu ermöglichen usw.. Die in den letzten Jahren stetig steigenden Bodenpreise drohen den diesbezüglichen Handlungsspielraum deutlich einzuschränken. Damit alle sachlich gebotenen Ankäufe getätigt werden können, ist eine Anpassung an diese Preisentwicklung erforderlich. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0023/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 18.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Externe Beauftragung für Koordinierung und Steuerung bei Schul - und Kitasanierungen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Amt für Gebäudemanagement PSP-Element 1.100.11.1.3.04 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 1000000 EUR Summe 2020: 0 1000000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Beauftragung externer Dienstleister bei der Projektsteuerung und Koordinierung für Sanierungsleistungen bei Schulen und Kitas werden je 1.000.000,- bereitgestellt. Begründung Die Personalkapazitäten in der Verwaltung reichen nach derzeitigem Stand nicht aus, um die Haushaltsmittel für die Sanierung von Schulen und Kitas in konkrete Projekte umzusetzen. Auch ist es für die Stadtverwaltung schwierig, Personal zu finden. Um die Haushaltsausgabereste nicht weiter anwachsen zu lassen, sollen zusätzliche Mittel für die externe Beauftragung von Dienstleistern, die Projektleitungen und Koordinierungen übernehmen können, bereitgestellt werden. Da der Sanierungsstand vieler Schulen und Kitas derzeit unangemessen für die Betreuung und Beschulung von Kindern ist, muss der Fokus hier wieder deutlicher auf einer zügigen Abarbeitung der Mängel liegen. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0024/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Migrantenbeirat eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Wiederholung der Migrantenbefragung bis 2020 Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Statistik und Wahlen (Amt für) PSP-Element Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 11.12.2018 FA Allgemeine Verwaltung 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Der OBM wird beauftragt, eine zweite Befragung von Migrantinnen und Migranten (wie im Jahr 2016) durchzuführen. Es sollen Migrantinnen und Migranten, die seit mindestens einem Jahr ihren Hauptwohnsitz in Leipzig haben, befragt werden mittels der Methode des persönlichen Interviews und mithilfe von muttersprachlich versierten Interviewerinnen und Interviewern. 2. Die Interviews sollen federführend vom Amt für Statistik und Wahlen ausgewertet und in einem Ergebnisbericht bis 2020 veröffentlicht werden. Begründung Leipzig ist eine weltoffene Stadt, in der Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammen leben und sie hat sich zum Ziel gesetzt, allen Einwohnerinnen und Einwohnern die Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben zu ermöglichen. Die Zahl der Menschen mit Migrationsgeschichte ist von 2016 (13%) bis heute 14,1 % (2017) leicht gewachsen und die bisher größte Gruppe von Menschen aus dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion wird derzeit in gleicher Größe von Menschen aus Syrien präsentiert. Eine genaue Kenntnis der Lebenssituation dieser Menschen in Leipzig ist wichtig, um Angebote und Möglichkeiten der gesellschaftlichen Teilhabe zu gestalten und anzupassen. Die erste positiv zu bewertende Befragung im Jahr 2016 hat gezeigt, dass konkrete, auswertbare Ergebnisse am besten durch die Methode des persönlichen Interviews (face-to-face) und mithilfe von muttersprachlich versierten Interviewerinnen und Interviewern erreicht werden. Der damals veröffentlichte Ergebnisbericht (siehe Link unten) zeigte aufschlussreiche Erkenntnisse, die als empirische Basis und argumentative Grundlage für die Entwicklung von städtischen Angeboten diente. Um diese Angebote zukunftsfest und bedarfsgerecht weiterzuentwickeln und die richtigen Rückschlüsse für stadtpolitische Entscheidungen ziehen zu können, sind messbare Vergleichswerte sinnvoll und notwendig. Mit einer erneuten Befragung kann eine Entwicklung bildhaft dargestellt werden, die sich sonst nur in rein statistischen Zahlen abbildet. Die Gestaltung und Konzeption von Integrationsmaßnahmen kann so besser gelingen. Migrantenbefragung 2016 – Ergebnisbericht / Amt für Statistik und Wahlen: https://www.leipzig.de/fileadmin/mediendatenbank/leipzig-de/Stadt/02.1_Dez1_Allgemeine_ Verwaltung/12_Statistik_und_Wahlen/Stadtforschung/Migrantenbefragung2016.pdf Statistisches Faltblatt zu Migrantinnen und Migranten in Leipzig (2018) https://www.leipzig.de/fileadmin/mediendatenbank/leipzig-de/Stadt/02.1_Dez1_Allgemeine_ Verwaltung/12_Statistik_und_Wahlen/Statistik/Leipzig_fb_Migranten.pdf HHP Kategorie: Straßen-- Änderungsantrag-Nr.: A 0025/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 18.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Ausbau sicherer Schulwege Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element 7.0000455 Summe 2019: 50.000 EUR Summe 2020: 1.000.000 EUR Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Im Jahr 2019 werden 50.000 € für Planung und Erarbeitung einer Prioritätenliste zum Ausbau von Fußwegen, die als Schulwege genutzt werden, eingestellt, im Jahr 2020 dann 1.000.000 € für den Bau dieser. 2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat eine Prioritätenliste von Schulwegen vorzulegen, die keinen separaten Fußweg bzw. Fuß- und Radweg haben, jeweils im Zusammenhang mit dem Ausbaugrad der Straße und dem Verkehrsaufkommen. Die Umsetzung dieser Liste erfolgt mit den im Haushalt 2020 einzustellenden Mittel im Einvernehmen zwischen Stadtrat und AG Schulwegsicherheit. Begründung In Leipzig gibt es Straßen mit hohem Verkehrsaufkommen, die regelmäßig als Schulweg genutzt werden und auf denen sich die Schuler gemeinsam mit Pkw, Lkw und Fahrrädern die Fahrbahn teilen müssen. Beispiele aus den Stadtbezirken Südwest und Nordost sind: -Erikenstraße, Übergang zur Seumestraße -Rehbacher Straße -Theklaer Straße von Bahnbrücke bis Friedhof Schönefeld (Schulweg zum Goethegymnasium) -Göteborger Straße von Stralsunder Straße bis Waldemar-Götze-Straße (Schulweg Oberschule Thekla) -Tauchaer Straße von Autobahnbrücke bis Straße am langen Teich (Schulweg Grundschule Portitz) HHP Kategorie: Schule-Digitalisierung Änderungsantrag-Nr.: A 0026/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 18.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Schaffung zusätzlicher Stellen für die IT -Wartung der Schulen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element 1.100.11.1.6.06 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) Soziales Gesundheit und Schule 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Betreuung der IT in den Schulgebäuden der Stadt Leipzig werden 10 zusätzliche Stellen geschaffen und entsprechend finanziert. Begründung Die Digitalisierung der Schulen ist eine wichtige Aufgabe für unsere Zukunft. Neben der großen Aufgabe des Kapazitätsaufwuchses und der Sanierung darf auch die digitale Infrastruktur nicht vernachlässigt werden. Um die Schulen bei der Einrichtung und Wartung der IT-System besser zu unterstützen, werden zehn zusätzliche Stellen geschaffen. Dies kann zum Beispiel bei der Lecos erfolgen. Dieses Personal sollen die Lehrkräfte bestmöglich von technischen Nebenaufgaben entlasten, um einen medial gut eingerichteten Unterrichtsraum zu schaffen. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0027/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 18.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Entlastung des Klinikums St .Georg von der Pflege des Robert -Koch-Parks Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element 1.100.55.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 150.000 EUR Summe 2020: 150.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 30.01.2019 RV 28.11.2018 BA Jugend, Soziales, Gesundheit Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Mittel zur Pflege von Grün- und Parkanlagen werden um 150.000 € erhöht. Diese Erhöhung ist zweckgebunden für eine regelmäßige Pflege des Robert-Koch-Parks in Grünau durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung. Die Stadtverwaltung verhandelt mit dem Klinikum St. Georg über eine dauerhafte Übernahme des Parks. Begründung Das Klinikum St.Georg kann die ihm zugeordnete Parkanlage rund um die Robert-Koch-Klinik nicht ausreichend pflegen, da diese Aufwendungen nicht von den Krankenkassen anerkannt und refinanziert werden. Die Folge sind immer wieder Beschwerden über den unzureichenden Pflegezustand. Letztlich handelt es sich um eine für das Klinikum sachfremde Aufgabe. Deshalb sollte das Klinikum davon entlastet werden, indem die Pflege und Bewirtschaftung professionell durch den EB SRL übernommen wird, was natürlich entsprechende Mehrausgaben im Budget des ASG erfordert. Das Klinikum beziffert die notwendigen Pflegekosten auf 150.000 € jährlich. HHP Kategorie: Kultur-- Änderungsantrag-Nr.: A 0028/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 vom 18.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Schaubühne Lindenfels Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Kultur Amt Kulturamt PSP-Element 1.100.25.4.0.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 05.12.2018 SBB Alt-West 26.11.2018 SBB Südwest 09.11.2018 FA Kultur Summe 2019: 0 500000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die erforderlichen Mittel (500.000,-) für die bauliche Unterhaltung des Gebäudes der Schaubühne Lindenfels werden im Haushalt 2019 bereit gestellt. Begründung Die Schaubühne Lindenfels erfüllt als interdisziplinäres Kulturzentrum im Leipziger Westen eine wichtige Arbeit für die Stadtteile aber auch darüber hinaus. Neben Kulturveranstaltungen finden auch sozio- und stadtteilkulturelle Veranstaltungen statt. Auch dient die Schaubühne als Aufführungsort für darstellende Kunst und sie bietet darüber hinaus auch Proberäume für Künstler. Anders als in anderen soziokulturellen Zentren ist das Gebäude der Schaubühne Lindenfels nicht im Eigentum der Stadt Leipzig. Die Schaubühne ist damit schlechter gestellt als andere institutionell geförderte Kultureinrichtungen. Um weiterhin eine gute Arbeit für den Leipziger Westen zu leisten soll die Stadt aus eigenen Mitteln die bauliche Unterhaltung unterstützen. HHP Kategorie: Kultur-- Änderungsantrag-Nr.: A 0029/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Überführung des Sportmuseums in eine eigenständige Struktur Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Kultur Amt PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Sport 09.11.2018 FA Kultur 1.100.25.2.0.03 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR 1.100.25.2.0.03 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Es wird ein neues PSP-Element „Sportmuseum“ 1.100.25.2.0.06 gebildet. In dieses werden alle Aufwendungen für den laufenden Betrieb des Sportmuseums übertragen. Das PSP-Element Stadtgeschichtliches Museum wird um denselben Betrag reduziert. Begründung Nach wie vor ist die Zuordnung der Sammlungsbestände des Sportmuseums zum Stadtgeschichtlichen Museum suboptimal und ermöglicht dem Sportmuseum keine wirkliche Zukunftsperspektive . Die Schaffung einer eigenständigen Haushaltsposition wäre daher ein erster Schritt zur Aufwertung dieser einzigartigen Einrichtungen, dem natürlich substanzielle weitere Schritte folgen müssen. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: A 0030/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Gehwegsanierungsprogramm Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element 7.0000589 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Das PSP-Element 7.0000589, Erneuerung von Gehwegen, wird um denjenigen Betrag aufgestockt, der erforderlich ist, um alle 35 Maßnahmen der Prioritätenliste lt. DS-02945 bis Ende 2020 abzuarbeiten. Begründung Ein Vergleich zwischen dem in der DS-02945 aufgezeigten Finanzbedarf, um allein die Maßnahmen der Prioritätenliste abzuarbeiten, und dem Haushaltsentwurf 2019/20 zeigt eine deutliche Unterfinanzierung des Gehwegsanierungsprogramms. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: A 0031/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Querungshilfe auf der Hans -Driesch-Straße in Höhe Otto -Schmiedt-Straße/Richtung Mädlervilla Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element 1.100.54.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 05.12.2018 SBB Alt-West Summe 2019: 0 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die erforderlichen Mittel zur Errichtung einer Querungshilfe für Fußgänger und Radfahrer auf der Hans-Driesch-Straße, Mündung der Otto-Schmiedt-Straße Richtung Mädlervilla, werden eingestellt. Begründung Die Hans-Driesch-Straße im Leipziger Stadtteil Leutzsch gehört zu den viel befahrenen Hauptverkehrsstraßen im Leipziger Westen. In den Hauptverkehrszeiten ist eine Überquerung der Straße ohne Ampelanlage oder Querungshilfe für Fußgänger und Radfahrer praktisch nicht möglich. Deshalb wurden bereits solche Hilfen entlang der genannten Straße errichtet. Diese haben sich bewährt und werden angenommen. Allerdings befinden sie sich in großen Abständen vom genannten Ort in ca. 700 bzw. 900 m. Am Ausgang der großen Gartenanlagen (Leipzig-West e.V., Prießnitzgärten, Sportverein TuS Leutzsch, Kindertagesstätte und Waldkindergarten – alle durch diese Wegeverbindung erreichbar) und Mündung der Wohngebietsstraße (Otto-Schmiedt-Straße) mit Tempo 30 Zone, fehlt eine solche Möglichkeit. Die genannte Verbindung erschließt den Stadtteil Lindenau/Leutzsch über kraftfahrzeugfreie Wege von Westen her. Begünstigend könnte sich auf eine solche Querungshilfe die aufgeweitete Straßenbreite in Höhe der Mädlervilla auswirken. Hier wurde vormals eine inzwischen funktionslose Linksabbiegerspur eingerichtet. Eine solche Maßnahme würde ohne Behinderung des Verkehrsflusses die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer erhöhen. HHP Kategorie: Ordnung-- Änderungsantrag-Nr.: A 0032/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Personalausstattung der Polizeibehörde (Stadtordnungsdienst ) weiter an die Herausforderungen der wachsenden Stadt anpassen ! Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Hauptamt PSP-Element 1.100.12.2.1.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 30.01.2019 RV Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Das PSP-Element 1.100.12.2.1.01 wird um diejenige Summe erhöht, die erforderlich ist für eine personelle Aufstockung der Polizeibehörde/Stadtordnungsdienst um weitere 10 Stellen. Begründung Mit den Beschlüssen zum Doppelhaushalt 2017/18 und zum Antrag A-04658 wurde eine deutliche Verbesserung der Personalausstattung der Polizeibehörde/Stadtordnungsdienst erreicht. Diese erfreuliche Entwicklung ist teilweise aber auch nur die Korrektur früherer Versäumnisse. Es gilt nunmehr, die Herausforderungen der wachsenden Stadt für die Arbeit der Polizeibehörde zu beleuchten und entsprechende Konsequenzen zu ziehen. Wachsende Stadt heißt zuerst einmal ganz trivial mehr Einwohner und damit mehr Gelegenheiten für Vergehen und Ordnungswidrigkeiten. Wachsende Stadt heißt mehr Einwohner auf gleichbleibender Stadtfläche, also größerer Bevölkerungsdichte und damit die Zunahme eines Phänomens, dass man als „Dichtestress“ bezeichnen kann: mehr Dichte führt zu mehr Konfliktpotenzial zwischen den Einwohnern und zu einer potenziellen Übernutzung des öffentlichen Raums. Wachsende Stadt macht die Bebauung bisheriger Brachflächen notwendig, die bisher verschiedentlich als Rückzugsort dienen. Diese Bebauung führt somit zur Verlagerung konfliktträchtiger Nutzungen in den öffentlichen Raum. Überlagert werden diese Entwicklungen noch von der zunehmenden Individualisierung der Lebensweisen, etwa in Bezug auf die immer unterschiedlichere zeitliche Verteilung von Arbeit, Freizeit und Schlaf auf die 24 Stunden eines Tages (anschaulich wurde diese Entwicklung in der Verwaltungsvorlage zur Sperrstunde beschrieben). Entsprechend wächst das Konfliktpotenzial vor allem in Bezug auf ruhestörenden Lärm. All dies erhöht logischerweise die Anforderungen an die Präsenz und die Eingriffsmöglichkeiten der Polizeibehörde/Stadtordnungsdienst. Die zwingende Antwort darauf ist eine weitere Aufstockung des Personalbestandes, um sowohl die Streifentätigkeit zu intensivieren als auch den Einsatzzeitraum weiter in die Nachtstunden auszudehnen. Unstrittig ist dabei auch, dass mehr Streifentätigkeit auch mehr Nachbereitungskapazität im Innendienst erfordert. Mögliche Einsatzgebiete für das zusätzliche Personal sehen wir in der Hundestaffel, in der Dienstgruppe Zentrum, in der Veranstaltungskontrolle und in der allgemeinen Stabilisierung der Einsatzgruppen. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -Gewässer Änderungsantrag-Nr.: A 0033/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Teichsanierungsprogramm Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element 1.100.55.2.0.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 30.01.2019 RV Summe 2019: 1.000.000 EUR Summe 2020: 1.000.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für ein „Teichsanierungsprogramm“ werden jährlich 1 Mio. € zur Verfügung gestellt. Die zur Umsetzung dieses Programms erforderlichen zusätzlichen Stellen werden in den Stellenplan des ASG aufgenommen. Begründung Bei den stehenden Gewässern in Leipzig besteht ein Unterhaltungs- und Sanierungsbedarf, der die Einrichtung eines Sonderprogramms durchaus rechtfertigt. Als Beispiel sei hier der Abtnaundorfer Parkteich genannt, für dessen Sanierung auch Bürgereinwendungen zum Haushaltsplan vorliegen. Mit einem Teichsanierungsprogramm sollen dieser Teich und andere stehende Gewässer im Stadtgebiet in einen besseren Zustand versetzt werden. Zur Umsetzung dieses Programms ist zusätzliches Personal erforderlich und entsprechend in den Stellenplan des ASG aufzunehmen. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0034/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Jubiläum der Sächsisch -Thüringischen Industrie - und Gewerbeausstellung Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element 1.100.55.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 30.01.2019 RV Summe 2019: 12.500 EUR Summe 2020: 12.500 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Es werden Haushaltsmittel für die konzeptionelle Vorbereitung des 125jährigen Jubiläums eingestellt. Begründung Ausgehend vom Clara-Zetkin-Park-Konzept ist mit Blick auf das 125jährige Jubiläum, des Ausgangspunktes der Parkentwicklung, im Jahre 2022 eine Konzeption zu erarbeiten, die diesem historischen Anlass sowohl in Form einer Veranstaltung, von Veröffentlichungen als auch gestalterischer Wiedererkennbarkeit gerecht wird. Zur Erarbeitung dieses Konzeptes sollte unter Anleitung von Experten eine Akteursgruppe gebildet werden, die sich neben der Stadt auch ebenfalls für die Realisierung dieses Konzeptes verantwortlich zeichnet. Vorstellbar ist insbesondere die aktive Einbindung der Gewerbetreibenden im Clara-Zetkin-Park. Mit 25.000 € sollt die finanzielle Grundlage für Arbeit der Akteursgruppe sowie der Experten gelegt sein. Ergänzend sind dazu Fördermittel des städtebaulichen Denkmalschutzes einzuwerben. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0035/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Konzept Neuer Palmgarten und Wagnerhain Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element 1.100.55.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 30.01.2019 RV Summe 2019: 80.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Erarbeitung eines Gestaltungs- und Nutzungskonzeptes „Neuer Palmgarten und Wagnerhain“ werden die erforderlichen Mittel eingestellt. Begründung Immer mehr weichen die bisherigen Nutzer des Clara-Zetkin-Parks in den Wagnerhain und den Palmgarten aus. Die dort vorzufindenden Nutzungsbedingungen entsprechen weder den historisch überkommenen Nutzungen noch den heutigen Anforderungen. Für eine schrittweise Verbesserung herbeiführen und ggf. Partner und Fördermittel dafür gewinnen zu können, benötigt man ein ganzheitliches Konzept. Für deren Erarbeitung, unter Beteiligung der Nutzer/-innen sowie der aktuellen und potenziell künftigen Akteure, sind entsprechende Haushaltsmittel einzustellen. Mit 80.000 € sollte das Beteiligungsverfahren sowie ein Konzeptentwurf finanziert werden können. Ergänzend sind dazu Fördermittel des städtebaulichen Denkmalschutzes einzuwerben. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0036/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Beleuchtung von Parks zur Verbesserung der Sicherheit Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element 1.100.55.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 30.01.2019 RV 06.12.2018 SBB Mitte Summe 2019: 50.000 EUR Summe 2020: 50.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Beleuchtung in Parkanlagen, beginnend im Rosental und am Schwanenteich, werden die entsprechenden Mittel eingestellt. Begründung Beginnend mit häufig genutzten Laufstrecken an der Rosentalwiese sowie mit dem umlaufenden Weg um den Schwanenteich hinter der Oper werden die Leipziger Parks für eine ganzjährige Nutzung, auch in der dunkleren Jahreszeit, sicherer gemacht. Mit dem Einsatz von LED-Technik und vandalismusunanfälligen Lampensystemen sollte es gelingen, eine wartungsarme nachhaltige Lösung für die Bürgerschaft Leipzigs zu installieren. Mit den Erfahrungswerten im Rosental und am Schwanenteich sollen künftig weitere Leipziger Parks sicherer und ganztags nutzbar gemacht werden. So wird man auch dem immer stärkeren Nutzungsdruck gerecht, indem einige Nutzer auch in die Abendstunden ausweichen können. Wir rechnen mit 500 € je Lampe zzgl. Erschließung. Mit 100.000 € sollten wenigstens 100 Parklampen im Rosental und am Schwanenteich aufgestellt werden können. HHP Kategorie: Wirtschaft-- Änderungsantrag-Nr.: A 0037/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Neuausrichtung der IRL Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Wirtschaft und Arbeit Amt Wirtschaftsförderung (Amt für) PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Wirtschaft und Arbeit 1.100.57.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: EUR Summe 2020: EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Die Außenwirtschaftspolitik der Region wird um die Einrichtung von geeigneten Auslandsvertretungen der Invest Region Leipzig GmbH als Ansiedlungs- und Standortvermarkungsinstrumente in Primärzielmärkten erweitert. 2. Der OB stellt die Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel in geeigneter Höhe zur Einrichtung von ausgewählten Auslandsrepräsentanzen für die Invest Region Leipzig GmbH sicher. 3. Der OB lässt eine geeignete Finanzierungsform für die Einrichtung von ausgewählten Auslandsvertretungen durch die Invest Region Leipzig GmbH prüfen und anwenden (Fachförderrichtlinie, institutionelle Förderung o.ä.). 4. Der OB weist die Geschäftsführung der Invest Region Leipzig GmbH an, die Gesellschaft und ihre Gremien unmittelbar mit der Einrichtung von geeigneten Auslandsrepräsentanzen, mindestens aber eines Modellbüros in einem strategisch bedeutsamen Primärzielmarkt, zu befassen. Begründung Der Wirtschafts- und Investitionsstandort Leipzig soll im Ausland stärker positioniert werden. Zu diesem Ziel wird die Invest Region Leipzig GmbH damit beauftragt, in strategisch ausgewählten Auslandszielmärkten mit hohem Ansiedlungspotenzial Repräsentanzen einzurichten. Diese Repräsentanzen dienen fortan der Ansprache ansiedlungsrelevanter Unternehmen sowie der Vertretung der Invest Region gegenüber Netzwerken, Multiplikatoren und ggf. Dienstleistern vor Ort. Zu diesem Zweck erhält die Invest Region Leipzig GmbH zusätzliche Haushaltsmittel in geeigneter Höhe. Die Bekanntheit und Attraktivität der Wirtschafts- und Investitionsregion Leipzig nimmt in den DACH-Ländern stetig zu. Die Bekanntheit im Ausland, vor allem in Zielmärkten mit hohem Ansiedlungspotenzial, ist jedoch noch nicht stark ausgeprägt. Die Anzahl internationaler Ansiedlungen soll aber gesteigert werden. Voraussetzung dafür ist eine kontinuierliche Marktpräsenz, die der Vernetzung und Verfestigung von Wirtschaftsbeziehungen vor Ort dient. Die Invest Region Leipzig GmbH als geeignetes Außenwirtschaftsinstrument der Region Leipzig verfügt dabei bisher weder über das Mandat oder die Mittel, um dauerhafte Präsenzen im Ausland zu unterhalten. In Primärzielmärkten mit hohem Potenzial, wie z.B. Großbritannien (s. Brexit), arbeitet die Gesellschaft mit zeitlich begrenzten Marktaktivitäten. Andere Ansiedlungsagenturen sind mit festen Büros und Ansprechpartnern vor Ort vertreten – so jüngst NRW seit Juni 2018 – um Multiplikatoren- und Netzwerkeffekte für sich nutzbar zu machen. Ein erstes Modellbüro in GB könnte im Erfolgsfall als Vorreiter für weitere Primärzielmarktpräsenzen dienen. HHP Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Änderungsantrag-Nr.: A 0038/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Schulfensterprogramm Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung (nur für Invenstitionen) PSP-Element Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 1500000 EUR Summe 2020: 0 1500000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Jährlich werden 1,5 Mio. € für ein Fensterbauprogramm für Schulen bereitgestellt. Begründung In Leipzig gibt es immer noch Schulen, deren Fenster noch nicht oder nur teilweise saniert worden sind. Als Beispiele seien hier die Schule Connewitz, die 56. Oberschule oder auch der Hort der 60. Grundschule genannt. Hier ist weder das ausreichende Lüften für die Klassenräume noch ein sinnvolles Heizen der Räume möglich. Auch ist es nicht sinnvoll, dass wie beispielsweise am Johannes-Kepler-Gynasium seit der Erneuerung der Fenster auf der Westseite schon cirka 20 Jahre vergangen sind, während auf der Ostseite immer noch die Fenster aus Zeiten des Schulbaus vor über 100 Jahren drin sind und immer weniger benutzt werden können. Durch das Fensterbauprogramm für Schulen sollen diese Missstände beseitigt werden. Dabei sollen vor allen in den Ferien die Baumaßnahmen organisiert werden. Sollten die ausgewählten Schulen eigenständig einzelne Klassenräume frei lenken können, sollten diese mit saniert werden, um die Baumaßnahme zu beschleunigen. Es ist davon auszugehen, dass durch das Einsetzen neuer Fenster massiv Heizkosten eingespart werden können. Außerdem werden die Lernbedingungen für die Schüler deutlich verbessert. HHP Kategorie: Schule-- Änderungsantrag-Nr.: A 0039/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Schulbaumaßnahmen Freier Träger Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 2000000 EUR Summe 2020: 0 2000000 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Für die Schaffung neuer Schulplätze in Leipzig werden Freien Trägern, die eine Bau- und Finanzierungsplanung vorlegen können, Mittel aus dem Kommunalinvestitionsstärkungsgesetz in einer Höhe von max. 4 Mio. € gewährt. 2. Im Einzelfall wird geprüft, inwieweit weitere Vergünstigungen gewährt werden können, um Plätze durch Freie Träger zu fördern. Begründung Leipzig benötigt dringend und sehr schnell neue Schulplätze. Freie Träger prüfen derzeit, zusätzliche Plätze zu schaffen. Häufig sind die finanziellen Voraussetzungen ohne einen höheren Förderanteil dazu nicht ausreichend gegeben, jedoch sind die eigentumsrechtlichen und baulichen Möglichkeiten und Planungen vorhanden. Da die städtischen Schulbaumaßnahmen nicht schnell genug die notwendigen Plätze ans Netz bringen, soll mit dem obigen Beschluss, ggf. zeitlich begrenzt, die Möglichkeit geschaffen werden, Freie Träger bei der Schaffung von neuen Schulplätzen stärker zu unterstützen. Weitere Möglichkeiten wie vergünstigte Pacht für die Schulbauträger sollen geprüft und ggf. eingeräumt werden. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0040/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 23.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Parkhaus am Leipzig Mockau Center Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Stadtplanungsamt PSP-Element 7.0000562 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 125.000 EUR Summe 2020: 125.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für das aufgrund der Straßenbahnumverlegung abzureißende Parkhaus am Leipzig Mockau Center wird eine Ersatzlösung geschaffen. Im Doppelhaushalt sind dafür insgesamt 250.000 € Planungsmittel einzustellen. Begründung Eine nahe gelegene Ersatzlösung für das aufgrund der Gleisumverlegung abzureißende Parkhaus am Leipzig Mockau Center (LMC) ist für die Besucher des LMC, Anwohner und Nutzer des S-Bahn-Haltepunktes unverzichtbar. Vorerst werden Planungsmittel benötigt. Die Baukosten sollten aus Stellplatzablösebeträgen mitfinanziert werden. HHP Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft -- Änderungsantrag-Nr.: A 0041/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 23.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Touristische Ausschilderung von Ortsteilen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Wirtschaft und Arbeit Amt Wirtschaftsförderung (Amt für) PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Wirtschaft und Arbeit 1.100.57.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 150.000 EUR Summe 2020: 150.000 EUR 1.100.57.5.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Aus den Einnahmen der Gästetaxe werden je 150.000 € für die touristische Ausschilderung von Ortsteilen bereitgestellt. Begründung Die Ausschilderung soll auf sehenswerte, jedoch weniger bekannte Orte hinweisen. Ein mögliches Beispiel: die Kirche Hohen Thekla als ältestes Gebäude von Leipzig. HHP Kategorie: Jugendhilfe-- Änderungsantrag-Nr.: A 0042/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 23.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Förderung des Internationalen Fußballbegegnungsfestes Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element 1.100.36.2.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 150000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) Soziales Gesundheit und Schule 18.12.2018 FA Sport 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Zur Unterstützung des Internationalen Fußballbegegnungsfestes werden in den Haushalt 2019 150.000 € eingestellt. Begründung Bereit seit 4 Jahren wird durch den Verein Tüpfelhausen e.V. das IFBF organisiert. Immer mehr Mannschaften aus immer mehr Ländern nehmen mittlerweile daran teil, um an die große Tradition des Fußballs und insbesondere des jüdischen Fußballs in Leipzig zu erinnern. Diese großartige international verbindende Jugendarbeit soll auch im kommenden Jahr würdig unterstützt werden. Daher soll die Stadt zum halbrunden Jubiläum ein klares Signal für international verbindende Jugendarbeit setzen. HHP Kategorie: Sport-- Änderungsantrag-Nr.: A 0043/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 23.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Investitionen in den Alfred -Kunze-Sportpark Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Sport PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 05.12.2018 SBB Alt-West 18.12.2018 FA Sport 7.0000596 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 250000 EUR Summe 2020: 0 250000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die weitere Sanierung und Modernisierung des Alfred-Kunze-Sportparks werden zusätzlich insgesamt 500.000 € bereitgestellt. Begründung Der Alfred-Kunze-Sportpark ist eine wichtige Traditionssportstätte für Leipzig. Als Stadt tragen wir Verantwortung, unsere Sportplätze gut zu erhalten und auch zeitgemäß auszubauen. Investitionen insbesondere in die Trainingsbedingungen der Kinder- und Jugendmannschaften sollen dazu beitragen, in einer wachsenden Stadt auch bessere Rahmenbedingungen für Sportvereine zu schaffen. HHP Kategorie: Straßen-- Änderungsantrag-Nr.: A 0044/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 23.10.2018 Der Antrag wurde Stadtrat Jens Lehmann eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Neubau der Brücke Geithainer Straße Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element 7.0000577 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 28.11.2018 SBB Ost Summe 2019: 0 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für den Neubau der Brücke Geithainer Straße noch vor 2020 werden die erforderlichen Mittel bereitgestellt. Begründung Eine Bauwerksüberprüfung der Brücke Geithainer Straße hatte ergeben, dass diese aufgrund massiver Frostschäden nicht mehr über die erforderliche Tragfähigkeit besitzt und daher für den Autoverkehr gesperrt wurde. Zudem war die 115 Jahre alte vierfeldrige Brücke bereits in den Vorjahren im Winter oft temporär aufgrund von Aufwölbungen an den Fahrbahnübergängen nicht befahrbar. Aus Gründen der Sperrzeitkoordinierung mit der Deutschen Bahn und der noch notwendigen Einordnung der Finanzierung des Neubaus in den Haushalt der Stadt, kann die neue Brücke nach derzeitigem Stand laut Aussage der Verwaltung vom 28.04.17 nicht vor 2020 neu errichtet werden. Durch die Sperrung hat sich jedoch in den letzten Monaten im Leipziger Osten eine angespannte Verkehrslage entwickelt, die eine schnellere bauliche Maßnahme durch die Stadt erforderlich macht. Es hat sich gezeigt, dass durch Unterbrechung der Strecke eine wichtige Querverbindung zwischen den Ortsteilen Engelsdorf, Sellerhausen-Stünz, Mölkau, Paunsdorf und Baalsdorf verloren gegangen ist. Im Resultat verursacht dies im Leipziger Osten eine starke Überlastung in den Hauptverkehrszeiten, vor allem auf der Paunsdorfer, Engelsdorfer und Riesaer Straße. Dadurch werden die Erreichbarkeiten von Kindertagesstätten, Ärzten, Firmen und Anwohnern erheblich eingeschränkt. HHP Kategorie: Sport-- Änderungsantrag-Nr.: A 0045/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 23.10.2018 Der Antrag wurde Stadtrat Michael Weickert eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Bewässerungsanlage Sportplatz Lindenau Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Sport PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 05.12.2018 SBB Alt-West 18.12.2018 FA Sport 7.0000596 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 40000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Einrichtung einer Bewässerungsanlage auf dem Sportplatz Charlottenhof in Lindenau werden zusätzlich 40.000 € eingestellt Begründung Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass die Trockenheit auch den Sportstätten zu schaffen macht. Insbesondere die Rasenanlagen mussten zusätzlich bewässert werden. Da dies mit rein ehrenamtlicher Arbeitskraft nicht zu leisten ist, sollte die erforderlichen Mittel zur Verfügung gestellt werden, um auf diesem Sportplatz eine Bewässerungsanlage einzurichten. HHP Kategorie: Soziales-Förderung Soziales Änderungsantrag-Nr.: A 0046/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 23.10.2018 Der Antrag wurde Stadtrat Konrad Riedel eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Förderung der Seniorenarbeit des SKZ ANKER Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Sozialamt PSP-Element 1.100.33.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 63000 EUR Summe 2020: 0 63000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) Soziales Gesundheit und Schule 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Das Soziokulturelle Zentrum ANKER erhält zur Unterstützung der Seniorenarbeit jährlich einen zweckgebundenen zusätzlichen Zuschuss in Höhe von 63.000 €. Begründung Der ANKER leistet seit vielen Jahren eine gute und vielfältige Seniorenarbeit. Diese wurde bisher aus den Einnahmen des Konzertbetriebes finanziert und verursachte der Stadt keine Kosten. Mit der abgeschlossenen Sanierung des ANKER haben sich die Finanzierungsspielräume verändert. Während der Sanierung konnte der Konzertbetrieb nicht in gewohnter Form erfolgen, was zu Mindereinnahmen führte. Der jetzt sanierte Konzertsaal verlangt wiederum eine neue Kalkulation. Die bisher praktizierte Quersubventionierung der Seniorenarbeit ist wegen fehlender Einnahmeüberschüsse so nicht mehr möglich. Eine Einstellung der Seniorenarbeit wiederum würde eine empfindliche Lücke im sozialen Gefüge des Stadtteils aufreißen. In die Lösung dieses Problems ist auch das im Ortsteil Möckern befindliche Seniorenbüro einzubeziehen. Die Höhe der beantragten Summe resultiert aus den entsprechenden Personal- und Sachkosten. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -Spielplätze Änderungsantrag-Nr.: A 0047/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Stadtrat Achim Haas Stadtrat Frank Tornau eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Spielplätze im Leipziger Südosten Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element 7.0000746 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 04.12.2018 SBB Südost 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 30.01.2019 RV Summe 2019: 25.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Die für 2019 geplante Erweiterung/Sanierung des Spielplatzes an der Etzoldschen Sandgrube, soll durch eine zusätzliche Tischtennisplatte, erweitert werden. 2. Ertüchtigung des Sandspielplatzes im Park am Gregoryplatz (Naunhofer-/Ecke Gletschersteinstraße) inkl. Installation 2-3 Kleinkindspielgeräte. 3. Im Park am Gustav-Schwabe-Platz (Naunhofer-/Ecke Ludolf-Colditz-Str.) soll neben der bestehenden und gut ausgelasteten Tischtennisplatte, eine weitere Tischtennisplatte errichtet werden. 4. Im Lene-Voigt-Park soll eine Tischtennisplatte errichtet werden. Dafür sind Mittel in Höhe von 25.000 € bereitzustellen. Begründung erfolgt mündlich HHP Kategorie: Sport-- Änderungsantrag-Nr.: A 0048/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 26.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Planungsmittel für die Sanierung der Radrennbahn Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Sport PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 26.11.2018 SBB Südwest 18.12.2018 FA Sport 7.0001036 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 375000 EUR Summe 2020: 0 375000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Sanierung der Radrennbahn werden in den Jahren 2019 und 2020 jeweils 375.000,- in den Haushalt eingestellt. Begründung Die Radrennbahn ist eine authentische Sportstätte, die trotz ihres derzeitigen Zustandes ein wichtiger Bestandteil der Sportstättenplanung in Leipzig ist. Da Leipzig in den kommenden Jahren für Schul- und Vereinssport dringend neue Sportstätten benötigt, sollte auch die Sanierung bestehender Sportstätten wieder in den Fokus genommen werden. Sollte die Sanierung weiter hinausgezögert werden, kämen in der Zukunft deutlich höhere Kosten auf die Stadt zu. HHP Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft -- Änderungsantrag-Nr.: A 0049/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Erhöhung der Ansätze für Gewerbesteuereinnahmen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Finanzen Amt Stadtkämmerei Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 07.01.2019 FA Finanzen PSP-Element 1.100.61.1.0.01.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: -20.600.000 EUR Summe 2020: -23.400.000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Ansatz Einnahmen aus Gewerbesteuer wird 2019 um 20,6 Mio. € und 2020 um 23,4 Mio. € erhöht. Begründung Aufgrund der positiven Bevölkerungsentwicklung und der damit einhergehenden konstant wachsenden Wirtschaftsentwicklung kann weiter von einem linearen Anstieg der Gewerbesteuererträge ausgegangen werden. Die angenommene Erhöhung der Gewerbesteuer-Mehreinnahmen entspricht der durchschnittlichen Entwicklung der vergangenen 6 Jahre. HHP Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft -- Änderungsantrag-Nr.: A 0050/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Grundsteuer B Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Finanzen Amt Stadtkämmerei Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 07.01.2019 FA Finanzen PSP-Element 1.100.61.1.0.01.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: -500.000 EUR Summe 2020: -500.000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Ansatz für die Grundsteuer B wird jeweils um 500.000 € p.a. erhöht. Begründung Besonders die kontinuierlich anhaltend starke Bautätigkeit lässt in der Prognose ein gleichbleibendes Wachstum in diesem Steuerbereich erwarten. Ein wie im Plan ablesbares Abschwächen der Entwicklung ist nicht zu erwarten, sodass die Annahmen realistisch anzusetzen sind. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -Bäume Änderungsantrag-Nr.: A 0051/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Baumpflege – Budget an notwendige Pflegemaßnahmen anpassen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 30.01.2019 RV 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung Summe 2019: EUR Summe 2020: EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Das Budget zur Pflege von Park- und Straßenbäumen wird so angehoben, dass die regelmäßige Pflege der aktuell und in der Vergangenheit neu angepflanzten Bäume bis zum Alter von mindestens 10 Jahren abgesichert ist. Begründung Jeder neu gepflanzte Baum muss für mindestens 10 Jahre regelmäßig gepflegt und gegossen werden. Dies ist in der Vergangenheit nicht ausreichend finanziert gewesen, so dass leider auch im Zuge der anhaltenden Trockenheit viele Bäume wieder abgestorben sind. Dieser Aufwand ist in den vergangenen Jahren nicht in den Haushaltsbudgets des ASG in ausreichendem Maße berücksichtigt gewesen. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0052/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Kommunales Förderprogramm "Schallschutzfenster in Bestandsgebäuden " auflegen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Umweltschutz (Amt für) PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 30.01.2019 RV 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung Summe 2019: 250.000 EUR Summe 2020: 250.000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Stadt legt mit dem Doppelhaushalt 2019/20 ein kommunales Programm zur Förderung von Haus- und Wohnungseigentümern zum Einbau von schallgeschützten Fenstern in Bestandsgebäuden, die an besonders lärmintensiven Verkehrsstraßen liegen, auf. Dieses Programm wird mit jährlich 250.000 € ausgestattet. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Nicht zuletzt die jahrelange Diskussion um eine Lärmentlastung der Anwohner*innen der Karl-Tauchnitz-Straße und der Harkortstraße zeigt den großen Bedarf an Lärmschutzmaßnahmen. Diese können einerseits durch eine Verkehrsentlastung oder Geschwindigkeitsreduzierung herbeigeführt werden. Ist dies nicht möglich, wie der Verwaltungsstandpunkt zur „Petition zum Problem der starken Zunahme der Lärm- und Schadstoffbelastung durch LKW-, Bus- und PKW-Verkehr in der Karl-Tauchnitz-Straße“ (VI-P-03798-DS-04-ÄA-01) offenbart, müssen bauliche Veränderungen an der Gebäudehülle in Angriff genommen werden. Für die Umrüstung der Fenster in Lärmschutzfenster hatte die Stadt Leipzig bereits in den 90er-Jahren ein kommunales Förderprogramm, welches jedoch in Zeiten knapper Kasse den Streichungen freiwilliger Leistungen zum Opfer fiel. Seither haben die Verkehrs- und damit auch die Lärmbelastung an Leipziger Straßen weiter in erheblichem Umfang zugenommen, so dass die Stadt dieses Programm, beispielsweise als 50 %-Zuschuss der Investitionssumme, aus Fürsorgepflicht gegenüber den Steuerzahler*innen wieder aufnehmen sollte. Ebenso besteht ein Bedarf an einer kommunalen Förderung von Schallschutzfenstern von Menschen, die massiv von Fluglärm betroffen sind, jedoch keinen Anspruch auf die sehr eng gefasste Förderung durch das Förderprogramm des Flughafens haben. Auch diesen Betroffenen sollte Zugang zum neu einzurichtenden Programm geboten werden. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -Bäume Änderungsantrag-Nr.: A 0053/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Straßenbaumkonzept – Umsetzung von Maßnahmen ermöglichen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 500.000 EUR Summe 2020: 1.000.000 EUR ? Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 30.01.2019 RV 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Zur Umsetzung von im Straßenbaumkonzept enthaltenen Maßnahmen, die die Pflanzung von Straßenbäumen im direkten Zusammenhang unterstützen, werden in den Doppelhaushalt 2019/2020 für das Jahr 2019 500.000 € und für das Jahr 2020 1,0 Mio. € eingestellt. 2. Dafür sind zusätzlich 2 VzÄ dauerhaft zu schaffen. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Auf Initiative der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Stadtrat 2014 die Erarbeitung eines Straßenbaumkonzeptes beschlossen. 2016 fand eine mehrstufige Bürger- und Akteursbeteiligung statt. Das Straßenbaumkonzept, obwohl fertiggestellt, wurde dem Stadtrat bis heute nicht zur Beschlussfassung vorgelegt. Im Vorgriff auf die Beschlussfassung des Straßenbaumkonzeptes beantragt unsere Fraktion zur Umsetzung darin enthaltener Maßnahmen, die die Pflanzung von Straßenbäumen zu unterstützen, die Einstellung von 500.000 € für 2019 und 1,0 Mio. € für 2020 in den Doppelhaushalt 2019/2020. 2 VzÄ sind zur dauerhaften Planung und Umsetzung von Maßnahmen für mehr Straßenbäume angemessen, aber auch notwendig. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0054/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Stadtrat Achim Haas Stadtrat Frank Tornau eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Instandsetzung Pavillon Meusdorf Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element 1.100.11.1.3.04 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 04.12.2018 SBB Südost Summe 2019: 50.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Das Pavillon an der Endstelle der Straßenbahnlinie 15 in Meusdorf wird instandgesetzt. Begründung Dieses Überbleibsel aus der Zeit des Tanzpalastes ist seit Jahren abgesperrt und befindet sich in einem bedauernswerten Zustand. Der Pavillon sollte instandgesetzt werden. Dafür sind Mittel in Höhe von 50.000 € bereitzustellen. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0055/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Ökologische Begleitung in Umsetzung des Forstwirtschaftsplanes Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 30.01.2019 RV 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung Summe 2019: 20.000 EUR Summe 2020: 20.000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Um in Umsetzung des Forstwirtschaftsplanes eine ökologische Begleitung abzusichern, wird dem Amt für Stadtgrün für 2019 und 2020 als auch für die kommenden Jahre, ein Budget in Höhe von 20.000 € p.a. für Honorar zusätzlich zur Verfügung gestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Im Zusammenhang mit der Vorlage VI-DS-05105 hat sich die Stadtverwaltung verpflichtet, dass die forstlichen Maßnahmen durch eine fachlich geeignete und auf Waldökologie spezialisierte ökologische Begleitung abgesichert werden, die eine fachliche Einweisung der Ausführenden vornimmt und die Durchführung der Fällungen naturschutzfachlich begleitet. Hierzu benötigt es in den kommenden Haushaltsjahren zusätzliche Mittel für die Abteilung Stadtforsten des Amtes für Stadtgrün und Gewässer. Aufgabe der ökologischen Begleitung wird die Berücksichtigung von FFHund Artenschutzbelangen und die ökologische Baubegleitung sein. Hierzu gehört insbesondere die Vorbereitung und Einarbeitung, Vorabstimmung und Vorbegehung mit dem Förster, die Begehung zum Zweck der Umsetzung von Vermeidungsmaßnahmen (Markierung von Biotopbäumen, Ermittlung von Vorgaben für den Erhalt von Totholz, Ausgrenzung von Tabuflächen u.a.) sowie die eigentliche Begleitung der Rodungsmaßnahmen (Vorinformation und Einführung für Waldarbeiter und Kontrollbegehungen) von Oktober bis Februar. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0056/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Instandhaltung und Wegesanierung Stadtwald Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 30.01.2019 RV 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung Summe 2019: 75.000 EUR Summe 2020: 75.000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Budgetansatz für die Reparatur und Rekonstruktion der Waldwege und Erholungseinrichtungen im Stadtwald wird für die Jahre 2019 und 2020 um jeweils 75.000 € auf 100.000 € p.a. erhöht. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Der Bedarf an einer verbesserten Reparatur und Rekonstruktion der Waldwege und Erholungseinrichtungen im Stadtwald ist offensichtlich. Hier müssen die Anstrengungen vergrößert werden, um dieses überaus beliebte Ausflugsziel für Familien zu erhalten und auch für die Tiere die notwendige Sicherheit und artgerechte Haltung zu gewährleisten. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0057/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Gründachstrategie - kommunales Fördermittelprogramm auflegen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Umweltschutz (Amt für) PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 500.000 EUR Summe 2020: 1.000.000 EUR ? Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 30.01.2019 RV 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Zur Umsetzung der Gründachstrategie und zum Auflegen eines kommunalen Förderprogramms werden in den Doppelhaushalt 2019/2020 für das Jahr 2019 500.000 € und für das Jahr 2020 1,0 Mio. € eingestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Im Februar 2016 beschloss der Stadtrat den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eine Gründachstrategie als Anpassungsmaßnahme an den Klimawandel zu erarbeiten. Wie die Gründachstrategie für Leipzig aussehen kann und ob diese, wie in Hamburg und Bremen, auch Fördermöglichkeiten beinhalten kann, sollte ursprünglich erst nach Abschluss des Erarbeitungsprozesses Ende 2016 ausgesagt werden. Im Oktober 2016 fand dazu im Neuen Rathaus ein Gründachforum für Architekt*innen, Planer*innen und Bürger*innen statt. Des Weiteren findet mittlerweile jährlich ein Gründachfotowettbewerb statt und wird ein Gründachpreis verliehen. Ursprünglich wollte die Verwaltung eigens Haushaltsmittel zur Umsetzung der Leipziger Gründachstrategie bereits in den Doppelhaushalt 2017/2018 einstellen, was letztendlich aber nicht geschah. Bis heute weigert sich die Verwaltung, dem Stadtrat den Entwurf einer Leipziger Gründachstrategie zur Entscheidung vorzulegen. Es ist somit im Vorgriff auf die Beschlussfassung dieser Gründachstrategie notwendig, für den Doppelhaushalt 2019/20 nunmehr Haushaltsmittel zur Umsetzung von darin enthaltenen Maßnahmen einzustellen (2019: 500.000 € und 2020 1 Mio. €). Unsere Fraktion zielt dabei klar auch auf ein kommunales Förderprogramm, das den Bau von Gründächern in unserer Stadt wirksam unterstützt. Es wird in diesem Zusammenhang auf Beispiele anderer Kommunen verwiesen, die dies mit Erfolg bereits praktizieren. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0058/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Schaffung eines Förderprogramms „Urbane Gärten in Leipzig “ Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 30.01.2019 RV 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung Summe 2019: 300.000 EUR Summe 2020: 300.000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt die Einrichtung eines Förderprogramms „Urbane Gärten in Leipzig“ beim Amt für Stadtgrün und Gewässer, aus dem zukünftig bürgerschaftlich betriebene Gemeinschafts-, Nachbarschafts- und Schulgärten gefördert werden sollen. Eine entsprechende Fachförderrichtlinie ist dem Stadtrat umgehend vorzulegen Dafür werden jährlich 300.000 € bereitgestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung In unserer Stadt haben sich inzwischen zahlreiche Gemeinschafts- und Nachbarschaftsgärten etabliert. Sie schaffen oft kleine grüne und gemeinschaftlich bewirtschaftete Oasen, arbeiten Gemeinwesen orientiert und ohne Gewinnerzielungsabsicht. Sie erbringen inzwischen einen bedeutsamen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt, sind erlebte Umweltbildung, schaffen generationenübergreifende Begegnung und führen Menschen verschiedener sozialer Schichten zusammen. Da sie zumeist in eng besiedelten Stadtvierteln zu Hause sind, ist ihr Beitrag für ein besseres Mikroklima und gegen die ansteigende Überhitzung der Stadt nicht gering. Alle diese Vorzüge erbringen auch die Schulgärten unserer Schulen, von denen es nach unserer Meinung noch viel zu wenige gibt und die bisher aus keinem Fördertopf Unterstützung fanden. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0059/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Steigerung der Förderung Leipziger Umweltverbände und –initiativen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Umweltschutz (Amt für) PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 30.01.2019 RV 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung Summe 2019: 50.000 EUR Summe 2020: 100.000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Förderung für freie Träger im Bereich des Umweltamtes erhöht sich 2019 um 50.000 € und 2020 um 100.000 €. Begründung In einer Großstadt mit weiter wachsender Einwohnerzahl und wachsendem Flächenbedarf für öffentliche Infrastruktur und Wohnen ist es nötig, das natürliche Umfeld unter den höchst möglichen Schutz zu stellen. Umweltverbände und –initiativen leisten im Bereich Umweltbildung einen unersetzlichen Beitrag in unserer Stadt. Durch ihre Initiative werden Umweltprobleme sichtbar gemacht. Durch die Sensibilisierung aller Generationen für den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen wird unsere Umwelt in ihren vielfältigen Lebensformen und unser menschlicher Einfluss bekannter. Möglichkeiten des Schutzes im kleinen privaten und im großen stadtgesellschaftlichen Bereich benötigen eine ausreichende Ausfinanzierung dieser Umweltarbeit. Aktuelle Themen wie Abfall- und Energiepolitik, Abfallvermeidung und Recycling, Gewässerschutz, Auwaldpflege und Biodiversität sind nur eine Auswahl, die aber die umfassende Arbeit der Umweltverbände und –initiativen widerspiegeln. Diese Arbeit kommt der gesamten Stadt Leipzig und allen Bewohner*innen zugute – für eine gute Lebensqualität. HHP Kategorie: Soziales-- Änderungsantrag-Nr.: A 0060/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Migrantenbeirat eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Einrichtungen eines Budgets für schriftliche Übersetzungen von Formularen und städtischen Publikationen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Referat für Migration und Integration PSP-Element Summe 2019: 0 5000 EUR Summe 2020: 0 5000 EUR Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 11.12.2018 FA Allgemeine Verwaltung 13.11.2018 FA Allgemeine Verwaltung Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der OBM wird beauftragt, ein Budget in Höhe von 5.000 Euro jährlich einzurichten, aus welchem Formulare und Publikationen der Stadtverwaltung in andere Sprachen übersetzt werden können. Auf das Budget sollen alle Ämter/Dezernate zugreifen können, die Formulare oder Erläuterungen zu Formularen in andere Sprachen übersetzen lassen wollen und dafür keine (ausreichenden) Mittel in ihrem Haushaltsplan haben. Die Betreuung des Budgets soll bei einer zentralen, vom OBM zu benennenden Stelle liegen. Begründung Das Ausfüllen oder Verstehen von amtlichen Formularen fällt Menschen nichtdeutscher Herkunft mit noch nicht so guten Deutschkenntnissen schwer. Immer wieder gibt es Missverständnisse oder falsch ausgefüllte Formulare, die unnötige Mehrarbeit in den Ämtern hervorrufen und Resignation auf Seiten der Klientinnen und Klienten. Ein oft genanntes Beispiel ist das Standesamt und die Papiere, die zur Anmeldung von Neugeborenen ausgefüllt werden müssen. Im Sinne der Teilhabe aller Einwohnerinnen und Einwohner am gesellschaftlichen Leben sollten die Formulare und Erläuterungen zum Ausfüllen der Formulare in allen wichtigen bzw. in den in Leipzig am häufigsten gesprochenen Fremdsprachen vorliegen. Dazu soll ein Budget/Pool eingerichtet werden, der finanzielle Mittel dafür bereitstellt und von allen Dezernaten/Ämtern genutzt werden kann, aber durch eine Stelle zentral verwaltet und betreut wird. HHP Kategorie: Soziales-Förderung Soziales Änderungsantrag-Nr.: A 0061/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Migrantenbeirat eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Aufstockung des SprInt -Budgets für die Stadtverwaltung und freie Träger im Haushalt 2019/2020 Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Referat für Migration und Integration PSP-Element Summe 2019: 0 60000 EUR Summe 2020: 0 60000 EUR Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 11.12.2018 FA Allgemeine Verwaltung 13.11.2018 FA Allgemeine Verwaltung Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der OBM wird beauftragt, das Budget für Sprach- und Integrationsmittlung (SprInt) für die Stadtverwaltung Leipzig und das SprInt-Budget für Angebote freier Träger für den Doppelhaushalt 2019/2020 um jeweils 30.000 Euro zu erhöhen. Begründung Das Angebot der Sprach- und Integrationsmittlung (SprInt) hat sich seit seiner Einführung in der Stadt Leipzig im Jahr 2013 bestens etabliert und ist in der Integrationsarbeit nicht mehr verzichtbar. Jährlich steigt der Bedarf bei Leipziger Ämtern und Behörden, einerseits durch den Zuzug von EU-Bürger/-innen und die Zuweisung von Geflüchteten, aber auch aufgrund notwendiger Beratungsdienstleistungen für Menschen, die über den Familiennachzug, zu Erwerbs- oder Studienzwecken nach Leipzig kommen. Es bestehen weiterhin ungedeckte Bedarfe bei freien Trägern, die wichtige Aufgaben für die Stadtgesellschaft in Leipzig erbringen. Die weitere Öffnung des Sprint-Budgets für Angebote freier Träger, die das Sprint-Budget derzeit vermehrt oder in Zukunft überhaupt nutzen möchten, erfordert ebenfalls eine Bedarfsdeckung bzw. -anhebung. Diese Kosten sollen bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2019/20 einbezogen werden: in Höhe von jährlich 30.000 Euro für Einsätze bei Ämtern und Behörden der Stadt Leipzig und jährlich 30.000 Euro für Einsätze bei freien Trägern. HHP Kategorie: Soziales-- Änderungsantrag-Nr.: A 0062/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Migrantenbeirat eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Mittel für Sachkosten des Willkommenszentrums Leipzig Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Referat für Migration und Integration PSP-Element Summe 2019: 0 7000 EUR Summe 2020: 0 7000 EUR Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 11.12.2018 FA Allgemeine Verwaltung 13.11.2018 FA Allgemeine Verwaltung Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der OBM wird beauftragt, in den Doppelhaushalt 2019/2020 Mittel für Sachkosten in Höhe von 7.000 Euro pro Haushaltsjahr bereit zu stellen, die für Aufwendungen des Willkommenszentrums Leipzig in den Bereichen Öffentlichkeitsarbeit und Übersetzungen benötigt werden. Begründung Das Willkommenszentrum Leipzig etabliert sich zunehmend als Anlaufpunkt für Beratungsbedürftige. Während der Öffnungszeiten kann hier in Zusammenarbeit mit freien Trägern Verweisberatung stattfinden, darüber hinaus gibt es Veranstaltungen und Spezial-Angebote zu verschiedenen Themen wie Wohnen, Ausbildung, Arbeit, Gesundheit etc. Für eine professionelle und kontinuierliche Öffentlichkeitsarbeit, die alle relevanten Zielgruppen erreicht, ist es notwendig, Flyer und Plakate für die vielfältigen Veranstaltungen und Angebote zu erstellen und diese in verschiedene Sprachen übersetzen zu lassen . Nur auf diese Weise ist die gewünschte Ansprache eines Publikums mit noch geringen Deutschkenntnissen zu erreichen, und nur durch diese zeitnahe Ansprache von neu in Leipzig Angekommenen können unnötige Wege aufgrund der Unklarheit über die zuständigen Stellen vermieden werden. Die Erstellung der Materialien für die Öffentlichkeitsarbeit ist mit Kosten verbunden, die als Sachmittel für 2019/2020 eingestellt werden sollen. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0063/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Stadträt*innen Katharina Krefft Dr. Sabine Heymann Christopher Zenker Mathias Weber Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Koordinierungsstelle LeipzigGrün finanzieren Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 30.01.2019 RV Summe 2019: 82.000 EUR Summe 2020: 82.000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt die institutionelle Förderung der Koordinierungsstelle LeipzigGrün - Netzwerk für Stadtnatur und Landschaftskultur mit 82.000 € jährlich. Begründung Für die Koordinierungsstelle LeipzigGrün läuft 2018 die Bundesförderung, die seit 2014 für die konzentrierte Arbeit in der Parthenaue über das Projekt stadtPARTHEland erfolgt, aus. Die Koordinierungsstelle hat bisher eine sinn- und wertvolle Arbeit zur Erhaltung, Förderung Leipziger Gartenkultur, Parks und unterstützender Initiativen und Netzwerkarbeit geleistet, die eine adäquate Förderung aus dem städtischen Haushalt verlangt, ansonsten müsste diese Arbeit ohne Ersatz eingestellt werden. (siehe www.leipziggruen.de) Die Kosten für die Koordinierungsstelle setzen sich wie folgt zusammen: Personalkosten - 45.000 € Büro mit Buchhaltung und Miete - 6.500 € Magazin - 15.000 € Webseite und Newsletter - 4.500 € Honorare Bildungsveranstaltungen - 4.000 € Information Netzwerk - 2.000 € Betreuung Umweltkalender - 5.000 € gesamt - 82.000 € Die Aufgaben des Netzwerkes sind kulturelle Bildung, Umwelt- und Naturschutz, Stadt- und Regionalentwicklung sowie Förderung von bürgerschaftlichen Engagement im Freiraum. LeipzigGrün ist eine Plattform unterschiedlicher Partner, die zur Förderung nachhaltiger Landnutzung zusammen arbeiten. Hier sind Partner aus Kommunen, von Landnutzern und dem Naturschutz vertreten, die Wertschätzung und Wertschöpfung im Umgang mit Kulturlandschaft verbinden. Das Netzwerk organisiert mit dem Gartenprogramm ein jährliches Bildungsprogramm als Brücke zwischen Stadt und Land und wurde dafür 2012 mit den Deutschen Naturschutzpreis ausgezeichnet. LeipzigGrün wird von einem Fachbeirat begleitet und hat unterschiedliche Arbeitsgruppen u.a. die Obstgenossen, Park- und Gartenkultur, Musikkultur im Grünen, Initiative Parkbogen Ost und AG Essbare Stadt Leipzig. LeipzigGrün - Netzwerk für Stadtnatur und Landschaftskultur ist eine Initiative des Grünen Ring Leipzig, der Stiftung Bürger für Leipzig und der DGGL Sachsen, vertreten 2012 bis 2014 über die Stiftung, 2015 bis 2018 über die culturtraeger GmbH, ab 2019 durch einen eigenen Verein LeipzigGrün Landschaftspflegeverband Leipzig i.G. Aus den bisherigen, vielfältigen Handlungsfeldern des Leipziger Gartenprogramms sind zu nennen: - Gartenprogramm - Bildungsprogramm für nachhaltige Landnutzung seit 2011 Magazin zum Gartenprogramm mit 30.000 Auflage, erscheint 1 x jährlich Beratung für Garten- und Landschaftskultur u. a. Wettbewerb naturnaher Kleingarten, schönste Streuobstwiese Beratung für bürgerschaftlichen Engagement im Freiraum u.a. Parkpflegeseminare im Volkshain Stünz und im agra-Park Stadt-und Regionalentwicklung u.a. Parkbogen Ost (2012 bis 2016), Radschnellweg Leipzig-Halle 2018 Musikkultur im Grünen u.a. Bürgersingen im Johannapark, Notenweg und Notenrad Leipziger Interessengemeinschaft für Streuobst - Obstgenossen - Betreuung und Weiterbildung AG Essbare Stadt Leipzig und Gemeinschaftsgärten in Leipzig - Betreuung und Weiterbildung thematische Schwerpunkte im Gartenprogramm: 2011 Mariannenpark 2012 Gemeinschaftsgärten 2013 Richard-Wagner-Hain 2014 agra Park 2015 Wildnis in der Stadt 2016 Grüner Ring Leipzig 2017 Partheland 2018 Kleingärten 2019 Musikkultur im Grünen 2020 Gartenkultur in der Region HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0064/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Koordinierungsstelle Essbare Stadt Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Hauptamt PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR ? Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 30.01.2019 RV 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für das Thema „Essbare Stadt“ wird innerhalb der Stadtverwaltung eine Koordinierungsstelle mit 0,5 VzÄ eingerichtet. Begründung Im Februar 2018 wurde in Leipzig beim Forum „Gutes Essen für Alle!“ der Ernährungsrat ins Leben gerufen und arbeitet nun in monatlichen Treffen und thematischen Arbeitsgruppen daran, sich über gemeinsame Ziele und die Arbeitsweise des zukünftigen Ernährungsrats zu verständigen. Das Thema „Essbare Stadt“ ist dabei eine Initiative, die zwangsläufig einen großen Einfluss auf das Verwaltungshandeln mehrerer Ämter hat und somit für die gesamte Stadtverwaltung als Querschnittsthema mitgedacht und begleitet werden sollte. Hierzu benötigt es eine Koordinierungsstelle, die das Verwaltungshandeln und die ehrenamtlichen Initiativen von Vereinen und Verbänden koordiniert und bündelt. Weitere Infos unter: https://www.konzeptwerk-neue-oekonomie.org/projekte/ernaehrungsrat/ Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0065/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Abfalltrennung an Schulen , Kitas und in allen Verwaltungsobjekten durch entsprechende Abfalleimer ermöglichen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 20000 EUR Summe 2020: 0 20000 EUR ? Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 30.01.2019 RV 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 13.11.2018 FA Allgemeine Verwaltung 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für alle Schulen sowie Kitas in kommunaler Trägerschaft und in allen anderen Verwaltungsobjekten werden geeignete Abfalltrennsysteme angeschafft, über die auch Bioabfälle eingesammelt und entsorgt werden können. Dafür werden fortlaufend ab 2019 jeweils 20.000 € im Haushaltsplan im Budget Unterhaltung von Schulen, von Kitas und sonstigen Verwaltungsobjekten pro Haushaltsjahr bereitgestellt, bis alle Objekte versorgt sind. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Die Verwaltung antwortete auf die Anfrage von 2017 VI-F-05123–AW-01 „Wenn in den Verwaltungseinrichtungen Bioabfall gem. § 14 Abs. 2 Abfallwirtschaftssatzung gesammelt würde, könnten durch die Bereitstellung der kommunalen Biotonne und die im Vergleich zur Restabfallgebühr (Leerungsgebühr/ Verwertungsgebühr) niedrigere Biotonnenfestgebühr ca. 20.000 € / Jahr eingespart werden. Dies ist im Zusammenhang mit der geplanten Bioabfallvergärungsanlage zu prüfen, die diese vor allem aus Speiseresten bestehenden Abfälle dann auch verarbeiten kann.“ Zum Vergleich scheint die Ersparnis gering, weil die Gesamtkosten für Restmüll in Verwaltungsobjekten – ohne Schulen und Kitas - mit knapp 1 Mio. € zu Buche schlagen. Die einmalige Anschaffung von Abfalltrennsystemen amortisiert sich schon nach einem Jahr. Wichtig ist zudem der ökologische Effekt des verantwortungsvollen Umgangs mit Ressourcen, wofür das Trennsystem eine Entsprechung bietet. HHP Kategorie: Straßen Änderungsantrag-Nr.: A 0066/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Planungsmittel im Produkt Verkehrsplanung erhöhen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b. Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 30.01.2019 RV 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 110.000 EUR Summe 2020: 110.000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Erhöhung der Planungsmittel im Produkt Verkehrsplanung um jeweils 110.000 €. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Aus den Kennzahlen zum Schlüsselprodukt Verkehrsplanung wird deutlich, dass zwischen den erforderlichen Planungsmitteln und den realisierten Planungsmitteln, also laut Glossar denen, die tatsächlich zur Verfügung stehen, die oben genannten Beträge fehlen. Da gerade in 2019 und 2020 Verkehrsplanung extrem wichtig ist für die Weiterentwicklung der Mobilität in Leipzig, sollten die erforderlichen Planungsmittel zur Verfügung stehen. HHP Kategorie: Straßen-strat. Radverkehrsplanung Änderungsantrag-Nr.: A 0067/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Entwicklung Hauptnetz Rad Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Hauptamt PSP-Element 7.0000572 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 800000 -1200000 EUR Summe 2020: 159450 -245700 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Für die Entwicklung des Hauptnetzes Rad wird nach Vorlage der Radnetzplanung im Verkehrs- und Tiefbauamt zusätzlich 1 VzÄ inkl. entsprechender Sachmittel eingerichtet. 2. Die Ansätze für Investitionen aus 2019 (Einzahlungen 800.000 €, Auszahlungen 1,2 Mio. €) werden für 2020 und in den Folgejahren 2021-23 fortgeschrieben. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Mit dem Beschluss zum Bau der Radverkehrsanlage entlang der Schönauer Landstraße (Vorlage 5508) konnten nun endlich – nachdem in den Vorjahren aufgrund der Förderpraxis des LaSuV ein Mittelabruf gar nicht möglich war – für 2019 Fördermittel in diesem PSP-Element gebunden und die geplante Förderquote ungefähr erreicht werden. Mit der angekündigten Vorlage zur Radnetzplanung (Vorlage 5155) müssen Mittel vorhanden sein, um diese dann auch umzusetzen. Damit die Fördermittel auch in 2020ff abgerufen und sinnvoll (im Sinne der dann vorliegenden umfassenden Planung) investiert werden können, bedarf es entsprechender Personal- und Sachmittel. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0068/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Elektroladestationen für E -Bikes schaffen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR ? Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Wirtschaft und Arbeit 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Zur Förderung alternativer Mobilität im Umweltverbund errichtet die Stadt Leipzig schrittweise ein Netz von Ladestellen für E-Bikes und Pedelecs, das - vorzugsweise im Umkreis von Mobilitätsstationen oder auch typischen Aufenthaltsorten (Sehenswürdigkeiten, Parkanlagen, Einkaufszentren, Behörden, Gastronomie) das Aufladen ermöglicht; - Sicherheiten für Fahrzeug und Ladeausrüstung beim Aufladen bietet, so dass der Ort verlassen werden kann; - auch das Laden für Lastenräder und Räder mit Anhängern ermöglicht; - kommunikativ online bekannt gegeben wird und auch private öffentlich zugängliche Lademöglichkeiten mit aufnimmt. Dafür werden 2019 und 2020 jeweils investiv 50.000 € eingestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Leipzig will sich laut Beschluss zu einer Stadt der intelligenten Mobilität entwickeln, Elektromobilität ausbauen, Alternativen zum motorisierten Individualverkehr (MIV) bieten, den Umweltverbund fördern und seine Umweltziele erreichen (s. Energieund Klimaschutzprogramm, Luftreinhalteplan, Lärmaktionsplan u.a.). Der Radverkehr hat sich in den letzten Jahren bereits mehr als verdoppelt, dennoch ist für viele das Auto weiterhin bei längeren Stadtwegen das gewählte Verkehrsmittel, was die Umwelt belastet. Hub-Entwicklungen sehen Wege mit elektrisch angetriebenen (Lasten-) Rädern vor, Produkte und Einkäufe können umweltfreundlich auch verstärkt noch durch Fahrräder befördert werden. Elektrisch unterstützte Räder können nicht nur Menschen mit Einschränkungen in ihrer Kraft und Beweglichkeit neue Mobilität ermöglichen und somit zur Gesundheit betragen. Sie sind auch zunehmend beliebt, ermöglichen längere Wege ohne Anstrengung, ohne Lärm und Abgase und mit eigener Bewegung zurückzulegen und sind immer mehr auch beliebtes Verkehrsmittel für Touristen. Leipzig wirbt bisher nicht mit einem Ladenetz für Radfahrer, obwohl dies anderswo bereits zu finden oder im Aufbau ist. Dies steht im Widerspruch zur angesagten Weiterentwicklung der Elektromobilität. Die bisher häufigsten Formen von Ladestationen sind anderswo Fahrradständer mit angebrachten Steckdosen, Schließfächer für zu ladende Akkus, kleine Ladesäulen mit angebrachten Steckdosen, Ladesäulen mit eigenem Kabelsystem oder auch gastronomische Einrichtungen mit Netzteilangeboten. Ladeangebote für Fahrräder sollten trocken nutzbar, durch sichere und universale Kabelverbindungen, Adapter und Anschlussmöglichkeiten für Räder gekennzeichnet sein oder eine sichere Aufbewahrung des Fahrzeugs oder des Akkus in verschließbaren Boxen ermöglichen. Dazu gibt es bereits verschiedenste Herstellerangebote. Auch Adapterkabel für die gängigsten Antriebs- und Ladesysteme existieren, können bei der Ladestation bereit gelegt, erworben oder gegen eine Gebühr ausgeliehen werden. In der Anfangsphase ist eine ausreichende Kommunikation notwendig, z.B. auf www.leipzig.de, um auf Ladepunkte der Stadt und möglichst auch anderer Partner hinzuweisen. Da aufgrund der geringen Strommenge nicht damit gerechnet werden kann, dass erzielte Einnahmen zur Bewirtschaftung maßgeblich beitragen können, sollte stattdessen der umweltfreundliche und touristische Aspekt in Vordergrund gebracht werden, um Leipzig als Stadt der Elektromobilität zu zeigen. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: A 0069/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: „Stadt der kurzen Wege “ - Umsetzung von kleineren Sofortmaßnahmen für Fußgänger *innen ermöglichen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 13.12.2018 SenB Summe 2019: 500.000 EUR Summe 2020: 500.000 EUR n.n.b Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Zur Umsetzung kleinerer Sofortmaßnahmen für Fußgänger*innen werden in den Doppelhaushalt 2019/2020 für die Jahre 2019 und 2020 zusätzlich jeweils 500.000 € eingestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Seit Januar 2018 hat Leipzig einen Fußverkehrsbeauftragten. Neben der Erarbeitung eines strategischen Konzeptes für den Fußverkehr in Leipzig untersucht der Fußverkehrsbeauftragte neue Projekte dahingehend, ob die Belange der Fußgänger*innen berücksichtigt werden. Außerdem fungiert er als Ansprechpartner für Bürger*innen und Bürger sowie Verbände. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist der Auffassung, dass der Fußverkehrsbeauftragte auch in die Lage versetzt werden muss, mit der Umsetzung kleinerer Sofortmaßnahmen für Fußgänger*innen auf unangemessene und nachteilige Situationen kurzfristig reagieren zu können. Für die Fußgänger*innen unangemessene und nachteilige Situationen können sich z. B. aus fehlenden Durchwegungen und Verbindungstreppen/-rampen, fehlenden Gehwegnasen oder plötzliche endenden Fußgängerwegen ergeben. Ziel muss es sein, für Fußgänger*innen die Möglichkeit zu schaffen, sich in unserer Stadt einfach und sicher von A nach B, auf möglichst kurzem Wege, zu bewegen. HHP Kategorie: Stadtentwicklung-- Änderungsantrag-Nr.: A 0070/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Umsetzung Verkehrskonzept Altlindenau : Lindenauer Markt gestalten Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (Amt für) PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 0 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Stadt sichert die Ausfinanzierung der Maßnahmen gemäß Vorlage 3256 in Höhe von bis zu 550.000 € einschließlich Fördermittel ab. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Von den Maßnahmen der im Frühjahr 2017 einstimmig beschlossenen Vorlage ist leider noch nichts umgesetzt. Damit die Umsetzung in 2019 und 2020 nicht am Geld scheitert, soll dieser Antrag die Finanzierung sicherstellen, falls diese nicht bereits im Haushalt dargestellt ist. HHP Kategorie: Straßen-- Änderungsantrag-Nr.: A 0071/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Parkraumkonzept Stötteritz Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b. Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 04.12.2018 SBB Südost 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 100.000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Stadt Leipzig wird beauftragt, für den Stadtteil Stötteritz zwischen Holzhäuserstraße und Papiermühlstraße, ein Parkraumkonzept zu entwickeln und umzusetzen. Hierfür werden zunächst 100.000 € für Untersuchungen und die Konzepterstellung zur Verfügung gestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Das durch eine enge Bebauung geprägte Viertel in Stötteritz weist aufgrund der hohen Wohndichte und der im öffentlichen Straßenraum sowie auf Privatflächen nur begrenzt zur Verfügung stehenden Stellplätze, einen hohen Parkdruck auf. Dies führt zunehmend zu einem erhöhten Parksuchverkehr und regelmäßig unsachgemäß abgestellte Autos im Wohnviertel. Insbesondere in den Kreuzungsbereichen entstehen unübersichtliche Situationen. Dadurch werden in hohem Maß Kinder, Menschen mit Behinderung und Fußgänger sowie andere Verkehrsteilnehmer gefährdet. Zusätzlich zum Individualverkehr fährt in Stötteritz die Straßenbahnlinie 4 durch enge und kurvenreiche Straßen. Diese wird ebenfalls immer wieder durch Falschparker behindert. HHP Kategorie: Stadtentwicklung-Wohnungsbau Änderungsantrag-Nr.: A 0072/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Kommunales Wohnungsbauprogramm auflegen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (Amt für) PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 7.0001586 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 500.000 EUR Summe 2020: 1.000.000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für das zu erarbeitende kommunale Wohnungsbauprogramm sind in den Doppelhaushalt 2019/2020 vorsorglich 500.000 € für 2019 und 1,0 Mio. € für 2020 einzustellen. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Der Stadtrat hat im Oktober 2018 mit den Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Oberbürgermeister beauftragt, in einem pilothaften Verfahren eine kommunale Förderung von großen Wohnungen für Haushalte ab 4-Personen vorzubereiten, das die Landesrichtlinie gebundener Mietwohnraum ergänzt. Weiter wurde der Oberbürgermeister beauftragt, im Ergebnis der Pilotphase an einem kommunalen Wohnungsbauprogramm zu arbeiten. Das zu erarbeitende kommunale Wohnungsbauprogramm ist finanziell zu untersetzen. HHP Kategorie: Liegenschaften-- Änderungsantrag-Nr.: A 0073/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Strategischer Grunderwerb / Vorkaufsrecht stärker nutzen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Wirtschaft und Arbeit Amt Liegenschaftsamt PSP-Element ? Summe 2019: 5.000.000 EUR Summe 2020: 5.000.000 EUR Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 20.11.2018 FA Wirtschaft und Arbeit 30.01.2019 RV 10.12.2018 G ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Um das Allgemeine und Besondere Vorkaufsrecht künftig wirksam ausüben zu können sowie den notwendigen strategischen Flächenerwerb weiter zu verstetigen, wird der im Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 enthaltene Planansatz im Produkt „Wachsende Stadt“ um weitere 5 Mio. € p.a. zweckgebunden erhöht. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Im Stadtrat besteht weitgehend Einigkeit den notwendigen strategischen Flächenerwerb zu verstetigen. Ebenso hat der Stadtrat sich mehrheitlich für die Einführung Sozialer Erhaltungssatzungen ausgesprochen, wenn die Voraussetzungen vorliegen. Für den Fall, dass es zu keiner Abwendungsvereinbarung zwischen der Stadt und einem Immobilieneigentümer kommt, ist das Vorkaufrecht optional seitens der Stadt auszuüben. Vor diesem Hintergrund schlägt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor, den im Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 enthaltene Planansatz im Produkt „Wachsende Stadt“ um weitere 5 Mio. € p.a. zweckgebunden zu erhöhen. HHP Kategorie: Stadtentwicklung-- Änderungsantrag-Nr.: A 0074/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Personellen Aufwand zur Einführung von Sozialen Erhaltungssatzungen , deren Vollzug und ggf . zur Ausübung des Vorkaufsrechts absichern Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Hauptamt PSP-Element n.n.b. Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR ? Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 30.01.2019 RV 13.11.2018 FA Allgemeine Verwaltung Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Um den personellen Aufwand zur Einführung von Sozialen Erhaltungssatzungen, deren Vollzug und ggf. zur Ausübung des Vorkaufsrechts abzusichern, werden zusätzlich    2 VzÄ für sozialwissenschaftliche Voruntersuchungen, 2 VzÄ für Satzungserlass und juristische Fragestellungen und 5 VzÄ für Vollzug und Vorkaufsrecht neu geschaffen. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Der notwendige personelle Aufwand zur Einführung von Sozialen Erhaltungssatzungen, deren Vollzug und ggf. die Ausübung des Vorkaufsrechts ist im Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 bislang nicht abgebildet und finanziell untersetzt. Diesen personellen Aufwand gilt es deshalb abzusichern. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hält die Schaffung der oben genannten zusätzlichen Vollzeitstellen für erforderlich, um als Stadtverwaltung künftig rechtssicher, wirksam und zügig agieren zu können. Unser Beschlussvorschlag nimmt Bezug auf Angaben der Stadt München zu ihrem derzeitigen Personalaufwand in Bezug auf notwendige sozialwissenschaftliche Voruntersuchungen, für den Erlass von Sozialen Erhaltungssatzungen und juristische Fragestellungen sowie deren Vollzug und ggf. eine Ausübung des Vorkaufsrechts. HHP Kategorie: Stadtentwicklung-Wohnungsbau Änderungsantrag-Nr.: A 0075/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Sicherung der Fortführung bestehender wohnungspolitischer Instrumente und beschleunigte Umsetzung von Maßnahmen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (Amt für) PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 0 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Zur kontinuierlichen und beschleunigten Umsetzung der wohnungspolitischen Instrumente und Maßnahmen werden in den Doppelhaushalt 2019/2020 zusätzlich 1,0 Mio. € p.a. eingestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Im September 2018 hat der Stadtrat das aktualisierte und fortgeschriebene Kapitel 3 „Instrumente und Maßnahmen“ des Wohnungspolitischen Konzeptes zur Umsetzung der wohnungspolitischen Leitlinien beschlossen (Vorlage – VI-DS-05276). Gleichzeitig hat der Stadtrat die Einstellung von jährlich 1,0 Mio. € in den Ergebnishaushalt zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts beschlossen. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist allerdings der Auffassung, dass zur kontinuierlichen und beschleunigten Umsetzung der in der Vorlage genannten wohnungspolitischen Instrumente und Maßnahmen zusätzlich 1,0 Mio. € p.a. in den Doppelhaushalt 2019/2020 einzustellen sind. HHP Kategorie: Stadtplanung-- Änderungsantrag-Nr.: A 0076/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Stadtplanungsamt stärken und Planungsvorläufe schaffen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Dezernate / Beigeordnete und deren Büros PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 1.100.51.1.1.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 1.000.000 EUR Summe 2020: 1.000.000 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Im Stadtplanungsamt werden im Jahr 2020 weitere 5 VzÄ wie folgt eingerichtet: a. je eine für die Bebauungs-Planung in jeder der drei Planungsabteilungen (Mitte, Nord/Ost, Süd/West), b. eine Stelle für die städtebauliche Projektentwicklung sowie c. eine Stelle für strategisch koordinierende Aufgaben in der Stadtentwicklung. 2. In Zusammenhang mit der Erstellung von B-Plänen wird auch im Verkehrs- und Tiefbauamt zusätzlich 1 VzÄ für die Erarbeitung damit verbundener städtebaulicher Verträge eingerichtet. 3. Im Dezernat Stadtentwicklung und Bau werden jeweils Planungsmittel in Höhe von 1,0 Mio. € p.a. eingerichtet, um Planungsvorläufe, insbesondere für Projekte der vertikalen Nutzungsmischung, realisieren zu können. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Das Stadtplanungsamt muss personell gestärkt werden, um Aufstellungsbeschlüsse und B-Planverfahren auch bei Vorhaben mit hoher Dichte, problematischer Gestaltung etc. zeitnah bearbeiten zu können sowie mehr Beratung von privaten Bauherren zu ermöglichen. Planungsvorläufe zu haben ist insofern wichtig, damit man bei der kurzfristigen Zurverfügungstellung neuer Fördermittelprogramme über entsprechende Projekte verfügt, die sich dann schnell umsetzen und verwirklichen lassen. Diese Planungsvorläufe gibt es weder im Dezernat V noch VI und zeigt sich dann darin, dass bei entsprechend besserer Fördermittellage zunächst erst einmal zwei Jahre für Planungen verstreichen, ehe es zu Realisierungen kommt. Dadurch dass Planungen dann immer erst projektbezogen auf den Weg gebracht werden, müssen auch die Eigenmittel für die investive Umsetzung bereits fest gebunden werden. Die Haushaltsaufgabereste haben sich in den vergangenen Jahren so immer stärker aufgetürmt. Planungsvorläufe zu schaffen, würde auch diesem Trend entgegenwirken helfen. HHP Kategorie: Stadtplanung-- Änderungsantrag-Nr.: A 0077/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Bürger- und Akteursbeteiligung weiter verstetigen – mehrstufige Beteiligungsverfahren für besondere Vorhaben ermöglichen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Stadtplanungsamt PSP-Element n.n.b. Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 150.000 EUR Summe 2020: 150.000 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Um mehrstufige Beteiligungsverfahren für besondere Vorhaben zu ermöglichen, werden in den Doppelhaushalt 2019/2020 für die Jahre 2019 und 2020 jeweils zusätzlich 150.000 € in den Haushalt eingestellt. Zur Betreuung, Planung und Umsetzung dieser mehrstufigen Beteiligungsverfahren für besondere Vorhaben und zur Verstetigung der Bürgerbeteiligung innerhalb der Stadtverwaltung wird zusätzlich 1 VzÄ, angesiedelt in der Koordinierungsstelle „Leipzig weiterdenken“, neu geschaffen. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Unter anderem hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zwei Anträge im Jahr 2015 gestellt, die die Verstetigung von insbesondere mehrstufigen Bürgerbeteiligungsverfahren zum Gegenstand hatte. In der Sitzung der Ratsversammlung vom April 2017 hat der Stadtrat dann die Ergebnisse der Bilanzierung der informellen Beteiligungsverfahren der Stadtverwaltung zur Kenntnis genommen. Außerdem wurde der Oberbürgermeister beauftragt, entsprechende im Beschluss enthaltene Bausteine zur Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung umzusetzen. Mit diesem Beschluss hat der Stadtrat ein eindrucksvolles Bekenntnis für qualitätsvolle Bürgerbeteiligung abgelegt! Allerdings werden Initiativen aus dem Stadtrat oder der Stadtgesellschaft, die ein mehrstufiges Beteiligungsverfahren für ein besonderes Vorhaben vorschlagen, von der Stadtverwaltung gerne und regelmäßig mit dem Hinweis abgelehnt, dass insbesondere dazu notwendige Finanzmittel nicht in den einzelnen jeweils zuständigen Ämtern in ausreichendem Maße zu diesem Zwecke eingeplant wurden und damit nicht zur Verfügung stehen, um z. B. notwendige neutrale externe Moderator*innen zu beauftragen. Um die Durchführung dieser Beteiligungsverfahren finanziell wie personell abzusichern, schlägt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor, in den Doppelhaushalt 2019/2020, für die Jahre 2019 und 2020 jeweils zusätzlich 150.000 € zweckgebunden in den Haushalt einzustellen. Zur Betreuung, Planung und Umsetzung dieser mehrstufigen Beteiligungsverfahren für besondere Vorhaben und zur Verstetigung der Bürgerbeteiligung innerhalb der Stadtverwaltung schlagen wir außerdem zusätzlich die Schaffung einer neuen VzÄ vor, die in der Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ anzusiedeln ist. Die Schaffung dieser zusätzlichen Stelle erachten wir aus oben genannten Gründen für erforderlich und notwendig. HHP Kategorie: Stadtentwicklung-- Änderungsantrag-Nr.: A 0078/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Erhöhung der Aufenthaltsqualität und der Grünausstattung insbesondere für den öffentlichen Raum des Salzgäßchens umsetzen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Stadtplanungsamt PSP-Element n.b. Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 06.12.2018 SBB Mitte 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 500.000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Um erste Maßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität und der Grünausstattung insbesondere für den öffentlichen Raum des Salzgäßchens kurzfristig umsetzen zu können, sind in den Haushalt 2019 500.000 € einzustellen. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte bereits zum Doppelhaushalt 2017/2018 einen Haushaltsantrag mit dem Titel „Stadtraum Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße neu gestalten“ gestellt. Im August 2017 hat der Stadtrat aufgrund unserer Initiative folgendes beschlossen: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für den öffentlichen Raum des Salzgäßchens sowie für das Umfeld des LWB-Karrees (umlaufende Fußgängerbereiche in der Reichsstraße, Böttchergäßchen und Katharinenstraße) eine konzeptionelle Machbarkeitsuntersuchung mit dem Ziel der Erhöhung der Aufenthaltsqualität und der Grünausstattung zu erarbeiten. Diese ist im 1. Quartal 2018 vorzulegen.“ Die Machbarkeitsuntersuchung liegt uns zwar bis heute nicht vor, allerdings gehen wir davon aus, dass diese in nächster Zeit dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt werden wird. Im Vorgriff auf diese Entscheidung beantragen wir vorsorglich, in den Doppelhaushalt 2019/2020 500.000 € einzustellen, so dass zumindest in einem ersten Teilabschnitt entsprechende Maßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität und der Grünausstattung insbesondere für den öffentlichen Raum des Salzgäßchens kurzfristig umgesetzt werden können. HHP Kategorie: Kultur-- Änderungsantrag-Nr.: A 0079/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: „Kino der Jugend“: Bereitstellen von Eigenmitteln , um wirksam und erfolgreich Fördermittel einwerben zu können Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Kultur Amt Kulturamt PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 500000 EUR ? Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 28.11.2018 SBB Ost 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 07.12.2018 FA Kultur 10.12.2018 G Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Um insbesondere notwendige Fördermittel für das geplante soziokulturelle Zentrum „Kino der Jugend“ wirksam einwerben zu können, sind in den Finanzhaushalt 2019 500.000 € einzustellen. Begründung Voraussichtlich erst im II. Quartal 2019 soll die Liegenschaft „Kino der Jugend“ im Wege der Konzeptvergabe und im Erbbaurecht ausgeschrieben werden. Eine Fördermittelberatung soll im Wege der Anhandgabe erfolgen. Um allerdings insbesondere notwendige Fördermittel für das geplante soziokulturelle Zentrum „Kino der Jugend“ wirksam einwerben zu können, sind in den Finanzhaushalt des Doppelhaushaltes 2019/2020 500.000 € einzustellen. HHP Kategorie: Stadtentwicklung-- Änderungsantrag-Nr.: A 0080/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Das Nachbarschaftszentrum „Ostwache“ weiter stärken Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (Amt für) PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 28.11.2018 SBB Ost 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 0 500000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Um das Nachbarschaftszentrum „Ostwache“ weiter zu stärken, sind in den Finanzhaushalt 2019 500.000 € einzustellen. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Um insbesondere notwendige Fördermittel für das Nachbarschaftszentrum „Ostwache“ wirksam einwerben zu können, benötigt es im Haushaltsplan finanzielle Mittel, die mit dem Antrag berücksichtigt werden sollen. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0081/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Errichtung und Instandhaltung Sitzbänke Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 30.01.2019 RV 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung Summe 2019: 100.000 EUR Summe 2020: 100.000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Errichtung und Instandhaltung von Sitzgelegenheiten werden in 2019 und in 2020 100.000 € p.a. zur Verfügung gestellt. Die im Haushaltsplan enthaltenen Ansätze werden entsprechend angepasst. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Der Bedarf an zusätzlichen Sitzgelegenheiten ist nach wie vor groß, auch wenn in den vergangenen Jahren vorwiegend in der Innenstadt zahlreiche zusätzliche Bänke installiert wurden. Insofern sollte auch weiterhin ein höheres Budget zur Verfügung stehen. Wichtig ist dies auch, um Ersatzbeschaffungen und Pflege- und Instandhaltungsmaßnahmen an den Sitzgelegenheiten in dem notwendigen Umfang vornehmen bzw. absichern zu können. Die Grundlage der Einordnung von Sitzbänken im öffentlichen Raum verlangt nach einem stadtweiten Konzept, in welchem die Stadtverwaltung kennzeichnet und vorplant, wo Sitzbänke eingebaut werden sollen und können. Dieses Konzept ist weiterhin unerledigt. HHP Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Änderungsantrag-Nr.: A 0082/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Schulsozialarbeit an Leipziger Schulen umfassend absichern Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 1000000 EUR Summe 2020: 0 1000000 EUR ? Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) Soziales Gesundheit und Schule 19.11.2018 J 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für den weiteren Ausbau der Schulsozialarbeit an Leipziger Schulen werden für die Jahre 2019 und 2020 jeweils 1 Mio. € zusätzlich zur Verfügung gestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Der weitere Ausbau der Schulsozialarbeit bleibt ein wichtiges Ziel, zumal Fördermittel des Freistaates zur Verfügung stehen. Um weitere Schulen, die sich um die Ausstattung mit Schulsozialarbeit bemühen, bislang allerdings nicht berücksichtigt werden konnten, versorgen zu können, ist ein Aufwuchs des bisherigen Budgets notwendig. HHP Kategorie: Soziales-- Änderungsantrag-Nr.: A 0083/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Konzept Wohnungslosigkeit umsetzen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Sozialamt PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 500000 EUR Summe 2020: 0 500000 EUR ? Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) Soziales Gesundheit und Schule 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Um die Weiterentwicklung des Konzeptes gegen Wohnungslosigkeit in den kommenden Jahren umsetzen zu können, werden je 500.000 € p.a. für vorhersehbare Mehrausgaben eingestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Wohnungslosigkeit soll in Leipzig mit einem passenden Angebot begegnet werden. Da das derzeit noch aktuelle Konzept mit Stadtratsbeschluss vom 21. März 2018 gerade überarbeitet wird, sollen für zusätzliche Ausgaben für Hilfen für Wohnungslose und die Abwendung von Wohnungsverlust Haushaltsmittel bereitgestellt werden, um sowohl präventiv als auch kurzfristig wirksame Veränderung und Ausweitung von Hilfen zu ermöglichen. Ziel des Antrages ist, das Konzept auch tatsächlich mit finanziellen Mitteln auszustatten. HHP Kategorie: Soziales-- Änderungsantrag-Nr.: A 0084/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Einstieg in die Wohngrundsicherung Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Sozialamt PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR ? Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) Soziales Gesundheit und Schule 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Stadt Leipzig richtet 5 „Housing First“-Wohnungen, im Stadtgebiet verteilt, ein. Zur Betreuung wird 1 VzÄ Sozialarbeit eingerichtet. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung In Leipzig beobachten wir seit 2014 eine sich verschärfende Situation auf dem Wohnungsmarkt und zunehmend sichtbare Wohnungslosigkeit. Ein Dach über dem Kopf ist Menschenrecht, leider kein grundgesetzlicher Anspruch. In Amsterdam, Lissabon und Kopenhagen wird ein Konzept erfolgreich erprobt, Menschen wieder in Wohnraum zu bekommen: „Housing First“ bedeutet einen Paradigmenwechsel in der Wohnungslosenpolitik und meint, dass Menschen ohne Vorbedingung eine eigene Wohnung vermittelt bekommen. Damit würde auch in Leipzig der Wechsel von einer ortszentrierten zu einer personenzentrierten Hilfe, also vom Übernachtungshaus hin zu persönlichen Hilfen in Wohnungen eingeleitet. Berlin hat als erste deutsche Stadt die Initiative aufgenommen und will in den nächsten drei Jahren 70-80 wohnungslose Menschen mit eigener Wohnung versorgen. Perspektivisch soll das Individualwohnen aus Sicht von Bündnis 90/Die Grünen das bisherige Hilfesystem aus zentralen Übernachtungswohnheimen ablösen. Bündnis 90/Die Grünen in Leipzig will dieses Modell auch in Leipzig etablieren. Wir schlagen fünf Wohnungen vor im Sinne von Gewährleistungswohnungen, die übergangsweise den Weg aus der Obdachlosigkeit bahnen sollen, unterstützt durch Sozialarbeit. Diese Wohnungen sollen zuvörderst den Menschen vermittelt werden, die mit der herkömmlichen Wohnungslosenhilfe (Übernachtungshaus) nicht erreicht werden (Paare, Menschen mit Tieren, junge Menschen). Zur Finanzierung der Mieten soll eine Kooperation mit dem Jobcenter angestrebt werden. HHP Kategorie: Soziales-Förderung Soziales Änderungsantrag-Nr.: A 0085/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Verbesserung der Arbeit der Seniorenbüros Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Sozialamt PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 250000 EUR Summe 2020: 0 250000 EUR ? Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) Soziales Gesundheit und Schule 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Um die soziale Arbeit fachlich entsprechend des Konzepts der Seniorenbüros weiterentwickeln zu können, benötigen die Träger aus dem städtischen Haushalt eine höhere Mittelzuweisung für Projekte und Personal. Der Haushaltsansatz wird pro Jahr um 250.000 € erhöht. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Die Seniorenbüros sind wichtige Anlaufpunkte zu allen Themen der Senior*innen unserer Stadt. Beratung und soziokulturelle Angebote sollen in jedem Stadtbezirk in qualitativer Beziehung, aber auch bei den Bedarfen hinsichtlich von Erreichbarkeit und Öffnungszeiten angepasst werden können. Für die qualifizierten und erfahrenen Mitarbeiter*innen müssen Tarifanpassungen eingeplant werden. HHP Kategorie: Soziales-- Änderungsantrag-Nr.: A 0086/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Gestaltungsauftrag Pflege - Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege sowie Hilfe für Demenzkranke und ihre Angehörigen in Leipzig finanziell untersetzen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Hauptamt PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR ? Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) Soziales Gesundheit und Schule 13.12.2018 SenB 12.11.2018 BehB 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Zur Erarbeitung eines Grundsatzprogrammes Pflege in Leipzig und zur Einrichtung einer fortlaufenden, quartiersorientierten Pflegebedarfsplanung werden zwei Stellen (1,0 VzÄ Sozialplanung und 1,0 VzÄ in der Abteilung Wirtschaftliche Sozialhilfe) eingerichtet. 2. Für die Beratung für Demenzkranke und ihrer Familien stellt die Stadt Leipzig 1 VzÄ zur Verfügung. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Im VSP zum Antrag „Gestaltungsauftrag Pflege“ heißt es: Die für die Erledigung der Aufgaben nach den Punkten 1 und 2 des Ursprungsantrages – ungeachtet des fehlenden gesetzlichen Auftrages und der fehlenden Umsetzungskompetenz – erforderlichen personellen Ressourcen werden auf 2,0 Stellen im Sozialamt geschätzt (1,0 VzÄ Sozialplanung und 1,0 VzÄ in der Abteilung Wirtschaftliche Sozialhilfe). Diese Stellen sollen zur Verfügung gestellt werden. Die Zahl der demenziell Erkrankten wächst in Leipzig aller Voraussicht nach bis 2030 auf mehr als 16.000 Personen an. Sie und ihre Familien benötigen die Unterstützung der Stadt Leipzig, denn Demenzerkrankungen ziehen nicht sofort einen Hilfeanspruch durch die Pflegeversicherung nach sich. Die im Bereich der Pflegekoordinatorin angesiedelte Beratung soll Familien unterstützen und entsprechende Hilfen koordinieren und vernetzen. Ziel ist es, Betroffenen umfassende Informationen zu ermöglichen und Professionelle umfangreich fortzubilden, die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und die Teilhabemöglichkeiten von Menschen mit Demenzerkrankungen zu sichern. HHP Kategorie: Jugendhilfe-- Änderungsantrag-Nr.: A 0087/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Suchtpräventionsprojekte besser absichern Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: EUR Summe 2020: EUR ? Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) Soziales Gesundheit und Schule 05.12.2018 DrogB 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Förderung der kommunal geförderten schulbezogenen Projekte der Suchtprävention wird im Doppelhaushalt 2019/20 verdoppelt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung „Suchtprävention hat das Ziel, eine Suchtentstehung zu verhindern und einen verantwortungsvollen Umgang mit legalen Substanzen und Verhaltensweisen zu fördern.“ (Suchtbericht 2018, S. 7) Der Suchtbericht gibt auch darüber Auskunft, dass Jugendliche in Leipzig in besorgniserregender Zahl und Häufigkeit Substanzen mit Suchtpotenzial konsumieren. Hier entstehen weiterhin ungebremst Probleme, die Lebenschancen verbauen und zugleich die Gesellschaft zukünftig belasten werden. Prävention ist die beste unmittelbare Möglichkeit des frühzeitigen Widerstands. Die Arbeit der kommunal geförderten Projekte des Kinder- und Jugendschutzes, wie Drahtseil, Projekt Kinder- und Jugendtelefon, Projekt Free Your Mind, Drug Scouts, erfahren eine besonders steigende Nachfrage im Bereich der Suchtprävention. Insbesondere Lehrkräfte der weiterführenden Schulen beantragen Präventionstage und mussten erfahren, dass sie wegen Überbuchung der verfügbaren Kapazitäten der Träger abgewiesen wurden. Zitat Protokoll Drogenbeirat vom 26. September 2018: „Insgesamt mussten 2018 bereits 390 Projekte abgesagt werden (für ca. 9.700 Schülerinnen und Schüler konnte so kein passendes SP-Angebot realisiert werden)“. Hier muss die Stadt Leipzig ihr Engagement deutlich ausweiten und zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen, damit alle Anfragen von Schulen selbstverständlich bedient werden können. Auf diesem Weg werden Jugendliche mit diesem Angebot noch erreicht. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0088/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Virtuelles Angebot zur Suchtprävention aufbauen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Gesundheitsamt PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 05.12.2018 DrogB 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Summe 2019: 50.000 EUR Summe 2020: 50.000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Stadt Leipzig wird beauftragt, gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Dialoggruppe „Jugendliche“ sowie ortsansässigen Partner der IT-Branche, ein Virtuell-Reality-basiertes Angebot der Suchtprävention für Leipzig zu schaffen und stellt dazu 50.000 € zur Verfügung. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Jugendliche – eine der wichtigsten Dialoggruppen der Suchtprävention – nutzen Medien auf vielfältige Art und Weise. Vor allem Internet- und Spielangebote haben in ihrem Leben eine bedeutende Rolle. Daher liegt es sehr nahe, die Chancen und Möglichkeiten moderner Medien auch für die Suchtprävention zu nutzen. Der Technik innewohnend sind viele Potentiale, wie zum Beispiel die des Perspektivwechsels und eines hohen Interaktionsgrades. Situationen können aus verschiedenen Perspektiven betrachtet werden. Die Nutzer*innen können verschiedene Rollen einnehmen, das Geschehen beeinflussen und organisieren so ihr Lernen selbst. Im Budget enthalten sind die Kosten für eine Fachkraft zu Projektentwicklung und durchführung (anfangs ca. 10 h, später auf mind. 20 h ansteigend), die Beratung durch Fachkräfte für VR, die Entwicklungskosten, Anschaffungskosten für technische Ausstattung, sowie die Evaluationskosten. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0089/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Clearingstelle für Medinetz Leipzig e . V. Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Gesundheitsamt PSP-Element 1.100.41.4.0.03.04.02 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 06.12.2018 MigBR 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Summe 2019: 100.000 EUR Summe 2020: 100.000 EUR 50_313_zw Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat richtet 2019 eine Clearingstelle für die medizinische Versorgung von Menschen ohne Papiere bzw. ohne Aufenthaltsberechtigung ein. Der kommunale Zuschussanteil für den Notfallfonds wird auf 100.000 € p.a. begrenzt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung In Leipzig werden mehrere tausend Menschen ohne amtliche Papiere vermutet. Diese sind ohne Anspruch auf ärztliche Versorgung über die Angebote der Krankenkassen. Das Medinetz Leipzig e.V. hat es sich zur Aufgabe gemacht, diese Menschen so gut es geht in eine medizinische Versorgung zu vermitteln, die ihnen sonst faktisch verwehrt bliebe. Die Mediziner arbeiten ehrenamtlich und versuchen in Kooperation mit Krankenhäusern, Ärzt*innen, Hebammen, Psychotherapeut*innen und Physiotherapeut*innen eine Behandlung zu ermöglichen. Diese arbeiten dabei häufig pro bono oder zu vergünstigten Tarifen und berufen sich bei ihrer Arbeit auf das Recht eines jeden auf Gesundheitsversorgung nach dem Art.12 UN-Sozialpakt. Daher werden Krankheiten oft nicht, oder so spät behandelt, dass sie bereits ernste Risiken darstellen, oder gar zum Notfall werden. Die Patient*innenzahlen steigen jedes Jahr um 30 % an, bei gleichzeitig sinkenden Geldern (in Form von Spenden), die für die Behandlungen zur Verfügung stehen. Unser Vorschlag ist die Einführung einer Clearingstelle (z. B. nach dem Vorbild von Düsseldorf) als eine städtische Einrichtung, die nicht der Meldepflicht unterliegt und die Klient*innen anonym beraten und vermitteln kann. Nach zweijähriger Arbeit fiel die Evaluation des Systems durch die Stadt Düsseldorf sehr positiv aus. Beide Konzepte sind der Stadt Leipzig bekannt und werden bereits seit einigen Monaten geprüft. Die Clearingstelle sollte die Aufgaben der Koordinierung der Hilfen von beteiligten medizinischen Einrichtungen und Praxen übernehmen, weitere Spenden einwerben und Klient*innen beraten und vermitteln. Wir gehen davon aus, dass das zuständige Amt die Einführung einer Clearingstelle positiv bewerten wird, denn die Verbreitung von gefährlichen Infektionen wegen Nichtbehandlung kann dadurch eingedämmt werden, menschliches Leid und Folgen von verspäteter Behandlung werden verringert. Deswegen sollten die nötigen Haushaltsmittel im Haushalt 2019/20 ff. bereitgestellt werden. HHP Kategorie: Soziales-- Änderungsantrag-Nr.: A 0090/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Fortschreibung Gesamtkonzept zur Integration von Migrantinnen und Migranten in Leipzig Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Referat für Migration und Integration PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 60000 EUR Summe 2020: 0 60000 EUR ? Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 06.12.2018 MigBR 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 13.11.2018 FA Allgemeine Verwaltung Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Fortschreibung, Umsetzung und die transparente Darstellung des Gesamtkonzeptes zur Integration von Migrantinnen und Migranten in Leipzig werden zusätzlich 60.000 € p.a. zur Verfügung gestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Leipzig ist in den vergangen Jahren gewachsen, wir haben viele neue Mitbürger*innen aus anderen Ländern. Somit hat sich auch die Struktur und das Leben der in Leipzig lebenden Migrant*innen verändert. Das bisherige Gesamtkonzept zur Integration ist an vielen Stellen nicht mehr aktuell. Das Referat Migration und Integration arbeitete in den vergangenen beiden Haushaltsjahren bereits an der Fortschreibung des Konzeptes und organisierte dazu auch verschiedene Workshops. Dennoch muss diese Arbeit weiter fortgeführt und verstetigt werden. Daneben müssen auch die Ergebnisse besser sichtbar werden und es muss eine Möglichkeit entstehen, die Umsetzung des Konzeptes transparenter darzustellen – z. B. im Internet. Hierfür müssen im Haushalt 19/20 weitere Mittel eingestellt werden. HHP Kategorie: Soziales-- Änderungsantrag-Nr.: A 0091/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Finanzielle Ausstattung des Willkommenszentrums Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Referat für Migration und Integration PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 11.12.2018 FA Allgemeine Verwaltung 06.12.2018 MigBR Summe 2019: 0 10000 EUR Summe 2020: 0 10000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Im Haushalt 2019/2020 wird zur Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit und laufenden Arbeit des Willkommenszentrums ein Budget in Höhe von 10.000 € p.a. für den Haushalt für Sachkosten wie Übersetzungen, Flyer, Veranstaltungen, Spezialangebote und weitere anfallenden Posten eingestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Bisher verfügt das Willkommenszentrum über kein eigenes ausreichendes Budget. Um aber professionell arbeiten zu können, ist dies dringend nötig. Das Willkommenszentrum arbeitet seit dem zweiten Quartal 2018 und ist bisher gut angelaufen. Immer mehr Menschen suchen das Willkommenszentrum auf. Um die Arbeit und das öffentliche Erscheinen des Willkommenszentrums dem wachsenden Zuspruch anzupassen und die Arbeit zu professionalisieren, ist ein festes Budget dringend nötig. HHP Kategorie: Soziales-Förderung Soziales Änderungsantrag-Nr.: A 0092/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Absicherung unabhängiger Beratung im Rechtskreis SGB II Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Sozialamt PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 80000 EUR Summe 2020: 0 80000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Zur Absicherung unabhängiger Beratung im Rechtskreis SGB II wird der Fördermitteletat des Sozialamtes um 80.000 € erhöht. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Im Gegensatz zu anderen sozialen Beratungsthemen ist ausgerechnet im Falle von ALG-2-Bezug keine unabhängige Beratung im SGB II geregelt. Dennoch haben die Menschen einen hohen Beratungsbedarf, der vom Jobcenter nicht umfänglich bedient werden kann (sprachliche Ressourcen, mehrfache, sich überlagernde Problemlagen), so dass die Beratung bisher mit viel Engagement von der Kirchlichen Erwerbsloseninitiative und in kleineren Initiativen oder Vereinen erbracht wird. Hierbei handelt es sich vor allem um Beratung und Unterstützung bei der Antragsstellung, um Verstehen und Beantworten von Schreiben des Jobcenters und um Zusammenstellung von Unterlagen – eine rechtliche Beratung ist an dieser Stelle nicht gemeint und gewollt. Weder auf Bundes- noch auf Landesebene konnten sich Initiativen durchsetzen, diese Beratungstätigkeit auch finanziell abzusichern. Bündnis 90/Die Grünen in Leipzig meint, dass die unabhängige Beratung von Bezieher*innen von Leistung nach dem SGB II eine vornehme Aufgabe ist, um den sozialen Frieden in der Stadt zu sichern. Gut beratene Menschen können ihre Angelegenheiten besser vertreten und zufriedener ihren Alltag, gerade auch in der Familie, bewältigen. Wir halten eine freiwillige Förderung dieser Arbeit durch die Stadt Leipzig für geboten. Im Idealfall erreicht die Stadt Leipzig zu diesem Thema eine Kooperation und damit Refinanzierung mit dem Jobcenter. HHP Kategorie: Soziales-Förderung Soziales Änderungsantrag-Nr.: A 0093/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Stärkung Zusammenarbeit mit Migrantischen Selbstorganisationen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Referat für Migration und Integration PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 10000 EUR Summe 2020: 0 10000 EUR ? Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Allgemeine Verwaltung 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Stärkung der Migrantischen Selbstorganisationen (MSO), zur Organisation von Veranstaltungen und Seminaren, zur Unterstützung bei Öffentlichkeitsarbeit z. B. bei Flyern oder Mitgliederwerbung oder zur Unterstützung und Begleitung der Veranstaltungen, sowie Beratung der MSO in Leipzig, sowie deren Vernetzung werden 10.000 € insgesamt zur Verfügung gestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Für eine starke Gesellschaft und eine gelingende Integration braucht es besonders die Partizipation der Migranten in Leipzig. In Leipzig existieren bereits viele interkulturelle Vereine und Initiativen und einige migrantische Selbstorganisationen (MSO). Die Erfahrung aus anderen deutschen Großstädten zeigt, dass es besonders die MSO sind, die einen erheblichen Beitrag zur Integration von Migranten in den Städten beitragen. Hier engagieren sich Menschen, die bereits in der Stadt angekommen sind und sie können mit ihren eignen Erfahrungen und ihrem interkulturellem Verständnis auf vielen Eben Hilfestellung leisten. Für die inzwischen positiven Entwicklungen der MSO in Leipzig ist weitere Unterstützung für alle Formen von Öffentlichkeitsarbeit der Initiativen für ein aktives Miteinander in unserer Gesellschaft gut angelegtes Geld. Die Unterstützung der Stadt an dieser Stelle würde Leipziger Migranten Anerkennung zeigen und Hilfe zur Selbsthilfe leisten. Ein starkes und aktives Netz an Migrantischen Selbstorganisationen würde die Leipziger Stadtgesellschaft stärken und einen wichtigen Beitrag zur Integration von Neuankömmlingen leisten. HHP Kategorie: Soziales-Förderung Soziales Änderungsantrag-Nr.: A 0094/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Etat des Gleichstellungsreferates erhöhen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Gleichstellung von Frau und Mann (Referat für) PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 11.12.2018 FA Allgemeine Verwaltung 03.12.2018 BRGleichst ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 75000 EUR Summe 2020: 0 75000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die städtischen Fördermittel für Projekte nach der Fachförderrichtlinie Chancengleichheit von Frau und Mann sind auf 100.000 € aufzustocken. Begründung Die Fördertöpfe für Mikroprojekte auf Landes- und Bundesebene verfügen über einen Gesamtetat von 100.000 €. Das sind Erfahrungswerte für die Entfaltung einer nachhaltigen Wirkung. Mit der bisherigen Ausstattung in Höhe von ca. 25.000 € ist die städtische Förderung im Bereich der Chancengleichheit nicht in der Lage, innovative und neue Projekte in der Startphase zu unterstützen. Das können Studien, Konferenzen, Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit oder Festivals sein. Als Beispiel dient die Landesrichtlinie zur Förderung der Chancengleichheit. Sie fördert Vorhaben mit modellhaftem und innovativem Charakter, allerdings mit überregionalem Wirkungskreis. In der städtischen Richtlinie für Chancengleichheit sollte die Konzentration auf die Stadt Leipzig und Umgebung liegen und die Dauer nicht länger als drei Jahre sein. Zurzeit fehlen aber zum Beispiel kommunale Eigenmittel zur Inanspruchnahme von Landesfördermitteln, die eine 50%ige Eigenmittelquote erfordern. HHP Kategorie: Soziales-Förderung Soziales Änderungsantrag-Nr.: A 0095/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Förderung für RosaLinde erhöhen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Sozialamt PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 17000 EUR Summe 2020: 0 30000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Etat des RosaLinde Leipzig e. V. wird in 2019 auf 47.000 € und in 2020 auf 60.000 € erhöht. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Der RosaLinde Leipzig e.V. leistet seit vielen Jahren eine hervorragende Arbeit mit dem Ziel, queeres Leben zu unterstützen, und ist ein unverzichtbares soziokulturelles Zentrum geworden. Die Aufgaben des Zentrums, wie zum Beispiel die Beratung von LSBTIAQ* in besonderen , die Organisation des „queer refugees network leipzig“, Organisation des Christopher Street Day Leipzig, die Organisationen der Jugendgruppen JuLe und J.u.n.g.S., die Organisation des Begegnungscafé RosaLinde, die Begleitung verschiedener Selbsthilfegruppen und vieles mehr. Der Bedarf für diese Leistungen ist durch das Wachstum der Stadt ebenso gewachsen wie durch die sich wieder verstärkende LSBTIAQ*-Feindlichkeit. Bisher fördert die Stadt Leipzig das Zentrum mit 30.000 €. Mit der dringend benötigten und beantragten Erhöhung kann die Stelle schrittweise von einer 0,5 VzÄ auf eine 1,0 VzÄ aufgebaut und erhöhte Mieten finanziert werden. HHP Kategorie: Kultur-- Änderungsantrag-Nr.: A 0096/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Fortführung der Stellen für Hausdienst in der Stadtbibliothek Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Kultur Amt Leipziger Städtische Bibliotheken Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 09.11.2018 FA Kultur PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 0 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Stadt Leipzig übernimmt das Personal des Hausdienstes der Stadtbibliothek aus arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen in eine Festanstellung bei der Stadt, sofern die fachliche und persönliche Eignung während des Maßnahmezeitraums nachgewiesen werden konnte. Entsprechende Haushaltsmittel sind einzustellen. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Der Stadtrat ist zur Sitzung der Ratsversammlung im Oktober 2018 mehrheitlich dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag „Schulbibliotheken und Leseräume“ gefolgt, dass geeignetes, bewährtes Personal in Schulbibliotheken und Leseräumen in eine Festanstellung übernommen werden soll. Dadurch fallen zusätzliche Personalkosten an, die entsprechend des Bedarfs in den Haushalt eingestellt werden müssen. Der Hausdienst der Stadtbibliothek versorgt mobilitätseingeschränkte Bürger*innen mit Literatur und Medien und ist dadurch ein unverzichtbarer, geschätzter Service, der das vielfältige Angebot der Stadtbibliothek ergänzt. Die derzeitigen, mit zuverlässigen Mitarbeiter*innen besetzten Personalstellen aus arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen finanziert, sollen in Festanstellung überführt werden, da dies das eigentliche Ziel der Maßnahmen ist. Dadurch fallen zusätzliche Personalkosten an, die entsprechend des Bedarfs in den Haushalt eingestellt werden müssen. HHP Kategorie: Kultur-- Änderungsantrag-Nr.: A 0097/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Naturkundemuseum nachhaltig weiter planen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Kultur Amt Kulturamt PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 30.01.2019 RV 09.11.2018 FA Kultur ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 5000000 EUR Summe 2020: 0 5000000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Finanzierungbeschluss zum Naturkundemuseum (10 Mio. €) wird aufrechterhalten. Die Mittel werden bis zu einem neuen Baubeschluss gesperrt. Begründung Die Stadt verfolgt angesichts gestiegener Herrichtungskosten nicht mehr den Standort Halle 7/Baumwollspinnerei für das Naturkundemuseum, hat sich aber im Gegensatz zu vielen Bürger*innen und auch Stadträt*innen noch nicht auf den Ausbau des heutigen Standorts eingelassen. Mit dem vergangenen Beschluss zum Neubau war erstmalig ein Konsens zwischen Stadtverwaltung und Stadtrat erarbeitet worden, das Naturkundemuseum zu einem attraktiven Umweltbildungsort in Verbindung mit musealer Bewahrung und wissenschaftlichen Arbeiten weiter zu entwickeln und dazu auch kräftig zu investieren. Neuen Schwung brachte auch der neu eingesetzte Direktor mit und erarbeitete auf der Grundlage der Potenziale der Sammlungen und des heutigen Verständnisses für ein erfolgreiches Naturkundemuseum konzeptionelle Ansätze, die bereits großen Anklang fanden. Da die Arbeit des Naturkundemuseums über Jahre durch die baulichen Mängel im alten Gebäude am Goerderlerring, eine stark reduzierte Personalausstattung und das Warten auf eine Standortentscheidung und -entwicklung extrem eingeschränkt worden war, haben die neuen konzeptionellen Entwürfe die Tür für eine moderne Zukunftsentwicklung wieder geöffnet. Dies darf durch die Absage an den Plagwitzer Ausbaustandort nicht gefährdet werden. Die ersten Ausbaumittel waren eingeplant und sollten auch weiter eingeplant werden. Leipzig als wachsende Stadt braucht ein modern arbeitendes und attraktives Naturkundemuseum so bald wie möglich, um auch Neubürger*innen die neue Heimat nahe zu bringen, die nachwachsenden Generationen zu ökologischen und naturkundlichen Fragen weiter zu bilden und das Wissen um gestiftete Schätze und bewahrenswerte Zeugnisse der regionalen naturkundlichen, geologischen und archäologischen Geschichte verantwortlich zu sichern und darzustellen. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0098/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Brandschutz Schulmuseum / Bürgerkomitee Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Amt für Gebäudemanagement PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 300.000 EUR Summe 2020: 300.000 EUR ? Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 06.12.2018 SBB Mitte 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 09.11.2018 FA Kultur Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für das Gebäude Goerdelerring 20, welches sowohl das Schulmuseum als auch das Bürgerkomitee beheimatet, werden für notwendige Brandschutzmaßnahmen Mittel in Höhe von 300.000 € p.a. zur Verfügung gestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Tausende Kinder besuchen mit ihrer Schule oder auch ihren Familien jährlich das einzigartige Schulmuseum. Im Hinblick auf veraltete elektrische Anlagen, die sämtliche Räume im Gebäude betreffen, d.h. zu Brandschutz und Elektrik, muss dringend nachgearbeitet werden. In erster Linie der umfassende Schutz der Menschen, aber auch nicht zu vergessen der Archiv- und Bildungsmaterialien sowie die Verbesserung der Arbeits- und Veranstaltungsbedingungen sind dringend geboten. Zudem wird mit der langfristigen Entwicklung des Gebäudeensembles am Matthäikirchhof das Haus noch einige Jahre Standort für die Einrichtungen vor Ort bleiben, die Bedeutung der Einrichtungen vor Ort sind unstrittig und ein weiterer Aufschub der anstehenden Modernisierungs- und Sicherungsarbeiten ist nicht sinnvoll. HHP Kategorie: Kultur-- Änderungsantrag-Nr.: A 0099/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Baumaßnahmen Werk II - Brandschutz und Schornsteinsanierung sichern Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Kultur Amt Kulturamt PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 70000 EUR Summe 2020: 0 280000 EUR ? Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 05.12.2018 SBB Süd 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 09.11.2018 FA Kultur Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für dringend notwendige Brandschutzmaßnahmen und zur Sanierung des Schornsteins werden im Finanzhaushalt 2019 70.000 € und 2020 280.000 € eingestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Das WERK II gehört zu den wichtigsten soziokulturellen Zentren der Stadt Leipzig mit einer großen Ausstrahlungskraft für viele Leipziger*innen und ihre Gäste. Um den Weiterbetrieb zu sichern, sind Brandschutzmaßnahmen dringend erforderlich. Der historische Schornstein hat Sturmschäden erlitten und birgt inzwischen ein erhebliches Gefährdungspotential. Eine Sanierung ist notwendig, um weitere Schäden zu verhindern und den Veranstaltungsbetrieb der Kulturfabrik nicht zu gefährden. HHP Kategorie: Jugendhilfe-- Änderungsantrag-Nr.: A 0100/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Förderung der mathematisch -naturwissenschaftlichen Bildungseinrichtung INSPIRATA e . V. Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 200000 EUR Summe 2020: 0 200000 EUR ? Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 29.11.2018 JP 19.11.2018 J 20.11.2018 FA Wirtschaft und Arbeit 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für den Erhalt der mathematisch-naturwissenschaftlichen Bildungseinrichtung INSPIRATA e.V. werden im Haushalt der Stadt Leipzig für die Jahre 2019 und 2020 jeweils 200.000 € bereitgestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Leipziger Handwerksbetriebe bemängeln bei Bewerber*innen für Ausbildungsberufe zunehmend fehlendes Grundlagenwissen, insbesondere in Mathematik und in Physik. INSPIRATA ist in Leipzig die einzige Einrichtung, die Kindern im schulpflichtigen Alter, ebenso im Vorschulalter, in spielerischer Form ein weitreichendes Angebot zu mathematischen und naturwissenschaftlichen Themen anbietet. An interessanten Exponaten, verblüffenden Modellversuchen, abwechslungsreichen Spielen wird für Schulen und Kitas, aber auch Privatpersonen das Thema Mathematik und Physik in einer erstaunlichen Leichtigkeit näher gebracht. Die außerschulische Lerneinrichtung wird von einem Verein mit größtenteils ehrenamtlichen Mitarbeitern geführt. Wegen fehlender Fördermittel mussten bis dato anfallende Aufgaben größtenteils im Grenzbereich der Zumutbarkeit aufgebracht werden. Da auch den Schulen zunehmend weniger Mittel zur Verfügung stehen (es wird um Eintrittsgelder gehandelt, bzw. Besuche wieder abgesagt), um die ohnehin schon niedrigen Eintrittsgelder aufzubringen, andererseits jedoch die regulären Kosten für die Einrichtung stark wachsen, sind für den dauerhaften Erhalt dringend zusätzliche Fördermittel notwendig, u.a. für studentische Betreuertätigkeiten, die Anschaffung, Reparatur und Pflege von Exponaten und Lernmittel und auch beispielsweise für Mietflächenreinigung. Um eine langfristige Planungsgrundlage / -sicherheit zu schaffen, wäre eine institutionelle Förderung eine ganz wesentliche Zielstellung. Die benötigten Mittel belaufen sich auf mindestens 190.000 € - wenn das jetzige Angebot weitestgehend gehalten werden soll. Um eine Weiterentwicklung der INSPRIATA zu realisieren, würden zusätzliche Kapazitäten. (personell, als auch finanziell) benötigt. Derzeit erhält die INSPIRATA kommunale Förderungen aus dem Amt für Jugend, Familie und Bildung und dem Amt für Wirtschaftsförderung, die jedoch insgesamt deutlich unter der avisierten jährlichen Förderung von 200.000 € liegen. Hier sollte eine finanzielle Zusicherung über eine möglicherweise institutionelle Förderung, also auch außerhalb des Förderbudgets für die Kinder- und Jugendförderung, zugesichert werden, um das wichtige MINT-Angebot im Bestand zu sichern. HHP Kategorie: Schule-- Änderungsantrag-Nr.: A 0101/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Honorarmittel für die Schola Cantorum Leipzig erhöhen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 09.11.2018 FA Kultur Summe 2019: 0 50000 EUR Summe 2020: 0 50000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Mittel für Honorare für der freiberuflichen Musikpädagogen und Begleitmusiker der Schola Cantorum werden um 50.000 € p.a. erhöht. Begründung Die städtischen Chöre der Schola Cantorum bringen hervorragende Leistungen sowohl in der Breiten- als auch in der Begabtenförderung. Zu Zeit erhalten dort 345 Kinder und Jugendliche eine umfassende Förderung. Als Einrichtung der Stadt Leipzig sind die Chöre dem Amt für Jugend, Familie und Bildung als besondere pädagogische Einrichtung angegliedert. Die Schola Cantorum widmet sich der musikalischen Bildung von Kindern der Stadt Leipzig besonders niederschwellig und mit großer Breitenwirkung. Besonders mit der Arbeit für die musikalische Frühförderung leistet die Schola Cantorum einen wertvollen Beitrag zur ganzheitlichen Bildung für Kinder. Die Angebote fördern nicht nur musikalische Fähigkeiten, sondern auch die Persönlichkeitsentwicklung der Kinder und ist über die gesamte Schullaufbahn hinweg möglich. Die Honorare für die Musikpädagogen liegen jedoch deutlich unter denen der ebenfalls städtischen Musikschule und sollen angeglichen werden. Drohende Abwanderung beeinträchtigt die Qualität der Chöre. Zudem ist der Gleichbehandlungsgrundsatz gefährdet. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0102/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Unterstützung Gedenkstätte Riebeckstraße Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Gesundheitsamt PSP-Element 1.100.41.4.0.03.05 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 07.12.2018 FA Kultur Summe 2019: 10.000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Neben den, nach unserem Beschluss zur Riebeckstraße 63 entstanden Bestrebungen zur Umsetzung eines Gedenkortes, soll die Stadt weitere 10.000 € für den Haushalt 19/20 bereitstellen und Forschungsprojekte vor Ort unterstützen und möglich zu machen. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Es gibt bisher nur wenige Forschungsprojekte, die über die Riebeckstraße 63 forschen. Um hier Projekte und Untersuchungen möglich zu machen und mit zu unterstützen, dürfen nicht nur außenstehende Finanzgeber beteiligt sein, die Stadt muss sich ebenfalls mit Mitteln beteiligen. Die Mittel sollen über die städtischen Vertreter*innen der Opfergruppen abrufbar sein. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -Spielplätze Änderungsantrag-Nr.: A 0103/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Spielplätze bauen und sanieren Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 19.11.2018 J 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 30.01.2019 RV Summe 2019: 650.000 EUR Summe 2020: 650.000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Errichtung neuer und die Ersatzbeschaffung vorhandener Spielplätze in der Stadt Leipzig werden in den Jahren 2019 und 2020 jeweils 800.000 € p.a. zur Verfügung gestellt, was einer jährlichen Erhöhung der geplanten Summe um 650.000 € p.a. entspricht. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Der Planansatz von 150.000 € p.a. für die Errichtung neuer und die Ersatzbeschaffung vorhandener Spielplätze in der Stadt Leipzig ist vollkommen unzureichend und deckt in keiner Weise die Bedarfslage. Im Haushalt 17/18 wurden nach einer Erhöhung durch den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen insgesamt 350.000 € p.a. zur Verfügung gestellt, um geplante Maßnahmen umsetzen zu können. Auf diesem Niveau müssen die Mittel fortgeschrieben werden, wobei auch deutlichen allgemeinen Kostensteigerungen am Markt Berücksichtigung finden müssen. Entsprechend muss der Planansatz auf 800.000 € p.a. angehoben werden. Konkret stehen als nächstes die Neugestaltung des Spielplatzes in der Etzoldschen Sandgrube (250T €) an, wo auch Angebote für Jugendliche geschaffen werden sollen. Dies ist mit den zur Verfügung stehenden Mittel undenkbar. Weiterhin steht auch die Neuerrichtung des Tobeplatzes in der Kolmstraße/Holzhäuser Straße an, der mit ca. 240.000 € Projektkosten veranschlagt ist. Weitere notwendige Maßnahmen in den nächsten Jahren sind: - Ersatzneubau Spielplatz Karl-Heine-Platz (ca. 150.000 €) - Ersatzneubau Spielplatz Schillerhain, Gohlis-Süd (ca. 400.000 €) - Ersatzneubau Spielplatz Clara-Zetkin-Park , Rennbahnweg (ca. 200.000 €) - Ersatzneubau Spielplatz Zeisigplatz, Wahren (ca. 200.000 €) - Ersatzneubau Spielplatz Edengarten, Liebertwolkwitz (ca. 40.000 €) - Ersatzneubau Spielplatz Stephaniplatz, Reudnitz-Thonberg (ca. 150.000 €) - Ersatzneubau Spielplatz Palmengarten (ca. 400.000 €) - Ersatzneubau Spielplatz „Am kleinen Feld“, Grünau-Nord (ca. 50.000 €) - Ersatzneubau Spielplatz „Goldene Hufe“, Heiterblick (ca. 60.000 €) - Ersatzneubau Spielplatz Martinsplatz, Kleinzschocher (ca. 200.000 €) - Ersatzneubau Spielplatz Körnerstraße, Südvorstadt (ca. 50.000 €) - Neubau Spielplatz am ehemaligen Elsterstausee (ca. 60.000 €) Allein diese benannten Maßnahmen haben einen Umfang von etwa 2,5 Mio. € und beinhalten lediglich den Ersatzneubau und die Instandhaltung vorhandener Spielplätze, keine komplett neuen Standorte aufgrund der wachsenden Stadt. Insofern bedarf es großer Anstrengungen, um eine Reduzierung der Spielmöglichkeiten im Öffentlichen Raum zu vermeiden. HHP Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Änderungsantrag-Nr.: A 0104/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Sanierungsprogramm für Dach , Fenster, Fassade für Schulen und Turnhallen intensivieren Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 3000000 EUR Summe 2020: 0 3000000 EUR ? Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) Soziales Gesundheit und Schule 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Intensivierung der Instandsetzung von Schulen (Dächer, Fenster, Fassaden) und Turnhallen wird der Haushaltsansatz um 3 Mio. € erhöht. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Der Zustand verschiedener Bestandsschulen ist weiterhin teilweise skandalös. Derzeit legt die Stadt Leipzig alle Kraft in den Aufbau ausreichender schulischer Kapazitäten für die kommenden Jahre. Jetzige Schüler und Schülerinnen haben deswegen teilweise sehr schlechte räumliche Bedingungen zu erleiden (beispielsweise Hans-Kroch-Grundschule). Viele Reparaturen machen den Weiterbetrieb regelmäßig zwar möglich, aber sie sind wirtschaftlich oft nicht darstellbar. Ähnlich stellt sich leider immer noch der Zustand vieler Schulturnhallen (z. B. Ostwald-Gymnasium sowie Sporthalle Komarowstraße) dar. Die über viele Jahre aufgestauten Investitionsbedarfe müssen weiterhin sukzessive abgebaut werden, auch um den Wertverfall an der bestehenden Substanz zu mildern. Verfügbare Fördermittel sollten ggf. abgerufen und mit den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln kofinanziert und aufgestockt werden. HHP Kategorie: Schule-Schulbau Änderungsantrag-Nr.: A 0105/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Planungsmittel und Baumittel zur Sanierung und Erweiterung Hort der 60. Grundschule Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element 7.0001778 Summe 2019: 0 300000 EUR Summe 2020: 0 842000 EUR Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 14.11.2018 OR Hartmannsdorf-Knautnau ndorf 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 19.11.2018 J 26.11.2018 SBB Südwest 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Sanierung des Hortgebäudes der 60. Grundschule in Knautkleeberg/Knauthain wird planerisch von 21/22 auf 2019/20 vorgezogen. Entsprechend werden in 2019 300.000 € und in 2020 842.000 € zur Verfügung gestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Die Sanierung des mittlerweile maroden Altbaus wurde bereits mehrfach Thema im Stadtrat. Dabei wurde auch beschlossen: „Für den Hort der 60. Grundschule in der Schönbergstraße 2 wird bis Ende 2017 eine Planung zur Komplexsanierung und ggf. Erweiterung erarbeitet. In dem Zusammenhang wird das derzeit verpachtete Teilstück des Flurstücks 64a (LA014285) der Gemarkung Knauthain (ehemaliger Schulgarten) durch Kündigung des Pachtverhältnisses der Schule zur zukünftigen Nutzung als Freifläche zur Verfügung gestellt und dient als potenzielle Erweiterungsfläche für den Schulhort.“ (siehe „Änderungsantrag zur Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60.“ - Beschluss vom 08.03.2017) Es ist daher unverständlich, warum die notwendigen Planungsmittel, nachdem in 2018 keine Planungen vorgenommen wurden, erst für die Jahre 2021/22 vorgesehen sind. Dies ist entsprechend zu ändern und die Planung in die Wege zu leiten, damit eine dann schnellstmögliche Sanierung und Erweiterung des Gebäudes erfolgen kann. HHP Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Änderungsantrag-Nr.: A 0106/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Beschluss zur Grundschule Connewitz umsetzen (Trockenlegung und Sanierung Keller ) Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 0 EUR ? Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) Soziales Gesundheit und Schule 05.12.2018 SBB Süd 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die erforderlichen Mittel für die Trockenlegung und Sanierung des Kellers in der Schule Connewitz und der diesbezüglich weitergehenden notwendigen Maßnahmen werden im Doppelhaushalt in die Jahre 2019 und 2020 eingestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Der Stadtratsbeschlusses (VI-A-04822) vom 13.12.2017 wird umgesetzt. HHP Kategorie: Sport-- Änderungsantrag-Nr.: A 0107/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Sanierungsprogramm "Bolzplätze im öffentlichen Raum " Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Sport Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Sport PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 200000 EUR Summe 2020: 0 200000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Stadt initiiert ein Sonderprogramm zur Sanierung öffentlicher Bolzplätze und stattet dieses mit 200.000 € p.a. aus. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Die Sanierung öffentlicher Bolzplätze ist auf fast allen Anlagen dringend notwendig, weil diese in einem mittlerweile schlechten Zustand sind. Da sich Fußball anhaltend hoher und weiter wachsender Beliebtheit erfreut, muss endlich gehandelt werden. Anhand einer zu erstellenden Prioritätenliste sollen die Bolzplätze schrittweise mit dem zur Verfügung gestellten Budget saniert und so wieder optimal nutzbar gemacht werden. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0108/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Instandhaltung Wildpark -Gebäude und -gehege Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 30.01.2019 RV 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung Summe 2019: 60.000 EUR Summe 2020: 60.000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Budgetansatz für die Instandhaltung der Gebäude und Gehege im Wildpark wird für die Jahre 2019 und 2020 um jeweils 60.000 € auf 120.000 € p.a. verdoppelt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Der Bedarf an einer verbesserten Instandhaltung der Gebäude und Gehege im Wildpark ist offensichtlich. Hier müssen die Anstrengungen vergrößert werden, um dieses überaus beliebte Ausflugsziel für Familien zu erhalten und auch für die Tiere die notwendige Sicherheit und artgerechte Haltung zu gewährleisten. HHP Kategorie: Sport-- Änderungsantrag-Nr.: A 0109/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Baulicher Unterhalt Radrennbahn Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Sport PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 18.12.2018 FA Sport Summe 2019: 0 100000 EUR Summe 2020: 0 100000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für den baulichen Unterhalt im Amt für Sport, zweckgebunden für die Dachentwässerung der Radrennbahn werden für 2019 und 2020 100.000 € p.a. zusätzlich zur Verfügung gestellt, um eine ordnungsgemäße Entwässerung zu realisieren und damit weitere Schäden am Funktionsgebäude zu verhindern. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Die Dachentwässerung der gesamten Radrennbahn erfolgt konzentriert über das benachbarte Funktionsgebäude, wo Umkleiden, Lagerräume, Gaststätte etc. untergebracht sind. Um grundlegende Schäden an der Bausubstand dieses Gebäudes und damit verbundene Folgekosten zu verhindern, bedarf es einer Veränderung und Sanierung dieser Entwässerung. Hierfür werden etwa 200.000 € benötigt, die aktuell im Haushalt nicht berücksichtigt sind. HHP Kategorie: Sport-- Änderungsantrag-Nr.: A 0110/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Erhöhung Bäderleistungsfinanzierungsvertrag Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Dezernate / Beigeordnete und deren Büros Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Sport PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 100000 EUR Summe 2020: 0 100000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Erhöhung des Bäderleistungsfinanzierungsvertrag werden, zusätzlich zu den im Haushaltsplanentwurf vermerkten 500.000 €, weitere 100.000 € zur Verfügung gestellt. Begründung Die Erhöhung des Bäderleistungsfinanzierungsvertrages entsprechend Haushaltsplanentwurf für 2019 und 2020 berücksichtigt die künftige Tilgung des Darlehens für die Erweiterung der Schwimmhalle Mitte und den Weiterbetrieb des Ökobades Lindenthal. Hierfür soll der Bäderleistungsfinanzierungsvertrag um 500.000 € angehoben werden. Unberücksichtigt sind die vom Stadtrat gewünschte weitere Ausweitung von Öffnungszeiten auf weitere Schwimmhallen, die anzugehende Vorplanung für den weiteren Schwimmhallenstandort im Leipziger Süden sowie mögliche Kosten für eine noch ausstehende Tarifeinigung. Für die genannten und bislang unberücksichtigten Aufwände müssen entsprechende Mittel zur Verfügung gestellt werden, um die Sportbäder Leipzig GmbH in die Lage zu versetzen, diese Prozesse auch zeitnah realisieren zu können. HHP Kategorie: Sport-- Änderungsantrag-Nr.: A 0111/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Parcours für die Frisbee -Sportart DiscGolf errichten Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Sport PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Sport 29.11.2018 JP ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 20000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Stadt errichtet in 2019 einen öffentlich zugänglichen und für jede*n nutzbaren DiscGolf-Parcours. Hierfür werden für die Errichtung 20.000 € zur Verfügung gestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung DiscGolf ist ein Frisbeesportspiel und erfreut sich in Deutschland einer immer größeren Beliebtheit. Es ist eine Freizeitsportart die nach ähnlichen Regeln wie herkömmliches Golf gespielt wird. Jedoch ist das Spielgerät ein Frisbee, der auf einem festgelegten Parcour letztlich in einem Fangkorb versenkt werden muss. DiscGolf ist ein Sport für jede Generation, vom Grundschulkind bis ins hohe Seniorenalter. Entspannte Bewegung in der freien Natur, Spielspaß vom ersten Augenblick an und das soziale Miteinander machen DiscGolf zu einem Spitzen-Erlebnis für Familien und Gruppen. (siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Discgolf) Der nächstliegende Parcours findet sich in der Nähe von Potsdam. Leipzig täte es nicht nur als Sportstadt gut, einen solchen Parcour anzubieten. In Deutschland gibt es einige Firmen, die darauf spezialisiert sind, Parcours anzulegen und gut in die Landschaft zu integrieren. Ein Parcours mit 18 Körben nimmt etwa Investitionskosten von 18.000 € in Anspruch. Dies erscheint für den dadurch gewonnenen Mehrwert ein überschaubarer Aufwand zu sein, zumal für die Leipzigerinnen und Leipziger so ein zusätzlicher Anreiz geschaffen würde, die weitläufigen Wiesen des Volksparks im Zuge der Freizeitgestaltung und des Naturerlebnisses zu besuchen. Im Gegensatz zu herkömmlichem Golfsport können beim DiscGolf die zu nutzenden Wiesen naturbelassen bleiben und benötigen keine unökologische gesonderte „Pflege“ oder derartige Anforderungen. HHP Kategorie: Schule-Digitalisierung Änderungsantrag-Nr.: A 0112/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: 2 VzÄ für IT-Ausstattung an Schulen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 29.11.2018 JP 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Um Fördermittel aus dem avisierten Digitalpakt für die Schulen abrufen und nach entsprechender Antragsbewilligung ein IT-Rollout an den betreffenden Schulen durchführen zu können, werden ab 2019 2 zusätzliche VzÄ im Medienpädagogischen Zentrum zur Verfügung gestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Mit dem Digitalpakt für die Schulen, den die Bundesregierung für 2019 umsetzen möchte, sollen vor allem die Vernetzung, schnelles Internet und digitale Infrastruktur innerhalb eines Schulgebäudes ausgebaut werden. In dieser Legislaturperiode sollen dafür 3,5 Mrd. € ausgegeben werden, insgesamt 5 Mrd. € für die nächsten 5 Jahre. Um auch für Leipziger Schulen diese avisierten Fördermittel abrufen zu können, müssen nicht nur die notwendigen Eigenmittel im städtischen Haushalt abgebildet werden. Für diese zusätzliche kommunale Aufgabe braucht es auch eine personelle Stärkung hinsichtlich der Fördermittelaquise. Durch die Vielzahl an Schulen, welche dahingehend Bedarf haben und im Zuge des Digitalpaktes bei Antragstellung und Rollout begleitet werden müssen, sollen 2 VzÄ zur Verfügung gestellt werden. Die GEW hat im Juni dieses Jahres deutschlandweit ihre Mitglieder zur digitalen Ausstattung in Schulen und Hochschulen befragen lassen. Etwa 2.700 Pädagog*innen beteiligten sich an der Umfrage. Fast neun von zehn Befragten halten demnach zusätzliche Haushaltsmittel für die digitale Ausstattung für „wichtig“ oder „sehr wichtig“. Jeweils mehr als 80 Prozent der Pädagogen sehen Nachholbedarf bei der Beschaffung oder Wartung von Laptops und anderer Hardware, beim WLAN-Netz in den Schulen oder der Fortbildung der Lehrkräfte. HHP Kategorie: Schule-Digitalisierung Änderungsantrag-Nr.: A 0113/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: IT-Ausstattung an Schulen , Eigenmittel zur Finanzierung DigitalPaktSchule Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 1000000 EUR Summe 2020: 0 1000000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Um Fördermittel aus dem avisierten Digitalpakt für die Schulen abrufen zu können, werden kommunale Eigenmittel in Höhe von jeweils 1 Mio. € bereitgestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Mit dem Digitalpakt für die Schulen, den die Bundesregierung für 2019 umsetzen möchte, sollen vor allem die Vernetzung, schnelles Internet und digitale Infrastruktur innerhalb eines Schulgebäudes ausgebaut werden. In dieser Legislaturperiode sollen dafür 3,5 Mrd. € ausgegeben werden, insgesamt 5 Mrd. € für die nächsten 5 Jahre. Um auch für Leipziger Schulen diese avisierten Fördermittel abrufen zu können, müssen die notwendigen Eigenmittel im städtischen Haushalt abgebildet werden. Die GEW hat im Juni dieses Jahres deutschlandweit ihre Mitglieder zur digitalen Ausstattung in Schulen und Hochschulen befragen lassen. Etwa 2.700 Pädagog*innen beteiligten sich an der Umfrage. Fast neun von zehn Befragten halten demnach zusätzliche Haushaltsmittel für die digitale Ausstattung für „wichtig“ oder „sehr wichtig“. Jeweils mehr als 80 Prozent der Pädagogen sehen Nachholbedarf bei der Beschaffung oder Wartung von Laptops und anderer Hardware, beim WLAN-Netz in den Schulen oder der Fortbildung der Lehrkräfte. HHP Kategorie: Schule-- Änderungsantrag-Nr.: A 0114/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Bereitstellung thematischer Hausaufgabenhefte für Grundschulen u .a. zum Fairen Handel Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 16000 EUR Summe 2020: 0 16000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt die Aufwendung von 16.000 € pro Jahr für die Anschaffung und Verteilung von Hausaufgabenheften zur nachhaltigen Bildung an alle Schülerinnen und Schüler der 4. Klassen in Leipzig. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Leipzig ist eine engagierte Stadt im Bereich Nachhaltigkeit und Fairer Handel. Die Inhalte von Gerechtigkeit im großen und kleinen Maßstab im pädagogischen Kontext an alle Kinder im geeigneten Alter zu vermitteln, können die sogenannten „Möhrchenhefte“ (http://moehrchenheft.de/start.html) leisten. Zum Schuljahr 2017/18 lernten 20 063 Schülerinnen und Schüler an Leipzigs Grundschulen. In der Annahme, dass ca. ¼ der Kinder die 4. Klasse besuchen, sollen ab 2019 jährlich 5000 Exemplare zur kostenfreien Verteilung in Leipzigs Grundschulen angeschafft werden. Das „Möhrchenheft“ ist eine regional anpassbare, vierteilige Heftreihe zu den Themen Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Fairer Handel und Biodiversität. Als Hausaufgabeheft vermittelt es Kindern an Grundschulen, liebevoll gestaltet und auf motivierende Weise, Themen der Nachhaltigkeit. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0115/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Personalgewinnung in der Stadtverwaltung professionalisieren Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Hauptamt PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 11.12.2018 FA Allgemeine Verwaltung ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Zur Bewältigung des künftig geplanten und notwendigen Stellenaufwuchses innerhalb der Stadtverwaltung werden dem Personalamt dauerhaft 4 VzÄ (2 in 2019 und 2 in 2020) Recruiter*innen und 1 VzÄ Berufspsycholog*in zusätzlich zur Verfügung gestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung Der Stellenaufwuchs in der Verwaltung wird auch in den nächsten Jahren ungebrochen sein. Ebenso kommen auf insbesondere das Personalamt weitere Herausforderungen durch die erhöhte Fluktuation und die hohe Neubesetzungs-Dynamik durch das altersbedingte Ausscheiden zahlreicher Mitarbeiter*innen zu. Ohne, dass das Personalamt und dabei insbesondere das Recruiting in die Lage versetzt wird, diese Personalbedarfe fristgerecht bewältigen zu können, werden die im Haushaltsplanentwurf eingeplanten Stellenaufwüchse nicht in dem notwendigen Umfang oder nur sehr verzögert realisiert werden können. Eine Aufstockung um 4 Recuiter ist daher zwingend notwendig. Um zeitgemäße und innovative Auswahlverfahren in der immer komplexeren Arbeitswelt durchführen zu können, braucht es zudem an zusätzlichem Knowhow im Personalamt. Dieses vorrangig berufs- und arbeitspsychologische Anforderungsprofil muss durch eine zusätzliche Stelle insbesondere mit diesem beruflichen Hintergrund gestärkt werden. HHP Kategorie: Liegenschaften-- Änderungsantrag-Nr.: A 0116/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 23.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion AfD eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Beleuchtung in Verwaltungsgebäuden Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Amt für Gebäudemanagement PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Allgemeine Verwaltung 1.100.11.1.3.04.04 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 30000 EUR Summe 2020: 0 30000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung plant für 2019 sowie 2020 jeweils 30.000€ für die Beschaffung von LED-Leuchtmitteln in Verwaltungsgebäuden ein. Der Austausch der Leuchtmittel soll nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten erfolgen. Begründung Die LED-Technologie ist die modernste Form der Beleuchtung. Mittlerweile gibt es für jeden Lampensockel und jedes Farbspektrum LED-Leuchtmittel. Zu herkömmlichen Leuchtmitteln (Glühbirnen, Halogen, Energiesparlampen) haben diese wesentliche Vorteile, weshalb eine Umrüstung unter allen Gesichtspunkten Vorteile mit sich bringen. Daher ist eine nachhaltige und stetige Umrüstung zu forcieren. Wirtschaftlichkeit: Über die gesamte Lebensdauer rentiert sich eine Anschaffung unter finanziellen Gesichtspunkten wesentlich. Ökologie: Der Energieverbrauch ist zu allen anderen Leuchtmittel wesentlich geringer. Gleichzeitig werden keine gesundheitsgefährdenden Stoffe für die Produktion benötigt. Nutzungsqualität: LED-Leuchtmittel gibt es in jeden Farbspektren. Beim Ein- und Ausschalten reagiert das LED-Leuchtmittel sofort. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: A 0117/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 26.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion AfD eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Radwegsanierung Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element 1.100.54.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Radverkehrsanlagen, die sich in einem nicht oder nur eingeschränkt nutzbaren Zustand befinden, sollen in Stand gesetzt werden. Die Maßnahmen sollen mit der Permoser Straße begonnen werden. Die dafür notwendigen Mittel werden in den Haushalt eingestellt. Begründung Durch die Instandsetzung vorhandener, aber maroder Radwege soll das markieren von dazu parallel verlaufenden Radwegen und die damit verbundene Einschränkung des übrigen Verkehrsraumes überflüssig gemacht werden. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0118/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 26.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion AfD eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Stellenaufwuchsreduzierung im Amt für Gebäudemanagement im Jahre 2019 Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Hauptamt PSP-Element 1.100.11.1.3.04 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR ? Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 30.01.2019 RV 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 13.11.2018 FA Allgemeine Verwaltung Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Reduzierung des Stellenaufwuchses für das Jahr 2019 anstelle von 48,68 VzÄ auf 36,5 VzÄ. Einsparung von 12 neuen Stellen Begründung Leipzig wächst um ca. 2% jährlich, deshalb soll der Stellenaufwuchs auf max. 8% begrenzt werden. HHP Kategorie: Liegenschaften-- Änderungsantrag-Nr.: A 0119/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 26.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion AfD eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Stellenaufwuchsreduzierung im Liegenschaftsamt Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Hauptamt PSP-Element 1.100.11.1.2.02.10 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 11.12.2018 FA Allgemeine Verwaltung 12.11.2018 G Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Stellenaufwuchs für das Jahr 2019 von 4 auf 2 begrenzen. Begründung Umstrukturierung soll vorwiegend mit vorhandenem Personal stattfinden. Grund: Kosteneinsparung im HHP HHP Kategorie: Kultur-- Änderungsantrag-Nr.: A 0120/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion AfD eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Förderung beenden Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Kultur Amt Kulturamt Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 09.11.2018 FA Kultur PSP-Element 1.100.25.4.0.01.01.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die bisherige institutionelle Förderung der Aktivitäten des Trägervereins Werk 2 Kulturfabrik e.V. durch die Stadt Leipzig wird vorläufig beendet. Der eingesparte städtische Förderzuschuss an den Trägerverein Werk 2 Kulturfabrik e.V. bleibt im Kulturhaushalt der Stadt Leipzig. Begründung Solange vom Trägerverein Werk 2 Kulturfabrik e.V. keine glaubhafte Distanzierung von politischem Extremismus und Gewalt erfolgt, ist der Trägerverein Werk 2 Kulturfabrik e.V. bis auf weiteres nicht öffentlich förderfähig. HHP Kategorie: Kultur-- Änderungsantrag-Nr.: A 0121/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion AfD eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Fördermittel einsparen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Kultur Amt Kulturamt Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 09.11.2018 FA Kultur PSP-Element 1.100.25.4.0.01.01.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die bisherige institutionelle Förderung der Aktivitäten des Projekt Verein e.V./ Conne Island durch die Stadt Leipzig wird vorläufig beendet. Der eingesparte städtische Förderzuschuss bleibt im Kulturhaushalt der Stadt Leipzig Begründung Solange vom Conne Island keine glaubhafte Distanzierung vom politischen Extremismus und daraus resultierender Gewalt erfolgt, ist dieser Projektverein bis auf weiteres nicht öffentlich förderfähig. HHP Kategorie: Ordnung-- Änderungsantrag-Nr.: A 0122/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion AfD eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Graffitibeseitigung Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Ordnungsamt PSP-Element 1.100.12.2.1.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 30.01.2019 RV Summe 2019: 0 300000 EUR Summe 2020: 0 300000 EUR 1.100.11.1.3.04.04 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Stadt Leipzig erhöht den jährlichen Zuschuss zur Beseitigung von Schäden durch Graffiti im öffentlichen Raum von derzeit 300 TE auf 600 TE pro Jahr. Begründung Leipzig gilt leider als Graffiti-Hochburg in Mitteldeutschland. Die Beseitigung dieser illegalen Schmierereien an historischen Denkmälern und Gebäuden unserer Stadt nimmt ständig zu. Deshalb macht sich eine Erhöhung der finanziellen Mittel erforderlich. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0123/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion AfD eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Betontischtennisplatten im öffentlichen Raum Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Sport PSP-Element 1.100.55.5.0.01.03.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 75.000 EUR Summe 2020: 75.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Stadt erwirbt 50 Betontischtennisplatten. Diese sollen in Absprache mit entsprechenden Ämtern und anderen beteiligten Akteuren (z.B. Wohnungsgesellschaften) sinnvoll auf das Stadtgebiet verteilt werden. Begründung Betontischplatten im öffentlichen Raum stellen für die Bürger eine Bereicherung für die Freizeitgestaltung und sportliche Betätigung dar. Moderne Betontischplatten sind mit "herkömmlichen, alten" Tischtennisplatten nicht vergleichbar. Durch moderne Oberflächenbeschichtungen wird eine lange Lebensdauer bei gleichbleibend guten Spielbedingungen erreicht. HHP Kategorie: Jugendhilfe-- Änderungsantrag-Nr.: A 0124/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 26.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Erweiterung der Beratungskakpazitäten der Erziehungs - und Familienberatungsstellen und finanzielle Aufwertung der Stellen der Teamassistent /innen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element 1.100.36.3.3.01.09, 1.100.36.7.0.01.05.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 19.11.2018 J 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 0 150000 EUR Summe 2020: 0 0 365000 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Um die dringend notwendige Versorgungsqualität in den Erziehungs- und Familienberatungsstellen zu sichern und zu verbessern, wird die Beratungskapazität in den Jahren 2019 und 2020 schrittweise um 4,58 VzÄ erhöht. 2. Die Stellen der Teamassistent/innen werden finanziell aufgewertet und entsprechend der Verantwortung und Anforderungen vergütet. Begründung Annähernd 3.000 Familien nehmen Jahr für Jahr Erziehungsberatung in krisenhaften und herausfordernden Situationen in Anspruch. Seit 2011 steht das Bevölkerungswachstum der Stadt einer nicht angepassten Beratungskapazität gegenüber. Wurden im Jahr 2013 4.182 Einwohner/innen unter 27 Jahren durch eine Vollzeitstelle in der Erziehungsberatung versorgt, waren es 2017 ca. 4.600 – Tendenz steigend. Das bewirkt eine drastische Veränderung des Angebotes, es entstehen Wartezeiten von bis zu einem Vierteljahr. Laut Fachplan sollten Erstgespräche innerhalb von zwei bis vier Wochen terminiert werden. Die lange Wartezeit führt oft zu einer Zunahme des Leidensdrucks in Familien und zu einer zusätzlichen Verunsicherung. Familien fragen sich: „Bekommen wir Unterstützung, und wann bekommen wir einen Termin?“ Erziehungsberatung ist nur dann wirksam, wenn die Familien schnell und unkompliziert, also niedrigschwellig, unterstützt werden. Sie beugt damit einer Zuspitzung der Problemlagen vor und vermeidet die Entstehung intensiverer Hilfebedarfe und damit höherer Kosten. Hinzu kommt, dass aufgrund der höheren Komplexität der Fälle der Aufwand pro Fall steigt. Das ist auch eine Folge der Erweiterung des Schutzauftrages im Rahmen des Bundesschutzgesetzes und der Verweisungspraxis aus Justiz, Bildungswesen und innerhalb der Jugendhilfe. Um eine angemessene Verfügbarkeit entsprechend des verändernden Bedarfs zu sichern, ist eine Erweiterung der Beratungskapazität dringend geboten. Teamassistent/innen sind aktuell als Verwaltungsfachkräfte eingestuft. Die Tätigkeit geht schon jahrelang über eine Verwaltungstätigkeit hinaus. Die Teamassistent/innen müssen durch ein gestiegenes Eskalationsniveau ein hohes Maß an Fach- und Kommunikationskompetenz mitbringen. Im kurzen Telefonkontakt müssen sie einschätzen, ob in diesem Fall eine Krise mit den Merkmalen Selbst- und Fremdgefährdung vorhanden ist, ob möglicherweise eine akute Kindeswohlgefährdung besteht oder es sich um eine Zuspitzung in einem laufenden Fall handelt, welcher eine sofortige Intervention, Fallbesprechung oder Schutzmaßnahme erfordert. Sie müssen in Fällen hochstrittiger Elternschaft geschickt mit schwierigen Situationen am Telefon oder im Wartebereich zurechtkommen. Das „Jonglieren“ mit einer hohen Menge an Fallanfragen und das Vertrösten von Klienten ist Alltag und ist zunehmend zur zusätzlichen Belastung geworden. Dem kann eine/r Teamassistent/in nur gerecht werden, wenn sie/er regelmäßig an Fallbesprechungen und Supervisionen teilnimmt und ihre/seine Arbeit regelmäßig reflektiert und hinterfragt. Die telefonische Anmeldung und Schilderung von Ziel und Problem ist die erste Weichenstellung im Hilfeprozess. Auch hierüber hinaus verlangt die Arbeit der Teamassistent/innen Gesprächsführungskompetenz, einen fachlichen Einblick in die Arbeit der Beratungsstelle und den Erwerb zusätzlicher Qualifikation. Um Fachkräfte gewinnen und halten zu können, die diesen Spagat zwischen Verwaltung und Arbeit in der Jugendhilfe leisten und das erforderliche Maß an Eigenständigkeit in der Arbeit gewährleisten, bedarf es einer Aufwertung der Stellenbeschreibung durch Anpassung der Eingruppierung in die Entgeltgruppe 8 des TVöD VKA. HHP Kategorie: Soziales-- Änderungsantrag-Nr.: A 0125/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 26.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Nachhaltige personelle Absicherung der Arbeit im Familieninfobüro Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Hauptamt PSP-Element 1.100.36.3.2.01.01.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 19.11.2018 J 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Um die Arbeit im Familieninfobüro nachhaltig personell abzusichern, wird ab 1.4.2019 eine zusätzliche 0,75 VzÄ eingerichtet. Begründung Geboren aus einer Idee der Leipziger Zivilgesellschaft wurde das Familieninfobüro als Kooperation der Stadt Leipzig mit dem lokalen Bündnis für Familie FAMILIENSTADT Leipzig im Dezember 2008 eröffnet und feiert in diesem Jahr sein zehnjähriges Bestehen. Inzwischen ist das Familieninfobüro ein zunehmender Anlaufpunkt für Leipziger Familien. Es bietet einen stark frequentierten und sehr ansprechenden Still- und Wickelraum, informiert über familienbezogene Angebote, ist Initiator für Informationsveranstaltungen, organisiert Veranstaltungen für verschiedene Zielgruppen und gestaltet Infomaterialien. 106.000 Besucher seit der Eröffnung vor 10 Jahren sind ein Beweis dafür, dass die Leipziger Familien das Büro sehr gut angenommen haben. Allerdings passiert es zu oft, dass die Familien vor verschlossenen Türen stehen. Mit einer Personalstelle (0,75 VzÄ) und einigen ehrenamtlich Tätigen kann das Büro nur an drei Tagen in der Woche zeitweise geöffnet werden. Bei Krankheit und Urlaub der Kollegin sind weitere Schließzeiten unumgänglich. Die zum Teil aus den Bereichen des Amtes für Jugend, Familie und Bildung organisierte Vertretung hilft da nur punktuell, schafft andere Lücken und ist keine wirkliche Lösung des Problems. Die Erledigung des vielfältigen Aufgabengebietes, die Umsetzung neuer innovativer Ideen, Öffnungszeiten an fünf Tagen in der Woche und die Koordination der Tätigkeit der ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfordert eine weitere festangestellte Personalstelle. HHP Kategorie: Jugendhilfe-- Änderungsantrag-Nr.: A 0126/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 26.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe“ (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element 1.100.36.2.0.01.21, 1.100.36.2.0.01.22, 1.100.36.2.0.01.23 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule 19.11.2018 J Summe 2019: 0 3000000 EUR Summe 2020: 0 3500000 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe entsprechend der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII wird in 2019 um 3 Mio. Euro und in 2020 um 3,5 Mio. Euro erhöht. Begründung Es gilt weiterhin der Grundsatz, dass entsprechend § 79 SGB VIII „Der Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährleistet, dass die zur Erfüllung der Aufgaben erforderlichen und geeigneten Einrichtungen, Dienste und Veranstaltungen entsprechend des Bedarfs rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen.“ Die derzeitige Bevölkerungsentwicklung stellt insbesondere auch die Kinder- und Jugendhilfe vor große Herausforderungen. Die jährlich steigende Zahl der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen führt dazu, dass die Leistungen und Angebote der Jugendhilfe verstärkt nachgefragt werden. Um auch zukünftig eine niedrigschwellige Verfügbarkeit des Leistungsangebots zu sichern, ist entsprechend des wachsenden Bedarfs ein Ausbau der Jugendhilfeinfrastruktur dringend geboten. Mit dem Ziel, die Qualität innerhalb der Leistungsbereiche zu sichern und zu verbessern, indem optimale Rahmenbedingungen zur Umsetzung von Inhalten und Zielen vorgehalten werden, wurden Fachstandards entwickelt und durch den Jugendhilfeausschuss beschlossen. Diese müssen an die gegenwärtigen personellen und sächlichen Bedingungen angepasst werden. Das bedeutet aber, dass das Budget der Kinder- und Jugendförderung zwingend erhöht werden muss, wenn nicht notwendige Angebote wegbrechen sollen. HHP Kategorie: Jugendhilfe-- Änderungsantrag-Nr.: A 0127/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 26.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Finanzmittel zur Organisierung eines Erfahrungsaustausches der Jugendparlamente von Kiew und Leipzig Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element 1.100.36.2.0.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule 19.11.2018 J Summe 2019: 15.000 EUR Summe 2020: 15.000 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag In den städtischen Haushalt 2019/2020 werden Mittel zur Organisierung eines Erfahrungsaustausches der Jugendparlamente von Kiew und Leipzig in Höhe von je 15.000 Euro eingestellt. Außerdem bemüht sich die Stadt um komplementäre Fördermittel beim Freistaat, Bund bzw. bei der EU in gleicher Höhe, um mehrjährig die Zusammenarbeit mit vergleichbaren Jugendparlamenten der Partnerstädte zu befördern. Begründung Im Rahmen des Besuches einer Leipziger Delegation in Kiew zum Erfahrungsaustausch zu den Stadtbezirken Kiew-Darnitza und Leipzig-West Grünau gab es auch ein Treffen mit einem Jugendparlament. Zur Beförderung der Freundschaft der Jugend beider Länder sowie zur Initiierung und Beförderung einer Zusammenarbeit der Jugendparlamente beider Städte sollte ein Erfahrungsaustausch in Leipzig zu Projekten und parlamentarischen Initiativen in unserer Stadt ermöglicht werden. HHP Kategorie: Kita-- Änderungsantrag-Nr.: A 0128/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 26.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Erhöhung der Förderung von Kinder - und Familienzentren (KiFaZ) Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element 1.100.36.5.0.01.01.90 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule 19.11.2018 J Summe 2019: 0 57000 EUR Summe 2020: 0 114000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Zur Entwicklung von je zwei weiteren Kitastandorten zu Kinder- und Familienzentren in 2019 und 2020 wird der Haushaltsansatz in 2019 um 57.000,00 EUR und in 2020 um 114.000,00 EUR erhöht. 2. Der Stellenanteil für die interne Koordination der Aufgaben in den KiFaZ wird 2019 in den 9 Zentren ohne ESF-Förderung und in 2020 aufgrund der auslaufenden ESF-Förderung in allen gegenwärtig bestehenden 17 Zentren um 0,25 VzÄ erhöht. Begründung 2008 erteilte der Stadtrat den Auftrag, im Rahmen eines Modellprojektes an zehn Standorten bestehende Kindertageseinrichtungen zu Kinder- und Familienzentren weiterzuentwickeln. Ziel ist es, den Familien im Sozialraum niedrigschwellige Angebote zu unterbreiten und dazu beizutragen, dass „Bedingungen geschaffen werden, die es den Eltern ermöglichen, ihre Erziehungsverantwortung bestmöglich wahrzunehmen“. Aufgrund der sehr positiven Ergebnisse, welche wissenschaftlich in mehreren Studien nachgewiesen wurden, wurde das Modellprojekt verstetigt. Es besteht das erklärte Ziel der Stadt, Kinder- und Familienzentren zumindest in den von der integrierten Jugendhilfeplanung definierten Schwerpunkträumen auszubauen. Der Haushaltsantrag soll die Umsetzung der Zielstellung unterstützen. Um neben dem quantitativen Ausbau auch den qualitativen Ausbau von KiFaZ zu sichern, ist es dringend geboten, den Stellenanteil für die interne Koordination von 0,25 VzÄ auf 0,5 VzÄ zu erhöhen. „Die für die interne Koordination zuständige Fachkraft ist verantwortlich für die laufende Umsetzung der Ziele und Aufgaben des KiFaZ sowie die kontinuierliche Weiterentwicklung.“ Die Wirkstudien haben aufgezeigt, dass sich die Aufgaben mit der Entwicklung der KiFaZ ständig erweitert haben. Konzeptentwicklung, umfangreiche Netzwerkarbeit, Öffentlichkeitsarbeit, Gemeinwesenarbeit, Kontakte zu Ämtern und Institutionen, Moderation von Prozessen, Veranstaltungstätigkeit, Beratungstätigkeit und weitere verweisen auf ein vielseitiges Aufgabengebiet, welches mit einer Viertelstelle nicht ohne wesentliche Abstriche zu realisieren ist. Hier muss nachgebessert werden, soll die Wirkungsweise der KiFaZ voll entfaltet werden. HHP Kategorie: Jugendhilfe-- Änderungsantrag-Nr.: A 0129/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 26.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Kostenfreies Mittagessen für Kinder und Jugendliche mit Leipzig -Pass Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element 1.100.36.1.0.01, 1.100.24.2.0.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule 19.11.2018 J Summe 2019: 0 800000 EUR Summe 2020: 0 2000000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Das Mittagessen wird ab 01.08. 2019 für Kinder und Jugendliche, die für den Leipzig-Pass anspruchsberechtigt sind, kostenfrei. Für die Finanzierung werden zusätzlich 2019 800.000 Euro und 2020 2 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Begründung Trotz Rückgang der Erwerbslosigkeit gibt es nach wie vor eine hohe Kinderarmut in Leipzig. Durch diese Maßnahme wird gesichert, dass Kinder aus einkommensschwächeren Haushalten mindestens an fünf Tagen eine warme Mahlzeit einnehmen können. HHP Kategorie: Soziales-Förderung Soziales Änderungsantrag-Nr.: A 0130/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 26.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Förderung von Vereinen , Verbänden und Selbsthilfegruppen im Bereich des Gesundheitsamtes Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Gesundheitsamt PSP-Element 1.100.41.4.0.03.04.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule Summe 2019: 100.000 EUR Summe 2020: 100.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Förderung von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen im Bereich des Gesundheitsamtes (gemäß Fachförderrichtlinie Beschluss Nr. VI –DS– 03773) wird 2019 und 2020 um je 100 000 € erhöht. Diese Summe wird wie folgt verwendet: 80 000 € zur Erhöhung der Personalkosten festangestellter Mitarbeiter/innen und Erhöhung von Aufwandsentschädigungen bei Honorarkräften 20 000 € für Projekte von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen, die aufgrund der steigenden Bevölkerungszahlen notwendig sind. Begründung Vereine übernehmen freiwillige Aufgaben der Kommune z. B. AIDS-Hilfe, Schwangerschaftskonfliktberatung u. a. Diese Vereine haben aufgrund ihrer vielfältigen Aufgaben und starker Inanspruchnahme festangestellte Mitarbeiter/innen (Sozialarbeiter/ innen, Erzieher/innen, Sachbearbeiter/innen u. ä.) Eine Erhöhung der Personalkosten konnte mehrere Jahre nicht vorgenommen werden. Vergleicht man die Gehälter mit dem TVÖD, so liegen diese bei 75 – 80 %. Mit dieser Personalkostenerhöhung sollen mindestens 90 % des TVöD für die Leistung bezahlt werden. Hinzu kommt, dass häufig nur 30 Stunden angeboten werden, da sonst das Angebot durch fehlende finanzielle Mittel eingeschränkt werden muss. Der starke Anstieg der Bevölkerung in den letzten drei Jahren macht einen Ausbau bestehender Projekte und die Aufnahme neuer Projekte notwendig. HHP Kategorie: Soziales-Förderung Soziales Änderungsantrag-Nr.: A 0131/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 26.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Förderung von Vereinen und Verbänden im Bereich des Sozialamtes Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Sozialamt PSP-Element 1.100.33.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 500000 EUR Summe 2020: 0 500000 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Förderung von Vereinen und Verbänden im Bereich des Sozialamtes (gemäß Fachförderrichtlinie Beschluss Nr. VI-DS-03794) wird in 2019 und 2020 um je 500.000 € erhöht. Die Dynamisierung der Fördermittelsumme wird ab 2020 auf Basis des jeweiligen Vorjahres um jährlich 2,5 % erhöht. Begründung Vereine übernehmen freiwillige Aufgaben der Kommune z. B. Betreuung von Senior/innen, Menschen mit Behinderungen, Geflüchtete u. a. Diese Vereine haben aufgrund ihrer vielfältigen Aufgaben und starker Inanspruchnahme festangestellte Mitarbeiter/innen (Sozialarbeiter/innen, Erzieher/innen, Sachbearbeiter/innen u. a.) Eine Erhöhung der Personalkosten konnte mehrere Jahre nicht vorgenommen werden. Vergleicht man die Gehälter mit dem TVöD, so liegen diese bei ca. 80 %. Mit dieser Personalkostenerhöhung sollen mindestens 90 % des TVöD für die Leistung bezahlt werden. Hinzu kommt, dass häufig nur 30 Stunden angeboten werden, da sonst das Angebot durch fehlende finanzielle Mittel eingeschränkt werden muss. Der starke Anstieg der Bevölkerung in den letzten drei Jahren macht einen Ausbau bestehender Projekte und die Aufnahme neuer Projekte notwendig. Ein permanent gleichbleibendes Förderniveau hätte hingegen Leistungseinschränkungen und einen eklatanten Fachkräftemangel bei steigendem Eigenmitteleinsatz zur Folge. HHP Kategorie: Kultur-- Änderungsantrag-Nr.: A 0132/ 20 2020 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: vom 26.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Stärkung der kulturellen Bildung in Leipzig Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Kultur Amt Kulturamt PSP-Element 1.100.25.4.0.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule 09.11.2018 FA Kultur Summe 2020: 0 250000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Zur Stärkung der kulturellen Bildung richtet die Stadt Leipzig ab 2020 ein neues „PSP-Element“ für Projekte ein, in denen freie Kulturträger*innen und Kulturakteur*innen mit Bildungseinrichtungen wie Kitas, Schulen und Horten zusammenarbeiten. 2. Dafür werden jährlich zusätzliche Fördermittel in Höhe von 250.000 € in den Haushalt eingestellt. 3. Das Dezernat IV (Kultur) und das Dezernat V (Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule) erarbeitet gemeinsam mit Expert*innen aus den Bereichen Kultur und Bildung bis zum Ende des 2. Quartals 2019 eine spezifische/eigene Fachförderrichtlinie, Kriterien und Schwerpunkte sowie eine Ausschreibung für die Fördermittelvergabe. 4. Das Dezernat IV (Kultur) und das Dezernat V (Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule) verwalten gemeinsam die Vergabe der Fördermittel. Für die Beurteilung und Auswahl der beantragten Projekte werden Expert*innen aus den Bereichen Kultur und Bildung hinzugezogen. 5. Der erste Einsendeschluss für die Beantragung von Fördermitteln für das Jahr 2020 ist der 30.9.2019. Begründung Kulturelle Bildung stellt im Freistaat Sachsen und in der Stadt Leipzig ein Schwerpunktthema dar, wenn es um die Teilhabemöglichkeiten an Kultur für Kinder, Jugendliche und Menschen mit besonderen Bedarfen in verschiedenen Stadtteilen und Schwerpunktgebieten geht. Besonders in der wachsenden Stadt mit zunehmender Anzahl an Kindern und Jugendlichen wie auch an Bildungseinrichtungen müssen die Möglichkeiten der Zusammenarbeit sowohl mit Kulturinstitutionen als auch mit freien Kulturakteur*innen bzw. Kulturträgern ausgebaut sowie besser und zielgerichteter gefördert werden. In der Fördermittelvergabe im Bereich Kultur können nur Projekte gefördert werden, die öffentlich zugänglich sind, das heißt Projekte, die in geschlossenen Gruppen in Schulen, Kitas, Horten etc. stattfinden, können nicht gefördert werden. Programme wie Kultur macht stark! (von Bündnisse für Bildung) fördern nur die Zusammenarbeit von Bildungsinstitutionen und institutionell geförderten Kulturinstitutionen mit einem/r freien Einzelkünstler/in. Nur für letztere/n können Honorar- und Materialgelder gefördert werden (ähnlich wie bei Ganztagsangeboten an Schulen). Kosten für Koordination, Methoden- und Konzepterarbeitung usw. können daher gar nicht oder nur in sehr geringem Maße abgedeckt werden. Somit ist es für freie (nicht institutionelle geförderte) Kulturträger und Kulturvereine im Rahmen dieser Programme unmöglich, ganze Projekte in Kooperation mit Bildungseinrichtungen zu planen und umzusetzen. Projekte, die an Bildungseinrichtungen ohne öffentlichen Zugang durchgeführt werden, unterliegen anderen Voraussetzungen und verfolgen neben der Förderung und Vermittlung von Kultur auch andere Bildungsziele (wie z. B. demokratische Bildung); deswegen ist es notwendig, dass das Dezernat IV (Kultur) und das Dezernat V (Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule) gemeinsam mit Expert*innen aus den Bereichen Kultur und Bildung eine eigene spezifische Fachförderrichtlinie erarbeiten. HHP Kategorie: Soziales-- Änderungsantrag-Nr.: A 0133/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 26.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Investition Poliklinik am Standort Delitzscher Straße durch den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „Sankt Georg“ Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Dezernate / Beigeordnete und deren Büros PSP-Element Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 1000000 EUR Summe 2020: 0 3000000 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „Sankt Georg“ führt die Investition Poliklinik am Standort Delitzscher Str. durch. Die Investition kostet ca. 15 Millionen Euro und umfasst die Jahre 2019-2021. Für das Haushaltjahr 2019 werden 1 Mio. € für die Planung und für das Haushaltjahr 2020 3 Mio. € an Eigenmitteln bereitgestellt. Begründung Um die Wettbewerbsfähigkeit für das städtische Krankenhaus zu sichern, ist als Eingangsportal auch eine Poliklinik oder ein MVZ notwendig. Alle Krankenhäuser in Leipzig verfügen seit einigen Jahren darüber. Es ist wichtig, dass diese Investition nicht durch die gGmbH sondern den Eigenbetrieb finanziert wird. Dadurch gewinnt die gGmbH finanzielle Spielräume. Für die Poliklinik ist ein Neubau, der kreditfinanziert wird, notwendig. Die 3 Mio. € sind der Eigenmittelzuschuss zur Kreditfinanzierung. HHP Kategorie: Sport-- Änderungsantrag-Nr.: A 0134/ 20 2020 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Zuschüsse zur Sanierung der Radrennbahn Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Sport Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Sport PSP-Element 7.0001036 Deckungs-PSP-Element: Summe 2020: 0 500000 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Zur Sanierung der Radrennbahn (Alfred-Rosch-Kampfbahn) werden 500.000 Euro ab 2020 eingestellt. Begründung Die Radrennbahn ist eine wichtige Sportstätte für Kinder und Jugendliche der Stadt. Sie ist die einzige teilüberdachte Trainingsstätte, die für die Radsportler in allen Jahreszeiten genutzt werden kann. Sie ist stark sanierungsbedürftig. Durch das Konjunkturpaket II wurde das Dach aufwändig saniert. Jetzt sind dringende Arbeiten in der Infrastruktur der Medien Wasser und Elektrik notwendig. Planungen für diese Arbeiten wurden begonnen und müssen nun umgesetzt werden. Wir schlagen eine schrittweise Sanierung ab 2020 ff. vor. HHP Kategorie: Sport-- Änderungsantrag-Nr.: A 0135/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Zuschuss zur Sanierung der Sporthalle Teichstraße Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Sport Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Sport PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 250000 EUR Summe 2020: 0 0 250000 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Zur Sanierung der Sporthalle Teichstraße werden für die Planjahre 2019/2020 je 250.000 Euro bereitgestellt. Begründung Die Sportanlage Teichstraße hat seit 2018 einen neuen Pächter. In diese Anlagen sind in den letzten 20 Jahren keine Investitionen erfolgt. Die Anlagen (Sportplatz und Sporthalle) werden für den Vereinssport und Schulsport genutzt und sind für den Leipziger Süden unbedingt notwendig. Die Mittel zur Sanierung der Sporthalle kann der Pachtverein aber allein nicht aufbringen, dafür ist der Umfang zu hoch. Sollte die Sanierung nicht erfolgen, droht eine Schließung der Halle. HHP Kategorie: Sport-- Änderungsantrag-Nr.: A 0136/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Zuschuss zum Neubau Sportplatz Mölkau , Albrechtshainer Straße Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Sport Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Sport PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 250000 EUR Summe 2020: 0 250000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Zum Neubau des Sportplatzes Albrechtshainer Straße in Mölkau werden für die Planjahre 2019/2020 je 250.000 Euro bereitgestellt. Begründung Die Stadt Leipzig hat in Mölkau ein Grundstück zum Bau eines Sportplatzes erworben, da die Sportmöglichkeiten für Mölkau zu gering sind und durch den Bevölkerungszuwachs vor allem die Zahl der sporttreibenden Kinder und Jugendlichen gestiegen ist. Der Kauf des Grundstückes war der erste Schritt, jetzt muss gebaut werden. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0137/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Herstellung Barrierefreiheit und brandschutztechnische Ertüchtigung von zwei Gebäuden des Robert-Koch-Klinikums zur Nutzung für Kultur und Bildung Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Finanzen Amt Dezernate / Beigeordnete und deren Büros PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 09.11.2018 FA Kultur 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Summe 2019: 750.000 EUR Summe 2020: 750.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Im denkmalgeschützten Robert-Koch-Park in Grünau, der gegenwärtig eine Liegenschaft des Städtischen Klinikums St. Georg ist, sollen im Rahmen des Projekts „Kultur und Bildung für ALLE“ zwei Gebäude für eine öffentliche Nutzung unter Berücksichtigung der Auflagen für Barrierefreiheit und Brandschutz umgebaut werden. Sie sollen ein soziokulturelles Zentrum und Mehrgenerationenhaus (ehemalige Chefarztvilla) und ein Bürgercafé als barrierefreien Treffpunkt (ehemaliges Kutscherhaus) aufnehmen. Die Gebäude stehen unter Denkmalschutz und sind derzeit dem weiteren Verfall ausgesetzt. Für das Vorhaben werden auf der Grundlage von bereits vorhandenen Planungsunterlagen für eine bis Dezember entstehende Machbarkeitsstudie des Amts für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) im Doppel-Haushalt 2019/2020 der Stadt Leipzig folgende Investitionsmittel eingestellt: 2019: 750.000 Euro 2020: 750.000 Euro Begründung Es geht zum einen um die stufenweise Rettung eines denkmalgeschützten, rund 100 Jahre alten Parkensembles inmitten eines der größten Plattenbaugebiete der Bundesrepublik. Das für die Gebäudenutzung und Pflege des Robert-Koch-Parks zuständige Städtische Klinikum St. Georg ist objektiv überfordert, die Gebäude zu erhalten bzw. in einen nutzungsfähigen Zustand zu versetzen. Das gilt ebenso für eine angemessene Pflege des Robert-Koch-Parks. Deshalb will sich das Klinikum St. Georg möglichst schnell von großen Teilen der Liegenschaft trennen. Das von Haus Steinstraße e. V. entwickelte Projekt „Kultur und Bildung für ALLE“, das von mehreren Ämtern befürwortet und unterstützt wird, beinhaltet am Standort Grünau die Vision einer inklusiven Kultur-, Bildungs- und Bürgerarbeit. Grünau ist ein Stadtteil mit großen sozialen Problemlagen und verfügt mit ca. 55.000 Einwohnerinnen und Einwohnern über keine ausreichenden Angebote für Kultur und Bildung. So gibt es in Grünau-Mitte eine Quote von Schulabgängern ohne Abschluss von 30 %, Sprachauffälligkeiten im KiTa-Alter von 36 %, Arbeitslosenquote von 18,4 %, Migrantenquote von 32 %, eine Jugendquote (0-15 Jahre) von 26,8 %, während die Altenquote im Grünau-Ost (ab 65 Jahre und mehr) 85,6 % beträgt. Im aktuellen Stadtentwicklungskonzept sind für den Stadtteil Grünau die Stärkung der Bildungslandschaft, der Freizeitangebote und der Stadteilkultur als zentrale Herausforderungen benannt. Ein neues soziokulturelles Zentrum und Mehrgenerationenhaus sowie ein Bürgercafé folgen darüber hinaus langjährigen Bürgerwünschen nach niveauvollen Begegnungsorten in Grünau. HHP Kategorie: Kultur-- Änderungsantrag-Nr.: A 0138/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Erhöhung der Kulturförderung in der Freien Szene Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Kultur Amt Kulturamt Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 09.11.2018 FA Kultur PSP-Element 1.100.25.4.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 1000000 EUR Summe 2020: 0 1000000 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Die Fördermittel für die freie Kunst und Kultur werden im Doppelhaushalt 2019/2020 schrittweise erhöht: 2019 um 1,6 Mio. Euro und 2020 um 3,6 Mio. Euro 2. Das erhöhte Budget für 2020 gilt - unter Berücksichtigung einer Dynamisierung von 2,5 % - als Grundlage für die Mittelfristplanung ab 2021. Begründung Um die Freie Kulturszene Leipzigs in ihrer Vielfalt und Ausdifferenzierung zu erhalten, kulturelle Angebote mit dem Wachstum der Stadt weiterzuentwickeln, um in alle Stadtteile hineinwirken zu können und besonders in den Schwerpunktgebieten kulturelle Teilhabe zu ermöglichen sowie um kulturelle Bildung allen in Leipzig lebenden Menschen zugänglich zu machen, müssen die Fördermittel für die Freie Kunst und Kultur dringend an die aktuell bestehenden und die wachsenden Bedarfe der Kulturträger und der Stadt angepasst werden. Allein zur Gewährleistung von Mindestlöhnen für die Kulturakteure, der Einhaltung von Honoraruntergrenzen und angemessener Vergütungen auf der Grundlage der Empfehlungen der Berufsverbände müssen die von der Stadt Leipzig geförderten Kulturprojekte finanziell besser ausgestattet werden. Daneben erhöhen die steigenden Raummieten in Leipzig sowie steigende Nebenkosten, Sach- und Transportkosten die finanziellen Bedarfe für freie und institutionell geförderte Kulturprojekte. Diese erhöhten Bedarfe, die allein den Erhalt bestehender gewachsener kultureller Strukturen in unserer Stadt sichern, können im Rahmen der aktuell zur Verfügung stehenden Fördermittel für die Freie Szene und der jährlichen Erhöhung um 2,5 % nicht abgedeckt werden. Dem Kulturamt liegen zahlreiche dringende Mehrbedarfe von institutionell geförderten Kulturträgern sowie von freien Projektträgern vor, die aufgrund fehlender Fördermittel zum Teil seit Jahren immer wieder aufgeschoben werden müssen (u. a. Unikatum Kindermuseum, Bandcommunity, Neue Musik Leipzig, Lindenfels Westflügel, INSPIRATA und Ariowitsch-Haus). Nicht selten geht es dabei um den Erhalt der Arbeitsfähigkeit durch Sicherung der Personalstruktur und Instandhaltung der Gebäude bzw. Räume. Auch die neuen Förderinstrumente der 2017 vom Stadtrat beschlossenen Fachförderrichtlinie Kultur, wie z. B. die Konzept- und Debütförderung, fanden mangels finanzieller Ausstattung im Förderverfahren für 2018 keine Anwendung, was letztlich bedeutet, dass der Wille des Stadtrates nicht umgesetzt wird. Ebenso konnte die neu eingeführte zweite Antragsfrist nur mit einer sehr geringen Fördersumme untersetzt werden. Um kulturelle Teilhabe zukünftig für alle Bevölkerungsgruppen unserer zunehmend diversen Stadtgesellschaft zu sichern, gilt es aber nicht nur kulturelle Angebote zu erhalten, sondern diese stadträumlich differenziert und vor allem inklusiv weiterzuentwickeln und auszubauen wie u. a. im INSEK angedacht. Dazu muss in die Freie Kultur investiert werden, denn nicht zuletzt leistet sie einen wichtigen Beitrag zur demokratischen Kultur und zum Zusammenhalt in unserer Stadt. HHP Kategorie: Sport-- Änderungsantrag-Nr.: A 0139/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 26.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Zuschüsse an Sportvereine für Bauinvestitionen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Sport Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Sport PSP-Element 7.0000596 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 500000 EUR Summe 2020: 0 0 500000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Das Fördermittelbudget InvestHH Sportvereine wird 2019/2020 um je 500.000 Euro auf 2 Mio. Euro erhöht. Begründung In der Stadt Leipzig haben 110 Vereine Pachtverträge für Sportplätze und Sporthallen. Seit fast 20 Jahren erfolgt eine Drittelfinanzierung bei den Baufinanzierungen Verein - Stadt Land. Infolgedessen sind die Vereine bemüht, die Pachtanlagen und Pachtsporthallen in einem verhältnismäßig gutem Zustand zu erhalten. Der Werteverzehr durch die ständige Auslastung der Anlagen ist groß. Anforderungen an Sportanlagen und Vereinsheime sind in den letzten Jahren gestiegen. Deshalb ist eine Erhöhung der Investitionen zum Erhalt und zum Ausbau der Anlagen notwendig. Die Sportplatzanlagen sind städtisches Eigentum, das erhalten und gesichert werden muss. Mit dieser eingestellten Summe wollen wir erreichen, dass mehr bauliche Investition durch Vereine und Stadt erfolgen können. HHP Kategorie: Kultur-- Änderungsantrag-Nr.: A 0140/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Kostenfreier Eintritt in die Dauerausstellungen der städtischen Museen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Kultur Amt Kulturamt Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 09.11.2018 FA Kultur PSP-Element 1.100.25.2.0.01, 1.100.25.2.0.02, 1.100.25.2.0.03, 1.100.25.2.0.05 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 480000 EUR Summe 2020: 0 480000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt, den kostenfreien Eintritt in die Dauerausstellungen der städtischen Museen zum Doppelhaushalt 2019/2020 einzurichten und haushälterisch darzustellen. Dies soll die folgenden Museen betreffen: Museum für bildende Kunst Naturkundemuseum Stadtgeschichtliches Museum GRASSI Museum für angewandte Kunst Begründung Die Auswertung der „Zahle, so viel Du willst“-Pilottage (VI-Ifo-05366) zeigt, dass die Museen an den Erprobungstagen deutlich mehr Besucherinnen und Besucher verzeichnet haben. Allerdings haben die Pilottage auch gezeigt, dass die Besucherinnen und Besucher freiwillig nicht den vollen Eintrittspreis gezahlt haben. Dies lässt dennoch darauf schließen, dass ein geringerer oder kein Eintrittspreis mehr Menschen in die Museen lockt. Der kostenfreie Eintritt in die Dauerausstellungen der städtischen Museen wäre eine positive Geste in Richtung der Leipzigerinnen und Leipziger, da sie über ihre Steuern die Museen mit finanzieren. Daneben könnte der kostenfreie Eintritt dauerhaft Hürden für einen Museumsbesuch abbauen und einen Anreiz für neue Zielgruppen und Menschen mit geringerem Einkommen schaffen, die Dauerausstellungen zu besuchen. Der Besuch der Dauerausstellungen kann außerdem auf Sonderausstellungen aufmerksam machen, für die weiterhin ein Eintrittspreis (laut Entgeltordnung) berechnet wird. HHP Kategorie: Soziales-Förderung Soziales Änderungsantrag-Nr.: A 0141/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Stabilisierung und Stärkung der Angebote der ambulanten Suchthilfe bei den von der Stadt Leipzig beauftragten Trägern Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Gesundheitsamt PSP-Element 1.100.41.4.0.03.03 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule Summe 2019: 250.000 EUR Summe 2020: 250.000 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Die Fachkraftstellen der folgenden Suchtpräventionsprojekte werden aufgestockt:    SZL Suchtzentrum gGmbH – DRUG SCOUTS: + 0,5 VzÄ Diakonisches Werk/Innere Mission Leipzig e.V. – „Drahtseil“: + 1,0 VzÄ Zentrum für Drogenhilfe des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig - „Wandelhalle Sucht“ bei der SBB „Regenbogen“: + 1,0 VzÄ Zur medialen Aufbereitung für das Projekt „Wandelhalle Sucht“ in der SBB „Regenbogen werden 10.000 € bereitgestellt. 2. Die Fachkraftstellen in der Straßensozialarbeit für Erwachsene werden erhöht:  SZL Suchtzentrum gGmbH – Team „Safe“: + 1,0 VzÄ  Zentrum für Drogenhilfe des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig - Streetwork in der "Alternative I": Aufstockung der vorhandenen 2,6 VzÄ auf 3,0 VzÄ Begründung Die hoheitliche Aufgabe der ambulanten Suchthilfe wird in Leipzig von drei Trägern im Auftrag des Gesundheitsamtes der Stadt Leipzig wahrgenommen. Es sind diese die SZL Suchtzentrum gGmbH, das Diakonische Werk/Innere Mission Leipzig e. V. und das Zentrum für Drogenhilfe des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig. Sowohl im Bereich der Suchtprävention als auch bei der aufsuchenden Straßensozialarbeit sind die vorhandenen Personalkapazitäten ausgeschöpft, wie dem aktuellen Suchtbericht der Stadt Leipzig zu entnehmen ist. Die Auslastung der Suchtpräventionsprojekte ist hoch. Neue Anfragen können schon geraume Zeit nicht mehr bedient werden. Die erfolgreiche Arbeit der Jugendprojekte bei „Drahtseil“ bzw. DRUG SCOUTS sollen nachhaltig gestärkt werden. „Drahtseil“ ist inzwischen als Projekt des Diakonischen Werk/Innere Mission Leipzig e. V. zum Teil in die Finanzierung des Gesundheitsamtes gewechselt. Die „Wandelhalle Sucht“ bei der SBB „Regenbogen“ des Zentrums für Drogenhilfe des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig erhält bisher keine Personalförderung durch die Stadt Leipzig. Es wird bisher von Ehrenamtlichen aus dem Netzwerk der Selbsthilfeaktivitäten „SUCHT“ der SBB „Regenbogen“ koordiniert und durchgeführt. Durch die Schaffung einer Fachkraftstelle wird die Suchtpräventionsarbeit in diesem Projekt professionell stabilisiert und nachhaltig in ihrer Reichweite, insbesondere für die Schulen der Stadt Leipzig gestärkt. Zunehmende Gewaltbereitschaft und unkalkulierbares psychotisches Verhalten von Klienten erzeugt insbesondere bei der aufsuchenden Straßensozialarbeit einen höheren Personalbedarf. Es ist nicht mehr zu verantworten, eine Fachkraft allein Streetwork leisten zu lassen. Das Team „Safe“ der SZL Suchtzentrum gGmbH mit Schwerpunkt „Alkohol“ soll deshalb um eine Fachkraftstelle erhöht werden. Der seit Jahren sehr erfolgreiche Einsatz der Streetworker der "Alternative I" des Zentrums für Drogenhilfe des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig mit Schwerpunkt „illegale Drogen“ soll künftig mit 3 Vollzeitkräften wahrgenommen werden können. Die Auslastung wird in der wachsenden Stadt noch steigen, doch mit der Novellierung der Richtlinie Sucht und Psychiatrie setzt der Freistaat andere Schwerpunkte. Folglich sehen wir die Notwendigkeit, Mehrbedarfe ernst zu nehmen und zu handeln. In Leipzig braucht es eine kontinuierliche, aufeinander aufbauende, nachhaltig gestärkte, multidimensionale Suchtprävention und krisenfeste Straßensozialarbeit, so wie es das Konzept der Leipziger Sucht- und Drogenpolitik 2014 - 2019 ausweist. HHP Kategorie: Soziales-Förderung Soziales Änderungsantrag-Nr.: A 0142/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten weiter stärken Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Sozialamt PSP-Element 1.100.31.3.0.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 90000 EUR Summe 2020: 0 120000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten werden die vorhandenen Stellen bei freien Trägern um 2 VzÄ aufgestockt. Begründung Laut Sachstand zur Unterbringung von Geflüchteten vom April 2018 lebten 57 % der Personen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhielten, in eigenen Wohnungen. Dies waren zu diesem Zeitpunkt über 1.700 Personen. Für die Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten ist ein Personalschlüssel von 1 SozialarbeiterIn pro 100 zu betreuenden Personen vorgesehen. Damit ist der vorgesehene Betreuungsschlüssel um ein Vielfaches überzeichnet. Die Beratung der dezentral Lebenden wird derzeit von vier Trägern (Caritas Leipzig, Johannitern Leipzig e. V., Internationale Frauen Leipzig e. V. und RAA Leipzig e. V.) mit je anderthalb VzÄ durchgeführt. Ziel ist, dass jeder Träger über 2 VzÄ verfügt, die die soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten erfüllen. HHP Kategorie: Jugendhilfe-- Änderungsantrag-Nr.: A 0143/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Finanzierung des Projektes HEROES Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element 1.100.36.2.0.01.21 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule 19.11.2018 J Summe 2019: 0 35100 EUR Summe 2020: 0 36700 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Realisierung des Projektes HEROES der RAA Leipzig e. V. werden im Etat zur Förderung der freien Träger der Jugendhilfe zusätzlich 35.100 EUR im Haushaltsjahr 2019 und 36.700 EUR für das Haushaltsjahr 2020 eingestellt. Begründung Das Projekt HEROES richtet sich an junge Männer mit Migrationshintergrund zwischen 16 und 24 Jahren, die ein Vorbild sein wollen und Themen wie Gleichberechtigung, Werte und Menschenrechte aktiv angehen. Das Projekt läuft seit 2007 erfolgreich in Berlin und wurde bisher in acht weiteren Städten in Deutschland an den Start gebracht. Bisher gibt es keinen ostdeutschen Standort. Mit dem Projekt HEROES wird versucht, auf die sozialisationsbedingte, so genannte „ehrkulturelle“ Traditionen und Werte von männlichen Migranten einzuwirken. Zudem sollen Identitätskonflikte zwischen soziokultureller Prägung der Elterngeneration und traditionellen Männlichkeitsbildern einerseits und Anforderungen der deutschen Gesellschaft aufgegriffen und die jungen Männer für gleichberechtigtes gesellschaftliches Miteinander aufgeschlossen werden. Dies geschieht mittels Trainings, Peer-to-Peer-Workshops, Beratung und Fortbildungen für Lehrkräfte sowie Öffentlichkeitsarbeit. Die Notwendigkeit der Implementierung des Projektes bestätigt u. a. eine Befragung von Fachkräften der Kinder- und Jugendhilfe im Leipziger Osten. Vor dem Hintergrund der wachsenden Zahlen von Menschen mit Migrationsgeschichte in Leipzig ist eine Förderung des Projektes aus Sicht der Antragstellerin zu befürworten. Das Projekt forciert nicht falsche und verallgemeinernde Bilder von Migrant*innen, sondern setzt dort an, wo verschiedene Vorstellungen von Geschlechtergleichstellung und Konfliktvermeidung bzw. Kommunikation zu Problemen führen können. HHP Kategorie: Kultur-- Änderungsantrag-Nr.: A 0144/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Erhöhung des städtischen Zuschusses zur Verbesserung der Situation der Honorarlehrkräfte und zur Absicherung des Leistungsangebots der Musikschule „Johann Sebastian Bach “ Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Kultur Amt Dezernate / Beigeordnete und deren Büros PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 09.11.2018 FA Kultur 13.12.2018 BA Kulturstätten 1.100.26.3.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 100000 EUR Summe 2020: 0 300000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Der städtische Zuschuss für den Eigenbetrieb Musikschule "Johann Sebastian Bach" wird im Jahr 2019 um 212.000 Euro sowie im Jahr 2020 um weitere 382.000 Euro zweckgebunden für die deutliche Anhebung der Honorarsätze für die nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigten pädagogischen Lehrkräfte und damit zur Sicherung der Nachfrage und des Leistungsangebotes der Musikschule erhöht. 2. Im Haushaltszeitraum 2019/2020 wird zusätzlich je Haushaltsjahr eine Honorarstelle in eine Festanstellung umgewandelt. Dazu werden pro Haushaltsjahr jeweils weitere 35.000 Euro bereitgestellt. Begründung Der Anteil der frei beruflichen Lehrkräfte, welche einen erheblichen Teil des geleisteten Stundenumfangs im städtischen Eigenbetrieb Musikschule erbringen, beläuft sich auf ca. 200 Personen. Nicht wenige verwenden einen Großteil der zur Verfügung stehenden Arbeitszeit für die Musikschule. Die freien Mitarbeiter/-innen sind in ihrer arbeitsrechtlichen Stellung deutlich benachteiligt gegenüber den festangestellten. Sie haben keinen Anspruch auf Urlaub, Verdienstausgleich bei Krankheit oder Unterrichtsausfall, auf Arbeitnehmervertretung etc. Vor- und Nachbereitung des Unterrichts sowie öffentliche Vorspiele der Schüler/-innen etc. werden nicht vergütet. An ihnen misst sich aber wesentlich der öffentliche Erfolg der Lehrkraft im Dienst des Schülers. Während der Ferienzeit verfügen sie im Unterschied zu den fest angestellten Lehrkräften über kein Einkommen aus dem Eigenbetrieb. Das führt zu ausgesprochen demütigenden Situationen: So sind die freien Lehrkräfte nicht selten gezwungen, Transferleistungen (Wohngeld, Hartz IV-Aufstockung) oder Zweit- und Dritterwerbsmöglichkeiten außerhalb des Berufsfeldes in Anspruch zu nehmen. Ein menschenwürdiges Auskommen ermöglicht die Honorartätigkeit nicht, obwohl die fachliche Qualifizierung der freien und festen Lehrkräfte keine Unterschiede aufweist und erstere oftmals über ähnliche Dauer beim Eigenbetrieb beschäftigt sind. Hinzu kommt, dass die Möglichkeit, zusätzliche Einnahmen über privat erteilten Musikunterricht zu erzielen, in Leipzig sehr begrenzt ist, da die Entgelte des Eigenbetriebs als Orientierung für potenzielle private Unterrichtsteilnehmer gelten und die Unterrichtszeit auf den Nachmittag beschränkt ist. Die Anhebung der Honorarsätze auf 30 Euro im Haushaltsjahr 2020 soll diesen hochqualifizierten Lehrkräften wenigstens ein Stück Lebenserleichterung angesichts steigender Lebenshaltungskosten und mangelnder Verdienstmöglichkeiten in den Ferien bringen. Diese Forderung liegt damit noch immer unter der von der ver.di-Fachgruppe Musik errechneten Mindesthöhe von 37,27 Euro (für das Jahr 2013) für die Einzelstunde à 45 Minuten und den Forderungen der Honorarlehrkräfte der Musikschule von 2018 (30 Euro ab 2019, jedes weitere Jahr Steigerung um 2,50 Euro). Zu beachten ist, dass die Konkurrenz durch den Bedarf an Lehrkräften in allgemeinbildenden staatlichen und freien Schulen stetig wächst und die Musikschule beim Verbleib der jetzigen Honorarstruktur in eine ungesunde Konkurrenzsituation mit neuen Schwierigkeiten gerät. Ausgegangen wird von einer Anhebung der Stundenhonorare um ca. 3 Euro pro Jahr auf rund 27 Euro im Jahr 2019 und rund 30 Euro im Jahr 2020 bei 204 Honorarlehrkräften nach Wirtschaftsplan 2018. Hinzutreten Abgaben an die Künstlersozialkasse mit einem prognostizierten Wert von 5,8 % Maximum an Abgaben je Stundenhonorar. Gegebenenfalls liegt dieser jährlich schwankende Wert niedriger. Darüber hinaus ist langfristig darauf hinzuwirken, dass das Verhältnis zwischen festen und freien Mitarbeiter/-innen im Eigenbetrieb Musikschule wieder auf ein fachlich vertretbares Maß gebracht wird. Anzustreben ist ein Verhältnis von 80 % festen Mitarbeiterinnen/-ern und 20 % freien Lehrkräften (auf den Umfang des erteilten Unterrichts bezogen). Angesichts der angespannten Haushaltslage sind in diesem Doppelhaushalt wenigstens die Honorare für eine Vielzahl an Lehrkräften spürbar zu erhöhen und ein weiterer kleiner Schritt in Richtung Umwandlung in Festanstellungen zu gehen. Die Musikstadt Leipzig darf nicht sehenden Auges die Armut hochqualifizierter Lehrkräfte, die ihren musikalischen Nachwuchs ausbilden, in Kauf nehmen. Berechnung: 2019: 1.442.000:24 = 60,08 x 27 = 1.622.250 – 1.442.000 = 200.250 + 5,8% Künstlersozialkasse = 11.614,50 € Zusammen: 211.864,50 € 2020: 1.442.000:24 = 60,08 x 30 = 1.802.500 – 1.442.000 = 360.500 + 5,8% Künstlersozialkasse = 20.909,00 € Zusammen: 381.409,00 € Grundlage Wirtschaftsplan 2018 Pro Umwandlung Honorar in VZÄ 51.000 brutto in EG 9b Stufe III: -15.000 Euro pro VZÄ an Honoraren 35.000 € brutto HHP Kategorie: Kultur-- Änderungsantrag-Nr.: A 0145/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Erhöhung des städtischen Zuschusses zur Verbesserung der Situation der Honorarlehrkräfte und zur Absicherung des Leistungsangebots der Volkshochschule Leipzig Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Kultur Amt Volkshochschule Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 09.11.2018 FA Kultur PSP-Element 1.100.27.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 105000 EUR Summe 2020: 0 210000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der städtische Zuschuss für die Volkshochschule wird im Jahr 2019 um 210.000 Euro sowie im Jahr 2020 um weitere 210.000 Euro (gesamt +420.000 Euro in 2020) zweckgebunden für die deutliche Anhebung der Honorarsätze für die nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigten pädagogischen Lehrkräfte und damit zur Sicherung der Nachfrage und des Leistungsangebotes der Volkshochschule erhöht. Begründung Hintergrund sind niedrige Honorare für Honorarkräfte der Volkshochschule, die stundenweise abgerechnet werden. Diese müssen, da zum Teil oder ganz von der Tätigkeit an der VHS gelebt werden muss, faktisch als Bruttolöhne begriffen werden. Anders als etwa bei den Honorarkräften der Musikschule besteht keine der Künstlersozialkasse vergleichbare Absicherung des Krankheitsfalls, Krankenversicherung muss durch Honorare geleistet werden. Zudem gibt es der Natur des Honorarkraftverhältnisses geschuldet keine Absicherung für Verdienstausfallzeiten durch Ferien oder Krankheit. Mithin müssen Honorare, die nur in bestimmten Zeiten des Jahres verdient werden können, für das ganze Jahr reichen. Folglich ergeben sich für die meisten Dozenten durchschnittliche Monatsbruttound Nettoeinnahmen, die Armutslöhnen gleichen. Bei durchschnittlich 21 Euro für die meisten Dozenten sind dies auf 12 Monate umgerechnet um die 900 Euro netto bei ausschließlicher Tätigkeit für die VHS. Rechnet man Vor- und Nachbereitungsstunden hinzu, die nur in seltensten Fällen entlohnt werden können, verringert sich das Honorar pro Zeitstunde nochmals. Eine Erhöhung der Stundenarbeitsleistung kommt oft nicht in Betracht, da dann das Honorarverhältnis verlassen wird. Natürlich sind mehr sozialversicherungspflichtige Tätigkeiten nach Tarif das langfristige Ziel, sind aber derzeit nicht realisierbar und aufgrund der Angebotsstruktur der VHS (z. B. Dozenten, die nur einen Kurs anbieten) nicht flächendeckend umsetzbar. In der Honorarordnung der Volkshochschule werden Honorare nach drei verschiedenen Niveaustufen in Von-Bis-Werten bestimmt. Kurse, bei denen die Honorarhöhe durch Richtlinien etc. vorgegeben ist (z. B. BAMF = 35 €/UE) haben eine günstigere Honorarstruktur. Für die anderen Kurse (insbesondere DaF) haben sich die durchschnittlichen Honorare über alle Differenzierungsebenen hinweg von 17 €/UE im Jahr 2015 auf nunmehr durchschnittlich knapp 21 €/UE entwickelt. Im Bereich Deutsch beträgt das durchschnittliche Honorar aktuell 31 €/UE (auch BAMF-Kurse enthalten, siehe oben). Doch selbst im günstigsten Falle verbleiben die Dozenten in einem verglichen mit Schullehrerinnen und Schullehrern sehr niedrigen Lohnniveau. Angesichts der Tatsache, dass es sich zumeist um Akademiker mit Hochschulabschlüssen handelt, muss von einer Unterbezahlung gesprochen werden. Sehenden Auges werden Leistungs- und Bildungsträger in unserer Stadt dauerhaft in Armutslöhnen gehalten. Wenn dies auch Ursachen in einem komplexen Bedingungsgefüge hat, so kann das nicht länger hingenommen werden. Nicht zu vernachlässigen ist die Tatsache, dass der Personalbedarf an allen Schulformen öffentlicher Schulen und Ersatzschulen in den nächsten Jahren in Sachsen und weiteren Bundesländern erheblich steigt und auch Quereinstiege dort Perspektiven eröffnen. Dadurch besteht ein zunehmendes Konkurrenzverhältnis um qualifiziertes Personal. Mit den jetzigen Honorarstrukturen erleidet die VHS einen enormen Nachteil im Ringen um gute, erfahrene, dauerhaft engagierte und motivierte Lehrkräfte. Ohne Aufwärtsentwicklung bei den Honoraren werden sich auch in Leipzig Personalprobleme für die VHS ergeben, insbesondere Kontinuitätsprobleme durch immer stärkere Fluktuation. Jeder aufgesattelte Euro kommt bei den DozentInnen an. Wir möchten einen annähernden Wert von 3 Euro/Unterrichtseinheit an Steigerung pro Haushaltsjahr erreichen, so dass durchschnittliche Honorare zum Ende des Haushaltszeitraums auf ca. 27 Euro/UE steigen. Dies ist noch immer kein der Qualifizierung angemessenes Honorar, es wird aber helfen, die Lebenslage merkbar zu verbessern und für die Tätigkeit an der VHS motivieren. Eine Minimalsteigerung könnte dieses Ziel mittel- und langfristig nicht erreichen. HHP Kategorie: Sport-- Änderungsantrag-Nr.: A 0146/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Weitere Anpassung des Bäderleistungsfinanzierungsvertrages für die Sportbäder Leipzig GmbH Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Dezernate / Beigeordnete und deren Büros Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Sport PSP-Element 1.100.42.4.2.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 70000 EUR Summe 2020: 0 80000 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die allgemeine Fehlbetragsfinanzierung wird in 2019 um weitere 70.000 Euro und in 2020 um weitere 80.000 Euro erhöht. Begründung Um die laufenden Verluste der Sportbäder Leipzig GmbH auszugleichen, beteiligt sich die Stadt Leipzig entsprechend des Bäderleistungsfinanzierungsvertrages an der Finanzierung der Bäder. Wachsende Herausforderungen wie die Betreibung weiterer Bäder, die steigenden Materialkosten, die Investitionstätigkeit zum Erhalt vorhandener und zur Schaffung weiterer Kapazitäten, die Ausweitung der Öffnungszeiten, letztendlich der wachsende Bedarf an Schwimmflächen führt dazu, dass die gegenwärtige Höhe der Fehlbetragsfinanzierung nicht mehr ausreicht. Ein wichtiger Schritt zum wirtschaftlichen Erhalt des Unternehmens sind deshalb die 500.000 Euro, die zusätzlich im Haushaltsplanentwurf 2019/2020 eingestellt sind. Allerdings reicht das nicht aus. Da der geltende Haustarifvertrag ausgelaufen ist, die Tarife neu verhandelt werden, werden entsprechend der allgemeinen Tarifentwicklung die Personalkosten steigen. Darauf muss reagiert werden, wenn nicht Fehlbeträge auflaufen sollen. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0147/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Zusätzliche Stellen im Personalamt – Schwerpunkt Personalgewinnung Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Hauptamt PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Allgemeine Verwaltung 1.100.61.2.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Im Haushaltjahr 2019 werden 3 zusätzliche Vollzeitstellen für Sachbearbeitung in der Abteilung Personalgewinnung unbefristet bereitgestellt und besetzt 2. Im Haushaltjahr 2019 wird eine neue Stelle Arbeitspsychologie in der Abteilung Personalgewinnung unbefristet eingerichtet und besetzt. Die erforderlichen finanziellen Mittel in Höhe von 200.000 Euro für 2019 und 240.000 für 2020 werden im PSP-Element 1.100.11.1.2.02 bereitgestellt. Begründung Dem Stellenplan der Stadt Leipzig ist zu entnehmen, dass im Personalamt für die Abteilungen Personalentwicklung und Personalgewinnung 9,5 Stellen eingerichtet wurden bzw. werden. Der untenstehenden Tabelle (entnommen der DS VI 6318) ist zu entnehmen, dass die Stellen in der Abteilung Personalgewinnung mit der Rekrutierung von Mitarbeitern in den Bereichen Schul- und KiTa-Bau und Erzieherausbildung befasst sind. Doch darüber hinaus benötigt die wachsende Stadt Leipzig auch in anderen Bereichen der Verwaltung neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das führt im kommenden Haushaltsjahr zu insgesamt mehr als 1000 Stellenbesetzungsverfahren. Personalmangel bei der Bearbeitung von Einstellungsverfahren bedeutet schleppende Abläufe, was dazu führt, dass Stellen erst deutlich später besetzt als eingerichtet werden. Qualifizierte Bewerber nehmen oft genug inzwischen ein anderes Arbeitsangebot an. Daher ist die personelle Aufstockung in diesem Bereich von strategischer Bedeutung für die gesamte Stadtverwaltung. Die drei Sachbearbeiter/innen sollen für zügigere Abläufe sorgen. Der/die Arbeitspsychologe/in soll bei Bewerbungsverfahren vor allem Assessmentcenter durchführen und auswerten, um geeignete Kandidaten in den Bewerbungsverfahren möglichst rasch zu identifizieren. So kann das Personalamt seinem Dienstleistungsauftrag für die anderen Ämter besser entsprechen. Stellen 1,00 Abteilung/Sachgebiet Personalgewinnung 2,00 Personalgewinnung 1,50 Personalentwicklung 1,00 Personalentwicklung 1,00 Grundsatzfragen/Recht 1,00 Grundsatzfragen/Recht 1,00 Personalamt 1,00 Personalentwicklung Aufgaben Personalsachbearbeitung Kita- und Schulbau Personalsachbearbeitung Erzieherinnen/Erzieher Ausbilder/innen Erzieher Ausbilder/innen Erzieher Sachbearbeitung Beteiligungsverfahren beim Personalrat Bürosachbearbeitung Beteiligungsverfahren beim Personalrat Justiziar, Bearbeitung von Mitarbeiterklagen, Entfristungen etc. Sachbearbeitung Mitarbeiterqualifizierun g, Quereinsteiger etc. Besetzung 2018 eingerichtet 2018 eingerichtet 2018 eingerichtet ab 1.8.2019 2018 eingerichtet 2018 eingerichtet 2019 2019 HHP Kategorie: Wirtschaft-- Änderungsantrag-Nr.: A 0148/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Aufwendungen Wirtschaftsförderung : Erweiterung der Fördermöglichkeiten für klein - und mittelständische Unternehmen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Wirtschaft und Arbeit Amt Wirtschaftsförderung (Amt für) PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Wirtschaft und Arbeit 1.100.57.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 300.000 EUR Summe 2020: 300.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Die Finanzierungssumme der Wirtschaftsförderung wird um jeweils 300.000 Euro für die Jahre 2019 und 2020 auf jeweils 900.000 Euro angehoben. 2. Nichtverbrauchte Mittel aus dem Jahr 2019 dürfen in das Jahr 2020 fortgeschrieben und zu den geplanten Mitteln von 900.000 Euro addiert werden. Begründung Die Wirtschaftskraft unserer Stadt wird nicht nur von den wenigen großen Unternehmen erbracht. Auch die klein- und mittelständischen Unternehmen tragen einen beträchtlichen Anteil dazu bei. Bei einer besseren Förderkulisse könnte der Beitrag der klein- und mittelständischen Unternehmen zur wirtschaftlichen Konsolidierung unserer Stadt vergrößert werden. Die Summe der Gesamtförderung betrug bislang maximal 450.000 Euro pro Jahr. Der Förderbedarf pegelte sich auch stets innerhalb dieses Limits ein. Der Grund ist, dass potentielle Antragsteller schon ab Jahresmitte auf die limitierten Möglichkeiten hingewiesen wurden und der Bedarf praktisch damit reglementiert wurde. Man kann deshalb getrost davon ausgehen, dass ein wesentlich höherer Bedarf real ist. Im Haushaltsplanentwurf 2019/2020 sind jeweils 600.000 Euro pro Haushaltsjahr eingestellt. Wir gehen davon aus, dass der Bedarf diese eingestellte Summe weiter überschreitet. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0149/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Erhöhung der Mittel Jugendfeuerwehren Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Branddirektion PSP-Element 1.100.12.6.0.02 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 30.01.2019 RV Summe 2019: 0 50000 EUR Summe 2020: 0 50000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Mittel für die Jugendfeuerwehren werden in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 um jeweils 50.000,- Euro erhöht. Begründung Die Bedingungen für die Jugendfeuerwehren haben sich zwar verbessert, sind aber vor dem Hintergrund der Anforderungen an die langfristige Entwicklung der Feuerwehren in der wachsenden Stadt noch lange nicht ausreichend. Die Mitgliederzahlen der Jugendfeuerwehren stagnieren und widerspiegeln nicht die Bevölkerungsentwicklung unserer Stadt. Sowohl aus Sicht der Nachwuchsgewinnung als auch der Kinder- und Jugendarbeit ist eine weitere Umsetzung der Maßnahmen zur Entwicklung der Jugendfeuerwehren dringend erforderlich, einschließlich finanzieller Mittel. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -Bäume Änderungsantrag-Nr.: A 0150/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Einstellung von Mitteln für das Straßenbaumkonzept Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element 1.100.55.1.0.01.03 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 30.01.2019 RV Summe 2019: 210.000 EUR Summe 2020: 210.000 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Erstellung des Straßenbaumkonzeptes werden 2019 und 2020 jeweils 210.000 Euro eingestellt. Dafür wird im Amt für Stadtgrün und Gewässer eine VzÄ Planer/in geschaffen. Begründung Bäume, insbesondere großkronige alte Laubbäume, erbringen verschiedene urbane Dienstleistungen, welche für die Gesundheit und Lebensqualität von Stadtbewohner*innen von entscheidender Bedeutung sind: Luftreinigung, Mikroklimaregulation, Versickerung, Bodenschutz, Lärmreduktion, Erholung und Bildung. Seit Jahren werden im Rahmen des Luftreinhalteplanes Mittel für Baumpflanzungen eingestellt, die jedoch die Zielstellung von 1. 000 Neupflanzungen im Jahr noch nie erreicht haben. Neu gepflanzte Bäume können die vollen ökologischen Leistungen von Großbäumen erst in mehreren Jahrzehnten ersetzen. Zudem sterben viele Neupflanzungen wieder ab, in diesem Sommer sind unzählige Jungbäume vertrocknet. Wichtig ist eine systematische Pflanzung mit den größten Effekten in der wachsenden Stadt, ebenso Erhalt und Pflege des vorhandenen Baumbestandes sowie die organisatorische und finanzielle Absicherung. Leipzig braucht das bereits angekündigte Straßenbaumkonzept. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0151/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Mittel für die Beteiligung zur Fortschreibung des Energie - und Klimaschutzprogramms Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Umweltschutz (Amt für) PSP-Element 1.100.56.1.0.05 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 30.01.2019 RV Summe 2019: 15.000 EUR Summe 2020: 15.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Beteiligung zur Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzprogramms werden in den Jahren 2019 und 2020 jeweils 15.000 Euro eingestellt. Begründung Die sogenannten „Masterplan-Kommunen“ verpflichten sich, ihre Treibhausgasemissionen bis 2050 um 95 Prozent gegenüber 1990 zu senken und ihren Verbrauch an Endenergie in diesem Zeitraum zu halbieren. Mit dem Beitritt der Stadt Leipzig zum Klima-Bündnis im Jahr 1994 ging bereits die Verpflichtung einher, die stadteigenen CO2-Emissionen alle 5 Jahre um 10 Prozent zu reduzieren. Das aktuelle Energie- und Klimaschutzprogramm gilt bis 2020. Es ist notwendig, dieses ab 2020 fortzuschreiben, denn Ziele wie die Reduktion des CO2-Ausstoßes, Erhöhung des Anteils an erneuerbarer Energie, Reduzierung des Treibhausgase u. a. m. sind keinesfalls erreicht. Die Umsetzung einzelner konkreter Maßnahmen funktioniert nur im Miteinander mit der Bürgerschaft, deshalb muss bereits die Fortschreibung des Programms unter breiter Bürgerbeteiligung erfolgen. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0152/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Forum Nachhaltiges Leipzig (ehem. Lokale Agenda) Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Dezernate / Beigeordnete und deren Büros PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 30.01.2019 RV ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 10000 EUR Summe 2020: 0 10000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Sicherung der Beteiligung im Rahmen des „Forums Nachhaltiges Leipzig“ sind in 2019 und 2020 beim Amt für Umweltschutz jeweils 10.000 Euro einzustellen. Begründung Im Sinne der Neuausrichtung der Leipziger Agenda 21 soll das „Forum Nachhaltiges Leipzig“ folgende Funktionen übernehmen: · · · Einladung zur Mitwirkung über offene Strukturen und niedrige Zugangshürden inhaltliche Orientierung auf ein „Nachhaltiges Leipzig“ Gewinnung insbesondere junger Erwachsener und neu Hinzugezogener zur Mitwirkung Die Anforderungen aus dem Wachstum der Stadt in der ganzen Vielfalt erfordern auch weiterhin lokales Engagement und das informelle Zusammenwirken unterschiedlicher lokaler Organisationen und Akteure. Für diesen Beteiligungsprozess sind finanzielle Mittel im Amt für Umweltschutz (aktuell Null) einzustellen. HHP Kategorie: Ordnung-- Änderungsantrag-Nr.: A 0153/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Weitere Umsetzung des Papierkorbkonzeptes Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Dezernate / Beigeordnete und deren Büros Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung PSP-Element 1.100.53.7.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 100.000 EUR Summe 2020: 0 100.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die weitere Umsetzung des Papierkorbkonzeptes von 2016 und nachfolgender Beschlüsse von 2018 werden beim EB Stadtreinigung 2019 und 2020 jeweils 100.000 Euro zusätzlich eingestellt. Begründung Nach wie vor wiederholen sich Anfragen und Beschwerden von Bürgern bezüglich mangelnder Ordnung und Sauberkeit im öffentlichen Raum, das Thema Hundekot eingeschlossen. Zu einem großen Teil liegt das an fehlenden oder unzureichenden Möglichkeiten, Abfälle zu entsorgen. Nach einer Vielzahl von Anfragen und Anträgen im Stadtrat wurde 2015 ein Papierkorbkonzept beschlossen und 2018 evaluiert. Trotz Erhöhung der Anzahl der Papierkörbe und Häufigkeit der Leerungen besteht weiterhin immenser Handlungsbedarf. So wurden mit RB-5735 im Juni 2018 erneut 500 zusätzliche Papierkörbe an Haltestellen beschlossen. Für deren Anschaffung und Bewirtschaftung sind auch zusätzliche Mittel erforderlich. HHP Kategorie: Straßen-Beleuchtung Änderungsantrag-Nr.: A 0154/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde SR S. Schlegel eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Schnellere Erneuerung der Stadtbeleuchtung Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element 1.100.54.1.0.01.09 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 0 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 0 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag In den städtischen Haushalt werden für 2019 und 2020 jeweils zusätzliche Mittel in Höhe von 150.000 Euro für die Fortsetzung der Umstellung der städtischen Stadtbeleuchtung auf energieeffiziente Leuchten auf Basis von LED-Technik bereitgestellt. Die Stadtverwaltung bemüht sich um in Aussicht gestellte Förderung durch Bund und Land. Begründung Durch zusätzliche Finanzmittel in den Jahren 2017 und 2018 von 250.000 Euro konnte der Austausch der Leuchtmittel durch energiesparende LED-Leuchten derart beschleunigt werden, dass die Quecksilberdampflampen fast völlig ersetzt werden konnten. Auch bei der noch anstehenden Umstellung von Natriumhochdruckdampflampen wird eine Energieeinsparung von mindestens 60 % angestrebt. Damit werden langfristig nicht nur Kosten für den städtischen Haushalt gespart, es hilft anteilig auch, den CO²-Ausstoß in der Region zu vermindern und damit einen aktiven Beitrag zur Klimaverbesserung zu leisten. Stadtteile, wo dies zeitnah umgesetzt werden sollte, könnten auch die Aufwertungsgebiete des Stadtumbaus wie Alt-Schönefeld sein. Zusätzliche zweckgebundene Fördermittel sollten bei Bund und Land - z. B. der Sächsischen Energieagentur - akquiriert werden. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0155/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde SR S. Schlegel SR F. Riekewald eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Erneuerung Anlage Schwanenteich nördlich der Oper Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element 7.0000821 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 30.01.2019 RV Summe 2019: 180.000 EUR Summe 2020: 150.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Sanierung und Umgestaltung der Schwanenteichanlage, einschließlich der Erneuerung der Parkanlage unter besonderer Berücksichtigung der Belange von Ordnung und Sicherheit, werden 330.000 Euro in den Doppelhaushalt 2019/2020 eingestellt. Begründung Im Zusammenhang mit der Fertigstellung des Opernhauses 1960 war auch die gleichnamige Parkanlage mit Schwanenteich nördlich der Oper neu angelegt worden. Optisch wurde die Anlage durch starken Strauchbewuchs von den tangierenden Straßen Georgiring und Goethestraße abgegrenzt. Sowohl der Schwanenteich selbst als auch die angrenzenden Flächen wie die ehemalige Fernbushaltestelle sind dringend sanierungsbedürftig. Die bisherige Gestaltung begünstigt die Diebstahlkriminalität und den Drogenhandel am Hauptbahnhof. Bei Erhalt der Starkbäume sollte dieser Aspekt unbedingt Berücksichtigung finden. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -Gewässer Änderungsantrag-Nr.: A 0156/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde SR S. Schlegel SR St. Wehmann eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Erneuerung Abtnaundorfer Park mit Sanierung Teich Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element 7.0000703 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 30.01.2019 RV Summe 2019: 160.000 EUR Summe 2020: 125.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Erneuerung des Abtnaundorfer Parks, einschließlich der Sanierung des Teichs, werden 285.000 Euro in den Doppelhaushalt 2019/2020 eingestellt. Begründung Nach der Beschlussfassung des Stadtrats in 2017 wurde bereits mit der Planung zur Erneuerung und Sanierung des Abtnaundorfer Parks begonnen. Die Planung soll im Jahr 2019 fortgeführt und abgeschlossen sowie die Baudurchführung begonnen werden. Die Baumaßnahme Erneuerung des Abtnaundorfer Parks, einschließlich der Sanierung des Teichs, soll im Jahr 2020 fortgeführt und abgeschlossen werden. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -Spielplätze Änderungsantrag-Nr.: A 0157/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Zusätzliche Mittel für die Neuerrichtung von Spielplätzen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element 7.0000746 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 30.01.2019 RV Summe 2019: 100.000 EUR Summe 2020: 100.000 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Neuerrichtung von Spielplätzen im öffentlichen Raum werden zusätzlich 100.000 Euro pro Jahr bereitgestellt. Begründung Entsprechend der Wohnungsbaustrategie des Wachsens aus den urbanen und Siedlungskernen sollen in größerem Umfang Wohnungen neu entstehen, um dem Bevölkerungswachstum zu entsprechen. Neben den von den Investoren auf eigenen Grundstücken zu bauenden Spielplätzen sollen auch in öffentlichen Räumen weitere Spielplätze errichtet werden, da auch in vorhandenen Wohngebieten zusätzlicher Bedarf durch Familienzuzug und mehr Geburten entstanden ist und weiter entsteht. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0158/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Mittel für die Beteiligung bei der Umsetzung der Gründachstrategie Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 20.000 EUR Summe 2020: 20.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag In den städtischen Haushalt 2019/2020 werden für das Jahr 2019 und für das Jahr 2020 zusätzliche Mittel in Höhe von jeweils 20.000 Euro für die Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung beim Bau von Gründächern in Umsetzung der Gründachstrategie eingestellt. Begründung Zur Verbesserung des Klimas in den Gebäuden sollen durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit noch mehr Bauherren und Investoren beim Neubau von Gebäuden und Hallen gewonnen werden, Gründächer als Abdeckung zu errichten. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0159/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Mittel für den Neubau der Trinkwasserleitung der Parkeisenbahn am Auensee Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 30.01.2019 RV Summe 2019: 100.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Zur Aufrechterhaltung der Betriebsfähigkeit der Parkeisenbahn am Auensee ist der Ersatz der jahrzehntealten verschlissenen Trinkwasserleitung dringend erforderlich. Dafür werden im Jahr 2019 100.000 Euro, einschließlich Planungskosten, eingestellt. Begründung Bereits vor rund einhundert Jahren bot am Auensee der Lunapark bis 1932 u. a. Achterbahn, Hippodrom, Gondelstation an, und es kreiselte mit der Lunabahn bereits damals ein Miniaturzug um den See. Kurz nach der Dresdner Ausgabe wurde die Leipziger Parkeisenbahn im August 1951 eröffnet. Die vorhandene Trinkwasserleitung aus Richtung Haus Auensee zum Bahnhof der Parkeisenbahn ist inzwischen stark veraltet und trotz wiederholter Reparaturen an Teilstücken derart anfällig geworden, dass bei jeder weiteren Havarie mit dem Totalausfall zu rechnen ist. Dies kann dann eine längerfristige Einstellung des Betriebes der Parkeisenbahn zur Folge haben. Damit wäre das ehrenamtlich betriebene Projekt Parkeisenbahn gefährdet. HHP Kategorie: Stadtentwicklung-Wohnungsbau Änderungsantrag-Nr.: A 0160/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Ankauf von Mietpreis - und Belegungsbindungen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (Amt für) PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 1.100.52.2.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 1.000.000 EUR Summe 2020: 1.500.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag In den städtischen Haushalt 2019/2020 werden für die Jahresscheibe 2019 1.000.000 Euro und für 2020 1.500.000 Euro zum Ankauf von Mietpreis- und Belegungsbindungen für Wohnungen für besondere Bedarfsgruppen mit Marktzugangsschwierigkeiten (z. B. für berechtigte Haushalte nach SGB 2 und SGB 12, große Familien, ehem. Mietschuldner, Wohnungslose oder anerkannte Asylberechtigte in Gemeinschaftsunterkünften) bereitgestellt. Begründung In den 1990-er Jahren gab es begünstigt durch gesetzliche Regelungen und geförderten Sozialwohnungsbau im damaligen Zeitraum auch im Freistaat Sachsen rund 20.000 mietpreis- und/oder belegungsgebundene Wohnungen in Leipzig. Diese Anzahl reduzierte sich durch Auslaufen der Bindungen und der Einstellung des geförderten Sozialwohnungsbaus im Freistaat Sachsen im Jahr 2010 auf rund 7.000 Wohnungen. Im Jahr 2017 gab es lediglich 300 Wohnungen mit städtischen Belegungsbindungen. Trotz Verbesserungen auf dem Arbeitsmarkt gehört Leipzig zu den Städten mit den höchsten Bevölkerungsanteilen, die als arm gelten und ist nach wie vor Sachsens Armutshauptstadt mit einer überdurchschnittlichen Zahl von KdU-berechtigten Haushalten nach SGB 2 und SGB 12. Zu den besonderen Bedarfsgruppen sind auch teilweise große Familien, ehem. Mietschuldner mit fehlender positiver Vormieterbescheinigung, Wohnungslose oder anerkannte Asylberechtigte, die über die Regelzeit hinaus in Gemeinschaftsunterkünften leben, hinzuzurechnen. Nunmehr besteht die Gefahr, dass nicht nur Wohnungsknappheit, sondern Wohnungsnot in Leipzig entsteht. Deshalb muss die Anzahl der mietpreis- und/oder belegungsgebundenen Wohnungen wieder deutlich erhöht werden. Dies sollte in erster Linie bei der LWB und den Wohnungsgenossenschaften erfolgen. Da es sich um städtische Mittel handelt, sollten diese u. E. auch zuerst in die eigene städtische Wohnungsgesellschaft und gemeinnützig agierende Genossenschaften fließen. HHP Kategorie: Stadtentwicklung-Wohnungsbau Änderungsantrag-Nr.: A 0161/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Kommunales Förderprogramm für Mietwohnungsbau für Familien Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (Amt für) PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 7.0001586 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 1.200.000 EUR Summe 2020: 1.600.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag In den städtischen Haushalt 2019/2020 werden für die Jahresscheibe 2019 1.200.000,00 Euro und für 2020 1.600.000,00 Euro für ein ergänzendes kommunales Wohnungsbauprogramm für die Schaffung von Mietwohnungen für Haushalte ab 4 Personen eingestellt. Begründung Die aktuelle Wohnungsbauförderung reicht für viele Familien mit 2 oder 3 Kindern nicht aus, um entsprechende Wohnungen in Größe und Mietpreis zu finden. Sowohl für Anspruchsberechtigte für Kosten der Unterkunft (KdU) als auch knapp darüber liegend, sind auch bezuschusste Mieten von 9,50 Euro und 12,- Euro netto kalt nicht erschwinglich. Aber allgemein fehlen in Leipzig Wohnungen mit 4 bis 5 Zimmern. Dieser spezielle erhöhte Bedarf hat sich in Leipzig mit Zuzug und höheren Geburtenzahlen über Jahre hinweg aufgebaut. Mit dem Programm sollen vor allem die LWB und gemeinnützig agierende Wohnungsbau-Genossenschaften, aber auch andere Wohnungsmarktakteure ermuntert werden, Wohnungen mit Flächen von 90 bis 110 m² Wohnfläche zu bauen. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0162/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde SR S. Pellmann SR St. Wehmann SR R. Engelmann eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Ergänzende Zuschüsse für bauliche Maßnahmen in Spartenheimen und für Sicherheitsmaßnahmen in Kleingartenvereinen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element 1.100.55.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 30.01.2019 RV Summe 2019: 50.000 EUR Summe 2020: 50.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Zur Unterstützung baulicher Maßnahmen an Spartenheime und für Sicherheitsmaßnahmen in Kleingartenanlagen wird im Doppelhaushalt 2019 und 2020 das Fördermittelbudget um 50.000 Euro pro Jahr erhöht. Begründung Der Grund und Boden der meisten Kleingartenanlagen in der Stadt Leipzig befindet sich überwiegend im städtischen Besitz. Dafür hat die Stadt Generalpachtverträge mit dem Stadtverband Leipzig der Kleingärtner e. V. (206 Kleingartenanlagen) und dem Kreisverband Leipzig der Kleingärtner Westsachsen e. V. (50 Kleingartenanlagen) abgeschlossen, die wiederum Pachtverträge mit den zugehörigen Kleingartenvereinen geschlossen haben. Diese bewirtschaften damit oft seit vielen Jahrzehnten einen großen Flächenanteil des öffentlichen Grüns in Leipzig, erfüllen Erholungsfunktion für die Stadt und befördern das Klima. Dies erfolgt in ehrenamtlicher Arbeit bzw. Freizeittätigkeit. So wichtige Voraussetzungen für die Tätigkeit der Kleingartenvereine wie bauliche Erhaltung der Vereinsheime oder Sicherheit sollten daher durch die Stadt – auch finanziell – stärker unterstützt werden. HHP Kategorie: Soziales-Förderung Soziales Änderungsantrag-Nr.: A 0163/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Erhöhung des SprIntbudgets für Freie Träger Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Referat für Migration und Integration PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 35000 EUR Summe 2020: 0 35000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Das Budget für Sprach- und Integrationsmittlung (SprInt) für die Freien Träger wird für die Jahre 2019/20 um jeweils 35.000 Euro aufgestockt. Begründung Mit Stadtratsbeschluss vom 22.6.2016 wurde das SprInt-Budget für Freie Träger geöffnet und mit 50.000 Euro ausgestattet. Momentan nutzen 21 Einsatzstellen des Gewalt- und Opferschutzes und weitere Einsatzstellen und Einrichtungen, welche Geflüchteten Beratung, Unterstützung und Betreuung anbieten, das Budget. 40.0000 Euro stehen für Einsätze zur Verfügung, 10.000 Euro fließen in die Strukturkosten. In den Beratungsstellen ist ein hoher Bedarf festzustellen. So stand bereits nach dem ersten Quartal für das Jahr 2018 ein Mehrbedarf von 9.500 Euro bei den freien Trägern, die bisher SprInt nutzen können. Die Öffnung des SprInt-Pools ist demnach ein wichtiger Schritt gewesen, um insbesondere Beratungsleistungen auch für Migrant*innen, die die deutsche Sprache (noch) nicht beherrschen, zugänglich zu machen und Hilfs- und Unterstützungsangebote inklusiv zu gestalten. Auch Beratungsstellen, die bisher noch keinen Zugriff auf das Sprint-Budget haben, z. B. gewaltpräventive Stellen, Schuldnerberatungsstellen und Freizeittreffs, haben inzwischen Bedarf angemeldet. Mit dem Mehrbedarf aus 2018 und den neuen Bedarfsanmeldungen ergibt sich ein Mehrbedarf von zirka je 30.000 Euro für die Jahre 2019 und 2020. Hinzu kommen die Strukturkosten in Höhe von zirka 5000 Euro. Aufgrund des hohen Bedarfs, der nicht allein durch den Zuzug von Geflüchteten, sondern auch aufgrund notwendiger Beratungsdienstleistungen für Menschen, die über den Familiennachzug nach Leipzig kommen und zuziehende EU-Bürger*innen zustande kommt, ist eine weitere Aufstockung des Budgets unabdingbar um eine barrierefreie Kommunikation gerade in Beratungskontexten zu ermöglichen. HHP Kategorie: Ordnung-- Änderungsantrag-Nr.: A 0164/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Ausstattung der Koordinierungsstelle Graffiti Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Ordnungsamt PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 30.01.2019 RV Summe 2019: 0 56000 EUR Summe 2020: 0 57120 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Das Personalkosten-Budget der Koordinierungsstelle Graffiti wird ab dem Jahr 2019 um 6.000 Euro auf 56.000 Euro erhöht. Ab 2020 wird eine Dynamisierung der Personalkosten um 2 % vorgenommen. Zusätzlich wird ein Projektkostenbudget in Höhe von jeweils 50.000 Euro in 2019 und 2020 eingestellt. Begründung Nach Stadtratsbeschluss vom März 2014 ist seit 1. November 2015 die Koordinierungsstelle Graffiti tätig, die von den Vereinen Urban Souls und vom Graffitiverein getragen wird. Die Zielrichtung der Stelle ist es, einen positiven Zugang zur Kunstform und Jugendkultur Graffiti zu stärken. Dies soll durch Informations- und Aufklärungsarbeit, durch die Initiierung legaler Graffitiprojekte sowie Akquise von legalen Flächen erfolgen. Die Ausstattung der Koordinierungsstelle umfasst hauptsächlich die Personalkosten. Diese stagnieren seit Abschluss der Rahmenvereinbarung zwischen Ordnungsamt und Koordinierungsstelle zum 31.10.2015 bei 50.000 Euro. Um vergangene und kommende Tariferhöhungen auszugleichen und die zwischenzeitliche Erhöhungen der Entgeltstufen anzupassen, ist eine Erhöhung des Personalkostenanteils nötig. Die zur Verfügung gestellten Sachkosten decken weitestgehend lediglich verwaltungsbezogene Ausgaben ab. Mittel zur Umsetzung von Projekten, wie Verbrauchsmaterialien, z. B. Farbe, Papier und sonstige technische Hilfsmittel zur praktischen Umsetzung legaler Übungseinheiten für zielgruppenspezifische oder schulische Projekte, Honorare und Fahrtkosten für Graffiti-Pädagog*innen, stehen planmäßig nicht zur Verfügung. Mit Ratsbeschluss vom 17.5.2017 wurden erstmals Mittel zur Umsetzung der von der Koordinierungsstelle mit dem Präventionskonzept vorgeschlagenen Projekte zur Verfügung gestellt. Anstelle der von der Koordinierungsstelle angemeldeten zirka 100.000 Euro wurden 25.900 Euro bewilligt. Dieses Geld wurde bisher einmalig im Jahr 2017 ausgezahlt. Mit dem Antrag soll die personelle Ausstattung der Koordinierungsstelle entsprechend der üblichen Tariferhöhungen angepasst und ein verbindliches Projektmittelbudget zur Verfügung gestellt werden. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0165/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 01.11.2018 Der Antrag wurde Fraktion AfD eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Dringende Sanierung der Haupt - und Nebenwege auf dem Ostfriedhof Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element 1.100.55.3.0.01.26.02 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 30.01.2019 RV 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung Summe 2019: 100.000 EUR Summe 2020: 100.000 EUR 1.100.11.1.3.04.02 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der städtische Ostfriedhof erhält im DHH 2019/2020 jeweils 100.000 Euro an zusätzlicher Zuwendung, um dringende Instandsetzungs- und Sanierungsarbeiten an den maroden Haupt- und Nebenwegen des Friedhofes durchführen zu können. Begründung Seit vielen Jahren bewegt sich das Budget für alle kommunalen Friedhöfe auf einem gleichbleibenden und in keinster Weise ausreichenden Niveau, um bestandserhaltende Sanierungsarbeiten durchführen zu können. HHP Kategorie: Straßen-strat. Radverkehrsplanung Änderungsantrag-Nr.: A 0166/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Deutlich mehr Geld für den Radverkehr bereitstellen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element 7.0000572 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 1.800.000 EUR Summe 2020: 2.844.300 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Die Auszahlung des Investitionsprojektes 7.0000572 „Radwege“ wird im Jahr 2019 um 1.800.000 Mio. Euro und 2020 um 2.844.300 Euro erhöht. 2. Für die Planung von Radwegen werden zusätzlich für 2019 60.000 Euro und für 2020 120.000 Euro für 2 VZÄ (Planer) eingestellt. Begründung Entsprechend Ratsbeschluss RBV-1261/12 sollen im Schnitt 5 € pro Einwohner (Leipzig) und Jahr zur Erfüllung der Ziele des Radverkehrsentwicklungsplanes im Haushalt zur Verfügung gestellt werden. Mit dem zu beschließenden Radnetz und der dazugehörigen Prioritätenliste werden zahlreiche Kleinmaßnahmen entstehen, die unabhängig von großen Straßenbaumaßnahmen stehen. Um diese realisieren zu können, braucht es die Finanzmittel und zusätzliche Stellen für Planer. HHP Kategorie: Straßen-strat. Radverkehrsplanung Änderungsantrag-Nr.: A 0166/ 19/20-01 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Deutlich mehr Geld für den Radverkehr bereitstellen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Hauptamt Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) PSP-Element 1.100.54.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Die Auszahlung des Investitionsprojektes 7.0000572 „Radwege“ wird im Jahr 2019 um 1.800.000 Mio. Euro und 2020 um 2.844.300 Euro erhöht. 2. Für die Planung von Radwegen werden zusätzlich für 2019 60.000 Euro und für 2020 120.000 Euro für 2 VZÄ (Planer) eingestellt. Begründung Entsprechend Ratsbeschluss RBV-1261/12 sollen im Schnitt 5 € pro Einwohner (Leipzig) und Jahr zur Erfüllung der Ziele des Radverkehrsentwicklungsplanes im Haushalt zur Verfügung gestellt werden. Mit dem zu beschließenden Radnetz und der dazugehörigen Prioritätenliste werden zahlreiche Kleinmaßnahmen entstehen, die unabhängig von großen Straßenbaumaßnahmen stehen. Um diese realisieren zu können, braucht es die Finanzmittel und zusätzliche Stellen für Planer. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -Spielplätze Änderungsantrag-Nr.: A 0167/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 01.11.2018 Der Antrag wurde Fraktion AfD eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Aufwertung Spielplatz Mölkau /Schulstraße Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element 1.100.55.5.0.01.03.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 30.01.2019 RV 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung Summe 2019: 35.000 EUR Summe 2020: EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Spielplatz in Mölkau/Schulstraße soll durch Spielgeräte und Sitzgelegenheiten aufgewertet werden. Begründung Zur Zeit besteht der ausgewiesene Spielplatz in der Schulstraße in Mölkau aus einer durch Buschwerk begrenzten Rasenfläche nebst "Rodelhügel". Das Aufstellen von Spielgeräten und Sitzmöglichkeiten würden die Qualität des Spielplatzes maßgeblich erhöhen. HHP Kategorie: Straßen-- Änderungsantrag-Nr.: A 0168/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 01.11.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion Freibeuter eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Aufstockung des Budget für LVB -Mitbaumaßnahmen und ÖPNV -Vorplanungen beim VTA Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element 7.0000655.700 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 1.000.000 EUR Summe 2020: 2.000.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Das Budget für LVB‐Mitbaumaßnahmen und ÖPNV‐Vorplanungen im Verkehrs‐ und Tiefbauamt wird für 2019 um 1 Million Euro und für 2020 um 2 Millionen Euro angehoben. Begründung Der Stadtrat hat sich im September einstimmig zum Nachhaltigkeitsszenario als Grundlage für die Verkehrsplanung bis 2030 bekannt. Für fast alle Projekte fehlt jedoch eine planerische Grundlage. Im Jahr 2022 steht die Evaluierung des Stadtratsbeschlusses an. Bis dahin müssen die planerischen Grundlagen vorliegen. Dies ist mit der derzeitigen Mittelausstattung im VTA nicht zu erreichen. Die Stadt Leipzig ist nicht in der Lage, bei Bauprojekten der LVB die im betroffenen Verkehrsraum wünschenswerten Maßnahmen mitzubauen, da die erforderlichen finanziellen Mittel fehlen. Durch den Ratsbeschluss zur Vorlage „Finanzierungsbausteine einer nachhaltigen Mobilitätsstrategie ‐ Stufe 1“, insbesondere des Tarifmoratoriums und des Bereitstellens der Mittel aus der Tilgung des Gesellschafterdarlehens für den Kitabau, fehlen bei der Stadt Leipzig finanzielle Mittel um ÖPNV‐Vorplanungen und Mitbauprojekte zu finanzieren. Um allerdings mit den Mobilitätsszenarien beschlossene Ziele erreichen zu können, sind diese Mittel dringend erforderlich. HHP Kategorie: Stadtentwicklung-- Änderungsantrag-Nr.: A 0169/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Milieuschutzgebiete personell untersetzen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Hauptamt PSP-Element 1.100.51.1.1.08 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Zur Erfüllung des Schlüsselproduktes Maßnahmen der Stadterneuerung werden 4 zusätzliche Stellen (VzÄ) im Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (64) für die Bearbeitung der Milieuschutzgebiete im Stellenplan eingeordnet. Begründung Mit dem Beschluss der Vorlage VI-DS-05896 entsteht gleichfalls der Bedarf an satzungsgebietsverantwortlichen Personen in der Stadtverwaltung. Der notwendige Bedarf wird mit einer Stelle 1,0 VzÄ pro Satzungsgebiet benannt. Leider wurde trotz Beschluss VI-DS-05896 der verwaltungsseitige Bedarf im Stellenplan nicht berücksichtigt. HHP Kategorie: Stadtplanung-- Änderungsantrag-Nr.: A 0170/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Stadtplanungsamt an Bedürfnisse der wachsenden Stadt anpassen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Hauptamt PSP-Element 1.100.51.1.1.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 13.11.2018 FA Allgemeine Verwaltung Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Zur Erfüllung des Schlüsselproduktes Stadtplanung/Stadtentwicklung werden 12 zusätzliche Stellen (12,0 VzÄ) im Stadtplanungsamt (61) in den Stellenplan eingeordnet. Begründung Zur Schaffung von baureifen Grundstücken ist ein hohes Maß an kommunaler Mitwirkung bei der Bearbeitung von Bauanträgen und Bebauungsplänen notwendig. Vor allem Vorhabenträger beklagen immer wieder die aus ihrer Sicht zu langsamen Verwaltungsabläufe. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: A 0171/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Mittel für die Erneuerung von Gehwegen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element 7.0000785 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 400.000 EUR Summe 2020: 400.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Mittel für die Erneuerung der Gehwege werden um jeweils 400.000 Euro in 2019 und 2020 erhöht. Begründung Seit Anfang des Jahres 2018 hat Leipzig einen Fußverkehrsbeauftragten. Im Moment entsteht so eine Fußverkehrsstrategie, welcher ein Fußverkehrsentwicklungsplan folgen soll. Um die dann zu beschließenden notwendigen Maßnahmen mit Geld zu untersetzen, ist die Erhöhung der bisher eingestellten Mittel zwingend. Nur so ist es möglich, endlich unabhängig von Straßensanierungen auch Gehwege zu erneuern. Nur mit einer höheren Attraktivität der Gehwege lässt sich das im STEP Verkehr genannte Ziel, den Fußverkehr zu erhöhen, erreichen. HHP Kategorie: Stadtentwicklung-- Änderungsantrag-Nr.: A 0172/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde SR S. Pellmann SR Dr. I. Lauter SR S. Schlegel eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Bürger- und Akteursbeteiligung zur Umsetzung des Stadtteilentwicklungkonzeptes im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (Amt für) PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 1.100.51.1.1.08 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Bürger- und Akteursbeteiligung zur Umsetzung des Stadtteilentwicklungkonzeptes im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt werden zur 2/3-Förderung für den städtischen Eigenanteil zusätzlich 13.000 Euro für 2019 sowie 13.000 Euro für 2020 eingestellt. Begründung Im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt kann bei einer 2/3-Förderung die Bürgerund Akteursbeteiligung zur Umsetzung des Stadtteilentwicklungkonzeptes für Leipzig-Grünau organisiert werden. Modellhaft für die Bundesrepublik wurde im Rahmen eines Projektes für die Expo 2000 in Grünau ein Planspiel nicht nur zur Bürgerbeteiligung, sondern auch für die Einbindung der Stadtteilakteure mit guten Ergebnissen organisiert, um ein Abdriften des Stadtteiles zu verhindern. Durch große Anstrengungen wurde in den zurückliegenden Jahren eine Stabilisierung in der Bevölkerungsentwicklung erreicht, die auch in diesem Stadtteil wieder zu Bevölkerungswachstum geführt hat. Dies bedarf aber weiterhin großer Anstrengungen zur Schaffung und Bereitstellung bezahlbarer nachgefragter Wohnungen für Familien und Singles, von Angeboten bei Kultur und sozial gerechter Bildung in Schulen und Kitas, bei der sozialen und Gesundheitsbetreuung sowie nicht zuletzt guter Einzelhandels- und Dienstleistungsangebote. Dies soll mit Hilfe unterschiedlicher Akteure erreicht werden, die dazu im Stadtteil vernetzt werden müssen. HHP Kategorie: Straßen-- Änderungsantrag-Nr.: A 0173/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde SR St. Wehmann SR A. Maciejewski SR Glöckner SR K. Krefft eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Komplexmaßnahme Haltestelle Gorkistraße /Löbauer Straße endlich umsetzen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element 7.0001447.700 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 255.000 EUR Summe 2020: 1.000.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Umsetzung der Komplexmaßnahme (Antrag HP-02675) „Ausbau Haltestelle Gorki-/Löbauer Str.“ wird im Jahr 2019 (statt 2021) begonnen. Die entsprechenden finanziellen Mitteln in Höhe von 1,255 Mio. EUR sind entsprechend in den HHP 2019 mit 255 TEUR und 2020 mit 1,0 Mio.EUR einzustellen. Um die Baumaßnahme in 2020 umzusetzen und in 2019 vollständig zu beauftragen können, wird eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1,0 Mio. EUR in 2019 für 2020 gebildet. Begründung In der damaligen Begründung zum Antrag (A 52/15 - HP 02675) für den Haushaltspan 2015 hieß es von den vier Antragstellern u. a.: Zum Gesamtvorgang: Wie schon erwähnt, wurde die Maßnahme für den Haushaltsplan 2015 beantragt. In der entsprechenden Stadtratssitzung einigten sich Antragsteller und Verwaltung „die Komplexmaßnahme mit der LVB im Jahr 2017 durchzuführen“. (siehe Wortprotokoll Sitzung des Stadtrates vom 18. März 2015) Diese wurde zwei Jahre später entsprechend des Stadtratsbeschlusses mit 1,11 Mio. EUR in den Haushaltsplan 2017 ff. (2018: 0,25 Mio. EUR, 2019: 0,15 Mio. EUR, siehe Vorbericht zum HHP 2017/18, S. 110) eingestellt. Mit Bericht vom 03.11.2017 teilte man uns nun mit, dass „eine Umsetzung des Vorhabens im Jahr 2017 entsprechend Beschluss des Stadtrates“ nicht möglich sei, da „Planfeststellungsverfahren“ und „Bürgerbeteiligung“ durch die Erweiterung der Maßnahme vergessen wurde. “Ein Beginn der Maßnahme sei nun frühestens Ende 2019...“ vorgesehen (siehe auch Anfrage F-5126 vom 13.12.2017). Im Doppelhaushalt 2019/2020 vermisst man allerdings die Umsetzung des Beschlusses zum Haushaltsplan aus 2015. Hier findet man die „Komplexmaßnahme“ in der Mittelfristplanung 2021 (siehe Vorbericht zum HHP 2019/20, S. 129) mit einem Betrag von 1,255 Mio. EUR (2018: 245 TEUR Planungsmittel) wieder. Grundsätzlich stellt sich an dieser Stelle die Frage: Wie geht die Verwaltung mit Stadtratsbeschlüssen um ? Hier fordern wir ein dringendes Umdenken, um eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zu ermöglichen. Daher fordern wir den Beginn dieser konkreten Maßnahme für 2019 ein, damit u. a. das Anliegen der damaligen Antragsteller für mehr Verkehrssicherheit u. a. für die Schüler von drei Schulen umgesetzt wird. Nicht weniger wichtig ist aber auch, dass die Kosten für das Vorhaben nicht dem Planansatz völlig enteilen. HHP Kategorie: Jugendhilfe-- Änderungsantrag-Nr.: A 0174/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Erhöhung der Mittel für die Gesamtstrategie „Leipzig.Ort der Vielfalt“ Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule 19.11.2018 J Summe 2019: 0 30000 EUR Summe 2020: 0 100000 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die städtischen Eigenmittel für die Gesamtstrategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“ werden wie in der Vorlage VI-DS-04460 (Gesamtstrategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“) ausgewiesen, im Jahr 2019 um 30.000 Euro auf 100.000 Euro erhöht. Für das Jahr 2020 wird eine Fortführung der Gesamtstrategie samt finanzieller Untersetzung (100.000 Euro) entsprechend des Beschlusses VI-A-02369-NF-02 (Jahr der Demokratie) erarbeitet. Begründung Mit der Gesamtstrategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“ werden seit nunmehr 2011 Bemühungen für eine demokratische Kultur, gegen Ideologien der Ungleichwertigkeit und menschenfeindliche Einstellungen gebündelt. Im Rahmen der Strategie werden Projekte von zivilgesellschaftlichen Akteuren gefördert, ein Aktions- bzw. Jugendfonds steht für kurzfristige kleine Aktionen zur Verfügung. Die Fördersumme setzt sich aus Mitteln des Bundes, des Landes und der Stadt zusammen. Jährlich übersteigt die Antragssumme für so genannte „Initiativprojekte“ (über 7.500 Euro) das vorhandene Budget um ein Vielfaches. In den Jahren 2017 und 2018 konnten nicht einmal zwei Drittel der beantragten Projekte gefördert werden. Im Doppelhaushalt ist für 2019 ein Zuschuss in Höhe von 70.000 Euro geplant. Dies widerspricht der Beschlusslage des Stadtrats VI-A-02369-NF-02 (Jahr der Demokratie), mit der 100.000 Euro städtischer Anteil festgelegt wurde. Vor dem Hintergrund der immer brüchiger werdenden Demokratie, dem Ausbruch autoritärer rassistischer, antisemitischer, homophober und anderer menschenfeindlicher Einstellungen ist eine stabile verlässliche Förderung von Bestrebungen für eine demokratische Kultur und ein solidarisches Miteinander so wichtig wie nie zuvor. Dies soll nicht nur 2019, sondern auch darüber hinaus gewährleistet werden. HHP Kategorie: Kultur-- Änderungsantrag-Nr.: A 0175/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Erhöhung der Mittel für Personalaufwendungen im Museum der bildenden Künste (MdbK) für den Bereich Museumspädagogik Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Kultur Amt Kulturamt Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 09.11.2018 FA Kultur PSP-Element 1.100.25.2.0.04 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 24800 EUR Summe 2020: 0 24800 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Für die Durchführung von Führungen und Workshops in Leichter Sprache und für Menschen mit Migrationshintergrund sowie für Ausstellungen mit erhöhter Nachfrage und für die Kooperationen mit Vereinen in diesen Bereichen werden 2019 und 2020 zusätzlich jeweils 15.000 € für freie Honorarkräfte eingestellt. 2. Für erweiterte Öffnungszeiten im Museum der bildenden Künste werden 2019 und 2020 zusätzlich jeweils 9.800 € für Securitykräfte eingestellt. 3. Für die Annahme von Buchungen, Koordinierung der Honorarkräfte und die Bearbeitung der Abrechnungen werden in 2019 und 2020 Mittel für eine zusätzliche halbe VzÄ für eine/n Sachbearbeiter/in im Bereich Museumspädagogik eingestellt. Begründung Zum einen kann das Museum der bildenden Künste vielen Anfragen von Bildungseinrichtungen hinsichtlich von Führungen und Workshops nicht nachkommen. Dies liegt in den begrenzten personellen wie auch logistischen Ressourcen begründet. Um dem Abhilfe zu schaffen, strebt das Museum erweiterte Öffnungszeiten (hierzu werden zusätzliche Mittel für Bewachung/Security benötigt) sowie die Vergrößerung des Teams von Honorarkräften an. Momentan werden in einem Jahr ca. 800 Veranstaltungen (Führungen und Workshops) durchgeführt. Mit erweiterten Ressourcen könnten schätzungsweise 300 Veranstaltungen mehr durchgeführt und der Nachfrage in einer wachsenden Stadt besser entsprochen werden. Zum anderen werden zusätzliche Honorarkräfte für die Besucher*innengruppen benötigt, die eine spezielle Ansprache beziehungsweise Vermittlung benötigen. Das MdbK hat daher bereits begonnen, an entsprechende Vereine heranzutreten, um die Perspektiven auf gesellschaftliche Fragestellungen und Diversität zu erweitern. Dafür, wie auch für das Thema Inklusion, werden spezielle Kompetenzen benötigt und eine kontinuierliche, verlässliche Zusammenarbeit mit freien Mitarbeiter*innen angestrebt. Besonders in diesen beiden Bereichen benötigt das Team der Kunstvermittlung die Unterstützung von zusätzlichen Honorarkräften, um spezifische Angebote anbieten und umsetzen zu können. Die Notwendigkeit für eine zusätzliche halbe VzÄ, vor allem für die Annahme von Buchungen im Bereich Museumspädagogik, begründet sich daher, dass diese Tätigkeit zur Zeit zwischen 50 bis 80 % der Arbeitszeit von zwei Mitarbeiterinnen (eine Person aus der Kunstvermittlung und eine Person aus der Presse und Öffentlichkeitsarbeit) in Anspruch nimmt, deren Aufgabenbereiche andere sind, wodurch z. B. die Mitarbeiterin im Bereich Kunstvermittlung selbst kaum Angebote umsetzen kann. Die Mitarbeiter*innen sind zudem für diese Tätigkeit überqualifiziert. Die Aufteilung der Tätigkeit erschwert zudem die Orientierung der Besucher*innen, da unklar ist, wer die Ansprechpartnerin für die Buchung von Führungen und Workshops ist. Durch eine neu eingerichtete Stelle einer Sachbearbeiterin würden die Aufgaben gebündelt und vereinheitlicht. Die frei gewonnen Ressourcen der jetzigen Mitarbeiter*innen würden in die Professionalisierung der Programmatik fließen. HHP Kategorie: Kultur-- Änderungsantrag-Nr.: A 0176/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Erhöhung der Mittel für Personalaufwendungen im GRASSI Museum für Angewandte Kunst für den Bereich Museumspädagogik Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Kultur Amt Kulturamt Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 09.11.2018 FA Kultur PSP-Element 1.100.25.2.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 10000 EUR Summe 2020: 0 10000 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Im Haushalt 2019/20 werden pro Jahr jeweils zusätzlich 10.000 Euro für freie Honorarkräfte im Bereich Museumspädagogik eingestellt. Begründung Der Mehrbedarf von Mitteln für freie Honorarkräfte entsteht vor allem durch die wachsende Nachfrage nach museumspädagogischen Veranstaltungen im Bereich Kindergarten und Schule. In den nächsten beiden Jahren werden außerdem noch mehr Kindergärten und Schulen in Leipzig eingerichtet, was die Nachfrage noch verstärken wird. Der Einsatz von Honorarkräften in diesem Aufgabenfeld ist unerlässlich, um auf das wachsende Interesse antworten zu können. Auch Großveranstaltungen, bei denen große Besucherzahlen zu verzeichnen sind und die viele Familien ins Museum bringen (z. B. Museumsnacht, Grassi-Fest, Familien-Winterzeit) erfordern den vermehrten Einsatz von Honorarkräften. Bei dem Einsatz von freien Honorarkräften soll außerdem darauf geachtet werden, die Honorare an die allgemeinen Lohnentwicklungen und Standards in diesem Bereich anzupassen. HHP Kategorie: Wirtschaft-- Änderungsantrag-Nr.: A 0177/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Fortführung der Gründungsunterstützung für Migrantinnen und Migranten der Stadt Leipzig Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Wirtschaft und Arbeit Amt Wirtschaftsförderung (Amt für) PSP-Element 1.100.57.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 11.12.2018 FA Allgemeine Verwaltung 20.11.2018 FA Wirtschaft und Arbeit Summe 2019: 18.000 EUR Summe 2020: 18.000 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Das Projekt der Gründungsunterstützung für Migrantinnen und Migranten wird in den Haushaltjahren 2019 und 2020 fortgesetzt. In den Haushaltsjahren 2019 und 2020 der Stadt Leipzig, Amt für Wirtschaftsförderung – UGB werden dafür jeweils 18.000 € eingestellt. Begründung Die Gründungsunterstützung für Migrantinnen und Migranten wurde mit dem Ziel eingeführt, diese Menschen nachhaltig zu integrieren und von staatlichen Transferleistungen unabhängig zu machen. Dafür werden sie auf dem Weg zur wirtschaftlichen Selbstständigkeit gezielt gefördert. Die Förderung erfolgt intensiv und bedarfsgerecht. Nach einem Erstgespräch folgen inhaltliche Workshops und individuelle Beratungen zum Thema Existenzgründung. Unterstützung wird auch im Umgang mit Ämtern und Behörden gegeben, so dass sprachliche und kulturelle Barrieren auf dem Weg zur Selbstständigkeit überwunden werden. Das Interesse daran ist sehr groß. Das Projekt ist bislang erfolgreich verlaufen. Im Jahr 2017 nahmen 271 Migrantinnen und Migranten am Programm teil. 81 Teilnehmer waren Bezieher von ALG II. 61 nutzten die intensive Betreuung, und das führte zu 34 erfolgreichen Gründungen. Damit sind 34 Selbstständige und ihre Familien Teil einer gelungenen Integration. Diejenigen Gründer, die nicht mehr auf Transferleistungen angewiesen sind, tragen auch zu Einsparungen im Stadthaushalt bei. Das wurde bisher mit finanziell eher bescheidenen Mitteln (jährlich 26.400 €) erreicht. Umso unverständlicher ist die geplante Streichung dieses erfolgreichen und zukunftsorientierten Angebotes. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0178/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 30.10.2018 Der Antrag wurde SR St. Wehmann eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Fenstererneuerung im Saal der „Gaststätte zur Sandgrube “ des Siedlerverein Moränensiedlungs Portitz e. V. Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Hauptamt PSP-Element 1.100.11.1.2.05.02 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 5000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Allgemeine Verwaltung 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Siedlerverein Moränensiedlung Portitz e. V. erhält zweckgebunden für die Erneuerung der fünf Fenster im Saal der „Gaststätte zur Sandgrube“ 5.000,00 EUR (Gesamtkosten entsprechend Kostenvoranschlag: 8.526,35 EUR. Die finanziellen Mittel werden in den HHP 2019 eingestellt. Voraussetzung für die Auszahlung ist der Nachweis der Eigenmittel von 3.526,35 EUR durch den Siedlerverein. Die Durchführung und Abrechnung der Maßnahme wird der Verwaltung belegt. Begründung Das Siedlerheim, heute Gaststätte „Zur Sandgrube“, wurde 1974 u. a. durch die Siedler des Vereines als damaliges Mehrzweckgebäude errichtet. Das Grundstück (Eigentümer: Stadt Leipzig) wird über einen Erbpachtvertrag (Restlaufzeit von 28 Jahren) an den Siedlerverein verpachtet. Das Haus ist Eigentum des Siedlervereins und entsprechend im Grundbuch verankert. Die dauerhafte Erhaltung des recht großen Hauses bedeutet für den Verein und für den Pächter immense Aufwendungen, welche nur sehr schwer aufzubringen sind. Manch sinnvolle Investition (Energieeffizienz) muss leider aus Finanznot zurückgestellt werden. Somit verbleiben nur betriebserhaltende Maßnahmen. Im Vordergrund stand und steht für alle Beteiligten, das Haus als Soziokulturelles Zentrum für alle im Ortsteil zu erhalten und sinnvoll zu nutzen mit der Maßgabe moderater Preisgestaltung. Die tatsächliche Nutzung, in engster Zusammenarbeit mit der Pächterin, ist neben der Gaststättennutzung auch von mindestens fünf umliegenden Vereinen gegeben. Der Siedlerverein nutzt den Saal jährlich für zwei Mitgliederversammlungen; zwei offene Verkehrsteilnehmerschulungen; historische Vorträge drei Mal; Ausstellungen zu bestimmten Höhepunkten, vor Wahlen auch für Kandidatengespräche und Vorstandssitzungen sowie für das Neujahrsgespräch mit der Politik, wichtigen Einrichtungen im Ortsteil und allen Vereinen aus Plaußig-Portitz. Gemeinsam mit der Gaststätte gestaltet der Siedlerverein seit Jahren das Sommer und Ortsteilfest; mehrere Kabarett-Gastspiele; Adventseinläuten („Weihnachtsmarkt“) und gemeinsames Lieder singen. Darüber hinaus hat sich die Gaststätte „Zur Sandgrube“ als die Portitzer Begegnungsstätte für unsere Anwohner und Mitglieder entwickelt. Dazu zählen: Treffpunkt für Nachbargespräche, Treff der „Strickliseln“ (Frauengruppe), Skater-Gruppen bis hin zu familiären Höhepunkten als Veranstaltungsort für Schulanfänge, Jugendweihen, Hochzeiten, runde und weitere Geburtstage usw. Die Vereine im Umfeld, wie der Geflügelzuchtverein (monatliche Treffen und Vorträge), ein Kleingartenverein und der Sportverein nutzen den Saal für einige ihrer Veranstaltungen. Auch der Landesverband Wohneigentum Sachsen mit seiner Regionalen Arbeitsgruppe nutzt es als Beratungs- und Schulungsstützpunkt. Der Leipziger Anglerverband hat den Saal als wichtigen Veranstaltungsort für 3-Tage-Lehrgänge viermal jährlich zur Vorbereitung auf den Anglerschein (Fischereischein) mit jeweils rund 80 Teilnehmern schon seit Jahren als festen Stützpunkt genutzt und weiterhin geplant. Für den Tausch der verschlissenen Fenster nach 44 Jahren Gebrauch bittet nun der Verein um finanzielle Unterstützung durch die Stadt. Die notwendigen Eigenmittel von ca. 3.500,00 EUR werden aus den bestehenden Rücklagen des Vereins über ca. 3.000,00 EUR sowie über Spenden bereitgestellt. HHP Kategorie: Soziales-Förderung Soziales Änderungsantrag-Nr.: A 0179/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde SR St. Wehmann SR M. Hollick SR B. Ehms eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Bezuschussung des Kaufs einer Universalspülmaschine für die Leipziger Tafel e . V. Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Sozialamt PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Allgemeine Verwaltung 1.100.11.1.2.05.02 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 20000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Leipziger Tafel e. V. erhält zweckgebunden 20.000,00 EUR für die Anschaffung einer Universalspülmaschine (Aufwendungen /Brutto: 28.135,27 EUR) u. a. zur Reinigung von Kisten, Thermophoren und Thermoporten, um die Anforderungen des Veterinäramtes zu erfüllen. Die finanziellen Mittel werden im HHP 2019 eingestellt. Voraussetzung für die Auszahlung ist der Nachweis der Eigenmittel von 8.135,27 EUR. Bis Ende 2019 wird der Kauf des Gerätes der Verwaltung belegt. Begründung Der im Jahr 1996 gegründete Leipziger Tafel e. V. leistet seit über zwei Jahrzehnten eine anerkannte soziale Arbeit im gesamten Stadtgebiet. Etwa 15.000 Bedürftige in Leipzig und Umgebung erhalten regelmäßig Lebensmittel und frisch zubereitete Mahlzeiten in Ausgabestellen der Tafel. Dabei wird die Leipziger Tafel von Obst- und Gemüsehändlern, Lebensmittelherstellern, Bäckereien, Drogeriegroßhändlern, Unternehmen, Medien, Prominenten und Privatpersonen unterstützt. Um auch im Leipziger Osten, der zu den Stadtteilen mit der höchsten Armutsquote zählt, eine wohnortnahe Versorgung der Bedürftigen zu ermöglichen, wurde am 16. Oktober eine neue Ausgabestelle in der Benningsenstrasse 14 im Ortsteil Volkmarsdorf eröffnet. Hier wird u. a. täglich ca. 100 Personen ein frisches warmes Mittagessen zur Verfügung gestellt. Um diese und andere Aufgaben korrekt bewältigen und den hohen hygienischen Anforderungen des Veterinäramtes entsprechen zu können, wird dringend eine Universalspülmaschine zur Reinigung von Kisten, Thermophoren und Thermoporten benötigt. Die Investitionssumme dafür beträgt 28.135,27 Euro. Zur Unterstützung der künftigen Arbeit der Leipziger Tafel, speziell im Leipziger Osten, beantragen wir, den Kauf der Universalspülmaschine mit 20.000 Euro aus Haushaltsmitteln zu bezuschussen. Die Differenz wird aus Spendenmitteln des Vereins beglichen. HHP Kategorie: Schule-Schulbau Änderungsantrag-Nr.: A 0180/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde SR Margitta Hollick SR St.Wehmann eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Komplexsanierung der Grundschule Astrid Lindgren wird vorgezogen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element 7.0001736 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 360000 EUR Summe 2020: 0 700000 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Komplexsanierung beginnt im Jahr 2019 und wird damit um zwei Jahre vorgezogen. In den HHP 2019 werden 360 TEUR u .a. für bauvorbereitende Untersuchungen, Architektenauswahlverfahren und Planungen sowie in den HHP 2020 700 TEUR für die Ausführungsplanung sowie den Beginn der Maßnahme eingestellt. Gleichzeitig wird eine Verpflichtungsermächtigung (VE) über 7,0 Mio. EUR im HHP 2020 verankert, damit die Baumaßnahmen für das Jahr 2021 beauftragt und voraussichtlich erfolgen können. Begründung Der bauliche Zustand der Grundschule "Astrid Lindgren" im Leipziger Osten beeinträchtigt inzwischen erheblich die Lernbedingungen der Schülerinnen und Schüler, die sich den größten Teil des Tages in der Schule aufhalten. In diesem Zusammenhang ist auch die Gesundheit der Kinder in den Klassen 1- 4 gefährdet. Undichte und zum Teil mit Schimmel befallene Fenster, kaputte Toiletten mit zerbrochenen Fließen, mit Schimmel und Rost befallene Waschbecken, Fußbodenbelag, der über 30 Jahre alt und zum Teil zerrissen ist; die Aufzählung lässt sich fortsetzen. Von der Verwaltung wurde bereits 2014 versprochen, umgehend zu sanieren bzw. instand zu setzen, um notwendige Abhilfe zu schaffen. Dieses Versprechen wurde nicht gehalten. Im Gegenteil, die Maßnahme wurde ständig verschoben. Deshalb ist die in Aussicht gestellte Umsetzung der Maßnahme von 2021 - 2023 zu spät (siehe Vorbericht zum HHP 19/20, S.125), zumal es sich um Grundschüler/innen handelt. Wir wollen daher diese Schulbaumaßnahme mit einem finanziellen Gesamtumfang von 8,06 Mio. EUR um zwei Jahre vorziehen. Wir verweisen hier ausdrücklich auf S. 23 des Vorberichtes zu den Haushaltsplänen 15/16 in dem es u. a. heißt: Die Stadt Leipzig „widmet“ in ihrem strategischem Orientierungsrahmen „den benachteiligten Stadtteilen besondere Aufmerksamkeit“. Da es sich bei dem genannten Gebäude um eine Schulen aus der Systembauweise (vereinheitlichter Geschossbau - Schule Leipzig) handelt, die bereits mehrfach in Leipzig saniert worden sind, kann auf Projekte und Ausschreibungen von anderen Schulen diesen Typs zurückgegriffen werden. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: A 0181/ 20 2020 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: vom 01.11.2018 Der Antrag wurde SR St. Wehmann eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Ausbau des Mulde-Parthe-Radweges im Abschnitt zwischen Schwimmhalle Nordost und Adenauerallee Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element 7.0000572.700 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2020: 20.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für den Ausbau des Mulde-Parthe-Radweges im Abschnitt zwischen Schwimmhalle Nordost und Adenauerallee werden in den HHP 2019 20.000,00 EUR für die Vorplanung (Leistungsphase II) des Projektes eingestellt. Begründung Der für die Vorplanung vorgesehene Radweg (entlang der Kleingartenanlage „An der Parthe“) ist ein Abschnitt des „SachsenNetz Rad“ und als Mulde-Parthe-Radweg ausgeschildert. Er ist Teil der geplanten HauptnetzRad als IR IV-Verbindung und in einem überwiegend schlechten qualitativen Zustand („Huckelpiste“), so dass zahlreiche Radfahrer*innen durch den viel genutzten Mariannenpark fahren und Spaziergänger, vor allem auch Kinder, stark gefährden. Dementsprechend ist es dringend geboten, den Ausbau dieses viel genutzten Radweges voranzutreiben, um die Unfallgefahr für Radfahrer und Fußgänger zu minimieren. HHP Kategorie: Soziales-- Änderungsantrag-Nr.: A 0182/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 01.11.2018 Der Antrag wurde SR J. Heller SR M. Hollick SR K. Krefft SR Ch. Schulze eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Investitionszuschuss für das Klinikum „Sankt Georg“ gGmbH Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Dezernate / Beigeordnete und deren Büros Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 05.12.2018 V PSP-Element Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 3500000 EUR Summe 2020: 0 3500000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Gesellschafterin Stadt Leipzig stellt für den Aufbau einer strategischen Investitionsreserve 3,5 Mio. € jährlich zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Klinikums „Sankt Georg“ gGmbH ein. Mit der Zahlung von jährlichen Investitionszuschüssen werden die bislang eigenfinanzierten Abschreibungen der Klinikum „Sankt Georg“ gGmbH in Höhe von mind. 3,5 Mio. € p.a. refinanziert. Begründung Die Investitions- und Instandhaltungsaufgaben der Klinikum „St. Georg“ gGmbH werden seit Jahren entgegen der tatsächlichen baulichen Notwendigkeiten zurückgefahren. Die Personalkosten werden zulasten der Investitionsquote finanziert. Das Klinikum riskiert seine Attraktivität für die Patienten. Als Haus im Pavillonbaustil ist es zunehmend weniger wettbewerbsfähig aufgestellt, auch die Standards zur Sicherung der Patientenzufriedenheit sind immer schwieriger einzuhalten. Eine stagnierende Leistung im Vergleich zu den Mitbewerber*innen ist die Folge. Die Fördermittelquote des Freistaates ist in den letzten Jahren kontinuierlich gefallen . Daher müssen aus Eigenmitteln des Klinikums und damit sachfremd aus Kassenleistungen alle verfügbaren Mittel eingesetzt werden. Das Klinikum weist daher seit Jahren einen negativen Liquiditätsbestand aus. Aus diesen Gründen ist ein Investitionszuschuss dringend notwendig. Die Stadt Leipzig braucht ein starkes städtisches Klinikum. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0183/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Schaffung eines neuen Haushaltstitels "Sanierung von Skateanlagen " Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 30.01.2019 RV Summe 2019: 40.000 EUR Summe 2020: 40.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Beim Amt für Stadtgrün und Gewässer wird ein neuer Haushaltstitel für die Sanierung von Skateanlagen geschaffen. Hier werden zunächst je 40.000 Euro für die Jahre 2019 und 2020 eingestellt. Begründung Skaten ist aufgrund seiner Niedrigschwelligkeit und der Möglichkeit, dies zwanglos und kostenfrei im öffentlichen Raum auszuüben, eine unter jungen Menschen sehr beliebte Freizeitbetätigung. Von den über 20 Anlagen im Stadtgebiet sind Teile nicht nutzbar, da beschädigt oder aufgrund ihrer baulichen Beschaffenheit für Skateboard- oder BMX-Nutzung untauglich. Eine Anlage in Leipzig-Neulindenau (Henriettenpark) wurde deinstalliert, zwei weitere Anlagen in Kleinzschocher (Rolf-Axen-Straße/Baumannstraße und Schwartzeplatz) sind desolat bzw. deinstalliert. Eine von jungen Menschen selbst errichtete Anlage am Jahrtausendfeld wurde im Sommer 2017 durch das Liegenschaftsamt zerstört. Ersatz ist trotz Stadtratsbeschluss noch immer nicht geschaffen. Um u. a. durch den Verein Urban souls geplante notwendige Sanierungen, beispielsweise an den Anlagen auf dem Robert-Koch-Platz, im Reudnitzer Park, in Liebertwolkwitz und in Paunsdorf unkompliziert zu vollziehen, ist die Einstellung von Geldern nötig. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0184/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Mittel zur Abdeckung des Mehrbedarfs für die Gebäude und baulichen Anlagen im Wildpark Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt; Ordnung, Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element 1.100.55.5.0.01.03.02 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 30.01.2019 RV Summe 2019: 250.000 EUR Summe 2020: 250.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 'Für die notwendig Erneuerung des Eingangstors, die Erneuerung der Umfriedung der gesamten Anlage sowie den Neubau der Fütterungsanlagen sind in den Haushalt 2019/2020 p. a. Mittel in Höhe von 250.000 Euro in den Ergebnishaushalt und 200.000 Euro in den Investitionshaushalt einzustellen. Begründung Der Wildpark ist seit über 100 Jahren die wesentliche Erholungs- und Umweltbildungseinrichtung im Leipziger Stadtwald. Nach seiner Zerstörung im 2. Weltkrieg wurde er in den 70er Jahren neu errichtet und verzeichnet anhaltend hohe Besucherzahlen. Der Tierbestand ist seit den Anfangsjahren gewachsen, aber viele Anlagen, einschließlich des Eingangstors und der gesamten Umzäunung, bestehen seit 30 oder 40 Jahren und sind inzwischen erneuerungsbedürftig. Daran hängt auch die Aufrechterhaltung der Betriebssicherheit und die Sicherung hygienischer und veterinärmedizinischer Anforderungen. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0184/ 19/20-01 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Mittel zur Abdeckung des Mehrbedarfs für die Gebäude und baulichen Anlagen im Wildpark Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer (nur für Invenstitionen) PSP-Element Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 200.000 EUR Summe 2020: 200.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 'Für die notwendig Erneuerung des Eingangstors, die Erneuerung der Umfriedung der gesamten Anlage sowie den Neubau der Fütterungsanlagen sind in den Haushalt 2019/2020 p. a. Mittel in Höhe von 250.000 Euro in den Ergebnishaushalt und 200.000 Euro in den Investitionshaushalt einzustellen. Begründung Der Wildpark ist seit über 100 Jahren die wesentliche Erholungs- und Umweltbildungseinrichtung im Leipziger Stadtwald. Nach seiner Zerstörung im 2. Weltkrieg wurde er in den 70er Jahren neu errichtet und verzeichnet anhaltend hohe Besucherzahlen. Der Tierbestand ist seit den Anfangsjahren gewachsen, aber viele Anlagen, einschließlich des Eingangstors und der gesamten Umzäunung, bestehen seit 30 oder 40 Jahren und sind inzwischen erneuerungsbedürftig. Daran hängt auch die Aufrechterhaltung der Betriebssicherheit und die Sicherung hygienischer und veterinärmedizinischer Anforderungen. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0185/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde SR A. Haas SR R. Engelmann SR I. Glöckner SR Dr. G. Märtens eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Mittel für die Beseitigung von Sturmschäden im Wildpark Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element 1.100.55.5.0.01.03.02 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 30.01.2019 RV Summe 2019: 20.000 EUR Summe 2020: 20.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die dringende Abarbeitung des Sanierungsbedarfes aus den Sturmschäden der Stürme Friederike und Herwart werden 20.000 Euro für den Leipziger Wildpark bereitgestellt. Begründung Seit mehreren Jahren ist bekannt, dass bestimmte Arbeiten wie die Sanierung des maroden Außenund Drängelzaunes des Schwarzwildgeheges und Reparaturen an Gebäuden faktisch nicht mehr aufzuschieben sind. Mit den Sturmereignissen hat sich die Situation dramatisch verschlechtert. Nur durch großen persönlichen Einsatz der Mitarbeiter*innen wird die Undurchdringlichkeit der Zäune immer wieder hergestellt. Zusätzlich gesteht die Gefahr, dass Schwarzwild von außen in die Gehege eindringt. In Anbetracht der potenziellen Gefahr des Ausbruches der Afrikanischen Schweinepest kann es nicht hingenommen werden, dass Wildschweine von außerhalb eindringen oder Wildschweine aus dem Gehege wechseln. Es ist klar, dass mit 20.000 Euro nicht alle Probleme behoben werden können, aber eine Teilsanierung könnte abgesichert werden. HHP Kategorie: Straßen-- Änderungsantrag-Nr.: A 0186/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Mittel für den städtischen Anteil an gemeinsamen Baumaßnahmen mit den LVB Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element 7.0000655.700 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 1.500.000 EUR Summe 2020: 1.500.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Mittel für den städtischen Anteil an LVB-Baumaßnahmen werden um jeweils 1,5 Mio. Euro für die HH-Jahre 2019 und 2020 erhöht. Begründung Aufgrund der steigenden Fahrgastzahlen sind in den nächsten Jahren umfangreiche Baumaßnahmen der Leipziger Verkehrsbetriebe notwendig. Diese Baumaßnahmen sollen u. a. dazu führen, dass die LVB in Zukunft breitere Fahrzeuge einsetzen können. Außerdem sollen sie die Attraktivität des ÖPNV steigern, da z. B. behindertengerechte Haltestellen entstehen oder die Fahrtzeit verkürzt wird. Die meisten LVB-Gleisbaumaßnahmen sind jedoch nur sinnvoll, wenn ein gleichzeitiges Bauen der restlichen Verkehrsanlagen durch die Stadt erfolgt. Nur dann ist es möglich, die Belastung der Verkehrsteilnehmer+*innen so gering wie möglich zu halten. Außerdem können nur so auch sinnvolle Anpassungen an der Aufteilung des Verkehrsraumes umgesetzt werden, welche für den Ausbau von behindertengerechten Haltestellen meist zwingend nötig sind. Zudem führt ein Bauen im Bestand oder ein Erneuern von Gleisanlagen ohne Anpassungen des Umfeldes in der Regel dazu, dass keine Fördermittel zur Verfügung stehen. Die derzeitig im städtischen Haushalt eingestellten Mittel sind nicht ausreichend, um Baumaßnahmen wie z. B. die Dieskaustraße oder den Neubau der Strecke nach Mockau zu realisieren. Meist handelt es sich um Maßnahmen, welche über den Zeitraum von 2020 umgesetzt werden müssen. Daher ist die Einstellung entsprechender Mittel sinnvoll, damit die Verwaltung rechtzeitig die notwendigen Aufträge erteilen kann. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0187/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Umsetzung der Konzeption für den Mariannenpark Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 85.000 EUR Summe 2020: 250.000 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Ausgehend vom Ratsbeschluss VI-A-01341 „Aufwertung des Mariannenparks“ vom Juni 2016 werden für die Umsetzung des Konzeptes für das Jahr 2019 85.000 Euro für Rosenrabatte und Rondell und für das Jahr 2020 250.000 für die Planung und den Bau (einschließlich Bürgerbeteiligung) weiterer Maßnahmen wie ehemaliger Thälmannhain und Umfeld eingestellt. Begründung Der Mariannenpark ist ein Kulturdenkmal nach § 2 des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes (SächsDSchG). Er ist ein seltenes und bedeutendes Beispiel eines Volksparks im architektonischen Stil des früheren 20. Jahrhunderts, von dem es kaum noch vergleichbare, relativ unverfälschte Volksparks dieser Größenordnung gibt. Der Mariannenpark ist als Gartendenkmal in die Liste der Kulturdenkmale der Stadt Leipzig eingetragen. An seiner Erhaltung besteht aufgrund seiner städtebaulichen, geschichtlichen und gartenkünstlerischen Bedeutung ein öffentliches Interesse. Deshalb wurde bereits im Jahr 1994 für die Parkanlage eine denkmalpflegerische Konzeption erstellt. Mit Beschluss des Stadtrates vom 22.6.2016 wurden Planungsmittel in Höhe von 35.000 Euro beschlossen, um eine aktuelle Konzeption zum Erhalt und zur Entwicklung des Mariannenparks zu erstellen. Allerdings fehlen für die Umsetzung des Konzeptes die entsprechenden finanziellen Mittel im Haushaltsplan 2019/2020. Dies soll nun mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag korrigiert werden. HHP Kategorie: Stadtentwicklung-Wohnungsbau Änderungsantrag-Nr.: A 0188/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 01.11.2018 Der Antrag wurde SR S. Schlegel SR B. Mai SR W. Grosser eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Ergänzendes kommunales Förderprogramm zum Bau von Mietwohnungen für Singles Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (Amt für) PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 7.0001586 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 300.000 EUR Summe 2020: 400.000 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Ergänzend zum sächsischen Förderprogramm werden in den städtischen Haushalt 2019/2020 für die Jahresscheibe 2019 300.000 Euro und für 2020 400.000 Euro für ein kommunales Förderprogramm zum Bau von Mietwohnungen für Einpersonenhaushalte eingestellt. Begründung 2016 ist das sächsische Förderprogramm zum Mietwohnungsbau in Kraft getreten. Für zahlreiche Haushalte sowohl Anspruchsberechtigte für Kosten der Unterkunft (KdU) als auch knapp darüber liegende sogenannte Normalverdiener reicht auch der Zuschuss von rund 35 %, bei maximal 3,50 Euro pro Quadratmeter im Monat nicht aus, um geförderte Wohnungen mit kostendeckenden Netto-Kalt-Mieten zwischen 9,50 Euro und 12,- Euro zu bezahlen. Es fehlen in Leipzig zahlreiche Wohnungen für Einpersonenhaushalte in zeitgemäßer Größe bis 45 m². Lt. Statistischem Quartalsbericht II/2018 werden die Haushalte in Leipzig tendenziell kleiner, der Anteil der Ein-Personen-Haushalte steigt seit Jahren überproportional an. 2017 machten Singles knapp 54 % aller Haushalte aus. Mit dem Programm sollen vor allem die LWB und gemeinnützig agierende Wohnungsbau-Genossenschaften, aber auch andere Wohnungsmarktakteure ermuntert werden, Wohnungen mit Wohnungsflächen von 45 m² Wohnfläche zu bauen. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0189/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Aufstockung 2 Personalstellen im Amt für Stadtgrün und Gewässer für Freiraumplanung Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Hauptamt PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Freiraumplanung Grünflächen in Umsetzung des INSEK werden im Amt für Stadtgrün und Gewässer 2 Personalstellen zur Bewältigung von Erneuerungsprojekten bei Grünflächen und Gewässern zusätzlich eingerichtet. Begründung Im gesamten Stadtgebiet sollen in den kommenden Jahren in Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) Parkanlagen sowie im Bereich Auenwald, einschließlich Gewässer, umfangreiche Erneuerungsprojekte umgesetzt werden. Dazu gehören der Schwanenteich an der Nordseite der Oper, der Abtnaundorfer oder der Mariannenpark, aber auch Spielplätze. Ebenso sollen Parkanlagen und Teiche in den neuen Ortsteilen erneuert sowie grundhafte Unterhaltungsarbeiten auch an Abschnitten der Fließgewässer 2. Ordnung durchgeführt werden. Dafür bedarf es einer qualifizierten fachplanerischen Bauvorbereitung, Koordinierung und Baubegleitung im Amt für Stadtgrün und Gewässer. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0190/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 30.10.2018 Der Antrag wurde SR Dr. I. Lauter SR S. Pellmann eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Aufwertung des bewachten Badestrandes am Kulkwitzer See als kinderfreundlichen Familienstrand Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Umweltschutz (Amt für) PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 100.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag In den Investitionshaushalt der Stadt Leipzig werden für das Haushaltjahr 2019 100.000 € als zweckgebundene Zuwendung an den Zweckverband „Kulkwitzer See“ eingestellt. Das Geld wird verwendet • für die Anschaffung von geeigneten Spiel- und Sportgeräten • für die Installation auf einer geeigneten Fläche nahe am bewachten Badestrand Begründung Der Kulkwitzer See ist für tausende Leipzigerinnen und Leipziger ein beliebtes Naherholungsgebiet. Die dortigen Spiel- und Sportanlagen sind mittlerweile in die Jahre gekommen, sind in einem unattraktiven Zustand oder wurden aus Sicherheitsgründen abgebaut. Damit hat der Badestrand zwischen Campingplatz und ehemaliger Schiffsgaststätte deutlich an Attraktivität verloren. Dieser ist jedoch der einzige bewachte Strandabschnitt am Kulkwitzer See und somit vorrangig für Kindergruppen und Familien geeignet. Daher tragen geeignete Spiel- und Sportgeräte wesentlich zur Aufenthaltsqualität am Kulkwitzer See bei. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0191/ 20 2020 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: vom 01.11.2018 Der Antrag wurde SR M. Hollick SR Dr. A. Bednarsky SR S. Pellmann eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Projekt „Grünau bewegt sich “ Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Gesundheitsamt PSP-Element 1.100.41.4.0.03 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule Summe 2020: 71.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01, 1.100.61.2.0.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für das stadteilbezogene Praxisprojekt „Grünau bewegt sich“, das sich mit den Themen Kindergesundheit und Adipositasprävention auseinandersetzt, werden 2020 71.000 Euro eingestellt. Begründung "Grünau bewegt sich" ist ein stadtteilbezogenes Praxisprojekt, das sich mit den Themen Kindergesundheit und Adipositasprävention auseinandersetzt, um gesundheitsförderliche Veränderungen in den Lebenswelten der Kinder zu erlangen. Ziel dabei ist es, die Entwicklungschancen von Kindern in Leipzig-Grünau zu verbessern. Im Zuge der Arbeit zeigt sich der Bedarf und der Nutzen einer auf gemeinwesenorientierten Gesundheitsförderung für Kinder und junge Familien im Stadtteil. Was bedeutet das genau? Die Akteur*innen vor Ort haben ein breites Angebot an Interventionen entwickelt, welches mit verschiedenen Partner*innen umgesetzt wird. Von zentraler Bedeutung für das Gelingen von Kindergesundheitsförderung ist die Arbeit im Gemeinwesen Grünau. Folgende Faktoren sind dabei wichtig: · Kindergesundheit als Thema der Chancengleichheit begreifen und thematisieren, auch in seiner Bedeutung als Querschnittsthema · soziale Arbeit mit dem Arbeitsansatz der Gemeinwesenarbeit im Stadtteil etablieren o Pflege von Kontakten zu Entscheidern o zentrale Ansprechperson für lokale Institutionen ( KiTa, Horte, Schulen, Vereine, lokale Wirtschaft etc.) für die Ermittlung von Bedarfen und Entwicklung geeigneter Veränderungsstrategien o Kontakt zur Kommunalen Gesundheitsförderung und dem Gesunden Städte Netzwerk o Gremienarbeit · Interventionen entsprechend der Bedarfe gestalten, partizipativ umsetzen und in der Wirkung beforschen · Kontinuität von Angeboten schaffen · Grünauer Ressourcen nutzen, Kooperationen herstellen bzw. stärken · breite Öffentlichkeitsarbeit, um für das Thema zu sensibilisieren, über Angebote zu informieren und lokale Akteur*innen zu unterstützen Das Projekt wird bis zum 31.12.2019 gefördert und sollt unbedingt ab 2020 weitergeführt werden. Kosten pro Jahr Personalkosten 1,5 MA (E11, Stufe 2) für Stadtteil- bzw. Gemeinwesenarbeit, Netzwerkarbeit, wissenschaftliche Begleitung (Monitoring/Wirkung), Öffentlichkeitsarbeit 63.900 € Sachkosten Projektladen 3.500 € Verbrauchsmaterialien 1.500 € Sachmittel (Honorare, Materialien) für Interventionen 2.000 € Gesamtkosten 70.900 € HHP Kategorie: Kultur-- Änderungsantrag-Nr.: A 0192/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 01.11.2018 Der Antrag wurde SR M. Gehrt SR W. Kujat SR A. Dyck SR Dr. G. Märtens eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Erhöhung der Dynamisierung der Fördermittel für die Freie Kulturszene Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Kultur Amt Kulturamt Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 09.11.2018 FA Kultur PSP-Element 1.100.25.4.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 1000000 EUR Summe 2020: 0 1000000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Die Fördermittel für die freie Kunst und Kultur werden im Doppelhaushalt 2019/2020 schrittweise erhöht: 2019 um 1,6 Mio. Euro und 2020 um 3,6 Mio. Euro 2. Die Dynamisierung der Fördermittelsumme für die Freie Kunst und Kultur wird auf der Basis des jeweiligen Vorjahres um jährlich 5 % erhöht. Für 2021 gilt als Basis die Fördermittelsumme von 2020. Um die Freie Kulturszene in Leipzig auch mittel- und langfristig in ihrer Vielfalt und Ausdifferenzierung zu erhalten und in Zukunft kulturelle Angebote für eine zunehmend wachsende und diverse Stadtgesellschaft inklusiv weiterentwickeln zu können, muss die Förderung für Institutionen und Projekte an Lohnentwicklungen, Nebenkosten-, und Mietkostensteigerungen sowie eine steigende Nachfrage an kulturellen Angeboten und damit erhöhten Personalaufwendungen angepasst werden können. Dies kann nur durch eine jährliche Dynamisierung der Fördermittelsumme in einer angemessenen Höhe von mindestens 5 % erreicht werden Begründung Um die Freie Kulturszene Leipzigs in ihrer Vielfalt und Ausdifferenzierung zu erhalten , kulturelle Angebote mit dem Wachstum der Stadt weiterzuentwickeln, um in alle Stadtteile hineinwirken zu können und besonders in den Schwerpunktgebieten kulturelle Teilhabe zu ermöglichen sowie um kulturelle Bildung allen in Leipzig lebenden Menschen zugänglich zu machen, müssen die Fördermittel für die Freie Kunst und Kultur dringend an die aktuell bestehenden und die wachsenden Bedarfe der Kulturträger und der Stadt angepasst werden. Allein zur Gewährleistung von Mindestlöhnen für die Kulturakteure, der Einhaltung von Honoraruntergrenzen und angemessener Vergütungen auf der Grundlage der Empfehlungen der Berufsverbände müssen die von der Stadt Leipzig geförderten Kulturprojekte finanziell besser ausgestattet werden. Daneben erhöhen die steigenden Raummieten in Leipzig sowie steigende Nebenkosten, Sach- und Transportkosten die finanziellen Bedarfe für freie und institutionell geförderte Kulturprojekte. Diese erhöhten Bedarfe, die allein den Erhalt bestehender gewachsener kultureller Strukturen in unserer Stadt sichern, können im Rahmen der aktuell zur Verfügung stehenden Fördermittel für die Freie Szene und der jährlichen Erhöhung um 2,5 % nicht abgedeckt werden. Dem Kulturamt liegen zahlreiche dringende Mehrbedarfe von institutionell geförderten Kulturträgern sowie von freien Projektträgern vor, die aufgrund fehlender Fördermittel zum Teil seit Jahren immer wieder aufgeschoben werden müssen (u. a. Unikatum Kindermuseum, Bandcommunity, Neue Musik Leipzig, Lindenfels Westflügel, INSPIRATA und Ariowitsch-Haus). Nicht selten geht es dabei um den Erhalt der Arbeitsfähigkeit durch Sicherung der Personalstruktur und Instandhaltung der Gebäude bzw . Räume. Auch die neuen Förderinstrumente der 2017 vom Stadtrat beschlossenen Fachförderrichtlinie Kultur wie z. B. die Konzept- und Debütförderung, fanden mangels finanzieller Ausstattung im Förderverfahren für 2018 keine Anwendung, was letztlich bedeutet, dass der Wille des Stadtrates nicht umgesetzt wird. Ebenso konnte die neu eingeführte zweite Antragsfrist nur mit einer sehr geringen Fördersumme untersetzt werden. Um kulturelle Teilhabe zukünftig für alle Bevölkerungsgruppen unserer zunehmend diversen Stadtgesellschaft zu sichern, gilt es aber nicht nur kulturelle Angebote zu erhalten, sondern diese stadträumlich differenziert und vor allem inklusiv weiterzuentwickeln und auszubauen wie u. a. im INSEK angedacht. Dazu muss in die Freie Kultur investiert werden, denn nicht zuletzt leistet sie einen wichtigen Beitrag zur demokratischen Kultur und zum Zusammenhalt in unserer Stadt. HHP Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Änderungsantrag-Nr.: A 0193/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: „Schadensbeseitigung am Straßenbelag im Bereich der Innenstadt an der Kreuzung Petersstraße / Grimmaische Straße Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element 7.0000575.700 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 150.000 EUR Summe 2020: 898.650 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Der Straßenbelag am ehemaligen „Messehaus Am Markt“ (Petersstraße zwischen Markt und Preußergäßchen) wird im Zeitrahmen 2019/2020 qualitäts- und sachgerecht wiederhergestellt. 2. Im Ergebnishaushalt 2019/2020 wird die Baumaßnahme mit einer Gesamtsumme von 1.048.650 Euro (+ DB-Betrag von 451.350 Euro) eingestellt. 3. Davon werden im Jahr 2019 für die erforderliche Planung 150.00 Euro und im Haushaltsjahr 2020 für die Realisierung 898.650 Euro eingestellt. 4. Der von der DB auf der Grundlage eines Fiktiventwurfes für die Wiederherstellung des Urzustandes der Petersstraße bereits gezahlte Betrag von 451.350 Euro, ist laut Antwort auf unsere Anfrage Nr. VI-F-06356-AW-01 noch vorhanden und soll für die Gestaltung des Areals Neumarkt und Reichsstraße zusätzlich einbezogen werden. Begründung Der Straßenbelag wurde im Zuge des Baus am Citytunnel zerstört. (Revisionsschächte u. a.) Nach Fertigstellung des Citytunnels sollten die betroffenen Flächen in der Petersstraße und in der Grimmaische Straße vor dem ehemaligen Messehaus, durch die Bauherren des Tunnels anteilig wieder hergestellt werden. Wie in der Antwort auf die Anfrage VI-F-06356-AW-01 der Fraktion DIE LINKE in der Ratsversammlung am 24.10.2018 von der Baubürgermeisterin mitgeteilt wurde, zahlte die DB an die Stadt statt einer Bauleistung einen Geldbetrag, der noch immer vorhanden ist. Eine provisorische Schließung der Straßenflächen erfolgte vor ca. 10 Jahren. Vor allem auf der Petersstraße zwischen Markt und Preußergäßchen sowie auf der Grimmaischen Straße zwischen Neumarkt und Reichsstraße wurden Löcher im Straßenbelag nur notdürftig und billigst mit Asphalt ausgefüllt. Das beschriebene Areal befindet sich in exklusivster innerstädtischer Lage, welches touristisch sehr stark frequentiert wird. Es ist das Gesicht unserer Stadt. Der schlechte Straßenbelag verdirbt die ansonsten sehr schöne Fußgängerzone und bietet Stolperfallen. Hier wollen sich die Passanten eigentlich die Stadt ansehen und nicht ständig schauen müssen, wo sie hintreten. Der derzeitige Zustand ist hinsichtlich der hohen urbanen und touristischen Bedeutung für unserer Innenstadt völlig indiskutabel und bedarf dringendste Abhilfe. Deshalb ist die Aussage in der Antwort VI-F-06356-AW-01 der Baubürgermeisterin, die Maßnahme erst ab dem Jahr 2021 beginnen zu wollen, nicht akzeptabel. HHP Kategorie: Liegenschaften-- Änderungsantrag-Nr.: A 0194/ 20 2020 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Kommunales Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten ermöglichen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Wirtschaft und Arbeit Amt Liegenschaftsamt PSP-Element 7.0001864 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 10.12.2018 G Summe 2020: 4.000.000 EUR 1.100.61.2.0.01, 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Das Investitionsprojekt 7.0001864 „Vorkaufsrechte“ wird im Haushaltsjahr 2020 um 4,0 Millionen Euro erhöht. Begründung Mit dem Beschluss der Vorlage VI-DS-05896 "Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von sozialen Erhaltungssatzungen" verfügt die Stadt nunmehr endlich über ein Instrument, um Verdrängungsprozessen im Ergebnis von Modernisierungen entgegen zu wirken. Übermäßig teure Modernisierungen, die die Mieten um ein Vielfaches erhöhen und die angestammte Anwohnerschaft zum Umzug zwingen, können verhindert werden. Mit der Vorlage ist jedoch auch die optimale Ausübung des Vorkaufsrechts für Grundstücke in den Gebieten mit Sozialer Erhaltungssatzung beschlossen worden. Dafür sind erhebliche Mittel notwendig, die mit 50.000 € im Entwurf des Haushalts deutlich zu gering angesetzt sind. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0195/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Fraktion CDU eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Pflege städtischer Grünflächen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Hauptamt PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 1.100.55.5.0.01.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Im Haushalt werden die Mittel für 5 weitere VZÄ (1 Meister, 4 manuelle Kräfte) im ASG, Abteilung Stadtforsten, eingestellt, die sich vorrangig um die Pflege häufig vernachlässigter städtischer Liegenschaften und Grünflächen kümmern. Schwerpunktmäßig seien hier die Biotoppflege, die Pflege von Gewässerrandstreifen, sowie die Pflege von Splitterflächen und verwahrlosten Außenbereichen städtischer Liegenschaften genannt. Begründung Das Amt für Stadtgrün und Gewässer besitzt die größte Kompetenz auf dem Gebiet der Grünflächenpflege, ist jedoch mit den bisherigen Aufgaben sehr ausgelastet. Mehrere Beschlüsse zur Unterhaltung der Biotope und Gewässer wurden in letzter Zeit gefasst und deshalb sollte das Amt jetzt auch personell dazu in die Lage versetzt werden, die Ratsbeschlüsse und die oben genannten Aufgaben ausführen zu können. Bezüglich der Außenbereiche städtischer Liegenschaften muss festgehalten werden, dass deren Unterhaltung nicht weiter unerledigt bleiben darf, da dies teilweise schon als eine Gefahr für die öffentliche Ordnung angesehen werden kann. In Hartmannsdorf ist beispielsweise seit über 1 Jahr vor einer städtischen Liegenschaft der Fußweg und ein Teil der Straße abgesperrt, weil das Liegenschaftsamt mit der Entwicklung der Grundstücke nicht vorankommt. Hier konnten die Einwohner im Juli auf besagter Straße die Früchte wilder Brombeeren ernten konnten, die durch die Absperrungen wuchsen. Dieser Zustand ist inakzeptabel, doch leider kein Einzelfall, da das Liegenschaftsamt mit der strategischen Entwicklung der städtischen Grundstücke voll ausgelastet ist und über keinerlei operative / manuelle Kräfte für die Grünflächenpflege verfügt. Diese Aufgaben sollten deshalb von den oben vorgeschlagenen VZÄ unter Leitung der Abteilung Stadtforsten übernommen werden, da diese die größte Expertise bei der operativen Pflege von Außenarealen hat. HHP Kategorie: Sport-- Änderungsantrag-Nr.: A 0196/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Stadträtin Dr. Sabine Heymann eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Calisthenics-Trainingsplätze im öffentlichen Raum Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Sport Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Sport PSP-Element 1.100.42.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 50000 EUR Summe 2020: 0 50000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat möge beschließen, für die moderne Sportart Calisthenics drei kleinräumliche Standorte im öffentlichen Raum auszuweisen, an denen unter freiem Himmel Krafttrainingsgeräte nach Vorbild der städtischen Anlage (Anton-Bruckner-Allee/Clara-Zetkin-Park) errichtet werden. Im Produkt Sport werden dafür im Doppelhaushalt 2019/20 Gesamtaufwendungen von 95.000 Euro eingeplant, für stabile Gerüste mit in sich verbundenen Stangen und Griffen, für unterschiedliche Kraft- und Balancierübungen, wie Klimmzüge, Kniebeuge oder Liegestütze.Mit weiteren 5000 Euro bewirbt und unterstützt die Stadt die Ausrichtung der Deutschen Meisterschaft in Calisthenics, welche 2020 in Leipzig stattfinden soll. Begründung Umfragen haben ergeben, dass viele Leipziger gern an der frischen Luft trainieren und sich mehr und bessere Krafttrainingsmöglichkeiten im öffentlichen Raum wünschen. Von den Bürgern gut angenommen und als Vorbild geeignet ist die Sport- und Spielplatzanlage neben dem Vereinsgelände BSV AOK im Clara-Zetkin-Park. Hier kann insbesondere die Sportart Calisthenics betrieben werden, ein funktionales Körpergewichttraining, bei dem Sportler lediglich mit dem eigenen Körpergewicht trainieren. Diese Sportart verbindet verschiedene Altersgruppen und wirkt sozial inklusiv, da sie von allen aufgesucht und ohne Mitgliedschaften gemeinschaftlich wie auch individuell betrieben werden kann. Die entsprechenden Sportanlagen schaffen belebte und damit sichere Bezugspunkte im urbanen Umfeld und kennzeichnen Leipzig mit überschaubaren Mitteln als moderne und neuen Entwicklungen aufgeschlossene Sportstadt. HHP Kategorie: Sport-- Änderungsantrag-Nr.: A 0197/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Mitglieder des FA Sport eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Investitionsmittel für Kunstrasenkleinfeld in Mölkau einplanen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Sport Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Sport PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 300000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zuge der Umsetzung des am 28.02.2018 beschlossenen Antrags „Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V.“ (VI-A-04057) die entsprechenden Mittel für die technische Erschließung und Einhausung des Grundstücks zur Errichtung des Kunstrasenkleinfelds 300.000 Euro im Haushalt für das Jahr 2019 einzustellen. Begründung Der Antrag wurde seinerzeit im Sinne des Verwaltungsstandpunktes abgestimmt und damit wurde beschlossen, dass in den nächsten Doppelhaushalten die mögliche Realisierung eines Kunstrasenkleinfelds sowie eines Funktionsgebäudes in Bauabschnitte einzuteilen und in die Liste der Investitionsfördermaßnahmen aufzunehmen sind. Dies ist für den Doppelhaushalt 2019/2020 nicht geschehen und soll über die verwaltungsinternen Änderungen erfolgen, um die Umsetzung des Beschlusses zu ermöglichen. HHP Kategorie: Wirtschaft-- Änderungsantrag-Nr.: A 0198/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Stadtrat Christopher Zenker eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Förderprogramm für Lastenfahrräder Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Wirtschaft und Arbeit Amt Wirtschaftsförderung (Amt für) PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Wirtschaft und Arbeit 1.100.57.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 50.000 EUR Summe 2020: 100.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag In den Haushalt der Stadt Leipzig werden für 2019 50.000 und für 2020 100.000 Euro zur Umsetzung eines Förderprogramms zur Anschaffung von Lastenfahrrädern für Unternehmen und Tagespflegepersonen. Begründung Zunehmend setzen Unternehmern darunter Paketdienstleister auch auf Lastenfahrräder. Einige Pizzadienste nutzen inzwischen sogar fast ausschließlich das Fahrrad als Lieferfahrzeug, da beispielsweise die Parkplatzsuche oder das Parken in zweiter Reihe somit entfällt. Damit leisten die Unternehmen auch einen Beitrag zur Verkehrsreduzierung und zum Umweltschutz. Im Oktober 2017 hat der Stadtrat beschlossen, dass ein kommunales Förderprogramm für Lastenfahrräder aufgelegt werden soll. Solche Programme gibt es bereits in anderen Städten. Mit den vorgeschlagenen Mitteln soll die Stadt ein solches Programm, wie beschlossen, auch in Leipzig endlich umsetzten. Förderprogramme deutscher Städte beim Kauf von Lastenrädern Stadt Aachen Fördersumme Max 2.000 € für Cargobikes mit Pedelec-Antrieb Gesamtbudget: 50.000 € Bamberg Max 500 € für Cargobikes ohne Pedelec-Antrieb Max 1.000 € für Cargobikes mit Pedelec-Antrieb (auch Pedelec 45) Gesamtbudget 10.000 € (entspricht einer Grundförderung von ca. 30 Rollern pro Jahr) Max 500 € für Cargobikes mit Pedelec-Antrieb Max 300 € für Cargobikes ohne Pedelec-Antrieb Zusätzlich 500 € bei Verschrottung eines Pkw Max 100 € für Lastenanhänger Max 500 € für Cargobikes ohne Pedelec-Antrieb Max 1.000 € für Cargobikes mit Pedelec-Antrieb (auch Pedelec 45) Gesamtbudget März bis Dez. 2018: 25.000 € Heidelberg Region Hannover Köln München Regensburg Stuttgart Max 2500 € für Cargobikes mit und ohne Pedelec-Antrieb und einem Mindest-Transportvolumen von 1 m³ Max 3000 € für Gespanne aus Cargobikes mit und ohne Pedelec-Antrieb und einem Anhänger mit einem Mindest-Transportvolumen von 1 m³ Förderbudget für 2019 insgesamt: 100.000 € 25% der Nettokosten Max 1.000 € für Cargobikes mit Pedelec-Antrieb Zusätzlich 1000 € Verschrottungsprämie für Pkw 25 % des Netto-Kaufpreises bzw. 25 % der Netto-Leasingkosten Max 400 € für Cargobikes ohne Pedelec-Antrieb Max 1.000 € für Cargobikes mit Pedelec-Antrieb Max 150 € für Lastenanhänger Max 2000 € für Cargobikes mit E-Antrieb Budgethöhe für 2018: 250.000 € (Quelle: https://www.cargobike.jetzt/kaufpraemien/) Antragstellung Für Unternehmen, Freiberufler, Vereine, Körperschaften des öffentlichen Rechts Für Unternehmen, Freiberufler, Vereine, Körperschaften des öffentlichen Rechts Für private Nutzung Erstmalig seit Mai 2017, Neuauflage 15. März 2018 bis 31.12.2018 (Budget bereits aufgebraucht, Fortsetzung in Folgejahren angestrebt) Für gewerbliche Nutzung Für kleine Unternehmen (bis 9 Mitarbeiter), Vereine und Zusammenschlüsse von Privatpersonen Seit April 2016 für gewerbliche Nutzung Seit Jan. 2017 auch für private Nutzung, Laufzeit bis 31. Dez. 2020 Seit Nov. 2016 für gewerbliche Nutzung Seit Aug. 2017 auch für private Nutzung Ab Oktober 2018 Für Familien und Alleinerziehende mit mind. einem Kind HHP Kategorie: Sport-- Änderungsantrag-Nr.: A 0199/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 01.11.2018 Der Antrag wurde Stadtrat Christopher Zenker Stadträtin Margitta Hollick Stadtrat Jens Lehmann eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Investive Sonderförderung des SC DHfK für den Bau einer multifunktionalen Sporthalle Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Sport Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Sport PSP-Element 7.0000596 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 486000 EUR Summe 2020: 0 0 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag In den Haushalt der Stadt Leipzig werden für das Haushaltsjahr 2019 486.000 Euro eingestellt, um das Bauvorhaben einer multifunktionalen Vereinssporthalle des SC DHfK Leipzig in der Diderotstraße 34 mit einer investiven Sonderförderung zu unterstützen. Begründung Der SC DHfK Leipzig e.V. plant den Bau einer multifunktionalen Vereinssporthalle mit besonderer Auslegung für den Rollsport auf seiner Sportanlage in der Diderotstraße 34. Die Halle soll zunächst als Kalthalle in zwei selbständig nutzbaren Bauabschnitten realisiert werden. Sie soll eine Gesamtgrundfläche von 40 m x 60 m bei einer Sportfläche von 2.045,90 m² erhalten und damit größer als eine 3-Feld-Halle werden. Die Finanzierung der Kosten für den 1. Bauabschnitt 2019 in Höhe von 1.215.000 € soll zu 50% vom Freistaat, zu 40% von der Stadt und zu 10% vom Verein getragen werden. Die Nutzung der Halle ist im Wesentlichen wie folgt geplant: von 08 – 14 Uhr für benachbarte Schulen von 14 – 17 Uhr für das Kindersportzentrum des Vereins (ca. 900 Mitglieder) und von 17 – 22 Uhr für die Rollsportler des Vereins (ca. 200 Mitglieder) Für das Projekt liegt ein positiver Bauvorbescheid vom 09.01.2018 vor. Grundlage für die Planung und den Vorbescheid waren u.a. ein Baugrundgutachten, ein Schallschutzgutachten sowie positive Stellungnahmen der für die Erschließung zuständigen städtischen Unternehmen Stadtwerke und Wasserwerke. Das Bauvorhaben findet wegen seiner Bedeutung positive Unterstützung durch das Amt für Sport und das Amt für Jugend, Familie und Bildung (siehe Anlagen). Mit dem Bau der Sporthalle erfolgt eine deutliche Aufwertung der Infrastruktur des Wohngebietes Möckern und hierbei insbesondere der sportlichen Förderung der Kinder und Jugendlichen im schulischen und Freizeitbereich. Wegen der Vielzahl der eingereichten Anträge zur investiven Sportförderung beim Amt für Sport für 2019 und dem vergleichsweise kleinen Budget von 1,5 Mio Euro dafür sind die Förderchancen für dieses große Projekt des SC DHfK Leipzig im Rahmen des bestehenden Sport-Budgets relativ gering. Weiter werden im Zusammenhang mit der Fußball-EM 2024 Förderschwerpunkte der nächsten Jahre im Fußballbereich liegen. Der SC DHfK Leipzig ist mit seinen fast 7.000 aktiven Mitgliedern und 17 Sparten der größte Sportverein Mitteldeutschlands. Trotzdem gab es in den letzten Jahren für ihn nur wenige und kleine Förderungen im Breitensport. Bisher verfügt er über keine eigene Sporthalle. Wegen der großen sportlichen Bedeutung des Vorhabens für den Breitensport der Stadt Leipzig im Allgemeinen, den Verein SC DHfK, die benachbarten Schulen sowie das Wohngebiet beantragen die Unterzeichner eine Sonderförderung des Vorhabens im Haushalt für das Jahr 2019. 2018-08-01_HM AfJFB_AFS_b.pdf Sportamt_Stellungnahme Skatehalle.pdf Vorhabenbeschreibung Rollsporthalle 20180930.pdf HHP Kategorie: Soziales-Förderung Soziales Änderungsantrag-Nr.: A 0200/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 01.11.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion DIE LINKE Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich des Referates Migration und Integration Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Referat für Migration und Integration PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Allgemeine Verwaltung 1.100.11.1.2.04.02 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 12200 EUR Summe 2020: 0 12200 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich Migration und Integration wird um 12.200 Euro auf insgesamt 180.000 Euro erhöht. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Vereine übernehmen freiwillige Aufgaben der Kommune. Der starke Anstieg der Bevölkerung, inklusive den Zuzug von Menschen mit Migrationshintergrund in den letzten drei Jahren, macht einen Ausbau bestehender Projekte und die Aufnahme neuer Projekte notwendig. HHP Kategorie: Kultur-- Änderungsantrag-Nr.: A 0201/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 25.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion DIE LINKE Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Filmkunsthaus unterstützen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Kultur Amt Kulturamt Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 09.11.2018 FA Kultur PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 600.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Stadt Leipzig stellt 600.000 Euro Investitionsmittel als Komplementärmittel der Stadt Leipzig für eine externe Investitionsförderung für die Realisierung eines Filmkunsthauses bereit. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Die Cinémathèque e.V. sucht seit Jahren nach einem geeigneten Standort für ein Filmkunsthaus in Leipzig. Inzwischen hat sich als ein geeigneter Standort die Feinkost in der Karl-Liebknecht-Str. 36 herauskristallisiert. Nach unserer Information sind die Gespräche mit dem Bund und Land zur Förderung eines Filmkunsthauses auf der Feinkost weit fortgeschrieben. Zur Gesamtfinanzierung des Vorhabens sind aber Eigenmittel der Stadt Leipzig notwendig. Dieser Eigenanteil sollte bei maximal 10 Prozent bis zu 600.000 Euro betragen. HHP Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft -- Änderungsantrag-Nr.: A 0202/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Finanzen Amt Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) Stadtkämmerei PSP-Element 1.100.61.2.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: -1.800.000 EUR Summe 2020: -1.800.000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Etat für Zinsaufwendungen „für die laufenden Kredite und die geplanten Neuaufnahmen“ wird statt mit je 10,1 Mio. EUR für 2019 und 11,1 Mio. EUR für 2020 (siehe Vorbericht HHP 19/20, S. 86 und Band 2, S.1867, Zeile 3.4.) mit 8,3 Mio. EUR für 2019 und 9,3 Mio. EUR für 2020 (./. 1,8 Mio. EUR) geplant. Begründung Die Ausgaben für Zinsaufwendungen betrugen im Jahr 2015 ca. 11,3 Mio. EUR (HHPE: 14,1 Mio. EUR /HHP = Beschluss auf Antrag der Fraktion DIE LINKE: 12,5 Mio. EUR) und betragen in 2016 voraussichtlich ca. 10,2 Mio. EUR (HHPE: 14,3 Mio. EUR/ HHP = Beschluss auf Antrag der Fraktion DIE LINKE: 11,9 Mio. EUR) bei einer Jahresdurchschnittsverzinsung von 1,65 % p. a. (2015) bzw. 1,64 % p. a. (V-IST 31.12.2016). Für das Jahr 2017 wird ein Rechnungsergebnis von 9,2 Mio. EUR erwartet. (HHPE 13,6 Mio. EUR; HHÄA Fraktion DIE LINKE: 10,1 Mio. EUR, HHP 12,1 Mio. EUR, Jahresdurchschnittsverzinsung: 1,57 % p. a.). Die Europäische Zentralbank senkte den Leitzins am 10.03.2016 (Vorletzte Änderung 04.09.14: 0,05 % p. a.) auf den historischen Tiefststand von 0,00 % p. a. Bis mindestens Mitte 2019 - so die EZB am 13.09.2018 - wird sich am niedrigen Zinsniveau nichts ändern. Das Dezernat Finanzen plant für die Haushaltsjahre 2019/20 für die Kreditneuaufnahmen mit Zinssätzen von 1,00 % p. a. (siehe Vorbericht zum HHPE 2019/20, S. 85) bei durchschnittlichen Darlehensverbindlichkeiten (siehe Vorbericht zum HHPE 2019/20, S.117) von 528,5 Mio. EUR (2019) und 528,3 Mio. EUR (2020) zum Ende der jeweiligen Haushaltsjahre. Dazu kommen jeweils 100 Mio. EUR Kreditaufnahmen für 2019 und 2020 für das Sonderprogramm „Schulhausbau bis 2023“. Bei einer Durchschnittsverzinsung von aktuell 1,38 % für das Gesamtportfolio (siehe Finanzbericht zum 30.06.2018) zzgl. der im Vorbericht ausgewiesenen Annahmen des Dezernates Finanzen (Zinssätze von 1,00 % p. a. bei Kreditneuaufnahmen) ergeben sich rechnerisch für 2019 und 2020 entsprechende Aufwendungen von ca. 8,3 bzw. 9,3 Mio. EUR (100 Mio. EUR zusätzliche Darlehensaufnahme zum Beginn am 1.1. des jeweiligen Haushaltsjahres unterstellt). Unter der geplanten Annahme von gleichbleibenden bzw. leicht steigenden Kreditzinsen wird sich durch notwendige Umschuldungen des Kreditportfolios die Durchschnittsverzinsung eher noch leicht reduzieren. Wie auch in den letzten Jahren müssen wir leider davon ausgehen, dass „die geplanten Mittel nicht in voller Höhe“ bzw. später für geplante und beschlossene Investitionen „abfließen“ (siehe Vorbericht zum HHPE 2019/20, S. 86) . Daher halten wir die von uns zur Beschlussfassung vorgeschlagenen Ansätze für sehr realistisch. Nach unserer Einschätzung dürften die Zinsausgaben (auch) für die Haushaltsjahre 2019/20 im Ergebnis noch unter unserem Änderungsantrag liegen. Dies im Übrigen analog zu unseren bisherigen Initiativen für die Haushaltsjahre 2011, 2013, 2014 sowie 2015/2016 und 2017. HHP Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft -- Änderungsantrag-Nr.: A 0203/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Erhöhung des Planansatzes Gemeindeanteil Einkommensteuer für das Haushaltsjahr 2020 Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Finanzen Amt Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) Stadtkämmerei PSP-Element 1.100.61.1.0.01.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: EUR Summe 2020: EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Planansatz für den Gemeindeanteil Einkommensteuer steigt im Haushaltsplan 2020 um 5 Mio. EUR auf 200 Mio. EUR (2020). Begründung Im aktuellen Herbstgutachten der Bundesregierung vom 11.10.2018 wird auch für die kommenden zwei Jahre eine wirtschaftlich stabile Entwicklung in der Bundesrepublik prognostiziert. So soll u. a. das Bruttoinlandprodukt in den Jahren 2019 und 2020 um konstant 1,8 % p. a. steigen (2017: 2,2 %, 2018: 1,8 %). Weiterhin stellte der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ in seiner Oktobersitzung u. a. fest, dass die Gemeindesteuereinnahmen in den Jahren 2019 und 2020 um robuste, durchschnittliche 5,7 % p. a. voraussichtlich steigen werden (zum Vergleich: 2016: + 7,1 %, 2017: 6,3 %, 2018 - vorläufig- 5,9 % p. a.) Dabei soll - so die Steuerschätzer - der Gemeindeanteil Einkommensteuer überdurchschnittlich um 6,25 % p. a. (2016-2018: durchschnittlich plus: 5,4 % p. a.) für die Jahre 2019/20 steigen. Nach unserer Analyse (siehe Anlage) lag das Ist- Einkommensteueraufkommen in den letzten sechs Jahren (2012-2017) im Durchschnitt um ca. 6,1 Mio. EUR höher als der Planansatz. Im Jahr 2016 wich das Ergebnis sogar um ca. 9 Mio. EUR vom Planansatz ab. Aus diesen o. g. Gründen halten wir die Erhöhung des Planansatzes von 5 Mio. EUR p. a. für den Haushaltsplan 2020 für richtig und notwendig. Anlage Gemeindeanteil Einkommenssteuer in Mio. EUR 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Plan 91,90 105,00 115,00 132,00 141,00 155,00 165,00 2019 2020 185,00 95,00 Ist 97,80 110,30 121,00 140,00 149,80 157,30 2012-2017 durchschn. + 6,1 Mio. EUR Abw. z. Plan p.a. vorläufig vorläufig HHP Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft -- Änderungsantrag-Nr.: A 0204/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Erhöhung des Planansatzes Gewerbesteuer Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Finanzen Amt Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) Stadtkämmerei PSP-Element 1.100.61.1.0.01.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: -20000000 0 EUR Summe 2020: -30000000 0 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Planansätze für die Gewerbesteuer steigen im HHP 2019 um 20 Mio. EUR und im HHP 2020 um 30 Mio. EUR auf 325 Mio. EUR (2019) und 350 Mio. EUR (2020). Begründung Im aktuellen Herbstgutachten der Bundesregierung vom 11.10.2018 wird auch für die kommenden zwei Jahre eine wirtschaftlich stabile Entwicklung in der Bundesrepublik prognostiziert. So soll u. a. das Bruttoinlandsprodukt in den Jahren 2019 und 2020 um konstant 1,8 % p. a. steigen (2017: 2,2 %, 2018: 1,8 %). Weiterhin stellte der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ in seiner Oktobersitzung u. a. fest, dass die Gemeindesteuereinnahmen in den Jahren 2019 und 2020 um robuste, durchschnittliche 5,7 % p. a. voraussichtlich steigen werden (zum Vergleich: 2016: + 7,1 %, 2017: 6,3 %, 2018 - vorläufig - 5,9 % p. a.). Nach unserer Analyse (siehe Anlage) lag das Ist-Gewerbesteueraufkommen in den letzten sechs Jahren (2012-2017) im Durchschnitt um ca. 30,3 Mio. EUR höher als der Planansatz. In den Jahren 2016 und 2017 wich dieses Ergebnis um 58 Mio. EUR bzw. in 2017 um 30 Mio. EUR vom Planansatz ab. Zum 31.08. diesen Jahres beträgt die Differenz zum HHP etwa plus 48 Mio. EUR. Aus diesen o. g. Gründen halten wir die Erhöhung des Planansatzes von 20 Mio. EUR (2019) bzw. 30 Mio. EUR (2020) p. a. für richtig und notwendig. Anlage Gewerbesteuer Plan /Ist in Mio. EUR Plan Ist 2012 180 201 2013 210 231 2014 215 280 2015 250 237 2016 255 313 2017 260 290 2018 280 328 2019 2020 305 320 2012-17 Durchschn.+ 30,3 Mio. EUR p.a. Abweichung 182,00 2012-2017 Mio. EUR vorl. August 2018 230,00 Planabw. zzgl. 2018 Mio. EUR Planabw. Die Ist-Zahlen von 2016/2017 (2018) sind vorläufig. HHP Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft -- Änderungsantrag-Nr.: A 0205/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Fraktion DIE LINKE eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Gewinnvortrag (ordentliches Ergebnis ) des Jahres 2015 für die HHP 2019 und 2020 nutzen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Finanzen Amt Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) Stadtkämmerei PSP-Element 1.100.61.2.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 4.250.000 EUR Summe 2020: 4.250.000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Das ordentliche Ergebnis aus 2015 von 8,5 Mio. EUR wird aus den bilanziellen Rücklagen (Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses) der Stadt Leipzig zu je 4,25 Mio. EUR in die Haushaltsjahre 2019 und 2020 eingestellt. Begründung In den Jahren 2012-2015 lagen die Jahresergebnisse (ordentliche Ergebnisse) mit insgesamt 124,7 Mio. EUR (durchschn. 31,2 Mio. EUR p. a.) deutlich über den Planansätzen der Ergebnishaushalte. Die Gesamtergebnisse waren im 4-Jahres-Vergleichszeitraum mit ca. 139,4 Mio. EUR (durchschn. 34,9 Mio. EUR p. a.) sogar noch etwas höher (siehe Anlage). Diese positiven Zahlen wirken sich als Gewinnvortrag positiv auf die Bilanz der Stadt Leipzig (Eigenkapital) aus. Wir schlagen nun vor, das ordentliche Ergebnis aus dem Jahr 2015 (Jahresabschluss vom Stadtrat im September 2018 beschlossen) von insgesamt 8,5 Mio. EUR den Ergebnishaushalten 2019 und 2020 zuzuführen. Aufgrund der hervorragenden Eigenkapitalquote II von ca. 66 % hat dies keinen negativen Einfluss auf die Bilanz und die Bonität der Stadt Leipzig. Anlage 2012 2013 HHP und Ergebnis Gesamt Plan Ist 60,80 38,30 15,90 2014 - 16,20 75,90 - 18,20 58,80 27,10 80,60 2015 Summe Analyse der HHP von 2012 - 2017 (2018) ordentl. Ergebnis Plan ist 61,10 49,70 2,30 102,00 18,20 - 13,10 66,20 8,50 58,50 139,40 Vorläufig 2016 2017 Delta - 13,30 31,50 - 40,60 9,00 57,00 146,60 187,20 - 15,30 29,60 - 51,90 10,00 53,00 121,50 173,40 Delta Delta 124,70 HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0206/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 01.11.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Ausbau von Sport- und Bewegungsachsen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element 7.0000572 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 18.12.2018 FA Sport Summe 2019: 300.000 EUR Summe 2020: 300.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für Maßnahmen des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (ASG) zum Ausbau von Sport- und Bewegungsachsen werden zusätzlich jeweils 300.000 Euro in den Haushalt für die Jahre 2019 und 2020 eingestellt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK), als auch im aktuellen Sportprogramm, sind die Ertüchtigungen und Sanierungen von Wegeverbindungen vom Stadtrat beschlossen wurden. Insbesondere folgende Routen sollen sukzessive als Sport- und Bewegungsachsen ausgebaut werden: Elsterradweg, Rundweg Kulkwitzer See, Partheradweg, Achse Galopprennbahn - Cospudener See, Achse Bayerischer Bahnhof - Markkleeberger See, Parkbogen Ost, Achse Parkbogen Ost - Markkleeberger See, Achse Plagwitzwer Bahnhof Cospudener See, Nordufer Zwenkauer See und als zusätzlicher Vorschlag die Achse Gohlis/Eutritzsch zum Schladitzer See. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0207/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 01.11.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Personalamt zukunftsfähig ausstatten Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Hauptamt PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Allgemeine Verwaltung 1.100.11.1.2.02, 1.100.11.1.2.02.20 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Das Personalamt erhält zusätzlich 5 VzÄ im Bereich der Personalsachbearbeitung. 2. Im Personalamt wird ein VzÄ als Referentenstelle geschaffen, die die Amtsleitung bei der strategischen Weiterentwicklung unterstützt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer" Begründung Das Personalamt ist das zentrale Amt für die Personalbetreuung und ‐aquise. Hier laufen Ausschreibungen und Bewerbungen sowie die Betreuung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zusammen. Gerade in den nächsten Jahren steht die Verwaltung vor einem großen demografischen Umbruch, auf den es zu reagieren gilt. Nicht jeder Ruhestandseintritt kann durch Umstrukturierungen und Effizienzverbesserungen eingespart werden, sondern eine schnelle Wiederbesetzung der Stelle mit geeignetem Personal ist von essentieller Bedeutung für die Funktionsfähigkeit der Verwaltung. Dem Personalamt kommt dabei die zentrale Rolle zu, da alle Stellenausschreibungen und Bewerbungen über dieses Amt laufen. Daher bedarf es unserer Ansicht nach einer Stärkung des Amtes. Im Moment ist das Personalamt nur mit großen Schwierigkeiten in der Lage, die laufenden Stellennachbesetzungen zu erledigen. Dadurch, dass mit dem Alltagsgeschäft die meisten Kapazitäten gebunden sind, bleibt die konzeptionelle Entwicklung des Personalamtes auf der Strecke. Gerade in einer Zeit, in der sich der Wettbewerb um qualifiziertes Personal verschärft, werden auch nicht‐monetäre Aspekte an Bedeutung gewinnen. Bis dato fehlen Konzepte zur Digitalisierung des Amtes, der Nachwuchsgewinnung, Quereinsteigerqualifikation und Führungskräfteentwicklung sowie eine Weiterbildungskonzeption für die Beschäftigten. Gerade auch bei der Besetzung von Führungspositionen werden immer stärker Dual‐Career‐Programme erfragt, die für eine Vereinbarkeit von Familie und Beruf sinnvoll sind. Die Erstellung dieser Konzepte kann aus der täglichen Arbeit heraus nicht gestemmt werden. Ebenso gilt es die Personalbedarfsermittlung auf objektiv begründete Fundamente zu stellen, was unter anderem über die Rosenkranz‐Formel geschehen kann. HHP Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft -- Änderungsantrag-Nr.: A 0208/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 01.11.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Finanzen Amt Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) Stadtkämmerei PSP-Element 1.100.61.1.0.01.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: -20.000.000 EUR Summe 2020: -30.000.000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Ansatz für Einnahmen aus der Gewerbesteuer wird für das Jahr 2019 um 20 Millionen Euro und für das Jahr 2020 um 30 Millionen Euro angehoben. Begründung Bereits mit Stand Ende August 2018 hat die Stadt Leipzig Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 330 Millionen Euro erzielt. Ein weiterer Anstieg der Einnahmen ist bis zum Ende des Jahres anzunehmen. Der Ansatz für das Haushaltsjahr 2019 ist vor diesem Hintergrund ausgesprochen zurückhaltend ausgefallen, sodass hier eine Anpassung sinnvoll ist. Auch für das Jahr 2020 kann von deutlich höheren Einnahmen ausgegangen werden, sodass auch hier eine Anpassung des Ansatzes vertretbar ist. HHP Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft -- Änderungsantrag-Nr.: A 0209/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 01.11.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Finanzen Amt Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) Stadtkämmerei PSP-Element 1.100.61.1.0.01.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 0 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Ansatz für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer wird für die Jahre 2019 und 2020 um jeweils 5 Millionen Euro angehoben. Begründung Die Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt und die konjunkturelle Lage in der Stadt Leipzig waren in den letzten Jahren sehr positiv. Das Haushaltsnettoeinkommen ist gestiegen, die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei rund 6 Prozent und die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs ist merklich angestiegen, sodass mit höheren Einnahmen aus der Einkommenssteuer für die Jahre 2019 und 2020 gerechnet werden kann. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0210/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 01.11.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion Fraktion Freibeuter eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: ÖPNV weiterentwickeln - Kapitaleinlage bei der LVV Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters und des Stadtrates Amt Geschäftsbereich des OBM Kommunalwirtschaft Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 05.12.2018 V PSP-Element 7.0000803.730 Summe 2019: 5.000.000 EUR Summe 2020: 5.000.000 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Stadt Leipzig gibt jährlich 5 Millionen Euro zweckgebunden als Kapitaleinlage an die LVV, die in eine Rücklage fließen und zur Absicherung von späteren Großinvestitionen mit erheblicher stadtstrategischer Bedeutung dienen sollen, die durch den weiteren Ausbau des ÖPNV unumgänglich sind. Über die Verwendung der Rücklage, auf Basis von gemeinsamen Beschlussvorschlägen durch Stadt und LVB, entscheidet der Stadtrat. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Mittelfristig werden Großinvestitionen mit erheblicher stadtstrategischer Bedeutung notwendig, wie der Bau neuer Trassen, die Umgestaltung des Hauptbahnhofvorplatzes oder der vorderen Jahnallee. Hierfür gilt es Vorsorge zu treffen. Durch den Beschluss zur Vorlage „Finanzierungsbausteine einer nachhaltigen Mobilitätsstrategie ‐ Stufe 1“ kann nicht vorgesorgt werden, weil die notwendigen Mittel nun anderweitig Verwendung finden sollen. Da die Stadt aus haushaltsrechtlichen Gründen selbst keine Rücklagen bilden darf, soll dies bei der LVV geschehen. HHP Kategorie: Schule-Digitalisierung Änderungsantrag-Nr.: A 0211/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 01.11.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Medienentwicklungsplan im Haushalt umsetzen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element 1.100.24.3.0.01, 1.100.24.3.0.03 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 750000 EUR Summe 2020: 0 900000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für eine zukunftsorientierte und moderne Gestaltung unserer städtischen Schulen beantragen wir die zusätzliche Einstellung folgender Maßnahmen in den Haushalt 2019 und 2020: ∙ 1 VzÄ IT‐Gestalter/Planer im Medienpädagogischen Zentrum (MPZ) ab 01‐08‐2019 ∙ 5 VzÄ IT‐Koordinatoren/Medienassistenten ab 01‐08‐2019 ∙ 5 VzÄ IT‐Koordinatoren/Medienassistenten ab 01‐08‐2020 ∙ Einführung eines Medienbudgets pro Schule in Höhe von 10 Euro pro Schüler/Jahr ab 2019 ∙ Für den Breitbandausbau, den Ausbau der LAN‐Netzwerkinfrastruktur und für belastbare W‐LAN‐Zugänge werden 2019 – 150.000 Euro und in 2020 – 300.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Die Digitalisierung stellt unsere Gesellschaft in der Zukunft vor große Herausforderungen. Dennoch mangelt es in unseren Schulen an der nötigen technischen Ausstattung, um entsprechendes Equipment in den Unterricht mit einzubeziehen. Die Auseinandersetzungen, ob die Kommune oder der Freistaat für die Finanzierung der Bereitstellung verantwortlich sind, lösen das Problem nicht. Daher soll bis zur Veröffentlichung des Haushaltsplanentwurfs für 2019/20 gemeinsam mit dem Freistaat über die Finanzierung der Projekte verhandelt werden. Die sächsische Landesregierung beschreibt in den Lehrplänen, welche Kenntnisse die Schüler im Umgang mit Medien entwickeln sollen. Hierbei fehlen Empfehlungen für die Schulträger zur Ausstattung der Schulen mit digitalen Medien. Durch den wachsenden Ausstattungsgrad der Schulen mit IT‐Technik sind weder das MPZ (Medienpädagogische Zentrum) noch die Pitkos (Pädagogische IT‐Koordinatoren) in der Lage, die komplexen Systeme zu warten und den technischen Support durchzuführen. Das entspricht auch nicht ihren Aufgabenstellungen. Analog der Datenverarbeitungs‐ Koordinatoren der Ämter der Stadt Leipzig sollten IT‐Koordinatoren/ Mediengestalter je nach Schulart mehrere Schulen betreuen. Das MPZ könnte die Dienst‐ und Fachaufsicht übernehmen. Für uns steht allerdings fest, dass die beste technische Ausstattung nichts nützt, wenn sie nicht professionell gepflegt wird. Allzu oft bleibt die Betreuung der IT‐Systeme an Schulen an den jeweiligen Informatiklehrern hängen, wofür diese jedoch meist keine Entlastung im Schulalltag erhalten. Kommune und Freistaat sollten daher die Möglichkeiten ausloten, mit der auch dieses Problem behoben werden kann. In Leipzig verfügen nur wenige Schulen über einen leistungsfähigen Breitbandanschluss und über eine vollständige Dateninfrastruktur aufbauend auf W-LAN-Netzen. Um digitale Medien nutzen zu können, ist das eine unabdingbare Voraussetzung. Bei der rasanten Entwicklung in diesem Bereich und dem Rückstand bei der Ausstattung kann nicht gewartet werden, bis die Schulen grundlegend saniert wird. Die Anforderungen an die Anschlüsse sind im Musterraumprogramm für Schulen festgehalten worden. Im Rahmen des Medienentwicklungsplanes und des Schulkonzeptes befasst sich jede Schule mit ihrem Konzept zur digitalen Medienausstattung. Innerhalb des Schulbudgets wird ein Medienbudget ausgereicht. Damit können die Schulen selbst entscheiden, ob sie Tablets mit digitalen Atlanten, Wörterbüchern, Taschenrechnern,… anschaffen wollen oder eher Laptops oder interaktive Tafeln benötigen. Das Budget für Medien und alle ergänzende Technik und Ausstattung muss ansparbar sein. HHP Kategorie: Wirtschaft-- Änderungsantrag-Nr.: A 0212/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 01.11.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Fortführung des Gründerprojekts für Migranten Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Wirtschaft und Arbeit Amt Wirtschaftsförderung (Amt für) PSP-Element 1.100.57.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Wirtschaft und Arbeit 13.11.2018 FA Allgemeine Verwaltung Summe 2019: 18.000 EUR Summe 2020: 18.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Fortsetzung des Migranten-Gründerprojektes im Unternehmensgründerbüro werden für die Jahre 2019 und 2020 jeweils 18.000 Euro im Haushalt zur Verfügung gestellt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Das Gründerprojekt für Migranten arbeitet in Bezug auf das Verhältnis von Teilnehmenden an den Coachings und den daraus resultierenden tatsächlichen Unternehmensgründen sehr erfolgreich, sodass eine Fortführung des Projekt wünschenswert ist. Das Gründerprojekt für Migranten ist darüber hinaus ein gutes Beispiel für erfolgreiche Integrationsarbeit. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: A 0213/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Erhöhung der Verkehrssicherheit – Umsetzung Gehwegsanierungsprogramm Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element 1.100.54.1.0.01.01, 1.100.54.2.0.01.01, 1.100.54.3.0.01.01, 1.100.54.4.0.01.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 500.000 EUR Summe 2020: 1.000.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für das Haushaltsjahr 2019 werden 500.000 Euro und für das Haushaltsjahr 2020 1 Million Euro zur Förderung des Fussverkehrs zusätzlich eingestellt. Die Mittel werden zur Umsetzung des Gehwegsanierungsprogramms eingesetzt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Mit Ratsbeschluss vom Juli 2015 zum Antrag „Handlungsbedarf für den Fußgängerverkehr“ wurde die Stadtverwaltung beauftragt, ein Gehwegsanierungsprogramm zu erarbeiten. Der seit Anfang dieses Jahres im Amt befindliche Fußverkehrsbeauftragte der Stadt Leipzig hat in einer Informationsvorlage zur RV 22.08.2018 zum Stand der Umsetzung informiert und eine priorisierte Maßnahmenliste vorgelegt. Mit den zusätzlichen Mitteln können somit weitere Maßnahmen aus dieser Liste umgesetzt werden (z.B. Karl-Heine-Straße beidseitig von König-Albert-Brücke bis Zschochersche Straße, Knautnaundorfer Straße beidseitig von Wendelin-Hipler-Weg bis Weigandtweg, Dr.-Hermann-Duncker-Straße beidseitig von Plautstraße bis Saalfelder Straße, Verbindungsweg zwischen Dresdner Straße bis Geyerstraße/Kippenbergstraße, Zweinaundorfer Straße stadtauswärts rechtsseitig von Obernaundorfer Straße bis Kantor-Schmidt-Weg). HHP Kategorie: Straßen-- Änderungsantrag-Nr.: A 0214/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Erhöhung der Verkehrssicherheit – Entschärfung von Unfallschwerpunkten / Zusätzliche Querungshilfen / Tempo 30 vor Schulen, Kitas und Horten Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element 1.100.54.1.0.01.01 Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 650.000 EUR Summe 2020: 650.000 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 werden jeweils 500.000 Euro zusätzlich für Maßnahmen, die Unfallschwerpunkte entschärfen, eingestellt. 2. Für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 werden jeweils 100.000 Euro zusätzlich für den Bau von Querungshilfen eingestellt. 3. Für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 werden jeweils 50.000 Euro zusätzlich für Maßnahmen im Bereich Tempo 30 vor Schulen, Kitas und Horten eingestellt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung zu 1. Neun Verkehrstote, 425 Schwerverletzte und 2061 Personen mit leichten Verletzungen sind in der Meldestatistik für Verkehrsunfälle in Leipzig für das vergangene Jahr zu verzeichnen. Insbesondere die „schwächeren“ Verkehrsteilnehmer, also Fußgänger (2017: 368 Unfälle, 2 Tote, 100 Schwerverletzte, 203 Leichtverletzte) und Radfahrende (2017: 1171 Unfälle, 2 Todesopfer, 155 Schwerverletzte, 744 Leichtverletzte) sind dabei betroffen. In enger Zusammenarbeit mit der Polizei wurden alle Unfälle kategorisiert, Ursachen verglichen und bei Häufungen Unfallschwerpunkte benannt. Sieben Streckenabschnitte haben die Verkehrsplaner für zeitnahe Veränderungen in den Fokus gerückt. Dazu zählen unter anderem die Einmündung Cottaweg zur Jahnallee sowie die Kreuzungen Marschner-/Käthe-Kollwitz-Straße und Bernhard-Göring-/Richard-Lehmann-Straße. Bei anderen bekannten Problemfällen, wie etwa an der Ostseite des Hauptbahnhofes, sind sinnvolle Verbesserungen aufwendig, wird eine Lösung länger dauern. Um die Arbeit der Verkehrsunfallkommission weiter zu stärken, sollen zusätzliche Mittel in den Doppelhaushalt eingestellt werden. Diese können sowohl für bauliche Maßnahmen, Verkehrsschilder, Markierungen etc. verwendet werden, je nachdem, wie die Verkehrssicherheit am Unfallschwerpunkt am besten entschärft werden kann. zu 2. Querungshilfen tragen an vielen Stellen entscheidend dazu bei, dass die Straße sicherer, komfortabler und schneller überquert werden kann, insbesondere durch Familien mit Kindern und älteren Menschen. Nach unseren Informationen können derzeit jährlich 5-6 Einzelmaßnahmen im Bereich Querungshilfen realisiert werden, da die durchschnittlichen Baukosten ca. 40-50 T€ pro Querungshilfe betragen. Mit den zusätzlichen Mitteln sollen weitere Maßnahmen realisiert werden. Im Entwurf des Doppelhaushaltes sind für die Jahre 2019 und 2020 jeweils 220.000 Euro bisher planmäßig eingestellt. zu 3. Die Initiative des Ökolöwen Tempo 30 vor Schulen, Kitas und Horten nimmt erfreulicherweise weiter Fahrt auf. Im letzten Jahr konnten 23 neue Tempo-30-Strecken realisiert werden, mit Stand August 2018 stehen nunmehr vor über 60 Einrichtungen Tempo-30-Schilder. Auf Antrag von SPD- und Grünen-Fraktion hatte der Stadtrat 2014 beschlossen, Tempo 30 vor allen Leipziger Schulen, Horten und Kitas zu realisieren. Im Doppelhaushalt 2019/2020 sind pro Jahr für die Umsetzung von verkehrsrechtlichen Anordnungen für einen sicheren Schulweg, wie Tempo 30 vor Schulen und Kitas, insgesamt jeweils 35.000 Euro eingestellt. Mit den beantragten zusätzlichen Mitteln sollen weitere Maßnahmen realisiert werden. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0215/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Neue Bänke für Leipzig Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 1.100.55.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 100.000 EUR Summe 2020: 100.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Stadt Leipzig stellt jeweils für 2019 und 2020 zusätzlich 100.000 Euro für 100 neue Sitzbänke, beziehungsweise Sitzgelegenheiten, und die Sanierung von Bänken im öffentlichen Stadtraum in den Haushalt ein. Die Stadt Leipzig bemüht sich um die Gewinnung von Sponsoren für Bänke. Dies kann zum Beispiel durch eine engere Zusammenarbeit mit dem Patenschaftsprogramm „Eine Bank für Leipzig“ der „Stiftung Bürger für Leipzig“ realisiert werden. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Die Stadt Leipzig wächst, nicht nur an jungen Familien, sondern auch der Anteil an älteren Personen nimmt zu. Von diesen Bevölkerungsgruppen kommt immer wieder die Forderung, beziehungsweise die Bitte, mehr Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum zu schaffen. Nach Recherche kosten die meisten Parkbänke zwischen 1.000 bis 2.000 Euro. Die 100.000 Euro sollen für Anschaffung, Aufbau und Instandhaltung von 100 neuen, hochwertigen Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum, mit langer Nutzungsdauer und der Sanierung von bestehenden Sitzgelegenheiten eingesetzt werden. Die „Stiftung Bürger für Leipzig“ hat ein Patenschaftsprogramm „Eine Bank für Leipzig“. Hier zahlen die Bankpaten 250 Euro, damit kann eine Bank 10 Jahre gepflegt werden. Neue Bänke werden hierdurch aber nicht aufgestellt. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -Bäume Änderungsantrag-Nr.: A 0216/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Umsetzung Luftreinhalteplan - Baumpflanzungen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element 1.100.55.1.0.01.03 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 500.000 EUR Summe 2020: 500.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für notwendige (Ersatz)pflanzungen von Bäumen sollen jeweils 500.000 Euro in den Haushalt 2019 und den Haushalt 2020 zusätzlich eingestellt werden. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Der Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig, der nach unserer Information noch in diesem Jahr fortgeschrieben werden soll, sieht eine verstärkte Begrünung von Straßenraum und Straßenrand vor. Dazu sollen jährlich 1000 Baumpflanzungen vorgenommen werden. Mit Hilfe dieses Antrages soll diesem Ziel zumindest ein gutes Stück entsprochen werden. Auch angesichts der aktuellen Androhung von Fahrverboten zur Umsetzung des Luftreinhalteplanes sollen Baumpflanzungen verstärkt vorgenommen werden. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -Spielplätze Änderungsantrag-Nr.: A 0217/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Instandhaltung und Sanierung von Spielplätzen und Streetworkout Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 1.100.55.1.0.01.04 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 200.000 EUR Summe 2020: 400.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Unterhaltung sowie den Neubau/Ersatzneubau von öffentlichen Kinderspielplätzen werden für das Haushaltsjahr 2019 200.000 Euro zusätzlich und für das Haushaltsjahr 2020 400.000 Euro zusätzlich eingestellt. Die Mittel können auch für Maßnahmen in Kombination mit weiteren Bewegungsparcours/Streetworkout verwendet werden. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Im Haushalt stehen jährlich 250.000 Euro für das Reparieren und Bauen von öffentlichen Spielplätzen zur Verfügung. Angesichts der immer weiter steigenden Zahl von Kindern in unserer Stadt sollen zusätzliche Mittel für Kinderspielplätze - nach Möglichkeit in Kombination mit weiteren Bewegungsparcours/Streetworkout in o.g. Höhe zur Verfügung gestellt werden. In den vergangenen Haushaltsjahren wurde die Summe bereits nach oben korrigiert. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0218/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Infrastrukturmaßnahmen Kleingartenvereine Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 1.100.55.1.0.01.07 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 100.000 EUR Summe 2020: 100.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für Infrastrukturmaßnahmen der Kleingartenvereine, die sich auf städtischen Grundstücken befinden, sollen jeweils 100.000 Euro in die Haushalte der Jahre 2019 und 2020 zusätzlich eingestellt werden. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Mit den zusätzlichen Mitteln sollen insbesondere Wegeverbindungen und Spielplätze auf den Arealen der Kleingartenvereine saniert bzw. instand gesetzt werden. HHP Kategorie: Ordnung-- Änderungsantrag-Nr.: A 0219/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Aufstockung Mittel Stadtreinigung für Umsetzung Papierkorbkonzept Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Dezernate / Beigeordnete und deren Büros PSP-Element 1.100.53.7.0.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 07.11.2018 BA Stadtreinigung Summe 2019: 0 200000 EUR Summe 2020: 0 200000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Mittel aus dem städtischen Haushalt an den EB Stadtreinigung zur Umsetzung des Papierkorbkonzeptes werden jeweils um 200.000 Euro für die Jahre 2019 und 2020 erhöht. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Im Juli 2015 hat der Stadtrat einstimmig das Papierkorbkonzept der Stadt Leipzig beschlossen. Um eine für die Bürgerinnen und Bürger sichtbare Verbesserung der Sauberkeit unserer Stadt zu erzielen, sollen dem EB Stadtreinigung zusätzliche Mittel aus dem städtischen Haushalt zur Verfügung gestellt werden. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0220/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Umsetzung Freiraumstrategie „Lebendig grüne Stadt am Wasser “ / Aufstockung Mittel für Grünflächenpflege und Parkgestaltung / Sanierung Schwanenteich und Bassin an der Anton-Bruckner-Allee Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 1.100.55.1.0.01.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 500.000 EUR Summe 2020: 500.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Zur Umsetzung der Freiraumstrategie „Lebendig grüne Stadt am Wasser“ wird im Amt für Stadtgrün und Gewässer (ASG) zusätzlich eine Personalstelle (VzÄ) im Haushaltsjahr 2019 eingerichtet und im Haushaltsjahr 2020 eine weitere Personalstelle (VzÄ). Die entsprechenden Mittel werden in den Haushalt 2019/20 eingestellt. 2. Für Maßnahmen des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (ASG) zur Grünflächenpflege und Parkgestaltung werden zusätzlich jeweils 200.000 Euro in den Haushalt für die Jahre 2019 und 2020 eingestellt. 3. Für die Sanierung des Schwanenteiches im Park, neben dem Opernhaus, werden 300.000 Euro in den Haushalt 2019 und für die Sanierung des Bassins an der Anton-Bruckner-Allee werden 300.000 Euro in den Haushalt 2020 eingestellt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung zu 1. Die Freiraumstrategie „Lebendig grüne Stadt am Wasser“ mit den Handlungsfeldern zur grün-blauen Infrastruktur wurde im September 2017 vom Stadtrat beschlossen. Um das Entwicklungskonzept für die grün-blaue Infrastruktur („Masterplan Grün Leipzig 2030“) unter Beteiligung der Öffentlichkeit spürbar voranzubringen, sind zusätzliche Personalstellen notwendig. zu 2. Die derzeit im Doppelhaushalt eingestellten Mittel reichen eigentlich nur aus, um die innenstadtnahen Grünflächen und die Parkanlagen Johannapark und Clara-Zetkin-Park in einem guten Zustand zu erhalten. Sollen keine signifikanten Abstriche bei der Qualität der Pflege und Erhaltung der Grünflächen und Parkanlagen deutlich werden, ist eine Erhöhung des Haushaltsansatzes notwendig. zu 3. Derzeit wird die Schwanenteichanlage neben dem Opernhaus umfassend saniert und die zerstörte und unansehnliche Promenadenanlage (Grünflächen, Wegeverbindung, historisches Geländer) wieder in einen ordentlichen und ansehnlichen Zustand versetzt. Da die Teichanlage unserer Information nach bisher nicht Bestandteil der Sanierung ist, sollen zusätzliche Mittel in den Haushalt eingestellt werden, um eine Entschlammung und Sanierung zu ermöglichen. Das Bassin an der Anton-Bruckner-Allee präsentiert sich derzeit in keinem guten Zustand. Insbesondere die historischen Terrassenstufen sind zerstört und sollen wieder hergestellt werden. Bisher ist die Maßnahme im Rahmen der Haushaltsplanung 2023/24 bzw. 2025/26 eingeordnet. HHP Kategorie: Kultur-- Änderungsantrag-Nr.: A 0221/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 25.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Abbau der Warteliste – Mehr Personal an der Musikschule Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Kultur Amt Dezernate / Beigeordnete und deren Büros Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 15.11.2018 BA Kulturstätten PSP-Element 1.100.26.3.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 100000 EUR Summe 2020: 0 300000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Musikschule "Johann-Sebastian-Bach" erhöht 2019 ihre festangestellten Musikschullehrer/innen um 2 VzÄ (EG9) und um weitere 2 VzÄ (EG9) im Jahr 2020. Im Gegenzug werden jeweils in 2019 und 2020 Stunden im Umfang von je einer VzÄ bei den Honorarkräften reduziert. Die Stadt Leipzig erhöht den städtischen Zuschuss an dem Eigenbetrieb Musikschule "Johann Sebastian Bach" um diese Stellenanteile in den Jahren 2019 und 2020. Die Stellen werden in dem Stellenplan aufgenommen. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Die Musikschule Leipzig „Johann-Sebastian-Bach“ hat aktuell ca. 8.000 Schüler und Schülerinnen. Die Warteliste ist seit 2014 weiter angewachsen. Dies ist unter anderem eine Folge des Bevölkerungswachstums. Viele junge Menschen würden gern an der Musikschule lernen. Die Musikschule ist sowohl bei der sogenannten Spitzenausbildung, als auch bei der Breitenausbildung, eine der erfolgreichsten Musikschulen in Deutschland. Durch die Erhöhung der Anzahl festangestellter Musiklehrer und Musiklehrerinnen hoffen wir, die Warteliste abbauen zu können, die Musikschule als einen attraktiven Arbeitgeber zu stärken und eine faire Bezahlung der hochqualifizierten Lehrerinnen und Lehrer zu erreichen . HHP Kategorie: Schule-Schulbibliothek Änderungsantrag-Nr.: A 0222/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 24.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Schulbibliotheken besser ausstatten ! Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element 1.100.24.3.0.04.02 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 20000 EUR Summe 2020: 0 20000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Es werden 20.000 Euro jeweils für 2019 und 2020 für eine sachgerechte Ausstattung von Schulbibliotheken in städtischer Trägerschaft in den Haushalt zusätzlich eingestellt. Die Mittelvergabe soll durch die schulbibliothekarische Arbeitsstelle auf Grundlage der von den Schulen eingereichten Konzepten erfolgen. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Die Arbeitsfähigkeit der Schulbibliotheken konnte durch viele Einzelmaßnahmen, nach dem Wegfall von arbeitspolitischen Maßnahmen wie der Bürgerarbeit, abgesichert werden. Es fehlt in vielen Schulbibliotheken eine gute Ausstattung, wie z. B. Regale, Arbeitsplätze, Arbeitsmaterialien und Sitzgelegenheiten. In vielen Schulbibliotheken sind die Ausstattungsgegenstände verschließen oder nicht vorhanden. Durch den Antrag soll dem etwas abgeholfen werden. Schulbibliotheken sind innerschulische Lernorte, welche selbstbestimmtes und individuelles Lernen fördern. Medienangebote und Ausstattung, Öffnungszeiten und personelle Ausstattung bestimmen das Bild der Schulbibliotheken. Schulbibliotheken sind auch Orte für Veranstaltungen, Präsentationen, Aufenthalte, Recherchen, Rückzug und Entspannung. Ein Budget zum Ausbau des Medienbestandes ist eingestellt. Die schulbibliothekarische Arbeitsstelle hat 2013 ein Musterraumprogramm für Schulbibliotheken in allen Schultypen erstellt. Bei Schulneubauten und Sanierungen von Schulgebäuden wird dies bereits umgesetzt. Für die Umgestaltung in Bestandsgebäuden ist derzeit kein Budget vorhanden (siehe auch Vorlage DS-00035/15 „Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig). HHP Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Änderungsantrag-Nr.: A 0223/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 24.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Schulen besser in Stand halten ! Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element 1.100.21.5.1.01, 1.100.21.1.1.01, 1.100.21.7.1.01, 1.100.23.1.1.01.98 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 50000 EUR Summe 2020: 0 150000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Für die grundhafte Renovierung von Klassenzimmer in Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig werden 2019 50.000 Euro und 2020 150.000 Euro eingestellt. Hierzu wird eine Maßnahmenliste von der Stadtverwaltung, in Absprache mit den einzelnen Schulen, erarbeitet. Die Stadtverwaltung berichtet in dem zuständigen Fachausschuss JSGS einmal jährlich schriftlich über den aktuellen Stand der Umsetzung. 2. Um die zeitnahe Umsetzung von kleineren baulichen Unterhaltungsmaßnahmen an Schulen zu verbessern, werden ausgebildete Handwerker, zum Beispiel Maler/innen, Elektriker/innen, Maurer/innen, Klempner/innen, im Umfang von 4,0 VzÄ neu im Stellenplan der Stadt Leipzig geschaffen. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Zahlreiche Klassenzimmer in Leipziger Schulen befinden sich in einem renovierungsbedürftigen Zustand. Viele Klassenzimmer wurden seit vielen Jahren nicht grundhaft renoviert und professionell gemalert. Einige Klassenzimmer wurden von Eltern gemalert. Dies ist ein wichtiger Beitrag, aber er ersetzt nicht eine grundhafte Renovierung der Räume. Mit dem Renovierungsprogramm für Klassenzimmer sollen über einen längeren Zeitraum finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, um den Renovierungsbedarf abzubauen. Möglichst viele Schulen sollen in den nächsten Jahren die Möglichkeit haben, einige Räume grundhaft renovieren zu lassen. Besonderes bei der Durchführung von Brandschutzsanierung, dem Einbau neuer Fenster und anderen Baumaßnahmen werden Renovierungsarbeiten mit durchgeführt. Ein größerer Teil der baulichen Unterhaltungsmittel für Schulen wurde in den letzten Jahren nicht abgerufen. Dabei sind viele Bestandsschulen keineswegs in einem guten baulichen Zustand. Hintergrund ist häufig die gutausgefüllten Auftragsbücher der Handwerkerfirmen. So werden aus kleinen baulichen Unterhaltungsmaßnahmen größere Bauschäden. Einige Ämter, wie das Sportamt, haben bereits Handwerker in ihrem Stellenplan. Dies wollen wir auch für das Amt für Jugend, Familie und Bildung. Diese Maßnahme ist ein wichtiger Beitrag zur Instandhaltung von Bestandsgebäuden. HHP Kategorie: Soziales-Förderung Soziales Änderungsantrag-Nr.: A 0224/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 24.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Aufsuchende Sozialarbeit ausbauen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Sozialamt PSP-Element 1.100.31.5.0.01, 1.100.36.2.0.01, 1.100.36.3.1.01.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule 19.11.2018 J Summe 2019: 605.000 EUR Summe 2020: 605.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Die Stadt Leipzig richtet eine zusätzliche Maßnahme „Aufsuchende Sozialarbeit für junge Menschen“ ein. Hierfür werden 300.000 Euro (ca. 4 VzÄ) in den städtischen Haushalt ab 2019 eingestellt. Die Maßnahme ist an einen freien Träger zu vergeben und soll einen interkulturellen Schwerpunkt haben. 2. Die Stadt Leipzig stärkt Maßnahmen im Bereich "Aufsuchende Sozialarbeit für Wohnungslose". Hierfür werden 150.000 Euro (ca. 2 VzÄ) in den städtischen Haushalt ab 2019 eingestellt. Hiervon können bestehende Teams personell gestärkt werden. 3. Die Stadt Leipzig stärkt Maßnahmen im Bereich "Aufsuchende Sozialarbeit für suchtkranke Menschen". Hierfür werden 150.000 Euro (ca. 2 VzÄ) in den städtischen Haushalt ab 2019 eingestellt. Hiervon können bereits bestehende Teams personell gestärkt werden. 4. Es werden weiter 5.000 Euro für Fortbildungsmaßnahmen, die die Qualifizierung bestehender Angebote und der Stärkung interkultureller Kompetenzen für Mitarbeiter der aufsuchenden Sozialarbeit beinhalten, jeweils in die Haushalte für 2019 und 2020 eingestellt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Die "Aufsuchende Sozialarbeit" begibt sich zu den Treffpunkten von Menschen, die große Teile des Tages im öffentlichen Raum verbringen. Aufsuchende Sozialarbeit versucht, gemeinsam mit jungen, wohnungslosen oder suchtkranken Menschen zu arbeiten und ihre Lebenswelt lebenswerter zu gestalten oder Alternativen aufzuzeigen, um ein minder gefährdendes Zurechtkommen im öffentlichen Raum zu ermöglichen. Da das Leben, wie Überleben im öffentlichen Raum, mit besonderen Gefährdungslagen verbunden ist, bietet aufsuchende Sozialarbeit bedarfsgerechte Angebote für die Entwicklung von tragfähigen Zukunftsperspektiven an. Darüber hinaus arbeiten "Aufsuchende Sozialarbeit" sozialräumlich orientiert mit verschiedenen Institutionen und Einrichtungen der Stadt Leipzig zusammen, um gemeinsam die Lebensqualität zu verbessern. Leipzig ist eine wachsende Stadt. Hierdurch müssen viele Dienstleistungen der Stadt Leipzig ausgebaut werden. So auch die "Aufsuchende Sozialarbeit". Die zusätzlichen Stellen in der "Aufsuchenden Sozialarbeit" sollen Präventionsmaßnahmen der Stadt stärken. Ein Schwerpunktgebiet der zusätzlichen Stellen der "Aufsuchenden Sozialarbeit für suchtkranke und wohnungslose Menschen" soll im Bereich des Hauptbahnhofes und der Innenstadt sein. Die neue Maßnahme der "Aufsuchenden Sozialarbeit für junge Menschen" soll verstärkt Integrationsinhalte mit aufgreifen,um so auch einen besseren Zugang zu jungen Menschen mit Migrationshintergrund zu gewinnen. Weiter werden für alle von der Stadt Leipzig finanzierte Maßnahmen der "Aufsuchenden Sozialarbeit" ein zusätzliches Budget für Fortund Qualifizierungsmaßnahmen bereitgestellt. HHP Kategorie: Kultur-- Änderungsantrag-Nr.: A 0225/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 vom 24.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Nutzung des Budde -Hauses verbessern ! Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Kultur Amt Kulturamt Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 09.11.2018 FA Kultur PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 100000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für das Heinrich-Budde-Haus, Lützowstraße 19 in Leipzig-Gohlis werden Planungsmittel für eine umfassende Sanierung und Modernisierung des Haupthauses in Höhe von 100.000 Euro zusätzlich in den Haushaltsplan 2019 eingestellt. Hierbei sollen vor allem Brandschutzmaßnahmen, der Einbau eines zweiten Treppenhauses und eines Fahrstuhls geplant werden. Die weiteren Bauschritte sind in den folgenden Haushalten einzuplanen. Der Kulturausschuss und der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau werden über die Ergebnisse informiert. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Die Villa wurde 1890/91 zu Wohnzwecken erbaut, ab 1956 erfolgte der Umbau zu einem Betriebskulturhaus. Entsprechend einem Antrag aus der Bürgerschaft erwarb die Stadt Leipzig im Jahr 1993 Haus und Grund und vermietete die Liegenschaft an den Förderverein Heinrich-Budde-Haus e. V.. Zwischen 2014 und 2016 erfolgte die Bewirtschaftung durch das Kulturamt. Die Betreibung erfolgt seit 2017 durch den FAIRbund e.V.. Das Budde-Haus benötigt eine umfassende Sanierung und Modernisierung, um das gesamte Hauptgebäude nutzen zu können. Für Veranstaltungen und Treffen ist momentan nur das Erdgeschoss freigegeben. Für die erste und zweite Etage herrschen Nutzungseinschränkungen, so dass diese höchstens als Büro- und Lagerräume genutzt werden können. Auch eine Barrierefreiheit ist nicht gegeben. Wünschenswert wäre der Einbau eines (Außen-)Fahrstuhls. Eine Fluchttreppe muss gebaut und die veraltete Elektronik des Hauses modernisiert werden. HHP Kategorie: Kultur-- Änderungsantrag-Nr.: A 0226/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 23.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Mehr Angebote für Schülerinnen und Schüler in den Leipzigern Bildungs - und Kulturinstitutionen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Hauptamt PSP-Element 1.100.25.2.0.02.01.02, 1.100.24.3.0.04.01, 1.100.25.2.0.02 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule 09.11.2018 FA Kultur Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag In folgenden städtischen Museen und Bildungs- und Kultureinrichtungen werden jeweils eine zusätzliche VzÄ für pädagogische Angebote in den Stellenplan der Stadt Leipzig eingestellt:  Naturkundemuseum  Schulmuseum  Städtische Bibliotheken Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Die Schülerzahlen in Leipzig steigen seit Jahren. Auf immer mehr Schulklassen kommt eine mehr oder weniger gleichbleibende Anzahl an pädagogischen Angeboten in den Leipziger Museen und Bildungs- und Kultureinrichtungen. Die Folge: Die Angebote sind sehr schnell ausgebucht und das Angebot übersteigt die Nachfrage. Dabei ist das Vermitteln spezifischer Inhalte an außerschulische Lernorte eine Hauptaufgabe unserer Museen. Jede Schulklasse sollte in jedem Schuljahr die Möglichkeit haben, einige pädagogische Angebote unserer Kultureinrichtungen nutzen zu können. Mit der Aufstockung um jeweils eine Personalstelle in den Kultureinrichtungen können wir den Bedarf wieder etwas besser abbilden. HHP Kategorie: Jugendhilfe-- Änderungsantrag-Nr.: A 0227/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 23.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Leipzig braucht eine weitere Familienberatungsstelle Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element 1.100.36.7.0.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule 19.11.2018 J Summe 2019: 0 300000 EUR Summe 2020: 0 300000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Stadt Leipzig stellt 300.000 Euro (ca. 4 VzÄ) in den städtischen Haushalt ab 2019 für eine zusätzliche Familienberatungsstelle in Leipzig ein. Das Projekt ist an einen freien Träger zu vergeben. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Leipzig ist eine wachsende Stadt. Die Zahl der Kinder und Jugendliche in der Stadt steigt stetig. Dadurch haben immer mehr Kinder getrennt lebende Eltern. Die Wartezeiten für einen Beratungstermin in den vorhandenen Familienberatungsstellen betragen mitunter mehrere Wochen. Um niedrig schwellige Probleme in Familien frühzeitig bearbeiten zu können, ist die Finanzierung einer weiteren Familienberatungsstelle aus unserer Sicht sehr sinnvoll. HHP Kategorie: Schule-- Änderungsantrag-Nr.: A 0228/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 23.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Trinkbrunnen für alle Schulen ! Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element 1.100.24.3.0.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 15000 EUR Summe 2020: 0 15000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Schulen in städtischer Trägerschaft, die sich an dem Projekt Trinkbrunnen der Kommunalen Wasserwerke Leipzigs beteiligen wollen, werden mit Trinkbrunnen zum Auffüllen von kleinen Flaschen durch die KWL ausgestattet, wenn es vor Ort möglich ist. Für den Einbau und die Wartung der Trinkbrunnen werden jeweils 15.000 Euro für 2019 15.000 Euro und für 2020 zusätzlich in den Haushalt eingestellt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Eine Untersuchung des kinder- und jugendärztlichen Dienstes zum Trinkverhalten an Schulen erbrachte, dass die Getränkeversorgung an unseren Schulen meist unzureichend und ebenso unbefriedigend ist, wie die Auswahl an gesunden Getränken. Gerade in einem heißen Sommer ist die kontinuierliche und einfache Versorgung unserer Schülerinnen und Schüler mit ausreichend Flüssigkeit besonders wichtig. Die Unterversorgung mit Flüssigkeit hat gesundheitliche Folgen für die Kinder und negative Auswirkungen auf den Unterricht. Bereits ein Flüssigkeitsverlust von nur 2 % (das sind bei einem Körpergewicht von 35 kg 0,7 Liter) beeinträchtigt die körperliche und geistige Leistungsfähigkeit. Ab einem Flüssigkeitsverlust von 3 % (das entspricht bei einem Körpergewicht von 35 kg einem Liter) kommen Müdigkeit und Kopfschmerzen hinzu. Viele Kinder trinken oft nur zuckerhaltige Getränke und Säfte. Die Folgen dieser Getränke sind bekannt: schlechte Zähne, Übergewicht und langfristig betrachtet, erhebliche gesundheitliche Schäden. Die Kommunalen Wasserwerke Leipzig haben ein Projekt erarbeitet, welches ein System an Trinkbrunnen für alle Schulen, unabhängig vom Catering und jährlich gewartet, ca. 35.000 Euro pro Jahr veranschlagen würde. Die Kosten pro Schule sind hier mit etwa 250 Euro pro Jahr veranschlagt. Neben der ausreichenden Versorgung der Schülerinnen und Schülern mit Wasser, sollen die Kinder auch im Unterricht und im Rahmen der Ganztagesangebote für die Themen Gesundheit, Ernährung und Bewegung sensibilisiert werden. Durch die Projektarbeit wird das Gemeinschaftsgefühl zwischen den Schülern gestärkt und das Trinkverhalten dauerhaft verbessert. HHP Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Änderungsantrag-Nr.: A 0229/ 19/20 zurückgezogen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 23.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Schulsozialarbeit - Weiter ausbauen und Sachmittel anheben Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element 1.100.36.3.1.01.01.13 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule 19.11.2018 J Summe 2019: 40.900 EUR Summe 2020: 40.900 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Sachmittel pro Schulsozialarbeiter (1 VzÄ) werden um 500 Euro/Jahr erhöht. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Schulsozialarbeiter brauchen Sachmittel, um ihre Arbeit optimal gestalten zu können. Hierzu gehören Materialien, aber auch das Organisieren und Durchführen von Veranstaltungen und Projekttagen. Zudem sind an unseren Schulen auch immer mehr Schüler. Wir befürworten daher die Erhöhung der Sachmittel für die Schulsozialarbeit. HHP Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Änderungsantrag-Nr.: A 0230/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 23.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Toiletten an Schulen und Kitas sanieren ! Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element 1.100.21.1.1.01, 1.100.21.5.1.01, 1.100.21.7.1.01, 1.100.36.5.0.01 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 500000 EUR Summe 2020: 0 1000000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Haushaltsansatz für die Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Leipzig wird 2019 um 500.000 Euro und 2020 um 1.000.000 Euro angehoben. Hierzu wird eine Maßnahmenliste von der Stadtverwaltung erarbeitet. Die Stadtverwaltung berichtet in den zuständigen Fachausschuss JSGS einmal jährlich schriftlich über den aktuellen Stand der Umsetzung. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Zahlreiche Sanitäranlagen in Leipziger Schulen befinden sich in einem sanierungsbedürftigen Zustand und entsprechen nicht mehr aktuellen Anforderungen. Hygienische und zeitgemäße Toiletten in Schulen stellen für viele Schüler, Lehrer und Eltern ein Qualitätsmerkmal dar. Für die Gesunderhaltung sind hygienische Schultoiletten von entscheidender Bedeutung. Durch „Toilettenvermeidung“ treten gesundheitliche Probleme, wie Blasenfunktionsstörungen, Verdauungsprobleme und Verstopfungen auf. Viele Schüler vermeiden es, während der Schulzeit ausreichend zu trinken, um sich einen Gang zur Toilette zu ersparen, was gesundheitsgefährdende Dehydratisierungen nach sich ziehen kann. Der Flüssigkeitsmangel kann zu Müdigkeit, Kopfschmerzen und Konzentrationsschwierigkeiten führen. Schüler und Lehrer verbleiben, unter anderem durch die Einführung der Ganztagesangebote, immer länger in den Schulen. Mit dem Sanierungsprogramm für Schultoiletten sollen über einen längeren Zeitraum finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, um den Sanierungsbedarf abzubauen. Dabei werden die Schulen nach einer von der Stadtverwaltung erstellten Dringlichkeitsliste abgearbeitet , um alle Schularten gleichmäßig und nach Bedarf zu berücksichtigen. Nach Aussage der Stadtverwaltung lag der Gesamtbedarf für die Sanierung der Sanitäranlagen in Leipziger Schulen bei ca. 13.000.000 Euro in 2014. HHP Kategorie: Kultur-- Änderungsantrag-Nr.: A 0231/ 20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Werk 2 – Weiter sanieren! Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Kultur Amt Kulturamt Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 09.11.2018 FA Kultur PSP-Element 7.0000844 Deckungs-PSP-Element: Summe 2020: 0 700000 EUR ? Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für Brandschutzmaßnahmen im Werk 2, Kochstraße 132, werden 700.000 Euro in den Investitionshaushalt 2020 eingestellt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Das Werk 2 ist ein soziokulturelles Zentrum im Süden Leipzigs. Das Gebäudeensemble befindet sich seit 1996 im städtischen Besitz. Die grundhafte Sanierung ist zu großen Teilen bereits in den letzten Jahren erfolgt, verschiedene Teilbereiche, wie die Beseitigung von Brandschutzmängeln und die Sanierung der Halle 5, müssen aber noch erfolgen. HHP Kategorie: Schule-- Änderungsantrag-Nr.: A 0232/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 23.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Lernmittel für DaZ-Schüler anpassen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element 1.100.21.7.1.01.98, 1.100.21.1.1.01.98, 1.100.21.5.1.01.98 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 30000 EUR Summe 2020: 0 30000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Das Budget für Lernmittel für Schülerinnen und Schüler mit Deutsch als Zweitsprache wird wie folgt erhöht: Für die Phase 1 und 2 um 35 Euro pro Schüler und Jahr und für Phase 3 um 20 Euro pro Schüler und Jahr. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Schülerinnen und Schüler brauchen in den DaZ-Klassen mehr Schulmaterialien. In Phase 1 lernen die Schüler oft in eigenständigen DaZ-Klassen. Durch die unterschiedlichen Lernvoraussetzungen werden viele verschiedene Unterrichtsmaterialien benötigt, um die individuelle Förderung zu ermöglichen. In Phase 2 nehmen die Schüler am Regelunterricht und am DaZ-Unterricht teil. Hier werden die Bücher und Arbeitshefte der entsprechenden Klassen benötigt, aber auch zusätzliche Materialien für die DaZ- Förderung. In Phase 3 sind die Schüler in die Regelklassen integriert, haben aber auch noch zusätzlichen Förderunterricht. Zur besseren Integration werden zusätzliche Materialien benötigt. HHP Kategorie: Kultur-- Änderungsantrag-Nr.: A 0233/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Planungsmittel für Sportmuseum einsetzen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Kultur Amt Kulturamt Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 09.11.2018 FA Kultur PSP-Element 7.0001748 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 160000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Sanierung der Nordtribüne des ehemaligen Schwimmstadions für die Nutzung als Sportmuseum werden in den Haushalt 2019 160.000 Euro als Planungsmittel eingestellt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Für die Wiedererrichtung des Sportmuseums in Leipzig stellt der Freistaat 2,079 Millionen an Fördermitteln bereit. Die LESG ermittelte 2012 eine Kostenschätzung von ca. 3,2 Millionen Euro für die Sanierung der Nordtribüne. Der Grundsatzbeschluss zum Standort Sportmuseum liegt seit 2007 vor. Im Doppelhaushalt 2019/2020 sollten zumindest Planungsmittel eingestellt werden, um das Sportmuseum in fünf Jahren eröffnen zu können. HHP Kategorie: Kultur-- Änderungsantrag-Nr.: A 0234/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Musikschule Johann -Sebastian-Bach für die Zukunft planen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Kultur Amt Dezernate / Beigeordnete und deren Büros Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 15.11.2018 BA Kulturstätten PSP-Element 7.0000020 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 100000 EUR Summe 2020: 0 0 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Für die Anfertigung einer Machbarkeitsstudie zur qualifizierten Untersuchung eines Neubaus für die Musikschule Johann-Sebastian-Bach, werden in dem städtischen Haushalt in 2019 200.000 Euro eingestellt. In der Studie sollen verschiedene Varianten eines möglichen Neubaus in zentraler Lage, aber auch die Variante einer Machbarkeit des erforderlichen Raumkonzeptes im Rahmen der derzeit bestehenden Gebäudesituation in der Petersstraße untersucht werden. 2. Aufbauend auf das Ergebnis der Machbarkeitsstudie, werden für ein neues Schulgebäude oder die Sanierung des jetzigen Hauptgebäudes in der Petersstraße 2.000.000 Euro als Planungsmittel für 2020 in dem Haushalt der Stadt Leipzig eingestellt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Die Musikschule Leipzig „Johann-Sebastian-Bach“ hat aktuell ca. 8.000 Schüler und Schülerinnen. Viele weitere junge Menschen würden gerne an der Musikschule lernen. Die Musikschule ist sowohl bei der sogenannten Spitzenausbildung, als auch bei der Breitenausbildung, eine der erfolgreichsten Musikschulen in Deutschland. Das jetzige Hauptgebäude der Musikschule in der Petersstraße befindet sich in einem ehemaligen Bankgebäude. Das Gebäude ist sehr zentral gelegen, aber keine ideale Musikschule im räumlichen Aufbau. So fehlen unter anderem Ensembleproberäume und Unterrichtsräume. Das Amt für Gebäudemanagement hat im Auftrag der Musikschule eine umfangreiche Gebäudezustandsanalyse durchgeführt. Diese kommt zu dem Ergebnis, dass im Hauptgebäude in der Petersstraße umfänglicher Instandhaltungsbedarf existiert. In einer kleinen Instandhaltungsvariante wird mit Kosten von etwa 4 Millionen Euro kalkuliert, in einer großen Variante mit Kosten von etwa 7 Millionen Euro. Die Sanierungsarbeiten müssen nach dem Ergebnisbericht zur Bauzustandsanalyse im Zeitraum der nächsten 3-5 Jahre durchgeführt werden. Zusätzlichen kommen noch Kosten für einen Interimsstandort während der Sanierungsarbeiten hinzu. Die Musikschule braucht auch zusätzliche Raumkapazitäten für den Musikunterricht. Dies liegt zum einen an der wachsenden Schülerzahl und zum anderen fallen immer mehr Räume in Schulgebäuden für den Musikunterricht weg. Auch im Hauptgebäude mussten wegen Brandschutzauflagen bereits zwei Räume gesperrt werden. Die Musikschule benötigt dringend neue Räume, um die Nachfrage nach Musikunterricht weiter und besser bedienen zu können. Für beide Problemlagen, der bauliche Zustand des jetzigen Gebäudes und die unzureichenden Räumlichkeiten, könnte ein neues, möglichst zentral gelegenes Hauptgebäude mit mehr Unterrichtsräumen eine gute Lösung sein. In einem ersten Schritt wollen wir Mittel für eine Machbarkeitsstudie für 2019 in den Haushalt einstellen, auf dessen Grundlage in 2020 erste Planungen begonnen werden können. Falls sich die Ratsversammlung für einen Neubau der Musikschule entscheidet, muss über die Weiterverwendung des jetzigen Hauptgebäudes diskutiert werden. HHP Kategorie: Wirtschaft-- Änderungsantrag-Nr.: A 0235/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 18.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Bestandspflege in der Wirtschaftsförderung verbesser Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Wirtschaft und Arbeit Amt Wirtschaftsförderung (Amt für) PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Wirtschaft und Arbeit 1.100.57.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: EUR Summe 2020: 100.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Zur Umsetzung eines Bestandspflegekonzepts im Amt für Wirtschaftsförderung wird für das Jahr 2020 ein Budget von 100.000 Euro geschaffen, das auch in den kommenden Haushalten Bestand haben soll. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Neben möglicher Neuansiedlungen von Wirtschaftsunternehmen in Leipzig und der Region soll verstärkt das Augenmerk auch auf die bestehenden Unternehmen gelegt werden. Die Wirtschaftspolitische Stunde im vergangenen Jahr hatte auch die Bestandspflege zum Thema und wir halten sie für ein wichtiges Instrument in der Wirtschaftsförderung, von dem die Verwaltung noch immer zu wenig Gebrauch macht, weil die bereits vor fast 8 Jahren beschlossene Erarbeitung eines Bestandspflegekonzepts auf sich warten lässt. Um die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt auch in den kommenden Jahren strategisch versiert begleiten zu können, ist ein solches Konzept notwendig. Wir wollen deshalb ab 2020 100.000 Euro in die Bestandspflege investieren, allerdings bedarf es dafür auch des bereits überfälligen Konzepts. HHP Kategorie: Wirtschaft-- Änderungsantrag-Nr.: A 0236/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 18.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Clusterförderung weiterentwickeln Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Wirtschaft und Arbeit Amt Wirtschaftsförderung (Amt für) PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Wirtschaft und Arbeit 1.100.57.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 100.000 EUR Summe 2020: 100.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Zur Weiterentwicklung der Clusterförderung werden für die Jahre 2019 und 2020 zusätzlich 100.000 Euro pro Jahr zur Verfügung gestellt. Die zusätzlichen Mittel sollen wie folgt jährlich auf die Cluster verteilt werden: - Energie und Umwelt: 50.000 Euro, - Logistik und Dienstleistung: 10.000 Euro, - Medien- und Kreativwirtschaft: 30.000 Euro, - Automobil und Zulieferindustie: 10.000 Euro. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Die Mittel für die Clusterförderung, die im Doppelhaushalt 2019/2020 vorgesehen sind, sollen im Vergleich zum aktuellen Doppelhaushalt abgesenkt werden. Was lediglich für das Biotechnologie-Cluster aufgrund europäischer Beihilferichtlinien nachvollziehbar ist. Die Weiterentwicklung der in Leipzig definierten Wirtschaftscluster ist aus unserer Sicht wichtig, um dadurch auch den Wirtschaftsstandort Leipzig weiterentwickeln zu können, so dass wir eine Aufstockung dieser Mittel für die Jahre 2019 und 2020 um jeweils 100.000 Euro vorschlagen. HHP Kategorie: Wirtschaft-- Änderungsantrag-Nr.: A 0237/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 18.10.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Mittelstandsfreundliche Kommunalverwaltung Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Wirtschaft und Arbeit Amt Wirtschaftsförderung (Amt für) PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Wirtschaft und Arbeit 1.100.57.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 50.000 EUR Summe 2020: 50.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Um Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele einer mittelstandsfreundlichen Kommunalverwaltung zu verstetigen, wird das dafür notwendige Budget für die Jahre 2019 und 2020 auf 50.000 Euro jährlich festgesetzt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Die Stadt Leipzig hat sich dezidiert zur Wirtschafts- und Mittelstandfreundlichkeit bekannt und auch im Arbeitsprogramm 2020 des Oberbürgermeisters das strategische Ziel, die Mittelstandsfreundlichkeit zu verbessern, im Unterpunkt „Leipzig besteht im Wettbewerb“ eingeordnet. Allerdings stehen für die Jahre 2019 und 2020 im Amt für Wirtschaftsförderung keine Mittel zur Verfügung, um die angestrebte Mittelstandfreundlichkeit der Verwaltung auch weiterhin mit Leben zu füllen. Durch diesen Antrag soll hierfür ein Budget in Höhe von 50.000 Euro jährlich eingerichtet werden. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0238/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 01.11.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Büro für Ratsangelegenheiten besser ausstatten Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters und des Stadtrates Amt Geschäftsbereich OBM und des Stadtrates Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Allgemeine Verwaltung PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: EUR Summe 2020: EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Der Stellenplan für das Büro für Ratsangelegenheiten ist entsprechend der Prüfergebnisse aus dem Ratsbeschluss VI‐A‐04407‐NF‐03 anzupassen und finanziell zu untersetzen. 2. Dabei ist sicherzustellen, dass ein qualitativ hochwertiges Protokollmanagement etabliert wird, dass ein Zurverfügungstellen von Sitzungsprotokollen aller Gremien binnen drei Werktagen nach der Sitzung ermöglicht. 3. Darüber hinaus werden 2 VzÄ im Büro für Ratsangelegenheiten geschaffen, wobei eine Stelle der strategischen Weiterentwicklung des Büros für Ratsangelegenheiten und die andere Stelle zur weiteren Verbesserung der Betreuung der Ratsgremien (Protokollführung, Erstellen der Tagesordnungen etc.) dienen sollen. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Das Büro für Ratsangelegenheiten ist die zentrale Schnittstelle zwischen den einzelnen Gremien unserer lokalen Demokratie und der Verwaltung. So laufen alle Sitzungsprotokolle, Tagesordnungen und Anliegen der Gremienmitglieder über das BfR und ihm obliegt eine hohe Verantwortung in der Befriedigung der Dienstleistungsansprüche aller Beteiligten. Dies sehen wir aktuell nicht gegeben. Immer öfter fehlen Tagesordnungen oder Protokolle einzelner Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte über Monate, sodass es den Stadträtinnen und Stadträten nicht möglich ist, bei ihren Entscheidungen auch die Voten der übrigen Gremien einzubeziehen. Das führt zwangsläufig zu Verdruss bei allen Beteiligten sowie den Bürgerinnen und Bürgern, die sich vertrauensvoll an ihren Ortschaftsrat oder Stadtbezirksbeirat gewandt haben. Um diesen Missstand abzustellen, fordern wir eine Anpassung des Stellenplans für das BfR sowie die Etablierung einer Stelle für die Betreuung der Ratsgremien und einer Stelle für die strategische Weiterentwicklung des Büros für Ratsangelegenheiten. Die zunehmende Digitalisierung der Ratsarbeit, sich verschärfende Datenschutzvorgaben und vieles Weiteres mehr, werden die Anforderungen auch an die strategische Aufstellung des Büros für Ratsangelegenheiten noch zusätzlich steigern. Darauf müssen wir vorbereitet sein. Mit der aktuellen Personalausstattung sehen wir weder die qualitativ hochwertige Betreuung aller Gremien, noch die strategische Weiterentwicklung des BfR als gegeben an. HHP Kategorie: Stadtentwicklung-- Änderungsantrag-Nr.: A 0239/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Projektgesellschaft für Erweiterung des Wohngebiets Paunsdorf einrichten Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Stadtplanungsamt PSP-Element n.n.b. Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 05.12.2018 V 20.11.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 250.000 EUR Summe 2020: 500.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Im Haushalt werden notwendige Finanzmittel bereitgestellt, um eine Projektgesellschaft zur Entwicklung und Erweiterung des Wohngebietes Paunsdorf einzurichten. Hierfür werden 2019 250.000 Euro und 2020 500.000 Euro in den Ergebnishaushalt eingestellt. Diese Mittel sollen einerseits für die Gründung einer GmbH sowie für die Schaffung entsprechender Personalstellen und andererseits für erforderliche Gutachten sowie notwendige Planungen eingesetzt werden. Auftrag der zu gründenden Projektgesellschaft soll es sein, die Entwicklung der Baufelder 3 und 4 der Kiebitzmark voranzutreiben. Das Quartier, das dort entstehen soll, soll ein energiesparsames Wohngebiet mit mehreren Tausend Wohneinheiten werden, das optimal an den ÖPNV angebunden wird, um es möglichst autoarm gestalten zu können. Der soziale Wohnungsbau bzw. das bezahlbare Wohnen soll bei 40 Prozent der Wohneinheiten eine besondere Berücksichtigung finden. Bei der Projektentwicklung sollen die kooperative Baulandentwicklung, eine gute soziale Durchmischung, die Schaffung der notwendigen sozialen und Bildungsinfrastruktur sowie die Integration von Sportflächen, kulturellen Einrichtungen, quartiersbezogenen öffentlichen Grünanlagen und Nahversorgungsmöglichkeiten wichtige Leitmotive sein. Es soll die Möglichkeit bestehen, dass sich auch andere Akteure der Wohnungs‐ und Bauwirtschaft (LWB, Genossenschaften, private Vermieter etc.) an dieser Projektgesellschaft beteiligen können, um so Kräfte zu bündeln und das Areal möglichst schnell entwickeln zu können. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung Im September 2017 hat die Ratsversammlung den Oberbürgermeister auf Antrag der Linksfraktion beauftragt, nach Beschluss der Fortschreibung des STEP Wohnbauflächen sowie nach Priorisierung der Standorte für den Wohnungsbau entsprechende Umsetzungsvorlagen zur Projektentwicklung, Erschließung und Bauleitplanung vorzulegen. Angesichts der aktuellen Zahlen des städtischen Wohnungsmarktindex‘ ist in Leipzig ein angespannter Wohnungsmarkt in vielen Segmenten zu verzeichnen, insbesondere bei kleinen (Ein‐Raum‐)Wohnungen, sowie bei großen Wohnungen (4 Räume plus). Um den weiter wachsenden Bedarf an Wohnraum abzudecken, ist neben der Verdichtung innerhalb der Stadt auch die Entwicklung und Erweiterung von großen Arealen als Wohnstandorte notwendig. Ein solches Areal für künftiges Wohnen könnte dabei das Gebiet der Baufelder 3 und 4 der Kiebitzmark neben dem bestehenden Wohngebiet Paunsdorf auf dem Baufeld Heiterblick sein. Die Gründung einer Projektgesellschaft, die ein solches Wohngebiet entwickelt, soll zur Beschleunigung der Entwicklung des Areals beitragen. Eine Beteiligung an der Projektgesellschaft und der vorgesehenen Entwicklung des Areals soll auch für anderen Akteure der Wohnungs‐ und Bauwirtschaft (Genossenschaften, private Vermieter) offen stehen, weil davon auszugehen ist, dass die Stadt dieses Vorhaben, auch gemeinsam mit der LWB, nicht alleine stemmen können wird. Kiebitzmark_Rahmen.png HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0240/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Ute Elisabeth Gabelmann eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Aufgabenerweiterung des Personalamts Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Personalamt PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Allgemeine Verwaltung 1.100.11.1.2.02 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für das Amt 11 (Personalamt) werden ab 2019 5,5 VzÄ als zusätzliche Stellen eingeplant und finanziell mit jeweils 300.000 Euro untersetzt. Die Deckung erfolgt aus zu erwartenden Steuermehreinnahmen. Begründung Das Personalamt benötigt nicht nur im Bereich der Personalgewinnung zusätzliche Stellen, sondern durch Aufgabenerweiterung auch im Gebiet der konzeptionellen Personalentwicklung. Allein im nächsten Jahr sind voraussichtlich rein rechnerisch 1.000 Stellen neu- oder umzubesetzen, sei es durch Verrentungen, Elternzeiten oder allgemeine Fluktuation. Eine (rechnerische) Besetzung von drei bis vier Stellen pro Arbeitstag ist mit dem eher knapp gehaltenen Personalaufwuchs nicht zu bewältigen. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0241/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 01.11.2018 Der Antrag wurde Fraktion Freibeuter eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Stellenpool für Übergaben Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Personalamt PSP-Element 1.100.11.1.2.02 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 11.12.2018 FA Allgemeine Verwaltung 13.11.2018 FA Allgemeine Verwaltung Summe 2019: 0 300000 EUR Summe 2020: 0 300000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Es wird ein zusätzlicher „Stellenpool für Übergaben“ mit 5 Stellen im Personalamt geschaffen. Der Ansatz für Personalaufwendungen wird in den HH-Jahren 2019/2020 um jeweils 300.000 Euro erhöht. Die Deckung erfolgt aus zu erwartenden Steuermehreinnahmen. Begründung Durch fehlende Stellen kann bei Ausscheiden von Mitarbeitern eine Übergabe an neu eingestellte Mitarbeiter nicht erfolgen. Oftmals müssen die Aufgaben zwischenzeitlich von anderen Mitarbeitern übernommen werden, da ausscheidende Mitarbeiter zum Ende seiner Dienstzeit noch Resturlaub haben. Dadurch geht wertvolles Wissen verloren. Die Einarbeitung von neuen Mitarbeitern wird erschwert. Dies gilt insbesondere für Mitarbeiter mit komplexen Aufgaben. Durch den „Stellenpool für Übergaben“ kann eine zeitlich Überlappung von ausscheidendem und neu eingestellten Mitarbeitern und damit eine geregelte Übergabe der Aufgaben ermöglich werden. Geht man von einer durchschnittlichen Überlappung von zwei Monaten aus, können mit fünf Stellen jährlich in 30 Fällen eine geordnete Übergabe und Einarbeitung ermöglicht werden. HHP Kategorie: Wirtschaft-- Änderungsantrag-Nr.: A 0242/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 01.11.2018 Der Antrag wurde Fraktion Freibeuter eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Unternehmensgründung für Migrantinnen und Migranten Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Wirtschaft und Arbeit Amt Wirtschaftsförderung (Amt für) PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Allgemeine Verwaltung 20.11.2018 FA Wirtschaft und Arbeit Summe 2019: 30.000 EUR Summe 2020: 30.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Das Programm Unternehmensgründung für Migrantinnen und Migranten wird fortgeführt. Der Ansatz für Sachaufwendungen im Amt für Wirtschaftsförderung wird zu diesem Zweck in den HH-Jahren 2019/2020 um jeweils 30.000 Euro erhöht. Die Deckung erfolgt aus zu erwartenden Steuermehreinnahmen. Begründung Ob die Integration der Migranten in Leipzig gelingt, hängt entscheidend davon ab, inwieweit sie eine Erwerbstätigkeit aufnehmen können. Die Motivation der Personen ist gerade in der Anfangsphase besonders hoch. Das Streichen erfolgreicher Unterstützungsangebote vermindert die Integrationschancen. Daher ist das Programm fortzuführen. HHP Kategorie: Soziales-Förderung Soziales Änderungsantrag-Nr.: A 0243/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 01.11.2018 Der Antrag wurde Fraktion Freibeuter eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Qualitätsmanagement für die Förderung von Vereinen , Verbänden und Selbsthilfegruppen durch das Sozialamt und das Gesundheitsamt Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Sozialamt, Gesundheitsamt PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule Summe 2019: 125.000 EUR Summe 2020: 125.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Zur Erarbeitung eines Qualitätsmanagements für die Förderung von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen durch das Sozialamt und das Gesundheitsamt werden dem Dezernat V 125.000 Euro in 2019 und 125.000 Euro in 2020 bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus zu erwartenden Steuermehreinnahmen. Begründung Bei immer komplexer werdenden Problemlagen in der Sozialhilfe und der Gesundheitsprävention wird es bei gleichzeitigem Kostenbewusstsein zunehmend wichtiger, den hilfebedürftigen Bürgern zielgerichtet Hilfe anbieten zu können. In einem sich schnell wandelnden Umfeld muss ein effektives Qualitätsmanagement eine hohe Priorität haben. Aus diesem Grund werden dem Dezernat V 250.000 Euro zur Verfügung gestellt, um für das Sozialamt und für das Gesundheitsamt ein Qualitätsmanagement zu erarbeiten, wie es z.B. in der Jugendhilfe bereits zur Anwendung kommt. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: A 0244/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 01.11.2018 Der Antrag wurde Fraktion Freibeuter eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Ein Zuhause für die Pressefreiheit Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters und des Stadtrates Amt Geschäftsbereich OBM und des Stadtrates Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Allgemeine Verwaltung PSP-Element ? Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: EUR Summe 2020: EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Stadt Leipzig fördert den Aufenthalt eines Journalisten im Rahmen des Journalists-in-Residence-Programms des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF) in Höhe von 15.000 Euro jeweils in den Haushaltsjahren 2019 und 2020. Die Deckung erfolgt aus zu erwartenden Steuermehreinnahmen. Begründung Auch die Stadt der Friedlichen Revolution blickt auf eine Zeit zurück, in der Pressefreiheit keine Selbstverständlichkeit war. Mit dem finanziellen Engagement könnte Leipzig ein Zeichen für die Demokratie und Pressefreiheit setzen und weiteren Journalisten einen Ort zum freien Arbeiten und ein Zuhause auf Zeit bieten. Seit 2016 ermöglicht das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF) im Rahmen des Journalists-in-Residence-Programms bedrohten Journalisten einen Aufenthalt von bis zu sechs Monaten in der Stadt Leipzig. Während der Zeit werden ihnen u.a. eine kostenfreie Unterkunft, ein monatliches Taschengeld, Krankenversicherung und psychologische Betreuung gewährt. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: A 0245/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 01.11.2018 Der Antrag wurde Ute Elisabeth Gabelmann eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Brunnenanlagen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 1.100.55.1.0.01 Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 200.000 EUR Summe 2020: 250.000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Dem Amt für Stadtgrün und Gewässer werden für 2019 200.000 Euro zusätzlich zweckgebunden für Instandhaltung/Instandsetzung von Brunnenanlagen zur Verfügung gestellt und 2020 weitere 250.000 Euro. Die Deckung erfolgt aus zu erwartenden Steuermehreinnahmen. Begründung Leipzig verfügt über ca. 40 Brunnen. Ein Drittel davon sind nicht intakt. Steht kein Geld für die Sanierung eines Brunnens zur Verfügung wird er zunächst komplett stillgelegt. Priorität bei der Sanierung genießen die Brunnen der Innenstadt. Planerische Vorleistungen, die teilweise umfangreiche Technik und der Status "denkmalgeschützt" sorgen für erhöhten Kostenaufwand. Das die Sanierung und Instandhaltung von Brunnen umfassende Sachkonto schließt auch Maßnahmen wie die Unterhaltung von Spielplätzen, sämtliche infrastrukturelle Maßnahmen in Grün- und Parkanlagen sowie Kleingärten bis hin zu Verkehrssicherungsmaßnahmen wie Absperrungen und Bauzäune ein. HHP Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Änderungsantrag-Nr.: A 0246/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 05.11.2018 Der Antrag wurde SPD-Fraktion eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Schulsozialarbeit - Weiter ausbauen und Sachmittel anheben Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element 1.100.36.3.1.01.01.13 Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 05.11.2018 J 08.11.2018 FA Jugend Soziales Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 125000 EUR Summe 2020: 0 237000 EUR 1.100.61.1.0.01.01 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag 1. Die Sachmittel pro Schulsozialarbeiter 1,0 VzÄ werden um 500 Euro/Jahr erhöht. 2. Ab 1. August 2019 werden zusätzlich drei Schulsozialarbeiterstellen je 0,8 VzÄ geschaffen. Die Schulen, die die zusätzlichen Schulsozialarbeiter erhalten sollen, werden nach der Prioritätenliste ausgesucht. Begründung Schulsozialarbeiter brauchen Sachmittel um ihre Arbeit optimal gestalten zu können. Hierzu gehören Materialien, aber auch das Organisieren und Durchführen von Veranstaltungen und Projekttage. Zudem sind an unseren Schulen auch immer mehr Schüler. Wir befürworten daher die Erhöhung der Sachmittel für die Schulsozialarbeit. Leipzig hat inzwischen an vielen Schulen Schulsozialarbeit. Diese leisten vor Ort eine sehr gute Arbeit. Trotzdem zeigt die Prioritätenliste der Stadt Leipzig zu Schulsozialarbeit immer noch Bedarfe auf. HHP Kategorie: Straßen-Beleuchtung Änderungsantrag-Nr.: OR 0001/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 01.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Burghausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Beleuchtung des Gehweges vom Parkplatz zum Eingang Miltitzer Str . 1 Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element 1.100.54.1.0.01.09 Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Hinter dem benannten Gehwegabschnitt befindet sich der große Parkplatz Plantagenweg zur Miltitzer Str. 1, (Zahnarztpraxis, Polizeiposten, Ortschaftsrat im ehemaligen Gemeindeamt). Der Ortschaftsrat Burghausen ist deshalb bemüht, eine Verbesserung der Nutzung in der dunklen Jahreszeit des Gehweges für die Bevölkerung zu erreichen. Dieser Weg stellt ohne Beleuchtung eine Unfallgefahr dar. Begründung HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: OR 0002/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 01.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Burghausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Bau eines Geh- und Radweges entlang der B 181 vom Grünen Bogen bis zum Ochsenweg Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b. Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 75.000 EUR Summe 2020: 75.000 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt den Bau des Geh- und Radweges nördlich entlang der B 181 vom Grünen Bogen bis zum Ochsenweg sowie die Bereitstellung der Mitteln in Höhe von ca.150.000.- Euro aus den Haushaltsmitteln des Tiefbauamtes. Begründung Der Ortschaftsrat Burghausen sieht es als dringend nötig an, einen Geh- und Radweg entlang der B 181 zu bauen. Es ist wichtig und für die Sicherheit der Schüler, Fußgänger und Radfahrer zwingend geboten, den Abschnitt bis zum Grünen Bogen entlang der B 181 zu schließen. Es ist nicht praktikabel, sondern sehr umständlich und für nicht ortskundige auch nicht ersichtlich auf Parallelstraßen auszuweichen. Besonders für Kleinkinder und Schulkinder stellt die Nutzung der B 181 in Richtung Bushaltestelle Ochsenweg eine sehr große Gefahr dar. Wir weisen an dieser Stelle nochmals ausdrücklich darauf hin. HHP Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Änderungsantrag-Nr.: OR 0003/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 05.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Burghausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Mittelbereitstellung für die Straßeninstandsetzung Gundorfer Str . Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 200.000 EUR Summe 2020: 200.000 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt für die Instandsetzung verbunden mit der Verbesserung des Lärmschutzes der Gundorfer Str. zwischen .. Wiesenrain" und .. Am Dorfplatz" in Burghausen sowie die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von ca. 400.000.- Euro aus den Haushaltsmitteln des Tiefbauamtes bereitzustellen. Begründung Der Ortschaftsrat Burghausen versucht seit längerer Zeit, Mittel für die Instandsetzung der Gundorfer Str. zu erhalten. Dieser Straßenabschnitt gehört zu der wichtigen Verbindungsstraße zwischen Gundorf und Rückmarsdorf, die sehr stark befahren wird. Der ÖPNV mit der Linie 62 benutzt ebenfalls diesen schlechten Straßenabschnitt. Die beantragten Mittel für den Straßenausbau, der dringend notwendig ist, werden sehr oft auf Kosten innerstädtischer und öffentlichkeitswirksamer Maßnahmen ( z. B.Umgestaltung des Vorplatzesam Neuen Rathaus für ca. 991000,- € oder mehr) zurückgestellt. Dadurch verschlechtert sich der Zustand unter anderem dieser Straße zusehends und somit vergrößert sich der Rückstau auf ein katastrophales Niveau. Der Antrag wurde trotzdem gestellt, obwohl im Mittelfristigen Investitionsprogramm 2013- 2020 bereits als Position 34 enthalten. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0004/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 05.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Burghausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Errichtung einer Lärmschutzwand im Bereich des Sportplatzes Burghausen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Sport PSP-Element Summe 2019: 0 40000 EUR Summe 2020: 0 40000 EUR Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 11.12.2018 FA Umwelt und Ordnung 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 18.12.2018 FA Sport Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt die Bereitstellung von Mitteln aus dem Dez. III in Höhe von ca. 80000,00 € für die Errichtung einer Lärmschutzwand in der Richard-Leisebein-Str. im Bereich des Sportplatzes. Begründung Es gibt laufend Beschwerden von Bürgerinnen und Anwohnerinnen wegen des Lärmes auf dem Sportplatz. Der Ortschaftsrat sieht sich nunmehr genötigt diesen Antrag zu stellen, da die Stadt nicht auf die Beschwerden angemessen reagiert. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: OR 0005/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 05.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Burghausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Bau des Gehweges (Lückenschluß) und Befestigung des Vorplatzes (möglichst Asphalt o. Ä.) vor dem ehemaligen Gemeindeamt , Miltitzer Str. 1 Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b. Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 7.500 EUR Summe 2020: 7.500 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt den Lückenschluß des Gehweges und die Befestigung des Vorplatzes, Miltitzer Str. 1. sowie die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von ca. 15.000.Euro aus den Haushaltsmitteln des Tiefbauamtes. Begründung Hinter dem benannten Gehwegabschnitt befindet sich der Parkplatz vor der Miltitzer Str. 1, (Zahnarztpraxis, Polizeiposten und Ortschaftsrat, ehemaliges Gemeindeamt). Der Ortschaftsrat Burghausen ist deshalb bemüht, eine Verbesserung der Nutzung des Gehweges für die Bevölkerung und den Parkplatz (grober Schotter und große Höhenunterschiede) zum Gehweg zu verbessern. Dies stellt auch nicht zu unterschätzende hohe Unfallgefahr dar. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0006/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 05.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Burghausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Bereitstellung von Mitteln für kleine aber wichtige Maßnahmen in Burghausen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b. Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 15.000 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Ratsversammlung beschließt die Bereitstellung von 15.000,- € für kleine aber nicht Zweckgebundene Maßnahmen im Jahr 2019 in Burghausen (z. B. Papierkörbe, Sitzbänke, Beschilderungen usw.) unter Einbeziehung der jeweils für die einzelnen Maßnahmen zuständigen Fachämtern. Begründung Der OR verfügt über keine Mittel (außer die Brauchtumsmittel) zur Erfüllung seiner Aufgaben. Zu diesen gehören unter anderem die im Beschlußvorschlag aufgeführten Maßnahmen. ln der Sächs.Gem.O § 67 Abs. 3 sind dem OR Mittel zur Verfügung zu stellen. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0007/ 20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2020 vom 05.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Burghausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Bereitstellung von Mitteln für kleine aber wichtige Maßnahmen in Burghausen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b. Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2020: 15.000 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Ratsversammlung beschließt die Bereitstellung von 15.000,- € für kleine aber nicht Zweckgebundene Maßnahmen im Jahr 2020 in Burghausen (z. B. Papierkörbe, Sitzbänke, Beschilderungen usw.) unter Einbeziehung der jeweils für die einzelnen Maßnahmen zuständigen Fachämtern. Begründung Der OR verfügt über keine Mittel (außer die Brauchtumsmittel) zur Erfüllung seiner Aufgaben. Zu diesen gehören unter anderem die im Beschlußvorschlag aufgeführten Maßnahmen. ln der Sächs.Gem.O § 67 Abs. 3 sind dem OR Mittel zur Verfügung zu stellen. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: OR 0008/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 05.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Engelsdorf eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Bau eines zusätzlichen Fuß -und Radweges vom Kirchweg hin zum bestehenden bereits vorhandenen Radweg in Richtung Grundschule Engelsdorf Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b. Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Mittel für die Planung und Bau eines zusätzlichen Fuß-und Radweges, sind im Haushaltsplan 2019 /20 einzustellen. Durch den Bau dieses Weges erreicht man eine optimale Sicherheit der Schüler von Baalsdorf, Hirschfeld und Kleinpösna in Richtung Grundschule Engelsdorf. Begründung Im April wurde dem OSR erneut die Planfeststelltung für die S 78 Althener Str. vorgestellt. Der Ortschaftsrat votierte zu dieser Beschlussvorlage mit einer Ergänzung, wie im Beschlussantrag angegeben, positiv. Die Anlieger hoffen, dass diese Maßnahme 2019 /20 realisiert werden kann. Der beantragte Fuß-und Radweg beeinflusst nicht den Bau der Althener Str. S 78, da für diesen Weg andere Planungen zu fertigen sind. HHP Kategorie: Straßen-Beleuchtung Änderungsantrag-Nr.: OR 0009/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 05.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Engelsdorf eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Austausch bzw. Ersatz der desolaten Straßenleuchten in der Brandiser Str . 04316 Leipzig Baalsdorf Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element 1.100.54.1.0.01.09 Summe 2019: 32.500 EUR Summe 2020: 32.500 EUR Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 11.12.2018 FA Umwelt und Ordnung 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Mittel von 65.000 Euro für den Austausch und den Ersatz der verschlissenen Straßenleuchten für die Brandiser Str. - in Baalsdorf, sind in den Haushalt 2019/20 einzustellen. Begründung Der ehemalige Gemeinderat Baalsdorf hat für Baalsdorf eine Erhaltungssatzung beschlossen,- laut der alle histrorischen Vorbilder zu erhalten sind. Diese Erhaltungssatzung sollte konsequent mit dem Austausch zurück zu den orginalen Lampenschirmen umgesetzt werden. Die notwendigen Mittel dazu sind im Haushalt einzustellen. HHP Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Änderungsantrag-Nr.: OR 0010/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 05.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Engelsdorf eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Instandsetzung des Schulturmes Gymnasium Engelsdorf Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element Summe 2019: 0 15000 EUR Summe 2020: 0 0 EUR Verweisung an FA 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Mittel in Höhe von 15.000 Euro für die dringende Sanierung des Schulturmes des Gymnasiums Engelsdorf werden im Haushaltsplan 2019/20 eingestellt. Die Sanierung sollte spätestens 2020 durchgeführt werden. Begründung Dieser Antrag wurde bereits 2017 gestellt und leider abgelehnt. Mit diesem erneuten Antrag möchten wir verstärkt darauf hinweisen, dass sehr viele Bürgerinnen und Bürger zum Tag des Denkmals das Gymnasium Engelsdorf besuchen. Im nächsten Jahr wird diese Schule 113 Jahr alt. Das Besteigen des Schulturmes war aus mehreren Aspekten ein besonderer Höhepunkt und zum Teil auch Notwendigkeit. Die Schulleitung des Gymnasiums Engelsdorf hat sehr großes Interesse, dass die anstehenden Reparaturen baldigst durchgeführt werden. Dieser begehbare Schulturm ist eine Einmaligkeit in Leipzig, er hatte in der Historie bei besonderen Ereignissen eine besondere Rolle. Erwähnt werden muss noch, dass dieser Schulturm - in Notfällen der Signalgebung dient, was in Gefahrensituationen nicht zu unterschätzen ist. Es sind keine allzu großen Investitionen notwendig. Aber um eine optimale Sicherheit zu gewährleisten ist es wichtig, diese Mittel zu planen, damit im Jahr 2020 die Reparaturen durchgeführt werden können und der Schulturm im September 2020 wieder begehbar ist. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: OR 0011/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 05.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Engelsdorf eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Sanierung der Fußwege um den Baalsdorfer Anger , Brandiser Straße Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b. Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Sanierung des Fußweges entlang der Brandiser Straße und den Baalsdorfer Anger, sind die Mittel im Haushalt 2019 / 20 einzustellen. Begründung Der ehemalige Gemeinderat Baalsdorf hatte 1992 die Brandiser Straße komplett saniert. Durch das Anwachsen der Verkehrsströme und einer etwas schmal gebauten Fahrbahn wurde in den letzten Jahren die Fußwege auf der gesamten Länge zerfahren und bieten einen Sicherheitsdefizit für die Fußgänger. Der Ortschaftsrat Engelsdorf plädiert für eine zügige Sanierung dieses Fußweges. HHP Kategorie: Liegenschaften-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0012/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 05.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Burghausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Instandsetzung des Wohnhauses "Am Dorfplatz 22" zur weiteren Vermietung Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Wirtschaft und Arbeit Amt Liegenschaftsamt PSP-Element Summe 2019: EUR Summe 2020: EUR Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 10.12.2018 G Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt die Instandsetzung des Wohnhauses, Am Dorfplatz 22" entsprechend dem Wohnungspolitischen Konzept der Stadt Leipzig und die Bereitstellung von ca. 25000 € aus den Mitteln des Liegenschaftsamtes. Begründung Das Haus steht schon einige Zeit leer, ohne das erkennbar, sich das Liegenschaftsamt um eine schnelle Instandsetzung gekümmert hätte. Hier entsteht der Eindruck, wie im Auenblick 2 und 4, dass die Stadt sich aus der Verantwortung stehlen möchte, um den dringend benötigten Wohnraum nicht in eigener Regie zu sanieren. Nach dem Wohnungspolitischen Konzept der Stadt Leipzig, hat diese für sozialen Wohnraum für die Bevölkerung zu sorgen und nicht auf Hilfe von außen zu warten. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: OR 0013/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Schaffung eines Gehweges in dem oberen Abschnitt der Störmthaler Str . rechts- seitig von - An der Siedlung- Richtung Muldentalstr . ca. 200 m Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b. Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR n.n.b. Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Planung und die Schaffung eines Gehweges in der Störmthaler Str. zwischen An der Siedlung und der Muldentalstr. Begründung Durch die entstandenen Einfamilien Häuser im oberer Teil der Störmthaler Str. befindet sich vor den Häusern eine unbefestigter Gras/ Unkraut Fläche. ca.200 m. Durch die vielbefahrene Ortsstraße und den parkenden Fahrzeugen links und rechts ist nur eine Fußwegseite begehbar. Durch Absenkung der Bordstein wäre auch eine breitere Straßendurchfahrt gewährleistet. HHP Kategorie: Ordnung-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0014/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Erhöhung des Personals in der Polizeibehörde / Stadtordnungsdienst Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Hauptamt PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 11.12.2018 FA Umwelt und Ordnung Summe 2019: 0 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Erhöhung des Personals in der Polizeibehörde / Stadtordnungsdienst Begründung Damit auch in den innenstadtfernen Ortsteilen Streifen der Polizeibehörde / des Stadtordnungsdienstes stattfinden könne, um die Polizeiverordnung durchsetzen zu können, sind entsprechende Voraussetzungen im Personalbereich sowie der Ausstattung der Mitarbeiter zu schaffen. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0015/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Das Personal des Bauhofs Böhlitz -Ehrenberg wird um eine zusätzliche Stelle erhöht Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Hauptamt PSP-Element Summe 2019: 0 0 EUR Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Allgemeine Verwaltung 11.12.2018 FA Allgemeine Verwaltung Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Im Zuge der wachsenden Stadt erhöhen sich auch die Aufgaben und Anforderungen an die Mitarbeiter des Bauhofs Böhlitz-Ehrenberg. Um diese Aufgaben fachgerecht und zeitnah abarbeiten zu können, wird das Personal des Bauhofs Böhlitz-Ehrenberg um eine zusätzliche Stelle erhöht. Bei entsprechender Eignung kann diese Stelle auch den Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Böhlitz-Ehrenberg zur Verfügung stehen. Begründung Im Zuge der wachsenden Stadt erhöhen sich auch die Aufgaben und Anforderungen an die Mitarbeiter des Bauhofs Böhlitz-Ehrenberg. Um diese Aufgaben fachgerecht und zeitnah abarbeiten zu können, wird das Personal des Bauhofs Böhlitz-Ehrenberg um eine zusätzliche Stelle erhöht. Bei entsprechender Eignung kann diese Stelle auch den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Böhlitz-Ehrenberg zur Verfügung stehen. HHP Kategorie: Straßen-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0016/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Errichtung einer Lichtsignalanlage Schönauer Landstraße / Merseburger Straße Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 0 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Im Zuge der geplanten Brückenneubaumaßnahme der Geor-Schwarz-Brücken wird auf der Schönauer Landstraße an der Einmündung zur Merseburger Straße eine Lichtsignalanlage errichtet. Begründung Für das Jahr 2024 ist die Erneuerung der Georg-Schwarz-Brücken geplant. Das bedeutet eine mehrjährige Vollsperrung dieser Verbindungsstrecke vom OT Böhlitz-Ehrenberg nach Wahren, Leutzsch und Grünau. Es ist davon auszugehen, dass sich ein nicht unerheblicher Teil des Verkehrs über die Schönauer Landstraße zur Merseburger Straße hin verlagert. Um ein Verkehrschaos an besagter Kreuzung zu vermeiden, wird eine Lichtsignalanlage errichtet. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: OR 0017/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Fertigstellung Fuß- und Radweg Schönauer Landstraße Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b. Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der geplante Rad- und Fußweg entlang der Schönauer Landstraße wird fertiggestellt. Begründung Für das Jahr 2024 ist die Erneuerung der Georg-Schwarz-Brücken geplant. Das bedeutet eine mehrjährige Vollsperrung dieser Verbindungsstrecke vom OT Böhlitz-Ehrenberg nach Wahren, Leutzsch und Grünau. Es ist davon auszugehen, dass sich ein nicht unerheblicher Teil des Verkehrs über die Schönauer Landstraße zur Merseburger Straße hin verlagert. Um eine Gefährdung des Rad- und Fußwegverkehrs auf der Schönauer Landstraße zu vermeiden, ist der bereits 1996 begonnene und nie vollendete Rad-und Fußweg fertigzustellen. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: OR 0018/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Sanierung Rad- und Fußweg Schönauer Landstraße Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b. Summe 2019: 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Begründung Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau HHP Kategorie: Stadtentwicklung-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0019/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Errichtung eines Festplatzes in Böhlitz -Ehrenberg Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Stadtplanungsamt PSP-Element n.b. Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 09.11.2018 FA Kultur 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Es wird ein Festplatz für den Ortsteil Böhlitz-Ehrenberg errichtet. Begründung Im Zuge der wachsenden Stadt werden in naher Zukunft die noch verfügbaren Grundstücke im Zuge des Wohnungsbaus benötigt. Dadurch werden im Umfeld des Marktplatzes in Böhlitz-Ehrenberg für die traditionellen Feste keine Grundstücke im erforderlichen Maße zur Verfügung stehen. Daher ist die Errichtung eines Festplatzes notwendig. HHP Kategorie: Ordnung-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0020/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Aufstellung und Unterhaltung von 5 Papierkörben / Hundetoiletten Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Hauptamt PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 11.12.2018 FA Umwelt und Ordnung Summe 2019: EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Um die Verunreinigung von öffentlichen Parkanlagen, Plätzen und Straßen zu vermeiden bzw. zu verringern, sollen fünf (5) Papierkörbe bzw. Hundetoiletten aufgestellt und in regelmäßigen Abständen entleert werden. Begründung Im Zuge der wachsenden Stadt soll es den Bürgerinnen und Bürgern erleichtert werden, ihren Abfall in entsprechenden Behältern zu entsorgen und damit zur besseren Sauberkeit in der Stadt beitragen. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: OR 0021/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Es werden 5 Parkbänke in Böhlitz -Ehrenberg aufgestellt . Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 11.12.2018 FA Umwelt und Ordnung Summe 2019: EUR Summe 2020: EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Es werden 5 Parkbänke in Böhlitz-Ehrenberg aufgestellt. Begründung Gegenüber den Mitgliedern des Ortschaftsrates wurde seitens der Bürger der Wunsch nach Sitzmöglichkeiten im Ort geäußert. Daher sollen fünf Parkbänke aufgestellt werden. Die Orte dafür sind mit dem Ortschaftsrat abzustimmen. In Frage kommt u. a. ein Ersatz von Parkbänken im Bereich der Zuwegung in den Auenwald, am Fuße der Ehemaligen Deponie (Nähe Rollhockeystadion) bzw. auf der renaturierten Deponie, am Waldbad, auf der Freifläche Bielastraße / Heinrich-Heine-Straße gegenüber des Wasserturms oder im Bereich Südstraße / Ecke Pestalozzistraße. HHP Kategorie: Straßen-Beleuchtung Änderungsantrag-Nr.: OR 0022/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Errichtung (Flut)Lichtanlage Marktplatz Böhlitz -Ehrenberg "Am Markt 10" Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element 1.100.54.1.0.01.09 Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Zur besseren Ausleuchtung des Marktplatzes wird eine lichtstärkere Anlage errichtet. Begründung In den vergangenen Jahren ist zunehmend zu verzeichnen, dass öffentliche Plätze, so u. a. auch besagter Marktplatz, zu nächtlichen Zeiten als Partyzone missbraucht werden. Da weder Polizei noch Stadtordnungsdienst der Lage Herr werden, wurde bei einem Vor-Ort-Termin mit Polizei und Stadtordnungsdienst seitens der Polizei der Hinweis gegeben, dass eine bessere Ausleuchtung des Platzes zur Besserung der Lage beitragen könne. Zudem könnten die Bürger, wie von der Polizei gefordert, dadurch Missetäter besser identifizieren. HHP Kategorie: Ordnung-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0023/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Aufstellen von Hinweisschildern "Am Markt 10", Marktplatz BEH Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Ordnungsamt PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 11.12.2018 FA Umwelt und Ordnung Summe 2019: 0 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Auf dem Marktplatz Böhlitz-Ehrenberg, "Am Markt 10" werden Hinweisschilder aufgestellt, die zu Ordnung und Sauberkeit mahnen. Begründung In den vergangenen Jahren ist zunehmend zu verzeichnen, dass öffentliche Plätze, so u. a. auch besagter Marktplatz, zu nächtlichen Zeiten als Partyzone missbraucht werden. Da weder Polizei noch Stadtordnungsdienst der Lage Herr werden, wurde bei einem Vor-Ort-Termin mit Polizei und Stadtordnungsdienst seitens der Polizei der Hinweis gegeben, man solle doch Hinweisschilder aufstellen, die zu Ordnung und Sauberkeit anmahnen. Dies fand auch bei den Vertretern des SOD Zustimmung. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0024/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaundorf Ortschaftsrat Holzhausen Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Ortschaftsrat Lindenthal Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Ortschaftsrat Miltitz Ortschaftsrat Plaußig Ortschaftsrat Rückmarsdorf Ortschaftsrat Seehausen Ortschaftsrat Wiederitzsch eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Erhöhung der Brauchtumsmittel der eingemeindeten Ortschaften Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Finanzen Amt Stadtkämmerei Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) PSP-Element 1.100.11.1.1.01.01 - 14 Summe 2019: 7.400 EUR Summe 2020: 7.400 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Brauchtumsmittel für die eingemeindeten Ortschaften werden ab 2019 um 10% erhöht. Begründung In den Jahren 1999 und 2000 wurden eine Vielzahl selbständiger Gemeinden in die Stadt Leipzig eingemeindet. Alle damaligen Gemeinden hatten einen eigenen Gemeinderat, der aus den zur Verfügung stehenden Mitteln für die Brauchtumspflege Fördermittel an Vereine ausreichte. Da sich die Ortschaften schon damals stets der Brauchtumspflege verschrieben haben und dafür Geld verwendeten, wurde mit der Stadt Leipzig in etlichen Fällen in den Eingemeindungsverträgen Budgets zur Brauchtumspflege vereinbart. Diese Brauchtumspflege erstreckt sich z.B. in Lindenthal und Breitenfeld über Veranstaltungen am Denkmal der 53, am Gustav-Adolf-Denkmal, Konzerte in der Gustav-Adolf-Kirche, Heimatfest, Maibaumsetzen, Neujahresfeuer bis hin zur Unterstützung von Projekten im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit. Seit der Eingemeindung im Jahre 1999 bzw. 2000 haben sich die Summen aus dem städtischen Haushalt an die Ortschaften zur Brauchtumspflege nicht erhöht. Durch die allgemeinen Kostensteigerungen in allen Bereichen ist eine Anpassung absolut nötig. Es ist mit sehr großer Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass, so die Gemeinden noch eigenständig wären, sie dies bereits getan hätten. Als angemessen erscheint die Betrachtung der zurückliegenden 5 Jahre. Auf der Basis einer durchschnittlichen Preissteigerung von 2% pro Jahr, beantragen wir eine Erhöhung der Brauchtumsmittel um 10 %. HHP Kategorie: Schule-Ausstattung Änderungsantrag-Nr.: OR 0025/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Der Stadtrat beschließt die erforderlichen Mittel für eine transportable kombinierte DVD / Videoanlage. Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Begründung Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule HHP Kategorie: Schule-Digitalisierung Änderungsantrag-Nr.: OR 0026/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: interaktive Tafeln an der Grundschule Liebertwolkwitz Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element Summe 2019: 0 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Begründung Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule HHP Kategorie: Sport-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0027/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Erweiterung der KSA um eine Umkleidekabine incl . Dusche. Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Sport PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Sport Summe 2019: 0 0 9000 EUR Summe 2020: 0 0 9000 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt die Schaffung einer Umkleidekabine für die Kegelsportanlage (KSA) inkl. einer Duschkabine Begründung Die "KSA" L'witz soll um eine Umkleidekabine (12m²) inklusive Dusche erweitert werden. Im Trainings- und Wettkampfbetrieb müssen sich die Sportler in den Aufenthaltsräumen umziehen, dies führt schon seit geraumer Zeit zu kontroversen Diskussionen mit Gastmannschaften. Eine spätere Körperpflege ist nur an einem Waschbecken möglich. Der Mehrverbrauch von Strom und Gas ist aufgrund der geringen Größe vernachlässigbar. Der Wasserverbrauch wird hingegen durch einen Duschautomaten finanziell ausgeglichen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 18.000,00 EUR. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0028/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Aufstockung der Personalstellen für den Bauhof Liebertwolkwitz /Holzhausen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Hauptamt PSP-Element Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 13.11.2018 FA Allgemeine Verwaltung 11.12.2018 FA Allgemeine Verwaltung Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt, die zusätzliche Bereitstellung der finanziellen Ausstattung für zwei neu zu schaffende Stellen als Bauhofmitarbeiter für den Bauhof Liebertwolkwitz/Holzhausen. Begründung Die Anforderungen und laufendenneuen Aufgabenstellungen für die 5 Mitarbeiter und 1 Bauhofsleiter des Bauhofs Liebertwolkwitz/Holzhausen werden immer größer. Die geplanten Entlastungen durch den Einsatz von 6 Bundesfreiwilligendienststellen sind leider nicht eingetroffen, weil es für diese Arbeiten kaum Bewerber gibt. Die Belastungsgrenze für die Mitarbeiter des Bauhofes ist am oberen Limit angekommen. Der Bauhof Liebertwolkwitz/Holzhausen ist für die Betreuung unzähliger städtischen Fachliegenschaften der Ämter VTA, ASG, AGM und HA zuständig. Der Aufgabenbereich der Mitarbeiter des Bauhofes umfasst Arbeiten für Winterdienst mit ca. 11.000 laufende Meter, Grünpflegearbeiten von ca. 95.000 m², Parks- und Grünflächen, Pflege von 242.000 m² Straßenbekleidgrün, Reinigung, Pflege und Reparaturen von 14 Spielplätzen, Beräumung von Illegalen Müllablagerungen, Baumkontrolle und Baumpflege von 3500 Park- und Straßenbäumen, Unterhaltung öffentliche Gewässer und Brunnenanlagen und dies alles in beiden Ortslagen Liebertwolkwitz und Holzhausen. 3 Mitarbeiter sind auch aktiv in den Ortsfeuerwehren Liebertwolkwitz und Holzhausen tätig und sichern die Einsatzbereitschaft am Tage mit ab. Bei der Größe des zu bearbeitenden Gebietes ist ein Nachkommen bei der Abarbeitung der Aufgaben nicht immer zeitnah realisierbar. Die, wie im Eingemeindungsvertrag zugesicherte gewährte Unterstützung, in dem Bereich der Brauchtumspflege für die Vereine im örtlichen Geschehen ist unter der alltäglichen Belastung nicht möglich. Darunter leiden das örtliche Bild und somit auch das Ansehen unseres Ortsteils. Zur Unterstützung und Verstärkung des Teams werden zwei zusätzliche Mitarbeiter benötigt. Da etliche kommunale Flächen verschiedenen Ämtern gehören und diese offensichtlich ihren Anliegerpflichten nur begrenzt nachkommen, werden deshalb weitere zwei Mitarbeiter benötigt, um kommunale Aufgaben zu erfüllen. Die Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger in dieser Sache, ist bereits in etlichen Sitzungen des Ortschaftsrates Liebertwolkwitz und persönlichen Eingaben zum Ausdruck gekommen. Mit der Bewilligung des Antrages kann dem abgeholfen werden. Der Ortschaftsrat Liebertwolkwitz fordert deshalb die Bereitstellung der finanziellen Mittel für zwei zusätzliche Bauhofmitarbeiter. HHP Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Änderungsantrag-Nr.: OR 0029/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Erneuerung des Belages für den Bolzplatz der Grundschule Liebertwolkwitz Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 20.12.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt die Erneuerung des Belages für den Bolzplatz der Grundschule Liebertwolkwitz. Begründung Der Bolzplatz kann nur bedingt genutzt werden, da er bei Regen und Schnee nicht betreten werden kann. Die Rutschgefahr ist zu hoch. Eine Wartung oder ein Austausch des Belages ist dringend erforderlich. Der Bolzplatz wird für viele Aktivitäten genutzt, wie zum Beispiel: Sportunterricht, Umsetzung der GTA Angebote, Fußballspielen am Nachmittag… Wir können mit der Erneuerung des Belages viele Ziele erreichen: - Lehrplangerechte Vermittlung der Ziele und Inhalte des Sportunterrichts - den Schülern wird eine vernünftige Ausgleichsmöglichkeit und Beschäftigung gegeben - Zufriedenheit und Motivation der Schüler wird gesteigert - höheres Sicherheitsniveau bei sportlichen Aktivitäten wird erreicht. HHP Kategorie: Schule-Ausstattung Änderungsantrag-Nr.: OR 0030/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Ergänzung/ Erneuerung der Schränke in den Zimmern der Grundschule Liebertwolkwitz Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Begründung Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0031/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 23.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Erhöhung der Brauchtumsmittel Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Finanzen Amt Stadtkämmerei Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) PSP-Element Summe 2019: 0 7400 EUR Summe 2020: 0 7400 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Ortschaftsrat Liebertwolkwitz schließt sich dem Antrag zur Erhöhung der Brauchtumsmittel, eingereicht von Ortschaftsrat Lindenthal, an. Die Brauchtumsmittel für die eingemeindeten Ortschaften werden ab 2019 um 10 % erhöht. Begründung In den Jahren 1999 und 2000 wurden eine Vielzahl selbständiger Gemeinden in die Stadt Leipzig eingemeindet. Alle damaligen Gemeinden hatten einen eigenen Gemeinderat, der aus den zur Verfügung stehenden Mitteln für die Brauchtumspflege Fördermittel an Vereine ausreichte. Da sich die Ortschaften schon damals stets der Brauchtumspflege verschrieben haben und dafür Geld verwendeten, wurde mit der Stadt Leipzig in etlichen Fällen in den Eingemeindungsverträgen Budgets zur Brauchtumspflege vereinbart. dt Leipzig übergegangenen Gemeinden bekamen wesentlich kleinere finanzielle Bereitstellungen zur Verwendung für die Brauchtumsmittel. Diese Brauchtumspflege erstreckt sich z.B. in Lindenthal und Breitenfeld über Veranstaltungen am Denkmal der 53, am Gustav-Adolf-Denkmal, Konzerte in der Gustav-Adolf-Kirche, Heimatfest, Maibaumsetzen, Neujahresfeuer bis hin zur Unterstützung von Projekten im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit. Seit der Eingemeindung im Jahre 1999 bzw. 2000 haben sich die Summen aus dem städtischen Haushalt an die Ortschaften (außer mit einer Anpassung an die freiwillig Eingemeindeten Ortschaften 2015) zur Brauchtumspflege nicht erhöht. Durch die allgemeinen Kostensteigerungen in allen Bereichen ist eine Anpassung absolut nötig. Es ist mit sehr großer Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass, so die Gemeinden noch eigenständig wären, sie dies bereits getan hätten. Als angemessen erscheint die Betrachtung der zurückliegenden 4 Jahre (maximal 5 Jahre). Auf der Basis einer durchschnittlichen Preissteigerung von 2% pro Jahr, beantragen wir eine Erhöhung der Brauchtumsmittel um 10 %. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0032/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Inflationsausgleich für Brauchtumsmittel Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Amt Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) PSP-Element 1.100.11.1.1.01.01 - 14 Summe 2019: 7.400 EUR Summe 2020: 7.400 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die den Ortschaften zustehenden Mittel erhalten eine jährliche Anpassung an die Inflationsrate. Begründung Die den Ortschaften zur Verfügung gestellten Mittel zur Brauchtumspflege stellen die wichtigste Säule zur Pflege des Brauchtums dar. Aufgrund der Kostensteigerungen können die bisher geförderten Aktivitäten nur im geringeren Umfang durchgeführt werden. In Zukunft besteht die Gefahr, dass einige Aktivitäten nicht mehr unterstützt werden können. Um dies zu verhindern, werden die Brauchtumsmittel jährlich durch einen Zuschlag in Höhe der Inflationsrate angepasst. HHP Kategorie: Schule-Ausstattung Änderungsantrag-Nr.: OR 0033/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Anschaffung von Schulmöbeln und Tafeln für die Grundschule Böhlitz -Ehrenberg Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element Summe 2019: 0 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Begründung Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: OR 0034/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 22.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Die Brunnenanlage auf dem Marktplatz Böhlitz -Ehrenberg wird saniert . Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 11.12.2018 FA Umwelt und Ordnung Summe 2019: EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die Brunnenanlage auf dem Marktplatz Böhlitz-Ehrenberg "Am Markt 10" wird saniert. Begründung Die Brunnenanlage wurde mit dem Bau des neues Ortszentrums Mitte der 1990er Jahre errichtet. Der Zahn der Zeit sowie in den letzten Jahre verstärkt auftretender Vandalismus im Zuge der Zweckentfremdung des Marktplatzes als Partyzone zu nächtlicher Stunde, haben der Anlage zugesetzt. HHP Kategorie: Ordnung-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0035/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 24.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Bereitstellung von 20 neuen Papierkörben in der Ortslage Liebertwolkwitz Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Hauptamt PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: EUR Summe 2020: EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt die Bereitstellung von Mitteln zur Anschaffung von 20 Stück neuen Papierkörben für die Parks, die Schulanlage sowie für die Ortslage Liebertwolkwitz. Begründung Die zunehmende Verschmutzung in den benannten Bereichen erfordert eine Mehrzahl an Sammelbehältern (Papierkörbe) um das Gesamtbild des Ortes zu verbessern. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: OR 0036/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 24.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Rückmarsdorf eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Sanierung Fußweg Brandensteinstraße vor Grundschule Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b. Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Austausch des Splittbelages durch eine sandgeschlämmte Schotterdecke bzw. Befestigung mittels Plattenbelag. Begründung Im Zuge der Verlegung der Entwässerungsleitung für die Schule erhielt der Fußweg auf einer Länge von ca. 90 m einen neuen Belag aus Splitt. Dieser ist grob und unverdichtet, sodass er für Fußgänger mit normalem Schuhwerk, Kinderwagennutzer und Fahrradfahrer schwerlich nutzbar ist. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: OR 0037/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 24.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Rückmarsdorf eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Neubau südlicher Fußweg Alte Dorfstraße Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b. Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Ausbau bzw. Befestigung des Fußweges als Teil des Schulweges südlich der Alten Dorfstraße zwischen Friedhof und Einmündung Weinbergstraße unter Beibehaltung der straßenbegleitenden Bäume mit Ausbilden von Parkbuchten bzw. in die Fahrbahn reichenden Pflanzenbuchten zur Verkehrsberuhigung. Begründung Derzeit gibt es entlang der Alten Dorfstraße zwischen Friedhof und der Straße Weinberg nur auf der nördlichen Seite ein befestigten Fußweg. Auf der südlichen Straßenseite ist ein unbefestigter Weg vorhanden. Dieser wird vor dem Grundstück des Tierarztes Rieger als Parkplatz genutzt und ist somit auf einer Länge von ca. 30 m zu den meisten Tageszeiten nicht durch Fußgänger nutzbar. Die Alte Dorfstraße ist der Schulweg für den Bereich Sachsenhöhe und der neuen Siedlung am Wachberg. Derzeit müssen die Kinder die Alte Dorfstraße zweimal queren, einmal am Friedhof und wieder vor der Einmündung Weinberg. Die Alte Dorfstraße und die Einmündung Weinberg sind morgens vor Schulbeginn stark befahren, sodass ein gefahrloses Überqueren für Kinder ohne Begleitung durch Erwachsene nur schwer möglich ist. Sicherer wäre es, wenn die Schüler gleich auf dem Fußweg der südlichen Seite der Alten Dorfstraße bleiben können. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: OR 0038/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 24.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Rückmarsdorf eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Ausbau Einmündung Reichenberger Straße /Brandensteinstraße Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b. Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Verlängerung des Fußweges westlich der Brandensteinstraße über den Einmündungsbereich Reichenberger Straße sowie die Verlängerung des nördlichen Fußweges Reichenbergerstraße im Eckbereich. Wünschenswert wäre in diesem Zusammenhang eine Sanierung des vorhandenen Gehweges Brandensteinstraße 8-20, ca. 40 m und des Gehweges Brandensteinstraße 24 bis Einfahrt an der Teichmühle (KiTa Zufahrt) - Länge ca. 40 m. Begründung Im Bereich der Einmündung Reichenberger Str./Brandensteinstr. fehlt die Anbindung der Fußwege im Kreuzungsbereich. Die Reichenberger Str. ist Schulweg bzw. der Weg zum Kindergarten für den Plan blau dargestellten Bereich. Derzeit ist eine gefahrlose Überquerung der Brandensteinstraße im Kreuzungsbereich nicht möglich, da die Fußweganbindung fehlt und häufig direkt im Kreuzungsbereich geparkt wird. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0039/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 24.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Rückmarsdorf eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Erneuerung Fußboden /Beschichtung im Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Rückmarsdorf Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Branddirektion PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 11.12.2018 FA Umwelt und Ordnung Summe 2019: 0 0 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Erneuerung Fußboden/Beschichtung im Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Rückmarsdorf Begründung Der Fußboden des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Rückmarsdorf weist großflächige Abplatzungen und Risse auf. Diese sind durch das Ein- und Ausfahren mit dem Löschfahrzeug entstanden. Um weiteren Schaden (durch eindringende Feuchtigkeit/Salze in den Betonboden) zu verhindern, ist eine Entfernung des alten Bodens (Estrich) und eine folgende Neubeschichtung des gesamten Fußbodens im Gerätehaus notwendig. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0040/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 24.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Rückmarsdorf eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Erhöhung Brauchtumsmittel um 10 % Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Oberbürgermeister Amt Geschäftsbereich OBM und des Stadtrates Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) PSP-Element 1.100.11.1.1.01.01 - 14 Summe 2019: 7.400 EUR Summe 2020: 7.400 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Erhöhung Brauchtumsmittel um 10 % bezogen auf die aktuelle Bevölkerung Rückmarsdorf und den jetzigen Brauchtumsmitteln. Begründung Die Brauchtumspflege bezieht sich insbesondere auf die Arbeit der Vereine in Rückmarsdorf, welche wesentliche Bestandteile des kulturellen Lebens innerhalb der Gemeinde sind. Auf Grund der Preissteigerungen der letzten Jahre von ca. 2 %, und der wachsenden Einwohnerzahl ist eine Anpassung/Erhöhung der Brauchtumsmittel unbedingt notwendig. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: OR 0041/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 24.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Rückmarsdorf eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Neubau Querungshilfe B 181 im Bereich Sportplatzweg /Bienitzstraße Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) PSP-Element n.n.b. Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR n.n.b. Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Erriochtung einer Querhilfe im Bereich B181 Übergang Sportplatzweg/Bienitzstraße. Im Zuge des Radverkehrsentwicklungsplanes 2010-2020 (Stand 23.03.2011) Anlage 4-2 unter Punkt 47 ist dort der Bau einer Querungshilfe der B181 geplant. Unser Beschlussvorschlag ist ein Vorziehen dieser schon geplanten Baumaßnahme. Begründung Durch den Zusammenschluss der Fußballvereine von Rückmarsdorf und Burghausen trainieren die Kinder sowohl auf dem Sportplatz Rückmarsdorf, als auch auf dem in Burghausen. Der kürzeste und auch sicherste Weg wäre der durch den Bienitz. Leider ist es sehr schwierig, die B181 in Höhe des Sportplatzweges zu queren. Dieser Weg wird auch durch viele Rückmarsdorfer genutzt, um in den Bienitz bzw. nach Burghausen und Böhlitz-Ehrenberg zu gelangen. Desweiteren ist dies für alle Radfahrer, welche aus Richtung Leipzig kommend, am Ortsbeginn von der Bundesstraße sinnvollerweise in die Parallelstraßen geleitet werden, die sinnvollste Möglichkeit, ihren Weg weiter abseits der Bundesstraße B181, welche in diesem Bereich keinen Radweg besitzt, weiterzuführen. HHP Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Änderungsantrag-Nr.: OR 0042/ 19 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Lindenthal eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Planung des grundhaften Ausbaus der Lindenthaler Hauptstraße zwischen den Einmündungen „Am Freibad“ und „An der Hufschmiede “ Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b. Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 70.000 EUR n.n.b. Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Planung des grundhaften Ausbaus der Lindenthaler Hauptstraße zwischen den Einmündungen „Am Freibad“ und „An der Hufschmiede“ sind im Jahr 2019 Mittel i.H.v. 70T€ einzustellen. Begründung Der schlechte Straßenzustand und die dadurch nicht mögliche Umsetzung des Beschlusses zur Herstellung eines durchgehenden Radweges vom S Bahn Haltepunkt Lützschena über Lindenthal zum Schladitzer See, lässt ein Aufschieben der Planung nicht mehr zu. Wenn in 2020 die Bauausführung der Maßnahmen grundhafter Ausbau „An der Hufschmiede“ und die Neugestaltung des Kreuzungsbereiches mit einem Minikreisel durchgeführt werden / worden sind, dann sind die anzuknüpfenden Straßenquerschnitte bekannt. Somit kann nunmehr der verbliebene Streckenabschnitt ausgeführt werden. HHP Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Änderungsantrag-Nr.: OR 0043/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Vollendung Umbau der Kellerräume der Oberschule Geschwister -Scholl-Schule Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt die Vollendung des Umbaus der Kellerräume. Begründung Die Geschwister Scholl Oberschule ist 3-zügig, im jetzigen Jahrgang 6 sogar 4-zügig. Das Gebäude erfüllt hinreichend die Anforderungen an eine 2,5-zügige Oberschule. Durch gute Zusammenarbeit in der Schulgemeinde und mit organisatorischem Geschick kann ein ordnungsgemäßer Schulbetrieb erfolgreich abgesichert werden. Objektiv fehlen aber mindestens die drei im Keller einzurichtenden Gruppenräume. Das Schulgebäude wurde in den letzten beiden Jahren abgedichtet und ist trocken. Es sind in den neuen Räumen im Keller noch die Estricharbeiten zu beenden, zusätzliche Fenster einzubauen und der Innenausbau einschließlich der Elektroinstallation abzuschließen. Ziel muss sein, die Räume am 1. August 2019 nutzen zu können. Nähere Angaben zum Arbeitsstand, zu den nächsten erforderlichen Schritten und zum Kostenrahmen, kann der zuständige Werterhalter AGM, Herr Hergen Hartung, machen. HHP Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Änderungsantrag-Nr.: OR 0044/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Rekonstruktion der Fenster der Oberschule Geschwister -Scholl-Schule Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der stadtrat beschließt die Rekonstruktion der Fenster der Geschwister Scholl Oberschule Begründung Die Fenster wurden zu Beginn der 70er Jahre eingebaut. Sie erfüllen daher objektiv nicht die Anforderungen an den Wärmeschutz, die Verschattung und Belüftung des gesamten Gebäudes. Die Wirkung der neu eingebauten Heizung wird damit erheblich gemindert. Trotz der Bemühungen der Gemeinde Liebertwolkwitz bis 1999 um eine gewisse Pflege (Farbanstriche) und der Überholung einzelner Bauteile in den letzten Jahren, sind die Fenster im Schulgebäude nun auch mechanisch verschlissen. Viele Fenster lassen sich nicht öffnen oder mussten dauerhaft fixiert werden. Fensterflügel lassen sich nicht sicher verschließen, sodass es zu Sturmschäden einschließlich der entsprechenden Unfallgefahr kam und kommt. Viele Fenster sind undicht. Die Zugluft ist zum Teil so stark, dass die Klassenzimmertüren geöffnet werden müssen, um das Pfeifen abzustellen. Schließlich wäre die Rekonstruktion/Erneuerung der Fenster die notwendige und sinnvolle Ergänzung zur Fassadenrekonstruktion. HHP Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Änderungsantrag-Nr.: OR 0045/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Abschluss der Fassadenrekonstruktion der Oberschule Geschwister -Scholl-Schule Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt den Abschluss der Fassadenrekonstruktion. Begründung Die Fassade des Gebäudes wurde aus Sicherheitsgründen vom Erdgeschoss aufwärts vollständig und qualitativ gut rekonstruiert. Nun sind die sichtbaren Außenwände des Kellergeschosses und die dazugehörigen Fenster zu bearbeiten bzw. zu ersetzen. Dabei ist der Anbau West zurückzubauen. Hierbei handelt es sich um einen Windfang, der für die Mieternutzung von ca. 1950 bis 1995 angebracht wurde. Dieser Anbau gehört historisch nicht zum Gebäude. er wirkt sich nachteilig für die nördlich dahinter liegenden Fenster, sowie auf den zweiten Rettungsweg des Schulgebäudes aus. Der weniger bekannte zweite Fluchtweg führt nicht direkt ins Freie, sondern zwingt die Flüchtenden nach links an eine zusätzlich zu öffnende Tür. Die Gestaltung und der Zustand der Gesamtfassade leidet darunter. Der Anbau wäre rekonstruktionsbedürftig, verhindert den Blick auf die ursprüngliche Fassade und verhindert die vollständige Abdichtung des Schulgebäudes von außen in diesem Bereich. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -Spielplätze Änderungsantrag-Nr.: OR 0046/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Engelsdorf eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Sanierung des Spielplatzes “ An der Promenade“ 04319 Leipzig Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 11.12.2018 FA Umwelt und Ordnung Summe 2019: EUR Summe 2020: EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt im Haushalt 2019/20 für die dringende Spielplatzsanierung „An der Promenade“, die Finanzierung abzusichern. Begründung Bei der Besichtigung der örtlichen Spielplätze durch Mitglieder des Ortschaftsrates wurden erhebliche Mängel an den Spielgeräten bemerkt und an den Bauhof weiter gegeben. Dort war es auch schon bekannt, aber leider waren keine Mittel dafür eingestellt. Die Mitglieder des Ortschaftsrates Engelsdorf, möchten mit diesem Antrag der Forderung Nachdruck verleihen, dass der Stadtrat diese Mittel im Haushalt 2019/20 beschließt, damit die Mängel, beseitigt werden können. Dieser Spielplatz ist sehr zentral gelegen und bietet sehr vielen Kindern des Wohngebietes am Gaswerksweg, einen gut überschaubaren Platz zum austoben. HHP Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Änderungsantrag-Nr.: OR 0047/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 29.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Erneuerung Unterspannbahn im Dachgeschoss der Oberschule Geschwister -Scholl-Schule Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element 1.100.21.5.1.01.21 Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt die Erneuerung der Unterspannbahn im Dachgeschoss der Geschwister Scholl Oberschule Begründung Das Schuldach wurde 1996 neu gedeckt. Besonders im Ostteil des Gebäudes ist die Dachspannbahn durch Lichteinwirkung und zum Teil durch mechanische Beanspruchung ganz erheblich in Mitleidenschaft gezogen worden. Es ist zu prüfen, ob eine Reparatur oder eine Neueindeckung die kostengünstigere Variante zur Lösung des Problems ist. Nähere Angaben zum Arbeitsstand, zu den nächsten erforderlichen Schritten und zum Kostenrahmen kann der zuständige Werterhalter des AGM, Herr Hergen Hartung, machen. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: OR 0048/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 30.10.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Sanierung der Festwiese ,der Parkanlage sowie des Gewässers Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 11.12.2018 FA Umwelt und Ordnung Summe 2019: 150.000 EUR Summe 2020: 150.000 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Erstellen eines Konzeptes für die Gestaltung des Geländes/ Park An der Badeanstalt / Zur Kuhweide und deren schrittweisen Umsetzung. Begründung Unter Aufrechterhaltung des bereits am 27.10.2016 gestellten Haushalt- änderungsantrag für 2016/2017 und deren Erweiterung mit diesem Antrag 2019/20 sollte ein Konzept entwickelt werden, das den gesamten grünen Bereich einschließlich des Gewässers mit einbezieht.Die gesamte Anlage hat eine historische Bedeutung zu welcher sich der Erholungsbereich und Veranstaltungsbereich in der gesamten Ortslage Liebertwolkwitz entwickelt hat.Einwohner,Kindergartengruppen, Senioren,Sportgruppen, Jugendliche, Reitsportverein, "Das Dorf 1813" mit seinen Biwaks,der Heimatverein mit den jährlichen Heimatfesten u,v,m. stehen hinter einem Projekt, welches in einer Planungsphase schrittweise erarbeitet werden muss um diese wertvolle Erholungs Oase weiterhin einen Sinn zu geben.Bei den aufzubringenden Kosten wären 300000.00€ eine geschätzte Summe. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: OR 0049/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaundorf Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Herstellung einer Wegeverbindung zur Kiesgrube Rehbach Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b. Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 11.12.2018 FA Umwelt und Ordnung Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt, im Haushalt 2019/20 ausreichend finanzielle Mittel für die Herstellung einer Wegeverbindung zur Kiesgrube Rehbach in Verlängerung der Azaleenstraße einzustellen. Begründung Die bergbauliche Nutzung des nördlichen Teiles der Kiesgrube Rehbach ist beendet. Die Flächen sind wieder im Besitz der Stadt Leipzig. Die Entlassung aus der Bergaufsicht steht bevor. Im Rahmen des schon lange bestehenden und beschlossenen Planes "Harmonie" wurden in der Vergangenheit bereits zahlreiche Wege für Erholungszwecke angelegt, die aber bisher keinen Anschluss an an das öffentliche Wegenetz haben. Andererseits nimmt die Erholungsnutzung rapide zu und wird sich mit der Erschließung weiterer Baugebiete in Knauthain weiter verstärken. Um dies sowohl zu ermöglichen, als auch in geordnete Bahnen zu lenken müssen lediglich etwa 150 m Rad-, Fuß- und Rettungsweg ab dem bestehenden Radweg in Verlängerung der Azaleenstraße gebaut werden. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -Gewässer Änderungsantrag-Nr.: OR 0050/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaundorf Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Sanierung des Schinderteiches (Waldteiches) in Rehbach Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element Summe 2019: 17.500 EUR Summe 2020: 17.500 EUR Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 11.12.2018 FA Umwelt und Ordnung Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt, im Haushalt 2019/20 35.000,-€ für die Sanierung des Schinderteiches in Rehbach einzustellen. Begründung Der Schinderteich hat seine Funktion als Gewässer nahezu gänzlich verloren. Er fällt höchstens als stinkenden Kloake am Ortseingang in die Nase oder verursacht Überflutungen von Häusern und Grundstücken Zu- und Ablauf sind defekt, bzw. gar nicht mehr vorhanden. Wasserfläche ist wegen der extremen Verlandung kaum noch vorhanden. Die umstehenden Bäume sind marode oder bereits zusammengebrochen. Um den Teich künftig wieder als traditionellen Dorfteich in das noch zu erarbeitende Vorflut- und Gewässerkonzept (gemäß Stadtratsbeschluss) einbinden zu können, müssen folgende Sanierungsarbeiten erfolgen: Entlandung, Beseitigung des desaströsen Baumbestandes, Ausbesserungen an der Uferböschung und Wiederherstellung des Ablaufes in den Ringgraben um Rehbach. HHP Kategorie: Liegenschaften-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0051/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaundorf Unterschrift eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Thema: Sanierung des ehemaligen Gemeindeamtes (Schkorlopper Straße 34) Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Wirtschaft und Arbeit Amt Liegenschaftsamt PSP-Element Summe 2019: EUR Summe 2020: EUR Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 10.12.2018 G Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt, im Haushalt 2019/20 ausreichend finanzielle Mittel für die Sanierung des ehemaligen Gemeindeamtes in Knautnaundorf in Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Vorlage VI-A-04488 einzustellen. Begründung Die Begründung hat sich seit dem Ratsbeschluss nicht geändert. HHP Kategorie: Straßen-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0052/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Rückmarsdorf eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Errichten von 4 Ladesäulen für Elektroautos Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Wirtschaft und Arbeit Amt Wirtschaftsförderung (Amt für) PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 2.500 EUR Summe 2020: 50.000 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag finanzielle Auswirkungen 2019: 2.500 € 2020: 50.000 € Planen und Errichten von je 2 Ladesäulen für jeweils 2 Elektrofahrzeuge auf öffentlichen Parkflächen an folgenden Standorten: 1. Standort: an den Mehrgeschossern Gellertstraße/Osthang/Alte Dorfstraße 2. Standort: an den Mehrgeschossern An den Linden Begründung Energieziele der EU und Deutschlands zu erreichen. Sie führt zu einer deutlichen Senkung der C02-Emissionen im Verkehr, zur Verbesserung der Luftqualität sowie zur Lärmminderung. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt keine öffentlichen Ladesäulen für Elektroautos in Rückmarsdorf. Diesbezüglich erhielt ich auch in letzter Zeit Anfragen zum Ausbaustand in unserem Ortsteil. Der Bedarf ist insbesondere bei den Mietern an o.a. Standorten vorhanden. Diese zusätzliche Finanzierung soll über Mehreinnahmen der Gewerbesteuer gegenüber dem veröffentlichtem Haushalt 2019/2020 erfolgen. 2019: Untersuchen der Standorte und Ausschreibung 2020: Realisierung HHP Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Änderungsantrag-Nr.: OR 0053/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Holzhausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Erneuerungen des Holzzaunes der Grundschule Holzhausen sowohl zur Stötteritzer Landstraße , als auch zum Nachbargrundstück Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Summe 2019: 0 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die erforderlichen Mittel zur Erneuerung des Zaunes der Grundschule Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung Der Holzhausen der Grundschule Holzhausen ist morsch. Er muss dringend erneuert werden, um Verletzungen vorzubeugen und die Sicherheit der Schulkinder sicher zu stellen. Mehrere Gespräche durch die Schulleiterin mit der Werterhalterirr verliefen erfolglos. Bis heute gibt es noch keine klare Aussage zu diesem Thema. Der Ortschaftsrat Holzhausen bittet Mittel aus Instandhaltung und Werterhaltung dafür mit einzusetzen. HHP Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Änderungsantrag-Nr.: OR 0054/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Holzhausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Sanierung des Zuckelhausener Rings , 04288 Leipzig Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die erforderlichen Mittel werden bereitgestellt. Begründung Der Zuckelhausener Ring ist Knotenpunkt zwischen verschiedenen Ortsteilen (Probstheida, Holzhausen, Meusdorf, Liebertwolkwitz). Er ist Zubringerstraße zum Großklinikum der Helios AG. Die ortsansässige freiwillige Feuerwehr sowie das Berggut (Sitz des Heimatvereins) sind Anlieger am Zuckelhausener Ring. Die Straßendecke besteht aus unebenem, rutschigem Kopfsteinpflaster sowie mehrfach geflicktem Teerbelag. Vor allem bei schlechter Witterung besteht hier erhöhte Unfallgefahr. Ein Fahrradweg ist nicht vorhanden. Die Fusswege sind uneben und weitestgehend nicht befestigt. Aufgrund des hohen Fußgängeraufkommens durch die örtliche Nähe zum Kindergarten "Fuchsbau" und des anliegenden Landpflegeheimes führt dies zu Problemen. Die erforderlichen Mittel zur Sanierung des Zuckelhausener Rings sind im Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen. HHP Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Änderungsantrag-Nr.: OR 0055/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Holzhausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Sanierung des Hortgebäudes der Schule Holzhausen , 04288 Leipzig Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Jugend/ Soziales/ Gesundheit und Schule Amt Amt für Jugend, Familie und Bildung PSP-Element Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 08.11.2018 FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die erforderlichen Mittel werden bereitgestellt. Begründung Der Hort der Schule Holzhausen muss dringend komplett saniert werden. Durch unebene Fußböden und hohe Schwellen besteht akute Unfallgefahr für die Kinder. In den Durchgängen gibt es unterschiedlich Tritthöhen. Zudem liegen Metallplatten offen auf dem Boden. Die sanitären Anlagen sind veraltet. Im gesamten Sanitärtrakt herrscht ein stechender ammoniakalischer Geruch. Der Speiseraum wird vom Ortschaftsrat als Sitzungsraum genutzt. Es existieren keinerlei technischen Hilfsmittel. Gemäß VI-HP-03739-VSP-01 wurde ein Hortraum als Muster schwellenlos hergerichtet. Anband der anfallenden Kosten sollte die Gesamtmaßnahme kalkuliert und die Gesamtmaßnahme nach Priorität in den Haushaltspläne 20199 ff. eingeordnet werden. Der Ortschaftsrat stellt diesen Antrag bereits zum zweiten Mal. HHP Kategorie: Straßen-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0056/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Holzhausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Sanierung des Festplatzes , 04288 Holzhausen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 09.11.2018 FA Kultur Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die erforderlichen Mittel werden bereitgestellt. Begründung Seit mehreren Jahren wird der Festplatz Holzhausen (Arthur-Polenz-Straße, 04288 Leipzig) für das gut besuchte Volksfest genutzt. Die Nutzung bzw. Reinigung des Platzes wird durch die verschlissene Asphaltierung und die nicht vorhanden Medienanschlüsse sehr erschwert und ist nur mit einem großen finanziellen Aufwand möglich. Insbesondere für kleine Organisationen und Vereine ist dies nicht machbar. Durch eine Sanierung des Platzes könnte der Platz zukünftig auch für weitere Veranstaltungen (Flohmärkte, Wochenmärkte, Fahrtrainings für junge Fahradfahrer, etc.) genutzt werden. HHP Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Änderungsantrag-Nr.: OR 0057/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Holzhausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Sanierung der Arthur -Polenz-Straße, 04288 Leipzig Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b. Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die erforderlichen Mittel zur Planung der Baumaßnahmen werden für das Jahr 2020 bereitgestellt. Die Finanzierung zur Fortführung der Maßnahmen werden durch eine Verpflichtungsermächtigung im Doppelhaushalt 2021/22 sichergestellt. Begründung Die Arthur-Polenz-Straße ist eine vielbefahrene Verbindungsstraße. Die LVB-Buslinie 74 nutzt diese Strecke. Die Straße wird von zahlreichen Schülern auch als Schulweg genutzt. Die Straßendecke besteht aus unebenem, rutschigem Kopfsteinpflaster mit mehreren Einmündungen. Vor allem bei schlechter Witterung besteht hier erhöhte Unfallgefahr. Ein Fahrradweg ist nicht vorhanden. Aufgrund des anliegenden hoch frequentierten Sportplatzes, des gut besuchten Jugendclubs sowie der gut besuchten Bibliothek führt dies zu Problemen. Die Straßenbeleuchtung ist an der Belastungsgrenze, ein weiterer Ausbau bzw. Modernisierung ist aufgrund der veralteten Elektrifizierung nicht möglich. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -- Änderungsantrag-Nr.: OR 0058/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Holzhausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Sanierung des historischen Pavillons in Täschners Garten , 04288 Leipzig Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element Summe 2019: EUR Summe 2020: EUR Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 11.12.2018 FA Umwelt und Ordnung Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die erforderlichen Mittel werden bereitgestellt. Begründung Der Pavillon befindet sich in der öffentlichen Parkanlage "Täschners Garten". Das inzwischen stark sanierungsbedürftige Bauwerk ist über 100 Jahre alt und muss erhalten werden. Die erforderlichen Mittel zur Sanierung des Pavillon sind im Doppelhaushalt 2019/20 einzustellen. Der Ortschaftsrat stellt diesen Antrag zum zweiten Mal. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: OR 0059/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Holzhausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Realisierung des Radwegs zwischen Holzhausen und Baalsdorf Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b. Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die erforderlichen Mittel zur Realisierung des o.g. Radweges werden bereitgestellt. Begründung In der Sitzung vom 17.11.2016 votierte die Ratsversammlung bei einer Enthaltung positiv über die Realisierung des Radweges zwischen Holzhausen und Baalsdorf (VI-A-02253). Leider konnte der Radweg bislang nicht verwirklicht werden, da keine finanziellen Mittel zum Erwerb von Grund und Boden vorhanden waren. Die erforderlichen Mittel sind im Doppelhaushalt einzustellen und der Ratsbeschluss bis zum 31.12.2020 umzusetzen. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: OR 0060/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Holzhausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Realisierung des Weges "Alter Pfarrweg" (zwischen "Täschners Garten " und dem Park des Helios-Klinikums) , 04288 Leipzig Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b. Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Die erforderlichen Mittel werden bereitgestellt. Begründung Die Einfamilienhausbebauung in "Täschners Garten" ist gemäß Bebauungsplan abgeschlossen, die Erschließungsanlagen sind fertig gestellt. Lediglich der "Alte Pfarrweg" mit der für seine Funktion notwendigen Brücke über die Östliche Rietzschke wurde noch nicht realisiert. Dieser Weg stellt für Fußgänger und Radfahrer eine wesentliche Verbesserung der Erreichbarkeit der o.g. Spazierwege um das Parkkrankenhaus, im Auebereich der Östlichen Rietzschke bzw. des Ortskerns Zuckelhausen dar. Laut Verwaltung wird aus planerischer Sicht die Realisierung der Wegebeziehung nach Maßgabe der Finanzierbarkeit ausdrücklich befürwortet. Der Ortschaftsrat bezieht sich auf den Verwaltungsstandpunkt zum Antrag Nr. V/OR 5 vom 04.05.2010, Neufassung vom 02.11.2010 eingereicht vom Ortschaftsrat Holzhausen. Der Ortschaftsrat stellt diesen Antrag bereits zum zweiten Mal. HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0061/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Holzhausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Aufstockung der Personalstellen für den Bauhof Liebertwolkwitz / Holzhausen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Allgemeine Verwaltung Amt Hauptamt PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 11.12.2018 FA Allgemeine Verwaltung Summe 2019: 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat beschließt die zusätzliche Bereitstellung der finanziellen Ausstattung für zwei neu zu schaffende Stellen als Bauhofmitarbeiter in Vollzeit für den Bauhof Liebertwolkwitz / Holzhausen. Begründung Die Anforderungen und laufenden neuen Aufgabenstellungen für die 5 Mitarbeiter und 1 Bauhofsleiter des Bauhofes Liebertwolkwitz/ Holzhausen werden immer größer. Die geplanten Entlastungen durch den Einsatz von 6 Bundesfreiwilligendienststellen sind leider nicht eingetroffen, weil es für diese Arbeiten kaum Bewerber gibt. Die Belastungsgrenze für die Mitarbeiter des Bauhofes ist am oberen Limit angekommen. Der Bauhof Liebertwolkwitz/ Holzhausen ist für die Betreuung zahlreicher städtischen Fachliegenschaften der Ämter VTA, ASG, AGM und HA zuständig. Der Aufgabenbereiche der Mitarbeiter des Bauhofes umfasst Arbeiten für Winterdienst mit ca. 11.000 laufende Meter, Grünpflegearbeiten von ca. 95.000 m2 Park- und Grünflächen, Pflege von 242.000 m2 Straßenbegleitgrün, Reinigung, Pflege und Reparaturen von 14 Spielplätzen, Beräumung von illegalen Müllablagerungen, Baumkontrollen und Baumpflege von 3.500 Park- und Straßenbäumen, Unterhaltung von öffentlichen Gewässern und Brunnenanlagen. Dies alles in den beiden Ortslagen Liebertwolkwitz und Holzhausen. 3 Mitarbeiter sind auch aktiv in den Ortsfeuerwehren Liebertwolkwitz und Holzhausen tätig und sichern die Einsatzbereitschaft am Tage mit ab . Bei der Größe des zu bearbeitenden Gebietes ist ein Nachkommen bei der Abarbeitung der Aufgaben zeitnah nicht realisierbar. Die, wie im Eingemeindungsvertrag zugesicherte gewährte Unterstützung, in dem Bereich der Brauchtumspflege für die Vereine im örtlichen Geschehen ist unter der alltäglichen Belastung nicht möglich. Darunter leidet das örtliche Bild und somit auch das Ansehen unseres Ortsteils. Zur Unterstützung und Verstärkung des Teams werden zwei zusätzliche Mitarbeiter benötigt. Da etliche kommunale Flächen zu verschiedenen Ämtern gehören und diese offensichtlich ihren Anliegerpflichten nur begrenzt nachkommen, werden deshalb weitere 2 Mitarbeiter benötigt, um kommunale Aufgaben zu erfüllen. Die Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger in dieser Sache, ist bereits in zahlreichen Sitzungen des Ortschaftsrates Holzhausen und persönlichen Schreiben zum Ausdruck gekommen. Mit der Bewilligung des Antrages kann dem abgeholfen werden. Der Ortschaftsrat Holzhausen fordert deshalb die Bereitstellung der finanziellen Mittel für zwei zusätzliche Bauhofmitarbeiter in Vollzeit. HHP Kategorie: Liegenschaften-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0062/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Seehausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Sanierung Alte Schule Göbschelwitz Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Wirtschaft und Arbeit Amt Liegenschaftsamt PSP-Element Summe 2019: EUR Summe 2020: EUR Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 10.12.2018 G Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für Reparatur des Fußbodens im Versammlungsraum und Reparatur der Toiletten weitere finanzielle Mittel aus dem Nordraumkonnzept bereit gestellt. Begründung 2018 wurde das Dach der Alte Schule Göbschelwitz sowie die Fassade instand gesetzt. Noch offen, aber bereits eingeplant ist ebenfalls die Trockenlegung. Der OR und der Bürgerverein Göbschelwitz e.v. sind an einer weitergehenden Nutzung als Zentrum für die Bürger der vier Ortsteile von Seehausen interessiert. Aus diesem Grund sollte das Erdgeschoss so hergerichtet werden, dass eine ordnungsgemäße Nutzung entsprechend Eingemeindungsvertrag möglich ist. HHP Kategorie: Wirtschaft-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0063/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Seehausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Autohof Industriepark Nord (BMW) Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Wirtschaft und Arbeit Amt Wirtschaftsförderung (Amt für) PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Wirtschaft und Arbeit Summe 2019: EUR Summe 2020: EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Durch die Verwaltung werden Mittel bereit gestellt, die auf Schaffung eines Autohofes im/am Industriepark Nord hinzielen. Begründung Bei der Planung von BMW und CO wurde eine Möglichkeit für das Abstellen von LKW und die Versorgung der Trucker lt. Auskunft der Wirtschaftsförderung regelrecht vergessen, so das LKW an Straßenrändern, angedeuteten Einfahrten zu neuen Gewerbebereichen u.w. stehen und Notduften etc. in freier Natur stattfinden. Nachdem nun weitere Bereiche für Logistik etc. geplant sind, sollte auch die Schaffung eines Autohofes Priorität haben. HHP Kategorie: Ordnung-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0064/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Seehausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Realisierung der Dreck -Weg-App Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Dezernate / Beigeordnete und deren Büros PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 11.12.2018 FA Allgemeine Verwaltung n.n.b. Deckungs-PSP-Element: Summe 2019: 0 0 EUR n.n.b. Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Realisierung der Schaffung einer Dreck-Weg-App für Leipzig Begründung 2014 wurde durch den OR Seehausen die Erstellung einer App für Smartphones angeregt, damit allen, an Ordnung und Sauberkeit interessierte, Bürger eine einfache Möglichkeit zur Übermittlung von Dreckecken in die Hand gegeben wird. Leider ist bis dato, trotz Stadtratsbeschluss diesbezüglich nichts passiert. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: OR 0065/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Seehausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Fahrgastunterstände für Gottscheina Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b. Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Bereitstellung finanzieller Mittel zur Erstellung von zwei Fahrgastunterständen in Gottscheina. Begründung Seit mehreren Jahren kämpfen wir darum, dass in den ländlichen Bereichen, wo die Bürger Regen, Wind und Schnee stärker ausgesetzt sind, mindestens je Haltestelle ein Fahrgastunterstand errichtet wird. Bis dato scheiterte dies am Vertrag mit DJCDecaux. Da wir im Rahmen der Vorbereitung der neuen Verträge mehrmals auf die Absicherung des Baus von Fahrgastunterständen, notfalls auch durch die Stadt (bei der Ablehnung durch geringer Werbewirksamkeit) hinwiesen, verbindliche Zusagen aber nicht erhielten, möchten wir hiermit den Antrag auf finanzielle Mittel für die Errichtung beantragen. HHP Kategorie: Sport-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0066/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Seehausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Fußballtore Bolzplatz Göbschelwitz Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Sport PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Sport Summe 2019: 0 0 0 EUR Summe 2020: 0 0 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Mittelbereitstellung zum Erwerb von zwei Fußballtoren Begründung Nachdem der Bolzplatz ein Ballfangnetz erhalten hat und der Platz eingeebnet wurde, sollten die defekten Tore ausgetauscht werden. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: OR 0067/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 02.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Seehausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Fuß - und Radweg Hohenheida /Grünstreifen Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b. Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Fuß - und Radweg Hohenheida / Grünstreifen Begründung Bei der Planung des Gewerbegebietes wurde durch Taucha nur die Stellungnahme der Stadt Leipzig eingeholt. Der OR Seehausen hat zwar seine Meinung dazu an die Stadt Taucha und an das Wirtschaftsdezernat gesandt, ober keine Infos erhalten. Da der Grundstücksankauf und die Erschließung unseres Wissens nach durch die Stadt Leipzig erfolgt, sind für oben genannte Maßnahmen finanzielle Mittel einzuplanen. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: OR 0068/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 07.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Mölkau eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Verbesserung von Wegen in Mölkau Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b. Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat möge beschließen, dass - der Fußweg in der Albrechtshainer Straße stadtauswärts rechts, beginnend ab der Straße Am Klosterfeld und bis zur Gottschalkstraße in Stand gesetzt wird, bzw. - dazu Alternativ, der im B-Plan E215 1.Änderung (V-DS-03708) vorgesehene und im zugehörigen städtebaulichen Vertrag nicht beauftragte Fußweg entlang der Albrechtshainer Straße stadteinwärts von Obernaundorfer Straße bis Quittenweg beauftragt/ neu gebaut wird und in diesem Zug gleich auch zwischen Kreuzung Gottschalkstraße bis Obernaundorfer Straße durchgängig mit ausgeführt wird. Begründung Die Instandsetzung des vorhandenen Fußweges ist schon längst überfällig. Denn bei Regen stehen auf dem unbefestigten Fußweg Pfützen und der „Belag“ ist von Schlamm geprägt. Außerdem muss etwas gegen das ausufernde Verunkrautung des Weges getan werden. Die auf dem Fußweg befindlichen Gossendecke ragen inzwischen bis zu 15cm aus dem Niveau des Fußweges heraus und stellen eine hohe Unfallgefahr dar. Gerade unsere älteren Anwohner/-innen mit Gehhilfen haben hier größte Probleme. Dieser Zustand ist für alle Bürgerinnen und Bürger eine Zumutung und kann daher nicht länger hingenommen werden. Auch weil es auf der Gegenseite der Straße keinen durchgehenden Gehweg gibt. Die Ausführung als kombinierter Rad- und Gehweg sollte geprüft werden. Alternativ wäre die Realisierung des schon im B-Plan E215 1.Änderung in 2015 geplanten Gehweges vom Ende des Neubaugebietes/ vom Quittenweg bis Ende „Wasserhaltung“ (siehe Anlage/ Planauszug) inkl. dessen baulicher Verlängerung/ Neubau bis Gottschalkstraße möglich, um den Bürgerinnen und Bürgern einen sicheren Fußweg zu gewähren. Es bestünden keine Einwände gegen die Realisierung beider Fußwege (einerseits Instandsetzung und andererseits Neubau) , damit ein (teils mehrfaches) Überqueren der Straße nicht mehr erforderlich ist. Zudem würde sich das Ortsbild deutlich verbessern. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: OR 0069/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 07.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Mölkau eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Erhöhung der Mittel für den Ausbau der Fuß - und Radwege-Infrastruktur in Leipzig Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat möge beschließen, dass 1. die Haushaltsmittel für den Ausbau der Fußwege-Infrastruktur deutlich erhöht werden und 2. die Haushaltsmittel für den Ausbau der Radwege-Infrastruktur deutlich erhöht werden. Begründung Die Stadt Leipzig hat im europäischen und deutschlandweiten (Städte-)Vergleich einen erhöhten Nachholbedarf an einer ausgebauten und gut Instand gehaltenen Fuß- und Radwege Infrastruktur. Es ist dringend erforderlich, dass die Stadt Leipzig mehr Haushaltsmittel für den Bau von Fuß- und Radwegen zur Verfügung stellt als es bislang der Fall ist. Denn gerade im Hinblick auf hoffentlich steigende Tourismus- und Einwohner- zahlen sollte es im Interesse der Stadt sein, umweltfreundliche Verkehrsmittel und deren Infrastruktur zu stärken. Derzeit sind die äußeren Randbezirke von Leipzig, insbesondere die zwangseingemeindeten Ortschaften in diesem Punkt immer noch schlecht ausgebaut, sodass ein erhöhtes Gefahrenpotenzial für den Fuß- und Radverkehr besteht. Im lokalen Jahr der Demokratie 2018 hat die Stadt Leipzig zwei gut ausgestattete Lastenfahrräder gekauft, die für einen gewissen Zeitraum ausgeliehen werden können. Um mit dem Lastenfahrrad sicher durch die Stadt fahren zu können, auch wenn man nicht unmittelbar an der Innenstadt wohnt, bedarf es einer gut ausgebauten Radwege-Infrastruktur. Auch im Hinblick auf die Erhöhung der Sicherheit der Schulwege sollte in Anbetracht der Vergrößerung der Schulbezirke verstärkt auf den Bau einer solchen Fuß- und Radwege-Infrastruktur geachtet werden. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: OR 0070/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 07.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Mölkau eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Antrag zum Bau eines Fuß - und Radweges Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b. Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR n.n.b. Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat möge beschließen, dass 1. entlang der Zweinaundorfer Straße stadteinwärts zwischen Kreuzung Albrechtshainer Straße und bis zum Engelsdorfer Weg ein kombinierter Fuß- und Radweg unter Einhaltung der bestehenden Straßenbäume errichtet wird. 2. entlang der Zweinaundorfer Straße stadtauswärts ab Höhe Engelsdorfer Weg bis Kreuzung Albrechtshainer Straße der vorhandene Fußweg in Stand gesetzt und für den Radverkehr freigegeben wird. Begründung Die Zweinaundorfer Straße ist eine wichtige und hoch frequentierte Hauptverkehrsstraße für den Autoverkehr, welche die inneren Bereiche der Stadt Leipzig mit den äußeren Randbezirken verbindet. Darüber hinaus wird die Zweinaundorfer Straße auch aufgrund ihrer Anbindung an die Eisenbahnstrecke (Haltepunkt Mölkau) gerne von dem Radverkehr genutzt, insbesondere als Schulweg. Umso wichtiger ist es, dass auf einer vielbefahrenen Straße die Sicherheit sowohl für den Radverkehr als auch für den Autoverkehr gegeben ist. Aufgrund der vorhandenen (geringen) Straßenbreite ist ein vom Autoverkehr unabhängiger Fuß- und Radweg sinnvoll, um auch dem Fußverkehr aus den Siedlungen einen sicheren Weg zu den Bushaltestellen und der Eisenbahnhaltestelle zu ermöglichen, ohne das ein Überqueren der vielbefahrenen Zweinaundorfer Straße notwendig ist. Auch ist es im Interesse der Stadt Leipzig Anreize für den Umstieg auf Rad oder ÖPNV zu schaffen. Dies kann nur durch eine solide Fußund Radwege-Infrastruktur gewährleistet werden. HHP Kategorie: Liegenschaften-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0071/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 07.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Mölkau eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Die alten Gemeindeämter von Zweinaundorf und Mölkau Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Wirtschaft und Arbeit Amt Liegenschaftsamt PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 10.12.2018 G Summe 2019: EUR Summe 2020: EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat möge beschließen, dass 1. die Stadt Leipzig das alte Gemeindeamt von Zweinaundorf vom jetzigen Eigentümer ankauft und das Gebäude entsprechend zum Zwecke der gemeindlichen Nutzung, kulturell und sozial, im Rahmen einer notwendigen Sanierung herrichtet. 2. die öffentlich zugänglichen Bereiche des ehemaligen Gemeindeamt von Mölkau behindertengerecht saniert. Begründung 1. Der frühere Verkauf des alten Gemeindeamtes von Zweinaundorf nach der Eingemeindung in die Stadt Leipzig war ein Fehler, der die gemeindliche Struktur als Mahnmal begleitet. Dies zeigt sich unter anderem im dem andauernden Verfall des alten Gemeindeamtes von Zweinaundorf. Die derzeitige bauliche Substanz des alten Gemeindeamtes von Zweinaundorf ist inakzeptabel und nicht repräsentationsgeeignet. Würde die Stadt Leipzig das alte Gemeindeamt von Zweinaundorf ankaufen und sanieren, hätte die Stadt einen Vermögenszuwachs und die Ortschaft Mölkau ein weiteres Gebäude für das gemeindliche Leben. Aufgrund der Dichte der Wohnbebauung und weniger noch vorhandener Freiflächen, wäre das alte Gemeindeamt von Zweinaundorf die geeignete Möglichkeit zur Schaffung eines Bürgerzentrums. In diesem könnten Veranstaltungen durchgeführt werden, wodurch das gemeindliche Leben gestärkt werden würde. 2. Die derzeitige bauliche Substanz des alten Gemeindeamtes von Mölkau ist inakzeptabel und nicht repräsentationsgeeignet. Dem Verfall des Gebäudes und dem damit einhergehenden Verlust von Vermögenswerten der Stadt Leipzig muss entschieden entgegengewirkt werden. Das alte Gemeindeamt von Mölkau wird derzeit aufgrund seiner zentralen Lage, räumlichen Auslegung und Vermietung von einigen Vereinen, dem Jugendclub, den Senioren der Volkssolidarität und als Sitzungsort des Ortschaftsrates genutzt. Insofern ist das Gebäude Teil der lokalen Demokratie, die im Jahr 2018 besonders gefördert und gestärkt werden soll. Dazu ist es auch notwendig solche Orte des gemeindlichen Lebens zu erhalten und zu sanieren. Auch bleibt Menschen mit körperlichen Einschränkungen derzeit der Zugang aufgrund der alten Bauweise verwehrt. Dies ist insbesondere im Hinblick auf die Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger von Mölkau an lokaler Demokratie inakzeptabel. HHP Kategorie: Stadtgrün und Gewässer -Spielplätze Änderungsantrag-Nr.: OR 0072/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 07.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Mölkau eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Generationenspielplatz in Mölkau Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Stadtgrün und Gewässer PSP-Element Summe 2019: EUR Summe 2020: EUR Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 27.11.2018 FA Umwelt und Ordnung 11.12.2018 FA Umwelt und Ordnung 10.12.2018 G Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat möge beschließen, dass 1. die Stadt Leipzig das in Mölkau befindliche Grundstück zwischen Quittenweg und Obernaundorfer Straße, angrenzend zur Zweinaundorfer Straße von dem jetzigen Eigentümer kauft, 2. auf dem o.g. Grundstück ein großer Generationenspielplatz entwickelt wird. 3. der Generationenspielplatz entsprechend Teil A) ausgestattet wird. Der Generationenspielplatz in einer Parkanlage Teil B) integriert wird. zu Beschlussvorschlag Teil A): Der Generationenspielplatz ist auszustatten mit: einem Bolzplatz, einem großen Schachbrett, 2 Tischtennisplatten, 2 Basketballkörben, Kinderspielgerüsten, Fitnessgeräten (z.B. von der Firma Compan), dauerhaft, großen und befestigten Pavillon (mit Stühlen, Tischen und Bänken) und Sitzbänken. zu Beschlussvorschlag Teil B): Der Generationenspielplatz in einer Parkanlage integriert wird, die in direkter Nähe des neuen Trainingsplatzes des SV 04 Mölkau e.V. ist. Begründung zu 1. Zurzeit existiert in Mölkau nur ein nutzbarer städtischer Kinderspielplatz an der Paunsdorfer Straße und zwei kleine private Spielplätze in einem Wohnareal, die nur für die unmittelbar daran wohnenden Kinder im Alter zwischen 5 und 10 Jahren ausgestattet sind. Derzeit besteht daher ein deutlicher Mangel an Spielplätzen, wenn man bedenkt, dass Mölkau eine attraktive Wohngegend für Familien mit ihren Kindern geworden ist und fast 6.000 Einwohner hier leben. Ein Generationenspielplatz in Mölkau würde den Kontakt und Austausch, sowie das soziale Verhalten zwischen jungen und älteren Menschen fördern und ist daher enorm wichtig für die soziale und infrastrukturelle Entwicklung von Mölkau. Der Standort eignet sich für einen Generationenspielplatz dadurch so gut, da sich auf der gegenüberliegenden Stra0enseite ein Neubaugebiet für Eigenheime, in der Nähe ein Altenheim sowie die Grund- und Oberschule Mölkau angrenzen. Zumal der einzig verbliebene, frei und zentrale Standort auch durch die unmittelbare Nähe der Bushaltestellen für Jung und Alt gut zu erreichen ist. Wie bereits ausgeführt, hat Mölkau nur einen städtischen Kinderspielplatz, der erstens nicht optimal liegt und zweitens, gemessen an der Einwohnerzahl von Mölkau, gerade durch den vermehrten Zuzug von jungen Familien, in diesem Punkt unterrepräsentiert ist, sodass hier dringend Handlungsbedarf besteht. zu 2. Im Moment können Jugendliche außerhalb von Vereinen nirgendwo in Mölkau sportlich aktiv werden. Aus diesem Grund ist die oben genannte Ausstattung von großer Bedeutung, da z.B. der Trainingsplatz des SV 04 Mölkau e.V. Kindern, die nicht im Verein Ball spielen, nicht zur Verfügung steht und den Jugendlichen am Wochenende keine Möglichkeit zur sportlichen Betätigung bietet, da dort dann in der Regel Fußballspiele ausgetragen werden. Auch ältere Menschen haben keinen festen Standort, wo sie vital und geistig fit bleiben können. Zudem ist es von großer Bedeutung, dass sich z.B. Mütter und geheingeschränkte Menschen hinsetzten können, auch wenn es regnet. Außerdem verfügt Mölkau über keinen zentralen, der Schule nahegelegenen Ort, wo die Schüler hingehen können, wenn sie z.B. Stundenausfall haben. Dafür würde sich der Generationenspielplatz ebenfalls eignen, wo die Kinder ihre freie Zeit verbringen können, wenn sie z.B. in Baalsdorf wohnen, da die Busfahrt schon einen großen Teil der Zeit in Anspruch nimmt. zu 3. Der Generationenspielplatz muss von Bäumen geschützt werden, damit die Kinder keinen schweren Sonnenbrand bekommen und sich auch im Schatten bei sehr warmen Temperaturen aufhalten können. Eine Parkanlage würde zudem gut ins Ortsbild passen und außerdem ist eine Grünanlage für dieses Gebiet geplant, so dass sich das ergänzen würde. Der Generationenspielplatz darf nicht direkt an die Zweinaundorfer Straße grenzen, sondern muss in der Nähe des neuen geplanten Trainingsplatzes des SV 04 Mölkau e.V. errichtet werden, da die Zweinaundorfer Straße eine viel befahrene Straße ist. Zur besseren Veranschaulichung ist die Planzeichnung mit Erklärungen beigefügt (aus B-Plan E-215). HHP Kategorie: Sport-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0073/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 07.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Mölkau eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Erschließung und Einzäunung des Grundstücks als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V. Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Amt für Sport PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 20.11.2018 FA Sport 18.12.2018 FA Sport Summe 2019: 0 200000 EUR Summe 2020: 0 0 EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat möge beschließen, dass - für die Maßnahmen „medientechnische Erschließung“ und „Einzäunung“ des Flurstücks 444/50 (Albrechtshainer Straße) im Haushalt 2019 die dafür benötigten finanziellen Mittel bereitgestellt werden, und - für Planungs- und Bauleistungen des Neubaus der Sportfläche inkl. Eines Funktionsgebäudes investive Mittel in Höhe 200.000,- Euro in den Haushalt 2019/2020 eingestellt werden. Begründung Der mit Beschluss der Ratsversammlung vom 28.02.2018 zum Antrag „Neufassung Nr. VI-A-04057-VSP-01-NF-01“ aufgeschriebene Alternativvorschlag soll umgesetzt werden. Mit einer realistischen Zielvereinbarung über Termine der Realisierung/ Umsetzung kann mit dem Sportverein über einen Pachtvertrag gesprochen werden, der entsprechend machbare Eigenleistungen und Fördermittel ermöglichen würde, die den städtischen Anteil reduzieren können. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: OR 0074/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 07.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Mölkau eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Antrag zum Bau eines Fuß - und Radweges Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element n.n.b. Deckungs-PSP-Element: Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: 0 EUR Summe 2020: 0 EUR n.n.b. Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Der Stadtrat möge beschließen, dass 1. entlang der Albrechtshainer Straße stadteinwärts ab Höhe Adolf-Koppe-Straße bis zur Kreuzung Gottschalkstraße ein kombinierter Fuß- und Radweg errichtet wird. 2. entlang der Albrechtshainer Straße stadtauswärts ab Kreuzung Gottschalkstraße bis zur Adolf-Koppe-Straße der vorhandene Fußweg in Stand gesetzt und für den Radverkehr frei gegeben wird. Begründung Ein Rad- und Fußweg ist für die Entwicklung der Ortschaft und für die Sicherheit im Straßenverkehr aufgrund der vielen Kreuzungen extrem wichtig. Gerade in diesem Bereich befindet sich der Einzugskreis des Verbrauchermarktes Penny mit Bäckerei Wendel und Fleischerei Richter sowie der Eingang Richtung Jugendfeuerwehrstützpunkt der Freiwilligen Feuerwehr Leipzig-Mölkau. Aus Diesem Grund sollte auch die Möglichkeit des sicheren Einkaufens ohne Nutzung des Pkw geschaffen werden. HHP Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Änderungsantrag-Nr.: OR 0075/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 20.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Seehausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Sanierung der Verbindungsstraße Gottscheina - Merkwitz Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: EUR Summe 2020: EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Sanierung der Verbindungsstraße Gottscheina nach Merkwitz (bis Stadtgrenze) werden finanzielle Mittel bereit gestellt. Begründung Schon seit 2013 bemüht sich der OR Seehausen, nach dem diese Straße im Rahmen des Deckenbauprogrammes 2012 nicht realisiert wurde, um die Sanierung des oben genannten Abschnittes. Auf mehrere Anfragen von Anliegern soll dies in 2020 geschehen. Leider ist auch im letzten Schreiben (25.09.2018) diese Maßnahme nur unter Vorbehalt der Finanzierung gestellt wurden. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: OR 0076/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 20.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Seehausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Radweg zu BMW Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element Summe 2019: EUR Summe 2020: EUR Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 10.12.2018 G Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Es werden Mittel zum Erwerb der Grundstücke für den oben genannten Radweg bereitgestellt. Begründung Bereits vor der Eingemeindung nach Leipzig wurde durch die damalige Gemeinde Seehausen das Fahrradkonzept beschlossen. Dieses wurde dann von der Stadt Leipzig an Probst Ingenieure und Planer Dresden zur weiteren Bearbeitung übergeben. Von den damals angeratenen 7 Vorzugsvarianten wurden bis dato nur zwei realisiert (Seehausen Thekla im Rahmen BMW Ansiedlung und Hohenheida - Gottscheina. Planungen gibt es nun für zwei neue Radwege (Hohenheida - BMW / Göbschelwitz-Hohenheida). Nun sind aber die nächsten Schritte notwendig. HHP Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Änderungsantrag-Nr.: OR 0077/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 20.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Seehausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Radweg nach Krostitz Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: EUR Summe 2020: EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Erstellung eines Radweges nach Krostitz werden Mittel zur Planung bereitgestellt und die dafür notwendigen Schritte eingeleitet. Begründung Im Rahmen der Studie zum Fortführung des Fuß- und Radwegkonzeptes der Gemeinde Seehausen im Jahr 1997/ 1998 wurde auch der Radweg nach Krostitz mehrfach schon angesprochen. Das Besondere daran ist, dass es einen öffentliches Flurstück dafür gibt. Gemarkung Hohenheida-Neblitz Flurstück 41/3 Bis dahin besteht schon ein befestigter (Betonstrße) landwirtschaftlicher Weg (Gemarkung Hoheneheida Flurstück 240). HHP Kategorie: sonstiges-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0078/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 20.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Seehausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Renaturierung der alten Schweinemast in Göbschelwitz Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Amt Umweltschutz (Amt für) PSP-Element Summe 2019: EUR Summe 2020: EUR Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Wirtschaft und Arbeit (bei Bedarf) 11.12.2018 FA Umwelt und Ordnung Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Nutzung der, aufgrund weiterer Erschließungen im Industriepark Nord anfallenden, Ausgleichsmittel für die Renaturierung der Anlage der alten Schweinemast Göbschelwitz. Begründung Durch die Stadt Leipzig wurde das Gelände der alten Schweinemast in Göbschelwitz für Ausgleichsmaßnahmen freigehalten. Auch hier ist dem OR Seehausen kein Zeitraum genannt bzw. eine Planung vorgestellt wurden. HHP Kategorie: Liegenschaften-- Änderungsantrag-Nr.: OR 0079/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes Den Antrag stellt: 2019 2020 vom 20.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Seehausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Kennzeichnung von stadteigenen Liegenschaften im Stadtplan Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Wirtschaft und Arbeit Amt Liegenschaftsamt PSP-Element Summe 2019: EUR Summe 2020: EUR Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau 10.12.2018 G Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Im Stadtplan sollte mindestens für Ortschafts-, Stadtbezirks- oder Stadträte ersichtlich sein, welche Liegenschaften sich im Eigentum der Stadt und deren Subunternehmen befinden. Der Stadtplan ist dementsprechend zu ergänzen. Begründung Ob bei der Kita-Hort-Kombi, beim Neubau des Feuerwehrgerätehauses Nordost oder anderen Maßnahmen, ist es oft nicht unerheblich, ob kommunale Grundstücke dafür vorhanden sind. Leider mussten wir feststellen, dass die Verwaltung diesbezüglich auch oft im Dunkeln steht und über Ihre Liegenschaften nicht Bescheid weiß. Erst aufgrund von Hintergrundinfos konnte man die planenden Abteilungen Hinweise geben, die zu sonst so nicht zustande gekommen wären. HHP Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Änderungsantrag-Nr.: OR 0080/ 19/20 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 Den Antrag stellt: 2020 vom 20.11.2018 Der Antrag wurde Ortschaftsrat Seehausen eingearbeitet in das Antragsverfahren verwiesen beschlossen abgelehnt zurückgezogen Unterschrift Thema: Sanierung der Verbindungsstraße Göbschelwitz - Hohenheida (incl. Fuß- und Radweg) Ziel-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt (nur für Invenstitionen) Dezernat Stadtentwicklung und Bau Amt Verkehrs- und Tiefbauamt PSP-Element Verweisung an FA 30.01.2019 RV 12.01.2019 F (HH) 18.12.2018 FA Stadtentwicklung und Bau Summe 2019: EUR Summe 2020: EUR Deckungs-PSP-Element: Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Beschlussvorschlag Für die Sanierung der Verbindungsstraße Göbschelwitz nach Hohenheida (incl. Fuß- und Radweg) werden finanzielle Mittel bereit gestellt. Begründung Ebenfalls seit 2013 bemüht sich der OR Seehausen darum, dass auch diese Straße im Rahmen des Deckenbauprogrammes / Nordraumkonzeptes oder anderer Finanzierungsmöglichkeiten erneuert wird. Im Rahmen der Maßnahme soll auch der Fußund Radweg von Göbschelwitz nach Hohenheida erstellt werden. Vorplanungen sind bereits erfolgt und die Planung dem OR Seehausen vorgestellt wurden. Leider ist die Realisierung erst ab 2021 mit dem Hinweis, dass im Rahmen der mittelfristigen Haushaltplanung 2020 bis 2029 der Haushaltsansatz bis dato 0 € beträgt, eingeplant. Haushaltsplanentwurf 2019/2020 Haushaltssatzung Allgemeines Übersichten Band 1 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf 2019/2020 Inhaltsübersicht BAND 1 Haushaltssatzung - Allgemeines - Übersichten Haushaltssatzung 2019 1 - 3 Haushaltssatzung 2020 1 - 3 Vorbericht 1 - 156 Anlage 1 Übersicht Ertrags- und Aufwandsarten 1 - 1 Anlage 2 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten 1 - 221 Anlage 3 Ergebnishaushalt nach Produkten 1 - 197 Anlage 4 Investitionsprojekte nach Ämtern 1 - 38 Ämterübersicht 1 - 15 Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 1 - 4 Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 1 - 4 Kontenübersicht 1 - 16 Ergebnishaushalt 3 - 9 Finanzhaushalt 10 - 16 Übersicht zu der Ermittlung der Fehlbeträge aus Abschreibungen 1 - 4 Verpflichtungsermächtigungen 1 - 14 Übersicht 3 - 4 Einzelmaßnahmen 5 - 14 Verbindlichkeiten 1 - 4 Rücklagen 1 - 4 Rückstellungen 1 - 4 Instandhaltungs-/Instandsetzungsmaßnahmen 1 - 4 Jahresabschlüsse Vorjahre 1 - 39 2013: Ergebnis-, Finanz-, Vermögensrechnung 2 - 11 2014: Ergebnis-, Finanz-, Vermögensrechnung 12 - 25 2015: Ergebnis-, Finanz-, Vermögensrechnung 26 - 39 Zuordnung Produktbereiche/-gruppen zu den Teilhaushalten 1 - 20 Allgemeines Seite 1 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf 2019/2020 Inhaltsübersicht BAND 1 Haushaltssatzung - Allgemeines – Übersichten Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 1 - 30 Produktbezogene Finanzdaten 2019 3 - 16 Produktbezogene Finanzdaten 2020 17 - 30 Stellenplan 1 - 24 Fraktionszuwendungen 1 - 14 Kennzahlenglossar der Schlüsselprodukte 1 - 59 Band 2 Gesamthaushalt; Teilhaushalte; Schlüsselprodukte mit Produktsteckbriefen und Kennzahlen; Investitionsprojekte Band 3 Wirtschaftspläne Band 4 Jahresabschlüsse Seite 2 Haushaltsplan der Stadt Leipzig für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 Einwohnerzahl am 31.03.2018: Größe des Stadtgebietes am 31.12.2016: Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Amt für Geoinformation und Bodenordnung Leipzig 582.285 297,8 km² Doppelhaushalt 2019/2020 Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2019 Aufgrund von § 74 der Sächsischen Gemeindeordnung, in der jeweils geltenden Fassung, hat die Ratsversammlung am xx.xx.2019 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen: §1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird: im Ergebnishaushalt mit dem - - Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf - Gesamtergebnis auf - Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren auf Betrag der Verrechnung eines Fehlbetrages im ordentlichen Ergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO auf Betrag der Verrechnung eines Fehlbetrages im Sonderergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO auf - - - 1.866.897.107 EUR - 1.864.511.431 EUR 2.385.677 EUR 8.000.000 EUR 0 EUR 8.000.000 EUR 10.385.677 EUR veranschlagtes Gesamtergebnis auf 0 EUR 0 EUR 0 EUR 0 EUR 10.385.677 EUR im Finanzhaushalt mit dem - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf - Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf - Zahlungsmittelüberschuss oder –bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1 1.810.307.805 EUR - 1.749.150.020 EUR 61.157.785 EUR - - - - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlbetrag als Saldo aus dem Zahlungsmittelüberschuss oder –fehlbetrag aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr auf 133.582.951 EUR - 288.172.236 EUR - 154.589.285 EUR - 93.431.500 EUR 273.282.200 EUR - 128.953.200 EUR 144.329.000 EUR 50.987.500 EUR festgesetzt. §2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf festgesetzt. davon: nicht in Anspruch genommene Kreditermächtigung aus 2015/2016 194.829.000 EUR 44.529.000 EUR §3 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und InvestitionsförderungsMaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen), wird auf festgesetzt. 348.772.803 EUR §4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird - für die Stadtkasse auf - für das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig auf - für den Kommunalen Eigenbetrieb Engelsdorf auf - für den städt. Eigenbetrieb Behindertenhilfe 200.000.000 EUR 2.773.000 EUR 500.000 EUR 1.600.000 EUR festgesetzt. §5 Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt: für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf Gewerbesteuer auf 2 350 v.H. 650 v.H. 460 v.H. §6 Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt werden übertragen, sofern diesen gemäß § 21 Absatz 3 SächsKomHVO zweckgebundene Erträge oder Einzahlungen gegenüberstehen. Eine Übertragung erfolgt nur auf begründeten Antrag der jeweiligen Budgetverantwortlichen. Die Information des Stadtrates über die übertragenen Ansätze aus dem Haushaltsjahr 2019 erfolgt bis zum 30.06.2020. §7 Im Haushaltsjahr 2019 nicht in Anspruch genommene Ansätze für planmäßige und außerplanmäßige Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden übertragen, sofern die Begründung der zwingenden Notwendigkeit erfolgt. Die Information des Stadtrates über die übertragenen Ansätze aus dem Haushaltsjahr 2019 erfolgt bis zum 30.06.2020. §8 Die Ansätze für investive Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen der Produktbereiche 21-24 (Schulträgeraufgaben) und 36 (Kinder-, Jugend- und Familienhilfe) werden entsprechend § 20 Absatz 3 SächsKomHVO für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Leipzig, den Burkhard Jung Oberbürgermeister 3 Doppelhaushalt 2019/2020 Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2020 Aufgrund von § 74 der Sächsischen Gemeindeordnung, in der jeweils geltenden Fassung, hat die Ratsversammlung am xx.xx.2019 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 beschlossen: §1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird: im Ergebnishaushalt mit dem - - Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf 1.943.831.535 EUR - 1.949.810.045 EUR - 5.978.510 EUR Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf 8.000.000 EUR 0 EUR - Gesamtergebnis auf 2.021.490 EUR - Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren auf Betrag der Verrechnung eines Fehlbetrages im ordentlichen Ergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO auf Betrag der Verrechnung eines Fehlbetrages im Sonderergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO auf - - - veranschlagtes Gesamtergebnis auf 8.000.000 EUR 0 EUR 0 EUR 0 EUR 0 EUR 2.021.490 EUR im Finanzhaushalt mit dem - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf - Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf - Zahlungsmittelüberschuss oder –bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1 1.882.973.720 EUR - 1.830.455.635 EUR 52.518.085 EUR - - - - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlbetrag als Saldo aus dem Zahlungsmittelüberschuss oder –fehlbetrag aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr auf 120.066.925 EUR - 272.904.508 EUR - 152.837.583 EUR - 100.319.498 EUR 253.875.300 EUR - 154.075.300 EUR 99.800.000 EUR - 519.498 EUR festgesetzt. §2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf festgesetzt. 150.300.000 EUR §3 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und InvestitionsförderungsMaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen), wird auf festgesetzt. 260.212.350 EUR §4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird - für die Stadtkasse auf 200.000.000 EUR festgesetzt. §5 Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt: für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf Gewerbesteuer auf 2 350 v.H. 650 v.H. 460 v.H. §6 Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt werden übertragen, sofern diesen gemäß § 21 Absatz 3 SächsKomHVO zweckgebundene Erträge oder Einzahlungen gegenüberstehen. Eine Übertragung erfolgt nur auf begründeten Antrag der jeweiligen Budgetverantwortlichen. Die Information des Stadtrates über die übertragenen Ansätze aus dem Haushaltsjahr 2020 erfolgt bis zum 30.06.2021. §7 Im Haushaltsjahr 2020 nicht in Anspruch genommene Ansätze für planmäßige und außerplanmäßige Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden übertragen, sofern die Begründung der zwingenden Notwendigkeit erfolgt. Die Information des Stadtrates über die übertragenen Ansätze aus dem Haushaltsjahr 2020 erfolgt bis zum 30.06.2021. §8 Die Ansätze für investive Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen der Produktbereiche 21-24 (Schulträgeraufgaben) und 36 (Kinder-, Jugend- und Familienhilfe) werden entsprechend § 20 Absatz 3 SächsKomHVO für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Leipzig, den Burkhard Jung Oberbürgermeister 3 Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 Überblick über den Stand und die geplante Entwicklung der Haushaltswirtschaft der Stadt Leipzig Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 1 Wesentliche Ziele und Strategien der Stadt Leipzig 20 2 Grundlagen der Haushaltsplanung 21 2.1 Aufbau des Doppelhaushaltes 21 2.2 Verfahren zur Bearbeitung von Änderungsanträgen und Bürgereinwänden 23 2.3 Finanzielle Rahmenbedingungen 25 2.4 Stellenplan 30 2.4.1 Stadtverwaltung gesamt ohne Eigenbetriebe 31 2.4.1.1 Stellenplan 2018 31 2.4.1.2 Stellenplanentwurf 2019 – 2020 32 2.4.1.2.1 Stellenplanung 2019 37 2.4.1.2.2 Stellenplanung 2020 37 2.4.2 Personalstandsrichtwert 2019 38 2.4.3 Stellenentwicklung der Eigenbetriebe 39 2.5 Vorgaben 41 2.5.1 Ergebnishaushalt 41 2.5.2 Finanzhaushalt 41 2.5.3 Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss 43 3 Darstellung der wichtigsten Entwicklungen in der Stadt Leipzig 43 3.1 Überblick über die Erträge im Ergebnishaushalt 43 3.1.1 Erträge aus Steuern und Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 45 3.1.1.1 Prognosegrundlagen 45 3.1.1.2 Erträge aus Steuern 46 3.1.1.2.1 Gewerbesteuer und Gewerbesteuerumlage 48 3.1.1.2.2 Grundsteuer B 49 3.1.1.2.3 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 49 3.1.1.2.4 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 50 Vorbericht Seite 2 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Inhaltsverzeichnis 3.1.1.2.5 Örtliche Aufwandsteuern 51 3.1.1.3 Zuweisungen aus dem Finanzausgleich 51 3.1.1.3.1 Grundlagen des kommunalen Finanzausgleichs 51 3.1.1.3.2 Finanzausgleich 2019/2020 54 3.1.2 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen 56 3.1.3 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen des Bundes 58 3.1.3.1 Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung 58 3.1.3.2 Sonderlastenausgleich Hartz IV 59 3.1.4 Sonstige Transferleistungen 60 3.1.5 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 60 3.1.6 Privatrechtliche Leistungsentgelte 62 3.1.7 Kostenerstattungen 64 3.1.8 Sonstige ordentliche Erträge 65 3.1.9 Finanzerträge 67 3.2 Überblick über die Aufwendungen im Ergebnishaushalt 67 3.2.1 Personalaufwendungen 70 3.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 72 3.2.3 Hilfen für Asylbewerber 75 3.2.4 Transferaufwendungen 76 3.2.4.1 Sozialtransferaufwendungen 77 3.2.4.2 Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte 78 3.2.4.2.1 Zuweisungen an Eigenbetriebe 80 3.2.4.2.2 Zuschüsse an Vereine und Verbände 82 3.2.5 Planmäßige Abschreibung 83 3.2.6 Sonstige Aufwendungen 85 3.2.7 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 88 3.3 Einzahlungen 89 Vorbericht Seite 3 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Inhaltsverzeichnis 3.3.1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 89 3.3.1.1 Investive Schlüsselzuweisungen 89 3.3.1.2 Einzahlungen aus Veräußerungen 90 3.3.1.3 Einzahlungen aus zweckgebundenen Fördermitteln 92 3.3.1.4 Rückflüsse von Ausleihungen 95 3.3.1.5 Beiträge und ähnliche Entgelte 97 3.3.2 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 97 3.4 Auszahlungen 99 3.4.1 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 99 3.4.1.1 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 99 3.4.1.2 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und beweglichem Sachanlagevermögen 101 3.4.1.2.1 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 101 3.4.1.2.2 Erwerb von beweglichem Sachanlagevermögen 102 3.4.1.3 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 102 3.4.1.4 Auszahlungen für Baumaßnahmen 103 3.4.2 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 104 3.4.3 Verpflichtungsermächtigungen im Finanzhaushalt 105 3.4.4 Übersicht über die Ansätze nach Ortsteilen 106 3.5 Mittelfristige Finanzplanung 112 3.5.1 Personalaufwendungen 112 3.5.2 Kindertagesstätten und Schulen 113 3.5.3 Hilfen zur Erziehung 113 3.5.4 Soziale Hilfen 113 3.5.4.1 Hilfe zur Pflege 113 3.5.4.2 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 114 3.5.4.3 Grundsicherung für Unterkunft und Heizung 115 3.5.4.4 Hilfen für Asylbewerber 116 Vorbericht Seite 4 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Inhaltsverzeichnis 3.5.4.5 Umlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen 116 3.5.5 Eigenbetriebe Kultur 116 3.5.6 Kreditermächtigung und Zinsaufwendungen 117 3.5.7 Allgemeine Finanzwirtschaft 117 3.5.8 Einzahlungen aus dem Projekt Forderungsmanagement 117 3.5.9 Sonstige Angaben 117 3.6 Vermögensentwicklung (immaterielles und Sachanlagevermögen) 118 3.7 Verbindlichkeiten ohne Kassenkredite 119 3.8 Zinsbelastung 120 3.9 Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften 121 3.10 Durchschnittliche rechnerische Tilgungsdauer 122 3.11 Durchschnittliche Nutzungsdauer des gesamten abnutzbaren Anlagevermögens 123 4 Entwicklung des Gesamtergebnisses und der Rücklagen 123 5 Investitionsprogramm 2019/2020 125 5.1 Geplante erhebliche Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 125 5.2 Auswirkungen auf die Folgejahre 133 6 Entwicklung des Zahlungsmittel- und Finanzmittelsaldos 134 6.1 Entwicklung des Zahlungsmittelsaldos aus laufender Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit 6.2 Entwicklung des 134 Finanzierungsmittelüberschusses oder Finanzierungs- mittelfehlbetrages 135 6.3 Inanspruchnahme von Kassenkrediten 135 6.4 Bestand an liquiden Mitteln im Finanzhaushalt 135 6.5 Betrag der frei verfügbaren liquiden Mittel 137 7 Finanzierungsbedarf für Rückstellungen 138 7.1 Entwicklung der Rückstellungen 138 Vorbericht Seite 5 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Inhaltsverzeichnis 7.1.1 Rückstellung für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit 139 7.1.2 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien 139 7.1.3 Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten und sonstige Umweltschutzmaßnahmen 7.1.4 139 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichts- und Verwaltungsverfahren sowie Bürgschaften, Gewährverträgen und ähnlichen Rechtsgeschäften 140 7.1.5 Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung im Haushaltsjahr 140 7.1.6 Rückstellungen aus vertraglichen Verpflichtungen 141 7.1.7 Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus laufenden Verfahren 141 7.2 Auswirkungen auf den Finanzplanungszeitraum 2019-2023 141 8 Entwicklung des Basiskapitals 141 9 Auswirkungen nach der Bevölkerungsstatistik 144 10 Haushaltsstrukturkonzept 144 11 Belastungen und Risiken 144 12 Allgemeine Hinweise zum Entwurf des Doppelhaushaltes - Band 2 145 13 Schlüsselprodukte 146 14 Budgetierung 147 14.1 Regelungen zur Budgetierung 147 14.1.1 Budgetbildung 147 14.1.2 Budgetverantwortung 148 14.1.3 Budgetarten 149 14.1.3.1 Budgetarten des Ergebnishaushaltes 149 14.1.3.1.1 Produktgruppenbudgets 149 14.1.3.1.2 Zentrale Budgets 150 14.1.3.1.3 Budgets zur baulichen und technischen Unterhaltung 150 14.1.3.2 Budgetarten des Finanzhaushaltes 151 Vorbericht Seite 6 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Inhaltsverzeichnis 14.1.3.2.1 Budgets für Investitionsprojekte 151 14.1.3.2.2 Budgets für Verpflichtungsermächtigungen 151 14.1.4 Budgetplanung 152 14.1.5 Budgetbewirtschaftung 152 14.1.6 Deckungsfähigkeit 152 14.1.7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen 154 14.1.8 Controlling/Berichtswesen 154 14.2 Übertragbarkeit von Haushaltsermächtigungen 154 14.2.1 Auszahlungen für Investitionen und Kreditermächtigungen 154 14.2.2 Aufwendungen und Auszahlungen eines Budgets 155 14.2.3 Dokumentation 155 14.3 Vermerk über die Verwendung von Mitteln für steuerbegünstigte Zwecke 155 Vorbericht Seite 7 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Abbildungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abbildung 1 Zielbild 2030 des INSEK 20 Abbildung 2 Verfahrensüberblick 24 Abbildung 3 Stellenentwicklung 2010 – 2020 31 Abbildung 4 Stellenentwicklung 2010 – 2020 38 Abbildung 5 Stellenentwicklung 2010-2020 – Zuwachs in den einzelnen Bereichen 38 Abbildung 6 Erträge Ergebnishaushalt 2019 43 Abbildung 7 Erträge Ergebnishaushalt 2020 44 Abbildung 8 Entwicklung Erträge 2017 bis 2023 (* ohne aufgelöste Sonderposten) 44 Abbildung 9 Wesentliche Erträge aus Steuern 2017-2023 47 Abbildung 10 Gewerbesteuer 2012-2023 48 Abbildung 11 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 2012-2023 50 Abbildung 12 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2012-2023 51 Abbildung 13 Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 2017-2023 56 Abbildung 14 Erträge und Aufwendungen für Hartz IV 2017-2020 58 Abbildung 15 Aufwendungen Ergebnishaushalt 2019 68 Abbildung 16 Aufwendungen Ergebnishaushalt 2020 68 Abbildung 17 Gesamtaufwendungen Ergebnishaushalt 2017 bis 2023 (*) ohne Abbildung 18 Abschreibungen 69 Personalaufwendungen 2017 – 2023 70 Vorbericht Seite 8 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Abbildungsverzeichnis Abbildung 19 Zuweisungen an Eigenbetriebe 2019 80 Abbildung 20 Zuweisungen an Eigenbetriebe 2020 80 Abbildung 21 Sonstige Aufwendungen 2019 87 Abbildung 22 Sonstige Aufwendungen 2020 87 Abbildung 23 Zinsaufwendungen 2017 bis 2023 89 Abbildung 24 Veräußerung Anlagevermögen 2017 – 2023 91 Abbildung 25 Entwicklung der Grundstücksverkäufe und Grunderwerbe 2017 – 2023 92 Abbildung 26 Übersicht über die Entwicklung der Einzahlungen aus Fördermitteln 2012 – 2023 93 Abbildung 27 Kreditaufnahme 2016-2023 98 Abbildung 28 Nettoneuverschuldung 2016-2021 98 Abbildung 29 Erwerb von Grundstücken / Gebäuden und beweglichem SAV 2017-2023 101 Abbildung 30 Umfang der Bauinvestitionen 2012-2023 103 Abbildung 31 Umfang der Bauinvestitionen nach Ämtern 2018-2020 104 Abbildung 32 Tilgung 2017-2023 104 Abbildung 33 Entwicklung Schuldenstand 2000-2021 120 Abbildung 34 Darstellung der Budgetbildung im Haushalt 148 Abbildung 35 Budgetstruktur des Gesamthaushaltes 149 Vorbericht Seite 9 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Abs. Absatz abzgl. abzüglich a.F. alte Fassung AfJFB Amt für Jugend, Familie und Bildung akt. aktiviert allg. allgemein AO Abgabenordnung Art. Artikel ASD Allgemeiner Sozialdienst ASG Amt für Stadtgrün und Gewässer ASW Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung ATZ Altersteilzeit Aufw. Aufwendungen AV Anlagevermögen AZV Abwasserzweckverband BA Bauabschnitt BAMF Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bewegl. beweglich BgA Betrieb gewerblicher Art bspw. beispielsweise BSZ Berufsschulzentrum bzgl. bezüglich bzw. beziehungsweise ca. circa Vorbericht Seite 10 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Abbildungsverzeichnis CDO Collateralized Debt Obligation CDS Credit Default Swap (Kreditausfall-Swap) DB Dienstberatung d.h. das heißt DLZ Dienstleistungszentren EB Eigenbetrieb EFRE Europäischer Fonds für regionale Entwicklung EGH Eingliederungshilfe EKrG Eisenbahnkreuzungsgesetz energet. energetisch Erstatt. Erstattungen etc. et cetera EU Europäische Union EUR Euro FA Fachausschuss FAG Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen FBB Förder- und Bewegungsbereich f. für ff. folgende Fi-wi. Finanzwirtschaft GA ESt Gemeindeanteil an der Einkommensteuer GA USt Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer GE Grunderwerb gE gemeinsame Einrichtung gem. gemäß Vorbericht Seite 11 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Abbildungsverzeichnis ggf. gegebenenfalls gGmbH gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung ggü. gegenüber GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbH & Co. KG Gesellschaft mit beschränkter Haftung & Compagnie Kommanditgesellschaft GMG Gesamtschlüsselmasse GS Grundschule HER Haushaltseinnahmereste HH-Jahr Haushaltsjahr HHP Haushaltsplan Hw Hauptwache i.d.R. in der Regel i.H. in Höhe immat. immateriell INSEK Integriertes Stadtentwicklungskonzept Inv. Investitionen IP-Nord Industriepark Nord IT Informationstechnologie i.V.m. in Verbindung mit KdU Kosten der Unterkunft KEE Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf KFA kommunaler Finanzierungsanteil KfW Kreditanstalt für Wiederaufbau KFZ Kraftfahrzeug Kita Kindertagesstätte Vorbericht Seite 12 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Abbildungsverzeichnis KSV Kommunaler Sozialverband Sachsen KV Kreisverkehr KWL Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH kw künftig wegfallend LBBW Landesbank Baden-Würtemberg LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH LEVG Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft Grundstücks KG LGH Leipziger Gewerbehof GmbH & Co. KG LSA Lichtsignalanlage LVB Leipziger Verkehrsbetriebe LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Mio. Millionen Mrd. Milliarden MZSH Mehrzwecksporthalle NIW Niedersächsisches Institut für Wirtschaftsforschung NORD/LB Norddeutsche Landesbank Nr. Nummer NSP Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ OBM Oberbürgermeister OFT Offener Treff für Kinder und Jugendliche o.g. oben genannt öff. öffentlich öfftl. rechtl. öffentlich rechtlich ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr Vorbericht Seite 13 von 156 mbH & Co. Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Abbildungsverzeichnis OS Oberschule OT Ortsteil privatrechtl. privatrechtlich RB Ratsbeschluss rd. rund RL Richtlinie S. Satz SächsAGSGB Sächsisches Gesetz zur Ausführung des Sozialgesetzbuches SächsBesG Sächsisches Besoldungsgesetz SächsFAG Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen SächsFlüAG Sächsisches Flüchtlingsaufnahmegesetz SächsGemO Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen SächsInvStärkG Sächsisches Investitionskraftstärkungsgesetz (VwV Investkraft) SächsKomHVO Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale Haushaltswirtschaft SächsKomKBVO Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Kassen- und Buchführung der Kommunen SächsKomSozVG Gesetz über den Kommunalen Sozialverband Sachsen Schulgeb. Schulgebäude SEB Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe SGB Sozialgesetzbuch SLKT Sächsischer Landkreistag SMF Sächsisches Staatsministerium der Finanzen SMI Sächsisches Staatsministerium des Innern SoBEZ Sonderbedarfsergänzungszuweisung Vorbericht Seite 14 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Abbildungsverzeichnis sog. sogenannt sonst. sonstige sonst. ord. sonstige ordentliche Erträge s. Pkt. siehe Punkt SR Stadtrat SSG Sächsischer Städte- und Gemeindetag SSP Förderprogramm „Soziale Stadt“ städt. städtisch TEUR Tausend Euro Theater d. J. Welt Theater der Jungen Welt THH Teilhaushalt TVÖD/VKA Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst/Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände u. und u.a. unter anderem u.ä. und ähnliche umA unbegleitete minderjährige Ausländer USD US-Dollar usw. und so weiter UVG Unterhaltsvorschussgesetz v. von VE Verpflichtungsermächtigungen Verw.tätigkeit Verwaltungstätigkeit VG Vermögensgegenstände vgl. vergleiche v.H. vom Hundert Vorbericht Seite 15 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Abbildungsverzeichnis V-Ist voraussichtliches Ist zum Jahresende VKKJ Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe VM Vermögen vorl. vorläufig vorl.RE vorläufiges Rechnungsergebnis VwV Verwaltungsvorschrift VwV KomHSys Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Zuordnungsvorschriften zum Produktrahmen und Kontenrahmen sowie Muster für das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen im Freistaat Sachsen VwV KomHWi Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Grundsätze der kommunalen Haushalts- und Wirtschaftsführung und die rechtsaufsichtliche Beurteilung der kommunalen Haushalte zur dauerhaften Sicherung der kommunalen Aufgabenerledigung VZ Verwaltungszentren VZÄ Vollzeitäquivalent WLAN Wireless Local Area Network z.B. zum Beispiel z.T. zum Teil Zusch. Zuschuss ZVWALL Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Leipzig-Land Vorbericht Seite 16 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Liebe Leipzigerinnen und Leipziger, wenn Kinder in die Höhe schießen, werden sie bisweilen von so genannten Wachstumsschmerzen geplagt. Nun ist unsere Stadt mit bereits über 1000 Jahren dem Kindesalter lange entwachsen, und doch leidet sie aktuell unter einem ähnlichen Phänomen. Es klemmt und zwickt an vielen Stellen, teils mit erheblichen Auswirkungen auf das Leben der Menschen. Mit Blick auf den Haushalt äußert sich dies dahingehend, dass wir die schwierigsten Planungen und Verhandlungen seit langem erleben. Zweifellos ist das seit einigen Jahren anhaltende Bevölkerungswachstum Leipzigs durch Geburten und Zuzüge eine positive Entwicklung. Nicht zuletzt zeugt es von der Attraktivität unserer Stadt und der hohen Lebensqualität, die sie zu bieten hat. Leipzig besticht durch eine Vielzahl einzigartiger Viertel mit ganz eigenem Flair und Lebensgefühl, viel Grün sowie einer Fülle an hochwertigen Kultur- und Freizeitangeboten. Zugleich und vor allem bietet es mit einer sich dynamisch entwickelnden Wirtschaft und einem zunehmend nachfragegetriebenen Arbeitsmarkt Chancen für die berufliche oder unternehmerische Selbstverwirklichung. Doch all die genannten Aspekte, welche den Reiz Leipzigs ausmachen, sind durch das Bevölkerungswachstum unter Druck geraten. Insbesondere die öffentlichen Dienstleistungen und Infrastrukturen, auf denen unser Zusammenleben maßgeblich beruht, können mit dem Wachstum kaum Schritt halten. Das wichtigste Beispiel ist in aller Munde: Kita und Schule. Um dem anhaltenden Bedarf an Plätzen gerecht zu werden, sind erhebliche Anstrengungen vonnöten. Dabei war und ist die Bereitstellung des notwendigen Geldes nicht das Hauptproblem. Vielmehr liegt die größte Herausforderung darin, tatsächlich die Investitionsvorhaben auch sprichwörtlich auf die Straße zu bekommen. Die dafür benötigten Planer und freie Kapazitäten ausführender Bauunternehmen sind ebenso knapp bemessen, wie die gesetzlichen Anforderungen an Kita- und Schulbauten mannigfaltig sind. Daher lag das Hauptaugenmerk bei der Investitionsplanung nicht auf den Finanzen, sondern natürlich auf den Erfordernissen und Prognosen der Bedarfsplanung in Kombination mit einer realistischen Betrachtung der baulichen Umsetzbarkeit in den betreffenden Jahren. Das Ergebnis schlägt sich im Haushalt nieder. Mit jährlich 100 Mio. EUR zusätzlich für die kommenden 5 Jahre steht ein Mittelvolumen für Kitas und Schulen zur Verfügung, welches der voraussichtlichen Bedarfsentwicklung entspricht und zugleich realistisch geplant und verbaut werden kann. Dabei darf nicht aus dem Blick geraten, dass allein dieser Einzelposten mit 169,2 Mio. EUR im Jahr 2019 und Vorbericht Seite 17 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 152,7 Mio. EUR im Jahr 2020 das Niveau der gesamten Investitionsauszahlungen Leipzigs in vergangenen Jahren erreicht. Die Bewältigung dieser Herkulesaufgabe im investiven Bereich gehört zu den wichtigsten Herausforderungen für unsere Stadt in den kommenden Jahren. Um allein den erheblichen Bedarf für Kitas und Schulen zu decken, werden wir allerdings um die Aufnahme neuer Kredite nicht herumkommen. Über die kommenden fünf Jahre sollen auf diesem Weg 500 Mio. EUR an Mitteln im Rahmen eines Sonderportfolios akquiriert werden. Dabei wollen wir uns auch neuer Wege bedienen. So loten wir derzeit die Möglichkeiten einer Wachstumsanleihe aus, mit der die Leipzigerinnen und Leipziger in die Entwicklung ihrer Stadt investieren können. Gerade in Zeiten niedriger Zinsen wollen wir so ein Angebot mit attraktiver Rendite schaffen, bei dem man seinem Geld auch gleichzeitig beim Arbeiten zusehen kann. Doch auch jenseits der notwendigen Investitionen ist der Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig vom Wachstum gezeichnet. Denn mit einer größeren Bevölkerung nehmen soziale Verwerfungen und gesellschaftliche Herausforderungen zu. Prägnantestes und zugleich besorgniserregendstes Zeichen dieser Entwicklung ist das anhaltende Wachstum bei der wirtschaftlichen Jugendhilfe, den Hilfen zur Erziehung (HzE). In den zurückliegenden Jahren lag der Bedarf in diesem Bereich stets über den Planungen. Allein im Haushalt für das Jahr 2018 waren dafür 89 Mio. EUR. veranschlagt. Nunmehr planen wir im Jahr 2019 mit 20 Mio. EUR und im Jahr 2020 mit weiteren 24 Mio. EUR zusätzlich in diesem Bereich. Zugleich müssen die Aufwendungen für den Betrieb und die laufende Unterhaltung mit den Investitionen in Kitas und Schulen Schritt halten, weshalb wir hier knapp 15 Mio. EUR im Jahr 2019 und knapp 30 Mio. EUR im Jahr 2020 zusätzlich einplanen. Prioritäten setzen wir auch bei strategischen Zukunftsthemen, die uns mittels Innovation und Effizienzsteigerung helfen, den Wachstumsschmerzen unserer Stadt aktiv zu begegnen. So werden im Jahr 2020 4,3 Mio. EUR für den Breitbandausbau in der Stadt Leipzig zur Verfügung stehen, die überwiegend aus Fördermitteln resultieren. In die IT-Infrastruktur der Stadtverwaltung selbst werden im Jahr 2019 gut 4,1 Mio. EUR und im Jahr 2020 noch einmal 4,8 Mio. EUR mehr fließen. Auch stehen in den beiden Haushaltsjahren zusätzlich 1 Mio. EUR für die IT-Ausstattung von Schulen zur Verfügung. Bei der Planung des Haushalts mit einem Gesamtvolumen von 1.865 Mio. EUR im Jahr 2019 und 1.950 Mio. EUR im Jahr 2020 hilft uns, dass die Stadt derzeit von einer sehr guten Konjunktur profitiert. Beim Steueraufkommen planen wir im Jahr 2019 mit 54 Mio. EUR und im Jahr 2020 mit 76 Mio. EUR zusätzlichen Erträgen im Vergleich zum Planansatz des Jahres 2018. Dabei müssen wir uns aber stets bewusst sein, dass insbesondere die Erträge aus der Gewerbesteuer oder dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer unmittelbar auf konjunkturelle Schwankungen reagieren. Bereits ein zehnprozentiger Einbruch bei der Gewerbesteuer würde eine empfindliche Lücke von über 30 Mio. EUR in den Haushalt reißen. Insofern basieren unsere Annahmen zur Entwicklung der Steuererträge immer auf einer sorgfältigen Risikoabwägung. Nichts wäre gefährlicher, als die IST-Entwicklung bei den Steuern einfach immer weiter nach oben zu zeichnen und dann von der Realität eingeholt zu werden. Vorbericht Seite 18 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Der nunmehr vorliegende Haushaltsentwurf ist im Ergebnishaushalt mit einem Überschuss von 10,4 Mio. EUR im Jahr 2019 und einem Überschuss von 2 Mio. EUR im Jahr 2020 in beiden Jahren ausgeglichen. Im Finanzhaushalt, der die reinen Ein- und Auszahlungen betrachtet, muss seit der Neuregelung der Sächsischen Gemeindeordnung zum 01.01.2018 im Haushaltsjahr 2019 und 2020 die ordentliche Tilgung in Höhe von jeweils 50,5 Mio. EUR mit dem Zahlungsmittelsaldo aus der laufenden Verwaltungstätigkeit erwirtschaftet werden. Dies gelingt uns sowohl im Jahr 2019 als auch im Jahr 2020. Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass beim Sonderportfolio für Kitas und Schulen eine tilgungsfreie Phase in den ersten 5 Jahren erreicht wird. Auch ist zu beachten, dass insbesondere der Abfluss von Mitteln aus so genannten übertragenen Ermächtigungen, also beispielsweise verzögerten Investitionsvorhaben vergangener Jahre, nur sehr vage planbar ist. In der Gesamtbetrachtung ist das Wachstum unserer Stadt für den Haushalt Herausforderung und Lösung zugleich. Wenn es uns gelingt, das Bevölkerungswachstum in ein anhaltend dynamisches Wirtschaftswachstum zu verwandeln und somit auch die Eigenfinanzierungsquote der Stadt zu steigern, begeben wir uns auf einen zukunftsfähigen Weg. Dafür müssen wir gemeinsam daran arbeiten, die richtigen Rahmenbedingungen für wirtschaftliche Entwicklung und die Entstehung guter Arbeitsplätze zu schaffen. Auf mittlere Sicht werden wir aber auch nicht umhinkommen, unsere Aufgaben und Ausgaben kritischer zu hinterfragen und klare Schwerpunkte zu setzen. Die nächsten Haushalte werden gewiss nicht einfacher. Ihr Torsten Bonew Vorbericht Seite 19 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 1 Wesentliche Ziele und Strategien der Stadt Leipzig Die Ratsversammlung hat am 31. Mai 2018 das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) als ressortübergreifendes langfristiges Handlungskonzept der Stadt Leipzig beschlossen. Es dient künftig als Grundlage für: die strategische Steuerung, die Produktziele und mittelfristige Investitionsprogramme, die Fachplanungen und Mittelfristprogramme, die Priorisierung der Ressourcensteuerung, die Eigentümerziele der Unternehmen und die Zusammenarbeit mit stadtgesellschaftlichen Akteuren. Die strategischen Ziele der Stadt bilden den Kern des INSEK und verpflichten alle städtischen Akteure zum gemeinsamen und nachhaltigen Handeln. Abbildung 1 Zielbild 2030 des INSEK Schrittweise wird das Verwaltungshandeln in den kommenden Jahren auf das INSEK ausgerichtet. Ein zielorientierter Einsatz personeller und finanzieller Ressourcen sowie die konsequente Anpassung der Abläufe und Strukturen an die aktuellen und künftigen Herausforderungen bedarf dabei einer noch stärkeren gemeinsamen fachübergreifenden Denkweise. Vorbericht Seite 20 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Bei der weiteren Prozessausgestaltung gilt deshalb vor allem folgenden Handlungsfeldern besondere Aufmerksamkeit: Führungskultur und Zusammenarbeit Verankerung des Zielbildes 2030 in stadtweiten Konzepten und Anpassung von Fachplanungen Stärkere Haushaltswirkung der Fachplanungen Etablierung eines Stadtentwicklungsmonitoring Priorisierung von Schwerpunktvorhaben auf 5-Jahres-Ebene 2 Grundlagen der Haushaltsplanung 2.1 Aufbau des Doppelhaushaltes Der Haushaltsplan besteht gemäß §1 der Sächsischen Kommunalhaushaltsverordnung (SächsKomHVO) aus dem Gesamthaushalt, den Teilhaushalten und dem Stellenplan. Der Gesamthaushalt unterteilt sich in den Ergebnishaushalt, den Finanzhaushalt, den Haushaltsquerschnitt für den Ergebnis- sowie Finanzhaushalt und eine zusammengefasste Übersicht, aufgegliedert nach Konten. Der Ergebnishaushalt beinhaltet alle Erträge und Aufwendungen und weist das Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag aus. Der Finanzhaushalt beinhaltet die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, für die Investitionstätigkeit und die Finanzierungstätigkeit. Der Gesamthaushalt ist weiter in Teilhaushalte gegliedert. Diese werden auf der Ebene der dreistelligen Produktgruppen dargestellt. Darüber hinaus erfolgt eine Darstellung der Schlüsselprodukte im Teilhaushalt sowie der geplanten Investitionsvorhaben. Die Teilhaushalte sind nach den verbindlichen Produktbereichen wie folgt gegliedert: 11 Innere Verwaltung 12 Sicherheit und Ordnung 21 – 24 Schulträgeraufgaben 25 – 29 Kultur und Wissenschaft 31 – 35 Soziale Hilfen 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 41 Gesundheitsdienste 42 Sportförderung 51 Räumliche Planung und Entwicklung 52 Bauen und Wohnen 53 Ver- und Entsorgung Vorbericht Seite 21 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr 55 Natur- und Landschaftspflege 56 Umweltschutz 57 Wirtschaft und Tourismus 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 71 Besondere Schadensereignisse im Bereich „Zentrale Verwaltung“ 72 Besondere Schadensereignisse im Bereich „Schule und Kultur“ 73 Besondere Schadensereignisse im Bereich „Soziales und Jugend“ 74 Besondere Schadensereignisse im Bereich „Gesundheit und Sport“ 75 Besondere Schadensereignisse im Bereich „Gestaltung der Umwelt“ 76 Besondere Schadensereignisse im Bereich „Zentrale Finanzleistungen“ Der Haushaltsplan der Stadt Leipzig für die Haushaltsjahre 2019/2020 besteht aus 4 Bänden: Band 1 enthält u.a. die Haushaltssatzungen jeweils für das Haushaltsjahr 2019 und 2020, den Vorbericht, die Haushaltsquerschnitte Ergebnis- und Finanzhaushalt und den Stellenplan. Band 2 enthält u.a. den Gesamtergebnishaushalt und den Gesamtfinanzhaushalt, die Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalte sowie die darin enthaltenen Schlüsselprodukte mit Produktsteckbriefen und Kennzahlen sowie die Investitionsmaßnahmen. Band 3 enthält die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe sowie der Eigen-/ Beteiligungsgesellschaften, Zweckverbände und Stiftungen der Stadt Leipzig. Band 4 enthält die letzten Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig. Die wesentlichen Rechtsgrundlagen finden sich in den nachstehenden Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften in der zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung jeweils geltenden Fassung: Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale Haushaltswirtschaft (SächsKomHVO) Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Kassen- und Buchführung der Kommunen (SächsKomKBVO) Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Zuordnungsvorschriften zum Produktrahmen und Kontenrahmen sowie Muster für das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen im Freistaat Sachsen (VwV KomHSys) Vorbericht Seite 22 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Grundsätze der kommunalen Haushalts- und Wirtschaftsführung und die rechtsaufsichtliche Beurteilung der kommunalen Haushalte zur dauerhaften Sicherung der kommunalen Aufgabenerledigung (VwV KomHWi) Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen (SächsFAG) Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Wirtschaftsführung, das Rechnungswesen und die Jahresabschlussprüfung der kommunalen Eigenbetriebe (SächsEigBVO) 2.2 Verfahren zur Bearbeitung von Änderungsanträgen und Bürgereinwänden Die Fraktionen, einzelne Stadträte, Ortschaftsräte, Beiräte sowie aufgrund der zum 01.01.2018 in Kraft getretenen Änderung der Vorschriften zur Stadtbezirksverfassung in der Sächsischen Gemeindeordnung nun auch Stadtbezirksbeiräte haben die Möglichkeit, zum Haushaltsplanentwurf Änderungsanträge zu stellen. Die Fristen bestimmen sich nach dem von der Ratsversammlung beschlossenen Terminplan für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019/2020 (VI-DS-05281-NF-03). Gemäß § 76 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen haben zudem Einwohner und Abgabepflichtige für die Dauer von 14 Arbeitstagen die Möglichkeit, Einwendungen zum Haushaltsplanentwurf zu erheben. Diese Frist beginnt mit dem ersten Tag, an dem der Entwurf öffentlich ausliegt oder elektronisch zur Verfügung steht. Über die fristgemäß erhobenen Einwendungen beschließt der Stadtrat in öffentlicher Sitzung voraussichtlich am 30.01.2019. Einwohnern und Abgabepflichtigen wird zu diesem Zweck parallel zum weiterhin möglichen papierhaften Einwandsverfahren ein papierloses Einwandsverfahren auf leipzig.de unter Bürgerservice und Verwaltung  Haushalt und Finanzen  Bürgereinwände angeboten. Dieses Portal ermöglicht zudem die Information über alle eingereichten Bürgereinwände nach Themenbereichen, die Verwaltungsmeinungen und Beschlussempfehlungen zu den Bürgereinwänden sowie den jeweiligen Beschluss in der Ratsversammlung. Auch besteht hier die Möglichkeit, einen bereits bestehenden Bürgereinwand direkt zu unterstützen. Zu den fristgemäß erhobenen Bürgereinwänden sowie Änderungsanträgen wird durch die Verwaltung jeweils eine Vorlage unter Einbindung der Verwaltungsmeinung erstellt. Nach Bestätigung der Vorlagen in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters werden diese den damit befassten Gremien übergeben. Vorbericht Seite 23 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Die einzelnen Änderungsanträge werden in den dafür zuständigen Ausschüssen in zwei Lesungen behandelt. Die Ergebnisse der beratenden Gremien werden dem erweiterten Fachausschuss Finanzen in Form einer Übersicht zur Kenntnis gegeben. Alle Änderungsanträge und Bürgereinwände einschließlich der Verwaltungsmeinungen werden im erweiterten Fachausschuss Finanzen beraten. Im Nachgang werden die Ergebnisse durch die Verwaltung für den Stadtrat jeweils in Blöcken zusammengefasst. Die Beschlussfassung erfolgt vor der Beschlussfassung zur jeweiligen Haushaltssatzung. Abbildung 2 Verfahrensüberblick Vorbericht Seite 24 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 2.3 Finanzielle Rahmenbedingungen Die Verwaltung der Stadt Leipzig wurde mit dem Ratsbeschluss RBV-2037/14 vom 16.04.2014 beauftragt, erstmals einen Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 aufzustellen. Dieser wurde am 18.03.2015 verabschiedet. Am 01.02.2017 wurde der zweite Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 in der Ratsversammlung beschlossen. Nunmehr liegt der Entwurf des dritten Doppelhaushaltes 2019/2020 vor. Neben den Vorteilen eines Doppelhaushaltes längerfristige und verbindliche Planungssicherheit (insbesondere für Investitionsmaßnahmen, aber auch für Empfänger freiwilliger Leistungen) jährlich wiederkehrendes und aufwändiges Haushaltsplanverfahren entfällt im 2. Jahr Rationalisierungseffekte für Politik und Verwaltung Phase der vorläufigen Haushaltsführung im 2. Haushaltsjahr entfällt weniger „Stillstand“ zwischen Haushaltsbeschluss und Genehmigung Etat Anlehnung an die Haushaltsplanung des Freistaates besteht als möglicher Nachteil das Risiko eines Nachtragshaushaltes, falls sich im 2. Haushaltsjahr erhebliche Abweichungen gegenüber den Planansätzen ergeben. Erheblich ist entsprechend der aktuellen Fassung der Hauptsatzung der Stadt Leipzig ein Fehlbetrag, wenn er 2 % des Volumens des Ergebnishaushaltes (2020: 1,95 Mrd. EUR) überschreitet und sich nicht durch andere Maßnahmen vermeiden lässt. Weiterhin sind bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Aufwendungen oder Auszahlungen bei einzelnen Produkten erheblich, wenn sie 2% des Volumens der Gesamtaufwendungen oder -auszahlungen überschreiten. Bei zusätzlichen Investitionen, die nicht innerhalb der bereits veranschlagten Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnehmen gedeckt werden können, wird ein Nachtragshaushalt bei Auszahlungen in Höhe von 2 % erforderlich - hier ist die Bezugsgröße aber lediglich der Ansatz für die Gesamtinvestitionsauszahlungen (in 2020 ca. 273 Mio. EUR) und nicht der Gesamtfinanzhaushalt. Zur Bereitstellung ausreichender Kita-Plätze wurde in der Ratsversammlung am 18.10.2017 der Beschluss zur Errichtung von 12 Kita-Einrichtungen durch die Stadt Leipzig gefasst. Dieser Baubeschluss geht mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 45 Mio. EUR einher, wovon 30 Mio. EUR in 2018 zur Auszahlung kommen sollen. Diese Erhöhung der Auszahlungen erforderte den Beschluss einer Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2018, welcher in der Ratsversammlung am 31.01.2018 erfolgte. Ausgangsbasis für die Aufstellung des Entwurfs des Doppelhaushaltes 2019/2020 war der Haushaltsplan 2018. Dieser Methodik folgend, ist die Plandiskussion für den Doppelhaushalt 2019/2020 Vorbericht Seite 25 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 mit einem Defizit im Ergebnishaushalt in Höhe von rd. 25,03 Mio. EUR gestartet. Der Haushaltsplanung 2019/2020 war - wie auch in den Vorjahren - ein abgestuftes Haushaltsverfahren innerhalb der Verwaltung vorangegangen. In mehreren Beratungen der Verwaltungsspitze wurde die Methodik der Haushaltsplanung einschl. Stellenplanung intensiv diskutiert mit dem Ziel, einen genehmigungsfähigen Haushalt nach den neuen gesetzlichen Regelungen aufzustellen. Für einzelne Sachkontengruppen 1 und ausgewählte Pilotämter 2 wurde ein sog. „Zero-Base-Budgeting“ 3 umgesetzt. Das bedeutet, dass die entsprechenden Ansätze bzw. Budgets (einschließlich der Stellen) für die Haushaltsplanung 2019/2020 auf „Null“ gesetzt wurden und durch die Ämter der finanzielle Mittelbedarf im Einzelnen zu untersetzen und zu begründen war. Darüber hinaus war der Mittelbedarf für die Versicherungsleistungen der Stadt Leipzig, die im Rechtsamt veranschlagt sind, neu zu untersetzen. Im Februar 2018 haben alle Dezernate die zu diesem Zeitpunkt bekannten erheblichen Mehr- bzw. Minderbedarfe für den Bereich der laufenden Verwaltung sowie die einzelnen Veränderungen zur mittelfristigen Investitionsplanung aufgezeigt. Mehrbedarfe im freiwilligen Bereich sowie im Bereich der weisungsfreien Pflichtaufgaben waren innerhalb der bestehenden Eckwerte zu decken. Auf dieser Basis führte der Beigeordnete für Finanzen mit den einzelnen Beigeordneten sowie Amtsleitern Haushaltsgespräche über die zukünftige Schwerpunkt- sowie Prioritätensetzung. Zu einigen Punkten konnte Einvernehmen erzielt werden, z.B. durch Anerkennung, Verschiebung in Folgejahre, Streckung der Maßnahmen, Deckung durch Einsparungen in anderen Bereichen etc.. Die offenen Mehrbedarfe insbesondere der Schwerpunktbereiche Kindertagesstätten, Hilfen zur Erziehung, Unterhaltsvorschuss, Umlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen, soziale Hilfen nach dem SGB II und SGB XII sowie nach dem Asylbewerberleistungsgesetz wurden in den Klausurtagungen des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten am 20.04.2018 sowie 16. und 17.08.2018 und in der Sonderdienstberatung des Oberbürgermeisters am 25.06.2018 intensiv diskutiert und die zu veranschlagende Höhe festgelegt. Für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 konnten insgesamt Mehrerträge in 2019 in Höhe von 89,4 Mio. EUR und in 2020 in Höhe von 161,0 Mio. EUR geplant werden. Im Teilhaushalt Allgemeine Finanzwirtschaft ergeben sich höhere Erträge für 2019 in Höhe von 59,0 Mio. EUR und in 2020 in Höhe von 112,5 Mio. EUR. Des Weiteren sind zusätzliche Erträge aus der Einführung der Gästetaxe zum 01.01.2019 in Höhe von 7,29 Mio. EUR jeweils in 2019 und 2020 veranschlagt worden. Im Bereich Rettungsdienst konnten aufgrund des Ergebnisses der Entgeltverhandlungen zusätzlich Erträge in 2019 in Höhe von 4,98 Mio. EUR und in 2020 in Höhe von 5,33 Mio. EUR berücksichtigt werden. Auf Basis 1 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte, besondere Aufwendungen für Beschäftigte, besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen sowie Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen 2 Standesamt, Stadtkasse, Amt für Sport, Marktamt, Gesundheitsamt, Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung sowie Liegenschaftsamt 3 Nullbasisbudgetierung Vorbericht Seite 26 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 der aktuellen Kinderzahlen erhöhen sich die Landeszuschüsse für die Kitas sowie die Beträge aus Elternbeiträgen (2019: +14,5 Mio. EUR; 2020: +29,1 Mio. EUR). Den Mehrerträgen stehen erhebliche Mehraufwendungen (ohne Personalaufwendungen) in 2019 in Höhe von 49,5 Mio. EUR sowie in 2020 in Höhe von 99,5 Mio. EUR gegenüber. Dies betrifft vorrangig die Schwerpunktbereiche Kindertagesstätten (2019: + 24,4 Mio. EUR, 2020: 47,8 Mio. EUR), Hilfen zur Erziehung (2019: +20 Mio. EUR, 2020: +24 Mio. EUR), Umlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen (2019: +10,2 Mio. EUR, 2020: +12,2 Mio. EUR), IT-Budget insbesondere für Modernisierungsund Digitalisierungsvorhaben der Fachämter (2019: +4,1 Mio. EUR, 2020: + 4,8 Mio. EUR). Im Bereich Hilfen für Asylbewerber verringert sich aufgrund der Annahme weiterhin rückläufiger Zugangszahlen der städtische Zuschuss in 2019 um 12,7 Mio. EUR und in 2020 um 14,5 Mio. EUR. Darüber hinaus wird durch den Freistaat Sachsen ab 2019 eine höhere jährliche pauschale Erstattung je leistungsberechtigter Person ausgereicht (2018: 9.787 EUR, 2019/2020: 12.551 EUR). Die Personalaufwendungen haben sich in 2019 um 30,7 Mio. EUR und in 2020 um 60,4 Mio. EUR gegenüber dem Planansatz 2018 erhöht. Die Entwicklung der stellenplanabhängigen Personalaufwendungen wird maßgeblich durch die Tarifentwicklung sowie die Stellenentwicklung (Stellenmehrbedarfe) bestimmt. Für Tarifbeschäftigte wird der Tarifabschluss 2018 zugrunde gelegt. Dieser sieht eine Erhöhung der Entgelte ab 1. März 2018 um durchschnittlich 3,19 Prozent, ab 1. April 2019 um weitere 3,09 Prozent und ab 1. März 2020 um nochmals 1,06 Prozent vor. Die leistungsabhängigen Entgeltbestandteile werden mit 2,0 Prozent der Bruttosumme des Vorjahres fortgeschrieben. Für Beamte wird eine analoge Besoldungsanpassung angenommen, jedoch ohne Einmalzahlung. Zur tatsächlichen Auswirkung der Besoldungsentwicklung kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Aussage gemacht werden, da entsprechende Festlegungen durch den Gesetzgeber ausstehen. Für Beamte werden Leistungsprämien i.H.v. 0,3 Mio. EUR eingeplant. Bei den stellenunabhängigen Personalaufwendungen wirken sich insbesondere die Erhöhung der Umlage an die Unfallkasse Sachsen aufgrund der steigenden Beitragssätze sowie der steigenden Einwohnerzahl, die erhöhte Anzahl der Auszubildenden sowie die steigenden Honorare auf die Planansätze 2019/2020 aus. Im Stellenplan 2019 sind 546 Mehrbedarfsstellen, davon 179 Stellen für Erzieher/innen, berücksichtigt. Für 2020 sind 154 Stellenmehrbedarfe eingestellt worden, davon 117 Stellen für Erzieher/innen. Aufgrund der steigenden Anforderungen, die sich infolge der sich veränderten Bedingungen einer rasant anwachsenden Stadt ergeben, war es erforderlich, bereits im Jahr 2018 weitere Stellen aufzunehmen. Dies betraf insbesondere den Schulhaus- und Kitabau sowie die Absicherung einer veränderten zeitnah praxisbezogenen Ausbildung im Bereich Erziehung und Sozialpädagogik. Auch veränderte gesetzliche Bedingungen im Unterhaltsvorschutzgesetz bedingten eine sofortige Stellenerweiterung. Vorbericht Seite 27 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Folgende politische Schwerpunkte lagen der Stellenplanung 2019/2020 zugrunde: Schule und Kindertagesstätten Die erhöhten Anforderungen an den Aufbau der sozialen Infrastruktur erfordern eine deutliche Beschleunigung der bereits geplanten Maßnahmen. Organisationsbüro Task Force Schulhausbau/ PG Asylräume Schul- und Kitabau – Pool Einrichtung von unabweisbaren Stellen zur Bewältigung der Aufgaben (z.B. Personalamt, Rechtsamt, Branddirektion, Amt für Jugend, Familie und Bildung, Amt für Sicherheitsbedürfnisses der Gebäudemanagement, Liegenschaftsamt) Erzieherinnen und Erzieher Ordnung und Sicherheit Aufgrund der steigenden Bevölkerungszahlen, des steigenden Bevölkerung und der damit in Zusammenhang stehenden steigenden Fallzahlen ergeben sich u.a. Mehrbedarfe für: Stadtordnungsdienst Integrierte Rettungsleitstelle Leipzig (IRLS) Rettungsdienst Moderne Verwaltung Schwerpunkte der Modernisierungsprojekte der nächsten Jahre: Organisationsentwicklung (z.B. Liegenschaftsamt, Ordnungsamt, Stadtplanungsamt und Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung) Prozessoptimierung (z.B. Sozialamt, AJuFaBi, Amt für Stadtgrün und Gewässer) Digitalisierung (z.B. Rechtsamt, Standesamt, Amt für Umweltschutz) Bei der Realisierung dieser Projekte werden die Fachämter durch das fachliche Know-How neu etablierter Projektmanager unterstützt. Die Investitionsplanung ist durch den enorm steigenden Bedarf im Kita- und Schulbereich geprägt. Grundlage hierfür ist zum einen die Fortschreibung des bestehenden kommunalen Bauprogramms im Kita- und Schulbereich, insbesondere die Fortsetzung laufender Bauprojekte und deren finanzielle Untersetzung, zum anderen auch die Maßnahmen der durch die Ratsversammlung am 27.06.2018 beschlossenen Vorlage „Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Vorbericht Seite 28 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO“ (VI-DS-05899-NF-21). Darüber hinaus bilden die aktuell gültigen Fachplanungen (Kindertagesstättenbedarfsplanung 2018, Schulentwicklungsplanung- Fortschreibung 2018) die Basis für die Bedarfsermittlung, aus derer sich die Projekte ableiten, die in den vorliegenden Planentwurf aufgenommen worden sind. Auf Basis des prognostizierten Bedarfs wurde die planerische und bauliche Umsetzbarkeit in den jeweiligen Jahresscheiben festgelegt. Die Stadt Leipzig investiert damit im Vergleich zum vorhergehenden Planungszeitraum jährlich etwa 100 Mio. EUR (Zuschuss) mehr in den Ausbau der Kita- und Schullandschaft, wobei notwendige Sanierungsvorhaben bei Kita und Schule nicht ausgesetzt werden. Zur Finanzierung dessen ist ein Sonderportfolio Schulhausbau vorgesehen, wodurch sich in den nächsten fünf Jahren der Bedarf an Kreditermächtigungen um jeweils 100 Mio. EUR erhöhen wird. Am 19.09.2018 wurde der Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 einschließlich des Stellenplanentwurfs 2019/2020 durch den Ersten Bürgermeister und Beigeordneten für Finanzen Herrn Bonew im Stadtrat eingebracht. Entsprechend § 76 Absatz 1 SächsGemO wurde dieser Entwurf vom 24.09.2018 bis 08.10.2018 öffentlich ausgelegt. Im Nachgang dessen wurden verschiedene Sachverhalte bekannt, welche Einfluss auf die Haushaltsdurchführung in den Jahren 2019 und 2020 haben werden. Diese Sachverhalte ergeben sich u.a. aus aktuellen Erkenntnissen zur Entwicklung von Aufwendungen und Erträgen, z.B. auf Basis gesetzlicher Änderungen oder zwischenzeitlich gefassten Ratsbeschlüssen. Eine Berücksichtigung für den Haushaltsplanentwurf 2019/2020 ist erforderlich, da nur so die Vorgaben zur Haushaltsklarheit und -wahrheit zum aktuellen Stand eingehalten werden können. Die von der Verwaltung am Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 - Stand 09/2018 vorgenommenen Änderungen führen zu einem neuen Planentwurf. Dieser wird im Zeitraum vom 26.11. bis zum 04.12.2018 öffentlich ausgelegt. Insgesamt haben sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf vom September 2018 im Ergebnishaushalt die Erträge in 2019 um 4,1 Mio. EUR und in 2020 um 3,4 Mio. EUR erhöht. Dies resultiert in 2019 insbesondere aus der Erhöhung der Gemeindeanteile an der Einkommensteuer (+5,0 Mio EUR) sowie der Umsatzsteuer (+6,5 Mio. EUR). In 2020 steigt ebenfalls der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (+7,0 Mio. EUR) sowie die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung (+6,6 Mio. EUR). Andererseits erfolgt eine Verringerung der investiven Schlüsselzuweisung im Ergebnishaushalt zugunsten der Verwendung im Finanzhaushalt (2019: - 5,0 Mio. EUR, 2020: -0,5 Mio. EUR). Darüber hinaus verringern sich die Erträge aus der ab 01.01.2019 anzuwendenen Gästetaxesatzung der Stadt Leipzig (GTS) aufgrund der mit der Beschlussfassung in der Ratsversammlung festgelegten Ausnahmetatbestände um jeweils 2,1 Mio. EUR in 2019 und 2020. Die Aufwendungen verringern sich in 2019 um 0,9 Mio. EUR und in 2020 um 3,4 Mio. EUR. Dies ergibt sich u.a. daraus, dass die Inanspruchnahme der Personalrückstellungen für Altersteilzeit, Sabbatjahr usw. ab 2019 nur noch im Finanzhaushalt abgebildet wird, so dass die entsprechenden Aufwendungen Vorbericht Seite 29 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 im Ergebnishaushalt entfallen können (2019: -4,0 Mio. EUR, 2020: -3,7 Mio. EUR). Parallel werden die diesbezüglichen Erträge in gleicher Höhe reduziert, so dass sich der Vorgang haushaltsneutral darstellt. Weiterhin verringern sich die zweckgebundenen Aufwendungen für Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe um jeweils 1,3 Mio. EUR, da die entsprechenden Erträge sinken. Dagegen sind Mehraufwendungen im Rahmen des in der Ratsversammlung am 24.10.2018 beschlossenen Tarifmoratoriums für den SchülerCard/SchülerMobilCard ÖPNV (2019: für die Leipzig-Pass-Mobilcard +2,6 Mio. EUR, 2020: +2,6 Mio. EUR) und sowie für für die den Ausbildungsverkehr (2019: +0,5 Mio. EUR, 2020: +0,6 Mio. EUR) zu verzeichnen. Gegenüber dem Haushaltsplanentwurf verringern sich die Personalaufwendungen um insgesamt 3,6 Mio. EUR in 2019 und um 2,8 Mio. EUR in 2020. Ursache ist wie oben beschrieben die Veränderung in der Veranschlagung der Auflösung der Personalrückstellungen. Gleichzeitig werden zusätzliche Personalaufwendungen aufgrund der Einrichtung von neuen Stellen erforderlich (2019: +0,4 Mio. EUR, 2020: +0,9 Mio. EUR). Im Stellenplan werden u.a. im Zusammenhang mit der Einführung der Gästetaxe, der Beschaffung neuer Verkehrsüberwachungstechnik sowie der Bildung des „Referates digitale urbane Innovationen“ 18,55 zusätzliche Stellen eingerichtet. Der Ergebnishaushalt weist im Gesamtergebnis einen Überschuss in Höhe von 10,4 Mio. EUR in 2019 und in Höhe von 2 Mio. EUR in 2020 aus. Damit ist die Genehmigungsfähigkeit gegeben. In der Investitionsplanung ergeben sich insbesondere haushaltsneutrale Verschiebungen zwischen einzelnen Baumaßnahmen in den Bereichen Straßen- und Brückenbau sowie im Kita- und Schulhausbau. Darüber hinaus ist das Gesellschafterdarlehen seitens des LVV-Konzerns entsprechend des Beschlusses der Ratsversammlung vom 24.10.2018 in Höhe von jährlich bis zu 13 Mio. EUR, jedoch mindestens in Höhe von jährlich 5 Mio. EUR zu tilgen. Die Tilgungsbeiträge werden zunächst einer zweckgebundenen Rücklage zugeführt. 2.4 Stellenplan Die Stadt Leipzig bestimmt im Stellenplan die Stellen ihrer Bediensteten, die für die Erfüllung der Aufgaben im Haushaltsjahr erforderlich sind. Einführend wird der Stellenplan der gesamten Stadtverwaltung einschließlich der Eigenbetriebe (Sondervermögen mit Sonderrechnung) betrachtet. Aufgrund des enormen Bevölkerungswachstums der Stadt Leipzig und der daraus resultierenden erheblichen Herausforderungen bei der Entwicklung der Infrastruktur wurde im Jahr 2018 ein Nachtragshaushalt erstellt (VI-DS-05108 vom 31.01.2018). Damit wurden für das Haushaltsjahr 2018 Vorbericht Seite 30 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 einschließlich Nachtragshaushalt insgesamt 10.155 4 Stellen geplant, von denen 45 Stellen im Laufe des Haushaltsjahres 2018 wegfallen. Als Mehrbedarf wurden 70 Stellen aufgenommen. Zum 01.01.2019 ist für die Stadtverwaltung ein weiterer Mehrbedarf von 563 Stellen zu verzeichnen. Bei den Eigenbetrieben werden 10 Stellen mehr geplant. Damit umfasst der Entwurf des Stellenplanes 2019 vorbehaltlich der Beschlussfassung 10.753 Stellen. Einschließlich der noch zu erläuternden Stellenveränderungen wird die Stellenanzahl am 31.12.2019 voraussichtlich 10.748 Stellen betragen. Stellenentwicklung 2010 - 2020 11000 10000 9000 8000 7000 2010 2011 2012 2013 Stadtverwaltung gesamt Abbildung 3 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Stadtverwaltung ohne beschäftigungsfördernde Maßnahmen Stellenentwicklung 2010 – 2020 2.4.1 Stadtverwaltung gesamt ohne Eigenbetriebe 2.4.1.1 Stellenplan 2018 Der Stellenplan 2018 einschließlich Nachtrag weist insgesamt 6.940 Stellen aus. Im Rahmen der Haushaltsdiskussion zur Stellenplanung 2019/2020 wurde die Festlegung getroffen, den Vollzug der kw-Stellen des laufenden Jahres 2018 auf den 31.12.2020 zu verschieben. Ausgenommen davon waren Stellen, die aufgrund der Beendigung befristeter Projekte nicht mehr erforderlich sind bzw. Stellen, die durch die Ergebnisse des Asylreviews sowie durch den Beschluss der Trägerversammlung des Jobcenters abzubauen sind. Damit entfallen im Haushaltsjahr 2018 45 Stellen. Im Jahr 2018 musste weiterhin ein Mehrbedarf von 68,5 Stellen (davon 66 Stellen für Erzieher/innen) aufgenommen werden. Im Rahmen der Stellenbewirtschaftung ergaben sich verwaltungsinterne Änderungen in Höhe von 1,5 Stellen (Einrichtung von 0,5 Stellen für eine/n Schäfer/in in Umsetzung des Ratsbeschlusses zum ÄA 02 zur VI-DS-03225 sowie 1 Stelle infolge Korrektur eines kw-Vermerks 4 Stellen wurden auf ganze Stellen auf- bzw. abgerundet Vorbericht Seite 31 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 aus 2017 für integrative Fördermaßnahmen im Sport). Unter Beachtung dieser Stellenentwicklungen wird zum 31.12.2018 voraussichtlich ein Stand von insgesamt 6.965 Stellen erreicht. 2.4.1.2 Stellenplanentwurf 2019 – 2020 Mit der Methodik zur Haushaltplanung 2019/2020 wurden für die Stellenplanung folgende Prämissen vorgegeben: Stellenmoratorium, d.h. Stellenbestand 31.12.2018 = Ausgangswert für den Stellenplan 2019 Aufgenommen in den Stellenplan wurden, eine plausible Nachweisführung durch den jeweiligen Fachbereich vorausgesetzt, unabweisbare Hallenwarte, Schulsachbearbeiter/innen, Stellenbedarfe für Schulhausmeister/innen, Kinder- und Jugendschulgesundheitspflege, Erzieher/innen, Integrierte Rettungsleitstelle Darüber hinaus wurden zusätzlich 60 Stellen für die gesamte Stadtverwaltung für zu erwartende Mehraufwendungen, die mit der wachsenden Stadt einhergehen, als Planungsgrundlage vorgegeben. Entwicklungsdialoge In Vorbereitung der Erarbeitung der Stellenplanung 2019/2020 fanden unter Leitung des Bürgermeisters für Allgemeine Verwaltung und des Hauptamtes und auf der Grundlage der vorangegangenen Stellenprognose Entwicklungsdialoge mit allen Fachdezernaten statt. Inhalt dieser Gespräche waren Schwerpunktvorhaben der Modernisierung von Prozessen und IT in den Dezernaten Unterstützungs- und Steuerungsbedarf (Projektmanagement) Bedarf an Projektmitteln Schwerpunkte personalwirtschaftlicher Entwicklungsmaßnahmen Schwerpunktsetzungen bei der Stellenerweiterung gemäß Methodik zur Haushaltsplanung Anders als in den vergangenen Planungen lag der Fokus der Gespräche nicht auf der Betrachtung der einzelnen von den Fachämtern angezeigten Mehrbedarfe an Stellen, sondern auf den sich aus den aktuellen Handlungserfordernissen ergebenden notwendigen Modernisierungsprojekten unterschiedlichster Art und Dimension. Im Zuge der Entwicklungsdialoge wurden zentrale Themen vereinbart und priorisiert und die dafür erforderlichen Ressourcen und Unterstützungsbedarfe herausgearbeitet. Wesentliche Schwerpunkte der Modernisierungsprojekte der nächsten Jahre zur Umsetzung dieser Zielstellungen sind Organisationsentwicklung, Prozessoptimierung und Digitalisierung. Diese Themen Vorbericht Seite 32 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 sind für alle Modernisierungsprojekte (ämterübergreifend oder amtsintern) immer im Zusammenhang zu betrachten. Im Rahmen der Entwicklungsdialoge wurde von den Ämtern Unterstützungsbedarf für vielfältige Themen/Projekte angesprochen. Dies betrifft z.B. Prozessbetrachtungen zur Einführung der e-Akte, Überprüfung von Prozessen hinsichtlich deren Optimierung, ämterübergreifende Prozessbetrachtungen vor Einführung von Softwarelösungen usw.. Asylreview Im Zusammenhang mit den in kurzer Zeit stark angestiegenen Neuzuweisungen von Geflüchteten im Jahr 2015 wurden im damals laufenden Haushalt 2015/2016 zur Bewältigung der anstehenden Aufgaben ca. 250 zusätzliche Stellen in den Stellenplan aufgenommen. Zum damaligen Zeitpunkt ging es vorrangig um die Unterbringung und Versorgung der Geflüchteten. Dies hatte Auswirkungen auf verschiedene Bereiche innerhalb der Verwaltung. Mit Durchführung des ersten Asylreviews Ende 2016 wurden diese Stellen überprüft und im Ergebnis dessen bereits erste Reduzierungen vorgenommen. Inzwischen ist die Zahl der neu zugewiesenen Flüchtlinge zurückgegangen. Parallel dazu hat sich jedoch die Bedarfslage in den Ämtern dahingehend verändert, dass es nun verstärkt um die Betreuung und Integration der hier verbliebenen Geflüchteten geht. Im Rahmen der laufenden Haushaltsplanung war die Thematik der „Asylstellen“ erneut zu betrachten. Aufgrund der stark gesunkenen Flüchtlingszahlen wurde ein zweiter Asylreview unter Einbeziehung der betroffenen Ämter durchgeführt. Von den zum 01.01.2018 noch vorhandenen 212 Stellen, die für Aufgaben im Zusammenhang mit der Asylthematik zusätzlich eingerichtet wurden, werden 138 Stellen für Aufgaben mit direktem Bezug zu Asylaufgaben weitergeführt. Wie oben bereits ausgeführt, ist ein Großteil der Aufgaben weiterhin zu erledigen, da eine große Anzahl an Geflüchteten mit Aufenthalt in Leipzig im Verwaltungsbetrieb weiter zu betreuen sind. Insgesamt 13 Stellen werden zur Streichung ab 01.01.2019 vorgeschlagen. Für 61 Stellen wird vorgeschlagen, diese unabhängig vom Asylbezug weiterzuführen. Dabei handelt es sich teilweise um Stellen, für die bereits eine gesonderte Entscheidung vorliegt (z. B. Stellen für Schulund Kitabau) bzw. die sich aus sich abzeichnenden Folgeaufgaben ergeben (z. B. Wohnsitzauflage und Familiennachzug in der Ausländerbehörde). Unabweisbarer Stellenmehrbedarf 2019 in VzÄ 42 31 43 179 10 10 Bezeichnung Schul- und Kitabau Integrierte Regionalleitstelle Leipzig (IRLS) Schulhausmeister / Hallenwarte Erzieher/innen Schulsachbearbeiter/innen Stadtordnungsdienst Vorbericht Seite 33 von 156 2020 in VzÄ 1 17 117 8 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 2019 in VzÄ 61 Bezeichnung Refinanzierte Stellen Stellenpool • Schul- und Kitabau • Allgemeiner Stellenpool • Springerstellen für befristete Projekte • Refinanzierte Projektstellen • Personalentwicklungs-Pool Sonstige Summe: 2020 in VzÄ 3 5 10 5 22 73 491 5 2 153 Die unabweisbaren Stellenmehrbedarfe stellen sich schwerpunktmäßig wie folgt dar: Schul- und Kitabau Für die Stadt Leipzig ergibt sich vor dem Hintergrund des ohnehin dynamischen Wachstums der Stadt und der darüber hinaus aus veränderten gesetzlichen Rahmenbedingungen (Klassenbildungsverordnung) bzw. kurzfristigen zusätzlichen Herausforderungen (DAZ-Klassen) eine Situation, die vorhandene Schulkapazitäten mehrfach verknappt und erhöhte Anstrengungen an die verfassungsrechtlich verankerte kommunale Aufgabe zur Sicherstellung der Schulpflicht erfordert. Eine ähnliche Situation ergibt sich für Kitas – hier steht die Stadt aktuell vor der Herausforderung, dass ganz aktuell mehr als 1.000 Plätze fehlen, was sich in einer Vielzahl laufender Klageverfahren widerspiegelt. Diese erhöhten Anforderungen an den Aufbau der sozialen Infrastruktur erfordern zum einen eine deutliche Beschleunigung der bereits geplanten Maßnahmen, andererseits aber auch die Absicherung zusätzlicher Maßnahmen. Insofern ist die Bereitstellung zusätzlicher personeller Ressourcen zur Umsetzung der zusätzlichen und Beschleunigung der bisher geplanten Maßnahmen unausweichlich. Nur bei prioritärer Bereitstellung dieser 42 Stellen und deren kurzfristiger Besetzung können die weisungsgebundenen Pflichtaufgaben abgesichert werden. 2020 wird eine weitere Stelle aufgenommen. Eng verbunden damit ist die Absicherung der Bewirtschaftung dieser sozialen Infrastruktur. Dies wirkt sich auf den Bedarf von Schulsachbearbeiter/innen mit 10 Stellen in 2019 und 8 Stellen in 2020 sowie von Schulhausmeistern/innen und Hallenwarte mit einem Umfang von 20 Stellen für 2019 und 17 Stellen für 2020 aus. Integrierte Rettungsleitstelle (IRLS) Aufgrund der Einsatzzahlen und in Umsetzung des Dienstplanmodells ist der Stellenbestand um 31 Stellen in der IRLS anzupassen. Die Stelleneinrichtung ist abhängig vom Beschluss des Gemeinsamen Ausschusses. Dieser ist das beschließende Gremium laut Zweckvereinbarung zur Bildung der IRLS. Vorbericht Seite 34 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Sporthallen und -plätze Zur Absicherung des Schul- und Vereinssports sind infolge der Erweiterung der sportlichen Infrastruktur und der Fallzahlsteigerung bei den Vereinsmitgliedern weitere 23 Stellen für Hallen- und Platzwarte erforderlich. Erzieher/innen Neben dem Ausbau der Betreuungsplätze in den Kindertagesstätten und Horten aufgrund steigender Kinderzahlen führt die geplante Änderung des SächsKitaG durch das Haushaltsbegleitgesetz ab 01.06.2019 zu einem erhöhten Personalbedarf an Erziehern. Durch die Berücksichtigung von Vor- und Nachbereitungszeiten soll eine Verbesserung der Qualität in Kitas und Horten erreicht werden. Der Bedarf an Erzieher/innen steigt damit um 179 Stellen in 2019 sowie um 117 Stellen in 2020. Stadtordnungsdienst In Umsetzung des Maßnahmeplans zur nachhaltigen Erhöhung der Präsenz und Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes in 2018 ff. werden 10 weitere Stellen in den Haushaltsplanentwurf aufgenommen. Refinanzierte Stellen In der Stadtverwaltung gibt es bisher eine Reihe von geförderten Projekten, die zum überwiegenden Anteil durch Erstattung des Personalaufwandes refinanziert werden. Dies betrifft voraussichtlich 61 Stellen in 2019 und 3 Stellen in 2020. Die Ämter tragen dafür Sorge, den Personalaufwand durch diese Einnahmen zu mindern. Stellenpool Die in den vergangenen Haushaltsjahren geübte Praxis der Vorhaltung eines allgemeinen Stellenpools von derzeit 15 Stellen zur kurzfristigen Abfederung unterjährig auftretender Bedarfe (z.B. durch steigende Fallzahlen) in der Stadtverwaltung hat sich bewährt. Durch die besonderen Anforderungen der wachsenden Stadt hat sich aber gezeigt, dass dieser nicht ausreichend ist. Er soll deshalb für die kommende Haushaltsperiode auf 25 Stellen erhöht werden. Springerpool: Zunehmend sind zur Bewältigung neuer Aufgaben Projekte zu initiieren, die wiederum auch Stellenressourcen binden. Die auf Grund ihres Know Hows in die Projekte delegierten Mitarbeiter stehen dann temporär nicht bzw. nicht in vollem Umfang für ihre eigentlichen Aufgaben zur Verfügung. Die Etablierung dieses Pools ermöglicht es, die durch den Einsatz von Mitarbeitern in Projekten entstehenden Lücken für den erforderlichen Zeitraum zumindest zum Teil kompensieren. (Umfang 5 Stellen) Vorbericht Seite 35 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Pool für refinanzierte Projektstellen: zur Wahrnahme von zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung noch nicht absehbaren Fördermöglichkeiten, die sich im folgenden 2-Jahreszeitraum ergeben. Die Förderung muss hierbei zu mindestens 80 % erfolgen. (Umfang 22 Stellen) Pool für Schul-und Kitabau: Dieser bietet die Möglichkeit, kurzfristig auf veränderte Anforderungen im Bereich Schul.-und Kitabau reagieren zu können (Umfang 5 Stellen) Personalentwicklungspool ab 2020: Dieser soll Mitarbeitern, die von Stellen- bzw. Aufgabenwegfall betroffen sind, die Möglichkeit geben, sich für einen befristeten Zeitraum für neue Aufgaben bzw. Stellen qualifizieren zu können. (Umfang 5 Stellen ab 2020) Sonstige Mehrbedarfe Darüber hinaus gibt es sonstige Bedarfe in Höhe von 73 Stellen für 2019 sowie 2 Stellen für 2020. Diese setzen sich aus Mehrbedarfsstellen zusammen, deren Einrichtung bereits 2018 unter Berücksichtigung des § 77 Abs. 3 Nr. 4 SächsGemO erforderlich war und neuen Mehrbedarfsstellen zusammen. Diese Stellen verteilen sich schwerpunktmäßig auf folgende Aufgaben/Bereiche: Kinder- und Jugendmedizin Bildung Referat digitale urbane Innovationen Naturkundemuseum Umsetzung Prostituiertenschutzgesetz strategisches Flächenmanagement Ausbilder für Erzieher/Erzieherinnen Willkommenszentrum Verkehrsüberwachung 60 Stellen entsprechend Methodik Haushaltsplanung Die Aufteilung der vorn benannten Stellen erfolgte innerhalb aller Geschäftsbereiche und Dezernate. Beispielhaft seien folgende Themenbereiche genannt: Modernisierung der Verwaltung (insbesondere Digitalisierung), Bußgeldbehörde, Brandsicherheitswachdienst/ Brandverhütungsschau, Museen, Wirtschaftliche Jugendhilfe, Dienst- und Fachaufsicht Kita/Horte, Bauordnungsrecht und Verkehrsplanung. Projektmanagement Im Ergebnis dieser Entwicklungsdialoge wurde entschieden, einen zentral im Dezernat I/ Hauptamt vorzuhaltenden Pool für Projektmanagement mit 12 Stellen zu etablieren. Dieser wird die zunehmende Vorbericht Seite 36 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Anzahl an Modernisierungsvorhaben der Fachämter projektseitig mit dem notwendigen Know How begleiten. Dies umfasst insbesondere Organisationsberatung – die Fachbereiche in ihren Veränderungsprozessen begleiten Prozessanalysen – die Fachbereiche bei der Entwicklung von Soll-Prozessen unterstützen IT-Anforderungsmanagement – die Fachbereiche bei der Anforderungsdefinition zur Einführung von Digitalisierungsvorhaben beraten Projektmanagement – Planung, Durchführung der Projekte 2.4.1.2.1 Stellenplanung 2019 Für das Haushaltsjahr 2019 werden im Stellenplan der Stadtverwaltung gesamt ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung insgesamt 7.528 Stellen geplant. Darin enthalten sind, wie oben beschrieben, 563 Mehrbedarfsstellen (davon 179 Stellen für Erzieher/innen), die zur Aufnahme in den Stellenplan 2019 vorgeschlagen werden. Aufgrund der steigenden Anforderungen, die sich infolge der sich veränderten Bedingungen einer rasant wachsenden Stadt ergeben, war es erforderlich, bereits im Jahr 2018 weitere Stellen aufzunehmen. Dies betraf insbesondere den Schulhaus- und Kitabau sowie die Absicherung einer veränderten zeitnah praxisbezogenen Ausbildung im Bereich Erziehung und Sozialpädagogik. Auch veränderte gesetzliche Bedingungen im Unterhaltsvorschussgesetz bedingten eine sofortige Stellenerweiterung. Möglich war dies auf der Grundlage des § 77 Abs. 3 Nr.4 SächsGemO. Diese Stellen sind in dem benannten Umfang der Mehrbedarfsstellen für 2019 enthalten. In Umsetzung der Auflage 4.4. aus dem Bescheid der Landesdirektion Sachsens vom 22.06.2017 zur Genehmigung der Haushaltssatzungen 2017 und 2018 (siehe Informationsvorlage Nr. VI-DS-04463) werden alle erforderlichen Mehrbedarfsstellen bereits zum 01.01. des jeweiligen Haushaltsjahres in den Stellenplanentwurf aufgenommen. Eine unterjährige Untersetzung der Bedarfe, wie bisher beim Erzieherbedarf praktiziert, erfolgt damit nicht. Im laufenden Jahr 2019 werden 5 befristete Stellen wegfallen, so dass am 31.12.2019 ein Stellenumfang von 7.523 erreicht wird. 2.4.1.2.2 Stellenplanung 2020 In den Stellenplan 2020 werden 153 Stellenmehrbedarfe eingestellt. Davon sind 117 Stellen für Erzieher/innen vorgesehen. Der Stellenplan 2020 umfasst damit 7.676 Stellen. 101 Stellen fallen im laufenden Jahr 2020 weg. Dabei handelt es sich überwiegend um Stellen, über deren Beendigung im Asylreview entschieden wurde. Weitere Stellen sind befristete Projektstellen bzw. aus dem Haushaltjahr Vorbericht Seite 37 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 2018 verschobene kw-Stellen. Zum 31.12.2020 wird damit voraussichtlich eine Gesamtstellenanzahl von 7.575 erreicht. Darin enthalten sind 270 Stellen im Jobcenter. Stellenentwicklung 2010 - 2020 7900 7700 7500 7300 7100 6900 6700 6500 6300 6100 5900 5700 5500 5300 5100 4900 4700 4500 7528 7676 6941 6592 5868 5782 5709 5911 6780 6175 5986 6382 7161 7309 6543 6194 5322 5341 5435 2010 2011 2012 5504 5579 2013 2014 Stadtverwaltung Abbildung 4 5777 2015 2016 2017 2018 2019 2020 ohne Jobcenter und ohne Verwaltungsreform Stellenentwicklung 2010 – 2020 Stellenentwicklung Stadtverwaltung gesamt 2010 -2020 8000 7000 6000 5000 4000 3000 2000 1000 0 Abbildung 5 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Stadtverwaltung Asylangelegenheiten Jobcenter Verwaltungsreform Erzieher Einsatzdienst Feuerwehr 2020 Stellenentwicklung 2010-2020 – Zuwachs in den einzelnen Bereichen 2.4.2 Personalstandsrichtwert 2019 Ausweislich Teil A Nr. I 3 c VwV KomHWi ist die Einhaltung des Personalstandsrichtwertes als Ausdruck einer wirtschaftlichen und sparsamen Haushaltsführung zu bewerten. Der Personalstandsrichtwert für Vorbericht Seite 38 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 den Kernhaushalt für kreisfreie Städte beträgt 13,9 VZÄ/1000 Einwohner. Entsprechend dem Einwohnerregister Leipzig zählt die Stadt zum 30.06.2018 591.686 Einwohner. Unter Berechnung mit dem bisher angezeigten Mehrbedarf Ist Stellenplanentwurf 2019 gesamt: 10.753 Stellen 1. ohne Städt. Klinikum St. Georg (266 Stellen) 2. ohne Personal für Kinderbetreuung (1.692 Stellen) 3. ohne Stelle des Hauptverwaltungsbeamten (OBM) 8.555 Stellen* 4. ohne beschäftigungspolitische Maßnahmen (239 Stellen) * darin enthalten 270 Stellen für gE Jobcenter entspricht dies einem Personalstandsrichtwert von 14,4 Der Personalstandsrichtwert wird damit überschritten. Zu berücksichtigen ist dabei jedoch die besondere Situation der Bewältigung der Aufgaben einer wachsenden Stadt, die die Verwaltung vor außergewöhnliche Herausforderungen stellt. Dies sind vor allem die Absicherung des Schulhaus- und Kitabaus der Aufbau des Stadtordnungsdienstes die Bereichsplananpassung im Rettungsdienst der Branddirektion sowie die Implementierung der Integrierten Regionalleitstelle Leipzig in der Stadt Leipzig mit Übernahme der Aufgaben der Landkreise Mit Abzug dieser Stellen würde sich der Personalstandsrichtwert auf 14,2 verringern. Im Bescheid der Landesdirektion Sachsens zur Genehmigung der Haushaltssatzungen 2017 und 2018 wurde darauf verwiesen, dass „zur Bewältigung der Aufgabenausweitung durch die wesentliche und andauernde Bevölkerungszunahme im Stadtgebiet“ zusätzliche Stellen zu planen sind. 2.4.3 Stellenentwicklung der Eigenbetriebe Nachfolgend ist die Stellenentwicklung der Eigenbetriebe auf der Grundlage der Stellenpläne 2018 und 2019/2020 (Entwurf) aufgelistet. Stellenanzahl HH-Plan 2018 301 Stellenanmeldung 2019 258 Stellenanmeldung 2020 258 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 458 489 525 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 170 170 178 Eigenbetriebe Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf Vorbericht Seite 39 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Stellenanzahl HH-Plan 2018 263 Stellenanmeldung 2019 266 Stellenanmeldung 2020 266 Oper Leipzig 636 641 644 Gewandhaus zu Leipzig 274 273 273 Schauspiel Leipzig 190 191 191 Theater der Jungen Welt 53 55 55 Musikschule ,,Johann Sebastian Bach" 78 82 82 792 800 800 3.215 3.225 3.272 Eigenbetriebe Städtisches Klinikum "St. Georg" Stadtreinigung Leipzig Summe Der Kommunale Eigenbetrieb Engelsdorf (KEE) meldet für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 jeweils 258 Stellen an. Durch den KEE werden verschiedene beschäftigungsfördernde Maßnahmen durchgeführt. Darunter z.B. auch Maßnahmen im Bereich Soziale Teilhabe. Im Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (SEB) ist eine Erhöhung der Stellenanzahl geplant. Diese steht im Zusammenhang u.a. mit der Betreibung verschiedener Unterkünfte mit Vollauslastung sowie Auswirkungen von Leistungs- und Entgeltvereinbarungen und veränderten Platzbelegungen auf den Personalbestand. Auch die Eröffnung neuer Einrichtungen im Kitabereich bzw. deren Teil/Vollauslastung sowie die Erweiterung der Schulbegleitung mit Krankenbeobachtung erfordern eine Erweiterung des Stellenbestandes. Außerdem soll eine Stärkung der Ressourcen der Betriebsleitung erfolgen. Der Stellenbestand des VKKJ bleibt im Haushaltsjahr 2019 zunächst unverändert gegenüber dem Haushaltsjahr 2018. Für das Jahr 2020 erhöht sich die Stellenzahl um 8 Stellen aufgrund der geplanten Kapazitätserweiterung durch die Schaffung eines neuen Übergangsangebotes für Kleinkinder auf dem Gelände der Robert-Koch-Klinik. Im Städtischen Klinikum „St. Georg“ Leipzig werden zum 01.01.2019 mehr Stellen als gegenüber der Plananmeldung für den Doppelhaushalt 2017/2018 geplant. Dies steht vor allem im Zusammenhang mit der Umsetzung der Ergebnisse der Leistungs- und Entgeltvereinbarungen in den einzelnen Einrichtungen. Auch bei der Oper Leipzig erhöht sich die Stellenanzahl zum 01.01.2019 um 5 Stellen und weitere 3 Stellen zum 01.01.2020. Zur Absicherung des ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs und der Gewährleistung der künstlerischen Qualität werden teilweise Teilzeitstellen aufgestockt sowie Stellen im künstlerischen Bereich zusätzlich eingerichtet (z.B. Kostümwerkstätten, Bühnenbildassistenz, Maskenabteilung und Solistenbereich). Das Theater der Jungen Welt plant zum 01.01.2019 zusätzlich 2 Stellen aufzunehmen. Dies steht zum einen im Zusammenhang mit dem gestiegenen Aufwand im Bereich des Rechnungswesens. Zum Vorbericht Seite 40 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 anderen wurde entschieden, im Bühnenbereich eine Helferstelle einzurichten statt mit Aushilfen zu arbeiten. Damit wird der Einarbeitungsaufwand für stets neue Aushilfen reduziert. Auch die Musikschule „Johann Sebastian Bach“ hat wachsende Schülerzahlen zu verzeichnen. Außerdem gibt es eine umfangreiche Warteliste. In den Jahren 2017 und 2018 wurden daher insgesamt vier Stellen für Musikschullehrer eingerichtet. Im Eigenbetrieb Stadtreinigung führt die wachsende Einwohnerzahl zu weiterem Personalbedarf. Um den damit einhergehenden Anforderungen gerecht werden zu können, werden beginnend zum 01.01.2019 u.a. die Aufgabenbereiche Müllentsorgung/Müllarbeiter, Beschaffung von Personal und Technik sowie Bürgerservice mit insgesamt 8 Stellen gestärkt. 2.5 Vorgaben 2.5.1 Ergebnishaushalt Ausgangsbasis der Eckwertvorgaben der Ämter für die Haushaltsplanung 2019/2020 waren zunächst die Planansätze 2018 (ohne Nachtragshaushalt). Auf dieser Grundlage wurden die Sonderfaktoren der Prognose (Einmalfaktoren), welche die Ausgangswerte verändern, sowie die in den Beigeordnetengesprächen bzw. in den Klausurberatungen des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten bestätigten Mehr- und Minderbedarfe berücksichtigt. Die Personalaufwendungen waren nicht Bestandteil der Eckwertvorgaben. Die endgültige Planung der Personalaufwendungen wurde für die gesamte Stadtverwaltung zentral durch das Haupt- und Personalamt erstellt. Die Planung der Abschreibungen, der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten, der Aufwendungen und der Inanspruchnahme aus Rückstellungen wurde zentral vorgenommen und war ebenfalls nicht Bestandteil der Eckwertvorgaben. Die Erträge und Aufwendungen für Energie und Mieten/Pachten (einschließlich Betriebskosten) sowie die Aufwendungen für Unterhaltsreinigung, Bewachungsleistungen und IT-Leistungen wurden wie bisher zentral von den bewirtschaftenden Ämtern vorgegeben und sind entsprechend in die Eckwertvorgaben eingearbeitet worden. 2.5.2 Finanzhaushalt Der Finanzhaushalt beinhaltet alle planmäßigen Einzahlungen und Auszahlungen. Dementsprechend sind hierin sowohl die zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes (Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit), als auch die Einzahlungen und Auszahlungen der Investitionsplanung (Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit) enthalten. Der Finanzhaushalt leitet sich mithin aus den Planungen für den Ergebnishaushalt als auch aus dem Investitionsprogramm ab. Vorbericht Seite 41 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Darüber hinaus sind im Finanzhaushalt die Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten sowie die Auszahlungen für die Tilgung von Krediten (Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit) enthalten. Die Summe der drei Zahlungsmittelsalden ergibt die Änderung des Zahlungsmittelbestandes im Haushaltsjahr. Zu diesem werden die Einzahlungen aus der Rückzahlung von Geldanlagen, aus Darlehensrückflüssen und aus Liquiditätskrediten sowie die Entnahme aus der Liquidität hinzugerechnet und die Auszahlungen für Geldanlagen, für die Gewährung von Darlehen und für die Tilgung von Liquiditätskrediten sowie die Zuführung zur Liquidität abgezogen, um den Überschuss bzw. Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr zu ermitteln. Bezüglich der Aufstellung des Investitionsprogramms wurden zunächst die im Doppelhaushalt 2017/2018 für 2019 und 2020 geplanten Zuschussbudgets als Planungsgrundlage für die Ämter und Dezernate der Verwaltung vorgegeben. Unter Berücksichtigung der aktuellen Prognose zur Einnahmesituation entsprechend den Ergebnissen der Verhandlungen zum kommunalen Finanzausgleich in Sachsen, konnten im Rahmen des Verfahrens zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019/2020 die aus der mittelfristigen Planung 2017/2018 resultierten Maßnahmen nicht vollständig finanziell untersetzt werden. Darüber hinaus zeigte sich, dass insbesondere im Bereich der Bildungsinfrastruktur erhebliche Mehrbedarfe gegenüber der mittelfristigen Planung 2017/2018 bestehen. Die Aufstellung des Investitionsprogramms erfolgte unter der Zielvorgabe der Ausgeglichenheit. Das bedeutet, dass die Summe aller Aus- und Einzahlungen für Investitionen und die Summe aller zur Finanzierung von Investitionen veranschlagbaren Einzahlungen in der allgemeinen Finanzwirtschaft (investive Schlüsselzuweisung, Kreditaufnahme entsprechend Entschuldungskonzeption, etc.) nicht zu einem Defizit führen sollten. Erst durch die Planung von weiteren umfangreichen Kreditaufnahmen konnte dieses Ziel erreicht werden. Aktuell wird für die Planjahre von einem leichten Überschuss ausgegangen, in 2019 i.H.v. ca. 0,7 Mio. EUR und in 2020 i.H.v. ca. 2,5 Mio. EUR. Für den mittelfristigen Planungszeitraum 2021 bis 2023 wurden die Ämterbudgets wie folgt vorgegeben: für 2021 erfolgte eine Fortschreibung der Ansätze aus der mittelfristigen Planung 2017/2018, für die Folgejahre 2022 und 2023 erfolgt eine Absenkung der Budgetvorgaben i.H.v. ca. 50% um die noch nicht genau prognostizierbare Einzahlungssituation widerzuspiegeln. Für die Jahre 2021 bis 2023 ergeben sich unter Berücksichtigung der aktuellen Annahmen zu den Einzahlungen und den gegenüberstehenden Auszahlungen für geplante Investitionen zunächst folgende Werte: in 2021 ein Defizit i.H.v. ca. 15,4 Mio. EUR, in 2022 ein Überschuss i.H.v. ca. 2,8 Mio. EUR und in 2023 ein Überschuss i.H.v. ca. 14,9 Mio. EUR. In der Gesamtbetrachtung über die Jahre 2021 - 2023 kann somit von einem ausgeglichenen Investitionsprogramm ausgegangen werden. Vorbericht Seite 42 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 2.5.3 Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss Die Eröffnungsbilanz der Stadt Leipzig zum 01.01.2012 wurde am 15.10.2014 durch die Ratsversammlung festgestellt. Zum Zeitpunkt der Erstellung des überarbeiteten Entwurfs des Doppelhaushaltes 2019/2020 lagen die festgestellten Jahresabschlüsse bis zum 31.12.2015 vor. Das Zahlenwerk aus den Jahresabschlüssen 2016 und 2017 ist noch nicht endgültig. Basis der Darstellungen und Berechnungen bilden mithin die vorläufigen Zahlen zum 27.08.2018 aus den Vermögens- und Ergebnisrechnungen der Jahre 2016 und 2017. Hier können noch vorzunehmende Jahresabschlussbuchungen oder Korrekturen aufgrund von Prüfungsfeststellungen zu Abweichungen der dem Haushaltsplan zu Grunde liegenden Werte führen. 3 3.1 Darstellung der wichtigsten Entwicklungen in der Stadt Leipzig Überblick über die Erträge im Ergebnishaushalt Mit dem Haushaltsplan für die Jahre 2019/2020 werden im Ergebnishaushalt Erträge in Höhe von 1.867 Mio. EUR für 2019 und in Höhe von 1.944 Mio. EUR für 2020 veranschlagt. Die größten Ertragsquellen stellen die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben mit 686 Mio. EUR in 2019 und 708 Mio. EUR in 2020 sowie die Zuwendungen für laufende Zwecke mit 804 Mio. EUR in 2019 und 862 Mio. EUR in 2020 dar. Die einzelnen Ertragsarten werden jeweils für das Haushaltsjahr 2019 und 2020 separat erläutert. Die Erträge des Ergebnishaushaltes 2019 und 2020 setzen sich wie folgt zusammen: Erträge Ergebnishaushalt 2019 1.867 Mio. EUR Zuwendungen; 804 Mio EUR; 43% Steuern, Abgaben; 686 Mio EUR; 37% sonstige Transfererträge ; 11 Mio EUR; 0% Finanzerträge; 18 Mio EUR; 1% öfftl. rechtl. Leistungesentgelte; 49 Mio EUR; 3% privatrechtl. Leistungsentgelte; 86 Mio EUR; 5% Abbildung 6 sonst. ord. Erträge; 73 Mio EUR; 4% Erträge Ergebnishaushalt 2019 Vorbericht Seite 43 von 156 Kostenerstattung, Kostenumlagen; 140 Mio EUR; 7% Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Erträge Ergebnishaushalt 2020 1.944 Mio. EUR Zuwendungen; 862 Mio. EUR; 44% Steuern, Abgaben; 708 Mio. EUR; 36% Finanzerträge; 18 Mio. EUR; 1% sonstige Transfererträge; 13 Mio. EUR; 1% öfftl. Rechtl. Leistungesentgelte; 50 Mio. EUR; 3% Abbildung 7 privatrechtl. Leistungsentgelte; 87 Mio. EUR; 5% Kostenerstattung, Kostenumlagen; 140 Mio. EUR; 7% sonst. ord. Erträge; 66 Mio. EUR; 3% Erträge Ergebnishaushalt 2020 Im Finanzplanungszeitraum 2017 bis 2023 entwickeln sich die geplanten Erträge wie folgt: 2500 2000 1500 1000 500 0 vorl. RE 2017(*) Plan 2018 Gesamterträge Abbildung 8 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 dav. Steuern u.ä. Abgaben Ansatz 2021 Ansatz 2022 dav. Zuweisungen/Zuschüsse Entwicklung Erträge 2017 bis 2023 (* ohne aufgelöste Sonderposten) Vorbericht Seite 44 von 156 Ansatz 2023 dav. sonst. Erträge Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Die prozentualen Anteile an den Gesamterträgen für die Jahre 2017 - 2023 stellen sich wie folgt dar: - in % Ertragsart vorl.RE 2017 (*) Steuern, Abgaben Zuwendungen und Zuweisungen darunter: Allg. Schlüsselzuweisung darunter: aufgelöste Sonderposten öfftl.-rechtl. Leistungsentgelte privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen u. Kostenumlagen sonst. ordentliche Erträge Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 38,2 % 36,4 % 36,7 % 36,4 % 36,3 % 36,3 % 36,7 % 41,2 % 42,7 % 43,1 % 44,3 % 44,3 % 44,6 % 44,5 % 23,2 % 24,2 % 23,6 % 24,1 % 24,6 % 25,0 % 25,1 % 0% 2,5 % 2,8 % 2,8 % 2,9 % 2,9 % 2,9 % 2,4 % 2,3 % 2,6 % 2,6 % 2,5 % 2,4 % 2,4 % 3,9 % 4,5 % 4,6 % 4,5 % 4,4 % 4,4 % 4,3 % 7,3 % 8,5 % 7,5 % 7,2 % 7,3 % 7,1 % 7,0 % 5,3 % 4,1 % 3,9 % 3,4 % 3,7 % 3,8 % 3,7 % (*) ohne aufgelöste Sonderposten 3.1.1 Erträge aus Steuern Finanzausgleich und Zuweisungen aus dem kommunalen 3.1.1.1 Prognosegrundlagen Prognosegrundlage für die Planung der Steuererträge sowie der Erträge aus dem kommunalen Finanzausgleich (FAG) bilden die Orientierungsdaten des Freistaates Sachsen. Als weitere Arbeitshilfe dient das sogenannte FAG-Prognosemodell, welches von der Stadt Dresden in Zusammenarbeit mit der Technischen Universität Dresden und dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG) entwickelt wurde. Die Berechnungen des FAG-Prognosemodells erfolgen gemeindescharf und konkretisieren damit die mittelfristigen Orientierungsdaten des Freistaates, die nur Durchschnittswerte für alle sächsische Kommunen abbilden. Darüber hinaus bilden die Steuerschätzungen des "Arbeitskreises Steuerschätzung" eine Grundlage der städtischen Prognosen. Der Arbeitskreis setzt sich aus Vertretern des Bundesfinanzministeriums, des Bundeswirtschaftsministeriums, der jeweiligen Länderfinanzministerien, der sechs großen Wirtschaftsforschungsinstitute, der Deutschen Bundesbank, des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und der kommunalen Spitzenverbände zusammen und veröffentlicht jeweils im Mai und November jeden Jahres seine neuesten Prognosen. Die Orientierungsdaten des Freistaates zur mittelfristigen Entwicklung der gemeindlichen Steuereinnahmen berücksichtigen die Ergebnisse des Arbeitskreises entsprechend, wobei die zeitliche Verzögerung zu beachten ist. Ferner werden mögliche Gesetzesänderungen und deren finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt in den Planungen antizipiert. Vorbericht Seite 45 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Auf Basis dieser Orientierungen und Schätzungen fließen die örtlichen Gegebenheiten Leipzigs sowie die Erfahrungen der vergangenen Haushaltsjahre und die entsprechenden Controllingergebnisse in die städtische Planung ein. Die Prognosegrundlagen für die Erträge aus Steuern und dem kommunalen Finanzausgleich unterliegen demnach einem kontinuierlichen Veränderungsprozess. Die Prognose der Steuererträge sowie der Erträge aus dem kommunalen Finanzausgleich 2019 bis 2023 basieren insbesondere auf: den allgemeinen Orientierungsdaten des Sächsischen Staatsministeriums des Innern (SMI) für die Finanzplanung der Kommunen im Freistaat Sachsen für die Jahre 2019 bis 2023 vom 04.10.2018, den Ergebnissen der Herbststeuerschätzung 2018 des „Arbeitskreises Steuerschätzung“, (Hinweis: hinsichtlich des kommunalen Finanzausgleichs liegt noch die Mai-Steuerschätzung zugrunde) der gemeindescharfen Prognose aus dem FAG-Prognosemodell vom 19.07.2018 sowie den Controllingergebnissen aus der unterjährigen Haushaltsführung per 31.12.2018. Die Haushaltsansätze der Stadt Leipzig begründen sich auf den Erkenntnissen der hier genannten Prognosegrundlagen. Besondere Prognoserisiken bestehen hinsichtlich der Auswirkungen der tatsächlichen weiteren wirtschaftlichen Entwicklung. Hier seien vor allem die Gewerbesteuer, der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sowie die Auswirkungen auf den künftigen kommunalen Finanzausgleich (Schlüsselzuweisungen) genannt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Prognoseunsicherheiten bei steigenden wirtschaftlichen Veränderungen überproportional zunehmen. Dies begründet sich einerseits in der nötigen Prognose der wirtschaftlichen Entwicklung selbst, andererseits auch im Zusammenhang der wirtschaftlichen Entwicklung mit dem Steueraufkommen. 3.1.1.2 Erträge aus Steuern Die Haushaltsansätze der Steuererträge der Stadt Leipzig erhöhen sich 2019 gegenüber dem Plan 2018 um rd. 54 Mio. EUR auf insgesamt 658 Mio. EUR, in 2020 nochmals um 22 Mio. EUR auf insgesamt 680 Mio. EUR. Bis 2023 steigert sich das geplante Steueraufkommen auf 735 Mio. EUR. Die Steigerungen begründen sich insbesondere durch die außerordentlich positive Entwicklung der Gewerbesteuer, in der sich die gute wirtschaftliche Entwicklung Leipzigs widerspiegelt. Es wird davon ausgegangen, dass sich die Entwicklung trotz Schwankungen und Risiken in der Gesamttendenz nachhaltig fortsetzt. Mittelfristig wird ein moderates stabiles Wachstum der Gewerbesteuer erwartet. Gleichzeitig setzt sich die positive Entwicklung beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer fort, was sich ebenso in der wirtschaftlichen Entwicklung begründet. Vorbericht Seite 46 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Insgesamt stellt sich die Entwicklung der Steuererträge wie folgt dar: - in EUR 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Plan Planentwurf Planentwurf Ansatz Ansatz Ansatz Grundsteuer A 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 Grundsteuer B 95.000.000 95.500.000 96.000.000 96.500.000 97.000.000 97.500.000 Gewerbesteuer 280.000.000 305.000.000 320.000.000 325.000.000 330.000.000 335.000.000 GA Einkommenssteuer 165.000.000 190.000.000 202.000.000 213.000.000 225.000.000 237.000.000 58.300.000 61.800.000 56.500.000 58.000.000 59.000.000 60.000.000 Vergnügungssteuer 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 Hundesteuer 1.600.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 Zweitwohnungssteuer 1.300.000 1.300.000 1.300.000 1.300.000 1.300.000 1.300.000 Steuern gesamt - brutto 603.450.000 657.850.000 680.050.000 698.050.000 716.550.000 735.050.000 Gewerbesteuerumlage -21.300.000 -23.210.000 -24.350.000 -24.730.000 -25.110.000 -25.490.000 Steuern gesamt - netto 582.150.000 634.640.000 655.700.000 673.320.000 691.440.000 709.560.000 GA Umsatzsteuer Die wesentlichen Erträge aus Steuern zeigen folgendes Bild: Erträge aus Steuern 2017-2023 in Mio. EUR 800 700 600 500 58 59 60 57 202 213 225 237 190 96 96 97 97 98 62 46 58 157 165 94 95 290 280 305 320 325 330 335 vorl. RE 2017 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 400 300 200 100 0 Gewerbesteuer Abbildung 9 Grundsteuer A+B GA ESt GA USt Wesentliche Erträge aus Steuern 2017-2023 Im Folgenden wird die Aufkommensentwicklung der großen Steuererträge erläutert. Vorbericht Seite 47 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.1.1.2.1 Gewerbesteuer und Gewerbesteuerumlage Der Haushaltsansatz der Gewerbesteuer für 2019 beträgt 305 Mio. EUR, für 2020 beträgt dieser 320 Mio. EUR. Im Finanzplanungszeitraum wird von einer weiteren stabilen Entwicklung mit moderaten Steigerungen ausgegangen, im Jahr 2023 werden 335 Mio. EUR Gewerbesteueraufkommen geplant. 350 Erträge Gewerbesteuer 2012 - 2023 320 313 325 330 335 305 300 290 in Mio. EUR 281 280 250 235 231 200 Abbildung 10 201 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Gewerbesteuer 2012-2023 Die Entwicklung 2012 bis 2014 beinhaltete immer noch einen Nachholeffekt nach der Finanzkrise 2008. So waren insbesondere in 2014 zahlreiche Veranlagungen mit Nachzahlungen verbunden. In 2015 wird deutlich, dass das Ergebnis 2014 in gewisser Weise durch die hohen Nachzahlungen für mehrere Jahre überzeichnet war. Das hohe Ergebnis 2016 wiederum war beeinflusst durch einzelne große Steuerfälle, die insbesondere im Oktober und November 2016 auftraten und somit für einen deutlichen Anstieg sorgten. Das Ergebnis 2017 zeigt, dass das Ergebnis 2016 durch Einmaleffekte beeinflusst war, die nicht nachhaltig wirken. Für 2018 wird mit dem Finanzbericht per 30.06.2018 eingeschätzt, dass der Planansatz von 280 Mio. EUR mindestens erreicht wird. Insgesamt zeigt der Trend eindeutig eine sehr positive Entwicklung in der sich die grundsätzlich positive wirtschaftliche Entwicklung Leipzig niederschlägt. Vor diesem Hintergrund wird der Planansatz 2019 gegenüber 2018 um 25 Mio. EUR auf 305 Mio. EUR erhöht, 2020 nochmal um 15 Mio. EUR auf 320 Mio. EUR. Für den mittelfristigen Planungszeitraum 2021 bis 2023 wird unterstellt, dass sich eine stabile Entwicklung mit moderaten Steigerungen fortsetzt. Hier wird mit 5 Mio. EUR / Jahr bis zu einem Aufkommen von 335 Mio. EUR in 2023 gerechnet. Vorbericht Seite 48 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Wie schon unter Punkt 3.1.1.1 ausgeführt, unterliegen die Gewerbesteuereinnahmen einem vergleichsweise hohen Prognoserisiko. Es muss grundsätzlich darauf hingewiesen werden, dass Einmaleffekte nicht ausgeschlossen werden können. Schwer einschätzbar ist, wie sich die geänderten Veranlagungen für die Vorjahre entwickeln, da diese einerseits mit großem Zeitverzug sowie andererseits zu einem unbestimmten nicht planbaren Zeitpunkt erfolgen, wie z.B. durch Betriebsprüfungen des Finanzamtes. Die oben genannten Gewerbesteuereinnahmen sind Brutto-Erträge. Der Bund und der Freistaat beteiligen sich an diesen in Form der Gewerbesteuerumlage, die die Kommunen abführen müssen. Seit 2010 gelten folgende Anteile/ Vervielfältiger: Bundesvervielfältiger: 14,5 Landesvervielfältiger: 20,5 Vervielfältiger gesamt: 35,0 Der Haushaltsansatz der Gewerbesteuerumlage für 2019 beträgt 23,2 Mio. EUR. Dieser ergibt sich auf Basis der geplanten Gewerbesteuererträge von 305 Mio. EUR unter Berücksichtigung des Leipziger Hebesatzes sowie des oben dargestellten Vervielfältigers. Für 2020 bis 2023 gilt die gleiche Berechnungsweise. 3.1.1.2.2 Grundsteuer B Die Grundsteuer B wird auf den Grundbesitz an Grundstücken erhoben. Der Haushaltsansatz wird für 2019 gegenüber dem Plan 2018 um 0,5 Mio. EUR auf 95,5 Mio. EUR angehoben. Für 2020 beträgt der Ansatz 96 Mio. EUR. Bis 2023 werden jährliche Steigerungsraten von je 0,5 Mio. EUR fortgeschrieben. Es wird unterstellt, dass sich das stabile Niveau fortsetzt. Trotz der Dynamik am Immobilienmarkt der Stadt Leipzig führen die Eigentumsveränderungen in der Bewertung seitens des Finanzamtes nicht zu beträchtlich höheren Bewertungen. Der Hebesatz von 650 v.H. bleibt stabil. 3.1.1.2.3 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer zeigen eine außerordentlich positive Entwicklung, sie sind nach der Gewerbesteuer zur zweitgrößten kommunalen Steuerquelle angewachsen. Zwischen 2012 und 2017 kann eine Steigerung von rd. 60 % (60 Mio. EUR) verzeichnet werden. In der Vergangenheit übertraf der tatsächliche Verlauf regelmäßig die vorherigen Prognosen, gleichwohl diese bereits optimistisch ausfielen. Die Gründe liegen insbesondere in der guten konjunkturellen Entwicklung und damit der positiven Arbeitsmarktentwicklung. Vorbericht Seite 49 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Für das Haushaltsjahr 2019 wird mit 190 Mio. EUR Erträgen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer gerechnet, 2020 mit 202 Mio. EUR. Für 2021 bis 2023 werden fortlaufende Steigerungen unterstellt. Diese Ansätze entsprechen weitestgehend der Herbststeuerschätzung. Erträge Gemeindeanteil Einkommensteuer 2012 - 2023 250 225 200 in Mio. Euro 190 175 150 140 75 Abbildung 11 150 213 237 165 121 125 100 157 202 225 110 98 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 2012-2023 3.1.1.2.4 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Seit 1998 werden die Gemeinden mit 2,2 % am Gesamtvolumen des Aufkommens der Umsatzsteuer beteiligt. Seit einigen Jahren wird der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer zudem als Transferweg für Leistungen des Bundes zugunsten der Kommunen genutzt. Auf diesem Weg kommen die Mittel direkt bei den Kommunen an. Seit 2015 erfolgt seitens des Bundes in Teilschritten eine grundsätzliche Entlastung der kommunalen Ebene, seit 2018 stellt der Bund dazu insgesamt 5 Mrd. EUR zur Verfügung. Knapp die Hälfte dieser Bundesmittel (2,4 Mrd. EUR) werden über den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer an die Kommunen transferiert. Für das Jahr 2019 ist der Anteil höher (3,4 Mrd. EUR). Diese Entwicklung wird in folgender Grafik deutlich. Vorbericht Seite 50 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Erträge Gemeindeanteil Umsatzsteuer 2012 - 2023 in Mio. EUR 75 62 65 58 57 58 59 60 2021 2022 2023 55 46 45 31 31 32 2012 2013 2014 35 25 Abbildung 12 36 37 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2012-2023 Für den städtischen Haushalt wird für das Haushaltsjahr 2019 mit 61,8 Mio. EUR Erträgen aus dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer gerechnet, 2020 mit 56,5 Mio. EUR. Für 2021 bis 2023 werden fortlaufende Steigerungen unterstellt. Diese Ansätze entsprechen der Herbststeuerschätzung. 3.1.1.2.5 Örtliche Aufwandsteuern Die Prognose der Erträge aus der Vergnügungsteuer ist nach wie vor besonders schwierig. Nach Beschluss der rückwirkenden Änderung der Vergnügungsteuersatzungen durch die Ratsversammlung am 16.05.2018 hat die Aufarbeitung der umfänglichen Widerspruchsverfahren begonnen. Vor diesem Hintergrund werden die Haushaltsansätze für die Planung 2019/2020 sowie für die mittelfristige Finanzplanung 2021 bis 2023 in bisheriger Höhe von 2 Mio. EUR fortgeschrieben. Der Planansatz für die Hundesteuer wird ab 2019 von 1,6 Mio. EUR auf 2,0 Mio. EUR angehoben. Dies erfolgt vor dem Hintergrund des Rechnungsergebnisses 2017 sowie der unterjährigen Einschätzung für 2018. Grund für die Steigerung ist das anhaltende städtische Einwohnerwachstum. Die Haushaltsansätze der Zweitwohnungsteuer werden i.H.v. 1,3 Mio. EUR fortgeschrieben. 3.1.1.3 Zuweisungen aus dem Finanzausgleich 3.1.1.3.1 Grundlagen des kommunalen Finanzausgleichs Kommunale Selbstverwaltung vollzieht sich auf der Grundlage einer angemessenen, aufgabengemäßen kommunalen Finanzausstattung. Nach Art. 106 Abs. 7 Grundgesetz sind die Kommunen über die Länder an den Gemeinschaftssteuern (Einkommenssteuer, Körperschaftssteuer Vorbericht Seite 51 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 und Umsatzsteuer) mit einem von der Landesgesetzgebung zu bestimmenden Vomhundertsatz (Verbundquote) zu beteiligen. In Art. 87 der Verfassung des Freistaates Sachsen findet sich diese Norm wieder. Das Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen regelt die Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen kreisangehörigen Gemeinden, Landkreisen und Kreisfreien Städten, soweit sie auf Art. 106 Abs. 7 und Art. 107 des Grundgesetzes beruhen. Der Freistaat Sachsen beteiligt die Gemeinden und Landkreise am Aufkommen der Landessteuern und dem Landesanteil an der Gewerbesteuerumlage sowie an seinen Einnahmen aus den Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Ziele des kommunalen Finanzausgleichs Im Rahmen des vertikalen Ausgleichs wird die kommunale Finanzkraft insgesamt erhöht. Aufgrund der im Vergleich zu den alten Bundesländern noch unzureichenden eigenen Ertragskraft der Gemeinden werden die Zuweisungen des Landes auch weiterhin ein zentrales Einnahmeelement der sächsischen Kommunen bleiben. Zudem sollen die Unterschiede in der Finanzkraft der Kommunen untereinander abgemildert werden (horizontaler Ausgleich). Dies ergibt sich aus dem Verfassungspostulat der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Gleichmäßigkeitsgrundsatz I (vertikaler) Der Anteil der Kommunen am Finanzverbund (Verbundquote) steht in Abhängigkeit zur finanziellen Leistungsfähigkeit des Freistaates und unter dem Grundsatz relativ gleicher mittelfristiger Entwicklung der Finanzausstattung zwischen dem Freistaat und seinen Gemeinden und Landkreisen (Gleichmäßigkeitsgrundsatz). Mit dem Gleichmäßigkeitsgrundsatz erfolgt die Bemessung der Finanzausgleichsmasse nach folgender Grundregel (§ 2 Abs. 1 FAG): “Die Entwicklung der Gesamteinnahmen der sächsischen Kommunen aus Steuern [...] sowie den Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich soll sich gleichmäßig zur Entwicklung der dem Freistaat verbleibenden Finanzmasse aus Steuern sowie dem Länderfinanzausgleich einschließlich Bundesergänzungszuweisungen, abzüglich der den Kommunen zufließenden Finanzmasse im kommunalen Finanzausgleich, also zu seinen Gesamteinnahmen netto gestalten.” Die Kommunen werden somit an positiven aber auch an negativen Einnahmeentwicklungen des Freistaates beteiligt (Finanzverbund). Gleichmäßigkeitsgrundsatz II (horizontaler) Um ein nicht gewolltes Auseinandertriften der Finanzkraft zwischen kreisfreien und kreisangehörigen Raum zu verhindern, findet der nachfolgende horizontale Gleichmäßigkeitsgrundsatz Anwendung: Die Gesamtschlüsselmasse wird in einem ersten Schritt so zwischen dem kreisangehörigen Raum (kreisangehörige Gemeinden und Landkreise) und dem kreisfreien Raum (kreisfreie Städte) aufgeteilt, Vorbericht Seite 52 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 dass sich die Finanzkraft je Einwohner in beiden Räumen gleichmäßig entwickelt. In einem zweiten Schritt wird der auf den kreisangehörigen Raum entfallende Anteil an der Schlüsselmasse unter den Gemeinden und Landkreisen so aufgeteilt, dass die Pro-Kopf-Schlüsselzuweisungen beider Säulen gleichmäßig wachsen. Zuweisungsarten Der überwiegende Teil der Finanzausgleichsmasse wird als allgemeine und investive Schlüsselzuweisung bereitgestellt. Allgemeine Schlüsselzuweisungen stellen ungebundene Deckungsmittel dar, stehen den Kommunen zur freien Verfügung und sichern somit ihren Selbstverwaltungsfreiraum. Investive Schlüsselzuweisungen sind zweckgebunden und sollen sich auf Maßnahmen der infrastrukturellen Grundversorgung im kommunalen Pflichtaufgabenbereich konzentrieren. Die interkommunale Verteilung dieser Schlüsselzuweisungen erfolgt in zwei Schritten. Im ersten Schritt wird die Schlüsselmasse auf die drei Körperschaftsgruppen/Säulen (kreisangehörige Gemeinden, kreisfreien Städte und der Landkreise) verteilt. Dies geschieht nach o.g. Gleichmäßigkeitsgrundsatz II: “Die Gesamtschlüsselmasse [...] wird so zwischen dem kreisangehörigen Raum (kreisangehörige Gemeinden und Landkreise) und dem kreisfreien Raum (kreisfreie Städte) aufgeteilt, dass sich die Finanzkraft je Einwohner gleichmäßig entwickelt.” In einem zweiten Schritt erfolgt die Verteilung innerhalb der jeweiligen Säule auf die einzelnen Kommunen nach dem im kommunalen Finanzausgleich üblichen Verfahren. Dabei wird die Steuerkraft einer Gemeinde mit einem normierten, abstrakten Finanzbedarf verglichen. Im Fall mangelnder Steuerkraft erfolgt ein teilweiser Ausgleich über die Schlüsselzuweisungen. Die Berechnung des Finanzbedarfs einer sächsischen Kommune ist durch einen einwohnerbezogenen Hauptansatz geprägt, bei dem mit “veredelten” (gewichteten) Einwohnern der Finanzbedarf festgelegt wird. Die mit der Gemeindegröße zunehmende Einwohnergewichtung geht davon aus, dass mit der Größe eine zunehmende zentralörtliche Funktion bei der Bereitstellung öffentlicher Güter und Dienste (auch für das Umland) einhergeht und der Finanzbedarf je Einwohner entsprechend steigt. Ergänzt wird dieser Hauptansatz durch einen Schülernebenansatz auf Grundlage “veredelter” Schüler, entsprechend dem jeweiligen Schultyp. Bei der Steuerkraft einer Gemeinde werden die Grund- und die Gewerbesteuer sowie die Gemeindeanteile an der Einkommen- und der Umsatzsteuer zugrunde gelegt. Dabei wird die Steuerkraft der Grund- und Gewerbesteuer unabhängig von den jeweiligen Hebesätzen innerhalb der Gemeinde festgelegt. Dies geschieht, indem das Ist-Aufkommen der einzelnen Steuer durch den gemeindespezifischen Hebesatz geteilt und dann mit entsprechenden Nivellierungshebesätzen der jeweiligen Steuer multipliziert wird. Damit wird vermieden, dass Gemeinden mit niedrigen Hebesätzen gegenüber Gemeinden mit hohen Hebesätzen bei den Schlüsselzuweisungen bevorzugt werden. Vorbericht Seite 53 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Außerdem sieht das Finanzausgleichsgesetz Sonderlastenausgleiche (Straßen- und Kulturlastenausgleich), Zuweisungen für übertragene Aufgaben sowie Zuweisungen zum Ausgleich besonderer Bedarfe vor, von denen auch die Stadt Leipzig Anteile erhält. Mit dem Auslaufen des Solidarpaktes in 2019 und den neu verhandelten Bund-LänderFinanzbeziehungen ab dem Jahr 2020 gibt es einige Neuerungen im kommunalen Finanzausgleich Sachsens, wie im Weiteren beschrieben wird. 3.1.1.3.2 Finanzausgleich 2019/2020 Das Finanzausgleichsgesetz ist seit 1999 als Rahmen- bzw. Dauergesetz ausgestaltet, welches im Zweijahresrhythmus durch ein Änderungsgesetz an die fortlaufenden Rahmenbedingungen und Einflussfaktoren entsprechend angepasst wird. Die Eckpunkte werden im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung des FAG-Änderungsgesetzgebungsverfahrens in verschiedenen Verhandlungsrunden zwischen kommunalen Spitzenverbänden (Sächsischer Städte- und Gemeindetag SSG und Sächsischer Landkreistag SLKT) und der Landesregierung mit Unterstützung eines FAGBeirates ausgelotet. Der Gesetzentwurf zum Finanzausgleich 2019/2020 (FAG 2019/2020) wurde im August 2018 dem Sächsischen Landtag übergeben. Eine Beschlussfassung soll im Dezember 2018 erfolgen. Im Mai/ Juni 2018 wurden im Vorfeld auf Basis eines Referentenentwurfes seitens der Staatsregierung und der Positionen des SSG und des SLKT Verhandlungen zum FAG 2019/2020 erfolgreich durchgeführt. Im Vordergrund stand dabei, den Übergang vom bisherigen Bund-Länder- Finanzausgleich zu den ab 2020 neuen Bund-Länder-Finanzbeziehungen für den sächsischen kommunalen Finanzausgleich zu regeln. Folgende Schwerpunkte bzw. Änderungen sind für das FAG 2019/2020 zu nennen: auch mit der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab 2020 wird im kommunalen Finanzausgleich am Gleichmäßigkeitsgrundsatz I festgehalten; die sich ergebenden strukturellen Veränderungen werden entsprechend im Steuerverbund berücksichtigt das hohe Niveau der investiven Schlüsselzuweisungen wie in den Jahren 2015-2018 wird nicht fortgesetzt; zur Stabilisierung insbesondere des Jahres 2019 wird die teilweise Auflösung des in 2013/2014 gebildeten Vorsorgevermögens vorgesehen, mit investiver Zweckbindung (Anteil Leipzig 24 Mio. EUR) in 2020 wird ein neuer „kommunaler Strukturfonds“ im FAG-System eingeführt, um künftige Schwankungen in der horizontalen Finanzverteilung abzufedern; der Fonds wird mit 31 Mio. EUR gebildet und zentral durch den Freistaat verwaltet ab 2020 wird mit einem Gesamtvolumen von 60 Mio. EUR ein neuer Baustein in das FAGSystem eingefügt: „pauschale investive Straßenbaumittel“; dazu wird Teil B der Förderrichtlinie Vorbericht Seite 54 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 zum kommunalen Straßenbau (RL KStB) aus dem Facheinzelplan des SMWA des Freistaates in das FAG überführt; das Volumen des neuen FAG-Bausteins beträgt 60 Mio. EUR (Schätzung Anteil Leipzig ca. 2 Mio. EUR); dies entspricht der Summe der bisherigen RL KStB; Ziele der Überführung in das FAG sind: o eine Flexibilisierung durch die Ausreichung als Pauschale o eine höhere Planungssicherheit für die Kommunen sowie o eine Entbürokratisierung durch eine vereinfachte Verwendungsnachweisführung zur Unterstützung der Themen Digitalisierung/ Breitbandausbau wird die Finanzausgleichsmasse in 2019 mit 54,5 Mio. EUR aus dem Staatshaushalt aufgestockt und über entsprechende Zuweisungen zum Ausgleich besonderer Bedarfe an die kommunale Ebene verteilt (Landkreise jeweils 5 Mio. EUR, kreisfreie Städte jeweils 1,5 Mio. EUR) zur Unterstützung bei der Unterhaltung der Gewässer 2. Ordnung werden dem FAG-System in 2019 und 2020 jeweils 5 Mio. EUR aus dem Baustein „Zuweisungen für besondere Bedarfe“ entnommen und mit weiteren je 5 Mio. EUR aus dem Staatshaushalt über das neue „Gesetz über die Gewährung einer pauschalen Finanzhilfe zur Unterstützung für die Unterhaltung der Gewässer 2. Ordnung“ den Kommunen zur Verfügung gestellt (Anteil Leipzig rd. 0,1 Mio. EUR) es wird eine Ausbildungsoffensive gestartet – für die Ausbildung der Studenten in den Bachelorstudiengängen Allgemeine Verwaltung und Sozialverwaltung an der FH Meißen zahlen die kreisangehörigen Gemeinden keine Benutzungsgebühren mehr an den Freistaat, die Landkreise und Kreisfreien Städten zahlen nur noch die Hälfte der Benutzungsgebühren (Entlastung für Leipzig ca. 0,2 Mio. EUR) Die Leipziger Planansätze der Schlüsselzuweisungen 2019 bis 2023 basieren auf den Verhandlungsergebnissen sowie dem Gesetzentwurf zum FAG 2019/2020. Dabei wurden alle bis zum Planungszeitpunkt bekannten Einflussfaktoren und daraus resultierende Erkenntnisse berücksichtigt. Das FAG-System ist fortlaufenden Einflüssen unterworfen. Tatsächlich realisierte Ist-Zahlen ersetzen im Zeitverlauf zu bestimmten Stichtagen die Prognosezahlen, wie z.B. Steuereinnahmen oder Einwohner. Zum Planungszeitpunkt waren die Ist-Einflüsse für die Schlüsselzuweisungen 2019 noch nicht abschließend bekannt, für 2020 sowie insbesondere dem mittelfristigen Planungszeitraum werden diese im Zeitverlauf die Prognosen weiterhin verändern. Vorbericht Seite 55 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (in Mio. EUR) 650 600 64 61 550 500 29 29 29 400 29 29 29 24 81 450 73 47 93 58 29 524 Ansatz 2022 Ansatz 2023 469 441 423 350 514 492 8 379 300 vorl.RE 2017 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 Ansatz 2021 Allgemeine Schlüsselzuweisung Zuweisungen für übertragene Aufgaben Entnahme FAG-Vorsorge Abbildung 13 Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 2017-2023 Allgemeine Schlüsselzuweisung Die allgemeinen Schlüsselzuweisungen werden in 2019 mit 441 Mio. EUR und 2020 mit 469 Mio. EUR veranschlagt, im mittelfristigen Zeitraum erhöhen sich diese bis 2023 auf 524 Mio. EUR. Sie stehen als allgemeine Deckungsmittel ohne vorgegebene Zweckbindung zur Verfügung. Die Planansätze basieren auf Berechnungen des FAG-Prognosemodells. Seit der Haushaltsplanung 2008 wird dieses Modell hinsichtlich der Prognose der Schlüsselzuweisungen erfolgreich genutzt. Wiederum kann mit dem Modell auch nur auf bekannte und prognostizierte Einflussfaktoren zurückgegriffen werden. Da in dem komplexen FAG-System fortlaufend jeweils im Zeitverlauf aktualisierte Einflussfaktoren wirken, kann die Prognose insbesondere für den mittelfristigen Zeitraum nicht abschließend sein. Zu den investiven Schlüsselzuweisungen wird auf Punkt 3.3.1.1 verwiesen. Zuweisungen für übertragene Aufgaben (Mehrbelastungsausgleich) Der Haushaltsansatz 2019 beträgt 29,9 Mio. EUR. Dieser wird auch für 2020 veranschlagt und mittelfristig fortgeschrieben. Diese Zuweisungen dienen der Finanzierung von an die Stadt Leipzig übertragenen Aufgaben (z.B. Schulnetzplanung, Vollzug der Straßenverkehrsverordnung, Festlegung von Schutzmaßnahmen nach dem Naturschutzgesetz). 3.1.2 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen Als Sonderposten sind gemäß § 40 SächsKomHVO insbesondere Zuwendungen für Investitionen einschließlich Geld- und Sachgeschenke sowie die aufgrund gesetzlicher oder ortsrechtlicher Regelungen erhobenen Beiträge, Kostenerstattungen und ähnlichen Entgelte auf der Passivseite der Vorbericht Seite 56 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Bilanz auszuweisen. Durch diese Bilanzierung werden erhaltene Zuwendungen und Beiträge für Investitionen über die Nutzungsdauer des damit finanzierten Vermögensgegenstandes wirtschaftlich verteilt. Mit der Neuregelung des Haushaltsausgleichs gemäß § 72 Abs. 3 SächsGemO dürfen nunmehr Fehlbeträge, die aus Abschreibungen auf Altvermögen entstehen, mit dem Basiskapital verrechnet werden. Erträge aus der korrespondierenden Auflösung der Sonderposten für das Altvermögen reduzieren den verrechnungsfähigen Fehlbetrag. Zur Ermittlung dieses abzugsfähigen Betrages ist eine Kennzeichnung von Alt- und Neuvermögen notwendig. Das bis zum 31.12.2017 festgestellte Anlagevermögen wird dem Altvermögen zugeordnet. Vermögensgegenstände, die nach dem 31.12.2017 aktiviert werden, gelten als Neuvermögen. Die Entwicklung der Erträge aus der Auflösung der Sonderposten werden getrennt nach dem verrechnungsfähigen Altvermögen und dem Neuvermögen dargestellt. Im Finanzplanungszeitraum werden Erträge aus der Auflösung der Sonderposten auf das zum 31.12.2017 festgestellte Anlagevermögen geplant: - in TEUR Kto. Bezeichnung 3161* Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen Vorl. RE 2017 **33.027 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 44.003 31.499 31.104 Ansatz 2021 30.015 Ansatz 2022 29.066 Ansatz 2023 27.435 * Gemäß dem Kontenplan der Stadt Leipzig sind die Erträge aus dem Konto 3572 Auflösung sonstiger Sonderposten bei den sonstigen ordentlichen Erträgen (Punkt 3.1.8) abgebildet. ** Dieser Wert wurde dem vorläufigen Anlagengitter für 2017 entnommen, da der Wert mit Stand 27.08.2018 noch nicht verbucht war. Im Finanzplanungszeitraum werden Erträge aus der Auflösung der Sonderposten auf das ab 01.01.2018 neu angeschaffte Anlagevermögen geplant: - in TEUR Kto. Bezeichnung 3161* Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen Vorl. RE 2017 0 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 **0 21.758 23.500 Ansatz 2021 27.870 Ansatz 2022 29.743 Ansatz 2023 32.535 * Gemäß dem Kontenplan der Stadt Leipzig sind die Erträge aus dem Konto 3572 Auflösung sonstiger Sonderposten bei den sonstigen ordentlichen Erträgen (Punkt 3.1.8) abgebildet. ** Bei der Planung für den Doppelhaushalt 2017/2018 wurde noch keine Trennung in Alt- und Neuvermögen vorgenommen. Daher werden die geplanten Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen vollständig in der Übersicht für das Altvermögen abgebildet. Vorbericht Seite 57 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.1.3 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen des Bundes Die Auswirkungen des SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende - spiegeln sich einnahmeseitig im PSP-Element 1.100.31.2.1.01 (als Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung) sowie im PSP-Element 1.100.61.1.0.01.02 (als Sonderlastenausgleich Hartz IV) und aufwandsseitig in den PSP-Elementen der „Grundsicherung nach SGB II“ (1.100.31.2.1.01 und 1.100.31.2.3.01) wieder. Die Erträge und Aufwendungen stellen sich wie folgt dar: Erträge und Aufwendungen für Hartz IV (in Mio. EUR) 160 140 120 100 80 60 40 20 0 32,5 37,5 152,2 66,6 53,1 vorl. RE 2017 65,2 32,6 32,6 145,8 152,7 50,0 56,8 Plan 2018 56,4 Plan 2019 145,8 63,3 49,9 Plan 2020 Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft Sonderlastenausgleich einschl. Bedarfszuweisungen Kosten der Unterkunft städtischer Zuschuss Abbildung 14 Erträge und Aufwendungen für Hartz IV 2017-2020 Auf die Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung unter Punkt 3.5 wird verwiesen. 3.1.3.1 Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung Bezüglich der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft (PSP-Element 1.100.31.2.1.01, Sachkonto 3191 1000) besteht eine direkte Abhängigkeit von den tatsächlichen Aufwendungen für die laufenden Kosten der Unterkunft und Heizung. Für die Planung 2019 und 2020 werden jeweils 35.500 Bedarfsgemeinschaften mit durchschnittlichen monatlichen Kosten der Unterkunft i.H.v. 315 EUR pro Bedarfsgemeinschaft angenommen. Dies entspricht einem Gesamtansatz der laufenden Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft und Heizung i.H.v. 134,2 Mio. EUR. Diese Annahme entspricht einer optimistischen Planung, die davon ausgeht, dass sich der Arbeitsmarkt positiv entwickelt, die durchschnittlichen Haushaltseinkommen weiter steigen und das Mietniveau trotz Anspannungstendenzen auf dem Wohnungsmarkt nur moderat steigt. Vorbericht Seite 58 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Die Bundesbeteiligung verringert sich 2019 von 45,6% auf 42,3% der laufenden Kosten für Unterkunft und Heizung, was Erträgen in 2019 in Höhe von 56,8 Mio. EUR entspricht. Die Reduzierung der Bundesbeteiligung resultiert aus der Verringerung des allgemeinen Entlastungsbeitrages. Parallel wird der Planansatz des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer in 2019 um 6,5 Mio. EUR erhöht. Im Oktober 2018 hat der Bund die Fortführung der Flüchtlingsfinanzierung beschlossen. In diesem Zusammenhang erfolgt in 2019 nochmals ein Tausch des Weges zum 5 Mrd.-Paket des Bundes zur kommunalen Entlastung, welches seit 2015 in mehreren Schritten umgesetzt wird. Nunmehr wird in 2019 1 Mrd. EUR Entlastung über den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer ausgereicht und nicht wie geplant über die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung. Ab 2020 soll der ursprünglich vereinbarte Entlastungsweg gelten. Damit steigt die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung auf 47,2 %, so dass Erträge von insgesamt von 63,3 Mio. EUR berücksichtigt wurden. Die Gesamtaufwendungen für die Grundsicherung nach SGB II betragen in 2019 und 2020 jeweils 156,8 Mio. EUR. Neben den laufenden Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft und Heizung in Höhe von 134,2 Mio. EUR sind Aufwendungen für einmalige Leistungen in Höhe von 6,4 Mio. EUR, für Bildungs- und Teilhabeleistungen in Höhe von 5,2 Mio. EUR sowie der Kommunale Finanzierungsanteil an das Jobcenter (KFA) in Höhe von 11 Mio. EUR veranschlagt. 3.1.3.2 Sonderlastenausgleich Hartz IV Die Fortschreibung der ursprünglich bis 2009 befristeten Sonderbedarfsergänzungszuweisungen (SoBEZ) für die ostdeutschen Flächenländer stellt in dem am 04.07.2008 beschlossenen Maßnahmenpaket einen Erfolg dar, ist aber letztendlich nur eine Fortschreibung eines, den städtischen Raum benachteiligenden, Ausgleiches der Hartz-IV bedingten Mehrbelastungen. Im Rahmen des Widerspruchsverfahrens zum Sonderlastenausgleich 2005 wurde gerichtlich festgestellt, dass diese Verfahrensweise aber vollumfänglich dem Ermessenspielraum des Gesetzgebers entspricht und daher seitens der kommunalen Ebene hinzunehmen ist. Nach Vorliegen der aktualisierten Daten für die Ermittlung der Nettobelastung und Höhe der Ausgleichsquote aufgrund festgestellter landesweiter Belastungen erteilt das Statistische Landesamt den Festsetzungsbescheid für die Stadt Leipzig über die Finanzzuweisungen im Rahmen des Sonderlastenausgleichs Hartz IV gem. § 18 Abs. 1 und 2 SächsAGSGB. Zum Ausgleich der strukturellen Belastungen aus der Hartz IV-Reform in den neuen Bundesländern, erhalten die sächsischen Kreisfreien Städte und Landkreise neben der quotalen Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft und Heizung sowie der Weitergabe der Wohngeldentlastung der Länder zusätzliche Sonderbedarfsergänzungszuweisungen. Vorbericht Seite 59 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 wird ein Sonderlastenausgleich i.H.v. jeweils 28,6 Mio. EUR geplant, welches dem vorläufigen Rechnungsergebnis 2017 entspricht und auch in 2018 zu erwarten ist. Neben dem Sonderlastenausgleich erhält die Stadt Leipzig seit 2017 eine jährliche Bedarfszuweisung i.H.v. von 4 Mio. EUR zum Ausgleich ihrer hohen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, die ebenfalls für 2019 und 2020 ausgereicht wird. 3.1.4 Sonstige Transferleistungen Unter den sonstigen Transferleistungen wird sämtlicher Kostenersatz, der in den Sozialleistungsgesetzen vorgesehen ist, soweit er den vollen oder teilweisen Ersatz einer sozialen Leistung darstellt und von privaten Personen stammt, erfasst. Auch der Kostenersatz von Sozialleistungsträgern, der rechtlich dem Versicherten zusteht wird hier aufgenommen. Darüber hinaus wird der Ersatz rückzahlbarer Hilfen (Darlehen), die im Rahmen der Sozialhilfe und Kriegsopferfürsorge gewährt wurden, erfasst. Diese sonstigen Transferleistungen wurden mit 11,4 Mio. EUR in 2019 und mit 12,8 Mio. EUR in 2020 veranschlagt. Gegenüber dem Haushaltsjahr 2018 wird eine Steigerung der Erträge i.H.v. 2 Mio. EUR in 2019 und i.H.v. 3,4 Mio. EUR in 2020 angenommen. Diese Entwicklung ist maßgeblich auf die Erhöhung der Rückzahlungen Unterhaltsvorschüsse nach § 7 UVG (2019: + 1,8 Mio. EUR 2020: +3,1 Mio. EUR) zurück zu führen. - in TEUR Konto Bezeichnung 3211 bis 3291 Sonstige Transferleistungen vorl. RE 2017 Plan 2018 9.753 Planentwurf 2019 9.388 Planentwurf 2020 11.410 12.803 3.1.5 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte beinhalten Verwaltungs- und Benutzungsgebühren sowie das Schülerbeförderungsentgelt. Diese Erträge wurden in 2019 mit 49,13 Mio. EUR und in 2020 mit 50,10 Mio. EUR geplant. Dabei ist der Planansatz für die Verwaltungsgebühren gegenüber dem Haushaltsansatz aus 2018 annähernd gleich. Die Planzahlen wurden um ca. 0,25 Mio. EUR für beide Haushaltsjahre erhöht. Diese Erhöhung ist im Wesentlichen im Ordnungsamt zu verzeichnen. Hier wurde in den Verwaltungsgebühren im Produkt „Melde- und Ausweiswesen“ durch den anhaltenden Zuzug von Bürgerinnen und Bürgern nach Leipzig eine Erhöhung der Erträge aus Verwaltungsgebühren eingeplant. Bei den Benutzungsgebühren wurde gegenüber dem Haushaltsansatz aus 2018 die Planzahlen in 2019 um 3,43 Mio. EUR und in 2020 um 4,41 Mio. EUR erhöht. Vorbericht Seite 60 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Diese Erhöhung ist vornehmlich im Sozialamt, im Verkehrs- und Tiefbauamt sowie im Amt für Stadtgrün und Gewässer begründet. Im Sozialamt wurden gegenüber 2018 Mehrerträge i.H.v. 1,25 Mio. EUR in 2019 und i.H.v. 2,11 Mio. EUR in 2020 geplant. Die Mehrerträge resultieren aus der seit 01.07.2018 geltenden neuen Gebührensatzung für Personen in Unterkünften für Wohnungslose, Asylbewerber und andere ausländische Geflüchtete. Die Gebühr wurde von monatlich 304 EUR/Person auf 431,31 EUR/Person erhöht. Im Verkehrs- und Tiefbauamt wurden die Ansätze für Parkgebühren gegenüber 2018 um 1,20 Mio. EUR für beide Haushaltsjahre erhöht. Die Erhöhung der Ansätze erfolgt auf Grundlage der aktuell im Verfahren befindlichen Vorlage VI-DS-04669. Weiterhin wurden aufgrund des vorläufigen Rechnungsergebnisses aus 2017 Mehrerträge i.H.v. 0,50 Mio. EUR im Produkt „Sondernutzung“ für beide Haushaltsjahre geplant. Im Amt für Stadtgrün und Gewässer wurden, vorbehaltlich einer zu erstellenden neuen Gebührensatzung, eine Nachkalkulation im Produkt „Friedhofs- und Bestattungswesen“ vorgenommen. Daraus resultierend wurden in 2019 Mehrerträge i.H.v. 0,15 Mio. EUR und in 2020 i.H.v. 0,25 Mio. EUR veranschlagt. Die Erträge aus dem Schülerbeförderungsentgelt bleiben annähernd konstant. Neu zu veranschlagen sind Erträge für sonstige zweckgebundene Abgaben i.H.v. 5,22 Mio. EUR für die Jahre 2019 und 2020. Die Stadt Leipzig erhebt nach Maßgabe des § 34 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) ab dem 01.01.2019 zur teilweisen Deckung ihrer besonderen Kosten, die ihr für die Herstellung, Anschaffung, Erweiterung und Unterhaltung der zu touristischen Zwecken bereitgestellten Einrichtungen und Anlagen und für die zu touristischen Zwecken durchgeführten Veranstaltungen entstehen, eine Gästetaxe. Die Gästetaxe wird als Gegenleistung dafür erhoben, dass der gästetaxepflichtigen Person die Möglichkeit geboten wird, die zur Verfügung gestellten Anlagen und Einrichtungen in Anspruch zu nehmen und an Veranstaltungen teilzunehmen. Gästetaxepflichtig sind Personen, die in der Stadt entgeltlich Unterkunft nehmen, aber nicht Einwohner der Stadt sind. Schuldner der Gästetaxe sind mithin auch diejenigen, deren Übernachtungsaufenthalt berufsbedingt veranlasst ist. Hingegen sind Personen, die in der Stadt zum vorübergehenden Besuch ohne Zahlung eines Entgeltes Unterkunft nehmen, zum Beispiel bei Verwandtschaftsbesuchen, nicht gästetaxepflichtig. Die Melde- und Entrichtungspflichten wurden nach Maßgabe des § 34 Abs. 3 S. 3 SächsKAG den Unterkunftgebern übertragen. Unterkunftgeber ist, wer eine bei ihm Unterkunft nehmende, ortsfremde Person gegen Entgelt beherbergt. Vorbericht Seite 61 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Zu den Unterkünften im Sinne dieser Satzung gehören Hotels, Hostels, Pensionen, Jugendherbergen, Übernachtungshäuser, Ferienhäuser, Ferienwohnungen, Gästezimmer, Campingplätze, Wohnmobilstellplätze, Schiffs- und Bootsanlegeplätze und ähnliche Einrichtungen. Hingegen sind Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationskliniken, stationäre Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen und ähnliche Einrichtungen keine Unterkünfte im Sinne der Satzung. Die Gästetaxe beträgt je Person und Aufenthaltstag 3,00 EUR. Ankunfts- und Abreisetag werden als ein Tag berechnet. In der Satzung wurden aus sozialen bzw. tourismuspolitischen Gründen Ausnahmetatbestände bestimmt. Mit der Gästetaxe sollen besondere Kosten für den Betrieb und die Unterhaltung von touristischen Einrichtungen und Anlagen sowie die Durchführung von Veranstaltungen refinanziert werden. Für die Kalkulation der Gästetaxe sind folglich die Regelungen gemäß §§ 10 ff. SächsKAG heranzuziehen. Für die erste Kalkulation wurden die für die Jahre 2019 und 2020 geplanten Kosten von touristischen Einrichtungen, Anlagen und Veranstaltungen angesetzt. Es ist regelmäßig eine Nachkalkulation durchzuführen. Die Erträge aus der Gästetaxe sind gemäß § 34 Abs. 1 S.3 SächsKAG für die touristischen Aufgaben zweckgebunden. Mit der Erhebung der Gästetaxe wird ein Betrieb der gewerblichen Art begründet. Die Gästetaxe unterliegt der Umsatzsteuer in Höhe von 19 %. - in TEUR Konto Bezeichnung vorl.RE 2017 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 3311 Verwaltungsgebühren 21.622,07 22.515,70 22.781,25 22.781,05 3321 Benutzungsgebühren 17.754,37 16.968,15 20.402,85 21.376,25 3341 Schülerbeförderungsentgelt 716,53 700,00 725,00 725,00 3361 Sonstige zweckgebundene Abgaben (Gästetaxe) 0 0 5.222,70 5.222,70 40.092,97 40.183,85 49.131,80 50.105,00 Gesamt Die Ansätze für die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte werden mittelfristig bis 2023 konstant mit insgesamt 50,10 Mio. EUR geplant. Weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung sind Punkt 3.5 zu entnehmen. 3.1.6 Privatrechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte mit einem Planansatz in 2019 von 85,27 Mio. EUR und in 2020 von 87,38 Mio. EUR beinhalten Mieten, Pachten und Erbbauzinsen, Erträge aus Vermögensverkäufen, privatrechtliche Entgelte für die Benutzung öffentlicher Einrichtung und sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte. Gegenüber dem Haushaltsansatz von 2018 wurden Mehrerträge in 2019 von 7,37 Mio. EUR und in 2020 von 9,48 Mio. EUR geplant. Vorbericht Seite 62 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Bei den Erträgen aus Mieten und Pachten wurden die Planansätze gegenüber dem Haushaltsansatz 2018 um 0,58 Mio. EUR in 2019 reduziert und in 2020 um 0,03 Mio. EUR erhöht. Diese Verschiebungen resultieren aus einer Korrektur innerhalb des Verkehrs- und Tiefbauamtes, wonach die Erträge aus Mieten und Pachten ab dem Doppelhaushalt 2019/2020 als Erträge aus Konzessionsabgaben (Sachkonto 35110000) geplant werden. Somit ergeben sich Mindererträge in 2019 und 2020 i.H.v. 1,15 Mio. EUR. Weiterhin plant das Amt für Jugend, Familie und Bildung gegenüber 2018 Mehrerträge in 2019 i.H.v. 0,10 Mio. EUR und in 2020 i.H.v. 0,68 Mio. EUR. Im Liegenschaftsamt werden Mehrerträge gegenüber 2018 in 2019 und 2020 vom 0,50 Mio. EUR geplant. Die Erträge aus Verkaufserlöse erhöhen sich planerisch minimal von 2018 zu 2019 um 0,19 Mio. EUR und zu 2020 um 0,12 Mio. EUR. Die Erträge aus Elternbeiträgen erhöhen sich gegenüber 2018 in 2019 um 2,17 Mio. EUR und in 2020 um 3,68 Mio. EUR. Im Wesentlichen begründen sich die Mehrerträge durch die Fortschreibung des Betragsniveaus aus 2018 unter Berücksichtigung der aktuellen Kinderzahlen. Weiterhin wurden die Erträge unter Berücksichtigung der durch Absetzungen bzw. Ermäßigung reduzierten Elternbeiträge für Kindertagesstätten geplant. Bei den sonstigen privatrechtlichen Leistungsentgelten wurde gegenüber dem Haushaltsjahr 2018 der Planansatz in 2019 um 5,58 Mio. EUR und in 2020 um 5,65 Mio. EUR erhöht. Das Gros der Erhöhung spiegelt sich in der Branddirektion wider, so erhöhen sich gegenüber 2018 die planerischen Ansätze in 2019 um 4,98 Mio. EUR und in 2020 um 5,33 Mio. EUR. Diese Erhöhung resultiert u.a. aus einem Anstieg der Benutzungsentgelte in der Branddirektion im Bereich Rettungsdienst. Am 17./18.04.2018 wurden Entgeltverhandlungen für den Rettungsdienst der Stadt Leipzig mit den Kostenträgern durchgeführt, Schwerpunkt war unter anderem die Planung der Kostensätze für das Jahr 2018 aller am Rettungsdienst der Stadt Leipzig beteiligten Leistungsbereiche sowie die Anpassung der Entgelte. Im Ergebnis gibt es rückwirkend ab dem 01.07.2018 deutlich höhere Entgelte. Aus diesem Grund sind die Ansätze für 2019 und 2020 entsprechend anzuheben. Weiterhin wurden in der Volkshochschule eine bedarfsgerechte Anpassung der Leistungen der Volkshochschule vorgesehen, woraus sich gegenüber 2018 Mehrerträge in 2019 und 2020 von 0,20 Mio. EUR ergeben. Die restlichen Mehrerträge verteilen sich auf mehrere Fachämter. - in TEUR Konto Bezeichnung 3411 Mieten Pachten 3421 Erträge aus Verkauf 3431 3461 vorl.RE 2017 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 18.017,97 23.301,07 22.722,58 23.328,38 1.831,61 1.951,95 2.142,75 2.070,75 Elternbeiträge 23.602,14 23.431,15 25.600,30 27.112,30 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 20.346,87 29.218,20 34..840,64 34.869,24 Gesamt 63.798,59 77.902,37 85.273,27 87.380,67 Vorbericht Seite 63 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Die Ansätze für die privatrechtlichen Leistungsentgelte entwickeln sich mittelfristig bis 2023 auf insgesamt 87,38 Mio. EUR. Weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung sind Punkt 3.5 zu entnehmen. 3.1.7 Kostenerstattungen Kostenerstattungen und Kostenumlagen wurden in Höhe von 139,80 Mio. EUR in 2019 und von 139,27 Mio. EUR in 2020 veranschlagt und beinhalten die Erstattungen von Bund, Land, Gemeinden, Gemeindeverbänden und Privaten sowie Erstattungen im Rahmen der Leistungsverrechnung der Ämter mit Gesellschaften, Zweckverbänden und Eigenbetrieben (insbesondere für Leistungen des Personalmanagements und Versicherungsleistungen). Wesentliche Erträge aus Kostenerstattung sind: Erstattungen von Gemeinden für Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29-35 SGB VIII in Höhe von 2,10 Mio. EUR für 2019 und 2020 Erstattungen vom Land für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Höhe von 30,00 Mio. EUR für 2019 und 2020 Erstattungen vom Jobcenter Leipzig für die Personalaufwendungen der im Jobcenter beschäftigten städtischen Mitarbeiter einschl. des 2%-igen Gemeinkostenzuschlages in Höhe von 16,80 Mio. EUR für 2019 und 2020. Erstattungen vom Land für Unterhaltsvorschussleistungen in Höhe von 18,90 Mio. EUR für 2019 und 2020 Erstattungen vom Land für die Unterbringung von Asylbewerber/-innen in Höhe von 40,90 Mio. EUR für 2019 und in Höhe von 45,80 Mio. EUR für 2020. Erstattungen vom Land für unbegleitete minderjährige Asylbegehrende in Höhe von rd. 17,57 Mio. EUR für 2019 und 8,71 Mio. EUR für 2020, wobei gemäß §§ 89d und 89f SGB VIII von einer 100%igen Refinanzierung der Aufwendungen der wirtschaftlichen Jugendhilfe für diesen Personenkreis ausgegangen wird Gegenüber 2018 minimieren sich die Kostenerstattungen um rd. 8,62 Mio. EUR in 2019 und um rd. 9,15 Mio. EUR in 2020. Die Mindererträge resultieren im Wesentlichen aus dem Sozialamt. Die Reduzierung der Erträge aus der Kostenerstattung ergeben sich aus der Annahme einer verringerten Anzahl an Neuzuweisungen für unterzubringende Asylsuchende und Geduldete. Andererseits ist durch den Freistaat Sachsen eine Erhöhung der Pauschalerstattung nach § 10 (1) SächsFlüAG je zugewiesener und leistungsberechtigter Person von derzeit 9.787 EUR auf 12.551 EUR für 2019/2020 vorgesehen. Weiterhin ergeben sich Mindererträge gegenüber 2018 i.H.v. 0,49 Mio. EUR aus der Tatsache, dass der städtische Vorbericht Seite 64 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Steuerungsaufwand für das Jobcenter nicht mehr erstattet wird. Des Weiteren entstehen Mindererträge durch die Personalkostenerstattung gegenüber 2018 in 2019 i.H.v. 1,57 Mio. EUR und in 2020 i.H.v. 1,05 Mio. EUR. Grundlage hierfür ist die positive Entwicklung bei der Anzahl der Bedarfsgemeinschaften und somit der Minderung des Personalbedarfs. Dem entgegen stehen Mehrerträge im Bereich der Branddirektion durch die integrierte Regionalleitstelle i.H.v. 0,56 Mio. EUR in 2019 und i.H.v. 1,45 Mio. EUR in 2020. Weiterhin werden Mehrerträge im Amt für Jugend, Familie und Bildung für die Kostenerstattung von Gemeinden im Bereich Kita i.H.v. 1,50 Mio. EUR für 2019 und 2020 geplant. Ebenso erhöhen sich im Bereich Unterhaltsvorschuss die Kostenerstattung vom Land um 2,30 Mio. EUR in 2019 und 2020. - in TEUR Konto 3480-3488 Bezeichnung vorl.RE 2017 Kostenerstattungen Plan 2018 120.301,18 Planentwurf 2019 148.422,23 Planentwurf 2020 139.800,70 139.268,65 Die Ansätze für die Kostenerstattungen werden mittelfristig bis 2023 konstant mit insgesamt 139,65 Mio. EUR geplant. Weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung sind Punkt 3.5 zu entnehmen. 3.1.8 Sonstige ordentliche Erträge Im Doppelhaushalt 2019/2020 werden die sonstigen ordentlichen Erträge für 2019 mit 73,2 Mio. EUR und für 2020 mit 65,9 Mio. EUR veranschlagt. Die Ertragsposten dabei sind: - in TEUR Kto. Bezeichnung vorl. RE 2017 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 3511 Konzessionsabgaben und Gestattungsentgelte 31.009 33.292 33.192 34.274 3521 Erstattungen von Steuern 39 0 2 2 3561 Buß- und Verwarnungsgelder 12.135 13.073 15.084 15.084 3.916 3.882 4.172 4.172 1 0 0 0 3562 3563 Mahngebühren und Verspätungszuschläge Inanspruchnahme von Gewährverträgen und Bürgschaften 3572 Auflösung sonstiger Sonderposten 0 288 248 233 3581 nicht zahlungs wirksame ordentliche Erträge (Zuschreibungen) 0 17.611 20.405 12.112 3582 Auflösung von Rückstellungen 38.217 2.486 0 0 150 0 0 0 204 60 47 47 85.670 70.692 73.150 65.924 3583 3591 sonstige nicht zahlungswirksame Erträge weitere sonstige ordentl. Erträge aus lfd. Verw.tätigkeit Summen Unter den Konzessionsabgaben und Gestattungsentgelten (3511) werden die Erträge aus den Konzessions- und Gestattungsverträgen mit den Elektrizitäts-, Gas-, Wasser- und Fernwärmeversorgern veranschlagt. Diese Entgelte sind verbrauchs- sowie ergebnisabhängig und Vorbericht Seite 65 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 hängen zudem von unterschiedlichen Zeitpunkten der Rechnungslegung bzw. Abrechnung der Versorger ab und sind somit nicht konkret planbar. Die tatsächlichen Erträge können daher zum Teil erheblich von den Planansätzen, denen der 3-Jahres-Durchschnitt der zuletzt abgerechneten Jahre zugrunde liegt, abweichen. Die Mindererträge von 0,1 Mio. EUR in 2019 und die Mehrerträge von 1,0 Mio. EUR in 2020 begründen sich im Wesentlichen aus der Neuausschreibung der Werbekonzessionsverträge. Buß- und Verwarnungsgelder (3561) werden überwiegend für den ruhenden und fließenden Verkehr durch das Ordnungsamt geplant. Gegenüber dem Plan 2018 wurde der Plan 2019/2020 um rd. 2,0 Mio. EUR angehoben, da im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 dem Ordnungsamt der Kauf von 5 zusätzlichen Fahrzeugen mit mobiler Radartechnik bestätigt wurde. Folglich kann von einer Erhöhung bei den Buß- und Verwarnungsgeldern ausgegangen werden. In der Kostenart 3581 werden die Erträge aus Zuschreibungen des Finanzanlagevermögens veranschlagt. Das Finanzanlagevermögen unterliegt keiner planmäßigen Abschreibung, da planmäßig keine zeitlich begrenzte Nutzung vorliegt. Die Bewertung der Beteiligungen, Anteile an verbundenen Unternehmen, Zweckverbänden und Sondervermögen erfolgt gemäß Eigenkapitalspiegelbildmethode, wonach das anteilige Eigenkapital nach § 61 Abs. 6 SächsKomHVO ermittelt wird. Bei Erhöhung/Verringerung des anteiligen Eigenkapitals der Finanzanlage erfolgt eine Zu-/Abschreibung. Der ausgewiesene Mehrertrag im Haushaltsjahr 2019 von rd. 2,8 Mio EUR resultiert maßgeblich aus der Erhöhung der Zuschreibung von rd. 1,4 Mio. EUR bei der Saatzucht Plaußig GmbH welche sich an der aktuellen Wirtschaftsplanung orientiert, die jeweils ein positives Jahresergebnis vorsieht der erstmaligen Zuschreibung der LVV aufgrund der positiven Eigenkapitalveränderung in allen Jahresscheiben nach aktuellem Planungsstand. Die im Haushaltsjahr 2020 ausgewiesene Minderung des Planansatzes der Zuschreibungen von rd. 5,5 Mio. EUR resultiert signifikant aus der Anpassung des Plansatzes der Zoo Leipzig GmbH von rd. 2,1 Mio. EUR einer Anpassung bei der LWB aufgrund der Abweichung des IST 2017 vom ursprünglichen Planansatz durch Wertberichtigungen im Anlagevermögen. In den kommenden Jahren wird bei der LWB eine Wertaufholung in dieser Größenordnung nicht mehr erwartet, weshalb hier der Jahresüberschuss deutlich geringer ausfällt. Die Inanspruchnahme der Personalrückstellungen wird künftig nur noch im Finanzhaushalt abgebildet. Daraus ergeben sich Mindererträge von 2,5 Mio. EUR in 2019 und 2020 im Bereich der Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (3582). Vorbericht Seite 66 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Die Ansätze für die sonstigen ordentlichen Erträge entwickeln sich mittelfristig bis 2023 auf insgesamt 75,3 Mio. EUR. Weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung sind Punkt 3.5 zu entnehmen. 3.1.9 Finanzerträge Das historische Tief für Zinsen an den internationalen Geld- und Kapitalmärkten hält weiter an und beeinflusst die Geldanlagen der Stadt Leipzig dahingehend, dass im Vergleich zu den Vorjahren nur geringere Zinseinnahmen erwirtschaftet werden können. Aktuell wird davon ausgegangen, dass das Zinsniveau an den internationalen Geld- und Kapitalmärkten auch in den nächsten Jahren auf niedrigem Niveau bleibt. Jedoch ermöglichten im Sommer 2014 vereinnahmte Gelder aus dem Finanzausgleichsgesetz (FAG-Vorsorgevermögen) eine Planung an jährlichen Zinserträgen aus einem Spezialfonds von ca. 1,3 Mio. EUR für die Jahre 2019/2020. Aufgrund des niedrigen Zinsniveaus und der Tendenz zu eventuellen Strafzinsen bzw. Verwahrgebühren für Guthaben bei Kreditinstituten werden keine weiteren Zinserträge für die Jahre 2019 ff. geplant. 3.2 Überblick über die Aufwendungen im Ergebnishaushalt Mit dem Haushaltsplan für die Jahre 2019/2020 werden im Ergebnishaushalt Aufwendungen in Höhe von 1.864 Mio. EUR für 2019 und 1.950 Mio. EUR für 2020 veranschlagt. Dabei haben die Transferaufwendungen mit 788 Mio. EUR in 2019 und 831 Mio. EUR in 2020 den größten Anteil, gefolgt von den Personalaufwendungen mit 459 Mio. EUR in 2019 und 489 Mio. EUR in 2020. Einen weiteren großen Posten stellen die sonstigen ordentlichen Aufwendungen mit 264 Mio. EUR in 2019 und 266 Mio. EUR in 2020 dar. Abschreibungen werden in 2019 mit 105 Mio. EUR und in 2019 mit 107 Mio. EUR in 2020 geplant. Vorbericht Seite 67 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Die Zusammensetzung der Aufwendungen 2019 ist aus der nachstehenden Grafik ersichtlich. Aufwendungen Ergebnishaushalt 2019 1.864 Mio. EUR sonst. Aufwendungen; 264 Mio. EUR; 14% Personalaufwendungen; 459 Mio. EUR; 25% Aufw. Sach- und Dienstleistungen; 238 Mio. EUR; 13% Abbildung 15 Transferaufwendungen ; 788 Mio. EUR; 42% Abschreibungen; 105 Mio. EUR; 6% Zinsen; 10 Mio. EUR; 0% Aufwendungen Ergebnishaushalt 2019 Die Zusammensetzung der Aufwendungen gestaltet sich in 2020 wie folgt: Aufwendungen Ergebnishaushalt 2020 1.950 Mio. EUR sonst. Aufwendungen; 260 Mio. EUR; 13% Personalaufwendungen; 489 Mio. EUR; 25% Aufw. Sach- und Dienstleistungen; 246 Mio. EUR; 13% Transferaufwendungen ; 833 Mio. EUR; 43% Zinsen; 11 Mio. EUR; 1% Abbildung 16 Abschreibungen; 107 Mio. EUR; 5% Aufwendungen Ergebnishaushalt 2020 Vorbericht Seite 68 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Im Finanzplanungszeitraum 2017 bis 2023 werden sich die Aufwendungen im Ergebnishaushalt wie folgt entwickeln: - in TEUR vorl. RE 2017 (*) Gesamtaufwendungen Plan 2018 Planentwurf Planentwurf 2019 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 1.519 1.775 1.864 1.950 2.008 2.059 2.085 663 736 788 831 857 887 899 382 428 459 489 505 518 531 256 266 264 266 269 269 269 205 222 238 246 250 252 255 4 110 105 107 114 120 119 9 13 10 11 12 12 12 dav. Transferaufwendungen dav. Personalaufwendungen dav. sonst. ordentliche Aufwendungen dav. Sach- und Dienstleistungen dav. planmäßige Abschreibungen dav. Zinsen (*) ohne Abschreibungen - in TEUR - 2.500 2.000 1.500 1.000 500 0 vorl. RE 2017 (*) Plan 2018 Planentwurf Planentwurf Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 2019 2020 Gesamtaufwendungen dav. Transferaufw. dav. Personal dav. sonst. ordentl. Aufwendg. dav. Sach- und DL dav. Abschreibungen Abbildung 17 Gesamtaufwendungen Ergebnishaushalt 2017 bis 2023 (*) ohne Abschreibungen Die prozentualen Anteile an den Gesamtaufwendungen für die Jahre 2017 – 2023 stellen sich wie folgt dar: - in % Aufwandsart vorl.RE 2017 (*) Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Personalaufwendungen 25,1 % 24,1 % 24,6 % 25,1 % 25,1 % 25,2 % 25,5 % Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 13,5 % 12,5 % 12,8 % 12,6 % 12,5 % 12,2 % 12,2 % 0,3 % 6,2 % 5,6 % 5,5 % 5,7 % 5,8 % 5,7 % 43,7 % 41,5 % 42,3 % 42,7 % 42,7 % 43,0 % 42,8 % Planmäßige Abschreibungen Transferaufwendungen Vorbericht Seite 69 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Aufwandsart vorl.RE 2017 (*) Sonstige ordentliche Aufwendungen Zinsen u. ähnliche Aufwendungen Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 16,9 % 15,0 % 14,2 % 13,6 % 13,4 % 13,1 % 12,9 % 0,6 % 0,7 % 0,5 % 0,6 % 0,6 % 0,6 % 0,6 % (*) ohne Abschreibungen 3.2.1 Personalaufwendungen Für das Haushaltsjahr 2019 werden Personalaufwendungen i.H.v. 459,0 Mio. EUR geplant. Mit einem Anteil von 24,6 % am Gesamtvolumen des Haushaltes (ausgehend von 1.864,5 Mio. EUR) sind diese eine der größten Aufwandspositionen. Für 2020 sind Aufwendungen für Personal i.H.v. 489,2 Mio. EUR geplant, dementsprechend sind diese mit einem Anteil von 25,1 % am Gesamtvolumen des Haushaltes (ausgehend von 1.949,8 Mio. EUR) beteiligt. Personalaufwendungen 2017 - 2023 (in Mio. EUR) 600 550 500 450 400 350 300 250 200 150 100 50 0 381,6 vorl. RE 2017 489,2 518,5 531,0 459,0 505,0 427,9 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Personalaufwendungen Abbildung 18 Personalaufwendungen 2017 – 2023 Planansätze für Personalaufwendungen - in TEUR vorl. RE Plan 2018 2017 381.566 427.864 4.554 1.865 310 200 Personalaufwand (40*) davon Zuführung Rückstellung ATZ (4071) Zuführung sonstige Rückstellung (4072) Anteil der Personalaufwendungen am Gesamtvolumen des Haushaltes Inanspruchnahme Rückstellung (Auszhlg. im FinHH) 25,11% Vorbericht Seite 70 von 156 24,1% Planentwurf 2019 458.965 3.055 200 Planentwurf 2020 489.195 3.931 200 24,6% 25,1% 4.023 3.671 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 vorl. RE 2017 Personalauszahlungen gesamt (Personalaufwand abzgl. Zuführung Rückstellung zzgl. Inanspruchnahme Rückstellung ) 376.702 Plan 2018 Planentwurf 2019 425.799 459.733 Planentwurf 2020 488.735 Die Personalaufwendungen steigen mittelfristig bis 2023 auf 531,0 Mio. EUR (weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung siehe Punkt 3.5). Die Personalaufwendungen setzen sich aus stellenplanabhängigen und vom Stellenplan unabhängigen Personalaufwendungen zusammen. Stellenplanunabhängige Personalaufwendungen Zu den stellenplanunabhängigen Personalaufwendungen zählen u.a. Aufwendungen für Auszubildende, Beihilfen, Honorare und ehrenamtliche Tätigkeiten sowie Beiträge zur Unfallkasse Sachsen und zur Versorgungskasse für Versorgungsempfänger. Aufwendungen für Rückstellungen für Altersteilzeit, Sabbatjahr und Jubiläumsgelder fallen ebenfalls unter die stellenplanunabhängigen Personalaufwendungen. Stellenplanabhängige Personalaufwendungen Zu den stellenplanabhängigen Personalaufwendungen zählen neben den Bruttoverdiensten die Arbeitgeberanteile für Renten-, Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung sowie die Umlagen und Beiträge zur Zusatzversorgung bzw. für Beamte die Umlagen zum Kommunalen Versorgungsverband Sachsen. Für den Doppelhaushalt 2019/20 werden diese Gesamtwerte pro Stelle (abhängig von Entgelt- /Besoldungsgruppen) mit den Stellenzahlen verknüpft und anschließend über alle Stellen anteilsbezogen auf dem jeweiligen PSP-Element summiert, um so die stellenplanabhängigen Personalaufwendungen zu ermitteln. Die Entwicklung der stellenplanabhängigen Personalaufwendungen wird maßgeblich durch die Tarifentwicklung sowie die Stellenentwicklung (Stellenmehrbedarfe) bestimmt. Für Tarifbeschäftigte wird der Tarifabschluss 2018 zugrunde gelegt. Dieser sieht eine Erhöhung der Entgelte ab 1. März 2018 um durchschnittlich 3,19 Prozent, ab 1. April 2019 um weitere 3,09 Prozent und ab 1. März 2020 um nochmals 1,06 Prozent vor. Bei der dargestellten Tarifentwicklung handelt es sich um eine durchschnittliche Tarifsteigerung, da sie abhängig von der jeweiligen Entgeltgruppe und Entgeltstufe ist. Die leistungsabhängigen Entgeltbestandteile werden mit 2,0 Prozent der Bruttosumme des Vorjahres fortgeschrieben. Für Beamte wird eine analoge Besoldungsanpassung angenommen, jedoch ohne Einmalzahlung. Zur tatsächlichen Auswirkung der Besoldungsentwicklung kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Vorbericht Seite 71 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Aussage gemacht werden, da entsprechende Festlegungen durch den Gesetzgeber ausstehen. Für Beamte werden Leistungsprämien i.H.v. 0,3 Mio. EUR eingeplant. 3.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Im Jahr 2018 waren Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 222,4 Mio. EUR geplant. Für das Jahr 2019 werden Mittel in Höhe von 237,7 Mio. EUR und für das Jahr 2020 in Höhe von 245,6 Mio. EUR veranschlagt. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen beinhalten insbesondere die Bewirtschaftungsaufwendungen für die Grundstücke und baulichen Anlagen, diese enthalten die Aufwendungen für Energie, Wasser und sonstige Nebenkosten. Weiterhin werden unter dieser Position die Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen veranschlagt, dazu gehören z.B. Mittel für den Erwerb und die Unterhaltung von Büchern, Kunstgut sowie Dienst- und Schutzkleidung, die Aus- und Fortbildung, Vermessungsleistungen, Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit. Ferner werden unter den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen die Unterhaltungsaufwendungen für Grundstücke, bauliche Anlagen, sonstiges bewegliches und unbewegliches Infrastrukturvermögen, Miet- und Pachtaufwendungen für Gebäude und Grundstücke, Aufwendungen für den Erwerb von beweglichen Anlagevermögen (bis 800 EUR), Aufwendungen zur Haltung von Fahrzeuge sowie Aufwendungen für Lernmittel, Schulbücher und zur Schülerbeförderung (Fahrkartenzuschuss) geplant. Die Aufwandssteigerungen in Höhe von 15,3 Mio. EUR in 2019 und in Höhe von 23,2 Mio. EUR in 2020 begründen sich im Wesentlichen aus den folgenden Punkten: Im Bereich der baulichen Unterhaltung (4211) kommt es zu Minderaufwendungen von 0,2 Mio. EUR in 2019 und 1,5 Mio. EUR in 2020. Diese begründen sich im Wesentlichen aus Mehraufwendungen im Liegenschaftsamt in Höhe von 1,3 Mio. EUR in 2019 und 2020 sowie im Kulturamt von 0,6 Mio. EUR in 2019 und 0,1 Mio. EUR in 2020 und im Amt für Sport von 1,0 Mio. EUR in 2019 und 0,6 Mio. EUR in 2020. Dem gegenüber stehen Minderaufwendungen im Amt für Jugend, Familie und Bildung in Höhe von 3,1 Mio. EUR in 2019 und 3,6 Mio. EUR in 2020. Im Bereich der Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen und beweglichen Infrastrukturvermögens (4221) ergibt sich im Bereich des Verkehrs- und Tiefbauamtes eine Aufwandssteigerung von 4,1 Mio. EUR in 2019 und 1,9 Mio. EUR in 2020. Diese begründet sich durch eine Aufwandserhöhung aufgrund einer Fördermittelbewilligung sowie durch Mehrkosten für die Maßnahme Hofer-Brücke von rd. 1,4 Mio. EUR in 2019, sowie der Bestätigung von Mehraufwendungen in 2019 und 2020 für Maßnahmen der baulichen Unterhaltung an Straßen, darunter auch für die Maßnahmen des Luftreinhalteplans sowie die strategische Verkehrsentwicklungsplanung. Weiter entstehen Mehraufwendungen im Rahmen der Vorbericht Seite 72 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Neuausschreibung der Werbekonzessionen von rd. 1,0 Mio. EUR in 2019 und 0,6 Mio. EUR in 2020. Im Bereich der Aufwendungen für Mieten und Pachten (4231) sind Mehraufwendungen von 1,7 Mio. EUR in 2019 und von 3,2 Mio. EUR in 2020 zu verzeichnen. Davon begründen sich in 2020 rd. 1 Mio. EUR aus der geplanten Anmietung von weiteren Flächen im Objekt Nonnenmühlgasse zur Verwaltungsunterbringung. Darüber hinaus ergeben sich Mehraufwendungen aus der Anmietung zusätzlicher Flächen der Messehalle 12 für das Amt für Jugend, Familie und Bildung in Höhe von 0,5 Mio. EUR in 2019 und 2020. Weiter ist im Bereich der Schulen und Kitas eine Aufwandssteigerung für Mieten und Pachten in 2019 in Höhe von 1,3 Mio. EUR und in 2020 in Höhe von 1,9 Mio. EUR zu verzeichnen, diese begründet sich im Wesentlichen aus der Anmietung des Objektes in der Philipp-Rosenthal-Straße für das Kinderhaus Curiestraße (Kindertagesstätte und Förderschule). Darüber hinaus ergeben sich Mehraufwendungen im Bereich des Verkehrs- und Tiefbauamtes von 0,5 Mio. EUR in 2020 für Pachtaufwendungen im Rahmen der Neuausschreibung der Werbekonzessionen. Im Kulturamt ergeben sich Minderaufwendungen von 0,2 Mio. EUR in 2020 aufgrund der Aufhebung der Standortentscheidung Halle 7. Im Bereich der Aufwendungen zur Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen (4241) ergeben sich Minderaufwendungen in Höhe von 2,9 Mio. EUR in 2019 sowie Mehraufwendungen von 0,8 Mio. EUR in 2020. Diese begründen sich aus Mehraufwendungen aus einer Plankorrektur zwischen den Sachkontenbereichen 42 und 44 im Liegenschaftsamt in Höhe von 2,4 Mio. EUR in 2019 und 2020. Weiter entstehen im Amt für Jugend, Familie und Bildung Mehraufwendungen von 2,3 Mio. EUR in 2019 und 5 Mio. EUR in 2020 aufgrund von Folgekosten aus Inbetriebnahmen neuer Standorte und Kapazitätserweiterungen sowie Kostensteigerungen in den Bestandsobjekten bedingt durch Neuausschreibungen, Tarifsteigerungen und Kostenerhöhungen. Dem gegenüber stehen Minderaufwendungen im Bereich des Sozialamtes in Höhe von 5,8 Mio. EUR in 2019 und 5 Mio. EUR in 2020 aufgrund der Stilllegung bzw. Nichtinbetriebnahme von Objekten zur Unterbringung von Asylbewerbern. Weiter sind Minderaufwendungen von 1,5 Mio. EUR im Bereich Energie zu verzeichnen, davon 1,2 Mio. EUR im Amt für Jugend, Familie und Bildung. In der Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens (4255) sind Mehraufwendungen in Höhe von 3,9 Mio. EUR in 2019 und 3,5 Mio. EUR in 2020 zu verzeichnen. Diese begründen sich maßgeblich im Amt für Jugend, Familie und Bildung. Zur Verbesserung der Digitalen Infrastruktur und der IT-Ausstattung von Schulen wurde ein Mehrbedarf von 1 Mio. EUR für 2019 und 2020 bestätigt, der sich aus Mehraufwendungen von 4 Mio. EUR und prognostizierten Mehrerträgen aus dem neuen Förderprogramm zusammensetzt. Vorbericht Seite 73 von 156 zum Digital-Pakt von 3 Mio. EUR Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Im Bereich der besonderen Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen (4271) ergeben sich Mehraufwendungen in 2019 in Höhe von rd. 3,5 Mio. EUR und in 2020 in Höhe von 4,1 Mio. EUR. Die begründen sich im Wesentlichen aus Mehraufwendungen aus der Einführung der Gästetaxe in Höhe von 2,3 Mio. EUR in 2019 und 2020 (vgl. Punkt 3.1.5). Weiter wurden im Verkehrs- und Tiefbauamt 1 Mio. EUR Mehraufwendungen in 2020 für das Projekt „Autonomer Busshuttle Leipziger Messe zum BMW-Werk“ bestätigt. Darüber hinaus wurden im Dezernat VII zur Gründung des Referates digitale und urbane Innovation 0,3 Mio. EUR in 2019 und 0,5 Mio. EUR in 2020 bereitgestellt. Weiter wurden im Dezernat IV Mehraufwendungen von 0,8 Mio. EUR in 2019 sowie 0,5 Mio. EUR in 2020 für die Erhöhung des Zuschusses für Jubiläen sowie das Chorfest 2020 bestätigt. Zudem wurden im Amt für Jugend, Familie und Bildung Mehraufwendungen von 0,6 Mio. EUR in 2019 und 0,7 Mio. EUR in 2020 für Schulen und Kitas eingestellt. Dem gegenüber stehen Minderaufwendungen in 2019 und 2020 im Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung in Höhe von 0,7 Mio. EUR aus dem Belegungsrecht Asyl sowie in Höhe von 0,4 Mio. EUR bei der Maßnahme Bildungszentrum Grünau, da bis zu abschließenden Klärung zum Vorhaben lediglich Eigenmittel geplant werden. Weiter sind im Amt für Jugend, Familie und Bildung im Bereich der Lernmittel (4275) und Lehrund Unterrichtsmaterial (4276) Mehraufwendungen von insgesamt 0,4 Mio. EUR in 2019 und 0,6 Mio. EUR in 2020 aufgrund steigender Schülerzahlen zur Beschaffung von Lernmitteln, Schulbüchern, Taschenrechnern und Unterrichtsmaterial eingestellt. In den Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen sind Mehraufwendungen von 3,7 Mio. EUR in 2019 und 9 Mio. EUR in 2020 zu verzeichnen. Diese begründen sich im Wesentlichen im Sozialamt in Höhe von 3,7 Mio. EUR in 2019 und 4,6 Mio. EUR in 2020 resultierend aus einer Plankorrektur für die Betreiberverträge zwischen den Sachkontenbereichen 42 und 44 sowie im Amt für Wirtschaftsförderung in Höhe von 4,3 Mio. EUR in 2020 für den Breitbandausbau. Die Aufwendungen steigen mittelfristig bis 2023 auf insgesamt 255 Mio. EUR (weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung siehe Punkt 3.5). - in TEUR - Konto 4211 4221 Bezeichnung Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Unterhaltung des sonst. un- und bewegl. Infrastrukturvermögens 4231 Aufwendungen für Mieten und Pachten 4232 Leasingaufwendungen 4241 4251 4253 vorl. RE 2017 Bewirtschaftung der Grundstücke/ baulichen Anlagen Aufwendungen für die Haltung von Fahrzeugen Erwerb bewegl. Gegenstände bis 800 EUR Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 40.529 36.583 36.431 35.131 18.770 16.426 20.519 18.331 26.491 27.866 29.548 31.065 72 26 130 16 65.093 78.027 75.121 78.817 2.116 2.443 2.419 2.623 4.488 6.713 6.866 7.144 Vorbericht Seite 74 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Konto Bezeichnung vorl. RE 2017 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 4254 Unterhaltung des immateriellen Vermögens 10 9 9 9 4255 Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens 5.375 6.978 10.884 10.501 4261 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.550 3.110 3.523 3.614 4271 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 29.203 32.414 35.908 36.484 4274 Schülerbeförderung Zuschuss Fahrkarten 4.939 4.925 5.317 5.433 4275 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 2.984 4.083 4.320 4.529 4276 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudget) 702 569 756 756 4281 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 599 726 712 699 4291 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Summe Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.009 1.484 5.206 10.455 204.931 222.382 237.669 245.608 3.2.3 Hilfen für Asylbewerber Die Planung der Aufwendungen und Erträge für Personen mit Ansprüchen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gestaltet sich nach wie vor durch die verschiedenen nicht kommunal beeinflussbaren Faktoren sehr schwierig. Da seitens des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sowie seitens des Freistaates Sachsen keine Prognosen zur Entwicklung der Zuweisungszahlen von Geflüchteten seit 2016 vorliegen, mussten und müssen für eine Planung des Kapazitätsbedarfes in Gemeinschaftsunterkünften in Leipzig wie bereits für die Jahre 2017/2018 auch für 2019/2020 eigene Annahmen getroffen werden. Der Freistaat Sachsen erwartet einen jährlichen Zugang in den Erstaufnahmeeinrichtungen von bis zu 15.000 Personen jährlich. Wenn all diese Personen auf die Landkreise und Städte verteilt werden würden, ergäbe sich eine Zahl der unterzubringenden Personen von 2.115 Personen in Leipzig (Verteilungsquote Leipzig 2018: 14,1 %). Da jedoch nicht alle Personen aufgrund der individuellen Bleibeperspektive auf die kommunale Ebene verteilt werden, wird der Erfahrungswert aus 2017 herangezogen. Bei rund 10.000 Personen im Zugang nach Sachsen in 2017, wurden rund 1.000 Personen an die Stadt Leipzig verteilt, das entspricht 10 %. Nach dieser Quote wäre eine Zahl von 1.500 Personen in der Verteilung zu erwarten. In der aktualisierten Kapazitätsplanung wurde ein Zugang von Personen zur Unterbringung in Höhe von 1.450 Personen jährlich angenommen. Diese Anpassung der Zugangszahlen hat Auswirkungen auf die erwartete Zahl der Leistungsempfänger nach dem AsylbLG. Aufgrund der aktuellen Erfahrungen, dass viele Asylantragsteller gegen einen ablehnenden BAMF-Bescheid klagen und diese Verfahren eine lange Zeitdauer haben und die Klagenden in diesen Zeiten wieder eine Gestattung erhalten und somit anspruchsberechtigt nach dem AsylbLG sind, wurde die Zahl der Leistungsbezieher nach dem AsylbLG auf rund 3.600 Personen in 2020 angepasst. Vorbericht Seite 75 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Auf Basis der erwarteten Zuweisungen erfolgte eine Anpassung der Unterbringungskapazitäten. Es wird eine durchschnittliche Auslastung von 90 % angenommen. Durch den Freistaat Sachsen ist für den neuen Haushaltsplan 2019/2020 eine Erhöhung der Pauschalerstattung nach § 10 (1) SächsFlüAG vorgesehen. Je zugewiesene und leistungsberechtigte Person soll die jährliche Pauschalerstattung von derzeit 9.787 EUR auf 12.551 EUR steigen. Außerdem gilt seit dem 01.07.2018 die neue Gebührensatzung für Personen in Unterkünften für Wohnungslose, Asylbewerber und andere ausländische Geflüchtete. Die Gebühr wurde von monatlich 304 EUR/Person auf 431,31 EUR/Person erhöht. Auch dies wird zu Mehrerträgen auf Grund der Personen führen, die noch in den Gemeinschaftsunterkünften wohnen, aber bereits Ansprüche nach dem SGB II/XII haben oder über eigenes Einkommen verfügen. Die oben genannten Planungsgrundlagen wurden auf Basis des aktuellen Kenntnisstandes ermittelt. Aufgrund der nicht genau prognostizierbaren Entwicklungen sind diese Annahmen mit einem gewissen Risiko behaftet. In den Aufwendungen dieses Budgets sind die Gelder nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die Aufwendungen für Miete, Ausstattung, Betreibung der Unterkünfte, Bewirtschaftung (z.B. Strom, Wasser, Abfallentsorgung), Bewachung sowie soziale Betreuung enthalten. Die Erträge beinhalten die Erstattungen nach dem Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetz, Kostenersatz vorrangiger Leistungsträger und Gebühreneinnahmen. Zusätzlich sind weitere Erträge aus der Richtlinie Soziale Betreuung zu erwarten. Für 2018 wurde durch das zuständige SMGI eine Fördersumme nach dieser Richtlinie (ohne Rückkehrberatung) i.H.v. 1,5 Mio. EUR zugewiesen, geplant waren 1,1 Mio. EUR. Da für die Jahre 2019 und 2020 noch kein Umfang dieser Richtlinie bekannt ist, wird der Betrag von 1,5 Mio. EUR fortgeschrieben. Die Erträge und Sachaufwendungen für das Budget „Hilfen für Asylbewerber“ stellen sich wie folgt dar: -in TEURvorl. RE 2017 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 Erträge 33.171 55.550 45.929 51.686 Aufwendungen 53.024 76.824 54.556 58.535 Budget 19.853 21.274 8.627 6.849 3.2.4 Transferaufwendungen Unter dem Begriff Transferaufwendungen werden alle Aufwendungen zusammengefasst, die ohne Gegenleistung an Dritte geleistet werden. Sie zählen zu den ordentlichen Aufwendungen und werden im Ergebnishaushalt geplant. Zu den Transferaufwendungen zählen z.B. Aufwendungen für Sozialleistungen, Zuweisungen und Zuschüsse, Schuldendiensthilfen und allgemeine Umlagen. Vorbericht Seite 76 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.2.4.1 Sozialtransferaufwendungen In diesen Aufwendungen werden alle sozialen Leistungen erfasst, die natürlichen Personen in Form von individuellen Hilfen nach dem SGB II, SGB XII und SGB VIII gewährt werden, unabhängig davon, ob es sich um laufende oder einmalige Geldleistungen oder um Sachleistungen, zum Beispiel Verpflegung, ärztliche Betreuung usw. handelt. Die budgetrelevanten Sachausgaben im Sozial- und Jugendbereich sind im Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 373,6 Mio. EUR berücksichtigt. Für das Haushaltsjahr 2019 wurden 369,7 Mio. EUR und für das Haushaltsjahr 2020 381,2 Mio. EUR veranschlagt. - in TEUR Konto Bezeichnung vorl. RE 2017 Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen Soziale Leistungen an natürliche Personen in 4332 Einrichtungen 4331 Plan 2018 Planentwurf Planentwurf 2019 2020 110.880 137.627 125.148 131.924 100.213 101.424 107.028 107.719 1.178 1.294 1.216 1.217 4339 Sonstige soziale Leistungen 35.069 51.193 49.689 51.785 Sozialumlage nach § 22 Abs. 2 4372 SächsKomSozVG 75.039 82.053 86.600 88.600 322.379 373.591 369.681 381.245 4338 Bildung und Teilhabe Gesamt Gegenüber dem Haushaltsjahr 2018 ergibt sich insgesamt im Haushaltsjahr 2019 eine Reduzierung der Leistungen um 3,9 Mio. EUR und im Haushaltsjahr 2020 eine Erhöhung um 7,7 Mio. EUR, die sich in den verschiedenen Hilfen jedoch unterschiedlich darstellen. Die Sozialtransferaufwendungen unterteilen sich in folgende Leistungen. - in TEUR Planentwurf 2019 86.600 Planentwurf 2020 88.600 Hilfen zur Erziehung 78.999 81.181 Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung 27.989 29.989 Unterhaltsvorschussleistungen 27.266 27.266 Hilfen für junge Volljährige 26.291 27.546 Übernahme Elternbeiträge öffentliche Träger 26.078 28.190 Hilfen für Asylbewerber 22.435 24.532 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 19.988 20.988 Hilfen zur Pflege 15.195 15.195 Jugendarbeit § 11 8.462 8.483 Hilfen für unbegleitete minderjährige Asylbewerber 7.824 5.867 Hilfen zum Lebensunterhalt 5.476 6.076 Förderung der Erziehung in der Familie §§ 16-21 5.248 5.472 Sozialtransferaufwendungen Sozialumlage Kommunaler Sozialverband Sachsen Vorbericht Seite 77 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Planentwurf 2019 4.600 Planentwurf 2020 4.600 Jugendsozialarbeit 2.898 2.919 Hilfen in anderen Lebenslagen / Senioren 1.480 1.480 sonstige 2.852 2.861 Gesamt 369.681 381.245 Sozialtransferaufwendungen Hilfen zur Gesundheit Die Sozialumlage an den KSV wird den sozialen Transferleistungen zugeordnet. Für 2019 werden 86,6 Mio. EUR und für 2020 werden 88, 6Mio. EUR veranschlagt. Die Steigerung der Umlage (2019 +4,5 Mio. EUR; 2020 +6,5 Mio. EUR) ist auf den Anstieg der Sozialhilfeausgaben, die Auswirkungen des neuen Bundesteilhabegesetzes und auf die geänderten Zuständigkeiten zwischen den örtlichen Trägern und dem KSV bei der Sozial- und Eingliederungshilfe zurück zu führen. Bei den Hilfen für Asylbewerber wird von einem geringeren Bedarf gegenüber 2018, 2019: -9 Mio. EUR 2020: -6,9 Mio. EUR, auf Grund der Annahme einer verringerten Anzahl an Neuzuweisungen für unterzubringende Asylsuchende und Geduldete ausgegangen. Für Unterhaltsvorschussleistungen ergibt sich auf Grund der Auswirkungen aus der Leistungsausweitung im Unterhaltsvorschussgesetz eine Erhöhung um 7,5 Mio. EUR in 2019 und 2020. Auf Basis der aktuellen Prognose und einer angenommenen Fallsteigerung von + 1,5 Prozent ergibt sich im Bereich Hilfen zur Erziehung für das Haushaltsjahr 2019 eine Steigerung um 15,3 Mio. EUR und für das Haushaltsjahr 2020 ein Anstieg um 19,0 Mio. EUR gegenüber dem Planansatz 2018. Weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung siehe Punkt 3.5. 3.2.4.2 Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte Die im Entwurf zum Haushaltsplan 2019/2020 veranschlagten Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte belaufen sich insgesamt in 2019 auf rd. 381,69 Mio. EUR und in 2020 auf rd. 411,00 Mio. EUR. Diese Ansätze beinhalten sowohl Eigengesellschaften, private die Zuwendungen Unternehmen als und auch Zuweisungen an Vereine, an Eigenbetriebe Verbände etc. für und die unterschiedlichsten Zwecke. - in EUR Produkt 111101 Stadtrat,Ortsch.rat,Stadtbez.Beir.Eigenb 111102 Leitungshilfe und Unterstützung 111104 Repräsentationen,partnerschaftl.Bez. 111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte 111205 PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. 111305 Liegenschaftsmanagement 122101 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh./Ordnung 122106 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 201.750 201.750 201.750 370.000 25.000 20.000 86.200 86.200 86.200 240.050 193.050 193.050 76.000 76.000 76.000 124.000 124.000 124.000 23.000 23.000 23.000 100.000 105.000 105.000 Vorbericht Seite 78 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Produkt 242001 Fördermaßnahmen für Schüler 253001 Zoo GmbH 254001 Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. 261001 Schauspiel Leipzig 261002 Theater der Jungen Welt 261003 Oper Leipzig 262003 Gewandhaus zu Leipzig 263001 MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" 281001 Heimat- und sonstige Kulturpflege 291001 Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. 313001 Hilfen für Asylbewerber 315001 Soziale Einrichtungen 331001 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege 351001 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 362001 Jugendarbeit § 11 363101 Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz 363301 Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35 365001 Kindertageseinricht. / Kindertagespflege 366001 Einrichtungen der Jugendarbeit 367001 Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe 414003 Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen 421001 Förderung des Sports 421002 Sportgroßveranstaltungen 424101 Sportstätten und Sporteinrichtungen 424201 Sportbäder Leipzig GmbH 511101 Stadtplanung/Stadtentwicklung 511106 Verkehrsplanung 511108 Maßnahmen der Stadterneuerung 511109 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig mbH 533002 Wasserversorgung für Umland und Stadt 541001 Gemeindestraßen 542001 Kreisstraße 543001 Staatsstraßen 544001 Bundesstraßen 551001 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen 553001 Bestattungsdienstleistungen/Krematorium 554001 Naturschutzbehördliche Maßnahmen 561001 Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz 561002 Umweltinformat./-beratung/Umweltbildung 561006 Grüner Ring Leipzig (GRL) 571001 Wirtschaftsförderung 571002 Arbeitsmarkt- u. Beschäftigungsförderung 573002 Märkte 573015 Zweckverband KISA 575001 Tourismusförderung Summe Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 15.000 15.000 15.000 2.800.000 2.800.000 2.800.000 9.765.600 10.062.800 10.430.200 16.263.000 16.529.000 16.802.000 4.065.000 4.105.000 4.337.000 49.577.000 50.712.000 51.875.000 19.870.000 19.790.000 20.270.000 4.822.700 4.825.700 4.828.700 61.950 61.950 61.950 15.600 15.600 15.600 7.181.200 5.070.050 5.630.050 1.805.900 2.842.750 3.464.650 4.030.450 5.190.450 5.190.450 1.678.150 4.640.800 4.641.800 268.350 368.350 368.350 2.532.850 5.227.600 5.218.300 94.000 94.000 94.000 171.229.100 211.013.200 235.908.950 35.000 0 0 2.736.000 2.834.000 3.257.000 1.815.950 232.200 232.200 2.722.850 2.620.000 2.661.000 350.000 500.000 1.100.000 1.253.250 1.253.250 1.253.250 5.225.000 5.725.000 5.725.000 250.000 250.000 250.000 11.922.550 12.966.150 12.937.300 0 211.450 0 216.200 216.200 216.200 0 10.000 10.000 35.300 35.300 35.300 151.100 172.000 172.000 1.000 1.000 1.000 2.900 2.900 2.900 473.750 553.750 553.750 13.150 8.500 8.500 0 367.500 370.000 64.000 64.000 64.000 224.750 224.750 224.750 50.000 50.000 50.000 992.000 1.592.000 1.592.000 4.996.058 4.994.600 4.896.200 20.000 12.000 12.000 100.000 0 0 2.600.000 2.600.000 2.600.000 333.547.658 381.694.800 411.005.350 Vorbericht Seite 79 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.2.4.2.1 Zuweisungen an Eigenbetriebe Die städtischen Zuweisungen an die Eigenbetriebe der Stadt Leipzig im Ergebnishaushalt betragen im Jahr 2019 rd. 122,25 Mio. EUR und in 2020 rd. 125,41 Mio. EUR. Damit steigen die Zuweisungen und Kostenbeteiligungen gegenüber dem Haushaltsjahr 2018 in 2019 um rd. 3,55 Mio. EUR und in 2020 um rd. 6,71 Mio. EUR. Zuweisungen an Eigenbetriebe 2019 122,25 Mio. EUR Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf; 4,02 Mio. EUR; 3% Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig; 19,43 Mio. EUR; 16% Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig; 3,78 Mio. EUR; 3% Eigenbetriebe Kultur; 95,02 Mio. EUR; 78% Abbildung 19 Zuweisungen an Eigenbetriebe 2019 Zuweisungen an Eigenbetriebe 2020 125,41 Mio. EUR Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig; 19,86 Mio. EUR; 16% Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf; 4,02 Mio. EUR; 3% Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig; 4,36 Mio. EUR; 3% Eigenbetriebe Kultur; 97,17 Mio. EUR; 78% Abbildung 20 Zuweisungen an Eigenbetriebe 2020 Vorbericht Seite 80 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Eigenbetriebe Kultur Die Zuweisungen im Bereich der Eigenbetriebe Kultur werden sich gegenüber dem Jahr 2018 in 2019 um ca. 1,36 Mio. EUR, in 2020 um ca. 3,51 Mio. EUR erhöhen. In den Zuweisungen sind Aufwendungen für Tariferhöhungen enthalten. Die Zuschüsse für die Eigenbetriebe Kultur entwickeln sich wie folgt: - in EUR Eigenbetrieb Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 Oper Leipzig 49.577.000 50.712.000 51.875.000 Schauspiel Leipzig 16.263.000 16.529.000 16.802.000 Theater d. J. Welt * 4.065.000 4.105.000 4.337.000 19.870.000 19.790.000 20.270.000 3.882.700 3.885.700 3.888.700 93.657.700 95.021.700 97.172.700 Gewandhaus zu Leipzig Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Summe * einschließlich Mehrbedarf Intendantenwechsel 2019 i.H.v. 25.000 EUR und 2020 i.H.v. 175.000 EUR Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Die kommunalen Anteile für den Eigenbetrieb Stadtreinigung entwickeln sich wie folgt: - in EUR Sparte Plan 2018 Grünflächenpflege Abfallwirtschaft Straßenreinigung Winterdienst Summe Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 11.242.400 11.400.300 11.597.100 835.450 1.000.450 1.150.450 4.213.250 4.338.650 4.427.850 1.649.950 2.688.150 2.688.150 17.941.050 19.427.550 19.863.550 Die Erhöhung der städtischen Kostenbeteiligung in der Sparte Winterdienst resultiert aus den Festlegungen der in 2017 mit dem Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig abgeschlossenen Leistungsvereinbarung für die Durchführung des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen und Anliegerflächen der Stadt Leipzig. Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf Die kommunalen Anteile für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf werden sich gegenüber dem Jahr 2018 in 2019 und 2020 um jeweils ca. 0,21 Mio. EUR verringern. Begründet ist dies mit der Beendigung des Arbeitsmarktprogramms „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen - FIM“. Die kommunalen Anteile für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf entwickeln sich wie folgt: - in EUR Plan 2018 Planentwurf 2019 4.228.858 4.023.000 Vorbericht Seite 81 von 156 Planentwurf 2020 4.023.000 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 In den Zuwendungen an den KEE sind u.a. Zuwendungen zur Förderung von Arbeitsverhältnissen und der Sozialen Teilhabe am Arbeitsmarkt sowie für das Coaching der Maßnahmeteilnehmer enthalten. Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig Die Mittel aus dem städtischen Haushalt werden sich gegenüber dem Jahr 2018 in 2019 um ca. 0,91 Mio. EUR, in 2020 um ca. 1,49 Mio. EUR erhöhen. Begründet ist dies in höheren Aufwendungen zur Absicherung einer kontinuierliche Leistungserbringung auf dem Gebiet der Sucht- und Wohnungsnothilfe sowie in Mietaufwendungen für ein in 2020 erforderliches Interimsobjekt im Zuge der Sanierung des Objektes in der Theklaer Straße. Im Ergebnishaushalt 2019 und 2020 sind für den Eigenbetrieb „St. Georg“ Leipzig Mittel in folgenden Produkten geplant: - in EUR Sparte Plan 2018 Suchthilfe Notunterbringung Theklaer Straße Notunterbringung Chopinstraße Summe Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 2.153.400 2.736.750 2.793.700 402.000 628.300 1.150.400 318.350 419.500 419.500 2.873.750 3.784.550 4.363.600 3.2.4.2.2 Zuschüsse an Vereine und Verbände Folgende Zuschüsse an Vereine, Verbände etc. wurden für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 unter dem Konto 4318 geplant: - in TEUR Amt OBM/Stadtrat Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 136,20 86,20 86,20 Hauptamt 76,00 76,00 76,00 Referat Gleichstellung 25,25 25,25 25,25 214,80 167,80 167,80 23,00 23,00 23,00 224,75 592,25 594,75 Kulturamt 5.914,90 6.242,40 6.393,60 Sozialamt 12.717,55 10.988,20 12.171,10 176.760,20 218.752,05 244.411,50 3.705,00 3.895,00 4.536,00 257,70 189,80 189,80 41,00 41,00 41,00 223,00 298,35 298,35 25,00 25,00 25,00 676,15 829,60 813,20 Referat Migration und Integration Ordnungsamt Amt für Umweltschutz Amt für Familie, Jugend und Bildung Amt für Sport Gesundheitsamt Verkehrs- und Tiefbauamt Amt für Stadtgrün und Gewässer Amt für Wirtschaftsförderung Referat für Beschäftigungspolitik Vorbericht Seite 82 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Amt Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 Dezernat II 300,00 0,00 0,00 Dezernat III 0,00 5,00 0,00 201.320,50 242.236,90 269.852,55 Gesamt In den Ansätzen für 2018 wurde der beschlossene Nachtragshaushalt berücksichtigt. Die Zuschüsse im Bereich des Amtes für Jugend, Familie und Bildung enthalten die Ansätze für die freien Träger von Kindertageseinrichtungen. 3.2.5 Planmäßige Abschreibung Bei Vermögensgegenständen des Anlagevermögens, deren Nutzung zeitlich begrenzt ist, sind die Anschaffungs- und Herstellungskosten um planmäßige Abschreibungen zu vermindern. Diese Abschreibungen erfolgen grundsätzlich in gleichen Jahresraten über die voraussichtliche Nutzungsdauer der Vermögensgegenstände. Die zur Ermittlung der Abschreibungen notwendige vollständige Erfassung des Anlagevermögens wurde mit der Erstellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Leipzig zum 01.01.2012 erstmalig vorgenommen und wird in den folgenden Haushaltsjahren fortgesetzt. Mit der Anpassung des § 72 SächsGemO wurde der Haushaltsausgleich neu geregelt. Die Neuregelung des Haushaltsausgleiches unterscheidet zwischen Neu- und Altvermögen. Den Altvermögen werden Vermögensgegenstände zugeordnet, die bis zum 31.12.2017 aktiviert wurden. Alle Vermögensgegenstände, die nach dem 31.12.2017 aktiviert werden, werden den Neuvermögen zugeordnet. Gemäß § 72 Abs. 3 Satz 3 SächsGemO dürfen Fehlbeträge, die aus Abschreibungen auf Altvermögen entstehen, mit dem Basiskapital verrechnet werden. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen für die Altvermögen reduzieren den verrechnungsfähigen Fehlbetrag. Aufgrund der Trennung in Alt- und Neuvermögen werden nachfolgend getrennte Tabellen dargestellt. Folgende Aufwendungen für planmäßige Abschreibungen auf abnutzbare Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, welches dem Altvermögen zugeordnet wird, werden im vorliegenden Haushaltsplan berücksichtigt: - in TEUR Vorl. RE 2017 Planm. Abschreibungen 4711 108.536* Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 97.394 85.354 83.066 Ansatz 2021 79.952 Ansatz 2022 77.808 Ansatz 2023 75.923 * Dieser Wert wurde dem vorläufigen Anlagengitter für 2017 entnommen, da der Wert mit Stand 27.08.2018 noch nicht verbucht war. Folgende Aufwendungen für planmäßige Abschreibungen auf abnutzbare Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, welches dem Neuvermögen zugeordnet Haushaltsplan berücksichtigt: Vorbericht Seite 83 von 156 wird, werden im vorliegenden Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 - in TEUR - Planm. Abschreibungen 4711 Vorl. RE 2017 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 0 0* 5.963 10.026 26.409 31.745 46.687 * Bei der Planung für den Doppelhaushalt 2017/2018 wurde noch keine Trennnung in Alt- und Neuvermögen vorgenommen. Daher werden die geplanten Abschreibungen vollständig in der Übersicht für das Altvermögen abgebildet Des Weiteren werden folgende Aufwendungen für planmäßige Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen an Dritte, welche dem Altvermögen zugeordnet sind, im vorliegenden Haushaltsplan berücksichtigt: - in TEUR Vorl. RE 2017 Planm. Abschreibungen 4712 9.762* Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 3.969 9.809 9.713 Ansatz 2021 9.536 Ansatz 2022 8.277 Ansatz 2023 6.721 * Dieser Wert wurde dem vorläufigen Anlagengitter für 2017 entnommen, da der Wert mit Stand 27.08.2018 noch nicht verbucht war. Des Weiteren werden folgende Aufwendungen für planmäßige Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen an Dritte, welche dem Neuvermögen zugeordnet sind, im vorliegenden Haushaltsplan berücksichtigt: - in TEUR Vorl. RE 2017 Planm. Abschreibungen 4712 0 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 0* 1.323 1.904 Ansatz 2021 2.187 Ansatz 2022 2.415 Ansatz 2023 2.550 * Bei der Planung für den Doppelhaushalt 2017/2018 wurde noch keine Trennnung in Alt- und Neuvermögen vorgenommen. Daher werden die geplanten Abschreibungen vollständig in der Übersicht für das Altvermögen abgebildet. Abweichend zu den vorgenannten Abschreibungen zu Investitionen bzw. Investitionszuwendungen unterliegt das Finanzanlagevermögen keiner planmäßigen Abschreibung, da planmäßig keine zeitlich begrenzte Nutzung vorliegt. Die Bewertung der Beteiligungen, Anteile an verbundenen Unternehmen, Zweckverbänden und Sondervermögen erfolgt gemäß Eigenkapitalspiegelbildmethode, wonach das anteilige Eigenkapital nach § 61 Abs. 6 SächsKomHVO ermittelt wird. Bei Verringerung des anteiligen Eigenkapitals der Finanzanlage erfolgt eine Abschreibung. Folgende Aufwendungen werden für Abschreibungen des Finanzanlagevermögens im Altvermögen im vorliegenden Haushaltsplan berücksichtigt: Vorbericht Seite 84 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 - in TEUR Vorl. RE 2017 Abschreibungen Finanzanlagen 4729 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 3.492 2.268 2.473 -* Ansatz 2021 Ansatz 2022 2.488 2.413 Ansatz 2023 2.413 * Hinsichtlich des vorläufigen Rechnungsergebnisses für die Abschreibungen zu den Finanzanlagen ist noch keine Angabe möglich, da die entsprechenden Buchungen zum Jahresabschluss 2017 noch nicht getätigt sind. Bei Verringerung des anteiligen Eigenkapitals der Finanzanlage erfolgt eine Abschreibung. Folgende Aufwendungen werden für Abschreibungen des Finanzanlagevermögens im Neuvermögen im vorliegenden Haushaltsplan berücksichtigt: - in TEUR Vorl. RE 2017 Abschreibungen Finanzanlagen 4729 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 0* 2.300 2.600 0 Ansatz 2021 Ansatz 2022 3.250 3.250 Ansatz 2023 3.250 * Bei der Planung für den Doppelhaushalt 2017/2018 wurde noch keine Trennnung in Alt- und Neuvermögen vorgenommen. Daher werden die geplanten Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen vollständig in der Übersicht für das Altvermögen abgebildet. Diesen Aufwendungen aus Abschreibungen auf das Finanzanlagevermögen stehen für 2019 und 2020 allerdings erheblich höhere Erträge aus der Zuschreibung auf das Finanzanlagevermögen (siehe auch Punkt 3.1.8 „Sonstige ordentliche Erträge“) gegenüber. Die in der Übersicht zum Gesamtergebnishaushalt (Band II) in der Position „planmäßige Abschreibungen“ genannten Werte ergeben sich aus o.g. Abschreibungen auf abnutzbare Vermögensgegenstände, Abschreibungen auf Finanzanlagen und zusätzlich aus den Abschreibungen von Forderungen. 3.2.6 Sonstige Aufwendungen Insgesamt werden unter den sonstigen Aufwendungen Mittel in Höhe von 264,4 Mio. EUR für 2019 und 265,8 Mio. EUR für 2020 geplant. - in TEUR Kto. 441 442 443 444 445 Bezeichnung Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen Aufwendungen Inanspruchnahme v. Rechten/ Diensten Geschäftsaufwendungen Steuern, Versicherungen und Schadensfälle Erstatt. Aufw. von Dritten aus lfd. Verw.tätigkeit vorl. RE 2017 Planentwurf 2019 Plan 2018 Planentwurf 2020 142 76 32 37 22.432 24.968 29.476 29.962 15.468 21.749 20.098 19.387 2.896 2.805 2.602 2.602 51.718 53.317 66.397 67.973 Vorbericht Seite 85 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Kto. 446 447 448/ 449 Bezeichnung vorl. RE 2017 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen Wertveränd. bei Vermögensgegenständen Planentwurf 2020 163.169 163.216 145.815 145.815 0 0 0 0 5 6 3 3 255.829 266.136 264.424 265.778 Besondere Aufwendungen Summen Planentwurf 2019 Plan 2018 Größter Aufwandsposten mit jeweils rd. 145,8 Mio. EUR in 2019 und in 2020 sind dabei die aufgabenbezogenen Leistungsbeteiligungen (446), die sich aus den Kosten der Unterkunft (KdU) in Höhe von jeweils rd. 134,2 Mio. EUR in 2019 und in 2020 Sonstige Leistungen für Erstausstattung Wohnung und Bekleidung in Höhe von je 5,0 Mio. EUR in 2019 und 2020 Leistungen für die Lernförderung in Höhe von je 1,1 Mio. EUR in 2019 und 2020 Leistungen für die Mittagsverpflegung an Schulen und Kindertagesstätten in Höhe von je 2,1 Mio. EUR in 2019 und 2020 ergeben. Weiterhin werden unter dieser Position die Mittel für folgende Aufwendungen geplant: Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten (442), 29,5 Mio. EUR in 2019 und 30,0 Mio. EUR in 2020, darunter: Datenverarbeitung (Programmierung, Lecos-Leistungen usw.) (25,7 Mio. EUR in 2019, 26,5 Mio. EUR in 2020) Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit (u.a. Stadtrat) (rd. 2,2 Mio. EUR in 2019 und rd. 1,9 Mio. EUR in 2020) Geschäftsaufwendungen (443), 20,1 Mio. EUR in 2019 und rd. 19,4 Mio. EUR in 2020, darunter fallen u.a.: Telefon, Internet sowie Porto und Transportkosten (4,0 Mio. EUR in 2019 und rd. 3,6 Mio. EUR in 2020) Bücher, Zeitschriften und Drucksachen, Büromaterial (rd. 5,0 Mio. EUR in 2019 und 2020) Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen (rd. 5,6 Mio. EUR in 2019 und rd. 5,5 Mio. EUR in 2020) Erstattungen für die Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit (445), 66,4 Mio. EUR in 2019 und 68,0 Mio. EUR in 2020, darunter: Erstattungen an verbundene Unternehmen (24,2 Mio. EUR in 2019 und 24,8 Mio. EUR in 2020) Vorbericht Seite 86 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Erstattungen aus laufender Verwaltungstätigkeit an Bund, Land sowie Gemeinden und Zweckverbänden (14,3 Mio. EUR in 2019 und 14,9 Mio. EUR in 2020) Erstattungen an private Unternehmen und übrige Bereiche (rd. 27,7 Mio. EUR in 2019 und 28,2 Mio. EUR in 2020) Geschäftsaufwendungen; 20 Mio EUR; 7% sonst. Aufwendungen 2019 263 Mio. EUR Steuern, Versicherungen; 3 Mio EUR; 1% aufgabenbez. Leistungsbeteiligung ; 146 Mio EUR; 55% Erstattungen; 66 Mio EUR; 25% Aufw. f. Rechte u.Dienste; 29 Mio EUR; 11% Abbildung 21 Sonstige Aufwendungen 2019 Geschäftsaufwendungen 19 Mio EUR; 7% sonst. Aufwendungen 2020 264 Mio. EUR Steuern, Versicherungen 3 Mio EUR; 1% aufgabenbez. Leistungsbeteiligung 146 Mio EUR; 55% Erstattungen 68 Mio EUR; 26% Aufw. f. Rechte u.Dienste 30 Mio EUR; 11 % Abbildung 22 Sonstige Aufwendungen 2020 Vorbericht Seite 87 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Die sonstigen Aufwendungen steigen mittelfristig bis 2023 auf insgesamt 269,3 Mio. EUR (weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung siehe Punkt 3.5). 3.2.7 Zinsen und ähnliche Aufwendungen Bei der Aufstellung des Entwurfes des Doppelhaushaltes 2019/2020 ist von einem extrem niedrigen Zinsniveau ausgegangen worden. Durch ein aktives Zins- und Schuldenmanagement kann die Durchschnittsverzinsung des Kreditportfolios voraussichtlich weiterhin niedrig gehalten werden. Begünstigt wird dies durch die nach wie vor niedrigen Zinssätze an den internationalen Geld- und Kapitalmärkten. Für die laufenden Kredite und die geplanten Neuaufnahmen werden im Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 Zinsaufwendungen in Höhe von rd. 10,1 Mio. EUR für 2019 und 11,1 Mio. EUR für 2020 geplant. Der Planansatz berücksichtigt die Zinsaufwendungen für das Kernportfolio der Stadt Leipzig und für das Sonderportfolio „Schulhausbau“. Durch erhebliche Einsparungen bzw. günstigere Annahmen im Kernportfolio werden voraussichtlich die Zinsaufwendungen des Sonderportfolios Schulhausbau gedeckt werden können. Die Ersparnis im Kernportfolio wird durch folgende Effekte / Maßnahmen erreicht: weiter sinkendes Zinsniveau (wirksam bei variablen Darlehen, Neuaufnahmen und Umschuldungen) bereits erfolgreich getätigte günstige Umschuldungen im Bestandsportfolio gestiegener Bestand an variablen Darlehen sowie geringerer Risikoaufschlag von 0,75% auf diese Planung der Kreditneuaufnahmen zu 1,0% statt 1,5% Der Planansatz berücksichtigt im Kernportfolio: jeweils die Neuaufnahme von Krediten i.H.v. 50,3 Mio. EUR in 2019 und 2020 die bisher ausgebliebene Kreditneuaufnahme 2015/2016 i.H.v. 44,5 Mio. EUR in 2019 die bisher ausgebliebene Kreditneuaufnahme 2017/2018 i.H.v. 100,6 Mio. EUR in 2019 Im Vergleich zu der bisherigen Kreditermächtigung in Höhe von 25,3 Mio. EUR stehen von 2017 bis 2020 jährlich ca. 50,3 Mio. EUR zur Neuaufnahme an (Beschluss des Stadtrates in der Ratsversammlung vom 23.03.2016 (VI-A-01520-NF-02) zur Investition in kommunale Infrastruktur, insbesondere Schulen). Für das Sonderportfolio Schulhausbau ist eine jährliche Aufnahme von 100 Mio. EUR von 2019 bis 2023 vorgesehen. Bis 2023 soll keine Tilgung erfolgen. Die Zinsen werden auf den jeweiligen Gesamtbestand von bis zu 500 Mio. EUR berechnet. Vorbericht Seite 88 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Der Zinsaufwand des Sonderportfolios Schulhausbau ist sehr knapp kalkuliert und basiert auf den Annahmen, dass die aktuelle Niedrigzinsphase fortbesteht und dass die geplanten Mittel nicht in voller Höhe abfließen. Zinsaufwand in Mio. EUR 14,0 12,0 10,0 8,0 12,1 6,0 9,2 4,0 11,1 10,1 12,1 12,1 12,1 2,0 0,0 vorl. RE 2017 Abbildung 23 3.3 V-Ist 2018 Plan 2019 Plan 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Zinsaufwendungen 2017 bis 2023 Einzahlungen 3.3.1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 3.3.1.1 Investive Schlüsselzuweisungen Gemäß § 4 Abs. 5 FAG (Sächsisches Finanzausgleichsgesetz) wird die Gesamtschlüsselmasse in allgemeine und investive Schlüsselzuweisungen aufgeteilt. Die Verwendung der investiven Schlüsselzuweisungen ist für die Instandsetzung, Erneuerung und Erstellung von Einrichtungen und Anlagen der infrastrukturellen Grundversorgung vorgesehen. Für 2019/2020 setzt sich der investive Anteil der Gesamtschlüsselzuweisungen nicht auf dem hohen Niveau wie 2015-2018 fort. Es erfolgt eine Absenkung, die auch von den kommunalen Interessenvertretern (SSG+SLKT) begrüßt wird, mit dem Ziel mehr Freiheit in der Mittelverwendung der Schlüsselmasse zu erreichen. Zuletzt war mit dem FAG 2011/2012 die investive Zweckbindung stark reduziert worden, da die allgemeinen Deckungsmittel stabilisiert werden mussten. Für 2019 wird eine teilweise Auflösung des in 2013/2014 gebildeten FAG-Vorsorgevermögens vorgesehen – mit investiver Zweckbindung sowie gleicher Bindung an den Verwendungsbereich der investiven Schlüsselzuweisungen (infrastrukturelle Grundversorgung). Der Anteil beträgt für den Vorbericht Seite 89 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 städtischen Haushalt 24 Mio. EUR. Damit wird die Absenkung der investiven Schlüsselzuweisungen in 2019 abgefedert. Die Planansätze für die Jahre 2019 und 2020 sowie die mittelfristigen Ansätze 2021 - 2023 basieren auf Berechnungen des FAG-Prognosemodells. Für den mittelfristigen Planungszeitraum wurde seitens der Stadt Leipzig der langjährige Durchschnitt des Anteils der investiven Schlüsselzuweisungen an den Schlüsselmassen unterstellt. Die Verwendung der investiven Schlüsselzuweisungen ist auch im Ergebnishaushalt für Instandhaltungsmaßnahmen unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Vor diesem Hintergrund werden Anteile der investiven Schlüsselzuweisung im Ergebnishaushalt für Instandhaltungsmaßnahmen veranschlagt. Dieser Anteil wurde seit 2017 im städtischen Haushalt deutlich erhöht. Die Haushaltsansätze stellen sich wie folgt dar: - in Mio. EUR - 81,3 93,0 Planentwurf 2019 47,0 27,12 15,7 26,7 0,0 0,0 24,0 vorl. RE 2017 Investive Schlüsselzuweisung davon: Ergebnishaushalt Instandhaltung: Entnahme Vorsorgevermögen -investiv- Plan 2018 Planentwurf 2020 73,0 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 58,0 61,0 64,0 29,5 21,5 19,0 15,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Weiterführend sei auf den Punkt 3.1.1 verwiesen, in dem unter anderem grundsätzliche Erläuterungen zum Finanzausgleich vorgenommen werden. 3.3.1.2 Einzahlungen aus Veräußerungen Bei den Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken wird von einer Größenordnung in 2019 von ca. 6,3 Mio. EUR und in 2020 von ca. 7,1 Mio. EUR ausgegangen. Gegenüber 2018 mit einem Planansatz von 7,9 Mio. EUR ergibt sich eine Minderung um 1,6 Mio. EUR in 2019 und 0,8 Mio. EUR in 2020. Der Stadt Leipzig stehen Verkaufsgrundstücke nicht unbegrenzt zur Verfügung. Aufgrund der Verringerung des verbleibenden Immobilienbestandes und der verstärkten Inanspruchnahme städtischer Liegenschaften insbesondere für Zwecke der sozialen Infrastruktur werden die Erlöse aus der Veräußerung von Grundstücken weiterhin rückläufig sein. Die Vermarktung von Grundstücken unterliegt den Schwankungen des Immobilienmarktes. Vorbericht Seite 90 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Veräußerung Anlagevermögen (in TEUR) 15 10 14,3 5 7,9 7,1 6,3 6,9 7,4 5,4 0 vorl. RE 2017 Abbildung 24 Plan 2018 Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Veräußerung Anlagevermögen 2017 – 2023 Hinsichtlich der dynamischen Entwicklung der Stadt Leipzig hat die Liegenschaftsverwaltung eine strategische Aufgabe, deren Ausrichtung und Erfolg nicht zwingend an einem relativ kurzen Zeitraum von 5 Jahren gemessen werden kann. Aus diesem Grund wurde die Verwaltung mit dem Ratsbeschluss RBV-1860/13 „Kein Vermögensverzehr durch Grundstücksverkäufe – ausgeglichene Vermögensbilanz“ beginnend ab 2014 beauftragt, die mittelfristige Haushaltsplanung so zu gestalten, dass über einen Planungszeitraum von jeweils 10 Jahren ein bilanzieller Vermögensausgleich zwischen Verkauf und Zukauf von Flächen erreicht wird. Entsprechend der Planung 2019 ff. stellt sich die Entwicklung der Grundstücksverkäufe und Grunderwerbe wie folgt dar: Vorbericht Seite 91 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Summe Verkäufe 2017 – 2023: 43,4 Mio. EUR 30,00 25,00 20,00 Verkäufe 15,00 Zukäufe 10,00 5,00 0,00 2017 Abbildung 25 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Entwicklung der Grundstücksverkäufe und Grunderwerbe 2017 – 2023 Für den Planungszeitraum und auch die Mittelfristplanung zeichnet sich eine deutlich positive Bilanz in Bezug auf die Ver- und Zukäufe ab. Wie bereits 2017/2018 werden auch in 2019 ff. als Reaktion auf die dynamische Entwicklung der Stadt Leipzig erhebliche Mittel für den Grunderwerb geplant. Deutlich wird damit, dass vorgenannter Ratsbeschluss im auch Rahmen des Haushaltsplanes 2019/2020 umgesetzt wird. 3.3.1.3 Einzahlungen aus zweckgebundenen Fördermitteln Zur Finanzierung der Vorhaben werden von den Fachämtern die Fördermöglichkeiten der EU, des Bundes/ Landes, von Zweckverbänden und weiteren Dritten genutzt und Fördermittel beantragt, welche bei Bewilligung zweckgebunden entsprechend der jeweiligen Förderbestimmungen zu verwenden sind. Die Höhe der Fördermitteleinzahlungen steht in Abhängigkeit der Förderquote und der vorhandenen Eigenmittel. Die folgende Übersicht zeigt die Entwicklung der Einzahlungen aus Fördermitteln von 2012 bis 2023. Vorbericht Seite 92 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Fördermitteleinzahlungen (in Mio. EUR) 140 120 100 80 129,1 60 104,6 40 20 52,4 74,4 66,3 50,9 46,3 63,1 69,9 75,1 54,1 38,1 0 Abbildung 26 Übersicht über die Entwicklung der Einzahlungen aus Fördermitteln 2012 – 2023 Die nachfolgende Übersicht zeigt geplante Fördermitteleinnahmen zu ausgewählten Baumaßnahmen des Doppelhaushaltes 2019/2020. Dabei ist zu beachten, dass die angegebene Förderquote sich auf die Ein- und Auszahlungen nur in diesem Zeitraum bezieht - dies ist nicht zwingend mit der Förderquote der mehrjährigen Gesamtmaßnahme gleichzusetzen. - in TEUR – 2019 12 Sicherheit und Ordnung 2020 Einzah- AuszahFörder- Auszah- Einzah- Förderlungen lungen quote % lungen lungen quote % -6.863 14.229 48 -6.173 11.654 53 70000212 bewegliches AV -98 753 13 0 173 0 70000162 bewegliches AV -1.274 3.670 35 -1.274 2.810 45 70000167 IRLS - Anteil FW -47 103 45 -154 330 47 70001674 Komplettsanierung Hw-Budget Bund -1.528 2.037 75 0 0 0 70001675 Komplettsanierung Hw-Budget Sachsen -3.750 5.000 75 -4.500 6.000 75 -47 103 45 -154 330 47 -30.432 131.524 23 -18.410 120.488 15 -2.100 5.500 38 -1.858 3.885 48 -740 2.200 34 -608 1.600 38 -1.400 3.800 37 -1.070 2.900 37 70000176 IRLS - Anteil RD 21 - 24 Schulträgeraufgaben 70000680 Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau 70000720 60. Schule, Erweiterungsbau Schule 70001077 Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA 70001084 H.-Kroch-Schule, Brandschutz 0 100 0 -130 260 50 -4.500 10.875 41 -900 3.400 26 70001491 Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau 0 200 0 -1.400 2.300 61 70001645 Erweiterung Schule Gundorf 0 300 0 -150 300 50 70001660 Innere San. Schulgebäude Erfurter Sr. -307 519 59 0 0 0 70001735 Ernst-Pinkert-Schule, NB 2-Feld SH 2.BA -600 1.500 40 -1.262 3.170 40 70001352 31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle Vorbericht Seite 93 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 2019 70001739 Schulerw.Alfred-Kästner-Sch.Systemb.4AUR 2020 Einzah- AuszahFörder- Auszah- Einzah- Förderlungen lungen quote % lungen lungen quote % -1.000 1.980 51 -444 1.000 44 70001755 C.-Arnold-Schule, 2-Feld-SH 0 500 0 -1.080 2.800 39 70001782 1-Feldhalle, 60. Schule -1.639 1.789 92 70001935 H.-Mann-Schule, Komplexanierung -5.558 6.058 92 0 511 0 0 1.000 0 0 1.000 0 -2.200 5.000 44 70001723 Reaktivierung Schulgebäude Höltystr.(OS) -1.057 70001750 Neubau Sporthalle (6 Felder) Ihmelsstr. -3.591 3.676 29 0 0 0 3.700 97 0 1.100 0 70001773 2. BA Erweiterung OS Mölkau 70001844 Quartiersschule Ihmelsstraße -1.000 2.250 44 -408 1.020 40 -3.333 7.000 48 -4.000 12.230 33 0 760 0 -900 2.130 42 70001669 SZ Grünau NW Sanierung Klinger-Schule H2 -3.407 3.945 86 0 1.167 0 70001770 Neubau 5-züg.Gym+3-Feld-SH/Prager Spitze 0 1.415 0 -1.000 4.385 23 -200 1.625 12 -1.000 4.220 24 70001497 Reaktivierung Hainbuchenstr. 70001361 Neuer Schulstandort Ihmelstraße Gym. 70001889 Mehrzweckkubus Ihmelstraße 70001670 SZ Grünau NW Sanierung Fös Grünau -2.992 3.192 94 0 2.703 0 36 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) -2.380 33.680 7 -763 28.294 3 70001802 Kita Zeumerstraße 5 Ersatzneubau -1.300 3.000 43 -763 996 77 70001842 Sanierung OFT Arena, Miltitzer Weg 8 -300 486 62 0 0 0 70001962 Kinderheim Liliensteinstraße -780 1.300 60 0 0 0 42 Sportförderung -4.613 9.034 51 -4.552 8.902 51 70000596 Zuschüsse für Bauinvestitionen -250 900 28 -250 900 28 70001365 Aktionsplan Funktionsgebäude -334 1.000 33 -502 1.672 30 70001366 Sporthalle Böhlitz-Ehrenberg -200 400 50 -200 400 50 70001743 Grundsanierung Alfred-Kunze-Sportpark -250 1.000 25 -250 1.000 25 70001891 Austausch Sportboden MZSH Arena -350 700 50 -350 700 50 70001892 Umbau Judohalle z. Fechthalle MZSH Arena -200 400 50 0 0 0 70001894 Multifunktionsgebäude Nordanlage -300 500 60 -300 500 60 70001982 Neubau Ballsporthalle Alte Messe -2.700 3.000 90 -2.700 3.000 90 51 Räumliche Planung und Entwicklung -4.686 5.954 79 -4.951 6.176 80 -258 387 67 -408 612 67 70000379 Soziale Stadt Leipziger Osten 70000380 Stadtumbau Ost -1.006 1.437 70 -1.357 1.537 88 70000381 Soziale Stadt Grünau -180 270 67 -260 390 67 70000384 EU-Programme EFRE Ost -124 155 80 -1.044 1.164 90 70000385 EU-Programme EFRE West -744 379 196 0 0 0 70000386 Georg-Schumann-Straße -233 350 67 -443 665 67 70000387 SOP G.-Schwarz-Straße -33 50 67 -47 70 67 70001475 Parkbogen Ost - NSP -773 1.236 63 -940 940 100 70001569 Soziale Stadt Paunsdorf -305 457 67 -187 280 67 70001628 SSP Leipziger Osten 70001632 EFRE WEST 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV -40 60 67 -40 60 67 -528 628 84 -156 195 80 -14.819 22.061 67 -19.175 34.850 55 70000572 Radwege -800 1.200 67 -159 246 65 70000573 Verkehrswichtige Straßen -626 864 72 -300 500 60 70000574 Maßnahmen EKrG -633 800 79 -478 200 239 Vorbericht Seite 94 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 2019 2020 Einzah- AuszahFörder- Auszah- Einzah- Förderlungen lungen quote % lungen lungen quote % -600 1.410 43 -1.187 2.109 56 70000577 Kommunale Brücken 70000639 Deckenbauprogramm -1.800 70000645 Neubau LSA 2.376 76 -2.700 3.585 75 -121 200 61 -151 250 61 -2.000 2.000 100 -1.543 3.500 44 -600 0 0 -1.200 1.880 64 70001017 Landsberger Brücke -1.400 1.700 82 0 0 0 70001018 Ersatzneubau Plagwitzer Brücke -1.000 619 162 -3.245 0 0 70001312 Dieskaustraße 0 150 0 -400 1.000 40 70001403 Umfeld Bahnhof Plagwitz 0 0 0 -558 558 100 70001587 Neubau Karlbrücke 0 0 0 -770 1.100 70 70000653 Brücke Straße des 18. Oktober 70000655 Stadtanteil LVB-Vorhaben 70001999 II/11 Gustav-Esche-Brücke II 70002000 2. Zugang S-Bahn-HP Anger-Crottendorf 0 0 0 -500 1.250 40 -295 340 87 -295 340 87 0 0 0 -1.038 1.489 70 0 296 0 -1.087 1.608 68 -270 300 90 0 0 0 70001110 KV Hirschfeld 70001015 S 78 (ehem. B 186) Althener Str. 70000584 Brücken Autobahn A14 70001589 B87/B6 Kn. Delitzscher/Essener/Lieberman 0 0 0 -223 537 42 -350 500 70 0 100 0 -7.030 10.890 65 -8.985 12.943 69 -150 200 75 0 60 0 -20 420 5 -257 657 39 70000821 Promenadenring -160 200 80 0 20 0 70001908 Programm "Zukunft Stadtgrün" -431 646 67 -685 1.027 67 -15 25 60 -15 25 60 70001693 Realisierung Verkehrsmanagement 55 Natur- und Landschaftspflege 70000262 Ausbau Parthe-Mulde Radroute 70000746 Spielplätze 70001954 Bänke auf Flächen Dritter 70000279 Wiederherstellung ehem. Flussläufe Luppe -329 439 75 0 0 0 -4.347 5.681 77 -6.524 7.776 84 -300 679 44 0 441 0 70001211 Einstiegsstelle Obere Weiße Elster -15 30 50 0 0 0 70001989 Absperrbauwerk Karl-Heine-Kanal -59 79 75 -59 79 75 70001990 Teichsanierung Johannapark -26 51 50 -111 222 50 70000281 Elstermühlgraben 70000731 Hochwasserschutz 70000703 Parkanlagen -278 631 44 -434 760 57 70001901 Brachenrevitalisierung -900 1.000 90 -900 1.000 90 3.3.1.4 Rückflüsse von Ausleihungen Gesellschafterdarlehen LVV mbH Das Gesellschafterdarlehen der Stadt Leipzig an die LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH valutiert zum 31.12.2015 mit einer Restschuld von 237,8 Mio. EUR. Mit der Tilgungsvereinbarung vom 07./15. Dezember 2009 zum Darlehensvertrag vom 13.11.1997 zwischen der Stadt Leipzig und der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH verpflichtete sich die LVV mbH für jedes Geschäftsjahr Tilgungen auf das Gesellschafterdarlehen zu leisten, und zwar bis zur Höhe eines im Konzernabschluss (oder falls niedriger: im Jahresabschluss) der LVV mbH Vorbericht Seite 95 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 ausgewiesenen positiven freien Cash-Flows, höchstens jedoch in Höhe eines künftigen Jahresüberschusses und begrenzt auf die Plantilgung des jeweiligen Jahres. Der Plantilgungsbetrag wird zwei Wochen nach Feststellung des Konzernjahresabschlusses der LVV mbH fällig, spätestens jedoch bis zum 30.8. des jeweiligen Jahres. In den Jahren 2009 bis 2012 erfolgte keine planmäßige Tilgung des Gesellschafterdarlehens, weil die wirtschaftlichen Voraussetzungen bei der LVV mbH diese nicht ermöglichten. Ursache dafür waren die Finanztransaktionsgeschäfte der Kommunalen Wasserwerke Leipzig GmbH, die sich in den vergangenen Jahren auf die Konzernjahresabschlüsse der LVV mbH ausgewirkt haben. Im Zuge der Umsetzung der Ratsbeschlüsse RBV-279/10 und RBV-675/11 sowie auf der Grundlage der beschlossenen Eigentümerziele zur strategischen Neuausrichtung des LVV - Konzerns, beschloss die Ratsversammlung am 25.01.2012 (RBV-1112/12) eine Tilgungsaussetzung des Gesellschafterdarlehens für die Jahre 2013 bis 2015. In der Ratsversammlung am 24.08.2016 (VI-A02982-NF-04) wurde neben der Fortschreibung des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages zur weiteren Stabilisierung und Sicherung der zu leistenden Zahlungen eine Fortschreibung der Tilgungsaussetzung für das bestehende Gesellschafterdarlehen an die LVV für die Jahre 2016 bis 2018 beschlossen. Mit Beschlussfassung in der Ratsversammlung am 24.10.2018 ist das Gesellschafterdarlehen seitens des LVV-Konzerns für 2019 und 2020 jeweils zum 30.06. in Höhe von jährlich bis zu 13,0 Mio. EUR, jedoch mindestens in Höhe von 5,0 Mio. EUR, zu tilgen. Eigenbetrieb Städtisches Klinikum St. Georg Dem Eigenbetrieb wurden zum 31.12.2011 auf Grundlage des Ratsbeschlusses RBV-1051/11 vom 14.12.2011 Grundstücke und Gebäude entgeltlich überlassen. Das Widmungsentgelt in Höhe von rd.1,49 Mio. EUR ist vereinbarungsgemäß jeweils zum 30.09. eines jeden Jahres in Höhe von 60.000 EUR zurückzuzahlen. Mit dem 1. Nachtrag zur Vereinbarung (Widmungssatzung RBV-1051/11) vom 17.04.2018 minderte sich die Rückzahlungsverbindlichkeit des Städtischen Klinikums „St. Georg“ aufgrund der Rücküberführung eines Grundstückes und Gebäudes an die Stadt Leipzig um einen Betrag von 809.704,00 EUR. Das Widmungsentgelt betrug zum Stichtag 31.12.2017 rd. 324,9 TEUR, der jährliche Rückzahlungsbetrag beläuft sich auf 17.099,61 EUR. Die jeweilige Zahlung erfolgt allerdings erst, nachdem geprüft und positiv beschieden wurde, dass durch diese Mittelweiterleitung nach § 58 Nr. 2 Abgabenordnung keine Gefährdung des Status der Gemeinnützigkeit des Eigenbetriebes St. Georg zu erwarten ist. Vorbericht Seite 96 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.3.1.5 Beiträge und ähnliche Entgelte Die Erträge aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten (Kostenart 6889) beinhalten neben den Straßenausbaubeiträgen des Verkehrs- und Tiefbauamtes auch Erschließungsbeiträge und Stellplatzablösebeiträge sowie die Beiträge für Ausgleichsmaßnahmen des Amtes für Stadtgrün und Gewässer. Insgesamt werden in 2019 Beiträge und ähnliche Entgelte in Höhe von 1,3 Mio. EUR und 2020 in Höhe von 1,3 Mio. EUR zur Finanzierung von Maßnahmen veranschlagt (vorl. RE 2017: 4,5 Mio. EUR, Plan 2018: 1,3 Mio. EUR). Die Reduzierung gegenüber 2017 lässt sich insbesondere mit den geänderten Ansätzen bei den Ausgleichsmaßnahmen erklären. 3.3.2 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Im Vergleich zu der bis zum Jahr 2016 veranschlagten Kreditermächtigung in Höhe von 25,3 Mio. EUR stehen von 2017 bis 2020 jährlich 50,3 Mio. EUR zur Neuaufnahme an (Ratsbeschluss vom 23.03.2016 (VI-A-01520-NF-02)). Ab 2021 beträgt die Kreditermächtigung 25,3 Mio. EUR. Im Jahr 2019 sollen zudem weitere Kredite aus noch nicht in Anspruch genommenen Kreditermächtigungen erfolgen. Dies betrifft zum einen die Kreditermächtigungen aus 2017 und 2018 von jeweils 50,3 Mio. EUR. Diese 100,6 Mio. EUR können noch bis zur Genehmigung des Doppelhaushaltes 2019/2020 beansprucht werden. Zum anderen sollen die Kreditermächtigungen aus 2015 i.H.v. 19,2 Mio. EUR und aus 2016 i.H.v. 25,3 Mio. EUR in 2019 aufgenommen werden. Diese 44,5 Mio. EUR werden im Rahmen des Haushaltsplanentwurfs 2019/2020 neu veranschlagt. Weiterhin ist im Sonderportfolio Schulhausbau von 2019 bis 2023 eine jährliche Kreditneuaufnahme i.H.v. 100 Mio. EUR vorgesehen, um den dringend erforderlichen Schulhaus- und auch Kitabau in Leipzig zu finanzieren. Vorbericht Seite 97 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Kreditaufnahme 2016-2023 (in Mio. EUR) 350 300 44,5 250 200 100,6 150 100 100,0 100,0 100,0 100,0 100,0 25,3 25,3 25,3 50 5,5 0,0 0,0 50,3 50,3 0 vorl. RE 2016 vorl. RE 2017 V-Ist 2018 Abbildung 27 Planentwurf Planentwurf Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 2019 2020 Kreditaufnahme im HH-Jahr Sonderportfolio Schulhausbau Kreditermächtigung 2017/2018 Kreditermächtigung 2015/2016 Kreditaufnahme 2016-2023 Entwicklung der tatsächlichen Nettoneuverschuldung (unter Berücksichtigung der Inanspruchnahme der gebildeten HER aus Vorjahren in Mio. EUR) 350 295,4 300 244,9 250 200 150,3 125,3 150 99,8 100 60,1 51,5 51,5 50,5 V-Ist 2018 Planentwurf 2019 50,5 125,3 68,9 56,4 68,9 56,4 125,3 68,9 56,4 50 5,5 0 0 0 -50 vorl. RE 2016 vorl. RE 2017 -100 -60,1 -46 Kreditaufnahme Abbildung 28 -51,5 Tilgung Planentwurf Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 2020 Entwicklung der Nettoneuverschuldung Nettoneuverschuldung 2016-2021 In den Jahren 2016 bis 2018 ist eine deutliche Entschuldung zu verzeichnen, da im Vergleich zur Planung eine sehr geringere Kreditaufnahme erfolgte. Dies begründet sich in der guten Kassenlage und der zeitlichen Verschiebung der untersetzten Maßnahmen. Vorbericht Seite 98 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Der eingeschlagene Kurs der Entschuldung wird zwischen 2019 und 2023 durch das Sonderportfolio Schulhausbau und die nun aufzunehmenden zeitlich verschobenen Kreditaufnahmen zwischenzeitlich ausgesetzt. 3.4 Auszahlungen 3.4.1 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 3.4.1.1 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen Gegenüber dem Planwert für 2018 in Höhe von insgesamt 34,3 Mio. EUR reduzieren sich die Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte und Eigenbetriebe in 2019 auf 10,8 Mio. EUR und 2020 auf 6,4 Mio. EUR. Diese Reduzierung ist maßgeblich auf die jährlich nicht mehr veranschlagten 20,0 Mio. EUR zur Wohnungsbauförderung zurückzuführen. Aus der gesetzlichen Regelung (Richtlinie gebundener Mietwohnraum) geht hervor, dass die Fördermittel, welche in gleicher Höhe veranschlagt waren, direkt von der SAB ausgezahlt werden und somit nicht über den städtischen Haushalt abgewickelt werden. Der Zuschussbedarf der Eigenbetriebe sinkt insgesamt gegenüber 2018 (5,4 Mio. EUR) in 2019 auf 2,9 Mio. EUR und in 2020 auf 1,4 Mio. EUR. Dies ist vor allem auf den Fortschritt bei der Umsetzung sowie die (Teil-)Fertigstellung der größeren Baumaßnahmen der Kultureinrichtungen im Rahmen der jeweiligen Sanierungsprogramme zurückzuführen. Ebenfalls ist der Einmaleffekt der Bereitstellung eines Zuschusses an den Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) zur Schaffung von Kapazitäten im stationären HzE-Bereich in 2017/2018 in Höhe von 5,7 Mio. EUR zu beachten. Sortiert nach Höhe der summarischen Zuschüsse sind im Entwurf des Doppelhaushalt 2019/2020 ff. für folgende Maßnahmen Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an Dritte und Eigenbetriebe veranschlagt: - in TEUR Projektdefinition / Bezeichnung Projekt Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Summe Zuweisungen / Zuschüsse an Dritte 7.386 4.573 3.060 2.390 875 70000014 Investitionszuschuss Zoo GmbH 2.900 2.800 1.700 1.350 350 70000596 Zuschüsse für Bauinvestitionen (AfS) 900 900 400 400 400 70000574 Maßnahmen EKrG 800 200 200 0 0 70001632 EFFRE WEST 628 195 338 0 0 70001653 Klingerweg Bauzuschuss 652 148 0 0 0 Vorbericht Seite 99 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Projektdefinition / Bezeichnung Projekt Planentwurf 2019 Planentwurf 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 0 0 250 500 0 70002009 An den Tierkliniken 500 0 0 0 0 70000028 Zusch. für Ausstattung an Freie Träger 150 150 19 10 10 70001628 SSP Leipziger Osten 60 60 60 60 45 70000474 Beteiligung AZV Parthe 50 50 50 50 50 70001987 Zuschuss Israelische Religionsgemeinde 240 0 0 0 0 70001917 Komm.Ant.SEB Komplex-Kita Benedixstr. 9 230 0 0 0 0 70001702 Komm.Ant. Kita F.-Dittes-Straße 137 0 0 0 0 70001469 Kommun. Anteil Freie Träger Sucht/Psychatrie 21 44 25 11 11 70000003 Investitionszuschuss Bacharchiv 26 26 18 9 9 70001916 Komm.Ant.SEB Wohnstätte Volksgartenstr. 69 0 0 0 0 70001918 Komm.Ant.SEB Riesaerstr. 100 19 0 0 0 0 70001701 Komm.Ant.Wohneinrichtung Heinz Wagner 3 0 0 0 0 70001919 Komm.Ant. Diakonie Wohnst. Martinstift 2 0 0 0 0 Summe Zuweisungen / Zuschüsse an Eigenbetriebe 3.372 1.792 216 141 141 70000019 Gewandhaus 2.930 1.350 24 12 12 70 70 70 70 70 70000017 Zusch. für Inv. an EB Schauspiel 115 115 47 23 23 70000016 Zusch. für Inv. an EB Oper 123 123 36 18 18 70000020 Zusch. für Inv. an EB Musikschule 75 75 21 10 10 70000018 Zusch. für Inv. an EB Theater d.J. Welt 60 60 17 9 9 GESAMT Zuweisungen / Zuschüsse an Dritte und Eigenbetriebe 10.758 6.365 3.276 2.531 1.016 70001646 Zwenkauer See Wind/Kitesurfing 70000022 Zusch. für Inv. an Kom. EB Engelsdorf (KEE) Vorbericht Seite 100 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.4.1.2 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und beweglichem Sachanlagevermögen Die Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und beweglichem Sachanlagevermögen stellen sich im Gesamtüberblick wie folgt dar: Erwerb von Grundstücken / Gebäuden und bewegl. Sachanlagevermögen - in Mio. EUR - 40 11,81 30 9,25 20 10,20 25,16 25,65 8,84 10 8,16 9,74 4,48 4,48 Plan 2022 Plan 2023 6,11 10,29 7,47 4,12 0 vorl. RE 2017 Plan 2018 Planentwurf Planentwurf 2019 2020 Grundstücke und Gebäude Abbildung 29 Plan 2021 bewegl. Sachanlagevermögen Erwerb von Grundstücken / Gebäuden und beweglichem SAV 2017-2023 3.4.1.2.1 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Im Doppelhaushalt 2019/2020 wurden für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 25,6 Mio. EUR in 2019 und 10,3 Mio. EUR in 2020 veranschlagt. Gegenüber dem Plan 2018 (25,2 Mio. EUR) bedeutet dies in 2019 eine Erhöhung um ca. 0,4 bzw. eine Minderung in 2020 um ca. 14,9 Mio. EUR. Im Vergleich dazu ist für 2017 ein vorläufiges Rechnungsergebnis in Höhe von 4,1 Mio. EUR zu verzeichnen. Folgende Grunderwerbe wurden u.a. in 2019/2020 berücksichtigt: 2019 5,0 Mio. EUR für strategischer Grunderwerb „Wachsende Stadt“ 1,0 Mio. EUR für Grunderwerb des strategischen Flächenerwerbes 16,2 Mio. EUR für Grunderwerb für Schulen und Kitas 1,9 Mio. EUR für Grunderwerb des Verkehrs- und Tiefbauamtes in verschiedenen Projekten Vorbericht Seite 101 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 2020 5,0 Mio. EUR für strategischer Grunderwerb „Wachsende Stadt“ 1,0 Mio. EUR für Grunderwerb des strategischen Flächenerwerbes 1,0 Mio. EUR für Grunderwerb des Verkehrs- und Tiefbauamtes in verschiedenen Projekten 3.4.1.2.2 Erwerb von beweglichem Sachanlagevermögen Gegenüber dem Planansatz 2018 in Höhe von 9,25 Mio. EUR steigen die Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachanlagevermögen in 2019 auf 11,81 Mio. EUR und 2020 auf 10,20 Mio. EUR. Die größten Zuwächse sind dabei in beiden Jahren bei der Branddirektion zu verzeichnen. Im Jahr 2019 gibt es zudem einen erheblichen Zuwachs im Ordnungsamt. Der Planansatz beim Amt für Jugend, Familie und Bildung bleibt auf hohem Niveau. Im Doppelhaushalt 2019/2020 werden für die Beschaffung von beweglichem Sachanlagevermögen beispielhaft folgende Ansätze geplant: - in Mio. EUR Amt 2019 2020 Amt für Jugend, Familie und Bildung 3,54 2,82 Branddirektion 4,95 4,56 Ordnungsamt 0,89 0,26 3.4.1.3 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Der Freistaat Sachsen und die Stadt Leipzig leisten, auf Grundlage eines Gesellschafterbeschlusses aus dem Jahr 2010, jährlich eine Kapitaleinlage in Höhe von insgesamt bis zu 2.000.000 EUR für Investitionen der Leipziger Messe GmbH entsprechend dem jeweiligen Wirtschaftsplan des Unternehmens. Dementsprechend und analog der Vorjahre wird auch für 2019 ff. eine jährliche Kapitaleinlage in Höhe von 1 Mio. EUR (Anteil der Stadt Leipzig) im städtischen Haushalt geplant. Das Gesellschafterdarlehen der Stadt Leipzig an die LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH valutiert zum 31.12.2018 mit einer Restschuld von 237,8 Mio. EUR (vgl. dazu Angaben unter Punkt 3.3.1.4). Gemäß § 4 des Vertrages über die Anerkennung und Aufrechnung gegenseitiger Forderungen vom 18.12.2002 wird der Kapitalrücklage (§ 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB) der LVV ein Betrag in Höhe der jährlichen Zinszahlungen für das gewährte Gesellschafterdarlehen (2019: 14,27 Mio. EUR/ 2020: 14,26 Mio. EUR) als zweckgebundene Gesellschaftereinlage zur Finanzierung der Infrastrukturkosten der LVB zugeführt. Vorbericht Seite 102 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.4.1.4 Auszahlungen für Baumaßnahmen Die Investitionsplanung weist bei den Auszahlungen für Baumaßnahmen in 2019 und 2020 ansteigende Werte aus, welche das Niveau der Vorjahre 2012 bis 2018 deutlich übertreffen. Grund hierfür sind insbesondere die erhöhten Investitionen im Zuge des Schulhaus- und Kitabaus. Baumaßnahmen -in Mio. EUR240 200 160 120 208,5 80 92,7 225,8 204,8 212,6 210,8 148,8 136,5 40 224,7 104,1 103,8 99,3 0 Abbildung 30 Umfang der Bauinvestitionen 2012-2023 Wie auch in den vorhergehenden Haushaltsjahren liegen die Schwerpunkte der Baumaßnahmen im Verantwortungsbereich des Amtes für Jugend, Familie und Bildung (2019: 165,7 Mio. EUR, 2020: 149,9 Mio. EUR) sowie des Verkehrs- und Tiefbauamtes (2019: 21,0 Mio. EUR, 2020: 34,3 Mio. EUR). In der folgenden Grafik sind die Investitionsauszahlungen der Ämter mit dem größten Bauvolumen für 2019 und 2020 einschließlich des Planwertes 2018 (Nachtragshaushalt) aufgeführt: Vorbericht Seite 103 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Umfang der Bauinvestitionen nach Ämtern Plan 2018 in Mio. EUR Plan 2019 0 Plan 2020 20 40 60 80 100 120 140 160 AfJFB Verkehrs- und Tiefbauamt Amt für Stadtgrün und Gewässer Branddirektion Amt für Sport Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbsuförderung Übrige Abbildung 31 Umfang der Bauinvestitionen nach Ämtern 2018-2020 3.4.2 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Für die Tilgung der laufenden Kredite und der geplanten Neuaufnahmen werden im Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 für die ordentliche Tilgung jeweils 50,5 Mio. EUR veranschlagt. Ab 2021 ist eine ordentliche Tilgung in Höhe von 64,9 Mio. EUR im Kernportfolio erforderlich, um entsprechend der Entschuldungskonzeption im Jahr 2037 schuldenfrei zu sein. Eine Tilgung im Sonderportfolio Schulhausbau ist erst ab 2024 vorgesehen. Tilgung in Mio. EUR 80 60 5,0 5,0 40 46,5 46,5 50,5 vorl. RE 2017 V-Ist 2018 Plan 2019 20 50,5 Plan 2020 64,9 64,9 64,9 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 0 ordentliche Tilgung Abbildung 32 Tilgung 2017-2023 Vorbericht Seite 104 von 156 außerordentliche Tilgung Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.4.3 Verpflichtungsermächtigungen im Finanzhaushalt Eine Verpflichtungsermächtigung berechtigt die Ämter, vertragliche Bindungen für Investitionen im Planjahr zulasten späterer Haushaltsjahre einzugehen. Die Kassenwirksamkeit liegt dabei in den Folgejahren. Das bedeutet, dass die in 2019 geplanten Ansätze für Investitionsmaßnahmen in Höhe von 288,2 Mio. EUR bereits durch im Vorjahr eingegangene Verpflichtungen in Höhe von 60,8 Mio. EUR belastet sind. Ebenso können bereits im Haushaltsjahr 2019 Verpflichtungen mit einem Volumen von 176,7 Mio. EUR zulasten der für 2020 geplanten Investitionsmaßnahmen in Höhe von 272,9 Mio. EUR eingegangen werden. Die Höhe der veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen resultiert u.a. aus der Gewährleistung der kontinuierlichen Bauabläufe und Beschaffungsvorgängen für die in der „Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Zahlungen“ (siehe Band 1 zum Haushaltsplan) dargestellten Einzelmaßnahmen. Zusammengefasst nach Teilhaushalten wurden bzw. werden folgende Verpflichtungsermächtigungen geplant: - in EUR geplante Investitionsauszahlungen 2019 VE aus Vorjahren kassenwirksam in 2019 geplante Investitionsauszahlungen 2020 VE aus Vorjahren kassenwirksam in 2020 THH Bezeichnung 11 Innere Verwaltung 12 Sicherheit und Ordnung 14.228.700 8.131.900 11.653.500 4.998.900 21 Schulträgeraufgaben 131.523.850 35.835.000 120.488.300 102.519.500 22 Schulträgeraufgaben 3.367.000 500.000 2.778.750 2.000.000 23 Schulträgeraufgaben 552.650 400.000 1.090.600 600.000 24 Schulträgeraufgaben 73.500 0 23.500 0 25 Kultur und Wissenschaft 4.603.400 4.000.000 3.938.400 800.000 26 Kultur und Wissenschaft 3.324.500 0 1.744.500 0 27 Kultur und Wissenschaft 278.200 0 2.264.200 1.000.000 28 Kultur und Wissenschaft 140.000 0 252.500 0 29 Kultur und Wissenschaft 240.000 0 0 0 31 Soziale Hilfen 2.025.300 0 966.300 0 36 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe (SGB VIII) 33.679.550 1.400.000 28.293.850 18.009.000 41 Gesundheitsdienste 62.200 0 60.700 0 42 Sportförderung 9.034.000 1.802.000 8.902.000 6.700.000 51 Räumliche Planung und Entwicklung 5.953.500 2.048.350 6.175.650 3.000.250 52 Bauen und Wohnen 1.400 0 1.400 0 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 22.061.400 5.418.200 34.850.300 33.030.300 55 Natur- und Landschaftspflege 10.889.535 458.650 12.942.615 1.107.000 29.490.700 Vorbericht Seite 105 von 156 0 13.394.800 400.000 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 geplante Investitionsauszahlungen 2019 THH Bezeichnung 56 Umweltschutz 57 Wirtschaft und Tourismus 98 Allgemeine Finanzwirtschaft Summe VE aus Vorjahren kassenwirksam in 2019 geplante Investitionsauszahlungen 2020 VE aus Vorjahren kassenwirksam in 2020 75.000 0 32.490 0 16.567.851 850.000 18.050.153 2.509.153 0 0 5.000.000 0 288.172.236 60.844.100 272.904.508 176.674.103 Insgesamt beläuft sich der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan 2019 auf 348,8 Mio. EUR, wobei sich die Fälligkeit auf die Jahre 2020 bis 2022 wie folgt aufgliedert: kassenwirksam 2020 176,7 Mio. EUR kassenwirksam 2021 113,7 Mio. EUR kassenwirksam 2022 58,4 Mio. EUR. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 260,2 Mio. EUR gliedert sich hinsichtlich der Fälligkeit wie folgt auf die Haushaltsjahre 2021 bis 2023: kassenwirksam 2021 34,2 Mio. EUR kassenwirksam 2022 89,6 Mio. EUR kassenwirksam 2023 136,4 Mio. EUR. 3.4.4 Übersicht über die Ansätze nach Ortsteilen Die ortsteilgebundenen Ansätze für investive Maßnahmen betragen im Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 für 2019 insgesamt 37,4 Mio. EUR und damit 15,8 Mio. EUR mehr als im Plan 2018 sowie in 2020 insgesamt 46,8 Mio. EUR und damit 25,2 Mio. EUR mehr als im Plan 2018. - in EUR - PSP-Element Bezeichnung Planentwurf Planentwurf 2019 2020 - Böhlitz-Ehrenberg Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule Schule Böhlitz7.0001077.700 3.000.000 Ehrenberg, BA 2.2 7.0000322.710 H.-Pestalozzi-Schule 30.000 7.0001645.700 Amt für Sport 7.0001366.700 Schule Gundorf Dreifeldsporthalle 300.000 400.000 Vorbericht Seite 106 von 156 Erläuterung Teilersatzneubau GS BöhlitzEhrenberg Ausstattung Hauswirtschaftsraum Erweiterung Schule Gundorf, 300.000 Planung 2.900.000 Planungsmittel für Neubau einer Dreifeldsporthalle in Böhlitz400.000 Ehrenberg Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 PSP-Element Hauptamt 7.0000208.710.020 Bezeichnung Planentwurf Planentwurf 2019 2020 Ausstattung (Spielplätze) Bauhofbereich West 3.400 Maschinen und technische Anlagen Bauhofbereich West Maschinen und technische Anlagen Bauhofbereich West 18.000 Fahrzeuge Bauhofbereich West Verkehrs- und Tiefbauamt 38.000 7.0000208.710.040 7.0000208.710.040 7.0000208.710.050 7.0000572.700 7.0000579.700 - Burghausen Hauptamt 7.0000208.710.020 Radwege Gemeindestraßen II/D13 Durchlaß Ludwig-Jahn-Straß Summe BöhlitzEhrenberg Ausstattung (Spielplätze) Bauhofbereich West Summe Burghausen 7.0000206.710.022 Ausstattung (Spielplätze) Bauhofbereich Ost Ausstattung (Spielplätze) Bauhofbereich Ost 10.500 2019: Ersatz Kletterkombi Spielplatz "Johannes-WeyrauchPlatz" 2020: Ersatz Spielkombi Sechseckturm mit Dach Spielplatz "Johannes-Weyrauch-Platz" Ersatz von Rasentechnik sowie von Bauhofgeräten 23.500 Ersatz von Rasentechnik sowie von Bauhofgeräten (für BöhlitzEhrenberg und LützschenaStahmeln) Ersatz Ford Transit 880.000 Geh-/Radweg Schönauer 220.000 Landstraße (z.T. im OT BöhlitzEhrenberg) 210.000 750.000 Ersatzneubau 4.902.900 4.580.500 3.800 3.800 - Engelsdorf Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule C.-Arnold-Schule, 27.0001755.700 500.000 Feld-SH 7.0000330.710 Gymn. Engelsdorf 7.0000322.710 OS Engelsdorf 25.000 Hauptamt 7.0000206.710.020 Ausstattung 30.000 (Spielplätze) Bauhofbereich Ost 7.0000206.710.021 Erläuterung 20.000 14.000 Vorbericht Seite 107 von 156 Ersatz Doppelschaukel u. Balkenwippe Spielplatz "Bienitzstraße" Burghausen 0 Neubau 2-Feldsporthalle, Baubeginn 2020 3.500 Laborgeschirrspüler Hauswirtschaftsküche 2.800.000 37.400 2019: Ersatz Spielkombi Spielplatz "Arnoldplatz" - Kletterplatz 2020: Ersatz Spielgeräte/Neugestaltung Spielplatz Balduinplatz, Baalsdorf Ersatz Spielgeräte/Neugestaltung Spielplatz "August-Bebel-Platz" Ersatz Spielgeräte/Neugestaltung Spielplatz Engelsgrund/ Wasserlandschaft (Malachitstraße) Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 PSP-Element 7.0000206.710.040 Bezeichnung Maschinen und Technische Anlagen Bauhofbereich Ost Planentwurf Planentwurf Erläuterung 2019 2020 10.000 29.000 2019: Ersatz von Rasentechnik (für Engelsdorf und Mölkau) 2020: Ersatz von Rasen- und Grünpflegetechnik sowie von Bauhofgeräten (für Engelsdorf und Mölkau) 7.0000206.710.050 Fahrzeuge Bauhofbereich Ost 7.0000206.710.051 Fahrzeuge Bauhofbereich Ost Verkehrs- und Tiefbauamt 20.000 Ersatz Streu- und Räumtechnik (für Engelsdorf und Mölkau) 20.800 Ersatz Piaggio Pritsche (für Engelsdorf und Mölkau) 7.0001015.700 S 78 Althener Straße 7.0001110.700 KV Hirschfeld 7.0000639.700 Deckenbauprogramm 301.000 7.0000572.700 Radwege Gemeindestraßen 340.000 IV/D11 Durchlass Gottlieb-Schöne-Weg IV/D12 Durchlass Zum 7.0000579.700 Alten Wasserwerk Amt für Wirtschaftsförderung 7.0000579.700 7.0001328.700 GE Hans-Weigel-Str. Revitalisierung 296.000 190.000 1-Feldhalle, 60. Schule Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0000589.700 Erneuerung Gehwege Summe Hartmannsdorf/ Knautnauendorf Ersatzneubau Ersatzneubau 1.653.500 Summe Engelsdorf 3.675.500 - Hartmannsdorf/ Knautnauendorf Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 60. Schule, 7.0000720.700 Erweiterungsbau 2.200.000 Schule 7.0001782.700 Grundhafter Ausbau von Kreisverkehr Engelsdorfer Straße bis Im Blumengrund, Baubeginn 1.607.850 2020, da noch eine Änderung der bestehenden Planfeststellung erforderlich ist. 1.489.000 Engelsdorfer Straße von Kreisverkehr bis Grundstück 298 S 78 Rad-/Gehweg östlich der Baalsdorfer Straße zwischen 830.000 Baalsdorf und Holzhausen (Planfeststellung 2018/2019) Verkehrlichen Erschließung des 1.665.950 Gewerbegebietes Hans-WeigelStraße (VI-DS-04971-NF-01) 10.111.350 1.788.750 1.600.000 511.250 400.000 4.388.750 Vorbericht Seite 108 von 156 Bauausführung Schulerweiterung 60. Schule Bauausführung Neubau 1Feldsporthalle für 60. Schule Gehweg Knautnaundorfer Straße 2.111.250 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 PSP-Element Bezeichnung - Holzhausen Hauptamt 7.0000206.710.020 Ausstattung (Spielplätze) Bauhofbereich Ost 7.0000206.710.040 Maschinen und Technische Anlagen Bauhofbereich Ost 7.0000206.710.050 Fahrzeuge Bauhofbereich Ost Amt für Stadtgrün und Gewässer 7.0000731.700 Hochwasserschutz Planentwurf Planentwurf 2019 2020 20.000 Ersatz Spielgeräte/Neugestaltung Spielplatz An der Kirche (Hauptstraße) 3.000 Ersatz von Rasentechnik (für Liebertwolkwitz und Holzhausen) 10.000 Ersatz eines Anhängers (für Liebertwolkwitz und Holzhausen) 70.000 Planung Öffnung Holzhausener Mittelgraben Summe Holzhausen 100.000 - Liebertwolkwitz Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000315.710 Schule Liebertwolkwitz 9.700 Amt für Jugend, Familie und Bildung / Oberschule G.-Scholl-Schule, 7.0001959.700 50.000 Liebertwolkwitz Hauptamt 7.0000206.710.040 Maschinen und Technische Anlagen Bauhofbereich Ost 7.0000206.710.050 Fahrzeuge Bauhofbereich Ost Verkehrs- und Tiefbauamt Radwege 7.0000572.700 Gemeindestraßen Summe 59.700 Liebertwolkwitz - Lindenthal Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule Schulerweiterung 7.0001739.700 1.980.000 Alfred-Kästner-Schule, Systembau 4 AUR 7.0000315.710 A.-Kästner-Schule Summe Lindenthal 1.980.000 - Lützschena-Stahmeln Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0001082.700 Erläuterung Zusammenführung Schule Stahmeln am Standort Windmühlenweg 3.000 Garagenschrank und Brennofen Brandschutzanpassungen 2020: Ersatz von Rasentechnik (Ansatz siehe OT Holzhausen) 2019: Ersatz eines Anhängers (Ansatz siehe OT Holzhausen) 500.000 Rad-/ Gehweg Muldenthalstraße Bau ab 2018 500.000 Baudurchführung 1.000.000 Schulerweiterung durch Systembau - 4 AUR + Mensa Notebook Erzieher im Hort, 9.200 Musikanlage, Konstruktuionswagen 1.009.200 Errichtung eines Raumsystems 1.000.000 mit 6 AUR bis 2021 Vorbericht Seite 109 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 PSP-Element Hauptamt 7.0000208.710.020 7.0000208.710.040 Bezeichnung Planentwurf Planentwurf 2019 2020 Ausstattung (Spielplätze) Bauhofbereich West Maschinen und technische Anlagen Bauhofbereich West 2.100 Ersatz Einerschaukel verzinkt Spielplatz Elsterberg 7.000 2019: Ersatz von Rasentechnik sowie von Bauhofgeräten (Ansatz siehe OT Böhlitz-Ehrenberg) 2020: Ersatz Rasentraktor Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0000572.700 7.0000587.700 Radwege Gemeindestraßen Straßenbau in Ortsteilen Summe LützschenaStahmeln 205.000 Rad-/ Gehweg LützschenaLindenthal, 3. BA (Bau in Abhängigkeit der Verfügbarkeit der Bahnflächen) 50.000 Wendeanlage Freirodaer Weg 255.000 - Miltitz Verkehrs- und Tiefbauamt verkehrswichtige 7.0000573.700 500.000 Straßen Summe Miltitz 500.000 - Mölkau Amt für Jugend, Familie und Bildung / Oberschule Erweiterung OS 7.0001496.700 387.500 Mölkau 2. BA Erweiterung OS 7.0001773.700 2.250.000 Mölkau 7.0000322.710 OS Mölkau 15.100 Hauptamt 7.0000206.710.040 Maschinen und Technische Anlagen Bauhofbereich Ost 7.0000206.710.050 1.009.100 Großmiltitzer Straße 0 Abschluss der Baumaßnahme Erweiteruung OS Mölkau Bauausführung 2. BA Erweiterung 1.020.000 OS Mölkau versch. Sportgeräte 2019: Ersatz von Rasentechnik (Ansatz siehe OT Engelsdorf) 2020: Ersatz von Rasen- und Grünpflegetechnik sowie von Bauhofgeräten (Ansatz siehe OT Engelsdorf) Fahrzeuge Bauhofbereich Ost 2020: Ersatz Streu- und Räumtechnik (Ansatz siehe OT Engelsdorf) 2020: Ersatz Piaggio Pritsche (Ansatz siehe OT Engeldsorf Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0000639.700 Erläuterung Deckenbauprogramm 1.267.000 Summe Mölkau 3.919.600 Vorbericht Seite 110 von 156 1.020.000 2019: Engelsdorfer Straße von Otto-Engert-Straße bis Paunsdorfer Straße 2019/2020: Karl-Friedrich-Straße von Adolf-Koppe-Straße bis Gottschalkstraße Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 PSP-Element Bezeichnung Planentwurf Planentwurf 2019 2020 - Plaußig Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0001915.700 Raumsystem GS Portitz 300.000 Errichtung eines Raumsystems 4 AUR 360.000 Merkwitzer Landstraße von Am Schenkberg bis Stadtgrenze Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0000639.700 Deckenbauprogramm Summe Plaußig 660.000 - Rückmarsdorf Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0001491.700 7.0001740.700 Schule Rückmarsdorf Schule Rückmarsdorf, Systembau 4 AUR Summe Rückmarsdorf 0 Schule Rückmarsdorf Erweiterung 2.300.000 Schulanlage, Planung und Baubeginn 200.000 980.000 Errichtung eines Raumsystems 1.180.000 - Seehausen Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule Kita Seehausener Allee 7.0001804.700 1.657.200 "Leipzig-Kita" 7.0000315.710 Schule Seehausen Branddirektion 7.0001695.700 Neubau Fw.-gerätehaus FF Nordost 7.0000587.700 2.300.000 Neubau Kita – Fertigstellung 2.000 Ersatz Musikanalage Umsetzung desNeubaus des Feuerwehrgerätehauses für die Ortsfeuerwehr Nordost 918.600 Amt für Wirtschaftsförderung IP Nord Erweiterung 843.200 7.0001368.700 Nordost (BMW) Summe Seehausen 3.419.000 - Wiederitzsch Amt für Jugend, Familie und Bildung / Oberschule Wiederitzsch Neubau 7.0001742.700 6.000.000 OS 5-zügig + 2-Feld-SH Amt für Jugend, Familie und Bildung / Gymnasium Schulbaufläche Leipziger Norden 7.0001945.700 6.000.000 Gymnasium , Wiederitzsch Hauptamt 7.0000206.710.040 Maschinen und 15.000 Technische Anlagen Bauhofbereich Ost 7.0000206.710.050 Fahrzeuge Bauhofbereich Ost Verkehrs- und Tiefbauamt Straßenbau in Ortsteilen Erläuterung 843.200 845.200 13.000.000 Wiederitzsch Neubau Oberschule – Bauausführung 10.000.000 Neubau Gymnasium in Wiederitzsch, Bauausführung 200.000 Vorbericht Seite 111 von 156 25.000 2019: Ersatz Rasentechnik 2020: Ersatz Rasentechnik 20.800 Ersatz Piaggio Porter 2019/2020: Delitzscher Landstraße von Bahnhofstraße bis 200.000 Podelwitzer Straße (Bau eines 1. Teilabschnittes) Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Planentwurf Planentwurf Erläuterung 2019 2020 Summe Wiederitzsch 12.215.000 23.245.800 - Nordraum Leipzig (Lindenthal, Lützschena-Stahmeln, Plaußig, Seehausen, Wiederitzsch) Amt für Wirtschaftsförderung Erschl. Gewerbeareal 7.0000688.700 100.000 100.000 Nordraumkonzept VI-DS-01221 Nordraumkonzept Summe Nordraum 100.000 100.000 Leipzig PSP-Element 3.5 Bezeichnung Mittelfristige Finanzplanung Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung ist gesetzlich im § 80 SächsGemO und im § 9 SächsKomHVO verankert. Demnach hat die Stadt Leipzig ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung zu Grunde zu legen. Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung ist in dem Ergebnisund Finanzhaushalt integriert, d.h. die konsumtive mittelfristige Planung ist auf Ebene der Teilhaushalte und des Gesamthaushaltes und die mittelfristige Investitionsplanung ab der Ebene der Investitionsprojekte zu finden. Die Investitionsplanung beruht ihrerseits im Wesentlichen auf einem entsprechenden Investitionsprogramm. Mit der vorgelegten mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung wird aufgezeigt, dass der Zahlungsmittelsaldo aus der laufenden Verwaltungstätigkeit hoch genug ist, um die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die ordentliche Tilgung, Kreditbeschaffungskosten und Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften zu finanzieren. Damit kann die Leistungsfähigkeit der Stadt Leipzig sichergestellt werden. Die Annahmen für die konsumtive mittelfristige Planung bezüglich der wesentlichen Erträge und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen werden nachfolgend im Einzelnen erläutert. 3.5.1 Personalaufwendungen Für die mittelfristige Planung wurde eine jährliche Tarifsteigerung von 2,5 % unterstellt. Vor dem Hintergrund der in den nächsten Jahren zu schaffenden zusätzlichen Kitaplätze sowie Schulkapazitäten wurde für 2021 bis 2023 gemäß der aktuellen Kita-Bedarfsplanung sowie der Schulentwicklungsplanung eine Steigerung der Stellen bei den Erzieherinnen und Erziehern in den kommunalen Kitas und Horten sowie bei den Hausmeistern, Hallenwarten und Schulsachbearbeiter/innen in den Schulen berücksichtigt. Der Stellenbestand der internen Verwaltungsbereiche (d.h. ohne Erzieher/innen, Hausmeister, Schulhausmeister usw.) soll trotz der Herausforderungen, die mit einer wachsenden Stadt einhergehen, ab 2021 nicht erhöht werden. In der Zukunft wird es verstärkt darauf ankommen, durch die Digitalisierung der Verwaltung, optimierte Prozesse und verbesserte Zusammenarbeit den notwendigen Stellenaufwuchs abzufedern. Vorbericht Seite 112 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.5.2 Kindertagesstätten und Schulen Die Planung der Erträge sowie Aufwendungen (einschließlich Personalaufwendungen) erfolgte auf Basis der aktuellen Kita-Bedarfsplanung sowie der Schulentwicklungsplanung. Die Folgekosten für die Schulbau- sowie Kita-Maßnahmen wurden objektkonkret ermittelt. Unter Berücksichtigung der Bevölkerungsprognose der Stadt Leipzig steigt auch mittelfristig der Platzbedarf in Kitas und Horten. Vor diesem Hintergrund werden im Jahr 2023 zusätzliche Aufwendungen in Höhe von ca. 42 Mio. EUR (Tarifsteigerung Personalaufwendungen unberücksichtigt, vgl. Punkt 3.5.1) gegenüber dem Haushaltsjahr 2018 berücksichtigt. Inwieweit diese erheblichen Kostensteigerungen auskömmlich sein werden, steht u.a. in direkter Abhängigkeit zur weiteren demografischen Entwicklung. 3.5.3 Hilfen zur Erziehung Für den Bereich Hilfen zur Erziehung wurde eine prozentuale Aufwandssteigerung von 5,0 % unterstellt. Diese beinhaltet eine Dynamisierung der Sachkosten sowie eine leichte Fallzahlsteigerung unter Berücksichtigung der auch mittelfristig steigenden Kinderzahlen. Hierbei handelt es sich um eine ambitionierte Prognose. Zur Zielerreichung wurden aber bereits mit der Haushaltsplanung 2017/2018 die erforderlichen Rahmenbedingungen geschaffen. Zum einen wurde die personelle Ausstattung im Allgemeinen Sozialdienst (ASD) erheblich verstärkt. Zum anderen sind eine Vielzahl verschiedener Einzelmaßnahmen vorgesehen, zum Beispiel: Trainee-Konzept für neue Mitarbeiter/Innen, regelmäßige Führungskräfteschulungen/Coaching sowie die elektronische Aktenführung, welche bereits zum Teil seit 2018 umgesetzt werden. Neben der inhaltlichen und fachlichen Steuerung soll der Prozess zukünftig verstärkt durch ein finanzwirtschaftliches Controlling begleitet werden. 3.5.4 Soziale Hilfen Bei den sozialen Leistungen wird ebenfalls eine steigende kommunale Nettobelastung prognostiziert. 3.5.4.1 Hilfe zur Pflege Für die Hilfe zur Pflege werden aufgrund der Fallzahlsteigerung der letzten Jahre jährliche Mehraufwendungen in Höhe von insgesamt 0,2 Mio. EUR unterstellt. Zum 01.01.2017 ist das Pflegestärkungsgesetz III in Kraft getreten. Die damit verbundene Leistungsverbesserung durch die Pflegeversicherung und der Wegfall der bisher vom Sozialhilfeträger zu finanzierenden „Pflegestufe 0“ haben die Kostenentwicklung bei der Hilfe zur Pflege gedämpft. Hierbei handelt es sich jedoch um einen Einmaleffekt. Positiv auf die Kostenentwicklung wirkt sich die Arbeit des sozialen und pflegerischen Fachdienstes aus. Durch die Beurteilung des Hilfebedarfes der ambulanten Pflege konnten seit Anfang 2017 bei einer ganzen Reihe von Fällen Einsparungen festgestellt werden. Dem stehen aber auch Fälle gegenüber, Vorbericht Seite 113 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 die vor allem aus zusätzlich festgestelltem Bedarf resultieren. In 2019 ff. kann mit anhaltenden Einsparungen gerechnet werden. Die große Anzahl von Bedarfsprüfungen 2017 resultierte aus der Einführung des Pflegestärkungsgesetzes III. Die Entwicklung in der ambulanten und der stationären Hilfe zur Pflege wird maßgeblich durch den demografischen Wandel, die Einkommenssituation älterer Menschen, die Veränderung der Familienbeziehungen, welche zu einer zunehmenden Professionalisierung der Pflegearrangements führen sowie die steigende Zahl von Demenzkranken mit einem speziellen Betreuungsbedarf beeinflusst. Zusätzlich erhöhen die pauschalierten Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung bei steigenden Pflegeaufwendungen der professionellen Dienste (u. a. auch durch geplante Verbesserung im Hinblick auf die Wertigkeit von Pflegearbeit) die Notwendigkeit von aufstockenden Hilfe-zur-PflegeLeistungen. 3.5.4.2 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen In der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen wird von jährlichen Mehraufwendungen in Höhe von 1,0 Mio. EUR ausgegangen. Obwohl in diesem Bereich ab 2018 einerseits sinkende Aufwendungen aufgrund der Übergabe der Fälle der über 65-jährigen Empfänger/innen von Leistungen der EGH an den Kommunalen Sozialverband Sachsen entstehen, steigen andererseits die Aufwendungen für Leistungen für Kinder im Vorschulalter und für Jugendliche im Schulalter. Leistungen für Kinder im Vorschulalter Das Ziel der Eingliederungshilfe für behinderte oder von einer Behinderung bedrohte Kinder im Vorschulalter besteht darin, diese Kinder schnell und möglichst im unmittelbaren Umfeld ihrer Familien in qualifizierte Hilfeformen zu vermitteln. Im Zusammenhang zunehmender Kinderzahlen im Vorschulalter steigen die Fallzahlen und Aufwendungen insbesondere in der Integration behinderter Kinder in eine Kita, wobei durch neue barrierefreie Einrichtungen auch Kinder mit schwereren Behinderungen betreut werden können. Teilweise ist die bedarfsdeckende Betreuung dieser Kinder nur mit zusätzlichen Assistenzleistungen möglich. Leistungen für Jugendliche im Schulalter Leistungen der Eingliederungshilfe für behinderte Schülerinnen und Schüler ermöglichen bzw. unterstützen die Erfüllung der Schulpflicht und werden in Regelschulen (schulische Integration) und in Förderschulen erbracht. Im Regelschulbereich ist der Anstieg auf die kontinuierliche Zunahme integrativ beschulter Kinder und Jugendlicher zurückzuführen. Behinderte Schüler/-innen werden durch ambulante Assistenzleistungen im Rahmen der schulischen Ausbildung unterstützt. Im Förderschulbereich steigen die Assistenzleistungen, da die Zahl der Schüler/-innen mit sehr komplexen Beeinträchtigungen und/oder Vorbericht Seite 114 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 starken Verhaltensstörungen steigt und Klassenstärken sowie die personelle Besetzung in den Schulen nicht ausreichen, um die pädagogischen Aufgaben erfüllen zu können. Hieraus resultiert eine deutliche Steigerung der Aufwendungen in der ambulanten Schulassistenz in Einrichtungen. 3.5.4.3 Grundsicherung für Unterkunft und Heizung Die mittelfristige Planung für den Bereich Grundsicherung für Unterkunft und Heizung unterstellt eine weiterhin positive konjunkturelle Entwicklung und demzufolge einen Rückgang von Bedarfsgemeinschaften. Es liegen folgende Annahmen zu Grunde: 2021 35.500 Bedarfsgemeinschaften / 325 EUR monatliche Durchschnittskosten 2022 35.000 Bedarfsgemeinschaften / 330 EUR monatliche Durchschnittskosten 2023 34.500 Bedarfsgemeinschaften / 335 EUR monatliche Durchschnittskosten Andererseits erhöhen sich die monatlichen Durchschnittskosten. Aufgrund der zuzugsbedingt gestiegenen Nachfrage am Wohnungsmarkt ist auch in den Folgejahren von einer weiteren Erhöhung der durchschnittlichen Kosten der Unterkunft (KdU) je Bedarfsgemeinschaft und Monat auszugehen. Die gestiegene Nachfrage wirkt sich einerseits auf Neuanmietungen von Wohnraum durch leistungsberechtigte Haushalte aus, die zu einem höheren Preis erfolgen, andererseits werden Vermieter die Mieten von Bestandsmietern weiter anpassen. Eine Grundlage für die Anpassung bilden die zum 01.04.2018 geänderten Richtwerte für die KdU. Außerdem hat die jährliche Erhöhung der Regelbedarfe auf den Zahlbetrag KdU Einfluss, da Einkommen der Bedarfsgemeinschaften zuerst auf die Leistungen der Bundesagentur für Arbeit und danach auf die KdU angerechnet werden. Zusätzlich wirkt sich die Anhebung der Gebühren für asylberechtigte Personen, die noch keinen eigenen Wohnraum gefunden haben und daher in Gemeinschaftsunterkünften leben, auf die KdU aus. Die Gebühr steigt zum 01.07.2018 von monatlich 304 EUR auf 431,31 EUR je Person und Monat, die auch mittelfristig zum Ansatz gebracht wurden. Im Oktober 2018 hat der Bund die Fortführung der Flüchtlingsfinanzierung beschlossen. In diesem Zusammenhang erfolgt in 2019 nochmals ein Tausch des Weges zum 5 Mrd.-Paket des Bundes zur kommunalen Entlastung, welches seit 2015 in mehreren Schritten umgesetzt wird. Nunmehr wird in 2019 1 Mrd. EUR Entlastung über den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer ausgereicht und nicht wie geplant über die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung. Ab 2020 soll der ursprünglich vereinbarte Entlastungsweg gelten. Damit steigt die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung auf 47,2 %, so dass Erträge von insgesamt von 63,3 Mio. EUR berücksichtigt wurden. Die Bundesbeteiligung an der KdU wurde daher für 2021 bis 2023 mit 47,2 % fortgeschrieben. Aufgrund des Stellenabbaus im Jobcenters im Zusammenhang mit dem sinkenden Kundenpotential Vorbericht Seite 115 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 werden ab 2019 auch die Stellen der städtischen Mitarbeiter, die beim Jobcenter beschäftigt sind, reduziert. Daraus ergibt sich eine Verringerung der Kostenerstattung des Jobcenters für die Personalaufwendungen der städtischen Mitarbeiter um rd. 1,0 Mio. EUR, die auch mittelfristig fortgeschrieben wird. 3.5.4.4 Hilfen für Asylbewerber Im Bereich Hilfen für Asylbewerber wird mittelfristig von einer gleichbleibenden Anzahl an jährlichen Neuzuweisungen von 1.450 Personen ausgegangen. Aufgrund der aktuellen Erfahrungen, dass viele Asylantragsteller gegen einen ablehnenden BAMFBescheid klagen, diese Verfahren eine lange Zeitdauer haben und die Klagenden in diesen Zeiten wieder eine Gestattung erhalten und somit anspruchsberechtigt nach dem AsylbLG sind, wurde die Zahl der Leistungsbezieher nach dem AsylbLG mit jährlich rd. 3.600 Personen ab 2021 ff. wie auch in 2019/2020 angenommen. Die Pauschalerstattung durch den Freistaat Sachsen nach § 10 (1) SächsFlüAG ist in Höhe von 12.551 EUR/Person fortgeschrieben worden. Ebenso wurde die Benutzungsgebühr für die Personen, die noch in den Gemeinschaftsunterkünften wohnen aber bereits Ansprüche nach dem SGB II/XII haben oder über eigenes Einkommen verfügen, in Höhe von monatlich 431,31 EUR/Person fortgeschrieben. 3.5.4.5 Umlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen Die Umlage an den KSV hat sich in den letzten Jahren erheblich erhöht. Dies ist auf deutlich steigende Transferleistungen zurückzuführen:  Anstieg der Sozialhilfeausgaben (sich fortsetzender Trend zu steigenden Entgelten)  Auswirkungen des neuen Bundesteilhabegesetzes  durch die mit der Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches (SächsAGSGB) geänderten Zuständigkeiten zwischen örtlichen Trägern und KSV bei der Sozial- und Eingliederungshilfe ab 2018 Vor diesem Hintergrund wird - auch in Anlehnung an die mittelfristige Planung des KSV - eine Erhöhung von 3,0 Mio. EUR p.a. prognostiziert. 3.5.5 Eigenbetriebe Kultur Die Entwicklung der Zuschüsse für die Eigenbetriebe Kultur basiert auf der Vorlage „Vereinbarung über die inhaltlich-strategischen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020“, welche in der Ratsversammlung am 21.09.2016 beschlossen wurde. Eine Entscheidung über die Fortschreibung der Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig über das Jahr 2020 hinaus ist zum aktuellen Stand noch nicht getroffen worden. Insgesamt steigen die Zuschüsse im Jahr 2020 gegenüber dem Haushaltsjahr 2018 um rd. Vorbericht Seite 116 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3,76 Mio. EUR. Für die Haushaltsjahr 2021 bis 2023 wurden die Zuschüsse aus 2020 fortgeschrieben, unter der Berücksichtigung einer 2,5 %igen Tarifsteigerung p.a. für die Personalaufwendungen. 3.5.6 Kreditermächtigung und Zinsaufwendungen Im Kernportfolio beträgt die Kreditaufnahme ab dem Jahr 2021 jährlich 25,3 Mio. EUR. Mit der zusätzlichen Kreditaufnahme im Rahmen des Sonderportfolios Schulhausbau von jährlich 100,0 Mio. EUR in 2019 bis 2023 wird den erheblichen Bedarfen im Bereich der Bildungsinfrastruktur Rechnung getragen. In den ersten fünf Jahren, also bis 2023, erfolgt keine Tilgung. Durch Einsparungen bzw. günstigere Annahmen im Kernportfolio können die Zinsaufwendungen des Sonderportfolios Schulhausbau in 2019/2020 gedeckt werden. Ab 2021 ff. steigen die Zinsaufwendungen um 1 Mio. EUR. Der Zinsaufwand des Sonderportfolios Schulhausbau ist sehr knapp kalkuliert und basiert auf den Annahmen, dass die aktuelle Niedrigzinsphase fortbesteht und die geplanten Mittel nicht in voller Höhe abfließen. 3.5.7 Allgemeine Finanzwirtschaft Die Prognosen sowie Annahmen zur allgemeinen Finanzwirtschaft sind unter Punkt 3.1.1 „Erträge aus Steuern und Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich“ ausgewiesen. 3.5.8 Einzahlungen aus dem Projekt Forderungsmanagement Das Dezernat Finanzen hat ein Konzept zur weiteren Optimierung des Forderungsmanagements mit dem Ziel des Abbaus der städtischen Forderungen erarbeitet. Durch die Umsetzung verschiedener Einzelmaßnahmen werden jährlich zusätzliche Einzahlungen in Höhe von 12 Mio. EUR ab dem Jahr 2021 erwartet. 3.5.9 Sonstige Angaben Die sonstigen Sachaufwendungen insbesondere im internen Verwaltungsbereich wurden linear fortgeführt. Die planmäßigen Abschreibungen auf abnutzbare Vermögensgegenstände des Anlagevermögens sowie auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen an Dritte wurden entsprechend der voraussichtlichen Nutzungsdauer der Vermögensgegenstände in gleichen Jahresraten in den Folgejahren berücksichtigt. Die Werte der Zu- und Abschreibungen für das Finanzanlagevermögen beruhen auf der mittelfristigen Planung der Unternehmen entsprechend der Wirtschaftsplanung 2018 in Auswertung der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (bbvl) sowie des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters Kommunalwirtschaft. Vorbericht Seite 117 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.6 Vermögensentwicklung (immaterielles und Sachanlagevermögen) Die Vermögensentwicklung des Anlagevermögens (ohne Finanzanlagen) lässt sich aus der Differenz zwischen Vermögensveräußerungen und Abschreibungen (Vermögensverzehr) gegenüber den Investitionsausgaben (ohne „Zuwendungen an Dritte“ und „Erwerb von Finanzanlagen“) ableiten. Danach stellt sich die Vermögensentwicklung der Stadt Leipzig mit dem vorgelegten Doppelhaushalt 2019/2020 im Finanzplanungszeitraum folgendermaßen dar: - in TEUR Haushaltsjahr Erwerb von Grundstücken 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4.116 25.160 25.647 10.290 7.465 4.480 4.480 735 1.968 5.440 4.154 3.634 4.086 4.787 123.404 208.503 224.685 225.785 204.786 212.616 210.780 5.373 7.285 6.371 6.051 5.210 4.073 4.956 133.628 242.916 262.143 246.279 221.096 225.256 225.003 14.337 7.942 6.333 7.143 6.910 7.385 5.385 81 65 120 90 125 75 90 Abschreibung immat. VM und Sachanlagen 102.333 101.362 102.449 104.709 118.084 122.495 119.861 Zwischensumme Abgänge 116.751 109.368 108.902 111.942 125.119 129.955 125.336 16.877 133.548 153.241 134.337 95.977 95.301 99.667 Erwerb von Fahrzeugen Baumaßnahmen Sonst. Vermögenserwerb (z.B. Kunst, Lizenzen) Zwischensumme Zugänge Veräußerung von unbeweglichen VG Veräußerung von akt. immat. und bewegl. VG Vermögensentwicklung Der Doppelhaushalt 2019/2020 weist in den beiden Planjahren zusammengenommen einen Vermögenszuwachs von ca. 287,6 Mio. EUR aus. Im mittelfristigen Finanzplanungszeitraum von 2021 bis 2023 ist von einem anhaltenden Vermögenszuwachs auszugehen. Der starke Vermögenszuwachs, insbesondere in den Planjahren 2019 und 2020, ist ein Zeichen für die erheblichen städtischen Investitionen, vor allem in die Bildungsinfrastruktur. Vor dem Hintergrund des stetigen Bevölkerungswachstums und den damit verbundenen Herausforderungen ist dennoch festzuhalten, dass nicht alle wünschenswerten Investitionen im Haushaltsplan 2019/2020 ff. berücksichtigt werden konnten. Vorbericht Seite 118 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.7 Verbindlichkeiten ohne Kassenkredite Die Entwicklung der Verbindlichkeiten wird durch die Planansätze für die Kreditaufnahme und Tilgung des Entwurfs des Doppelhaushaltes 2019/2020 beeinflusst. Die nachfolgenden Tabellen zeigen die Entwicklungen im Kernportfolio als auch die Entwicklung im Sonderportfolio Schulhausbau. Übersicht über den Schuldenstand des Kernportfolios in den Jahren 2000 – 2023 - in EUR Jahr 2000 mit Eingemeindung 2001 Studieninstitut Westsachsen 2002 Schuldenstand per 01.01. Kreditaufnahme Tilgung Schuldenstand per 31.12. 819.167.814 69.336.066 28.552.018 859.952.862 859.952.862 104.891.969 88.291.989 877.612.701 855.951.119 869.232.482 1.059.858 877.612.701 15.027.609 36.689.191 2003 855.951.119 102.764.478 89.483.115 2004 869.232.482 83.900.000 41.552.698 43.153.035 43.153.035 34.475.755 45.984.919 904.850.984 Umschuldung 911.579.784 2005 Übernahme Kredite von eingemeindeten Wohnungsgesellschaften. 2007 911.579.784 901.758.526 45.000.000 47.779.701 898.978.825 2008 898.978.825 0 56.419.095 842.559.730 2009 842.559.730 30.000.000 150.097.291 722.462.439 2010 Korrektur Fehlbuchung 2010 IST 2011 722.462.439 40.011.481 46.693.523 715.736.760 715.736.760 65.000.000 47.922.956 732.813.804 IST 2012 732.813.804 50.000.000 52.966.023 729.847.781 IST 2013 729.847.781 19.000.000 53.693.606 695.154.175 IST 2014 695.154.175 27.800.000 53.487.862 669.466.313 IST 2015 669.466.313 70.300.000 53.492.290 686.274.023 Vorl. RE 2016 686.274.023 0 60.100.350 626.173.673 Vorl. RE 2017 626.173.673 5.505.500 51.491.634 580.187.539 V-Ist 2018 580.187.539 0 51.500.000 528.687.539 Plan 2019 528.687.539 195.429.968 50.500.000 673.617.507 Plan 2020 673.617.507 50.300.000 50.500.000 673.217.507 Ansatz 2021 673.217.507 25.300.000 64.912.795 633.804.712 Ansatz 2022 633.804.712 25.300.000 64.912.795 594.191.917 Ansatz 2023 594.191.917 25.300.000 64.912.795 554.579.122 4.780.364 43.637 Vorbericht Seite 119 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Übersicht über den Schuldenstand des Sonderportfolios Schulhausbau bis 2023 - in EUR Schuldenstand per 01.01. Plan 2019 0 100.000.000 0 Schuldenstand per 31.12. 100.000.000 Plan 2020 100.000.000 100.000.000 0 200.000.000 Ansatz 2021 200.000.000 100.000.000 0 300.000.000 Ansatz 2022 300.000.000 100.000.000 0 400.000.000 Ansatz 2023 400.000.000 100.000.000 0 500.000.000 Jahr Kreditaufnahme Tilgung Entwicklung Schuldenstand 2000 - 2023 1.200.000.000 1.000.000.000 800.000.000 600.000.000 400.000.000 200.000.000 0 Schuldenstand per 31.12. Abbildung 33 3.8 Sonderportfolio Entwicklung Schuldenstand 2000-2021 Zinsbelastung Bei der Aufstellung des Entwurfes des Doppelhaushaltes 2019/2020 ist weiterhin von einem verhältnismäßig niedrigen Zinsniveau an den Geld- und Kapitalmärkten ausgegangen worden. Durch ein aktives Zins- und Schuldenmanagement wird die Durchschnittsverzinsung des Kreditportfolios weiter auf niedrigem Niveau gehalten werden können. Für die laufenden Kredite und die geplanten Neuaufnahmen werden im Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 Zinsaufwendungen in Höhe von rd. 10,1 Mio. EUR für 2019 und 11, 1 Mio. EUR für 2020 geplant. Nähere Informationen sowie eine grafische Darstellung der Zinsbelastung ist dem Punkt 3.2.7 „Zinsen und ähnliche Aufwendungen“ zu entnehmen. Vorbericht Seite 120 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.9 Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften Paragraf 83 Abs. 2 SächsGemO erlaubt der Stadt Leipzig die Übernahme von Bürgschaften und Verpflichtungen aus Gewährverträgen nur im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung. Dabei kann es sich um freiwillige oder Pflichtaufgaben handeln. Rechtsgeschäfte, die einer Bürgschaft oder einem Gewährvertrag wirtschaftlich gleichkommen, sind nach Abs. 3 gemeindewirtschaftsrechtlich wie diese zu behandeln. Das städtische Bürgschaftsvolumen hat sich zum 31.12.2017 gegenüber dem Vorjahr um 2,3 Mio. EUR verringert. Die derzeit bestehenden Bürgschaften besichern zu Beginn des Jahres 2018 Kredite der städtischen Unternehmen in Höhe von rd. 277,4 Mio. EUR. Davon entfallen 242,0 Mio. EUR (rd. 87,2 %) auf die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH. Weiterhin bestehen eine Patronatserklärung für die Mitteldeutsche Flughafen AG und Bürgschaften in Höhe von 4,6 Mio. EUR, die die Stadt Leipzig für die Einräumung von Kontokorrentkreditlinien zweier Beteiligungsgesellschaften übernommen hat. Beide valutierten zum Stichtag 31.12.2017 mit 0 EUR. Die Stadt Leipzig sowie die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH (LVB) hatten am 02.12.2002 eine USCross-Border-Leasing Transaktion für das in der Stadt Leipzig gelegene Schienennetz sowie für dessen Betrieb erforderliche Nebenanlagen und der unterliegenden Grundstücke mit einer Laufzeit des Rückmietvertrages bis zum 02.01.2032 abgeschlossen. Mit Kündigungsvertrag vom 01.06.2011 stimmten sämtliche Beteiligten der vorzeitigen Beendigung der Transaktion zu. Da die vorzeitige Beendigung des ursprünglich zwischen dem Leipzig LVB Trust und der Norddeutschen Landesbank (NORD/LB) abgeschlossenen sogenannten B-Darlehens u.a. eine sehr hohe Vorfälligkeitsentschädigung zur Folge gehabt hätte, wurde dieses Darlehen fortgeführt. Zur Sicherung der Ansprüche der NORD/LB hat die Stadt Leipzig im Zuge dieser Transaktion am 03.06.2011 eine selbständige Garantie als Gewährvertrag gegenüber der NORD/LB abgegeben. Mit jeder weiteren Tilgung des Darlehens verringert sich ebenfalls die Summe der gegenüber der NORD/LB abgegebenen Garantie. Übersicht über die tatsächliche Inanspruchnahme des Bürgschaftsrahmens - in EUR - Art Stand zu Beginn des HH-Jahres 2016 Stand zu Beginn des HH-Jahres 2017 Stand zu Beginn des HH-Jahres 2018 voraus. Stand zu Beginn des HH-Jahres 2019 voraus. Stand zu Beginn des HH-Jahres 2020 voraus. Stand zu Beginn des HH-Jahres 2021 251.565.304 242.042.455 232.009.159 222.918.560 214.468.472 206.067.304 7.363 5.726 4.090 2.454 818 0 11.309.404 10.049.110 11.439.662 8.883.430 8.506.246 8.123.970 Wohnungswesen: LWB mbH Sozialwesen: Arbeiter-SamariterBund SAH Leipzig gGmbH Handel, Industrie und Vorbericht Seite 121 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Stand zu Beginn des HH-Jahres 2016 Art Stand zu Beginn des HH-Jahres 2017 voraus. Stand zu Beginn des HH-Jahres 2019 Stand zu Beginn des HH-Jahres 2018 voraus. Stand zu Beginn des HH-Jahres 2020 voraus. Stand zu Beginn des HH-Jahres 2021 Gewerbe: LGH mbH 17.822.101 16.469.290 14.641.621 12.408.938 10.102.878 8.294.867 0 3.000.000 13.000.000 18.200.000 17.400.000 16.500.000 750.000 0 0 0 0 0 Zoo Leipzig GmbH 8.464.083 7.405.746 6.310.540 5.456.697 4.872.943 4.604.523 Zwischensumme 289.918.255 279.722.327 277.405.072 267.870.079 255.351.357 243.590.664 290.000.000 290.000.000 290.000.000 0 0 0 Garantie* 72.233.743 75.744.668 67.641.199 44.231.006 34.983.015 35.611.398 Gesamt 652.151.998 645.466.995 635.046.271 312.101.085 290.334.372 279.202.062 sonstige Zwecke: LESG LEVG mbH & Co.KG Rechtsgeschäfte, die einer Bürgschaft oder Gewährverträgen gleichkommen Kapitalausstattungsvereinbarung * als Umrechnungskurs für die Jahre 2018-2021 wird der Euro-Referenzkurs der Europäischen Zentralbank vom 30.12.2017 in Höhe von 1,1993 USD zugrunde gelegt. 3.10 Durchschnittliche rechnerische Tilgungsdauer Die durchschnittliche rechnerische Tilgungsdauer einer Kommune ist der Quotient aus den Verbindlichkeiten für Kreditaufnahmen einschließlich der als Investitionsauszahlungen veranschlagten Tilgungsanteile für Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften und der ordentlichen Tilgung. Danach ergeben sich folgende Werte: - in TEUR - Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zum 01.01. Ausz. f. ordentl. Tilgung und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften f. Investitionen als Investitionsauszahlungen veranschlagten Tilgungsanteile für Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften rechnerische Tilgungsdauer in Jahren vorl. RE 2017 V-Ist 2018 Plan 2019 Plan 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 626.174 580.188 528.688 528.488 528.288 497.212 466.136 43.814 46.500 50.500 50.500 64.913 64.913 64.913 0 0 0 0 0 0 0 14,3 12,5 10,5 10,5 8,1 7,7 7,2 Diese Betrachtung berücksichtigt nicht die Kreditneuaufnahmen im Kernportfolio als auch nicht die Kreditneuaufnahmen und die Verbindlichkeiten aus Schulhausbau. Vorbericht Seite 122 von 156 Kreditaufnahmen des Sonderportfolios Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 3.11 Durchschnittliche Nutzungsdauer des gesamten abnutzbaren Anlagevermögens Die durchschnittliche Nutzungsdauer ergibt sich als Quotient aus der Summe der ursprünglichen Anschaffungs- oder Herstellungskosten aller abnutzbaren Vermögensgegenstände des Anlagevermögens zu Beginn des Planjahres und der Summe der für das Planjahr veranschlagten Abschreibungen. Zum Stichtag 01.01.2019 beträgt die durchschnittliche Nutzungsdauer für das abnutzbare Anlagevermögen 43,0 Jahre. Diese errechnet sich aus Anschaffungs- und Herstellungskosten für abnutzbare Vermögensgegenstände zum 01.01.2019 in Höhe von 3.926,6 Mio. EUR und deren für 2019 geplanten Abschreibungen in Höhe von 91,3 Mio. EUR. Technisch bedingt kann die durchschnittliche Nutzungsdauer zunächst nur für den Stichtag 01.01.2019 sachgerecht ermittelt werden. Es wird jedoch davon ausgegangen, dass sich keine wesentliche Wertveränderung zum 01.01.2020 ergibt. 4 Entwicklung des Gesamtergebnisses und der Rücklagen Der Haushaltsplan der Stadt Leipzig für das Jahr 2017 ging von einem Fehlbetrag im Gesamtergebnis in Höhe von - 38,2 Mio. EUR aus. Die Arbeiten zum Jahresabschluss 2017 sind noch nicht abgeschlossen, weshalb der aktuelle Stand am 27.08.2018 nur als eine stichtagsbezogene Darstellung der Haushaltssituation gewertet werden kann. Bislang erfolgte noch keine Verbuchung der Abschreibungen für das Jahr 2017. Um ein realistischeres Ergebnis für das Jahr 2017 aufzuzeigen, wurden die Abschreibungen rechnerisch in den vorläufigen Wert einbezogen. Unter Beachtung dieser Werte ergibt sich für das Jahr 2017 ein Ergebnis in Höhe von 29,5 Mio. EUR (Überschuss). Der Überschuss aus dem ordentlichen Ergebnis 2017 in Höhe von 29,5 Mio. EUR wird der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt. Der Überschuss des Sonderergebnisses 2017 in Höhe von 3,3 Mio. EUR wird der gleichnamigen Rücklage zugeführt. Für den Jahresabschluss 2018 wird entsprechend des beschlossenen Nachtragshaushalts von einem negativen ordentlichen Ergebnis in Höhe von - 27,0 Mio. EUR ausgegangen. Im Sonderergebnis wurde ein Überschuss in Höhe von 2,0 Mio. EUR geplant, welcher einen Teil des Fehlbetrags im ordentlichen Ergebnis ausgleicht. Der verbleibende Fehlbetrag im ordentlichen Ergebnis in Höhe von - 25,0 Mio. EUR wird mit der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses verrechnet. Dabei muss darauf hingewiesen werden, dass unter Berücksichtigung der Prognose der Verwaltung vom 30.06.2018 ggf. von einem schlechteren Ergebnis ausgegangen werden muss. Mit dem aktuellen Stand zum Rechnungsergebnis 2016 wird von einem deutlich positiven Ergebnis ausgegangen, welches dann zu einer entsprechenden Rücklage führt. Die Arbeiten am Vorbericht Seite 123 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Jahresabschluss 2016 sind zwar abgeschlossen, allerdings ist dieser weder geprüft noch durch den Stadtrat festgestellt. Der vorliegende Haushaltsplan der Stadt Leipzig weist für das Jahr 2019 ein positives ordentliches Ergebnis in Höhe von 2,4 Mio. EUR (Überschuss) aus. Im Sonderergebnis besteht ebenfalls ein Überschuss in Höhe von 8,0 Mio. EUR. Der Überschuss aus dem ordentlichen Ergebnis wird in voller Höhe in die Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses eingestellt, wohingegen der gesamte Überschuss aus dem Sonderergebnis der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses zugeführt wird. Für das Jahr 2020 weist der Haushaltsplan einen Fehlbetrag in Höhe von - 6,0 Mio. EUR im ordentlichen Ergebnis aus. Auch für dieses Jahr ergibt sich ein positives Sonderergebnis in Höhe von 8,0 Mio. EUR (Überschuss). Der Überschuss im Sonderergebnis wird zur Deckung des geplanten Fehlbetrages im ordentlichen Ergebnis verwendet. Der verbleibende Überschuss im Sonderergebnis in Höhe von 2,0 Mio EUR wird in die gleichnamige Rücklage eingestellt. Mit der Anpassung des § 72 SächsGemO wurde der Haushaltsausgleich neu geregelt. Die Neuregelung des Haushaltsausgleiches unterscheidet zwischen Altvermögen (bis zum 31.12.2017 aktiviertes Vermögen) und Neuvermögen (ab dem 01.01.2018 aktiviertes Vermögen). Aufgund der Gesetzesänderung dürfen Abschreibungen auf das Altvermögen mit dem Basiskapital verrechnet werden. Bei allen Zugängen auf die Vermögensgegenstände des Altvermögens entfällt diese Verrechnungsoption. Es tritt der sogenannte „Umswitcheffekt“ ein, wodurch das Altvermögen zum Neuvermögen wird. Für das Neuvermögen müssen die Abschreibungen aus dem laufenden Budget gedeckt werden. Laut § 24 Abs. 3 SächsKomHVO kann allerdings beim Eintreten des „Umswitcheffekts“ der Saldo zwischen dem Buchwert des „alten“ Vermögensgegenstandes und eines zugeordneten „alten“ Sonderpostens vom Basiskapital in eine Sonderrücklage umgebucht werden. Diese wird unter der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses ausgewiesen. Die Bildung einer Sonderrücklage ist für die Jahre 2019 und 2020 nicht geplant. Im Hinblick auf eine zukünftige Rücklagen- bzw. Ergebnisentwicklung muss darauf hingewiesen werden, dass die Rücklagen nur durch die Berücksichtigung der Zu- und Abschreibungen aus Finanzanlagevermögen und damit durch nicht zahlungswirksame Vorgänge entstanden sind. Dies spiegelt sich auch in der Liquiditätsentwicklung (siehe Punkt 6.4 „Bestand an liquiden Mitteln im Finanzhaushalt“) wieder. Die Rücklagen im Planungszeitraum stellen sich wie folgt dar: - in TEUR Rücklagen aus Überschüssen des ordentl. Ergebnisses aus Überschüssen des Sonderergebnisses vorl. RE 31.12.2017 Plan 31.12.2018 Plan 31.12.2019 Plan 31.12.2020 Plan 31.12.2021 Plan 31.12.2022 Plan 31.12.2023 168.426 141.394 143.780 143.779 140.431 134.707 133.446 18.013 20.013 28.013 30.035 30.035 30.035 30.035 Vorbericht Seite 124 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Rücklagen vorl. RE 31.12.2017 Plan 31.12.2018 Plan 31.12.2019 Plan 31.12.2020 Plan 31.12.2021 Plan 31.12.2022 Plan 31.12.2023 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 186.439 161.407 171.793 173.814 170.466 164.742 163.481 aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen Zweckgebundene und sonstige Rücklagen Summe* Hinweis 1 zu *): Die hohe Ergebnisrücklage zum Ende des Jahres 2017 zum Stand 27.08.2018 resultiert überwiegend aus dem Überschuss im Jahr 2014. Auch durch die prognostizierten Überschüsse in den Jahren 2015 und 2016 ist die Rücklage weiter angestiegen. Da die Jahresabschlüsse 2016 ff. noch nicht geprüft und/oder noch nicht durch den Stadtrat festgestellt wurden, ist eine Verwendung der nach dem Jahresabschluss 2014 entstandenen Rücklagen zum Zeitpunkt des Haushaltsplanes für die Abdeckung von Fehlbeträgen nicht zulässig. In obiger Tabelle erfolgt lediglich die Darstellung, wie sich die Rücklagen unter Berücksichtigung der Ergebnisse bis 2017 in den Folgejahren entwickeln würden. Hinweis 2: Bei doppischen Rücklagen handelt es sich lediglich um einen vom Basiskapital abgegrenzten Teil der Kapitalposition. Es bedeutet nicht zwangsläufig, dass diese Rücklagen mit liquiden Mitteln untersetzt sind. Die oben ausgewiesenen Überschüsse resultieren vorrangig aus nicht zahlungswirksamen Vorgängen. 5 Investitionsprogramm 2019/2020 5.1 Geplante erhebliche Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Insgesamt stellt sich die finanzielle Situation im Investitionsprogramm für den Doppelhaushalt 2019/2020 ff. im Vergleich zum Doppelhaushalt 2017/2018 folgendermaßen dar: - in TEUR - Kontengruppe Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Einzahlungen Inv. Zuweisungen (Bund/Land/übrige Bereiche) 6810 - 6818 -146.828 -208.220 -100.225 -111.579 Veräußerung Anlagevermögen (einschl. Grundstücke) 6821 - 6831 -7.641 -8.006 -6.453 -7.233 -90.597 -111.866 -124.135 -7.035 -7.460 -5.475 Veräußerung von Finanzanlagen 684 0 0 -25.650 0 0 0 0 Rückflüsse von Ausleihungen 686 -60 -60 -5.017 -5.017 -5.017 -5.017 -5.017 Beiträge und Entgelte 688 -1.464 -1.255 -1.255 -1.255 -1.205 -1.205 -1.205 Einzahlungen Gesamt 68 -155.993 -217.542 -138.600 -125.084 -103.855 -125.548 -135.832 Auszahlungen Zuweisungen/Zuschüsse Invest Land 7811 Invest. Zuwendungen an Dritte 7812 - 7818 0 0 0 0 0 0 0 36.016 34.288 10.758 6.365 3.276 2.531 1.016 Vorbericht Seite 125 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 - in TEUR Erwerb von Grundstücken Kontengruppe Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 782 13.635 25.160 25.647 10.290 7.465 4.480 4.480 7832 6100 2.463 1.968 5.440 4.154 3.634 4.086 4.787 Erwerb von Finanzanlagen 784 17.302 18.771 15.271 20.260 20.226 20.226 20.226 Baumaßnahmen 785 131.748 208.503 224.685 225.785 204.786 212.616 210.780 Auszahlung von Ausleihungen 7865 21 1 0 0 0 0 0 Sonst. Vermögenserwerb (z.B. Kunst, Lizenzen) diverse 6.434 6.850 6.331 6.011 5.170 4.033 4.916 207.954 295.976 288.172 272.905 244.598 248.013 246.245 Erwerb von Fahrzeugen Auszahlungen Gesamt 78 Die finanzielle Basis des Investitionsprogramms 2019/2020ff. wird, z.T. entgegen der Vorjahre, insbesondere durch folgende Punkte beeinflusst: Fortführung der Aussetzung der Entschuldungskonzeption der Stadt Leipzig – somit keine Begrenzung der Kreditaufnahme für die kommenden Jahre auf 25,3 Mio. EUR pro Jahr, sondern Ermöglichung weiterer Kreditaufnahme von jährlich 25 Mio. EUR (in Summe also 50,3 Mio. EUR/Jahr). Zusätzliche Kreditaufnahme i.H.v. 100 Mio. EUR pro Jahr für den Zeitraum 2019 -2023 zur Finanzierung der erheblichen Mehrbedarfe aus dem Bereich Bildungsinfrastruktur. Fördermittel zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft im Zuge des Kapitels 2 des SächsInvStärkG (VwV Invest Schule) In nachfolgender Übersicht werden alle investiv veranschlagten Maßnahmen bzw. Auszahlungen abgebildet, welche im Planungszeitraum 2019 bis 2023 einen planmäßigen Investitionsumfang von größer 1 Mio. EUR haben (ohne bewegliches Anlagevermögen). Die Sortierung erfolgt absteigend nach Höhe der Summe der Auszahlungen für den genannten Zeitraum. - in TEUR Bezeichnung Projekt 70000803 Kapitaleinlage LVV 2018 2019 2020 2021 2022 Summe 2019-2023 2023 17.771 14.271 14.260 14.226 14.226 14.226 71.209 70001643 Ersatzbau W.-BuschSch.+SH Gerichtsweg 0 300 900 4.000 14.000 18.550 37.750 70001770 Neubau 5-züg.Gym+3Feld-SH/Prager Spitze 0 1.415 4.385 13.200 12.000 3.700 34.700 70001844 Quartiersschule Ihmelsstraße 0 7.000 12.230 11.930 0 0 31.160 400 6.000 13.000 7.900 0 0 26.900 0 760 2.130 8.000 10.355 0 21.245 7.140 10.450 10.307 0 0 0 20.757 700 1.230 400 2.500 10.000 6.600 20.730 1.180 5.681 7.776 6.944 0 0 20.401 70001742 Wiederitzsch Neubau OS 5-zügig+2 Feld SH 70001361 Neuer Schulstandort Ihmelstraße Gym. 70000965 K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. 70001734 120.Schule Ersatzneub.mit Hort+2 Feld SH 70000281 Elstermühlgraben Vorbericht Seite 126 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Bezeichnung Projekt 2018 2019 2020 2021 2022 Summe 2019-2023 2023 70001703 Wertpapiere 0 0 5.000 5.000 5.000 5.000 20.000 70001487 Neubau 5-züg.OS+3FeldSH Dösn.W/Semmelw. 0 1.236 3.200 1.900 7.000 5.000 18.336 70001896 OS Barnet-Licht-Platz 0 18.000 0 0 0 0 18.000 70001994 Kita Brandschutzsanierungen 0 4.128 1.499 1.500 2.500 8.000 17.626 70001861 Grunderwerb OE 51 0 16.182 825 0 0 0 17.007 70001780 neue GS im SB SW 5-4zügig mit SH 0 0 200 1.000 10.000 5.800 17.000 70001944 Mannheimer Str.128a/bNeubau Gym+3-FeldSH 0 5.000 11.000 0 0 0 16.000 70001019 Brücken Georg-SchwarzStr. I u. II 2.300 1.133 1.900 0 2.000 10.700 15.733 70001502 Sanierung G.-SchumannSchule als OS 0 0 0 1.000 6.740 7.440 15.180 500 200 700 2.250 5.550 5.950 14.650 70001352 31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle 3.698 10.875 3.400 0 0 0 14.275 70001672 Ersatzneubau 6-Feld-SH Grünau+Freifl. 0 0 0 900 6.300 6.800 14.000 960 5.000 6.000 2.922 0 0 13.922 0 1.000 5.000 7.450 0 0 13.450 18.000 5.000 5.000 3.000 0 0 13.000 70001953 Schraderhaus/Heinrichstr., Herr. als Gym 0 1.000 3.000 8.000 0 0 12.000 70001098 BSZ 12, Robert Blum, Brandschutz 0 0 600 1.200 7.000 3.200 12.000 70001993 Kita Ersatzneubauten 2023ff 0 0 0 0 3.000 8.000 11.000 70001945 Neubau Gym. + 3Feldhalle Wiederitzsch 0 144 685 10.000 0 0 10.829 70001980 Neue GS+SH Grünau Uranusstraße 0 0 150 500 2.000 8.000 10.650 70001066 A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung 0 0 250 1.000 5.000 4.250 10.500 70001889 Mehrzweckkubus Ihmelstraße 0 1.625 4.220 4.585 0 0 10.430 4.500 5.500 3.885 0 0 0 9.385 0 3.700 1.100 4.450 0 0 9.250 4.300 2.900 2.800 1.700 1.350 350 9.100 70001357 Kita Friedrichshafner Straße 147 395 800 2.555 2.850 2.850 0 9.055 70001353 GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS 900 250 250 750 4.500 3.150 8.900 1.050 150 0 150 500 8.000 8.800 70001498 Neubau 5züg.Gym+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw 70001675 Komplettsanierung HwBudget Sachsen 70001497 Reaktivierung Hainbuchenstr. 70001689 Strategischer GE "Wachsende Stadt" 70000680 Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau 70001750 Neubau Sporthalle (6 Felder) Ihmelsstr. 70000014 Investitionszuschuss Zoo GmbH 70001640 Neubau 4züg.GS+2F.SH, Tauchaer Str. 188 Vorbericht Seite 127 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Bezeichnung Projekt 70001104 Zentrale Planungsmittel Schulbau 2018 2019 2020 2021 2022 Summe 2019-2023 2023 11.226 50 0 2.500 3.000 3.000 8.550 70001736 Astrid-Lindgren-Schule, San.+Erweiterung 60 0 0 360 700 7.000 8.060 70001499 Erweiterung Schule am Adler (Auszug GS) 0 200 900 2.500 3.000 1.400 8.000 70001992 Kita Erweiterungen 2023ff 0 0 0 0 1.500 6.500 8.000 70001935 H.-Mann-Schule, Komplexanierung 0 6.058 1.000 693 0 0 7.750 2.000 0 6.351 1.000 0 0 7.351 0 400 2.000 2.800 2.000 0 7.200 40 0 0 500 5.000 1.370 6.870 0 0 600 3.250 3.000 0 6.850 70001077 Schule BöhlitzEhrenberg, 2. BA 2.000 3.800 2.900 0 0 0 6.700 70000059 strategischer Grundstückankauf/-verkauf 2.540 1.000 1.000 1.500 1.515 1.515 6.529 70001491 Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau 1.500 200 2.300 2.500 1.500 0 6.500 70000653 Brücke Straße des 18. Oktober 2.000 2.000 3.500 1.000 0 0 6.500 500 600 3.150 2.230 205 0 6.185 1.000 1.000 1.672 1.427 852 1.225 6.176 70001587 Neubau Karlbrücke 0 0 1.100 1.100 3.900 0 6.100 70001982 Neubau Ballsporthalle Alte Messe 0 3.000 3.000 0 0 0 6.000 70000639 Deckenbauprogramm 1.287 2.376 3.585 0 0 0 5.961 800 3.192 2.703 0 0 0 5.895 70000380 Stadtumbau Ost 2.313 1.437 1.537 1.075 735 1.000 5.784 70000577 Kommunale Brücken 70001671 SZ Grünau NW Erweiterungsbau 70001763 Kita Kändlerstr. 11-13 Kapazitätserw. 70001744 35. Schule, Erweiterungsbau 70001792 Fritz-Baumgarten-Schule, Vollsanierung 70000579 Ingenieurbauwerke 70001365 Aktionsplan Funktionsgebäude 70001670 SZ Grünau NW Sanierung Fös Grünau 1.220 1.410 2.109 1.050 500 500 5.569 70001503 Erweiterung R.Schumann-Schule 300 0 500 2.000 1.600 1.400 5.500 70001059 P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan. 900 0 0 200 3.000 2.280 5.480 70001866 Planungselement OE 66 0 40 888 1.500 1.500 1.500 5.429 70001973 Kita Gerichtsweg/Reichpietschstraße 0 50 950 2.250 2.150 0 5.400 70001755 C.-Arnold-Schule, 2-FeldSH 0 500 2.800 1.900 0 0 5.200 70001908 Programm "Zukunft Stadtgrün" 0 646 1.027 1.351 1.050 1.042 5.116 2.000 3.945 1.167 0 0 0 5.112 70001801 Kita Holbeinstraße 58 neu 0 2.631 2.419 0 0 0 5.050 70001351 E.-Zeigner-Schule, Neubau 2-Feldhalle 0 0 0 150 600 4.250 5.000 70001669 SZ Grünau NW Sanierung Klinger-Schule H2 Vorbericht Seite 128 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Bezeichnung Projekt 2018 2019 2020 2021 2022 Summe 2019-2023 2023 70001937 Neubau SH 66. Schule 0 0 0 500 2.900 1.600 5.000 70001946 Raumsystem G.-TaroSchule 0 5.000 0 0 0 0 5.000 70001762 Kita Schulzeweg 11-13 Kapazitätserw. 0 0 0 2.000 3.000 0 5.000 70001901 Branchenrevitalisierung 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 5.000 70000617 Kapitalerhöhung/Werterhöhung LMG mbH 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 5.000 70001015 S 78 (ehem. B 186) Althener Str. 1.158 296 1.608 2.894 0 0 4.798 70001738 172. Schule, Erweit. Systembauw. 8 AUR 60 2.500 2.280 0 0 0 4.780 70001606 Asyl - Arno-NitzscheStraße 37 950 950 950 950 950 950 4.750 70001749 2-Feld-Sporthalle B.Göring-Str. 0 0 0 1.750 2.985 0 4.735 70001746 OS Höltystraße - 2-FeldSporthalle 0 100 192 1.800 2.628 0 4.720 70001735 Ernst-Pinkert-Schule, NB 2-Feld SH 2.BA 180 1.500 3.170 0 0 0 4.670 70001974 Kita Hans-Driesch-Straße 0 0 0 400 2.000 2.200 4.600 40 2.500 2.000 0 0 0 4.500 70001985 II/05 Leutzsch-WahrenerBrücke 0 0 0 500 2.000 2.000 4.500 70001998 II/07 Hundertwasserbrücke 0 0 0 0 2.000 2.500 4.500 70001984 Einrichtung Verkehrsmanagementzentrale 0 1.000 1.500 2.000 0 0 4.500 70001942 G.-Schumann-OS, Neubau 2-FeldSH 0 0 0 200 250 4.000 4.450 70000203 Sanierung Neues Rathaus/ Stadthaus 255 1.000 1.000 865 788 788 4.441 70000019 Gewandhaus 70001745 A.-v.-WiedebachSchule,Erw.Systemb.6AUR 165 2.930 1.350 24 12 12 4.328 70001753 Kita Neptunweg 29 0 0 400 2.000 1.900 0 4.300 70001960 Kita Auslagerungsobjekt Liliensteinstr1a 0 1.600 2.700 0 0 0 4.300 70001966 Kita Arthur-Nagel-Straße Neubau 0 0 350 2.000 1.950 0 4.300 70001756 W.-Wander-Schule, H2, Komplexsan. 0 0 0 250 530 3.500 4.280 70001778 Erweiterung Hort der 60. Schule 0 0 0 300 842 3.000 4.142 70001656 Neubau 2-FH f. Schule am Weißeplatz 170 0 0 670 2.050 1.300 4.020 70000598 GE Liegenschaftsamt 500 800 800 800 800 800 4.000 70001802 Kita Zeumerstraße 5 Ersatzneubau 0 3.000 996 0 0 0 3.996 70001975 Kita Max-Planck-Str. 0 0 0 2.500 1.400 0 3.900 60 2.000 1.880 0 0 0 3.880 70001737 91. Schule, Erweit. Systembauw. 8 AUR Vorbericht Seite 129 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Bezeichnung Projekt 2018 2019 2020 2021 2022 Summe 2019-2023 2023 70000655 Stadtanteil LVBVorhaben 2.241 0 1.880 2.000 0 0 3.880 70000720 60. Schule, Erweiterungsbau Schule 1.000 2.200 1.600 0 0 0 3.800 0 150 1.000 2.640 0 0 3.790 350 300 300 2.000 1.150 0 3.750 70001723 Reaktivierung Schulgebäude Höltystr.(OS) 0 3.676 0 0 0 0 3.676 70001995 OFT Völkerfreundschaft, Komplexsanierung 0 0 100 1.000 2.000 500 3.600 70001459 Edmond-Kaiser-Straße 11 405 300 1.700 1.600 0 0 3.600 70000754 Baumaßnahme Bibliothek Südvorstadt 307 87 2.000 1.500 0 0 3.587 0 0 500 500 1.913 600 3.513 1.253 0 0 1.700 1.800 0 3.500 70001970 Kita Koehlerstraße, Neubau 0 0 350 1.500 1.650 0 3.500 70001999 II/11 Gustav-EscheBrücke II 0 0 1.250 1.750 500 0 3.500 1.100 0 0 0 400 3.000 3.400 900 900 900 750 750 0 3.300 5.102 1.220 2.065 0 0 0 3.285 70001773 2. BA Erweiterung OS Mölkau 0 2.250 1.020 0 0 0 3.270 70001943 Neubau 2-Feldhalle C.G.-Frege-Schule 0 0 0 200 300 2.750 3.250 70001847 Kita Potschkaustraße 50 0 150 2.000 1.050 0 0 3.200 70001926 Penckstr. (GE Theklafelder B-Plan 40.2) 0 0 0 100 1.500 1.600 3.200 70001940 Neue GS im SB SW 3 4-zügig mit SH 0 0 0 300 700 2.000 3.000 70000596 Zuschüsse für Bauinvestitionen 400 900 900 400 400 400 3.000 70001743 Grundsanierung AlfredKunze-Sportpark 170 1.000 1.000 1.000 0 0 3.000 70001739 Schulerw.Alfred-KästnerSch.Systemb.4AUR 60 1.980 1.000 0 0 0 2.980 70001783 Erweiterung 9. Schule um 6 AUR 0 0 0 750 2.150 0 2.900 950 900 900 800 231 0 2.831 70001475 Parkbogen Ost - NSP 2.596 1.236 940 648 0 0 2.824 70001951 Schule Wiederitzsch Umnutzung OS-Teil 0 0 0 150 650 2.000 2.800 1.285 0 500 2.200 0 0 2.700 0 200 2.000 455 0 0 2.655 1.000 700 1.950 0 0 0 2.650 70001312 Dieskaustraße 70001645 Erweiterung Schule Gundorf 70001588 Brücke über DB Wiederitzscher Straße 70001090 J.-Kepler-Schule, Brandschutz 70001227 Richard-Lehmann-Str. 28-30 70000582 Brückenplanung 70001490 Neubau 4-züg. GS, Hort+SH, R.-Axen-Str. 70000583 Planung investiver Vorhaben 70001359 Kita Goldsternstraße 21 70001991 Kita Poetenweg 22, Komplexsanierung 70000877 Kita F.-Rhode-Str.17 Vorbericht Seite 130 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Bezeichnung Projekt 70001934 Erweiterung Ch.-ArnoldSchule GS, 2. BA 70001964 Kita Deiwitzweg 1 2018 2019 2020 2021 2022 Summe 2019-2023 2023 0 0 0 200 2.300 0 2.500 0 0 1.800 700 0 0 2.500 70001313 Schlachthofbrücke 1.050 0 1.944 556 0 0 2.500 70001484 Neue GS Mitte/SO+ 2F.SH Jablonowskistr. 5.000 1.500 988 0 0 0 2.488 70001483 Uhlandstraße, Umnutzung als Oberschule 0 0 0 150 1.200 1.050 2.400 70001677 Sporthalle OS Ratzelstr. 0 0 0 150 250 2.000 2.400 70000497 Rekonstruktion LSA 600 600 600 600 600 0 2.400 70000731 Hochwasserschutz 70000384 EU-Programme EFRE Ost 70001782 1-Feldhalle, 60. Schule 637 679 441 310 567 393 2.390 1.100 155 1.164 750 260 0 2.329 0 1.789 511 0 0 0 2.300 70001971 1-Feldhalle BSZ 1, Dachsstr. 0 0 0 100 1.200 1.000 2.300 70001368 IP Nord Erweiterung Nordost (BMW) 0 843 843 560 0 0 2.247 70000703 Parkanlagen 390 631 760 425 209 209 2.235 70001521 Kita Th.-Neubauer-Str. 18, BS 0 1.242 989 0 0 0 2.230 70001928 Klingenstr. (Sanierung / Neubau) 0 0 0 0 200 2.000 2.200 3.451 2.191 0 0 0 0 2.191 250 200 750 400 400 400 2.150 70001900 Erschließunf Eigenheimgebiete 0 700 700 700 0 0 2.100 70001961 A.-v.-Wiedebach-Schule, BS-Anpassungen 0 1.555 500 0 0 0 2.055 70001674 Komplettsanierung HwBudget Bund 450 2.037 0 0 0 0 2.037 70001905 Neubau Rettungswache Grünau 0 400 700 900 0 0 2.000 215 0 1.000 1.000 0 0 2.000 70001085 33. Schule, Brandschutz 0 0 0 150 1.850 0 2.000 70001328 GE Hans-Weigel-Str. Revitalisierung 0 273 1.666 0 0 0 1.939 70000746 Spielplätze 565 420 657 400 197 197 1.870 70000573 Verkehrswichtige Straßen 570 864 500 0 500 0 1.864 70000381 Soziale Stadt Grünau 70001807 "Leipzig-Kita" LudolfColditz-Str. 70000876 Vorplanung von Kindertagesstätten 70001082 Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg 211 270 390 310 350 507 1.827 70001789 Neuer Standort im gem.SB Mitte3-Züge,SPH 0 0 0 0 300 1.400 1.700 70001793 Neubau 4-züg. GS + SH in Schönefeld 0 0 0 0 300 1.400 1.700 70001017 Landsberger Brücke 1.597 1.700 0 0 0 0 1.700 70001927 GE Christian-GrunertStraße 0 0 0 60 800 840 1.700 70001963 Erweiterung Neue Nikolaischule 0 1.670 0 0 0 0 1.670 Vorbericht Seite 131 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Bezeichnung Projekt 2018 2019 2020 2021 2022 Summe 2019-2023 2023 70001811 "Leipzig-Kita" Delitzscher Straße 2.495 1.611 0 0 0 0 1.611 70001806 "Leipzig-Kita" Bockstraße 3.853 1.606 0 0 0 0 1.606 70000736 Naturkundemuseum Baumaßnahme 700 800 800 0 0 0 1.600 70001741 Geschw.-Scholl-Schule Anbau Mensa/AulaBS 100 0 0 1.550 0 0 1.550 70001785 Lößnig/Marienbrunn, Neubau 3-züg.GS+SH 0 0 0 0 150 1.400 1.550 70001790 Neubau einer GS im SB der A-Bebel-Schule 0 0 0 0 150 1.400 1.550 70001810 "Leipzig-Kita" Gärtnerstraße 179 2.418 1.548 0 0 0 0 1.548 70001519 Gym Gorkistraße, Neubau 3 - Feldhalle 2.000 1.509 0 0 0 0 1.509 70001906 Komplettsanierung FF Süd Schenkendorfstr 0 0 0 0 500 1.000 1.500 70001784 Reaktivierung Löbauer Str. als 3-züg. OS 0 0 0 0 300 1.200 1.500 70001110 KV Hirschfeld 589 0 1.489 0 0 0 1.489 70001804 "Leipzig-Kita" Seehausener Allee 2.416 1.487 0 0 0 0 1.487 70000572 Radwege 1.225 1.200 246 0 0 0 1.446 70000167 IRLS - Anteil FW 35 103 330 550 0 450 1.433 70000176 IRLS - Anteil RD 30 103 330 550 0 450 1.433 70000379 Soziale Stadt Leipziger Osten 174 387 612 372 30 0 1.401 70001891 Austausch Sportboden MZSH Arena 0 700 700 0 0 0 1.400 311 152 288 309 280 305 1.334 3.020 1.330 0 0 0 0 1.330 70001788 Markranstädter Str.Neub.5-zügOS+3Feld-SH 0 0 0 0 300 1.000 1.300 70001500 Neubau 5-züg. Gym.+3Feld-SH Bremer Str. 0 0 0 0 100 1.200 1.300 70001764 Kita Tarostr. 7-9 Kapazitätserw. 0 300 1.000 0 0 0 1.300 70001962 Kinderheim Liliensteinstraße 0 1.300 0 0 0 0 1.300 70001447 Ausbau Haltestelle Gorki/Löbauer Str. 245 0 0 1.255 0 0 1.255 70000044 Entschädigung für Verwaltungsvermögen 250 250 250 250 250 250 1.250 70000730 Erricht. Vereinssportstätte ZwenkauerSee 0 0 0 250 1.000 0 1.250 70001899 Ersatzneubau Friedhofsmauern 0 250 250 250 250 250 1.250 70000574 Maßnahmen EKrG 800 800 200 200 0 0 1.200 70001569 Soziale Stadt Paunsdorf 225 457 280 185 160 100 1.182 70000589 Erneuerung von Gehwegen 400 576 600 0 0 0 1.176 70000164 Zuweisung vom Land Spezialausstattung 70001808 "Leipzig-Kita" Holzhäuser Str. Vorbericht Seite 132 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Bezeichnung Projekt 2018 70001803 Busabstellplatz HbfOstseite 2019 2020 2021 2022 Summe 2019-2023 2023 0 1.175 0 0 0 0 1.175 70001632 EFFRE WEST 1.162 628 195 338 0 0 1.161 70001813 "Leipzig-Kita" PaulKüstner-Straße 1.714 1.111 0 0 0 0 1.111 70001488 Neubau Grundschule Stötteritz/Thonberg 0 0 0 0 200 900 1.100 70001791 Erweitzerung Schule Miltitz 0 0 0 0 200 900 1.100 70001969 Kita Mothesstr. San. Kutscherhaus 0 0 0 1.100 0 0 1.100 70001663 SZ Grünau NW Inn. Sanierg. 94. Schule 800 130 968 0 0 0 1.098 2.500 1.088 0 0 0 0 1.088 70001948 2-Feldhalle F.Baumgarten-Schule 0 0 0 0 250 800 1.050 70001950 neue GS in Möckern/ Wahren 0 0 0 0 150 900 1.050 150 350 665 0 0 0 1.015 70001904 Neubau Rettungswache Nordwest 0 0 100 600 300 0 1.000 70001979 GS in ehem. Friesenkrankenhaus 0 0 0 0 400 600 1.000 70001894 Multifunktionsgebäude Nordanlage 0 500 500 0 0 0 1.000 300 200 200 200 200 200 1.000 0 0 50 40 400 510 1.000 70001496 1. BA Erweiterung OS Mölkau 70000386 Georg-Schumann-Straße 70000571 Einsatz Stellplatzablösebeträge 70001924 GE Bismarckstr./G.Ellrodt-Str. 5.2 Auswirkungen auf die Folgejahre Mit einer zusätzlichen Kreditaufnahme von 100 Mio. EUR pro Jahr wird den erheblichen Bedarfen im Bereich der Bildungsinfrastruktur Rechnung getragen. Vor dem Hintergrund der stetig wachsenden Stadt liegt das Hauptaugenmerk auf Investitionen im Bereich des Schulhausbaus und der frühkindlichen Infrastruktur, also in der Erfüllung von weisungsgebundenen Pflichtaufgaben der Kommune. Die größte Herausforderung liegt in den kommenden Jahren vor allem in der Umsetzung des umfangreichen Investitionsprogrammes und der gleichzeitigen Vermeidung der Entstehung weiterer in die Folgejahre zu übertragender investiver Ansätze. Die Entwicklung des Investitionsprogrammes für den mittelfristigen Planungszeitraum 2021 bis 2023 hängt maßgeblich von der Entwicklung der investiven Schlüsselzuweisungen für diese Jahre ab. Hinsichtlich deren Höhe gab es in der Vergangenheit keine stabilen Verläufe. Dies hängt mit der Abhängigkeit der investiven Schlüsselzuweisungen von der Höhe der allgemeinen Deckungsmittel zusammen. Die Haushaltsansätze der mittelfristigen Investitionsplanung 2021 bis 2023 basieren auf Berechnungen des FAG-Prognosemodells mit der Annahme des langjährigen Durchschnittes des Anteils der investiven Schlüsselzuweisungen an den Schlüsselmassen. Vorbericht Seite 133 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 6 Entwicklung des Zahlungsmittel- und Finanzmittelsaldos 6.1 Entwicklung des Zahlungsmittelsaldos aus laufender Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit Der Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit umfasst alle zahlungsrelevanten Geschäftsvorfälle des Ergebnishaushaltes zuzüglich sonstiger haushaltswirksamer Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit wie z.B. Auszahlungen aufgrund der Inanspruchnahme von Rückstellungen oder auch Einzahlungen zur Bildung des Vorsorgevermögens, die nach den Regelungen des FAG im Ansparzeitraum nicht ertragswirksam abzubilden sind. Entsprechend dem vorliegenden Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 wird sich dieser im Finanzplanungszeitraum wie folgt entwickeln: - in EUR vorl. RE 2017 Einzahlungen Plan 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 1.597.083.510 1.705.925.608 1.810.307.805 1.882.973.720 1.934.824.360 1.980.937.810 2.010.975.860 Auszahlungen 1.502.336.844 1.659.323.426 1.749.150.020 1.830.455.635 1.877.430.642 1.923.810.968 1.953.143.814 Saldo 94.746.665 46.602.182 61.157.785 52.518.085 57.393.718 57.126.842 57.832.046 Die oben ausgewiesenen einzelnen Zahlungsmittelsalden aus laufender Verwaltungstätigkeit sind positiv, d.h. die Einzahlungen aus laufender Verwaltung übersteigen die Auszahlungen. Mit diesem Saldo ist sowohl über den Planungszeitraum 2019 und 2020 als auch in der Mittelfristplanung entsprechend § 72 Abs. 4 SächsGemO gewährleistet, dass die Auszahlungen für die ordentliche Tilgung abgedeckt werden können. Der Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit umfasst alle Ein- und Auszahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen des Finanzhaushaltes. Entsprechend dem vorliegenden Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 stellen sich diese wie folgt dar: - in EUR vorl. RE 2017 Plan 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Einzahlungen 124.248.139 217.481.751 133.582.951 120.066.925 98.837.442 120.531.200 130.815.350 Auszahlungen 176.753.531 295.975.388 288.172.236 272.904.508 244.597.760 248.012.900 246.245.100 Saldo -52.505.392 -78.493.637 -154.589.285 -152.837.583 -145.760.318 -127.481.700 -115.429.750 Im Rahmen der Haushaltsplanung muss es Ziel sein, dass der Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit einschließlich der Ansätze für die außerordentliche Tilgung entweder durch Zuführungen aus Überschüssen des Ergebnishaushaltes über die ordentliche Tilgung hinaus oder aber durch Kreditaufnahmen gedeckt wird. Da im Ergebnishaushalt keine entsprechenden Überschüsse erwirtschaftet werden, muss die Finanzierung des negativen Saldos aus Investitionen über Kredite erfolgen. Vorbericht Seite 134 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Unter Berücksichtigung der negativen Zahlungsmittelsalden aus Investitionstätigkeit, der geplanten Kreditneuaufnahme in Höhe von jeweils 150,3 Mio. EUR für 2019 und 2020 sowie der Einzahlungen aus Darlehensrückflüssen in Höhe von 5,02 Mio. EUR/Jahr ergibt sich dementsprechend für 2019 sowie für 2020 ein geringer Überschuss von 0,7 Mio. EUR bzw. 2,4 Mio. EUR. Infolgedessen müssen in 2019/2020 keine Investitionen über die Liquidität finanziert werden. Die Einzahlungen aus der verfallenen Kreditermächtigung 2015/2016 in Höhe von 44,5 Mio. EUR im Haushaltsjahr 2019 bleiben bei dieser Betrachtung unberücksichtigt, da diese der Finanzierung der Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre dienen sollen. 6.2 Entwicklung des Finanzierungsmittelüberschusses oder Finanzierungsmittelfehlbetrages Der Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag ergibt sich aus der Summierung der unter Punkt 6.1 dargestellten Zahlungsmittelsalden aus laufender Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit. Der Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlbetrag wird sich demnach voraussichtlich wie folgt entwickeln: - in EUR vorl. RE 2017 Saldo laufende Verwaltungstätigkeit Saldo Investitionstätigkeit Saldo 6.3 94.746.665 -52.505.392 42.241.273 Plan 2018 46.602.182 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 61.157.785 52.518.085 57.393.718 57.126.842 57.832.046 -78.493.637 -154.589.285 -152.837.583 -145.760.318 -127.481.700 -115.429.750 -31.891455 -93.431.500 -100.319.498 -88.366.600 -70.354.858 -57.597.704 Inanspruchnahme von Kassenkrediten Seit 2007 war keine (längerfristige) Inanspruchnahme von Kassenkrediten erforderlich. Auch für die Jahre 2019/2020 ist zum jetzigen Stand zunächst davon auszugehen, dass keine längerfristige Inanspruchnahme von Kassenkrediten notwendig wird. Dennoch kann eine Inanspruchnahme von Kassenkrediten nicht vollständig ausgeschlossen werden. Dazu könnten notwendige, aber nicht geplante Auszahlungen für in der Vergangenheit gebildete Rückstellungen oder ein wesentlicher Abbau der aus den Vorjahren übertragenen investiven Ansätze beitragen. Auch eine erhebliche Veränderung im Bestand der fremden Mittel, hier insbesondere die Verwahrgelder hätten negative Auswirkungen auf den tatsächlichen Liquiditätsbestand. 6.4 Bestand an liquiden Mitteln im Finanzhaushalt Der Finanzhaushalt berücksichtigt unter der Position 51 und 52 (Muster 7 Anlage VwV KomHSys) planungsseitig die voraussichtlichen Bestände an liquiden Mitteln. Vorbericht Seite 135 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 - in EUR vorl. RE 2017 Pos. 54 voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln zu Beginn des Haushaltsjahres Pos. 55 voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres Plan 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 133.835.927 148.966.345 138.850.000 63.214.600 65.562.202 48.986.952 50.423.444 136.544.101 118.784.390 63.214.600 65.562.202 48.986.952 50.423.444 64.617.090 Dabei ergeben sich die dargestellten Werte entsprechend dem Mitgliederrundschreiben Nr. 474/13 des SSG wie folgt: In Spalte 1 (vorläufiges Ergebnis Vorvorjahr 2017) sind in den Positionen 51 und 52 die sich aus dem vorläufigen Jahresabschluss 2017 ergebenden tatsächlichen Werte anzugeben, d.h. tatsächlicher Bestand am 01.01.2017 und tatsächlicher Bestand am 31.12.2017. In Spalte 2 (Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr 2018)) sind dagegen die sich aus dem Haushaltsplan des laufenden Haushaltsjahres (2018) ergebenden Werte anzugeben. Eine Wertfortschreibung auf aktuelle Daten zum Zeitpunkt der Planung für das Planjahr (2018) ist nicht vorzunehmen. Damit stimmen Position 52 der Spalte 1 und Position 51 der Spalte 2 i.d.R. nicht überein. In Spalte 3 ist unter der Position 51 der voraussichtliche Bestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Haushaltsjahres anzugeben, der sich unter Berücksichtigung der Wertfortschreibung im laufenden Haushaltsjahr ergibt (Bestand zum 31.12.2018). Damit stimmen auch Position 52 der Spalte 2 und Position 51 der Spalte 3 nicht mehr überein. Die Position 51 der Spalte 3 erfordert i.d.R. immer eine manuelle Eingabe des voraussichtlichen Zahlungsmittelbestandes zu Beginn des Planjahres. Im Zeitraum der Finanzplanung ist der Zahlungsmittelbestand fortzuschreiben, d.h. die Position 52 der Spalte 3 muss der Position 51 der Spalte 4 usw. entsprechen. Der Anfangsbestand der Liquidität zum 01.01.2019 wurde für den Haushaltsplanentwurf 2019/2020 auf der Basis des aktuellen Liquiditätsbestandes zum 31.08.2018 unter Berücksichtigung noch für den Zeitraum September bis Dezember prognostizierter Ein- und Auszahlungen ermittelt. Im endgültigen Haushaltsplan kann dieser Wert erheblich abweichen. Es wird darauf verwiesen, dass die Vorsorgerücklage (§ 23 FAG) in Höhe von insgesamt 20,9 Mio. EUR nicht unter dem Bestand an liquiden Mitteln ausgewiesen wird. Dies ist darauf zurückzuführen, dass gemäß § 23 Abs. 3 FAG die zugewiesenen Mittel bis zur Auflösung des Sonderpostens nicht für Auszahlungen des Finanzhaushalts und der Finanzrechnung verwendet werden dürfen. Vorbericht Seite 136 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass dem Bestand der liquiden Mittel auch die finanziellen Mittel der Wertpapiere (außer FAG-Vorsorgevermögen) zugerechnet wurden. Anhand der Darstellung in obiger Tabelle wird deutlich, dass trotz einer in den Planjahren im Wesentlichen (fast) ausgeglichenen Ergebnisplanung eine konsequent sparsame Haushaltsdurchführung und -planung für den gesamten kurz- und mittelfristigen Planungszeitraum zwingend notwendig ist. Unter Berücksichtigung des Anfangsbestandes an liquiden Mitteln in 2019 mit rd. 138,9 Mio. EUR verringert sich die Liquidität bis zum Jahresende unter Berücksichtigung eines vollständigen Abbaus der voraussichtlich zu übertragenen Ermächtigungen aus 2018 nach 2019 auf noch ca. 63 Mio. EUR. Diesbezüglich ist zu berücksichtigen, dass es sich hierbei um eine rein planerische Betrachtung handelt. Zum einen geht die Darstellung davon aus, dass der Abbau der Haushaltsausgabereste vollumfänglich im Folgejahr erfolgt und zum anderen, dass das für 2019 ausgewiesene Investitionsvolumen wie geplant liquiditätsseitig auch im laufenden Jahr umgesetzt wird. Die Entwicklung der Vorjahre hat jedoch gezeigt, dass diese Entwicklung nicht der Realität entspricht. Der Liquiditätsbestand erhöht sich zum Ende des Haushaltsjahres 2020 geringfügig auf 65,6 Mio. EUR. Dies ist darauf zurückzuführen, dass in 2020 eine positive Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln ausgewiesen wird. Im Zeitraum der Mittelfristigen Finanzplanung wird zwar für 2021 eine negative Veränderung des Liquiditätsbestandes von - 14,4 Mio. EUR ausgewiesen, welche jedoch in den Jahren 2022 und 2023 wieder ausgeglichen wird. Daher wird prognostiziert, dass Ende 2023 der Liquiditätsbestand laut Finanzplanung sich auf ca. 64,6 Mio. EUR belaufen wird und sich damit gegenüber 2020 nicht wesentlich verändert. Aus der Liquiditätsplanung wird ersichtlich, dass zur Finanzierung der geplanten Auszahlungen voraussichtlich teilweise auf fremde Finanzmittel zurückgegriffen werden muss. Diese liquiden Mittel stehen zur Überbrückung des Liquiditätsengpasses mittelfristig zu Verfügung, da sie in den letzten Jahren im Wesentlichen konstant durchschnittlich 70 Mio. EUR betrugen. Ende 2023 ist zumindest der Gesamtbestand der liquiden Mittel wieder höher als der Bestand an fremden Finanzmitteln. In Konsequenz dieser Ausführungen ist im Rahmen der Haushaltsdurchführung in den Jahren 2019 und 2020 sowie für die Haushaltsplanung der Jahre 2021 ff. konsequent darauf hinzuarbeiten, dass ein Mindestbestand an eigenen Mitteln zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit vorhanden ist. Dies setzt eine positive Finanzplanung und -bewirtschaftung voraus. 6.5 Betrag der frei verfügbaren liquiden Mittel Entsprechend § 6 Abs. 5 SächsKomHVO ist im Vorbericht die Entwicklung der frei verfügbaren liquiden Mittel gemäß § 72 Abs. 4 S. 2 SächsGemO darzustellen. Vorbericht Seite 137 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Im Finanzhaushalt muss der Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit mindestens die ordentliche Tilgung erwirtschaften. Ist dies nicht gewährleistet, können auch verfügbare Mittel aus dem Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit bzw. Finanzierungstätigkeit sowie verfügbare Mittel aus dem Liquiditätsbestand herangezogen werden. Was genau „verfügbare Mittel“ sind, muss noch in den untergesetzlichen Regelungen festgelegt werden. Klar ist, gesetzlich vorzuhaltende Mittel (z.B. Vorsorgevermögen) gelten nicht als verfügbar. Im Rahmen des Vorberichts zum Haushaltsplan 2019/2020 wird auf eine Darstellung dieser rein rechnerischen Größe verzichtet. Zum einen wurde bisher die Begriffsdefinition noch nicht eindeutig untergesetzlich geregelt. Zum anderen wird in beiden Planjahren die ordentliche Tilgung durch den Zahlungsmittelsaldo der laufenden Verwaltungstätigkeit erwirtschaftet, so dass zur Sicherung des Haushaltsausgleiches keine verfügbaren liquiden Mittel herangezogen werden mussten. Im Übrigen wird an dieser Stelle auf die Erläuterungen zum Bestand an liquiden Mitteln unter dem vorherigen Punkt 6.4 verwiesen. 7 7.1 Finanzierungsbedarf für Rückstellungen Entwicklung der Rückstellungen Durch die Rückstellungsbuchungen werden künftige Auszahlungen gemäß ihrer wirtschaftlichen Verursachung ergebniswirksam vorweggenommen. Im Jahresabschluss 2017 und 2018 wird der in der folgenden Tabelle dargestellte vorläufige Wert an Rückstellungen ausgewiesen. Die Fortschreibung der Werte im Planungszeitraum wird dem gegenübergestellt. - in TEUR Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien für die Sanierung von Altlasten und sonstige Umweltschutzmaßnahmen für ungewissen Verbindlichkeiten aufgrund von Steuerschuldverhältnissen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichts- und Verwaltungsverfahren sowie Bürgschaften, Gewährverträgen und ähnlichen Rechtsgeschäften für unterlassene Instandhaltung im Haushaltsjahr für vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen zur Gegenleistung gegenüber Dritten, die im laufenden Haushaltsjahr wirtschaftlich begründet wurden und der Höhe nach noch nicht genau bekannt sind für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus laufenden Verfahren vorl. RE 31.12.2017 vorl. RE 31.12.2018 Plan 31.12.2019 Plan 31.12.2020 10.205 10.236 9.468 9.928 1.108 1.091 1.091 1.091 3.061 3.018 3.018 3.018 595 595 595 595 315.041 315.010 25.010 25.010 13.642 0 0 0 32.646 31.407 31.407 31.407 0 0 0 0 Vorbericht Seite 138 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Rückstellungen Sonstige vorl. RE 31.12.2017 5.797 vorl. RE 31.12.2018 5.747 Plan 31.12.2019 5.747 Plan 31.12.2020 5.747 382.095 367.104 76.336 76.796 Gesamtsumme Nachstehend wird auf ausgewählte Rückstellungsposten näher eingegangen. 7.1.1 Rückstellung für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit Die Altersteilzeit dient dem gleitenden Übergang in die gesetzliche Altersrente indem über dem gesamten Verlauf der Altersteilzeit der Arbeitnehmer nur noch die Hälfte seiner sonst üblichen Arbeitszeit erbringt. Zum Altersteilzeitentgelt erhält der Mitarbeiter zusätzlich für die Laufzeit einen Altersteilzeitzuschlag bzw. Aufstockungsbetrag. Eine Rückstellung für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit ist zu bilden für den Zuschlag und für den Erfüllungsrückstand mit Beginn der Altersteilzeit im sogenannten Blockmodell. Die Auflösung bzw. Inanspruchnahme der Rückstellung erfolgt mit Beginn der Altersteilzeit für den Zuschlag und mit Beginn der Freizeitphase für den Erfüllungsrückstand. Im Jahresabschluss 2017 wird ein Wert in Höhe von 10.205.254 EUR ausgewiesen. 7.1.2 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien Für die Stilllegung von 4 Altdeponien hat die Stadt Leipzig die Pflicht zur Rekultivierung. Im Rahmen der Nachsorge müssen gegenwertige und zukünftige Gefahren berücksichtigt werden. Die Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien wurden in Höhe der voraussichtlichen Gesamtkosten zum Zeitpunkt der Rekultivierungs- und Nachsorgemaßnahmen gebildet. Die Rückstellungen weisen im Jahresabschluss 2017 einen vorläufigen Stand von 1.107.667 EUR aus. 7.1.3 Rückstellungen für die Sanierung Umweltschutzmaßnahmen von Altlasten und sonstige Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten und sonstige Umweltschutzmaßnahmen werden nur gebildet, wenn die Sanierung der altlastenbehafteten und altlastenverdächtigen Flurstücke konkret beabsichtigt ist. Für alle weiteren betreffenden Flurstücke wird lediglich eine Wertminderung am Flurstückswert vorgenommen. Die Rückstellungen werden in Höhe der zu erwartenden Gesamtkosten zum Zeitpunkt der Beseitigung eingestellt. Weiterer Rückstellungsbedarf in diesem Sinne ergibt sich im Rahmen von Amtsermittlung auf privaten Grundstücken für die historischen Erkundungen und orientierende Untersuchungen. Die Rückstellungen weisen im Jahresabschluss 2017 einen vorläufigen Stand von 3.061.350 EUR aus. Vorbericht Seite 139 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 7.1.4 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsund Verwaltungsverfahren sowie Bürgschaften, Gewährverträgen und ähnlichen Rechtsgeschäften Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichts- und Verwaltungsverfahren sowie Bürgschaften, Gewährverträgen und ähnlichen Rechtsgeschäften nehmen mit einem vorläufigen Wert im Jahresabschluss 2017 in Höhe von 315.041.288 EUR den wertmäßig größten Teil der Rückstellungen ein. Hier wird bei der Berücksichtigung des Risikos einer drohenden Verpflichtung zwischen Aktiv- und Passivprozessen unterschieden. Während bei den Aktivprozessen lediglich die Aufwendungen für den Rechtsstreit der aufgerufenen Instanz eingestellt werden, müssen bei den Passivprozessen zuzüglich des Risikos für Schadensersatzleistungen berücksichtigt werden. Innerhalb dieses Rückstellungspostens wird als wertmäßig größte Position das Risiko einer drohenden Inanspruchnahme aus der Kapitalausstattungsvereinbarung in Höhe von 290 Mio. EUR abgebildet. Danach verpflichtet sich die Stadt Leipzig gegenüber der LVV zur Kapitalausstattung bis maximal 290 Mio. EUR unter der Voraussetzung, dass die LVV wegen der Inanspruchnahme der KWL aus den CDO-Transaktionen Verluste der KWL ausgleichen muss. Zu den in den Jahren 2006 und 2007 abgeschlossenen CDO/CDS Transaktionen erging am 04.11.2014 ein Urteil des High Court of Justice in London. Im Ergebnis dieses Urteils ist die KWL nicht dazu verpflichtet, Zahlungen aus den CDOs zu leisten. Auch die CDS sind unwirksam. Die für die CDOs und CDS bezahlten Prämien sind zu einem Großteil zurückzuzahlen. Gegen das Urteil hat die UBS vor dem Court of Appeal Berufung eingelegt, welche im Oktober 2017 zurückgewiesen worden ist. Dagegen wurde ein Antrag auf eine weitere Berufung durch die USB vor dem Court of London and Wales gestellt. Im April 2018 wurde dieser Antrag auf eine weitere Berufung gegen die Entscheidung der Vorinstanz endgültig zurückgewiesen. Die buchhalterische Erfassung der Auflösung der gebildeten Rückstellung steht noch aus. Unter Berücksichtigung der Auflösung der Rückstellung in Höhe von 290 Mio. EUR wird die Rückstellung ab dem Jahresabschluss 2019 nur noch mit 25.010.143 EUR ausgewiesen. 7.1.5 Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung im Haushaltsjahr Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung werden im Haushaltsjahr gebildet, wenn die Nachholung der Instandsetzung im Folgejahr vorgenommen wird. Dabei muss die Instandhaltung für das Haushaltsjahr geplant bzw. durch einen Havariefall im Haushaltsjahr verursacht worden sein. Die Rückstellungen weisen im Jahresabschluss 2017 einen Stand von 13.642.062 EUR aus. Diese Rückstellungen führen zu einem Finanzierungsbedarf im Folgejahr. Für die Haushaltsjahre 2018 ff. wird davon ausgegangen, dass die Bildung von Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung nicht erforderlich ist. Anders als in den Vorjahren wurden die Budgets im Rahmen des Haushaltsvollzugs für die bauliche Unterhaltung unmittelbar nach Vorliegen der Haushaltsgenehmigung zu 100 % freigegeben. Damit wurden die Fachämter in die Lage versetzt, die Maßnahmen zur Instandhaltung planmäßig umzusetzen. Vorbericht Seite 140 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 7.1.6 Rückstellungen aus vertraglichen Verpflichtungen Unter den Rückstellungen aus vertraglichen Verpflichtungen werden eingegangene Verpflichtungen erfasst, die erst im Folgejahr zu erfüllen sind. Die eingestellten Rückstellungen zum Bilanzstichtag führen demnach zu einem Finanzierungsbedarf im Folgejahr. 7.1.7 Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus laufenden Verfahren Die Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus laufenden Verfahren werden nur gebildet, wenn der Verlust über 50.000 EUR liegt. Die Rückstellungsart weißt einen Saldo von Null aus. Ein zusammenfassender Überblick wird in der Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen in der Anlage zum Band 1 dargestellt. 7.2 Auswirkungen auf den Finanzplanungszeitraum 2019-2023 Mit der Bildung von Rückstellungen werden zukünftige Auszahlungen dem Haushaltsjahr ihrer wirtschaftlichen Verursachung zugeordnet. Damit werden diese Zahlungen ergebniswirksam vorweggenommen. Die geplanten Zuführungen zu den Rückstellungen stellen in den jeweiligen Haushaltsjahren Aufwand im Ergebnishaushalt dar, dem in diesem Haushaltsjahr kein Zahlfluss gegenübersteht. Bei der Inanspruchnahme der Rückstellung wird ein Finanzmittelbedarf in Höhe der Inanspruchnahme erforderlich. Die Inanspruchnahme einer Rückstellung in Höhe der ursprünglich eingestellten Summe wird in der Ergebnisrechnung erfolgsneutral gebucht. Entfällt der Grund für die Bildung einer Rückstellung bzw. fällt die Inanspruchnahme geringer aus, ist die Rückstellung ertragswirksam aufzulösen. Übersteigen die tatsächlichen Aufwände den rückgestellten Betrag, muss der Differenzbetrag im Jahr der Inanspruchnahme aufwandswirksam verbucht werden. Die Zuführungen sowie die Inanspruchnahmen für die Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit und die sonstigen Personalrückstellungen (Sabbat, Jubiläum und Lebensarbeitszeitkonto) werden mittelfristig im Finanzplanungszeitraum berücksichtigt. Mit Ausnahme der oben genannten Personalrückstellungen stehen den Werten der unter 7.1 ausgewiesenen Rückstellungen liquide Mittel entsprechend Punkt 6.4 „Bestand an liquiden Mitteln im Finanzhaushalt“ gegenüber. Dies stellt insbesondere unter Berücksichtigung des planmäßigen Abschmelzens der Liquidität ein weiteres erhebliches Risiko in Bezug auf die Liquidität dar. 8 Entwicklung des Basiskapitals Das Basiskapital stellt eine rechnerische Größe dar. Diese ergibt sich als Überschuss der Aktivposten über die gesondert auszuweisenden Rücklagen, Sonderposten, Rückstellungen, Verbindlichkeiten und Vorbericht Seite 141 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 passiven Rechnungsabgrenzungsposten. Das Basiskapital ist neben den Rücklagen und Fehlbeträgen ein Bestandteil der Kapitalposition ausweislich § 51 Abs. 3 Nr. 1 SächsKomHVO. Ein hohes Basiskapital ist jedoch kein ausreichendes Kriterium für die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Leipzig. Alle betriebswirtschaftlichen Kennzahlen, die in Verbindung mit dem Basiskapital stehen, entsprechen der Logik, dass dem Basiskapital auf der Aktivseite der Bilanz veräußerbares Vermögen gegenübersteht. Da das bei den Kommunen eher selten der Fall ist, sind diese Werte kritisch zu betrachten. Als Beispiel sei hier das Infrastrukturvermögen genannt, welches zum 31.12.2017 einen vorläufigen Wert in Höhe von 1,13 Mrd. EUR ausweist. Dieses Vermögen kann weder liquidiert, noch können daraus Erträge realisiert werden. Ein hohes Vermögen zieht einen hohen Unterhaltungs- und Abschreibungsaufwand nach sich und belastet somit die künftigen Haushalte. Mit dem vorläufigen Jahresabschluss 2017 wird ein Basiskapital in Höhe von 1.802.324.558 EUR ausgewiesen. Auswirkungen auf die Entwicklung des Basiskapitals ergeben sich mitunter aus dem Erfordernis, Wertansätze aus der Eröffnungsbilanz zu berichtigen. Diese Berichtigung wird ergebnisneutral gegen das Basiskapital gebucht, wenn es sich um wesentliche Korrekturen handelt. Veränderungen im Basiskapital konnten sich bis zum 31.12.2016 weiterhin aus der Nutzung der Übergangsbestimmungen des § 131 Abs. 6 SächsGemO ergeben. Danach durften als Saldo aus den nicht zahlungswirksamen Erträgen und Aufwendungen entstandene Fehlbeträge im Jahr der Entstehung direkt mit dem Basiskapital verrechnet werden. Die Übergangsvorschrift kann seit dem 01.01.2017 nicht mehr angewendet werden. Auch die Änderung des § 72 Abs. 3 SächsGemO, wonach Abschreibungen auf Altvermögen (Vermögensgegenstände, die bis zum 31.12.2017 aktiviert wurden) mit dem Basiskapital verrechnet werden dürfen, kann eine Auswirkung auf die Entwicklung des Basiskapitals haben. Dabei ist zu beachten, dass gem. § 72 Abs. 3 Satz 4 SächsGemO bei der Verrechnung ein Drittel des zum 31.12.2017 festgestellten Basiskapitals nicht unterschritten werden darf. Im vorläufigen Jahresabschluss 2017 ist das Drittel derzeit bei 600.774.853 EUR erreicht. Bei allen Zugängen auf die Vermögensgegenstände des Altvermögens entfällt diese Verrechnungsoption. Es tritt der sogenannte „Umswitcheffekt“ ein, wodurch das Altvermögen zum Neuvermögen wird. Für das Neuvermögen müssen die Abschreibungen aus dem laufenden Budget gedeckt werden. Laut § 24 Abs. 3 SächsKomHVO kann allerdings beim Eintreten des „Umswitcheffekts“ der Saldo zwischen dem Buchwert des „alten“ Vermögensgegenstandes und eines zugeordneten „alten“ Sonderpostens vom Basiskapital in eine Sonderrücklage umgebucht werden. Diese Sonderrücklage kann zum Ausgleich von Fehlbeträgen genutzt werden. Es können sich auch durch diese Verrechnungsmöglichkeit Auswirkungen auf die Entwicklung des Basiskapitals ergeben. Die Entwicklung der Kapitalposition steht in engem Zusammenhang zum jeweiligen Jahresergebnis der Stadt Leipzig. Übersteigen die ordentlichen Erträge die ordentlichen Aufwendungen, d.h., wurde in der Ergebnisrechnung ein Überschuss erwirtschaftet und ist keine Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren erforderlich, so wird der Überschuss des ordentlichen Ergebnisses der namensgleichen Rücklage zugeführt. Ein Überschuss beim Sonderergebnis ist dagegen in die entsprechende Rücklage Vorbericht Seite 142 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 des Sonderergebnisses einzustellen. Ein Überschuss in der Ergebnisrechnung ist jedoch nicht mit einem Liquiditätsüberschuss gleichzusetzen, da dieser sowohl zahlungswirksame als auch nicht zahlungswirksame Bestandteile beinhaltet. Ein Fehlbetrag ist der Unterschiedsbetrag, um den die Summe der ordentlichen und außerordentlichen Aufwendungen im Ergebnishaushalt bzw. in der Ergebnisrechnung höher ist, als die Summe der ordentlichen und außerordentlichen Erträge. Für das Haushaltsjahr 2018 wurde ein Fehlbetrag im ordentlichen Ergebnis in Höhe von - 27,0 Mio. EUR veranschlagt, welcher mit der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses aus 2014 verrechnet wird. Der veranschlagte Überschuss aus dem Sonderergebnis für das Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 2,0 Mio. EUR wird der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses zugeführt. Für das Jahr 2019 wurde ein Überschuss im ordentlichen Ergebnis in Höhe von 2,4 Mio. EUR geplant. Auch im Sonderergebnis besteht ein Überschuss in Höhe von 8,0 Mio. EUR. Die Rücklage aus Überschüssen des ordernlichen Ergebnisses wird durch die Zuführung der 2,4 Mio EUR erhöht. Der Überschuss im Sonderergebnis wird vollständig der gleichnamigen Rücklage zugeführt. Für das Jahr 2020 wurde im Haushaltsplan ein negatives Ergebnis in Höhe von – 6,0 Mio. EUR (Fehlbetrag) veranschlagt. Dieser Fehlbetrag wird mit dem für das Jahr 2020 geplanten Überschuss im Sonderergebnis in Höhe von 8,0 Mio. EUR verrechnet. Der verbleibende Überschuss in Höhe von 2,0 Mio. EUR wird in die Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses eingestellt. Eine Sonderrücklage aufgrund des „Umswitcheffekts“, welche Bestandteil der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses ist, wurde nicht geplant. Daraus ergibt sich ein voraussichtlicher Stand der Kapitalposition wie in unten stehender Tabelle dargestellt. - in TEUR Kapitalposition Basiskapital Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses aus Überschüssen des Sonderergebnisses aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen Zweckgebundene und sonstige Rücklagen Fehlbeträge Gesamtsumme vorl.RE 31.12.2017 1.802.325 Plan 31.12.2018 1.802.325 Plan 31.12.2019 1.802.325 Plan 31.12.2020 1.802.325 168.426 141.394 143.779 143.779 18.013 20.013 28.013 30.034 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.988.763 1.963.732 1.974.117 1.976.139 Vorbericht Seite 143 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 9 Auswirkungen nach der Bevölkerungsstatistik Die künftige demographische Entwicklung im Freistaat Sachsen ist von einem deutlichen Bevölkerungsrückgang geprägt. Entgegen dem Trend der meisten sächsischen Kommunen kann Leipzig jedoch einen kontinuierlichen Zuwachs der Bevölkerungszahlen verzeichnen. Jahr Bevölkerung insgesamt 2011 2012 2013 2014 2015 2016 510.043 520.838 531.562 544.479 560.472 571.088 Männer 245.075 251.429 257.414 264.914 274.414 280.292 Frauen 264.968 269.409 274.148 279.565 286.058 290.796 davon Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Es wird davon ausgegangen, dass sich der Einwohnerzuwachs in den nächsten Jahren weiterhin positiv fortsetzen wird (noch nicht amtlich bestätigt zum 31.12.2017: 590.337 Einwohner). Die von der Stadt Leipzig vorgenommene "Bevölkerungsvorausschätzung 2016" erwartet in der mittleren von drei Varianten (Hauptvariante) für das Jahr 2030 eine Einwohnerzahl von 722.000. Die optimistische Variante nimmt 770.000 Einwohner, die pessimistische Variante 674.000 Einwohner für das Jahr 2030 an. In allen drei Varianten wird über den gesamten Prognosezeitraum (bis 2030) ein Geburtenüberschuss erwartet. Insgesamt nimmt die Zahl der Kinder und Jugendlichen in Leipzig kontinuierlich zu. Gleichzeitig erhöht sich in Leipzig auch stetig die Zahl der Menschen, die 70 Jahre und älter sind. Dies stellt die Stadt Leipzig vor enorme Herausforderungen. Zum einen steigt der Bedarf an Kinderbetreuungseinrichtungen und zeitversetzt auch der Bedarf an Schulkapazitäten sowie die Aufwendungen in der Wirtschaftlichen Jugendhilfe. Auf der anderen Seite steigen die Ausgaben im Sozialbereich, insbesondere für die Betreuung älterer Menschen. Für 2019 ist die nächste Bevölkerungsvorausschätzung auf Basis der Daten zum 31.12.2018 geplant. 10 Haushaltsstrukturkonzept Der Ergebnishaushalt weist im Haushaltsjahr 2019 im Gesamtergebnis einen Überschuss in Höhe von rd. 10,4 Mio. EUR und in 2020 einen Überschuss in Höhe von 2 Mio. EUR aus. Damit ist die Genehmigungsfähigkeit gegeben und es besteht derzeit keine Verpflichtung für die Aufstellung eines Haushaltsstrukturkonzeptes. 11 Belastungen und Risiken Aus den unterschiedlichen Formen der Betätigungen können sich mitunter wirtschaftliche Konsequenzen für die Stadt Leipzig ergeben, wie z.B. aus der Übernahme von Bürgschaften oder anderen Sicherheiten, Gewährverträgen etc. Nachstehend erfolgt die Darstellung der derzeit bekannten Vorbericht Seite 144 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Risikopositionen. Haushaltswirtschaftliche Belastungen, die für die künftige Entwicklung der Stadt Leipzig akut bestandsgefährdend sind und damit die stetige Aufgabenerfüllung und die Haushaltswirtschaft in Frage stellen ergeben sich weder im Zeitpunkt der Erstellung des Entwurfes des Doppelhaushaltes 2019/2020 noch bei dessen Überarbeitung. Schienennetztransaktion Mit Bescheid der Landesdirektion Leipzig vom 01.06.2011 wurde festgestellt, dass die Beendigung der US-Cross-Border-Leasing Transaktion für das Schienennetz der LVB sowie die Abgabe der selbständigen Garantie der Stadt Leipzig gegenüber der NORD/LB nicht der Genehmigung durch die Landesdirektion als zuständiger Kommunalaufsicht bedarf. Das selbständige Garantieversprechen stellt gegenüber dem bisherigen Sicherungsmittel, der Sicherungsabtretung der Ansprüche des US Trust aus dem Rückmietvertrag an die NORD/LB, kein neues Risiko dar. Das Risiko der Stadt aus diesen Rechtsgeschäften in Anspruch genommen zu werden blieb bis zum heutigen Tage unverändert gegenüber der bisherigen genehmigten US Cross-Border-Leasing Transaktion. Der durch die NORD/LB bestätigte Wert der Garantie zum 31.12.2017 beträgt 81.122.090,36 USD. Unter Zugrundelegung des Euro-Referenzkurses der Europäischen Zentralbank vom 30.12.2017 in Höhe von 1,1993 USD beträgt der Wert der Garantie zum 31.12.2017 umgerechnet 67.641.199,33 EUR. Auf die Ausführungen unter Punkt 3.9 wird verwiesen. 12 Allgemeine Hinweise zum Entwurf des Doppelhaushaltes - Band 2 Die angegebenen Ist-Ergebnisse 2017 sind vorläufige Daten, da der Stadt Leipzig zum heutigen Zeitpunkt noch kein Jahresabschluss 2017 vorliegt. Die Stadt Leipzig arbeitet derzeit intensiv an der Fertigstellung des Zahlenwerkes 2017. Dadurch können die Beträge zwischen Band I und II im Ergebnishaushalt variieren. Insbesondere die Zuordnung einzelner Daten zu den Schlüsselprodukten ist noch nicht abschließend erfolgt. Aufgrund technischer Rahmenbedingungen können für den mittelfristigen Planungszeitraum ab 2021 in den Schlüsselprodukten keine Erträge und Aufwendungen ausgewiesen werden. Die jeweiligen Daten werden jedoch in den Teilhaushalten sowie im Gesamthaushalt dargestellt. Diese Einschränkung für die Abbildung von Erträgen und Aufwendungen in den Schlüsselprodukten gilt nicht für die Jahre 2019 und 2020. Investive Einzelmaßnahmen werden ebenso vollständig für die Jahre 2019-2023 ausgewiesen. Vorbericht Seite 145 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 13 Schlüsselprodukte Schlüsselprodukte sind ein strategisches Steuerungsinstrument, dessen Verankerung ab dem Haushaltsplan 2019/20 erforderlich ist (Genehmigungsbescheid der Landesdirektion Sachsen für den Doppelhaushalt 2017/18 vom 22.06.2017; Auflage 4.9). Dabei handelt es sich um Produkte, die für die Kommune von besonderer Bedeutung und Steuerungsrelevanz sind. Ihre Bildung soll unter anderem ermöglichen, dass die Haushaltsplanung stärker hinsichtlich der Steuerungsbedürfnisse ausgerichtet werden kann. Entsprechend der Auflage der Landesdirektion sollen neben den Erträgen und Aufwendungen wirkungsorientierte Kennzahlen und Ziele für die Schlüsselprodukte angegeben werden. Als Ergebnis eines mehrstufigen Beteiligungsprozesses beschloss der Stadtrat am 26.10.2016 die Priorisierung von insgesamt 60 Schlüsselprodukten (VI‑DS‑02445‑NF‑02). Mit der Vorlage VI-DS04837, „Schlüsselprodukte für den Haushaltsplan 2019/20 - Sachstand und weiteres Verfahren“, wurden die mit den Fachbereichen, Eigenbetrieben und Beteiligungen gemeinsam erarbeiteten wirkungsorientierten Ziele und Kennzahlen in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters am 12.12.2017 bestätigt. Für die Haushaltsplanung 2019/2020 wurden Plan-Werte zu den einzelnen Kennzahlen erhoben. Die Eingabe dieser Plan-Werte oblag den Fachbereichen, die für die jeweiligen Schlüsselprodukte verantwortlich sind. Auf dieser Grundlage können nunmehr Steuerungsmechanismen gemeinsam mit dem Stadtrat ausgelotet und praxisnah erprobt werden. Im Folgenden sind die wichtigsten Grundlagen und Beschlüsse zum Thema aufgeführt: DS V/2911 „Einführung eines ganzheitlichen Controllings in der Stadtverwaltung Leipzig“; bestätigt in der Ratsversammlung am 15.05.2013 DS V/3906 „ProduktcontroIling - Sachstand und weiteres Verfahren"; bestätigt in der DB OBM am 01.07.2014 VI-DS-02874 „Bestätigung von Pilotprodukten für den Doppelhaushalt 2017/18"; bestätigt in der DB OBM am 21.06.2016 VI-DS-02445-NF-02 „Auswahl von Schlüsselprodukten"; bestätigt mit Maßgaben in der DB OBM am 17.05.2016, Stadtratsbeschluss am 26.10.2016 Bescheid der Landesdirektion Sachsen: „Vollzug der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) Haushaltssatzungen mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017 und 2018“ vom 22.06.2017- insbesondere Auflage 4.9 VI-DS-04837 „Schlüsselprodukte für den Haushaltsplan 2019/20 - Sachstand und weiteres Verfahren“; bestätigt in der Dienstberatung des OBM am 12.12.2017 Vorbericht Seite 146 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 14 Budgetierung 14.1 Regelungen zur Budgetierung Grundgedanke der Budgetierung ist es, in den Ämtern die Ressourcenverantwortung und die fachliche Verantwortung zusammenzuführen. Ziel ist es die Flexibilität, die wirtschaftliche Aufgabenwahrnehmung, das Kostenbewusstsein sowie die Serviceorientierung zu fördern. Hierzu werden den Ämtern Finanzvorgaben in Form von Budgets zugewiesen, innerhalb derer sie weitgehend eigenverantwortlich Einzelansätze festlegen und bewirtschaften können unter der Maßgabe, die vorgegebenen Aufgaben und Ziele zu realisieren. 14.1.1 Budgetbildung Um eine flexible Bewirtschaftung der Mittel zu gewährleisten, ist gemäß § 75 Abs. 3 SächsGemO i.V.m. § 4 Abs. 1 SächsKomHVO der Gesamthaushalt in Teilhaushalte gegliedert. Mit Ratsbeschluss Nr. IV/3130 vom 19.03.2008 wurde die produktorientierte Haushaltsgliederung nach den verbindlichen Produktbereichen beschlossen. Eine Übersicht über die Zuordnung der Produktbereiche und Produktgruppen zu den Teilhaushalten nach Ämtern – entsprechend § 4 Abs. 5 SächsKomHVO - findet sich in der Ämterübersicht in Band 2 des Haushaltsplans. § 4 Abs. 2 Satz 1 SächsKomHVO bestimmt, dass jeder Teilhaushalt mindestens eine Bewirtschaftungseinheit (Budget) aufweist. Es ist somit möglich, innerhalb eines Teilhaushaltes mehrere Budgets einzurichten. Gemäß Teil A Nr. III 3 g VwV KomHWi ist auch die Bildung teilhaushaltsübergreifender Budgets zulässig. Darüber hinaus können durch Deckungsvermerke nach § 20 Absatz 2 und 3 SächsKomHVO über Teilhaushalte hinweg budgetähnliche Bewirtschaftungsmöglichkeiten erreicht werden. Näheres wird unter Punkt 14.1.6 (Deckungsfähigkeit) erläutert. In Leipzig wird die Produktgruppe als Basis für die Budgetbildung gewählt. Die Produktgruppen bündeln jeweils Produkte innerhalb eines Aufgabenbereiches. Damit ist innerhalb der Produktgruppen eine flexible Bewirtschaftung und Deckungsfähigkeit gewährleistet. Grundsätzlich sind alle einem Budget zugeordneten Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen auf den jeweiligen Produkten/Teilprodukten und darunterliegenden Kontierungselementen untereinander deckungsfähig. Die Budgetbildung muss sich dabei auch an den technischen Rahmenbedingungen, die das SAP-System zur Bewirtschaftung vorgibt, richten, insbesondere einseitige oder unechte Deckungsfähigkeiten sind im SAP nur durch Bildung separater Budgets mit anschließender Möglichkeit einer manuellen Budgetübertragung abzubilden. Im Finanzhaushalt werden je Investitionsmaßnahme separate Budgets gebildet, die alle mit der Investition zusammenhängenden Einzahlungen und Auszahlungen beinhalten. Vorbericht Seite 147 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Abbildung 34 Darstellung der Budgetbildung im Haushalt 14.1.2 Budgetverantwortung Die Budgetverantwortung für die Budgets in ihrem Zuständigkeitsbereich tragen die Amtsleiter/-innen. Neben der insbesondere fachlichen die Zielerreichung/ Einhaltung der Aufgabenerfüllung Budgetvorgaben durch umfasst die Budgetverantwortung wirtschaftlichen und sparsamen Ressourceneinsatz. Da sich in der Stadt Leipzig Produktbereiche und Produktgruppen (teilweise) nicht mit der örtlichen Organisationsstruktur decken, werden die Produktbereiche, -gruppen und -untergruppen soweit in Produkte, Teilprodukte und ggf. in Leistungen aufgelöst, bis sie überschneidungsfrei den Ämtern zugeordnet werden können. Vorbericht Seite 148 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 14.1.3 Budgetarten Grundsätzlich gibt es folgende Budgetarten im Haushalt der Stadt Leipzig: Abbildung 35 Budgetstruktur des Gesamthaushaltes 14.1.3.1 Budgetarten des Ergebnishaushaltes 14.1.3.1.1 Produktgruppenbudgets Die Budgets des Ergebnishaushaltes werden produktgruppenspezifisch auf Ebene der Ämter gebildet. Um der gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 SächsKomHVO geforderten Trennung der zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen von den zahlungsunwirksamen Erträgen und Aufwendungen Rechnung zu tragen, werden für die nichtzahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen aus technischen Gründen separate Budgets je Produktbereich eingerichtet. Die organisatorische Umsetzung der Bewirtschaftung und Budgeteinhaltung obliegt der jeweiligen Amtsleitung. Abweichend von der grundsätzlichen Bildung der Budgets nach Amt und Produktgruppe werden Budgets zur Bewirtschaftung von speziellen Sachverhalten gebildet, die nachfolgend kurz dargestellt werden: Bildung der Schulbudgets (Schuletat) Zur Bewirtschaftung der Schuletats werden pro Schulart eigene Budgets eingerichtet um die Zweckbindung der Mittel zu gewährleisten. Vorbericht Seite 149 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Bildung der Budgets im Bereich Kindertagesstätten Zur übersichtlichen Bewirtschaftung der Budgets des Bereiches Kindertagesstätten (Produktgruppe 365) werden einzelne Budgets innerhalb der Produktgruppe gebildet. Budgets für Verfügungsmittel Für Verfügungsmittel des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten werden gesonderte Budgets eingerichtet, da diese Mittel gem. § 13 SächsKomHVO weder deckungsfähig noch übertragbar sind. 14.1.3.1.2 Zentrale Budgets Zentrale Budgets dienen der zentralen Planung und Bewirtschaftung bestimmter Aufwendungen und schließen alle Produkte der Stadt ein. Die Budgetverantwortung liegt dabei zentral beim jeweils fachlich zuständigen Querschnittsamt. Für folgende Aufwendungen werden im Doppelhaushalt 2019/2020 zentrale Budgets gebildet: Zentrales Budget Budgetverantwortung Personalaufwand Personalamt Mieten und Pachten Amt für Gebäudemanagement Datenverarbeitung Hauptamt Energie Amt für Gebäudemanagement 14.1.3.1.3 Budgets zur baulichen und technischen Unterhaltung Die für den Erhalt der Hochbausubstanz und der betriebstechnischen Anlagen vorgesehenen Mittel dürfen nicht anderweitig verwendet werden, damit die Gebäude und Anlagen für die vorgesehene Nutzung im funktionsfähigen Zustand erhalten bleiben. Daher werden sie nicht in die gegenseitige Deckungsfähigkeit innerhalb der Produktgruppenbudgets einbezogen, sondern in einem separaten Budget je Amt ausgewiesen. Zur Hochbausubstanz gehören alle stadteigenen und sämtliche angemieteten Gebäude bzw. Gebäudeteile, bei denen die Stadt Leipzig die bauliche Unterhaltung vertraglich übernommen hat. Aus der Unterhaltung baulicher Anlagen sind u.a. zu finanzieren: Erhaltungsaufwand wie Instandsetzungen bzw. Reparaturen an Dächern, Fassaden, Fenstern, Fußböden, Türen, Einfriedungen, Renovierungen o.ä. Dies sind die Kostenarten 4211 1000 und 4211 9000. Die Kostenart 4211 2000 „Unterhaltung bauliche Außenanlagen“ sieht die Unterhaltung, Wartung und Reparatur technischer Anlagen vor, wie z.B. der Vorbericht Seite 150 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Heizung, Lüftungs- und Klimaanlagen, Aufzüge Elektrischen Leitungen o.ä. Die Kostenarten 4211 1000, 4211 2000 und 4211 9000 sind innerhalb der Budgets gegenseitig deckungsfähig. Die Planung dieser Aufwendungen erfolgt durch das Fachamt, die Bewirtschaftung hingegen durch das Amt für Gebäudemanagement in Absprache mit dem jeweiligen Fachamt. Zur Unterhaltung und Bewirtschaftung von Schulen und Kitas werden separate Budgets gebildet. Sie beinhalten die Bewirtschaftungsaufwendungen wie z.B. Reinigung, Containerdienst und Wirtschaftsdienste für die Objekte. Die Bewirtschaftung dieser Budgets erfolgt durch das Amt für Gebäudemanagement. Für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der Verwaltungsgebäude (Neues Rathaus, Technisches Rathaus usw.) werden ebenso Budgets gebildet, deren Bewirtschaftung zentral durch das Amt für Gebäudemanagement erfolgt. 14.1.3.2 Budgetarten des Finanzhaushaltes 14.1.3.2.1 Budgets für Investitionsprojekte Im Bereich der Investitionsplanung werden den Maßnahmen, die entsprechend Beschlussfassung zum Haushaltsplan umgesetzt werden sollen, jeweils jahresscheibenkonkret (d.h. bei mehrjährigen Gesamtinvestitionen pro Jahr) Projektbudgets entsprechend der geplanten Ein- und Auszahlungen auf dem PSP-Element (Projekt) zugewiesen. Die Übertragung von Eigenmitteln von einem auf ein anderes Investitionsprojekt (als über- oder außerplanmäßige Auszahlung) ist mittels Budgetaktualisierung nach vorheriger Bestätigung/Entscheidung durch das entsprechende Gremium entsprechend der Hauptsatzung möglich. 14.1.3.2.2 Budgets für Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen (VE) sind gemäß § 11 SächsKomHVO in Teilhaushalten maßnahmenbezogen zu veranschlagen. Die Bildung von Budgets für VE ist technisch notwendig, damit diese bewirtschaftet werden können. Zwischen den Budgets je VE besteht ebenfalls keine systemseitig eingestellte Deckungsfähigkeit. Überund außerplanmäßige VE sind mittels Budgetaktualisierung nach vorheriger Bestätigung/Entscheidung durch das entsprechende Gremium entsprechend der Hauptsatzung möglich. Vorbericht Seite 151 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 14.1.4 Budgetplanung Mit der Beschlussfassung zum Haushaltsplan werden für Produkte und Investitionsmaßnahmen Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen durch den Stadtrat festgelegt. Daraus ergibt sich für die jeweiligen Produktgruppen je Amt oder je Investitionsmaßnahme ein Saldo aus Erträgen und Aufwendungen bzw. Einzahlungen und Auszahlungen (Zuschussbudget). Die Detaillierung der Ausgestaltung der einzelnen Produktgruppenbudgets je Amt, d.h. die Aufteilung der Planansätze auf Konten und Produkte, obliegt der jeweiligen Amtsleitung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung und wird mit der Beschlussfassung zum Haushalt verbindlich. Der Budgetumfang wird für das jeweilige Haushaltsjahr festgesetzt, welches gemäß § 74 Abs. 3 SächsGemO dem Kalenderjahr entspricht. 14.1.5 Budgetbewirtschaftung Ab dem 01.01.2019 bis zur Genehmigung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2019/2020 durch die Landesdirektion Sachsen unterliegt die Wirtschaftsführung der Stadt Leipzig den Bestimmungen über die vorläufige Haushaltsführung nach § 78 SächsGemO. Der Beigeordnete für Finanzen trifft zum Jahresbeginn die Entscheidung über die Höhe der pauschalen Budgetfreigabe im Ergebnishaushalt. Weitere Budgetfreigaben erfolgen nur auf Grundlage eines begründeten Einzelantrages. Im Falle einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 30 SächsKomHVO wird ebenfalls die Budgetfreigabe beschränkt. Alle Buchungen sind stets auf dem zutreffenden Sachkonto vorzunehmen, auch wenn dies eine Überschreitung des Haushaltsansatzes dieses Sachkontos innerhalb des Budgets zur Folge hat. Dadurch ist sichergestellt, dass die Mittelverwendung anhand des Jahresergebnisses inhaltlich nachvollzogen und bewertet werden kann. 14.1.6 Deckungsfähigkeit Innerhalb eines Budgets besteht grundsätzlich gegenseitige Deckungsfähigkeit zwischen den veranschlagten Erträgen/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen, sofern im Haushaltsplan nichts anderes bestimmt ist. Im Budget sind grundsätzlich alle Kostenarten, mit Ausnahme der Kostenarten, die gesonderten Budgets zugeordnet sind, enthalten, auch wenn diese nicht beplant sind. Die im Laufe eines Haushaltsjahres ggf. neu anzusprechenden Sachkonten sind damit Bestandteil der jeweiligen Produktgruppenbudgets je Amt. Sie werden in die bestehende Deckungsfähigkeit einbezogen. Bei sachlich zusammenhängenden Haushaltspositionen, die nicht zu demselben Budget gehören, besteht die Möglichkeit, sie durch einen Deckungsvermerk entsprechend und 3 SächsKomHVO für einseitig oder gegenseitig deckungsfähig zu erklären. Vorbericht Seite 152 von 156 § 20 Abs. 2 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 Nicht in die gegenseitige Deckungsfähigkeit der Produktgruppenbudgets je Amt einbezogen werden folgende Aufwendungen: Aufwendungen und Erträge, für die Zentrale Budgets gebildet wurden Aufwendungen und Erträge für die bauliche und technische Unterhaltung Abschreibungen/Auflösung von Sonderposten (gem. § 20 Abs. 1 SächsKomHVO dürfen zahlungsunwirksame Aufwendungen nicht zu Gunsten von zahlungswirksamen Aufwendungen erklärt werden) Aufwendungen und Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Verfügungsmittel (gem. § 13 SächsKomHVO sind diese weder deckungsfähig noch übertragbar; eine Überschreitung ist generell unzulässig) Der Grad der flexiblen Budgetbewirtschaftung kann weiterhin durch Zweckbindungsvermerke im Haushaltsplan eingeschränkt werden. Für die Einhaltung der Zweckbindung ist der Amtsleiter verantwortlich. Grundsätzlich wird durch den Haushaltsplan jeweils die Summe der Erträge und der Aufwendungen für das bewirtschaftende Amt verbindlich vorgegeben. Demzufolge können Mehraufwendungen nur durch Minderaufwendungen an einer anderen Stelle kompensiert werden. Mindererträge und Mehraufwendungen innerhalb eines Budgets sind prinzipiell innerhalb dieses Budgets auszugleichen. Der Beantragung über- oder außerplanmäßiger Aufwendungen bedarf es in diesen Fällen nicht. Die Entscheidung über die Ressourcenumschichtung im Rahmen der Deckungsfähigkeit innerhalb eines Budgets treffen die jeweiligen Budgetverantwortlichen. Der Budgetverantwortliche ist für die Deckung von Mehrbedarfen innerhalb seines Budgetverantwortungsbereiches verantwortlich. Zudem ist die Einhaltung der Vorgaben zur Qualität und Quantität der Produkte zu gewährleisten. Die zahlungswirksamen Aufwendungen der Budgets des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 4 SächsKomHVO zugunsten von Investitionsauszahlungen für einseitig deckungsfähig erklärt. D.h. im Ergebnishaushalt eingesparte Mittel können auch zur Deckung von Mehrauszahlungen/ Mindereinzahlungen eines Budgets im Finanzhaushalt (Auszahlungen für Investitionstätigkeit) verwendet werden. Dadurch wird die Flexibilität der Haushaltsführung erhöht, ohne dass es indirekt zur Kreditfinanzierung von laufenden Ausgaben kommt. Ausweislich § 18 Abs. 2 SächsKomHVO ist die Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeiten nur zulässig, wenn das geplante Gesamtergebnis nicht gefährdet ist und § 82 SächsGemO beachtet wird. Vorbericht Seite 153 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 14.1.7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen liegen dann vor, wenn diese nicht innerhalb des Budgets ausgeglichen werden können und es einer Umschichtung von Mitteln eines anderen Budgets oder der Zurverfügungstellung von Mitteln aus dem Gesamthaushalt bedarf. Die Entscheidungsbefugnisse über Budgetübertragungen bzw. Budgetüberschreitungen erfolgt entsprechend den in der Hauptsatzung festgelegten Wertgrenzen für über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen. 14.1.8 Controlling/Berichtswesen Die Einhaltung der Budgetansätze ist gemäß § 28 Abs. 3 SächsKomHVO von den Budgetverantwortlichen eigenverantwortlich zu überwachen. Um wesentliche Abweichungen frühzeitig erkennen und rechtzeitig steuernd eingreifen zu können, erfolgt mit dem Finanzbericht jeweils zum 30.06. und 30.09 des jeweiligen Haushaltsjahres eine Meldung des „voraussichtlichen IST zum Jahresende“ (VIST). Auf dessen Grundlage wird der Stadtrat sowie die Landesdirektion Sachsen gem. § 75 Abs. 5 SächsGemO schriftlich über wesentliche (bzw. voraussichtliche) Abweichungen vom Haushaltsplan unterrichtet. Weitere Berichtspflichten gegenüber dem Stadtrat ergeben sich aus § 29 SächsKomHVO. 14.2 Übertragbarkeit von Haushaltsermächtigungen Der Grundsatz der zeitlichen Bindung, nach dem Ansätze des Haushaltsplanes nur für das Haushaltsjahr gelten, wird durch die Übertragbarkeit von Ansätzen nach § 21 unter Berücksichtigung des § 18 SächsKomHVO durchbrochen. 14.2.1 Auszahlungen für Investitionen und Kreditermächtigungen Gemäß § 21 Abs. 1 SächsKomHVO bleiben Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen bei Übertragung in Folgejahre bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar, bei Baumaßnahmen und Beschaffungen längstens jedoch zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem der Vermögensgegenstand in seinen wesentlichen Teilen in Benutzung genommen werden kann. Ansätze für Investitionen, die für Auszahlungen von Sicherheitseinbehalten in Folgejahre übertragen werden, bleiben längstens fünf Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem der Vermögensgegenstand in seinen wesentlichen Teilen in Benutzung genommen werden kann, verfügbar. Die Übertragung soll eine fortlaufende Investitionsabwicklung ohne haushaltsbedingte Einschränkungen gewährleisten. Durch die Fortgeltung der Haushaltsermächtigung kraft Gesetz kann Vorbericht Seite 154 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 die Stadt Leipzig flexibler auf äußere Umstände (Schlechtwetterperioden, unvorhergesehene Ereignisse etc.) reagieren. Um den Ablauf der Investitionsvorhaben im Jahreswechsel nicht zu verzögern, werden nicht verbrauchte Ansätze für Investitionsmaßnahmen des Vorjahres zunächst in das folgende Jahr übertragen, soweit die Maßnahme im Folgejahr weitergeführt wird und die Mittel für die Weiterführung notwendig sind. Auch die Ermächtigung zur Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen bleibt kraft Gesetz bis zum Erlass der Haushaltssatzung für das übernächste Jahr verfügbar (§ 82 Abs. 3 SächsGemO). 14.2.2 Aufwendungen und Auszahlungen eines Budgets Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen eines Budgets können nach § 21 Absatz 2 SächsKomHVO ganz oder teilweise für übertragbar erklärt werden. Sie bleiben zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres verfügbar. Die Übertragbarkeit ist durch einen entsprechenden Vermerk im Haushaltsplan zu erklären. Der in den Haushaltssatzungen 2019 und 2020 enthaltene § 6 stellt diesen Vermerk dar. Danach ist die Verwaltung berechtigt, die Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt zu übertragen, sofern diesen gemäß § 21 Absatz 3 SächsKomHVO zweckgebundene Erträge oder Einzahlungen gegenüberstehen. Der § 6 der Haushaltssatzungen regelt auch, dass eine Übertragung nur auf begründeten Antrag der jeweiligen Budgetverantwortlichen erfolgt. Über die Höhe der übertragenen Ansätze in das jeweilige Folgejahr wird der Stadtrat jeweils bis zum 30.06. des Folgejahres informiert. Unter Berücksichtigung des § 21 Abs. 4 SächsKomHVO gelten die Regelungen zur Übertragbarkeit entsprechend für überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, wenn sie bis zum Ende des Haushaltsjahres in Anspruch genommen, jedoch nicht geleistet worden sind. 14.2.3 Dokumentation Mit den Jahresabschlüssen 2019 und 2020 wird gem. § 88 Abs. 4 Nr. 4 SächsGemO i.V.m. § 52 SächsKomHVO eine Übersicht über die jeweils in das folgende Haushaltsjahr zu übertragenden Haushaltsermächtigungen vorgelegt. 14.3 Vermerk über die Verwendung von Mitteln für steuerbegünstigte Zwecke Sämtliche Mittel, welche der Stadt Leipzig von ihren gemeinnützigen Betrieben gewerblicher Art (BgA), gemeinnützigen Beteiligungsgesellschaften und sonstigen gemeinnützigen Einrichtungen im Rahmen Vorbericht Seite 155 von 156 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 von Mittelweiterleitungen i.S.d. § 58 Nr. 2 AO sowie aufgrund einer Auflösung/Liquidation gemäß den Regelungen über die Vermögensbindung (§ 55 Abs. 1 Nr. 4, § 61 AO) zugewendet werden, werden innerhalb des städtischen Haushaltes ausschließlich für steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der Abgabenordnung (§§ 52 bis 54 AO) verwendet. Die Mittelverwendung erfolgt zeitnah im Sinne der Abgabenordnung (§ 55 Abs. 1 Nr. 5 AO). Die Stadt Leipzig übergibt den mittelweiterleitenden gemeinnützigen BgA, (unmittelbaren und mittelbaren) Beteiligungsgesellschaften und sonstigen gemeinnützigen Einrichtungen jeweils eine Mittelverwendungsbescheinigung über die ordnungsgemäße zeitnahe ausschließliche Mittelverwendung für steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der Abgabenordnung (§§ 52 bis 54 AO). Vorbericht Seite 156 von 156 Ergebnishaushalt 2019/2020 Anlage 1 zum Vorbericht des Haushaltsplanentwurfes 2019/2020 Übersicht über die Ertrags- und Aufwandsarten ZeilenNr.* Ertrags- und Aufwandsarten Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 3000 0000 3100 0000 3200 0000 3300 0000 3400 0000 3480 0000 3600 0000 3700 0000 3500 0000 3099 9999 3199 9999 3299 9999 3399 9999 3479 9999 3499 9999 3699 9999 3799 9999 3599 9999 636.950.050 746.742.951 9.387.700 40.183.850 77.902.370 148.422.230 18.120.900 0 70.691.890 686.450.000 803.958.629 11.409.900 49.131.800 85.273.270 139.800.700 17.678.100 45.000 73.149.708 708.650.000 862.049.913 12.803.000 50.105.000 87.380.670 139.268.650 17.604.850 45.000 65.924.451 726.650.000 887.283.256 12.803.000 50.077.400 88.788.510 145.896.500 17.604.850 45.000 75.388.651 745.150.000 914.769.655 12.803.000 50.077.400 89.838.510 145.896.500 17.604.850 45.000 76.767.793 763.650.000 926.969.690 12.803.000 50.077.400 90.338.510 145.896.500 17.604.850 45.000 76.729.405 3000 0000 3699 9999 1.748.401.941 1.866.897.107 1.943.831.534 2.004.537.167 2.052.952.708 2.084.114.355 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstl. Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen und Abschreibungen auf SoPo für Investitionszuwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen 4000 0000 4100 0000 4200 0000 4700 0000 4500 0000 4099 9999 4199 9999 4299 9999 4713 9999 4599 9999 -427.863.850 0 -222.382.103 -110.076.706 -13.067.000 -458.964.500 0 -237.668.575 -104.997.372 -10.239.200 -489.194.550 0 -245.607.682 -107.277.243 -11.234.200 -505.005.712 0 -249.427.660 -114.600.803 -12.234.200 -518.449.696 0 -252.198.722 -120.043.126 -12.234.200 -531.019.318 0 -254.952.022 -118.829.932 -12.234.200 4300 0000 4400 0000 4399 9999 4499 9999 -735.907.724 -266.136.315 -788.218.039 -264.423.745 -830.718.017 -265.778.353 -857.547.583 -269.069.225 -886.531.810 -269.219.225 -899.030.681 -269.309.225 18 (4) Ordentliche Aufwendungen 4000 0000 4713 9999 -1.775.433.698 -1.864.511.431 -1.949.810.045 -2.007.885.183 -2.058.676.779 -2.085.375.378 19 (5) Ordentliches Ergebnis -27.031.757 2.385.676 -5.978.511 -3.348.016 -5.724.071 -1.261.023 2.000.000 0 8.000.000 0 8.000.000 0 0 0 0 0 0 0 1 (1.1) 2 (1.2) 3 (1.3) 4 (1.4) 5 (1.5) 6 (1.6) 7 (1.7) 8 (1.8) 9 (1.9) 10 (2) 11 (3.1) 12 (3.2) 13 (3.3) 14 (3.4) 15 (3.5) 16 (3.6) 17 (3.7) Steuern und ähnliche Abgaben Zuweisungen/Zuschüsse Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtlich Leistungsentgelte Kostenerstattung/Kostenumlage Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen Sonstige ordentliche Erträge Ordentliche Erträge von Kostenart bis Kostenart 20 21 Realisierbare außerordentliche Erträge Realisierbare außerordentliche Aufwendungen 22 Sonderergebnis 2.000.000 8.000.000 8.000.000 0 0 0 25 Gesamtergebnis -25.031.757 10.385.676 2.021.489 -3.348.016 -5.724.071 -1.261.023 5000 0000 5100 0000 5099 9999 5199 9999 *Zeilennummer entsprechend Darstellung im Gesamtergebnishaushalt, entsprechende Zeilennummer im Teilergebnishaushalt in Klammern 1 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 1 Amt: 1 Geschäftsbereich des Ober Produkt: 1100111101 Stadtrat,Ortsch.rat,Stadtbez.Beir.Eigenb Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31473000 Spenden private Unternehmen -120,00 0,00 0,00 0,00 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen -935,08 0,00 0,00 0,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -81,84 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -369,41 0,00 0,00 0,00 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft -4.075,50 -3.600,00 -4.550,00 -4.550,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -210,00 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -159,10 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -194,60 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be Summe Kontenklasse: 3 -31,68 0,00 0,00 -1.488,00 0,00 0,00 0,00 -7.665,21 -5.600,00 -6.550,00 -6.550,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 110.619,30 106.300,00 127.450,00 131.200,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 627.577,45 630.900,00 687.600,00 801.500,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -700,00 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 12.735,00 22.800,00 22.800,00 22.800,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 53.311,91 53.800,00 56.350,00 57.950,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 97.982,17 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 19.916,82 20.050,00 25.900,00 29.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 42419230 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 314,26 3.100,00 3.100,00 3.100,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 56.560,51 75.500,00 87.950,00 79.950,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 0,00 0,00 72.000,00 33.000,00 43140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentliche 197.925,52 201.750,00 201.750,00 201.750,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 1.108.057,45 1.253.000,00 1.298.600,00 1.327.300,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 35.351,12 34.150,00 47.200,00 48.150,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 800,00 800,00 800,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.827,23 9.400,00 7.900,00 7.900,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 48112062 1.423,14 0,00 0,00 0,00 116.253,70 120.550,00 130.300,00 153.050,00 772,95 0,00 1.000,00 1.000,00 4.467,88 4.400,00 4.450,00 4.450,00 1.561,83 1.600,00 1.750,00 1.750,00 3.253,88 3.250,00 3.250,00 3.250,00 0,00 600,00 600,00 600,00 7.125,03 8.600,00 9.300,00 9.700,00 KR Reinigungsmaterial 223,86 200,00 0,00 0,00 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 300,00 300,00 300,00 300,00 8.903,19 9.500,00 30.150,00 30.850,00 5,00 0,00 0,00 0,00 434,33 4.350,00 36.850,00 36.850,00 2.210,19 7.000,00 4.500,00 4.500,00 80.685,69 99.000,00 124.350,00 121.200,00 2.730,78 12.500,00 12.500,00 12.500,00 38.135,25 50.000,00 42.900,00 42.800,00 173,30 6.550,00 6.550,00 6.550,00 20.976,66 23.900,00 23.900,00 23.900,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.713,04 3.511,41 3.350,87 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 2.612.115,40 2.767.563,04 3.076.561,41 3.202.900,87 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111101 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.604.451,19 2.761.963,04 3.070.011,41 3.196.350,87 Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31451000 Sponsoring verbundene Unternehmen 31453000 Spenden verbund.U.,Beteilig.,Sonderver. 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -10.000,00 0,00 0,00 0,00 -1.259,58 0,00 0,00 0,00 -11,21 0,00 0,00 0,00 -148,26 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 2 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -165,05 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -47,52 0,00 0,00 0,00 -11.631,62 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 40211300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96.747,04 98.650,00 103.200,00 106.200,00 683.491,57 784.700,00 1.048.850,00 1.078.950,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 49.496,72 49.950,00 52.350,00 53.800,00 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 10.183,20 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.912,72 25.100,00 40.650,00 42.150,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 1.883,65 0,00 0,00 0,00 119.803,81 137.550,00 184.700,00 187.200,00 0,00 0,00 6.000,00 0,00 108,29 500,00 0,00 0,00 5.592,47 6.450,00 7.050,00 7.400,00 309,34 150,00 0,00 0,00 61,56 0,00 0,00 0,00 159,30 0,00 500,00 550,00 231,84 2.700,00 2.700,00 2.700,00 1.545,74 1.500,00 1.500,00 1.500,00 2.199,79 1.200,00 1.050,00 1.050,00 UH IT-Ausstattung 3.162,83 0,00 2.700,00 2.700,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 7.934,28 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 77,20 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 552,89 10.500,00 11.000,00 6.500,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 23.727,70 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 44.781,71 45.600,00 48.350,00 49.100,00 43140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentliche 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 50.000,00 50.000,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.100,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 1.080,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 59.456,69 53.600,00 63.800,00 65.000,00 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 31.903,49 50.000,00 50.000,00 50.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 499.329,32 548.050,00 533.750,00 542.450,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 293,52 500,00 500,00 500,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.779,20 1.200,00 1.200,00 1.200,00 44310300 Telefon, Internet 5.347,10 6.500,00 6.650,00 6.650,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.062,14 9.300,00 9.300,00 9.300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 7.493,08 3.500,00 3.500,00 3.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 451,40 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 24.461,00 55.000,00 30.000,00 30.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 49,28 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 15.830,04 4.571,98 5.376,03 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 792,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 1.784.461,87 1.998.130,04 2.240.871,98 2.286.776,03 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 1.772.830,25 1.998.130,04 2.240.871,98 2.286.776,03 Produkt: 1100111103 Fraktionen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -0,72 0,00 0,00 0,00 34619118 KR Ertr. priv. Nutz. Tel. Fraktionen -24,00 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -21.504,69 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -7.148,28 0,00 0,00 0,00 -28.677,69 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.535,12 3.500,00 3.000,00 3.000,00 81,20 0,00 0,00 0,00 6,27 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 483,56 700,00 600,00 600,00 40325400 AG Zusch. priv. KV/PV Fraktionen 2.278,08 0,00 0,00 0,00 40415000 Beihilfen/Unterstützung Fraktionen 303,00 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 4.210,34 4.250,00 6.900,00 7.200,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 206,50 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 172,55 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 357,32 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 47.907,63 46.950,00 58.300,00 59.500,00 Datenverarbeitung dezentral 5.287,59 6.150,00 5.850,00 5.850,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.115,99 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 902,89 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.658,43 0,00 0,00 0,00 44313000 Personalaufwendungen Fraktionen 1.227.594,72 1.217.500,00 1.413.700,00 1.453.700,00 44313100 Geschäftsführungsaufwendungen Fraktionen 99.843,95 118.350,00 133.700,00 133.700,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 999,74 1.648,90 1.616,25 Summe Kontenklasse: 4 1.395.945,14 1.398.399,74 1.623.698,90 1.665.166,25 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111103 1.367.267,45 1.398.399,74 1.623.698,90 1.665.166,25 Produkt: 1100111104 Repräsentationen,partnerschaftl.Bez. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 34612100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -80.333,24 0,00 0,00 0,00 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -122,94 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -186,38 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -24,48 0,00 0,00 0,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -108,30 0,00 0,00 0,00 -80.775,34 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 25.290,69 29.050,00 30.100,00 30.950,00 646.530,27 656.400,00 737.950,00 758.750,00 27.051,70 25.000,00 25.000,00 25.000,00 0,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 13.559,88 13.400,00 14.050,00 14.450,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 20.748,10 20.950,00 28.500,00 29.600,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.579,59 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 105.487,43 117.350,00 131.300,00 133.350,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 42511200 7.924,02 0,00 0,00 0,00 0,00 2.650,00 2.650,00 2.650,00 0,00 0,00 300,00 0,00 19,09 0,00 0,00 0,00 3.960,77 3.900,00 4.300,00 4.450,00 102,05 100,00 0,00 0,00 53,72 150,00 150,00 150,00 KR Bewachung 1.305,83 0,00 1.000,00 1.100,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.032,84 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.210,72 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 81,49 800,00 800,00 800,00 42552100 UH IT-Ausstattung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719270 42912000 459,44 0,00 1.600,00 1.600,00 247.804,88 196.500,00 218.000,00 366.900,00 KR Aufwendungen sonstige Projekte 50.125,36 54.150,00 54.150,00 54.150,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 11.279,57 2.400,00 2.400,00 2.400,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 84.031,33 86.200,00 86.200,00 86.200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 29.307,17 33.300,00 34.400,00 35.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 24.790,00 25.600,00 25.600,00 25.600,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.621,05 1.000,00 2.000,00 2.000,00 44310300 Telefon, Internet 3.223,77 2.900,00 2.900,00 2.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.153,67 2.000,00 5.000,00 5.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 35.822,25 50.000,00 50.000,00 50.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 3.670,16 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 3,55 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.690,60 4.644,28 4.211,56 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 300,00 300,00 300,00 45,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Summe Kontenklasse: 4 1.356.275,39 1.335.690,60 1.470.594,28 1.645.111,56 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111104 1.275.500,05 1.335.690,60 1.470.594,28 1.645.111,56 Produkt: 1100111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -10,84 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -1,57 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -2,16 0,00 0,00 0,00 -14,57 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 4 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 44310900 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 7.425,30 66.150,00 0,00 0,00 27.058,27 64.750,00 0,00 0,00 1.196,46 34.950,00 0,00 0,00 12.457,90 0,00 0,00 0,00 864,73 2.050,00 0,00 0,00 72,60 0,00 0,00 0,00 5.161,14 11.750,00 0,00 0,00 152,18 350,00 0,00 0,00 18,03 50,00 0,00 0,00 0,00 400,00 0,00 0,00 52,00 2.500,00 0,00 0,00 0,00 3.500,00 0,00 0,00 1.677,43 4.100,00 0,00 0,00 0,54 100,00 0,00 0,00 28,80 100,00 0,00 0,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 528,73 700,00 0,00 0,00 Reisekosten Beschäftigte 799,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 57.493,11 191.450,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111204 57.478,54 191.450,00 0,00 0,00 Produkt: 1100111205 PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34210000 Erträge aus Verkauf 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -173.800,00 -189.600,00 -189.600,00 -189.600,00 -68.860,00 -81.000,00 -61.000,00 -61.000,00 -15,85 0,00 0,00 0,00 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -180,79 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -284,51 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -36,00 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -421,53 0,00 0,00 0,00 -243.598,68 -270.600,00 -250.600,00 -250.600,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 42.589,30 42.700,00 44.250,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 45.500,00 1.164.148,41 1.117.750,00 1.193.250,00 1.263.100,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 500,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 19.941,00 19.700,00 20.700,00 21.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 36.840,66 35.700,00 45.850,00 48.850,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.866,32 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 208.672,31 200.200,00 214.900,00 225.850,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42411100 Energie zentral 42419130 KR Strom 2.170,16 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 7.557,88 7.400,00 8.150,00 8.500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 288,56 100,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 134,48 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 132,45 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 1.217,84 1.350,00 350,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2,00 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.589,57 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 6.383,24 11.000,00 54.600,00 54.600,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.221,25 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 498.414,48 565.700,00 565.700,00 565.700,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299110 0,00 500,00 2.000,00 2.000,00 13.346,28 13.350,00 6.350,00 0,00 3.794,53 3.750,00 950,00 0,00 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 5.914,30 20.100,00 20.100,00 20.100,00 205.278,13 496.400,00 521.400,00 521.400,00 2.109,47 17.000,00 17.000,00 17.000,00 49.897,47 50.350,00 59.500,00 60.650,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 664,22 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 293,52 950,00 950,00 950,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.004,09 500,00 1.000,00 1.000,00 44310300 Telefon, Internet 2.722,30 3.400,00 3.400,00 3.400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.016,61 3.000,00 4.000,00 4.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 661,00 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 17,75 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 5 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 42.041,93 13.421,82 32.530,30 Summe Kontenklasse: 4 2.287.389,58 2.656.441,93 2.801.321,82 2.899.930,30 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111205 2.043.790,90 2.385.841,93 2.550.721,82 2.649.330,30 Zuschuss/Überschuss Amt: 1 9.121.318,38 10.071.475,35 10.955.898,39 11.442.735,01 Amt: 10 Hauptamt Produkt: 1100111201 Organisationsangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34612000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -6.176,31 -5.660,61 0,00 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,17 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -1,02 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -234,30 -500,00 -250,00 -250,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -43,80 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -66,84 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -4.743,50 -3.500,00 -3.750,00 -3.750,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -40.250,00 0,00 0,00 -75.800,00 -77.300,00 -77.300,00 -77.300,00 -80.892,63 -127.726,31 -86.960,61 -81.300,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 118.784,78 130.050,00 134.450,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 872.095,60 1.705.800,00 3.437.600,00 4.292.600,00 -1.473,50 0,00 0,00 0,00 0,00 40.250,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 52.819,82 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -8.050,04 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 62.517,27 69.350,00 72.050,00 74.050,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 27.726,85 54.450,00 122.400,00 150.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.586,03 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.173,25 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.260,15 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 159.026,00 316.050,00 654.400,00 823.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 8.427,00 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.322,82 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.322,83 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 100,00 200,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 15.491,03 100,00 15.500,00 15.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 55.794,57 38.600,00 600,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.414,46 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 4.431,86 4.600,00 5.050,00 5.250,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 215,31 250,00 50,00 50,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 793,12 250,00 250,00 250,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 211,12 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 46.417,07 47.400,00 74.400,00 77.150,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 90.714,61 60.200,00 103.450,00 103.950,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 167,51 150,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 824,10 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 616,88 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 10.153,09 4.500,00 7.500,00 7.450,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.211,05 2.000,00 8.500,00 17.200,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 25,59 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 41.113,69 14.083,10 34.435,26 1.615.654,78 2.665.163,69 4.832.933,10 5.965.085,26 Summe Kontenklasse: 4 138.500,00 179,34 100,00 100,00 100,00 28.860,03 2.150,00 15.050,00 3.650,00 89,62 400,00 1.100,00 1.100,00 4.256,06 4.500,00 35.000,00 59.000,00 259,18 0,00 0,00 0,00 58.232,48 141.550,00 130.000,00 160.000,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51392000 Kostenartbezeichnung Abgang ohne Erlös Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 6 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -15,65 0,00 0,00 0,00 -234,72 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 588,05 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 773,22 0,00 0,00 0,00 1.110,90 0,00 0,00 0,00 1.535.874,05 2.537.437,38 4.745.972,49 5.883.785,26 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111201 Produkt: 1100111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -15,97 0,00 0,00 0,00 -15,97 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42419160 Unterhaltsreinigung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 69.550,00 71.650,00 46.088,53 0,00 63.000,00 64.900,00 0,00 0,00 36.600,00 37.650,00 1.503,28 0,00 2.500,00 2.600,00 76,21 0,00 0,00 0,00 8.956,41 0,00 11.500,00 11.700,00 195,23 0,00 400,00 400,00 43,81 0,00 350,00 350,00 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 0,00 400,00 400,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 0,00 6.000,00 6.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 2.424,65 0,00 4.700,00 4.800,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 0,00 6.000,00 6.000,00 44310100 Porto und Transportkosten 9,04 0,00 100,00 100,00 44310300 Telefon, Internet 25,16 0,00 100,00 100,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 400,46 0,00 700,00 700,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 641,90 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 60.364,68 0,00 201.900,00 207.350,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111204 60.348,71 0,00 201.900,00 207.350,00 Produkt: 1100111205 PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 34612100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -548,77 0,00 0,00 0,00 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,09 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -0,72 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -3,60 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -4,92 0,00 0,00 0,00 -558,10 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 1.817,06 0,00 1.900,00 1.950,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 5.535,21 29.700,00 38.150,00 39.250,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -126,00 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 12.733,04 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.954,81 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 917,61 0,00 1.000,00 1.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 213,75 950,00 1.500,00 1.550,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 615,53 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -277,06 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 60,74 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 954,72 5.750,00 7.250,00 7.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.076,23 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.462,50 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.462,16 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5,96 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 13.174,59 30.500,00 5.450,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 50,00 50,00 50,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 0,00 50,00 50,00 50,00 60.457,00 76.000,00 76.000,00 76.000,00 910,13 950,00 1.150,00 1.200,00 0,00 50,00 50,00 50,00 77,53 100,00 100,00 100,00 7,74 50,00 50,00 50,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 7 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 648,78 700,00 700,00 0,00 2,64 17,96 700,00 20,76 97.848,09 144.852,64 133.417,96 129.370,76 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420100 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440100 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111205 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -6,71 0,00 0,00 0,00 -22,36 0,00 0,00 0,00 1.303,77 0,00 0,00 0,00 358,81 0,00 0,00 0,00 1.633,51 0,00 0,00 0,00 98.923,50 144.852,64 133.417,96 129.370,76 Produkt: 1100111304 zentrales Gebäudemanagement Kontenklasse: 4 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 84,68 217,16 189,94 Summe Kontenklasse: 4 0,00 84,68 217,16 189,94 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111304 0,00 84,68 217,16 189,94 Produkt: 1100111601 Zentr. Reise- und Transportorganisation Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,17 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,15 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -81,36 -100,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -1.538,06 -900,00 -900,00 -900,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -6.950,00 -7.050,00 -7.050,00 -7.050,00 -8.794,79 -8.350,00 -8.350,00 -8.350,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -5,40 0,00 0,00 -24,36 0,00 0,00 0,00 -192,29 -300,00 -300,00 -300,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.724,35 2.700,00 2.850,00 2.950,00 338.902,32 369.250,00 356.850,00 366.950,00 -57,75 0,00 0,00 0,00 11.017,41 0,00 0,00 0,00 -1.722,09 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.376,41 1.400,00 1.450,00 1.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.881,86 11.800,00 13.800,00 14.300,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 531,65 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -240,90 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 689,51 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 64.575,16 71.050,00 67.950,00 69.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.785,13 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 938,81 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -938,80 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 328,94 0,00 300,00 300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 11.457,09 0,00 400,00 0,00 42322000 Leasing dezentral 5.369,26 10.200,00 10.200,00 10.200,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.830,88 3.000,00 3.000,00 3.150,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 50,00 50,00 50,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 140,49 150,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.546,57 21.000,00 18.000,00 19.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.317,06 1.050,00 2.750,00 1.250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 318,33 200,00 400,00 400,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 250,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 15.472,37 15.800,00 12.800,00 13.250,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.361,47 0,00 6.000,00 6.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 65,53 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 52,45 50,00 100,00 100,00 44310300 Telefon, Internet 435,74 500,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.118,22 2.000,00 1.900,00 1.900,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.584,57 700,00 1.500,00 2.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5,92 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 21.056,07 25.902,90 24.363,59 476.867,96 532.356,07 526.852,90 537.963,59 Summe Kontenklasse: 4 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 8 Kontenklasse: 5 Kostenart 50620000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge aus Veräußerung von beweglichen Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -8.535,19 0,00 0,00 0,00 -8.535,19 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7,83 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen -33,53 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 294,02 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 386,63 0,00 0,00 0,00 639,29 0,00 0,00 0,00 460.177,27 524.006,07 518.502,90 529.613,59 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111601 Produkt: 1100111602 Stadtarchiv Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34119900 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -8.842,57 0,00 0,00 0,00 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -40,90 0,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -90,00 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,72 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -273,40 -350,00 -350,00 -350,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -27,00 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,01 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -72.577,80 -90.000,00 -90.000,00 -90.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 -4.000,00 0,00 -9,48 0,00 0,00 0,00 -81.862,88 -94.350,00 -90.350,00 -90.350,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 13.621,76 13.600,00 14.250,00 14.800,00 937.461,05 931.300,00 973.850,00 1.001.700,00 -476,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.000,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 52.549,93 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -8.260,61 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 30.922,30 90.600,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 0,00 23.400,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 6.882,04 7.000,00 7.300,00 7.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 30.330,29 29.750,00 37.700,00 38.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.550,20 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.141,29 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.971,05 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 169.773,20 169.800,00 178.100,00 181.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.214,43 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.445,95 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.446,09 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 5.973,06 25.400,00 0,00 0,00 40325100 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. ATZ ArbPh 3.281,53 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 0,00 9.400,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 44,70 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 50.934,64 44.000,00 1.100,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 503.150,40 1.104.400,00 812.350,00 834.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 90.000,00 219.850,00 308.550,00 308.550,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 450,00 450,00 450,00 42419160 Unterhaltsreinigung 15.260,27 18.550,00 21.100,00 22.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 739,67 850,00 1.000,00 1.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 600,00 600,00 600,00 42419210 KR Sonderreinigung 2.381,98 3.000,00 4.450,00 4.450,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 80,23 10.100,00 5.000,00 500,00 42419290 KR Bewachung 0,00 900,00 900,00 900,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42,90 150,00 150,00 150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 146.200,00 5.500,00 5.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.557,51 7.500,00 7.500,00 7.500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.970,09 37.350,00 37.500,00 37.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.189,78 3.900,00 3.000,00 3.000,00 42611250 Bes. Aufw. Azubi dez. 17,20 0,00 0,00 0,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 1.315,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 42719160 KR Einbindung von Büchern und Archivalie 42719170 KR Konservierung und Verpackung Archival 42719200 42719270 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.418,71 700,00 2.000,00 2.000,00 198.252,42 201.300,00 201.300,00 201.300,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 10.924,05 25.000,00 19.150,00 23.600,00 KR Aufwendungen sonstige Projekte 28.198,72 0,00 0,00 0,00 0,00 400,00 0,00 0,00 Datenverarbeitung zentral 65.074,87 66.900,00 66.300,00 68.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 15.139,79 15.500,00 20.200,00 20.200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 200,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 152,72 150,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.206,57 202.600,00 2.600,00 2.600,00 44310300 Telefon, Internet 460,68 600,00 600,00 600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.911,53 13.450,00 12.800,00 12.800,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.340,82 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 12,00 0,00 0,00 0,00 44310950 Reisekosten Azubi 141,45 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 156,36 350,00 350,00 350,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 48112062 0,00 21.828,78 19.583,66 23.192,54 191,65 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 71,80 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 25,00 0,00 0,00 0,00 2.250.216,31 3.456.528,78 2.771.083,66 2.831.992,54 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -39,12 0,00 0,00 0,00 -167,63 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.864,42 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.235,83 0,00 0,00 0,00 2.893,50 0,00 0,00 0,00 2.171.246,93 3.362.178,78 2.680.733,66 2.741.642,54 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111602 Produkt: 1100111603 Zentraler Druck/Formularservice Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -36.363,04 -33.000,00 -33.000,00 -0,15 0,00 0,00 -33.000,00 0,00 -51,00 -200,00 -200,00 -200,00 0,00 -5,40 0,00 0,00 -24,55 0,00 0,00 0,00 -4.200,00 -4.400,00 -4.400,00 -4.400,00 -40.644,14 -37.600,00 -37.600,00 -37.600,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.724,35 2.700,00 2.850,00 2.950,00 181.361,73 219.800,00 237.650,00 244.400,00 -59,50 0,00 0,00 0,00 11.335,07 0,00 0,00 0,00 -1.770,93 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.376,41 1.400,00 1.450,00 1.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 5.817,81 7.000,00 9.250,00 9.550,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 546,97 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -247,83 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 419,80 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 34.498,68 41.800,00 44.900,00 45.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.837,11 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 975,51 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -975,73 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 8,94 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 11.786,37 0,00 550,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.244,65 2.300,00 2.400,00 2.500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 108,24 150,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 289,00 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 422,86 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 300,00 300,00 300,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 1.200,00 700,00 700,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 11.831,80 12.050,00 15.100,00 15.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.101,29 550,00 1.050,00 1.050,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 38,06 50,00 50,00 50,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 10 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310100 Porto und Transportkosten 13,44 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 96,63 500,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 30.411,46 28.750,00 28.600,00 28.600,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 17,41 650,00 650,00 650,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 150,00 150,00 150,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 10.457,31 12.212,63 16.181,64 296.209,60 330.857,31 359.412,63 371.731,64 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7,83 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen -33,53 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 294,02 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 386,63 0,00 0,00 0,00 639,29 0,00 0,00 0,00 256.204,75 293.257,31 321.812,63 334.131,64 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111603 Produkt: 1100111604 Zentrale Poststelle/Verwaltungskurier Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -148.678,13 -338.000,00 -338.000,00 -0,15 0,00 0,00 -338.000,00 0,00 -14,40 -200,00 -200,00 -200,00 0,00 -5,40 0,00 0,00 -24,36 0,00 0,00 0,00 -4.050,00 -4.150,00 -4.150,00 -4.150,00 -152.772,44 -342.350,00 -342.350,00 -342.350,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.724,35 1.800,00 2.850,00 2.950,00 231.817,76 302.700,00 291.000,00 331.700,00 -57,75 0,00 0,00 0,00 32.288,85 0,00 0,00 0,00 -5.008,24 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.376,41 950,00 1.450,00 1.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 7.431,09 9.650,00 11.300,00 12.850,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.565,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -702,16 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 497,21 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44.184,21 58.050,00 55.400,00 63.050,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.239,74 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.396,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.396,92 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 8,94 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 89.282,24 0,00 25.000,00 11.800,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 0,00 3.750,00 3.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 0,00 2.050,00 2.050,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.396,45 2.500,00 2.600,00 2.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 8,24 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 106,40 150,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 670,11 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.297,33 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 300,00 300,00 300,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 1.150,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 31,40 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 29.514,93 222.050,00 230.350,00 231.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 8.200,90 12.550,00 12.550,00 12.550,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 54,94 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 312.051,18 474.400,00 494.050,00 526.050,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 44319200 47110000 22,60 600,00 100,00 100,00 907,73 3.000,00 2.900,00 2.900,00 Reisekosten Beschäftigte 0,00 400,00 400,00 400,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2,37 50,00 50,00 50,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 13.100,51 11.251,46 9.970,64 765.912,57 1.104.600,51 1.148.551,46 1.217.070,64 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 11 Kostenart 51620000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3.202,67 0,00 0,00 0,00 3.202,67 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7,81 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen -33,53 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 294,02 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 386,58 0,00 0,00 0,00 639,26 0,00 0,00 0,00 616.982,06 762.250,51 806.201,46 874.720,64 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111604 Produkt: 1100111605 Zentr. Beschaff.-u. Ausschreibungsstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3.539,41 -4.000,00 -4.000,00 -0,97 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -338,63 -450,00 -450,00 -450,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -60,00 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,08 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -4.012,86 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -4.000,00 -86.850,00 -88.750,00 -88.750,00 -88.750,00 -94.802,95 -101.200,00 -101.200,00 -101.200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 81.605,42 81.750,00 85.950,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 868.501,22 970.700,00 968.800,00 1.005.350,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -670,25 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 2.864,92 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -439,82 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 42.321,16 43.100,00 45.150,00 46.450,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 26.196,72 31.000,00 37.550,00 39.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 138,57 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -62,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.796,37 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 161.953,46 187.000,00 185.000,00 191.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 466,96 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 329,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -328,99 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.163,39 0,00 6.000,00 6.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 29.964,30 0,00 1.250,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 7.489,56 7.750,00 8.500,00 8.900,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 44,15 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 413,61 100,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 113,40 100,00 100,00 100,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 233,63 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 110,03 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 114,77 3.000,00 3.500,00 3.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.354,20 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42611231 Bes. Aufwend. f. Beschäft. dez. -Asyl- 0,00 500,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 53.698,16 52.900,00 63.950,00 66.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 18.583,98 20.000,00 193.600,00 187.200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 173,84 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 357,21 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 374,00 400,00 400,00 400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.102,13 2.300,00 2.200,00 2.200,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 885,05 1.400,00 1.400,00 1.400,00 44310910 Reisekosten Beamte 497,30 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 14,92 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Summe Kontenklasse: 4 88.550,00 0,00 12.032,77 12.050,86 6.077,22 1.308.010,03 1.416.882,77 1.618.250,86 1.655.677,22 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -39,12 0,00 0,00 0,00 -223,54 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 12 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96420100 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.470,11 0,00 0,00 0,00 96440100 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.235,83 0,00 0,00 0,00 2.443,28 0,00 0,00 0,00 1.215.650,36 1.315.682,77 1.517.050,86 1.554.477,22 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111605 Produkt: 1100111606 IT-Koordination Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.003,01 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,17 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,88 0,00 0,00 0,00 34612300 sonst. Erträge Sachbez. Besch. ATZ ArbPh -3,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -21,80 -150,00 -150,00 -150,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -44,40 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -31,72 0,00 0,00 0,00 35630000 Inanspruchnahme von Gewährverträgen/ Bür -785,00 -50,00 -50,00 -50,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -18.450,00 0,00 0,00 -23.300,00 -23.800,00 -23.800,00 -23.800,00 -25.193,15 -43.950,00 -25.500,00 -25.500,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 118.743,54 125.350,00 128.500,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 132.929,64 235.450,00 389.900,00 373.550,00 -82,25 0,00 0,00 0,00 0,00 18.450,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 47.942,00 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.560,08 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 61.656,82 66.850,00 69.000,00 70.900,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 10.504,89 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 4.276,97 7.500,00 15.150,00 14.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.329,94 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.052,04 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 506,40 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 25.380,81 39.950,00 67.150,00 63.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.689,69 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.186,93 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.186,92 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 53,64 1.000,00 100,00 100,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 50.045,25 25.850,00 1.250,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 44.403,92 45.000,00 145.000,00 130.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.459,34 1.550,00 1.550,00 1.600,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 79,28 150,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 4.830,09 650,00 650,00 650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.904,00 5.200,00 5.200,00 5.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 1.667.691,39 1.904.400,00 2.282.850,00 2.627.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 935.797,30 1.525.700,00 3.331.450,00 3.427.600,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 41,93 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 42,00 200,00 200,00 200,00 44310300 Telefon, Internet 1.038,22 1.900,00 1.900,00 1.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 322,80 1.750,00 1.700,00 1.700,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.357,65 3.250,00 3.250,00 3.250,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 125,44 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 19.649,75 62.000,00 103.550,00 103.550,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 22,29 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.806,74 649,52 202,07 3.131.780,63 4.075.206,74 6.549.299,52 6.959.102,07 Summe Kontenklasse: 4 132.400,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420100 96440100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -39,08 0,00 0,00 0,00 -201,19 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.470,21 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.235,80 0,00 0,00 0,00 2.465,74 0,00 0,00 0,00 3.109.053,22 4.031.256,74 6.523.799,52 6.933.602,07 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111606 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 13 Produkt: 1100111607 Bürgerämter Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33110000 Verwaltungsgebühren 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,44 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -594,66 -750,00 -750,00 -750,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -16,20 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,68 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -11.886,60 -12.000,00 -12.000,00 -12.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -5.197,68 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -16.900,00 0,00 0,00 -138.734,11 -103.900,00 -118.850,00 -118.850,00 Summe Kontenklasse: 3 -88.042,00 -68.150,00 -100.000,00 -100.000,00 -280,92 0,00 0,00 0,00 -31.375,98 0,00 0,00 0,00 -1.266,95 0,00 0,00 0,00 -71,00 -100,00 -100,00 -100,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 8.173,30 5.450,00 8.550,00 8.850,00 3.268.312,22 3.826.050,00 3.733.050,00 3.848.150,00 -1.021,50 0,00 0,00 0,00 0,00 16.900,00 0,00 0,00 65.069,31 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -24.499,66 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -9.451,69 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 4.129,23 2.800,00 4.400,00 4.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 103.647,12 122.150,00 143.750,00 148.750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 3.200,89 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -260,70 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.016,98 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.783,99 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 618.309,19 745.600,00 715.050,00 739.350,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 9.619,84 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.122,11 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 7.068,14 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -7.068,14 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 225,58 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 10.761,39 2.000,00 10.800,00 10.800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 57.533,42 0,00 1.900,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 234.171,04 238.450,00 307.450,00 296.900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 103.838,14 114.950,00 119.750,00 126.550,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 1.500,00 500,00 500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 30.110,87 37.150,00 39.550,00 41.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 2.722,44 3.150,00 3.150,00 3.150,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.434,92 3.000,00 600,00 600,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.235,44 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 42552000 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 0,00 0,00 500,00 500,00 4.445,13 2.000,00 5.000,00 5.000,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 60.048,80 9.500,00 9.500,00 9.500,00 UH Geräte, Ausstattungen 17.496,12 7.050,00 9.050,00 9.050,00 0,00 4.850,00 2.850,00 2.850,00 203.871,02 208.100,00 272.100,00 282.100,00 99.555,78 89.550,00 110.450,00 110.450,00 0,00 100,00 100,00 100,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 791,05 900,00 850,00 850,00 44310100 Porto und Transportkosten 767,89 950,00 1.650,00 1.650,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 44319200 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 2.957,66 4.200,00 2.800,00 2.800,00 14.048,04 14.950,00 14.400,00 14.400,00 Reisekosten Beschäftigte 3.939,34 4.150,00 4.450,00 4.450,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2.581,33 1.150,00 1.150,00 1.150,00 0,00 11.910,95 14.959,82 12.961,32 4.901.407,85 5.481.810,95 5.541.609,82 5.690.461,32 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -31,97 0,00 0,00 0,00 -100,59 0,00 0,00 0,00 1.435,96 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 14 Kostenart 96440300 Kostenartbezeichnung RE 2017 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111607 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.034,73 0,00 0,00 2.338,13 0,00 0,00 0,00 0,00 4.765.011,87 5.377.910,95 5.422.759,82 5.571.611,32 Produkt: 1100111608 Bauhöfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -229,92 0,00 0,00 0,00 -5.527,55 0,00 0,00 0,00 -695,55 0,00 0,00 0,00 -0,30 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -184,15 -400,00 -400,00 -400,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -10,80 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -0,72 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -30.296,71 -53.100,00 -53.100,00 -53.100,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -474,57 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -26.600,00 0,00 0,00 -37.420,27 -80.100,00 -53.500,00 -53.500,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 5.448,70 8.200,00 5.700,00 5.900,00 1.263.252,49 1.660.400,00 1.523.600,00 1.549.450,00 -787,50 0,00 0,00 0,00 0,00 26.600,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 31.915,75 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.044,59 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 0,00 85.700,00 88.100,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 43.046,95 78.000,00 101.400,00 101.400,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 2.752,82 4.200,00 2.900,00 3.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40.171,55 54.000,00 58.400,00 59.900,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 92,52 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -41,54 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.374,09 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 239.043,26 323.350,00 292.550,00 297.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.239,05 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.773,24 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.773,24 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 0,00 24.000,00 24.700,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 18.768,99 31.200,00 40.600,00 40.600,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 17,88 1.000,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 30.667,53 2.400,00 800,00 0,00 42113000 Pflege Freiflächen 99.083,12 122.200,00 124.600,00 124.600,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 3.504,47 2.000,00 1.800,00 1.800,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 111.755,61 128.850,00 120.100,00 120.100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42411100 Energie zentral 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419130 KR Strom 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 42419200 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 245,74 2.200,00 0,00 0,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 55.737,46 58.350,00 58.350,00 58.350,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 71.908,14 80.900,00 76.900,00 76.900,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 8.449,28 8.850,00 9.100,00 9.100,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 387,00 1.500,00 350,00 350,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 10.142,63 5.500,00 11.000,00 11.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 29.717,85 26.000,00 32.300,00 32.300,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 200,00 200,00 200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 16,68 0,00 0,00 0,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 12.237,59 7.550,00 11.200,00 11.200,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 345,10 5.100,00 3.500,00 3.500,00 9.726,48 14.100,00 13.000,00 13.000,00 16.583,27 50.650,00 49.600,00 49.600,00 9.766,98 13.750,00 12.500,00 12.500,00 0,00 6.400,00 6.000,00 6.000,00 1.826,21 0,00 0,00 0,00 434,89 0,00 0,00 0,00 3.743,87 0,00 0,00 0,00 20.977,65 22.750,00 24.250,00 25.300,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 2.689,83 2.000,00 7.000,00 7.000,00 KR Reinigungsmaterial 1.097,27 750,00 1.150,00 1.150,00 75,45 400,00 150,00 150,00 10.487,04 6.900,00 10.500,00 10.500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 15 Kostenart Kostenartbezeichnung 42619200 KR Aufwend. für Bundesfreiwilligendienst 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719290 KR Bäume, Gehölze 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 42819180 KR Baumaterial 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 4.929,64 3.200,00 4.700,00 0,00 50,00 0,00 4.700,00 0,00 1.507,78 3.200,00 1.000,00 1.000,00 14.209,58 12.550,00 13.850,00 13.850,00 3.746,71 4.700,00 3.500,00 3.500,00 30.489,63 31.150,00 30.250,00 31.350,00 9.636,87 7.700,00 9.650,00 9.650,00 275,83 300,00 300,00 300,00 199,80 450,00 250,00 250,00 9.685,32 7.850,00 9.850,00 9.850,00 991,81 2.100,00 1.400,00 1.400,00 52,00 150,00 100,00 100,00 1.749,30 2.750,00 2.750,00 2.750,00 0,00 260.347,93 250.690,35 243.273,62 2.233.331,83 3.092.747,93 3.037.490,35 3.067.073,62 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös 51620000 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -21.598,82 0,00 0,00 0,00 1.996,31 0,00 0,00 0,00 820,30 0,00 0,00 0,00 4.107,12 0,00 0,00 0,00 -14.675,09 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7,98 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen -67,09 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 358,95 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 258,63 0,00 0,00 0,00 542,51 0,00 0,00 0,00 2.181.778,98 3.012.647,93 2.983.990,35 3.013.573,62 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111608 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44231000 Datenverarbeitung zentral RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 70.649,30 95.000,00 143.250,00 147.400,00 2.259,46 3.050,00 5.450,00 5.650,00 38,34 0,00 0,00 0,00 13.745,13 18.450,00 26.850,00 27.500,00 1.872,20 1.900,00 2.300,00 2.400,00 Summe Kontenklasse: 4 88.564,43 118.400,00 177.850,00 182.950,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 88.564,43 118.400,00 177.850,00 182.950,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart 34611000 Kostenartbezeichnung RE 2017 sonstige privatrechtliche Leistungsentge Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -203,10 0,00 0,00 0,00 -203,10 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.117,71 0,00 0,00 0,00 2.356,89 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 508,37 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 386,75 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 490,50 0,00 0,00 0,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 161,84 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 5.545,18 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 2.442,61 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2,79 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 814,28 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.604,06 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.322,37 0,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 1.117,71 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 12,87 0,00 0,00 0,00 15.648,51 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 16 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 84,91 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 118,19 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 1.117,71 0,00 0,00 0,00 96420100 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -4.244,09 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -5.129,44 0,00 0,00 0,00 96440100 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -2.830,44 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -4.462,25 0,00 0,00 0,00 -15.345,41 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 16.559.916,13 21.479.965,76 26.034.208,81 27.957.018,60 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 10 Amt: 11 Personalamt Produkt: 1100111202 Personalangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34612100 34619101 sonst. Erträge Rückforderung Lohnabr. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619140 KR Lehrgangsgebühren 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34851100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.313,78 0,00 -1.000,00 -309,52 0,00 0,00 -1.000,00 0,00 -109.815,36 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -6,34 0,00 -50,00 -50,00 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -6,34 0,00 0,00 0,00 -1.630,06 0,00 0,00 0,00 -436,31 -1.450,00 -1.300,00 -1.300,00 -248,28 0,00 0,00 0,00 -3.992,18 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 -43.618,65 -40.000,00 -40.000,00 -40.000,00 -164.493,14 -174.500,00 -150.300,00 -150.300,00 -2.131.532,89 -800.000,00 -1.800.000,00 -1.800.000,00 -473.223,54 -461.050,00 -535.000,00 -543.000,00 Ertr.Kostenerstattg./Umlagen Stiftungen -1.034,80 -1.050,00 -1.350,00 -1.400,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -199.332,07 -216.800,00 -17.850,00 -18.150,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -4.104,70 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -755.050,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. 0,00 -408.800,00 -408.800,00 -408.800,00 -3.135.097,96 -2.868.700,00 -2.965.650,00 -2.974.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40111300 Beamte - Leistungsprämie 40112000 Bezüge - Anwärter 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 817.756,83 692.700,00 765.650,00 -350,00 0,00 0,00 785.700,00 0,00 0,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 196.264,96 476.650,00 476.350,00 652.600,00 2.601.796,22 6.565.300,00 5.890.450,00 6.093.400,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 0,00 555.050,00 0,00 0,00 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 200.000,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 2.391.601,91 3.186.700,00 5.656.550,00 6.510.800,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40212000 Beiträge Versorgungskassen - Anwärter 40221000 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 364.339,90 364.400,00 392.500,00 403.350,00 23.645,36 1.801.500,00 2.300.000,00 2.400.000,00 0,00 4.100,00 3.850,00 5.300,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 83.739,59 217.150,00 228.050,00 235.650,00 40222000 Beitr.Versorgungsk.- Azubis/Praktikanten 53.274,95 74.650,00 138.450,00 160.250,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -1.014,44 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 498.546,97 1.266.850,00 1.096.100,00 1.126.500,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 40323000 Umlage gesetzliche Unfallversicherung 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40412300 Beihilfen/Unterstützung Azubi 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 40726000 42111000 42311100 460.378,57 626.300,00 1.127.600,00 1.294.200,00 4.294.123,66 4.400.100,00 4.841.550,00 5.193.300,00 2,16 0,00 0,00 0,00 603,00 200,00 600,00 600,00 15.932,18 12.000,00 20.300,00 20.300,00 235,08 0,00 0,00 0,00 40.700,00 1.077.150,00 2.370.000,00 3.828.000,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 8.864,82 89.300,00 136.750,00 136.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 4.042,08 44.150,00 60.000,00 60.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 18.605,59 33.950,00 41.950,00 43.750,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 37,59 1.000,00 800,00 800,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 17 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 927,97 1.150,00 600,00 600,00 KR Sonderreinigung 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 200,00 400,00 400,00 42419290 KR Bewachung 0,00 400,00 400,00 400,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 350,00 50,00 50,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 79.141,76 3.700,00 20.950,00 44.650,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 10,00 2.450,00 2.000,00 2.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 18.587,68 554.650,00 489.650,00 489.150,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.260,59 15.700,00 15.700,00 15.700,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 798,60 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 180,30 200,00 200,00 200,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 1.480.534,66 1.736.500,00 2.048.100,00 2.108.900,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 4,60 0,00 0,00 0,00 42619900 KR sonstige Aufwendungen für Beschäftigt 6.215,05 35.000,00 50.000,00 50.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 42819130 469,13 700,00 700,00 700,00 30.734,26 16.450,00 62.400,00 53.400,00 1.638,99 700,00 4.500,00 4.500,00 0,00 3.150,00 2.500,00 2.500,00 KR Reinigungs- und Sanitärmittel 0,00 250,00 250,00 250,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 0,00 50,00 50,00 50,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 53,00 10.050,00 10.050,00 10.050,00 44111500 s. P.u.Versorg.aufw. Azubi zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 1.664,20 5.500,00 4.000,00 4.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 18.205,39 53.000,00 50.900,00 50.800,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 54.652,84 41.500,00 61.500,00 61.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.079,52 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 351,33 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 15.562,70 5.000,00 15.000,00 15.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 162.786,00 82.000,00 200.000,00 200.000,00 44312031 Sachverständ./ Gutachteraufwend. -Asyl- 419,42 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 73,63 300,00 300,00 300,00 44410100 Körperschaftssteuer 4.924,74 1.000,00 0,00 0,00 44410300 Gewerbesteuer 5.402,80 1.000,00 0,00 0,00 44910100 Abführung 40% Ausgleichabgabe SchwbG 0,00 50,00 50,00 50,00 45180000 Zinsaufw. sonstigen inländischen Bereich 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 13,00 0,00 0,00 0,00 351.710,70 743.450,00 802.750,00 838.600,00 33.050,00 0,00 33.050,00 33.050,00 653,31 900,00 900,00 900,00 4.578,13 25.450,00 25.450,00 25.450,00 175,89 0,00 0,00 0,00 0,00 14.492,60 11.450,13 7.645,96 9.090,99 0,00 0,00 0,00 22.593,66 0,00 0,00 0,00 15,73 0,00 0,00 0,00 36.976,51 10.000,00 10.000,00 10.000,00 64,00 0,00 0,00 0,00 14.187.328,06 25.603.292,60 29.997.050,13 33.507.745,96 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -4,80 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -2.619,27 0,00 0,00 0,00 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge -200,00 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -396.400,00 0,00 0,00 0,00 96400100 umg. Personalaufwendungen 51.597,43 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 3.098.051,21 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 802.424,95 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 339.578,05 0,00 0,00 0,00 3.892.427,57 0,00 0,00 0,00 14.944.657,67 22.734.592,60 27.031.400,13 30.533.745,96 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111202 Produkt: 1100111206 Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -50,00 -50,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 18 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42419160 42419210 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 32.145,18 0,00 67.600,00 69.500,00 1.028,65 0,00 2.600,00 2.700,00 78,42 0,00 0,00 0,00 5.213,30 0,00 12.000,00 12.200,00 Unterhaltsreinigung 0,00 0,00 400,00 400,00 KR Sonderreinigung 0,00 0,00 50,00 50,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 0,00 50,00 50,00 42552100 UH IT-Ausstattung 31,54 0,00 50,00 50,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 0,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 0,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 0,00 100,00 100,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 52,16 0,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,00 0,00 300,00 300,00 Summe Kontenklasse: 4 38.549,25 0,00 86.400,00 88.600,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111206 38.549,25 0,00 86.350,00 88.550,00 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 44231000 Datenverarbeitung zentral RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 107.804,79 94.300,00 142.950,00 147.000,00 3.423,95 3.000,00 5.550,00 5.700,00 199,92 0,00 0,00 0,00 20.257,85 18.450,00 27.600,00 28.200,00 5.053,12 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.900,00 8.000,00 Summe Kontenklasse: 4 136.739,63 115.750,00 184.000,00 188.900,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 136.739,63 115.750,00 184.000,00 188.900,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.999,56 0,00 0,00 0,00 -36,70 0,00 0,00 0,00 -4,87 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -473,82 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -96,88 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -12,24 0,00 0,00 0,00 35615000 Erträge aus Disziplinarverfahren -200,00 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -396.400,00 0,00 0,00 0,00 -399.224,07 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 208.930,40 0,00 0,00 0,00 2.356.995,26 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -2.250,00 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 26.268,98 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -4.083,14 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.020,00 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 76.069,97 0,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.275,86 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -579,05 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 9.977,97 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 426.241,89 0,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.269,42 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.054,20 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.054,20 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 6.328,95 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 320,00 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 11.332,16 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 27.529,97 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 79.744,52 0,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 40.824,48 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 3.086,19 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 15.272,33 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 584,61 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 724,73 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 19 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 290,42 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 357,72 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 13,50 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.407,07 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.057,92 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 642.184,21 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 11.302,81 0,00 0,00 0,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 12,00 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 14,95 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 1.590,06 0,00 0,00 0,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 2.696,47 0,00 0,00 0,00 42819130 KR Reinigungs- und Sanitärmittel 260,96 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 234.731,81 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 33.025,00 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 315,96 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 23.293,36 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.928,53 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 21.602,44 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4.640,24 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 20.232,00 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 248,82 0,00 0,00 0,00 4.292.091,75 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 4,80 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.619,27 0,00 0,00 0,00 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge 200,00 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 396.400,00 0,00 0,00 0,00 96400100 umg. Personalaufwendungen -51.597,43 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen -3.098.051,21 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -802.424,95 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -339.578,05 0,00 0,00 0,00 -3.892.427,57 0,00 0,00 0,00 440,11 0,00 0,00 0,00 15.120.386,66 22.850.342,60 27.301.750,13 30.811.195,96 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 11 Amt: 12 Amt für Statistik und Wah Produkt: 1100121101 Statistische Angelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -11.535,00 -14.500,00 -14.500,00 -14.500,00 -9.322,39 -12.100,00 -12.100,00 -12.100,00 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 -4,60 0,00 0,00 0,00 -99,90 0,00 0,00 0,00 -16.570,00 -2.000,00 -8.500,00 -2.000,00 -0,10 0,00 0,00 0,00 -37.531,99 -28.800,00 -35.300,00 -28.800,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 866.051,71 896.750,00 944.750,00 971.600,00 2.250,00 5.000,00 15.000,00 15.000,00 28.001,44 28.650,00 36.950,00 37.900,00 2.016,83 0,00 0,00 0,00 144.454,61 159.950,00 165.850,00 168.250,00 8.219,38 0,00 0,00 0,00 7,00 0,00 0,00 0,00 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 18.000,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.600,00 150,00 150,00 42419160 Unterhaltsreinigung 7.087,63 550,00 8.150,00 8.500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 328,75 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 497,49 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 31.421,43 35.000,00 55.000,00 55.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 2.200,00 0,00 1.620,00 0,00 0,00 0,00 47.040,72 48.500,00 59.000,00 60.200,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 20 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 238,64 0,00 0,00 0,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 384,77 1.250,00 950,00 950,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 11.483,27 6.400,00 6.400,00 6.400,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 3.961,64 5.300,00 5.300,00 5.300,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.626,36 2.300,00 2.300,00 2.300,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.881,70 2.075,71 2.109,63 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,12 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 5.341,69 10.000,00 10.000,00 10.000,00 1.178.731,51 1.219.331,70 1.355.375,71 1.359.159,63 Summe Kontenklasse: 4 146,76 0,00 0,00 0,00 16.546,27 10.000,00 25.500,00 15.500,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100121101 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2,00 0,00 0,00 2,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.141.201,52 1.190.531,70 1.320.075,71 1.330.359,63 Produkt: 1100121102 Gebietsgliederung,Straßennamen, Hausnr. Kontenklasse: 4 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 103,49 103,49 103,49 Summe Kontenklasse: 4 0,00 103,49 103,49 103,49 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100121102 0,00 103,49 103,49 103,49 Produkt: 1100121201 Wahlen und Abstimmungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1,97 0,00 0,00 -25,64 0,00 0,00 0,00 0,00 -155.122,10 -147.000,00 -310.250,00 -210.000,00 -155.149,71 -147.000,00 -310.250,00 -210.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 44310700 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 271.159,90 191.500,00 213.200,00 219.350,00 8.406,06 6.100,00 8.450,00 8.650,00 457,30 0,00 0,00 0,00 44.601,00 33.550,00 36.900,00 37.250,00 2.207,42 0,00 0,00 0,00 3,00 400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 1.127,72 0,00 2.200,00 1.000,00 101.790,00 0,00 438.400,00 105.000,00 540,00 0,00 0,00 0,00 264.014,90 0,00 528.050,00 138.000,00 Telefon, Internet 45.254,09 0,00 90.500,00 12.500,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 45.833,78 0,00 91.600,00 20.000,00 2.167,17 0,00 4.350,00 2.000,00 557,15 0,00 1.100,00 1.500,00 56.656,06 0,00 113.600,00 75.000,00 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100121201 Zuschuss/Überschuss Amt: 12 0,00 5.413,66 4.961,53 0,00 844.775,55 236.963,66 1.535.311,53 620.250,00 689.625,84 89.963,66 1.225.061,53 410.250,00 1.830.827,36 1.280.598,85 2.545.240,73 1.740.713,12 Amt: 13 Gesamtpersonalrat Produkt: 1100111206 Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 0,00 0,00 24.450,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 24.850,00 0,00 25.100,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 0,00 11.550,00 11.900,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 800,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 4.900,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 0,00 200,00 200,00 200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 300,00 300,00 300,00 42419160 Unterhaltsreinigung 556,12 650,00 650,00 700,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 21 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 35,72 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 47,44 0,00 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.191,01 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.890,00 4.150,00 4.150,00 4.150,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 200,00 200,00 200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 7.934,44 8.150,00 8.800,00 9.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,00 500,00 500,00 500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,73 50,00 50,00 50,00 269,02 500,00 500,00 500,00 6,34 150,00 150,00 150,00 1.845,93 4.850,00 4.850,00 4.850,00 14,18 150,00 150,00 150,00 Summe Kontenklasse: 4 16.797,93 55.650,00 61.750,00 63.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111206 16.797,93 55.650,00 61.750,00 63.000,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 13 16.797,93 55.650,00 61.750,00 63.000,00 Amt: 14 Rechnungsprüfungsamt Produkt: 1100111401 Örtliche Rechnungsprüfung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -11,21 0,00 0,00 -9,51 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -199,11 -600,00 -600,00 -600,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -274,48 0,00 0,00 0,00 34830000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck 0,00 -20.800,00 0,00 0,00 38111000 Interner Ertrag - Erstattung RPA -36.000,00 -37.000,00 -37.000,00 -37.000,00 -36.494,31 -58.400,00 -37.600,00 -37.600,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 964.504,69 982.050,00 1.028.750,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 1.059.200,00 1.054.631,41 1.230.850,00 1.312.650,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 1.349.550,00 -350,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 499.288,68 511.800,00 537.150,00 552.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 75.893,43 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 33.946,31 39.450,00 50.650,00 52.750,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 150,00 200,00 200,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 48.400,00 92.500,00 92.500,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 28.050,00 24.700,00 24.700,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 17.449,38 16.000,00 19.400,00 19.400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 18.299,57 19.950,00 21.300,00 22.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 100,00 100,00 100,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 550,02 800,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 2.575,88 0,00 0,00 0,00 197.229,54 232.900,00 245.200,00 249.950,00 31,00 0,00 500,00 500,00 1.961,27 4.000,00 2.000,00 2.000,00 2,79 200,00 200,00 200,00 924,60 4.000,00 4.000,00 4.000,00 20.579,78 24.250,00 24.250,00 24.250,00 7.797,20 24.300,00 20.000,00 20.000,00 Bes. Aufw. Beamte dez. 234,40 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 335,33 9.550,00 4.900,00 4.900,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 84.919,62 85.750,00 98.900,00 105.600,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 304,55 350,00 350,00 350,00 44310100 Porto und Transportkosten 25,05 250,00 250,00 250,00 44310300 Telefon, Internet 206,43 1.600,00 1.600,00 1.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 15.387,21 18.800,00 20.000,00 20.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4.479,94 6.000,00 9.550,00 9.550,00 44310910 Reisekosten Beamte 535,95 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 19,19 200,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 901,58 9.723,68 9.780,82 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 22 Kostenart 48112062 Kostenartbezeichnung RE 2017 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 600,00 600,00 600,00 Summe Kontenklasse: 4 3.001.763,22 3.296.401,58 3.534.823,68 3.631.780,82 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111401 2.965.268,91 3.238.001,58 3.497.223,68 3.594.180,82 Zuschuss/Überschuss Amt: 14 2.965.268,91 3.238.001,58 3.497.223,68 3.594.180,82 Amt: 17 Referat für Gleichstellun Produkt: 1100111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 33110000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -8.000,00 -3.000,00 -3.000,00 Verwaltungsgebühren 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -1.050,00 -1.050,00 -1.050,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar Summe Kontenklasse: 3 -3.000,00 -4,38 0,00 0,00 0,00 -65,01 -100,00 -100,00 -100,00 -4,59 0,00 0,00 0,00 -8.073,98 -4.200,00 -4.200,00 -4.200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 191.332,19 232.200,00 247.400,00 254.400,00 -17,50 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 14.323,84 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.901,33 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.648,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.118,87 7.500,00 9.550,00 9.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 714,61 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -317,99 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 466,55 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 33.427,43 41.050,00 43.950,00 44.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.049,49 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.422,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.422,22 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 33.814,48 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 6.588,23 0,00 17.750,00 17.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 3.082,63 0,00 8.650,00 8.650,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.115,74 1.250,00 1.600,00 1.650,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 25,96 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 77,36 50,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 50,00 50,00 50,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419290 KR Bewachung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 131,24 200,00 200,00 200,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.218,99 2.500,00 2.400,00 2.400,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.359,88 900,00 900,00 900,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,10 50,00 50,00 50,00 Summe Kontenklasse: 4 380.783,04 356.850,00 415.900,00 414.350,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111204 372.709,06 352.650,00 411.700,00 410.150,00 271,65 0,00 0,00 0,00 68,04 100,00 100,00 100,00 8.997,03 200,00 200,00 200,00 0,00 150,00 150,00 150,00 30.108,83 24.150,00 34.150,00 24.150,00 9.798,77 5.000,00 10.000,00 10.000,00 23.010,00 25.250,00 25.250,00 25.250,00 11.474,99 14.000,00 11.300,00 11.500,00 661,47 1.000,00 1.000,00 1.000,00 39,78 50,00 50,00 50,00 1.086,71 200,00 200,00 200,00 Produkt: 1100111206 Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,49 0,00 0,00 0,00 -19,72 -50,00 0,00 0,00 -20,21 -50,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 46.662,85 70.050,00 0,00 0,00 1.490,70 2.250,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 23 Kostenart Kostenartbezeichnung 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42611200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 117,60 0,00 0,00 0,00 8.137,69 12.300,00 0,00 0,00 300,05 350,00 0,00 0,00 30,98 50,00 0,00 0,00 0,00 50,00 0,00 0,00 32,90 50,00 0,00 0,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 140,00 500,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 200,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 50,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 100,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2,52 500,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,00 300,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 56.915,29 86.750,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111206 56.895,08 86.700,00 0,00 0,00 429.604,14 439.350,00 411.700,00 410.150,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 17 Amt: 18 Referat für Migration und Produkt: 1100111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 -112.500,00 -85.500,00 -85.500,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 -63.000,00 -251.050,00 -251.050,00 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -211.178,98 -110.250,00 -70.450,00 -70.450,00 31471000 Sponsoring private Unternehmen -500,00 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -11,21 0,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 -76,35 -100,00 -200,00 -200,00 -211.766,54 -285.850,00 -407.250,00 -407.250,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 434.218,75 502.150,00 506.660,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -17,50 0,00 0,00 521.710,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 13.908,76 16.100,00 19.640,00 20.290,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.016,71 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 79.432,95 91.450,00 93.300,00 95.550,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 13.477,44 0,00 27.200,00 27.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 6.306,10 0,00 13.300,00 13.300,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 0,00 400,00 400,00 400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.355,01 1.550,00 2.850,00 3.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 6,80 50,00 50,00 50,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 350,00 600,00 600,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 66,84 0,00 0,00 122,94 100,00 0,00 0,00 0,00 50,00 50,00 50,00 673,28 0,00 0,00 0,00 35.167,54 1.300,00 4.450,00 4.450,00 0,00 250,00 250,00 250,00 20.232,83 34.900,00 36.000,00 36.000,00 40.136,76 29.250,00 84.750,00 84.750,00 147.571,44 214.800,00 167.800,00 167.800,00 15.524,59 16.400,00 31.100,00 31.800,00 1.236,71 6.000,00 6.550,00 6.550,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 74,56 150,00 350,00 350,00 1.557,40 750,00 800,00 800,00 422,14 650,00 650,00 650,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.868,54 8.550,00 14.750,00 14.750,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 5.436,95 7.400,00 10.400,00 10.400,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 43,34 50,00 50,00 50,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 Summe Kontenklasse: 4 823.840,88 938.650,00 1.027.950,00 1.046.750,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111204 612.074,34 652.800,00 620.700,00 639.500,00 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 28.409,71 8.450,00 117.700,00 120.950,00 909,08 250,00 4.550,00 4.700,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 24 Kostenart Kostenartbezeichnung 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44231000 Datenverarbeitung zentral RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 Zuschuss/Überschuss Amt: 18 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 71,88 0,00 0,00 0,00 5.532,59 1.650,00 22.350,00 23.000,00 3.122,52 3.850,00 2.100,00 2.200,00 38.045,78 14.200,00 146.700,00 150.850,00 38.045,78 14.200,00 146.700,00 150.850,00 650.120,12 667.000,00 767.400,00 790.350,00 Amt: 19 Personalrat Stadtverwalt. Produkt: 1100111206 Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -75,01 -150,00 -150,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -24,00 0,00 0,00 0,00 -99,01 -150,00 -150,00 -150,00 Summe Kontenklasse: 3 -150,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 40221000 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 93.127,58 89.150,00 92.800,00 93.650,00 367.549,07 414.500,00 410.500,00 411.100,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 39.497,05 46.550,00 45.800,00 48.350,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.357,96 13.250,00 16.100,00 16.100,00 936,53 0,00 0,00 0,00 67.793,64 79.800,00 78.200,00 77.850,00 1.686,62 0,00 0,00 0,00 386,00 0,00 500,00 500,00 9,70 3.800,00 3.800,00 3.800,00 1.118,27 1.250,00 1.350,00 1.400,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 71,86 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 74,80 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 550,00 550,00 550,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 463,09 250,00 250,00 250,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.687,28 2.700,00 2.700,00 2.700,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.558,40 3.500,00 3.500,00 3.500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 3.451,00 8.500,00 8.500,00 8.500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 23.906,86 18.500,00 26.400,00 26.900,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 84,95 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 58,64 250,00 250,00 250,00 44310300 Telefon, Internet 404,88 500,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.473,70 4.100,00 4.100,00 4.100,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 312,52 1.050,00 1.050,00 1.050,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 150,00 150,00 150,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 0,00 68,72 68,72 Summe Kontenklasse: 4 621.010,40 688.550,00 697.268,72 701.468,72 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111206 620.911,39 688.400,00 697.118,72 701.318,72 Zuschuss/Überschuss Amt: 19 620.911,39 688.400,00 697.118,72 701.318,72 Amt: 2 GbR OBM Kommunalwirt. Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3,16 0,00 0,00 0,00 -46,25 0,00 0,00 0,00 -49,41 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 320.443,41 379.200,00 338.700,00 366.250,00 10.255,80 12.100,00 13.250,00 14.000,00 756,33 0,00 0,00 0,00 50.754,61 64.250,00 59.050,00 63.100,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 4.899,79 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.659,54 0,00 2.000,00 2.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.515,43 1.700,00 2.000,00 2.050,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 75,92 50,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 100,00 100,00 100,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 416,50 7.000,00 7.000,00 7.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 8.332,32 8.500,00 9.200,00 9.400,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 25 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 600,00 600,00 762,98 500,00 500,00 600,00 500,00 1.475,53 5.050,00 4.850,00 4.850,00 0,00 500,00 500,00 500,00 Summe Kontenklasse: 4 401.348,16 479.550,00 437.750,00 470.350,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 401.298,75 479.550,00 437.750,00 470.350,00 Produkt: 1100111310 Steuerung Beteiligungen u. Zweckverbände Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3,18 0,00 0,00 0,00 -101,24 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -62,50 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -20,16 0,00 0,00 0,00 -187,08 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 40221000 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 23.850,07 23.900,00 24.800,00 25.500,00 346.879,95 428.150,00 362.500,00 373.000,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 11.166,96 11.050,00 11.600,00 11.900,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.122,66 13.650,00 14.100,00 14.300,00 820,73 0,00 0,00 0,00 55.635,10 73.450,00 63.200,00 63.900,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 4.899,89 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.659,55 0,00 2.000,00 2.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.532,65 1.950,00 2.250,00 2.300,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 76,82 150,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 4,50 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 900,00 900,00 900,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 154,71 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 753,95 500,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,10 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 545,12 221,03 60,48 Summe Kontenklasse: 4 556.221,76 671.245,12 600.621,03 613.110,48 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111310 556.034,68 671.245,12 600.621,03 613.110,48 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 3.562,95 4.500,00 4.500,00 4.500,00 814,82 0,00 0,00 0,00 11.600,24 9.700,00 12.900,00 13.100,00 735,55 0,00 0,00 0,00 4.961,00 0,00 0,00 0,00 943,77 0,00 0,00 0,00 75.038,79 101.650,00 100.000,00 100.000,00 Produkt: 1100111311 Steuerung Gesamtabschluss BU und ZV Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 42419160 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7,80 0,00 0,00 0,00 Unterhaltsreinigung 0,00 200,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 50,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.049,20 4.450,00 4.500,00 4.600,00 44310300 Telefon, Internet 18,78 500,00 500,00 500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 7,80 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.121,21 694,45 1.527,79 Summe Kontenklasse: 4 4.067,98 7.321,21 6.694,45 7.627,79 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111311 4.067,98 7.321,21 6.694,45 7.627,79 Produkt: 1100531001 Elektrizitätsversorgung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35110000 Konzessionsabgaben 35111000 Gemeinderabatt Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -21.538.391,54 -23.640.500,00 -22.536.900,00 -287.447,30 -346.650,00 -346.650,00 -22.536.900,00 -346.650,00 -21.825.838,84 -23.987.150,00 -22.883.550,00 -22.883.550,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 26 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 0,00 487.300,00 457.300,00 44571000 Erstattung Gemeinderabatt 0,00 35.550,00 35.550,00 35.550,00 0,00 522.850,00 492.850,00 492.850,00 -21.825.838,84 -23.464.300,00 -22.390.700,00 -22.390.700,00 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100531001 457.300,00 Produkt: 1100532001 Gasversorgung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35110000 Konzessionsabgaben 35111000 Gemeinderabatt RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.186.146,77 -2.075.500,00 -1.395.400,00 -37.380,48 -63.000,00 -67.100,00 -1.395.400,00 -67.100,00 -1.223.527,25 -2.138.500,00 -1.462.500,00 -1.462.500,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 44571000 Erstattung Gemeinderabatt RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100532001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 294.100,00 400.000,00 2.570,03 0,00 0,00 400.000,00 0,00 2.570,03 294.100,00 400.000,00 400.000,00 -1.220.957,22 -1.844.400,00 -1.062.500,00 -1.062.500,00 Produkt: 1100533002 Wasserversorgung für Umland und Stadt Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35110000 Konzessionsabgaben 35111000 Gemeinderabatt RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -5.880.893,06 -5.225.850,00 -5.700.000,00 -156.565,30 -155.000,00 -150.500,00 -5.700.000,00 -150.500,00 Summe Kontenklasse: 3 -6.037.458,36 -5.380.850,00 -5.850.500,00 -5.850.500,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100533002 -6.037.458,36 -5.380.850,00 -5.850.500,00 -5.850.500,00 Produkt: 1100534001 Fernwärmeversorgung Kontenklasse: 3 Kostenart 35112000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Gestattungsentgelt Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.922.503,51 -1.785.150,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 Summe Kontenklasse: 3 -1.922.503,51 -1.785.150,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100534001 -1.922.503,51 -1.785.150,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 Produkt: 1100573001 Leipziger Messe GmbH Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 43911000 Gesellschafterbeiträge 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.550.000,00 3.500.000,00 2.500.000,00 2.500.000,00 0,00 1.350.000,00 2.300.000,00 2.600.000,00 Summe Kontenklasse: 4 2.550.000,00 4.850.000,00 4.800.000,00 5.100.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573001 2.550.000,00 4.850.000,00 4.800.000,00 5.100.000,00 Produkt: 1100573004 bbvl mbH Kontenklasse: 3 Kostenart 36510000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Gewinnausschüttungen Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -168.350,00 -104.300,00 -104.300,00 -104.300,00 -168.350,00 -104.300,00 -104.300,00 -104.300,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 44550000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.681.510,00 1.681.550,00 1.681.550,00 1.681.550,00 Summe Kontenklasse: 4 1.681.510,00 1.681.550,00 1.681.550,00 1.681.550,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573004 1.513.160,00 1.577.250,00 1.577.250,00 1.577.250,00 Produkt: 1100573010 LVV mbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -7.606.200,00 -3.198.700,00 0,00 0,00 -7.606.200,00 -3.198.700,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 368.000,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 368.000,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573010 0,00 368.000,00 -7.606.200,00 -3.198.700,00 Produkt: 1100573014 EEX AG Kontenklasse: 3 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 27 Kostenart Kostenartbezeichnung 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36510000 Gewinnausschüttungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573014 Zuschuss/Überschuss Amt: 2 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -4.750,00 -1.184,78 -700,00 -700,00 -6.100,00 -700,00 -1.184,78 -700,00 -5.450,00 -6.800,00 -1.184,78 -700,00 -5.450,00 -6.800,00 -25.983.381,30 -24.522.033,67 -31.493.034,52 -26.740.861,73 Amt: 20 Stadtkämmerei Produkt: 1100111301 Haushalts- und Finanzmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34210000 Erträge aus Verkauf 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -100,00 -100,00 -27,26 0,00 0,00 -100,00 0,00 -568,75 -1.700,00 -1.700,00 -1.700,00 -40,98 0,00 0,00 0,00 -33.971,88 -4.700,00 -4.700,00 -4.700,00 -22,73 0,00 0,00 0,00 -88.700,00 -90.300,00 -90.300,00 -90.300,00 -123.331,60 -96.800,00 -96.800,00 -96.800,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 185.923,91 281.450,00 237.850,00 243.400,00 1.838.955,35 2.188.850,00 2.224.700,00 2.287.950,00 -560,00 0,00 0,00 0,00 34.434,05 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -29.088,04 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.346,01 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 110.762,15 147.000,00 125.250,00 128.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 58.619,64 69.900,00 85.500,00 88.250,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.675,46 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.399,74 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 331.930,88 412.350,00 410.900,00 418.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.449,72 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.995,01 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.995,01 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 7.717,32 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 224,10 16.550,00 13.950,00 13.950,00 42419160 Unterhaltsreinigung 12.665,61 12.250,00 15.600,00 16.250,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 676,77 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 3,00 450,00 450,00 450,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.405,07 4.650,00 4.650,00 4.650,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 4.650,00 4.650,00 4.650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 6.451,25 28.000,00 28.000,00 28.000,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.100,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 132.625,10 115.850,00 129.700,00 132.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 194.898,06 609.950,00 210.550,00 210.550,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 300,00 300,00 300,00 44310100 Porto und Transportkosten 737,21 1.850,00 1.850,00 1.850,00 44310300 Telefon, Internet 1.989,49 4.650,00 4.650,00 4.650,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 9.759,11 27.850,00 25.850,00 25.700,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 5.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312400 Kontoführung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 12,00 0,00 0,00 0,00 115,96 2.800,00 2.800,00 2.800,00 0,00 5.000,00 5.000,00 673,75 4.650,00 4.650,00 4.650,00 68.545,97 84.100,00 230.000,00 145.000,00 175.672,55 65.000,00 180.000,00 180.000,00 57,02 1.400,00 1.400,00 1.400,00 0,00 178.997,18 60.033,27 64.550,26 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 3.151.386,19 4.271.197,18 4.009.883,27 4.015.300,26 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3,00 0,00 0,00 0,00 3,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96340300 Kostenartbezeichnung umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte RE 2017 Plan 2018 -33,72 Plan 2019 0,00 Plan 2020 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 28 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111301 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -258,51 0,00 0,00 0,00 493,68 0,00 0,00 0,00 3.157,00 0,00 0,00 0,00 3.358,45 0,00 0,00 0,00 3.031.416,04 4.174.397,18 3.913.083,27 3.918.500,26 Produkt: 1100111303 Steuerveranlagung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 30120000 Grundsteuer B 33110000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -120,61 0,00 0,00 0,00 Verwaltungsgebühren -2.675,23 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -2.949,59 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -7,45 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -391,86 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 35624000 Verspätungszuschläge § 152 AO 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -41,43 0,00 0,00 0,00 -32.205,60 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 0,00 -8.150,00 -8.150,00 -8.150,00 -38.391,77 -37.150,00 -37.150,00 -37.150,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 156.284,02 242.350,00 316.900,00 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt -350,00 0,00 0,00 323.600,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.564.250,38 1.658.350,00 1.607.200,00 1.652.300,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -2.222,50 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 70.814,99 124.450,00 164.250,00 168.800,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 33.067,95 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 50.073,89 52.950,00 62.400,00 64.300,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 42311110 42419160 3.697,06 0,00 0,00 0,00 295.931,38 322.600,00 309.900,00 318.550,00 0,00 100,00 0,00 0,00 6.801,23 0,00 7.000,00 7.000,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 84.283,74 89.200,00 87.500,00 809.950,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 35.689,20 35.700,00 36.200,00 276.200,00 Unterhaltsreinigung 4.737,64 7.000,00 5.350,00 5.550,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.871,81 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 798,29 7.000,00 7.000,00 74.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212220 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Gewst 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 172,55 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.673,45 2.000,00 2.000,00 2.000,00 80,00 100,00 100,00 100,00 0,00 50,00 0,00 0,00 148.542,00 181.000,00 202.700,00 206.750,00 16.858,36 17.100,00 17.100,00 17.100,00 0,00 400,00 400,00 400,00 43.389,40 129.900,00 91.900,00 100.900,00 881,68 1.000,00 1.000,00 1.000,00 14.574,47 20.000,00 20.000,00 20.000,00 1.600,60 4.000,00 4.000,00 4.000,00 124,01 0,00 0,00 0,00 32.662,16 3.500,00 30.000,00 30.000,00 879,13 1.000,00 1.000,00 10.000,00 0,00 1.820,15 1.283,99 1.123,55 160,00 0,00 0,00 0,00 13.355,69 0,00 0,00 0,00 90,38 0,00 0,00 0,00 7,20 0,00 0,00 0,00 2.580.780,16 2.902.570,15 2.976.183,99 4.094.623,55 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -24,52 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen -62,04 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 227,85 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.842,49 0,00 0,00 0,00 1.983,78 0,00 0,00 0,00 2.544.372,17 2.865.420,15 2.939.033,99 4.057.473,55 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111303 Produkt: 1100111306 Besteuerung/BgA Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 29 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 35626000 Erstattungszinsen 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,16 0,00 0,00 0,00 -62,46 -200,00 -200,00 -200,00 0,00 -2,79 0,00 0,00 -417,93 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -483,34 -250,00 -250,00 -250,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -17,50 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 6.629,02 9.000,00 2.350,00 2.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.479,78 13.400,00 18.150,00 18.750,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 796,88 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 63.187,23 80.650,00 85.100,00 86.700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 29,13 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 500,00 500,00 500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 382,25 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 15.721,47 10.450,00 11.700,00 11.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.886,37 9.000,00 9.000,00 9.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 100,00 100,00 100,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,09 0,00 0,00 0,00 44410600 Umsatzsteuer Vorjahre 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 44410610 Zinsen zur USt Vorjahre 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 34,68 34,68 34,68 728.683,68 736.834,68 827.334,68 843.484,68 Summe Kontenklasse: 4 9.543,15 17.500,00 4.700,00 4.850,00 337.861,05 419.250,00 468.750,00 482.250,00 259,47 1.900,00 1.900,00 1.900,00 4.151,01 3.000,00 3.000,00 3.000,00 227,90 1.000,00 1.000,00 1.000,00 276.539,38 155.000,00 205.000,00 205.000,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111306 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3,06 0,00 0,00 0,00 -24,12 0,00 0,00 0,00 37,97 0,00 0,00 0,00 246,34 0,00 0,00 0,00 257,13 0,00 0,00 0,00 728.457,47 736.584,68 827.084,68 843.234,68 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart 34619111 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -24,00 0,00 0,00 0,00 -24,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 73.215,52 0,00 74.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 32.611,72 0,00 38.150,00 76.250,00 39.250,00 Summe Kontenklasse: 4 105.827,24 0,00 112.150,00 115.500,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 105.803,24 0,00 112.150,00 115.500,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart 34612000 Kostenartbezeichnung RE 2017 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -61,30 0,00 0,00 0,00 -61,30 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -344,67 0,00 0,00 0,00 759,50 0,00 0,00 0,00 1.867,33 0,00 0,00 0,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 725,29 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 681,49 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 992,20 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 30 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 290,26 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 979,52 0,00 0,00 0,00 5.950,92 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2017 Plan 2018 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 0,00 4.744,53 0,00 0,00 0,00 4.745,53 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Plan 2018 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 20 Plan 2019 Plan 2020 61,30 0,00 0,00 0,00 344,67 0,00 0,00 0,00 -759,50 0,00 0,00 0,00 -5.245,83 0,00 0,00 0,00 -5.599,36 0,00 0,00 0,00 5.035,79 0,00 0,00 0,00 6.415.084,71 7.776.402,01 7.791.351,94 8.934.708,49 Amt: 21 Stadtkasse Produkt: 1100111302 Kassen- u. Rechnungswesen, Vollstreckung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -2,35 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -20.227,16 -97.700,00 -35.500,00 -35.500,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -19.447,57 0,00 -8.000,00 -4.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -9.665,31 -6.050,00 -9.550,00 -9.550,00 35613000 Zwangsgelder 0,00 -50,00 0,00 0,00 35621000 Mahngebühren / Säumniszuschläge -1.639.964,80 -1.600.000,00 -1.750.000,00 -1.750.000,00 35623000 Vollstreckungsgebühren -392.605,31 -290.000,00 -390.000,00 -390.000,00 35629000 Sonstige Zinsen -133.285,17 -150.000,00 -155.000,00 -155.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -4.750,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -50,90 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -110,60 -13.000,00 0,00 0,00 35910001 Verwahrentgelte Cash Management -5.858,52 0,00 0,00 0,00 35913000 Erträge Ausbuchung Differenzen Barkasse 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 36910000 Sonstige Finanzerträge 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -18.745,97 -65.000,00 -33.200,00 -33.200,00 -1.286,72 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.500,00 0,00 0,00 -4,87 0,00 0,00 0,00 -1.489,35 -500,00 -1.950,00 -1.950,00 -9.695,52 -17.000,00 -12.000,00 -12.000,00 -129.000,00 -131.500,00 -131.500,00 -131.500,00 -2.381.440,12 -2.380.050,00 -2.529.700,00 -2.525.700,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 99.308,58 92.000,00 101.900,00 105.000,00 4.765.942,94 5.726.050,00 5.464.600,00 5.649.150,00 -25.184,95 0,00 0,00 0,00 0,00 4.750,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 21.699,35 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 2.459,96 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 50.523,46 49.100,00 53.800,00 55.300,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 26.786,11 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 154.730,10 182.800,00 212.600,00 220.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.053,71 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -122,67 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 10.548,93 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 894.888,70 1.092.150,00 1.031.500,00 1.063.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.477,64 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.542,78 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. 1.838,28 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 4.065,34 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 90,25 100,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 8.214,50 12.000,00 8.900,00 8.900,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta -6.804,02 0,00 15.150,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 228.311,89 265.950,00 386.150,00 386.150,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 31 Kostenart Kostenartbezeichnung 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 106.387,45 176.350,00 182.300,00 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 38.350,00 0,00 182.300,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 6.700,00 6.700,00 6.700,00 42419160 Unterhaltsreinigung 32.208,83 48.600,00 57.500,00 59.950,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.917,03 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 3.077,61 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 4.893,66 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 100,00 100,00 100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 15.070,52 23.250,00 23.750,00 20.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.968,12 12.550,00 29.049,00 29.049,00 42552100 UH IT-Ausstattung 70.135,56 103.050,00 163.912,00 185.912,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 5.945,78 41.950,00 33.200,00 29.200,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 62,00 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 5.530,03 11.000,00 11.400,00 11.400,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312300 Cash Management 44312400 Kontoführung 44312500 44312600 1.000,00 0,00 0,00 0,00 316.694,45 512.100,00 345.700,00 352.750,00 22.774,70 55.000,00 61.000,00 63.000,00 0,00 50,00 50,00 50,00 1.478,00 550,00 1.750,00 1.750,00 916,32 950,00 1.250,00 1.200,00 151.964,27 135.500,00 272.973,00 305.571,00 2.010,34 3.550,00 3.300,00 3.250,00 36.180,88 61.000,00 58.700,00 59.650,00 843,15 4.950,00 3.750,00 3.750,00 290.806,66 258.500,00 295.000,00 295.000,00 15.000,00 3.927,00 3.050,00 15.000,00 14.630,40 15.500,00 15.500,00 15.500,00 109.791,20 150.000,00 110.000,00 110.000,00 Gebühren Bankrückläufer 10.189,13 22.000,00 12.000,00 12.000,00 Aufwendungen EC, Kassenautomaten 37.854,94 0,00 58.350,00 58.350,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 10.576,12 32.550,00 14.600,00 14.600,00 44413200 Schadensfälle dezentral 354,21 47.900,00 47.900,00 47.900,00 44910200 Aufwand Ausbuchung Differenzen Barkasse 4.899,66 6.000,00 3.000,00 3.000,00 45990001 Verwahrentgelte Cash Management 2.286,59 0,00 2.500,00 2.500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 65.984,86 43.289,54 69.502,49 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 53.545,39 70.000,00 65.000,00 65.000,00 234.556,54 280.000,00 280.000,00 280.000,00 2.259,47 0,00 3.000,00 3.000,00 1.000,91 2.000,00 2.000,00 2.000,00 7.804.107,80 9.613.934,86 9.498.223,54 9.797.434,49 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 51190000 sonstige außergewöhnliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111302 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -19.205,23 0,00 0,00 0,00 88,52 0,00 0,00 0,00 -19.116,71 0,00 0,00 0,00 5.403.550,97 7.233.884,86 6.968.523,54 7.271.734,49 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart 44310700 Kostenartbezeichnung RE 2017 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 390,67 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 390,67 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 390,67 0,00 0,00 0,00 5.403.941,64 7.233.884,86 6.968.523,54 7.271.734,49 Zuschuss/Überschuss Amt: 21 Amt: 22 Referat SAP Produkt: 1100111312 Finanzwesen und SAP Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3,10 0,00 0,00 0,00 -100,88 0,00 -90,00 -90,00 -103,98 0,00 -90,00 -90,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 359.322,24 0,00 500.700,00 514.950,00 11.458,74 0,00 19.400,00 20.050,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 32 Kostenart Kostenartbezeichnung 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 964,89 0,00 0,00 0,00 65.893,49 0,00 90.100,00 91.550,00 0,00 50,00 50,00 50,00 2.063,02 350,00 8.020,00 8.020,00 0,00 350,00 200,00 200,00 796,00 6.400,00 15.000,00 15.000,00 0,00 200,00 500,00 500,00 343.858,59 0,00 279.900,00 269.900,00 3.505.591,24 3.892.250,00 3.961.220,00 3.956.220,00 61,78 50,00 100,00 100,00 Porto und Transportkosten 375,97 150,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 116,18 350,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 516,52 2.150,00 2.100,00 2.100,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.195,17 350,00 5.500,00 5.500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 5.900,00 15.000,00 20.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 100,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 0,00 11.371,30 11.370,28 Summe Kontenklasse: 4 4.292.213,83 3.908.650,00 4.910.161,30 4.916.510,28 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111312 4.292.109,85 3.908.650,00 4.910.071,30 4.916.420,28 Zuschuss/Überschuss Amt: 22 4.292.109,85 3.908.650,00 4.910.071,30 4.916.420,28 Amt: 23 Liegenschaftsamt Produkt: 1100111305 Liegenschaftsmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -408.137,50 -449.944,19 -449.944,21 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -22.195,56 -22.195,53 -22.195,56 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -105,03 -105,04 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -2.104,54 -2.104,54 -2.104,54 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -0,05 -0,05 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -714,87 -714,86 -714,87 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -5.565,76 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110200 Erträge Erbpacht 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 0,00 -5.565,76 -5.565,76 -40.803,90 -35.500,00 -1.000,00 -1.000,00 -5.570.233,54 -7.899.350,00 -7.922.400,00 -7.917.400,00 275,91 -32.000,00 -32.010,00 -32.010,00 -2.635.704,19 -2.390.400,00 -2.759.200,00 -2.759.200,00 -2.744,40 0,00 0,00 0,00 -44,24 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -575,45 -800,00 -800,00 -800,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -43,56 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -10,24 0,00 0,00 0,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -68.010,32 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -20.505,90 0,00 -35.000,00 -35.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -80.000,00 -5.000,00 -5.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -10.466,49 0,00 0,00 0,00 35621000 Mahngebühren / Säumniszuschläge -17.687,04 -500,00 -500,00 -500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -33.250,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -30.845.085,13 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -6,77 0,00 0,00 0,00 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen 421,80 0,00 0,00 0,00 -39.211.223,46 -10.910.518,23 -11.236.539,96 -11.231.540,03 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 301.036,76 392.650,00 297.700,00 306.650,00 2.813.180,91 3.008.000,00 3.194.700,00 3.357.650,00 -1.550,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.250,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 48.104,48 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.361,78 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 150.667,99 201.800,00 153.700,00 157.950,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 19.290,33 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 91.158,03 96.000,00 124.000,00 129.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.353,93 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.065,32 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.811,27 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 516.527,74 570.250,00 600.050,00 627.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.646,10 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 33 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.506,63 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.506,63 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 2.288,08 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 500,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 13.110,90 10.000,00 12.000,00 12.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42113000 42311200 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 KR Bewachung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 42812000 81.667,44 3.000,00 0,00 0,00 3.646.158,91 1.520.000,00 2.909.050,00 2.862.550,00 Pflege Freiflächen 66.324,56 60.000,00 60.000,00 60.000,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42.288,23 80.000,00 40.000,00 40.000,00 1.027.002,45 1.657.400,00 4.046.050,00 4.087.550,00 18.891,95 21.100,00 22.550,00 23.500,00 62,33 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.162,43 800,00 0,00 0,00 88,23 2.000,00 2.000,00 2.000,00 0,00 5.750,00 5.900,00 6.050,00 4.219,92 27.650,00 27.650,00 27.650,00 1.058,92 2.000,00 2.000,00 2.000,00 72.532,31 180.750,00 180.750,00 180.750,00 5.352,71 10.000,00 0,00 0,00 79,02 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 95.538,28 180.800,00 100.000,00 100.000,00 20,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 200,00 200,00 200,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 0,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 103.997,00 104.000,00 104.000,00 104.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 151.548,23 154.400,00 175.400,00 178.950,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 525,23 550,00 550,00 550,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.115,92 7.000,00 7.000,00 7.000,00 44310300 Telefon, Internet 2.458,90 6.500,00 6.500,00 6.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 10.349,88 27.650,00 26.550,00 26.500,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 16.631,81 136.550,00 75.000,00 75.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 7.349,59 9.250,00 9.250,00 9.250,00 44310910 Reisekosten Beamte 213,25 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 42.200,88 78.100,00 45.000,00 45.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 107.817,69 80.000,00 110.000,00 110.000,00 44312100 Sachverständigenkosten Fremdverwaltung 513.689,70 4.396.000,00 600.000,00 600.000,00 44312400 Kontoführung 31,00 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 54,44 350,00 350,00 350,00 44412200 Versicherungen dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 95,64 18.000,00 18.000,00 18.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.434.349,32 2.124.080,06 2.121.499,97 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 12.861,72 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 29.234,43 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 100,20 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 2.866,78 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 152.617,91 250.000,00 250.000,00 250.000,00 10.184.407,31 15.795.599,32 15.368.980,06 15.575.199,97 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 50194000 50310000 50610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -661.388,91 0,00 0,00 0,00 -3.929.398,85 -2.000.000,00 -8.000.000,00 -8.000.000,00 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu -23.300,58 0,00 0,00 0,00 Wertaufholung Zuschreibung Anlageverm. -49.982,40 0,00 0,00 0,00 Erträge Veräußerung von Grundstücken und -8.818.809,37 0,00 0,00 0,00 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 237.301,06 0,00 0,00 0,00 51190000 sonstige außergewöhnliche Aufwendungen 386,40 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 42.272,20 0,00 0,00 0,00 51392000 Abgang ohne Erlös 30.911,90 0,00 0,00 0,00 51610000 Aufw. aus Veräußerung v. Grundst. und Ge 1.082.115,83 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -12.089.892,72 -2.000.000,00 -8.000.000,00 -8.000.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111305 -41.116.708,87 2.885.081,09 -3.867.559,90 -3.656.340,06 Produkt: 1100315002 SAH Leipzig gGmbH Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 34 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110200 Erträge Erbpacht RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -5.800,00 0,00 0,00 0,00 -318.779,20 -320.000,00 -320.000,00 -320.000,00 Summe Kontenklasse: 3 -324.579,20 -320.000,00 -320.000,00 -320.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315002 -324.579,20 -320.000,00 -320.000,00 -320.000,00 Produkt: 1100315003 BBWL gGmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 34110200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Erbpacht Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -118.554,38 -118.700,00 -118.700,00 -118.700,00 Summe Kontenklasse: 3 -118.554,38 -118.700,00 -118.700,00 -118.700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315003 -118.554,38 -118.700,00 -118.700,00 -118.700,00 Produkt: 1100511110 LEVG mbH & Co. KG Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -790.000,00 -316.000,00 -18.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -790.000,00 -316.000,00 -18.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511110 0,00 -790.000,00 -316.000,00 -18.000,00 Produkt: 1100511111 LGH GmbH & Co. KG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110200 Erträge Erbpacht 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -274.537,59 -234.250,00 -310.850,00 -310.850,00 0,00 -1.038.000,00 -1.145.450,00 -1.212.100,00 Summe Kontenklasse: 3 -274.537,59 -1.272.250,00 -1.456.300,00 -1.522.950,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511111 -274.537,59 -1.272.250,00 -1.456.300,00 -1.522.950,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51610000 Aufw. aus Veräußerung v. Grundst. und Ge RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -4,80 0,00 0,00 0,00 -38.284,50 0,00 0,00 0,00 1.481,40 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -36.807,90 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle -36.807,90 0,00 0,00 0,00 -41.871.187,94 384.131,09 -6.078.559,90 -5.635.990,06 Zuschuss/Überschuss Amt: 23 Amt: 27 Amt zur Regelung offener Produkt: 1100111308 Regelung offener Vermögensfragen Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1,09 0,00 0,00 0,00 -1,09 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 5.480,28 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 2.201,61 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 343,15 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 29.017,48 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 175,17 0,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 107,05 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 15,08 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 1.027,43 0,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 352,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 256,45 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. 256,45 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta -1.303,99 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 37.928,91 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111308 37.927,82 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 27 37.927,82 0,00 0,00 0,00 Amt: 30 Rechtsamt Produkt: 1100111203 Allgemeine Rechtsangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -571,52 -12.500,00 -500,00 -500,00 -29,28 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 35 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -4,87 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -547,59 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -44,72 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -10,20 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -644.608,98 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -833.932,26 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -31.047,15 -55.000,00 -55.000,00 -55.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -64.300,00 -64.300,00 -64.300,00 -78.736,55 0,00 0,00 0,00 -8,71 0,00 0,00 0,00 -70.000,00 -71.400,00 -71.400,00 -71.400,00 -1.659.541,83 -203.200,00 -191.200,00 -191.200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 174.560,98 205.500,00 212.550,00 -500,00 0,00 0,00 216.150,00 0,00 1.716.414,32 1.646.550,00 1.753.350,00 1.821.400,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 21.010,34 0,00 0,00 0,00 -2.947,52 0,00 0,00 0,00 -3.358,26 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 107.630,86 107.100,00 111.500,00 114.650,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 54.666,43 52.550,00 67.800,00 70.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.014,82 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -94,32 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -452,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.795,95 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 284.673,18 309.450,00 324.800,00 334.050,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.336,46 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -536,12 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.511,79 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.511,79 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 10.595,88 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 15.365,08 0,00 15.500,00 15.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 28.732,85 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 10.653,37 1.000,00 4.175,00 1.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 12.814,33 12.450,00 14.700,00 15.350,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 885,66 500,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.204,49 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 150,00 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 131,75 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.637,83 5.000,00 11.825,00 5.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 44210000 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 3.645,68 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 5.225,18 7.000,00 7.000,00 7.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44311431 Rechts- und Beratungskosten - Asyl 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 708,32 34.500,00 34.500,00 34.500,00 25.827,29 70.300,00 120.300,00 122.800,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 5.944,83 11.000,00 25.000,00 25.000,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 106,86 0,00 0,00 0,00 79.623,34 81.100,00 97.700,00 99.600,00 301,23 0,00 0,00 0,00 3.156,67 3.400,00 3.400,00 3.400,00 890,43 1.500,00 1.500,00 1.500,00 18.272,09 14.500,00 14.500,00 14.500,00 531,86 0,00 0,00 0,00 683.970,78 480.000,00 580.000,00 580.000,00 57.222,22 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 10.000,00 10.000,00 407,51 400,00 400,00 400,00 0,00 15.531,62 8.179,90 2.576,83 1,59 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 3.328.871,52 3.099.331,62 3.418.679,90 3.495.076,83 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111203 1.669.329,69 2.896.131,62 3.227.479,90 3.303.876,83 Produkt: 1100111208 Versicherungsverwaltung Kontenklasse: 3 Kostenart 34619900 Kostenartbezeichnung KR sonstige privatrechtliche Leistungsen RE 2017 Plan 2018 0,00 Plan 2019 -150.000,00 Plan 2020 -150.000,00 -150.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 36 Kostenart 34840000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -522.000,00 -522.000,00 -522.000,00 0,00 -672.000,00 -672.000,00 -672.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 44412200 Versicherungen dezentral 44412231 44413200 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 468.872,71 470.000,00 470.000,00 470.000,00 1.902.691,23 1.901.000,00 1.901.000,00 1.901.000,00 Versicherungen dezentral - Asyl 351.092,51 438.100,00 220.000,00 220.000,00 Schadensfälle dezentral 230.064,71 232.900,00 232.900,00 232.900,00 80,08 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 2.952.801,24 3.042.000,00 2.823.900,00 2.823.900,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111208 2.952.801,24 2.370.000,00 2.151.900,00 2.151.900,00 Produkt: 1100122203 Behördliche Namensänderungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -8.689,60 -7.050,00 -7.050,00 -0,95 0,00 0,00 -7.050,00 0,00 -8.690,55 -7.050,00 -7.050,00 -7.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 20.070,39 15.950,00 15.250,00 15.750,00 577,01 500,00 600,00 600,00 44,47 0,00 0,00 0,00 3.545,51 3.100,00 2.950,00 3.000,00 567,09 0,00 600,00 600,00 Summe Kontenklasse: 4 24.804,47 19.550,00 19.400,00 19.950,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122203 16.113,92 12.500,00 12.350,00 12.900,00 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44231000 Datenverarbeitung zentral RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 Zuschuss/Überschuss Amt: 30 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 56.880,10 87.450,00 90.100,00 92.650,00 1.816,91 2.800,00 3.550,00 3.600,00 43,05 0,00 0,00 0,00 11.051,34 16.800,00 17.500,00 17.850,00 1.872,20 1.900,00 2.100,00 2.200,00 71.663,60 108.950,00 113.250,00 116.300,00 71.663,60 108.950,00 113.250,00 116.300,00 4.709.908,45 5.387.581,62 5.504.979,90 5.584.976,83 Amt: 32 Ordnungsamt Produkt: 1100122101 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh./Ordnung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 33119120 KR Bestattungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.119.953,80 -737.550,00 -460.000,00 -460.000,00 0,00 0,00 -254.000,00 -254.000,00 -54,42 0,00 0,00 0,00 -350,64 0,00 0,00 0,00 -41.598,02 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 -2.269,85 0,00 0,00 0,00 -96.593,65 -5.850,00 -62.850,00 -63.850,00 -7,15 0,00 0,00 0,00 -814,26 0,00 0,00 0,00 -80,16 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -18,40 0,00 0,00 0,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -11.628,69 0,00 0,00 0,00 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen -673.929,05 -650.000,00 -650.000,00 -650.000,00 35613000 Zwangsgelder -5.202,55 0,00 -3.000,00 -3.000,00 35623000 Vollstreckungsgebühren -23.713,18 0,00 -25.000,00 -25.000,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -12,16 0,00 0,00 0,00 -1.976.225,98 -1.443.400,00 -1.504.850,00 -1.505.850,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 201.199,66 226.350,00 274.650,00 -70,00 0,00 0,00 282.700,00 0,00 3.335.571,01 4.472.750,00 5.194.850,00 5.596.950,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 37 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -770,00 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 13.854,04 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.060,53 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 99.028,61 118.800,00 138.850,00 142.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 109.812,36 144.650,00 202.800,00 218.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 670,27 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -301,91 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.295,50 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 624.888,02 864.100,00 988.900,00 1.067.050,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.263,52 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.541,31 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.541,31 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 31,15 200,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.718,72 2.000,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 48.052,56 0,00 10.000,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 196.864,47 194.300,00 223.200,00 227.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 83.066,69 96.150,00 118.350,00 118.350,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 0,00 0,00 2.350,00 2.350,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 799,68 450,00 1.000,00 1.000,00 42321000 Leasing zentral 5.877,16 1.200,00 40.000,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 2.202,05 8.300,00 25.250,00 4.658,00 42419160 Unterhaltsreinigung 20.076,03 19.750,00 41.500,00 43.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.116,05 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.861,92 1.500,00 1.000,00 1.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 42552000 42552100 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 25.728,85 77.250,00 76.300,00 78.300,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 7.034,87 12.000,00 27.100,00 27.100,00 UH Geräte, Ausstattungen 1.035,90 1.000,00 1.000,00 1.000,00 UH IT-Ausstattung 25.467,70 34.810,00 23.810,00 21.310,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 10.121,68 17.050,00 25.300,00 25.300,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 73,60 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 0,00 14.200,00 14.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 452.428,34 486.450,00 486.000,00 486.000,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 705.684,94 346.000,00 346.000,00 346.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 19.000,00 23.000,00 23.000,00 23.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 45,34 100,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 82.217,38 84.300,00 117.800,00 120.750,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 500,00 500,00 0,00 0,00 2.116,92 2.300,00 2.300,00 2.300,00 16.136,99 6.500,00 21.000,00 21.000,00 683,91 18.000,00 27.000,00 27.000,00 12.102,17 29.000,00 26.450,00 26.450,00 öffentliche Bekanntmachungen 1.649,63 1.000,00 2.000,00 2.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.847,06 6.600,00 6.600,00 6.600,00 44310910 Reisekosten Beamte 550,18 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 9.538,30 14.000,00 14.000,00 14.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 27.041,63 14.500,00 28.000,00 28.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 9.072,76 5.500,00 12.000,00 12.000,00 44540000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 50.000,04 57.000,00 50.000,00 50.000,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 2.061,27 8.000,00 500,00 500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 52.876,22 29.573,89 40.592,33 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 31.515,20 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 43.269,35 50.000,00 50.000,00 50.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 220,28 0,00 0,00 0,00 1.529,99 5.000,00 5.000,00 5.000,00 2.765,40 2.800,00 2.800,00 2.800,00 6.292.486,71 7.507.736,22 8.683.283,89 9.140.510,33 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2.050,73 0,00 0,00 0,00 -2.050,73 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -4.748,81 0,00 0,00 0,00 -188,70 0,00 0,00 0,00 37.685,66 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 38 Kostenart 96440300 Kostenartbezeichnung RE 2017 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122101 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 51.924,12 0,00 0,00 84.672,27 0,00 0,00 0,00 0,00 4.398.882,27 6.064.336,22 7.178.433,89 7.634.660,33 Produkt: 1100122102 Gewerbeangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33110000 Verwaltungsgebühren -820.579,81 -757.200,00 -800.000,00 -800.000,00 33212000 Sondernutzungsgebühren -324.259,07 -260.000,00 -300.000,00 -300.000,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -54,42 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -190,80 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1,00 -5.850,00 -5.850,00 -5.850,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -1,48 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -346,08 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -34,68 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -23,46 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -9.000,00 -4.250,00 -5.000,00 -5.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 -13.150,00 0,00 -4,05 0,00 0,00 0,00 -1.154.494,85 -1.040.450,00 -1.110.850,00 -1.110.850,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96.277,62 116.600,00 41.200,00 -420,00 0,00 0,00 42.550,00 0,00 1.257.576,46 1.352.550,00 1.605.250,00 1.647.350,00 -157,50 0,00 0,00 0,00 0,00 13.150,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 43.729,67 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.593,85 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 134.994,76 60.950,00 21.250,00 21.900,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40.730,80 43.200,00 63.100,00 64.100,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.134,84 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -952,71 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.914,17 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 238.537,96 261.050,00 305.950,00 313.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 6.980,60 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.932,20 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.932,20 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.458,69 2.000,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 71.093,46 9.400,00 2.150,00 0,00 101.484,85 115.100,00 116.000,00 118.500,00 43.056,81 59.550,00 62.200,00 62.200,00 859,18 900,00 2.000,00 2.000,00 Leasing zentral 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.000,00 100,00 100,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.794,87 7.000,00 7.450,00 7.800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 218,57 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 647,78 1.500,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 23,06 4.500,00 100,00 100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 12.558,36 12.000,00 26.800,00 26.800,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 3.450,00 3.450,00 3.450,00 42552100 UH IT-Ausstattung 73.621,39 62.310,00 58.310,00 58.310,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.123,19 11.050,00 0,00 0,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 4,30 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 0,00 1.600,00 1.600,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 44310100 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44500000 44580000 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 400,00 0,00 0,00 45,36 100,00 100,00 100,00 Datenverarbeitung zentral 47.084,68 112.400,00 117.800,00 120.750,00 Porto und Transportkosten 12.097,97 15.000,00 12.000,00 12.000,00 819,42 18.000,00 1.000,00 1.000,00 14.062,46 19.500,00 15.500,00 15.500,00 432,40 2.250,00 2.250,00 2.250,00 21,50 0,00 0,00 0,00 488,50 1.300,00 1.000,00 1.000,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 21.357,37 34.900,00 25.000,00 25.000,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 962,52 0,00 500,00 500,00 0,00 16.052,21 9.035,11 13.203,10 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 39 Kostenart Kostenartbezeichnung 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 6.051,83 20.000,00 14.500,00 677,92 0,00 0,00 14.500,00 0,00 2.231.799,26 2.382.162,21 2.516.595,11 2.577.213,10 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.984,57 0,00 0,00 0,00 -78,86 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 15.749,22 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 21.699,64 0,00 0,00 0,00 35.385,43 0,00 0,00 0,00 1.112.689,84 1.341.712,21 1.405.745,11 1.466.363,10 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122102 Produkt: 1100122103 Fahr- u. Beförderungserlaub., Kfz-Zulas. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 35212000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -4.582.442,97 -4.538.800,00 -4.550.000,00 -4.550.000,00 -54,42 0,00 0,00 0,00 -342,60 0,00 0,00 0,00 -2.099,78 -5.850,00 -5.850,00 -5.850,00 -1,50 0,00 0,00 0,00 -665,38 0,00 0,00 0,00 -29,40 0,00 0,00 0,00 Ersta.Körperschaft-/Kapitalertragsteuer -773,31 0,00 0,00 0,00 35213000 Erstattung Gewerbesteuer u. Grundsteuer -772,00 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -16.622,10 -750,00 -10.000,00 -10.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -14.150,00 0,00 -81,62 0,00 0,00 0,00 -2.703,20 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -4.606.588,28 -4.561.550,00 -4.567.850,00 -4.567.850,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 117.258,00 130.000,00 139.050,00 -70,00 0,00 0,00 143.300,00 0,00 2.751.895,46 3.211.650,00 3.152.250,00 3.252.150,00 -1.557,50 0,00 0,00 0,00 0,00 14.150,00 0,00 0,00 20.516,43 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -11.771,20 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.237,58 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 62.558,33 68.850,00 72.650,00 74.750,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 88.533,93 102.550,00 123.200,00 127.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 995,25 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -235,40 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -340,74 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.744,85 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 519.010,99 622.900,00 602.000,00 621.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.208,78 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -894,30 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.420,28 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.420,28 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 3.384,84 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 15.916,90 5.000,00 15.000,00 15.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 Leasing zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 38.843,58 0,00 500,00 0,00 180.242,54 183.500,00 205.900,00 210.350,00 76.458,73 87.800,00 111.050,00 111.050,00 3.198,72 8.200,00 7.000,00 7.000,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 209,23 7.500,00 500,00 500,00 10.313,64 13.500,00 14.400,00 15.000,00 383,17 0,00 0,00 0,00 1.113,00 1.500,00 0,00 0,00 41,00 4.250,00 100,00 100,00 10.686,95 50.100,00 26.800,00 26.800,00 2.709,23 450,00 450,00 450,00 117.795,74 221.800,00 235.800,00 215.800,00 665,81 7.050,00 200,00 200,00 18,32 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 40 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 226,82 200,00 300,00 300,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 137.028,94 224.800,00 235.650,00 241.450,00 44310100 Porto und Transportkosten 85.225,59 51.000,00 85.000,00 85.000,00 44310300 Telefon, Internet 954,81 18.000,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 227.908,55 337.450,00 250.450,00 250.450,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 428,05 1.250,00 1.250,00 1.250,00 44310910 Reisekosten Beamte 486,90 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 362,53 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 32,31 1.300,00 1.000,00 1.000,00 44500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 170.640,30 157.800,00 173.800,00 173.800,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 29.460,66 19.693,84 28.276,09 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 191,87 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 91.952,26 112.000,00 112.000,00 112.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 1.400,00 1.400,00 49.238,86 51.600,00 50.000,00 50.000,00 844,20 0,00 0,00 0,00 4.779.118,69 5.726.610,66 5.638.393,84 5.766.376,09 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -48,40 0,00 0,00 0,00 1.034,91 0,00 0,00 0,00 986,51 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3.827,40 0,00 0,00 0,00 -152,07 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 30.373,53 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 41.849,31 0,00 0,00 0,00 68.243,37 0,00 0,00 0,00 241.760,29 1.165.060,66 1.070.543,84 1.198.526,09 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122103 Produkt: 1100122107 Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -494.212,63 -480.000,00 -480.000,00 -480.000,00 -5.908,44 0,00 0,00 0,00 -602,76 0,00 0,00 0,00 -6.326,36 -5.800,00 -5.800,00 -5.800,00 -3,20 0,00 0,00 0,00 -1.080,98 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -88,56 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -48,07 0,00 0,00 0,00 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen -11.357.547,60 -12.350.000,00 -14.350.000,00 -14.350.000,00 35623000 Vollstreckungsgebühren -80.949,70 -145.000,00 -120.000,00 -120.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -22.500,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -4,16 0,00 0,00 0,00 -11.946.772,46 -13.003.300,00 -14.955.800,00 -14.955.800,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 190.154,73 204.800,00 219.100,00 -420,00 0,00 0,00 225.800,00 0,00 5.109.858,95 5.442.350,00 5.974.650,00 6.319.350,00 -2.950,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22.500,00 0,00 0,00 66.378,05 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -23.982,61 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -9.557,33 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 99.707,00 108.850,00 114.850,00 118.000,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 5.641,27 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 166.486,64 173.750,00 233.200,00 245.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 3.229,25 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -252,64 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.010,00 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 10.258,83 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 967.208,84 1.060.450,00 1.152.100,00 1.225.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 10.330,40 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 41 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.489,34 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 7.395,27 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -7.176,57 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 3.347,01 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 10.635,74 8.000,00 10.000,00 10.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 91.987,75 0,00 14.550,00 0,00 40725000 Zuführung Rückstellung sonstige Maßnahme 12.720,48 0,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 9.555,46 18.650,00 11.350,00 11.350,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 352.444,50 359.600,00 399.850,00 407.800,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 147.969,69 174.700,00 205.800,00 205.800,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 799,68 0,00 1.500,00 1.500,00 42321000 Leasing zentral 19.704,14 1.000,00 20.000,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.467,75 10.000,00 2.200,00 2.200,00 42419160 Unterhaltsreinigung 31.244,96 31.150,00 36.850,00 38.400,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.058,54 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.102,20 1.500,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 84,13 0,00 1.700,00 1.700,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 60.975,66 68.400,00 74.000,00 74.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.930,92 21.850,00 15.000,00 15.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 29.020,22 30.000,00 17.000,00 17.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 245.715,53 282.430,00 276.430,00 256.430,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 26.835,06 49.150,00 27.000,00 27.000,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 4,32 0,00 0,00 0,00 42611230 Bes. Aufw. Besch. ATZ ArbPh dez. 72,00 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 351.820,71 217.800,00 410.000,00 385.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 45,36 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 553.826,58 660.350,00 677.550,00 694.250,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 1.532,95 1.700,00 1.700,00 1.700,00 553.546,97 429.050,00 538.300,00 538.300,00 2.239,17 16.450,00 3.000,00 3.000,00 50.952,94 70.650,00 45.650,00 45.400,00 1.841,20 4.050,00 4.050,00 4.050,00 998,72 1.300,00 1.300,00 1.300,00 3.194,89 10.000,00 10.000,00 10.000,00 0,00 198.601,09 171.853,97 150.968,58 17.935,90 14.000,00 20.000,00 20.000,00 330,41 0,00 0,00 0,00 9.178.752,28 9.693.131,09 10.692.583,97 11.058.298,58 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös 51620000 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -424,35 0,00 0,00 0,00 -3.880,00 0,00 0,00 0,00 3.850,20 0,00 0,00 0,00 18.361,86 0,00 0,00 0,00 2.533,05 0,00 0,00 0,00 20.440,76 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -8.505,33 0,00 0,00 0,00 -337,96 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 67.496,74 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 92.998,47 0,00 0,00 0,00 151.651,92 0,00 0,00 0,00 -2.595.927,50 -3.310.168,91 -4.263.216,03 -3.897.501,42 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122107 Produkt: 1100122108 Verkehrsrechtliche Genehmigungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -414.519,14 -400.000,00 -400.000,00 -63,48 0,00 0,00 -400.000,00 0,00 0,00 -5.700,00 -5.700,00 -5.700,00 -1,16 0,00 0,00 0,00 -193,57 0,00 0,00 0,00 -36,48 0,00 0,00 0,00 -0,57 0,00 0,00 0,00 -414.814,40 -405.700,00 -405.700,00 -405.700,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 42 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 97.033,99 103.000,00 111.000,00 114.400,00 612.988,09 688.500,00 779.100,00 812.250,00 -70,00 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 51.563,42 54.550,00 58.000,00 59.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 19.947,12 22.000,00 31.050,00 32.100,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.708,06 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 114.987,16 130.000,00 145.450,00 150.900,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 13,35 200,00 50,00 50,00 867,88 1.200,00 300,00 300,00 0,00 0,00 300,00 0,00 33.867,18 0,00 38.750,00 39.600,00 14.329,68 0,00 20.700,00 20.700,00 799,68 0,00 1.500,00 1.500,00 Leasing zentral 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.000,00 100,00 100,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.055,14 2.550,00 2.750,00 2.800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 81,06 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 623,59 1.200,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 5,12 4.350,00 100,00 100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 11.950,00 5.000,00 5.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 450,00 450,00 450,00 42552100 UH IT-Ausstattung 6.948,82 19.010,00 7.010,00 7.010,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 560,20 9.050,00 0,00 0,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 4,32 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 0,00 200,00 200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 15.141,42 50,00 15.000,00 15.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 45,36 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 9.135,24 42.150,00 29.450,00 30.200,00 44310100 Porto und Transportkosten 672,67 26.000,00 700,00 700,00 44310300 Telefon, Internet 263,53 8.000,00 2.450,00 2.450,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.035,98 6.500,00 5.500,00 5.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 41,60 1.350,00 1.350,00 1.350,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 85,83 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.399,80 1.085,74 2.264,93 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 142,19 2.000,00 1.000,00 1.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 59,50 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 96,11 0,00 0,00 0,00 987.033,29 1.143.609,80 1.258.495,74 1.305.774,93 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -472,52 0,00 0,00 0,00 -18,77 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 3.749,81 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.166,58 0,00 0,00 0,00 8.425,10 0,00 0,00 0,00 580.643,99 737.909,80 852.795,74 900.074,93 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122108 Produkt: 1100122201 Melde- und Ausweiswesen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3.415.718,32 -4.397.500,00 -4.537.600,00 -4.537.600,00 -54,42 0,00 0,00 0,00 -167,76 0,00 0,00 0,00 0,00 -5.800,00 -5.800,00 -5.800,00 -4,67 0,00 0,00 0,00 -189,91 0,00 0,00 0,00 -22,08 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -3,57 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -15.000,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -28,19 0,00 0,00 0,00 -3.416.188,92 -4.418.300,00 -4.543.400,00 -4.543.400,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 51.074,19 104.450,00 61.300,00 63.250,00 -70,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 43 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.190.757,40 1.345.250,00 1.419.200,00 1.470.300,00 -157,50 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 14.375,31 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -5.179,60 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.301,34 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten -12,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 26.203,33 55.250,00 31.750,00 32.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 38.166,94 42.950,00 56.650,00 58.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 694,64 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -165,75 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -316,58 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.493,21 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 224.790,66 261.150,00 274.650,00 284.300,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.299,58 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -938,45 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.720,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.720,92 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.458,65 1.000,00 600,00 600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 8.739,15 0,00 300,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 89.456,07 98.350,00 102.050,00 104.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 37.954,85 33.500,00 54.800,00 54.800,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 3.098,76 0,00 15.000,00 15.000,00 42321000 Leasing zentral 4.186,71 1.000,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 24,99 5.000,00 100,00 100,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.140,71 6.000,00 6.350,00 6.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 193,53 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 663,59 1.500,00 200,00 200,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42552131 42611200 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42611250 Bes. Aufw. Azubi dez. 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 44312300 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 47212300 161,47 5.300,00 300,00 300,00 2.340,46 11.950,00 14.400,00 14.400,00 0,00 450,00 450,00 450,00 320.622,62 327.670,00 336.270,00 316.270,00 UH IT-Ausstattung -Asyl- 5.255,04 20.000,00 20.000,00 20.000,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.779,58 11.050,00 0,00 0,00 4,32 0,00 0,00 0,00 12,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.900,00 1.900,00 647.613,11 435.050,00 50,00 50,00 58,36 150,00 100,00 100,00 45.676,31 70.250,00 73.650,00 75.450,00 0,00 26.000,00 0,00 0,00 795,03 17.000,00 2.000,00 2.000,00 2.183.729,87 2.955.200,00 2.892.040,00 2.892.040,00 0,00 0,00 800,00 800,00 12,00 1.250,00 1.250,00 1.250,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 0,00 107.100,00 107.100,00 Cash Management 8,00 0,00 0,00 0,00 12,31 100,00 100,00 100,00 270.324,40 200.500,00 265.500,00 265.500,00 0,00 13.327,96 5.634,02 9.724,99 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 189,73 500,00 1.000,00 1.000,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 570,25 0,00 0,00 0,00 5.171.795,91 6.066.147,96 5.745.494,02 5.798.734,99 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.653,81 0,00 0,00 0,00 -65,72 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 13.124,34 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 18.083,03 0,00 0,00 0,00 29.487,84 0,00 0,00 0,00 1.785.094,83 1.647.847,96 1.202.094,02 1.255.334,99 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122201 Produkt: 1100122202 Ausländer- u. Staatsangehör.-angeleg. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -883.314,24 -719.250,00 -820.000,00 -820.000,00 -208,08 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 44 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -5.800,00 -5.800,00 -5.800,00 -1,50 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -330,75 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -43,80 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -3,06 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -22.850,00 0,00 0,00 -883.901,43 -747.900,00 -825.800,00 -825.800,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 136.545,43 116.850,00 120.000,00 123.700,00 Beamtenbezüge Altersteilzeit 396,42 0,00 0,00 0,00 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 102,80 0,00 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 1.569.883,99 2.087.500,00 2.063.100,00 2.164.300,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -297,50 0,00 0,00 0,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 22.850,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 25.386,18 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.840,59 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 6.021,30 61.600,00 65.250,00 67.100,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 28.768,25 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 51.345,57 66.650,00 81.450,00 84.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.240,65 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -557,92 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.785,99 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 297.582,99 404.450,00 393.550,00 411.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.245,38 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.872,06 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.872,06 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 80,00 0,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 886,82 4.000,00 50,00 50,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 63.243,86 7.650,00 23.350,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 108.865,89 131.900,00 124.250,00 126.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 46.137,21 71.350,00 67.150,00 67.150,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 1.599,36 450,00 2.000,00 2.000,00 42321000 Leasing zentral 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.079,14 5.000,00 2.000,00 2.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 7.889,92 10.850,00 6.450,00 6.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 237,01 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.322,57 1.500,00 1.000,00 1.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42552131 UH IT-Ausstattung -Asyl- 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 2.125,34 51.250,00 52.550,00 53.850,00 25,62 4.350,00 100,00 100,00 1.370,95 11.950,00 15.000,00 15.000,00 30,30 450,00 450,00 450,00 65.744,22 34.770,00 80.770,00 79.770,00 328,44 0,00 0,00 0,00 2.615,75 8.050,00 0,00 0,00 Bes. Aufw. Beamte dez. 4,32 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 0,00 3.100,00 3.100,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 17.044,25 25.700,00 18.000,00 18.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 1.000,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 137.028,94 210.750,00 220.950,00 226.350,00 44310100 Porto und Transportkosten 22.239,70 26.450,00 23.000,00 23.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.120,37 16.000,00 5.000,00 5.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 512.893,21 189.250,00 346.950,00 346.950,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 576,79 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 697,80 1.250,00 1.250,00 1.250,00 44310910 Reisekosten Beamte 417,60 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 17.312,67 12.500,00 18.000,00 18.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5.200,48 1.300,00 8.000,00 8.000,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 3.305,86 0,00 500,00 500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 18.830,05 8.782,11 14.623,92 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders Summe Kontenklasse: 4 322,80 1.500,00 1.500,00 1.500,00 3.142.356,13 3.608.950,05 3.754.652,11 3.873.793,92 Kontenklasse: 9 Kostenart 96340300 Kostenartbezeichnung umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte RE 2017 Plan 2018 -2.433,46 Plan 2019 0,00 Plan 2020 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 45 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -96,70 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 19.311,59 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 26.607,94 0,00 0,00 0,00 43.389,37 0,00 0,00 0,00 2.301.844,07 2.861.050,05 2.928.852,11 3.047.993,92 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122202 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1,70 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -239,59 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -37,20 0,00 0,00 0,00 -278,49 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 40221100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 57.018,37 0,00 46.300,00 47.700,00 264,29 0,00 0,00 0,00 68,54 0,00 0,00 0,00 1.386.475,90 1.427.050,00 1.699.700,00 1.740.500,00 -140,00 0,00 0,00 0,00 12.499,21 0,00 0,00 0,00 -2.004,99 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 24.400,00 25.050,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 44.563,28 45.550,00 66.200,00 68.450,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 604,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -272,94 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.793,14 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 266.373,88 279.300,00 326.450,00 333.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.096,03 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.499,33 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.499,33 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 13.050,71 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 40.602,54 25.050,00 51.700,00 52.800,00 Summe Kontenklasse: 4 1.823.992,44 1.776.950,00 2.214.750,00 2.268.450,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 1.823.713,95 1.776.950,00 2.214.750,00 2.268.450,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 34619150 34619160 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -11,88 0,00 0,00 0,00 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -2.573,00 0,00 0,00 0,00 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -21.041,02 0,00 0,00 0,00 -23.625,90 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge -327,06 0,00 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte -611,72 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 2.340,00 0,00 0,00 0,00 42321000 Leasing zentral 17.044,40 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 22.508,30 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 31,57 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.450,55 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 521,22 0,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 378,05 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 32.805,76 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 11.524,72 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 215,14 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 67.107,77 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 30.437,70 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.125,71 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 203.792,57 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.418,41 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 26.769,51 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 18.648,85 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.829,24 0,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 327,06 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 156,19 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 46 Kostenart 44319200 Kostenartbezeichnung RE 2017 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.309,21 0,00 0,00 0,00 445.803,15 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51620000 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 945,64 0,00 0,00 0,00 18.475,03 0,00 0,00 0,00 19.420,67 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 23.625,90 0,00 0,00 0,00 938,78 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -187.490,89 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -258.329,09 0,00 0,00 0,00 -421.255,30 0,00 0,00 0,00 20.342,62 0,00 0,00 0,00 9.669.044,36 12.284.697,99 12.589.998,68 13.873.901,94 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 32 Amt: 34 Standesamt Produkt: 1100122204 Beurkundung von Personenstandsfällen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33110000 Verwaltungsgebühren -866.377,91 -756.600,00 -847.550,00 -852.400,00 33211000 Benutzungsgebühren 20,00 -2.150,00 -2.150,00 -2.150,00 34210000 Erträge aus Verkauf -19.363,36 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -341,58 -1.300,00 -1.300,00 -1.300,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -77,72 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -11,21 0,00 0,00 0,00 -886.151,78 -766.050,00 -857.000,00 -861.850,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 204.156,52 266.150,00 226.350,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 233.150,00 1.312.702,68 1.434.850,00 1.482.100,00 1.559.750,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 29.035,60 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 42.992,74 45.800,00 57.300,00 60.150,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 42419200 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42719150 2.625,32 0,00 0,00 0,00 111.549,03 139.400,00 118.850,00 122.200,00 2.829,92 0,00 0,00 0,00 250.196,86 278.850,00 282.950,00 297.000,00 8.173,01 3.000,00 8.200,00 8.200,00 0,00 150,00 150,00 150,00 12.292,86 14.750,00 16.750,00 17.950,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 211,04 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 722,74 0,00 0,00 0,00 2.966,03 0,00 0,00 0,00 0,00 150,00 150,00 150,00 1.616,99 200,00 1.800,00 1.800,00 159,42 100,00 100,00 100,00 12.906,10 17.000,00 17.000,00 17.000,00 159.083,13 148.400,00 185.266,00 189.533,00 9.279,35 15.000,00 15.000,00 15.000,00 336,10 0,00 0,00 0,00 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 3.723,26 11.000,00 11.000,00 11.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 14.889,75 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 3.057,59 7.000,00 7.000,00 7.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 100,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 99.242,44 102.550,00 138.600,00 145.750,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 800,00 800,00 950,00 950,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 277,54 200,00 250,00 250,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 44310910 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1.117,73 3.000,00 2.000,00 2.000,00 28.122,83 42.000,00 33.350,00 33.250,00 Reisekosten Beschäftigte 587,10 400,00 400,00 400,00 Reisekosten Beamte 112,83 0,00 0,00 0,00 0,00 2.050,00 2.050,00 2.050,00 0,00 7.893,27 13.822,58 14.448,84 274,22 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 47 Kostenart 47212300 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 76,95 0,00 0,00 0,00 2.316.117,68 2.585.793,27 2.666.388,58 2.784.231,84 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122204 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 82,55 0,00 0,00 0,00 40.855,45 0,00 0,00 0,00 40.938,00 0,00 0,00 0,00 1.470.903,90 1.819.743,27 1.809.388,58 1.922.381,84 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42552100 UH IT-Ausstattung 44310100 Porto und Transportkosten 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 82,55 0,00 0,00 0,00 36.247,49 0,00 0,00 0,00 4.593,96 0,00 0,00 0,00 14,00 0,00 0,00 0,00 40.938,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 34 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -82,55 0,00 0,00 0,00 -40.855,45 0,00 0,00 0,00 -40.938,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.470.903,90 1.819.743,27 1.809.388,58 1.922.381,84 Amt: 36 Amt für Umweltschutz Produkt: 1100552002 Wasserrechtliche Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.994,44 -7.066,31 -7.066,31 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -31.149,26 -49.291,36 -47.220,89 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 0,00 0,00 -2.742,81 -32.913,75 -109.241,45 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 -95,52 0,00 0,00 0,00 -3.147,09 0,00 0,00 0,00 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -6,85 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -3,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -257,91 -400,00 -400,00 -400,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -24,00 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -12,24 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke 35613000 Zwangsgelder 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 -150,00 -500,00 -500,00 -500,00 0,00 -14.150,00 0,00 0,00 -4,00 0,00 0,00 0,00 -112.942,23 -156.693,70 -162.500,48 -190.600,95 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 116.020,38 113.750,00 119.200,00 121.400,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 870.240,25 933.600,00 935.750,00 962.200,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 409,52 0,00 0,00 0,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 14.150,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 17.769,32 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.795,48 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 47.269,38 59.250,00 61.400,00 63.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 27.813,83 29.800,00 36.500,00 37.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 862,25 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -384,05 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.213,82 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 158.047,94 168.700,00 171.100,00 174.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.843,88 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.990,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.990,92 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 300,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 159,83 0,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 49.967,32 0,00 14.650,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 48 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 1.469,40 2.600,00 2.600,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 1.257,60 0,00 0,00 2.600,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 67.492,63 50.800,00 65.650,00 65.650,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 38.922,33 41.000,00 43.250,00 44.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 16.424,15 20.150,00 23.400,00 23.400,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 727,26 750,00 750,00 750,00 42321000 Leasing zentral 7,52 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 7.000,00 5.000,00 5.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 83,30 2.250,00 2.250,00 2.250,00 104,55 0,00 0,00 0,00 62,94 0,00 0,00 0,00 KR Regenwasser 839,52 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 165,00 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 425,31 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.565,89 0,00 2.600,00 2.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 98,54 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 309,73 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 604,94 650,00 650,00 650,00 42419280 KR Winterdienst 193,67 850,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.941,47 2.450,00 2.450,00 2.450,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.957,48 1.650,00 6.900,00 2.750,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 200,00 200,00 200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 44,98 550,00 550,00 550,00 42552100 UH IT-Ausstattung 9.996,20 9.900,00 9.900,00 9.900,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 508,86 2.400,00 2.400,00 2.400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 13.837,43 54.000,00 34.000,00 34.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 45.675,98 46.850,00 51.950,00 53.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 139,34 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 809,71 1.050,00 1.050,00 1.050,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 300,00 17.050,00 17.050,00 17.050,00 Summe Kontenklasse: 4 1.507.655,69 1.647.541,06 1.700.312,37 1.746.513,17 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100552002 1.394.713,46 1.490.847,36 1.537.811,89 1.555.912,22 972,90 1.450,00 1.450,00 1.450,00 5.221,86 5.500,00 5.300,00 5.300,00 0,00 50,00 50,00 50,00 3.040,19 2.600,00 2.600,00 2.600,00 559,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 152,25 150,00 150,00 150,00 0,00 50.591,06 73.862,37 102.463,17 5,57 0,00 0,00 0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 Produkt: 1100554001 Naturschutzbehördliche Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -367.500,00 -370.000,00 -14.381,01 -27.000,00 -27.000,00 -27.000,00 -83,64 0,00 0,00 0,00 -0,51 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -174,18 -300,00 -300,00 -300,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -18,12 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -12,00 0,00 0,00 0,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -150,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 35613000 Zwangsgelder -2.100,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -36.300,00 0,00 0,00 -16.919,46 -64.600,00 -395.800,00 -398.300,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 138.746,24 133.650,00 139.700,00 142.750,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 658.914,33 718.850,00 708.800,00 728.750,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 3.688,22 0,00 0,00 0,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 36.300,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 52.576,82 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -13.174,62 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 49 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.875,88 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 66.954,67 68.750,00 71.500,00 73.450,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 17.991,58 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.054,09 22.950,00 27.350,00 28.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.575,63 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -822,69 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.786,08 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 122.163,10 134.900,00 132.000,00 134.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 8.235,16 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.889,44 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.889,44 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 104,37 0,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 159,83 2.000,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 39.127,21 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 51,33 300,00 300,00 300,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 81,82 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 23.060,54 29.300,00 29.300,00 29.300,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 34.059,84 38.600,00 37.800,00 38.650,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 14.372,31 18.950,00 20.450,00 20.450,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 636,37 700,00 700,00 700,00 42321000 Leasing zentral 6,58 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 72,89 2.250,00 2.250,00 2.250,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.245,36 0,00 2.300,00 2.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 86,24 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 271,00 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 49,42 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.928,41 2.150,00 2.150,00 2.150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.498,05 1.450,00 2.950,00 2.450,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 3.711,57 3.500,00 3.500,00 3.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 39,36 450,00 450,00 450,00 42552100 UH IT-Ausstattung 20.061,13 20.200,00 20.200,00 20.200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.802,38 2.150,00 2.150,00 2.150,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4.490,29 7.000,00 7.000,00 7.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 299,43 2.500,00 2.500,00 2.500,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 2.265,92 2.000,00 2.000,00 2.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 0,00 0,00 367.500,00 370.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 2.160,59 7.000,00 7.000,00 7.000,00 39.969,78 41.000,00 45.450,00 46.400,00 0,00 150,00 150,00 150,00 121,91 0,00 0,00 0,00 708,53 900,00 900,00 900,00 851,35 1.100,00 1.100,00 1.100,00 3.709,90 4.050,00 3.850,00 3.850,00 0,00 2.700,00 2.700,00 2.700,00 816,82 2.250,00 2.250,00 2.250,00 94,20 0,00 0,00 0,00 26.248,95 50.500,00 30.500,00 30.500,00 133,25 150,00 150,00 150,00 0,00 2.168,66 2.673,74 2.086,07 528,45 0,00 0,00 0,00 5,50 0,00 0,00 0,00 265,00 300,00 300,00 300,00 146,40 5.200,00 5.200,00 5.200,00 1.300.055,01 1.369.368,66 1.688.373,74 1.720.136,07 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu -2,00 0,00 0,00 0,00 51392000 Abgang ohne Erlös 84,00 0,00 0,00 0,00 82,00 0,00 0,00 0,00 1.283.217,55 1.304.768,66 1.292.573,74 1.321.836,07 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100554001 Produkt: 1100561001 Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -64,68 0,00 0,00 0,00 -7.683,68 -17.600,00 -30.900,00 0,00 -2,57 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 50 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -179,09 -200,00 -200,00 -3,02 0,00 0,00 -200,00 0,00 -7.933,04 -17.800,00 -31.100,00 -200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 688.006,62 687.550,00 689.600,00 709.100,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 3.823,54 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 6.072,52 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.292,81 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -880,00 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.940,01 21.950,00 26.900,00 27.600,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 294,11 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -63,53 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -101,15 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.665,31 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 118.617,00 123.150,00 125.200,00 127.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 972,74 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -228,59 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 717,11 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -657,83 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 3.785,16 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.388,72 0,00 1.500,00 1.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 2.304,40 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 39,68 250,00 250,00 250,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 26.329,15 28.200,00 29.300,00 29.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 11.110,18 13.800,00 15.850,00 15.850,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 491,94 500,00 500,00 500,00 42321000 Leasing zentral 5,09 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 56,36 1.400,00 1.400,00 1.400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.735,72 1.950,00 1.750,00 1.800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 66,66 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 209,52 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 38,20 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 830,12 1.650,00 1.650,00 1.650,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.158,01 1.150,00 1.650,00 2.650,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 250,00 250,00 250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 30,43 350,00 350,00 350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 2.747,53 2.850,00 2.850,00 2.850,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 5,84 1.300,00 1.300,00 1.300,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 54.246,36 47.000,00 40.000,00 40.000,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 64.000,00 64.000,00 64.000,00 64.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 30.897,68 31.650,00 35.100,00 35.850,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 100,00 100,00 100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 94,25 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 547,71 700,00 700,00 700,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 953,76 1.850,00 1.850,00 1.850,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 103,00 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.494,66 2.058,89 1.728,62 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 658,13 850,00 850,00 850,00 4.298,46 3.800,00 3.600,00 3.600,00 18.384,00 3.200,00 3.200,00 3.200,00 Summe Kontenklasse: 4 1.063.401,11 1.041.094,66 1.051.908,89 1.076.528,62 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561001 1.055.468,07 1.023.294,66 1.020.808,89 1.076.328,62 Produkt: 1100561002 Umweltinformat./-beratung/Umweltbildung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -28,20 0,00 0,00 0,00 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 -6,61 0,00 0,00 0,00 -46,79 -50,00 -50,00 -50,00 -3,04 0,00 0,00 0,00 -84,64 -550,00 -550,00 -550,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 40121000 Kostenartbezeichnung Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte RE 2017 Plan 2018 275.798,82 Plan 2019 285.000,00 Plan 2020 300.800,00 326.300,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 51 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 4.535,46 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 6.072,61 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.292,74 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -879,98 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.779,86 9.100,00 11.250,00 12.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 294,11 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -63,57 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -101,15 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 583,22 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 50.153,86 52.150,00 55.750,00 60.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 972,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -228,55 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 717,11 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -657,90 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 199,20 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 507,46 0,00 500,00 500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 2.304,42 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 17,29 100,00 100,00 100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 11.472,78 12.150,00 12.600,00 12.900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 4.841,20 5.950,00 6.800,00 6.800,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 214,39 250,00 250,00 250,00 42321000 Leasing zentral 2,22 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 24,56 1.750,00 1.750,00 1.750,00 42419160 Unterhaltsreinigung 756,32 800,00 750,00 800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 208,57 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 91,31 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 16,65 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 361,72 700,00 700,00 700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 504,61 700,00 1.200,00 2.200,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 50,00 50,00 50,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 13,26 150,00 150,00 150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.955,92 1.550,00 1.550,00 1.550,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2,55 550,00 550,00 550,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 19.067,15 33.550,00 33.550,00 38.800,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 224.750,00 224.750,00 224.750,00 224.750,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 50,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 13.463,50 13.650,00 15.150,00 15.450,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 252,17 300,00 300,00 300,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 41,07 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 238,67 300,00 300,00 300,00 44310300 Telefon, Internet 1.597,63 350,00 350,00 350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 7.727,52 3.500,00 3.300,00 3.300,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44,87 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 860,56 2.359,42 2.208,83 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 50,00 50,00 50,00 248,96 750,00 750,00 750,00 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 Summe Kontenklasse: 4 633.609,88 650.210,56 676.759,42 714.758,83 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561002 633.525,24 649.660,56 676.209,42 714.208,83 Produkt: 1100561003 Abfall-/Bodenschutzr. Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -184.850,18 -13.100,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -1.230,11 -1.230,10 33110000 Verwaltungsgebühren -62.724,49 -68.000,00 -68.000,00 -68.000,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -120,48 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1.802,85 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,51 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -188,09 -400,00 -400,00 -400,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -12,00 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -6,24 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -58.000,00 -58.000,00 -58.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 35613000 Zwangsgelder 0,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -42.106,36 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -3,00 0,00 0,00 0,00 -291.814,20 -142.000,00 -130.130,11 -130.130,10 Summe Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 52 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 205.245,75 264.200,00 216.350,00 222.800,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 898.505,72 1.012.850,00 1.088.350,00 1.119.000,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 409,52 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 8.884,95 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.397,70 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 90.525,11 137.150,00 110.550,00 113.600,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 6.938,70 0,00 0,00 0,00 28.765,62 32.350,00 42.400,00 43.500,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 431,14 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -192,03 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.866,95 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 169.256,23 187.950,00 202.250,00 206.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.421,95 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 995,49 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -995,49 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.644,18 0,00 6.000,00 6.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 9.133,67 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 73,96 450,00 450,00 450,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 322.162,49 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 49.073,06 52.150,00 54.500,00 55.700,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 20.707,48 25.600,00 29.500,00 29.500,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 916,86 950,00 950,00 950,00 42321000 Leasing zentral 9,48 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 105,04 2.450,00 2.450,00 2.450,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.235,07 3.550,00 3.300,00 3.400,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 124,26 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 390,48 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 71,20 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.477,84 3.100,00 3.100,00 3.100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.279,62 2.100,00 3.600,00 3.100,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 250,00 250,00 250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 56,71 650,00 650,00 650,00 42552100 UH IT-Ausstattung 22.118,90 21.900,00 21.900,00 21.900,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 3.754,53 2.900,00 2.900,00 2.900,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 75.571,90 74.000,00 83.500,00 83.500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 57.588,02 59.050,00 65.450,00 66.800,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 175,68 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.020,85 1.350,00 1.350,00 1.350,00 44310300 Telefon, Internet 1.226,64 1.550,00 1.550,00 1.550,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.543,46 7.150,00 6.950,00 6.950,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.489,24 3.150,00 3.150,00 3.150,00 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 303,00 0,00 0,00 0,00 96.173,57 53.000,00 53.000,00 53.000,00 191,97 250,00 250,00 250,00 0,00 5.616,83 10.051,61 9.414,55 803,70 0,00 0,00 0,00 54,05 0,00 0,00 0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 462,00 16.800,00 16.800,00 16.800,00 Summe Kontenklasse: 4 2.093.900,82 1.973.016,83 2.032.051,61 2.078.764,55 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561003 1.802.086,62 1.831.016,83 1.901.921,50 1.948.634,45 Produkt: 1100561004 Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -78.087,38 -77.600,00 -77.600,00 -77.600,00 -114,72 0,00 0,00 0,00 -3,68 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -255,99 -400,00 -400,00 -400,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -10,71 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -12,75 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -3.200,00 0,00 0,00 -78.485,23 -81.200,00 -78.000,00 -78.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 53 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 39.369,66 63.800,00 0,00 0,00 926.155,81 1.182.800,00 1.250.200,00 1.321.600,00 -461,98 0,00 0,00 0,00 0,00 3.200,00 0,00 0,00 58.963,97 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -31.954,01 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -9.198,23 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 33.145,10 33.950,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 9.523,85 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 29.573,65 37.750,00 48.600,00 50.900,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.856,07 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -92,96 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -531,07 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.215,26 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 168.078,11 215.700,00 229.700,00 240.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 9.375,92 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -517,98 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 6.775,96 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -6.775,96 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 2.916,24 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 734,63 0,00 1.500,00 1.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 66.322,84 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 70,41 400,00 400,00 400,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 46.720,24 45.600,00 52.100,00 53.250,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 19.714,65 22.450,00 28.050,00 28.050,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 872,96 900,00 900,00 900,00 42321000 Leasing zentral 9,03 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 99,99 2.550,00 2.550,00 2.550,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.079,97 3.250,00 3.100,00 3.250,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 118,30 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 371,76 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 38,16 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 67,78 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 4.007,61 2.800,00 2.800,00 2.800,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.054,88 1.950,00 6.850,00 2.950,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 1.951,60 1.050,00 1.050,00 1.050,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.112,40 2.200,00 2.200,00 2.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 11.162,99 11.100,00 11.100,00 11.100,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.275,92 2.650,00 2.650,00 2.650,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 24,00 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 578,77 4.000,00 4.000,00 4.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 54.826,96 53.600,00 59.450,00 60.700,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 167,24 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 971,90 1.200,00 1.200,00 1.200,00 44310300 Telefon, Internet 1.262,73 1.400,00 1.400,00 1.400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.849,81 6.800,00 6.600,00 6.600,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.713,31 2.700,00 2.700,00 2.700,00 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 14,30 0,00 0,00 0,00 9.567,60 45.000,00 25.000,00 25.000,00 182,77 200,00 200,00 200,00 0,00 3.915,28 4.500,68 3.911,96 20,00 5.700,00 5.700,00 5.700,00 Summe Kontenklasse: 4 1.475.382,92 1.758.865,28 1.754.750,68 1.837.561,96 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561004 1.396.897,69 1.677.665,28 1.676.750,68 1.759.561,96 Produkt: 1100561005 Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -33.970,18 -42.000,00 -10.300,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -17.469,20 0,00 0,00 -10.300,00 0,00 31453000 Spenden verbund.U.,Beteilig.,Sonderver. 0,00 -25.000,00 -50.000,00 -50.000,00 31473000 Spenden private Unternehmen 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 0,00 0,00 -1.500,00 -1.500,00 -102,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -42,84 0,00 0,00 0,00 -4,63 0,00 0,00 0,00 -47,69 -100,00 -100,00 -100,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 54 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3,13 0,00 0,00 0,00 -3.283,00 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 -54.922,67 -72.600,00 -67.400,00 -67.400,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 362.952,33 473.200,00 463.950,00 477.000,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 4.980,23 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 6.256,63 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.392,54 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -906,70 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.613,44 15.350,00 18.200,00 18.600,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 302,99 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -65,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -104,23 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 804,22 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 66.503,37 84.600,00 83.200,00 84.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.002,35 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -235,48 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 738,75 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -677,79 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3.026,40 0,00 3.000,00 3.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 2.374,27 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 26,39 150,00 150,00 150,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 17.500,48 18.350,00 19.400,00 19.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 7.384,71 9.000,00 10.500,00 10.500,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 326,93 350,00 350,00 350,00 42321000 Leasing zentral 3,37 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 37,47 750,00 750,00 750,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.153,68 1.150,00 1.150,00 1.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 44,33 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 139,23 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 25,38 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 669,89 1.100,00 1.100,00 1.100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.405,30 850,00 850,00 850,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 58.575,38 79.750,00 131.900,00 188.350,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 20.537,13 21.250,00 23.550,00 24.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 4.230,57 4.200,00 4.200,00 4.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 62,66 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 364,06 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 3.385,60 4.250,00 4.250,00 4.300,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 4.564,46 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 68,43 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4.778,35 3.961,26 3.030,85 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 769,73 800,00 2.200,00 3.100,00 4.453,16 3.700,00 3.700,00 3.700,00 20,23 250,00 250,00 250,00 4.717,98 3.650,00 3.650,00 3.650,00 437,45 550,00 550,00 550,00 4.016,82 2.350,00 2.250,00 2.150,00 4.596,00 3.350,00 3.350,00 3.350,00 Summe Kontenklasse: 4 594.689,58 744.378,35 797.061,26 869.280,85 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561005 539.766,91 671.778,35 729.661,26 801.880,85 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419160 Unterhaltsreinigung 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.027,08 0,00 0,00 0,00 82,30 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 -944,78 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle -944,78 0,00 0,00 0,00 8.104.730,76 8.649.031,70 8.835.737,38 9.178.363,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 36 Amt: 37 Branddirektion Produkt: 1100126001 Vorbeugender Brandschutz Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 55 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.234,10 -6.236,87 -6.224,84 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -2,40 -202,44 -202,32 33110000 Verwaltungsgebühren -31.980,00 0,00 0,00 0,00 33119160 KR Verwaltungsgebühren Kostenersatz -1.794,89 0,00 0,00 0,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -21,23 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -217.790,00 -414.600,00 -414.600,00 -414.600,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34612000 -44,02 0,00 0,00 0,00 -194,24 0,00 0,00 0,00 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,02 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,41 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -41,25 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -108,88 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -30.452,18 -27.000,00 -27.000,00 -27.000,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34871000 38112037 -210,87 0,00 0,00 0,00 -1.890,35 0,00 0,00 0,00 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -2,44 0,00 0,00 0,00 Erträge ILV Amt 37 - Serviceleistungen -4.537,00 -75.700,00 -75.700,00 -75.700,00 -289.070,78 -518.536,50 -523.739,31 -523.727,16 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40112000 Bezüge - Anwärter 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 660.752,42 879.200,00 855.300,00 880.050,00 -345,00 0,00 0,00 0,00 -12,00 0,00 0,00 0,00 312.080,27 339.950,00 409.150,00 417.800,00 -45,50 0,00 0,00 0,00 5.478,67 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -432,10 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -669,93 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 318.661,78 422.150,00 415.000,00 427.450,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 61.919,76 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.080,68 10.850,00 15.150,00 15.750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 222,98 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -88,56 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 620,25 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 59.487,15 64.650,00 76.350,00 77.550,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 717,60 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 501,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -501,01 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 36.838,30 40.250,00 42.750,00 42.750,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 248,80 10.200,00 500,00 500,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 434,33 0,00 500,00 500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 4.205,86 0,00 0,00 0,00 40727000 Zuführg.Rückstellg.Übergangsverordnung F 716,02 0,00 0,00 0,00 41120000 Versorgungsaufwendungen tariflich Beschä 619,14 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 23.165,24 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 0,00 500,00 500,00 500,00 1.819,13 10.500,00 10.500,00 10.500,00 207,72 0,00 0,00 0,00 0,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00 0,00 50,00 50,00 50,00 491,02 0,00 0,00 0,00 306,62 0,00 0,00 0,00 473,00 0,00 0,00 0,00 KR Strom 6.861,23 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 7.960,19 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.399,21 4.200,00 4.500,00 4.650,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 267,91 750,00 750,00 750,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1,50 50,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 114,22 50,00 50,00 50,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 266,80 200,00 200,00 200,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 61,79 50,00 50,00 50,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 0,00 50,00 50,00 50,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 3,44 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 565,53 250,00 250,00 250,00 42419280 KR Winterdienst 1.047,87 250,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 213,29 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 56 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 4.073,18 5.110,00 5.110,00 5.110,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 2.386,47 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 332,27 500,00 500,00 500,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 58,88 500,00 500,00 500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.873,76 3.700,00 4.700,00 4.700,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42619110 655,57 1.700,00 1.700,00 1.700,00 12.560,50 6.100,00 23.700,00 10.700,00 0,00 56,02 0,00 0,00 680,25 0,00 0,00 0,00 KR Erwerb von Dienstkleidung 1.332,36 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 684,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 0,81 350,00 350,00 350,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 0,00 500,00 500,00 500,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 2.852,97 6.000,00 6.000,00 6.000,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719200 42719230 42819110 2,40 0,00 0,00 0,00 51,91 500,00 500,00 500,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 0,00 250,00 250,00 250,00 KR Lebensmittel 239,74 0,00 0,00 0,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 558,45 0,00 0,00 0,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 47,27 0,00 0,00 0,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 778,91 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 145.064,24 143.700,00 152.700,00 152.700,00 44211000 Aufw. ehrenamtl. T. Beamte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 576,00 0,00 0,00 0,00 35.082,03 34.700,00 44.750,00 45.800,00 4.055,85 0,00 0,00 0,00 23,05 250,00 250,00 250,00 581.347,10 600.000,00 600.000,00 600.000,00 24,18 100,00 100,00 100,00 Telefon, Internet 2.680,04 2.050,00 2.050,00 2.050,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 3.199,85 2.600,00 2.600,00 2.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.031,23 2.300,00 2.300,00 2.300,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 26,76 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 490,61 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 473,51 0,00 0,00 0,00 44310920 Reisekosten Anwärter 12,00 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 11,60 50,00 50,00 50,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 92,95 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 6.897,97 41.220,26 40.747,20 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 274,91 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 21,50 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 2.483,55 600,00 600,00 600,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 84.685,62 19.650,00 19.650,00 19.650,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 1.053,80 700,00 700,00 700,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 458,74 200,00 200,00 200,00 Summe Kontenklasse: 4 2.414.111,46 2.652.207,97 2.771.680,26 2.807.057,20 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100126001 2.125.040,68 2.133.671,47 2.247.940,95 2.283.330,04 Produkt: 1100126002 Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -2.569,20 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -7.320,00 0,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -2.716,66 -2.716,66 -2.716,66 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 0,00 -7.208,33 -86.500,00 -86.500,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -234.447,03 -267.352,63 -262.426,53 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -15.700,00 -42.856,25 -172.322,50 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -27.130,32 -70.317,94 -68.516,49 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -4.556,62 -4.556,62 -4.556,63 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -117,85 -117,86 -117,85 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -342.947,08 -342.943,75 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33119160 KR Verwaltungsgebühren Kostenersatz 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33211000 Benutzungsgebühren 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 0,00 -7.186,77 -7.186,77 -7.186,77 -2.159,97 0,00 0,00 0,00 -507,64 0,00 0,00 0,00 -153.793,30 -480.000,00 -480.000,00 -480.000,00 -1.708,89 0,00 0,00 0,00 -58.626,91 -56.000,00 -59.000,00 -59.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 57 Kostenart Kostenartbezeichnung 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34612000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -8.111,08 -6.000,00 -30.000,00 -6.000,00 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -5,23 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -5,79 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -301,60 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -949,88 0,00 0,00 0,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra 19.986,61 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -2.037,59 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -6.969,81 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -22.622,92 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -33.992,80 -3.000,00 -10.000,00 -10.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 986,69 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -0,09 0,00 0,00 0,00 38112037 Erträge ILV Amt 37 - Serviceleistungen -27.839,00 -12.500,00 -12.500,00 -12.500,00 -308.548,40 -866.563,58 -1.426.051,81 -1.524.787,18 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40112000 Bezüge - Anwärter 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40212000 Beiträge Versorgungskassen - Anwärter 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 16.110.217,79 16.807.350,00 18.964.900,00 19.489.800,00 -3.955,00 0,00 0,00 0,00 138.326,36 0,00 0,00 0,00 2.900.633,81 3.028.600,00 1.275.050,00 1.410.600,00 -381,50 0,00 0,00 0,00 24.684,28 0,00 0,00 0,00 -2.792,07 0,00 0,00 0,00 -2.791,01 0,00 0,00 0,00 7.260.054,84 7.820.850,00 8.964.350,00 9.229.700,00 462.995,94 0,00 0,00 0,00 773,88 0,00 0,00 0,00 89.250,86 96.700,00 48.400,00 52.850,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 912,92 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -336,85 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.976,90 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 537.795,70 586.550,00 235.000,00 260.350,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.968,32 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.087,21 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.087,19 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 1.612,28 5.000,00 1.600,00 1.600,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.798,37 0,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 32.807,90 0,00 0,00 0,00 40725000 Zuführung Rückstellung sonstige Maßnahme 13.344,78 0,00 0,00 0,00 40727000 Zuführg.Rückstellg.Übergangsverordnung F 119.690,95 0,00 0,00 0,00 41120000 Versorgungsaufwendungen tariflich Beschä 4.000,57 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 635.448,71 730.150,00 926.750,00 926.750,00 42113000 Pflege Freiflächen 2.619,21 16.600,00 16.600,00 16.600,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 20.738,57 23.000,00 23.000,00 23.000,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 20.620,77 20.000,00 20.000,00 20.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 14.949,49 15.000,00 15.000,00 15.000,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 3.930,63 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 816.600,00 824.900,00 824.900,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 2.674,78 6.400,00 6.400,00 6.400,00 42419110 KR Wasser 28.061,77 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 15.403,84 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 23.320,46 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 304.475,97 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 277.507,01 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 117.207,01 113.750,00 132.550,00 138.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 42419270 KR Straßenreinigung 42419280 42419290 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 4.500,39 6.000,00 6.000,00 6.000,00 12.652,82 14.000,00 14.000,00 14.000,00 1.365,81 6.000,00 6.000,00 6.000,00 17.919,70 22.300,00 22.300,00 22.300,00 4.936,86 11.000,00 11.000,00 11.000,00 156,88 600,00 600,00 600,00 1.909,23 1.800,00 1.800,00 1.800,00 234,50 250,00 250,00 250,00 7.041,83 9.000,00 9.000,00 9.000,00 KR Winterdienst 12.173,92 18.500,00 15.000,00 15.000,00 KR Bewachung 2.133,39 8.050,00 3.600,00 3.650,00 0,00 500,00 500,00 500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 58 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 345.704,37 354.800,00 354.800,00 554.800,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 282.050,79 365.000,00 365.000,00 365.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 854,79 300,00 300,00 300,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 3.024,49 13.000,00 13.000,00 13.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 67.384,21 108.500,00 444.000,00 378.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 152.857,46 175.700,00 135.700,00 135.700,00 42552100 UH IT-Ausstattung 203.736,69 257.250,00 239.650,00 252.650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.318,19 0,00 0,00 0,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 5.237,29 0,00 0,00 0,00 42611290 Bes. Aufw. Ehrenamtl. Tätigkeit dez. 6,00 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 60.228,82 119.900,00 119.900,00 119.900,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 343.248,68 99.950,00 128.950,00 128.950,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 1.702,90 41.500,00 500,00 500,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 36.065,53 58.850,00 71.700,00 71.700,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 83.401,19 128.600,00 128.600,00 128.600,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 2.671,47 5.500,00 5.500,00 5.500,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 5.487,10 4.150,00 4.150,00 4.150,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 0,00 1.750,00 1.750,00 1.750,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 71.257,77 79.700,00 79.700,00 79.700,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 541,88 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42819110 KR Lebensmittel 5.729,75 10.500,00 10.500,00 10.500,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 1.093,35 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 9.492,31 17.500,00 17.500,00 17.500,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 29.401,25 77.400,00 77.400,00 77.400,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 49.382,38 59.700,00 59.700,00 59.700,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 119.627,20 148.000,00 168.000,00 168.300,00 44211000 Aufw. ehrenamtl. T. Beamte 5.424,00 0,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 720,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 298.131,04 295.050,00 380.500,00 389.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 27.116,98 10.850,00 10.850,00 10.850,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 21.651,00 21.650,00 21.650,00 21.650,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 1.837,19 6.000,00 6.000,00 6.000,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 2.663,73 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.208,08 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44310300 Telefon, Internet 35.423,35 50.000,00 50.000,00 50.000,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 14.629,75 18.000,00 15.750,00 15.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 8.039,13 11.800,00 11.800,00 11.800,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 716,17 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4.817,72 15.000,00 15.000,00 15.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 3.376,31 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 6.253,45 10.500,00 10.500,00 10.500,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 160,08 300,00 300,00 300,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 777,75 1.600,00 19.600,00 19.600,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.084.093,23 3.316.854,36 3.871.194,67 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 927,67 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 105,62 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 8.760,20 11.500,00 11.500,00 11.500,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 305.682,50 397.350,00 397.350,00 397.350,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 62,43 14.300,00 14.300,00 14.300,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 1.618,13 3.500,00 3.500,00 3.500,00 31.864.181,73 35.279.693,23 38.274.404,36 39.945.944,67 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50194000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -53.040,00 0,00 0,00 0,00 31.502.593,33 34.413.129,65 36.848.352,55 38.421.157,49 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100126002 Plan 2018 -53.040,00 0,00 Produkt: 1100127001 Rettungsdienst und Rettungsleitstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -2.272,39 -1.491,89 -1.489,08 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -11.568,08 -11.571,57 -11.571,56 33119160 KR Verwaltungsgebühren Kostenersatz -150,00 0,00 0,00 0,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -73,63 0,00 0,00 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -152,63 0,00 0,00 0,00 34219110 KR Verkaufserträge Material 0,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 59 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,96 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -1,61 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -152,60 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -20,74 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -12.715.414,08 -23.446.950,00 -28.423.000,00 -28.775.200,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -724,82 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -389,31 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -6.110,85 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -16,34 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -7,20 0,00 0,00 0,00 -12.723.214,77 -23.465.790,47 -28.441.063,46 -28.793.260,64 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 515.560,22 692.300,00 1.832.400,00 1.882.450,00 2.515.613,92 2.488.650,00 2.830.750,00 2.906.500,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -259,00 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 9.191,93 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.327,57 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 290.050,10 326.750,00 902.550,00 929.100,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 38.089,99 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 77.621,09 79.450,00 109.200,00 113.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 452,45 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -201,53 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.750,31 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 456.698,44 476.400,00 524.650,00 539.300,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.436,78 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 993,05 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -993,04 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 118,31 2.000,00 150,00 150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 553,94 8.000,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 28.369,17 0,00 0,00 0,00 40727000 Zuführg.Rückstellg.Übergangsverordnung F 4.320,09 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 77.083,73 47.150,00 47.150,00 47.150,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 42319150 KR Mieten f. RD-genutzte Fremdstandorte 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 0,00 500,00 500,00 500,00 2.476,70 17.400,00 17.400,00 17.400,00 18.492,14 18.000,00 18.000,00 18.000,00 121.821,72 157.300,00 157.300,00 157.300,00 237,86 0,00 0,00 0,00 0,00 55.800,00 55.800,00 55.800,00 0,00 300,00 300,00 300,00 1.742,61 0,00 0,00 0,00 1.009,45 0,00 0,00 0,00 1.008,55 0,00 0,00 0,00 KR Strom 20.997,26 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 17.162,98 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 8.420,95 8.200,00 8.750,00 9.100,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,41 100,00 100,00 100,00 42419210 KR Sonderreinigung 1,25 250,00 250,00 250,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 1.720,83 2.400,00 2.400,00 2.400,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 274,68 300,00 300,00 300,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 133,48 300,00 300,00 300,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 36,17 550,00 550,00 550,00 42419270 KR Straßenreinigung 384,47 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419280 KR Winterdienst 118,27 1.000,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 17,42 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 100,00 100,00 100,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 42531000 42552000 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42611210 76.064,28 112.000,00 112.000,00 112.000,00 100.396,59 90.000,00 90.000,00 90.000,00 24,83 0,00 0,00 0,00 163,61 1.000,00 3.300,00 3.300,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 11.595,01 40.800,00 69.400,00 60.400,00 UH Geräte, Ausstattungen 42.169,84 46.000,00 46.000,00 46.000,00 103.786,53 131.900,00 131.900,00 131.900,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 82,57 0,00 0,00 0,00 Bes. Aufw. Beamte dez. 87,20 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 51,04 11.200,00 11.200,00 26.200,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 15.983,29 24.100,00 47.100,00 42.600,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 60 Kostenart Kostenartbezeichnung 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 42619140 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,50 1.000,00 1.000,00 1.000,00 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 21.428,63 20.000,00 31.900,00 31.900,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 12.103,67 11.000,00 11.000,00 11.000,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 95,84 200,00 200,00 200,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 900,00 900,00 900,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 181,88 0,00 0,00 0,00 42819110 KR Lebensmittel 63,00 0,00 0,00 0,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 88.370,27 90.000,00 90.000,00 90.000,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 42819900 KR Sonstige Vorräte 42912000 44210000 358,89 0,00 0,00 0,00 1.838,66 6.000,00 6.000,00 6.000,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 218,29 10.700,00 10.700,00 10.700,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 40.914,31 49.600,00 47.200,00 47.200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44.878,52 44.400,00 57.300,00 58.550,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 35.033,95 45.200,00 45.200,00 45.200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 1.195,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 168,67 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 6.233,78 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44310300 Telefon, Internet 20.239,73 18.000,00 18.000,00 18.000,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 8.566,78 17.000,00 17.000,00 17.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.806,84 1.400,00 1.400,00 1.400,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 53,43 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 416,06 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 437,91 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 62,63 100,00 100,00 100,00 44413200 Schadensfälle dezentral 203,79 0,00 0,00 0,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 6.655.914,13 6.770.000,00 6.770.000,00 6.770.000,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 9.385.074,11 9.640.000,00 12.657.300,00 13.014.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 352.385,36 225.344,06 269.255,21 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 638,00 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 17.654,82 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 1.084,77 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 1.515,08 1.550,00 1.550,00 1.550,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 51.662,25 52.900,00 52.900,00 52.900,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 13,57 1.950,00 1.950,00 1.950,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 279,86 450,00 450,00 450,00 20.964.292,99 21.986.235,36 27.079.494,06 27.654.005,21 8.241.078,22 -1.479.555,11 -1.361.569,40 -1.139.255,43 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100127001 Produkt: 1100127002 Integrierte Regionalleitstelle Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -543.142,65 -543.141,65 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 0,00 -40.395,52 -40.395,52 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -33,36 -33,35 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -15,85 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -100,01 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -30,00 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -1.579.305,20 -2.547.000,00 -3.100.000,00 -3.989.000,00 -1.579.451,06 -2.547.000,00 -3.683.571,53 -4.572.570,52 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 1.680.247,13 2.639.200,00 3.859.050,00 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt -350,00 0,00 0,00 4.758.900,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.231.821,42 1.249.250,00 1.150.200,00 1.182.500,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -1.050,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 818.375,19 1.208.850,00 1.793.550,00 2.209.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 38.745,54 39.900,00 42.650,00 43.800,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.483,73 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 230.882,94 242.250,00 211.500,00 216.250,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.122,37 0,00 5.000,00 5.000,00 40727000 Zuführg.Rückstellg.Übergangsverordnung F 17.190,67 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 45.305,79 38.000,00 38.000,00 38.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 1.490,44 6.500,00 6.500,00 6.500,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 754,15 15.000,00 15.000,00 15.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 6,36 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 61 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42411100 Energie zentral 0,00 136.300,00 135.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 135.000,00 161,62 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 200,00 3.864,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 0,00 102.878,86 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 15.551,81 15.850,00 17.450,00 18.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 130,47 500,00 500,00 500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 664,04 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 439,46 500,00 500,00 500,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 560,77 1.600,00 1.600,00 1.600,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419270 KR Straßenreinigung 42419280 KR Winterdienst 42419290 KR Bewachung 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42619110 0,00 50,00 50,00 50,00 594,51 600,00 600,00 600,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 285,60 1.500,00 400,00 400,00 498,34 750,00 750,00 750,00 0,00 200,00 200,00 200,00 28,00 50,00 50,00 50,00 0,00 200,00 200,00 200,00 5.833,44 12.500,00 12.500,00 12.500,00 8,09 4.000,00 4.000,00 4.000,00 226.605,40 303.300,00 303.300,00 303.300,00 0,00 14,98 0,00 0,00 626,74 0,00 0,00 0,00 KR Erwerb von Dienstkleidung 17.937,81 40.100,00 29.100,00 29.100,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 3.226,80 27.500,00 27.500,00 27.500,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 14.356,96 16.000,00 16.000,00 16.000,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 15,13 0,00 0,00 0,00 42819110 KR Lebensmittel 78,47 0,00 0,00 0,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44211000 Aufw. ehrenamtl. T. Beamte 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 44310100 44310300 Telefon, Internet 44310600 44310700 720,00 0,00 0,00 1.080,00 0,00 0,00 0,00 52.556,87 52.000,00 67.100,00 68.550,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 250,00 250,00 250,00 Porto und Transportkosten 0,00 400,00 400,00 400,00 58.349,25 71.000,00 71.000,00 71.000,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 1.558,93 1.500,00 1.500,00 1.500,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 103,20 150,00 150,00 150,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 781,69 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.671,03 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 48112065 245,96 0,00 0,00 0,00 6,95 50,00 154.150,00 21.600,00 863.416,73 0,00 0,00 863.417,73 2.200,95 2.250,00 2.250,00 2.250,00 75.049,90 76.800,00 76.800,00 76.800,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.800,00 2.800,00 2.800,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 406,54 700,00 700,00 700,00 Summe Kontenklasse: 4 4.661.118,30 6.221.550,00 8.923.367,73 10.147.366,73 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100127002 3.081.667,24 3.674.550,00 5.239.796,20 5.574.796,21 Produkt: 1100128001 Katastrophenschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -95.750,80 -95.000,00 -95.000,00 -95.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.039,93 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -332,45 -2.621,30 -2.617,42 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -57,83 -57,82 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -6,11 0,00 0,00 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -12,62 0,00 0,00 0,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -233,08 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -5,17 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,23 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -42,89 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -68,60 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -49,11 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -375,34 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -2,92 0,00 0,00 0,00 -97.586,80 -102.332,45 -104.679,13 -104.675,24 Summe Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 62 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 83.184,29 87.700,00 93.150,00 95.650,00 293.891,70 293.950,00 288.700,00 296.150,00 -14,00 0,00 0,00 0,00 3.772,48 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -99,73 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -204,20 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 38.254,97 42.150,00 45.250,00 46.650,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 17.414,07 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 9.326,87 9.400,00 11.050,00 11.300,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 68,22 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -27,88 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 725,67 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 54.812,91 56.000,00 54.100,00 55.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 219,04 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 152,76 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -152,78 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.250,45 0,00 1.250,00 1.250,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.325,09 0,00 0,00 0,00 40727000 Zuführg.Rückstellg.Übergangsverordnung F 220,22 0,00 0,00 0,00 41120000 Versorgungsaufwendungen tariflich Beschä 142,87 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 2.673,97 0,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 97,72 300,00 300,00 300,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 106,56 0,00 0,00 0,00 0,00 8.300,00 8.300,00 8.300,00 0,00 50,00 50,00 50,00 129,03 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 75,37 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 89,08 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 4.218,06 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 3.446,24 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.630,62 1.600,00 1.850,00 1.950,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,28 50,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,89 100,00 100,00 100,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 84,23 100,00 100,00 100,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 37,65 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 1,38 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 28,70 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 9,88 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 3,12 0,00 0,00 0,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 2.483,41 5.100,00 5.100,00 5.100,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 695,93 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 4,76 0,00 0,00 0,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 9,01 350,00 350,00 350,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 6.965,87 1.000,00 2.000,00 2.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 230,14 650,00 650,00 650,00 42552100 UH IT-Ausstattung 23.168,67 17.900,00 17.900,00 17.900,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 37,66 0,00 0,00 0,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 71,24 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 8,50 600,00 600,00 600,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 42619160 42711200 33,27 0,00 0,00 2.642,05 0,00 0,00 0,00 0,00 400,00 400,00 400,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 558,30 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 671,43 7.000,00 7.000,00 7.000,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 138,33 250,00 250,00 250,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 250,00 250,00 250,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 40,40 0,00 0,00 0,00 42819110 KR Lebensmittel 82,70 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 42819900 KR Sonstige Vorräte 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 232,75 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 1.228,56 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 10.634,93 10.550,00 13.550,00 13.900,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 615,64 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 22,29 0,00 0,00 0,00 175,51 0,00 0,00 0,00 14,54 150,00 150,00 150,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 63 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310600 44310700 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319100 44319200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.210,74 50,00 50,00 50,00 12.758,73 14.600,00 14.600,00 14.600,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 89,20 1.500,00 1.500,00 1.500,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 321,56 100,00 100,00 100,00 32,06 0,00 0,00 0,00 478,84 500,00 500,00 500,00 71,45 0,00 0,00 0,00 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 13,07 50,00 50,00 50,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 26,34 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 9.071,09 14.930,17 14.813,48 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,25 0,00 0,00 0,00 740,22 200,00 200,00 200,00 25.240,43 6.650,00 6.650,00 6.650,00 0,00 250,00 250,00 250,00 136,73 50,00 50,00 50,00 Summe Kontenklasse: 4 608.781,31 589.021,09 603.330,17 616.563,48 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100128001 511.194,51 486.688,64 498.651,04 511.888,24 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 104.166,59 0,00 0,00 0,00 9,90 0,00 0,00 0,00 668,51 0,00 0,00 0,00 104.845,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu -1.406,66 0,00 0,00 0,00 51610000 Aufw. aus Veräußerung v. Grundst. und Ge 11,00 0,00 0,00 0,00 -1.395,66 0,00 0,00 0,00 103.449,34 0,00 0,00 0,00 45.565.023,32 39.228.484,65 43.473.171,34 45.651.916,55 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 37 Amt: 41 Kulturamt Produkt: 1100252001 Museum für Angewandte Kunst Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -9.270,82 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -23.689,05 0,00 0,00 0,00 31461000 Sponsoring sonst.öffentl.Sonderrechnunge -7.105,29 0,00 0,00 0,00 31469000 Sonstige Zuschüsse sonst.öffentl.Sonderr -22.700,00 0,00 0,00 0,00 31473000 Spenden private Unternehmen -24.006,90 0,00 0,00 0,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -18.323,15 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -16.499,55 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -130.896,17 -130.895,16 -129.556,94 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.728,97 -1.728,97 -1.728,98 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -6.851,52 -6.851,51 -6.851,52 33211000 Benutzungsgebühren -2.442,50 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -9.851,50 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619900 -1.791,93 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -192.431,50 -200.000,00 -200.000,00 -200.000,00 -500,00 0,00 -500,00 -500,00 -0,49 -700,00 -700,00 -700,00 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -24.650,00 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -8.278,00 -9.000,00 -9.000,00 -9.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -19.800,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -5,21 0,00 0,00 0,00 -361.045,89 -406.476,66 -386.675,64 -385.337,44 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 75.918,54 1.395.150,00 1.428.300,00 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 19.800,00 0,00 1.491.500,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 47.000,00 54.850,00 54.850,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 30.920,57 39.000,00 39.000,00 39.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 2.419,64 44.550,00 54.150,00 56.300,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 64 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -3.592,86 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 14.496,72 253.300,00 259.350,00 268.250,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 16.250,00 27.300,00 27.300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 631,31 0,00 800,00 800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 14.150,00 4.350,00 350,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 20.300,00 20.300,00 20.300,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 10.000,00 42113000 Pflege Freiflächen 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 42419160 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419290 KR Bewachung 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 100,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 85.300,00 102.000,00 104.050,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 501,72 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 167,55 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 30.800,00 30.800,00 30.800,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312400 Kontoführung 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 10.000,00 10.000,00 5.328,25 1.000,00 1.000,00 1.000,00 25.264,42 120.000,00 120.000,00 120.000,00 Energie zentral 0,00 176.600,00 174.100,00 174.100,00 Unterhaltsreinigung 0,00 40.000,00 34.700,00 36.150,00 393,92 3.330,00 3.330,00 3.330,00 1.133.470,58 1.235.250,00 1.249.900,00 1.281.100,00 9.700,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 9.700,00 9.700,00 5.294,50 4.700,00 4.700,00 4.700,00 41.531,86 50.250,00 100.250,00 100.250,00 20.066,37 37.700,00 37.700,00 37.700,00 114.895,23 95.000,00 95.000,00 95.000,00 67.337,12 50.000,00 50.000,00 50.000,00 482.361,59 455.000,00 455.000,00 455.000,00 28,56 9.000,00 9.000,00 9.000,00 1.355,49 6.400,00 6.170,00 6.150,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 93,00 0,00 0,00 0,00 0,00 612.176,28 570.872,71 538.480,14 300,00 0,00 0,00 0,00 10,40 0,00 0,00 0,00 0,00 300,00 300,00 300,00 2.019.194,48 4.888.306,28 4.959.222,71 5.031.760,14 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -240,57 0,00 0,00 0,00 1.606.277,10 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 366.502,90 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 144.430,74 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 2.116.970,17 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252001 3.775.118,76 4.481.829,62 4.572.547,07 4.646.422,70 Produkt: 1100252002 Naturkundemuseum Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31473000 Spenden private Unternehmen 31483000 Spenden übrige Bereiche 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 34219110 KR Verkaufserträge Material 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -11,52 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -74,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -2.574,57 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -1,00 0,00 0,00 0,00 -26.604,19 -29.630,86 -29.630,87 -29.584,20 Summe Kontenklasse: 3 -3.871,89 0,00 0,00 3.871,89 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -130,86 -130,87 -84,20 -892,56 -800,00 -800,00 -800,00 -1.732,35 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 -19.155,00 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 -2.160,58 0,00 0,00 0,00 -2,61 -200,00 -200,00 -200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 28.995,09 651.050,00 765.350,00 950.250,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 19.508,36 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.969,47 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 5.792,50 72.000,00 72.000,00 72.000,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 0,00 0,00 31.200,00 31.200,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 943,32 20.800,00 28.850,00 34.700,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 65 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 952,62 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -423,37 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -1.013,57 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 5.618,08 117.000,00 137.000,00 170.550,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.179,55 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.221,19 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.221,19 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3.194,57 0,00 3.000,00 3.000,00 40412100 Beih/Unterstützung Besch. ATZ ArbPh 320,00 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 20.130,35 0,00 4.350,00 350,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 600,00 600,00 600,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 14.874,00 16.100,00 16.100,00 16.100,00 42411100 Energie zentral 0,00 46.050,00 43.700,00 43.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 20.600,00 20.750,00 21.650,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 250,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 1.600,00 1.900,00 2.000,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 0,00 50,00 50,00 50,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 600,00 600,00 600,00 42419290 KR Bewachung 289,61 179.750,00 303.750,00 318.700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 217,59 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 600,00 600,00 600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 116,50 0,00 0,00 0,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 0,00 200,00 200,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 50,00 50,00 50,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112037 48112062 48112065 0,00 700,00 700,00 700,00 13.391,56 54.900,00 208.750,00 248.650,00 0,00 34.000,00 50.300,00 51.350,00 9.007,24 8.200,00 15.000,00 16.000,00 0,00 150,00 150,00 150,00 83,77 100,00 100,00 100,00 1.176,71 7.000,00 7.000,00 7.000,00 0,00 2.700,00 2.700,00 2.700,00 4.594,25 6.000,00 5.760,00 5.750,00 97,20 900,00 2.000,00 2.000,00 0,00 17.445,48 13.745,78 13.728,73 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 20,00 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 2.584,44 2.600,00 2.600,00 2.600,00 130.680,90 1.280.945,48 1.758.005,78 2.036.178,73 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 14,00 0,00 0,00 0,00 14,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -161,83 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -147,30 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 705.576,50 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 243.106,66 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 6.425,50 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.374,12 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 39.324,41 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 1.001.498,06 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252002 1.105.588,77 1.251.314,62 1.728.374,91 2.006.594,53 Produkt: 1100252003 Stadtgeschichtliches Museum Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 1.784,77 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -37.541,50 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -871,09 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -61.919,89 -61.919,89 -61.919,89 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 66 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -5.408,86 -5.408,86 -5.399,40 31614000 Aufl.v.SP Zuwend.sonst.öff.Bereich BW 58 0,00 -3.505,04 -3.505,02 -3.505,04 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -5.034,92 -4.177,33 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -69.140,16 -124.600,00 -124.600,00 -124.600,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 34851100 -6.925,45 -46.000,00 -46.000,00 -46.000,00 -213.387,70 -200.000,00 -200.000,00 -200.000,00 -12.438,05 0,00 0,00 0,00 -0,49 -700,00 -700,00 -700,00 -6.370,03 -24.800,00 -24.800,00 -24.800,00 0,00 0,00 -8.400,00 -8.400,00 Ertr.Kostenerstattg./Umlagen Stiftungen -202.900,00 -202.900,00 -202.900,00 -202.900,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -2.700,00 -2.700,00 -2.700,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. 0,00 -300,00 -300,00 -300,00 -547.789,70 -677.868,71 -685.411,10 -681.224,33 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.243,97 1.446.050,00 1.497.150,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte -251,40 0,00 0,00 1.546.650,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten -532,53 45.000,00 54.850,00 54.850,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 8.579,00 12.500,00 12.500,00 12.500,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 0,00 0,00 15.600,00 15.600,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 133,35 46.150,00 56.800,00 58.850,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -2.409,71 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 796,69 262.000,00 271.250,00 277.150,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 12.600,00 27.350,00 27.350,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 0,00 0,00 6.250,00 6.250,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 631,31 0,00 800,00 800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 49.800,00 0,00 4.350,00 350,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 62.250,00 62.250,00 62.250,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 55.350,00 55.350,00 55.350,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 393.800,00 393.800,00 393.800,00 42411100 Energie zentral 0,00 64.900,00 61.700,00 61.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 42419160 Unterhaltsreinigung 247,47 110.200,00 69.900,00 72.900,00 42419210 KR Sonderreinigung 951,62 0,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 466,85 2.200,00 2.200,00 2.200,00 42419270 KR Straßenreinigung 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 6,82 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 7.305,13 4.100,00 8.100,00 8.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.103,93 5.495,00 5.495,00 5.495,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 45,00 45,00 45,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 15.795,06 17.200,00 17.200,00 17.200,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 0,00 100,00 100,00 100,00 42719320 KR Aufsicht Museen 287.903,30 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 315.652,67 306.490,00 306.490,00 306.490,00 43100000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Bund 1.264,31 0,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 100,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 0,00 250,00 250,00 250,00 205.919,42 558.700,00 548.650,00 587.150,00 0,00 96.000,00 103.300,00 105.350,00 61.812,72 46.000,00 46.000,00 46.000,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 896,72 745,00 745,00 745,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 167,55 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 9.975,43 9.000,00 9.000,00 9.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310930 0,00 13.000,00 13.000,00 13.000,00 5.064,88 5.220,00 5.050,00 5.040,00 10.905,41 9.000,00 9.000,00 9.000,00 3.540,57 4.000,00 4.000,00 4.000,00 RK Besch. ATZ ArbPh 251,40 0,00 0,00 0,00 44310950 Reisekosten Azubi 532,53 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 210.363,68 209.883,45 206.164,73 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 854,15 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,71 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 5.681,70 7.600,00 7.600,00 7.600,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 500,00 500,00 500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 70,00 0,00 0,00 0,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 7.683,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 67 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 1.004.049,03 Plan 2019 3.823.708,68 Plan 2020 3.903.408,45 3.996.679,73 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -21.879,31 0,00 0,00 0,00 -322,49 0,00 0,00 0,00 -32,87 0,00 0,00 0,00 1.612.857,08 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 584.936,91 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 103.895,59 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 856,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 2.280.310,91 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252003 2.736.570,24 3.145.839,97 3.217.997,35 3.315.455,40 Produkt: 1100252005 Museum der bildenden Künste Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 0,00 0,00 -113.900,00 -113.900,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 0,00 -221.014,27 -221.014,27 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -321.561,29 -321.561,27 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -162,90 -162,90 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 0,00 -46,88 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 0,00 0,00 -71.500,00 -71.500,00 34219110 KR Verkaufserträge Material 0,00 0,00 -60.000,00 -60.000,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 0,00 0,00 -665.000,00 -665.000,00 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 0,00 0,00 -5.000,00 -5.000,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 0,00 0,00 -600,00 -600,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 0,00 0,00 -12.600,00 -12.600,00 0,00 0,00 -1.471.385,34 -1.471.338,44 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 0,00 1.698.250,00 1.782.800,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 0,00 73.100,00 73.100,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 0,00 95.000,00 95.000,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 0,00 0,00 23.400,00 23.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 0,00 64.700,00 67.850,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -636,51 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 0,00 306.650,00 319.450,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 0,00 21.850,00 21.850,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 0,00 0,00 9.350,00 9.350,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 0,00 60.000,00 60.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 0,00 285.000,00 200.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 0,00 935.350,00 935.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 0,00 2.500,00 2.500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 0,00 130.000,00 135.600,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 0,00 4.550,00 4.550,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 0,00 4.150,00 4.150,00 42419290 KR Bewachung 0,00 0,00 988.093,00 1.012.770,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 0,00 17.000,00 17.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 0,00 60.000,00 60.000,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 0,00 200,00 200,00 42619150 KR Zuschüsse für Dienst- und Schutzkleid 0,00 0,00 2.400,00 2.400,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 0,00 0,00 8.100,00 8.100,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 837.500,00 837.500,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 0,00 100,00 100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 0,00 110.200,00 112.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 0,00 21.257,00 21.257,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 0,00 800,00 800,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 0,00 250,00 250,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 0,00 30.600,00 30.600,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 0,00 6.850,00 6.850,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 0,00 4.800,00 4.770,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,00 0,00 9.800,00 9.800,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 0,00 100,00 100,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 68 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44412200 Versicherungen dezentral 0,00 0,00 80.000,00 80.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 0,00 1.012.830,04 996.719,01 Summe Kontenklasse: 4 -636,51 0,00 6.920.730,04 6.952.566,01 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252005 -636,51 0,00 5.449.344,70 5.481.227,57 Produkt: 1100254001 Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -31.307.790,00 -31.049.600,00 -31.049.600,00 -31.049.600,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -23.471,53 -23.471,52 34110000 Erträge Mieten und Pachten 0,00 -76.400,00 -76.400,00 -76.400,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -820,00 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -1,90 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -5,17 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -16,83 0,00 0,00 0,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -20.000,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -66.285,50 0,00 0,00 0,00 -31.374.919,40 -31.146.000,00 -31.149.471,53 -31.149.471,52 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 81.418,18 485.800,00 467.150,00 520.800,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 26.885,45 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -4.162,71 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.246,05 15.550,00 18.100,00 19.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.308,93 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -581,75 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 113,02 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 14.680,17 88.700,00 85.750,00 92.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.375,07 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.113,72 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.113,72 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.637,51 0,00 5.700,00 5.700,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 55.660,59 0,00 27.300,00 2.300,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 500,00 500,00 500,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 300,00 300,00 300,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 100,00 100,00 100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 2.250,00 2.160,00 2.150,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 43140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentliche 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 43170000 0,00 900,00 900,00 900,00 41.000,00 41.000,00 41.000,00 41.000,00 1.001.300,00 781.300,00 882.300,00 902.300,00 392.500,00 372.500,00 412.500,00 402.500,00 Zuschüsse an private Unternehmen 2.439.000,00 2.671.500,00 2.500.200,00 2.706.400,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 5.958.463,21 5.899.300,00 6.226.800,00 6.378.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 500,00 500,00 500,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 150,00 150,00 150,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 600,00 600,00 600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 510,28 2.250,00 2.250,00 2.250,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,00 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 27,94 27,96 21,94 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 144.984,79 965.608,89 983.026,06 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 136.000,00 113.000,00 10.019.354,00 10.508.312,73 11.775.996,85 12.175.198,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -21.427,28 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,38 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 499.358,35 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 43.970,34 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 17,54 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 177,06 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 104,74 0,00 0,00 0,00 522.200,37 0,00 0,00 0,00 -20.833.365,03 -20.637.687,27 -19.373.474,68 -18.974.273,52 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100254001 Produkt: 1100261001 Schauspiel Leipzig Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 69 Kostenart 31611000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -28.622,84 -28.622,84 0,00 0,00 -28.622,84 -28.622,84 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.600,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 16.003.000,00 16.063.000,00 16.329.000,00 16.602.000,00 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 0,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 34,92 34,92 27,42 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 145.402,94 487.002,94 498.034,04 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 51.000,00 124.000,00 230.000,00 16.003.000,00 16.461.387,86 17.141.937,86 17.532.011,46 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,48 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 21,91 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 130,93 0,00 0,00 0,00 152,36 0,00 0,00 0,00 16.003.152,36 16.461.387,86 17.113.315,02 17.503.388,62 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100261001 Produkt: 1100261002 Theater der Jungen Welt Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.600,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 3.969.000,00 3.820.000,00 3.860.000,00 4.092.000,00 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 0,00 245.000,00 245.000,00 245.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 16,32 16,32 12,84 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 55.332,18 73.878,00 61.431,99 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 221.000,00 221.000,00 221.000,00 3.969.000,00 4.343.298,50 4.401.794,32 4.621.394,83 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,22 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 10,22 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 61,09 0,00 0,00 0,00 71,09 0,00 0,00 0,00 3.969.071,09 4.343.298,50 4.401.794,32 4.621.394,83 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100261002 Produkt: 1100261003 Oper Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -408.950,00 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -24.475,00 -24.475,00 -408.950,00 0,00 -24.475,00 -24.475,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.600,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 48.270.000,00 47.877.000,00 49.012.000,00 50.175.000,00 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 0,00 1.700.000,00 1.700.000,00 1.700.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 93,17 93,18 73,14 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 93.883,80 669.581,01 681.870,99 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 476.000,00 727.000,00 721.000,00 48.270.000,00 50.148.926,97 52.110.574,19 53.279.894,13 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1,27 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 58,44 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 349,11 0,00 0,00 0,00 406,28 0,00 0,00 0,00 47.861.456,28 50.148.926,97 52.086.099,19 53.255.419,13 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100261003 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 70 Produkt: 1100262002 Thomanerchor Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 0,00 -194,16 -194,16 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -401,16 -401,16 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -453,76 -627,84 -586,04 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen -11.038,87 -48.000,00 -48.000,00 -48.000,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -23.078,43 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,32 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -59,72 -150,00 -150,00 -150,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -14,16 0,00 0,00 0,00 -155.459,07 -99.500,00 -99.500,00 -99.500,00 -75,80 -500,00 -500,00 -500,00 -189.726,37 -151.103,76 -151.873,16 -151.831,36 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 383.620,35 475.150,00 489.200,00 514.750,00 -135,00 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 34.288,85 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.396,01 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.294,22 15.200,00 19.000,00 20.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.664,28 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -740,97 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 963,22 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 69.430,47 84.300,00 86.600,00 90.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.290,74 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.012,87 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.012,87 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 6,26 0,00 0,00 0,00 40325100 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. ATZ ArbPh 2.246,68 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 591,48 0,00 600,00 600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 32.954,98 48.050,00 18.100,00 150,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 5.200,00 5.200,00 5.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 25.600,00 24.500,00 24.500,00 42419110 KR Wasser 875,12 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 453,48 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 299,93 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 10.253,47 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 9.480,24 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 12.552,61 13.100,00 14.150,00 14.800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.843,43 2.500,00 2.500,00 2.500,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 945,47 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 414,12 800,00 800,00 800,00 42419280 KR Winterdienst 141,37 300,00 300,00 300,00 42419290 KR Bewachung 15.149,73 17.050,00 16.350,00 16.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 145,80 200,00 200,00 200,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 14.339,30 14.450,00 14.450,00 14.450,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 50.351,25 7.200,00 7.200,00 7.200,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 11.953,09 11.350,00 11.350,00 11.350,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 42819110 KR Lebensmittel 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 44412200 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 539,80 1.600,00 1.600,00 1.600,00 68.906,96 30.000,00 155.000,00 55.000,00 1.118,76 1.000,00 1.000,00 1.000,00 750,22 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 11.705,63 24.350,00 13.700,00 14.050,00 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 3.398,96 3.900,00 3.900,00 3.900,00 1.280,87 1.200,00 1.150,00 1.150,00 46.322,59 12.000,00 12.000,00 12.000,00 Reisekosten Beschäftigte 1.390,40 1.500,00 1.500,00 1.500,00 Versicherungen dezentral 462,41 800,00 800,00 800,00 0,00 13.796,58 35.909,03 35.929,49 800.154,56 817.696,58 944.059,03 858.129,49 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart 96400300 Kostenartbezeichnung umg. Personalaufwendungen RE 2017 Plan 2018 18.316,65 Plan 2019 0,00 Plan 2020 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 71 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262002 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 7.803,30 0,00 0,00 0,00 172,26 0,00 0,00 0,00 26.292,21 0,00 0,00 0,00 636.720,40 666.592,82 792.185,87 706.298,13 Produkt: 1100262003 Gewandhaus zu Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart 31611000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -20.000,00 -20.000,00 0,00 0,00 -20.000,00 -20.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.600,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 19.211.689,34 19.020.000,00 19.670.000,00 20.090.000,00 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 0,00 600.000,00 120.000,00 180.000,00 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 250.000,00 250.000,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 34,92 34,92 27,42 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 447.180,79 609.614,11 702.614,11 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm 0,00 325.000,00 543.000,00 535.000,00 19.461.689,34 20.644.165,71 20.944.549,03 21.509.591,53 Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,48 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 21,91 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 130,93 0,00 0,00 0,00 152,36 0,00 0,00 0,00 19.461.841,70 20.644.165,71 20.924.549,03 21.489.591,53 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262003 Produkt: 1100262004 Thomasalumnat Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -1.348,35 -1.154,20 -1.154,19 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -275,17 -2.384,47 -2.384,47 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -2.697,25 -3.732,11 -3.483,75 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -4.810,89 -1.600,00 -1.600,00 -1.600,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen -3.379,19 -4.500,00 -4.500,00 -4.500,00 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft -5.440,25 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -2,85 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -143,72 -200,00 -200,00 -200,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34619190 KR so.privatr. Leistungsentg.(Jugendl.) 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -6,00 0,00 0,00 0,00 -32.942,70 -78.000,00 -78.000,00 -78.000,00 -198.293,49 -174.650,00 -174.650,00 -174.650,00 -0,05 0,00 0,00 0,00 -245.019,14 -269.270,77 -272.220,78 -271.972,41 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.322.016,94 1.224.300,00 1.229.950,00 1.268.350,00 -715,00 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 14.695,13 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.312,63 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 6.780,00 55.400,00 15.400,00 15.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 35.493,05 39.050,00 47.600,00 49.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 713,18 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -317,60 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.231,12 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 206.513,47 229.500,00 226.600,00 233.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.410,32 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.291,28 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.291,28 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 26,85 0,00 0,00 0,00 40325100 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. ATZ ArbPh 962,82 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3.429,37 0,00 3.250,00 3.250,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 14.123,46 0,00 8.700,00 150,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 72 Kostenart Kostenartbezeichnung 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42113000 Pflege Freiflächen 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 27.800,00 27.800,00 8.769,21 8.000,00 8.000,00 27.800,00 8.000,00 79.472,29 83.000,00 83.000,00 83.000,00 0,00 137.500,00 131.100,00 131.100,00 4.959,00 0,00 0,00 0,00 2.569,73 0,00 0,00 0,00 1.699,63 0,00 0,00 0,00 KR Strom 58.103,04 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 53.721,34 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 74.159,30 75.450,00 80.300,00 83.750,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 792,65 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419210 KR Sonderreinigung 347,16 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 5.154,76 6.500,00 6.500,00 6.500,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 5.357,49 6.000,00 6.000,00 6.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 2.346,68 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419280 KR Winterdienst 801,11 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42419290 KR Bewachung 85.848,51 96.600,00 92.450,00 94.750,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 42711200 42719150 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 295,21 800,00 800,00 800,00 2.453,10 9.000,00 9.000,00 9.000,00 826,18 2.000,00 2.000,00 2.000,00 3.284,37 4.000,00 4.000,00 4.000,00 1.400,00 0,00 0,00 0,00 1.042,80 2.500,00 2.500,00 2.500,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 33.719,53 32.100,00 32.100,00 32.100,00 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 2.216,89 1.900,00 1.900,00 1.900,00 219,50 1.000,00 1.000,00 1.000,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52.444,09 56.055,00 56.055,00 56.055,00 42719280 KR Verbrauchsmittel kultureller Einricht 2.616,52 4.500,00 4.500,00 4.500,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 3.087,50 3.200,00 3.200,00 3.200,00 42741000 Schülerbeförderung Zuschuss Fahrkarten 3.660,50 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 2.139,53 1.800,00 1.800,00 1.800,00 42819110 KR Lebensmittel 120.005,12 150.000,00 125.000,00 125.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299110 44299130 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 44310700 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 69,50 750,00 600,00 600,00 24.874,57 11.450,00 29.200,00 29.800,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 305,00 400,00 400,00 400,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 335,13 400,00 400,00 400,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 Telefon, Internet 8.054,02 9.000,00 9.000,00 9.000,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.179,86 5.500,00 5.280,00 5.270,00 244,38 600,00 600,00 600,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 26.351,84 2.200,00 2.200,00 2.200,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2.394,99 1.000,00 1.000,00 1.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 226.180,32 216.331,78 216.923,14 2.286.372,51 2.558.635,32 2.518.716,78 2.564.348,14 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96400300 umg. Personalaufwendungen 18.316,65 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 46.386,31 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.023,96 0,00 0,00 0,00 65.726,92 0,00 0,00 0,00 2.107.080,29 2.289.364,55 2.246.496,00 2.292.375,73 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262004 Produkt: 1100263001 MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" Kontenklasse: 3 Kostenart 31410000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -931.447,00 -940.000,00 -940.000,00 -940.000,00 -931.447,00 -940.000,00 -940.000,00 -940.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.600,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 1.600,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43151000 47110000 47120000 931.447,00 940.000,00 0,00 0,00 3.882.700,00 3.792.700,00 4.735.700,00 4.738.700,00 Zuschüsse EB baul. UH 0,00 90.000,00 90.000,00 90.000,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 13,97 13,98 10,97 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 22.289,22 43.318,53 50.818,53 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 73 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 157.000,00 62.000,00 123.000,00 4.814.147,00 5.003.953,19 4.932.932,51 5.004.479,50 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100263001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,19 0,00 0,00 0,00 8,77 0,00 0,00 0,00 52,37 0,00 0,00 0,00 60,95 0,00 0,00 0,00 3.882.760,95 4.063.953,19 3.992.932,51 4.064.479,50 Produkt: 1100281001 Heimat- und sonstige Kulturpflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 31473000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -150.704,94 -300.000,00 -112.500,00 -112.500,00 0,00 -330.000,00 -330.000,00 0,00 Spenden private Unternehmen -5.690,00 0,00 0,00 0,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -113.459,32 -113.459,33 -113.459,33 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -92.428,48 -138.143,29 -138.143,30 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -38.251,25 0,00 0,00 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -8.152,92 -8.152,93 -8.152,92 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -1.772,69 -1.772,69 -1.772,69 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -17.490,57 -13.748,00 -13.748,02 34110000 Erträge Mieten und Pachten -519.836,08 -1.348.770,00 -1.417.370,00 -1.417.470,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -5.680,88 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 34119120 KR Erträge Miete/Pacht Fremdverwaltung -50.288,47 -49.350,00 -49.350,00 -49.350,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -6.583,00 -5.500,00 -5.500,00 -5.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -3.880,78 -600,00 -600,00 -600,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -1,27 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -1,40 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -686,22 0,00 0,00 0,00 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -193.279,58 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -31,63 0,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -2.188,90 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -2.892,51 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -11.184,45 -600,00 0,00 0,00 -960.930,11 -2.372.375,23 -2.256.596,24 -1.926.696,26 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40122000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 120.241,15 699.850,00 712.500,00 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten -90,30 0,00 0,00 748.150,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 3.027,88 22.400,00 27.550,00 28.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -1.803,30 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 23.289,21 129.250,00 132.450,00 137.200,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.196,09 0,00 2.800,00 2.800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 10.350,00 850,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 163.605,33 104.900,00 133.400,00 133.400,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 132.700,00 42113000 Pflege Freiflächen 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311200 42312200 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 0,00 132.700,00 132.700,00 11.166,03 26.500,00 26.500,00 26.500,00 610.000,00 400.000,00 620.000,00 250.000,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 73.156,32 103.900,00 103.900,00 103.900,00 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 5.393,13 3.500,00 8.950,00 8.950,00 0,00 354.250,00 291.000,00 291.000,00 282.375,18 1.112.800,00 815.700,00 815.700,00 12.223,46 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 5.907,87 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.247,95 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 11.695,06 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 90.428,08 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 145,50 10.900,00 7.450,00 7.800,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419270 KR Straßenreinigung 42419280 KR Winterdienst 49,73 0,00 0,00 698,58 0,00 0,00 0,00 1.157,01 18.500,00 18.500,00 18.500,00 166,10 0,00 0,00 0,00 12.554,97 19.350,00 19.350,00 19.350,00 0,00 1.650,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 74 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419290 KR Bewachung 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 10.545,18 1.000,00 4.000,00 4.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 11.831,46 30.000,00 30.000,00 30.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.353,36 12.200,00 12.200,00 12.200,00 42611250 Bes. Aufw. Azubi dez. 90,30 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 369.188,59 202.460,00 203.660,00 180.660,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 148.596,00 63.800,00 115.200,00 65.200,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 40.000,00 50.000,00 200.000,00 200.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 862,53 2.000,00 2.000,00 2.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 61.900,80 61.950,00 61.950,00 61.950,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 72.000,00 79.900,00 81.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 6.128,42 5.300,00 5.300,00 5.300,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 1.610,13 5.100,00 5.100,00 5.100,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 70.127,82 70.000,00 70.000,00 70.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 167,55 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 750,39 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.245,92 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.883,98 5.000,00 4.800,00 4.790,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 6.499,46 7.850,00 7.850,00 7.850,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4.614,12 4.950,00 4.950,00 4.950,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 63.240,93 165.000,00 5.000,00 5.000,00 44412200 Versicherungen dezentral 38.024,01 48.000,00 48.000,00 48.000,00 44413200 Schadensfälle dezentral 4.700,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 256.524,15 269.500,00 286.950,00 117,17 0,00 0,00 294.100,00 0,00 74,25 4.000,00 4.000,00 4.000,00 0,00 4.700,00 4.700,00 5.631,01 0,00 0,00 0,00 0,00 650.082,84 621.582,34 627.969,87 0,00 16.323,95 50.203,95 61.037,29 140,60 0,00 0,00 0,00 599,00 0,00 0,00 0,00 649,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 2.536.227,16 4.909.666,79 4.908.446,29 4.524.207,16 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 14.225,56 0,00 0,00 0,00 14.225,56 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96310200 umg. lfd. Zuwendungen -10.000,00 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -19.752,00 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -781.819,44 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -4.838,01 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -600,00 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 447.665,62 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 17.910,39 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 518.137,60 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 564,52 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 77.023,29 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 14,09 0,00 0,00 0,00 244.306,06 0,00 0,00 0,00 1.833.828,67 2.537.291,56 2.651.850,05 2.597.510,90 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100281001 Produkt: 1100291001 Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,05 0,00 0,00 0,00 -368,42 0,00 0,00 0,00 -368,37 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40321000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.224,50 6.350,00 5.850,00 71,72 200,00 150,00 6.950,00 200,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 431,71 1.150,00 1.050,00 1.150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 253,63 0,00 250,00 250,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 550,00 50,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 75 Kostenart Kostenartbezeichnung 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 47110000 47120000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 75.600,00 15.600,00 15.600,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4,78 4,73 3,64 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 0,00 0,00 4.000,00 78.581,56 23.304,78 23.454,73 28.203,64 Summe Kontenklasse: 4 15.600,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100291001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,05 0,00 0,00 0,00 4.789,07 0,00 0,00 0,00 2,93 0,00 0,00 0,00 17,38 0,00 0,00 0,00 4.809,33 0,00 0,00 0,00 83.022,52 23.304,78 23.454,73 28.203,64 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -10.000,00 0,00 0,00 0,00 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -21.879,31 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -821.471,95 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -42,84 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -8,04 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -1.005,52 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -8,60 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -1.189,83 0,00 0,00 0,00 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -232.661,27 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -1.633,84 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -4.994,18 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -600,00 0,00 0,00 0,00 -1.095.495,38 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3.779.475,22 0,00 0,00 0,00 -950,00 0,00 0,00 0,00 96.334,25 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -16.719,99 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -14.914,61 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 123.298,59 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 3.878,00 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 121.344,78 0,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 4.658,61 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.662,00 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 16.378,44 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 662.889,54 0,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 15.427,05 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 11.155,23 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -11.155,23 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 23.900,29 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 7.263,72 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 41,16 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 12.926,55 0,00 0,00 0,00 40412100 Beih/Unterstützung Besch. ATZ ArbPh 320,00 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 79.046,92 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 243.858,57 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 676.917,95 0,00 0,00 0,00 42113000 Pflege Freiflächen 10.476,63 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 35.421,00 0,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 4.415,64 0,00 0,00 0,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 452.573,46 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 77.740,64 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 26.694,86 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 10.560,43 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 8.311,77 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.051.463,70 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 272.489,28 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 196.439,56 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 2.650,13 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 996,96 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 76 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419210 KR Sonderreinigung 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419230 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.336,54 0,00 0,00 0,00 21.767,46 0,00 0,00 0,00 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 513,80 0,00 0,00 0,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 440,48 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 760,89 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 12.600,59 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 6.939,71 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 610.418,49 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 280,96 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.324,45 0,00 0,00 0,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 1.582,96 0,00 0,00 0,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 326,95 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 6.963,10 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 36.502,89 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 14.209,03 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 361,00 0,00 0,00 0,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 32,90 0,00 0,00 0,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 4.539,52 0,00 0,00 0,00 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 4.286,47 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 10.356,30 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 991,93 0,00 0,00 0,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 52,39 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 274.163,45 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 24.706,13 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 725,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 32.541,64 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 20.766,78 0,00 0,00 0,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 550,43 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 9.344,63 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 7.446,51 0,00 0,00 0,00 44310950 Reisekosten Azubi 40,70 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4.674,47 0,00 0,00 0,00 44412200 Versicherungen dezentral 2.617,16 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 14,09 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 2.949,00 0,00 0,00 0,00 9.101.075,90 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 51391200 51392000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -683,34 0,00 0,00 0,00 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 1.311,47 0,00 0,00 0,00 Abgang ohne Erlös 1.172,30 0,00 0,00 0,00 1.800,43 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96310200 umg. lfd. Zuwendungen 10.000,00 0,00 0,00 0,00 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 21.879,31 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 41.179,28 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 782.547,50 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 234.418,41 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 4.870,88 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 600,00 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 220,50 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen -4.913.157,02 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -2.171.729,81 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -1.476.149,01 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -10.827,96 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -366.742,98 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen -14,09 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) -2.093,00 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) -856,00 0,00 0,00 0,00 -7.845.853,99 0,00 0,00 0,00 161.526,96 0,00 0,00 0,00 82.783.737,45 89.419.582,88 99.827.466,07 103.034.088,69 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 41 Amt: 42 Volkshochschule Produkt: 1100271001 Volkshochschule Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 77 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.169,50 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.034.143,47 -753.100,00 -964.250,00 -987.150,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -2.338,27 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -13.954,16 -13.954,15 -13.954,16 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -13.645,64 -13.644,63 -12.363,12 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -9.064,84 -9.064,83 -9.064,84 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -28.229,41 -28.229,40 -28.229,41 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34612700 sonst. Erträge Sachbez. BuFDi 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619140 KR Lehrgangsgebühren 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 34840000 34871000 -1.133,50 -1.500,00 -1.150,00 -1.150,00 -17.893,66 -18.100,00 -17.900,00 -17.900,00 -2.283,90 -4.650,00 -2.300,00 -2.300,00 -7.787,87 -29.600,00 -7.800,00 -7.800,00 -2.676,00 0,00 0,00 0,00 -344,82 -500,00 -350,00 -350,00 -1.865.955,99 -2.053.550,00 -2.236.900,00 -2.259.800,00 -8.420,50 -6.600,00 -6.800,00 -6.800,00 -582.107,88 -334.700,00 -500.000,00 -500.000,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -12.000,00 0,00 0,00 0,00 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -138,43 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -101,44 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -77.218,96 -45.650,00 -185.650,00 -185.650,00 -3.615.714,19 -3.312.844,05 -3.987.993,01 -4.032.511,53 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40190031 Dienstaufw. f. sonst. Beschäft. -Asyl- 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 54.728,44 55.900,00 60.250,00 62.050,00 1.171.557,17 1.440.450,00 1.380.750,00 1.420.100,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 1.553.352,97 1.773.850,00 2.160.950,00 2.206.750,00 82.345,00 0,00 0,00 0,00 20.650,00 31.200,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 30.204,56 30.800,00 32.200,00 33.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 39.566,15 46.050,00 53.350,00 54.950,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.640,92 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 215.358,08 257.250,00 253.750,00 258.250,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 8.681,99 12.500,00 12.500,00 12.500,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.649,23 3.800,00 600,00 600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 20.200,00 0,00 12.500,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 100.561,60 90.000,00 90.000,00 90.000,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 86.891,45 86.900,00 87.100,00 87.100,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 25.383,51 35.100,00 24.950,00 24.950,00 42411100 Energie zentral 0,00 105.050,00 105.050,00 105.050,00 42419110 KR Wasser 4.779,08 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 2.929,79 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 1.907,73 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 41.305,73 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 54.457,77 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 72.736,53 78.850,00 79.300,00 82.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 921,98 1.000,00 950,00 950,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 3.702,53 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419210 KR Sonderreinigung 8.332,24 0,00 8.350,00 8.350,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 7.781,88 6.550,00 7.800,00 7.800,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 174,46 0,00 200,00 200,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 0,00 200,00 200,00 200,00 42419270 KR Straßenreinigung 979,86 950,00 1.000,00 1.000,00 42419280 KR Winterdienst 42419290 KR Bewachung 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42552100 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719210 KR Aufw.für Herstellung und Verkauf Info 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719270 42719900 502,89 2.000,00 0,00 0,00 103.384,06 105.350,00 111.400,00 114.150,00 53.336,33 21.550,00 53.400,00 53.400,00 937,38 600,00 1.000,00 1.000,00 28.360,96 45.600,00 75.000,00 75.000,00 UH Geräte, Ausstattungen 2.714,82 5.600,00 2.900,00 2.900,00 UH IT-Ausstattung 2.068,39 3.300,00 1.950,00 1.950,00 709,20 2.400,00 6.850,00 6.850,00 20.384,41 16.100,00 70.300,00 70.300,00 9.905,55 4.050,00 10.000,00 10.000,00 62.743,82 59.900,00 87.900,00 87.900,00 8.814,50 11.000,00 9.150,00 9.150,00 KR Aufwendungen sonstige Projekte 47.871,33 18.500,00 31.000,00 31.000,00 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 19.993,02 8.850,00 18.150,00 18.150,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 78 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42819110 KR Lebensmittel 29.943,49 20.500,00 32.000,00 32.000,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 57.419,82 22.300,00 133.300,00 133.300,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 312,00 100,00 250,00 250,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 90.143,83 87.300,00 105.300,00 107.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 36.109,65 23.100,00 36.200,00 36.200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 13.494,56 13.000,00 13.500,00 13.500,00 44299120 KR Gema-Gebühren 3.166,16 3.250,00 3.100,00 3.100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 226,55 200,00 250,00 250,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 2.150,89 2.000,00 2.200,00 2.200,00 44310100 Porto und Transportkosten 21.096,81 21.000,00 21.100,00 21.100,00 44310300 Telefon, Internet 3.667,52 3.450,00 3.700,00 3.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 20.485,37 16.300,00 18.650,00 18.650,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 5.778,28 11.000,00 6.300,00 6.300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 5.520,10 4.900,00 5.600,00 5.600,00 44312300 Cash Management 0,00 150,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 36,19 100,00 50,00 50,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 0,00 700,00 550,00 44500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 1.098,55 1.000,00 1.100,00 1.100,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 8.625,00 9.500,00 9.000,00 9.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 204.801,66 217.042,53 197.533,98 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 48112065 512,76 0,00 550,00 550,00 6.042,49 3.500,00 6.050,00 6.050,00 2.073,45 0,00 2.100,00 2.100,00 36.273,91 40.650,00 40.650,00 40.650,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 120,00 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 175,00 0,00 0,00 0,00 4.322.629,69 4.852.601,66 5.512.742,53 5.582.783,98 706.915,50 1.539.757,61 1.524.749,52 1.550.272,45 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100271001 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -12,24 0,00 0,00 0,00 -12,24 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 143.343,14 66.850,00 183.600,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -350,00 0,00 0,00 188.850,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 4.551,30 2.150,00 7.100,00 7.350,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44231000 Datenverarbeitung zentral 325,53 0,00 0,00 0,00 26.176,45 11.950,00 33.650,00 34.200,00 3.744,44 3.800,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 177.790,86 84.750,00 224.350,00 230.400,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 177.778,62 84.750,00 224.350,00 230.400,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart 44310700 Kostenartbezeichnung RE 2017 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 114,44 0,00 0,00 0,00 114,44 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51392000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 793,56 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 793,56 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 908,00 0,00 0,00 0,00 885.602,12 1.624.507,61 1.749.099,52 1.780.672,45 Zuschuss/Überschuss Amt: 42 Amt: 43 Museum der bildenden Küns Produkt: 1100252004 Museum der bildenden Künste Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 31611000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -5.000,00 0,00 0,00 0,00 -782.653,75 -53.900,00 0,00 0,00 -21.470,00 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -199.719,83 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -199.725,81 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 79 Kostenart Kostenartbezeichnung 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 34119900 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -574,60 0,00 0,00 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -63.156,79 -71.500,00 0,00 0,00 34219110 KR Verkaufserträge Material -27.054,31 -60.000,00 0,00 0,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -502.305,20 -590.000,00 0,00 0,00 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen -162,00 -5.000,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 0,00 -600,00 0,00 0,00 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -7.401,94 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -12.400,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -457,50 0,00 0,00 0,00 -1.409.664,66 -1.193.420,24 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40122000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 93.250,00 0,00 0,00 57.671,01 1.548.300,00 0,00 0,00 0,00 12.400,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten -12,00 62.400,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 83.763,77 26.900,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 0,00 7.200,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 46.800,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.986,89 49.450,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -1.379,54 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 9.011,90 286.200,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 17.500,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 0,00 2.900,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 4.341,82 60.000,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 200.000,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 961.700,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 2.500,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 86.200,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 5.000,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 4.550,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 3.225,50 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 4.150,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 700,49 1.254.650,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 10,04 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 38.512,56 12.000,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 214,97 5.000,00 0,00 0,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 200,00 0,00 0,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 18.275,59 5.000,00 0,00 0,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 12.479,10 10.500,00 0,00 0,00 42719320 KR Aufsicht Museen 674.467,48 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 961.514,08 537.500,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 50,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.000,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 104.500,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 26.000,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 418,72 800,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 250,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 30.600,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 6.850,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.188,03 5.000,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 3.854,19 9.800,00 0,00 0,00 44310950 Reisekosten Azubi 12,00 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 100,00 0,00 0,00 44412200 Versicherungen dezentral 209.185,86 80.000,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.077.523,10 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 8,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 9,37 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 600,00 0,00 0,00 2.079.459,83 6.645.323,10 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 926,37 0,00 0,00 0,00 926,37 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 80 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96400200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7.500,00 0,00 0,00 0,00 -330,31 0,00 0,00 0,00 -234.271,11 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen -220,50 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 1.836.140,62 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.812.552,81 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 168.663,71 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.712,26 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 205.270,84 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 2.093,00 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 600,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 3.785.711,32 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252004 4.456.432,86 5.451.902,86 0,00 0,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31483000 Spenden übrige Bereiche 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 34619113 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7.500,00 0,00 0,00 0,00 -315,28 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -8,60 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -6,43 0,00 0,00 0,00 -7.830,31 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 30.473,93 0,00 0,00 0,00 1.443.043,15 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 11.460,66 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.752,00 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.679,11 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 3.070,24 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 26.553,32 0,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 1.590,00 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 45.560,05 0,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 552,95 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -120,07 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -253,36 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.022,57 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 263.688,95 0,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.799,47 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -676,97 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.371,26 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.255,68 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 594,86 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 794,45 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 7.301,95 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 3.508,61 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 87,71 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 25.473,52 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.505,45 0,00 0,00 0,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 93,91 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 76,00 0,00 0,00 0,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 4.787,70 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 135.707,17 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 101.935,91 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 42.366,94 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 665,00 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 237,14 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 40.504,93 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 5.617,48 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 7.527,17 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 5.614,29 0,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 159,89 0,00 0,00 0,00 44312300 Cash Management 691,52 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 11,84 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 600,00 0,00 0,00 0,00 2.213.312,80 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 81 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 7.500,00 0,00 0,00 0,00 330,31 0,00 0,00 0,00 -1.836.140,62 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -168.663,71 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -205.270,84 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) -600,00 0,00 0,00 0,00 -2.202.844,86 0,00 0,00 0,00 2.637,63 0,00 0,00 0,00 4.459.070,49 5.451.902,86 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 43 Amt: 45 Leipziger Städtische Bibl Produkt: 1100272001 Leipziger Städtische Bibliotheken Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -8.000,00 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -217.772,03 -217.772,02 -217.772,03 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -2.500,62 0,00 0,00 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -6.614,91 -7.890,51 -7.819,52 33119140 KR Verwaltungsgebühren Veranstaltungen 0,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 33119160 KR Verwaltungsgebühren Kostenersatz -2.238,53 -550,00 -550,00 -550,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -1.016,00 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 33211000 Benutzungsgebühren 33219110 Jahresnutzungsgebühren 33219120 Bearbeitungsgebühren 33219130 Leistungsbescheide Ersatz Med. 33219140 Leistungsbescheide Gebühren -29.144,70 33219141 Benutzergeb. Leistungsbescheide -5.558,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -387,29 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 35621000 Mahngebühren / Säumniszuschläge -268.685,72 -231.000,00 -266.000,00 -266.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -22.600,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -185,07 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -5,86 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -22.637,68 0,00 0,00 0,00 -711.675,85 -884.587,56 -905.762,53 -905.691,55 Summe Kontenklasse: 3 -33.784,13 -38.000,00 -38.000,00 -38.000,00 -327.741,10 -352.000,00 -362.000,00 -362.000,00 -1.669,55 -50,00 -50,00 -50,00 -10.622,22 0,00 0,00 0,00 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -161,40 138.850,00 149.350,00 153.850,00 1.930.362,25 5.518.650,00 5.435.950,00 5.608.700,00 -500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22.600,00 0,00 0,00 975,00 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 70.190,89 70.750,00 76.700,00 78.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 62.570,57 176.150,00 209.950,00 217.450,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -2.440,25 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 366.370,64 1.060.900,00 1.031.700,00 1.061.900,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 397,25 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.816,92 50,00 4.500,00 4.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 32.500,00 0,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 11.714,36 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 9.018,51 23.050,00 65.000,00 65.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 99.081,49 56.950,00 0,00 0,00 42112100 Wartung technischer Anlagen und Maschine 0,00 0,00 45.000,00 45.000,00 42112200 Sonst. Instandhaltg. an techn. Anl. u. M 0,00 0,00 20.000,00 20.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 139.365,37 160.400,00 160.400,00 160.400,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 256.874,08 270.000,00 270.000,00 270.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 191.200,00 260.000,00 260.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 4.582,01 4.400,00 6.000,00 6.000,00 42419101 Leuchtmittel 0,00 0,00 1.050,00 1.050,00 42419110 KR Wasser 6.126,25 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 3.437,40 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.772,35 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 157.082,58 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 73.945,28 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 128.473,94 148.350,00 143.700,00 149.800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 9.466,57 11.000,00 11.000,00 11.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 156,85 3.500,00 3.750,00 3.750,00 42419210 KR Sonderreinigung 5.617,32 3.600,00 7.350,00 7.350,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 82 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 6.987,44 9.000,00 9.000,00 8.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 1.272,18 6.000,00 3.700,00 3.700,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 0,00 100,00 100,00 100,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 0,00 100,00 100,00 100,00 42419270 KR Straßenreinigung 1.180,41 1.400,00 1.400,00 1.400,00 42419280 KR Winterdienst 1.332,33 5.000,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 64.266,71 69.700,00 60.850,00 62.350,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 244,81 1.050,00 0,00 0,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 0,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 6.992,48 17.650,00 17.650,00 17.650,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 7.354,37 0,00 0,00 0,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 1.974,00 0,00 0,00 0,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 888,51 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 61.327,08 37.000,00 47.000,00 47.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 7.628,13 6.200,00 5.950,00 8.500,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 0,00 150,00 150,00 150,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 298,95 5.000,00 10.000,00 10.000,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 13.815,90 12.500,00 12.500,00 12.500,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 478.856,55 1.075.900,00 1.245.250,00 1.267.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 6.826,58 14.050,00 14.050,00 14.050,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 856,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 15.002,51 16.050,00 21.050,00 21.050,00 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 42719280 KR Verbrauchsmittel kultureller Einricht 42719900 42912000 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 1.750,00 0,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 446.350,00 490.200,00 500.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 70.563,70 203.600,00 262.100,00 262.500,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 4.100,00 4.800,00 5.250,00 44299120 KR Gema-Gebühren 263,89 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 44310100 Porto und Transportkosten 16.450,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 85,45 1.000,00 1.000,00 1.000,00 169,68 36.700,00 34.700,00 34.700,00 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 97,89 800,00 800,00 800,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 6.775,09 700,00 3.400,00 3.400,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 15.650,00 16.450,00 5.454,84 10.150,00 9.000,00 7.000,00 373,71 9.800,00 11.800,00 11.800,00 4.019,92 5.850,00 5.850,00 5.850,00 161,40 0,00 0,00 0,00 297,21 500,00 500,00 500,00 3.392,83 0,00 0,00 0,00 0,00 609.976,83 592.295,64 608.225,76 24.557,84 7.000,00 7.000,00 7.000,00 58,05 0,00 0,00 0,00 44,10 0,00 0,00 0,00 624,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 987,84 1.000,00 1.000,00 1.000,00 4.167.828,61 10.499.376,83 10.798.245,64 11.070.975,76 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 410,69 0,00 0,00 0,00 410,69 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96330300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -80,00 0,00 0,00 0,00 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -35.576,00 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -667,97 0,00 0,00 0,00 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge -1.250,00 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 4.122.687,02 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 687.622,82 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 662.948,83 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 8,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 5.435.692,70 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100272001 8.892.256,15 9.614.789,27 9.892.483,11 10.165.284,21 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart 31483000 Kostenartbezeichnung Spenden übrige Bereiche RE 2017 Plan 2018 -80,00 Plan 2019 0,00 Plan 2020 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 83 Kostenart Kostenartbezeichnung 33219110 Jahresnutzungsgebühren 33219120 Bearbeitungsgebühren 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -35.110,00 0,00 0,00 0,00 -466,00 0,00 0,00 0,00 -3,17 0,00 0,00 0,00 -662,20 0,00 0,00 0,00 -2,60 0,00 0,00 0,00 -1.250,00 0,00 0,00 0,00 -37.573,97 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 138.443,46 0,00 0,00 0,00 3.212.474,17 0,00 0,00 0,00 -700,00 0,00 0,00 0,00 34.184,90 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -19.529,12 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.439,54 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 103.565,64 0,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.654,96 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -390,60 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -567,26 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 12.549,60 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 608.779,54 0,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.496,71 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.500,15 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.066,64 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.066,64 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.234,33 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 12.118,41 0,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 15.311,97 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 10,87 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 3.961,50 0,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 13,16 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 127,71 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 195,08 0,00 0,00 0,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 1.194,01 0,00 0,00 0,00 42519120 KR Kfz-Reparaturen 1.243,52 0,00 0,00 0,00 42519130 KR Kfz-Steuer 210,00 0,00 0,00 0,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 178,00 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 12.003,10 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 999,10 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 1.199,52 0,00 0,00 0,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 75,10 0,00 0,00 0,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 634.578,40 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 14.580,51 0,00 0,00 0,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 214,00 0,00 0,00 0,00 42719280 KR Verbrauchsmittel kultureller Einricht 16.528,66 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 173,73 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 444.478,07 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 182.122,20 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 3.972,57 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 953,25 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 16.403,15 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.101,47 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 10.296,91 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.959,90 0,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 749,50 0,00 0,00 0,00 44312300 Cash Management 15,00 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 54,60 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 8,00 0,00 0,00 0,00 5.473.287,61 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 75,43 0,00 0,00 0,00 75,43 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96310300 Kostenartbezeichnung umg. lfd. Zuwendungen RE 2017 Plan 2018 80,00 Plan 2019 0,00 Plan 2020 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 84 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 35.576,00 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 667,97 0,00 0,00 0,00 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge 1.250,00 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen -4.122.687,02 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -687.622,82 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -662.948,83 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen -8,00 0,00 0,00 0,00 -5.435.692,70 0,00 0,00 0,00 96,37 0,00 0,00 0,00 8.892.352,52 9.614.789,27 9.892.483,11 10.165.284,21 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 45 Amt: 50 Sozialamt Produkt: 1100311101 Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32121000 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gg.Ver 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32141000 Rückzahlung zuviel gez. Unterhaltsvorsch 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 32221000 32231000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -194,66 0,00 0,00 0,00 0,00 -3.487,98 -3.487,98 -3.487,98 -331.249,55 -565.000,00 -598.100,00 -598.100,00 -27.137,56 -20.100,00 -50.550,00 -50.550,00 -174.390,91 -370.000,00 -50.050,00 -50.050,00 -113,04 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -140.999,05 -125.050,00 -120.000,00 -120.000,00 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -42.373,25 -50,00 -60.000,00 -60.000,00 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE -11.397,12 -50,00 -20.000,00 -20.000,00 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32241000 Sonstige Erstattungsleist. §115, 116 SGB 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32251000 Tilgung und Zinsen von Darlehen iE 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32411000 Rückz. Schul-Kita-Ausflüge -423,00 -2.000,00 0,00 0,00 32412000 Rückzahlung Mittag BuT aE 0,00 -50,00 0,00 0,00 32421000 Rückzahlung Ausflüge BuT iE 0,00 -500,00 0,00 0,00 32422000 Rückzahlung Mittag BuT iE 0,00 -50,00 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -301,30 -26.100,00 -26.100,00 -26.100,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1.083,00 -6.500,00 -6.500,00 -6.500,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,08 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -94,56 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -20,88 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -3,64 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 0,00 -30.000,00 -30.000,00 -30.000,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 -129.500,00 -150,00 -150,00 -92,04 0,00 0,00 0,00 0,00 -61.700,00 0,00 0,00 -31,69 0,00 0,00 0,00 -729.905,33 -1.341.287,98 -966.087,98 -966.087,98 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 74.103,52 80.000,00 100.050,00 -35,00 0,00 0,00 102.750,00 0,00 419.864,92 443.250,00 473.550,00 491.650,00 -63,00 0,00 0,00 0,00 0,00 61.700,00 0,00 0,00 7.430,47 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.848,77 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.116,91 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 38.589,64 43.050,00 53.000,00 54.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 14.064,48 14.150,00 18.600,00 19.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 435,87 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -91,19 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -156,26 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 944,07 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 80.500,34 84.600,00 89.300,00 92.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.168,94 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -526,68 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 863,74 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -819,06 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 250,13 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 66,00 50,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.005,74 1.500,00 2.000,00 2.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 85 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 54.401,21 0,00 3.100,00 250,00 42419160 Unterhaltsreinigung 82.592,23 65.400,00 7.050,00 7.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.710,76 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 5.576,63 7.250,00 4.450,00 4.450,00 42419210 KR Sonderreinigung 797,12 2.950,00 2.950,00 2.950,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 370,80 0,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 7.676,91 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 643,12 0,00 0,00 0,00 3.076,97 5.000,00 5.000,00 5.000,00 361.353,19 266.050,00 266.050,00 266.050,00 15.275,88 18.000,00 18.000,00 18.000,00 Bes. Aufw. Beamte dez. 782,10 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 225,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 42711300 Teilhabeplan 30.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 42912000 0,00 30.000,00 30.000,00 1.432,71 500,00 500,00 500,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 11.182,75 21.000,00 21.000,00 21.000,00 43310100 Laufende HLU/ §§ 27, 28, 30, 32, 33 SGB 2.329.159,34 2.194.750,00 2.082.600,00 2.382.950,00 43310200 Einmalige Leistungen/ §§ 31, 34 SGB XII 94.354,47 92.000,00 112.000,00 112.000,00 43310300 Einmalige Leistungen (Schuldnerberatung) 3.928,37 85.700,00 5.000,00 5.000,00 43310400 Leistungen für Unterkunft/Heizung §29 SG 2.616.403,21 2.550.000,00 2.470.000,00 2.770.000,00 43310500 Einmalige Leistungen §§ 31(2), 34 SGB XI 129.316,00 291.100,00 131.100,00 131.100,00 43310800 Einmalige Leistungen (Darlehen) § 37 SGB 5.691,29 10.200,00 5.200,00 5.200,00 43311600 Kosten für Heranziehg.e.besonderen Pfleg -22,01 0,00 0,00 0,00 43320300 Laufende HLU i.E.§ 35 SGB XII iE 582.499,15 600.000,00 600.000,00 600.000,00 43320400 Einmalige Leistg. ./ §§ 31, 34 SGB XII l 60.507,39 70.000,00 70.000,00 70.000,00 43320500 Einmalige Leistg. §§ 31(2), 34 SGB XII s 0,00 100,00 100,00 100,00 43381100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 175,40 1.000,00 0,00 0,00 43381200 Mehrtägige Klassenfahrten 6.670,43 10.000,00 0,00 0,00 43381300 Schulbedarf 10.704,00 25.000,00 0,00 0,00 43381400 Schülerbeförderung 1.883,40 2.000,00 0,00 0,00 43381500 Lernförderung 2.290,60 10.000,00 0,00 0,00 43381600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 20.190,96 25.000,00 0,00 0,00 43381700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 50,00 0,00 0,00 43381800 Soziale / kulturelle Teilhabe 1.947,00 2.100,00 0,00 0,00 43382100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 50,00 0,00 0,00 43382200 Mehrtägige Klassenfahrten 310,00 100,00 0,00 0,00 43382300 Schulbedarf 240,00 200,00 0,00 0,00 43382400 Schülerbeförderung 0,00 50,00 0,00 0,00 43382500 Lernförderung 0,00 50,00 0,00 0,00 43382600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 0,00 50,00 0,00 0,00 43382700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 50,00 0,00 0,00 43382800 Soziale / kulturelle Teilhabe 0,00 50,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 150,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 97,20 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 659.962,62 668.050,00 781.500,00 804.250,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 117.969,11 135.000,00 135.000,00 135.000,00 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 12,97 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 8.308,85 4.400,00 4.400,00 4.400,00 44310100 Porto und Transportkosten 34.888,52 100.000,00 100.000,00 100.000,00 44310131 Porto und Transportkosten -Asyl- 0,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.804,07 20.000,00 20.000,00 20.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.927,47 47.000,00 45.150,00 45.150,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 16.864,32 17.500,00 17.500,00 17.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 29.576,50 43.500,00 43.500,00 43.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 139,20 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 81,70 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 9.252,25 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 4.149,47 13.950,00 13.950,00 13.950,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6.118,02 121.650,00 120.250,00 120.650,00 44319231 sonst. Geschäftsaufwend. (dez.) -Asyl- 1.918,45 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44412200 Versicherungen dezentral 0,00 400,00 400,00 400,00 44413200 Schadensfälle dezentral 0,00 400,00 400,00 400,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4.601,34 9.743,40 12.275,70 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 0,00 10.514,87 21.470,90 22.153,59 6.554,17 109.000,00 24.000,00 24.000,00 101.031,92 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 86 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 64,66 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 54,00 4.400,00 4.400,00 4.400,00 Summe Kontenklasse: 4 8.052.752,84 8.465.566,21 7.963.364,30 8.613.829,29 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311101 7.322.847,51 7.124.278,23 6.997.276,32 7.647.741,31 Produkt: 1100311201 Hilfe zur Pflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 32121000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -48,62 0,00 0,00 0,00 0,00 -871,08 -871,08 -871,08 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -33.228,89 -1.100,00 -76.750,00 -76.750,00 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gg.Ver -10.343,45 -2.100,00 -20.100,00 -20.100,00 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( -33.964,12 -20.100,00 -42.050,00 -42.050,00 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE -946,44 -20.000,00 -1.000,00 -1.000,00 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -24.976,71 -286.600,00 -125.000,00 -125.000,00 32221000 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -42.069,39 -80.000,00 -60.000,00 -60.000,00 -120.292,42 -120.000,00 -120.000,00 -120.000,00 -0,06 0,00 0,00 0,00 -131,72 0,00 0,00 0,00 -23,40 0,00 0,00 0,00 -3,68 0,00 0,00 0,00 0,00 -100,00 -105.100,00 -105.100,00 -4.997,13 0,00 0,00 0,00 -0,05 0,00 0,00 0,00 -271.026,08 -530.871,08 -550.871,08 -550.871,08 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 81.510,33 88.800,00 110.600,00 -35,00 0,00 0,00 113.850,00 0,00 718.946,78 816.050,00 807.000,00 834.800,00 -56,00 0,00 0,00 0,00 7.454,87 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.848,62 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.112,61 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 41.719,42 47.850,00 58.250,00 60.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 23.171,97 26.050,00 31.450,00 33.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 424,82 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -91,14 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -155,88 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.443,38 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 135.998,81 157.200,00 154.150,00 158.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.164,06 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -526,63 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 862,48 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -817,28 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 224,14 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 136,30 50,00 150,00 150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.021,14 1.600,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 3.888,89 0,00 2.800,00 250,00 43310900 Pflegegeld bei erhebl.Pflegebedürftigkei 875,58 765.000,00 0,00 0,00 43311000 Pflegegeld bei Schwerpflegebedürftigkeit 305,34 385.000,00 0,00 0,00 43311100 Pflegegeld bei schwerster Pflegebedürfti 0,00 251.000,00 0,00 0,00 43311200 Angemessene Aufwendungen der Pflegeperso 0,00 50.000,00 0,00 0,00 43311300 Angemessene Beihilfen aE -571,53 987.000,00 0,00 0,00 43311400 Beiträge einer Pflegeperson o.ä.Alterssi 0,00 100,00 0,00 0,00 43311600 Kosten für Heranziehg.e.besonderen Pfleg 50.691,68 8.996.950,00 0,00 0,00 43311700 Hilfsmittel § 61(2) SGB XII aE 3.168,36 30.000,00 0,00 0,00 43315100 Gutachterkosten nach § 62a SGB XII 36.947,10 0,00 70.000,00 70.000,00 43315200 Pflegegeld § 64a SGB XII PG 2 889.698,09 0,00 970.000,00 970.000,00 43315300 Pflegegeld § 64a SGB XII PG 3 439.345,31 0,00 530.000,00 530.000,00 43315400 Pflegegeld § 64a SGB XII PG 4 245.067,17 0,00 310.000,00 310.000,00 43315500 Pflegegeld § 64a SGB XII PG 5 108.459,89 0,00 140.000,00 140.000,00 43315620 Häusl. Pflegehilfe § 64b SGB XII PG 2 4.029.589,42 0,00 3.632.100,00 3.632.100,00 43315630 Häusl. Pflegehilfe § 64b SGB XII PG 3 1.268.118,53 0,00 1.879.950,00 1.879.950,00 43315640 Häusl. Pflegehilfe § 64b SGB XII PG 4 1.136.066,03 0,00 1.350.000,00 1.350.000,00 43315650 Häusl. Pflegehilfe § 64b SGB XII PG 5 618.276,43 0,00 652.000,00 652.000,00 43315710 Verhinderungspflege § 64c SGB XII 1.043,97 0,00 300,00 300,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 87 Kostenart Kostenartbezeichnung 43315720 Pflegehilfsmittel § 64d SGB XII 43315730 Maßn. Verbess. Wohnumf. § 64e SGB XII 43315740 Beitr. angem. Alterssich. §64f(1)SGBXII 43315750 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 17.239,18 0,00 20.000,00 20.000,00 1.231,50 0,00 2.100,00 2.100,00 0,00 0,00 200,00 200,00 Beratungsk. Pflegeperson § 64f(2)SGB XII 12,70 0,00 150,00 150,00 43315760 Kostenübern. AG-Modell § 64f (3) SGB XII 950.237,21 0,00 1.300.200,00 1.300.200,00 43315810 Entlastungsbetrag § 66 SGB XII PG 1 9.363,08 0,00 7.500,00 7.500,00 43315820 Entlastungsbetrag § 64i SGB XII PG 2 35.959,02 0,00 23.500,00 23.500,00 43315830 Entlastungsbetrag § 64i SGB XII PG 3 8.920,00 0,00 6.000,00 6.000,00 43315840 Entlastungsbetrag § 64i SGB XII PG 4 125,00 0,00 150,00 150,00 43315850 Entlastungsbetrag § 64i SGB XII PG 5 0,00 0,00 150,00 150,00 43323100 Hilfe zur Pflege (teilstationär) 19.594,96 40.000,00 0,00 0,00 43323200 Kurzzeitpflege iE 18.184,20 50.000,00 0,00 0,00 43323300 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P -900,72 100.000,00 0,00 0,00 43323400 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P 4.547,48 700.000,00 0,00 0,00 43323500 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P -1.475,44 1.200.000,00 0,00 0,00 43323600 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P 97,05 1.600.000,00 0,00 0,00 43325200 Stationäre Pflege § 65 SGB XII PG 2 574.869,21 0,00 800.100,00 800.100,00 43325300 Stationäre Pflege § 65 SGB XII PG 3 905.670,29 0,00 1.100.100,00 1.100.100,00 43325400 Stationäre Pflege § 65 SGB XII PG 4 1.164.225,09 0,00 1.300.100,00 1.300.100,00 43325500 Stationäre Pflege § 65 SGB XII PG 5 971.979,19 0,00 1.100.100,00 1.100.100,00 43325770 Teilstationäre Pflege § 64g SGB XII i.E. 0,00 0,00 150,00 150,00 43325780 Kurzzeitpflege § 64h SGB XII i.E. 0,00 0,00 150,00 150,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 86,40 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.508,98 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 450,53 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 827,21 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 37,21 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 137,27 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.526,66 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.149,10 2.433,24 3.065,65 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 2.625,87 5.361,98 5.532,48 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 35.000,00 5.000,00 5.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 6.077,60 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,99 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 14.531.942,45 16.331.424,97 16.374.195,22 16.411.498,13 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311201 14.260.916,37 15.800.553,89 15.823.324,14 15.860.627,05 Produkt: 1100311301 Eingliederungshilfe für behind. Menschen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -152,30 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -2.729,04 -2.729,04 -2.729,04 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE -872,43 -50,00 -50,00 -50,00 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -363.736,63 -300.000,00 -300.000,00 -300.000,00 32221000 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 -17.923,68 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 -2.123.181,55 -1.578.800,00 -1.618.800,00 -1.618.800,00 -0,06 0,00 0,00 0,00 -214,16 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -1,68 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -2,12 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -29.088,08 0,00 -60.000,00 -60.000,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -100,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 -100,00 -100,00 -30,23 0,00 0,00 0,00 -2.535.202,92 -1.902.729,04 -2.002.729,04 -2.002.729,04 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 40121100 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 4.564,83 4.050,00 4.450,00 4.600,00 762.575,57 910.700,00 960.550,00 1.063.400,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -406,00 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 4.980,80 0,00 0,00 0,00 -1.792,20 0,00 0,00 0,00 -702,94 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 2.491,85 2.150,00 2.350,00 2.450,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 24.571,95 29.050,00 37.500,00 40.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 305,93 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 88 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -57,36 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -101,69 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.779,95 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 143.998,38 175.200,00 183.300,00 201.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 758,95 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -327,13 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 555,74 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -510,85 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 224,14 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.046,75 600,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 2.589,83 0,00 2.800,00 250,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 6.900,00 6.900,00 6.900,00 43311800 med.Reha,Körperersatzstücke,Hilfsmittel 0,00 100,00 50,00 50,00 43311900 Heilpädagogische Maßnahmen für Kinder aE 1.938.124,05 2.100.000,00 2.216.400,00 2.416.400,00 43312000 Hilfe zur einer angem. Schulbildung aE 1.196.653,43 875.000,00 1.500.000,00 1.700.000,00 43312100 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 0,00 100,00 100,00 100,00 43312200 Sonst.Eingliederungshilfen aE 7.250,35 13.500,00 30.000,00 30.000,00 43312300 Teilhabe behinderter Menschen am Arbeits 0,00 1.000,00 100,00 100,00 43313700 Hilfsmittel § 55 Abs. 2 Nr. 1 SGB IX aE 45.876,98 14.000,00 50.000,00 50.000,00 43313800 Hilfe zum Erwerb prakt. Kenntnisse/Fähig 83.912,83 115.000,00 150.000,00 150.000,00 43313900 Hilfe zur Förderung der Verständigung aE 948,22 500,00 1.000,00 1.000,00 43314000 Hilfen bei Beschaff.,Ausstatt., Erhalt.W 18.581,93 8.500,00 50.000,00 50.000,00 43314100 Hilfe Leben in betreuten Wohnmöglichkeit 264.143,00 225.000,00 0,00 0,00 43314200 Andere Leistungen § 55 (2) SGB IX aE 117.542,84 78.000,00 100.000,00 100.000,00 43314300 Hilfen Teilhabe gemeinschaft/kulturellen 1.055.347,40 970.000,00 1.500.000,00 1.500.000,00 43320600 med.Reha,Körperersatzstücke,Hilfsmittel 0,00 100,00 50,00 50,00 43320700 Heilpädagogische Maßnahmen für Kinder iE 4.033.640,12 5.180.000,00 6.100.000,00 6.300.000,00 43320800 Heilpädagogische Maßnahmen für Gruppen K 2.915.765,34 3.800.000,00 3.200.000,00 3.400.000,00 43320900 Heilpäd.Maßn.Gruppen in Kinderheimen kei 135.195,47 117.000,00 130.000,00 130.000,00 43321000 Hilfe zur einer angem. Schulbildung iE 80.165,32 13.000,00 350.000,00 350.000,00 43321100 Heilpädagog.Maßn.in Ferien geistigb.Schü 298.291,98 235.000,00 300.000,00 300.000,00 43321200 Heilpädagogische Maßnahmen Gruppen in Ho 3.436.194,38 3.080.000,00 3.600.000,00 3.800.000,00 43321300 Heilpäd.Maßn.Gruppen in Kinderheimen für 824.415,28 1.186.000,00 700.000,00 700.000,00 43321400 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 0,00 100,00 50,00 50,00 43321500 Sonst.Eingliederungshilfen iE 14.544,00 16.000,00 10.000,00 10.000,00 43321600 Teilhabe behinderter Menschen am Arbeits 0,00 100,00 50,00 50,00 43322500 Hilfe zum Erwerb prakt. Kenntnisse/ Fähi 0,00 100,00 50,00 50,00 43322600 Hilfe zur Förderung der Verständigung iE 0,00 100,00 50,00 50,00 43322700 Hilfen bei Beschaff., Ausstatt., Erhalt. 0,00 100,00 50,00 50,00 43322800 Hilfe zu Leben in betreuten Wohnmöglichk 4.499.299,55 3.772.050,00 0,00 0,00 43322900 Andere Leistungen iE 0,00 5.000,00 50,00 50,00 43323000 Hilfen zur Teilhabe gemeinschaftl. kultu 1.408,00 1.500,00 50,00 50,00 43324400 Leistungen in anerkannten WfbM iE 39.560,65 12.000,00 50,00 50,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 100,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 86,40 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 7.860,74 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.411,57 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.591,73 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 56,42 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 899,29 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4.783,12 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.600,18 7.623,46 9.604,78 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 8.227,08 16.799,30 17.333,46 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 1.238,03 5.000,00 5.000,00 5.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 4.578,34 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 59,83 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 21.976.973,09 22.964.477,26 21.216.372,76 22.341.488,24 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311301 19.441.770,17 21.061.748,22 19.213.643,72 20.338.759,20 Produkt: 1100311401 Hilfen zur Gesundheit Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32132000 Leist.SozLTr Erstatt. Krankenkassen aE RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -24,41 0,00 0,00 0,00 0,00 -437,40 -437,40 -437,40 0,00 -150,00 -150,00 -150,00 -9.533,45 -14.900,00 -10.100,00 -10.100,00 -110.178,59 -49.750,00 -109.550,00 -109.550,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 89 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -83,99 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -22,92 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,58 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen Summe Kontenklasse: 3 -86.754,86 0,00 0,00 0,00 -206.599,86 -65.437,40 -120.437,40 -120.437,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 79.980,18 88.800,00 108.950,00 -35,00 0,00 0,00 112.100,00 0,00 381.284,19 418.450,00 410.850,00 425.950,00 -35,00 0,00 0,00 0,00 2.765,13 0,00 0,00 0,00 -1.056,42 0,00 0,00 0,00 -431,70 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.887,43 47.850,00 57.400,00 59.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.404,60 13.350,00 15.800,00 17.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 173,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -33,78 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -55,53 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 831,32 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 71.919,58 80.100,00 78.500,00 80.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 425,50 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -199,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 313,69 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -313,68 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 144,72 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 74,80 50,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.585,25 1.600,00 1.600,00 1.600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.360,75 0,00 1.750,00 150,00 43312400 Erstattung an Krankenkassen aE 3.119.549,97 2.821.150,00 2.971.400,00 2.971.400,00 43312500 Vorbeugende Gesundheitshilfe aE 43312600 Hilfe bei Krankheit aE 43312700 43312800 0,00 300,00 300,00 300,00 4.265,51 6.100,00 6.100,00 6.100,00 Hilfe zur Familienplanung aE 0,00 300,00 300,00 300,00 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterscha 0,00 300,00 300,00 300,00 43312900 Hilfe bei Sterilisation aE 0,00 300,00 300,00 300,00 43321700 Erstattung an Krankenkassen iE 1.343.723,33 1.560.000,00 1.560.000,00 1.560.000,00 43321800 Vorbeugende Gesundheitshilfe iE 43321900 Hilfe bei Krankheit iE 43322100 43322200 0,00 300,00 300,00 300,00 20.822,19 60.100,00 60.100,00 60.100,00 Hilfe zur Familienplanung iE 0,00 300,00 300,00 300,00 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterscha 0,00 300,00 300,00 300,00 43322300 Hilfe bei Sterilisation iE 0,00 300,00 300,00 300,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 54,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.259,87 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 226,22 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 415,38 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 9,04 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 68,94 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 766,60 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 577,04 1.221,82 1.539,42 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 1.318,56 2.692,53 2.778,12 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 8,90 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 5.083.160,38 5.101.845,60 5.278.864,35 5.301.367,54 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311401 4.876.560,52 5.036.408,20 5.158.426,95 5.180.930,14 Produkt: 1100311501 Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 33119120 KR Bestattungsgebühren RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -24,41 0,00 0,00 0,00 0,00 -437,40 -437,40 -437,40 15.697,22 -23.000,00 -23.000,00 -23.000,00 -404,51 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 1.274,60 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 90 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,06 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -83,99 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -22,92 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,58 0,00 0,00 0,00 16.434,35 -25.437,40 -25.437,40 -25.437,40 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 79.980,18 88.800,00 108.950,00 -35,00 0,00 0,00 112.100,00 0,00 381.284,81 418.450,00 410.850,00 425.950,00 -35,00 0,00 0,00 0,00 2.765,13 0,00 0,00 0,00 -1.056,42 0,00 0,00 0,00 -431,70 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.887,43 47.850,00 57.400,00 59.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.404,60 13.350,00 15.800,00 17.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 173,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -33,78 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -55,53 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 831,32 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 71.919,58 80.100,00 78.500,00 80.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 425,50 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -199,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 313,69 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -313,68 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 144,72 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 74,80 50,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.585,24 1.600,00 1.600,00 1.600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.360,75 0,00 1.750,00 150,00 43313200 Hilfe zur Überwindung bes. soz. Schwieri 142.511,86 157.900,00 160.000,00 160.000,00 43313300 Ambulant betreutes Wohnen aE 90.351,52 70.500,00 761.000,00 770.350,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 54,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.259,87 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 226,22 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 415,38 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 9,04 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 68,94 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 766,60 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 577,04 1.221,82 1.539,42 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 1.318,56 2.692,53 2.778,12 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 1.000,00 12.000,00 12.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 12.685,08 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 840.344,55 881.495,60 1.611.864,35 1.643.717,54 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311501 856.778,90 856.058,20 1.586.426,95 1.618.280,14 Produkt: 1100311601 Hilfen in anderen Lebenslagen / Senioren Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 32131000 32151000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -12,11 0,00 0,00 0,00 0,00 -216,84 -216,84 -216,84 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -3.073,55 -7.750,00 -7.750,00 -7.750,00 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( -2.743,98 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE -113,10 0,00 0,00 0,00 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -165,85 -50,00 -50,00 -50,00 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 33119120 KR Bestattungsgebühren 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei Summe Kontenklasse: 3 0,00 -150,00 -150,00 -150,00 -101.058,53 -90.000,00 -90.000,00 -90.000,00 -0,06 0,00 0,00 0,00 -83,99 0,00 0,00 0,00 -22,92 0,00 0,00 0,00 -1,58 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -107.275,67 -100.216,84 -100.216,84 -100.216,84 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 79.980,18 88.800,00 108.950,00 112.100,00 -35,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 91 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 381.284,81 419.000,00 410.850,00 425.950,00 -35,00 0,00 0,00 0,00 2.765,13 0,00 0,00 0,00 -1.056,42 0,00 0,00 0,00 -431,70 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.887,43 47.850,00 57.400,00 59.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.404,60 13.400,00 15.800,00 17.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 173,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -33,78 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -55,53 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 831,32 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 71.919,58 80.200,00 78.500,00 80.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 425,50 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -199,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 313,69 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -313,68 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 144,72 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 74,80 50,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.585,24 1.600,00 1.600,00 1.600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.360,75 0,00 1.750,00 150,00 43313000 Blindenhilfe aE 456.333,22 426.900,00 426.900,00 426.900,00 43313100 Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes a 43313400 Altenhilfe aE 43313500 Hilfe in sonstigen Lebenslagen aE 43313600 Bestattungskosten aE 43322400 Blindenhilfe iE 43323200 Kurzzeitpflege iE 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 367,50 3.100,00 3.100,00 3.100,00 2.116,77 102.000,00 102.000,00 102.000,00 4.585,52 7.000,00 7.000,00 7.000,00 857.684,77 900.000,00 900.000,00 900.000,00 26.569,20 31.000,00 31.000,00 31.000,00 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 54,00 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 624,57 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 112,16 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 205,92 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4,49 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 34,16 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 380,04 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 286,08 605,73 763,12 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 0,00 653,64 1.334,77 1.377,18 16.139,23 20.000,00 20.000,00 20.000,00 Summe Kontenklasse: 4 1.957.202,59 2.151.839,72 2.176.890,50 2.199.190,30 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311601 1.849.926,92 2.051.622,88 2.076.673,66 2.098.973,46 Produkt: 1100311701 Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32121000 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gg.Ver 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 32221000 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32411000 32412000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -12,11 0,00 0,00 0,00 0,00 -216,84 -216,84 -216,84 -283.221,28 -120.000,00 -180.000,00 -180.000,00 -16.583,74 0,00 0,00 0,00 -75.934,23 -60.000,00 -130.000,00 -130.000,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -80.513,37 -47.000,00 -65.000,00 -65.000,00 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -9.518,43 -50,00 -15.000,00 -15.000,00 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE -178,00 0,00 0,00 0,00 -3.406,73 -1.000,00 -5.000,00 -5.000,00 Rückz. Schul-Kita-Ausflüge 0,00 -50,00 0,00 0,00 Rückzahlung Mittag BuT aE 0,00 -50,00 0,00 0,00 32421000 Rückzahlung Ausflüge BuT iE 0,00 -50,00 0,00 0,00 32422000 Rückzahlung Mittag BuT iE 0,00 -50,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -93,83 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -22,92 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,58 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 0,00 -30.771.700,00 -27.604.950,00 -29.604.950,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -25.289.268,40 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -9,52 0,00 0,00 0,00 -25.758.764,20 -31.000.216,84 -28.000.216,84 -30.000.216,84 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 92 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 79.980,18 88.800,00 108.950,00 -35,00 0,00 0,00 112.100,00 0,00 433.619,76 484.050,00 461.700,00 478.400,00 -35,00 0,00 0,00 0,00 2.765,13 0,00 0,00 0,00 -1.056,42 0,00 0,00 0,00 -431,70 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.887,43 47.850,00 57.400,00 59.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 14.078,17 15.450,00 17.750,00 19.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 173,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -33,78 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -55,53 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 932,12 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 82.039,54 92.950,00 88.300,00 90.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 425,50 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -199,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 313,69 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -313,68 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 144,72 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 74,80 50,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.585,24 1.600,00 1.600,00 1.600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.360,75 0,00 1.750,00 150,00 43310100 Laufende HLU/ §§ 27, 28, 30, 32, 33 SGB -39.318,78 29.686.450,00 0,00 0,00 43310110 laufende HLU Grundsicherung im Alter aE 14.883.039,28 0,00 16.338.800,00 17.338.800,00 43310120 lfd.HLU Grundsicherung Erwerbsmind. aE 9.744.432,25 0,00 10.500.000,00 11.500.000,00 43310200 Einmalige Leistungen/ §§ 31, 34 SGB XII -5.584,09 300.000,00 100.000,00 100.000,00 43320300 Laufende HLU i.E.§ 35 SGB XII iE 8.843,46 1.000.000,00 0,00 0,00 43320310 laufende HLU Grundsicherung im Alter iE 728.039,03 0,00 1.000.000,00 1.000.000,00 43320320 lfd.HLU Grundsicherung Erwerbsmind. iE 30.436,92 0,00 50.000,00 50.000,00 43320400 Einmalige Leistg. ./ §§ 31, 34 SGB XII l 0,00 200,00 200,00 200,00 43381100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 50,00 0,00 0,00 43381200 Mehrtägige Klassenfahrten 537,00 1.000,00 0,00 0,00 43381300 Schulbedarf 0,00 50,00 0,00 0,00 43381400 Schülerbeförderung 315,90 50,00 0,00 0,00 43381500 Lernförderung 0,00 500,00 0,00 0,00 43381600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 870,03 200,00 0,00 0,00 43381700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 50,00 0,00 0,00 43381800 Soziale / kulturelle Teilhabe 0,00 50,00 0,00 0,00 43382100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 50,00 0,00 0,00 43382200 Mehrtägige Klassenfahrten 0,00 50,00 0,00 0,00 43382300 Schulbedarf 0,00 50,00 0,00 0,00 43382400 Schülerbeförderung 0,00 50,00 0,00 0,00 43382500 Lernförderung 0,00 50,00 0,00 0,00 43382600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 137,91 50,00 0,00 0,00 43382700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 50,00 0,00 0,00 43382800 Soziale / kulturelle Teilhabe 0,00 50,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 54,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 624,57 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 112,16 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 205,92 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 9,97 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 34,16 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 380,04 0,00 0,00 0,00 44520000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an Gem./-v 0,00 500,00 500,00 500,00 44560000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.sonst.öff.S 80,02 500,00 500,00 500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 286,08 605,73 763,12 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 653,64 1.334,77 1.377,18 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 7.822,57 0,00 0,00 0,00 56,19 0,00 0,00 0,00 26.017.348,83 31.731.689,72 28.739.490,50 30.763.790,30 258.584,63 731.472,88 739.273,66 763.573,46 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311701 Produkt: 1100311801 Leistung für Bildung u. Teilhabe SGB XII Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 32411000 Rückz. Schul-Kita-Ausflüge 0,00 0,00 -2.050,00 -2.050,00 32412000 Rückzahlung Mittag BuT aE 0,00 0,00 -100,00 -100,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 93 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 32421000 Rückzahlung Ausflüge BuT iE 0,00 0,00 -550,00 32422000 Rückzahlung Mittag BuT iE 0,00 0,00 -100,00 -100,00 0,00 0,00 -2.800,00 -2.800,00 Summe Kontenklasse: 3 -550,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 43381100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 0,00 1.050,00 1.050,00 43381200 Mehrtägige Klassenfahrten 0,00 0,00 11.000,00 11.000,00 43381300 Schulbedarf 0,00 0,00 25.050,00 25.050,00 43381400 Schülerbeförderung 0,00 0,00 2.400,00 2.400,00 43381500 Lernförderung 0,00 0,00 10.500,00 10.500,00 43381600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 0,00 0,00 24.850,00 24.850,00 43381700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 0,00 100,00 100,00 43381800 Soziale / kulturelle Teilhabe 0,00 0,00 2.150,00 2.150,00 43382100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 0,00 100,00 100,00 43382200 Mehrtägige Klassenfahrten 0,00 0,00 150,00 150,00 43382300 Schulbedarf 0,00 0,00 250,00 250,00 43382400 Schülerbeförderung 0,00 0,00 100,00 100,00 43382500 Lernförderung 0,00 0,00 100,00 100,00 43382600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 0,00 0,00 100,00 100,00 43382700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 0,00 100,00 100,00 43382800 Soziale / kulturelle Teilhabe 0,00 0,00 100,00 100,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 78.100,00 78.100,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311801 0,00 0,00 75.300,00 75.300,00 Produkt: 1100312101 Leistungen für Unterkunft und Heizung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31911000 Erstattung Unterkunftskosten Bund 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32143000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -10,84 0,00 0,00 0,00 0,00 -194,40 -194,40 -194,40 -66.582.093,40 -65.231.150,00 -56.762.350,00 -63.337.650,00 -8.622,48 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg -100.056,84 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE -410.046,28 -635.000,00 -542.050,00 -541.950,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -15,85 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -737,94 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -107,76 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -10,55 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -17.033.957,95 -18.856.450,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -101.000,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -9,16 0,00 0,00 0,00 -84.135.669,05 -84.825.794,40 -57.306.594,40 -63.881.794,40 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 662.586,84 824.750,00 626.300,00 -385,00 0,00 0,00 644.750,00 0,00 12.330.023,69 13.644.150,00 12.424.850,00 12.824.100,00 -4.035,00 0,00 0,00 0,00 0,00 101.000,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 151.966,75 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -28.149,22 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -23.331,24 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 333.698,29 438.950,00 329.300,00 338.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 25.300,07 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 405.598,20 435.500,00 485.250,00 498.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 7.444,42 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -718,39 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.130,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 28.422,82 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 2.317.423,17 2.633.750,00 2.365.300,00 2.435.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 23.918,12 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.676,56 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 17.620,07 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -17.343,12 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 18.453,89 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 239,26 150,00 250,00 250,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 55.973,22 60.000,00 56.000,00 56.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 170.404,34 22.900,00 22.350,00 150,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 94 Kostenart Kostenartbezeichnung 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3.090,00 2.500,00 3.000,00 3.000,00 54,00 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 559,95 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 100,55 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 184,62 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 947,88 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 30,63 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 340,70 0,00 0,00 0,00 44611010 LstgBet. Unterkunft u.Heizung 142.114.499,66 143.370.000,00 134.190.000,00 134.190.000,00 44611900 Sonstige aufgabenbezogene LstgBet. 10.945.007,63 10.500.000,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 256,46 543,04 684,16 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312101 0,00 586,08 1.196,62 1.234,68 1.255,04 1.000,00 20.000,00 20.000,00 18.770,57 0,00 0,00 0,00 5,00 0,00 0,00 0,00 169.553.150,13 172.035.492,54 150.524.339,66 151.012.618,84 85.417.481,08 87.209.698,14 93.217.745,26 87.130.824,44 Produkt: 1100312201 Eingliederungsleistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -10,84 0,00 0,00 0,00 0,00 -194,40 -194,40 -194,40 -192,50 0,00 0,00 0,00 -203,34 -194,40 -194,40 -194,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310100 Porto und Transportkosten 559,95 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 100,55 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 184,62 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4,07 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 30,63 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 340,70 0,00 0,00 0,00 44611060 LstgBet. Eingliederung Arbeitssuchende 353.661,00 400.000,00 0,00 0,00 44619100 LstgBet. Eingliederung Arbeitssuchende 0,00 0,00 380.000,00 380.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 256,46 543,04 684,16 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 586,08 1.196,62 1.234,68 Summe Kontenklasse: 4 354.881,52 400.842,54 381.739,66 381.918,84 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312201 354.678,18 400.648,14 381.545,26 381.724,44 Produkt: 1100312301 Einmalige Leistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -10,84 0,00 0,00 0,00 0,00 -194,40 -194,40 -194,40 -10,84 -194,40 -194,40 -194,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310100 Porto und Transportkosten 559,95 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 100,55 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 184,62 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4,07 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 30,63 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 340,70 0,00 0,00 0,00 44611020 LstgBet. Wohnungsbeschaffg. Kaution 374.168,56 1.100.000,00 0,00 0,00 44611030 LstgBet. Energieschulden z.Verm.Obdachlo 187.320,49 300.000,00 0,00 0,00 44611040 LstgBet. Schuldnerberatung 22.426,51 5.000,00 0,00 0,00 44611050 LstgBet. Mietschulden 156.463,96 200.000,00 0,00 0,00 44611070 LstgBet. Erstausstattung Wohnung 3.845.789,08 2.650.000,00 0,00 0,00 44611080 LstgBet. Erstausstattung Bekleidung 1.619.844,12 1.350.000,00 0,00 0,00 44619200 Sonst. Lstg. f. Wohngs. beschaffung 0,00 0,00 560.000,00 560.000,00 44619300 Lstg.Energieschulden z.Vermeidg.v.Obdach 0,00 0,00 160.000,00 160.000,00 44619400 Kostenerstatt. Aufenthalt Frauenhaus 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 44619500 Sonstige Leistungen für Mietschulden 0,00 0,00 310.000,00 310.000,00 44619600 Sonstg. Lstg Erstausstatt. Wohnung 0,00 0,00 3.300.000,00 3.300.000,00 44619700 Sonstg.Lstg.Erstausstatt.Bekleidung 0,00 0,00 1.700.000,00 1.700.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 256,46 543,04 684,16 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 95 Kostenart 47120000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 586,08 1.196,62 1.234,68 Summe Kontenklasse: 4 6.207.233,24 5.605.842,54 6.036.739,66 6.036.918,84 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312301 6.207.222,40 5.605.648,14 6.036.545,26 6.036.724,44 Produkt: 1100312601 Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2,29 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -41,16 -41,16 -41,16 32441000 Rückz. Ausflüge BuT gem.E 0,00 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 32442000 Rückz. Mittag BuT gem.E 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -0,39 0,00 0,00 0,00 -2,68 -28.041,16 -28.041,16 -28.041,16 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 40221000 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 550,00 0,00 0,00 2.018,77 11.200,00 1.300,00 1.300,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 300,00 0,00 0,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 64,40 350,00 50,00 50,00 4,71 0,00 0,00 0,00 322,93 2.050,00 200,00 200,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 2,41 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3,74 0,00 0,00 0,00 118,45 0,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 21,27 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 39,06 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,84 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 6,49 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 72,07 0,00 0,00 0,00 44621000 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 11.455,74 20.000,00 10.000,00 10.000,00 44622000 Mehrtägige Klassenfahrten 636.400,54 650.000,00 900.000,00 900.000,00 44623000 Schulbedarf 951.903,72 1.000.000,00 800.000,00 800.000,00 44624000 Schülerbeförderung 123.822,32 100.000,00 140.000,00 140.000,00 44625000 Lernförderung 294.509,89 100.000,00 1.100.000,00 1.100.000,00 44626000 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 1.388.442,94 1.300.000,00 2.100.000,00 2.100.000,00 44627000 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 1.000,00 50,00 50,00 44628000 Soziale / kulturelle Teilhabe 143.648,66 170.000,00 160.000,00 160.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 54,24 114,83 144,72 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 123,96 253,10 261,24 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 20.000,00 2.000,00 2.000,00 Summe Kontenklasse: 4 3.552.858,95 3.375.628,20 5.213.967,93 5.214.005,96 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312601 3.552.856,27 3.347.587,04 5.185.926,77 5.185.964,80 Produkt: 1100312701 SGB II - Verwaltungskosten in Jobcentern Kontenklasse: 3 Kostenart 34840000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -16.802.700,00 -17.321.850,00 0,00 0,00 -16.802.700,00 -17.321.850,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 44500000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 11.000.000,00 11.000.000,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 11.000.000,00 11.000.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312701 0,00 0,00 -5.802.700,00 -6.321.850,00 Produkt: 1100313001 Hilfen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 32132000 32151000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -103,91 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.861,80 -15.719,11 -15.719,05 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -347.668,60 -80.000,00 -50.000,00 -50.000,00 Leist.SozLTr Erstatt. Krankenkassen aE -337,96 -50,00 0,00 0,00 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE -11.959,28 0,00 0,00 0,00 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -61.299,95 -82.250,00 -81.600,00 -81.700,00 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII 0,00 0,00 -50,00 -50,00 32232000 Leist.SozLTr Erstatt.von Krankenkassen i -14.452,84 -17.400,00 -17.100,00 -17.200,00 32431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizusch -1.175,60 -295.150,00 -1.750,00 -1.850,00 32432000 Rückz. Mittag, Asyl, Wohngeld, Kizuschl 0,00 -2.850,00 -2.350,00 -2.450,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 96 Kostenart Kostenartbezeichnung 33211000 Benutzungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -4.248.512,05 -3.612.350,00 -4.858.600,00 -5.720.500,00 -126.780,00 -70.050,00 0,00 0,00 -47.366,44 0,00 0,00 0,00 -2,73 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -112,17 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -19,08 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,60 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -26.513.540,82 -51.230.950,00 -39.139.800,00 -44.034.650,00 34811000 Kostenerstattung Land Krankenkosten Asyl -1.539.193,16 -156.200,00 -1.746.500,00 -1.746.700,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -218.295,88 -3.000,00 -31.000,00 -31.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -39.720,78 0,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -101.971,36 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -9,63 0,00 0,00 0,00 -33.272.523,84 -55.552.111,80 -45.944.469,11 -51.701.819,05 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 59.832,31 90.600,00 15.200,00 -35,00 0,00 0,00 15.650,00 0,00 685.881,31 882.850,00 962.650,00 994.500,00 -63,00 0,00 0,00 0,00 2.997,92 0,00 0,00 0,00 -1.056,42 0,00 0,00 0,00 -449,32 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 34.072,31 48.650,00 8.050,00 8.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 23.633,66 28.200,00 37.200,00 38.550,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 217,94 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -33,78 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -56,57 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.476,57 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 130.659,69 169.200,00 182.100,00 187.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 441,78 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -199,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 319,49 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -319,49 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 250,65 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 150,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.034,14 7.000,00 5.000,00 5.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.410,15 0,00 3.100,00 250,00 41120000 Versorgungsaufwendungen tariflich Beschä 4.433,75 0,00 0,00 0,00 42117000 Unterhaltung der Grundst./ baul.Anl.LESG 134.140,57 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 12.393.296,96 11.720.100,00 11.376.700,00 10.828.450,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 2.000,00 256.700,00 208.350,00 42321000 Leasing zentral 0,00 2.800,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 4.702.139,99 7.756.700,00 665.750,00 665.750,00 42419110 KR Wasser 0,00 41.300,00 304.500,00 304.500,00 42419130 KR Strom 0,00 272.100,00 1.307.150,00 1.307.150,00 42419140 KR Heizkosten 42419210 KR Sonderreinigung 42419240 0,00 92.300,00 670.900,00 670.900,00 511,51 0,00 0,00 0,00 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 3.073,46 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 1.045,91 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 958.300,00 5.807.250,00 6.576.200,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 5.415.427,43 6.327.300,00 891.300,00 896.300,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 508.491,75 2.936.550,00 1.085.300,00 1.330.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 42911000 143.848,56 82.000,00 0,00 1.110.062,81 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 0,00 796.000,00 4.490.150,00 5.390.150,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 300.000,00 360.000,00 360.000,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 0,00 0,00 1.790.050,00 1.790.050,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 3.026.818,21 6.881.200,00 2.920.000,00 3.480.000,00 43383100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 642,60 8.000,00 1.900,00 2.000,00 43383200 Mehrtägige Klassenfahrten 13.716,24 15.250,00 7.250,00 7.350,00 43383300 Schulbedarf 57.948,00 99.250,00 45.000,00 45.100,00 43383400 Schülerbeförderung 21.757,40 21.850,00 21.700,00 21.800,00 43383500 Lernförderung 67.806,74 7.050,00 18.100,00 18.200,00 43383600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 46.042,85 38.500,00 22.550,00 22.650,00 43383700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 4.800,00 1.750,00 1.850,00 43383800 Soziale / kulturelle Teilhabe 4.385,00 5.450,00 3.800,00 3.900,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 97 Kostenart Kostenartbezeichnung 43390500 Hilfe zum Lebensunterhalt/ § 2 AsylbLG 43390600 Leistungen gem. 5.- 9. Kap. SGB XII/ § 2 43390700 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 6.811.847,73 2.214.400,00 5.909.600,00 122.833,99 52.450,00 151.700,00 151.800,00 GSI nach § 3 AsylbLG als Sachleistung. 2.955.747,75 10.890.800,00 3.360.750,00 4.103.350,00 43391000 GSI nach § 3 AsylbLG Geldleistg.f. Leben 2.159.329,59 7.439.900,00 2.500.600,00 3.009.450,00 43391100 Leistungen nach § 4 AsylbLG (Krankenhilf 3.553.098,67 8.701.750,00 4.584.000,00 5.169.000,00 43391200 Leistungen nach § 5 AsylbLG (Arbeitsgele 46.004,08 100.000,00 100.000,00 100.000,00 43391300 Leistungen nach § 6 AsylbLG als Sachleis 6.792,32 60.800,00 35.900,00 39.850,00 43391400 Leistungen nach § 6 AsylbLG als Geldleis 357.303,40 723.350,00 367.550,00 414.400,00 43391500 Erstattungen an Krankenkassen/ § 264 Abs 2.725.834,01 1.084.500,00 5.303.000,00 5.433.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.100,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 97,20 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.362,54 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 962,94 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.768,06 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.706,44 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 5.000,00 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 11.634,21 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 3.262,99 0,00 0,00 0,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 5.955.049,82 6.303.650,00 0,00 0,00 45140000 Zinsaufw. sonstigen öffentlichen Bereich 0,00 827.000,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.078,84 1.543.817,61 1.545.085,21 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 5.988.500,00 0,00 5.612,40 11.460,35 11.824,75 2.948,76 0,00 0,00 0,00 189,15 0,00 0,00 0,00 15.985,50 0,00 140.000,00 140.000,00 24.462,00 0,00 0,00 0,00 53.367.825,73 78.003.841,24 57.269.477,96 61.287.209,96 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2017 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 592,16 0,00 0,00 0,00 3.197,15 0,00 0,00 0,00 1.099,91 0,00 0,00 0,00 20.096.401,80 22.451.729,44 11.325.008,85 9.585.390,91 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313001 Plan 2018 -2.689,40 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -95,09 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -24,60 0,00 0,00 0,00 -119,69 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 43.704,14 96.750,00 55.600,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 57.250,00 1.276.197,86 1.942.050,00 1.451.300,00 1.492.050,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -350,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 24.123,65 50.700,00 29.550,00 30.350,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 39.742,46 62.000,00 57.050,00 58.750,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.205,73 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 243.499,36 377.000,00 277.600,00 284.750,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 44231000 Datenverarbeitung zentral 8.197,70 0,00 13.450,00 13.450,00 57.130,87 55.300,00 114.900,00 117.200,00 Summe Kontenklasse: 4 1.694.451,77 2.583.800,00 1.999.450,00 2.053.800,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 1.694.332,08 2.583.800,00 1.999.450,00 2.053.800,00 Produkt: 1100315001 Soziale Einrichtungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31473000 Spenden private Unternehmen 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32910000 Sonstige Transfererträge 33211000 Benutzungsgebühren 34110000 34110300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -30.375,00 -78.050,00 -50.000,00 -50.000,00 -165,86 0,00 0,00 0,00 -9.866,13 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.230,87 -2.230,86 -2.230,87 -11.552,79 0,00 -11.552,80 -11.552,81 -16.414,89 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 -643.642,30 -496.000,00 -550.300,00 -550.300,00 Erträge Mieten und Pachten -20.400,00 -46.700,00 -46.700,00 -46.700,00 BK Nachforderung (Anmietung) z. -19.609,18 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 98 Kostenart Kostenartbezeichnung 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 34619110 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -588,24 0,00 0,00 0,00 -1.614,75 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -679,72 -20.500,00 -20.500,00 -20.500,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -264,65 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -8,76 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -6,72 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -2.800,00 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -88.401,52 -40.000,00 -100.000,00 -100.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -200,00 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -6.114,44 -35.000,00 -10.000,00 -10.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -3.135,35 -10.100,00 -5.100,00 -5.100,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -0,38 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -844.287,89 -757.133,67 -813.383,67 -813.383,66 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 77.275,79 77.300,00 69.450,00 -297,50 0,00 0,00 71.400,00 0,00 1.511.285,13 1.777.550,00 1.724.000,00 1.852.700,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -1.505,00 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 20.146,92 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -1.056,42 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.702,15 0,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 5.890,00 78.000,00 20.000,00 20.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 41.178,41 40.050,00 36.450,00 37.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 47.991,74 56.750,00 67.400,00 71.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.117,59 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -33,78 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -429,01 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.425,42 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 282.212,36 340.750,00 329.450,00 352.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.154,84 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -199,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.993,56 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.993,53 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 443,80 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 2.653,45 31.200,00 5.000,00 5.000,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.559,92 5.000,00 1.500,00 1.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 75.224,82 0,00 44.350,00 3.700,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 14.904,10 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 17.525,06 23.950,00 23.950,00 23.950,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 37.276,26 16.050,00 16.050,00 16.050,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 9.416,98 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 760.976,92 1.274.100,00 919.900,00 921.650,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 279.076,95 498.800,00 359.350,00 359.350,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 432.638,59 398.000,00 517.500,00 517.500,00 42411100 Energie zentral 0,00 25.000,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 56.156,20 70.400,00 70.400,00 70.400,00 42419130 KR Strom 42419140 KR Heizkosten 42419160 7.955,51 0,00 10.000,00 10.000,00 12.417,25 0,00 15.000,00 15.000,00 Unterhaltsreinigung 8.359,51 54.250,00 90.150,00 94.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 4.352,62 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.745,90 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 12.390,74 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 188.073,89 206.950,00 221.950,00 227.550,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.012,81 5.050,00 5.050,00 5.050,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 132,06 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 776.731,86 163.100,00 159.100,00 159.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 5.784,21 1.800,00 1.800,00 1.800,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 93,85 100,00 100,00 100,00 42619200 KR Aufwend. für Bundesfreiwilligendienst 100,32 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 17.547,02 6.100,00 6.100,00 6.100,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 1.660,52 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 30,56 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 1.924.562,47 1.805.900,00 2.842.750,00 3.464.650,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 150,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 99 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 162,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 54.784,63 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310300 44310700 Telefon, Internet 2.079,28 2.150,00 2.150,00 2.150,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.822,50 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 50,00 113,39 100,00 100,00 100,00 44312100 44319100 Sachverständigenkosten Fremdverwaltung 1.703,64 0,00 0,00 0,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 468,38 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 13.436,13 10.250,00 10.250,00 10.250,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 2.010,89 0,00 0,00 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 25.752,47 29.072,08 29.477,22 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 8.959,59 18.295,12 18.876,86 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 1.982,20 50.000,00 50.000,00 50.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 8.935,01 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 21,79 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 156,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 6.727.934,86 7.065.912,06 7.678.967,20 8.431.004,08 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315001 5.883.646,97 6.308.778,39 6.865.583,53 7.617.620,42 Produkt: 1100331001 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35629000 Sonstige Zinsen 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -421.149,48 -5.000,00 -755.000,00 -44,22 0,00 0,00 -755.000,00 0,00 -1.980,00 -50,00 -50,00 -50,00 0,00 -792,60 -792,60 -792,60 -51,36 0,00 0,00 0,00 -0,72 0,00 0,00 0,00 -2,10 0,00 0,00 0,00 1.164,78 0,00 0,00 0,00 -3.886,19 0,00 0,00 0,00 -90.750,93 -20.950,00 -20.950,00 -20.950,00 -516.700,22 -26.792,60 -776.792,60 -776.792,60 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 40121100 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.040,14 2.100,00 2.200,00 2.300,00 239.578,21 277.500,00 282.900,00 292.950,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -378,00 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 4.747,91 0,00 0,00 0,00 -1.792,20 0,00 0,00 0,00 -685,31 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.109,33 1.150,00 1.200,00 1.200,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.442,11 8.850,00 10.800,00 11.300,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 261,87 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -57,37 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -100,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 640,58 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44.453,09 53.250,00 53.950,00 55.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 742,70 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -327,13 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 549,95 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -504,97 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 115,68 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.262,49 4.000,00 2.500,00 2.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 2.540,44 0,00 1.400,00 100,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 3.304,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 2.799.948,61 3.520.450,00 3.755.450,00 3.755.450,00 43180031 Zuwendung laufende Zwecke - Asyl 1.106.030,86 480.000,00 1.430.000,00 1.430.000,00 43181000 Zuschüsse Kita 0,00 25.000,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 43,20 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.282,85 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 409,95 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 752,68 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 16,37 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 124,89 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.389,08 0,00 0,00 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 469,52 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 100 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.045,50 2.213,94 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 2.389,20 4.878,67 2.789,32 5.033,84 Summe Kontenklasse: 4 4.218.410,87 4.380.734,70 5.552.492,61 5.564.073,16 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100331001 3.701.710,65 4.353.942,10 4.775.700,01 4.787.280,56 Produkt: 1100343001 Betreuungsleistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -192,36 0,00 0,00 0,00 0,00 -3.446,88 -3.446,88 -3.446,88 -4.885,00 -6.100,00 -6.100,00 -6.100,00 -264,19 0,00 0,00 0,00 -113,02 0,00 0,00 0,00 -2,10 0,00 0,00 0,00 -5.456,67 -9.546,88 -9.546,88 -9.546,88 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 57.397,26 54.800,00 57.800,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 59.550,00 911.727,79 1.108.550,00 1.092.300,00 1.125.450,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 9.863,42 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 30.573,63 35.400,00 42.450,00 43.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 261,87 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -57,36 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -100,65 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.167,01 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 170.638,10 213.300,00 207.700,00 212.300,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 742,72 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -327,13 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 549,96 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -505,04 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 115,68 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.262,51 0,00 2.200,00 2.200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 2.540,44 0,00 1.400,00 100,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 43,20 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 9.928,21 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.782,81 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.273,40 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 71,25 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 543,18 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6.041,16 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4.547,08 9.628,55 12.130,97 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. -28,00 0,00 0,00 0,00 4.747,95 0,00 0,00 0,00 -1.792,20 0,00 0,00 0,00 -685,31 0,00 0,00 0,00 28.842,50 29.400,00 30.750,00 31.550,00 0,00 10.390,88 21.217,75 21.892,40 Summe Kontenklasse: 4 1.240.618,36 1.456.387,96 1.465.446,30 1.508.973,37 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100343001 1.235.161,69 1.446.841,08 1.455.899,42 1.499.426,49 Produkt: 1100344001 Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -70.589,93 -110.000,00 -110.000,00 -11,07 0,00 0,00 -110.000,00 0,00 0,00 -198,12 -198,12 -198,12 -1,32 0,00 0,00 0,00 -70.602,32 -110.198,12 -110.198,12 -110.198,12 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 2.100,00 0,00 0,00 8.281,10 46.750,00 5.150,00 5.250,00 0,00 1.150,00 0,00 0,00 264,42 1.500,00 200,00 200,00 18,75 0,00 0,00 0,00 1.332,13 8.650,00 750,00 750,00 9,64 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 101 Kostenart Kostenartbezeichnung 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43399000 Sonstige Leistungen 44310100 44310300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 14,95 100,00 0,00 0,00 93.282,74 110.000,00 110.000,00 110.000,00 Porto und Transportkosten 570,70 0,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 102,49 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 188,18 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4,08 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 31,23 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 347,24 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 261,36 553,50 697,34 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100344001 0,00 597,36 1.219,72 1.258,44 104.447,65 171.108,72 117.873,22 118.155,78 33.845,33 60.910,60 7.675,10 7.957,66 Produkt: 1100345101 Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizusch 32432000 Rückz. Mittag, Asyl, Wohngeld, Kizuschl 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -34,43 0,00 0,00 0,00 0,00 -616,80 -616,80 -616,80 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -309,00 -700,00 -700,00 -700,00 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 -18,70 0,00 0,00 0,00 -0,12 0,00 0,00 0,00 -0,02 0,00 0,00 0,00 -362,27 -1.566,80 -1.566,80 -1.566,80 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 40121100 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 40221100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.022,28 1.050,00 1.100,00 1.150,00 143.397,05 142.050,00 164.450,00 169.700,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -14,00 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 117,02 0,00 0,00 0,00 -8,81 0,00 0,00 0,00 554,66 550,00 600,00 600,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 4.590,13 4.550,00 6.550,00 6.850,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 21,83 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -0,54 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 320,87 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 27.380,59 27.550,00 31.200,00 32.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 8,10 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2,89 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,95 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 57,84 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 205,93 500,00 250,00 250,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 24,72 0,00 700,00 50,00 43383100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 920,75 2.000,00 2.000,00 2.000,00 43383200 Mehrtägige Klassenfahrten 26.746,38 35.000,00 35.000,00 35.000,00 43383300 Schulbedarf 28.680,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 43383400 Schülerbeförderung 7.993,80 6.000,00 6.000,00 6.000,00 43383500 Lernförderung 6.825,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 43383600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 67.960,06 50.000,00 50.000,00 50.000,00 43383700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 500,00 500,00 500,00 43383800 Soziale / kulturelle Teilhabe 11.117,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 21,60 0,00 0,00 0,00 1.776,74 0,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 319,06 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 585,81 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 12,78 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 97,21 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.081,12 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 813,76 1.723,11 2.170,94 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 1.859,52 3.797,10 3.917,88 Summe Kontenklasse: 4 331.814,92 319.423,28 350.870,21 358.038,82 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100345101 331.452,65 317.856,48 349.303,41 356.472,02 Produkt: 1100345201 Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 102 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizusch 32432000 Rückz. Mittag, Asyl, Wohngeld, Kizuschl 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -34,43 0,00 0,00 0,00 0,00 -616,80 -616,80 -616,80 -72,04 -50,00 -50,00 -50,00 -4.695,73 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -19,59 0,00 0,00 0,00 -0,36 0,00 0,00 0,00 -0,01 0,00 0,00 0,00 -4.822,16 -7.666,80 -7.666,80 -7.666,80 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 40121100 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 40221100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.020,01 1.050,00 1.100,00 1.150,00 143.407,41 142.050,00 164.450,00 169.700,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -14,00 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 116,47 0,00 0,00 0,00 -8,81 0,00 0,00 0,00 554,66 550,00 600,00 600,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 4.590,15 4.550,00 6.550,00 6.850,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 22,04 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -0,52 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 323,47 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 27.382,01 27.550,00 31.200,00 32.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 8,12 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2,90 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,90 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 57,84 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 206,00 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 24,70 0,00 700,00 50,00 43383100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 3.003,16 9.000,00 9.000,00 9.000,00 43383200 Mehrtägige Klassenfahrten 155.555,12 200.000,00 200.000,00 200.000,00 43383300 Schulbedarf 138.460,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 43383400 Schülerbeförderung 29.213,16 35.000,00 35.000,00 35.000,00 43383500 Lernförderung 23.866,52 40.000,00 40.000,00 40.000,00 43383600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 369.563,02 340.000,00 340.000,00 340.000,00 43383700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 43383800 Soziale / kulturelle Teilhabe 49.237,70 100.000,00 100.000,00 100.000,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 21,60 0,00 0,00 0,00 1.776,74 0,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 319,06 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 585,81 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 12,78 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 97,21 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.081,12 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 813,76 1.723,11 2.170,94 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 3.917,88 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 0,00 1.859,52 3.797,10 257,50 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 950.740,05 1.053.423,28 1.085.120,21 1.092.288,82 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100345201 945.917,89 1.045.756,48 1.077.453,41 1.084.622,02 Produkt: 1100351001 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -942,82 0,00 0,00 0,00 0,00 -16.894,02 -16.894,02 -16.894,02 -4,87 0,00 0,00 0,00 -707,69 0,00 0,00 0,00 -81,62 0,00 0,00 0,00 -35,93 0,00 0,00 0,00 0,00 -48.400,00 0,00 0,00 -1.772,93 -65.294,02 -16.894,02 -16.894,02 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 177.491,78 312.850,00 203.350,00 209.350,00 3.019.647,63 3.223.000,00 3.187.350,00 3.305.650,00 -2.670,00 0,00 0,00 0,00 0,00 48.400,00 0,00 0,00 64.587,95 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 103 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -10.585,19 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -9.722,97 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 780,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 78.558,52 165.950,00 104.800,00 107.650,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 173.746,21 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 98.173,66 102.850,00 124.150,00 128.850,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 3.210,86 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -338,74 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.409,03 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.454,24 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 573.418,94 625.800,00 610.900,00 633.350,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 10.498,13 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.927,91 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 7.565,17 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -7.253,31 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 301,25 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 29.277,90 3.200,00 31.900,00 31.900,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43189020 Zuschüsse an übrige Bereiche (Speisung) 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319100 44319200 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 76.339,98 0,00 5.350,00 250,00 1.655.903,50 1.673.150,00 4.600.800,00 4.600.800,00 35.705,67 5.000,00 40.000,00 41.000,00 0,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 41.689,00 80.000,00 50.000,00 50.000,00 108,00 0,00 0,00 0,00 48.661,16 0,00 0,00 0,00 8.738,03 0,00 0,00 0,00 16.043,85 0,00 0,00 0,00 349,26 0,00 0,00 0,00 480.293,16 349.000,00 500.000,00 500.000,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 2.662,27 0,00 0,00 0,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 29.609,45 0,00 0,00 0,00 0,00 22.548,51 47.192,35 59.457,57 0,00 50.928,92 103.994,60 107.301,30 Summe Kontenklasse: 4 6.605.908,42 6.862.677,43 9.809.786,95 9.975.558,87 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100351001 6.604.135,49 6.797.383,41 9.792.892,93 9.958.664,85 Produkt: 1100522002 Wohnungsvermittlung und -versorgung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34210000 Erträge aus Verkauf 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -53,79 0,00 0,00 0,00 0,00 -964,68 -964,68 -964,68 -1.108,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -110,38 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -3,36 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -3,42 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -17,45 0,00 0,00 0,00 -1.296,40 -1.964,68 -1.964,68 -1.964,68 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34.682,68 28.400,00 29.350,00 -122,50 0,00 0,00 30.250,00 0,00 382.887,96 400.000,00 477.200,00 528.800,00 -378,00 0,00 0,00 0,00 29.662,67 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -22.183,46 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -4.201,03 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 18.927,55 14.700,00 15.450,00 15.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.235,95 12.750,00 18.250,00 20.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.494,42 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -91,20 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -154,99 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 949,87 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 71.241,03 76.800,00 90.150,00 99.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.443,76 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -526,87 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.176,46 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.131,65 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 115,68 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 104 Kostenart Kostenartbezeichnung 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 50,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.262,52 2.000,00 2.300,00 2.300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 3.839,43 0,00 1.400,00 100,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 50.000,00 21.000,00 108.350,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 43,20 0,00 0,00 0,00 2.778,09 0,00 0,00 0,00 498,86 0,00 0,00 0,00 2.105,30 0,00 0,00 0,00 19,80 0,00 0,00 0,00 151,92 0,00 0,00 0,00 1.690,54 0,00 0,00 0,00 0,00 1.272,26 2.694,37 3.394,55 0,00 2.907,58 5.937,30 6.125,98 Summe Kontenklasse: 4 542.417,99 588.879,84 663.731,67 814.970,53 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100522002 541.121,59 586.915,16 661.766,99 813.005,85 Produkt: 1100611001 Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 30521000 DL AM Sonderlastenausgleich HARTZ IV (§1 -15.158.989,17 -13.500.050,00 -13.000.000,00 -13.000.000,00 30531000 SozH Sonderlastenausgleich HARTZ IV (§18 -13.394.888,91 -20.000.000,00 -15.600.000,00 -15.600.000,00 31210000 Bedarfszuweisungen vom Land -6.648.239,00 -4.390.000,00 -4.000.000,00 -4.000.000,00 31319000 sonstige allg. Zuweisungen Land -1.160.637,00 0,00 0,00 0,00 -36.362.754,08 -37.890.050,00 -32.600.000,00 -32.600.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart 43723000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Umlage kommunaler Sozialverband Sachsen Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 75.039.337,53 82.053.250,00 86.600.000,00 88.600.000,00 Summe Kontenklasse: 4 75.039.337,53 82.053.250,00 86.600.000,00 88.600.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100611001 38.676.583,45 44.163.200,00 54.000.000,00 56.000.000,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart 44310700 Kostenartbezeichnung RE 2017 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.502,09 0,00 0,00 0,00 1.502,09 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7.836,30 0,00 0,00 0,00 -107.388,84 0,00 0,00 0,00 7.675,49 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -107.549,65 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle -106.047,56 0,00 0,00 0,00 224.037.884,98 239.342.837,10 243.000.141,60 239.761.813,66 Zuschuss/Überschuss Amt: 50 Amt: 51 AfJFB Produkt: 1100211101 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31402000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund - Bau 31402001 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund ohne FR 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 31412001 Zuschüsse lfd.Zwecke v.Land -Bau ohne FR 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.282.500,00 -480.000,00 -183.900,00 0,00 -120.000,00 -1.282.500,00 0,00 0,00 -389.845,12 -331.700,00 -450.000,00 -450.000,00 -2.364.803,81 -805.000,00 -842.850,00 -125.000,00 0,00 -560.000,00 -16.000,00 -480.000,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -272.796,91 -316.130,87 -283.367,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -538.896,41 -756.119,30 -753.390,78 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -160.646,35 -196.432,81 -400.815,83 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -21.838,14 -21.838,15 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -4.315,34 -4.014,69 -3.729,53 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -363.428,68 -361.290,64 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 0,00 -98,93 -77,35 -77,36 -60,00 -50,00 -50,00 -50,00 -986,26 0,00 0,00 0,00 Erträge kurzfristige Vermietung -63.253,97 -51.150,00 -51.150,00 -51.150,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -96.806,07 -90.900,00 -72.900,00 -71.350,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -1.962,70 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -91.784,98 -79.500,00 -71.650,00 -68.950,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 105 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34619114 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch ATZ TZ 34619900 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -10.281,68 -5.500,00 -5.500,00 -0,29 0,00 0,00 0,00 -539,99 -800,00 -800,00 -800,00 -4,08 0,00 0,00 0,00 -20,24 0,00 0,00 0,00 -12,24 0,00 0,00 0,00 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -2.859,19 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -6.659,50 -8.400,00 -8.400,00 -8.400,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -32.697,77 -48.600,00 -48.600,00 -48.600,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -47.202,40 0,00 -20.000,00 -20.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -2.297,99 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -7.050,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -302.692,02 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -3,00 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -4.697.273,30 -3.566.403,94 -4.713.341,84 -3.155.309,65 Summe Kontenklasse: 3 -5.500,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 5.609,28 10.650,00 650,00 650,00 2.517.610,61 2.776.700,00 3.414.500,00 3.961.000,00 -846,50 0,00 0,00 0,00 0,00 7.050,00 0,00 0,00 45.970,57 0,00 0,00 0,00 392,38 0,00 0,00 0,00 158.637,42 146.700,00 146.700,00 146.700,00 13.700,17 15.600,00 15.600,00 15.600,00 2.983,06 5.650,00 350,00 350,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 82.607,00 88.050,00 129.150,00 153.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.243,20 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -486,74 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.193,32 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 478.017,93 538.150,00 650.750,00 755.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.418,25 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.250,89 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.478,70 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 792,83 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 5.573,84 6.250,00 6.250,00 6.250,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.537,32 100,00 3.850,00 3.850,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 34.628,62 9.850,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 1.775.128,89 1.722.000,00 900.000,00 1.135.000,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 42113100 753.498,77 1.170.000,00 0,00 0,00 1.388.638,22 1.998.300,00 1.805.000,00 1.715.000,00 UH Außenspielgeräte 77.909,25 200.000,00 233.700,00 223.700,00 Pflege Freiflächen (51) 131.001,44 155.550,00 195.700,00 256.900,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 726.743,20 1.677.500,00 322.000,00 322.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 5.110.302,96 4.629.000,00 5.015.000,00 5.048.950,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen -13.363,19 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 407.456,71 553.350,00 69.600,00 69.600,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 5.820,48 15.650,00 4.800,00 4.800,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 3.430,00 53.800,00 3.650,00 3.650,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 96,58 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 1.086,11 2.200,00 0,00 0,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 0,00 7.450,00 25.400,00 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 0,00 3.385.200,00 3.696.700,00 3.696.700,00 96.742,93 81.600,00 79.000,00 79.000,00 155.107,68 0,00 0,00 0,00 89.942,66 0,00 0,00 0,00 KR Regenwasser 103.733,31 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 895.248,46 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.883.584,49 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 60.446,88 92.650,00 121.500,00 162.950,00 42419162 Grundreinigung 396.320,25 567.150,00 697.000,00 798.750,00 42419163 Hallenwartdienste 30.809,71 22.400,00 16.300,00 16.300,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 53.600,00 84.150,00 97.150,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 450,00 600,00 750,00 42419192 Bodenpolster, Matratzen 0,00 0,00 0,00 500,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 568,22 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 106 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 42419291 Notrufserviceverträge 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 42419414 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 134.772,73 155.350,00 167.700,00 176.450,00 35.603,53 28.250,00 32.950,00 40.100,00 3.136,01 1.800,00 2.100,00 2.500,00 16.212,17 4.300,00 9.100,00 16.650,00 6.788,71 12.600,00 14.300,00 16.750,00 1.573.942,82 2.809.850,00 3.206.350,00 3.784.200,00 385,80 4.450,00 5.000,00 5.450,00 32.357,84 94.900,00 45.250,00 55.500,00 Schädlingsbekämpfung zentral 3.051,93 4.450,00 4.900,00 5.450,00 Schornsteinfegerleistungen zentral 1.482,61 2.350,00 3.200,00 4.250,00 42419415 Sanitärservice zentral 3.917,20 5.150,00 5.600,00 6.150,00 42419416 Winterdienst zentral 29.911,54 78.450,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 152.110,16 231.200,00 273.400,00 302.950,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 21.349,31 22.250,00 25.200,00 28.200,00 42419419 Straßenreinigung zentral 55.767,74 81.550,00 103.250,00 114.050,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 23.959,84 42.050,00 45.750,00 54.800,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 10.290,34 25.500,00 24.600,00 25.350,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 290,84 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 446.791,40 735.300,00 1.169.200,00 1.538.750,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 23.813,51 24.000,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 38.968,90 54.250,00 84.000,00 90.800,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 42619167 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 42761031 Lehr/Unterrichtsmat.(Schulbudget) -Asyl- 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 441,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 75.188,52 28.000,00 89.400,00 91.200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 12.617,26 4.200,00 7.750,00 7.750,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 32,21 0,00 0,00 0,00 44299120 KR Gema-Gebühren 1.847,21 1.850,00 2.100,00 2.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 531,72 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 36.582,70 46.300,00 62.300,00 62.300,00 44310300 Telefon, Internet 63.430,25 85.450,00 86.650,00 86.650,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.264,05 4.400,00 5.000,00 5.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.331,73 11.200,00 12.000,00 12.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 55,11 250,00 250,00 250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.458.853,68 3.239.717,94 3.681.989,04 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 11.486,39 16.400,00 18.000,00 19.250,00 233.586,07 230.200,00 371.050,00 623.450,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 269,15 3.800,00 3.800,00 3.800,00 KR Aus/Fortbildung BuFDi 50,50 0,00 0,00 0,00 517.627,23 410.250,00 422.650,00 422.650,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 889,40 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 467,82 0,00 0,00 0,00 233.775,71 199.000,00 317.300,00 317.300,00 0,00 0,00 36.700,00 24.950,00 875.143,60 1.245.400,00 1.303.400,00 1.390.050,00 14.852,56 0,00 0,00 0,00 182.098,37 122.500,00 187.000,00 187.000,00 5.118,39 0,00 0,00 0,00 671,09 1.050,00 1.000,00 1.000,00 6,15 0,00 0,00 0,00 1.309,00 4.000,00 3.000,00 3.000,00 0,00 82.360,19 188.121,74 182.241,19 11,47 0,00 0,00 0,00 5,20 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 598,11 1.450,00 1.450,00 1.450,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 806,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 792,05 9.350,00 9.350,00 9.350,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 1.743.260,56 2.483.350,00 2.483.350,00 2.483.350,00 24.076.660,27 32.857.263,87 31.697.639,68 34.591.080,23 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v -1.097,92 0,00 0,00 0,00 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 1.096,92 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 11.005,51 0,00 0,00 0,00 11.004,51 0,00 0,00 0,00 19.390.391,48 29.290.859,93 26.984.297,84 31.435.770,58 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100211101 Produkt: 1100215101 Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 107 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -324.997,63 -294.500,00 -380.000,00 -380.000,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau -343.889,75 -140.000,00 0,00 -1.876.400,00 31412001 Zuschüsse lfd.Zwecke v.Land -Bau ohne FR 0,00 0,00 0,00 -1.383.800,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -214.898,60 -264.918,69 -262.171,93 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -295.457,80 -465.391,42 -456.708,09 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -168.871,16 -480.209,91 -622.843,95 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -5.430,44 -5.430,44 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -88,93 -88,92 -88,93 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -188.292,57 -188.292,63 33110000 Verwaltungsgebühren -2.124,10 -2.100,00 -2.100,00 -2.100,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -1.854,37 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -12.660,08 -13.500,00 -13.500,00 -13.500,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -19.821,28 -14.150,00 -12.400,00 -12.550,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -38.130,08 -30.500,00 -26.100,00 -26.100,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -12.752,15 -8.500,00 -8.500,00 -8.500,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,10 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -203,28 -250,00 -250,00 -250,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -1,32 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -46,72 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -788,05 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -3.398,25 -6.500,00 -6.500,00 -6.500,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -7.486,70 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.850,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -109.056,35 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -2.608,80 -2.700,00 -2.700,00 -2.700,00 -879.819,01 -1.193.866,49 -1.856.381,95 -5.247.935,97 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.869,78 4.800,00 650,00 650,00 1.092.428,38 1.347.500,00 1.614.150,00 1.733.250,00 -66,50 0,00 0,00 0,00 0,00 1.850,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 32.857,60 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.241,98 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 137.826,44 121.000,00 121.000,00 121.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 994,35 2.550,00 350,00 350,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 34.995,45 43.050,00 61.900,00 65.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.587,49 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -712,54 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.785,30 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 205.971,85 261.250,00 307.550,00 330.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.352,27 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.919,98 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.919,98 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 255,38 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.885,96 4.250,00 5.500,00 5.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 UH Außenspielgeräte 13.092,00 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 45.117,68 62.500,00 78.650,00 103.200,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 50.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 42311200 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 58.706,58 20.650,00 0,00 0,00 834.205,59 1.580.000,00 900.000,00 1.340.000,00 147,86 0,00 0,00 0,00 836.743,38 890.000,00 700.000,00 1.000.000,00 1.005,76 75.500,00 50.000,00 1.102.056,80 1.851.550,00 3.286.300,00 31.800,00 102.659,93 98.650,00 128.350,00 128.350,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.950,48 800,00 1.600,00 1.600,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 1.600,00 650,00 1.000,00 3.000,00 32,23 0,00 0,00 0,00 889,97 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.150,00 38.000,00 0,00 2.564.900,00 2.215.000,00 2.215.000,00 35.855,66 28.050,00 27.150,00 27.150,00 81.362,94 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 45.527,76 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 59.528,24 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 530.252,84 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.224.913,73 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 108 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419161 Glasreinigung 42419162 Grundreinigung 42419163 Hallenwartdienste 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 42419221 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 35.202,41 45.050,00 59.100,00 79.250,00 246.739,86 240.500,00 295.600,00 338.700,00 19.894,92 22.400,00 16.300,00 16.300,00 0,00 20.950,00 32.900,00 37.950,00 0,00 250,00 350,00 400,00 738,76 0,00 0,00 0,00 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 55.433,60 96.150,00 103.800,00 109.200,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 12.007,24 44.400,00 51.800,00 63.000,00 42419291 Notrufserviceverträge 2.359,66 5.950,00 7.000,00 8.400,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 7.561,50 1.450,00 3.100,00 5.600,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 2.862,69 8.650,00 9.800,00 11.500,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 901.015,31 1.037.600,00 1.184.050,00 1.397.400,00 42419411 Wäscherei zentral 262,96 4.450,00 5.000,00 5.450,00 42419412 Sonderreinigung zentral 20.040,89 49.600,00 23.650,00 29.000,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 1.157,13 2.800,00 3.100,00 3.450,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 1.786,50 1.400,00 1.900,00 2.550,00 42419415 Sanitärservice zentral 676,20 1.350,00 1.450,00 1.600,00 42419416 Winterdienst zentral 18.020,21 30.650,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 88.577,14 105.000,00 124.200,00 137.600,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 8.889,99 13.250,00 15.000,00 16.800,00 42419419 Straßenreinigung zentral 41.193,90 32.650,00 41.350,00 45.650,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 27.066,20 17.850,00 19.400,00 23.250,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 17.333,20 10.400,00 10.050,00 10.300,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 97,26 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 234.690,96 181.900,00 483.600,00 616.200,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 12.271,03 12.000,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 33.657,00 37.550,00 51.000,00 40.300,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 42761031 Lehr/Unterrichtsmat.(Schulbudget) -Asyl- 750,39 0,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 236,17 850,00 500,00 500,00 44111300 s.P.u.Versorg.aufw. Besch ATZ ArbPh 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 177,24 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 12.556,48 23.500,00 18.500,00 23.500,00 44310300 Telefon, Internet 34.312,10 47.900,00 47.900,00 47.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 744,80 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 846,25 500,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 2,05 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 2.865,00 4.000,00 3.500,00 3.500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 48112062 48112065 8.897,99 11.900,00 13.050,00 14.000,00 208.425,57 758.850,00 971.300,00 1.029.800,00 60,59 0,00 0,00 0,00 330.520,56 368.050,00 359.450,00 359.450,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 296,47 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 155,94 0,00 0,00 0,00 187.334,53 176.700,00 259.000,00 259.000,00 0,00 0,00 175.000,00 150.000,00 758.280,74 870.500,00 893.650,00 926.800,00 15.984,50 0,00 0,00 0,00 126.102,84 147.250,00 204.750,00 204.750,00 13,00 0,00 0,00 147,00 0,00 0,00 0,00 32.060,74 9.900,00 38.100,00 38.900,00 6.185,35 2.900,00 2.900,00 2.900,00 10,74 0,00 0,00 0,00 1.050,00 1.050,00 1.200,00 1.300,00 18,43 0,00 0,00 481,04 0,00 0,00 0,00 0,00 3.409.604,98 3.615.055,58 4.010.372,33 0,00 27.453,39 94.060,83 91.120,55 241,33 0,00 0,00 0,00 38,42 0,00 0,00 0,00 0,00 250,00 250,00 250,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 221,00 2.450,00 2.450,00 2.450,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 889.175,26 1.242.650,00 1.242.650,00 1.242.650,00 10.899.167,70 18.091.658,37 19.998.566,41 18.605.792,88 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50130000 Kostenartbezeichnung Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v RE 2017 Plan 2018 -191,01 Plan 2019 0,00 Plan 2020 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 109 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 130,52 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 213,93 0,00 0,00 0,00 153,44 0,00 0,00 0,00 10.019.502,13 16.897.791,88 18.142.184,46 13.357.856,91 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100215101 Produkt: 1100215301 Abendoberschulen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -28.138,68 -28.138,68 -28.138,68 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -3.442,85 -3.442,86 -3.442,85 33110000 Verwaltungsgebühren -40,00 -50,00 -50,00 -50,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -301,50 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 -3,59 0,00 0,00 0,00 -345,09 -31.681,53 -31.681,54 -31.681,53 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 23.135,29 23.550,00 21.300,00 21.850,00 742,54 750,00 800,00 800,00 61,23 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 4.440,57 4.600,00 4.100,00 4.200,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 3.662,92 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 4.387,21 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 27,67 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 570,99 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 346,95 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 708,56 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 4.583,52 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 4.941,99 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 345,69 1.250,00 1.650,00 2.200,00 42419162 Grundreinigung 1.783,38 8.200,00 10.100,00 11.550,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 1.920,67 0,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 98,70 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 92,10 100,00 200,00 400,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 6.885,28 41.550,00 47.400,00 55.950,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 6,15 1.200,00 550,00 700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 42419416 Winterdienst zentral 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 18,56 0,00 0,00 240,41 1.150,00 0,00 0,00 1.223,25 3.300,00 3.900,00 4.350,00 42,38 0,00 0,00 0,00 553,90 1.200,00 1.500,00 1.700,00 0,00 450,00 500,00 600,00 2.784,18 1.050,00 1.050,00 1.050,00 400,00 0,00 400,00 300,00 12,05 0,00 0,00 0,00 UH IT-Ausstattung 3.661,08 3.650,00 3.650,00 3.650,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 2.207,59 1.550,00 1.550,00 1.550,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 4.200,00 4.200,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 11.825,93 17.500,00 14.500,00 14.700,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 1.633,85 1.150,00 1.150,00 1.150,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 50,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1,99 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 10,95 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 48.504,86 47.362,02 44.975,42 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 118.675,86 129.150,00 129.150,00 129.150,00 Summe Kontenklasse: 4 201.633,39 291.304,86 296.362,02 306.725,42 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100215301 201.288,30 259.623,33 264.680,48 275.043,89 Produkt: 1100215401 Gemeinschaftsschulen in öffentl. Träger. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -99,24 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -90.902,01 -90.902,01 -90.902,01 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 110 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -55.317,64 -41.757,22 -41.757,24 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -515,03 -514,98 34110000 Erträge Mieten und Pachten -237,94 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -2.104,33 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -9.060,00 -9.050,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -224,13 -200,00 -200,00 -200,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 -31,68 0,00 0,00 -2.809,77 0,00 0,00 0,00 -14.567,09 -155.469,65 -133.374,26 -133.374,23 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42.544,93 39.650,00 58.800,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -3,50 0,00 0,00 60.500,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.361,26 1.250,00 2.200,00 2.300,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42111000 42112000 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 Pflege Freiflächen (51) 42411100 Energie zentral 42411200 42419110 102,63 0,00 0,00 0,00 8.168,87 7.700,00 11.300,00 11.650,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 23.968,43 10.000,00 50.000,00 50.000,00 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42.083,41 8.900,00 50.000,00 50.000,00 2.643,10 0,00 0,00 0,00 220,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 60.000,00 60.000,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 3.501,35 1.300,00 1.000,00 1.000,00 KR Wasser 2.794,88 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 1.658,98 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 3.669,17 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 21.766,10 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 27.135,90 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 1.991,37 1.250,00 1.650,00 2.200,00 42419162 Grundreinigung 7.498,91 8.200,00 10.100,00 11.550,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 1.753,17 0,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 853,94 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 100,00 250,00 400,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 42419416 Winterdienst zentral 42419417 261,69 0,00 0,00 0,00 34.905,19 34.100,00 38.900,00 45.900,00 83,47 50,00 50,00 50,00 1.252,24 200,00 100,00 100,00 351,52 0,00 0,00 0,00 637,12 1.150,00 0,00 0,00 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 8.032,01 3.300,00 3.900,00 4.350,00 42419419 Straßenreinigung zentral 1.884,96 1.200,00 1.500,00 1.700,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 450,00 500,00 600,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 146,16 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 6.328,98 4.050,00 4.000,00 4.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.195,58 2.000,00 2.000,00 2.450,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 285,36 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.342,46 3.700,00 3.700,00 3.700,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 15.073,00 21.450,00 21.800,00 21.800,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 5.000,00 0,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 38.101,48 39.850,00 41.550,00 41.550,00 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 13,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 844,79 100,00 1.050,00 1.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 446,92 350,00 350,00 350,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 1.334,64 1.050,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6,27 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1,79 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 250,00 250,00 250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 260.470,27 239.264,85 242.682,38 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 118.942,86 131.100,00 131.100,00 131.100,00 Summe Kontenklasse: 4 432.242,79 587.320,27 745.814,85 756.882,38 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100215401 417.675,70 431.850,62 612.440,59 623.508,15 Produkt: 1100217101 Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. 993,95 0,00 0,00 0,00 2.014,25 3.100,00 3.000,00 3.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 111 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31402000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund - Bau 31410000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.350.000,00 0,00 0,00 0,00 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -160.159,24 -156.100,00 -173.000,00 -173.000,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau -255.005,78 0,00 0,00 0,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -425,00 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -2.460,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -178.022,00 -204.203,51 -202.143,44 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.421.081,08 -1.616.843,78 -1.610.305,38 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -235.514,08 -160.536,52 -160.536,53 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -27.058,27 -27.058,27 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -1.888,07 -1.888,08 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -877,65 -877,65 -877,65 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -210.008,39 -210.008,34 33110000 Verwaltungsgebühren -1.510,00 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -4.287,71 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -16.395,79 -26.550,00 -26.550,00 -26.550,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -6.516,31 -8.250,00 -4.600,00 -4.600,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -9.566,32 -12.900,00 -9.450,00 -9.450,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -7.407,79 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -216,17 -100,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,96 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -461,78 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -20.091,40 -24.000,00 -24.000,00 -24.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -32.795,83 0,00 -10.000,00 -10.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -15.050,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -6.189,60 -8.500,00 -8.500,00 -8.500,00 -1.873.489,74 -2.096.444,81 -2.487.116,19 -2.478.517,69 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 1.246,52 5.450,00 650,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 650,00 1.100.141,68 1.191.500,00 1.377.600,00 1.416.800,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ -504,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.050,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 69.311,02 62.400,00 62.400,00 62.400,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 7.500,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 494.589,83 588.750,00 500.000,00 500.000,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 185.506,72 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 808.889,11 228.700,00 250.000,00 250.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 13.421,82 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 30.761,44 45.350,00 57.050,00 74.900,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 84.500,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 662,90 2.900,00 350,00 350,00 35.680,89 38.050,00 52.300,00 53.950,00 1.791,11 0,00 0,00 0,00 209.148,02 230.850,00 262.350,00 270.650,00 176,53 0,00 0,00 0,00 2.284,62 6.000,00 3.000,00 3.000,00 272.763,61 89.000,00 84.500,00 1.426.039,31 350.000,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 9.512,22 6.750,00 207.750,00 601.350,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.331,28 550,00 28.550,00 82.350,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 9.177,60 12.850,00 8.850,00 8.850,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 21,45 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 640,71 200,00 0,00 0,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 0,00 7.400,00 25.350,00 42411100 Energie zentral 0,00 2.260.700,00 2.200.700,00 2.200.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 59.057,54 35.050,00 33.750,00 33.750,00 42419110 KR Wasser 81.648,13 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 48.039,24 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 67.357,94 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 766.121,56 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.056.827,36 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 31.845,46 40.150,00 52.650,00 70.600,00 42419162 Grundreinigung 266.521,95 209.500,00 257.500,00 295.050,00 42419163 Hallenwartdienste 59.926,20 69.800,00 50.800,00 50.800,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 12.700,00 19.950,00 23.000,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 1.300,00 1.700,00 2.200,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 112 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 42419221 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 306,45 0,00 0,00 0,00 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 73.163,53 63.750,00 68.850,00 72.400,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 16.131,47 46.100,00 53.800,00 65.450,00 42419291 Notrufserviceverträge 6.680,04 11.150,00 13.150,00 15.750,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 2.027,79 1.100,00 2.300,00 4.250,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 5.399,43 14.050,00 15.950,00 18.650,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 937.910,76 771.550,00 880.400,00 1.039.100,00 42419411 Wäscherei zentral 1.282,38 7.650,00 8.600,00 9.400,00 42419412 Sonderreinigung zentral 12.932,93 50.350,00 24.000,00 29.450,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 1.951,79 1.850,00 2.050,00 2.250,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 577,05 1.350,00 1.850,00 2.450,00 42419415 Sanitärservice zentral 3.107,88 3.200,00 3.450,00 3.850,00 42419416 Winterdienst zentral 15.132,13 25.400,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 105.547,12 76.100,00 90.000,00 99.700,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 16.291,94 12.950,00 14.700,00 16.400,00 42419419 Straßenreinigung zentral 36.707,50 28.150,00 35.650,00 39.400,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 19.885,48 17.100,00 18.600,00 22.300,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 7.397,14 5.800,00 5.600,00 5.750,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 64,85 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 866.599,30 184.150,00 367.650,00 720.250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 29.864,90 43.900,00 50.050,00 50.050,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 6.795,00 8.150,00 8.950,00 9.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 113.990,57 105.450,00 317.400,00 853.100,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 42761031 Lehr/Unterrichtsmat.(Schulbudget) -Asyl- 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 118,16 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 41.952,86 54.250,00 15.200,00 20.200,00 44310300 Telefon, Internet 32.632,42 39.600,00 39.600,00 39.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 563,57 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 704,18 500,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 1,37 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 2.700,00 2.000,00 2.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 40,40 0,00 0,00 0,00 287.724,24 239.450,00 217.550,00 217.550,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 197,65 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 103,96 0,00 0,00 0,00 90.780,60 93.700,00 110.600,00 110.600,00 0,00 0,00 150.000,00 125.000,00 839.372,47 1.192.950,00 1.233.500,00 1.290.100,00 2.509,36 0,00 0,00 0,00 276.594,13 206.750,00 266.050,00 266.050,00 565,65 0,00 0,00 0,00 41,74 1.600,00 150,00 100,00 98,00 0,00 0,00 0,00 26.017,84 8.500,00 31.000,00 31.650,00 8.858,09 5.450,00 5.450,00 5.450,00 7,16 0,00 0,00 0,00 1.200,00 1.500,00 1.600,00 1.700,00 12,43 0,00 0,00 144,71 0,00 0,00 0,00 0,00 3.973.745,53 4.161.764,27 4.255.859,80 0,00 18.302,28 70.545,63 68.340,43 74,56 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,61 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 250,00 250,00 250,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 156,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 229,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 876.335,06 1.388.600,00 1.388.600,00 1.388.600,00 11.876.728,42 14.221.147,81 15.199.659,90 17.016.800,23 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v -341,41 0,00 0,00 0,00 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu -759,41 0,00 0,00 0,00 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 202,34 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 5.831,60 0,00 0,00 0,00 4.933,12 0,00 0,00 0,00 10.008.171,80 12.124.703,00 12.712.543,71 14.538.282,54 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100217101 Produkt: 1100217301 Abendgymnasien Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 113 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -28.138,61 -28.138,61 -28.138,61 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -3.442,90 -3.442,88 -3.442,90 33110000 Verwaltungsgebühren -30,00 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -301,50 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -333,09 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 -2,99 0,00 0,00 0,00 -667,58 -31.631,51 -31.631,49 -31.631,51 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 19.892,50 19.150,00 18.200,00 18.700,00 638,71 600,00 700,00 700,00 53,10 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 3.818,38 3.800,00 3.500,00 3.600,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 3.662,93 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 4.387,21 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 27,67 1.000,00 1.250,00 1.650,00 42419110 KR Wasser 570,98 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 346,96 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 708,56 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 4.583,55 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 4.942,00 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 345,69 1.250,00 1.650,00 2.200,00 42419162 Grundreinigung 1.783,38 8.200,00 10.100,00 11.550,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 1.920,64 0,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 98,70 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 92,09 100,00 200,00 400,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 6.885,29 30.450,00 34.750,00 41.000,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 100,00 42419412 Sonderreinigung zentral 6,15 1.200,00 600,00 700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 18,57 50,00 50,00 50,00 42419416 Winterdienst zentral 240,42 1.150,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 1.223,26 3.300,00 3.900,00 4.350,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310300 44310700 44310900 Reisekosten Beschäftigte 47110000 42,39 400,00 450,00 500,00 553,89 1.200,00 1.500,00 1.700,00 0,00 500,00 500,00 650,00 4.653,49 1.700,00 1.700,00 1.700,00 0,00 600,00 500,00 600,00 12,06 0,00 0,00 0,00 566,55 0,00 0,00 0,00 2.927,22 1.200,00 1.200,00 1.200,00 0,00 0,00 19.200,00 19.200,00 7.359,95 25.100,00 18.350,00 18.450,00 3.539,87 1.100,00 1.100,00 1.100,00 0,00 100,00 0,00 0,00 108,23 100,00 150,00 150,00 Telefon, Internet 1,99 0,00 0,00 0,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6,27 0,00 0,00 0,00 10,95 0,00 0,00 0,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 47.638,19 48.090,01 45.819,49 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 85.504,86 85.500,00 85.500,00 85.500,00 Summe Kontenklasse: 4 161.534,46 236.388,19 254.590,01 263.119,49 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100217301 160.866,88 204.756,68 222.958,52 231.487,98 Produkt: 1100221101 Schule für Blinde und Sehbehinderte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -6.861,90 -12.600,00 -12.000,00 -12.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -32.520,84 -32.520,83 -32.520,84 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -3.939,61 -3.939,61 -983,90 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -722,52 -500,00 -500,00 -500,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -8.807,65 -8.150,00 -8.650,00 -8.650,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -10.642,68 -10.650,00 -10.650,00 -10.650,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 114 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,70 -100,00 -100,00 -847,88 0,00 0,00 -100,00 0,00 -2.452,02 -4.200,00 -4.200,00 -4.200,00 -209,52 -100,00 -100,00 -100,00 -30.544,87 -72.810,45 -72.710,44 -69.754,74 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34.735,37 29.150,00 28.400,00 -3,50 0,00 0,00 29.200,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.745,00 5.000,00 3.000,00 3.000,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 4.550,00 7.800,00 7.800,00 7.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.111,57 950,00 1.050,00 1.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 46,46 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 6.735,52 5.750,00 5.500,00 5.650,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 1.856,05 3.150,00 3.150,00 3.150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 0,00 50,00 50,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 19.728,35 10.000,00 25.000,00 25.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 91.177,79 5.000,00 10.000,00 10.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 1.968,26 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 603,80 12.850,00 16.150,00 21.200,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 231,96 1.250,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 74.000,00 75.500,00 75.500,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 500,78 1.200,00 1.050,00 1.050,00 42419110 KR Wasser 2.684,25 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 1.444,51 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.147,14 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 17.141,44 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 47.086,34 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 850,05 1.250,00 1.650,00 2.200,00 42419162 Grundreinigung 9.670,06 8.200,00 10.100,00 11.550,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 3.367,32 6.050,00 6.500,00 6.850,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 527,86 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 100,00 200,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 466,40 600,00 700,00 800,00 26.694,00 33.900,00 38.700,00 45.650,00 0,00 50,00 50,00 100,00 472,46 1.150,00 550,00 650,00 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 50,00 100,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 100,00 150,00 200,00 42419416 Winterdienst zentral 216,07 1.150,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 2.974,92 3.300,00 3.900,00 4.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 42419910 42511200 3,55 400,00 450,00 500,00 1.329,02 1.200,00 1.500,00 1.700,00 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 498,72 2.200,00 2.400,00 2.850,00 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 300,74 6.500,00 6.250,00 6.450,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.003,42 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 6.894,17 1.400,00 10.300,00 10.300,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 294,11 600,00 600,00 600,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 936,88 750,00 800,00 900,00 42552100 UH IT-Ausstattung 5.124,28 4.000,00 231.100,00 294.200,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7.761,80 11.800,00 11.700,00 11.700,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 5.113,85 7.600,00 9.000,00 9.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 10.950,00 8.950,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 7.195,46 8.800,00 8.000,00 8.000,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 3.955,04 1.650,00 2.650,00 2.650,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 300,00 100,00 300,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 916,07 100,00 1.200,00 1.200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 83,32 0,00 0,00 0,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 4.000,00 0,00 25.000,00 1.335,64 1.500,00 1.500,00 1.500,00 12,74 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 200,00 200,00 0,00 227.239,58 234.057,18 228.333,66 47,59 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 115 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 114.217,86 125.450,00 125.450,00 125.450,00 437.804,49 622.689,58 902.757,18 1.000.633,66 Summe Kontenklasse: 4 100,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221101 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3.562,74 0,00 0,00 3.562,74 0,00 0,00 0,00 0,00 410.822,36 549.879,13 830.046,74 930.878,92 Produkt: 1100221301 Schulen für geistig Behinderte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -34.760,20 -34.900,00 -38.000,00 -150,00 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -19.300,84 -12.078,48 -12.078,48 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -52.593,78 -49.557,60 -49.109,87 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -216,54 -216,54 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -27,28 -27,29 -27,28 33110000 Verwaltungsgebühren -20,00 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -3.852,25 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 -50,00 -50,00 -50,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -22,60 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -24.606,55 -46.200,00 -46.200,00 -46.200,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -100,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 -38.000,00 -69,03 -100,00 -100,00 -188,21 0,00 0,00 0,00 -63.844,00 -155.671,90 -148.729,91 -148.282,17 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 623,26 1.150,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 183.088,83 162.100,00 152.550,00 156.600,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.770,43 400,00 6.650,00 6.650,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 28.844,26 107.000,00 100.000,00 100.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 82.519,77 40.000,00 50.000,00 50.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 1.422,88 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 3.979,48 5.900,00 7.400,00 9.750,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 10.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 -7,00 0,00 0,00 0,00 9.655,15 14.000,00 14.000,00 14.000,00 54.814,79 85.800,00 85.800,00 85.800,00 331,45 600,00 0,00 0,00 5.910,26 5.150,00 5.600,00 5.800,00 309,41 0,00 0,00 0,00 35.233,07 31.200,00 28.750,00 29.950,00 78,78 0,00 0,00 0,00 22.941,07 34.400,00 34.400,00 34.400,00 0,00 0,00 10.000,00 273.000,00 0,00 0,00 0,00 2.140,52 850,00 697.350,00 697.350,00 634,68 250,00 107.050,00 107.050,00 10,78 0,00 0,00 0,00 0,00 121.700,00 215.000,00 215.000,00 6.303,05 3.100,00 3.100,00 3.100,00 11.005,02 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 6.330,02 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 3.565,42 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 39.766,12 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 114.652,92 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 2.897,71 6.550,00 8.600,00 11.500,00 42419162 Grundreinigung 29.813,15 36.650,00 45.050,00 51.600,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 2.310,00 3.450,00 5.400,00 6.250,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 26,78 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 8.438,42 11.200,00 12.100,00 12.750,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 42419291 Notrufserviceverträge 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 264,39 3.400,00 3.950,00 4.800,00 1.343,46 1.600,00 1.900,00 2.250,00 595,07 250,00 550,00 950,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 116 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419310 Öl- und Fettabscheider 2.469,98 3.850,00 4.350,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 5.100,00 116.406,27 170.250,00 194.250,00 229.300,00 42419411 Wäscherei zentral 1.233,97 250,00 300,00 300,00 42419412 Sonderreinigung zentral 670,05 5.450,00 2.600,00 3.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 228,34 500,00 550,00 600,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 200,00 300,00 350,00 42419416 Winterdienst zentral 1.733,73 6.750,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 7.873,10 17.000,00 20.100,00 22.250,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 2.002,24 2.000,00 2.250,00 2.550,00 42419419 Straßenreinigung zentral 3.305,37 7.400,00 9.400,00 10.350,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 1.431,58 3.600,00 3.900,00 4.700,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 1.175,32 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 32,19 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 16.702,21 4.550,00 356.350,00 4.550,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.544,79 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 1.267,40 1.550,00 1.700,00 1.800,00 42552100 UH IT-Ausstattung 14.777,42 13.500,00 12.900,00 12.900,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 44310100 Porto und Transportkosten 2.012,44 44310300 Telefon, Internet 3.777,36 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 480,40 50,00 500,00 500,00 29.070,78 24.150,00 23.500,00 23.500,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 25.365,95 20.900,00 24.000,00 24.000,00 0,00 0,00 12.000,00 9.400,00 7.187,14 17.500,00 17.500,00 17.500,00 5.946,73 7.000,00 8.000,00 8.000,00 0,00 400,00 200,00 200,00 49,00 0,00 0,00 0,00 3.743,06 2.350,00 4.450,00 4.550,00 766,20 0,00 0,00 0,00 3,58 0,00 0,00 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 0,00 0,00 0,00 25.000,00 25.000,00 0,00 4.250,00 4.250,00 4.250,00 272,60 0,00 0,00 0,00 182,62 0,00 0,00 0,00 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 400,00 400,00 400,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,08 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 230.505,14 163.135,56 156.586,31 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 814,84 3.000,00 3.000,00 3.000,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 208,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 152.380,86 176.650,00 176.650,00 176.650,00 Summe Kontenklasse: 4 1.343.995,60 1.436.156,27 2.668.035,56 2.343.336,31 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221301 1.280.151,60 1.280.484,37 2.519.305,65 2.195.054,14 Produkt: 1100221401 Schule für Körperbehinderte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -37.359,12 -37.358,11 -30.201,49 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -1.300,39 -1.300,38 33110000 Verwaltungsgebühren -10,00 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -3.082,75 -1.400,00 -1.400,00 -1.400,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -28.078,62 -35.700,00 -36.000,00 -36.000,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -59.209,87 -53.900,00 -51.850,00 -51.850,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -62,30 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -25.377,19 -42.000,00 -42.000,00 -42.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete Summe Kontenklasse: 3 -172,80 -200,00 -200,00 -200,00 -115.993,53 -170.609,12 -170.158,50 -163.001,87 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 650,00 0,00 0,00 114.573,27 116.900,00 106.050,00 108.950,00 -3,50 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 117 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 67.304,52 78.000,00 85.800,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 350,00 0,00 85.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 3.668,59 3.700,00 4.000,00 4.100,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 234,29 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 22.054,95 22.600,00 20.350,00 21.050,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 28.078,79 31.200,00 35.350,00 35.350,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 400,00 250,00 250,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 22.079,98 90.000,00 80.000,00 80.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 137.951,57 83.400,00 50.000,00 50.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 3.072,76 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 4.961,01 400,00 500,00 650,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 42419110 215,84 300,00 0,00 0,00 0,00 243.250,00 210.000,00 210.000,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6.265,12 5.700,00 5.700,00 5.700,00 KR Wasser 9.116,12 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 5.449,56 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 6.792,14 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 56.998,43 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 113.133,39 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 3.259,05 1.200,00 1.550,00 2.100,00 42419162 Grundreinigung 15.006,72 8.200,00 10.100,00 11.550,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 8.869,41 8.250,00 8.900,00 9.400,00 42419291 Notrufserviceverträge 1.827,84 200,00 250,00 300,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 100,00 200,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 822,32 1.000,00 1.150,00 1.300,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 58.711,34 37.900,00 43.250,00 51.050,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 749,60 1.200,00 600,00 700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 42419416 Winterdienst zentral 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 5.200,00 3.200,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 11.873,77 14.200,00 14.200,00 14.200,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 2.734,98 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 13,00 0,00 150,00 150,00 44111700 s. P.u.Versorg.aufw. BuFDi zen 13,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 1.132,51 400,00 1.350,00 1.350,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 83,32 0,00 0,00 0,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 1.489,62 1.900,00 1.900,00 1.900,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 23,71 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 200,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 88,31 50,00 50,00 50,00 0,00 150,00 200,00 250,00 799,89 1.150,00 0,00 0,00 8.217,32 3.300,00 3.900,00 4.300,00 778,50 400,00 450,00 500,00 0,00 1.200,00 1.500,00 1.700,00 365,04 500,00 550,00 650,00 4.076,54 3.900,00 3.900,00 3.900,00 908,01 3.650,00 3.650,00 3.650,00 5.216,67 5.900,00 4.700,00 4.700,00 187,00 50,00 200,00 200,00 14.267,23 18.500,00 16.350,00 16.350,00 0,00 107.285,40 109.549,15 89.946,53 683,11 5.300,00 5.300,00 5.300,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 184.145,86 219.500,00 219.500,00 219.500,00 Summe Kontenklasse: 4 928.340,50 1.125.435,40 1.060.199,15 1.054.096,53 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221401 812.346,97 954.826,28 890.040,65 891.094,66 Produkt: 1100221501 Schulen zur Lernförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -577.713,02 -578.650,00 -608.700,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau -246.093,27 0,00 0,00 -613.700,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -115.865,08 -121.282,17 -119.908,80 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -112.932,36 -118.832,22 -118.655,88 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -6.192,37 -6.192,37 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 118 Kostenart Kostenartbezeichnung 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33110000 Verwaltungsgebühren 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34313000 Elternbeiträge 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -201,92 -201,92 -410,00 -250,00 -250,00 -250,00 -3.522,98 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -11.540,61 -1.250,00 -950,00 -950,00 -8.433,60 -5.350,00 -5.350,00 -5.350,00 -114.307,99 -90.000,00 -107.200,00 -112.450,00 -25.856,70 -23.000,00 -28.300,00 -28.300,00 -74.902,49 -82.000,00 -142.250,00 -142.250,00 -2.428,84 -2.700,00 -2.700,00 -2.700,00 -0,10 0,00 0,00 0,00 -106,68 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -1,68 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -0,09 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -3.436,35 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -2.826,26 -4.200,00 -4.200,00 -4.200,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -716,50 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -63,64 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -25.400,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -0,95 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -76,80 -200,00 -200,00 -200,00 -1.072.438,55 -1.044.999,36 -1.149.608,68 -1.158.308,97 Summe Kontenklasse: 3 -201,92 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.832,44 2.450,00 1.000,00 1.000,00 1.284.402,60 1.529.900,00 1.570.650,00 1.617.700,00 -311,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25.400,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 245,80 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -35,30 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 31.575,91 43.200,00 43.200,00 43.200,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 7.171,45 7.800,00 7.800,00 7.800,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.500,87 1.300,00 550,00 550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 42.624,23 48.950,00 60.700,00 62.500,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 12,10 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5,40 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.935,60 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 241.010,92 294.450,00 296.400,00 305.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 40,17 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 26,40 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -26,40 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 244,37 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 3.038,25 3.150,00 3.150,00 3.150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 284,65 1.000,00 1.500,00 1.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 256,27 0,00 2.150,00 1.050,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 165.603,09 250.000,00 250.000,00 250.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 229.123,62 81.000,00 50.000,00 50.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 1.797,64 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 20.852,83 13.250,00 16.650,00 21.900,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 220.000,00 4.500,00 24.500,00 24.500,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 40.614,04 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 6.473,82 2.950,00 5.950,00 5.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.919,52 1.000,00 1.600,00 1.600,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 32,23 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 3.038,05 750,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 632.700,00 321.800,00 321.800,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6.706,28 11.950,00 11.950,00 11.950,00 42419110 KR Wasser 20.049,87 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 12.093,19 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 11.484,56 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 95.621,26 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 266.828,72 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 11.069,72 7.250,00 9.500,00 12.750,00 42419162 Grundreinigung 87.297,81 49.200,00 60.400,00 69.300,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 1.440,00 4.450,00 7.000,00 8.050,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 83,98 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 20.529,88 11.100,00 12.000,00 12.600,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 4.856,01 9.650,00 11.200,00 13.700,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 119 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419291 Notrufserviceverträge 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 42419414 42419415 Sanitärservice zentral 42419416 Winterdienst zentral 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 42419418 42419419 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 456,96 0,00 0,00 0,00 2.884,54 400,00 850,00 1.550,00 909,48 1.200,00 1.350,00 1.600,00 263.265,60 252.400,00 288.000,00 339.900,00 322,87 50,00 50,00 50,00 2.719,22 15.700,00 7.500,00 9.200,00 Schädlingsbekämpfung zentral 356,84 350,00 400,00 450,00 Schornsteinfegerleistungen zentral 406,75 250,00 350,00 450,00 0,00 2.500,00 2.700,00 3.000,00 4.525,42 6.900,00 0,00 0,00 20.616,41 19.900,00 23.550,00 26.050,00 sonstige Entsorgungen zentral 5.575,05 2.900,00 3.300,00 3.700,00 Straßenreinigung zentral 7.716,28 7.050,00 8.950,00 9.850,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 2.905,09 3.000,00 3.250,00 3.900,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 1.778,85 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 95,55 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 33.219,63 31.500,00 31.500,00 31.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.060,76 7.700,00 7.700,00 7.700,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 3.543,91 2.600,00 2.850,00 3.050,00 42552100 UH IT-Ausstattung 26.638,66 27.250,00 25.300,00 25.300,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 6.973,05 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 611,75 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 413,05 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 2,05 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 350,00 350,00 350,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 18,28 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 495.117,05 473.373,61 455.889,44 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 220,19 50,00 150,00 150,00 83.220,61 74.050,00 72.900,00 72.900,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 296,47 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 155,94 0,00 0,00 0,00 76.143,75 64.700,00 70.800,00 70.800,00 3.527,13 3.500,00 48.650,00 33.650,00 45.370,39 73.500,00 70.600,00 70.600,00 9.608,57 10.000,00 11.200,00 11.200,00 78,00 500,00 100,00 100,00 147,00 0,00 0,00 0,00 13.301,48 7.600,00 15.800,00 16.100,00 2.649,04 250,00 250,00 250,00 10,74 0,00 0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 177,24 0,00 0,00 0,00 9.443,80 0,00 0,00 0,00 9.050,00 9.050,00 9.050,00 0,00 27.453,39 47.030,46 45.560,34 129,35 0,00 0,00 0,00 3.637,60 0,00 0,00 0,00 14,81 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 277,00 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 130,00 600,00 600,00 600,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 600,00 600,00 600,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 289.184,86 364.700,00 364.700,00 364.700,00 3.772.180,07 4.553.670,44 4.366.054,07 4.470.449,78 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221501 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 237,70 0,00 0,00 237,70 0,00 0,00 0,00 0,00 2.699.979,22 3.508.671,08 3.216.445,39 3.312.140,81 Produkt: 1100221601 Sprachheilschule Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -14.636,65 0,00 -32.000,00 -32.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -104.848,84 -104.848,84 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 34111000 0,00 0,00 -173.510,05 -173.510,06 -517,10 0,00 0,00 0,00 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -1.903,43 0,00 0,00 0,00 Erträge Miete/Pachten zentral -2.429,46 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 120 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -45.093,80 -200,00 -200,00 -0,74 0,00 0,00 -200,00 0,00 -1.927,86 -350,00 -350,00 -350,00 -992,47 0,00 0,00 0,00 -67.501,51 -550,00 -310.908,89 -310.908,90 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 1.300,00 0,00 0,00 37.383,17 74.550,00 37.350,00 38.400,00 -3,50 0,00 0,00 0,00 3.425,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00 0,00 700,00 0,00 0,00 1.198,27 2.400,00 1.400,00 1.400,00 72,02 0,00 0,00 0,00 6.906,00 14.250,00 7.150,00 7.350,00 1.637,55 55.000,00 40.000,00 40.000,00 13.967,39 8.700,00 25.000,00 25.000,00 UH Außenspielgeräte 667,53 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 434,81 1.100,00 1.400,00 1.800,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 42419110 1.199,92 0,00 0,00 0,00 0,00 351.500,00 150.000,00 150.000,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 2.442,57 2.950,00 2.700,00 2.700,00 KR Wasser 3.608,42 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 1.882,47 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 4.698,68 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 36.905,34 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 41.428,83 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 1.885,44 5.600,00 7.350,00 9.850,00 42419162 Grundreinigung 14.562,62 14.700,00 18.000,00 20.700,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 4.297,47 4.050,00 4.350,00 4.600,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 2.076,93 8.350,00 9.750,00 11.850,00 42419291 Notrufserviceverträge 799,68 2.200,00 2.600,00 3.100,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 100,00 200,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 404,14 2.250,00 2.550,00 3.000,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 47.153,04 68.300,00 77.950,00 92.000,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 2.050,00 2.300,00 2.500,00 42419412 Sonderreinigung zentral 838,81 3.700,00 1.750,00 2.150,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 200,00 200,00 250,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 450,00 600,00 800,00 42419416 Winterdienst zentral 877,08 2.300,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 3.865,76 6.600,00 7.800,00 8.650,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 124,00 1.650,00 1.850,00 2.100,00 1.799,45 3.400,00 4.300,00 4.750,00 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 683,86 2.900,00 3.150,00 3.800,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 484,52 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.189,16 4.200,00 4.200,00 4.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 287,02 2.550,00 2.550,00 2.550,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 424,10 1.150,00 1.250,00 1.350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.661,08 7.250,00 4.300,00 4.300,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 10.906,66 12.150,00 12.100,00 12.100,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 11.211,65 0,00 30.600,00 30.600,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 1.200,00 0,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 19.116,43 17.400,00 17.400,00 17.400,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 2.507,01 2.400,00 2.400,00 2.400,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 100,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 1.974,66 200,00 2.350,00 2.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 83,32 0,00 0,00 0,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 2.305,85 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 12,74 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 200,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 33.017,92 432.295,34 422.137,60 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 127,80 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 121 Kostenart 48112065 Kostenartbezeichnung RE 2017 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 185.818,86 222.250,00 222.250,00 222.250,00 Summe Kontenklasse: 4 477.383,61 950.117,92 1.149.145,34 1.165.437,60 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221601 409.882,10 949.567,92 838.236,45 854.528,70 Produkt: 1100221701 Schulen für Erziehungshilfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -73.102,00 -73.100,00 -79.150,00 -79.150,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.222,36 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.621,72 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -30,00 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -308,55 -100,00 -100,00 -100,00 34313000 Elternbeiträge -1.384,29 0,00 -17.550,00 -17.550,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -2.266,30 -2.450,00 -2.450,00 -2.450,00 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -11.156,65 -12.000,00 -12.000,00 -12.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 -1.550,00 -1.550,00 -1.550,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34613000 Elternbeiträge -30,25 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -81,87 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 -88.538,04 -98.044,08 -112.800,00 -112.800,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 623,26 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 454.168,16 500.100,00 502.600,00 517.250,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft -12,00 0,00 0,00 0,00 268,65 1.400,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 331,45 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 14.690,51 15.950,00 19.600,00 20.200,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 400,00 200,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 46.395,43 190.000,00 250.000,00 250.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 11.347,21 101.200,00 100.000,00 100.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 3.751,40 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 5.518,77 3.600,00 4.550,00 5.950,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 2.140,52 900,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 634,68 250,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 104,94 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 148.800,00 140.000,00 140.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 710,96 1.850,00 1.700,00 1.700,00 42419110 KR Wasser 3.204,76 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 1.816,80 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 3.004,98 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 19.685,89 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 89.122,93 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 2.562,16 1.200,00 1.550,00 2.100,00 42419162 Grundreinigung 12.523,58 8.200,00 10.100,00 11.600,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 900,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 26,78 0,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 1.171,45 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 100,00 200,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 74.143,83 52.500,00 59.900,00 70.700,00 42419411 Wäscherei zentral 68,70 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 764,98 1.200,00 550,00 700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 112,88 50,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 50,00 100,00 42419416 Winterdienst zentral 880,84 1.100,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 4.158,05 3.300,00 3.900,00 4.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 42419910 833,27 0,00 0,00 0,00 87.035,64 97.450,00 95.150,00 97.900,00 82,68 0,00 0,00 0,00 4.857,43 400,00 400,00 400,00 191,48 400,00 500,00 500,00 2.013,02 1.150,00 1.450,00 1.600,00 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 463,34 500,00 550,00 650,00 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 240,67 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 122 Kostenart Kostenartbezeichnung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 42719900 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31,70 0,00 0,00 0,00 6.073,71 7.200,00 7.200,00 7.200,00 2.750,00 20,92 2.750,00 1.700,00 386,99 0,00 0,00 0,00 8.644,38 8.250,00 8.000,00 8.000,00 33,36 50,00 0,00 0,00 10.396,25 9.100,00 9.100,00 9.100,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 1.210,17 1.200,00 3.200,00 3.200,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 8.492,02 8.400,00 8.400,00 8.400,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 3.736,43 2.250,00 2.250,00 2.250,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 52,00 0,00 50,00 50,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 2.755,73 2.200,00 3.250,00 3.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 766,20 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 3,58 0,00 0,00 0,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.013,76 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.811,27 2.900,00 2.900,00 2.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 181,39 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 128,10 500,00 500,00 500,00 44310910 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 650,00 650,00 650,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,08 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 18.288,93 18.010,27 16.354,60 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,64 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 118.942,86 131.100,00 131.100,00 131.100,00 1.016.548,00 1.336.640,06 1.390.910,27 1.423.504,60 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221701 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 928.010,96 1.238.595,98 1.278.110,27 1.310.704,60 Produkt: 1100221801 Klinik- und Krankenhausschule Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31483000 Spenden übrige Bereiche 34619110 35832000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -623,78 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -0,71 0,00 0,00 0,00 Auflösung PWB auf Forderungen -0,01 0,00 0,00 0,00 -624,50 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 15.201,53 20.600,00 19.750,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 20.300,00 488,59 650,00 750,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 750,00 5,88 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 2.887,16 4.050,00 3.800,00 3.900,00 40412000 42111000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 200,00 200,00 200,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 300,00 300,00 300,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.200,00 1.550,00 2.100,00 42419162 Grundreinigung 0,00 8.200,00 10.100,00 11.550,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 100,00 200,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 2.890,08 30.450,00 34.750,00 41.000,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.200,00 550,00 700,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.100,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.900,00 4.300,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.450,00 1.600,00 111,96 100,00 100,00 100,00 4.597,92 4.600,00 4.600,00 4.600,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 123 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 500,00 550,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 650,00 542,35 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 45,95 300,00 300,00 300,00 42552100 UH IT-Ausstattung 2.987,52 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.710,77 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 3.500,00 3.500,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 2.182,12 3.450,00 3.450,00 3.450,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 2.546,39 1.350,00 1.350,00 1.350,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 844,79 100,00 1.050,00 1.050,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 635,10 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 10,95 0,00 0,00 0,00 0,00 810,63 3.267,97 4.506,03 85.504,86 85.500,00 85.500,00 85.500,00 Summe Kontenklasse: 4 123.243,92 176.610,63 188.667,97 199.856,03 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221801 122.619,42 176.610,63 188.667,97 199.856,03 Produkt: 1100231101 Berufliche Schulen in öffentl.Träger. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -29.939,00 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -2.221,96 0,00 0,00 0,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau -67.454,34 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -92.085,50 -98.405,21 -97.718,50 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -379.567,80 -460.264,55 -439.824,05 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -18.036,23 0,00 -25.248,75 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -28.381,10 -28.381,10 -28.381,10 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -595,25 -595,20 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -450.530,58 -450.530,60 -450.529,58 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34850000 0,00 0,00 -94.153,73 -94.153,73 -642,50 -800,00 -800,00 -800,00 750,98 0,00 0,00 0,00 -7.755,87 -16.400,00 -16.400,00 -16.400,00 -1.573,69 -4.600,00 -1.800,00 -1.800,00 -25.591,22 -26.450,00 -31.350,00 -31.350,00 -547,00 -500,00 -500,00 -500,00 -10.417,44 -7.000,00 -7.050,00 -7.050,00 -0,03 0,00 0,00 0,00 -207,99 -350,00 -350,00 -350,00 -0,48 0,00 0,00 0,00 -18,36 0,00 0,00 0,00 -133,41 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -3.417,03 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -8.106,64 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -11.300,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -33.022,80 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 -190.298,78 -1.037.701,21 -1.192.280,44 -1.196.400,91 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 623,26 4.400,00 0,00 0,00 1.179.641,42 1.282.450,00 1.350.750,00 1.413.550,00 -542,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.300,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 24.022,03 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.714,18 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 5.203,11 7.000,00 7.000,00 7.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 331,45 2.300,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 38.338,12 40.900,00 50.850,00 53.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.167,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -520,79 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.987,51 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 224.861,93 248.250,00 257.050,00 269.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.904,51 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.778,19 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.778,19 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 97,59 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 124 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 717,57 300,00 600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 24.759,80 11.300,00 0,00 600,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 343.587,67 200.000,00 200.000,00 300.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 498.188,86 208.600,00 300.000,00 300.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 507,17 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 19.509,90 28.300,00 44.850,00 58.900,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 0,00 86.500,00 20.000,00 20.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 8.040,04 900,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 2.383,92 250,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 227,43 650,00 0,00 0,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 0,00 3.700,00 12.700,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.429.200,00 1.280.000,00 1.280.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 38.764,85 28.150,00 30.200,00 30.200,00 42419110 KR Wasser 75.235,00 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 41.291,51 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 28.071,14 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 405.254,39 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 722.813,00 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 22.207,48 11.300,00 17.700,00 23.750,00 42419162 Grundreinigung 141.651,55 68.750,00 103.200,00 118.250,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 5.950,00 10.400,00 12.250,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 87,87 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 60.385,08 60.750,00 80.100,00 84.300,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 13.273,20 8.000,00 15.650,00 19.000,00 42419291 Notrufserviceverträge 2.790,94 13.550,00 17.350,00 20.850,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 4.051,27 550,00 1.250,00 2.300,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 7.017,59 4.000,00 7.300,00 8.500,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 538.359,33 391.900,00 527.300,00 622.350,00 42419411 Wäscherei zentral 3.891,25 100,00 150,00 150,00 42419412 Sonderreinigung zentral 9.659,92 13.450,00 6.950,00 8.600,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 702,10 550,00 750,00 850,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 522,56 200,00 950,00 1.250,00 42419415 Sanitärservice zentral 2.957,17 2.900,00 3.150,00 3.500,00 42419416 Winterdienst zentral 8.867,90 9.200,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 58.196,98 26.500,00 35.250,00 39.000,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 42419910 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 44111000 44210000 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 1.100,00 600,00 600,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,31 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.158.121,21 2.139.607,15 2.103.132,14 9.341,05 5.000,00 7.150,00 7.900,00 15.636,93 9.400,00 15.300,00 16.900,00 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 9.181,98 6.200,00 9.900,00 11.900,00 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 47.475,49 3.900,00 3.750,00 3.900,00 32,68 0,00 0,00 0,00 131.842,00 59.750,00 69.450,00 69.450,00 38.115,53 58.300,00 62.500,00 62.500,00 3.705,70 3.250,00 4.900,00 5.200,00 85.987,58 396.000,00 948.300,00 948.300,00 30,69 0,00 0,00 0,00 252.346,65 352.650,00 272.050,00 272.050,00 0,00 98,83 0,00 0,00 379,25 0,00 0,00 0,00 78.904,37 89.100,00 44.000,00 44.000,00 286.718,72 531.250,00 675.500,00 707.500,00 25.507,56 0,00 0,00 0,00 71.194,99 57.900,00 63.100,00 63.100,00 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 13,00 1.350,00 100,00 100,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 31.129,36 20.800,00 37.100,00 37.850,00 4.606,76 2.950,00 3.350,00 3.350,00 29,98 0,00 0,00 0,00 600,00 600,00 650,00 650,00 59,08 0,00 0,00 0,00 4.176,91 13.700,00 15.000,00 5.000,00 30.272,44 34.050,00 36.900,00 36.900,00 664,45 0,00 0,00 0,00 1.299,25 1.550,00 1.550,00 1.550,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 125 Kostenart Kostenartbezeichnung 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 9.151,13 23.515,17 22.780,09 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 168,52 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 321,62 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,14 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.900,00 2.900,00 2.900,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 674.298,86 880.850,00 880.850,00 880.850,00 6.364.588,03 8.909.222,34 9.691.472,32 10.019.912,23 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v -5.022,32 0,00 0,00 0,00 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 5.017,32 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 16.482,05 0,00 0,00 0,00 16.477,05 0,00 0,00 0,00 6.190.766,30 7.871.521,13 8.499.191,88 8.823.511,32 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100231101 Produkt: 1100231301 Berufsbildende Förderschul. öffentl. Tr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -354,95 -50,00 0,00 0,00 -13,65 0,00 0,00 0,00 -700,00 0,00 0,00 0,00 -1.068,60 -50,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 650,00 0,00 0,00 131.490,41 165.800,00 161.050,00 165.650,00 -3,50 0,00 0,00 0,00 457,99 1.400,00 1.400,00 1.400,00 0,00 350,00 0,00 0,00 4.215,51 5.300,00 6.100,00 6.250,00 243,70 0,00 0,00 0,00 25.289,78 32.000,00 30.550,00 31.350,00 4.573,46 220.000,00 0,00 0,00 19.120,66 30.000,00 0,00 0,00 UH Außenspielgeräte 52,73 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 778,69 7.350,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 2.088,32 0,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 619,20 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 164.700,00 130.000,00 130.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 686,31 2.100,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 2.225,45 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 1.439,19 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.783,49 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 38.021,22 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 81.574,92 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 1.150,93 2.200,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 12.995,73 15.200,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 21,63 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 973,13 13.450,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 323,36 5.400,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 1.200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 0,00 0,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 352,44 2.400,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 55.462,51 70.200,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 1,08 50,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 26,98 1.200,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 93,50 150,00 0,00 0,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 500,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 1.288,90 1.750,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 6.102,81 3.300,00 0,00 0,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 415,35 1.250,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 2.293,62 2.700,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 950,82 2.900,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 35.556,63 2.700,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.156,76 4.200,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 126 Kostenart Kostenartbezeichnung 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719900 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 352,84 1.200,00 0,00 0,00 5.660,00 5.050,00 0,00 0,00 3,82 0,00 0,00 0,00 17.744,28 18.850,00 0,00 0,00 119,00 0,00 0,00 0,00 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 9.776,39 5.000,00 0,00 0,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 5.793,83 17.000,00 0,00 0,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 1.548,61 2.150,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 13,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 6.194,96 5.050,00 7.400,00 7.500,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 447,00 400,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 9,60 0,00 0,00 0,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 454,10 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 2.358,44 2.750,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 116,72 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 593,43 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 100,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 11.025,35 31.920,90 25.850,04 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 300,00 300,00 300,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 147.655,86 176.650,00 176.650,00 176.650,00 Summe Kontenklasse: 4 633.848,59 1.007.475,35 546.070,90 545.650,04 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100231301 632.779,99 1.007.425,35 546.070,90 545.650,04 133,00 0,00 0,00 0,00 0,00 700,00 700,00 700,00 Produkt: 1100241001 Schülerbeförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.222,36 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.621,72 0,00 0,00 33410000 Schülerbeförderungsentgelt -716.532,25 -700.000,00 -725.000,00 -725.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 57,37 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -67,67 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -5,00 0,00 0,00 0,00 -716.551,03 -708.844,08 -725.000,00 -725.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 623,26 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 193.122,72 165.400,00 159.250,00 163.750,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft -3,50 0,00 0,00 0,00 268,65 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 331,45 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 6.128,84 5.300,00 6.250,00 6.450,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 59,88 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 72,53 50,00 100,00 100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 2.714,82 850,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 804,96 250,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 48,75 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 9,97 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 32,72 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 428,24 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 1,45 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 1,36 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 31,70 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 151,39 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 20,92 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 24,51 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 20,20 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 116,28 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 784,25 0,00 0,00 0,00 36.291,72 31.550,00 30.400,00 31.250,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 127 Kostenart Kostenartbezeichnung 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42741000 Schülerbeförderung Zuschuss Fahrkarten 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 52,00 0,00 0,00 0,00 4.934.970,12 4.921.000,00 5.312.600,00 5.428.600,00 49,00 0,00 0,00 0,00 9.090,13 10.500,00 10.800,00 11.000,00 689,23 0,00 0,00 0,00 3,58 0,00 0,00 0,00 59,08 0,00 0,00 0,00 2.012,44 0,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 555,27 300,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 348,97 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 385,48 0,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,94 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 196,11 64,79 64,79 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,00 9.151,13 0,00 327,66 0,00 0,00 0,00 2.565,49 6.000,00 6.000,00 6.000,00 36,10 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 5.193.348,86 5.151.547,24 5.526.764,79 5.648.514,79 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100241001 4.476.797,83 4.442.703,16 4.801.764,79 4.923.514,79 Produkt: 1100242001 Fördermaßnahmen für Schüler Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.487,04 0,00 0,00 0,00 -2,21 0,00 0,00 0,00 -1.489,25 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 10.860,31 48.600,00 3.550,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -3,50 0,00 0,00 3.600,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 360,33 1.550,00 100,00 100,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419161 38,77 0,00 0,00 0,00 2.030,19 9.250,00 650,00 700,00 0,18 250,00 0,00 0,00 52,20 0,00 0,00 0,00 15,48 0,00 0,00 0,00 Glasreinigung 3,56 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 0,20 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,53 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 25,90 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 10,16 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 16.487,04 15.000,00 15.000,00 15.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 324,67 0,00 450,00 450,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 83,90 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 3,84 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 28,11 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 19,56 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,08 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 25,44 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 30.341,51 74.675,44 19.750,00 19.850,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100242001 28.852,26 74.675,44 19.750,00 19.850,00 Produkt: 1100243001 Schulübergr. Maßn.öffentl.u.freier Tr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -102.293,64 -131.650,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 0,00 -3.000.000,00 -3.000.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.222,36 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.621,72 0,00 0,00 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -43,32 -43,32 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -1.802,03 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -167,50 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,20 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -44,58 -350,00 -350,00 -350,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 128 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -279,08 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -300,24 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -4.979,78 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -4.500,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 -114.545,18 -140.844,08 -3.000.393,32 -3.000.393,32 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 42111000 42112000 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 623,26 1.550,00 0,00 0,00 224.378,83 203.500,00 271.950,00 279.750,00 -38,50 0,00 0,00 0,00 2.405,63 6.000,00 2.100,00 2.100,00 331,45 850,00 0,00 0,00 7.627,54 6.550,00 10.400,00 10.600,00 588,10 0,00 0,00 0,00 42.819,57 39.000,00 51.200,00 52.450,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 59,88 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 71,30 0,00 100,00 100,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 1.865,66 0,00 0,00 0,00 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 7.576,92 0,00 0,00 0,00 793,06 0,00 0,00 0,00 Pflege Freiflächen (51) 3.635,61 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 5.481,86 7.300,00 5.950,00 5.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.625,40 2.350,00 1.600,00 1.600,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 125,00 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 4.580,96 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 2.319,15 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 12.233,55 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 14.555,43 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 75.586,70 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 94,19 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 632,63 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 61,38 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 1.827,96 0,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 224,49 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 8.927,19 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 2,87 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 252,51 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 70,12 0,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 3.113,96 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 969,48 0,00 0,00 0,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 2.590,16 0,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 5.462,23 0,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 4.021,92 0,00 0,00 0,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 853,83 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 31,70 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 53.378,37 421.750,00 21.000,00 21.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 20,92 0,00 0,00 162,08 0,00 0,00 0,00 2.652,03 0,00 2.055.100,00 1.145.400,00 25,92 0,00 0,00 0,00 23.406,78 50.100,00 35.900,00 35.900,00 98,83 0,00 0,00 0,00 230,50 0,00 0,00 0,00 49,00 0,00 0,00 0,00 15.150,22 300,00 18.000,00 18.400,00 1.517,99 8.400,00 8.400,00 8.400,00 17,98 0,00 0,00 0,00 59,08 0,00 0,00 0,00 2.012,44 1.000,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 198,30 600,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 714,95 3.900,00 3.500,00 3.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 964,33 7.000,00 4.500,00 4.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,39 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 209.395,18 55.818,32 46.467,82 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 129 Kostenart Kostenartbezeichnung 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 48112065 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 555,77 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 50,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 95.063,76 85.500,00 85.500,00 85.500,00 Summe Kontenklasse: 4 634.730,09 1.064.196,31 2.632.018,32 1.722.617,82 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243001 520.184,91 923.352,23 -368.375,00 -1.277.775,50 Produkt: 1100243002 Schulnetzplanung und örtl. Standortplan. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.222,36 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.621,72 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -32,39 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -5,04 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 -215,08 -8.844,08 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 38.667,76 41.850,00 54.950,00 56.600,00 160.850,89 165.150,00 217.400,00 298.550,00 0,00 -3,50 0,00 0,00 784,62 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 21.131,33 22.600,00 29.550,00 30.350,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 5.182,21 5.250,00 7.850,00 10.650,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 359,89 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 28.826,90 30.250,00 37.950,00 52.950,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 59,88 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 70,60 0,00 100,00 100,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 33.550,00 11.200,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 6.317,18 8.950,00 17.900,00 17.900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.873,08 2.950,00 4.800,00 4.800,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 26,19 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 23,17 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 70,03 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 361,34 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 3,28 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 1,36 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 31,70 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 211,34 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 20,92 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 24,51 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 316,58 700,00 400,00 400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 116,28 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 290,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 11.579,09 17.350,00 13.750,00 14.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 682,88 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 22,78 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.012,44 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 239,97 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 805,85 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 437,50 200,00 200,00 200,00 44310910 Reisekosten Beamte 178,36 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,08 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 227,64 0,00 0,00 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 281.800,18 304.678,77 418.450,00 497.800,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243002 281.585,10 295.834,69 418.450,00 497.800,00 Produkt: 1100243003 Medienpädagogisches Zentrum Kontenklasse: 3 Kostenart 31610000 Kostenartbezeichnung Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 RE 2017 Plan 2018 0,00 Plan 2019 -7.222,36 Plan 2020 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 130 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -1.621,72 0,00 0,00 -174,65 0,00 0,00 0,00 -0,03 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -91,46 0,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 -269,59 -8.844,08 -100,00 -100,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 42111000 42112000 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 623,26 650,00 0,00 0,00 355.698,26 388.500,00 357.050,00 403.150,00 -3,50 0,00 0,00 0,00 268,65 0,00 0,00 0,00 331,45 350,00 0,00 0,00 11.626,25 12.400,00 13.800,00 15.250,00 1.007,95 0,00 0,00 0,00 65.979,12 72.950,00 67.000,00 75.400,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 59,88 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 74,10 0,00 100,00 100,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 1.500,00 5.000,00 5.000,00 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 3.184,68 900,00 0,00 0,00 944,28 250,00 0,00 0,00 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 80,78 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 11,68 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 37,58 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 661,45 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 1,66 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 163,97 0,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 24,87 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 894,33 2.000,00 1.000,00 1.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 10.349,57 2.500,00 20.000,00 20.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 782,39 20.000,00 2.000,00 2.000,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 208,61 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 75.871,77 72.200,00 103.300,00 103.300,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 20,20 3.500,00 2.500,00 2.500,00 58.583,85 45.000,00 45.000,00 45.000,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 18.396,69 13.250,00 21.850,00 22.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 694,42 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 3,58 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 44319200 2.012,44 0,00 0,00 0,00 15.862,10 15.000,00 16.150,00 16.150,00 683,39 0,00 0,00 0,00 2.803,92 3.500,00 7.000,00 7.000,00 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,64 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 5.556,07 10.062,95 7.955,39 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 200,00 200,00 200,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 300,00 300,00 300,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 85.500,00 85.500,00 85.500,00 Summe Kontenklasse: 4 628.221,65 756.257,20 758.912,95 813.205,39 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243003 627.952,06 747.413,12 758.812,95 813.105,39 Produkt: 1100243004 Sonstige schulische Einrichtungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34210000 Erträge aus Verkauf RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -248,91 0,00 0,00 0,00 0,00 -7.222,36 -40.626,19 -38.566,12 -29.608,52 0,00 -1.621,72 -29.753,79 -107,75 -100,00 -100,00 -100,00 -19.692,50 -17.850,00 -17.800,00 -17.800,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 131 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 34850000 35832000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -32.777,02 -35.250,00 -35.250,00 -0,03 0,00 0,00 0,00 -182,05 0,00 -50,00 -50,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 Auflösung PWB auf Forderungen -0,01 0,00 0,00 0,00 -53.011,72 -62.044,08 -123.579,98 -121.374,64 Summe Kontenklasse: 3 -35.250,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40122000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 623,26 650,00 0,00 0,00 654.958,42 761.850,00 739.350,00 760.950,00 -353,50 0,00 0,00 0,00 15.154,33 0,00 0,00 0,00 -2.036,17 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 0,00 16.750,00 16.750,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 48.315,01 68.700,00 67.900,00 67.900,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 1.980,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 331,45 350,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.183,29 24.850,00 28.700,00 29.500,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 755,62 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -335,82 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 977,30 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 123.952,16 144.250,00 138.400,00 141.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.214,12 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.523,06 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.523,06 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 0,00 9.500,00 9.500,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40412000 59,88 0,00 0,00 1.069,00 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 77,25 300,00 300,00 300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 48.067,16 0,00 7.900,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 2.957,74 30.000,00 20.000,00 20.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 8.947,93 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 101,44 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 4.124,44 900,00 5.950,00 5.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.222,92 250,00 1.600,00 1.600,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 1.550,33 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 82.400,00 110.000,00 110.000,00 42419110 KR Wasser 398,47 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 268,84 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 11.689,71 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 29.240,73 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 600,96 550,00 750,00 950,00 42419162 Grundreinigung 295,56 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 205,77 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 9.182,37 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 2,15 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 343,67 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 1.550,00 1.550,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 42419416 Winterdienst zentral 42419417 65,85 100,00 150,00 200,00 1.306,86 0,00 0,00 0,00 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 538,37 0,00 0,00 0,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 961,37 400,00 450,00 500,00 42419419 Straßenreinigung zentral 2.026,50 0,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 963,58 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.791,90 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 7.080,38 4.150,00 4.250,00 4.250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 475,33 1.850,00 1.850,00 1.850,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 191,71 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 917,67 2.000,00 250,00 250,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 476,73 300,00 900,00 900,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 102,60 1.950,00 1.100,00 1.100,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 53.427,79 45.550,00 25.000,00 25.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 18.000,00 18.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 132 Kostenart Kostenartbezeichnung 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen RE 2017 39,00 Plan 2018 50,00 Plan 2019 50,00 Plan 2020 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 27.465,85 21.150,00 32.650,00 33.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 50,00 704,81 15.700,00 15.000,00 15.000,00 1.139,58 700,00 1.150,00 1.150,00 34,98 0,00 0,00 0,00 164,02 200,00 200,00 200,00 Porto und Transportkosten 2.012,44 1.000,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 4.741,98 4.600,00 6.050,00 6.050,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.053,54 4.500,00 6.300,00 6.300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.658,78 2.200,00 2.900,00 2.900,00 44310910 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 500,00 500,00 500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 45990000 47110000 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 650,00 650,00 650,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 102.929,94 102.050,00 102.050,00 102.050,00 Summe Kontenklasse: 4 1.215.292,74 1.368.544,25 1.475.332,01 1.490.994,46 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243004 1.162.281,02 1.306.500,17 1.351.752,03 1.369.619,82 9,05 0,00 0,00 0,00 10.604,36 14.900,00 17.050,00 17.050,00 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 1.950,00 0,00 0,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4.143,12 5.936,38 4.854,03 0,00 9.151,13 70.545,63 68.340,43 24,00 0,00 0,00 0,00 46,68 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 200,00 200,00 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 48.250,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 1.550,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 9.450,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 500,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 48.114,89 47.600,00 54.800,00 55.900,00 Summe Kontenklasse: 4 48.114,89 107.350,00 54.800,00 55.900,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 48.114,89 107.350,00 54.800,00 55.900,00 Produkt: 1100341001 Unterhaltsvorschussleistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -21.667,04 -40.626,19 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -4.865,20 -29.753,79 -38.566,12 -29.608,52 32122000 Rückzahlung Unterhaltsvorschüsse § 7 UVG -893.233,26 -912.000,00 -2.703.600,00 -4.055.400,00 32141000 Rückzahlung zuviel gez. Unterhaltsvorsch -226.045,01 -215.000,00 -230.000,00 -230.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -804,16 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,10 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -114,30 -200,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 34850000 35832000 -91,32 0,00 0,00 0,00 -7.630.011,13 -16.666.250,00 -18.925.150,00 -18.925.150,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -8,92 0,00 0,00 0,00 Auflösung PWB auf Forderungen -7,81 0,00 0,00 0,00 -8.750.316,01 -17.819.982,24 -21.929.329,98 -23.278.924,64 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 40211300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 132.011,79 147.350,00 209.150,00 213.050,00 1.178.777,02 1.343.450,00 1.941.400,00 1.996.900,00 -710,50 0,00 0,00 0,00 805,91 4.000,00 2.000,00 2.000,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 72.269,51 78.000,00 109.250,00 112.200,00 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 17.051,44 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 37.702,80 44.100,00 75.900,00 78.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 2.423,03 0,00 0,00 0,00 223.529,41 264.950,00 371.550,00 381.500,00 179,87 0,00 0,00 0,00 0,00 50,00 0,00 0,00 4.230,35 16.400,00 4.500,00 4.500,00 52.782,54 80.750,00 95.700,00 95.700,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 133 Kostenart Kostenartbezeichnung 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42419161 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 15.650,28 26.100,00 25.500,00 25.500,00 32,23 0,00 0,00 0,00 Glasreinigung 212,89 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 193,51 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 560,39 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 2.851,02 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 27,25 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 4,07 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 95,06 400,00 800,00 800,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 4.780,37 6.000,00 8.100,00 6.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 62,78 700,00 1.400,00 1.400,00 42552100 UH IT-Ausstattung 83,35 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 5.170,34 5.000,00 9.350,00 9.350,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 112,03 0,00 2.500,00 2.500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 348,82 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 296,47 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 155,94 0,00 0,00 0,00 43391600 Unterhaltsleistungen nach UVG 16.230.941,41 19.815.250,00 27.265.900,00 27.265.900,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 147,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 64.388,40 30.700,00 76.550,00 78.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 23.297,44 20.000,00 28.500,00 30.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 21.800,00 1.000,00 1.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 967,86 0,00 1.000,00 1.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 177,24 0,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 6.037,33 0,00 3.000,00 3.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 1.037,67 0,00 1.000,00 1.000,00 21.492,79 16.000,00 21.800,00 22.800,00 745,54 1.000,00 2.000,00 2.000,00 94,19 0,00 800,00 800,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 100,00 500,00 500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 81,60 200,00 400,00 400,00 44510000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an das Lan 361.771,91 373.950,00 1.081.400,00 1.622.200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.856,15 1.759,14 1.756,69 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 27.453,39 70.545,63 68.340,43 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 5.785,67 0,00 20.000,00 20.000,00 53.467,82 38.000,00 55.000,00 55.000,00 38,46 0,00 0,00 0,00 18.522.162,30 22.367.559,54 31.492.354,77 32.107.297,12 9.771.846,29 4.547.577,30 9.563.024,79 8.828.372,48 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100341001 Produkt: 1100343002 ASD-Leistungen nach SGB XII Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,02 0,00 0,00 0,00 -0,02 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 650,00 0,00 0,00 55,77 29.600,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 350,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1,79 950,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 10,86 5.550,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,00 600,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 68,42 37.700,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100343002 68,40 37.700,00 0,00 0,00 Produkt: 1100351001 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.222,36 -13.542,07 -12.855,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.621,72 -9.917,91 -9.869,52 33110000 Verwaltungsgebühren -8,25 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -103,40 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 134 Kostenart 35613000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Zwangsgelder 1.220,17 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 930,39 -8.844,08 -23.459,98 -22.724,88 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42419161 Glasreinigung 42419162 Grundreinigung 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 623,26 650,00 0,00 0,00 565.077,15 519.100,00 534.100,00 549.050,00 -3,50 0,00 0,00 0,00 268,65 0,00 0,00 0,00 331,45 350,00 0,00 0,00 18.212,66 16.600,00 20.350,00 20.850,00 1.195,58 0,00 0,00 0,00 105.559,39 99.850,00 101.500,00 104.500,00 1.041,15 0,00 0,00 0,00 70,60 14.500,00 500,00 500,00 2.140,52 900,00 11.950,00 11.950,00 634,68 250,00 3.200,00 3.200,00 10,78 0,00 0,00 0,00 316,60 0,00 0,00 0,00 7,86 0,00 0,00 0,00 26,78 0,00 0,00 0,00 1.034,00 0,00 0,00 0,00 Wäscherei zentral 1,13 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 1,36 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 31,70 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.432,61 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 20,92 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 24,51 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 768,05 2.500,00 3.000,00 3.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 116,28 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 43316700 Übernahme der Kosten f. Speisung Kita aE 4.259,50 4.000,00 4.000,00 4.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 494,95 0,00 400,00 400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.169,80 5.000,00 4.000,00 4.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.568,46 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45,18 0,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 125,52 336,51 292,67 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 23.515,17 22.780,09 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 49,00 0,00 0,00 0,00 26.512,88 73.850,00 31.500,00 32.100,00 1.603,96 1.250,00 1.000,00 1.000,00 3,58 0,00 0,00 0,00 59,08 0,00 0,00 0,00 2.012,44 3.750,00 3.750,00 3.750,00 8,25 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 738.882,77 758.826,65 750.151,68 768.422,76 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100351001 739.813,16 749.982,57 726.691,70 745.697,88 Produkt: 1100351002 Eltern- und Erziehungsgeld Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -14.444,69 -27.084,12 -25.710,76 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -3.243,48 -19.835,87 -19.739,03 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -349,31 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -209,94 -200,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,96 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -5,95 0,00 0,00 0,00 -566,22 -17.888,17 -47.119,99 -45.649,79 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 66.223,72 88.300,00 42.750,00 -350,00 0,00 0,00 44.000,00 0,00 678.218,36 696.200,00 735.800,00 756.800,00 -707,00 0,00 0,00 0,00 537,26 1.500,00 500,00 500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 135 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 52.566,44 47.800,00 22.700,00 23.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.703,97 22.250,00 29.150,00 29.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.520,54 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 128.757,08 135.450,00 140.650,00 144.550,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 119,92 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 141,19 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 39.051,76 41.100,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 11.579,04 13.300,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 21,45 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 157,25 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 143,15 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 413,59 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 2.102,46 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 20,15 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 2,71 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 63,39 200,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.400,56 2.050,00 4.700,00 3.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 76,49 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 56,38 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 3.872,11 5.000,00 4.000,00 4.000,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 87,02 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 232,53 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 197,65 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 103,96 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 98,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 38.957,69 30.450,00 46.250,00 47.200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 21.763,18 23.950,00 23.950,00 23.950,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 725,00 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 118,16 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.024,89 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.119,41 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 19.040,35 16.450,00 23.500,00 23.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.016,28 1.100,00 1.100,00 1.100,00 44310910 Reisekosten Beamte 8,03 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 71,40 100,00 100,00 100,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 23,51 0,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 579,93 680,70 679,05 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 18.302,28 47.030,46 45.560,34 Summe Kontenklasse: 4 1.096.279,03 1.145.082,21 1.124.111,16 1.149.389,39 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100351002 1.095.712,81 1.127.194,04 1.076.991,17 1.103.739,60 Produkt: 1100361001 Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.222,36 -13.542,07 -12.855,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.621,72 -9.917,91 -9.869,52 33110000 Verwaltungsgebühren -1,05 0,00 0,00 0,00 34313000 Elternbeiträge 6.808,60 0,00 0,00 0,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -274.146,89 -200.000,00 -275.600,00 -275.600,00 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -794.799,85 -439.500,00 -707.700,00 -707.700,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34613000 Elternbeiträge 1.400,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -77,01 -200,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -21,36 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -5,03 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -1.061.020,24 -648.594,08 -1.007.009,98 -1.006.274,88 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.941,11 Plan 2019 Plan 2020 63.176,59 62.000,00 65.900,00 -38,50 0,00 0,00 67.900,00 0,00 524.215,20 585.050,00 584.650,00 682.700,00 -42,00 0,00 0,00 0,00 13.518,35 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 136 Kostenart Kostenartbezeichnung 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 268,65 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 33.434,59 33.500,00 35.200,00 36.200,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 16.852,16 18.650,00 21.700,00 25.250,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 665,93 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -296,41 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.323,66 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 100.399,27 114.200,00 111.750,00 131.350,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.208,44 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.451,95 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.451,95 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 131,32 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.565,02 0,00 6.300,00 6.300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 14.094,71 0,00 8.150,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 2.140,52 25.400,00 29.850,00 29.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 634,68 8.200,00 8.000,00 8.000,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 9,61 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 7,86 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 197,98 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 143,22 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 1,13 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 1,36 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 31,70 200,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 194,51 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 20,92 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 24,51 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 20,20 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 116,28 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 43316500 Übernahme Elternbeiträge aus Absenkungen 11.299.150,70 11.273.600,00 12.503.700,00 13.797.400,00 43316600 Übernahme Elternbeiträge aus Ermäßigunge 12.103.139,97 13.459.850,00 13.574.750,00 14.393.100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 30.300,43 44.750,00 36.050,00 36.800,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 11.095,12 17.500,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 3,58 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.012,44 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 349,52 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 7.689,51 4.500,00 10.000,00 23.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 85,67 0,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 6,93 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,08 600,00 600,00 600,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 586,85 656,74 655,90 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 23.515,17 22.780,09 Summe Kontenklasse: 4 24.231.189,99 25.657.737,98 27.020.971,91 29.262.085,99 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100361001 23.170.169,75 25.009.143,90 26.013.961,93 28.255.811,11 Produkt: 1100362001 Jugendarbeit § 11 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -97.591,31 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.219.703,30 -1.283.100,00 -1.289.000,00 -1.314.200,00 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34219140 -2.911,13 0,00 0,00 0,00 0,00 -7.222,36 -13.542,07 -12.855,36 -9.869,52 0,00 -1.621,72 -9.917,91 -0,10 0,00 0,00 0,00 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -261.850,00 -175.000,00 -265.000,00 -265.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -242,15 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -2,70 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -99,24 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,84 0,00 0,00 0,00 34619180 KR so. privatr. Leistungsentg. (Kinder) -1.200,00 0,00 0,00 0,00 34619190 KR so.privatr. Leistungsentg.(Jugendl.) -840,00 -60.000,00 -800,00 -800,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35629000 Sonstige Zinsen Summe Kontenklasse: 3 -2,97 0,00 0,00 0,00 -29.476,56 -27.400,00 0,00 0,00 -467,65 0,00 0,00 0,00 -1.614.387,95 -1.654.344,08 -1.678.259,98 -1.702.724,88 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 137 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.496,63 2.250,00 500,00 -3,50 0,00 0,00 500,00 0,00 587.374,34 674.400,00 590.450,00 650.650,00 -7,00 0,00 0,00 0,00 3.736,10 11.000,00 4.000,00 4.000,00 300,00 808,23 1.200,00 250,00 6.416,56 0,00 0,00 0,00 18.905,59 21.550,00 22.450,00 24.800,00 1.256,27 0,00 0,00 0,00 108.472,51 125.100,00 109.400,00 120.000,00 95,60 0,00 0,00 0,00 120,36 0,00 300,00 300,00 0,00 0,00 30.600,00 10.150,00 9.971,76 17.750,00 6.700,00 6.700,00 2.956,68 5.700,00 1.900,00 1.900,00 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 40,70 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 36,57 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 107,86 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 552,24 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 5,19 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 1,36 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42,13 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.090,75 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 20,92 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 24,51 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 113,81 1.000,00 100,00 100,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 602.685,28 562.450,00 583.650,00 583.650,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 8.349,08 10.000,00 10.000,00 10.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 163.880,50 268.350,00 368.350,00 368.350,00 43316000 Außerschulische Jugendbildung aE 50,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 43317100 Internationale Jugendarbeit Kinder aE 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 43317200 Internationale Jugendarbeit Jugendliche 58.679,48 120.000,00 60.000,00 60.000,00 43317400 Jugendarbeit - Ferienfahrten Horte aE 1.317,86 27.000,00 27.000,00 27.000,00 43317500 Sonstige Jugendarbeit aE 34.183,25 58.500,00 58.500,00 58.500,00 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 8.001.434,40 8.121.300,00 8.286.600,00 8.307.600,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 0,00 0,00 150,00 150,00 3.389,00 7.200,00 7.200,00 7.200,00 26.945,72 65.750,00 32.050,00 32.700,00 1.632,18 1.000,00 4.000,00 4.000,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 79,58 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.012,44 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.132,47 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 8.645,07 6.000,00 19.000,00 19.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.538,08 8.750,00 9.000,00 9.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 1,26 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 7.347,90 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2.320,18 250,00 250,00 250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 9.641,94 8.106,80 11.105,96 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 23.515,17 22.780,09 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 113,20 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 18,43 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 9.690.560,22 10.165.293,07 10.294.021,97 10.370.686,05 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100362001 8.076.172,27 8.510.948,99 8.615.761,99 8.667.961,17 Produkt: 1100363101 Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31411100 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land/ BVJ 31483000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.961.366,99 -3.218.050,00 -4.844.150,00 -4.856.950,00 0,00 0,00 -500.000,00 -500.000,00 Spenden übrige Bereiche -4.597,85 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 49.885,82 0,00 -150.000,00 -150.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -14.444,69 -27.084,12 -25.710,76 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -3.243,48 -19.835,87 -19.739,03 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 138 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 34850000 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35629000 Sonstige Zinsen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2.196,02 -1.000,00 0,00 0,00 -349,31 0,00 0,00 0,00 -13,15 0,00 0,00 0,00 -114,14 -250,00 -250,00 -250,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,96 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -5,95 0,00 0,00 0,00 -2.947,37 -13.600,00 0,00 0,00 -22,07 0,00 0,00 0,00 0,00 -12.800,00 -12.800,00 -12.800,00 -1.921.727,99 -3.263.388,17 -5.554.119,99 -5.565.449,79 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 1.246,52 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 848.098,33 1.341.050,00 1.786.450,00 1.844.750,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 8.500,00 8.500,00 8.500,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 60.738,63 48.250,00 53.400,00 53.800,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 25.558,49 26.600,00 24.300,00 24.300,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 21,45 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 4.300,00 3.550,00 3.550,00 42419130 KR Strom 3.445,77 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 614,94 2.350,00 3.150,00 4.200,00 42419162 Grundreinigung 146,34 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 886,22 7.450,00 6.500,00 6.500,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 7.331,75 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 277,03 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 2,71 0,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 1.915,29 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 5.807,25 17.150,00 17.150,00 17.150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 5.072,70 93.750,00 20.000,00 18.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 480,36 19.650,00 19.650,00 19.650,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 64,91 150,00 200,00 200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 167,99 13.400,00 13.400,00 13.400,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 43316200 Freizeithilfe aE aE 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 -7,00 0,00 0,00 0,00 3.027,67 28.000,00 32.650,00 32.650,00 662,90 0,00 0,00 0,00 27.288,07 44.450,00 69.400,00 71.550,00 1.988,21 0,00 0,00 0,00 159.086,32 258.900,00 337.050,00 346.650,00 227,08 0,00 0,00 0,00 6.539,63 18.150,00 10.500,00 10.500,00 0,00 0,00 4.700,00 1.550,00 2.055,96 6.500,00 10.000,00 10.000,00 1.974,66 12.250,00 1.650,00 5.000,00 105.229,69 104.650,00 119.650,00 119.650,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 2.627,13 100.650,00 7.250,00 7.250,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 7.196,09 22.050,00 1.550,00 1.550,00 2.743.332,42 2.532.850,00 5.227.600,00 5.218.300,00 17.467,89 23.500,00 23.500,00 23.500,00 0,00 862.350,00 0,00 0,00 2.630.256,48 2.582.250,00 2.874.650,00 2.895.550,00 6.199,17 12.100,00 6.600,00 6.600,00 98,00 5.000,00 0,00 0,00 43.502,75 49.950,00 51.750,00 52.800,00 4.297,11 52.600,00 60.650,00 63.250,00 326,96 4.000,00 4.000,00 4.000,00 328,04 5.200,00 200,00 200,00 Porto und Transportkosten 4.024,89 92.000,00 92.000,00 92.000,00 44310300 Telefon, Internet 9.652,10 30.550,00 30.550,00 30.550,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.334,26 4.000,00 35.200,00 35.200,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 3.042,27 6.000,00 26.000,00 26.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 1,37 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 25.000,00 2.000,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 12,76 2.750,00 1.650,00 2.750,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 13.473,66 15.858,14 16.473,19 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 18.302,28 47.030,46 45.560,34 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 9,32 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 139 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Summe Kontenklasse: 4 6.745.658,88 8.525.075,94 11.074.888,60 11.158.083,53 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363101 4.823.930,89 5.261.687,77 5.520.768,61 5.592.633,74 Produkt: 1100363201 Förd. d. Erzieh.i.d. Familie §§ 16-21 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 34619113 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35629000 Sonstige Zinsen RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -145.269,81 -96.350,00 -98.350,00 -7.061,42 -5.000,00 -5.000,00 -100.350,00 -5.000,00 0,00 -21.667,04 -40.626,19 -38.566,12 0,00 -4.865,20 -29.753,79 -29.608,52 -195.870,46 -228.350,00 -228.350,00 -228.350,00 0,00 -0,19 0,00 0,00 -5.467,82 0,00 0,00 0,00 -562,71 -1.150,00 -1.150,00 -1.150,00 -0,88 0,00 0,00 0,00 -170,65 -50,00 -50,00 -50,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -3,36 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -2,64 0,00 0,00 0,00 -77.963,89 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 -5.283,86 -250,00 -250,00 -250,00 -8,92 0,00 0,00 0,00 -687,27 -2.050,00 0,00 0,00 -9,07 0,00 0,00 0,00 -438.362,95 -363.232,24 -407.029,98 -406.824,64 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 7.395,60 8.000,00 5.000,00 -7,00 0,00 0,00 5.200,00 0,00 1.360.326,32 1.704.100,00 1.517.100,00 1.563.100,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -652,50 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 7.234,39 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.092,05 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 870,41 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 3.774,61 4.150,00 2.650,00 2.700,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 5.586,00 0,00 0,00 0,00 44.565,48 54.350,00 57.650,00 58.400,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 353,35 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -157,53 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.586,44 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 256.044,41 326.850,00 287.700,00 295.550,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.131,33 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 816,86 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -816,87 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 322,76 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.586,33 0,00 5.500,00 5.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 7.491,46 0,00 1.300,00 350,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 5.056,45 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 61.969,07 35.150,00 88.150,00 105.550,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 21.705,75 14.800,00 32.100,00 36.650,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 32,23 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 321,32 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 147,05 0,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 39,21 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 347,62 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 2,50 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 5.557,84 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 15,99 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 4,07 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 16,26 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 1.482,03 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 494,67 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 627,91 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 237,18 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 73,51 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 2.076,34 500,00 1.400,00 1.400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 15.085,76 14.000,00 14.000,00 14.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 348,81 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 140 Kostenart Kostenartbezeichnung 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44111300 s.P.u.Versorg.aufw. Besch ATZ ArbPh 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 258,96 0,00 0,00 0,00 7.061,42 5.000,00 5.000,00 5.000,00 468,84 0,00 0,00 0,00 44.133,13 19.000,00 23.000,00 26.000,00 75.802,46 80.100,00 96.800,00 98.200,00 538.968,75 563.700,00 646.350,00 656.850,00 3.892.959,83 4.107.700,00 4.481.500,00 4.690.900,00 85,80 350,00 100,00 100,00 2,86 0,00 0,00 0,00 147,00 2.200,00 0,00 0,00 Datenverarbeitung zentral 61.791,23 70.950,00 73.450,00 74.900,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 17.208,81 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 13,14 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 177,24 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 6.617,46 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 2.101,38 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 10.125,30 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 13.992,85 550,00 550,00 550,00 44310910 Reisekosten Beamte 3,18 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 2,02 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 2.979,70 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 27,73 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.781,35 2.805,17 8.402,73 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 27.453,39 70.545,63 68.340,43 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.064,10 0,00 2.000,00 2.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 10,00 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 2.803,34 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 6.499.807,90 7.044.284,74 7.417.250,80 7.722.243,16 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363201 6.061.444,95 6.681.052,50 7.010.220,82 7.315.418,52 Produkt: 1100363301 Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 0,00 -20.050,00 -68.200,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -79.445,83 -135.420,61 -128.553,71 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -98.695,07 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 0,00 -17.839,12 -99.179,27 -16.864,78 0,00 0,00 0,00 -2.652.681,39 -2.577.000,00 -3.215.000,00 -3.256.000,00 0,00 -6,27 0,00 0,00 -13.172,47 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -1.921,18 0,00 0,00 0,00 -5,07 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -709,81 -2.100,00 -2.100,00 -2.100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -63,60 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -6,48 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -1.448.813,81 -1.822.750,00 -2.055.750,00 -2.055.750,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -172.812,65 -44.750,00 -44.750,00 -44.750,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -32,70 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -27,60 0,00 0,00 0,00 -4.307.117,81 -4.543.984,95 -5.572.349,88 -5.654.148,78 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 161.979,95 179.650,00 168.350,00 -231,00 0,00 0,00 173.400,00 0,00 4.448.472,08 5.187.750,00 5.046.800,00 5.248.700,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -1.437,50 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 17.428,32 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.630,80 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 4.766,95 13.000,00 27.000,00 27.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 86.241,78 93.050,00 86.900,00 89.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 20.444,24 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 145.759,83 166.050,00 196.650,00 202.900,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 851,13 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -379,54 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.098,76 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 141 Kostenart Kostenartbezeichnung 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40321100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 836.510,31 995.550,00 954.650,00 991.000,00 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.725,51 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.967,85 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.967,85 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 1.731,10 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 17.990,09 100,00 17.800,00 17.800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 54.347,79 0,00 8.650,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 12.181,34 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 175.737,26 160.200,00 625.750,00 678.700,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 60.133,14 62.550,00 209.300,00 221.250,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 118,03 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 883,28 1.200,00 1.550,00 2.100,00 42419162 Grundreinigung 451,20 0,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 94,44 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 1.128,61 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 6,01 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 14.889,27 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 52,24 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 14,92 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 39,16 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 3.570,35 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.310,40 7.000,00 7.000,00 7.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.369,82 11.100,00 93.800,00 93.800,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 731,27 11.350,00 11.350,00 11.350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 272,74 600,00 600,00 600,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 6.863,08 20.700,00 18.300,00 18.300,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 33,34 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 3.101,17 13.000,00 33.050,00 81.200,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 1.087,05 0,00 35.000,00 35.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 4.595,49 0,00 5.000,00 5.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 3.225,74 18.500,00 18.500,00 5.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 29.681,35 94.000,00 94.000,00 94.000,00 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 118.212,45 57.000,00 57.000,00 57.000,00 43317600 teilstationäre Hilfe SGB VIII aE 1.142.236,18 1.381.400,00 1.428.800,00 1.450.300,00 43317700 Pflegestellen SGB VIII aE 7.045.981,99 8.562.800,00 9.333.500,00 9.967.600,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 9.420.157,88 10.290.200,00 10.174.500,00 10.385.900,00 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 49.645.104,03 48.823.600,00 58.005.500,00 59.319.700,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 206,70 850,00 1.000,00 1.500,00 44111300 s.P.u.Versorg.aufw. Besch ATZ ArbPh 6,89 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 1.115,00 800,00 10.700,00 10.800,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 205.177,10 235.450,00 243.950,00 248.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 62.190,08 87.800,00 74.000,00 74.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 377,61 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 649,91 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 23.534,48 12.500,00 12.500,00 12.500,00 44310300 Telefon, Internet 6.551,82 35.700,00 35.700,00 35.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 24.398,15 61.200,00 32.350,00 30.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 38.058,52 80.550,00 60.550,00 60.550,00 44310910 Reisekosten Beamte 47,91 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 4,88 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 65.116,57 15.500,00 12.000,00 12.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 81,95 400,00 400,00 400,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 10.221,04 16.628,01 53.260,27 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 100.662,46 235.152,10 227.801,41 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 5.082,48 38.000,00 6.500,00 6.500,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 26,87 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 676,38 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 73.926.235,53 76.834.983,50 87.410.730,11 89.967.811,68 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363301 69.619.117,72 72.290.998,55 81.838.380,23 84.313.662,90 Produkt: 1100363401 Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -21.667,08 -40.626,19 -38.566,12 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -4.865,16 -29.753,79 -29.608,52 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg -1.984,52 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 142 Kostenart Kostenartbezeichnung 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -655.466,30 -456.650,00 -456.650,00 -456.650,00 -1,62 0,00 0,00 0,00 -3.728,08 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -523,95 0,00 0,00 0,00 -0,71 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -183,54 -100,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -17,16 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,80 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -741.069,91 -206.750,00 -206.750,00 -206.750,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -4.823,72 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -8,91 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -3,47 0,00 0,00 0,00 -1.407.813,69 -695.082,24 -738.929,98 -736.724,64 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 43.043,05 41.000,00 48.900,00 -59,50 0,00 0,00 50.300,00 0,00 1.148.533,21 1.304.100,00 1.402.400,00 1.450.650,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -397,00 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 4.932,55 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -744,54 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.053,45 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 19.450,91 21.300,00 25.200,00 25.900,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 5.244,45 0,00 0,00 0,00 37.702,03 41.700,00 53.400,00 54.450,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 240,86 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -107,46 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.884,59 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 215.861,19 250.200,00 268.000,00 272.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 771,40 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 557,03 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -557,00 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 465,41 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.924,39 0,00 10.000,00 10.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 5.107,91 0,00 2.500,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 3.447,59 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 45.505,11 32.000,00 82.400,00 96.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 15.764,05 12.000,00 29.100,00 32.900,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 32,34 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 233,02 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 112,19 0,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 26,74 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 275,18 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 1,70 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 3.989,32 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 12,66 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 4,08 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 11,09 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 1.010,49 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 367,31 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 652,43 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 203,98 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 73,53 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 1.830,55 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 421,71 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 296,49 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 402,99 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 319,64 0,00 0,00 0,00 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 37.359,55 114.000,00 114.000,00 114.000,00 43317600 teilstationäre Hilfe SGB VIII aE 314.243,42 364.400,00 266.500,00 274.000,00 43317700 Pflegestellen SGB VIII aE 111.391,62 76.300,00 161.900,00 164.300,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 7.616.965,69 7.566.400,00 9.801.800,00 10.532.200,00 43326100 Inobhutnahme/Herausnahme Kinder/Jugendl. 3.775.120,03 3.898.000,00 4.702.000,00 4.773.000,00 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 7.899.967,11 8.715.100,00 11.245.200,00 11.688.900,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 58,50 0,00 150,00 150,00 44111300 s.P.u.Versorg.aufw. Besch ATZ ArbPh 1,95 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 143 Kostenart Kostenartbezeichnung 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 171,00 0,00 0,00 0,00 Datenverarbeitung zentral 51.294,28 58.950,00 60.900,00 62.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 17.353,40 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 17,94 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 177,24 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 6.432,87 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.661,45 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.173,77 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 9.196,29 0,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 11,71 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 1,39 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 4.147,47 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 22,34 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.629,74 1.509,34 1.506,90 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 27.453,39 70.545,63 68.340,43 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1.476,46 0,00 1.500,00 1.500,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 45,29 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 28,18 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 21.419.220,07 22.524.633,13 28.348.004,97 29.673.347,33 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363401 20.011.406,38 21.829.550,89 27.609.074,99 28.936.622,69 Produkt: 1100363501 Adopt./Beist./Pfleg./Vorm./ Gerichtsh. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -725,03 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -43.334,07 -94.794,44 -89.987,59 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -9.730,43 -69.425,50 -69.086,52 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -4.800,00 -4.800,00 -4.800,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -2.485,36 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1.047,92 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,50 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -415,14 -3.300,00 -3.300,00 -3.300,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -100,92 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,32 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -17,84 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 -4.794,03 -61.264,50 -172.419,94 -167.274,11 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 254.174,23 240.200,00 254.400,00 -350,00 0,00 0,00 261.900,00 0,00 2.611.172,25 3.003.800,00 2.846.250,00 2.929.600,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -1.541,00 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 3.288,41 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -496,38 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.851,80 4.300,00 1.700,00 1.800,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 143.399,66 130.350,00 134.850,00 138.600,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 2.408,16 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 86.563,18 95.850,00 111.350,00 114.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 160,56 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -71,56 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 7.598,84 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 488.441,22 578.450,00 538.350,00 554.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 514,21 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 371,23 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -371,25 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 609,83 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 23.017,43 5.000,00 25.300,00 25.300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 3.405,21 0,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 2.298,37 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 169.521,54 161.050,00 185.600,00 194.300,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 58.150,97 36.150,00 51.250,00 53.550,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 64,35 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 573,11 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 456,46 0,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 17,82 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 1.370,11 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 144 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 42419417 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,13 0,00 0,00 0,00 16.324,96 4.500,00 5.150,00 6.050,00 62,07 0,00 0,00 0,00 8,14 0,00 0,00 0,00 7,37 0,00 0,00 0,00 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 673,63 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 371,63 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.784,26 3.600,00 3.600,00 6.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 203,23 500,00 500,00 500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 167,48 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 7.450,06 10.500,00 14.200,00 10.100,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 220,39 0,00 0,00 0,00 42619190 KR Honorare/ Sachkosten für Lehrgänge, 101,25 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.460,64 10.000,00 5.000,00 10.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 592,94 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 311,90 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 213,13 0,00 0,00 0,00 43316300 Jugendgerichtshilfe aE 802,59 2.750,00 2.750,00 2.750,00 43316900 Leistungen Täter/ Opferausgleich aE 43317000 Vereinsvormundschaften aE 43317900 Adoption 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44111300 s.P.u.Versorg.aufw. Besch ATZ ArbPh 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 79.903,90 101.300,00 101.300,00 101.300,00 387.447,90 388.000,00 388.000,00 388.000,00 0,00 8.550,00 8.550,00 8.550,00 19.765,94 22.000,00 22.000,00 22.000,00 156,00 200,00 200,00 200,00 1,30 0,00 0,00 0,00 294,00 150,00 150,00 150,00 135.486,17 155.550,00 161.050,00 164.300,00 38.646,53 22.000,00 64.600,00 66.400,00 2.015,47 0,00 0,00 0,00 354,48 0,00 0,00 0,00 12.338,36 0,00 0,00 0,00 4.537,75 0,00 0,00 0,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 13.327,67 6.750,00 6.750,00 6.750,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 23.846,30 42.000,00 42.000,00 42.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 1.547,79 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 0,91 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 41.205,10 27.500,00 43.500,00 46.500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47,95 1.300,00 0,00 1.300,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 18.593,68 11.238,22 12.968,58 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 159.460,97 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 54.906,81 164.606,46 3.869,67 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 4.653.148,75 5.138.800,49 5.197.194,68 5.332.379,55 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363501 4.648.354,72 5.077.535,99 5.024.774,74 5.165.105,44 Produkt: 1100364001 Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 0,00 -67.710,33 -64.276,86 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -49.589,63 -49.347,53 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -4.285,71 0,00 0,00 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg -5.574,90 0,00 0,00 0,00 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII -48.235,35 0,00 0,00 0,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -7.044,36 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -5.286,02 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -5.030,43 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -87,75 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -1.124.942,23 -1.103.300,00 -667.450,00 -600.350,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -26.243.624,65 -14.986.630,00 -16.693.450,00 -7.919.600,00 34820031 Kostenerst./Kostenuml. von Gem. -Asyl- 2.788,32 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -66.802,81 -187.000,00 -404.500,00 -323.600,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 -63,77 0,00 0,00 0,00 -27.503.903,95 -16.281.215,71 -17.882.699,96 -8.957.174,39 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -12,00 0,00 8.750,00 9.000,00 3.000.015,66 4.377.800,00 4.560.100,00 4.694.450,00 5.600,00 0,00 2.000,00 2.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 145 Kostenart Kostenartbezeichnung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 40712000 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 4.650,00 4.800,00 94.474,87 139.700,00 175.850,00 181.150,00 5.284,04 0,00 0,00 0,00 555.483,10 852.550,00 862.850,00 885.850,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 57.390,77 3.750,00 27.300,00 27.300,00 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 1.250,00 0,00 10.066,51 0,00 0,00 0,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 4.039,90 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 4.973,47 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 100.748,89 155.600,00 207.500,00 217.150,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 41.773,93 0,00 73.400,00 75.950,00 42411100 Energie zentral 0,00 0,00 70.000,00 70.000,00 42419110 KR Wasser 5.928,34 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 4.099,05 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 1.861,81 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 33.220,11 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 25.272,76 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 0,00 500,00 650,00 900,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 1.249,53 9.300,00 8.050,00 8.100,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 5.397,81 0,00 0,00 0,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 523,38 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 53.941,69 160.600,00 183.250,00 216.300,00 42419411 Wäscherei zentral 544,97 3.350,00 3.800,00 4.100,00 42419416 Winterdienst zentral 566,82 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 6.606,91 3.350,00 4.000,00 4.400,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 6.665,49 0,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 1.442,49 0,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 12.567,26 84.500,00 0,00 0,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 292,04 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 9.589,36 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 318,48 0,00 0,00 0,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 501,52 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 3.211,64 26.400,00 5.000,00 5.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 179.784,55 344.600,00 176.650,00 176.650,00 43316100 Erziehungsberatung aE -67.709,05 0,00 0,00 0,00 43316200 Freizeithilfe aE aE -3.983,20 0,00 0,00 0,00 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 358.732,41 187.000,00 404.500,00 323.600,00 43317700 Pflegestellen SGB VIII aE 105.453,59 324.900,00 102.400,00 120.600,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 335.503,06 131.500,00 796.500,00 849.600,00 43326100 Inobhutnahme/Herausnahme Kinder/Jugendl. 391.007,36 298.000,00 250.000,00 250.000,00 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 11.872.074,22 11.141.000,00 6.270.400,00 4.323.100,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 78,00 200,00 650,00 550,00 44112000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. dez 121.930,79 0,00 0,00 0,00 44220000 Leiharbeitskräfte 148.419,14 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 77.698,93 89.100,00 92.350,00 94.200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 2.362,46 19.500,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 69,96 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.864,77 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 6.457,48 0,00 2.000,00 2.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.431,31 9.600,00 9.600,00 9.600,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 7.748,27 1.800,00 3.000,00 3.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 12,00 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 737.844,89 249.000,00 493.000,00 395.250,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 186,59 0,00 0,00 2.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.417,57 23.764,95 23.444,93 0,00 0,00 117.576,11 113.900,76 670,10 0,00 0,00 0,00 645,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 18.340.723,23 18.627.017,57 14.940.791,06 13.091.945,69 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100364001 -9.163.180,72 2.345.801,86 -2.941.908,90 4.134.771,30 Produkt: 1100365001 Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31402000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund - Bau 31402001 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund ohne FR RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -247.939,40 -350.000,00 -350.000,00 -350.000,00 -1.151.750,00 -357.400,00 0,00 0,00 0,00 -364.900,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 146 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31411000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke v.Land/SVJ 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -83.477.071,77 -91.806.700,00 -108.739.850,00 -124.650.300,00 -2.831.067,00 -2.924.300,00 -3.028.350,00 -3.175.250,00 -10.609,29 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -504.507,72 -743.976,78 -620.329,59 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -508.168,34 -1.058.537,44 -1.054.134,70 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -61.453,16 -250.086,71 -285.883,47 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -104.847,25 -109.719,06 -90.070,40 31614000 Aufl.v.SP Zuwend.sonst.öff.Bereich BW 58 0,00 -853,43 -853,42 -853,43 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -10.457,72 -10.456,72 -4.902,16 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -315.153,01 -315.153,01 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -18.981,93 -18.975,08 -18.975,09 33110000 Verwaltungsgebühren -0,19 0,00 0,00 0,00 33213000 Elternbeiträge -255,99 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten 12.281,60 -3.572.000,00 -3.644.600,00 -4.020.450,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft 34313000 Elternbeiträge 34313100 34313200 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34613000 Elternbeiträge 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 34619113 -3.310,50 0,00 0,00 0,00 -1.006.381,55 -957.600,00 -1.052.600,00 -1.306.700,00 -61.558,61 -21.000,00 0,00 0,00 -146.927,97 -16.000,00 -38.950,00 -38.950,00 718,75 0,00 0,00 0,00 -14.851.644,73 -14.959.900,00 -16.627.250,00 -17.630.100,00 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -2.957.043,44 -3.022.100,00 -3.274.500,00 -3.533.400,00 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -4.501.439,84 -4.600.200,00 -4.405.500,00 -4.650.500,00 -243.189,00 -160.000,00 -242.000,00 -242.000,00 -58,52 0,00 0,00 0,00 4.147,26 0,00 0,00 0,00 -3.112,46 -7.300,00 -3.250,00 -3.250,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -33,72 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -39,76 0,00 0,00 0,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra 0,00 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -1.813,81 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 0,00 0,00 -2.693.700,00 -2.693.700,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -2.290.889,27 -2.724.300,00 -1.512.300,00 -1.512.300,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -1.538,28 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -25.200,00 -25.200,00 -25.200,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35629000 Sonstige Zinsen 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -49.072,53 0,00 -10.000,00 -10.000,00 -811.451,89 -507.350,00 -827.600,00 -827.600,00 -4.488,19 0,00 0,00 0,00 0,00 -218.900,00 0,00 0,00 -11.529,52 0,00 0,00 0,00 -190,66 0,00 0,00 0,00 -114.647.260,28 -127.806.919,55 -148.985.908,22 -167.062.501,85 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 81.092,02 64.200,00 94.750,00 -7,00 0,00 0,00 97.350,00 0,00 57.883.845,07 64.958.850,00 71.220.900,00 79.373.550,00 -16.083,50 0,00 0,00 0,00 0,00 218.900,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 574.011,00 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -68.275,59 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -86.530,86 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 150.539,67 60.000,00 60.000,00 60.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 43.100,27 34.400,00 51.800,00 53.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.875.308,99 2.074.550,00 2.775.750,00 3.098.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 28.116,64 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.702,99 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -12.188,63 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 78.344,22 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 10.986.545,55 12.565.050,00 13.737.100,00 15.290.350,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 89.517,91 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -8.539,09 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 64.561,80 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -64.548,46 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 17.849,83 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 284.310,75 105.150,00 106.600,00 106.600,00 40412100 Beih/Unterstützung Besch. ATZ ArbPh 15,00 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 889.958,01 124.600,00 157.750,00 48.900,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 147 Kostenart Kostenartbezeichnung 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 42113100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 22.856,03 0,00 0,00 0,00 1.393.918,49 2.426.550,00 2.891.100,00 4.191.100,00 74.258,27 315.000,00 0,00 0,00 2.037.573,19 943.300,00 1.300.000,00 1.300.000,00 UH Außenspielgeräte 215.808,65 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Pflege Freiflächen (51) 145.741,19 9.800,00 12.350,00 16.200,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 288.151,87 174.500,00 159.000,00 159.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 1.181.750,00 1.023.400,00 286.550,00 600.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 1.018.817,26 933.050,00 1.317.900,00 1.320.250,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 249.538,31 265.400,00 334.150,00 334.150,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 11.686,27 9.750,00 18.150,00 18.150,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 44.046,55 51.800,00 0,00 0,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 0,00 7.400,00 25.350,00 42411100 Energie zentral 0,00 3.122.000,00 2.675.000,00 2.675.000,00 42419110 KR Wasser 233.191,73 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 140.434,45 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 71.982,29 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 657.139,23 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.547.831,91 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 54.712,20 39.700,00 52.050,00 69.850,00 42419162 Grundreinigung 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 42419191 42419192 234.518,13 97.350,00 119.600,00 137.100,00 1.185.139,98 1.046.750,00 1.643.800,00 1.896.900,00 Reinigung Schmutzfangmatten 11.426,02 15.550,00 20.500,00 26.300,00 Bodenpolster, Matratzen 18.306,11 0,00 20.950,00 21.450,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 68.695,86 121.500,00 105.400,00 105.750,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 42419225 UH Geräte/Ausrüstung 42419291 Notrufserviceverträge 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 47.156,76 13.250,00 14.300,00 15.050,00 103.978,63 109.250,00 127.500,00 155.150,00 0,00 0,00 4.000,00 4.000,00 2.033,09 1.300,00 1.550,00 1.850,00 5.254,30 950,00 2.000,00 3.650,00 15.896,52 7.300,00 8.300,00 9.700,00 1.686.278,50 1.212.450,00 1.383.550,00 1.632.900,00 165.891,73 158.650,00 178.750,00 194.850,00 13.610,81 5.700,00 2.700,00 3.350,00 Schädlingsbekämpfung zentral 5.853,98 9.750,00 10.750,00 11.950,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 1.765,80 2.350,00 3.250,00 4.300,00 42419415 Sanitärservice zentral 2.194,32 0,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 63.707,84 25.450,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 186.286,63 124.900,00 147.700,00 163.700,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 21.431,98 20.700,00 23.450,00 26.250,00 42419419 Straßenreinigung zentral 74.137,55 51.450,00 65.150,00 71.950,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 15.770,34 16.400,00 17.800,00 21.300,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 35.945,73 73.750,00 71.150,00 73.300,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.433,51 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 371.528,45 576.750,00 1.204.700,00 778.900,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 19.999,16 33.000,00 33.000,00 33.000,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 13.796,87 14.550,00 16.000,00 17.100,00 42552100 UH IT-Ausstattung 28.678,49 37.000,00 34.400,00 34.400,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 20.891,27 50.200,00 35.000,00 35.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.255.142,99 1.844.850,00 2.021.750,00 1.986.850,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719900 42912000 3.854,08 1.000,00 1.000,00 1.000,00 234.087,72 166.000,00 248.000,00 248.000,00 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 69.539,41 98.400,00 150.700,00 135.700,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 6.675,98 25.800,00 0,00 0,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 0,00 100,00 100,00 100,00 43171000 Zuschüsse Kita, priv. 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 43189010 43189030 648.998,06 150.000,00 800.000,00 450.000,00 156.800.173,52 162.166.950,00 201.141.000,00 225.880.300,00 Zuschüsse an übrige Bereiche (SVJ/Pers.) 2.241.878,55 2.290.050,00 2.377.500,00 2.508.100,00 Zuschüsse an übrige Bereiche (Betriebsko -32.470,32 3.050.000,00 3.050.000,00 3.050.000,00 43189040 Zuschüsse an übrige Bereiche (Bruttomiet 0,00 3.572.000,00 3.644.600,00 4.020.450,00 43316700 Übernahme der Kosten f. Speisung Kita aE 0,00 2.000,00 0,00 0,00 43317800 Förderung der Kindertagespflege § 23 SGB 3.353,54 8.949.750,00 0,00 0,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 0,00 6.100.000,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 4.511,00 33.750,00 3.600,00 7.500,00 44111300 s.P.u.Versorg.aufw. Besch ATZ ArbPh 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 44232000 26,00 0,00 0,00 1.911,00 0,00 0,00 0,00 Datenverarbeitung zentral 176.210,04 162.350,00 209.500,00 213.750,00 Datenverarbeitung dezentral 160.522,18 122.950,00 220.100,00 217.100,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 148 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 269,65 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 149,18 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44299120 KR Gema-Gebühren 1.510,04 8.000,00 8.000,00 8.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 5.522,35 9.500,00 9.500,00 9.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 87.066,71 31.000,00 31.700,00 31.700,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 44510000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an das Lan 44529010 Erstattung an Gemeinden (Gemeindeanteil) 44529020 Erstattung an Gemeinden (Landesanteil) 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 47120000 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 3.410,34 4.950,00 4.950,00 4.950,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 792.145,64 1.308.350,00 1.308.350,00 1.308.350,00 250.915.909,63 289.085.122,50 324.951.011,36 361.360.854,90 55.819,97 56.350,00 54.650,00 54.650,00 166.572,10 125.450,00 153.700,00 158.450,00 23.338,59 44.750,00 52.350,00 52.350,00 87,04 0,00 0,00 0,00 54,74 0,00 0,00 0,00 18.611,60 11.050,00 17.250,00 17.250,00 239,94 400,00 400,00 400,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 10.681,74 0,00 0,00 0,00 1.054.662,29 1.360.000,00 1.300.000,00 1.300.000,00 455.615,59 322.000,00 500.000,00 500.000,00 5.232,53 0,00 0,00 0,00 4.488,19 1.500,00 1.500,00 1.500,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.230.778,31 4.043.183,18 3.862.459,37 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 356.894,19 893.578,18 865.645,53 8.624,85 0,00 0,00 0,00 31.061,51 18.000,00 36.500,00 36.500,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 1.450,63 0,00 0,00 13.501,80 0,00 0,00 0,00 1.092,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 50194000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -1,00 0,00 0,00 0,00 136.268.648,35 161.278.202,95 175.965.103,14 194.298.353,05 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100365001 Plan 2018 -1,00 0,00 Produkt: 1100366001 Einrichtungen der Jugendarbeit Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -6.812,81 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -21.210,19 -33.849,63 -32.476,26 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -51.114,11 -85.839,22 -85.742,38 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -1.212,12 -1.212,12 -1.212,12 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -2.993,36 -2.993,36 -2.993,36 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -52.272,13 -52.272,13 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -3.069,58 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 34850000 0,00 -3.069,58 -3.069,58 -9.107,27 0,00 0,00 0,00 -148.535,34 -184.850,00 -136.600,00 -137.400,00 -6.457,14 -4.500,00 0,00 0,00 -140.070,16 -193.450,00 -153.900,00 -148.000,00 -18,60 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -15.015,92 -16.350,00 -16.350,00 -16.350,00 -6,40 0,00 0,00 0,00 -135,02 -650,00 -650,00 -650,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,96 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -5,95 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -9.306,76 0,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -33.617,32 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -175,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 38112065 Erträge ILV Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 -175,00 0,00 0,00 0,00 -369.439,65 -486.099,36 -493.436,04 -486.865,83 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.246,52 1.950,00 6.900,00 7.100,00 968.926,84 1.062.400,00 1.110.450,00 1.142.650,00 -542,00 0,00 0,00 0,00 36.662,22 38.900,00 38.900,00 38.900,00 2.640,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 149 Kostenart Kostenartbezeichnung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42111000 42112000 42112700 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 662,90 1.000,00 3.850,00 3.950,00 31.051,09 33.900,00 43.450,00 44.850,00 2.470,45 0,00 0,00 0,00 182.082,56 206.450,00 212.350,00 218.150,00 443,05 0,00 0,00 0,00 1.067,16 0,00 0,00 0,00 4.756,10 0,00 200,00 200,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 76.653,86 230.000,00 200.000,00 200.000,00 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 91.056,25 25.500,00 122.300,00 122.300,00 UH Außenspielgeräte 3.414,75 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 4.340,65 0,00 0,00 0,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 0,00 20.000,00 10.000,00 10.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 0,00 184.900,00 150.000,00 150.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 39.709,74 117.200,00 41.950,00 41.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 22.410,72 23.600,00 18.250,00 18.250,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 21,45 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 11.720,03 14.250,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 389.900,00 180.000,00 180.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 395,46 400,00 400,00 400,00 10.984,78 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 6.701,04 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 4.835,88 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 78.733,77 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 144.577,55 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 686,93 2.700,00 3.550,00 4.750,00 42419162 Grundreinigung 15,68 6.750,00 8.300,00 9.500,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 500,00 650,00 850,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 2.094,26 9.350,00 8.600,00 8.650,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 42419416 Winterdienst zentral 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 42419910 20,23 0,00 0,00 0,00 8.678,95 5.900,00 6.900,00 8.400,00 102,62 0,00 0,00 0,00 59.330,95 83.300,00 95.050,00 112.200,00 1.726,18 100,00 150,00 150,00 174,19 0,00 0,00 0,00 107,28 100,00 150,00 100,00 170,27 100,00 150,00 200,00 2.563,66 0,00 0,00 0,00 9.127,74 15.200,00 17.950,00 19.950,00 390,43 2.900,00 3.250,00 3.700,00 11.819,40 9.650,00 12.200,00 13.500,00 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 2.229,18 1.850,00 2.050,00 2.400,00 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 597,13 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 407,90 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.466,25 2.100,00 7.350,00 7.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 4.151,37 16.050,00 16.050,00 16.050,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 631,30 1.000,00 1.100,00 1.150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 127,93 2.550,00 2.550,00 2.550,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 740,51 1.950,00 1.950,00 1.950,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 14.509,29 15.000,00 15.000,00 15.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 197,65 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 103,96 650,00 500,00 500,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 3.606,42 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 3.782,37 5.000,00 5.000,00 5.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 0,00 35.000,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 78,00 400,00 100,00 100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 98,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 9.671,42 7.350,00 11.550,00 11.750,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.365,69 0,00 0,00 0,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 2.135,48 9.300,00 9.300,00 9.300,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 7,16 0,00 0,00 0,00 467,96 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 6.483,12 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 6.405,84 9.300,00 9.300,00 9.300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.438,22 4.200,00 4.200,00 4.200,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.297,78 2.550,00 2.550,00 2.550,00 44310910 Reisekosten Beamte 1,37 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 550,00 250,00 250,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 12,12 50,00 50,00 50,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 150 Kostenart Kostenartbezeichnung 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 45990000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 9.984,89 0,00 0,00 0,00 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 500,00 500,00 500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 310.368,52 377.724,12 354.652,72 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 19.956,02 48.684,20 47.214,08 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,01 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 140.664,33 85.500,00 85.500,00 85.500,00 Summe Kontenklasse: 4 2.041.694,24 3.024.074,54 2.903.158,32 2.943.716,80 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100366001 1.672.254,59 2.537.975,18 2.409.722,28 2.456.850,97 Produkt: 1100367001 Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -9.578,35 -15.898,22 -15.211,48 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -5.558,76 -31.987,34 -31.938,92 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 0,00 -5.571,43 -11.142,86 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -70,83 -70,82 -70,83 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -18.888,43 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -0,08 0,00 0,00 0,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -176.443,79 -179.900,00 -189.650,00 -189.650,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -191.417,51 -259.550,00 -282.350,00 -282.350,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,22 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -68,90 -100,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 -0,60 0,00 0,00 0,00 -10,36 0,00 0,00 0,00 -886,01 0,00 0,00 0,00 -369.005,12 -473.646,37 -525.627,81 -530.464,09 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 Pflege Freiflächen (51) 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.496,51 1.600,00 5.600,00 -3,50 0,00 0,00 5.750,00 0,00 446.237,61 458.500,00 476.950,00 508.150,00 -7,00 0,00 0,00 0,00 1.106,84 4.500,00 2.000,00 2.000,00 808,23 850,00 3.150,00 3.200,00 14.287,07 14.650,00 17.850,00 18.950,00 1.231,52 0,00 0,00 0,00 80.682,13 80.650,00 85.650,00 90.800,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 115,46 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 120,33 0,00 200,00 200,00 45.753,92 111.000,00 101.000,00 101.000,00 108,57 0,00 0,00 0,00 91.839,45 67.600,00 75.500,00 75.500,00 0,00 183,21 0,00 0,00 1.631,48 0,00 0,00 0,00 0,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 29.440,00 0,00 150.000,00 150.000,00 29.561,36 22.700,00 68.250,00 68.250,00 14.530,56 12.000,00 23.350,00 23.350,00 9,57 0,00 0,00 0,00 17.791,68 6.700,00 0,00 0,00 0,00 164.000,00 180.000,00 180.000,00 565,31 600,00 600,00 600,00 15.214,86 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 9.465,42 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 4.914,23 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 42.358,39 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 74.636,58 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 583,73 200,00 250,00 350,00 42419162 Grundreinigung 232,34 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 248,71 0,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 5.118,05 8.200,00 9.600,00 11.650,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 688,32 0,00 0,00 0,00 7.636,52 0,00 0,00 0,00 259,63 0,00 0,00 0,00 1,32 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 151 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 326,00 150,00 200,00 200,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 118,25 150,00 200,00 250,00 42419416 Winterdienst zentral 1.735,92 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 2.866,98 0,00 0,00 0,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 81,33 0,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 3.848,24 0,00 0,00 0,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 5.707,93 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 32,02 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.867,93 3.050,00 5.550,00 4.550,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 438,44 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 130,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 2.580.863,92 2.736.000,00 2.834.000,00 3.257.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 52,00 200,00 100,00 100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 16.557,01 18.950,00 19.650,00 20.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 682,60 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 34,75 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 129,12 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.012,54 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.700,98 1.600,00 1.600,00 1.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.069,56 700,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 608,18 500,00 500,00 500,00 44310910 Reisekosten Beamte 1,16 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 300,00 150,00 150,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 21,05 850,00 850,00 850,00 428,24 1.200,00 1.300,00 1.400,00 24,19 250,00 250,00 250,00 2.378,64 3.000,00 3.000,00 3.000,00 116,26 0,00 0,00 0,00 98,67 250,00 200,00 200,00 5,69 0,00 0,00 599,92 0,00 0,00 0,00 0,00 212.153,51 101.602,59 151.584,49 0,00 9.151,15 23.515,34 22.780,16 208,00 200,00 200,00 200,00 92.277,57 85.500,00 85.500,00 85.500,00 Summe Kontenklasse: 4 3.655.920,50 4.048.904,66 4.300.317,93 4.811.914,65 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100367001 3.286.915,38 3.575.258,29 3.774.690,12 4.281.450,56 Produkt: 40000062485000 Zweckgebundene Zuwendung von Dritten Kontenklasse: 3 Kostenart 31410000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 45.000,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 45.000,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 40000062485000 45.000,00 0,00 0,00 0,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart 35822000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -95.027,66 0,00 0,00 0,00 -95.027,66 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 698.493,55 0,00 0,00 0,00 2.517,50 0,00 0,00 0,00 737.019,69 0,00 0,00 0,00 UH Außenspielgeräte 10.659,08 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral -6.736,50 0,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral -1.304,03 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.001,45 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.530,00 0,00 0,00 0,00 1.444.180,74 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -256.677,68 0,00 0,00 0,00 -80.132,91 0,00 0,00 0,00 6.940,32 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 152 Kostenart 51392000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 -329.868,27 0,00 0,00 0,00 1.019.284,81 0,00 0,00 0,00 341.977.983,03 405.505.606,90 436.989.433,88 470.023.835,18 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 51 Plan 2018 2,00 Amt: 52 Amt für Sport Produkt: 1100421001 Förderung des Sports Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31489000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -61.800,00 0,00 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -300,00 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -433,01 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -248,13 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -81,23 -100,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte Summe Kontenklasse: 3 -4,92 0,00 0,00 0,00 -1.067,29 -100,00 -61.900,00 -100,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 23.972,02 24.200,00 24.350,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 25.100,00 337.733,91 321.150,00 334.950,00 344.350,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -262,50 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 12.081,83 12.300,00 12.900,00 13.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.825,36 10.250,00 13.050,00 13.500,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 739,54 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 63.078,24 59.950,00 59.600,00 60.950,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419200 0,00 5.000,00 0,00 0,00 50.551,20 0,00 0,00 0,00 7.632,51 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 158,05 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 193,33 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 4.540,96 500,00 500,00 500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 11.845,44 6.000,00 6.000,00 6.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 3.742,14 500,00 500,00 500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 15.207,10 200,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 42911000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44311400 21,72 0,00 0,00 0,00 0,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 19.133,37 0,00 0,00 0,00 324.914,16 467.850,00 325.000,00 325.000,00 2.266.539,12 2.255.000,00 2.295.000,00 2.336.000,00 0,00 100,00 0,00 0,00 28.779,45 29.600,00 42.700,00 45.000,00 1.000,00 351,09 1.000,00 1.000,00 11.765,67 0,00 0,00 0,00 777,81 500,00 500,00 500,00 1.113,20 1.000,00 1.000,00 1.000,00 19.646,52 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.323,84 200,00 200,00 200,00 Rechts- und Beratungskosten 19.848,06 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 15.319,05 500,00 500,00 500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 90,52 2.000,00 2.000,00 2.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.359,04 4.857,92 4.188,82 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 259,50 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 8.663,04 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 3.260.585,25 3.209.159,04 3.134.607,92 3.189.538,82 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100421001 3.259.517,96 3.209.059,04 3.072.707,92 3.189.438,82 Produkt: 1100421002 Sportgroßveranstaltungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33211000 Benutzungsgebühren -72,17 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -41,40 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -28,97 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -1,20 0,00 0,00 0,00 -143,74 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 153 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 6.504,23 6.050,00 10.900,00 11.200,00 204.355,62 221.150,00 242.100,00 301.750,00 -122,50 0,00 0,00 0,00 270,00 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 3.020,46 3.100,00 6.150,00 6.350,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.533,25 7.050,00 8.900,00 10.850,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 458,77 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 37.207,33 41.300,00 44.700,00 55.600,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 140,04 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 76,56 0,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 23.448,71 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 8.425,20 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 8.044,74 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 26,34 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 32,23 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 756,83 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.974,25 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 623,69 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 62.924,34 98.500,00 461.000,00 461.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 500,00 500,00 500,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 3,62 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 857.200,00 350.000,00 500.000,00 1.100.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44310100 Porto und Transportkosten 129,63 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 157,48 150,00 150,00 150,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 639,64 100,00 100,00 100,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 221,64 300,00 300,00 300,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 3.308,03 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 1.734,43 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 15,09 2.000,00 2.000,00 2.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 83,78 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 9,10 0,00 0,00 0,00 9.039,72 9.550,00 7.100,00 7.500,00 58,52 0,00 0,00 0,00 0,00 50,00 50,00 50,00 0,00 36,72 83,77 500,75 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 1.237.717,74 739.836,72 1.284.033,77 1.957.433,78 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100421002 1.237.574,00 739.836,72 1.284.033,77 1.957.433,78 Produkt: 1100424101 Sportstätten und Sporteinrichtungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -100.000,00 -357.825,00 -38.969,18 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -253.384,31 -253.383,34 -253.039,42 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -487.936,41 -784.652,79 -749.708,41 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -2.343,75 0,00 -2.916,67 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -1.291,57 -12.307,49 -12.307,48 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 0,00 -26.684,99 -26.684,99 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -29.452,25 -29.452,25 -29.452,25 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -87.937,02 -87.937,04 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -58.098,28 -191.078,81 -179.823,99 33211000 Benutzungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110200 Erträge Erbpacht 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -909,32 0,00 0,00 0,00 -1.221.688,00 -1.055.800,00 -1.205.800,00 -1.205.800,00 -6.788,75 0,00 0,00 0,00 0,00 -9.400,00 0,00 0,00 -1.030,54 -18.000,00 0,00 0,00 -50,00 0,00 0,00 0,00 -195,86 -350,00 -350,00 -350,00 -6,12 0,00 0,00 0,00 0,00 -54.750,00 0,00 0,00 -58.886,04 -112.850,00 -50.000,00 -50.000,00 -12,05 0,00 0,00 0,00 -25.275,60 -21.850,00 -21.850,00 -21.850,00 -1.353.811,46 -2.205.506,57 -3.021.321,69 -2.619.870,25 Kontenklasse: 4 Kostenart 40111000 Kostenartbezeichnung Beamtenbezüge RE 2017 Plan 2018 34.566,74 Plan 2019 30.250,00 Plan 2020 73.750,00 75.950,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 154 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.326.951,87 2.582.800,00 2.965.900,00 -665,00 0,00 0,00 3.404.100,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 11.646,50 0,00 20.000,00 20.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 15.102,28 15.400,00 42.700,00 43.900,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 75.087,43 82.450,00 117.400,00 134.700,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40391000 4.487,38 0,00 0,00 0,00 435.036,58 501.100,00 565.350,00 650.700,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 2.662,08 0,00 0,00 0,00 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 2.979,84 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 8.526,98 1.200,00 8.500,00 8.500,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 417.500,00 419.500,00 419.500,00 419.500,00 42113000 Pflege Freiflächen 77.006,76 140.000,00 100.000,00 100.000,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 1.204.865,61 1.571.500,00 1.887.675,00 2.245.500,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 0,00 0,00 715.650,00 0,00 751.931,00 802.750,00 802.750,00 802.750,00 0,00 1.381.300,00 1.280.600,00 1.280.600,00 484.955,05 262.450,00 262.450,00 262.450,00 KR Wasser 49.544,38 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 31.654,48 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 33.198,35 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 552.675,07 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 601.903,18 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 141.043,65 151.200,00 178.200,00 185.850,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.057,30 600,00 600,00 600,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 10.682,27 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 10.106,05 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 195,96 0,00 0,00 0,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 299,67 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 348,22 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 4.257,26 4.750,00 4.750,00 4.750,00 42419280 KR Winterdienst 12.338,60 8.100,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 27.174,02 27.000,00 27.000,00 27.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 27.829,68 54.000,00 54.000,00 54.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 25.776,81 55.400,00 55.400,00 55.400,00 42552100 UH IT-Ausstattung 31.323,08 11.700,00 11.700,00 11.700,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 10.746,40 4.500,00 4.500,00 4.500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 676,03 6.300,00 1.500,00 1.500,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 95.200,00 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 210,42 500,00 500,00 500,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 0,00 10.100,00 0,00 0,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 323.472,52 153.250,00 153.250,00 153.250,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 317.930,17 1.100.000,00 1.100.000,00 1.100.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 172,90 50,00 200,00 200,00 44111600 s. P.u.Versorg.aufw. Pauschalkr. zen 13,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 54.422,58 56.400,00 89.650,00 94.450,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 737,27 10.000,00 40.000,00 40.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 598,61 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.633,42 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44310300 Telefon, Internet 12.183,03 10.500,00 10.500,00 10.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.882,06 7.600,00 7.300,00 7.250,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 3.783,26 2.050,00 2.050,00 2.050,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 41.680,94 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 22.066,27 75.000,00 20.000,00 20.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 47120000 47212200 10.347,91 22.000,00 22.000,00 22.000,00 1.957.386,81 2.067.100,00 2.168.450,00 2.168.450,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.788.423,46 3.332.164,59 3.305.328,17 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 163.390,23 344.425,69 387.199,75 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 576,04 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 121,08 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 625,35 2.500,00 2.500,00 2.500,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 6.800,00 6.800,00 6.800,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 195,28 11.500,00 11.500,00 11.500,00 10.274.710,48 14.608.913,69 16.918.665,28 17.133.427,92 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2017 Plan 2018 105.902,64 Plan 2019 0,00 Plan 2020 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 155 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100424101 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 105.902,64 0,00 0,00 0,00 9.026.801,66 12.403.407,12 13.897.343,59 14.513.557,67 Produkt: 1100424201 Sportbäder Leipzig GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33211000 Benutzungsgebühren -28,86 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -16,47 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -2,55 0,00 0,00 0,00 -47,88 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 5.729,46 5.900,00 6.200,00 6.400,00 180,96 200,00 250,00 250,00 16,92 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 1.092,29 1.100,00 1.100,00 1.150,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 3.370,08 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 57,90 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 10,53 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 12,87 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 302,73 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 789,69 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 249,46 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 21,46 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 1,45 0,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 5.225.000,00 5.225.000,00 5.725.000,00 5.725.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 0,00 2.850,00 3.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 23,39 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 51,84 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 41,04 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 176,93 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 48,67 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 1.323,17 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 693,76 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5,99 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 17,30 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 5.239.217,89 5.232.200,00 5.735.400,00 5.735.800,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100424201 5.239.170,01 5.232.200,00 5.735.400,00 5.735.800,00 Produkt: 1100742052 Schaden Sportförderung - Amt 52 Kontenklasse: 5 Kostenart 50191110 Kostenartbezeichnung RE 2017 außergewöhnl.Erträge bei Katastroph.Land Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 20.522,65 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 20.522,65 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100742052 20.522,65 0,00 0,00 0,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart 35822000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -56.414,21 0,00 0,00 0,00 -56.414,21 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42411200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.000,00 0,00 0,00 0,00 260.070,36 0,00 0,00 0,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 13.167,87 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 171,82 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 -3,83 -0,96 -0,97 275.410,05 -3,83 -0,96 -0,97 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu -118.789,15 0,00 0,00 0,00 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen -193,05 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 37.190,71 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -81.791,49 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 137.204,35 -3,83 -0,96 -0,97 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 156 Kostenart Kostenartbezeichnung Zuschuss/Überschuss Amt: 52 RE 2017 Plan 2018 18.920.790,63 Plan 2019 21.584.499,05 Plan 2020 23.989.484,32 25.396.229,30 Amt: 53 Gesundheitsamt Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 237.373,12 524.700,00 409.450,00 421.050,00 7.605,36 16.750,00 15.850,00 16.400,00 160,12 0,00 0,00 0,00 45.974,42 99.450,00 77.000,00 78.700,00 Summe Kontenklasse: 4 291.113,02 640.900,00 502.300,00 516.150,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 291.113,02 640.900,00 502.300,00 516.150,00 Produkt: 1100411001 St. Georg Unternehmensgruppe Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -271.000,00 -18.000,00 -19.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -271.000,00 -18.000,00 -19.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100411001 0,00 -271.000,00 -18.000,00 -19.000,00 Produkt: 1100414001 Amtsärztlicher Dienst Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -121,92 -121,92 -121,92 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -5.595,21 -5.595,21 -5.595,21 33110000 Verwaltungsgebühren -205.792,30 -198.000,00 -205.000,00 -205.000,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten 0,00 -4.600,00 -4.600,00 -4.600,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 0,00 -1.800,00 -1.800,00 -1.800,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -4,87 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,49 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -179,25 -500,00 -500,00 -500,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete Summe Kontenklasse: 3 -10,01 0,00 0,00 0,00 -329.209,44 -699.500,00 -520.600,00 -520.600,00 -20,35 0,00 0,00 0,00 -535.216,71 -910.117,13 -738.217,13 -738.217,13 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 41.019,51 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42319110 Plan 2019 Plan 2020 51.225,38 87.800,00 86.000,00 88.550,00 715.524,21 792.750,00 787.250,00 809.900,00 -775,00 0,00 0,00 0,00 17.650,00 0,00 0,00 0,00 45.400,00 45.200,00 46.450,00 1.060,46 0,00 0,00 0,00 22.747,00 25.300,00 30.800,00 31.700,00 1.389,79 0,00 0,00 0,00 131.206,78 141.600,00 140.550,00 143.450,00 982,63 100,00 1.100,00 1.100,00 17.797,84 24.500,00 49.450,00 46.850,00 556,69 2.400,00 650,00 650,00 0,00 500,00 500,00 500,00 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 400,00 400,00 400,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 500,00 600,00 600,00 42419160 Unterhaltsreinigung 4.752,25 6.100,00 5.350,00 5.550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 282,74 500,00 500,00 500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 8,51 400,00 500,00 500,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 600,00 500,00 500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 338,40 5.000,00 7.000,00 5.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 493,82 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 20.988,83 47.050,00 39.050,00 39.050,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 468,01 3.450,00 3.450,00 3.450,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 2.244,10 15.600,00 11.500,00 11.500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 41.008,87 41.400,00 52.050,00 55.550,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 100,00 100,00 100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 210,00 500,00 500,00 500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 157 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.240,18 2.450,00 2.700,00 2.700,00 595,29 1.150,00 1.000,00 1.000,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.586,40 7.000,00 6.000,00 7.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.558,03 2.800,00 2.400,00 2.400,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 285.386,30 210.000,00 320.000,00 320.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 161,73 200,00 200,00 200,00 44540000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 47.070,45 42.700,00 48.000,00 48.000,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 111,85 2.500,00 1.000,00 1.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 22.029,08 17.119,09 17.266,91 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 10.623,00 11.615,65 11.947,58 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 1.412.896,05 1.546.552,08 1.675.734,74 1.706.564,49 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.156,88 0,00 0,00 0,00 1.156,88 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100414001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -93,12 0,00 0,00 0,00 -6.418,24 0,00 0,00 0,00 -200,68 0,00 0,00 0,00 9.826,43 0,00 0,00 0,00 829,24 0,00 0,00 0,00 0,78 0,00 0,00 0,00 3.944,41 0,00 0,00 0,00 882.780,63 636.434,95 937.517,61 968.347,36 Produkt: 1100414002 Gesundheitsschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -12.767,40 0,00 -704.150,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -217,09 -217,09 -217,09 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -9.963,13 -9.963,13 -9.963,13 33110000 Verwaltungsgebühren -421.885,06 -398.000,00 -422.500,00 -422.500,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten 0,00 -8.200,00 -8.200,00 -8.200,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 0,00 -3.200,00 -3.200,00 -3.200,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -125,80 -100,00 -100,00 -100,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -15,85 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -7,11 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -435,72 -900,00 -900,00 -900,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -14,80 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -14.846,62 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -14.772,09 0,00 -10.000,00 -10.000,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -40.132,89 -41.450,00 -40.000,00 -40.000,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -5,22 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -7.749,08 -13.200,00 -13.200,00 -13.200,00 -512.757,64 -495.230,22 -1.232.430,22 -1.232.430,22 Summe Kontenklasse: 3 -704.150,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 260.396,83 259.350,00 270.200,00 278.200,00 1.384.423,24 1.435.200,00 1.535.050,00 1.668.850,00 -625,00 0,00 0,00 0,00 3.128,00 0,00 2.000,00 2.000,00 132.590,15 135.100,00 141.350,00 145.250,00 20.836,50 0,00 0,00 0,00 44.093,25 45.850,00 59.750,00 64.100,00 3.082,07 0,00 0,00 0,00 247.798,97 264.350,00 284.000,00 308.400,00 2.242,20 0,00 0,00 0,00 320,00 0,00 300,00 300,00 3.328,32 550,00 3.000,00 3.000,00 31.702,40 40.800,00 88.000,00 83.350,00 991,61 4.000,00 1.050,00 1.050,00 0,00 900,00 900,00 900,00 0,00 650,00 650,00 650,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 158 Kostenart Kostenartbezeichnung 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 800,00 900,00 900,00 7.402,47 7.550,00 10.600,00 11.000,00 536,46 900,00 900,00 900,00 0,00 700,00 900,00 900,00 KR Sonderreinigung 0,00 250,00 250,00 250,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 750,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 385,27 1.000,00 750,00 750,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.165,02 4.500,00 6.500,00 10.800,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.315,44 1.600,00 1.600,00 1.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 195,78 14.700,00 19.800,00 19.800,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.699,68 7.200,00 8.800,00 8.800,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 1.346,43 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.304,53 2.900,00 4.200,00 4.200,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 170.190,14 173.400,00 174.250,00 174.250,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 156,20 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.000,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 68.348,11 69.000,00 86.800,00 92.600,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 150,00 150,00 150,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 250,00 250,00 250,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.966,00 7.500,00 7.000,00 7.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44540000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 8.541,26 4.000,00 9.100,00 9.100,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 93.618,43 100.900,00 361.200,00 361.200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 16.604,78 7.911,74 8.417,08 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 18.915,79 20.683,32 21.274,25 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 563,82 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48,28 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 150,00 150,00 150,00 2.526.794,59 2.647.770,57 3.142.295,06 3.325.691,33 Summe Kontenklasse: 4 2.414,20 1.500,00 2.050,00 2.050,00 15.068,30 17.900,00 21.900,00 23.900,00 6.067,62 6.500,00 7.000,00 7.000,00 57,30 0,00 0,00 0,00 1.095,31 400,00 2.400,00 2.400,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100414002 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -165,81 0,00 0,00 0,00 -11.428,33 0,00 0,00 0,00 -357,34 0,00 0,00 0,00 17.497,29 0,00 0,00 0,00 1.476,57 0,00 0,00 0,00 1,42 0,00 0,00 0,00 7.023,80 0,00 0,00 0,00 2.021.061,75 2.152.540,35 1.909.864,84 2.093.261,11 Produkt: 1100414003 Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -341.507,95 -379.750,00 -414.650,00 -414.650,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.645.343,19 -1.567.250,00 -1.466.000,00 -1.466.000,00 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere -244.365,72 -2.500,00 -108.900,00 -103.900,00 31481000 Sponsoring übrige Bereiche -500,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -1.338,93 -1.288,53 -638,77 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.504,44 -1.504,44 -1.504,44 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -23.405,26 -23.405,26 -23.405,26 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 0,00 -230,32 -152,55 0,00 -50,00 -2.200,00 -100,00 -100,00 0,00 -19.200,00 -19.200,00 -19.200,00 -2.210,79 -7.550,00 -7.550,00 -7.550,00 -1.388,10 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -2.410,00 -100,00 -100,00 -100,00 -19,25 0,00 0,00 0,00 -1,91 0,00 0,00 0,00 -818,03 -2.100,00 -2.100,00 -2.100,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 159 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,49 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -9,20 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -63.049,43 -3.450,00 -3.450,00 -3.450,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -5.563,51 -1.050,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -34.703,10 -33.950,00 -38.000,00 -38.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -22.550,00 0,00 0,00 -2.341.940,67 -2.068.128,95 -2.087.400,78 -2.081.598,47 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 58.893,22 110.750,00 55.850,00 57.600,00 3.593.312,70 3.984.900,00 4.339.350,00 4.784.400,00 -650,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22.550,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 21.722,28 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.878,12 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.035,06 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 60.102,25 0,00 30.200,00 30.200,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 28.290,82 56.400,00 28.250,00 29.100,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 27.816,88 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 117.566,61 127.200,00 167.000,00 181.900,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.095,34 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -124,10 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -475,94 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 7.247,15 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 654.738,00 706.700,00 784.200,00 861.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.135,40 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -704,43 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.358,64 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.171,14 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 9.776,28 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.850,15 9.000,00 5.000,00 5.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 17.464,30 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 13.084,26 12.000,00 12.000,00 12.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42319110 0,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 100.284,95 97.950,00 212.000,00 201.000,00 13.260,63 9.450,00 6.650,00 6.300,00 0,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 42411100 Energie zentral 0,00 27.450,00 25.650,00 25.650,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419280 KR Winterdienst 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 0,00 1.850,00 2.100,00 2.100,00 29.303,95 33.200,00 34.050,00 35.550,00 2.634,33 2.100,00 100,00 100,00 333,31 1.700,00 2.100,00 2.100,00 0,00 600,00 600,00 600,00 0,00 1.800,00 0,00 0,00 6,99 2.400,00 1.750,00 1.750,00 13.164,45 8.000,00 16.750,00 21.950,00 5.637,88 5.850,00 5.850,00 5.850,00 31.889,92 53.200,00 63.900,00 64.050,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.081,69 11.300,00 13.850,00 13.850,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 46.318,07 46.950,00 53.150,00 53.150,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 5.885,15 7.300,00 7.500,00 8.000,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 51,63 1.500,00 650,00 650,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 589.630,00 519.100,00 0,00 0,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 1.165.644,83 1.039.150,00 42.400,00 42.400,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 250.177,69 257.700,00 189.800,00 189.800,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 1.500,00 100,00 100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 5.000,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 164.035,40 165.600,00 208.250,00 222.300,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 1.201,02 1.300,00 1.300,00 1.300,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 600,00 600,00 600,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.601,77 6.800,00 6.650,00 6.650,00 44310300 Telefon, Internet 3.807,83 6.350,00 6.200,00 6.200,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 25.333,96 24.050,00 32.700,00 38.200,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 18.615,67 28.150,00 27.800,00 29.800,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 124,41 900,00 12.150,00 23.400,00 44510000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an das Lan 3.312,13 50,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 160 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter 2.308.353,46 2.338.000,00 3.106.100,00 3.254.100,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 2.559.945,41 2.645.200,00 4.408.500,00 4.502.950,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 82.350,10 62.518,87 61.776,47 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 44.437,47 48.589,74 49.978,54 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 779,83 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 250,00 250,00 250,00 11.958.831,85 12.520.287,57 14.034.108,61 14.845.355,01 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -389,52 0,00 0,00 0,00 -26.848,09 0,00 0,00 0,00 -839,44 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 35.768,39 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 41.105,43 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 169,79 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.468,73 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 3,27 0,00 0,00 0,00 52.438,56 0,00 0,00 0,00 9.669.329,74 10.452.158,62 11.946.707,83 12.763.756,54 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100414003 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen 34110000 34119110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -648,45 0,00 0,00 0,00 Erträge Mieten und Pachten -31.992,84 0,00 0,00 0,00 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht -12.701,82 0,00 0,00 0,00 -45.343,11 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 42111000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -403,12 0,00 0,00 0,00 -1.124,34 0,00 0,00 0,00 130,00 0,00 0,00 0,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 4.963,49 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 7.839,04 0,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 3.074,96 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 3.590,69 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 637,46 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 441,73 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 596,76 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 10.217,19 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 12.436,47 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 2.217,04 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 2.300,46 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 69,00 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 682,21 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.112,16 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.747,32 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 737,83 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 49.389,19 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 878,14 0,00 0,00 0,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 70,80 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 128,00 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 67,60 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 970,52 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 361,48 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.770,66 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.293,77 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 172,68 0,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 332,32 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 129,16 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,47 0,00 0,00 0,00 108.836,14 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v -437,77 0,00 0,00 0,00 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 436,77 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 161 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 648,45 0,00 0,00 0,00 44.694,66 0,00 0,00 0,00 1.397,46 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -35.768,39 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -68.429,15 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -169,79 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -5.774,54 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen -5,47 0,00 0,00 0,00 -63.406,77 0,00 0,00 0,00 86,26 0,00 0,00 0,00 12.864.371,40 13.611.033,92 15.278.390,28 16.322.515,01 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 53 Amt: 56 Veterinär- und Lebensmitt Produkt: 1100122105 LM- und Bedarfsgegenständeüberwachung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -39.726,09 -30.350,00 -35.000,00 -35.000,00 -6,34 0,00 0,00 0,00 -15,85 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -151,70 -500,00 -150,00 -150,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -256,32 0,00 -250,00 -250,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -10,08 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -117,48 -100,00 -100,00 -100,00 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen -27.824,42 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -7.185,00 -9.300,00 -7.300,00 -7.300,00 35613000 Zwangsgelder -6.250,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -13.850,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -0,16 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -1.066,30 -800,00 -800,00 -800,00 -82.609,74 -76.900,00 -65.600,00 -65.600,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 40211300 40221000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 710.375,00 822.650,00 866.350,00 -350,00 0,00 0,00 890.950,00 0,00 792.654,72 867.550,00 923.600,00 1.016.300,00 0,00 13.850,00 0,00 0,00 24.035,33 0,00 0,00 0,00 -3.540,04 0,00 0,00 0,00 2.685,37 4.500,00 4.500,00 4.500,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 370.014,09 437.550,00 464.900,00 477.450,00 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 113.388,14 0,00 0,00 0,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 25.295,38 27.700,00 35.600,00 38.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.162,50 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -479,06 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.687,12 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 142.266,30 160.650,00 169.950,00 185.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.029,09 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.882,15 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.647,14 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 123,95 1.250,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 423,22 3.000,00 500,00 500,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.201,44 12.000,00 4.200,00 4.200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 22.907,06 13.800,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 650,00 650,00 650,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 5.300,00 5.650,00 5.900,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 500,00 500,00 500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 650,00 600,00 600,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 400,00 400,00 400,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 16.000,00 16.000,00 16.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.480,25 4.000,00 16.000,00 16.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 448,99 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 783,55 6.400,00 5.000,00 5.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 162 Kostenart Kostenartbezeichnung 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42711200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 579,84 0,00 5.000,00 5.000,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 500,00 1.000,00 1.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 2.315,35 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 300,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 71.638,60 71.800,00 90.500,00 92.350,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 2.385,55 19.400,00 16.000,00 16.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 300,00 300,00 300,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 2.800,00 2.500,00 2.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.732,31 14.400,00 13.700,00 13.650,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 5.929,98 14.500,00 6.000,00 6.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 9.594,95 0,00 10.000,00 10.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 1.723,76 8.500,00 5.000,00 5.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 18.525,97 15.343,35 13.581,09 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 3.172,15 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 77,50 0,00 0,00 0,00 2.313.977,40 2.559.175,97 2.689.493,35 2.838.731,09 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2,16 0,00 0,00 0,00 -480,64 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 22.355,16 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 26.152,70 0,00 0,00 0,00 48.025,06 0,00 0,00 0,00 2.279.392,72 2.482.275,97 2.623.893,35 2.773.131,09 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122105 Produkt: 1100122106 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -131.064,50 -57.000,00 -100.000,00 -100.000,00 -6.924,00 -6.900,00 -6.900,00 -6.900,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -55,94 -150,00 -50,00 -50,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -92,04 0,00 -100,00 -100,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -2,16 0,00 0,00 0,00 34830000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck -3.111,64 -10.000,00 -3.000,00 -3.000,00 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen -5.086,50 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke 0,00 -200,00 -150,00 -150,00 35613000 Zwangsgelder 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -616,81 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -3,16 0,00 0,00 0,00 -146.956,75 -78.750,00 -114.700,00 -114.700,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 195.502,95 224.750,00 217.450,00 222.400,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 349.430,33 319.450,00 384.000,00 429.700,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 5.275,96 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -777,09 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 104.017,14 117.800,00 113.550,00 116.650,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 11.193,15 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.126,36 10.200,00 16.100,00 17.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 255,20 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -105,20 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 663,60 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 61.947,15 59.500,00 68.150,00 75.800,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 884,59 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 632,68 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -581,09 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 5.028,42 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 20.876,28 150,00 150,00 150,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 1.350,00 1.500,00 1.550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 150,00 150,00 150,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 100,00 150,00 150,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 887,86 2.000,00 4.000,00 4.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 163 Kostenart Kostenartbezeichnung 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 57,91 300,00 300,00 300,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 853,55 1.600,00 3.000,00 3.000,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 313,60 0,00 3.000,00 3.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 513,20 22.000,00 5.000,00 5.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 7.736,62 1.000,00 2.000,00 2.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 32,36 700,00 700,00 700,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 4.260,20 12.000,00 12.000,00 12.000,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 89.236,11 100.000,00 105.000,00 105.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 20.000,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 17.909,65 17.950,00 22.600,00 23.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 1.900,00 4.000,00 4.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 1.000,00 800,00 800,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,30 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 169,16 3.500,00 4.000,00 4.000,00 418.333,22 404.500,00 421.800,00 421.800,00 0,00 4.066,68 2.829,61 2.442,74 10.128,87 0,00 0,00 0,00 44,10 0,00 0,00 0,00 1.350.847,14 1.331.816,68 1.418.079,61 1.481.192,74 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,54 0,00 0,00 0,00 -120,16 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 5.588,79 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.538,15 0,00 0,00 0,00 12.006,24 0,00 0,00 0,00 1.215.896,63 1.253.066,68 1.303.379,61 1.366.492,74 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122106 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart 34619120 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2,70 0,00 0,00 0,00 -2,70 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -600,80 0,00 0,00 0,00 492,47 0,00 0,00 0,00 6.277,00 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 650,06 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 469,39 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 16.733,42 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.229,39 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 222,90 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.477,48 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 391,84 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 6.604,51 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 343,73 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 6.494,52 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 2.376,80 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 14.103,81 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.841,10 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 13,01 0,00 0,00 0,00 60.120,63 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2,70 0,00 0,00 0,00 600,80 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -27.943,95 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -32.690,85 0,00 0,00 0,00 -60.031,30 0,00 0,00 0,00 86,63 0,00 0,00 0,00 3.495.375,98 3.735.342,65 3.927.272,96 4.139.623,83 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 56 Amt: 57 Beauftragte für Senioren Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 164 Produkt: 1100111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3,17 0,00 0,00 0,00 -122,64 -100,00 -100,00 -100,00 -125,81 -100,00 -100,00 -100,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 157.546,24 161.350,00 165.450,00 170.200,00 5.038,87 5.150,00 6.450,00 6.700,00 398,70 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 29.170,62 29.300,00 31.550,00 32.200,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 11.679,83 12.950,00 18.350,00 16.600,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 365,33 400,00 400,00 400,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 546,00 0,00 500,00 500,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 250,00 250,00 250,00 42419160 Unterhaltsreinigung 546,72 550,00 650,00 650,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 39,65 250,00 800,00 800,00 42611100 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 0,00 500,00 500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 661,75 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 2.881,55 1.000,00 4.000,00 4.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 200,00 200,00 200,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 200,00 200,00 200,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 200,00 200,00 200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 10.529,72 10.600,00 11.700,00 11.900,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 133,70 300,00 250,00 250,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.945,34 5.800,00 4.950,00 4.950,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.196,95 5.400,00 2.200,00 2.200,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Summe Kontenklasse: 4 225.727,50 235.900,00 250.150,00 254.250,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111204 225.601,69 235.800,00 250.050,00 254.150,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 57 225.601,69 235.800,00 250.050,00 254.150,00 23,17 50,00 50,00 50,00 1.023,36 1.850,00 1.400,00 1.400,00 Amt: 61 Stadtplanungsamt Produkt: 1100511101 Stadtplanung/Stadtentwicklung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 30120000 Grundsteuer B 31400000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -9.644,22 0,00 0,00 0,00 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 0,00 -171.850,00 -120.950,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -14.148,16 0,00 0,00 0,00 31420000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Gemeinden/ -2.000,00 0,00 0,00 0,00 31430000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Zweckverbä -500,00 0,00 0,00 0,00 31489100 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche EU -29.743,62 0,00 0,00 0,00 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 0,00 -57,41 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -75.611,09 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -12.467,20 -13.000,00 -13.000,00 -13.000,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -11.604,78 0,00 0,00 0,00 34110200 Erträge Erbpacht -15.554,96 0,00 0,00 0,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen -1.022,40 -7.000,00 -1.000,00 -1.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -2.009,91 -3.500,00 -2.000,00 -2.000,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -9,37 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -1.383,84 -2.000,00 -1.400,00 -1.400,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -140,04 0,00 -150,00 -150,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -62,34 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -60,00 0,00 0,00 0,00 34830000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck -187.700,64 -175.000,00 -190.000,00 -195.000,00 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -43.198,00 -30.000,00 -30.000,00 -30.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -10.500,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -117.000,00 0,00 0,00 36180000 Zinserträge Sonstiger inländischen Berei -1,63 0,00 0,00 0,00 -417.362,20 -447.557,41 -509.400,00 -463.500,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 220.700,06 228.200,00 249.050,00 256.500,00 4.230.357,92 5.114.550,00 5.197.450,00 5.417.750,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 165 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.050,00 0,00 0,00 0,00 0,00 117.000,00 0,00 0,00 167.039,28 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.046,33 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -25.505,97 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 116.846,56 115.250,00 124.850,00 128.450,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 10.048,75 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 136.857,79 163.450,00 203.600,00 212.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 8.148,33 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -97,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.641,54 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 10.050,16 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 741.219,58 884.700,00 918.600,00 944.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 23.440,97 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -556,74 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 17.291,12 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -17.291,12 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 9.517,92 0,00 0,00 0,00 40325100 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. ATZ ArbPh 2.909,87 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3.095,13 500,00 3.000,00 3.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 166.728,08 42.000,00 2.550,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 19.877,30 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 671,66 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 86,03 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 32.222,60 30.900,00 36.850,00 38.400,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.635,57 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 925,70 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 272,13 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 33.294,97 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 872,97 1.500,00 1.000,00 1.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 15.403,25 12.200,00 12.200,00 12.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 980,91 500,00 1.000,00 1.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 36.469,95 60.050,00 51.500,00 51.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 3.235,16 4.300,00 4.800,00 4.800,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 92.910,92 261.000,00 260.000,00 260.000,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 0,00 0,00 4.000,00 4.000,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 203.984,00 707.500,00 310.550,00 219.400,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312100 Sachverständigenkosten Fremdverwaltung 44312400 Kontoführung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45100000 Zinsaufw. an Bund 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 2.000,00 0,00 136.520,73 79.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 0,00 500,00 0,00 0,00 242.400,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 0,00 50,00 0,00 0,00 224.637,27 233.900,00 265.500,00 271.000,00 5.180,00 7.500,00 6.000,00 6.000,00 0,00 0,00 79.500,00 79.500,00 669,14 700,00 700,00 700,00 5.221,94 7.350,00 5.400,00 5.400,00 3.143,80 3.000,00 3.500,00 3.500,00 30.573,23 33.050,00 31.750,00 31.700,00 7.895,67 8.000,00 9.100,00 11.650,00 44,30 0,00 100,00 100,00 7.065,63 10.000,00 10.000,00 10.000,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 7.435,43 0,00 0,00 0,00 784,30 500,00 1.750,00 6.750,00 8.405,95 0,00 0,00 0,00 0,00 9.829,59 7.363,09 3.960,53 0,00 200.000,00 0,00 0,00 339,65 0,00 0,00 0,00 71,50 0,00 0,00 0,00 108.527,60 225.000,00 225.000,00 225.000,00 7.144.821,60 8.814.479,59 8.281.663,09 8.465.060,53 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3,00 0,00 0,00 0,00 3,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 166 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511101 6.727.462,40 8.366.922,18 7.772.263,09 8.001.560,53 Zuschuss/Überschuss Amt: 61 6.727.462,40 8.366.922,18 7.772.263,09 8.001.560,53 Amt: 62 Amt für Geoinformation un Produkt: 1100512001 Grundstücksneuordnung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige RE 2017 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,64 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -3,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -82,03 -100,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -49,80 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -3,00 0,00 0,00 0,00 35211100 Pauschaler Vorsteuerabzug 1,9% -9,78 0,00 0,00 0,00 37110000 Aktivierte Eigenleistungen -514,10 0,00 0,00 0,00 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen -65.410,67 -280.510,00 -280.510,00 -280.510,00 -66.073,19 -281.110,00 -281.110,00 -281.110,00 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 147.288,33 141.000,00 148.000,00 -17,50 0,00 0,00 152.450,00 0,00 275.708,34 281.000,00 277.800,00 284.500,00 6.639,06 0,00 0,00 0,00 -1.137,28 0,00 0,00 0,00 -1.056,58 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 80.768,75 74.850,00 78.400,00 80.600,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 14.816,45 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.915,03 8.950,00 10.750,00 11.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 321,51 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -36,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -144,81 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 676,81 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 50.919,62 52.700,00 52.200,00 53.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.056,35 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -207,09 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 776,39 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -776,36 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 100,00 150,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 3.000,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 5.502,47 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.147,65 2.200,00 2.400,00 2.500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 106,18 50,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 0,00 250,00 250,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 215,59 0,00 100,00 100,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 93,13 200,00 100,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 102,60 650,00 7.200,00 1.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 96,83 50,00 50,00 50,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 50,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 924,59 1.000,00 1.200,00 1.200,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 42719110 KR Vermessungskosten 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 9,34 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 30.513,07 4.231,08 5.163,95 238,40 0,00 200,00 200,00 33.926,34 20.500,00 26.000,00 26.000,00 0,00 5,08 0,00 0,00 609,30 0,00 0,00 0,00 32.379,19 43.100,00 41.450,00 42.300,00 3.056,15 20.000,00 6.500,00 6.500,00 12,35 0,00 0,00 0,00 59,74 100,00 100,00 100,00 1.892,19 2.500,00 2.000,00 2.000,00 186,10 400,00 300,00 300,00 701,92 1.300,00 1.300,00 1.300,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 535,13 1.000,00 250,00 250,00 147,67 0,00 100,00 100,00 2.576,32 1.000,00 2.550,00 2.550,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 167 Kostenart Kostenartbezeichnung 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 802,62 800,00 800,00 800,00 13.819,47 14.350,00 14.350,00 14.350,00 2.397,57 2.400,00 2.400,00 2.400,00 687.154,60 705.413,07 681.181,08 691.963,95 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2,00 0,00 0,00 2,00 0,00 0,00 0,00 0,00 621.083,41 424.303,07 400.071,08 410.853,95 Produkt: 1100512002 Grundstückswertermittlung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -54.416,04 -60.000,00 -60.000,00 -0,96 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -107,30 -200,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -65,16 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -4,31 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -36.706,96 -1.500,00 -25.000,00 -20.000,00 35211100 Pauschaler Vorsteuerabzug 1,9% -14,12 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -7.050,00 0,00 0,00 37110000 Aktivierte Eigenleistungen -16.970,06 0,00 -15.000,00 -15.000,00 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen -220.254,40 -280.510,00 -280.510,00 -280.510,00 -328.539,31 -349.260,00 -380.710,00 -375.710,00 Summe Kontenklasse: 3 -60.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 99.966,49 104.400,00 110.450,00 113.750,00 517.875,45 739.450,00 731.500,00 751.050,00 0,00 7.050,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 18.113,61 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -8.471,05 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.962,55 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 46.750,04 52.200,00 54.700,00 56.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 7.879,69 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 17.355,97 23.600,00 28.250,00 29.300,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 872,65 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -52,06 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -215,29 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.012,93 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 100.220,34 139.300,00 137.350,00 140.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.907,62 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -296,43 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.202,09 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.202,10 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 500,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 8.254,75 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.101,47 3.200,00 3.500,00 3.650,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 153,31 50,00 150,00 150,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 0,00 500,00 500,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 311,34 50,00 150,00 150,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 167,14 400,00 200,00 400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42619161 42719110 34,21 650,00 7.800,00 1.800,00 200,36 50,00 50,00 50,00 0,00 50,00 0,00 0,00 1.861,32 3.000,00 1.500,00 1.500,00 KR Aus/Fortbildung Beamte 50,40 0,00 100,00 100,00 KR Vermessungskosten 15,54 0,00 0,00 0,00 42719130 KR Elektronisches Grundbuch / Grundbuchg 20,00 0,00 0,00 0,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 7,34 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 50,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 46.759,47 62.200,00 56.550,00 57.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 7.507,17 25.000,00 10.000,00 10.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 17,83 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 86,27 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.892,19 2.200,00 2.000,00 2.000,00 44310300 Telefon, Internet 278,75 350,00 350,00 350,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 168 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 5.005,27 4.300,00 4.000,00 4.000,00 Reisekosten Beschäftigte 293,51 400,00 400,00 400,00 44310910 Reisekosten Beamte 135,12 0,00 250,00 250,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 7.915,00 5.800,00 7.900,00 7.900,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 71,05 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 44.138,12 6.431,54 7.778,80 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 31,50 0,00 0,00 0,00 1.159,08 1.200,00 1.200,00 1.200,00 19.956,98 20.750,00 20.750,00 20.750,00 3.462,38 3.450,00 3.450,00 3.450,00 909.706,15 1.243.988,12 1.189.631,54 1.214.828,80 Kontenklasse: 5 Kostenart 50194000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu Plan 2020 0,00 0,00 -650,00 0,00 0,00 0,00 580.516,84 894.728,12 808.921,54 839.118,80 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512002 Plan 2019 -650,00 0,00 Produkt: 1100512003 Geodatenerfassung und Vertragsmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.433,96 -40.000,00 -10.000,00 -6,66 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -170,86 -200,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -22,80 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -6,82 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -12.960,85 -3.500,00 -10.000,00 -5.000,00 35211100 Pauschaler Vorsteuerabzug 1,9% 0,00 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 -10.000,00 -39,89 0,00 0,00 -211,50 0,00 0,00 0,00 -66.574,48 -280.510,00 -280.510,00 -280.510,00 -81.427,82 -324.210,00 -300.710,00 -295.710,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 74.019,73 78.650,00 83.250,00 -280,00 0,00 0,00 85.750,00 0,00 665.110,08 718.950,00 709.600,00 727.750,00 -315,00 0,00 0,00 0,00 15.349,41 0,00 0,00 0,00 -2.274,52 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.437,28 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 38.584,47 39.350,00 41.200,00 42.400,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 13.320,58 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.509,12 22.950,00 27.700,00 28.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 743,71 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -72,79 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -334,99 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.435,75 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 124.230,62 133.300,00 133.300,00 135.800,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.444,80 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -414,31 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.795,40 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.795,40 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 308,62 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.000,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 13.160,37 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.793,85 6.000,00 6.600,00 6.900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 286,44 50,00 250,00 300,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 0,00 350,00 350,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 581,62 50,00 250,00 250,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 6.699,76 7.500,00 7.000,00 7.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 11.891,87 2.050,00 9.300,00 3.300,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.785,77 1.850,00 1.850,00 1.850,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 50,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 14,40 0,00 0,00 0,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 2.199,48 500,00 500,00 500,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 253,17 750,00 500,00 500,00 42719110 KR Vermessungskosten 4.244,03 0,00 5.000,00 5.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 169 Kostenart Kostenartbezeichnung 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42819190 KR Karten- und Vermarkungsmaterial 44231000 44232000 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44319200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 13,71 0,00 0,00 0,00 50,00 0,00 0,00 1.016,61 500,00 1.000,00 1.000,00 Datenverarbeitung zentral 87.351,44 116.200,00 101.750,00 103.850,00 Datenverarbeitung dezentral 16.121,02 79.000,00 20.000,00 20.000,00 33,31 150,00 150,00 150,00 161,14 150,00 150,00 150,00 1.892,19 3.000,00 2.000,00 2.000,00 514,61 1.000,00 700,00 700,00 1.893,62 4.400,00 2.500,00 2.500,00 1.755,11 600,00 2.000,00 2.000,00 230,00 0,00 300,00 300,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 25,20 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 95.662,97 27.825,18 31.867,23 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 6,87 0,00 0,00 0,00 2.165,28 2.250,00 2.250,00 2.250,00 37.281,68 38.700,00 38.700,00 38.700,00 6.468,08 6.450,00 6.450,00 6.450,00 1.155.768,63 1.361.212,97 1.232.475,18 1.257.967,23 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512003 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -5.999,00 0,00 0,00 0,00 15,00 0,00 0,00 0,00 -5.984,00 0,00 0,00 0,00 1.068.356,81 1.037.002,97 931.765,18 962.257,23 Produkt: 1100512004 Führung des Liegenschaftskatasters Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33119170 Verwaltungsgebühren Amt 62 -376.626,91 -350.000,00 -350.000,00 -350.000,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -239.527,99 -300.000,00 -255.000,00 -255.000,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -6,33 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -3,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -346,91 -300,00 -350,00 -350,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -30,60 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -14,48 0,00 0,00 0,00 35211100 Pauschaler Vorsteuerabzug 1,9% -2.182,43 0,00 -2.000,00 -2.000,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 -1,68 0,00 0,00 0,00 -32.060,73 0,00 -30.000,00 -30.000,00 -103.252,49 -280.510,00 -280.510,00 -280.510,00 -754.053,72 -930.810,00 -917.860,00 -917.860,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 94.357,10 91.000,00 94.150,00 -17,50 0,00 0,00 97.000,00 0,00 1.000.469,02 1.125.150,00 1.123.300,00 1.149.800,00 -385,00 0,00 0,00 0,00 33.828,38 0,00 0,00 0,00 -4.215,54 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.357,16 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 44.381,68 45.250,00 47.350,00 48.750,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 15.191,56 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 33.039,82 35.900,00 43.350,00 44.550,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.640,14 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -134,94 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -739,49 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.425,30 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 187.875,85 211.450,00 212.750,00 216.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.395,72 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -768,05 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.938,11 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.938,04 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 34,30 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.000,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 36.833,26 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 6.424,18 6.600,00 7.250,00 7.550,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 317,58 50,00 300,00 350,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 170 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42511100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 350,00 350,00 644,90 50,00 250,00 250,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 278,56 400,00 300,00 400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 298,45 650,00 9.700,00 3.700,00 3.027,72 4.000,00 4.000,00 4.000,00 UH IT-Ausstattung 0,00 50,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 9,60 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 405,51 250,00 500,00 500,00 42719110 KR Vermessungskosten 32,19 0,00 5.000,00 5.000,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 15,21 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 96.854,38 128.850,00 113.100,00 115.350,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 12.122,50 124.000,00 20.000,00 20.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 36,94 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 178,68 150,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.311,34 4.500,00 4.500,00 4.500,00 44310300 Telefon, Internet 546,47 350,00 700,00 700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.567,13 3.000,00 4.600,00 4.550,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 588,63 600,00 600,00 600,00 44310910 Reisekosten Beamte 302,03 0,00 350,00 350,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 69,57 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 95.410,70 16.065,61 17.649,97 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 18,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 84,18 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 2.400,84 2.450,00 2.450,00 2.450,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 41.337,54 42.900,00 42.900,00 42.900,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 7.171,74 7.200,00 7.200,00 7.200,00 1.623.898,39 1.931.360,70 1.761.265,61 1.795.399,97 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512004 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -151,50 0,00 0,00 0,00 2,00 0,00 0,00 0,00 -149,50 0,00 0,00 0,00 869.695,17 1.000.550,70 843.405,61 877.539,97 Produkt: 1100512005 Geoinfo-dienste/Kartogr.Serviceprod. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33211000 Benutzungsgebühren 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -10.853,08 -52,45 -40,00 -60.000,00 -10.000,00 -10.000,00 -5.000,00 -4.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -1,26 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -153,88 -200,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -24,60 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -20,67 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -15.660,19 -5.000,00 -10.000,00 -5.000,00 35211100 Pauschaler Vorsteuerabzug 1,9% -15,49 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -47.650,00 0,00 0,00 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen -141.631,48 -280.510,00 -280.510,00 -280.510,00 -162.547,57 -397.360,00 -316.563,08 -300.762,45 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 25.574,27 26.200,00 27.600,00 -35,00 0,00 0,00 28.450,00 0,00 585.526,12 804.550,00 984.700,00 1.023.950,00 -700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 47.650,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 43.690,82 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.685,42 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.879,15 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 12.822,32 13.050,00 13.700,00 14.100,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 5.253,13 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 18.862,92 25.700,00 38.000,00 39.600,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.120,33 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -117,94 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -960,04 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.472,41 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 171 Kostenart Kostenartbezeichnung 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40321100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 110.944,71 149.500,00 185.500,00 192.800,00 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 6.988,10 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -672,19 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.993,27 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.993,36 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 18,00 800,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 41.162,40 36.950,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.404,11 3.500,00 3.850,00 4.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 168,26 50,00 150,00 150,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 0,00 200,00 200,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 341,73 50,00 150,00 150,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 147,63 200,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 74,20 2.000,00 8.000,00 2.000,00 260,20 50,00 50,00 50,00 UH IT-Ausstattung 0,00 50,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2,40 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 1.984,36 1.500,00 3.000,00 3.000,00 42719110 KR Vermessungskosten 17,07 0,00 0,00 0,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 8,06 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 0,00 500,00 500,00 42819190 KR Karten- und Vermarkungsmaterial 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 44310700 799,49 2.000,00 1.000,00 1.000,00 51.322,14 68.250,00 64.050,00 65.350,00 447.370,14 502.550,00 601.450,00 615.950,00 19,57 0,00 0,00 0,00 94,65 100,00 100,00 100,00 Porto und Transportkosten 473,05 700,00 500,00 500,00 Telefon, Internet 266,07 400,00 400,00 400,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.717,20 2.300,00 2.300,00 2.300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.761,84 1.200,00 2.100,00 2.100,00 44310910 Reisekosten Beamte 135,15 0,00 150,00 150,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 14,80 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 90.480,91 47.814,69 15.579,09 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 25,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 11,43 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 1.272,18 1.300,00 1.300,00 1.300,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 21.904,33 22.700,00 22.700,00 22.700,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 3.800,23 3.800,00 3.800,00 3.800,00 Summe Kontenklasse: 4 1.379.780,99 1.807.680,91 2.013.314,69 2.040.429,09 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512005 1.217.233,42 1.410.320,91 1.696.751,61 1.739.666,64 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart 44310700 Kostenartbezeichnung RE 2017 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 191,21 0,00 0,00 0,00 191,21 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 62 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 192,21 0,00 0,00 0,00 4.357.077,86 4.766.905,77 4.680.915,02 4.829.436,59 Amt: 63 Amt für Bauordnung und De Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -12,00 0,00 0,00 0,00 -12,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 261.672,45 0,00 315.100,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -350,00 0,00 0,00 324.100,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.345,60 0,00 12.250,00 12.700,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 655,10 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 41.992,24 0,00 56.400,00 57.350,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 172 Kostenart Kostenartbezeichnung 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 44231000 Datenverarbeitung zentral RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3.168,03 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.000,00 11.200,00 Summe Kontenklasse: 4 315.483,42 0,00 394.750,00 405.350,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 315.471,42 0,00 394.750,00 405.350,00 Produkt: 1100521001 BG sonst.baurechtl. Entscheidungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 35613000 Zwangsgelder 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -14.378,52 0,00 -3.392.109,43 -4.029.900,00 -4.101.700,00 -4.103.650,00 -1,44 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.150,00 -2.150,00 -2.150,00 -7,94 0,00 0,00 0,00 -605,76 0,00 0,00 0,00 -3,00 0,00 0,00 0,00 -35,77 0,00 0,00 0,00 -12.978,86 -19.550,00 -19.550,00 -19.550,00 0,00 0,00 -40.000,00 0,00 -0,32 0,00 0,00 0,00 -3.405.742,52 -4.091.600,00 -4.137.778,52 -4.125.350,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 148.184,03 295.350,00 270.900,00 279.000,00 2.312.084,86 2.850.950,00 2.875.700,00 3.065.350,00 -1.225,00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 0,00 0,00 44.233,42 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -15.732,60 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.962,95 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 76.233,68 156.200,00 141.200,00 145.050,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 14.499,71 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 76.200,42 91.000,00 111.300,00 118.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.146,51 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -503,40 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -978,45 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.845,08 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 415.748,78 509.500,00 523.600,00 552.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.053,61 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.875,60 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.673,26 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.673,26 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 6.039,23 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 0,00 500,00 500,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 193,46 200,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 27.392,56 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 100,00 100,00 100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 209.104,29 219.550,00 219.650,00 224.450,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 89.650,66 108.550,00 120.050,00 120.050,00 42419160 Unterhaltsreinigung 9.208,80 10.450,00 10.900,00 11.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 207,81 200,00 200,00 200,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.791,85 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419210 KR Sonderreinigung 100,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42619160 0,00 100,00 100,00 374,04 2.650,00 850,00 850,00 8.070,00 11.100,00 10.100,00 10.100,00 61.394,33 119.850,00 120.850,00 120.850,00 1.256,30 2.300,00 4.200,00 4.050,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 588,40 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 307,04 600,00 600,00 600,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 50,00 50,00 50,00 117.199,57 118.250,00 130.250,00 132.900,00 758,90 850,00 850,00 850,00 22.311,22 24.850,00 23.850,00 24.150,00 2.689,87 5.750,00 4.750,00 4.750,00 16.602,04 13.500,00 13.400,00 13.400,00 4.301,82 6.500,00 6.500,00 6.500,00 364.289,97 1.200.000,00 1.200.000,00 1.200.000,00 160,21 300,00 300,00 300,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 173 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 21.273,63 19.446,30 1.554,82 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 1.908,45 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 8.466,36 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 244,65 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100521001 1.116,50 10.000,00 10.000,00 10.000,00 4.029.580,43 5.846.473,63 5.846.896,30 6.074.504,82 623.837,91 1.754.873,63 1.709.117,78 1.949.154,82 Produkt: 1100521002 Baukontrolle u. Maßnahmen d. Bauaufsicht Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35613000 Zwangsgelder 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -9.328,57 0,00 -1.267.829,34 -1.730.150,00 -1.730.150,00 -1.730.150,00 -0,36 0,00 0,00 0,00 0,00 -800,00 -800,00 -800,00 0,00 -4,75 0,00 0,00 -160,25 0,00 0,00 0,00 -33.965,88 -400.000,00 -400.000,00 -400.000,00 -5.047,33 -7.450,00 -7.450,00 -7.450,00 0,00 -20.150,00 0,00 0,00 -19,79 0,00 0,00 0,00 -1.307.027,70 -2.158.550,00 -2.147.728,57 -2.138.400,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 98.378,86 151.350,00 92.850,00 95.650,00 673.903,29 1.010.350,00 1.113.200,00 1.143.200,00 -525,00 0,00 0,00 0,00 0,00 20.150,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 39.849,47 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.586,17 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 47.775,95 78.500,00 49.900,00 51.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 21.105,72 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 22.719,92 32.250,00 43.050,00 44.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.039,23 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -876,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.915,72 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 117.070,75 185.750,00 204.800,00 208.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 6.278,81 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.618,61 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.618,61 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 5.090,36 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte -337,48 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 7.434,79 200,00 7.500,00 7.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 41.699,48 20.150,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 75.997,23 81.750,00 80.050,00 81.800,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 32.583,25 39.500,00 43.700,00 43.700,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.352,74 3.550,00 4.050,00 4.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 76,94 100,00 100,00 100,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 660,43 500,00 500,00 500,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 145,47 1.000,00 300,00 300,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 1.195,88 3.600,00 3.100,00 3.100,00 23.072,21 6.000,00 7.150,00 7.050,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 741,61 900,00 1.800,00 1.800,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 94.958,79 400.000,00 400.000,00 400.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 51.838,23 46.350,00 51.100,00 52.100,00 44310100 Porto und Transportkosten 8.263,42 9.450,00 9.450,00 9.450,00 44310300 Telefon, Internet 374,36 2.150,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.930,07 4.500,00 4.400,00 4.400,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.735,71 2.250,00 2.250,00 2.250,00 44310910 Reisekosten Beamte 7,50 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 36.772,00 1.200.000,00 1.200.000,00 1.200.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 36,15 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 12.833,26 11.741,99 616,06 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 88.948,77 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 174 Kostenart Kostenartbezeichnung 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100521002 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 91,53 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 1.504.719,27 3.328.283,26 3.347.141,99 3.377.766,06 197.691,57 1.169.733,26 1.199.413,42 1.239.366,06 Produkt: 1100523001 Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 35832000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -5.425,82 0,00 -296.409,88 -140.000,00 -140.000,00 -140.000,00 -0,36 0,00 0,00 0,00 0,00 -600,00 -600,00 -600,00 -1,58 0,00 0,00 0,00 -218,71 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -6,12 0,00 0,00 0,00 Auflösung PWB auf Forderungen -1,58 0,00 0,00 0,00 -296.638,23 -140.600,00 -146.025,82 -140.600,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 44.614,31 70.950,00 74.600,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 76.850,00 788.482,48 882.700,00 873.450,00 898.300,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -350,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 21.278,43 37.000,00 38.600,00 39.700,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 49.852,69 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 25.500,52 28.200,00 33.900,00 34.950,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 142,06 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 60.788,91 61.050,00 64.000,00 65.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 26.062,60 29.650,00 34.850,00 34.850,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.683,01 2.850,00 3.200,00 3.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 61,52 100,00 100,00 100,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 529,82 500,00 500,00 500,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.211,18 650,00 100,00 100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 1.978,08 0,00 0,00 0,00 131.196,50 147.100,00 150.850,00 151.450,00 4.439,52 0,00 0,00 0,00 50,00 100,00 50,00 50,00 0,00 2.700,00 1.700,00 1.700,00 14.282,08 4.000,00 5.000,00 4.950,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 408,90 400,00 950,00 950,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.548,70 7.200,00 7.200,00 7.200,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 500,00 500,00 500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 36.061,38 34.800,00 38.300,00 39.100,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.784,41 6.650,00 6.650,00 6.650,00 44310300 Telefon, Internet 400,35 1.550,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.976,87 4.500,00 4.200,00 4.200,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.109,98 1.600,00 1.600,00 1.600,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5,92 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 6.674,93 6.103,92 647,21 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 558,23 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 337,43 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 28.857,52 50.000,00 50.000,00 50.000,00 1.253.853,40 1.381.524,93 1.397.503,92 1.424.197,21 957.215,17 1.240.924,93 1.251.478,10 1.283.597,21 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100523001 Produkt: 1100523002 Denkmalpflege und -förderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -1.627,80 0,00 -511.424,53 -460.600,00 -460.600,00 -460.600,00 -0,36 0,00 0,00 0,00 0,00 -550,00 -550,00 -550,00 -4,75 0,00 0,00 0,00 -64,06 0,00 0,00 0,00 -0,71 0,00 0,00 0,00 -511.494,41 -461.150,00 -462.777,80 -461.150,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 175 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 42311100 42311110 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44231000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.625,50 22.150,00 23.450,00 24.150,00 338.040,25 424.050,00 421.850,00 433.900,00 12.050,00 0,00 11.250,00 11.700,00 2.058,57 0,00 0,00 0,00 11.018,86 13.550,00 16.550,00 16.900,00 823,38 0,00 0,00 0,00 60.163,61 78.650,00 78.600,00 79.950,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 1.033,68 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.663,34 0,00 4.500,00 4.500,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 34.293,93 39.950,00 36.100,00 36.900,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 14.702,70 19.700,00 19.750,00 19.750,00 1.512,81 1.800,00 1.800,00 1.850,00 36,89 50,00 50,00 50,00 648,16 300,00 300,00 300,00 50,00 0,00 50,00 50,00 76,20 500,00 50,00 50,00 0,00 1.050,00 450,00 450,00 9.868,50 3.800,00 4.800,00 4.800,00 501,85 250,00 250,00 250,00 0,00 50,00 50,00 50,00 Datenverarbeitung zentral 20.284,53 32.450,00 35.750,00 36.450,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.958,05 5.650,00 5.650,00 5.650,00 44310300 Telefon, Internet 89,64 1.350,00 1.350,00 1.350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 599,00 1.350,00 900,00 850,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 552,54 1.250,00 1.250,00 1.250,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.984,32 1.813,03 175,99 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.027,77 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 115,44 0,00 0,00 0,00 509.695,20 661.234,32 667.063,03 681.725,99 -1.799,21 200.084,32 204.285,23 220.575,99 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100523002 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 1,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 1,00 0,00 0,00 0,00 2.092.417,86 4.365.616,14 4.759.044,53 5.098.044,08 Zuschuss/Überschuss Amt: 63 Amt: 64 Amt für Stadterneuerung u Produkt: 1100511108 Maßnahmen der Stadterneuerung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -722.500,79 -718.000,00 -674.100,00 -767.250,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -2.161.639,67 -2.821.450,00 -2.834.800,00 -2.545.150,00 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -10.486,00 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 0,00 -754.200,00 -675.100,00 -1.019.800,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -23.026,90 -44.303,75 -44.303,71 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -32.555,82 -5.569,02 -56.395,97 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -145.500,00 -90.000,00 -60.000,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -1,08 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -656.200,18 -1.450,00 -212.900,00 -1.450,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619114 -6,18 0,00 0,00 0,00 -867,81 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch ATZ TZ -9,18 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -70,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -19.250,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -213.615,49 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -1,81 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -3.251,76 -3.250,00 -3.250,00 -3.250,00 -3.768.649,95 -4.518.682,72 -4.540.022,77 -4.497.599,68 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3.085.947,16 3.736.250,00 3.810.600,00 3.913.100,00 -1.680,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.250,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 176 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 11.825,79 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 1.933,98 0,00 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 120.000,00 70.000,00 70.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 98.624,04 119.300,00 146.550,00 150.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 568,84 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 7.081,29 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 540.308,95 659.400,00 680.950,00 690.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.906,43 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.446,62 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 10.228,92 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 13.112,02 2.000,00 13.200,00 13.200,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 11.326,09 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 165.436,71 175.150,00 174.000,00 177.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 70.928,93 85.900,00 97.900,00 94.950,00 42411100 Energie zentral -59,98 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.800,00 4.800,00 4.800,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.049,52 5.650,00 6.000,00 6.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 115,46 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.039,32 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 62,29 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.101,53 4.800,00 5.800,00 5.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 116,03 1.400,00 2.000,00 2.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 14.850,50 20.800,00 22.000,00 22.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.414,60 5.850,00 6.000,00 6.000,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 59,98 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4.431.273,01 6.541.500,00 6.303.550,00 6.290.700,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 511.718,87 0,00 211.450,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.100,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 1.080,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 150.472,84 163.700,00 163.850,00 169.350,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 4.270,84 9.700,00 9.700,00 9.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.156,74 12.700,00 12.200,00 12.200,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 47120000 503,08 550,00 550,00 550,00 10.511,04 10.700,00 10.700,00 10.700,00 0,00 500,00 500,00 500,00 16.397,61 12.650,00 13.000,00 13.000,00 10.000,00 0,00 10.000,00 10.000,00 340,10 650,00 650,00 650,00 34.793,14 37.000,00 37.000,00 32.000,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 58.396,55 145.405,25 193.355,42 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 37.021,56 173.895,45 199.437,25 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,01 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 144.019,77 350.000,00 350.000,00 350.000,00 9.351.282,07 12.211.718,11 12.486.250,70 12.452.392,67 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511108 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -172.024,67 0,00 0,00 0,00 1.323,63 0,00 0,00 0,00 10.982,47 0,00 0,00 0,00 378,28 0,00 0,00 0,00 -159.340,29 0,00 0,00 0,00 5.423.291,83 7.693.035,39 7.946.227,93 7.954.792,99 Produkt: 1100522001 Wohnungsbauförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 -650.000,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -4.063,53 -7.818,32 -7.818,31 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -4.500,00 -4.500,00 -4.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,16 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -26,28 0,00 0,00 0,00 -26,44 -658.613,53 -12.368,32 -12.368,31 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 89.537,61 137.800,00 139.500,00 143.600,00 -70,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 177 Kostenart Kostenartbezeichnung 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42311100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.891,84 4.600,00 5.450,00 195,08 0,00 0,00 0,00 15.237,60 25.100,00 26.200,00 26.700,00 490,68 0,00 0,00 0,00 12,55 0,00 0,00 0,00 596,11 0,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 5.069,44 5.400,00 5.450,00 5.550,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 2.173,55 2.650,00 0,00 2.950,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 200,00 150,00 150,00 42419160 Unterhaltsreinigung 257,68 450,00 500,00 500,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 4,19 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 27,43 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 150,00 500,00 500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 449.548,76 1.800.000,00 1.150.000,00 1.150.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.653,80 5.050,00 5.050,00 5.250,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 300,00 300,00 300,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 300,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 350,00 350,00 350,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,00 350,00 500,00 500,00 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.473,81 11.989,66 11.989,66 570.626,32 1.988.173,81 1.346.239,66 1.354.139,66 Summe Kontenklasse: 4 5.500,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100522001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3.510,71 0,00 0,00 0,00 27,02 0,00 0,00 0,00 224,13 0,00 0,00 0,00 7,72 0,00 0,00 0,00 -3.251,84 0,00 0,00 0,00 567.348,04 1.329.560,28 1.333.871,34 1.341.771,35 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart 33110000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Verwaltungsgebühren Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -175.535,38 0,00 0,00 0,00 -175.535,38 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 32,60 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 19,17 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 505,35 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 793,53 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.550,39 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 9.800,41 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 61,82 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 310,80 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 75,20 0,00 0,00 0,00 13.149,27 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 64 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 175.535,38 0,00 0,00 0,00 -1.350,65 0,00 0,00 0,00 -11.206,60 0,00 0,00 0,00 -386,00 0,00 0,00 0,00 162.592,13 0,00 0,00 0,00 206,02 0,00 0,00 0,00 5.990.845,89 9.022.595,67 9.280.099,27 9.296.564,34 Amt: 65 Amt f. Gebäudemanagement Produkt: 1100111304 zentrales Gebäudemanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -11.141,87 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -15.120,00 -21.200,00 -21.200,00 -21.200,00 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -56.500,00 -56.500,00 -34.000,00 -34.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -460.872,23 -460.872,23 -460.872,23 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -596.432,54 -616.012,03 -615.521,75 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 178 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -54.500,35 -54.500,34 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -32.283,21 -32.283,21 33119140 KR Verwaltungsgebühren Veranstaltungen -1.541,05 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -351,30 0,00 0,00 0,00 34110010 Ertr. Mieten/Pachten Beschäftigte -2.625,39 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -33.693,51 -50.800,00 -50.800,00 -50.800,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -299.975,64 -311.900,00 -266.800,00 -266.800,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -5.519,29 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -239.958,51 -302.700,00 -238.050,00 -228.000,00 34210000 Erträge aus Verkauf -5.327,86 -6.050,00 -6.050,00 -6.050,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -5.220,00 -11.000,00 -11.000,00 -11.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34612300 sonst. Erträge Sachbez. Besch. ATZ ArbPh 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 34619113 -136,85 -2.550,00 -2.550,00 -2.550,00 -17.587,70 0,00 0,00 0,00 -1,70 0,00 0,00 0,00 -472,75 0,00 0,00 0,00 -2.956,15 -1.400,00 -1.400,00 -1.400,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -114,36 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -156,51 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -1.604,82 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -227.610,04 -293.000,00 -195.500,00 -195.500,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -2.577,98 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -556,67 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 35212000 Ersta.Körperschaft-/Kapitalertragsteuer -18.170,25 0,00 0,00 0,00 35213000 Erstattung Gewerbesteuer u. Grundsteuer -5.276,40 0,00 0,00 0,00 35626000 Erstattungszinsen -4.330,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -276.550,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -3.872,91 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -5,15 0,00 0,00 0,00 35839000 Sonst. nicht zhlungswirk. ord. Erträge -148.463,42 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -2.825.521,52 0,00 0,00 0,00 38112065 Erträge ILV Amt 65 - Serviceleistungen -4.216.931,70 -9.635.800,00 -9.635.800,00 -9.635.800,00 -8.153.321,30 -12.029.254,77 -11.629.317,82 -11.618.777,53 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 161.537,77 159.850,00 124.900,00 126.950,00 17.865.384,87 18.799.100,00 22.246.150,00 23.530.800,00 1.781,73 0,00 0,00 0,00 0,00 276.550,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 490.061,47 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -65.174,76 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -72.791,47 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 96.680,12 75.000,00 21.600,00 21.600,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 85.501,33 87.800,00 64.400,00 66.200,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 12.198,78 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 571.654,27 600.200,00 860.550,00 906.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 23.967,32 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.119,70 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -9.582,18 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 37.373,11 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 3.332.512,93 3.557.700,00 4.153.900,00 4.380.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 76.299,48 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -5.415,32 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 55.530,73 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -54.194,87 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 14.774,76 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 6.112,80 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 23.303,84 6.000,00 20.500,00 20.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 553.741,59 106.600,00 32.550,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 12.477,88 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 901.845,95 345.950,00 583.850,00 582.450,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 277.245,67 155.000,00 155.000,00 155.000,00 42112100 Wartung technischer Anlagen und Maschine 182.243,85 177.500,00 177.500,00 177.500,00 42112200 Sonst. Instandhaltg. an techn. Anl. u. M 397.656,07 170.100,00 325.100,00 318.100,00 42112300 Haushandwerker (Werkzeug, Maschinen) 1.231,22 6.600,00 11.400,00 11.400,00 42112400 Haushandwerker (UH Geräte/Ausrüstung) 7.934,76 4.800,00 0,00 0,00 42112500 Haushandwerker (bauliche Unterhaltung) 13.687,97 11.500,00 36.950,00 45.350,00 42112600 Haushandwerker (bautechnische Unterhaltu 40.758,37 25.450,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 179 Kostenart Kostenartbezeichnung 42113000 Pflege Freiflächen 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.244,85 10.000,00 10.000,00 528,90 714.700,00 0,00 10.000,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 762.951,25 1.011.700,00 765.450,00 776.650,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 457.610,01 381.050,00 408.450,00 408.450,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 2.067.600,00 1.956.700,00 1.956.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419100 Grundsteuer 42419101 42419110 0,00 500,00 500,00 500,00 27.719,40 29.800,00 29.800,00 29.800,00 Leuchtmittel 8.671,61 7.150,00 7.150,00 7.150,00 KR Wasser 56.373,00 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 32.753,18 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 30.980,76 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 974.532,26 49.100,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 670.427,15 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 59.085,17 65.400,00 72.800,00 76.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 2.025,37 4.900,00 2.300,00 2.300,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 3.911,53 2.000,00 42.450,00 42.450,00 42419210 KR Sonderreinigung 17.909,68 20.900,00 20.050,00 20.050,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 46.250,68 39.000,00 46.600,00 46.600,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 5.578,98 2.000,00 7.100,00 7.100,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 261,19 500,00 500,00 500,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 304,20 450,00 450,00 450,00 42419270 KR Straßenreinigung 34.525,21 28.300,00 37.350,00 37.350,00 42419280 KR Winterdienst 23.868,49 33.850,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 607.340,57 606.550,00 795.500,00 812.000,00 42419292 Garderobendienste 485,22 1.300,00 1.300,00 1.300,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 571,88 7.450,00 2.150,00 2.150,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.672,36 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 16.084,67 18.850,00 20.850,00 20.850,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 2.690,38 6.700,00 4.300,00 4.300,00 42519120 KR Kfz-Reparaturen 1.510,43 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42519130 KR Kfz-Steuer 675,00 900,00 900,00 900,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 713,69 400,00 400,00 400,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 127,94 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 270.049,61 281.550,00 289.350,00 285.850,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 42619160 42619900 50.147,33 39.850,00 399.750,00 98.950,00 185.852,68 193.450,00 229.250,00 202.750,00 19.084,28 34.000,00 39.050,00 39.050,00 25,00 0,00 0,00 0,00 176,04 1.000,00 1.000,00 1.000,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 5.280,58 4.000,00 6.700,00 6.700,00 KR sonstige Aufwendungen für Beschäftigt 1.785,64 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.454,86 3.350,00 3.350,00 3.350,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44233000 Aufw. für Gebäudeleittechnik zentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 611,00 1.000,00 1.000,00 650,00 516.259,31 525.200,00 650.200,00 663.350,00 13.111,04 12.700,00 15.700,00 15.700,00 1.837,12 2.250,00 2.250,00 2.250,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 3.682,41 3.450,00 3.450,00 3.450,00 Porto und Transportkosten 28.368,37 31.000,00 30.550,00 30.550,00 44310300 Telefon, Internet 32.956,23 76.400,00 79.000,00 79.000,00 44310400 Notruftelefone (Aufzüge,EMA,BMA u.ä.) 6.033,73 6.500,00 6.500,00 6.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 39.674,65 69.300,00 72.600,00 82.450,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 79.874,01 115.650,00 126.550,00 126.550,00 44310901 Reisekosten - Wegstrecke Hausmeister 329,70 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 9,20 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 1.107,14 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 40.188,11 55.200,00 105.000,00 105.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44410100 Körperschaftssteuer 44410200 44410210 44410300 Gewerbesteuer 44410400 Gewerbesteuer Vorjahre 44410500 Kapitalertragsteuer 44820000 Säumniszuschläge 45920000 Verzinsung von Steuernachzahlungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 353,39 700,00 700,00 700,00 2.373,75 0,00 1.700,00 1.700,00 Körperschaftssteuer für Vorjahre 15.209,00 0,00 0,00 0,00 Zinsen zur Körperschaftsst. Vorj. 756,08 0,00 0,00 0,00 2.350,00 0,00 2.350,00 2.350,00 107.355,00 0,00 0,00 0,00 1.961,27 0,00 0,00 0,00 294,03 0,00 0,00 0,00 2.673,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.906.292,91 2.945.036,49 2.928.767,71 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 180 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 780,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 9.930,61 36.150,00 36.150,00 36.150,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 5,85 0,00 0,00 0,00 25.237,50 27.400,00 27.400,00 27.400,00 -3.000,00 0,00 0,00 0,00 30.349.782,87 34.113.642,91 38.135.486,49 39.370.517,71 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 667,64 0,00 0,00 0,00 22.197.129,21 22.084.388,14 26.506.168,67 27.751.740,18 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111304 Plan 2018 667,64 0,00 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44231000 Datenverarbeitung zentral RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 25.929,75 0,00 39.200,00 40.250,00 829,58 0,00 1.550,00 1.600,00 64,35 0,00 0,00 0,00 5.046,70 0,00 7.550,00 7.750,00 0,00 1.700,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 31.870,38 1.700,00 48.300,00 49.600,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 31.870,38 1.700,00 48.300,00 49.600,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart 35822000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -40,38 0,00 0,00 0,00 -40,38 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 294.085,63 0,00 0,00 0,00 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 1.209,74 0,00 0,00 0,00 42112100 Wartung technischer Anlagen und Maschine 9.667,93 0,00 0,00 0,00 42112200 Sonst. Instandhaltg. an techn. Anl. u. M 11.453,09 0,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 366.770,83 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 16.303,71 0,00 0,00 0,00 699.490,93 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50194000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 -615,46 0,00 0,00 0,00 698.835,09 0,00 0,00 0,00 22.927.834,68 22.086.088,14 26.554.468,67 27.801.340,18 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 65 Plan 2018 -615,46 Amt: 66 Verkehrs- und Tiefbauamt Produkt: 1100122109 Verkehrsrechtliche Anordnungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -323,28 -4.644,27 -4.644,27 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -1.656,96 -1.656,96 -1.656,96 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -0,36 -0,36 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -319,44 -319,44 -319,44 33119150 KR VW-geb./Verkehrsraumeinschränkung -688.660,42 -495.750,00 -495.750,00 -495.750,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -1,80 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,58 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -95,13 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -105,08 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -5,05 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 0,00 -308,35 -46,08 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -5,86 0,00 0,00 0,00 -688.876,92 -498.149,68 -502.779,38 -502.517,11 Kontenklasse: 4 Kostenart 40111000 Kostenartbezeichnung Beamtenbezüge RE 2017 Plan 2018 199.561,11 Plan 2019 213.250,00 Plan 2020 231.000,00 237.950,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 181 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -376,78 0,00 0,00 0,00 654.436,41 846.100,00 1.083.200,00 1.149.750,00 -65,03 0,00 0,00 0,00 9.697,00 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.443,45 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.444,32 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 105.560,50 112.250,00 122.700,00 126.050,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 31.262,65 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.155,05 27.000,00 42.300,00 44.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 471,07 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -78,19 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -209,51 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.520,45 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 121.534,70 160.750,00 203.100,00 214.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.496,74 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -446,46 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.017,34 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -991,24 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 1.615,46 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.126,59 1.000,00 1.200,00 1.200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 7.172,33 0,00 900,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 2.505,99 3.800,00 3.800,00 3.800,00 42113000 Pflege Freiflächen 477,93 800,00 800,00 800,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 35.003,40 38.700,00 39.500,00 40.350,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 15.016,46 16.400,00 21.000,00 21.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 12.850,00 12.850,00 12.850,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 130,14 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42419110 KR Wasser 137,36 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 83,46 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 355,10 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.948,23 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.999,79 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.988,66 3.150,00 1.600,00 1.650,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 199,59 0,00 200,00 200,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 290,91 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1,75 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 11,28 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 56,29 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 226,97 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 867,25 650,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 747,95 3.800,00 3.800,00 3.800,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42619160 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 1,09 0,00 0,00 0,00 2.342,72 3.700,00 5.200,00 5.200,00 UH Geräte, Ausstattungen 45,62 900,00 850,00 850,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 618,41 600,00 600,00 600,00 82,68 0,00 0,00 0,00 43.633,77 44.950,00 48.450,00 50.100,00 7.269,21 13.100,00 16.700,00 16.700,00 0,00 50,00 50,00 50,00 180,60 200,00 200,00 200,00 Porto und Transportkosten 2.293,98 2.550,00 2.550,00 2.550,00 Telefon, Internet 2.430,55 2.800,00 2.700,00 2.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.541,65 3.900,00 2.900,00 2.850,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.651,14 4.800,00 4.600,00 4.600,00 44310910 Reisekosten Beamte 756,64 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 4,55 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 100,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 40,63 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 11.961,17 21.611,86 17.010,80 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.822,52 7.887,35 7.887,36 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 6.203,35 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 445,61 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 15.300,00 15.300,00 15.300,00 1.286.163,13 1.553.033,69 1.899.349,21 1.986.898,16 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50610000 Kostenartbezeichnung Erträge Veräußerung von Grundstücken und RE 2017 Plan 2018 -536,97 Plan 2019 0,00 Plan 2020 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 182 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122109 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -536,97 0,00 0,00 0,00 596.749,24 1.054.884,01 1.396.569,83 1.484.381,05 Produkt: 1100511106 Verkehrsplanung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -48.417,81 -62.900,00 -221.700,00 -26.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -8.281.622,00 -8.100.000,00 -8.400.000,00 -8.400.000,00 31420000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Gemeinden/ -1.740.470,63 -1.762.650,00 -1.740.500,00 -1.740.500,00 31430000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Zweckverbä -2.090.327,09 -2.009.900,00 -2.402.350,00 -2.219.050,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -29.970,00 -14.850,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -284,88 -4.092,54 -4.092,54 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -1.460,16 -1.460,16 -1.460,16 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -0,36 -0,36 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -281,52 -281,52 -281,52 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -1.145,00 -500,00 -500,00 -500,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -1,56 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -994,99 -100,00 -100,00 -100,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten Summe Kontenklasse: 3 -15,99 0,00 0,00 0,00 -355,39 0,00 0,00 0,00 -1,68 0,00 0,00 0,00 -10,57 0,00 0,00 0,00 -2.390,12 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -271,68 -40,57 -12.195.722,83 -11.952.926,56 -12.771.256,26 -12.392.025,15 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.995,61 6.950,00 7.500,00 -23,63 0,00 0,00 7.700,00 0,00 1.202.554,40 1.659.200,00 2.171.500,00 2.334.250,00 -57,38 0,00 0,00 0,00 27.485,83 0,00 0,00 0,00 -2.156,00 0,00 0,00 0,00 -4.089,62 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.774,18 3.800,00 4.000,00 4.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 38.655,07 53.900,00 82.700,00 88.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.343,88 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -68,98 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -597,36 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.895,24 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 210.969,50 291.750,00 386.300,00 410.050,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.422,47 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -393,92 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.003,45 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.980,39 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 82,00 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 994,05 1.400,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 62.549,30 0,00 800,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 2.208,28 3.400,00 3.400,00 3.400,00 42113000 Pflege Freiflächen 421,15 700,00 700,00 700,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 30.845,03 34.200,00 34.750,00 35.500,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 13.232,52 14.450,00 18.450,00 18.450,00 42411100 Energie zentral 0,00 11.350,00 11.350,00 11.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 114,68 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419110 KR Wasser 121,05 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 73,55 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 312,91 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.716,79 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.762,22 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.633,60 2.750,00 1.400,00 1.450,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 175,88 0,00 150,00 150,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 256,36 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1,55 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 9,93 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 49,64 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 200,01 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 764,21 600,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 183 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 773,29 3.400,00 3.400,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,96 0,00 0,00 3.400,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.064,42 3.250,00 4.600,00 4.600,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 40,18 800,00 750,00 750,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 2.043,28 500,00 500,00 500,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 338.693,36 695.450,00 896.850,00 885.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 4.581,76 3.000,00 3.000,00 3.000,00 147.680,83 16.300,00 172.300,00 17.600,00 12.072.849,83 11.922.550,00 12.966.150,00 12.937.300,00 72,96 0,00 0,00 0,00 38.533,74 39.650,00 42.750,00 44.200,00 7.125,55 11.600,00 14.700,00 14.700,00 0,00 50,00 50,00 50,00 159,15 150,00 150,00 150,00 Porto und Transportkosten 2.021,43 2.300,00 2.300,00 2.300,00 Telefon, Internet 2.141,80 2.400,00 2.350,00 2.350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.239,70 3.450,00 2.550,00 2.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 8.372,62 4.300,00 4.100,00 4.100,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 4,01 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 100,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 35,81 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 10.540,18 19.044,40 14.989,95 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.130,84 6.950,29 6.950,29 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 2.244,15 13.500,00 13.500,00 13.500,00 14.235.940,89 14.824.471,02 16.881.594,69 16.875.990,24 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50610000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Veräußerung von Grundstücken und Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511106 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -473,18 0,00 0,00 -473,18 0,00 0,00 0,00 0,00 2.039.744,88 2.871.544,46 4.110.338,43 4.483.965,09 Produkt: 1100533001 Wasserversorgung für die Stadt Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -33,72 -485,04 -485,04 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -173,04 -173,04 -173,04 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -33,36 -33,36 -33,36 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -0,24 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -18,88 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,24 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -0,52 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -135.377,10 -127.500,00 -135.000,00 -135.000,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -32,16 -4,80 -135.397,04 -127.790,12 -135.723,60 -135.696,24 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 355,12 850,00 900,00 -2,80 0,00 0,00 900,00 0,00 116.013,23 128.550,00 126.300,00 129.900,00 -6,80 0,00 0,00 0,00 1.013,83 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -255,52 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -151,07 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 210,27 450,00 500,00 500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 3.973,98 4.100,00 4.450,00 4.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 49,23 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -8,17 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -21,83 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 318,88 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 20.856,72 23.100,00 22.950,00 23.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 156,39 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -46,68 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 106,38 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -103,65 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 184 Kostenart Kostenartbezeichnung 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 9,72 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 135,30 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 749,99 0,00 100,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 261,73 400,00 400,00 400,00 42113000 Pflege Freiflächen 49,91 50,00 50,00 50,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 3.655,70 4.100,00 4.100,00 4.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.568,29 1.700,00 2.200,00 2.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.350,00 1.350,00 1.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 13,58 200,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 14,34 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 8,71 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 37,08 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 203,48 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 208,86 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 312,14 300,00 150,00 200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 20,86 0,00 50,00 50,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 30,39 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,18 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 1,18 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 5,85 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 23,71 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 90,57 50,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 18,29 400,00 400,00 400,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42619160 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 0,11 0,00 0,00 0,00 244,68 400,00 550,00 550,00 UH Geräte, Ausstattungen 4,77 100,00 100,00 100,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 23,26 50,00 50,00 50,00 8,64 0,00 0,00 0,00 4.533,37 4.700,00 5.050,00 5.250,00 759,20 1.400,00 1.750,00 1.750,00 18,87 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 239,58 250,00 250,00 250,00 44310300 Telefon, Internet 253,83 300,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 265,45 400,00 300,00 300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 69,03 500,00 500,00 500,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 0,48 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4,24 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.249,20 2.257,12 1.776,58 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 608,04 823,75 823,76 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 156.302,88 177.157,24 177.630,87 181.750,34 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50610000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Veräußerung von Grundstücken und Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100533001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -56,08 0,00 0,00 -56,08 0,00 0,00 0,00 0,00 20.849,76 49.367,12 41.907,27 46.054,10 Produkt: 1100538001 Abwasserbeseitigung für d. Stadt Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -3.929,25 -8.000,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -33,72 -485,04 -485,04 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -173,04 -173,04 -173,04 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -33,36 -33,36 -33,36 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -21.213,05 -25.000,00 -24.000,00 -24.000,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -0,24 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -18,40 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,12 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -0,72 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -135.377,11 -127.500,00 -135.000,00 -135.000,00 35613000 Zwangsgelder -2.100,00 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 0,00 -32,16 -4,80 -162.638,95 -160.790,12 -159.723,60 -159.696,24 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 185 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 354,85 850,00 900,00 -2,77 0,00 0,00 900,00 0,00 116.012,50 128.550,00 126.300,00 129.900,00 -6,77 0,00 0,00 0,00 1.014,39 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -255,53 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -150,83 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 210,27 450,00 500,00 500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 3.974,05 4.100,00 4.450,00 4.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 49,22 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -8,16 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -21,90 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 319,94 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 20.858,34 23.100,00 22.950,00 23.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 156,43 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -46,67 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 106,41 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -103,78 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 9,72 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 135,30 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 750,05 0,00 100,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 261,73 400,00 400,00 400,00 42113000 Pflege Freiflächen 49,91 50,00 50,00 50,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 3.655,70 4.100,00 4.100,00 4.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.568,29 1.700,00 2.200,00 2.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.350,00 1.350,00 1.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 13,58 200,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 14,34 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 8,71 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 37,08 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 203,48 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 208,86 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 312,14 300,00 150,00 200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 20,86 0,00 50,00 50,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 30,39 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,18 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 1,18 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 5,85 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 23,71 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 90,57 50,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 18,29 400,00 400,00 400,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42619160 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 0,11 0,00 0,00 0,00 244,68 400,00 550,00 550,00 UH Geräte, Ausstattungen 4,77 100,00 100,00 100,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 23,26 50,00 50,00 50,00 8,40 0,00 0,00 0,00 4.533,37 4.700,00 5.050,00 5.250,00 759,20 1.400,00 1.750,00 1.750,00 18,87 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 239,58 250,00 250,00 250,00 44310300 Telefon, Internet 253,83 300,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 265,45 400,00 300,00 300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 97,03 500,00 500,00 500,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 0,48 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4,24 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.249,20 2.257,12 1.776,58 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 48112062 0,00 608,04 823,75 823,76 50,00 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 156.388,18 177.157,24 177.630,87 181.750,34 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50610000 Kostenartbezeichnung Erträge Veräußerung von Grundstücken und Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100538001 Produkt: 1100541001 Gemeindestraßen RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -56,08 0,00 0,00 -56,08 0,00 0,00 0,00 0,00 -6.306,85 16.367,12 17.907,27 22.054,10 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 186 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -3.050.418,27 -3.173.550,00 -3.213.200,00 -3.043.200,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau -2.805.834,48 -2.000.000,00 -2.185.000,00 -2.250.000,00 31432000 Zusch. f. lfd. Zwecke von ZV - Bau -1.343.861,10 0,00 0,00 0,00 31473000 Spenden private Unternehmen -170,40 -100,00 -100,00 -100,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -484,25 -100,00 -100,00 -100,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -2.324.481,69 -2.306.282,30 -2.305.470,56 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 0,00 -24.558,11 0,00 -3.277,22 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -5.267.150,20 -5.781.361,93 -5.781.358,51 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -580.307,24 -296.202,87 -414.649,23 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -40.072,71 -44.374,20 -44.374,16 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -977,71 -30.522,87 -30.522,87 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -101.836,52 -139.154,70 -134.685,50 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -862.223,19 -1.012.210,13 -1.012.209,21 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -319.499,36 -326.293,32 -326.293,31 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -1.895.027,30 -1.998.735,19 -1.997.784,77 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -15.205,96 -43.944,07 -43.944,10 31618001 Aufl.v. SP Zuwend.von übrigen Berei.Anl. 0,00 0,00 0,00 -15.397,22 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -154.770,17 -154.770,16 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -721.646,59 -798.884,24 -823.884,18 31619300 Auflösung v. SP Erschließungsbeiträge 0,00 -517,65 0,00 -125,00 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -214.071,03 -217.603,45 -217.603,47 33110000 Verwaltungsgebühren -64.151,67 -62.200,00 -63.900,00 -63.900,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -15.543,17 -17.700,00 -16.000,00 -16.000,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -51.816,64 -49.100,00 -49.100,00 -49.100,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -15,00 0,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -11.106,27 -8.600,00 -8.600,00 -8.600,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -29.519,08 -38.600,00 -31.650,00 -30.800,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -68,23 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -1.986,23 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -29,16 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -66,24 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -242,87 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -182.348,21 -80.000,00 -198.800,00 -198.800,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -134.736,69 -127.500,00 -127.550,00 -127.550,00 34619170 KR Beteiligung Dritter -15.000,00 -200,00 -200,00 -200,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -222,69 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -5.473,00 0,00 -5.500,00 -5.500,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -596.715,91 -60.300,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -1.337,70 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 -250.305,81 -211.165,57 -199.939,57 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -157.200,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -10.466,07 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -0,16 0,00 0,00 0,00 35839000 Sonst. nicht zhlungswirk. ord. Erträge -251.695,21 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -18.813,04 -18.500,00 -18.500,00 -18.500,00 -8.592.121,74 -18.411.531,07 -19.279.705,01 -19.318.639,04 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 82.206,10 113.450,00 120.000,00 -227,54 0,00 0,00 123.650,00 0,00 8.481.108,01 9.598.400,00 9.577.900,00 9.825.450,00 -3.972,59 0,00 0,00 0,00 0,00 157.200,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 275.444,35 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -80.335,54 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -36.799,83 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.951,80 61.150,00 63.600,00 65.400,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 12.924,45 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 274.081,65 306.400,00 374.950,00 385.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 13.369,08 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.096,11 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.423,41 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 20.210,03 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 1.545.723,39 1.771.400,00 1.765.500,00 1.797.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 42.990,83 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -6.218,87 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 187 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 30.893,03 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -28.754,15 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 6.894,08 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 9.807,76 1.000,00 9.800,00 9.800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 243.130,68 74.000,00 16.250,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 32.912,69 32.500,00 32.500,00 32.500,00 42113000 Pflege Freiflächen 6.500,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42321000 5.624,74 6.500,00 6.500,00 128.333,89 5.000,00 5.500,00 5.500,00 0,00 75.000,00 75.000,00 75.000,00 15.121.345,62 12.988.750,00 15.020.300,00 14.482.650,00 297.026,20 329.000,00 334.750,00 342.100,00 127.424,29 139.200,00 178.300,00 178.300,00 47.060,38 125.000,00 0,00 0,00 Leasing zentral 0,00 0,00 53.350,00 0,00 42411100 Energie zentral 129,33 109.000,00 102.000,00 102.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 21.672,03 14.300,00 14.300,00 14.300,00 42419110 KR Wasser 1.165,69 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 708,16 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 3.013,12 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 19.980,76 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 16.969,49 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 31.987,11 11.273.000,00 11.273.000,00 11.273.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 25.360,59 26.550,00 26.150,00 27.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.693,62 0,00 1.750,00 1.750,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 2.468,70 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 244,20 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 95,69 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 477,64 0,00 600,00 600,00 42419280 KR Winterdienst 1.925,99 0,00 2.000,00 2.000,00 42419290 KR Bewachung 7.510,88 5.500,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 35.848,34 32.500,00 32.500,00 32.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 164.954,54 180.900,00 180.900,00 180.900,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 35.618,87 31.500,00 44.450,00 44.450,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 819,66 7.800,00 7.150,00 7.150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 66.611,16 188.750,00 18.600,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 18.586,20 19.000,00 19.800,00 20.650,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 30.611,68 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 35.325,60 35.300,00 35.300,00 35.300,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 2.200,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 9.281,62 5.200,00 5.200,00 5.200,00 4.442.129,50 5.051.000,00 4.653.800,00 4.653.800,00 8.684,02 9.500,00 18.100,00 18.100,00 183.120,49 157.700,00 157.700,00 157.700,00 0,00 2.200,00 2.200,00 1.674,12 0,00 0,00 0,00 Datenverarbeitung zentral 368.337,23 381.650,00 411.400,00 425.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 165.608,07 116.800,00 149.000,00 149.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 546,26 400,00 400,00 400,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 1.532,56 1.500,00 1.650,00 1.650,00 44310100 Porto und Transportkosten 19.530,74 21.900,00 21.900,00 21.900,00 44310300 Telefon, Internet 20.644,23 23.400,00 22.750,00 22.750,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 21.605,72 35.750,00 24.700,00 24.200,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 36.456,14 41.100,00 39.100,00 39.100,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 741,59 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 40.142,87 80.800,00 76.000,00 76.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 883,23 1.000,00 1.000,00 1.000,00 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 39.577,70 40.000,00 40.000,00 40.000,00 0,00 52.228.940,99 42.610.345,20 42.786.868,32 0,00 931.368,27 1.532.870,38 1.582.934,89 97,92 0,00 0,00 0,00 134,79 0,00 0,00 0,00 54.735,49 130.000,00 130.000,00 130.000,00 32.616.878,35 96.978.259,26 89.300.815,58 89.220.053,21 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -4.556,50 0,00 0,00 0,00 165,46 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 188 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100541001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -4.391,04 0,00 0,00 0,00 24.020.365,57 78.566.728,19 70.021.110,57 69.901.414,17 Produkt: 1100542001 Kreisstraße Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -403.629,24 -394.850,00 -395.500,00 -395.500,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -120.055,05 -119.115,10 -119.073,18 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -272.018,52 -298.087,14 -298.086,96 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -2.069,67 -2.291,84 -2.291,84 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -50,52 -1.576,46 -1.576,46 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -4.556,71 -6.484,12 -6.253,30 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -44.532,18 -52.278,72 -52.278,70 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -16.501,54 -16.852,43 -16.852,43 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -97.874,56 -103.230,87 -103.181,79 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -785,38 -2.269,63 -2.269,63 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -7.993,54 -7.993,54 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -31.267,64 -41.241,32 -41.241,32 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33110000 Verwaltungsgebühren 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 0,00 -11.056,35 -11.238,81 -11.238,81 -2.304,71 -2.200,00 -2.300,00 -2.300,00 -773,90 -900,00 -800,00 -800,00 -2.676,22 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 -0,72 0,00 0,00 0,00 -573,61 -450,00 -450,00 -450,00 -1.524,26 -2.000,00 -1.600,00 -1.600,00 -3,04 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -87,14 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -1,32 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -2,90 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -12,54 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte 0,00 0,00 -2.800,00 -2.800,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -3.675,15 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -3.721,74 -3.100,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -69,09 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 -11.591,04 -10.887,48 -10.022,42 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -0,01 0,00 0,00 0,00 -971,66 -950,00 -950,00 -950,00 -420.027,25 -1.023.309,16 -1.084.447,46 -1.083.260,38 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 3.653,96 4.950,00 5.350,00 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt -10,12 0,00 0,00 5.500,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 376.585,20 425.200,00 426.750,00 436.850,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte -176,57 0,00 0,00 0,00 12.232,82 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 0,00 -3.570,71 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -1.635,64 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 1.820,26 2.650,00 2.800,00 2.950,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 574,42 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.176,44 13.550,00 16.450,00 17.100,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 594,26 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,73 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -196,64 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 898,06 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 68.672,03 78.450,00 78.650,00 79.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.910,68 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -276,42 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.373,11 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.278,05 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 306,44 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 435,99 0,00 400,00 400,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 7.566,42 0,00 700,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 945,48 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 261,37 300,00 300,00 300,00 393.135,39 512.000,00 491.750,00 491.750,00 13.206,24 14.600,00 15.000,00 15.300,00 5.665,47 6.200,00 7.950,00 7.950,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 189 Kostenart Kostenartbezeichnung 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 6,68 4.850,00 4.850,00 4.850,00 714,16 600,00 600,00 600,00 KR Wasser 51,84 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 31,49 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 133,97 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 896,99 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 754,49 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 1.652,07 534.100,00 534.100,00 534.100,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.127,59 1.200,00 1.250,00 1.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 75,31 0,00 50,00 50,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 109,75 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 12,50 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 4,25 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 21,21 0,00 50,00 50,00 42419280 KR Winterdienst 85,64 0,00 100,00 100,00 42419290 KR Bewachung 335,04 250,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.840,82 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 8.519,52 9.400,00 9.400,00 9.400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.696,78 1.400,00 2.000,00 2.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 39,55 350,00 300,00 300,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.451,32 1.400,00 1.000,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 959,95 1.000,00 1.000,00 1.050,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 43120000 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 472,39 250,00 250,00 250,00 229.427,54 261.000,00 242.100,00 242.100,00 202,46 500,00 900,00 900,00 0,00 8.100,00 8.100,00 8.100,00 151.625,00 149.300,00 170.200,00 170.200,00 1.824,50 1.800,00 1.800,00 1.800,00 74,40 0,00 0,00 0,00 16.433,50 16.950,00 18.300,00 18.900,00 7.680,66 5.300,00 6.650,00 6.650,00 28,21 0,00 0,00 0,00 68,14 50,00 50,00 50,00 Porto und Transportkosten 868,83 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Telefon, Internet 917,99 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 960,90 1.600,00 1.100,00 1.100,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.842,56 1.850,00 1.750,00 1.750,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 42,83 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 60,64 1.200,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 27,38 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.662.170,53 2.179.985,15 2.231.661,41 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 42.283,65 77.795,75 77.795,75 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1,25 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,07 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 1.327.906,33 4.775.554,18 4.320.530,90 4.383.507,16 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100542001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -202,59 0,00 0,00 0,00 8,55 0,00 0,00 0,00 -194,04 0,00 0,00 0,00 907.685,04 3.752.245,02 3.236.083,44 3.300.246,78 Produkt: 1100543001 Staatsstraßen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -223.929,00 -223.950,00 -223.900,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -64.209,22 -63.706,51 -223.900,00 -63.684,09 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -145.479,58 -159.362,33 -159.362,23 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -34.200,00 0,00 -5.963,19 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -1.106,91 -1.225,76 -1.225,76 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -27,00 -843,12 -843,12 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -2.414,22 -3.445,05 -3.321,61 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -23.817,21 -27.960,29 -27.960,29 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -8.825,54 -9.013,21 -9.013,21 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -52.346,39 -55.211,11 -55.184,86 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -420,00 -1.213,86 -1.213,86 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 190 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -4.275,25 -4.275,25 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -16.718,49 -22.052,71 -22.052,71 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33110000 Verwaltungsgebühren 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -0,36 0,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -306,79 -250,00 -250,00 -250,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -815,22 -1.000,00 -900,00 -800,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -1,51 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -44,60 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,60 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,42 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -6,71 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte 0,00 0,00 -1.500,00 -1.500,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -1.965,59 -2.150,00 -2.150,00 -2.150,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -1.990,50 -1.700,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -36,96 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 -6.199,25 -5.818,70 -5.359,65 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -5.913,29 -6.010,86 -6.010,86 -1.232,63 -1.150,00 -1.200,00 -1.200,00 -413,91 -500,00 -400,00 -400,00 -1.431,31 -1.400,00 -1.400,00 -1.400,00 -519,67 -500,00 -500,00 -500,00 -232.696,78 -594.277,10 -592.338,76 -597.570,69 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 1.824,65 2.500,00 2.650,00 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt -5,04 0,00 0,00 2.700,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 188.206,81 212.150,00 213.650,00 217.000,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 287,21 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.089,09 6.750,00 10.350,00 10.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 296,79 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -24,27 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -98,17 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 445,01 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 34.327,80 39.150,00 39.450,00 39.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 954,46 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -137,95 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 685,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -638,28 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 153,08 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 217,27 0,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 3.778,53 0,00 350,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 471,09 700,00 700,00 700,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 42311110 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 -88,24 0,00 0,00 0,00 6.108,80 0,00 0,00 0,00 -1.783,61 0,00 0,00 0,00 -816,96 0,00 0,00 0,00 908,81 1.350,00 1.450,00 1.500,00 133,19 150,00 150,00 150,00 219.307,78 259.800,00 259.750,00 259.750,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 6.580,27 7.300,00 7.500,00 7.650,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 2.822,94 3.100,00 3.850,00 3.850,00 3,57 2.400,00 2.400,00 2.400,00 380,18 300,00 300,00 300,00 KR Wasser 25,83 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 15,70 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 66,77 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 452,89 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 375,95 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 883,58 285.500,00 285.500,00 285.500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 561,84 600,00 650,00 650,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 37,52 0,00 50,00 50,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 54,70 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 6,66 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 2,12 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 10,55 0,00 50,00 50,00 42419280 KR Winterdienst 42,67 0,00 50,00 50,00 42419290 KR Bewachung 167,22 100,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 982,11 700,00 700,00 700,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 191 Kostenart Kostenartbezeichnung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 4.556,50 5.000,00 5.000,00 5.000,00 875,16 700,00 1.000,00 1.000,00 20,52 200,00 150,00 150,00 UH IT-Ausstattung 776,21 800,00 500,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 513,41 500,00 550,00 600,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 249,57 150,00 150,00 150,00 122.705,07 139.500,00 128.400,00 128.400,00 108,28 250,00 500,00 500,00 10.284,38 4.400,00 4.400,00 4.400,00 975,80 1.000,00 1.000,00 1.000,00 37,20 0,00 0,00 0,00 Datenverarbeitung zentral 7.933,41 8.450,00 9.150,00 9.450,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 4.007,58 2.700,00 3.350,00 3.350,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 15,09 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 33,95 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 433,04 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 457,44 500,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 478,86 800,00 550,00 500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 976,34 900,00 900,00 900,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 22,69 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 32,43 600,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 14,07 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.453.134,65 1.154.732,61 1.166.197,05 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 22.534,28 41.498,81 41.498,81 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 0,67 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 2,71 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.900,00 2.900,00 2.900,00 629.587,22 2.468.168,93 2.185.581,42 2.200.595,86 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100543001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -100,94 0,00 0,00 0,00 4,57 0,00 0,00 0,00 -96,37 0,00 0,00 0,00 396.794,07 1.873.891,83 1.593.242,66 1.603.025,17 Produkt: 1100544001 Bundesstraßen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31412000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -934.036,95 -920.200,00 -920.000,00 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 0,00 0,00 -1.000.000,00 -920.000,00 -60.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -189.120,46 -187.639,72 -187.573,65 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -428.435,42 -468.563,02 -468.562,73 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -8.493,40 -13.374,89 -13.374,89 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -3.260,35 -3.610,31 -3.610,31 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -79,56 -2.483,37 -2.483,37 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -6.818,43 -9.854,65 -9.491,02 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -70.150,71 -82.353,70 -82.353,57 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -25.994,56 -26.547,30 -26.547,28 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -154.179,92 -162.617,61 -162.540,27 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -1.237,15 -3.575,32 -3.575,32 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -12.591,97 -12.591,96 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -49.186,02 -64.897,40 -64.897,37 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -17.416,90 -17.704,27 -17.704,27 33110000 Verwaltungsgebühren -3.630,54 -3.450,00 -3.600,00 -3.600,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -1.219,10 -1.400,00 -1.300,00 -1.300,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -4.215,82 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -0,72 0,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -903,63 -700,00 -700,00 -700,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -2.401,14 -3.100,00 -2.550,00 -2.500,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,04 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -87,14 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -1,32 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -2,90 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -19,76 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte 0,00 0,00 -4.400,00 -4.400,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -5.789,39 -6.350,00 -6.300,00 -6.300,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -5.862,77 -4.900,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 192 Kostenart Kostenartbezeichnung 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -108,82 0,00 0,00 0,00 0,00 -18.259,13 -17.083,97 -15.778,10 -0,01 0,00 0,00 0,00 -1.530,63 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 -959.813,68 -1.918.232,01 -3.017.247,50 -2.075.384,11 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 3.653,96 4.950,00 5.350,00 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt -10,12 0,00 0,00 5.500,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 380.351,12 425.200,00 424.400,00 434.400,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte -176,57 0,00 0,00 0,00 12.211,63 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 0,00 -3.570,71 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -1.635,64 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 1.820,26 2.650,00 2.800,00 2.950,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 574,42 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.319,15 13.550,00 16.350,00 17.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 594,26 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,73 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -196,64 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 920,19 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 69.545,78 78.450,00 78.200,00 79.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.910,68 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -276,42 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.373,11 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.278,05 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 306,44 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 435,99 0,00 500,00 500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 7.566,42 0,00 700,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 945,48 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 307,99 300,00 300,00 300,00 1.223.900,40 728.900,00 2.328.700,00 978.700,00 13.206,24 14.600,00 15.000,00 15.300,00 5.665,47 6.200,00 7.950,00 7.950,00 10,53 4.850,00 4.850,00 4.850,00 1.096,78 650,00 650,00 650,00 KR Wasser 51,84 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 31,49 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 133,97 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 990,15 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 754,49 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 2.602,48 841.400,00 841.400,00 841.400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.127,59 1.200,00 1.650,00 1.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 75,31 0,00 50,00 50,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 109,75 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 19,32 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 4,25 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 21,21 0,00 50,00 50,00 42419280 KR Winterdienst 85,64 0,00 200,00 200,00 42419290 KR Bewachung 339,55 250,00 10.000,00 10.250,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.861,77 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 13.420,39 14.700,00 14.700,00 14.700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.164,46 1.400,00 2.000,00 2.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 52,41 350,00 300,00 300,00 42552100 UH IT-Ausstattung 2.286,28 2.250,00 1.500,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.512,18 1.500,00 1.650,00 1.700,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 695,78 250,00 250,00 250,00 361.412,80 411.100,00 380.300,00 380.300,00 318,94 750,00 1.500,00 1.500,00 0,00 12.800,00 12.800,00 12.800,00 2.874,10 2.900,00 2.900,00 2.900,00 74,40 0,00 0,00 0,00 Datenverarbeitung zentral 16.433,50 16.950,00 18.300,00 18.900,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 10.521,42 5.500,00 6.900,00 6.900,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44,44 50,00 50,00 50,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 68,14 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 870,76 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 193 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310300 Telefon, Internet 918,59 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 962,03 1.700,00 1.100,00 1.100,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.759,11 1.850,00 1.700,00 1.700,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 64,02 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 95,52 1.800,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 34,29 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4.171.770,20 3.440.985,49 3.477.552,37 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 65.344,92 120.838,26 120.838,29 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1,96 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 8,00 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 2.669,63 5.800,00 5.800,00 5.800,00 2.160.995,38 6.846.915,12 7.757.673,75 6.455.190,66 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100544001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -202,59 0,00 0,00 0,00 13,46 0,00 0,00 0,00 -189,13 0,00 0,00 0,00 1.200.992,57 4.928.683,11 4.740.426,25 4.379.806,55 Produkt: 1100546001 Bereitstellung u. Bewirtschaftung von PE Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 31611000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3.608,06 -100,00 -100,00 -100,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -4.682,64 -5.257,99 -5.257,99 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -220,68 -220,68 -220,68 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -813,96 -813,96 -813,96 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -42,48 -42,48 -42,48 33211000 Benutzungsgebühren -2.722.690,43 -3.120.000,00 -4.420.000,00 -4.420.000,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -0,24 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -28,80 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -3,96 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -0,71 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -5.613,10 -100,00 -100,00 -100,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -41,04 -6,12 -2.731.945,36 -3.126.009,76 -4.426.576,15 -4.426.541,23 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 13.296,63 13.800,00 14.500,00 -3,57 0,00 0,00 15.000,00 0,00 133.406,96 126.350,00 126.650,00 130.000,00 -8,67 0,00 0,00 0,00 1.292,94 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -325,81 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -192,59 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 6.897,12 7.350,00 7.600,00 7.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 4.294,93 4.050,00 4.650,00 4.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 62,88 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -10,42 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -27,98 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 337,18 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 25.116,99 24.500,00 23.800,00 24.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 199,51 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -59,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 135,64 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -132,16 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 12,40 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 150,21 0,00 100,00 100,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 956,32 0,00 100,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 333,69 500,00 500,00 500,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 42311110 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 63,64 100,00 100,00 100,00 346.060,57 474.750,00 348.400,00 328.700,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 4.661,03 5.200,00 5.100,00 5.200,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.999,59 2.200,00 2.750,00 2.750,00 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 17,32 200,00 200,00 200,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 194 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419110 KR Wasser 18,30 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 11,11 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 47,27 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 259,43 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 266,28 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 397,98 400,00 200,00 200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 26,57 0,00 50,00 50,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 38,76 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,23 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 1,50 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 7,52 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 30,22 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 115,47 100,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 23,32 500,00 500,00 500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42619160 0,15 0,00 0,00 0,00 311,96 500,00 700,00 700,00 UH Geräte, Ausstattungen 6,08 100,00 100,00 100,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 29,65 100,00 100,00 100,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 11,04 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 5.666,72 6.000,00 6.450,00 6.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 967,96 1.800,00 2.200,00 2.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 24,03 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 305,45 350,00 350,00 350,00 44310300 Telefon, Internet 323,64 400,00 350,00 350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 338,44 500,00 400,00 400,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 88,00 600,00 600,00 600,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 0,61 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 50,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5,40 0,00 0,00 0,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 314,96 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 21.266,64 11.381,10 44.768,43 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 775,32 1.050,24 1.050,24 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 548.172,90 696.191,96 562.631,34 581.368,67 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50610000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Veräußerung von Grundstücken und Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100546001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -71,50 0,00 0,00 -71,50 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.183.843,96 -2.429.817,80 -3.863.944,81 -3.845.172,56 Produkt: 1100549001 Straßenrechtliche Sondernutzungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -141,00 -2.025,05 -2.025,04 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -722,52 -722,52 -722,52 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -0,12 -0,12 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -139,32 -139,32 -139,32 33110000 Verwaltungsgebühren -390.971,47 -262.000,00 -303.800,00 -303.800,00 33212000 Sondernutzungsgebühren -3.363.348,79 -1.866.350,00 -2.366.350,00 -2.366.350,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -1.258.133,19 -1.150.000,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -0,72 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -182.569,08 -170.000,00 -90.000,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,22 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -110,91 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,84 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -8,29 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -45.417,50 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -366,10 0,00 0,00 0,00 35110000 Konzessionsabgaben 0,00 0,00 -995.100,00 -2.077.900,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 0,00 -134,45 -20,05 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -26.250,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -11,72 0,00 0,00 0,00 -5.240.938,83 -3.525.602,84 -3.808.271,46 -4.800.957,05 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.482,39 3.450,00 3.700,00 3.800,00 -11,69 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 195 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 627.829,12 727.400,00 688.200,00 708.100,00 -28,39 0,00 0,00 0,00 0,00 26.250,00 0,00 0,00 28.579,70 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -11.440,00 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -4.535,04 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 877,89 1.850,00 2.000,00 2.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 20.114,95 23.200,00 27.050,00 27.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.383,04 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -366,05 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -628,14 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.396,99 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 119.605,33 139.800,00 131.150,00 134.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.523,65 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.084,26 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.363,68 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.352,27 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40,56 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 491,88 0,00 500,00 500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 16.019,87 0,00 400,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 1.092,68 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42113000 Pflege Freiflächen 300,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 208,39 300,00 300,00 0,00 11.900,00 265.000,00 0,00 15.262,57 16.900,00 17.050,00 17.750,00 6.547,64 7.150,00 9.200,00 9.200,00 0,00 0,00 5.000,00 526.640,00 0,00 356.700,00 345.000,00 345.000,00 390,06 1.200,00 1.200,00 1.200,00 KR Wasser 59,91 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 36,38 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 154,81 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 331.456,85 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 871,97 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.303,15 1.400,00 700,00 750,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 87,01 0,00 100,00 100,00 126,85 0,00 0,00 0,00 KR Sonderreinigung 0,76 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 4,92 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 24,57 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 98,97 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 378,14 300,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 76,42 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42619160 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 0,48 0,00 0,00 0,00 1.371,30 1.600,00 2.300,00 2.300,00 UH Geräte, Ausstattungen 19,90 400,00 400,00 400,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 357,12 250,00 250,00 250,00 0,00 4.400,00 4.400,00 4.400,00 36,12 0,00 0,00 0,00 18.700,20 19.600,00 21.100,00 21.850,00 3.169,59 5.700,00 7.300,00 7.300,00 0,00 50,00 50,00 50,00 78,74 100,00 100,00 100,00 Porto und Transportkosten 1.000,26 1.100,00 1.100,00 1.100,00 Telefon, Internet 1.059,80 1.200,00 1.150,00 1.150,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.500,31 1.700,00 1.250,00 1.250,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 372,20 2.100,00 2.000,00 2.000,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 1,99 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 103.119,77 20.050,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 17,71 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 5.215,44 9.423,45 7.417,25 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 2.538,84 3.439,08 3.439,08 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 36.812,65 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 17.541,64 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 244,84 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 20,00 6.700,00 6.700,00 6.700,00 1.347.869,88 1.393.954,28 1.560.962,53 1.841.146,33 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 196 Kostenart 50610000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Veräußerung von Grundstücken und Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100549001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -234,13 0,00 0,00 -234,13 0,00 0,00 0,00 0,00 -3.893.303,08 -2.131.648,56 -2.247.308,93 -2.959.810,72 Produkt: 1100549002 Verkehrsmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 0,00 -341.500,00 -1.192.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -312,91 -4.492,70 -4.492,69 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 0,00 0,00 -2.138,89 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -1.602,72 -1.602,72 -1.602,72 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -0,60 -0,60 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -309,24 -309,24 -309,24 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten Summe Kontenklasse: 3 -1,44 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -100,00 -100,00 -0,46 0,00 0,00 0,00 -135,47 0,00 0,00 0,00 -23,28 0,00 0,00 0,00 -4,98 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -298,45 -44,74 -165,63 -2.274,87 -348.303,71 -1.200.688,88 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 99.902,06 111.550,00 118.700,00 -25,94 0,00 0,00 122.200,00 0,00 813.346,21 962.850,00 876.200,00 901.400,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -412,99 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 9.392,84 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.366,77 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.399,03 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 54.259,86 60.700,00 63.500,00 65.200,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 25.808,11 30.750,00 34.200,00 35.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 456,37 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -75,73 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -202,94 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.782,44 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 146.804,41 176.350,00 159.700,00 163.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.449,89 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -432,48 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 985,48 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -960,16 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 1.612,70 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 8.093,98 1.500,00 8.000,00 8.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 6.947,29 0,00 850,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 2.424,20 3.700,00 3.700,00 3.700,00 42113000 Pflege Freiflächen 462,35 750,00 750,00 750,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 33.861,00 37.500,00 38.150,00 39.000,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 14.526,40 15.850,00 20.300,00 20.300,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 12.925,93 14.000,00 14.000,00 14.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 28.200,00 28.200,00 28.200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 125,92 1.650,00 1.650,00 1.650,00 42419110 KR Wasser 132,86 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 80,72 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 343,48 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.884,61 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.934,49 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.891,02 3.000,00 2.150,00 2.250,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 193,05 0,00 200,00 200,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 281,43 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1,71 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 10,92 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 54,56 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 219,53 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 838,97 650,00 7.650,00 7.850,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 280,06 3.700,00 3.700,00 3.700,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1,07 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.266,27 3.550,00 5.050,00 5.050,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 197 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 44,11 900,00 800,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 215,46 600,00 600,00 800,00 600,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 28.168,69 50.000,00 299.500,00 1.150.000,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 80,04 0,00 0,00 0,00 41.933,76 43.550,00 46.900,00 48.500,00 154.977,89 162.700,00 191.200,00 191.200,00 0,00 50,00 50,00 50,00 174,75 200,00 200,00 200,00 Porto und Transportkosten 2.219,11 2.500,00 2.500,00 2.500,00 Telefon, Internet 2.351,28 2.700,00 2.600,00 2.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.458,73 3.800,00 2.800,00 2.750,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4.983,27 4.700,00 4.450,00 4.450,00 44310910 Reisekosten Beamte 390,10 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 4,39 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 100,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.497,11 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 12.427,95 21.760,64 20.108,56 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.632,61 7.629,96 7.629,94 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 14.800,00 14.800,00 14.800,00 1.480.204,84 1.761.010,56 1.982.540,60 2.867.988,50 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100549002 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -519,44 0,00 0,00 0,00 3,00 0,00 0,00 0,00 -516,44 0,00 0,00 0,00 1.479.522,77 1.758.735,69 1.634.236,89 1.667.299,62 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42119999 baul. Unterhaltung Abrechnung aus InvHH 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 42419160 Unterhaltsreinigung 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 7.050,68 0,00 0,00 0,00 0,04 0,00 0,00 0,00 12.896.874,76 0,00 0,00 0,00 -2.082,22 0,00 0,00 0,00 116,50 0,00 0,00 0,00 80,40 0,00 0,00 0,00 3.267,52 0,00 0,00 0,00 727,09 0,00 0,00 0,00 12.906.034,77 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v -128.385,85 0,00 0,00 0,00 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu -30.960,86 0,00 0,00 0,00 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und -137.410,84 0,00 0,00 0,00 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen -30.990,48 0,00 0,00 0,00 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 1.624,39 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 1.326,97 0,00 0,00 0,00 51392000 Abgang ohne Erlös 887.092,54 0,00 0,00 0,00 51610000 Aufw. aus Veräußerung v. Grundst. und Ge 20.822,92 0,00 0,00 0,00 583.118,79 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 13.489.153,56 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 66 38.068.403,57 90.310.980,19 80.680.568,87 80.083.263,35 Summe Kontenklasse: 5 Amt: 67 Amt für Stadtgrün und Gew Produkt: 1100551001 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -49.037,88 0,00 -57.000,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -38.327,72 -42.050,00 -29.700,00 -13.700,00 31452000 Stiftungserträge selbständige Stiftungen -370,16 -1.150,00 -1.150,00 -1.150,00 31471000 Sponsoring private Unternehmen 0,00 -5.950,00 -5.950,00 -5.950,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -112.021,35 -75.550,00 -75.550,00 -75.550,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -35.189,66 -43.178,81 -43.178,82 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -31.570,40 -54.049,85 -54.049,95 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -7.269,72 -20.693,81 -57.696,85 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -1.019,22 -1.019,22 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 198 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 0,00 -4.194,04 -4.194,04 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -21.234,50 -21.680,88 -21.680,83 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -7.716,35 -7.716,33 -7.716,35 31618001 Aufl.v. SP Zuwend.von übrigen Berei.Anl. 0,00 0,00 0,00 -13.090,91 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -24.319,30 -24.319,27 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -5.410,23 -5.410,23 -5.410,23 33110000 Verwaltungsgebühren -7.107,12 -77.200,00 -9.000,00 -29.000,00 33212000 Sondernutzungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110200 Erträge Erbpacht 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 -54.754,88 -55.500,00 -55.500,00 -55.500,00 -1.229.973,65 -1.232.100,00 -1.237.100,00 -1.237.100,00 -45.603,31 -43.500,00 -43.500,00 -43.500,00 -45,93 0,00 0,00 0,00 -409,08 0,00 0,00 0,00 -1.318,50 -50,00 -50,00 -50,00 -336.925,97 -268.250,00 -286.800,00 -315.150,00 -4,74 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -807,96 -1.100,00 -1.050,00 -1.050,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -30,72 0,00 -50,00 -50,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -50,64 0,00 0,00 0,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -251.022,47 -75.000,00 -75.000,00 -75.000,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -2.313,32 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -59.174,34 -85.000,00 -85.000,00 -85.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -3.185,08 -12.050,00 -3.000,00 -3.000,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 -1.734,45 -1.734,45 -1.734,45 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -53.900,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -11.358,98 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -25,57 0,00 0,00 0,00 -2.203.869,37 -2.138.475,31 -2.149.396,92 -2.174.840,92 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 64.883,22 111.000,00 116.200,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 119.700,00 2.561.200,81 2.863.150,00 2.950.150,00 3.174.150,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 0,00 53.900,00 0,00 0,00 45.536,35 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -7.087,69 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 33.145,10 58.550,00 61.100,00 62.850,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 9.867,11 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 82.471,81 91.750,00 113.650,00 122.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.213,55 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -992,39 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.821,86 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 459.773,98 514.550,00 537.800,00 574.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.286,63 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.142,04 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.141,96 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 1.836,42 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.648,72 3.500,00 2.500,00 2.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 7.150,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42113000 Pflege Freiflächen 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 47.201,46 22.400,00 43.500,00 218.346,78 200.000,00 0,00 0,00 1.113.064,20 1.094.900,00 1.448.755,00 1.484.105,00 88.106,06 85.100,00 85.100,00 85.100,00 501.217,37 921.700,00 866.700,00 866.700,00 51.009,59 140.250,00 110.250,00 110.250,00 324.630,26 380.070,00 374.040,00 374.040,00 167.941,20 182.600,00 190.450,00 194.500,00 70.911,24 86.800,00 101.350,00 101.350,00 2.576,70 2.100,00 2.100,00 2.100,00 0,00 23.300,00 18.900,00 18.900,00 1.523.362,70 1.408.450,00 1.466.900,00 1.466.900,00 3.736,42 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 1.242,34 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.554,72 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 10.329,52 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 11.619,71 12.450,00 13.250,00 13.850,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.350,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 42419250 420,41 1.350,00 1.350,00 1.486,66 1.250,00 0,00 0,00 KR Sonderreinigung 57,24 100,00 100,00 100,00 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 67,06 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 199 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419280 KR Winterdienst 18.463,75 7.700,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 31.497,86 38.200,00 34.150,00 35.000,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 108.369,13 81.500,00 81.500,00 81.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 18.811,94 20.750,00 20.750,00 20.750,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 9.693,32 9.600,00 9.600,00 9.600,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 185,01 800,00 800,00 800,00 42552100 UH IT-Ausstattung 46.523,03 44.500,00 44.500,00 44.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.516,36 3.750,00 3.750,00 3.750,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 116.613,43 65.500,00 15.600,00 15.600,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 0,00 37.250,00 37.250,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 0,00 12.650,00 12.650,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 0,00 750,00 750,00 750,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 263.750,58 263.900,00 263.900,00 263.900,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 207.672,95 209.850,00 289.850,00 289.850,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 297.777,59 320.500,00 355.100,00 362.400,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 3.155,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 342,79 300,00 300,00 300,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.538,25 7.850,00 7.850,00 7.850,00 44310300 Telefon, Internet 5.174,75 4.650,00 5.500,00 5.500,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 147,10 2.050,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 19.388,50 17.550,00 16.750,00 16.650,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 304,64 450,00 450,00 450,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 13.954,64 11.300,00 11.300,00 11.300,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 13.650,28 39.900,00 39.900,00 39.900,00 44312400 Kontoführung 0,00 50,00 0,00 0,00 44410600 Umsatzsteuer Vorjahre 950,00 0,00 0,00 0,00 44412200 Versicherungen dezentral 229,17 300,00 350,00 350,00 44550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter 10.978.700,00 11.242.400,00 11.400.300,00 11.597.100,00 44820000 Säumniszuschläge 0,00 50,00 0,00 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 359,00 1.350,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.107.970,79 1.139.056,20 1.257.036,94 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.135,91 1.550,00 1.600,00 1.600,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 159,62 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 1.946,00 2.150,00 2.150,00 2.150,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 500,00 500,00 500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 39.125,12 121.100,00 121.100,00 121.100,00 19.616.622,92 21.891.590,79 22.425.501,20 23.026.981,94 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2017 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 19,00 0,00 0,00 0,00 -1.386,86 0,00 0,00 0,00 17.411.366,69 19.753.115,48 20.276.104,28 20.852.141,02 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100551001 Plan 2018 -1.405,86 Produkt: 1100552001 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -75.960,00 -66.937,50 0,00 0,00 -75.960,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -108.622,46 -108.622,48 -108.622,44 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 0,00 -4.848,80 -1.892,14 -1.892,14 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -53.540,18 -142.361,17 -142.361,18 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -487.480,82 -10.854,92 -13.619,90 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -1.321,25 -10.832,18 -10.832,18 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -460,83 -460,82 -460,83 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -51.188,36 -53.936,92 -53.936,92 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -19.354,89 -23.522,79 -23.522,79 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -68.693,43 -68.693,42 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -19.680,72 -19.508,97 -19.508,97 33211000 Benutzungsgebühren -599.995,73 -869.400,00 -869.400,00 -869.400,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -22.487,02 -9.500,00 -19.000,00 -19.000,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,80 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -223,05 -300,00 -300,00 -300,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -18,36 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -431,54 0,00 0,00 0,00 -0,02 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 200 Kostenart 35910000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -690.097,02 -1.625.798,31 -1.405.445,82 -1.408.210,77 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.122,80 17.750,00 18.750,00 19.300,00 818.980,26 953.550,00 992.600,00 1.010.600,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 16.558,34 0,00 0,00 0,00 -2.577,41 0,00 0,00 0,00 0,00 9.000,00 9.350,00 9.650,00 3.588,04 0,00 0,00 0,00 26.174,02 30.350,00 38.450,00 39.250,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 804,77 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -360,88 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.983,44 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 143.253,62 170.650,00 179.950,00 181.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.649,56 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.869,75 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.869,75 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 4.109,20 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.101,99 2.000,00 4.000,00 4.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 17.164,10 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 63.000,00 138.000,00 138.000,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 1.120.720,04 656.050,00 797.460,00 817.460,00 42411100 Energie zentral 287,36 2.050,00 14.500,00 14.500,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 3.311,82 2.750,00 2.750,00 2.750,00 42419110 KR Wasser 148,06 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 89,10 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 13.451,59 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 100,00 100,00 100,00 42419210 KR Sonderreinigung 50,00 42419280 KR Winterdienst 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 900,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 3.202,92 2.850,00 3.750,00 3.750,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.196,59 3.150,00 3.150,00 3.150,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.614,29 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 250,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 424.249,17 594.581,75 602.058,71 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 66.782,38 66.782,39 66.782,37 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 12,35 0,00 50,00 50,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 91,17 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 562,18 500,00 500,00 500,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 50,00 50,00 14.861,72 11.750,00 0,00 0,00 2.263,30 2.200,00 2.200,00 2.200,00 936,72 1.600,00 1.600,00 1.600,00 4.396,35 2.100,00 2.100,00 2.100,00 1.726,64 2.150,00 2.150,00 2.150,00 123.198,05 46.750,00 166.750,00 126.750,00 0,00 500,00 500,00 500,00 Summe Kontenklasse: 4 2.331.522,10 2.476.431,55 3.043.724,14 3.052.301,08 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100552001 1.641.425,08 850.633,24 1.638.278,32 1.644.090,31 Produkt: 1100553001 Bestattungsdienstleistungen/Krematorium Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31483000 Spenden übrige Bereiche 31611000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -473.427,88 -366.000,00 -366.000,00 -7.026,64 -5.000,00 -5.000,00 -366.000,00 -5.000,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -11.970,10 -19.206,43 -19.206,44 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -1.516,71 -1.516,71 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -9.688,36 -9.688,37 33119130 KR Grabmalgebühren -30.147,13 -33.000,00 -35.850,00 -38.850,00 33211000 Benutzungsgebühren -3.537.618,51 -4.144.250,00 -4.286.900,00 -4.378.400,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -41.644,71 -35.000,00 -30.000,00 -30.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -2.954,88 -15.850,00 -15.850,00 -15.850,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,16 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -316,76 -650,00 -650,00 -650,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -42,00 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -4,44 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 201 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619130 KR Benutzungsentgelte 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34871000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -659.839,77 -802.000,00 -811.500,00 -817.000,00 0,00 -400,00 -400,00 -400,00 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -2.723,25 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -1.437,40 0,00 0,00 0,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -20.000,00 -8.000,00 -8.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -33.350,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -4.270,11 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -19,98 0,00 0,00 0,00 -4.761.473,62 -5.467.470,10 -5.590.561,50 -5.690.561,52 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 87.913,99 95.200,00 99.800,00 -350,00 0,00 0,00 102.950,00 0,00 2.518.790,45 2.633.400,00 2.816.250,00 2.970.550,00 -1.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.350,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 4.139,55 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -644,27 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 10.785,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 45.746,70 49.900,00 52.000,00 53.350,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 9.359,64 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 80.844,17 84.100,00 110.700,00 117.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 201,16 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -90,21 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.198,08 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 480.079,73 511.600,00 540.950,00 570.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 662,33 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 467,38 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -467,46 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 166,84 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 3.052,16 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 0,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.581,45 1.900,00 300,00 300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 4.290,87 10.000,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 717.381,29 302.800,00 377.800,00 377.800,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 454.120,28 240.350,00 284.350,00 294.850,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 221.737,96 241.700,00 241.700,00 241.700,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 52.292,95 62.650,00 62.650,00 62.650,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 1.480,58 1.550,00 1.550,00 1.550,00 42411100 Energie zentral 0,00 387.850,00 346.200,00 346.200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.659,06 19.818,00 2.500,00 2.500,00 42419110 KR Wasser 50.451,87 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 32.650,51 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 6.937,13 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 134.497,04 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 111.665,32 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 31.700,27 22.300,00 41.450,00 43.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 3.014,90 3.900,00 3.900,00 3.900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 2.764,28 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 397,02 250,00 250,00 250,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 10.148,37 20.550,00 12.150,00 12.150,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 602,75 950,00 950,00 950,00 42419270 KR Straßenreinigung 33.955,04 34.000,00 34.000,00 34.000,00 42419290 KR Bewachung 52.582,48 48.250,00 55.800,00 57.150,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 7.026,64 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 148,75 100,00 100,00 100,00 42519140 KR Kfz-Versicherung 7.219,24 0,00 7.200,00 7.200,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 35.249,33 39.300,00 39.300,00 39.300,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 45.670,11 75.700,00 75.700,00 75.700,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 3.573,15 4.450,00 4.450,00 4.450,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 9.689,79 9.150,00 9.150,00 9.150,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.285,55 2.000,00 3.500,00 3.500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 18.133,89 17.300,00 18.300,00 18.300,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 304,08 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 72,00 50,00 100,00 100,00 2.533,56 4.800,00 3.800,00 3.800,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 202 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 5.514,42 4.400,00 5.400,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 1.186,80 0,00 0,00 5.400,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 3.750,00 3.750,00 3.750,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 797,91 50.500,00 39.800,00 39.800,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 1.028,57 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 2.389,95 2.500,00 2.500,00 2.500,00 42719290 KR Bäume, Gehölze 6.577,10 11.000,00 11.000,00 11.000,00 42719300 KR Blumen 10.818,39 9.000,00 10.000,00 10.000,00 42719310 KR Düngemittel 2.269,87 1.500,00 2.000,00 2.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 149,53 500,00 200,00 200,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 951,38 200,00 200,00 200,00 42819140 KR Dekoration Bestattungswesen 16.263,06 18.500,00 18.500,00 18.500,00 42819150 KR Aschekapseln 11.047,50 14.000,00 14.000,00 14.000,00 42819160 KR Urnenversandkartons 114,95 350,00 350,00 350,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 8.954,30 5.250,00 8.250,00 8.250,00 42819180 KR Baumaterial 11.217,92 7.250,00 11.800,00 11.800,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 17.220,61 12.000,00 15.500,00 15.500,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 8.122,50 13.150,00 8.500,00 8.500,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 950,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 432,00 450,00 450,00 450,00 44299120 KR Gema-Gebühren 1.189,75 1.100,00 1.100,00 1.100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 732,01 550,00 750,00 750,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 0,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 6.476,45 5.850,00 6.600,00 6.600,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 44310900 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44410500 Kapitalertragsteuer 44412200 Versicherungen dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 8.658,07 9.500,00 9.500,00 9.500,00 12.181,54 14.300,00 14.300,00 14.300,00 öffentliche Bekanntmachungen 3.048,19 5.500,00 3.000,00 3.000,00 Reisekosten Beschäftigte 6.527,80 4.300,00 4.300,00 4.300,00 424,16 0,00 0,00 0,00 2.883,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 15.586,82 1.300,00 14.500,00 14.500,00 Summe Kontenklasse: 4 96,38 0,00 0,00 0,00 0,00 506.496,78 687.704,06 723.814,34 6.367,08 5.300,00 5.300,00 5.300,00 15.564,08 32.450,00 26.300,00 26.300,00 107,56 0,00 0,00 0,00 6.800,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 159.350,00 162.700,00 162.700,00 162.700,00 0,00 500,00 500,00 500,00 5.658.322,40 5.892.464,78 6.363.854,06 6.609.114,34 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100553001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 133,79 0,00 0,00 133,79 0,00 0,00 0,00 0,00 896.982,57 424.994,68 773.292,56 918.552,82 Produkt: 1100554002 Flächenmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 0,00 -75,08 -1.801,88 31618001 Aufl.v. SP Zuwend.von übrigen Berei.Anl. 0,00 -7.764,71 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,16 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -76,28 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -4,68 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen Summe Kontenklasse: 3 -20.325,92 0,00 0,00 0,00 -20.407,04 -257.764,71 -250.075,08 -251.801,88 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 280,70 4.450,00 4.700,00 4.850,00 254.307,94 288.850,00 395.050,00 403.650,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 4.139,66 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -644,38 0,00 0,00 0,00 0,00 2.250,00 2.350,00 2.400,00 897,01 0,00 0,00 0,00 8.148,86 9.250,00 15.200,00 15.650,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 203 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 201,17 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -90,23 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 573,60 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 46.613,91 53.550,00 71.200,00 72.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 662,44 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 467,49 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -467,49 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 166,84 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 217,16 2.000,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 4.291,09 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 35.522,15 270.000,00 270.000,00 270.000,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 86.880,22 100.000,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 186,03 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.666,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44310300 Telefon, Internet 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Summe Kontenklasse: 4 67,68 0,00 0,00 0,00 0,00 2.943,43 2.942,43 2.837,41 444.087,85 743.293,43 771.642,43 781.587,41 Kontenklasse: 5 Kostenart 51392000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100554002 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 10.022,13 0,00 0,00 10.022,13 0,00 0,00 0,00 0,00 433.702,94 485.528,72 521.567,35 529.785,53 Produkt: 1100555001 Land- und Forstwirtschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31483000 Spenden übrige Bereiche 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33211000 Benutzungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110200 Erträge Erbpacht 34210000 Erträge aus Verkauf 34219150 KR Verkaufsertr. land-/ forstwirtsch.,gä 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -87.457,04 -80.000,00 -80.000,00 -80.000,00 0,00 -538,67 -538,66 -538,67 -315,00 0,00 -300,00 -300,00 -4.665,23 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -11,50 0,00 0,00 0,00 -8.437,88 -25.200,00 -25.200,00 -25.200,00 -635,40 -650,00 -650,00 -650,00 -60,00 0,00 0,00 0,00 -113.355,84 -131.800,00 -131.500,00 -131.500,00 -23.082,21 -25.400,00 -25.400,00 -25.400,00 -0,32 -100,00 -100,00 -100,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -99,56 -600,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -322,68 0,00 -400,00 -400,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -7,80 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -14.909,54 -6.000,00 -10.000,00 -10.000,00 35211200 Vorsteuerabzug Land- und Forstwirtschaft -11.463,79 0,00 0,00 0,00 -264.823,79 -275.788,67 -279.788,66 -279.788,67 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 361.001,82 350.800,00 366.000,00 375.400,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 838.091,20 760.000,00 768.450,00 785.200,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -1.200,00 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 8.279,51 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.288,67 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 176.666,57 182.950,00 190.900,00 196.100,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 1.794,02 0,00 0,00 0,00 26.844,81 24.300,00 30.000,00 31.200,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 402,45 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -180,44 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.532,62 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 156.905,25 147.600,00 145.500,00 148.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.324,92 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 934,98 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -934,98 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 333,80 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 434,32 0,00 400,00 400,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 8.582,12 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 203,51 0,00 45.680,00 54.980,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 92.992,01 65.900,00 127.400,00 127.400,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 3.950,00 1.500,00 1.500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 204 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 14.128,37 13.550,00 13.550,00 13.550,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 52.703,37 12.100,00 132.850,00 113.050,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 872,73 0,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 134,63 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 21.127,56 8.000,00 11.950,00 11.950,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 3.000,00 1.500,00 1.500,00 42411100 Energie zentral 0,00 40.850,00 50.500,00 50.500,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 16.214,18 8.250,00 10.500,00 10.500,00 42419110 KR Wasser 6.882,00 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 2.788,16 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 39.371,09 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 8.180,76 9.700,00 11.200,00 11.650,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 307,22 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 334,56 250,00 300,00 300,00 42419290 KR Bewachung 8.192,79 8.400,00 8.950,00 9.200,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 87.457,04 80.000,00 80.000,00 80.000,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 59.788,06 56.600,00 56.600,00 56.600,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 16.413,74 14.450,00 14.450,00 14.450,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 10.339,45 7.000,00 8.000,00 8.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.407,82 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 7.393,94 5.900,00 5.900,00 5.900,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 228,78 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7.997,45 9.350,00 11.600,00 11.600,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 21.223,06 17.550,00 12.700,00 12.700,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 1.616,00 1.650,00 1.650,00 1.650,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 219,67 200,00 200,00 200,00 44310300 Telefon, Internet 4.412,56 5.100,00 4.650,00 4.650,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 983,68 1.500,00 1.300,00 1.300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.898,96 4.950,00 4.950,00 4.950,00 44310910 Reisekosten Beamte 2.171,62 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 1.067,73 1.900,00 1.900,00 1.900,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 50,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 50.866,72 75.574,32 72.623,07 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 150,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 50,00 50,00 50,00 1.067,79 1.200,00 1.200,00 1.200,00 0,00 150,00 150,00 16,70 0,00 0,00 0,00 1.066,30 800,00 800,00 800,00 0,00 500,00 500,00 500,00 2.072.727,59 1.901.366,72 2.201.304,32 2.224.203,07 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100555001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 4,00 0,00 0,00 4,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.807.907,80 1.625.578,05 1.921.515,66 1.944.414,40 Produkt: 1100561006 Grüner Ring Leipzig (GRL) Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -292.304,00 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -301.867,08 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. -916,03 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -916,03 -0,16 0,00 0,00 0,00 -19,88 -50,00 -50,00 -50,00 -4,68 0,00 0,00 0,00 -193.278,86 -180.000,00 -180.000,00 -180.000,00 -13.950,00 -10.100,00 -10.100,00 -10.100,00 0,00 0,00 0,00 -184.000,00 -0,30 0,00 0,00 0,00 -801.424,96 -290.150,00 -291.066,03 -475.066,03 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 280,70 4.450,00 4.700,00 4.850,00 104.890,21 122.650,00 233.350,00 254.150,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 4.139,66 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -644,38 0,00 0,00 0,00 0,00 2.250,00 2.350,00 2.400,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 205 Kostenart Kostenartbezeichnung 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 897,01 0,00 0,00 0,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 3.325,13 3.900,00 8.550,00 9.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 201,17 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -90,23 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 132,78 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 19.256,30 22.800,00 43.600,00 47.350,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 662,44 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 467,49 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -467,49 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 166,84 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 217,17 0,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 4.291,09 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 113,17 0,00 200,00 200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43120000 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44520000 45990000 47110000 766,20 3.000,00 2.800,00 2.800,00 266.415,14 171.450,00 203.450,00 323.450,00 64.409,87 50.000,00 50.000,00 50.000,00 24,53 50,00 50,00 50,00 0,00 500,00 500,00 500,00 0,00 5.000,00 1.000,00 1.000,00 64.500,00 60.000,00 64.000,00 64.000,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an Gem./-v 0,00 50,00 50,00 50,00 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 9.147,09 27.797,55 30.118,42 533.954,80 455.297,09 642.647,55 790.518,42 -267.470,16 165.147,09 351.581,52 315.452,39 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561006 Produkt: 1100755067 Schaden Naturpflege - Amt 67 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50191110 außergewöhnl.Erträge bei Katastroph.Land 51114200 ao Aufwand f.Sach-u.Dienstl.b.Katastr.FA RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -126.777,94 0,00 0,00 0,00 158.539,12 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 31.761,18 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100755067 31.761,18 0,00 0,00 0,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -730,00 0,00 0,00 0,00 -107.007,34 0,00 0,00 0,00 170,50 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -107.566,84 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle -107.566,84 0,00 0,00 0,00 21.848.109,26 23.304.997,26 25.482.339,69 26.204.436,47 Zuschuss/Überschuss Amt: 67 Amt: 72 Marktamt Produkt: 1100549001 Straßenrechtliche Sondernutzungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33212000 Sondernutzungsgebühren 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -67,50 0,00 -5.000,00 -5.000,00 -385.249,75 -175.000,00 -225.000,00 -245.000,00 -32,35 0,00 0,00 0,00 -14.053,39 -15.000,00 -15.000,00 -15.000,00 -399.402,99 -190.000,00 -245.000,00 -265.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 271,50 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 103.637,51 93.600,00 144.600,00 148.600,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 1.160,99 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 3.293,93 3.000,00 5.550,00 5.700,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42419110 KR Wasser 42419130 KR Strom 202,36 0,00 0,00 0,00 19.068,72 17.900,00 27.300,00 27.900,00 406,08 0,00 0,00 0,00 3.008,50 0,00 3.000,00 3.000,00 7.936,70 3.500,00 10.000,00 10.000,00 0,00 5.700,00 10.000,00 10.000,00 996,80 1.000,00 1.500,00 1.500,00 10.149,09 13.000,00 15.000,00 15.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 206 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 500,00 950,00 1.000,00 42419162 Grundreinigung 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 150,00 250,00 250,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 1.200,00 1.250,00 1.250,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 700,00 1.500,00 1.500,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 0,00 1.500,00 1.500,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 673,33 0,00 1.500,00 1.500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 4.600,00 7.050,00 7.200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 50,00 50,00 50,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 50,00 50,00 50,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 300,00 300,00 300,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 400,00 1.000,00 1.400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 450,00 450,00 450,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 141,50 800,00 1.500,00 1.500,00 44412200 Versicherungen dezentral 0,00 0,00 150,00 150,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 17.180,82 2.628,34 6.198,30 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 63.469,10 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 14,10 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 46,51 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 0,00 900,00 900,00 900,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 8.600,00 8.600,00 8.600,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 350,00 350,00 350,00 214.476,72 173.980,82 247.978,34 256.898,30 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -961,46 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 9.864,67 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.296,46 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 262,42 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 9.305,00 0,00 0,00 0,00 24.767,09 0,00 0,00 0,00 -160.159,18 -16.019,18 2.978,34 -8.101,70 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100549001 Produkt: 1100573002 Märkte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31471000 Sponsoring private Unternehmen -29.252,00 -20.000,00 -12.000,00 -12.000,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -42.307,00 -35.000,00 -40.000,00 -40.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 0,00 -147,36 -147,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -965,28 -871,35 -871,32 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -54,36 -40,80 -40,77 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -35,00 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -1.049.484,00 -1.069.500,00 -1.160.000,00 -1.160.000,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -100.672,50 -99.500,00 -100.000,00 -100.000,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -32.960,00 0,00 -48.000,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -135,88 -400,00 -200,00 -200,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -118.186,21 -120.000,00 -120.000,00 -120.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -125,00 -100,00 -100,00 -100,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -0,10 0,00 0,00 0,00 -1.373.157,69 -1.345.519,64 -1.481.359,51 -1.433.359,45 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.307,75 0,00 0,00 0,00 521.999,90 536.750,00 523.000,00 537.700,00 9.868,45 0,00 0,00 0,00 16.674,49 17.150,00 20.300,00 20.800,00 1.086,89 0,00 0,00 0,00 93.868,28 102.650,00 98.700,00 101.150,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 3.451,32 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.005,67 0,00 2.000,00 2.000,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 67.865,76 64.700,00 86.000,00 86.000,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 600,00 34.750,00 37.000,00 37.000,00 42319130 KR Mieten und Pachten f. Märkte 92.072,53 97.500,00 112.000,00 98.000,00 42419110 KR Wasser 3.158,28 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42419120 KR Abwasser 15,89 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419130 KR Strom 143.757,73 176.200,00 180.000,00 180.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 207 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 4.000,00 3.300,00 42419162 Grundreinigung 0,00 0,00 4.000,00 3.450,00 4.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 73.550,37 76.000,00 78.000,00 78.000,00 42419290 KR Bewachung 54.211,73 69.150,00 78.150,00 83.900,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 1.924,97 1.450,00 2.300,00 2.300,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 3.500,00 2.000,00 2.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 226,88 1.600,00 3.200,00 3.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 0,00 1.800,00 1.800,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 150,00 150,00 150,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 34.320,01 35.500,00 42.200,00 42.200,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719900 42819170 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 44231000 44232000 0,00 50,00 0,00 0,00 160.914,65 176.200,00 192.000,00 192.000,00 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 179,65 350,00 350,00 350,00 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 102,50 500,00 500,00 500,00 29.252,00 20.000,00 12.000,00 12.000,00 Datenverarbeitung zentral 0,00 25.900,00 28.250,00 28.800,00 Datenverarbeitung dezentral 0,00 200,00 200,00 200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 750,00 750,00 750,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44410100 Körperschaftssteuer 44410300 0,00 3.000,00 3.500,00 5.600,00 744,63 3.800,00 3.800,00 3.800,00 0,00 500,00 500,00 500,00 2.169,60 6.900,00 7.100,00 7.100,00 0,00 1.000,00 27.550,00 27.550,00 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 Gewerbesteuer 0,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 44410500 Kapitalertragsteuer 0,00 2.250,00 2.250,00 2.250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 8.995,76 12.804,55 11.473,89 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,65 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 49.550,00 49.550,00 49.550,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 2.150,00 2.150,00 2.150,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 297,60 350,00 350,00 350,00 1.316.633,18 1.562.295,76 1.656.504,55 1.667.373,89 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50122000 Ersatzleistungen für Schadensfälle dezen 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -5.903,20 0,00 0,00 0,00 212,42 0,00 0,00 0,00 -5.690,78 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -27,87 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen -3.736,92 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 48.635,21 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 33.033,44 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 52.645,00 0,00 0,00 0,00 96500300 umg. außerordentliche Erträge -9.242,22 0,00 0,00 0,00 121.306,64 0,00 0,00 0,00 59.091,35 216.776,12 175.145,04 234.014,44 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573002 Produkt: 1100573009 Kleinmesseplatz Cottaweg Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -3.526,52 -3.526,52 -3.526,52 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -26.400,66 -26.400,66 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -215,29 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -105.503,41 -90.000,00 -92.000,00 -92.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -252.685,53 -205.000,00 -252.000,00 -252.000,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -3,02 0,00 0,00 0,00 -358.191,96 -298.741,81 -373.927,18 -373.927,18 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 135,75 0,00 0,00 0,00 21.973,56 45.150,00 24.300,00 24.950,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 208 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 580,50 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 702,74 1.450,00 950,00 950,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42419110 KR Wasser 42419120 42419130 42419140 50,48 0,00 0,00 0,00 3.920,09 8.650,00 4.600,00 4.750,00 203,04 0,00 0,00 0,00 6.825,38 11.000,00 11.000,00 11.000,00 7.894,19 9.000,00 9.000,00 9.000,00 106.255,12 78.200,00 115.700,00 115.700,00 KR Abwasser 75.924,12 60.000,00 91.500,00 91.500,00 KR Strom 75.489,40 83.500,00 91.900,00 91.900,00 KR Heizkosten 3.971,83 6.000,00 5.500,00 5.500,00 42419270 KR Straßenreinigung 7.826,39 7.500,00 8.000,00 8.000,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 3.644,53 2.200,00 4.000,00 4.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 1.000,00 2.000,00 2.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 100,00 100,00 100,00 44310300 Telefon, Internet 149,78 200,00 200,00 200,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 162,00 250,00 250,00 250,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,00 150,00 150,00 150,00 44412200 Versicherungen dezentral 247,58 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 87.116,65 127.252,22 126.173,48 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 53,92 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 28,00 200,00 200,00 200,00 Summe Kontenklasse: 4 316.038,40 401.666,65 496.602,22 496.323,48 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573009 -42.153,56 102.924,84 122.675,04 122.396,30 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -27,87 0,00 0,00 0,00 -27,87 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42419130 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -4.698,38 0,00 0,00 0,00 2.398,77 0,00 0,00 0,00 43.373,02 0,00 0,00 0,00 KR Strom 1.763,70 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.893,29 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.335,22 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 274,32 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 5.550,91 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 775,58 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 107,10 0,00 0,00 0,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 27,97 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 26.006,96 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 755,00 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 115,86 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.657,49 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.946,85 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.964,88 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 5.280,12 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2,98 0,00 0,00 0,00 44412200 Versicherungen dezentral 599,76 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 262,42 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 5.700,00 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 56.250,00 0,00 0,00 0,00 155.343,82 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50122000 Ersatzleistungen für Schadensfälle dezen 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -9.242,22 0,00 0,00 0,00 -150,00 0,00 0,00 0,00 -9.392,22 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 27,87 0,00 0,00 0,00 4.698,38 0,00 0,00 0,00 -58.499,88 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 209 Kostenart Kostenartbezeichnung 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 96500300 umg. außerordentliche Erträge RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 72 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -39.329,90 0,00 0,00 0,00 -262,42 0,00 0,00 0,00 -61.950,00 0,00 0,00 0,00 9.242,22 0,00 0,00 0,00 -146.073,73 0,00 0,00 0,00 -150,00 0,00 0,00 0,00 -143.371,39 303.681,78 300.798,42 348.309,04 Amt: 80 Amt für Wirtschaftsförder Produkt: 1100536001 Breitbandversorgung Kontenklasse: 3 Kostenart 31400000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 -3.914.190,00 0,00 0,00 0,00 -3.914.190,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 42912000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 4.349.100,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 0,00 4.349.100,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100536001 0,00 0,00 0,00 434.910,00 Produkt: 1100571001 Wirtschaftsförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -50.000,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -2.999,00 0,00 0,00 0,00 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -177.927,14 -450.359,73 -572.149,35 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 -7.700,00 0,00 0,00 0,00 -13.216,78 -15.800,00 -15.800,00 -15.800,00 -22,05 0,00 0,00 0,00 -352,71 0,00 0,00 0,00 -58,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.100,00 -500,00 0,00 0,00 -42.000,00 0,00 -0,40 0,00 0,00 0,00 -74.349,14 -235.727,14 -467.259,73 -588.449,35 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.696.854,44 2.143.950,00 2.307.750,00 2.494.650,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 0,00 42.000,00 0,00 0,00 97.485,83 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -25.336,82 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -14.072,92 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 3.500,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 52.132,35 68.600,00 86.350,00 92.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 4.802,31 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.517,57 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.926,39 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 285.382,54 379.950,00 413.000,00 444.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 14.552,67 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 10.522,63 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -10.522,63 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 7.846,88 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 9.995,65 5.000,00 11.700,00 11.700,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 72.174,86 24.800,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 8.988,60 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 0,00 900.000,00 860.000,00 950.000,00 9.621,04 9.650,00 10.950,00 11.400,00 460,62 650,00 650,00 650,00 0,00 300,00 300,00 300,00 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 716,26 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 182,75 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 12.245,52 5.600,00 7.200,00 7.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 29.512,89 45.650,00 44.650,00 44.650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 3.951,05 1.000,00 2.000,00 2.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 588.402,66 1.484.950,00 702.900,00 696.950,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 210 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 131.006,34 150.000,00 100.000,00 100.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 861.705,15 867.000,00 867.000,00 867.000,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 632.317,57 100.000,00 700.000,00 700.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 0,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.100,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 1.026,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 92.387,44 97.150,00 121.200,00 123.700,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 23.689,00 23.700,00 23.700,00 23.700,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 289,66 0,00 300,00 300,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.363,60 5.150,00 1.650,00 2.600,00 44310300 Telefon, Internet 8.195,16 7.450,00 8.450,00 8.450,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 8.674,26 10.500,00 10.000,00 10.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 22.056,28 28.400,00 28.400,00 28.400,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 16,60 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 54.709,70 56.200,00 47.500,00 17.500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 353,11 50,00 50,00 50,00 0,00 18.553,87 190.006,33 190.780,21 0,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 301.593,03 0,00 0,00 0,00 1.106,98 4.000,00 4.000,00 4.000,00 Summe Kontenklasse: 4 4.998.447,88 6.578.853,87 6.643.706,33 6.926.680,21 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100571001 4.924.098,74 6.343.126,73 6.176.446,60 6.338.230,86 Produkt: 1100575001 Tourismusförderung Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2,75 0,00 0,00 0,00 -2,75 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 35.909,64 45.200,00 62.100,00 63.900,00 1.103,52 1.450,00 2.400,00 2.500,00 19,75 0,00 0,00 0,00 6.325,84 8.050,00 11.150,00 11.350,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 180,44 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 121,07 0,00 150,00 150,00 2.600.000,00 2.600.000,00 2.600.000,00 2.600.000,00 54,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 2.643.714,26 2.654.700,00 2.675.800,00 2.677.900,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100575001 2.643.711,51 2.654.700,00 2.675.800,00 2.677.900,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 80 7.567.810,25 8.997.826,73 8.852.246,60 9.451.040,86 Amt: 801 Schwerbehindertenvertr. Produkt: 1100111206 Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -18,36 -50,00 -50,00 -50,00 -18,36 -50,00 -50,00 -50,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42552000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 72.947,85 64.200,00 64.550,00 66.400,00 2.331,79 2.050,00 2.450,00 2.550,00 123,05 0,00 0,00 0,00 14.052,32 12.600,00 12.450,00 12.800,00 320,00 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 600,00 600,00 167,81 200,00 200,00 200,00 10,77 0,00 0,00 0,00 12,73 0,00 0,00 0,00 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 100,00 100,00 100,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 150,00 150,00 150,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 150,00 150,00 150,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 100,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.324,69 4.300,00 5.000,00 5.100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 9,65 50,00 50,00 50,00 143,96 300,00 300,00 300,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 211 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50,75 200,00 200,00 200,00 342,02 1.500,00 1.500,00 1.500,00 619,40 900,00 900,00 900,00 Summe Kontenklasse: 4 95.456,79 87.400,00 88.700,00 91.100,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111206 95.438,43 87.350,00 88.650,00 91.050,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 801 95.438,43 87.350,00 88.650,00 91.050,00 Amt: 81 Referat Beschäftigungspol Produkt: 1100571002 Arbeitsmarkt- u. Beschäftigungsförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -207.473,18 -190.700,00 -178.900,00 -191.450,00 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -118.215,34 -110.858,00 -924.000,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -12.391,28 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -9,44 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -168,77 0,00 0,00 0,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -8.000,00 -7.000,00 -15.000,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -10.071,69 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00 -348.329,70 -319.558,00 -1.119.900,00 -216.450,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 621.786,44 739.900,00 690.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 710.450,00 19.961,54 23.600,00 26.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 27.700,00 1.457,16 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 112.572,02 135.350,00 124.200,00 126.800,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.333,93 0,00 4.000,00 4.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 27.389,62 44.550,00 37.700,00 37.700,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 12.815,62 0,00 18.450,00 18.450,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.193,47 5.200,00 5.550,00 5.800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 117,56 0,00 300,00 300,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 185,89 100,00 250,00 300,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 339,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 10.923,92 4.350,00 2.000,00 2.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.824,11 3.000,00 5.000,00 5.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 19.580,24 92.900,00 25.100,00 25.100,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 3.600.921,21 4.228.858,00 4.000.000,00 3.918.000,00 43150031 Zuschüsse an verbund. Unternehmen -Asyl- 94.967,00 0,00 0,00 0,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 69.124,28 91.050,00 165.000,00 165.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 509.445,68 676.150,00 829.600,00 813.200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 33.747,98 33.850,00 37.000,00 37.800,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 98,47 200,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.948,55 500,00 600,00 600,00 44310300 Telefon, Internet 886,51 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.395,06 4.250,00 4.050,00 4.050,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.123,71 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 24.280,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 569,85 4.048,46 4.215,14 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 81.569,76 56.336,55 63.336,55 Summe Kontenklasse: 4 5.180.418,97 6.186.597,61 6.057.585,01 5.990.601,69 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100571002 4.832.089,27 5.867.039,61 4.937.685,01 5.774.151,69 Zuschuss/Überschuss Amt: 81 4.832.089,27 5.867.039,61 4.937.685,01 5.774.151,69 Amt: 921 Dezernat I Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -286,02 -150,00 -200,00 -14,61 0,00 0,00 0,00 -484,87 0,00 -450,00 -450,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -46,36 -350,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -60,00 0,00 -100,00 -100,00 -891,86 -500,00 -750,00 -750,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 -200,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 212 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 129.049,15 120.000,00 125.850,00 129.550,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 317.726,94 267.700,00 279.450,00 287.250,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -28,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 54.435,96 58.000,00 60.850,00 62.600,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40.747,72 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.153,94 8.550,00 10.950,00 11.250,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419290 KR Bewachung 42511200 778,10 0,00 0,00 0,00 55.878,42 50.000,00 51.100,00 52.000,00 0,00 100,00 0,00 0,00 1.891,03 2.350,00 2.300,00 2.400,00 111,19 150,00 0,00 0,00 62,80 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.514,85 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.738,73 1.000,00 2.450,00 2.450,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 2.500,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 2.500,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 2.550,00 2.500,00 2.500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 48.084,44 5.150,00 5.000,00 5.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 0,00 1.100,00 1.100,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 1.080,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 13.079,38 14.700,00 18.500,00 18.800,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 4.566,55 3.500,00 6.000,00 6.000,00 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 1.343,22 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 46,34 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 225,44 150,00 150,00 150,00 44310300 Telefon, Internet 1.964,89 2.500,00 3.000,00 3.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.895,16 4.500,00 3.850,00 3.850,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 5.112,93 4.500,00 6.000,00 6.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 1.760,02 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 50.000,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 191,40 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Summe Kontenklasse: 4 0,00 95,77 4.679,59 7.179,63 696.410,60 604.095,77 587.329,59 604.679,63 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 695.519,74 603.595,77 586.579,59 603.929,63 Produkt: 1100111609 Lecos GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -71.000,00 -46.800,00 -77.400,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -71.000,00 -46.800,00 -77.400,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111609 0,00 -71.000,00 -46.800,00 -77.400,00 Produkt: 1100533002 Wasserversorgung für Umland und Stadt Kontenklasse: 4 Kostenart 43130000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100533002 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 Produkt: 1100573013 VWA Leipzig GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -79.000,00 -36.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -79.000,00 -36.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573013 0,00 0,00 -79.000,00 -36.000,00 Produkt: 1100573015 Zweckverband KISA Kontenklasse: 4 Kostenart 43130000 Kostenartbezeichnung Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 52.466,18 100.000,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 52.466,18 100.000,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573015 52.466,18 100.000,00 0,00 0,00 747.985,92 632.595,77 470.779,59 500.529,63 Zuschuss/Überschuss Amt: 921 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 213 Amt: 922 Dezernat II Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -14.522,27 0,00 0,00 0,00 -9,51 0,00 0,00 0,00 -2.035,32 0,00 0,00 0,00 -131,10 -350,00 -350,00 -350,00 -289,44 0,00 0,00 0,00 -16.987,64 -350,00 -350,00 -350,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 102.004,04 120.000,00 131.400,00 135.250,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 318.825,24 336.900,00 275.250,00 282.900,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -350,00 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 20.000,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 59.644,67 58.000,00 63.800,00 65.650,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 27.808,14 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.873,14 10.750,00 10.800,00 11.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 42322000 Leasing dezentral 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 KR Bewachung 617,50 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.649,83 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 5.163,45 2.000,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 2.250,00 2.250,00 2.250,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.127,76 2.500,00 2.500,00 2.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 985,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 5.431,17 33.000,00 7.850,00 7.850,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 106.854,89 300.000,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 16.587,99 19.650,00 16.400,00 16.800,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 44299130 873,50 0,00 0,00 0,00 53.039,25 61.600,00 50.300,00 51.200,00 3.001,90 0,00 0,00 0,00 16.588,66 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.332,51 2.600,00 2.650,00 2.750,00 134,90 0,00 0,00 0,00 586,29 450,00 450,00 450,00 0,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 500,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 45,56 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 73,44 150,00 150,00 150,00 44310300 Telefon, Internet 2.295,16 3.250,00 2.500,00 2.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.568,90 39.500,00 2.950,00 2.850,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 827,74 9.500,00 4.500,00 4.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 489,56 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44.837,71 75.700,00 50.700,00 50.700,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 3,40 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.792,34 4.405,70 6.905,64 Summe Kontenklasse: 4 789.421,30 1.109.642,34 639.905,70 657.305,64 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 772.433,66 1.109.292,34 639.555,70 656.955,64 Zuschuss/Überschuss Amt: 922 772.433,66 1.109.292,34 639.555,70 656.955,64 Amt: 923 Dezernat III Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -16.514,28 0,00 -46.250,00 -726,17 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -50,45 -450,00 -450,00 -450,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -120,00 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -676,95 -500,00 -500,00 -500,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -1.784.000,00 -1.166.100,00 -1.762.450,00 -18.087,85 -1.784.950,00 -1.213.300,00 -1.763.400,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 139.572,58 165.600,00 153.600,00 158.100,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 342.539,48 328.200,00 371.900,00 382.300,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 5.400,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 214 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 70.373,82 80.900,00 75.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 38.487,34 0,00 0,00 77.400,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.974,93 10.500,00 14.600,00 15.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 839,01 0,00 0,00 0,00 62.480,69 60.650,00 68.000,00 69.350,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 2.495,02 2.800,00 2.900,00 3.050,00 142,72 0,00 0,00 0,00 58,23 0,00 0,00 0,00 1.034,63 2.000,00 1.850,00 1.850,00 34,98 1.000,00 6.000,00 6.000,00 0,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 918,86 2.500,00 2.500,00 2.500,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 83,30 500,00 500,00 500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 26.329,94 25.950,00 30.950,00 30.950,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 8.295,16 9.000,00 4.000,00 4.000,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 9.566,71 10.000,00 15.650,00 10.000,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 141,13 50,00 50,00 50,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 0,00 0,00 5.000,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 154,70 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 5.482,10 1.100,00 5.400,00 5.400,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 1.077,10 0,00 0,00 0,00 21.106,11 23.150,00 25.400,00 26.000,00 384,02 3.500,00 3.300,00 3.500,00 1.289,06 1.500,00 1.500,00 1.500,00 0,00 100,00 100,00 100,00 69,51 100,00 100,00 100,00 261,48 150,00 350,00 150,00 Telefon, Internet 1.221,79 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.774,91 4.500,00 4.350,00 4.350,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 3.437,62 4.500,00 4.300,00 2.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 573,70 0,00 2.500,00 2.500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.591,81 4.020,96 4.696,55 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 0,00 11.703,02 11.703,01 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 532,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 753.732,63 763.741,81 830.773,98 838.049,56 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 735.645,78 -1.021.208,19 -382.526,02 -925.350,44 Produkt: 1100533002 Wasserversorgung für Umland und Stadt Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36512000 Eigenkapitalverzinsung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -419.700,00 -2.586,86 -3.500,00 -3.500,00 -481.250,00 -3.500,00 Summe Kontenklasse: 3 -2.586,86 -3.500,00 -423.200,00 -484.750,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100533002 -2.586,86 -3.500,00 -423.200,00 -484.750,00 Produkt: 1100537001 Abfallwirtschaft Kontenklasse: 4 Kostenart 44550000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 835.450,00 835.450,00 1.000.450,00 1.150.450,00 Summe Kontenklasse: 4 835.450,00 835.450,00 1.000.450,00 1.150.450,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100537001 835.450,00 835.450,00 1.000.450,00 1.150.450,00 Produkt: 1100545101 Straßenreinigung Kontenklasse: 4 Kostenart 44550000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 4.125.550,00 4.213.250,00 4.338.650,00 4.427.850,00 Summe Kontenklasse: 4 4.125.550,00 4.213.250,00 4.338.650,00 4.427.850,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100545101 4.125.550,00 4.213.250,00 4.338.650,00 4.427.850,00 Produkt: 1100545201 Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Kontenklasse: 4 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 215 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 15.719,31 64.250,00 71.050,00 73.050,00 503,01 2.050,00 2.800,00 2.850,00 39,71 0,00 0,00 0,00 3.057,53 11.450,00 13.100,00 13.400,00 2.256.300,00 1.649.950,00 2.688.150,00 2.688.150,00 Summe Kontenklasse: 4 2.275.619,56 1.727.700,00 2.775.100,00 2.777.450,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100545201 2.275.619,56 1.727.700,00 2.775.100,00 2.777.450,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 923 7.969.678,48 5.751.691,81 7.308.473,98 6.945.649,56 Amt: 924 Dezernat IV Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -50.000,00 0,00 0,00 0,00 -229,90 0,00 0,00 0,00 -6,34 0,00 0,00 0,00 -369,51 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -47,02 -200,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -30,00 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen Summe Kontenklasse: 3 -5.000,00 0,00 0,00 0,00 -55.682,77 -700,00 -700,00 -700,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 125.042,43 182.950,00 125.850,00 129.550,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 386.838,35 412.650,00 424.000,00 471.850,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 56.875,96 91.800,00 60.850,00 62.600,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 43.007,02 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.424,82 13.150,00 16.450,00 18.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 967,17 0,00 0,00 0,00 66.914,28 75.200,00 77.300,00 85.650,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 4.025,76 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.144,47 0,00 5.200,00 5.200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 14.700,00 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.477,48 1.950,00 2.900,00 3.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 47,33 0,00 0,00 0,00 154,93 0,00 0,00 0,00 88,04 0,00 0,00 0,00 166,10 0,00 0,00 0,00 1.402,45 0,00 0,00 0,00 960,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 1.949,04 1.000,00 11.000,00 11.000,00 425,36 2.500,00 2.500,00 2.500,00 UH IT-Ausstattung 304,58 2.500,00 2.100,00 2.100,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 294,20 200,00 200,00 200,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 98,00 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.449.537,21 525.280,00 1.368.080,00 1.086.080,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 20.486,50 20.500,00 26.000,00 26.450,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.148,42 3.500,00 3.350,00 3.350,00 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 1.495,44 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 61,78 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 890,72 150,00 150,00 150,00 44310300 Telefon, Internet 1.357,81 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.698,70 4.500,00 4.350,00 4.350,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 5.268,71 4.500,00 4.500,00 4.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 1.141,66 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 41.918,88 0,00 30.000,00 30.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 289,58 380,50 380,48 Summe Kontenklasse: 4 2.252.313,60 1.348.719,58 2.171.260,50 1.953.060,48 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 2.196.630,83 1.348.019,58 2.170.560,50 1.952.360,48 Produkt: 1100253001 Zoo GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung Erträge Zuschreibungen auf FV Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -2.223.000,00 -960.000,00 -95.000,00 0,00 -2.223.000,00 -960.000,00 -95.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 216 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.600,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 3.017.718,36 2.800.000,00 2.800.000,00 2.800.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.756,96 1.534,74 2.366,64 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 159.166,67 3.041.900,00 3.321.900,00 3.017.718,36 2.962.873,63 5.845.334,74 6.126.216,64 Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,10 0,00 0,00 0,00 4,38 0,00 0,00 0,00 26,18 0,00 0,00 0,00 30,46 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100253001 3.017.748,82 739.873,63 4.885.334,74 6.031.216,64 Zuschuss/Überschuss Amt: 924 5.214.379,65 2.087.893,21 7.055.895,24 7.983.577,12 Summe Kontenklasse: 9 Amt: 925 Dezernat V Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -6,34 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -81,56 -150,00 -150,00 -150,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -180,00 0,00 0,00 0,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -427.000,00 -338.000,00 -477.000,00 -267,90 -427.150,00 -338.150,00 -477.150,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 124.616,14 125.350,00 131.400,00 135.250,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 354.677,60 390.100,00 387.400,00 398.300,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 60.777,85 60.850,00 63.800,00 65.650,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 22.246,53 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.294,08 12.450,00 15.150,00 15.550,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 585,47 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 66.033,61 71.800,00 70.950,00 72.250,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 11.413,91 0,00 11.500,00 11.500,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 550,00 550,00 550,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.767,74 2.200,00 3.100,00 3.200,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 145,43 150,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44231000 Datenverarbeitung zentral 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 327,25 2.000,00 2.000,00 2.000,00 6.220,80 6.000,00 5.400,00 5.400,00 0,00 300,00 300,00 300,00 16.206,42 20.200,00 18.300,00 18.700,00 326,22 1.500,00 1.500,00 1.500,00 61,78 50,00 50,00 50,00 84,01 150,00 150,00 150,00 981,08 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.930,90 4.500,00 4.350,00 4.350,00 1.006,65 4.500,00 4.500,00 4.500,00 948,07 0,00 0,00 0,00 12,72 50,00 50,00 50,00 0,00 972,71 2.259,37 4.759,37 Summe Kontenklasse: 4 683.664,26 706.322,71 725.359,37 746.659,37 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 683.396,36 279.172,71 387.209,37 269.509,37 Produkt: 1100315002 SAH Leipzig gGmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 36511000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Mittelweiterleitung f. gemeinnützige Zwe Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -41.000,00 -63.000,00 -63.000,00 -63.000,00 Summe Kontenklasse: 3 -41.000,00 -63.000,00 -63.000,00 -63.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315002 -41.000,00 -63.000,00 -63.000,00 -63.000,00 Produkt: 1100315003 BBWL gGmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung Erträge Zuschreibungen auf FV RE 2017 Plan 2018 0,00 Plan 2019 -142.000,00 Plan 2020 -309.350,00 -163.700,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 217 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -142.000,00 -309.350,00 -163.700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315003 0,00 -142.000,00 -309.350,00 -163.700,00 642.396,36 74.172,71 14.859,37 42.809,37 Zuschuss/Überschuss Amt: 925 Amt: 926 Dezernat VI Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -345,60 -300,00 -300,00 -75,00 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -139,28 -500,00 -250,00 -250,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -240,00 0,00 -250,00 -250,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -18,36 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 0,00 -33.050,00 -33.050,00 -33.050,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -23.500,00 0,00 0,00 -818,24 -59.850,00 -36.350,00 -36.350,00 Summe Kontenklasse: 3 -300,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 120.703,84 120.000,00 125.850,00 129.550,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 355.763,48 505.000,00 520.450,00 512.550,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 23.500,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 41.290,64 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.632,24 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 73.188,74 58.000,00 60.850,00 62.600,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 21.224,30 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.373,06 16.100,00 20.350,00 19.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.996,28 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -901,43 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 977,02 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 52.413,60 93.800,00 94.700,00 92.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 6.832,99 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.959,42 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.959,42 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 10.504,16 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 43.115,75 16.800,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.861,46 3.050,00 3.300,00 3.400,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 196,68 0,00 200,00 200,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 523,27 2.000,00 600,00 600,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 4.988,02 1.000,00 10.800,00 10.800,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 303,24 2.500,00 500,00 500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.371,18 2.500,00 4.500,00 4.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.087,15 300,00 1.100,00 1.100,00 42611230 Bes. Aufw. Besch. ATZ ArbPh dez. 93,20 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 300,00 300,00 300,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 20.455,74 22.850,00 26.200,00 26.800,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 1.083,81 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 69,52 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 465,11 150,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 1.034,99 2.500,00 1.500,00 1.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.781,07 4.500,00 4.350,00 4.350,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.595,30 6.250,00 3.000,00 3.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 2.819,59 0,00 2.850,00 2.850,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 719,95 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.372,01 50,00 1.500,00 1.500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 151,47 527,46 441,86 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 83.623,69 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 782.671,48 973.025,16 892.027,46 887.491,86 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 Produkt: 1100511109 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig mbH Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 781.854,24 913.175,16 855.677,46 851.141,86 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 218 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -390.000,00 -126.000,00 -215.000,00 36510000 Gewinnausschüttungen 0,00 -101.000,00 -101.000,00 -101.000,00 36910000 Sonstige Finanzerträge -63.750,00 -190.000,00 -287.000,00 -314.250,00 -63.750,00 -681.000,00 -514.000,00 -630.250,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart 43150000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 209.166,31 216.200,00 216.200,00 Summe Kontenklasse: 4 209.166,31 216.200,00 216.200,00 216.200,00 216.200,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511109 145.416,31 -464.800,00 -297.800,00 -414.050,00 Produkt: 1100511110 LEVG mbH & Co. KG Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511110 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 Produkt: 1100547001 MDV GmbH Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 5.000,00 13.700,00 20.450,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 5.000,00 13.700,00 20.450,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100547001 0,00 5.000,00 13.700,00 20.450,00 Produkt: 1100573008 LWB mbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -10.228.000,00 -6.229.000,00 -4.067.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -10.228.000,00 -6.229.000,00 -4.067.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573008 0,00 -10.228.000,00 -6.229.000,00 -4.067.000,00 927.270,55 -9.777.624,84 -5.660.422,54 -3.612.458,14 Zuschuss/Überschuss Amt: 926 Amt: 927 Dezernat VII Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -4.000,00 0,00 0,00 -5.880,12 0,00 -4.000,00 -4.000,00 -18,36 -50,00 -50,00 -50,00 -5.898,48 -4.050,00 -4.050,00 -4.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 189.002,73 188.300,00 198.450,00 204.300,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 191.641,08 146.150,00 149.850,00 153.900,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 85.289,77 94.600,00 99.150,00 102.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.128,73 4.650,00 5.900,00 6.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 514,91 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 27.269,88 27.500,00 27.900,00 28.500,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 5.971,08 0,00 0,00 0,00 42322000 Leasing dezentral 2.951,81 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.146,40 2.150,00 2.500,00 2.550,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 104,89 100,00 100,00 100,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 200,00 200,00 200,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.318,24 2.000,00 2.500,00 2.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.107,48 1.000,00 2.000,00 2.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 2.500,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.183,38 2.500,00 5.800,00 5.800,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.045,59 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 10.000,00 0,00 300.000,00 500.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 11.938,11 11.150,00 14.400,00 14.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 3.500,00 1.000,00 1.000,00 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 385,47 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 38,61 0,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 253,25 150,00 300,00 300,00 44310300 Telefon, Internet 1.519,35 2.500,00 2.500,00 2.500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 219 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 47110000 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3.214,30 4.500,00 4.250,00 12.193,71 4.500,00 0,00 4.250,00 0,00 2.082,26 0,00 22.500,00 22.500,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 30.000,00 0,00 0,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 109,93 2.376,85 4.876,87 0,00 550,00 550,00 550,00 Summe Kontenklasse: 4 561.301,03 534.109,93 847.776,85 1.064.126,87 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 555.402,55 530.059,93 843.726,85 1.060.076,87 Produkt: 1100571005 Aufbauwerk GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -37.000,00 -15.000,00 -16.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -37.000,00 -15.000,00 -16.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100571005 0,00 -37.000,00 -15.000,00 -16.000,00 Produkt: 1100573005 Saatzucht Plaußig GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -159.000,00 -1.607.000,00 -241.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -159.000,00 -1.607.000,00 -241.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573005 0,00 -159.000,00 -1.607.000,00 -241.000,00 Produkt: 1100573011 Mitteldeutsche Flughafen AG Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 539.000,00 441.150,00 509.650,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 539.000,00 441.150,00 509.650,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573011 0,00 539.000,00 441.150,00 509.650,00 555.402,55 873.059,93 -337.123,15 1.312.726,87 Zuschuss/Überschuss Amt: 927 Amt: 928 Proj. Unterbr.v.Flüchtl. Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -49,08 0,00 0,00 0,00 -49,08 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42419160 Unterhaltsreinigung 42531000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 74.400,00 0,00 0,00 151.823,10 304.650,00 227.900,00 233.100,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 0,00 36.450,00 0,00 0,00 4.827,82 9.750,00 8.500,00 8.750,00 387,61 0,00 0,00 0,00 17.556,30 52.050,00 40.400,00 40.950,00 2.632,32 0,00 0,00 0,00 240,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 163,31 0,00 0,00 0,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 5.000,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 5.000,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 2.102,73 2.700,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 1.000,00 0,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 6.347,46 20.000,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 4.929,85 3.000,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 69,52 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 710,73 4.000,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 2.317,82 8.200,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 580,12 8.000,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.536,70 6.000,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 5.000,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 3,55 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 187,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 197.065,94 546.200,00 277.800,00 283.800,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 197.016,86 546.200,00 277.800,00 283.800,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 928 197.016,86 546.200,00 277.800,00 283.800,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 220 Amt: 98 Finanzwirtschaft Produkt: 1100253001 Zoo GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 36910000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Sonstige Finanzerträge Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -37.028,73 -31.650,00 -27.300,00 -24.350,00 Summe Kontenklasse: 3 -37.028,73 -31.650,00 -27.300,00 -24.350,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100253001 -37.028,73 -31.650,00 -27.300,00 -24.350,00 Produkt: 1100315002 SAH Leipzig gGmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 36910000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Sonstige Finanzerträge Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -99.211,64 -48.550,00 -44.400,00 -42.500,00 Summe Kontenklasse: 3 -99.211,64 -48.550,00 -44.400,00 -42.500,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315002 -99.211,64 -48.550,00 -44.400,00 -42.500,00 Produkt: 1100511110 LEVG mbH & Co. KG Kontenklasse: 3 Kostenart 36910000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Sonstige Finanzerträge Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -11.250,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 -11.250,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511110 -11.250,00 0,00 0,00 0,00 Produkt: 1100511111 LGH GmbH & Co. KG Kontenklasse: 3 Kostenart 36910000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Sonstige Finanzerträge Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -123.519,68 -109.800,00 -93.050,00 -75.750,00 Summe Kontenklasse: 3 -123.519,68 -109.800,00 -93.050,00 -75.750,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511111 -123.519,68 -109.800,00 -93.050,00 -75.750,00 Produkt: 1100573008 LWB mbH Kontenklasse: 3 Kostenart 36910000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Sonstige Finanzerträge Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.536.175,00 -1.430.600,00 -920.850,00 -853.500,00 Summe Kontenklasse: 3 -1.536.175,00 -1.430.600,00 -920.850,00 -853.500,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573008 -1.536.175,00 -1.430.600,00 -920.850,00 -853.500,00 Produkt: 1100573010 LVV mbH Kontenklasse: 3 Kostenart 36150000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -14.270.788,64 -14.270.800,00 -14.271.000,00 -14.260.000,00 Summe Kontenklasse: 3 -14.270.788,64 -14.270.800,00 -14.271.000,00 -14.260.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573010 -14.270.788,64 -14.270.800,00 -14.271.000,00 -14.260.000,00 Produkt: 1100575101 Gästetaxe Kontenklasse: 3 Kostenart 33610000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Gästetaxe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -5.222.700,00 -5.222.700,00 0,00 0,00 -5.222.700,00 -5.222.700,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 0,00 77.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 0,00 3.000,00 154.000,00 6.000,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 0,00 20.000,00 40.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 0,00 2.311.350,00 2.311.350,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 0,00 100.000,00 100.000,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 2.511.350,00 2.611.350,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100575101 0,00 0,00 -2.711.350,00 -2.611.350,00 Produkt: 1100611001 Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 30110000 Grundsteuer A -239.404,75 -250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 30120000 Grundsteuer B -94.052.330,64 -95.000.000,00 -95.500.000,00 -96.000.000,00 30130000 Gewerbesteuer -289.830.362,36 -280.000.000,00 -305.000.000,00 -320.000.000,00 30210000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer -157.255.764,31 -165.000.000,00 -190.000.000,00 -202.000.000,00 30220000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer -46.426.114,35 -58.300.000,00 -61.800.000,00 -56.500.000,00 30310000 Vergnügungssteuer -5.461.570,22 -2.000.000,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 30320000 Hundesteuer -1.906.048,11 -1.600.000,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 221 Kostenart Kostenartbezeichnung 30340000 Zweitwohnungssteuer 31110000 Allgemeine Schlüsselzuweisungen vom Land 31120000 31310000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -861.741,47 -1.300.000,00 -1.300.000,00 -1.300.000,00 -378.727.830,00 -423.000.000,00 -441.000.000,00 -469.000.000,00 Inv. Schlüsselzuweisung z. Verw. f. Inst -27.120.000,00 -15.700.000,00 -26.700.000,00 -29.500.000,00 sonstige allgemeine Zuweisungen Land -29.044.037,67 -29.321.500,00 -30.076.700,00 -30.076.700,00 31611031 Auflösung v. SP Land-Infrastrukturp.Anl. 0,00 0,00 -1.817.777,78 -2.586.666,66 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 477.174,02 0,00 0,00 0,00 35625000 Nachzahlungszinsen -4.352.737,00 -1.340.500,00 -1.340.500,00 -1.340.500,00 35626000 Erstattungszinsen 3.174.878,00 0,00 0,00 0,00 35629000 Sonstige Zinsen 2.064,00 -100.000,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -380,25 0,00 0,00 0,00 -1.031.624.205,11 -1.072.912.000,00 -1.158.784.977,78 -1.212.553.866,66 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 43410000 Gewerbesteuerumlage 22.088.251,65 21.300.000,00 23.210.000,00 47211010 Abschreibung FV Grst 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 47211020 Abschreibung FV Gewst 0,00 4.500.000,00 4.500.000,00 4.500.000,00 47211030 Abschreibung FV Vgst 0,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 47211040 Abschreibung FV Hund 0,00 125.000,00 125.000,00 125.000,00 47211050 Abschreibung FV Zwst 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 10.020,04 0,00 0,00 0,00 47212110 Abschr. Ford. d. Erlass Grst 112.314,14 250.000,00 250.000,00 250.000,00 47212120 Abschr. Ford. d. Erlass Gewst 438.237,19 1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 47212130 Abschr. Ford. d. Erlass Vgst 118.304,75 15.000,00 15.000,00 15.000,00 47212140 Abschr. Ford. d. Erlass Hund 9.615,15 25.000,00 25.000,00 25.000,00 47212150 Abschr. Ford. d. Erlass Zws 3.999,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 16.843,00 0,00 0,00 0,00 47212210 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Grst 279.501,50 450.000,00 450.000,00 450.000,00 47212220 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Gewst 697.817,50 1.200.000,00 1.200.000,00 1.200.000,00 47212230 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Vgst 124.657,60 50.000,00 50.000,00 50.000,00 47212240 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Hund 76.442,51 90.000,00 90.000,00 90.000,00 47212250 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Zwst 8.298,18 10.000,00 10.000,00 10.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 3.189,90 0,00 0,00 0,00 23.987.492,11 29.540.000,00 31.450.000,00 32.590.000,00 -1.007.636.713,00 -1.043.372.000,00 -1.127.334.977,78 -1.179.963.866,66 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100611001 24.350.000,00 Produkt: 1100612001 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31473000 Spenden private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 35629000 Sonstige Zinsen 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen 36120000 Zinserträge von Gemeinden/ ~verbände 36150000 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2.937,38 0,00 0,00 0,00 0,00 -17.914.986,53 -17.914.986,53 -17.914.986,53 -137.797,18 0,00 -100.000,00 -100.000,00 -6.899.607,47 0,00 0,00 0,00 -4.254,02 0,00 0,00 0,00 -110,96 0,00 0,00 0,00 -1.526.642,17 -1.750.000,00 -1.750.000,00 -1.750.000,00 -8.571.349,18 -19.664.986,53 -19.764.986,53 -19.764.986,53 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 44410500 Kapitalertragsteuer 45120000 Zinsaufw. Gemeinden/ ~verbände 45150000 Zinsaufw. verbund. U., Beteiligungen, So 45170100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 88,70 0,00 0,00 0,00 12.102,56 0,00 0,00 0,00 153.990,01 0,00 0,00 0,00 Zinsen kurzfr. Verbindlichkeiten Krediti 244,62 0,00 0,00 0,00 45171100 Zinsen langfr. Verbindlichkeiten Krediti 9.223.891,42 12.135.600,00 10.135.600,00 11.135.600,00 45180000 Zinsaufw. sonstigen inländischen Bereich 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders Summe Kontenklasse: 4 230,85 0,00 0,00 7.450,00 0,00 0,00 0,00 9.397.998,16 12.135.600,00 10.135.600,00 11.135.600,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51190000 Kostenartbezeichnung sonstige außergewöhnliche Aufwendungen Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100612001 Zuschuss/Überschuss Amt: 98 Gesamtergebnis RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 512,00 0,00 0,00 512,00 0,00 0,00 0,00 0,00 827.160,98 -7.529.386,53 -9.629.386,53 -8.629.386,53 -1.022.887.525,71 -1.066.792.786,53 -1.155.032.314,31 -1.206.460.703,19 -127.824.816,72 25.031.757,77 -10.385.676,51 -2.021.489,82 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 1 Produkt: 1100111101 Stadtrat,Ortsch.rat,Stadtbez.Beir.Eigenb Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31473000 Spenden private Unternehmen -120,00 0,00 0,00 0,00 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen -935,08 0,00 0,00 0,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -81,84 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -369,41 0,00 0,00 0,00 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft -4.075,50 -3.600,00 -4.550,00 -4.550,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -210,00 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -159,10 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -194,60 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be Summe Kontenklasse: 3 -31,68 0,00 0,00 -1.488,00 0,00 0,00 0,00 -7.665,21 -5.600,00 -6.550,00 -6.550,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 110.619,30 106.300,00 127.450,00 131.200,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 627.577,45 630.900,00 687.600,00 801.500,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -700,00 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 12.735,00 22.800,00 22.800,00 22.800,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 53.311,91 53.800,00 56.350,00 57.950,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 97.982,17 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 19.916,82 20.050,00 25.900,00 29.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 42419230 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 314,26 3.100,00 3.100,00 3.100,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 56.560,51 75.500,00 87.950,00 79.950,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 0,00 0,00 72.000,00 33.000,00 43140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentliche 197.925,52 201.750,00 201.750,00 201.750,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 1.108.057,45 1.253.000,00 1.298.600,00 1.327.300,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 35.351,12 34.150,00 47.200,00 48.150,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 800,00 800,00 800,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.827,23 9.400,00 7.900,00 7.900,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 48112062 1.423,14 0,00 0,00 0,00 116.253,70 120.550,00 130.300,00 153.050,00 772,95 0,00 1.000,00 1.000,00 4.467,88 4.400,00 4.450,00 4.450,00 1.561,83 1.600,00 1.750,00 1.750,00 3.253,88 3.250,00 3.250,00 3.250,00 0,00 600,00 600,00 600,00 7.125,03 8.600,00 9.300,00 9.700,00 KR Reinigungsmaterial 223,86 200,00 0,00 0,00 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 300,00 300,00 300,00 300,00 8.903,19 9.500,00 30.150,00 30.850,00 5,00 0,00 0,00 0,00 434,33 4.350,00 36.850,00 36.850,00 2.210,19 7.000,00 4.500,00 4.500,00 80.685,69 99.000,00 124.350,00 121.200,00 2.730,78 12.500,00 12.500,00 12.500,00 38.135,25 50.000,00 42.900,00 42.800,00 173,30 6.550,00 6.550,00 6.550,00 20.976,66 23.900,00 23.900,00 23.900,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.713,04 3.511,41 3.350,87 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 2.612.115,40 2.767.563,04 3.076.561,41 3.202.900,87 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111101 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.604.451,19 2.761.963,04 3.070.011,41 3.196.350,87 Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31451000 Sponsoring verbundene Unternehmen 31453000 Spenden verbund.U.,Beteilig.,Sonderver. 31487000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -10.000,00 0,00 0,00 0,00 -1.259,58 0,00 0,00 0,00 Rückzahlung von übrigen Bereichen -50.000,00 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -16.514,28 0,00 -46.250,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -15.383,79 -450,00 -500,00 -500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 2 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -44,83 -4.000,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 0,00 -9.725,59 0,00 -4.450,00 -4.450,00 34619110 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -725,43 -2.050,00 -1.450,00 -1.450,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -677,52 0,00 -350,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -350,00 -18,36 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -966,39 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -5.000,00 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 0,00 -33.050,00 -33.050,00 -33.050,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -2.211.000,00 -1.504.100,00 -2.239.450,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -23.500,00 0,00 0,00 -110.315,77 -2.277.550,00 -1.593.650,00 -2.282.750,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 1.026.737,95 1.120.850,00 1.095.600,00 1.127.750,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 3.271.947,15 3.550.600,00 3.795.850,00 3.934.250,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -378,00 0,00 0,00 0,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 23.500,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 41.290,64 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.632,24 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 5.400,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 20.000,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 510.083,49 552.100,00 536.900,00 552.300,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 203.704,25 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 105.391,22 113.350,00 148.100,00 153.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.996,28 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -901,43 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 8.175,16 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 554.588,15 642.350,00 684.000,00 701.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 6.832,99 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.959,42 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.959,42 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 1.500,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 28.402,69 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 18.217,92 6.100,00 18.700,00 18.700,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 57.815,75 16.800,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 108,29 500,00 0,00 0,00 42322000 Leasing dezentral 19.540,47 6.000,00 6.000,00 6.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 42419230 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 0,00 550,00 550,00 550,00 24.079,54 25.250,00 28.700,00 29.800,00 47,33 0,00 0,00 0,00 1.376,00 600,00 300,00 300,00 KR Sonderreinigung 794,12 900,00 900,00 900,00 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 166,10 0,00 0,00 0,00 2.242,05 0,00 500,00 550,00 8.559,91 16.700,00 15.650,00 15.650,00 23.748,24 14.500,00 40.150,00 40.150,00 2.928,39 15.950,00 8.800,00 8.800,00 UH IT-Ausstattung 15.068,59 15.000,00 20.100,00 20.100,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 12.846,02 14.550,00 15.300,00 15.300,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 175,20 0,00 0,00 0,00 42611230 Bes. Aufw. Besch. ATZ ArbPh dez. 93,20 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.539.935,65 600.480,00 1.723.480,00 1.636.980,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 8.295,16 9.000,00 4.000,00 4.000,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 33.294,41 20.000,00 25.650,00 20.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 44.781,71 45.600,00 48.350,00 49.100,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 141,13 50,00 50,00 50,00 43140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentliche 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 156.854,89 350.000,00 5.000,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 154,70 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 5.482,10 2.200,00 6.500,00 6.500,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 3.237,10 0,00 0,00 0,00 187.649,26 194.300,00 218.200,00 222.650,00 8.098,99 21.000,00 20.650,00 20.850,00 38.326,71 60.500,00 60.500,00 60.500,00 0,00 100,00 100,00 100,00 499.329,32 548.050,00 533.750,00 542.450,00 686,62 950,00 1.000,00 1.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 6.032,65 2.850,00 3.550,00 3.350,00 Telefon, Internet 16.485,15 25.250,00 24.150,00 24.150,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 34.401,61 80.850,00 42.600,00 42.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 37.935,74 42.250,00 30.800,00 28.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 10.266,26 0,00 27.850,00 27.850,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 24.461,00 55.000,00 30.000,00 30.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 45.557,66 155.700,00 50.700,00 50.700,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 43.547,69 150,00 31.600,00 31.600,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 22.833,65 23.222,41 34.616,43 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 83.623,69 11.703,02 11.703,01 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 1.324,00 13.550,00 13.550,00 13.550,00 8.705.324,93 8.517.337,34 9.373.055,43 9.508.499,44 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3,00 0,00 0,00 3,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.595.012,16 6.239.787,34 7.779.405,43 7.225.749,44 Produkt: 1100111103 Fraktionen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -0,72 0,00 0,00 0,00 34619118 KR Ertr. priv. Nutz. Tel. Fraktionen -24,00 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -21.504,69 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -7.148,28 0,00 0,00 0,00 -28.677,69 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.535,12 3.500,00 3.000,00 3.000,00 81,20 0,00 0,00 0,00 6,27 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 483,56 700,00 600,00 600,00 40325400 AG Zusch. priv. KV/PV Fraktionen 2.278,08 0,00 0,00 0,00 40415000 Beihilfen/Unterstützung Fraktionen 303,00 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 4.210,34 4.250,00 6.900,00 7.200,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 206,50 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 172,55 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 357,32 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 47.907,63 46.950,00 58.300,00 59.500,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 5.287,59 6.150,00 5.850,00 5.850,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.115,99 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 902,89 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.658,43 0,00 0,00 0,00 44313000 Personalaufwendungen Fraktionen 1.227.594,72 1.217.500,00 1.413.700,00 1.453.700,00 44313100 Geschäftsführungsaufwendungen Fraktionen 99.843,95 118.350,00 133.700,00 133.700,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 999,74 1.648,90 1.616,25 Summe Kontenklasse: 4 1.395.945,14 1.398.399,74 1.623.698,90 1.665.166,25 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111103 1.367.267,45 1.398.399,74 1.623.698,90 1.665.166,25 Produkt: 1100111104 Repräsentationen,partnerschaftl.Bez. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 34612100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -80.333,24 0,00 0,00 0,00 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -122,94 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -186,38 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -24,48 0,00 0,00 0,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -108,30 0,00 0,00 0,00 -80.775,34 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 40221000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 25.290,69 29.050,00 30.100,00 30.950,00 646.530,27 656.400,00 737.950,00 758.750,00 27.051,70 25.000,00 25.000,00 25.000,00 0,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 13.559,88 13.400,00 14.050,00 14.450,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 20.748,10 20.950,00 28.500,00 29.600,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 42511200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.579,59 0,00 0,00 0,00 105.487,43 117.350,00 131.300,00 133.350,00 7.924,02 0,00 0,00 0,00 0,00 2.650,00 2.650,00 2.650,00 0,00 0,00 300,00 0,00 19,09 0,00 0,00 0,00 3.960,77 3.900,00 4.300,00 4.450,00 102,05 100,00 0,00 0,00 53,72 150,00 150,00 150,00 KR Bewachung 1.305,83 0,00 1.000,00 1.100,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.032,84 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.210,72 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 81,49 800,00 800,00 800,00 42552100 UH IT-Ausstattung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719270 42912000 459,44 0,00 1.600,00 1.600,00 247.804,88 196.500,00 218.000,00 366.900,00 KR Aufwendungen sonstige Projekte 50.125,36 54.150,00 54.150,00 54.150,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 11.279,57 2.400,00 2.400,00 2.400,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 84.031,33 86.200,00 86.200,00 86.200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 29.307,17 33.300,00 34.400,00 35.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 24.790,00 25.600,00 25.600,00 25.600,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.621,05 1.000,00 2.000,00 2.000,00 44310300 Telefon, Internet 3.223,77 2.900,00 2.900,00 2.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.153,67 2.000,00 5.000,00 5.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 35.822,25 50.000,00 50.000,00 50.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 3.670,16 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 3,55 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.690,60 4.644,28 4.211,56 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 300,00 300,00 300,00 45,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Summe Kontenklasse: 4 1.356.275,39 1.335.690,60 1.470.594,28 1.645.111,56 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111104 1.275.500,05 1.335.690,60 1.470.594,28 1.645.111,56 Produkt: 1100111201 Organisationsangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34612000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -6.176,31 -5.660,61 0,00 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,17 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -1,02 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -234,30 -500,00 -250,00 -250,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -43,80 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -66,84 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -4.743,50 -3.500,00 -3.750,00 -3.750,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -40.250,00 0,00 0,00 -75.800,00 -77.300,00 -77.300,00 -77.300,00 -80.892,63 -127.726,31 -86.960,61 -81.300,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 118.784,78 130.050,00 134.450,00 -350,00 0,00 0,00 138.500,00 0,00 872.095,60 1.705.800,00 3.437.600,00 4.292.600,00 -1.473,50 0,00 0,00 0,00 0,00 40.250,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 52.819,82 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -8.050,04 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 62.517,27 69.350,00 72.050,00 74.050,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 27.726,85 54.450,00 122.400,00 150.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.586,03 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.173,25 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.260,15 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 159.026,00 316.050,00 654.400,00 823.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 8.427,00 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.322,82 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.322,83 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 100,00 200,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 15.491,03 100,00 15.500,00 15.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 55.794,57 38.600,00 600,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.414,46 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 4.431,86 4.600,00 5.050,00 KR Reinigungsmaterial 215,31 250,00 50,00 50,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 793,12 250,00 250,00 250,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 211,12 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 46.417,07 47.400,00 74.400,00 77.150,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 90.714,61 60.200,00 103.450,00 103.950,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 167,51 150,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 824,10 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 616,88 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 10.153,09 4.500,00 7.500,00 7.450,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.211,05 2.000,00 8.500,00 17.200,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 25,59 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 41.113,69 14.083,10 34.435,26 1.615.654,78 2.665.163,69 4.832.933,10 5.965.085,26 Summe Kontenklasse: 4 5.250,00 179,34 100,00 100,00 100,00 28.860,03 2.150,00 15.050,00 3.650,00 89,62 400,00 1.100,00 1.100,00 4.256,06 4.500,00 35.000,00 59.000,00 259,18 0,00 0,00 0,00 58.232,48 141.550,00 130.000,00 160.000,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51392000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -15,65 0,00 0,00 0,00 -234,72 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 588,05 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 773,22 0,00 0,00 0,00 1.110,90 0,00 0,00 0,00 1.535.874,05 2.537.437,38 4.745.972,49 5.883.785,26 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111201 Produkt: 1100111202 Personalangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34612100 34619101 sonst. Erträge Rückforderung Lohnabr. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619140 KR Lehrgangsgebühren 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34851100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.313,78 0,00 -1.000,00 -309,52 0,00 0,00 -1.000,00 0,00 -109.815,36 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -6,34 0,00 -50,00 -50,00 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -6,34 0,00 0,00 0,00 -1.630,06 0,00 0,00 0,00 -436,31 -1.450,00 -1.300,00 -1.300,00 -248,28 0,00 0,00 0,00 -3.992,18 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 -43.618,65 -40.000,00 -40.000,00 -40.000,00 -164.493,14 -174.500,00 -150.300,00 -150.300,00 -2.131.532,89 -800.000,00 -1.800.000,00 -1.800.000,00 -473.223,54 -461.050,00 -535.000,00 -543.000,00 Ertr.Kostenerstattg./Umlagen Stiftungen -1.034,80 -1.050,00 -1.350,00 -1.400,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -199.332,07 -216.800,00 -17.850,00 -18.150,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -4.104,70 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -755.050,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. 0,00 -408.800,00 -408.800,00 -408.800,00 -3.135.097,96 -2.868.700,00 -2.965.650,00 -2.974.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40111300 Beamte - Leistungsprämie 40112000 Bezüge - Anwärter 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 40122000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 817.756,83 692.700,00 765.650,00 -350,00 0,00 0,00 785.700,00 0,00 0,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 196.264,96 476.650,00 476.350,00 652.600,00 2.601.796,22 6.565.300,00 5.890.450,00 6.093.400,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 0,00 555.050,00 0,00 0,00 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 200.000,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 2.391.601,91 3.186.700,00 5.656.550,00 6.510.800,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 6 Kostenart Kostenartbezeichnung 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40212000 Beiträge Versorgungskassen - Anwärter 40221000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 364.339,90 364.400,00 392.500,00 403.350,00 23.645,36 1.801.500,00 2.300.000,00 2.400.000,00 0,00 4.100,00 3.850,00 5.300,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 83.739,59 217.150,00 228.050,00 235.650,00 40222000 Beitr.Versorgungsk.- Azubis/Praktikanten 53.274,95 74.650,00 138.450,00 160.250,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -1.014,44 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 498.546,97 1.266.850,00 1.096.100,00 1.126.500,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 40323000 Umlage gesetzliche Unfallversicherung 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40412300 Beihilfen/Unterstützung Azubi 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 40726000 42111000 42311100 460.378,57 626.300,00 1.127.600,00 1.294.200,00 4.294.123,66 4.400.100,00 4.841.550,00 5.193.300,00 2,16 0,00 0,00 0,00 603,00 200,00 600,00 600,00 15.932,18 12.000,00 20.300,00 20.300,00 235,08 0,00 0,00 0,00 40.700,00 1.077.150,00 2.370.000,00 3.828.000,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 8.864,82 89.300,00 136.750,00 136.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 4.042,08 44.150,00 60.000,00 60.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 18.605,59 33.950,00 41.950,00 43.750,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 800,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 37,59 1.000,00 800,00 927,97 1.150,00 600,00 600,00 KR Sonderreinigung 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 200,00 400,00 400,00 42419290 KR Bewachung 0,00 400,00 400,00 400,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 350,00 50,00 50,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 79.141,76 3.700,00 20.950,00 44.650,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 10,00 2.450,00 2.000,00 2.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 18.587,68 554.650,00 489.650,00 489.150,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.260,59 15.700,00 15.700,00 15.700,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 798,60 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 180,30 200,00 200,00 200,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 1.480.534,66 1.736.500,00 2.048.100,00 2.108.900,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 4,60 0,00 0,00 0,00 42619900 KR sonstige Aufwendungen für Beschäftigt 6.215,05 35.000,00 50.000,00 50.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 42819130 469,13 700,00 700,00 700,00 30.734,26 16.450,00 62.400,00 53.400,00 1.638,99 700,00 4.500,00 4.500,00 0,00 3.150,00 2.500,00 2.500,00 KR Reinigungs- und Sanitärmittel 0,00 250,00 250,00 250,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 0,00 50,00 50,00 50,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 53,00 10.050,00 10.050,00 10.050,00 44111500 s. P.u.Versorg.aufw. Azubi zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 1.664,20 5.500,00 4.000,00 4.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 18.205,39 53.000,00 50.900,00 50.800,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 54.652,84 41.500,00 61.500,00 61.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.079,52 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 351,33 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 15.562,70 5.000,00 15.000,00 15.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 162.786,00 82.000,00 200.000,00 200.000,00 44312031 Sachverständ./ Gutachteraufwend. -Asyl- 419,42 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 73,63 300,00 300,00 300,00 44410100 Körperschaftssteuer 4.924,74 1.000,00 0,00 0,00 44410300 Gewerbesteuer 5.402,80 1.000,00 0,00 0,00 44910100 Abführung 40% Ausgleichabgabe SchwbG 0,00 50,00 50,00 50,00 45180000 Zinsaufw. sonstigen inländischen Bereich 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 13,00 0,00 0,00 0,00 351.710,70 743.450,00 802.750,00 838.600,00 33.050,00 0,00 33.050,00 33.050,00 653,31 900,00 900,00 900,00 4.578,13 25.450,00 25.450,00 25.450,00 175,89 0,00 0,00 0,00 0,00 14.492,60 11.450,13 7.645,96 9.090,99 0,00 0,00 0,00 22.593,66 0,00 0,00 0,00 15,73 0,00 0,00 0,00 36.976,51 10.000,00 10.000,00 10.000,00 64,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 7 Kostenart Kostenartbezeichnung Summe Kontenklasse: 4 RE 2017 Plan 2018 14.187.328,06 Plan 2019 25.603.292,60 Plan 2020 29.997.050,13 33.507.745,96 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -4,80 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -2.619,27 0,00 0,00 0,00 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge -200,00 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -396.400,00 0,00 0,00 0,00 96400100 umg. Personalaufwendungen 51.597,43 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 3.098.051,21 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 802.424,95 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 339.578,05 0,00 0,00 0,00 3.892.427,57 0,00 0,00 0,00 14.944.657,67 22.734.592,60 27.031.400,13 30.533.745,96 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111202 Produkt: 1100111203 Allgemeine Rechtsangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -571,52 -12.500,00 -500,00 -500,00 -29,28 0,00 0,00 0,00 -4,87 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -547,59 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -44,72 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -10,20 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -644.608,98 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -833.932,26 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -31.047,15 -55.000,00 -55.000,00 -55.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -64.300,00 -64.300,00 -64.300,00 -78.736,55 0,00 0,00 0,00 -8,71 0,00 0,00 0,00 -70.000,00 -71.400,00 -71.400,00 -71.400,00 -1.659.541,83 -203.200,00 -191.200,00 -191.200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 174.560,98 205.500,00 212.550,00 -500,00 0,00 0,00 216.150,00 0,00 1.716.414,32 1.646.550,00 1.753.350,00 1.821.400,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 21.010,34 0,00 0,00 0,00 -2.947,52 0,00 0,00 0,00 -3.358,26 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 107.630,86 107.100,00 111.500,00 114.650,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 54.666,43 52.550,00 67.800,00 70.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.014,82 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -94,32 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -452,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.795,95 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 284.673,18 309.450,00 324.800,00 334.050,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.336,46 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -536,12 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.511,79 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.511,79 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 10.595,88 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 15.365,08 0,00 15.500,00 15.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 28.732,85 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 10.653,37 1.000,00 4.175,00 1.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 12.814,33 12.450,00 14.700,00 15.350,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 885,66 500,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.204,49 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 150,00 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 131,75 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.637,83 5.000,00 11.825,00 5.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 44210000 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 708,32 34.500,00 34.500,00 34.500,00 25.827,29 70.300,00 120.300,00 122.800,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 5.944,83 11.000,00 25.000,00 25.000,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 106,86 0,00 0,00 0,00 79.623,34 81.100,00 97.700,00 99.600,00 301,23 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 8 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310100 Porto und Transportkosten 3.156,67 3.400,00 3.400,00 44310300 Telefon, Internet 890,43 1.500,00 1.500,00 3.400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.500,00 18.272,09 14.500,00 14.500,00 14.500,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 3.645,68 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 5.225,18 7.000,00 7.000,00 7.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44311431 Rechts- und Beratungskosten - Asyl 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 531,86 0,00 0,00 0,00 683.970,78 480.000,00 580.000,00 580.000,00 57.222,22 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 10.000,00 10.000,00 407,51 400,00 400,00 400,00 0,00 15.531,62 8.179,90 2.576,83 1,59 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 3.328.871,52 3.099.331,62 3.418.679,90 3.495.076,83 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111203 1.669.329,69 2.896.131,62 3.227.479,90 3.303.876,83 Produkt: 1100111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 -112.500,00 -85.500,00 -85.500,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -8.000,00 -66.000,00 -254.050,00 -254.050,00 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -211.178,98 -110.250,00 -70.450,00 -70.450,00 31471000 Sponsoring private Unternehmen -500,00 0,00 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -1.050,00 -1.050,00 -1.050,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -18,76 0,00 -50,00 -50,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -10,84 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -281,54 -300,00 -400,00 -400,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -2,16 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -4,59 0,00 0,00 0,00 -219.996,87 -290.150,00 -411.550,00 -411.550,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 7.425,30 66.150,00 69.550,00 71.650,00 856.243,98 960.450,00 982.510,00 1.011.210,00 -35,00 0,00 0,00 0,00 14.323,84 0,00 0,00 0,00 -1.901,33 0,00 0,00 0,00 1.648,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.196,46 34.950,00 36.600,00 37.650,00 12.457,90 0,00 0,00 0,00 27.434,51 30.800,00 38.140,00 39.540,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 714,61 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -317,99 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.030,77 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 156.148,55 173.550,00 180.300,00 184.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.049,49 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.422,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.422,22 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 33.814,48 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 31.745,50 12.950,00 63.300,00 61.550,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 9.754,06 400,00 22.350,00 22.350,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 0,00 400,00 400,00 400,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 546,00 0,00 500,00 500,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 250,00 250,00 250,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.364,88 3.700,00 5.500,00 5.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419290 KR Bewachung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611100 92,80 0,00 0,00 218,33 200,00 0,00 0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 944,93 0,00 0,00 0,00 68,04 100,00 100,00 100,00 44.248,03 1.750,00 5.800,00 5.800,00 6,80 450,00 450,00 450,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 0,00 500,00 500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 713,75 3.000,00 6.750,00 6.750,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 3.500,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 32.990,38 25.400,00 38.400,00 28.400,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 30.031,60 40.100,00 46.200,00 46.200,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 200,00 200,00 200,00 40.136,76 29.250,00 84.750,00 84.750,00 0,00 200,00 200,00 200,00 170.581,44 240.050,00 193.050,00 193.050,00 41.631,38 45.100,00 58.800,00 60.000,00 1.898,18 7.000,00 13.550,00 13.550,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 137,51 250,00 450,00 450,00 3.677,05 2.900,00 2.500,00 2.500,00 741,04 1.250,00 1.200,00 1.200,00 10.962,06 17.550,00 22.800,00 22.800,00 9.434,68 13.700,00 13.500,00 13.500,00 50,44 100,00 100,00 100,00 0,00 5.100,00 5.100,00 5.100,00 Summe Kontenklasse: 4 1.548.209,21 1.722.850,00 1.895.900,00 1.922.700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111204 1.328.212,34 1.432.700,00 1.484.350,00 1.511.150,00 Produkt: 1100111205 PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 34210000 Erträge aus Verkauf 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -548,77 0,00 0,00 0,00 -173.800,00 -189.600,00 -189.600,00 -189.600,00 -68.860,00 -81.000,00 -61.000,00 -61.000,00 -15,85 0,00 0,00 0,00 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -180,88 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -285,23 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -39,60 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -4,92 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -421,53 0,00 0,00 0,00 -244.156,78 -270.600,00 -250.600,00 -250.600,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 40221000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44.406,36 42.700,00 46.150,00 47.450,00 1.169.683,62 1.147.450,00 1.231.400,00 1.302.350,00 -126,00 0,00 0,00 0,00 12.733,04 0,00 0,00 0,00 -1.954,81 0,00 0,00 0,00 500,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 20.858,61 19.700,00 21.700,00 22.300,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 37.054,41 36.650,00 47.350,00 50.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 615,53 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -277,06 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.927,06 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 209.627,03 205.950,00 222.150,00 233.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.076,23 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.462,50 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.462,16 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5,96 500,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 13.174,59 30.500,00 5.450,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 13.346,28 13.350,00 6.350,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 3.794,53 3.750,00 950,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419130 KR Strom 2.170,16 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 7.557,88 7.400,00 8.150,00 8.500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 288,56 100,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 134,48 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 132,45 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 1.217,84 1.350,00 350,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2,00 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.589,57 50,00 50,00 50,00 42552100 UH IT-Ausstattung 6.383,24 11.000,00 54.600,00 54.600,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.221,25 50,00 50,00 50,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 498.414,48 565.700,00 565.700,00 565.700,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 5.914,30 20.100,00 20.100,00 20.100,00 205.278,13 496.400,00 521.400,00 521.400,00 2.109,47 17.000,00 17.000,00 17.000,00 60.457,00 76.000,00 76.000,00 76.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 10 Kostenart Kostenartbezeichnung 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50.807,60 51.300,00 60.650,00 61.850,00 0,00 50,00 50,00 50,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 664,22 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 293,52 950,00 950,00 950,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.081,62 600,00 1.100,00 1.100,00 44310300 Telefon, Internet 2.730,04 3.450,00 3.450,00 3.450,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.665,39 3.700,00 4.700,00 4.700,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 661,00 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 17,75 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 42.044,57 13.439,78 32.551,06 2.385.237,67 2.801.294,57 2.934.739,78 3.029.301,06 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420100 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440100 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111205 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -6,71 0,00 0,00 0,00 -22,36 0,00 0,00 0,00 1.303,77 0,00 0,00 0,00 358,81 0,00 0,00 0,00 1.633,51 0,00 0,00 0,00 2.142.714,40 2.530.694,57 2.684.139,78 2.778.701,06 Produkt: 1100111206 Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,49 0,00 0,00 0,00 -113,09 -250,00 -250,00 -250,00 -24,00 0,00 0,00 0,00 -137,58 -250,00 -250,00 -250,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 93.127,58 89.150,00 117.250,00 118.750,00 519.304,95 573.600,00 542.650,00 547.000,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 39.497,05 46.550,00 57.350,00 60.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 17.209,10 18.350,00 21.150,00 21.350,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.255,60 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 95.196,95 109.600,00 102.650,00 102.850,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 1.686,62 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 706,00 0,00 500,00 500,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 0,00 200,00 200,00 200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 9,70 4.700,00 4.700,00 4.700,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.142,25 2.450,00 2.600,00 2.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 118,35 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 165,95 50,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 102,33 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 471,62 1.100,00 1.100,00 1.100,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 47110000 0,00 50,00 50,00 50,00 32,90 1.900,00 1.900,00 1.900,00 463,09 2.050,00 2.050,00 2.050,00 2.909,83 4.050,00 4.100,00 4.100,00 6.588,40 8.300,00 9.800,00 9.800,00 3.451,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 36.165,99 30.950,00 40.200,00 41.000,00 461,97 950,00 950,00 950,00 6.716,33 10.950,00 11.450,00 11.450,00 931,92 2.750,00 2.750,00 2.750,00 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 14,18 250,00 250,00 250,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 0,00 68,72 68,72 Summe Kontenklasse: 4 828.729,66 918.350,00 934.118,72 944.168,72 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111206 828.592,08 918.100,00 933.868,72 943.918,72 Produkt: 1100111208 Versicherungsverwaltung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 0,00 -150.000,00 -150.000,00 -150.000,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 0,00 -522.000,00 -522.000,00 -522.000,00 0,00 -672.000,00 -672.000,00 -672.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 11 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 44412200 Versicherungen dezentral 44412231 44413200 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 468.872,71 470.000,00 470.000,00 470.000,00 1.902.691,23 1.901.000,00 1.901.000,00 1.901.000,00 Versicherungen dezentral - Asyl 351.092,51 438.100,00 220.000,00 220.000,00 Schadensfälle dezentral 230.064,71 232.900,00 232.900,00 232.900,00 80,08 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 2.952.801,24 3.042.000,00 2.823.900,00 2.823.900,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111208 2.952.801,24 2.370.000,00 2.151.900,00 2.151.900,00 Produkt: 1100111301 Haushalts- und Finanzmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34210000 Erträge aus Verkauf 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -100,00 -100,00 -27,26 0,00 0,00 -100,00 0,00 -568,75 -1.700,00 -1.700,00 -1.700,00 -40,98 0,00 0,00 0,00 -33.971,88 -4.700,00 -4.700,00 -4.700,00 -22,73 0,00 0,00 0,00 -88.700,00 -90.300,00 -90.300,00 -90.300,00 -123.331,60 -96.800,00 -96.800,00 -96.800,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 185.923,91 281.450,00 237.850,00 243.400,00 1.838.955,35 2.188.850,00 2.224.700,00 2.287.950,00 -560,00 0,00 0,00 0,00 34.434,05 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -29.088,04 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.346,01 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 110.762,15 147.000,00 125.250,00 128.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 58.619,64 69.900,00 85.500,00 88.250,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.675,46 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.399,74 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 331.930,88 412.350,00 410.900,00 418.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.449,72 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.995,01 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.995,01 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 7.717,32 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 224,10 16.550,00 13.950,00 13.950,00 42419160 Unterhaltsreinigung 12.665,61 12.250,00 15.600,00 16.250,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 676,77 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 3,00 450,00 450,00 450,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.405,07 4.650,00 4.650,00 4.650,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 4.650,00 4.650,00 4.650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 6.451,25 28.000,00 28.000,00 28.000,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.100,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 132.625,10 115.850,00 129.700,00 132.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 194.898,06 609.950,00 210.550,00 210.550,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 300,00 300,00 300,00 44310100 Porto und Transportkosten 737,21 1.850,00 1.850,00 1.850,00 44310300 Telefon, Internet 1.989,49 4.650,00 4.650,00 4.650,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 9.759,11 27.850,00 25.850,00 25.700,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 5.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312400 Kontoführung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 12,00 0,00 0,00 0,00 115,96 2.800,00 2.800,00 2.800,00 0,00 5.000,00 5.000,00 673,75 4.650,00 4.650,00 4.650,00 68.545,97 84.100,00 230.000,00 145.000,00 175.672,55 65.000,00 180.000,00 180.000,00 57,02 1.400,00 1.400,00 1.400,00 0,00 178.997,18 60.033,27 64.550,26 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 3.151.386,19 4.271.197,18 4.009.883,27 4.015.300,26 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3,00 0,00 0,00 0,00 3,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 12 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Plan 2018 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 -258,51 0,00 0,00 0,00 493,68 0,00 0,00 0,00 3.157,00 0,00 0,00 0,00 3.358,45 0,00 0,00 0,00 3.031.416,04 4.174.397,18 3.913.083,27 3.918.500,26 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111301 Plan 2019 -33,72 Produkt: 1100111302 Kassen- u. Rechnungswesen, Vollstreckung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -2,35 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -20.227,16 -97.700,00 -35.500,00 -35.500,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -19.447,57 0,00 -8.000,00 -4.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -9.665,31 -6.050,00 -9.550,00 -9.550,00 35613000 Zwangsgelder 0,00 -50,00 0,00 0,00 35621000 Mahngebühren / Säumniszuschläge -1.639.964,80 -1.600.000,00 -1.750.000,00 -1.750.000,00 35623000 Vollstreckungsgebühren -392.605,31 -290.000,00 -390.000,00 -390.000,00 35629000 Sonstige Zinsen -133.285,17 -150.000,00 -155.000,00 -155.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -4.750,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -50,90 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -110,60 -13.000,00 0,00 0,00 35910001 Verwahrentgelte Cash Management -5.858,52 0,00 0,00 0,00 35913000 Erträge Ausbuchung Differenzen Barkasse 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 36910000 Sonstige Finanzerträge 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -18.745,97 -65.000,00 -33.200,00 -33.200,00 -1.286,72 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.500,00 0,00 0,00 -4,87 0,00 0,00 0,00 -1.489,35 -500,00 -1.950,00 -1.950,00 -9.695,52 -17.000,00 -12.000,00 -12.000,00 -129.000,00 -131.500,00 -131.500,00 -131.500,00 -2.381.440,12 -2.380.050,00 -2.529.700,00 -2.525.700,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 99.308,58 92.000,00 101.900,00 105.000,00 4.765.942,94 5.726.050,00 5.464.600,00 5.649.150,00 -25.184,95 0,00 0,00 0,00 0,00 4.750,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 21.699,35 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 2.459,96 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 50.523,46 49.100,00 53.800,00 55.300,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 26.786,11 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 154.730,10 182.800,00 212.600,00 220.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.053,71 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -122,67 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 10.548,93 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 894.888,70 1.092.150,00 1.031.500,00 1.063.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.477,64 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.542,78 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. 1.838,28 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 4.065,34 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 90,25 100,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 8.214,50 12.000,00 8.900,00 8.900,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta -6.804,02 0,00 15.150,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 228.311,89 265.950,00 386.150,00 386.150,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 106.387,45 176.350,00 182.300,00 182.300,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 38.350,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 6.700,00 6.700,00 6.700,00 42419160 Unterhaltsreinigung 32.208,83 48.600,00 57.500,00 59.950,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.917,03 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 3.077,61 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 4.893,66 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 100,00 100,00 100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 15.070,52 23.250,00 23.750,00 20.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.968,12 12.550,00 29.049,00 29.049,00 42552100 UH IT-Ausstattung 70.135,56 103.050,00 163.912,00 185.912,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 5.945,78 41.950,00 33.200,00 29.200,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 62,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 13 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 5.530,03 11.000,00 11.400,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 1.000,00 0,00 0,00 11.400,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 316.694,45 512.100,00 345.700,00 352.750,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 22.774,70 55.000,00 61.000,00 63.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 50,00 50,00 50,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 1.478,00 550,00 1.750,00 1.750,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312300 Cash Management 44312400 Kontoführung 44312500 44312600 916,32 950,00 1.250,00 1.200,00 151.964,27 135.500,00 272.973,00 305.571,00 2.010,34 3.550,00 3.300,00 3.250,00 36.180,88 61.000,00 58.700,00 59.650,00 843,15 4.950,00 3.750,00 3.750,00 290.806,66 258.500,00 295.000,00 295.000,00 15.000,00 3.927,00 3.050,00 15.000,00 14.630,40 15.500,00 15.500,00 15.500,00 109.791,20 150.000,00 110.000,00 110.000,00 Gebühren Bankrückläufer 10.189,13 22.000,00 12.000,00 12.000,00 Aufwendungen EC, Kassenautomaten 37.854,94 0,00 58.350,00 58.350,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 10.576,12 32.550,00 14.600,00 14.600,00 44413200 Schadensfälle dezentral 354,21 47.900,00 47.900,00 47.900,00 44910200 Aufwand Ausbuchung Differenzen Barkasse 4.899,66 6.000,00 3.000,00 3.000,00 45990001 Verwahrentgelte Cash Management 2.286,59 0,00 2.500,00 2.500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 65.984,86 43.289,54 69.502,49 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 53.545,39 70.000,00 65.000,00 65.000,00 234.556,54 280.000,00 280.000,00 280.000,00 2.259,47 0,00 3.000,00 3.000,00 1.000,91 2.000,00 2.000,00 2.000,00 7.804.107,80 9.613.934,86 9.498.223,54 9.797.434,49 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 51190000 sonstige außergewöhnliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111302 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -19.205,23 0,00 0,00 0,00 88,52 0,00 0,00 0,00 -19.116,71 0,00 0,00 0,00 5.403.550,97 7.233.884,86 6.968.523,54 7.271.734,49 Produkt: 1100111303 Steuerveranlagung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 30120000 Grundsteuer B 33110000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -120,61 0,00 0,00 0,00 Verwaltungsgebühren -2.675,23 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -2.949,59 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -7,45 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -391,86 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 35624000 Verspätungszuschläge § 152 AO 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -41,43 0,00 0,00 0,00 -32.205,60 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 0,00 -8.150,00 -8.150,00 -8.150,00 -38.391,77 -37.150,00 -37.150,00 -37.150,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 156.284,02 242.350,00 316.900,00 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt -350,00 0,00 0,00 323.600,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.564.250,38 1.658.350,00 1.607.200,00 1.652.300,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -2.222,50 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 70.814,99 124.450,00 164.250,00 168.800,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 33.067,95 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 50.073,89 52.950,00 62.400,00 64.300,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 42311110 42419160 3.697,06 0,00 0,00 0,00 295.931,38 322.600,00 309.900,00 318.550,00 0,00 100,00 0,00 0,00 6.801,23 0,00 7.000,00 7.000,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 84.283,74 89.200,00 87.500,00 809.950,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 35.689,20 35.700,00 36.200,00 276.200,00 Unterhaltsreinigung 4.737,64 7.000,00 5.350,00 5.550,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.871,81 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 798,29 7.000,00 7.000,00 74.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 172,55 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.673,45 2.000,00 2.000,00 2.000,00 80,00 100,00 100,00 100,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 14 Kostenart Kostenartbezeichnung 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212220 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Gewst 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 50,00 0,00 0,00 148.542,00 181.000,00 202.700,00 206.750,00 16.858,36 17.100,00 17.100,00 17.100,00 0,00 400,00 400,00 400,00 43.389,40 129.900,00 91.900,00 100.900,00 881,68 1.000,00 1.000,00 1.000,00 14.574,47 20.000,00 20.000,00 20.000,00 1.600,60 4.000,00 4.000,00 4.000,00 124,01 0,00 0,00 0,00 32.662,16 3.500,00 30.000,00 30.000,00 879,13 1.000,00 1.000,00 10.000,00 0,00 1.820,15 1.283,99 1.123,55 160,00 0,00 0,00 0,00 13.355,69 0,00 0,00 0,00 90,38 0,00 0,00 0,00 7,20 0,00 0,00 0,00 2.580.780,16 2.902.570,15 2.976.183,99 4.094.623,55 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -24,52 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen -62,04 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 227,85 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.842,49 0,00 0,00 0,00 1.983,78 0,00 0,00 0,00 2.544.372,17 2.865.420,15 2.939.033,99 4.057.473,55 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111303 Produkt: 1100111304 zentrales Gebäudemanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -11.141,87 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -15.120,00 -21.200,00 -21.200,00 -21.200,00 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -56.500,00 -56.500,00 -34.000,00 -34.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -460.872,23 -460.872,23 -460.872,23 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -596.432,54 -616.012,03 -615.521,75 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -54.500,35 -54.500,34 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -32.283,21 -32.283,21 33119140 KR Verwaltungsgebühren Veranstaltungen -1.541,05 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -351,30 0,00 0,00 0,00 34110010 Ertr. Mieten/Pachten Beschäftigte -2.625,39 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -33.693,51 -50.800,00 -50.800,00 -50.800,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -299.975,64 -311.900,00 -266.800,00 -266.800,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -5.519,29 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -239.958,51 -302.700,00 -238.050,00 -228.000,00 34210000 Erträge aus Verkauf -5.327,86 -6.050,00 -6.050,00 -6.050,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -5.220,00 -11.000,00 -11.000,00 -11.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34612300 sonst. Erträge Sachbez. Besch. ATZ ArbPh 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 34619113 -136,85 -2.550,00 -2.550,00 -2.550,00 -17.587,70 0,00 0,00 0,00 -1,70 0,00 0,00 0,00 -472,75 0,00 0,00 0,00 -2.956,15 -1.400,00 -1.400,00 -1.400,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -114,36 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -156,51 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -1.604,82 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -227.610,04 -293.000,00 -195.500,00 -195.500,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -2.577,98 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -556,67 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 35212000 Ersta.Körperschaft-/Kapitalertragsteuer -18.170,25 0,00 0,00 0,00 35213000 Erstattung Gewerbesteuer u. Grundsteuer -5.276,40 0,00 0,00 0,00 35626000 Erstattungszinsen -4.330,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -276.550,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -3.872,91 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -5,15 0,00 0,00 0,00 35839000 Sonst. nicht zhlungswirk. ord. Erträge -148.463,42 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -2.825.521,52 0,00 0,00 0,00 38112065 Erträge ILV Amt 65 - Serviceleistungen -4.216.931,70 -9.635.800,00 -9.635.800,00 -9.635.800,00 -8.153.321,30 -12.029.254,77 -11.629.317,82 -11.618.777,53 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 15 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 161.537,77 159.850,00 124.900,00 126.950,00 17.865.384,87 18.799.100,00 22.246.150,00 23.530.800,00 1.781,73 0,00 0,00 0,00 0,00 276.550,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 490.061,47 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -65.174,76 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -72.791,47 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 96.680,12 75.000,00 21.600,00 21.600,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 85.501,33 87.800,00 64.400,00 66.200,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 12.198,78 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 571.654,27 600.200,00 860.550,00 906.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 23.967,32 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.119,70 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -9.582,18 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 37.373,11 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 3.332.512,93 3.557.700,00 4.153.900,00 4.380.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 76.299,48 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -5.415,32 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 55.530,73 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -54.194,87 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 14.774,76 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 6.112,80 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 23.303,84 6.000,00 20.500,00 20.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 553.741,59 106.600,00 32.550,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 12.477,88 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 901.845,95 345.950,00 583.850,00 582.450,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 277.245,67 155.000,00 155.000,00 155.000,00 42112100 Wartung technischer Anlagen und Maschine 182.243,85 177.500,00 177.500,00 177.500,00 42112200 Sonst. Instandhaltg. an techn. Anl. u. M 397.656,07 170.100,00 325.100,00 318.100,00 42112300 Haushandwerker (Werkzeug, Maschinen) 1.231,22 6.600,00 11.400,00 11.400,00 42112400 Haushandwerker (UH Geräte/Ausrüstung) 7.934,76 4.800,00 0,00 0,00 42112500 Haushandwerker (bauliche Unterhaltung) 13.687,97 11.500,00 36.950,00 45.350,00 42112600 Haushandwerker (bautechnische Unterhaltu 40.758,37 25.450,00 0,00 0,00 42113000 Pflege Freiflächen 2.244,85 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 528,90 714.700,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 762.951,25 1.011.700,00 765.450,00 776.650,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 457.610,01 381.050,00 408.450,00 408.450,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 2.067.600,00 1.956.700,00 1.956.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419100 Grundsteuer 42419101 42419110 0,00 500,00 500,00 500,00 27.719,40 29.800,00 29.800,00 29.800,00 Leuchtmittel 8.671,61 7.150,00 7.150,00 7.150,00 KR Wasser 56.373,00 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 32.753,18 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 30.980,76 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 974.532,26 49.100,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 670.427,15 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 59.085,17 65.400,00 72.800,00 76.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 2.025,37 4.900,00 2.300,00 2.300,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 3.911,53 2.000,00 42.450,00 42.450,00 42419210 KR Sonderreinigung 17.909,68 20.900,00 20.050,00 20.050,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 46.250,68 39.000,00 46.600,00 46.600,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 5.578,98 2.000,00 7.100,00 7.100,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 261,19 500,00 500,00 500,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 304,20 450,00 450,00 450,00 42419270 KR Straßenreinigung 34.525,21 28.300,00 37.350,00 37.350,00 42419280 KR Winterdienst 23.868,49 33.850,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 607.340,57 606.550,00 795.500,00 812.000,00 42419292 Garderobendienste 485,22 1.300,00 1.300,00 1.300,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 571,88 7.450,00 2.150,00 2.150,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.672,36 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 16.084,67 18.850,00 20.850,00 20.850,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 2.690,38 6.700,00 4.300,00 4.300,00 42519120 KR Kfz-Reparaturen 1.510,43 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42519130 KR Kfz-Steuer 675,00 900,00 900,00 900,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 713,69 400,00 400,00 400,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 127,94 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 270.049,61 281.550,00 289.350,00 285.850,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 16 Kostenart Kostenartbezeichnung 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 42619160 42619900 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50.147,33 39.850,00 399.750,00 98.950,00 185.852,68 193.450,00 229.250,00 202.750,00 19.084,28 34.000,00 39.050,00 39.050,00 25,00 0,00 0,00 0,00 176,04 1.000,00 1.000,00 1.000,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 5.280,58 4.000,00 6.700,00 6.700,00 KR sonstige Aufwendungen für Beschäftigt 1.785,64 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.454,86 3.350,00 3.350,00 3.350,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44233000 Aufw. für Gebäudeleittechnik zentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 611,00 1.000,00 1.000,00 650,00 516.259,31 525.200,00 650.200,00 663.350,00 13.111,04 12.700,00 15.700,00 15.700,00 1.837,12 2.250,00 2.250,00 2.250,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 3.682,41 3.450,00 3.450,00 3.450,00 Porto und Transportkosten 28.368,37 31.000,00 30.550,00 30.550,00 44310300 Telefon, Internet 32.956,23 76.400,00 79.000,00 79.000,00 44310400 Notruftelefone (Aufzüge,EMA,BMA u.ä.) 6.033,73 6.500,00 6.500,00 6.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 39.674,65 69.300,00 72.600,00 82.450,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 79.874,01 115.650,00 126.550,00 126.550,00 44310901 Reisekosten - Wegstrecke Hausmeister 329,70 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 9,20 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 1.107,14 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 40.188,11 55.200,00 105.000,00 105.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44410100 Körperschaftssteuer 44410200 44410210 44410300 Gewerbesteuer 44410400 Gewerbesteuer Vorjahre 44410500 Kapitalertragsteuer 44820000 Säumniszuschläge 45920000 Verzinsung von Steuernachzahlungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 780,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 9.930,61 36.150,00 36.150,00 36.150,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 353,39 700,00 700,00 700,00 2.373,75 0,00 1.700,00 1.700,00 Körperschaftssteuer für Vorjahre 15.209,00 0,00 0,00 0,00 Zinsen zur Körperschaftsst. Vorj. 756,08 0,00 0,00 0,00 2.350,00 0,00 2.350,00 2.350,00 107.355,00 0,00 0,00 0,00 1.961,27 0,00 0,00 0,00 294,03 0,00 0,00 0,00 2.673,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.906.377,59 2.945.253,65 2.928.957,65 Summe Kontenklasse: 4 5,85 0,00 0,00 0,00 25.237,50 27.400,00 27.400,00 27.400,00 -3.000,00 0,00 0,00 0,00 30.349.782,87 34.113.727,59 38.135.703,65 39.370.707,65 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 667,64 0,00 0,00 0,00 22.197.129,21 22.084.472,82 26.506.385,83 27.751.930,12 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111304 Plan 2018 667,64 0,00 Produkt: 1100111305 Liegenschaftsmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -408.137,50 -449.944,19 -449.944,21 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -22.195,56 -22.195,53 -22.195,56 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -105,03 -105,04 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -2.104,54 -2.104,54 -2.104,54 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -0,05 -0,05 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -714,87 -714,86 -714,87 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -5.565,76 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110200 Erträge Erbpacht 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 0,00 -5.565,76 -5.565,76 -40.803,90 -35.500,00 -1.000,00 -1.000,00 -5.570.233,54 -7.899.350,00 -7.922.400,00 -7.917.400,00 275,91 -32.000,00 -32.010,00 -32.010,00 -2.635.704,19 -2.390.400,00 -2.759.200,00 -2.759.200,00 -2.744,40 0,00 0,00 0,00 -44,24 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -575,45 -800,00 -800,00 -800,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -43,56 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -10,24 0,00 0,00 0,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -68.010,32 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -20.505,90 0,00 -35.000,00 -35.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -80.000,00 -5.000,00 -5.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 17 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -10.466,49 0,00 0,00 0,00 35621000 Mahngebühren / Säumniszuschläge -17.687,04 -500,00 -500,00 -500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -33.250,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -30.845.085,13 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -6,77 0,00 0,00 0,00 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen 421,80 0,00 0,00 0,00 -39.211.223,46 -10.910.518,23 -11.236.539,96 -11.231.540,03 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 301.036,76 392.650,00 297.700,00 306.650,00 2.813.180,91 3.008.000,00 3.194.700,00 3.357.650,00 -1.550,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.250,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 48.104,48 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.361,78 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 150.667,99 201.800,00 153.700,00 157.950,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 19.290,33 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 91.158,03 96.000,00 124.000,00 129.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.353,93 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.065,32 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.811,27 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 516.527,74 570.250,00 600.050,00 627.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.646,10 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.506,63 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.506,63 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 2.288,08 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 500,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 13.110,90 10.000,00 12.000,00 12.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42113000 42311200 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 KR Bewachung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 42812000 81.667,44 3.000,00 0,00 0,00 3.646.158,91 1.520.000,00 2.909.050,00 2.862.550,00 Pflege Freiflächen 66.324,56 60.000,00 60.000,00 60.000,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42.288,23 80.000,00 40.000,00 40.000,00 1.027.002,45 1.657.400,00 4.046.050,00 4.087.550,00 18.891,95 21.100,00 22.550,00 23.500,00 62,33 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.162,43 800,00 0,00 0,00 88,23 2.000,00 2.000,00 2.000,00 0,00 5.750,00 5.900,00 6.050,00 4.219,92 27.650,00 27.650,00 27.650,00 1.058,92 2.000,00 2.000,00 2.000,00 72.532,31 180.750,00 180.750,00 180.750,00 5.352,71 10.000,00 0,00 0,00 79,02 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 95.538,28 180.800,00 100.000,00 100.000,00 20,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 200,00 200,00 200,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 0,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 103.997,00 104.000,00 104.000,00 104.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 151.548,23 154.400,00 175.400,00 178.950,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 525,23 550,00 550,00 550,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.115,92 7.000,00 7.000,00 7.000,00 44310300 Telefon, Internet 2.458,90 6.500,00 6.500,00 6.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 10.349,88 27.650,00 26.550,00 26.500,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 16.631,81 136.550,00 75.000,00 75.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 7.349,59 9.250,00 9.250,00 9.250,00 44310910 Reisekosten Beamte 213,25 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 42.200,88 78.100,00 45.000,00 45.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 107.817,69 80.000,00 110.000,00 110.000,00 44312100 Sachverständigenkosten Fremdverwaltung 513.689,70 4.396.000,00 600.000,00 600.000,00 44312400 Kontoführung 31,00 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 54,44 350,00 350,00 350,00 44412200 Versicherungen dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 95,64 18.000,00 18.000,00 18.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.434.349,32 2.124.080,06 2.121.499,97 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 12.861,72 0,00 0,00 0,00 2.866,78 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 18 Kostenart Kostenartbezeichnung 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 29.234,43 0,00 0,00 100,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 152.617,91 250.000,00 250.000,00 250.000,00 10.184.407,31 15.795.599,32 15.368.980,06 15.575.199,97 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 50194000 50310000 50610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -661.388,91 0,00 0,00 0,00 -3.929.398,85 -2.000.000,00 -8.000.000,00 -8.000.000,00 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu -23.300,58 0,00 0,00 0,00 Wertaufholung Zuschreibung Anlageverm. -49.982,40 0,00 0,00 0,00 Erträge Veräußerung von Grundstücken und -8.818.809,37 0,00 0,00 0,00 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 237.301,06 0,00 0,00 0,00 51190000 sonstige außergewöhnliche Aufwendungen 386,40 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 42.272,20 0,00 0,00 0,00 51392000 Abgang ohne Erlös 30.911,90 0,00 0,00 0,00 51610000 Aufw. aus Veräußerung v. Grundst. und Ge 1.082.115,83 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -12.089.892,72 -2.000.000,00 -8.000.000,00 -8.000.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111305 -41.116.708,87 2.885.081,09 -3.867.559,90 -3.656.340,06 Produkt: 1100111306 Besteuerung/BgA Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 35626000 Erstattungszinsen 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,16 0,00 0,00 0,00 -62,46 -200,00 -200,00 -200,00 0,00 -2,79 0,00 0,00 -417,93 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -483,34 -250,00 -250,00 -250,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -17,50 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 6.629,02 9.000,00 2.350,00 2.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.479,78 13.400,00 18.150,00 18.750,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 796,88 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 63.187,23 80.650,00 85.100,00 86.700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 29,13 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 500,00 500,00 500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 382,25 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 15.721,47 10.450,00 11.700,00 11.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.886,37 9.000,00 9.000,00 9.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 100,00 100,00 100,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,09 0,00 0,00 0,00 44410600 Umsatzsteuer Vorjahre 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 44410610 Zinsen zur USt Vorjahre 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 34,68 34,68 34,68 728.683,68 736.834,68 827.334,68 843.484,68 Summe Kontenklasse: 4 9.543,15 17.500,00 4.700,00 4.850,00 337.861,05 419.250,00 468.750,00 482.250,00 259,47 1.900,00 1.900,00 1.900,00 4.151,01 3.000,00 3.000,00 3.000,00 227,90 1.000,00 1.000,00 1.000,00 276.539,38 155.000,00 205.000,00 205.000,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111306 Produkt: 1100111308 Regelung offener Vermögensfragen Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3,06 0,00 0,00 0,00 -24,12 0,00 0,00 0,00 37,97 0,00 0,00 0,00 246,34 0,00 0,00 0,00 257,13 0,00 0,00 0,00 728.457,47 736.584,68 827.084,68 843.234,68 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 19 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1,09 0,00 0,00 0,00 -1,09 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 5.480,28 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 2.201,61 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 343,15 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 29.017,48 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 175,17 0,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 107,05 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 15,08 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 1.027,43 0,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 352,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 256,45 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. 256,45 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta -1.303,99 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 37.928,91 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111308 37.927,82 0,00 0,00 0,00 Produkt: 1100111310 Steuerung Beteiligungen u. Zweckverbände Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3,18 0,00 0,00 0,00 -101,24 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -62,50 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -20,16 0,00 0,00 0,00 -187,08 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 40221000 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 23.850,07 23.900,00 24.800,00 25.500,00 346.879,95 428.150,00 362.500,00 373.000,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 11.166,96 11.050,00 11.600,00 11.900,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.122,66 13.650,00 14.100,00 14.300,00 820,73 0,00 0,00 0,00 55.635,10 73.450,00 63.200,00 63.900,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 4.899,89 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.659,55 0,00 2.000,00 2.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.532,65 1.950,00 2.250,00 2.300,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 76,82 150,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 4,50 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 900,00 900,00 900,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 154,71 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 753,95 500,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,10 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 545,12 221,03 60,48 Summe Kontenklasse: 4 556.221,76 671.245,12 600.621,03 613.110,48 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111310 556.034,68 671.245,12 600.621,03 613.110,48 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 3.562,95 4.500,00 4.500,00 4.500,00 814,82 0,00 0,00 0,00 11.600,24 9.700,00 12.900,00 13.100,00 735,55 0,00 0,00 0,00 4.961,00 0,00 0,00 0,00 943,77 0,00 0,00 0,00 75.038,79 101.650,00 100.000,00 100.000,00 Produkt: 1100111311 Steuerung Gesamtabschluss BU und ZV Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 42419160 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7,80 0,00 0,00 0,00 Unterhaltsreinigung 0,00 200,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 50,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.049,20 4.450,00 4.500,00 4.600,00 44310300 Telefon, Internet 18,78 500,00 500,00 500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 7,80 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 20 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 1.121,21 694,45 1.527,79 Summe Kontenklasse: 4 4.067,98 7.321,21 6.694,45 7.627,79 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111311 4.067,98 7.321,21 6.694,45 7.627,79 Produkt: 1100111312 Finanzwesen und SAP Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3,10 0,00 0,00 0,00 -100,88 0,00 -90,00 -90,00 -103,98 0,00 -90,00 -90,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 359.322,24 0,00 500.700,00 514.950,00 11.458,74 0,00 19.400,00 20.050,00 964,89 0,00 0,00 0,00 65.893,49 0,00 90.100,00 91.550,00 0,00 50,00 50,00 50,00 2.063,02 350,00 8.020,00 8.020,00 0,00 350,00 200,00 200,00 796,00 6.400,00 15.000,00 15.000,00 0,00 200,00 500,00 500,00 343.858,59 0,00 279.900,00 269.900,00 3.505.591,24 3.892.250,00 3.961.220,00 3.956.220,00 61,78 50,00 100,00 100,00 Porto und Transportkosten 375,97 150,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 116,18 350,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 516,52 2.150,00 2.100,00 2.100,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.195,17 350,00 5.500,00 5.500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 5.900,00 15.000,00 20.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 100,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 0,00 11.371,30 11.370,28 Summe Kontenklasse: 4 4.292.213,83 3.908.650,00 4.910.161,30 4.916.510,28 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111312 4.292.109,85 3.908.650,00 4.910.071,30 4.916.420,28 Produkt: 1100111401 Örtliche Rechnungsprüfung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -11,21 0,00 0,00 -9,51 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -199,11 -600,00 -600,00 -600,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -274,48 0,00 0,00 0,00 34830000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck 0,00 -20.800,00 0,00 0,00 38111000 Interner Ertrag - Erstattung RPA -36.000,00 -37.000,00 -37.000,00 -37.000,00 -36.494,31 -58.400,00 -37.600,00 -37.600,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 964.504,69 982.050,00 1.028.750,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 1.059.200,00 1.054.631,41 1.230.850,00 1.312.650,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 1.349.550,00 -350,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 499.288,68 511.800,00 537.150,00 552.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 75.893,43 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 33.946,31 39.450,00 50.650,00 52.750,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 150,00 200,00 200,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 48.400,00 92.500,00 92.500,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 28.050,00 24.700,00 24.700,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 17.449,38 16.000,00 19.400,00 19.400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 18.299,57 19.950,00 21.300,00 22.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 100,00 100,00 100,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 550,02 800,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.575,88 0,00 0,00 0,00 197.229,54 232.900,00 245.200,00 249.950,00 31,00 0,00 500,00 500,00 1.961,27 4.000,00 2.000,00 2.000,00 2,79 200,00 200,00 200,00 924,60 4.000,00 4.000,00 4.000,00 20.579,78 24.250,00 24.250,00 24.250,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 21 Kostenart Kostenartbezeichnung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 7.797,20 24.300,00 20.000,00 Bes. Aufw. Beamte dez. 234,40 0,00 0,00 20.000,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 335,33 9.550,00 4.900,00 4.900,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 84.919,62 85.750,00 98.900,00 105.600,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 304,55 350,00 350,00 350,00 44310100 Porto und Transportkosten 25,05 250,00 250,00 250,00 44310300 Telefon, Internet 206,43 1.600,00 1.600,00 1.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 15.387,21 18.800,00 20.000,00 20.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4.479,94 6.000,00 9.550,00 9.550,00 44310910 Reisekosten Beamte 535,95 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 19,19 200,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 901,58 9.723,68 9.780,82 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 600,00 600,00 600,00 Summe Kontenklasse: 4 3.001.763,22 3.296.401,58 3.534.823,68 3.631.780,82 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111401 2.965.268,91 3.238.001,58 3.497.223,68 3.594.180,82 Produkt: 1100111601 Zentr. Reise- und Transportorganisation Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,17 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,15 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -81,36 -100,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -1.538,06 -900,00 -900,00 -900,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -6.950,00 -7.050,00 -7.050,00 -7.050,00 -8.794,79 -8.350,00 -8.350,00 -8.350,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -5,40 0,00 0,00 -24,36 0,00 0,00 0,00 -192,29 -300,00 -300,00 -300,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.724,35 2.700,00 2.850,00 2.950,00 338.902,32 369.250,00 356.850,00 366.950,00 -57,75 0,00 0,00 0,00 11.017,41 0,00 0,00 0,00 -1.722,09 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.376,41 1.400,00 1.450,00 1.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.881,86 11.800,00 13.800,00 14.300,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 531,65 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -240,90 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 689,51 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 64.575,16 71.050,00 67.950,00 69.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.785,13 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 938,81 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -938,80 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 328,94 0,00 300,00 300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 11.457,09 0,00 400,00 0,00 42322000 Leasing dezentral 5.369,26 10.200,00 10.200,00 10.200,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.830,88 3.000,00 3.000,00 3.150,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 50,00 50,00 50,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 140,49 150,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.546,57 21.000,00 18.000,00 19.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.317,06 1.050,00 2.750,00 1.250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 318,33 200,00 400,00 400,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 250,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 15.472,37 15.800,00 12.800,00 13.250,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.361,47 0,00 6.000,00 6.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 65,53 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 52,45 50,00 100,00 100,00 44310300 Telefon, Internet 435,74 500,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.118,22 2.000,00 1.900,00 1.900,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.584,57 700,00 1.500,00 2.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5,92 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 21.056,07 25.902,90 24.363,59 476.867,96 532.356,07 526.852,90 537.963,59 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 22 Kostenart 50620000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge aus Veräußerung von beweglichen Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -8.535,19 0,00 0,00 0,00 -8.535,19 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7,83 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen -33,53 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 294,02 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 386,63 0,00 0,00 0,00 639,29 0,00 0,00 0,00 460.177,27 524.006,07 518.502,90 529.613,59 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111601 Produkt: 1100111602 Stadtarchiv Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34119900 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -8.842,57 0,00 0,00 0,00 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -40,90 0,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -90,00 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,72 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -273,40 -350,00 -350,00 -350,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -27,00 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,01 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -72.577,80 -90.000,00 -90.000,00 -90.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 -4.000,00 0,00 -9,48 0,00 0,00 0,00 -81.862,88 -94.350,00 -90.350,00 -90.350,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 13.621,76 13.600,00 14.250,00 14.800,00 937.461,05 931.300,00 973.850,00 1.001.700,00 -476,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.000,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 52.549,93 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -8.260,61 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 30.922,30 90.600,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 0,00 23.400,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 6.882,04 7.000,00 7.300,00 7.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 30.330,29 29.750,00 37.700,00 38.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.550,20 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.141,29 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.971,05 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 169.773,20 169.800,00 178.100,00 181.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.214,43 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.445,95 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.446,09 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 5.973,06 25.400,00 0,00 0,00 40325100 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. ATZ ArbPh 3.281,53 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 0,00 9.400,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 44,70 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 50.934,64 44.000,00 1.100,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 503.150,40 1.104.400,00 812.350,00 834.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 90.000,00 219.850,00 308.550,00 308.550,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 450,00 450,00 450,00 42419160 Unterhaltsreinigung 15.260,27 18.550,00 21.100,00 22.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 739,67 850,00 1.000,00 1.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 600,00 600,00 600,00 42419210 KR Sonderreinigung 2.381,98 3.000,00 4.450,00 4.450,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 80,23 10.100,00 5.000,00 500,00 42419290 KR Bewachung 0,00 900,00 900,00 900,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42,90 150,00 150,00 150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 146.200,00 5.500,00 5.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.557,51 7.500,00 7.500,00 7.500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.970,09 37.350,00 37.500,00 37.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.189,78 3.900,00 3.000,00 3.000,00 42611250 Bes. Aufw. Azubi dez. 17,20 0,00 0,00 0,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 1.315,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42719160 KR Einbindung von Büchern und Archivalie 42719170 KR Konservierung und Verpackung Archival 2.418,71 700,00 2.000,00 2.000,00 198.252,42 201.300,00 201.300,00 201.300,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 23 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 10.924,05 25.000,00 19.150,00 23.600,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 28.198,72 0,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 400,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 65.074,87 66.900,00 66.300,00 68.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 15.139,79 15.500,00 20.200,00 20.200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 200,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 152,72 150,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.206,57 202.600,00 2.600,00 2.600,00 44310300 Telefon, Internet 460,68 600,00 600,00 600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.911,53 13.450,00 12.800,00 12.800,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.340,82 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 12,00 0,00 0,00 0,00 44310950 Reisekosten Azubi 141,45 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 156,36 350,00 350,00 350,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 48112062 0,00 21.828,78 19.583,66 23.192,54 191,65 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 71,80 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 25,00 0,00 0,00 0,00 2.250.216,31 3.456.528,78 2.771.083,66 2.831.992,54 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -39,12 0,00 0,00 0,00 -167,63 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.864,42 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.235,83 0,00 0,00 0,00 2.893,50 0,00 0,00 0,00 2.171.246,93 3.362.178,78 2.680.733,66 2.741.642,54 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111602 Produkt: 1100111603 Zentraler Druck/Formularservice Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -36.363,04 -33.000,00 -33.000,00 -0,15 0,00 0,00 -33.000,00 0,00 -51,00 -200,00 -200,00 -200,00 0,00 -5,40 0,00 0,00 -24,55 0,00 0,00 0,00 -4.200,00 -4.400,00 -4.400,00 -4.400,00 -40.644,14 -37.600,00 -37.600,00 -37.600,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.724,35 2.700,00 2.850,00 2.950,00 181.361,73 219.800,00 237.650,00 244.400,00 -59,50 0,00 0,00 0,00 11.335,07 0,00 0,00 0,00 -1.770,93 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.376,41 1.400,00 1.450,00 1.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 5.817,81 7.000,00 9.250,00 9.550,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 546,97 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -247,83 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 419,80 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 34.498,68 41.800,00 44.900,00 45.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.837,11 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 975,51 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -975,73 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 8,94 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 11.786,37 0,00 550,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.244,65 2.300,00 2.400,00 2.500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 108,24 150,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 289,00 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 422,86 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 300,00 300,00 300,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 1.200,00 700,00 700,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 11.831,80 12.050,00 15.100,00 15.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.101,29 550,00 1.050,00 1.050,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 38,06 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 13,44 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 96,63 500,00 500,00 500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 24 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 47110000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 30.411,46 28.750,00 28.600,00 28.600,00 17,41 650,00 650,00 650,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 150,00 150,00 150,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 10.457,31 12.212,63 16.181,64 296.209,60 330.857,31 359.412,63 371.731,64 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7,83 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen -33,53 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 294,02 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 386,63 0,00 0,00 0,00 639,29 0,00 0,00 0,00 256.204,75 293.257,31 321.812,63 334.131,64 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111603 Produkt: 1100111604 Zentrale Poststelle/Verwaltungskurier Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -148.678,13 -338.000,00 -338.000,00 -0,15 0,00 0,00 -338.000,00 0,00 -14,40 -200,00 -200,00 -200,00 0,00 -5,40 0,00 0,00 -24,36 0,00 0,00 0,00 -4.050,00 -4.150,00 -4.150,00 -4.150,00 -152.772,44 -342.350,00 -342.350,00 -342.350,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.724,35 1.800,00 2.850,00 2.950,00 231.817,76 302.700,00 291.000,00 331.700,00 -57,75 0,00 0,00 0,00 32.288,85 0,00 0,00 0,00 -5.008,24 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.376,41 950,00 1.450,00 1.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 7.431,09 9.650,00 11.300,00 12.850,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.565,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -702,16 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 497,21 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44.184,21 58.050,00 55.400,00 63.050,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.239,74 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.396,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.396,92 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 8,94 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 89.282,24 0,00 25.000,00 11.800,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 0,00 3.750,00 3.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 0,00 2.050,00 2.050,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.396,45 2.500,00 2.600,00 2.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 8,24 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 106,40 150,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 670,11 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.297,33 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 300,00 300,00 300,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 1.150,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 31,40 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 29.514,93 222.050,00 230.350,00 231.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 8.200,90 12.550,00 12.550,00 12.550,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 54,94 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 312.051,18 474.400,00 494.050,00 526.050,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 44319200 47110000 22,60 600,00 100,00 100,00 907,73 3.000,00 2.900,00 2.900,00 Reisekosten Beschäftigte 0,00 400,00 400,00 400,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2,37 50,00 50,00 50,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 13.100,51 11.251,46 9.970,64 765.912,57 1.104.600,51 1.148.551,46 1.217.070,64 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51620000 Kostenartbezeichnung Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. Summe Kontenklasse: 5 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3.202,67 0,00 0,00 0,00 3.202,67 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 25 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7,81 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen -33,53 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 294,02 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 386,58 0,00 0,00 0,00 639,26 0,00 0,00 0,00 616.982,06 762.250,51 806.201,46 874.720,64 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111604 Produkt: 1100111605 Zentr. Beschaff.-u. Ausschreibungsstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3.539,41 -4.000,00 -4.000,00 -0,97 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -338,63 -450,00 -450,00 -450,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -60,00 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,08 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -4.012,86 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -4.000,00 -86.850,00 -88.750,00 -88.750,00 -88.750,00 -94.802,95 -101.200,00 -101.200,00 -101.200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 81.605,42 81.750,00 85.950,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 868.501,22 970.700,00 968.800,00 1.005.350,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -670,25 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 2.864,92 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -439,82 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 42.321,16 43.100,00 45.150,00 46.450,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 26.196,72 31.000,00 37.550,00 39.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 138,57 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -62,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.796,37 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 161.953,46 187.000,00 185.000,00 191.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 466,96 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 329,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -328,99 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.163,39 0,00 6.000,00 6.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 29.964,30 0,00 1.250,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 7.489,56 7.750,00 8.500,00 8.900,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 44,15 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 413,61 100,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 113,40 100,00 100,00 100,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 233,63 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 110,03 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 114,77 3.000,00 3.500,00 3.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.354,20 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42611231 Bes. Aufwend. f. Beschäft. dez. -Asyl- 0,00 500,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 53.698,16 52.900,00 63.950,00 66.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 18.583,98 20.000,00 193.600,00 187.200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 173,84 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 357,21 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 374,00 400,00 400,00 400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.102,13 2.300,00 2.200,00 2.200,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 885,05 1.400,00 1.400,00 1.400,00 44310910 Reisekosten Beamte 497,30 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 14,92 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Summe Kontenklasse: 4 88.550,00 0,00 12.032,77 12.050,86 6.077,22 1.308.010,03 1.416.882,77 1.618.250,86 1.655.677,22 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420100 96440100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -39,12 0,00 0,00 0,00 -223,54 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.470,11 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.235,83 0,00 0,00 0,00 2.443,28 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 26 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111605 Plan 2018 1.215.650,36 Plan 2019 1.315.682,77 Plan 2020 1.517.050,86 1.554.477,22 Produkt: 1100111606 IT-Koordination Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.003,01 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,17 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,88 0,00 0,00 0,00 34612300 sonst. Erträge Sachbez. Besch. ATZ ArbPh -3,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -21,80 -150,00 -150,00 -150,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -44,40 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -31,72 0,00 0,00 0,00 35630000 Inanspruchnahme von Gewährverträgen/ Bür -785,00 -50,00 -50,00 -50,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -18.450,00 0,00 0,00 -23.300,00 -23.800,00 -23.800,00 -23.800,00 -25.193,15 -43.950,00 -25.500,00 -25.500,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 118.743,54 125.350,00 128.500,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 132.929,64 235.450,00 389.900,00 373.550,00 -82,25 0,00 0,00 0,00 0,00 18.450,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 47.942,00 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.560,08 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 61.656,82 66.850,00 69.000,00 70.900,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 10.504,89 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 4.276,97 7.500,00 15.150,00 14.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.329,94 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.052,04 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 506,40 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 25.380,81 39.950,00 67.150,00 63.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.689,69 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.186,93 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.186,92 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 53,64 1.000,00 100,00 100,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 50.045,25 25.850,00 1.250,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 44.403,92 45.000,00 145.000,00 130.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.459,34 1.550,00 1.550,00 1.600,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 79,28 150,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 4.830,09 650,00 650,00 650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.904,00 5.200,00 5.200,00 5.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 1.667.691,39 1.904.400,00 2.282.850,00 2.627.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 935.797,30 1.525.700,00 3.331.450,00 3.427.600,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 41,93 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 42,00 200,00 200,00 200,00 44310300 Telefon, Internet 1.038,22 1.900,00 1.900,00 1.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 322,80 1.750,00 1.700,00 1.700,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.357,65 3.250,00 3.250,00 3.250,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 125,44 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 19.649,75 62.000,00 103.550,00 103.550,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 22,29 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.806,74 649,52 202,07 3.131.780,63 4.075.206,74 6.549.299,52 6.959.102,07 Summe Kontenklasse: 4 132.400,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420100 96440100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -39,08 0,00 0,00 0,00 -201,19 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.470,21 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.235,80 0,00 0,00 0,00 2.465,74 0,00 0,00 0,00 3.109.053,22 4.031.256,74 6.523.799,52 6.933.602,07 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111606 Produkt: 1100111607 Bürgerämter Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 27 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33110000 Verwaltungsgebühren 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,44 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -594,66 -750,00 -750,00 -750,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -16,20 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,68 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -11.886,60 -12.000,00 -12.000,00 -12.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -5.197,68 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -16.900,00 0,00 0,00 -138.734,11 -103.900,00 -118.850,00 -118.850,00 Summe Kontenklasse: 3 -88.042,00 -68.150,00 -100.000,00 -100.000,00 -280,92 0,00 0,00 0,00 -31.375,98 0,00 0,00 0,00 -1.266,95 0,00 0,00 0,00 -71,00 -100,00 -100,00 -100,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 8.173,30 5.450,00 8.550,00 8.850,00 3.268.312,22 3.826.050,00 3.733.050,00 3.848.150,00 -1.021,50 0,00 0,00 0,00 0,00 16.900,00 0,00 0,00 65.069,31 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -24.499,66 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -9.451,69 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 4.129,23 2.800,00 4.400,00 4.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 103.647,12 122.150,00 143.750,00 148.750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 3.200,89 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -260,70 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.016,98 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.783,99 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 618.309,19 745.600,00 715.050,00 739.350,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 9.619,84 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.122,11 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 7.068,14 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -7.068,14 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 225,58 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 10.761,39 2.000,00 10.800,00 10.800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 57.533,42 0,00 1.900,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 234.171,04 238.450,00 307.450,00 296.900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 103.838,14 114.950,00 119.750,00 126.550,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 1.500,00 500,00 500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 30.110,87 37.150,00 39.550,00 41.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 2.722,44 3.150,00 3.150,00 3.150,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.434,92 3.000,00 600,00 600,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.235,44 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 42552000 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 0,00 0,00 500,00 500,00 4.445,13 2.000,00 5.000,00 5.000,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 60.048,80 9.500,00 9.500,00 9.500,00 UH Geräte, Ausstattungen 17.496,12 7.050,00 9.050,00 9.050,00 0,00 4.850,00 2.850,00 2.850,00 203.871,02 208.100,00 272.100,00 282.100,00 99.555,78 89.550,00 110.450,00 110.450,00 0,00 100,00 100,00 100,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 791,05 900,00 850,00 850,00 44310100 Porto und Transportkosten 767,89 950,00 1.650,00 1.650,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 44319200 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 2.957,66 4.200,00 2.800,00 2.800,00 14.048,04 14.950,00 14.400,00 14.400,00 Reisekosten Beschäftigte 3.939,34 4.150,00 4.450,00 4.450,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2.581,33 1.150,00 1.150,00 1.150,00 0,00 11.910,95 14.959,82 12.961,32 4.901.407,85 5.481.810,95 5.541.609,82 5.690.461,32 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -31,97 0,00 0,00 0,00 -100,59 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.435,96 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.034,73 0,00 0,00 0,00 2.338,13 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 28 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111607 Plan 2018 4.765.011,87 Plan 2019 5.377.910,95 Plan 2020 5.422.759,82 5.571.611,32 Produkt: 1100111608 Bauhöfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -229,92 0,00 0,00 0,00 -5.527,55 0,00 0,00 0,00 -695,55 0,00 0,00 0,00 -0,30 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -184,15 -400,00 -400,00 -400,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -10,80 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -0,72 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -30.296,71 -53.100,00 -53.100,00 -53.100,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -474,57 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -26.600,00 0,00 0,00 -37.420,27 -80.100,00 -53.500,00 -53.500,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 5.448,70 8.200,00 5.700,00 5.900,00 1.263.252,49 1.660.400,00 1.523.600,00 1.549.450,00 -787,50 0,00 0,00 0,00 0,00 26.600,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 31.915,75 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.044,59 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 0,00 85.700,00 88.100,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 43.046,95 78.000,00 101.400,00 101.400,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 2.752,82 4.200,00 2.900,00 3.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40.171,55 54.000,00 58.400,00 59.900,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 92,52 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -41,54 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.374,09 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 239.043,26 323.350,00 292.550,00 297.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.239,05 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.773,24 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.773,24 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 0,00 24.000,00 24.700,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 18.768,99 31.200,00 40.600,00 40.600,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 17,88 1.000,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 30.667,53 2.400,00 800,00 0,00 42113000 Pflege Freiflächen 99.083,12 122.200,00 124.600,00 124.600,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 3.504,47 2.000,00 1.800,00 1.800,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 111.755,61 128.850,00 120.100,00 120.100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42411100 Energie zentral 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419130 KR Strom 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 42419200 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 245,74 2.200,00 0,00 0,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 55.737,46 58.350,00 58.350,00 58.350,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 71.908,14 80.900,00 76.900,00 76.900,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 8.449,28 8.850,00 9.100,00 9.100,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 387,00 1.500,00 350,00 350,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 10.142,63 5.500,00 11.000,00 11.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 29.717,85 26.000,00 32.300,00 32.300,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 200,00 200,00 200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 16,68 0,00 0,00 0,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 12.237,59 7.550,00 11.200,00 11.200,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42619200 KR Aufwend. für Bundesfreiwilligendienst 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 9.726,48 14.100,00 13.000,00 13.000,00 16.583,27 50.650,00 49.600,00 49.600,00 9.766,98 13.750,00 12.500,00 12.500,00 0,00 6.400,00 6.000,00 6.000,00 1.826,21 0,00 0,00 0,00 434,89 0,00 0,00 0,00 3.743,87 0,00 0,00 0,00 20.977,65 22.750,00 24.250,00 25.300,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 2.689,83 2.000,00 7.000,00 7.000,00 KR Reinigungsmaterial 1.097,27 750,00 1.150,00 1.150,00 75,45 400,00 150,00 150,00 10.487,04 6.900,00 10.500,00 10.500,00 345,10 5.100,00 3.500,00 3.500,00 4.929,64 3.200,00 4.700,00 4.700,00 0,00 50,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 29 Kostenart Kostenartbezeichnung 42719290 KR Bäume, Gehölze 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 42819180 KR Baumaterial 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.507,78 3.200,00 1.000,00 1.000,00 14.209,58 12.550,00 13.850,00 13.850,00 3.746,71 4.700,00 3.500,00 3.500,00 30.489,63 31.150,00 30.250,00 31.350,00 9.636,87 7.700,00 9.650,00 9.650,00 275,83 300,00 300,00 300,00 199,80 450,00 250,00 250,00 9.685,32 7.850,00 9.850,00 9.850,00 991,81 2.100,00 1.400,00 1.400,00 52,00 150,00 100,00 100,00 1.749,30 2.750,00 2.750,00 2.750,00 0,00 260.347,93 250.690,35 243.273,62 2.233.331,83 3.092.747,93 3.037.490,35 3.067.073,62 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös 51620000 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -21.598,82 0,00 0,00 0,00 1.996,31 0,00 0,00 0,00 820,30 0,00 0,00 0,00 4.107,12 0,00 0,00 0,00 -14.675,09 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7,98 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen -67,09 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 358,95 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 258,63 0,00 0,00 0,00 542,51 0,00 0,00 0,00 2.181.778,98 3.012.647,93 2.983.990,35 3.013.573,62 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111608 Produkt: 1100111609 Lecos GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -71.000,00 -46.800,00 -77.400,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -71.000,00 -46.800,00 -77.400,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111609 0,00 -71.000,00 -46.800,00 -77.400,00 Produkt: 1100121101 Statistische Angelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -11.535,00 -14.500,00 -14.500,00 -14.500,00 -9.322,39 -12.100,00 -12.100,00 -12.100,00 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 -4,60 0,00 0,00 0,00 -99,90 0,00 0,00 0,00 -16.570,00 -2.000,00 -8.500,00 -2.000,00 -0,10 0,00 0,00 0,00 -37.531,99 -28.800,00 -35.300,00 -28.800,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 866.051,71 896.750,00 944.750,00 971.600,00 2.250,00 5.000,00 15.000,00 15.000,00 28.001,44 28.650,00 36.950,00 37.900,00 2.016,83 0,00 0,00 0,00 144.454,61 159.950,00 165.850,00 168.250,00 8.219,38 0,00 0,00 0,00 7,00 0,00 0,00 0,00 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 18.000,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.600,00 150,00 150,00 42419160 Unterhaltsreinigung 7.087,63 550,00 8.150,00 8.500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 328,75 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 497,49 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 31.421,43 35.000,00 55.000,00 55.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 2.200,00 0,00 1.620,00 0,00 0,00 0,00 47.040,72 48.500,00 59.000,00 60.200,00 146,76 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 30 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 16.546,27 10.000,00 25.500,00 Telefon, Internet 238,64 0,00 0,00 0,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 384,77 1.250,00 950,00 950,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 11.483,27 6.400,00 6.400,00 6.400,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 3.961,64 5.300,00 5.300,00 5.300,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.626,36 2.300,00 2.300,00 2.300,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.881,70 2.075,71 2.109,63 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,12 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 5.341,69 10.000,00 10.000,00 10.000,00 1.178.731,51 1.219.331,70 1.355.375,71 1.359.159,63 Summe Kontenklasse: 4 15.500,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100121101 Plan 2019 Plan 2020 2,00 0,00 0,00 2,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.141.201,52 1.190.531,70 1.320.075,71 1.330.359,63 Produkt: 1100121102 Gebietsgliederung,Straßennamen, Hausnr. Kontenklasse: 4 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 103,49 103,49 103,49 Summe Kontenklasse: 4 0,00 103,49 103,49 103,49 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100121102 0,00 103,49 103,49 103,49 Produkt: 1100121201 Wahlen und Abstimmungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1,97 0,00 0,00 -25,64 0,00 0,00 0,00 0,00 -155.122,10 -147.000,00 -310.250,00 -210.000,00 -155.149,71 -147.000,00 -310.250,00 -210.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 44310700 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 271.159,90 191.500,00 213.200,00 219.350,00 8.406,06 6.100,00 8.450,00 8.650,00 457,30 0,00 0,00 0,00 44.601,00 33.550,00 36.900,00 37.250,00 2.207,42 0,00 0,00 0,00 3,00 400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 1.127,72 0,00 2.200,00 1.000,00 101.790,00 0,00 438.400,00 105.000,00 540,00 0,00 0,00 0,00 264.014,90 0,00 528.050,00 138.000,00 Telefon, Internet 45.254,09 0,00 90.500,00 12.500,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 45.833,78 0,00 91.600,00 20.000,00 2.167,17 0,00 4.350,00 2.000,00 557,15 0,00 1.100,00 1.500,00 56.656,06 0,00 113.600,00 75.000,00 0,00 5.413,66 4.961,53 0,00 Summe Kontenklasse: 4 844.775,55 236.963,66 1.535.311,53 620.250,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100121201 689.625,84 89.963,66 1.225.061,53 410.250,00 Produkt: 1100122101 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh./Ordnung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 33119120 KR Bestattungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 34619160 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.119.953,80 -737.550,00 -460.000,00 -460.000,00 0,00 0,00 -254.000,00 -254.000,00 -54,42 0,00 0,00 0,00 -350,64 0,00 0,00 0,00 -41.598,02 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 -2.269,85 0,00 0,00 0,00 -96.593,65 -5.850,00 -62.850,00 -63.850,00 -7,15 0,00 0,00 0,00 -814,26 0,00 0,00 0,00 -80,16 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -18,40 0,00 0,00 0,00 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -11.628,69 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 31 Kostenart Kostenartbezeichnung 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen 35613000 Zwangsgelder 35623000 Vollstreckungsgebühren 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -673.929,05 -650.000,00 -650.000,00 -5.202,55 0,00 -3.000,00 -650.000,00 -3.000,00 -23.713,18 0,00 -25.000,00 -25.000,00 -12,16 0,00 0,00 0,00 -1.976.225,98 -1.443.400,00 -1.504.850,00 -1.505.850,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 201.199,66 226.350,00 274.650,00 -70,00 0,00 0,00 282.700,00 0,00 3.335.571,01 4.472.750,00 5.194.850,00 5.596.950,00 -770,00 0,00 0,00 0,00 13.854,04 0,00 0,00 0,00 -2.060,53 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 99.028,61 118.800,00 138.850,00 142.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 109.812,36 144.650,00 202.800,00 218.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 670,27 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -301,91 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.295,50 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 624.888,02 864.100,00 988.900,00 1.067.050,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.263,52 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.541,31 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.541,31 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 31,15 200,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.718,72 2.000,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 48.052,56 0,00 10.000,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 196.864,47 194.300,00 223.200,00 227.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 83.066,69 96.150,00 118.350,00 118.350,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 0,00 0,00 2.350,00 2.350,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 799,68 450,00 1.000,00 1.000,00 42321000 Leasing zentral 5.877,16 1.200,00 40.000,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 2.202,05 8.300,00 25.250,00 4.658,00 42419160 Unterhaltsreinigung 20.076,03 19.750,00 41.500,00 43.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.116,05 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.861,92 1.500,00 1.000,00 1.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 42552000 42552100 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 25.728,85 77.250,00 76.300,00 78.300,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 7.034,87 12.000,00 27.100,00 27.100,00 UH Geräte, Ausstattungen 1.035,90 1.000,00 1.000,00 1.000,00 UH IT-Ausstattung 25.467,70 34.810,00 23.810,00 21.310,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 10.121,68 17.050,00 25.300,00 25.300,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 73,60 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 0,00 14.200,00 14.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 452.428,34 486.450,00 486.000,00 486.000,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 705.684,94 346.000,00 346.000,00 346.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 19.000,00 23.000,00 23.000,00 23.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 45,34 100,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 82.217,38 84.300,00 117.800,00 120.750,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 500,00 500,00 0,00 0,00 2.116,92 2.300,00 2.300,00 2.300,00 16.136,99 6.500,00 21.000,00 21.000,00 683,91 18.000,00 27.000,00 27.000,00 12.102,17 29.000,00 26.450,00 26.450,00 öffentliche Bekanntmachungen 1.649,63 1.000,00 2.000,00 2.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.847,06 6.600,00 6.600,00 6.600,00 44310910 Reisekosten Beamte 550,18 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 9.538,30 14.000,00 14.000,00 14.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 27.041,63 14.500,00 28.000,00 28.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 9.072,76 5.500,00 12.000,00 12.000,00 44540000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 50.000,04 57.000,00 50.000,00 50.000,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 2.061,27 8.000,00 500,00 500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 52.876,22 29.573,89 40.592,33 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 31.515,20 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 43.269,35 50.000,00 50.000,00 50.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 220,28 0,00 0,00 0,00 1.529,99 5.000,00 5.000,00 5.000,00 2.765,40 2.800,00 2.800,00 2.800,00 6.292.486,71 7.507.736,22 8.683.283,89 9.140.510,33 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 32 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2.050,73 0,00 0,00 0,00 -2.050,73 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -4.748,81 0,00 0,00 0,00 -188,70 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 37.685,66 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 51.924,12 0,00 0,00 0,00 84.672,27 0,00 0,00 0,00 4.398.882,27 6.064.336,22 7.178.433,89 7.634.660,33 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122101 Produkt: 1100122102 Gewerbeangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33110000 Verwaltungsgebühren -820.579,81 -757.200,00 -800.000,00 -800.000,00 33212000 Sondernutzungsgebühren -324.259,07 -260.000,00 -300.000,00 -300.000,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -54,42 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -190,80 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1,00 -5.850,00 -5.850,00 -5.850,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -1,48 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -346,08 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -34,68 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -23,46 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -9.000,00 -4.250,00 -5.000,00 -5.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 -13.150,00 0,00 -4,05 0,00 0,00 0,00 -1.154.494,85 -1.040.450,00 -1.110.850,00 -1.110.850,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96.277,62 116.600,00 41.200,00 -420,00 0,00 0,00 42.550,00 0,00 1.257.576,46 1.352.550,00 1.605.250,00 1.647.350,00 -157,50 0,00 0,00 0,00 0,00 13.150,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 43.729,67 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.593,85 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 134.994,76 60.950,00 21.250,00 21.900,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40.730,80 43.200,00 63.100,00 64.100,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.134,84 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -952,71 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.914,17 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 238.537,96 261.050,00 305.950,00 313.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 6.980,60 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.932,20 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.932,20 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.458,69 2.000,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 71.093,46 9.400,00 2.150,00 0,00 101.484,85 115.100,00 116.000,00 118.500,00 43.056,81 59.550,00 62.200,00 62.200,00 859,18 900,00 2.000,00 2.000,00 Leasing zentral 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.000,00 100,00 100,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.794,87 7.000,00 7.450,00 7.800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 218,57 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 647,78 1.500,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 23,06 4.500,00 100,00 100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 12.558,36 12.000,00 26.800,00 26.800,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 3.450,00 3.450,00 3.450,00 42552100 UH IT-Ausstattung 73.621,39 62.310,00 58.310,00 58.310,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.123,19 11.050,00 0,00 0,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 4,30 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 0,00 1.600,00 1.600,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 400,00 0,00 0,00 45,36 100,00 100,00 100,00 47.084,68 112.400,00 117.800,00 120.750,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 33 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44500000 44580000 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 12.097,97 15.000,00 12.000,00 819,42 18.000,00 1.000,00 1.000,00 14.062,46 19.500,00 15.500,00 15.500,00 432,40 2.250,00 2.250,00 2.250,00 21,50 0,00 0,00 0,00 488,50 1.300,00 1.000,00 1.000,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 21.357,37 34.900,00 25.000,00 25.000,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 962,52 0,00 500,00 500,00 0,00 16.052,21 9.035,11 13.203,10 6.051,83 20.000,00 14.500,00 14.500,00 677,92 0,00 0,00 0,00 2.231.799,26 2.382.162,21 2.516.595,11 2.577.213,10 Summe Kontenklasse: 4 12.000,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.984,57 0,00 0,00 0,00 -78,86 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 15.749,22 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 21.699,64 0,00 0,00 0,00 35.385,43 0,00 0,00 0,00 1.112.689,84 1.341.712,21 1.405.745,11 1.466.363,10 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122102 Produkt: 1100122103 Fahr- u. Beförderungserlaub., Kfz-Zulas. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 35212000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -4.582.442,97 -4.538.800,00 -4.550.000,00 -4.550.000,00 -54,42 0,00 0,00 0,00 -342,60 0,00 0,00 0,00 -2.099,78 -5.850,00 -5.850,00 -5.850,00 -1,50 0,00 0,00 0,00 -665,38 0,00 0,00 0,00 -29,40 0,00 0,00 0,00 Ersta.Körperschaft-/Kapitalertragsteuer -773,31 0,00 0,00 0,00 35213000 Erstattung Gewerbesteuer u. Grundsteuer -772,00 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -16.622,10 -750,00 -10.000,00 -10.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -14.150,00 0,00 -81,62 0,00 0,00 0,00 -2.703,20 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -4.606.588,28 -4.561.550,00 -4.567.850,00 -4.567.850,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 117.258,00 130.000,00 139.050,00 -70,00 0,00 0,00 143.300,00 0,00 2.751.895,46 3.211.650,00 3.152.250,00 3.252.150,00 -1.557,50 0,00 0,00 0,00 0,00 14.150,00 0,00 0,00 20.516,43 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -11.771,20 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.237,58 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 62.558,33 68.850,00 72.650,00 74.750,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 88.533,93 102.550,00 123.200,00 127.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 995,25 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -235,40 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -340,74 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.744,85 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 519.010,99 622.900,00 602.000,00 621.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.208,78 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -894,30 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.420,28 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.420,28 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 3.384,84 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 15.916,90 5.000,00 15.000,00 15.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 Leasing zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 38.843,58 0,00 500,00 0,00 180.242,54 183.500,00 205.900,00 210.350,00 76.458,73 87.800,00 111.050,00 111.050,00 3.198,72 8.200,00 7.000,00 7.000,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 209,23 7.500,00 500,00 500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 34 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 10.313,64 13.500,00 14.400,00 15.000,00 383,17 0,00 0,00 0,00 1.113,00 1.500,00 0,00 0,00 41,00 4.250,00 100,00 100,00 10.686,95 50.100,00 26.800,00 26.800,00 2.709,23 450,00 450,00 450,00 117.795,74 221.800,00 235.800,00 215.800,00 665,81 7.050,00 200,00 200,00 18,32 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.400,00 1.400,00 49.238,86 51.600,00 50.000,00 50.000,00 226,82 200,00 300,00 300,00 Datenverarbeitung zentral 137.028,94 224.800,00 235.650,00 241.450,00 44310100 Porto und Transportkosten 85.225,59 51.000,00 85.000,00 85.000,00 44310300 Telefon, Internet 954,81 18.000,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 227.908,55 337.450,00 250.450,00 250.450,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 428,05 1.250,00 1.250,00 1.250,00 44310910 Reisekosten Beamte 486,90 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 362,53 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 32,31 1.300,00 1.000,00 1.000,00 44500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 170.640,30 157.800,00 173.800,00 173.800,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 29.460,66 19.693,84 28.276,09 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 191,87 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 91.952,26 112.000,00 112.000,00 112.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 844,20 0,00 0,00 0,00 4.779.118,69 5.726.610,66 5.638.393,84 5.766.376,09 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -48,40 0,00 0,00 0,00 1.034,91 0,00 0,00 0,00 986,51 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3.827,40 0,00 0,00 0,00 -152,07 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 30.373,53 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 41.849,31 0,00 0,00 0,00 68.243,37 0,00 0,00 0,00 241.760,29 1.165.060,66 1.070.543,84 1.198.526,09 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122103 Produkt: 1100122105 LM- und Bedarfsgegenständeüberwachung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -39.726,09 -30.350,00 -35.000,00 -35.000,00 -6,34 0,00 0,00 0,00 -15,85 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -151,70 -500,00 -150,00 -150,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -256,32 0,00 -250,00 -250,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -10,08 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -117,48 -100,00 -100,00 -100,00 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen -27.824,42 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -7.185,00 -9.300,00 -7.300,00 -7.300,00 35613000 Zwangsgelder -6.250,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -13.850,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -0,16 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -1.066,30 -800,00 -800,00 -800,00 -82.609,74 -76.900,00 -65.600,00 -65.600,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 710.375,00 822.650,00 866.350,00 -350,00 0,00 0,00 890.950,00 0,00 792.654,72 867.550,00 923.600,00 1.016.300,00 0,00 13.850,00 0,00 0,00 24.035,33 0,00 0,00 0,00 -3.540,04 0,00 0,00 0,00 2.685,37 4.500,00 4.500,00 4.500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 35 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 370.014,09 437.550,00 464.900,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 113.388,14 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 25.295,38 27.700,00 35.600,00 38.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.162,50 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -479,06 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.687,12 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 142.266,30 160.650,00 169.950,00 185.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.029,09 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.882,15 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.647,14 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 123,95 1.250,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 423,22 3.000,00 500,00 500,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.201,44 12.000,00 4.200,00 4.200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 22.907,06 13.800,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 650,00 650,00 650,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 5.300,00 5.650,00 5.900,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 500,00 500,00 500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 650,00 600,00 600,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 400,00 400,00 400,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 16.000,00 16.000,00 16.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.480,25 4.000,00 16.000,00 16.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 448,99 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 783,55 6.400,00 5.000,00 5.000,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 579,84 0,00 5.000,00 5.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 500,00 1.000,00 1.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 2.315,35 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 300,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 71.638,60 71.800,00 90.500,00 92.350,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 2.385,55 19.400,00 16.000,00 16.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 300,00 300,00 300,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 2.800,00 2.500,00 2.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.732,31 14.400,00 13.700,00 13.650,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 5.929,98 14.500,00 6.000,00 6.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 9.594,95 0,00 10.000,00 10.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 1.723,76 8.500,00 5.000,00 5.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 18.525,97 15.343,35 13.581,09 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 3.172,15 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 77,50 0,00 0,00 0,00 2.313.977,40 2.559.175,97 2.689.493,35 2.838.731,09 Summe Kontenklasse: 4 477.450,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2,16 0,00 0,00 0,00 -480,64 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 22.355,16 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 26.152,70 0,00 0,00 0,00 48.025,06 0,00 0,00 0,00 2.279.392,72 2.482.275,97 2.623.893,35 2.773.131,09 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122105 Produkt: 1100122106 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -131.064,50 -57.000,00 -100.000,00 -100.000,00 -6.924,00 -6.900,00 -6.900,00 -6.900,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -55,94 -150,00 -50,00 -50,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -92,04 0,00 -100,00 -100,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -2,16 0,00 0,00 0,00 34830000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck -3.111,64 -10.000,00 -3.000,00 -3.000,00 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen -5.086,50 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke 0,00 -200,00 -150,00 -150,00 35613000 Zwangsgelder 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -616,81 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -3,16 0,00 0,00 0,00 -146.956,75 -78.750,00 -114.700,00 -114.700,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 36 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 195.502,95 224.750,00 217.450,00 222.400,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 349.430,33 319.450,00 384.000,00 429.700,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 5.275,96 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -777,09 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 104.017,14 117.800,00 113.550,00 116.650,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 11.193,15 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.126,36 10.200,00 16.100,00 17.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 255,20 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -105,20 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 663,60 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 61.947,15 59.500,00 68.150,00 75.800,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 884,59 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 632,68 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -581,09 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 5.028,42 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 20.876,28 150,00 150,00 150,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 1.350,00 1.500,00 1.550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 150,00 150,00 150,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 100,00 150,00 150,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 887,86 2.000,00 4.000,00 4.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 57,91 300,00 300,00 300,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 853,55 1.600,00 3.000,00 3.000,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 313,60 0,00 3.000,00 3.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 513,20 22.000,00 5.000,00 5.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 7.736,62 1.000,00 2.000,00 2.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 32,36 700,00 700,00 700,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 4.260,20 12.000,00 12.000,00 12.000,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 89.236,11 100.000,00 105.000,00 105.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 20.000,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 17.909,65 17.950,00 22.600,00 23.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 1.900,00 4.000,00 4.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 1.000,00 800,00 800,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,30 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 169,16 3.500,00 4.000,00 4.000,00 418.333,22 404.500,00 421.800,00 421.800,00 0,00 4.066,68 2.829,61 2.442,74 10.128,87 0,00 0,00 0,00 44,10 0,00 0,00 0,00 1.350.847,14 1.331.816,68 1.418.079,61 1.481.192,74 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,54 0,00 0,00 0,00 -120,16 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 5.588,79 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.538,15 0,00 0,00 0,00 12.006,24 0,00 0,00 0,00 1.215.896,63 1.253.066,68 1.303.379,61 1.366.492,74 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122106 Produkt: 1100122107 Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -494.212,63 -480.000,00 -480.000,00 -480.000,00 -5.908,44 0,00 0,00 0,00 -602,76 0,00 0,00 0,00 -6.326,36 -5.800,00 -5.800,00 -5.800,00 -3,20 0,00 0,00 0,00 -1.080,98 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -88,56 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -48,07 0,00 0,00 0,00 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen -11.357.547,60 -12.350.000,00 -14.350.000,00 -14.350.000,00 35623000 Vollstreckungsgebühren -80.949,70 -145.000,00 -120.000,00 -120.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -22.500,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 37 Kostenart 35832000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -4,16 0,00 0,00 0,00 -11.946.772,46 -13.003.300,00 -14.955.800,00 -14.955.800,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 190.154,73 204.800,00 219.100,00 -420,00 0,00 0,00 0,00 5.109.858,95 5.442.350,00 5.974.650,00 6.319.350,00 -2.950,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22.500,00 0,00 0,00 66.378,05 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -23.982,61 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -9.557,33 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 99.707,00 108.850,00 114.850,00 118.000,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 5.641,27 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 166.486,64 173.750,00 233.200,00 245.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 3.229,25 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -252,64 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.010,00 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 10.258,83 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 967.208,84 1.060.450,00 1.152.100,00 1.225.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 10.330,40 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.489,34 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 7.395,27 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -7.176,57 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 3.347,01 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 10.635,74 8.000,00 10.000,00 10.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 91.987,75 0,00 14.550,00 0,00 40725000 Zuführung Rückstellung sonstige Maßnahme 12.720,48 0,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 9.555,46 18.650,00 11.350,00 11.350,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 352.444,50 359.600,00 399.850,00 407.800,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 147.969,69 174.700,00 205.800,00 205.800,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 799,68 0,00 1.500,00 1.500,00 42321000 Leasing zentral 19.704,14 1.000,00 20.000,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.467,75 10.000,00 2.200,00 2.200,00 42419160 Unterhaltsreinigung 31.244,96 31.150,00 36.850,00 38.400,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.058,54 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.102,20 1.500,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 84,13 0,00 1.700,00 1.700,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 60.975,66 68.400,00 74.000,00 74.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.930,92 21.850,00 15.000,00 15.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 29.020,22 30.000,00 17.000,00 17.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 245.715,53 282.430,00 276.430,00 256.430,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 26.835,06 49.150,00 27.000,00 27.000,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 4,32 0,00 0,00 0,00 42611230 Bes. Aufw. Besch. ATZ ArbPh dez. 72,00 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 351.820,71 217.800,00 410.000,00 385.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 45,36 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 553.826,58 660.350,00 677.550,00 694.250,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 225.800,00 1.532,95 1.700,00 1.700,00 1.700,00 553.546,97 429.050,00 538.300,00 538.300,00 2.239,17 16.450,00 3.000,00 3.000,00 50.952,94 70.650,00 45.650,00 45.400,00 1.841,20 4.050,00 4.050,00 4.050,00 998,72 1.300,00 1.300,00 1.300,00 3.194,89 10.000,00 10.000,00 10.000,00 0,00 198.601,09 171.853,97 150.968,58 17.935,90 14.000,00 20.000,00 20.000,00 330,41 0,00 0,00 0,00 9.178.752,28 9.693.131,09 10.692.583,97 11.058.298,58 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -424,35 0,00 0,00 0,00 -3.880,00 0,00 0,00 0,00 3.850,20 0,00 0,00 0,00 18.361,86 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 38 Kostenart 51620000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.533,05 0,00 0,00 0,00 20.440,76 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -8.505,33 0,00 0,00 0,00 -337,96 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 67.496,74 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 92.998,47 0,00 0,00 0,00 151.651,92 0,00 0,00 0,00 -2.595.927,50 -3.310.168,91 -4.263.216,03 -3.897.501,42 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122107 Produkt: 1100122108 Verkehrsrechtliche Genehmigungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -414.519,14 -400.000,00 -400.000,00 -63,48 0,00 0,00 -400.000,00 0,00 0,00 -5.700,00 -5.700,00 -5.700,00 -1,16 0,00 0,00 0,00 -193,57 0,00 0,00 0,00 -36,48 0,00 0,00 0,00 -0,57 0,00 0,00 0,00 -414.814,40 -405.700,00 -405.700,00 -405.700,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 97.033,99 103.000,00 111.000,00 114.400,00 612.988,09 688.500,00 779.100,00 812.250,00 -70,00 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 51.563,42 54.550,00 58.000,00 59.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 19.947,12 22.000,00 31.050,00 32.100,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.708,06 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 114.987,16 130.000,00 145.450,00 150.900,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 13,35 200,00 50,00 50,00 867,88 1.200,00 300,00 300,00 0,00 0,00 300,00 0,00 33.867,18 0,00 38.750,00 39.600,00 14.329,68 0,00 20.700,00 20.700,00 799,68 0,00 1.500,00 1.500,00 Leasing zentral 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.000,00 100,00 100,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.055,14 2.550,00 2.750,00 2.800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 81,06 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 623,59 1.200,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 5,12 4.350,00 100,00 100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 11.950,00 5.000,00 5.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 450,00 450,00 450,00 42552100 UH IT-Ausstattung 6.948,82 19.010,00 7.010,00 7.010,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 560,20 9.050,00 0,00 0,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 4,32 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 0,00 200,00 200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 15.141,42 50,00 15.000,00 15.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 45,36 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 9.135,24 42.150,00 29.450,00 30.200,00 44310100 Porto und Transportkosten 672,67 26.000,00 700,00 700,00 44310300 Telefon, Internet 263,53 8.000,00 2.450,00 2.450,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.035,98 6.500,00 5.500,00 5.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 41,60 1.350,00 1.350,00 1.350,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 85,83 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.399,80 1.085,74 2.264,93 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 142,19 2.000,00 1.000,00 1.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 59,50 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 96,11 0,00 0,00 0,00 987.033,29 1.143.609,80 1.258.495,74 1.305.774,93 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -472,52 0,00 0,00 0,00 -18,77 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 39 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 3.749,81 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.166,58 0,00 0,00 0,00 8.425,10 0,00 0,00 0,00 580.643,99 737.909,80 852.795,74 900.074,93 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122108 Produkt: 1100122109 Verkehrsrechtliche Anordnungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -323,28 -4.644,27 -4.644,27 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -1.656,96 -1.656,96 -1.656,96 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -0,36 -0,36 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -319,44 -319,44 -319,44 33119150 KR VW-geb./Verkehrsraumeinschränkung -688.660,42 -495.750,00 -495.750,00 -495.750,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -1,80 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,58 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -95,13 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -105,08 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -5,05 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 0,00 -308,35 -46,08 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -5,86 0,00 0,00 0,00 -688.876,92 -498.149,68 -502.779,38 -502.517,11 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 199.561,11 213.250,00 231.000,00 -376,78 0,00 0,00 237.950,00 0,00 654.436,41 846.100,00 1.083.200,00 1.149.750,00 -65,03 0,00 0,00 0,00 9.697,00 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.443,45 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.444,32 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 105.560,50 112.250,00 122.700,00 126.050,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 31.262,65 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.155,05 27.000,00 42.300,00 44.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 471,07 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -78,19 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -209,51 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.520,45 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 121.534,70 160.750,00 203.100,00 214.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.496,74 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -446,46 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.017,34 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -991,24 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 1.615,46 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.126,59 1.000,00 1.200,00 1.200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 7.172,33 0,00 900,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 2.505,99 3.800,00 3.800,00 3.800,00 42113000 Pflege Freiflächen 477,93 800,00 800,00 800,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 35.003,40 38.700,00 39.500,00 40.350,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 15.016,46 16.400,00 21.000,00 21.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 12.850,00 12.850,00 12.850,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 130,14 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42419110 KR Wasser 137,36 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 83,46 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 355,10 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.948,23 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.999,79 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.988,66 3.150,00 1.600,00 1.650,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 199,59 0,00 200,00 200,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 290,91 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1,75 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 11,28 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 56,29 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 226,97 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 867,25 650,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 747,95 3.800,00 3.800,00 3.800,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1,09 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 40 Kostenart Kostenartbezeichnung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.342,72 3.700,00 5.200,00 5.200,00 UH Geräte, Ausstattungen 45,62 900,00 850,00 850,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 618,41 600,00 600,00 600,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 82,68 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 43.633,77 44.950,00 48.450,00 50.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 7.269,21 13.100,00 16.700,00 16.700,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 50,00 50,00 50,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 180,60 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.293,98 2.550,00 2.550,00 2.550,00 44310300 Telefon, Internet 2.430,55 2.800,00 2.700,00 2.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.541,65 3.900,00 2.900,00 2.850,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.651,14 4.800,00 4.600,00 4.600,00 44310910 Reisekosten Beamte 756,64 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 4,55 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 100,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 40,63 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 11.961,17 21.611,86 17.010,80 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.822,52 7.887,35 7.887,36 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 6.203,35 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 445,61 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 15.300,00 15.300,00 15.300,00 1.286.163,13 1.553.033,69 1.899.349,21 1.986.898,16 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50610000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Veräußerung von Grundstücken und Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122109 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -536,97 0,00 0,00 -536,97 0,00 0,00 0,00 0,00 596.749,24 1.054.884,01 1.396.569,83 1.484.381,05 Produkt: 1100122201 Melde- und Ausweiswesen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3.415.718,32 -4.397.500,00 -4.537.600,00 -4.537.600,00 -54,42 0,00 0,00 0,00 -167,76 0,00 0,00 0,00 0,00 -5.800,00 -5.800,00 -5.800,00 -4,67 0,00 0,00 0,00 -189,91 0,00 0,00 0,00 -22,08 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -3,57 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -15.000,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -28,19 0,00 0,00 0,00 -3.416.188,92 -4.418.300,00 -4.543.400,00 -4.543.400,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 51.074,19 104.450,00 61.300,00 -70,00 0,00 0,00 63.250,00 0,00 1.190.757,40 1.345.250,00 1.419.200,00 1.470.300,00 -157,50 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 14.375,31 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -5.179,60 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.301,34 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten -12,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 26.203,33 55.250,00 31.750,00 32.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 38.166,94 42.950,00 56.650,00 58.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 694,64 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -165,75 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -316,58 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.493,21 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 224.790,66 261.150,00 274.650,00 284.300,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.299,58 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -938,45 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.720,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.720,92 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.458,65 1.000,00 600,00 600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 8.739,15 0,00 300,00 0,00 89.456,07 98.350,00 102.050,00 104.200,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 41 Kostenart Kostenartbezeichnung 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 37.954,85 33.500,00 54.800,00 54.800,00 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 3.098,76 0,00 15.000,00 15.000,00 42321000 Leasing zentral 4.186,71 1.000,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 24,99 5.000,00 100,00 100,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.140,71 6.000,00 6.350,00 6.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 193,53 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 663,59 1.500,00 200,00 200,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42552131 42611200 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42611250 Bes. Aufw. Azubi dez. 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 44312300 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 47212300 161,47 5.300,00 300,00 300,00 2.340,46 11.950,00 14.400,00 14.400,00 0,00 450,00 450,00 450,00 320.622,62 327.670,00 336.270,00 316.270,00 UH IT-Ausstattung -Asyl- 5.255,04 20.000,00 20.000,00 20.000,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.779,58 11.050,00 0,00 0,00 4,32 0,00 0,00 0,00 12,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.900,00 1.900,00 647.613,11 435.050,00 50,00 50,00 58,36 150,00 100,00 100,00 45.676,31 70.250,00 73.650,00 75.450,00 0,00 26.000,00 0,00 0,00 795,03 17.000,00 2.000,00 2.000,00 2.183.729,87 2.955.200,00 2.892.040,00 2.892.040,00 0,00 0,00 800,00 800,00 12,00 1.250,00 1.250,00 1.250,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 0,00 107.100,00 107.100,00 Cash Management 8,00 0,00 0,00 0,00 12,31 100,00 100,00 100,00 270.324,40 200.500,00 265.500,00 265.500,00 0,00 13.327,96 5.634,02 9.724,99 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 189,73 500,00 1.000,00 1.000,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 570,25 0,00 0,00 0,00 5.171.795,91 6.066.147,96 5.745.494,02 5.798.734,99 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.653,81 0,00 0,00 0,00 -65,72 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 13.124,34 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 18.083,03 0,00 0,00 0,00 29.487,84 0,00 0,00 0,00 1.785.094,83 1.647.847,96 1.202.094,02 1.255.334,99 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122201 Produkt: 1100122202 Ausländer- u. Staatsangehör.-angeleg. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 35821000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -883.314,24 -719.250,00 -820.000,00 -208,08 0,00 0,00 0,00 0,00 -5.800,00 -5.800,00 -5.800,00 -1,50 0,00 0,00 0,00 -330,75 0,00 0,00 0,00 -43,80 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -3,06 0,00 0,00 0,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -22.850,00 0,00 0,00 -883.901,43 -747.900,00 -825.800,00 -825.800,00 Summe Kontenklasse: 3 -820.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 136.545,43 116.850,00 120.000,00 123.700,00 Beamtenbezüge Altersteilzeit 396,42 0,00 0,00 0,00 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 102,80 0,00 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 1.569.883,99 2.087.500,00 2.063.100,00 2.164.300,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -297,50 0,00 0,00 0,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 22.850,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 25.386,18 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.840,59 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 6.021,30 61.600,00 65.250,00 67.100,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 28.768,25 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 51.345,57 66.650,00 81.450,00 84.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.240,65 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 42 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -557,92 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.785,99 0,00 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 297.582,99 404.450,00 393.550,00 411.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.245,38 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.872,06 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.872,06 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 80,00 0,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 886,82 4.000,00 50,00 50,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 63.243,86 7.650,00 23.350,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 108.865,89 131.900,00 124.250,00 126.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 46.137,21 71.350,00 67.150,00 67.150,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 1.599,36 450,00 2.000,00 2.000,00 42321000 Leasing zentral 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.079,14 5.000,00 2.000,00 2.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 7.889,92 10.850,00 6.450,00 6.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 237,01 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.322,57 1.500,00 1.000,00 1.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42552131 UH IT-Ausstattung -Asyl- 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 2.125,34 51.250,00 52.550,00 53.850,00 25,62 4.350,00 100,00 100,00 1.370,95 11.950,00 15.000,00 15.000,00 30,30 450,00 450,00 450,00 65.744,22 34.770,00 80.770,00 79.770,00 328,44 0,00 0,00 0,00 2.615,75 8.050,00 0,00 0,00 Bes. Aufw. Beamte dez. 4,32 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 0,00 3.100,00 3.100,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 17.044,25 25.700,00 18.000,00 18.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 1.000,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 137.028,94 210.750,00 220.950,00 226.350,00 44310100 Porto und Transportkosten 22.239,70 26.450,00 23.000,00 23.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.120,37 16.000,00 5.000,00 5.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 512.893,21 189.250,00 346.950,00 346.950,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 576,79 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 697,80 1.250,00 1.250,00 1.250,00 44310910 Reisekosten Beamte 417,60 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 17.312,67 12.500,00 18.000,00 18.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5.200,48 1.300,00 8.000,00 8.000,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 3.305,86 0,00 500,00 500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 18.830,05 8.782,11 14.623,92 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders Summe Kontenklasse: 4 322,80 1.500,00 1.500,00 1.500,00 3.142.356,13 3.608.950,05 3.754.652,11 3.873.793,92 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2.433,46 0,00 0,00 0,00 -96,70 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 19.311,59 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 26.607,94 0,00 0,00 0,00 43.389,37 0,00 0,00 0,00 2.301.844,07 2.861.050,05 2.928.852,11 3.047.993,92 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122202 Produkt: 1100122203 Behördliche Namensänderungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -8.689,60 -7.050,00 -7.050,00 -0,95 0,00 0,00 -7.050,00 0,00 -8.690,55 -7.050,00 -7.050,00 -7.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 20.070,39 15.950,00 15.250,00 15.750,00 577,01 500,00 600,00 600,00 44,47 0,00 0,00 0,00 3.545,51 3.100,00 2.950,00 3.000,00 567,09 0,00 600,00 600,00 Summe Kontenklasse: 4 24.804,47 19.550,00 19.400,00 19.950,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122203 16.113,92 12.500,00 12.350,00 12.900,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 43 Produkt: 1100122204 Beurkundung von Personenstandsfällen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33110000 Verwaltungsgebühren -866.377,91 -756.600,00 -847.550,00 -852.400,00 33211000 Benutzungsgebühren 20,00 -2.150,00 -2.150,00 -2.150,00 34210000 Erträge aus Verkauf -19.363,36 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -341,58 -1.300,00 -1.300,00 -1.300,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -77,72 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -11,21 0,00 0,00 0,00 -886.151,78 -766.050,00 -857.000,00 -861.850,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 204.156,52 266.150,00 226.350,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 233.150,00 1.312.702,68 1.434.850,00 1.482.100,00 1.559.750,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 29.035,60 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 42.992,74 45.800,00 57.300,00 60.150,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 42419200 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42719150 2.625,32 0,00 0,00 0,00 111.549,03 139.400,00 118.850,00 122.200,00 2.829,92 0,00 0,00 0,00 250.196,86 278.850,00 282.950,00 297.000,00 8.173,01 3.000,00 8.200,00 8.200,00 0,00 150,00 150,00 150,00 12.292,86 14.750,00 16.750,00 17.950,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 211,04 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 722,74 0,00 0,00 0,00 2.966,03 0,00 0,00 0,00 0,00 150,00 150,00 150,00 1.616,99 200,00 1.800,00 1.800,00 159,42 100,00 100,00 100,00 12.906,10 17.000,00 17.000,00 17.000,00 159.083,13 148.400,00 185.266,00 189.533,00 9.279,35 15.000,00 15.000,00 15.000,00 336,10 0,00 0,00 0,00 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 3.723,26 11.000,00 11.000,00 11.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 14.889,75 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 3.057,59 7.000,00 7.000,00 7.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 100,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 99.242,44 102.550,00 138.600,00 145.750,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 800,00 800,00 950,00 950,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 277,54 200,00 250,00 250,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 44310910 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 1.117,73 3.000,00 2.000,00 2.000,00 28.122,83 42.000,00 33.350,00 33.250,00 Reisekosten Beschäftigte 587,10 400,00 400,00 400,00 Reisekosten Beamte 112,83 0,00 0,00 0,00 0,00 2.050,00 2.050,00 2.050,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 7.893,27 13.822,58 14.448,84 274,22 0,00 0,00 0,00 76,95 0,00 0,00 0,00 2.316.117,68 2.585.793,27 2.666.388,58 2.784.231,84 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122204 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 82,55 0,00 0,00 0,00 40.855,45 0,00 0,00 0,00 40.938,00 0,00 0,00 0,00 1.470.903,90 1.819.743,27 1.809.388,58 1.922.381,84 Produkt: 1100126001 Vorbeugender Brandschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.234,10 -6.236,87 -6.224,84 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -2,40 -202,44 -202,32 33110000 Verwaltungsgebühren -31.980,00 0,00 0,00 0,00 33119160 KR Verwaltungsgebühren Kostenersatz -1.794,89 0,00 0,00 0,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -21,23 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -217.790,00 -414.600,00 -414.600,00 -414.600,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -44,02 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 44 Kostenart Kostenartbezeichnung 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34612000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -194,24 0,00 0,00 0,00 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,02 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,41 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -41,25 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -108,88 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -30.452,18 -27.000,00 -27.000,00 -27.000,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34871000 38112037 -210,87 0,00 0,00 0,00 -1.890,35 0,00 0,00 0,00 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -2,44 0,00 0,00 0,00 Erträge ILV Amt 37 - Serviceleistungen -4.537,00 -75.700,00 -75.700,00 -75.700,00 -289.070,78 -518.536,50 -523.739,31 -523.727,16 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40112000 Bezüge - Anwärter 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 660.752,42 879.200,00 855.300,00 880.050,00 -345,00 0,00 0,00 0,00 -12,00 0,00 0,00 0,00 312.080,27 339.950,00 409.150,00 417.800,00 -45,50 0,00 0,00 0,00 5.478,67 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -432,10 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -669,93 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 318.661,78 422.150,00 415.000,00 427.450,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 61.919,76 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.080,68 10.850,00 15.150,00 15.750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 222,98 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -88,56 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 620,25 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 59.487,15 64.650,00 76.350,00 77.550,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 717,60 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 501,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -501,01 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 36.838,30 40.250,00 42.750,00 42.750,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 248,80 10.200,00 500,00 500,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 434,33 0,00 500,00 500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 4.205,86 0,00 0,00 0,00 40727000 Zuführg.Rückstellg.Übergangsverordnung F 716,02 0,00 0,00 0,00 41120000 Versorgungsaufwendungen tariflich Beschä 619,14 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 23.165,24 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 0,00 500,00 500,00 500,00 1.819,13 10.500,00 10.500,00 10.500,00 207,72 0,00 0,00 0,00 0,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00 0,00 50,00 50,00 50,00 491,02 0,00 0,00 0,00 306,62 0,00 0,00 0,00 473,00 0,00 0,00 0,00 KR Strom 6.861,23 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 7.960,19 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.399,21 4.200,00 4.500,00 4.650,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 267,91 750,00 750,00 750,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1,50 50,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 114,22 50,00 50,00 50,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 266,80 200,00 200,00 200,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 61,79 50,00 50,00 50,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 0,00 50,00 50,00 50,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 3,44 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 565,53 250,00 250,00 250,00 42419280 KR Winterdienst 1.047,87 250,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 213,29 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 4.073,18 5.110,00 5.110,00 5.110,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 2.386,47 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 332,27 500,00 500,00 500,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 58,88 500,00 500,00 500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.873,76 3.700,00 4.700,00 4.700,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 655,57 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42552100 UH IT-Ausstattung 12.560,50 6.100,00 23.700,00 10.700,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 45 Kostenart Kostenartbezeichnung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 56,02 0,00 0,00 680,25 0,00 0,00 0,00 0,00 KR Erwerb von Dienstkleidung 1.332,36 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 684,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 0,81 350,00 350,00 350,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 0,00 500,00 500,00 500,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 2.852,97 6.000,00 6.000,00 6.000,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719200 42719230 42819110 2,40 0,00 0,00 0,00 51,91 500,00 500,00 500,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 0,00 250,00 250,00 250,00 KR Lebensmittel 239,74 0,00 0,00 0,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 558,45 0,00 0,00 0,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 47,27 0,00 0,00 0,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 778,91 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 145.064,24 143.700,00 152.700,00 152.700,00 44211000 Aufw. ehrenamtl. T. Beamte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 576,00 0,00 0,00 0,00 35.082,03 34.700,00 44.750,00 45.800,00 4.055,85 0,00 0,00 0,00 23,05 250,00 250,00 250,00 581.347,10 600.000,00 600.000,00 600.000,00 24,18 100,00 100,00 100,00 Telefon, Internet 2.680,04 2.050,00 2.050,00 2.050,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 3.199,85 2.600,00 2.600,00 2.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.031,23 2.300,00 2.300,00 2.300,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 26,76 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 490,61 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 473,51 0,00 0,00 0,00 44310920 Reisekosten Anwärter 12,00 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 11,60 50,00 50,00 50,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 92,95 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 6.897,97 41.220,26 40.747,20 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 274,91 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 21,50 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 2.483,55 600,00 600,00 600,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 84.685,62 19.650,00 19.650,00 19.650,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 1.053,80 700,00 700,00 700,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 458,74 200,00 200,00 200,00 Summe Kontenklasse: 4 2.414.111,46 2.652.207,97 2.771.680,26 2.807.057,20 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100126001 2.125.040,68 2.133.671,47 2.247.940,95 2.283.330,04 Produkt: 1100126002 Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -2.569,20 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -7.320,00 0,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -2.716,66 -2.716,66 -2.716,66 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 0,00 -7.208,33 -86.500,00 -86.500,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -234.447,03 -267.352,63 -262.426,53 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -15.700,00 -42.856,25 -172.322,50 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -27.130,32 -70.317,94 -68.516,49 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -4.556,62 -4.556,62 -4.556,63 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -117,85 -117,86 -117,85 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -342.947,08 -342.943,75 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33119160 KR Verwaltungsgebühren Kostenersatz 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33211000 Benutzungsgebühren 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -2.037,59 0,00 -7.186,77 -7.186,77 -7.186,77 -2.159,97 0,00 0,00 0,00 -507,64 0,00 0,00 0,00 -153.793,30 -480.000,00 -480.000,00 -480.000,00 -1.708,89 0,00 0,00 0,00 -58.626,91 -56.000,00 -59.000,00 -59.000,00 -8.111,08 -6.000,00 -30.000,00 -6.000,00 -5,23 0,00 0,00 0,00 -5,79 0,00 0,00 0,00 -301,60 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -949,88 0,00 0,00 0,00 19.986,61 0,00 0,00 0,00 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 46 Kostenart Kostenartbezeichnung 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 34840000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -6.969,81 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -22.622,92 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -33.992,80 -3.000,00 -10.000,00 -10.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 986,69 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -0,09 0,00 0,00 0,00 38112037 Erträge ILV Amt 37 - Serviceleistungen -27.839,00 -12.500,00 -12.500,00 -12.500,00 -308.548,40 -866.563,58 -1.426.051,81 -1.524.787,18 Summe Kontenklasse: 3 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40112000 Bezüge - Anwärter 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40212000 Beiträge Versorgungskassen - Anwärter 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 16.110.217,79 16.807.350,00 18.964.900,00 19.489.800,00 -3.955,00 0,00 0,00 0,00 138.326,36 0,00 0,00 0,00 2.900.633,81 3.028.600,00 1.275.050,00 1.410.600,00 -381,50 0,00 0,00 0,00 24.684,28 0,00 0,00 0,00 -2.792,07 0,00 0,00 0,00 -2.791,01 0,00 0,00 0,00 7.260.054,84 7.820.850,00 8.964.350,00 9.229.700,00 462.995,94 0,00 0,00 0,00 773,88 0,00 0,00 0,00 89.250,86 96.700,00 48.400,00 52.850,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 912,92 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -336,85 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.976,90 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 537.795,70 586.550,00 235.000,00 260.350,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.968,32 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.087,21 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.087,19 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 1.612,28 5.000,00 1.600,00 1.600,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.798,37 0,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 32.807,90 0,00 0,00 0,00 40725000 Zuführung Rückstellung sonstige Maßnahme 13.344,78 0,00 0,00 0,00 40727000 Zuführg.Rückstellg.Übergangsverordnung F 119.690,95 0,00 0,00 0,00 41120000 Versorgungsaufwendungen tariflich Beschä 4.000,57 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 635.448,71 730.150,00 926.750,00 926.750,00 42113000 Pflege Freiflächen 2.619,21 16.600,00 16.600,00 16.600,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 20.738,57 23.000,00 23.000,00 23.000,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 20.620,77 20.000,00 20.000,00 20.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 14.949,49 15.000,00 15.000,00 15.000,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 3.930,63 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 816.600,00 824.900,00 824.900,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 2.674,78 6.400,00 6.400,00 6.400,00 42419110 KR Wasser 28.061,77 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 15.403,84 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 23.320,46 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 304.475,97 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 277.507,01 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 117.207,01 113.750,00 132.550,00 138.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 42419270 KR Straßenreinigung 42419280 42419290 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42519210 4.500,39 6.000,00 6.000,00 6.000,00 12.652,82 14.000,00 14.000,00 14.000,00 1.365,81 6.000,00 6.000,00 6.000,00 17.919,70 22.300,00 22.300,00 22.300,00 4.936,86 11.000,00 11.000,00 11.000,00 156,88 600,00 600,00 600,00 1.909,23 1.800,00 1.800,00 1.800,00 234,50 250,00 250,00 250,00 7.041,83 9.000,00 9.000,00 9.000,00 KR Winterdienst 12.173,92 18.500,00 15.000,00 15.000,00 KR Bewachung 2.133,39 8.050,00 3.600,00 3.650,00 0,00 500,00 500,00 500,00 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 345.704,37 354.800,00 354.800,00 554.800,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 282.050,79 365.000,00 365.000,00 365.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 854,79 300,00 300,00 300,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 3.024,49 13.000,00 13.000,00 13.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 67.384,21 108.500,00 444.000,00 378.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 152.857,46 175.700,00 135.700,00 135.700,00 42552100 UH IT-Ausstattung 203.736,69 257.250,00 239.650,00 252.650,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 47 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.318,19 0,00 0,00 0,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 5.237,29 0,00 0,00 0,00 42611290 Bes. Aufw. Ehrenamtl. Tätigkeit dez. 6,00 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 60.228,82 119.900,00 119.900,00 119.900,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 343.248,68 99.950,00 128.950,00 128.950,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 1.702,90 41.500,00 500,00 500,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 36.065,53 58.850,00 71.700,00 71.700,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 83.401,19 128.600,00 128.600,00 128.600,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 2.671,47 5.500,00 5.500,00 5.500,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 5.487,10 4.150,00 4.150,00 4.150,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 0,00 1.750,00 1.750,00 1.750,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 71.257,77 79.700,00 79.700,00 79.700,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 541,88 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42819110 KR Lebensmittel 5.729,75 10.500,00 10.500,00 10.500,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 1.093,35 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 9.492,31 17.500,00 17.500,00 17.500,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 29.401,25 77.400,00 77.400,00 77.400,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 49.382,38 59.700,00 59.700,00 59.700,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 119.627,20 148.000,00 168.000,00 168.300,00 44211000 Aufw. ehrenamtl. T. Beamte 5.424,00 0,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 720,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 298.131,04 295.050,00 380.500,00 389.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 27.116,98 10.850,00 10.850,00 10.850,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 21.651,00 21.650,00 21.650,00 21.650,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 1.837,19 6.000,00 6.000,00 6.000,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 2.663,73 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.208,08 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44310300 Telefon, Internet 35.423,35 50.000,00 50.000,00 50.000,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 14.629,75 18.000,00 15.750,00 15.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 8.039,13 11.800,00 11.800,00 11.800,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 716,17 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4.817,72 15.000,00 15.000,00 15.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 3.376,31 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 6.253,45 10.500,00 10.500,00 10.500,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 160,08 300,00 300,00 300,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 777,75 1.600,00 19.600,00 19.600,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.084.093,23 3.316.854,36 3.871.194,67 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 927,67 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 105,62 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 8.760,20 11.500,00 11.500,00 11.500,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 305.682,50 397.350,00 397.350,00 397.350,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 62,43 14.300,00 14.300,00 14.300,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 1.618,13 3.500,00 3.500,00 3.500,00 31.864.181,73 35.279.693,23 38.274.404,36 39.945.944,67 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50194000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -53.040,00 0,00 0,00 0,00 31.502.593,33 34.413.129,65 36.848.352,55 38.421.157,49 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100126002 Plan 2018 -53.040,00 0,00 Produkt: 1100127001 Rettungsdienst und Rettungsleitstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -2.272,39 -1.491,89 -1.489,08 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -11.568,08 -11.571,57 -11.571,56 33119160 KR Verwaltungsgebühren Kostenersatz -150,00 0,00 0,00 0,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -73,63 0,00 0,00 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -152,63 0,00 0,00 0,00 34219110 KR Verkaufserträge Material 0,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,96 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -1,61 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -152,60 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -20,74 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -12.715.414,08 -23.446.950,00 -28.423.000,00 -28.775.200,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -724,82 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -389,31 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 48 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -6.110,85 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -16,34 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -7,20 0,00 0,00 0,00 -12.723.214,77 -23.465.790,47 -28.441.063,46 -28.793.260,64 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 515.560,22 692.300,00 1.832.400,00 1.882.450,00 2.515.613,92 2.488.650,00 2.830.750,00 2.906.500,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -259,00 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 9.191,93 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.327,57 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 290.050,10 326.750,00 902.550,00 929.100,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 38.089,99 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 77.621,09 79.450,00 109.200,00 113.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 452,45 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -201,53 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.750,31 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 456.698,44 476.400,00 524.650,00 539.300,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.436,78 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 993,05 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -993,04 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 118,31 2.000,00 150,00 150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 553,94 8.000,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 28.369,17 0,00 0,00 0,00 40727000 Zuführg.Rückstellg.Übergangsverordnung F 4.320,09 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 77.083,73 47.150,00 47.150,00 47.150,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 42319150 KR Mieten f. RD-genutzte Fremdstandorte 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 0,00 500,00 500,00 500,00 2.476,70 17.400,00 17.400,00 17.400,00 18.492,14 18.000,00 18.000,00 18.000,00 121.821,72 157.300,00 157.300,00 157.300,00 237,86 0,00 0,00 0,00 0,00 55.800,00 55.800,00 55.800,00 0,00 300,00 300,00 300,00 1.742,61 0,00 0,00 0,00 1.009,45 0,00 0,00 0,00 1.008,55 0,00 0,00 0,00 KR Strom 20.997,26 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 17.162,98 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 8.420,95 8.200,00 8.750,00 9.100,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,41 100,00 100,00 100,00 42419210 KR Sonderreinigung 1,25 250,00 250,00 250,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 1.720,83 2.400,00 2.400,00 2.400,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 274,68 300,00 300,00 300,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 133,48 300,00 300,00 300,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 36,17 550,00 550,00 550,00 42419270 KR Straßenreinigung 384,47 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419280 KR Winterdienst 118,27 1.000,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 17,42 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 100,00 100,00 100,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 42531000 42552000 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42611210 76.064,28 112.000,00 112.000,00 112.000,00 100.396,59 90.000,00 90.000,00 90.000,00 24,83 0,00 0,00 0,00 163,61 1.000,00 3.300,00 3.300,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 11.595,01 40.800,00 69.400,00 60.400,00 UH Geräte, Ausstattungen 42.169,84 46.000,00 46.000,00 46.000,00 103.786,53 131.900,00 131.900,00 131.900,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 82,57 0,00 0,00 0,00 Bes. Aufw. Beamte dez. 87,20 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 51,04 11.200,00 11.200,00 26.200,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 15.983,29 24.100,00 47.100,00 42.600,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 1,50 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 21.428,63 20.000,00 31.900,00 31.900,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 12.103,67 11.000,00 11.000,00 11.000,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 95,84 200,00 200,00 200,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 900,00 900,00 900,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 181,88 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 49 Kostenart Kostenartbezeichnung 42819110 KR Lebensmittel 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 42819900 KR Sonstige Vorräte 42912000 44210000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 63,00 0,00 0,00 0,00 88.370,27 90.000,00 90.000,00 90.000,00 358,89 0,00 0,00 0,00 1.838,66 6.000,00 6.000,00 6.000,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 218,29 10.700,00 10.700,00 10.700,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 40.914,31 49.600,00 47.200,00 47.200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44.878,52 44.400,00 57.300,00 58.550,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 35.033,95 45.200,00 45.200,00 45.200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 1.195,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 168,67 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 6.233,78 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44310300 Telefon, Internet 20.239,73 18.000,00 18.000,00 18.000,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 8.566,78 17.000,00 17.000,00 17.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.806,84 1.400,00 1.400,00 1.400,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 53,43 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 416,06 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 437,91 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 62,63 100,00 100,00 100,00 44413200 Schadensfälle dezentral 203,79 0,00 0,00 0,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 6.655.914,13 6.770.000,00 6.770.000,00 6.770.000,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 9.385.074,11 9.640.000,00 12.657.300,00 13.014.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 352.385,36 225.344,06 269.255,21 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 638,00 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 17.654,82 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 1.084,77 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 1.515,08 1.550,00 1.550,00 1.550,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 51.662,25 52.900,00 52.900,00 52.900,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 13,57 1.950,00 1.950,00 1.950,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 279,86 450,00 450,00 450,00 20.964.292,99 21.986.235,36 27.079.494,06 27.654.005,21 8.241.078,22 -1.479.555,11 -1.361.569,40 -1.139.255,43 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100127001 Produkt: 1100127002 Integrierte Regionalleitstelle Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -543.142,65 -543.141,65 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 0,00 -40.395,52 -40.395,52 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -33,36 -33,35 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -15,85 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -100,01 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -30,00 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -1.579.305,20 -2.547.000,00 -3.100.000,00 -3.989.000,00 -1.579.451,06 -2.547.000,00 -3.683.571,53 -4.572.570,52 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 1.680.247,13 2.639.200,00 3.859.050,00 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt -350,00 0,00 0,00 4.758.900,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.231.821,42 1.249.250,00 1.150.200,00 1.182.500,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -1.050,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 818.375,19 1.208.850,00 1.793.550,00 2.209.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 38.745,54 39.900,00 42.650,00 43.800,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.483,73 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 230.882,94 242.250,00 211.500,00 216.250,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.122,37 0,00 5.000,00 5.000,00 40727000 Zuführg.Rückstellg.Übergangsverordnung F 17.190,67 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 45.305,79 38.000,00 38.000,00 38.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 1.490,44 6.500,00 6.500,00 6.500,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 754,15 15.000,00 15.000,00 15.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 6,36 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 136.300,00 135.000,00 135.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419130 KR Strom 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 130,47 500,00 500,00 500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 664,04 1.000,00 1.000,00 1.000,00 161,62 200,00 200,00 200,00 3.864,00 0,00 0,00 0,00 102.878,86 0,00 0,00 0,00 15.551,81 15.850,00 17.450,00 18.200,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 50 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419210 KR Sonderreinigung 439,46 500,00 500,00 500,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 560,77 1.600,00 1.600,00 1.600,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419270 KR Straßenreinigung 42419280 KR Winterdienst 42419290 KR Bewachung 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 42619110 0,00 50,00 50,00 50,00 594,51 600,00 600,00 600,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 285,60 1.500,00 400,00 400,00 498,34 750,00 750,00 750,00 0,00 200,00 200,00 200,00 28,00 50,00 50,00 50,00 0,00 200,00 200,00 200,00 5.833,44 12.500,00 12.500,00 12.500,00 8,09 4.000,00 4.000,00 4.000,00 226.605,40 303.300,00 303.300,00 303.300,00 0,00 14,98 0,00 0,00 626,74 0,00 0,00 0,00 KR Erwerb von Dienstkleidung 17.937,81 40.100,00 29.100,00 29.100,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 3.226,80 27.500,00 27.500,00 27.500,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 14.356,96 16.000,00 16.000,00 16.000,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 15,13 0,00 0,00 0,00 42819110 KR Lebensmittel 78,47 0,00 0,00 0,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44211000 Aufw. ehrenamtl. T. Beamte 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 44310100 44310300 Telefon, Internet 44310600 44310700 720,00 0,00 0,00 1.080,00 0,00 0,00 0,00 52.556,87 52.000,00 67.100,00 68.550,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 250,00 250,00 250,00 Porto und Transportkosten 0,00 400,00 400,00 400,00 58.349,25 71.000,00 71.000,00 71.000,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 1.558,93 1.500,00 1.500,00 1.500,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 103,20 150,00 150,00 150,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 781,69 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.671,03 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 48112065 245,96 0,00 0,00 0,00 6,95 50,00 154.150,00 21.600,00 863.416,73 0,00 0,00 863.417,73 2.200,95 2.250,00 2.250,00 2.250,00 75.049,90 76.800,00 76.800,00 76.800,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.800,00 2.800,00 2.800,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 406,54 700,00 700,00 700,00 Summe Kontenklasse: 4 4.661.118,30 6.221.550,00 8.923.367,73 10.147.366,73 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100127002 3.081.667,24 3.674.550,00 5.239.796,20 5.574.796,21 Produkt: 1100128001 Katastrophenschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -95.750,80 -95.000,00 -95.000,00 -95.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.039,93 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -332,45 -2.621,30 -2.617,42 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -57,83 -57,82 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -6,11 0,00 0,00 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -12,62 0,00 0,00 0,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -233,08 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -5,17 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,23 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -42,89 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -68,60 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -49,11 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -375,34 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -2,92 0,00 0,00 0,00 -97.586,80 -102.332,45 -104.679,13 -104.675,24 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 83.184,29 87.700,00 93.150,00 95.650,00 293.891,70 293.950,00 288.700,00 296.150,00 -14,00 0,00 0,00 0,00 3.772,48 0,00 0,00 0,00 -99,73 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 51 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -204,20 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 38.254,97 42.150,00 45.250,00 46.650,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 17.414,07 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 9.326,87 9.400,00 11.050,00 11.300,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 68,22 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -27,88 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 725,67 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 54.812,91 56.000,00 54.100,00 55.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 219,04 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 152,76 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -152,78 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.250,45 0,00 1.250,00 1.250,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.325,09 0,00 0,00 0,00 40727000 Zuführg.Rückstellg.Übergangsverordnung F 220,22 0,00 0,00 0,00 41120000 Versorgungsaufwendungen tariflich Beschä 142,87 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 2.673,97 0,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 97,72 300,00 300,00 300,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 106,56 0,00 0,00 0,00 0,00 8.300,00 8.300,00 8.300,00 0,00 50,00 50,00 50,00 129,03 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 75,37 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 89,08 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 4.218,06 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 3.446,24 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.630,62 1.600,00 1.850,00 1.950,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,28 50,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,89 100,00 100,00 100,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 84,23 100,00 100,00 100,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 37,65 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 1,38 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 28,70 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 9,88 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 3,12 0,00 0,00 0,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 2.483,41 5.100,00 5.100,00 5.100,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 695,93 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 4,76 0,00 0,00 0,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 9,01 350,00 350,00 350,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 6.965,87 1.000,00 2.000,00 2.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 230,14 650,00 650,00 650,00 42552100 UH IT-Ausstattung 23.168,67 17.900,00 17.900,00 17.900,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 37,66 0,00 0,00 0,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 71,24 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 8,50 600,00 600,00 600,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 42619160 42711200 33,27 0,00 0,00 2.642,05 0,00 0,00 0,00 0,00 400,00 400,00 400,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 558,30 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 671,43 7.000,00 7.000,00 7.000,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 138,33 250,00 250,00 250,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 250,00 250,00 250,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 40,40 0,00 0,00 0,00 42819110 KR Lebensmittel 82,70 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 42819900 KR Sonstige Vorräte 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 232,75 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 1.228,56 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 10.634,93 10.550,00 13.550,00 13.900,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 615,64 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 22,29 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.210,74 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 12.758,73 14.600,00 14.600,00 14.600,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 89,20 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 321,56 100,00 100,00 100,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 32,06 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 478,84 500,00 500,00 500,00 44310910 Reisekosten Beamte 71,45 0,00 0,00 0,00 175,51 0,00 0,00 0,00 14,54 150,00 150,00 150,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 52 Kostenart Kostenartbezeichnung 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 13,07 50,00 50,00 50,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 26,34 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 9.071,09 14.930,17 14.813,48 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,25 0,00 0,00 0,00 740,22 200,00 200,00 200,00 25.240,43 6.650,00 6.650,00 6.650,00 0,00 250,00 250,00 250,00 136,73 50,00 50,00 50,00 Summe Kontenklasse: 4 608.781,31 589.021,09 603.330,17 616.563,48 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100128001 511.194,51 486.688,64 498.651,04 511.888,24 Produkt: 1100211101 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31402000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund - Bau 31402001 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund ohne FR 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 31412001 Zuschüsse lfd.Zwecke v.Land -Bau ohne FR 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.282.500,00 -480.000,00 -183.900,00 0,00 -120.000,00 -1.282.500,00 0,00 0,00 -389.845,12 -331.700,00 -450.000,00 -450.000,00 -2.364.803,81 -805.000,00 -842.850,00 -125.000,00 0,00 -560.000,00 -16.000,00 -480.000,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -272.796,91 -316.130,87 -283.367,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -538.896,41 -756.119,30 -753.390,78 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -160.646,35 -196.432,81 -400.815,83 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -21.838,14 -21.838,15 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -4.315,34 -4.014,69 -3.729,53 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -363.428,68 -361.290,64 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 0,00 -98,93 -77,35 -77,36 -60,00 -50,00 -50,00 -50,00 -986,26 0,00 0,00 0,00 Erträge kurzfristige Vermietung -63.253,97 -51.150,00 -51.150,00 -51.150,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -96.806,07 -90.900,00 -72.900,00 -71.350,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -1.962,70 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -91.784,98 -79.500,00 -71.650,00 -68.950,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -10.281,68 -5.500,00 -5.500,00 -5.500,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,29 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -539,99 -800,00 -800,00 -800,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -4,08 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -20,24 0,00 0,00 0,00 34619114 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch ATZ TZ -12,24 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -2.859,19 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -6.659,50 -8.400,00 -8.400,00 -8.400,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -32.697,77 -48.600,00 -48.600,00 -48.600,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -47.202,40 0,00 -20.000,00 -20.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -2.297,99 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -7.050,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -302.692,02 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -3,00 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -4.697.273,30 -3.566.403,94 -4.713.341,84 -3.155.309,65 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 5.609,28 10.650,00 650,00 650,00 2.517.610,61 2.776.700,00 3.414.500,00 3.961.000,00 -846,50 0,00 0,00 0,00 0,00 7.050,00 0,00 0,00 45.970,57 0,00 0,00 0,00 392,38 0,00 0,00 0,00 158.637,42 146.700,00 146.700,00 146.700,00 13.700,17 15.600,00 15.600,00 15.600,00 2.983,06 5.650,00 350,00 350,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 82.607,00 88.050,00 129.150,00 153.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.243,20 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -486,74 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.193,32 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 478.017,93 538.150,00 650.750,00 755.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.418,25 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.250,89 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 53 Kostenart Kostenartbezeichnung 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 42113100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2.478,70 0,00 0,00 792,83 0,00 0,00 0,00 0,00 5.573,84 6.250,00 6.250,00 6.250,00 2.537,32 100,00 3.850,00 3.850,00 34.628,62 9.850,00 0,00 0,00 1.775.128,89 1.722.000,00 900.000,00 1.135.000,00 753.498,77 1.170.000,00 0,00 0,00 1.388.638,22 1.998.300,00 1.805.000,00 1.715.000,00 UH Außenspielgeräte 77.909,25 200.000,00 233.700,00 223.700,00 Pflege Freiflächen (51) 131.001,44 155.550,00 195.700,00 256.900,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 726.743,20 1.677.500,00 322.000,00 322.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 5.110.302,96 4.629.000,00 5.015.000,00 5.048.950,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen -13.363,19 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 407.456,71 553.350,00 69.600,00 69.600,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 5.820,48 15.650,00 4.800,00 4.800,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 3.430,00 53.800,00 3.650,00 3.650,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 96,58 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 1.086,11 2.200,00 0,00 0,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 0,00 7.450,00 25.400,00 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 0,00 3.385.200,00 3.696.700,00 3.696.700,00 96.742,93 81.600,00 79.000,00 79.000,00 155.107,68 0,00 0,00 0,00 89.942,66 0,00 0,00 0,00 KR Regenwasser 103.733,31 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 895.248,46 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.883.584,49 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 60.446,88 92.650,00 121.500,00 162.950,00 42419162 Grundreinigung 396.320,25 567.150,00 697.000,00 798.750,00 42419163 Hallenwartdienste 30.809,71 22.400,00 16.300,00 16.300,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 53.600,00 84.150,00 97.150,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 450,00 600,00 750,00 42419192 Bodenpolster, Matratzen 0,00 0,00 0,00 500,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 568,22 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 134.772,73 155.350,00 167.700,00 176.450,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 35.603,53 28.250,00 32.950,00 40.100,00 42419291 Notrufserviceverträge 3.136,01 1.800,00 2.100,00 2.500,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 16.212,17 4.300,00 9.100,00 16.650,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 42419414 6.788,71 12.600,00 14.300,00 16.750,00 1.573.942,82 2.809.850,00 3.206.350,00 3.784.200,00 385,80 4.450,00 5.000,00 5.450,00 32.357,84 94.900,00 45.250,00 55.500,00 Schädlingsbekämpfung zentral 3.051,93 4.450,00 4.900,00 5.450,00 Schornsteinfegerleistungen zentral 1.482,61 2.350,00 3.200,00 4.250,00 42419415 Sanitärservice zentral 3.917,20 5.150,00 5.600,00 6.150,00 42419416 Winterdienst zentral 29.911,54 78.450,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 152.110,16 231.200,00 273.400,00 302.950,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 21.349,31 22.250,00 25.200,00 28.200,00 42419419 Straßenreinigung zentral 55.767,74 81.550,00 103.250,00 114.050,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 23.959,84 42.050,00 45.750,00 54.800,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 10.290,34 25.500,00 24.600,00 25.350,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 290,84 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 446.791,40 735.300,00 1.169.200,00 1.538.750,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 23.813,51 24.000,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 38.968,90 54.250,00 84.000,00 90.800,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 42619167 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 42761031 Lehr/Unterrichtsmat.(Schulbudget) -Asyl- 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 11.486,39 16.400,00 18.000,00 19.250,00 233.586,07 230.200,00 371.050,00 623.450,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 269,15 3.800,00 3.800,00 3.800,00 KR Aus/Fortbildung BuFDi 50,50 0,00 0,00 0,00 517.627,23 410.250,00 422.650,00 422.650,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 889,40 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 467,82 0,00 0,00 0,00 233.775,71 199.000,00 317.300,00 317.300,00 0,00 0,00 36.700,00 24.950,00 875.143,60 1.245.400,00 1.303.400,00 1.390.050,00 14.852,56 0,00 0,00 0,00 182.098,37 122.500,00 187.000,00 187.000,00 5.118,39 0,00 0,00 0,00 671,09 1.050,00 1.000,00 1.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 54 Kostenart Kostenartbezeichnung 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 441,00 0,00 0,00 0,00 Datenverarbeitung zentral 75.188,52 28.000,00 89.400,00 91.200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 12.617,26 4.200,00 7.750,00 7.750,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 32,21 0,00 0,00 0,00 44299120 KR Gema-Gebühren 1.847,21 1.850,00 2.100,00 2.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 531,72 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 36.582,70 46.300,00 62.300,00 62.300,00 44310300 Telefon, Internet 63.430,25 85.450,00 86.650,00 86.650,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.264,05 4.400,00 5.000,00 5.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.331,73 11.200,00 12.000,00 12.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 55,11 250,00 250,00 250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.458.853,68 3.239.717,94 3.681.989,04 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 6,15 0,00 0,00 0,00 1.309,00 4.000,00 3.000,00 3.000,00 0,00 82.360,19 188.121,74 182.241,19 11,47 0,00 0,00 0,00 5,20 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 598,11 1.450,00 1.450,00 1.450,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 806,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 792,05 9.350,00 9.350,00 9.350,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 1.743.260,56 2.483.350,00 2.483.350,00 2.483.350,00 24.076.660,27 32.857.263,87 31.697.639,68 34.591.080,23 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v -1.097,92 0,00 0,00 0,00 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 1.096,92 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 11.005,51 0,00 0,00 0,00 11.004,51 0,00 0,00 0,00 19.390.391,48 29.290.859,93 26.984.297,84 31.435.770,58 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100211101 Produkt: 1100215101 Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -324.997,63 -294.500,00 -380.000,00 -380.000,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau -343.889,75 -140.000,00 0,00 -1.876.400,00 31412001 Zuschüsse lfd.Zwecke v.Land -Bau ohne FR 0,00 0,00 0,00 -1.383.800,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -214.898,60 -264.918,69 -262.171,93 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -295.457,80 -465.391,42 -456.708,09 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -168.871,16 -480.209,91 -622.843,95 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -5.430,44 -5.430,44 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -88,93 -88,92 -88,93 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -188.292,57 -188.292,63 33110000 Verwaltungsgebühren -2.124,10 -2.100,00 -2.100,00 -2.100,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -1.854,37 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -12.660,08 -13.500,00 -13.500,00 -13.500,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -19.821,28 -14.150,00 -12.400,00 -12.550,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -38.130,08 -30.500,00 -26.100,00 -26.100,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -12.752,15 -8.500,00 -8.500,00 -8.500,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,10 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -203,28 -250,00 -250,00 -250,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -1,32 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -46,72 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -788,05 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -3.398,25 -6.500,00 -6.500,00 -6.500,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -7.486,70 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.850,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -109.056,35 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -2.608,80 -2.700,00 -2.700,00 -2.700,00 -879.819,01 -1.193.866,49 -1.856.381,95 -5.247.935,97 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 40121201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.869,78 4.800,00 650,00 650,00 1.092.428,38 1.347.500,00 1.614.150,00 1.733.250,00 -66,50 0,00 0,00 0,00 0,00 1.850,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 32.857,60 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.241,98 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 55 Kostenart Kostenartbezeichnung 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 137.826,44 121.000,00 121.000,00 994,35 2.550,00 350,00 121.000,00 350,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 34.995,45 43.050,00 61.900,00 65.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.587,49 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -712,54 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.785,30 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 205.971,85 261.250,00 307.550,00 330.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.352,27 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.919,98 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.919,98 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 255,38 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.885,96 4.250,00 5.500,00 5.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 UH Außenspielgeräte 13.092,00 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 45.117,68 62.500,00 78.650,00 103.200,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 50.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 42311200 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 58.706,58 20.650,00 0,00 0,00 834.205,59 1.580.000,00 900.000,00 1.340.000,00 147,86 0,00 0,00 0,00 836.743,38 890.000,00 700.000,00 1.000.000,00 1.005,76 75.500,00 50.000,00 1.102.056,80 1.851.550,00 3.286.300,00 31.800,00 102.659,93 98.650,00 128.350,00 128.350,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.950,48 800,00 1.600,00 1.600,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 1.600,00 650,00 1.000,00 3.000,00 32,23 0,00 0,00 0,00 889,97 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.150,00 38.000,00 0,00 2.564.900,00 2.215.000,00 2.215.000,00 35.855,66 28.050,00 27.150,00 27.150,00 81.362,94 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 45.527,76 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 59.528,24 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 530.252,84 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.224.913,73 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 35.202,41 45.050,00 59.100,00 79.250,00 42419162 Grundreinigung 246.739,86 240.500,00 295.600,00 338.700,00 42419163 Hallenwartdienste 19.894,92 22.400,00 16.300,00 16.300,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 20.950,00 32.900,00 37.950,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 250,00 350,00 400,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 738,76 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 55.433,60 96.150,00 103.800,00 109.200,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 12.007,24 44.400,00 51.800,00 63.000,00 42419291 Notrufserviceverträge 2.359,66 5.950,00 7.000,00 8.400,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 7.561,50 1.450,00 3.100,00 5.600,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 2.862,69 8.650,00 9.800,00 11.500,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 901.015,31 1.037.600,00 1.184.050,00 1.397.400,00 42419411 Wäscherei zentral 262,96 4.450,00 5.000,00 5.450,00 42419412 Sonderreinigung zentral 20.040,89 49.600,00 23.650,00 29.000,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 1.157,13 2.800,00 3.100,00 3.450,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 1.786,50 1.400,00 1.900,00 2.550,00 42419415 Sanitärservice zentral 676,20 1.350,00 1.450,00 1.600,00 42419416 Winterdienst zentral 18.020,21 30.650,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 88.577,14 105.000,00 124.200,00 137.600,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 8.889,99 13.250,00 15.000,00 16.800,00 42419419 Straßenreinigung zentral 41.193,90 32.650,00 41.350,00 45.650,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 27.066,20 17.850,00 19.400,00 23.250,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 17.333,20 10.400,00 10.050,00 10.300,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 97,26 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 234.690,96 181.900,00 483.600,00 616.200,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 12.271,03 12.000,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 33.657,00 37.550,00 51.000,00 40.300,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 8.897,99 11.900,00 13.050,00 14.000,00 208.425,57 758.850,00 971.300,00 1.029.800,00 60,59 0,00 0,00 0,00 330.520,56 368.050,00 359.450,00 359.450,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 296,47 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 155,94 0,00 0,00 0,00 187.334,53 176.700,00 259.000,00 259.000,00 0,00 0,00 175.000,00 150.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 56 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 758.280,74 870.500,00 893.650,00 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 15.984,50 0,00 0,00 926.800,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 0,00 126.102,84 147.250,00 204.750,00 204.750,00 42761031 Lehr/Unterrichtsmat.(Schulbudget) -Asyl- 750,39 0,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 236,17 850,00 500,00 500,00 44111300 s.P.u.Versorg.aufw. Besch ATZ ArbPh 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 177,24 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 12.556,48 23.500,00 18.500,00 23.500,00 44310300 Telefon, Internet 34.312,10 47.900,00 47.900,00 47.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 744,80 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 846,25 500,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 2,05 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 2.865,00 4.000,00 3.500,00 3.500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 48112062 48112065 13,00 0,00 0,00 147,00 0,00 0,00 0,00 32.060,74 9.900,00 38.100,00 38.900,00 6.185,35 2.900,00 2.900,00 2.900,00 10,74 0,00 0,00 0,00 1.050,00 1.050,00 1.200,00 1.300,00 18,43 0,00 0,00 481,04 0,00 0,00 0,00 0,00 3.409.604,98 3.615.055,58 4.010.372,33 0,00 27.453,39 94.060,83 91.120,55 241,33 0,00 0,00 0,00 38,42 0,00 0,00 0,00 0,00 250,00 250,00 250,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 221,00 2.450,00 2.450,00 2.450,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 889.175,26 1.242.650,00 1.242.650,00 1.242.650,00 10.899.167,70 18.091.658,37 19.998.566,41 18.605.792,88 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v -191,01 0,00 0,00 0,00 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 130,52 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 213,93 0,00 0,00 0,00 153,44 0,00 0,00 0,00 10.019.502,13 16.897.791,88 18.142.184,46 13.357.856,91 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100215101 Produkt: 1100215301 Abendoberschulen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -28.138,68 -28.138,68 -28.138,68 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -3.442,85 -3.442,86 -3.442,85 33110000 Verwaltungsgebühren -40,00 -50,00 -50,00 -50,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -301,50 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 -3,59 0,00 0,00 0,00 -345,09 -31.681,53 -31.681,54 -31.681,53 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 23.135,29 23.550,00 21.300,00 21.850,00 742,54 750,00 800,00 800,00 61,23 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 4.440,57 4.600,00 4.100,00 4.200,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 3.662,92 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 4.387,21 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 27,67 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 570,99 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 346,95 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 708,56 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 4.583,52 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 4.941,99 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 345,69 1.250,00 1.650,00 2.200,00 42419162 Grundreinigung 1.783,38 8.200,00 10.100,00 11.550,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 1.920,67 0,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 98,70 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 92,10 100,00 200,00 400,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 57 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 6.885,28 41.550,00 47.400,00 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 55.950,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 6,15 1.200,00 550,00 700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 42419416 Winterdienst zentral 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 18,56 0,00 0,00 240,41 1.150,00 0,00 0,00 1.223,25 3.300,00 3.900,00 4.350,00 42,38 0,00 0,00 0,00 553,90 1.200,00 1.500,00 1.700,00 0,00 450,00 500,00 600,00 2.784,18 1.050,00 1.050,00 1.050,00 400,00 0,00 400,00 300,00 12,05 0,00 0,00 0,00 UH IT-Ausstattung 3.661,08 3.650,00 3.650,00 3.650,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 2.207,59 1.550,00 1.550,00 1.550,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 4.200,00 4.200,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 11.825,93 17.500,00 14.500,00 14.700,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 1.633,85 1.150,00 1.150,00 1.150,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 50,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1,99 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 10,95 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 48.504,86 47.362,02 44.975,42 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 118.675,86 129.150,00 129.150,00 129.150,00 Summe Kontenklasse: 4 201.633,39 291.304,86 296.362,02 306.725,42 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100215301 201.288,30 259.623,33 264.680,48 275.043,89 Produkt: 1100215401 Gemeinschaftsschulen in öffentl. Träger. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -99,24 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -90.902,01 -90.902,01 -90.902,01 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -55.317,64 -41.757,22 -41.757,24 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -515,03 -514,98 34110000 Erträge Mieten und Pachten -237,94 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -2.104,33 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -9.060,00 -9.050,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -224,13 -200,00 -200,00 -200,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 -31,68 0,00 0,00 -2.809,77 0,00 0,00 0,00 -14.567,09 -155.469,65 -133.374,26 -133.374,23 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42.544,93 39.650,00 58.800,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -3,50 0,00 0,00 60.500,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.361,26 1.250,00 2.200,00 2.300,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42111000 42112000 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 Pflege Freiflächen (51) 42411100 Energie zentral 42411200 42419110 102,63 0,00 0,00 0,00 8.168,87 7.700,00 11.300,00 11.650,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 23.968,43 10.000,00 50.000,00 50.000,00 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42.083,41 8.900,00 50.000,00 50.000,00 2.643,10 0,00 0,00 0,00 220,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 60.000,00 60.000,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 3.501,35 1.300,00 1.000,00 1.000,00 KR Wasser 2.794,88 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 1.658,98 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 3.669,17 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 21.766,10 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 27.135,90 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 1.991,37 1.250,00 1.650,00 2.200,00 42419162 Grundreinigung 7.498,91 8.200,00 10.100,00 11.550,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 1.753,17 0,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 853,94 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 100,00 250,00 400,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 261,69 0,00 0,00 0,00 34.905,19 34.100,00 38.900,00 45.900,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 58 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 42419416 Winterdienst zentral 42419417 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 83,47 50,00 50,00 50,00 1.252,24 200,00 100,00 100,00 351,52 0,00 0,00 0,00 637,12 1.150,00 0,00 0,00 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 8.032,01 3.300,00 3.900,00 4.350,00 42419419 Straßenreinigung zentral 1.884,96 1.200,00 1.500,00 1.700,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 450,00 500,00 600,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 146,16 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 6.328,98 4.050,00 4.000,00 4.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.195,58 2.000,00 2.000,00 2.450,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 285,36 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.342,46 3.700,00 3.700,00 3.700,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 15.073,00 21.450,00 21.800,00 21.800,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 5.000,00 0,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 38.101,48 39.850,00 41.550,00 41.550,00 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 13,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 844,79 100,00 1.050,00 1.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 446,92 350,00 350,00 350,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 1.334,64 1.050,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6,27 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1,79 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 250,00 250,00 250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 260.470,27 239.264,85 242.682,38 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 118.942,86 131.100,00 131.100,00 131.100,00 Summe Kontenklasse: 4 432.242,79 587.320,27 745.814,85 756.882,38 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100215401 417.675,70 431.850,62 612.440,59 623.508,15 993,95 0,00 0,00 0,00 2.014,25 3.100,00 3.000,00 3.000,00 Produkt: 1100217101 Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31402000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund - Bau 31410000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.350.000,00 0,00 0,00 0,00 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -160.159,24 -156.100,00 -173.000,00 -173.000,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau -255.005,78 0,00 0,00 0,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -425,00 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -2.460,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -178.022,00 -204.203,51 -202.143,44 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.421.081,08 -1.616.843,78 -1.610.305,38 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -235.514,08 -160.536,52 -160.536,53 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -27.058,27 -27.058,27 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -1.888,07 -1.888,08 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -877,65 -877,65 -877,65 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -210.008,39 -210.008,34 33110000 Verwaltungsgebühren -1.510,00 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -4.287,71 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -16.395,79 -26.550,00 -26.550,00 -26.550,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -6.516,31 -8.250,00 -4.600,00 -4.600,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -9.566,32 -12.900,00 -9.450,00 -9.450,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -7.407,79 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -216,17 -100,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,96 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -461,78 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -20.091,40 -24.000,00 -24.000,00 -24.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -32.795,83 0,00 -10.000,00 -10.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -15.050,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -6.189,60 -8.500,00 -8.500,00 -8.500,00 -1.873.489,74 -2.096.444,81 -2.487.116,19 -2.478.517,69 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.246,52 5.450,00 650,00 650,00 1.100.141,68 1.191.500,00 1.377.600,00 1.416.800,00 -504,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 59 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 15.050,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 69.311,02 62.400,00 62.400,00 62.400,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 7.500,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 494.589,83 588.750,00 500.000,00 500.000,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 185.506,72 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 808.889,11 228.700,00 250.000,00 250.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 13.421,82 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 30.761,44 45.350,00 57.050,00 74.900,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 84.500,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 662,90 2.900,00 350,00 350,00 35.680,89 38.050,00 52.300,00 53.950,00 1.791,11 0,00 0,00 0,00 209.148,02 230.850,00 262.350,00 270.650,00 176,53 0,00 0,00 0,00 2.284,62 6.000,00 3.000,00 3.000,00 272.763,61 89.000,00 84.500,00 1.426.039,31 350.000,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 9.512,22 6.750,00 207.750,00 601.350,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.331,28 550,00 28.550,00 82.350,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 9.177,60 12.850,00 8.850,00 8.850,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 21,45 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 640,71 200,00 0,00 0,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 0,00 7.400,00 25.350,00 42411100 Energie zentral 0,00 2.260.700,00 2.200.700,00 2.200.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 59.057,54 35.050,00 33.750,00 33.750,00 42419110 KR Wasser 81.648,13 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 48.039,24 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 67.357,94 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 766.121,56 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.056.827,36 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 31.845,46 40.150,00 52.650,00 70.600,00 42419162 Grundreinigung 266.521,95 209.500,00 257.500,00 295.050,00 42419163 Hallenwartdienste 59.926,20 69.800,00 50.800,00 50.800,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 12.700,00 19.950,00 23.000,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 1.300,00 1.700,00 2.200,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 306,45 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 73.163,53 63.750,00 68.850,00 72.400,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 16.131,47 46.100,00 53.800,00 65.450,00 42419291 Notrufserviceverträge 6.680,04 11.150,00 13.150,00 15.750,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 2.027,79 1.100,00 2.300,00 4.250,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 5.399,43 14.050,00 15.950,00 18.650,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 937.910,76 771.550,00 880.400,00 1.039.100,00 42419411 Wäscherei zentral 1.282,38 7.650,00 8.600,00 9.400,00 42419412 Sonderreinigung zentral 12.932,93 50.350,00 24.000,00 29.450,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 1.951,79 1.850,00 2.050,00 2.250,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 577,05 1.350,00 1.850,00 2.450,00 42419415 Sanitärservice zentral 3.107,88 3.200,00 3.450,00 3.850,00 42419416 Winterdienst zentral 15.132,13 25.400,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 105.547,12 76.100,00 90.000,00 99.700,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 16.291,94 12.950,00 14.700,00 16.400,00 42419419 Straßenreinigung zentral 36.707,50 28.150,00 35.650,00 39.400,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 19.885,48 17.100,00 18.600,00 22.300,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 7.397,14 5.800,00 5.600,00 5.750,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 64,85 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 866.599,30 184.150,00 367.650,00 720.250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 29.864,90 43.900,00 50.050,00 50.050,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 6.795,00 8.150,00 8.950,00 9.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 113.990,57 105.450,00 317.400,00 853.100,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 42761031 Lehr/Unterrichtsmat.(Schulbudget) -Asyl- 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 40,40 0,00 0,00 0,00 287.724,24 239.450,00 217.550,00 217.550,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 197,65 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 103,96 0,00 0,00 0,00 90.780,60 93.700,00 110.600,00 110.600,00 0,00 0,00 150.000,00 125.000,00 839.372,47 1.192.950,00 1.233.500,00 1.290.100,00 2.509,36 0,00 0,00 0,00 276.594,13 206.750,00 266.050,00 266.050,00 565,65 0,00 0,00 0,00 41,74 1.600,00 150,00 100,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 60 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 98,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 26.017,84 8.500,00 31.000,00 31.650,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 8.858,09 5.450,00 5.450,00 5.450,00 7,16 0,00 0,00 44299120 KR Gema-Gebühren 0,00 1.200,00 1.500,00 1.600,00 1.700,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 118,16 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 41.952,86 54.250,00 15.200,00 20.200,00 44310300 Telefon, Internet 32.632,42 39.600,00 39.600,00 39.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 563,57 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 704,18 500,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 1,37 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 2.700,00 2.000,00 2.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 12,43 0,00 0,00 144,71 0,00 0,00 0,00 0,00 3.973.745,53 4.161.764,27 4.255.859,80 0,00 18.302,28 70.545,63 68.340,43 74,56 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,61 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 250,00 250,00 250,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 156,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 229,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 876.335,06 1.388.600,00 1.388.600,00 1.388.600,00 11.876.728,42 14.221.147,81 15.199.659,90 17.016.800,23 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v -341,41 0,00 0,00 0,00 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu -759,41 0,00 0,00 0,00 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 202,34 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 5.831,60 0,00 0,00 0,00 4.933,12 0,00 0,00 0,00 10.008.171,80 12.124.703,00 12.712.543,71 14.538.282,54 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100217101 Produkt: 1100217301 Abendgymnasien Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -28.138,61 -28.138,61 -28.138,61 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -3.442,90 -3.442,88 -3.442,90 33110000 Verwaltungsgebühren -30,00 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -301,50 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -333,09 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 -2,99 0,00 0,00 0,00 -667,58 -31.631,51 -31.631,49 -31.631,51 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 19.892,50 19.150,00 18.200,00 18.700,00 638,71 600,00 700,00 700,00 53,10 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 3.818,38 3.800,00 3.500,00 3.600,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 3.662,93 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 4.387,21 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 27,67 1.000,00 1.250,00 1.650,00 42419110 KR Wasser 570,98 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 346,96 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 708,56 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 4.583,55 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 4.942,00 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 345,69 1.250,00 1.650,00 2.200,00 42419162 Grundreinigung 1.783,38 8.200,00 10.100,00 11.550,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 1.920,64 0,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 98,70 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 92,09 100,00 200,00 400,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 6.885,29 30.450,00 34.750,00 41.000,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 100,00 42419412 Sonderreinigung zentral 6,15 1.200,00 600,00 700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 18,57 50,00 50,00 50,00 42419416 Winterdienst zentral 240,42 1.150,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 61 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310300 44310700 44310900 Reisekosten Beschäftigte 47110000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.223,26 3.300,00 3.900,00 42,39 400,00 450,00 4.350,00 500,00 553,89 1.200,00 1.500,00 1.700,00 0,00 500,00 500,00 650,00 4.653,49 1.700,00 1.700,00 1.700,00 0,00 600,00 500,00 600,00 12,06 0,00 0,00 0,00 566,55 0,00 0,00 0,00 2.927,22 1.200,00 1.200,00 1.200,00 0,00 0,00 19.200,00 19.200,00 7.359,95 25.100,00 18.350,00 18.450,00 3.539,87 1.100,00 1.100,00 1.100,00 0,00 100,00 0,00 0,00 108,23 100,00 150,00 150,00 Telefon, Internet 1,99 0,00 0,00 0,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6,27 0,00 0,00 0,00 10,95 0,00 0,00 0,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 47.638,19 48.090,01 45.819,49 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 85.504,86 85.500,00 85.500,00 85.500,00 Summe Kontenklasse: 4 161.534,46 236.388,19 254.590,01 263.119,49 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100217301 160.866,88 204.756,68 222.958,52 231.487,98 Produkt: 1100221101 Schule für Blinde und Sehbehinderte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -6.861,90 -12.600,00 -12.000,00 -12.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -32.520,84 -32.520,83 -32.520,84 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -3.939,61 -3.939,61 -983,90 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -722,52 -500,00 -500,00 -500,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -8.807,65 -8.150,00 -8.650,00 -8.650,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -10.642,68 -10.650,00 -10.650,00 -10.650,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -0,70 -100,00 -100,00 -100,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete Summe Kontenklasse: 3 -847,88 0,00 0,00 0,00 -2.452,02 -4.200,00 -4.200,00 -4.200,00 -209,52 -100,00 -100,00 -100,00 -30.544,87 -72.810,45 -72.710,44 -69.754,74 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34.735,37 29.150,00 28.400,00 -3,50 0,00 0,00 29.200,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.745,00 5.000,00 3.000,00 3.000,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 4.550,00 7.800,00 7.800,00 7.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.111,57 950,00 1.050,00 1.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 46,46 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 6.735,52 5.750,00 5.500,00 5.650,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 1.856,05 3.150,00 3.150,00 3.150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 0,00 50,00 50,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 19.728,35 10.000,00 25.000,00 25.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 91.177,79 5.000,00 10.000,00 10.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 1.968,26 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 603,80 12.850,00 16.150,00 21.200,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 231,96 1.250,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 74.000,00 75.500,00 75.500,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 500,78 1.200,00 1.050,00 1.050,00 42419110 KR Wasser 2.684,25 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 1.444,51 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.147,14 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 17.141,44 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 47.086,34 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 850,05 1.250,00 1.650,00 2.200,00 42419162 Grundreinigung 9.670,06 8.200,00 10.100,00 11.550,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 3.367,32 6.050,00 6.500,00 6.850,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 527,86 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 62 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 50,00 100,00 466,40 600,00 700,00 200,00 800,00 26.694,00 33.900,00 38.700,00 45.650,00 0,00 50,00 50,00 100,00 472,46 1.150,00 550,00 650,00 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 50,00 100,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 100,00 150,00 200,00 42419416 Winterdienst zentral 216,07 1.150,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 2.974,92 3.300,00 3.900,00 4.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 42419910 42511200 3,55 400,00 450,00 500,00 1.329,02 1.200,00 1.500,00 1.700,00 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 498,72 2.200,00 2.400,00 2.850,00 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 300,74 6.500,00 6.250,00 6.450,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.003,42 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 6.894,17 1.400,00 10.300,00 10.300,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 294,11 600,00 600,00 600,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 936,88 750,00 800,00 900,00 42552100 UH IT-Ausstattung 5.124,28 4.000,00 231.100,00 294.200,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7.761,80 11.800,00 11.700,00 11.700,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 5.113,85 7.600,00 9.000,00 9.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 10.950,00 8.950,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 7.195,46 8.800,00 8.000,00 8.000,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 3.955,04 1.650,00 2.650,00 2.650,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 300,00 100,00 300,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 916,07 100,00 1.200,00 1.200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 83,32 0,00 0,00 0,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 0,00 4.000,00 0,00 25.000,00 1.335,64 1.500,00 1.500,00 1.500,00 12,74 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 200,00 200,00 0,00 227.239,58 234.057,18 228.333,66 47,59 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 114.217,86 125.450,00 125.450,00 125.450,00 437.804,49 622.689,58 902.757,18 1.000.633,66 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221101 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3.562,74 0,00 0,00 3.562,74 0,00 0,00 0,00 0,00 410.822,36 549.879,13 830.046,74 930.878,92 Produkt: 1100221301 Schulen für geistig Behinderte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -34.760,20 -34.900,00 -38.000,00 -150,00 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -19.300,84 -12.078,48 -12.078,48 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -52.593,78 -49.557,60 -49.109,87 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -216,54 -216,54 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -27,28 -27,29 -27,28 33110000 Verwaltungsgebühren -20,00 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -3.852,25 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 -50,00 -50,00 -50,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -22,60 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -24.606,55 -46.200,00 -46.200,00 -46.200,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -100,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 -38.000,00 -69,03 -100,00 -100,00 -188,21 0,00 0,00 0,00 -63.844,00 -155.671,90 -148.729,91 -148.282,17 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 623,26 1.150,00 0,00 0,00 183.088,83 162.100,00 152.550,00 156.600,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 63 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -7,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 9.655,15 14.000,00 14.000,00 14.000,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 54.814,79 85.800,00 85.800,00 85.800,00 331,45 600,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 5.910,26 5.150,00 5.600,00 5.800,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.770,43 400,00 6.650,00 6.650,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 28.844,26 107.000,00 100.000,00 100.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 82.519,77 40.000,00 50.000,00 50.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 1.422,88 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 3.979,48 5.900,00 7.400,00 9.750,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 10.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 309,41 0,00 0,00 0,00 35.233,07 31.200,00 28.750,00 29.950,00 78,78 0,00 0,00 0,00 22.941,07 34.400,00 34.400,00 34.400,00 0,00 0,00 10.000,00 273.000,00 0,00 0,00 0,00 2.140,52 850,00 697.350,00 697.350,00 634,68 250,00 107.050,00 107.050,00 10,78 0,00 0,00 0,00 0,00 121.700,00 215.000,00 215.000,00 6.303,05 3.100,00 3.100,00 3.100,00 11.005,02 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 6.330,02 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 3.565,42 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 39.766,12 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 114.652,92 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 2.897,71 6.550,00 8.600,00 11.500,00 42419162 Grundreinigung 29.813,15 36.650,00 45.050,00 51.600,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 2.310,00 3.450,00 5.400,00 6.250,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 26,78 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 8.438,42 11.200,00 12.100,00 12.750,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 42419291 Notrufserviceverträge 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 264,39 3.400,00 3.950,00 4.800,00 1.343,46 1.600,00 1.900,00 2.250,00 595,07 250,00 550,00 950,00 2.469,98 3.850,00 4.350,00 5.100,00 116.406,27 170.250,00 194.250,00 229.300,00 1.233,97 250,00 300,00 300,00 Sonderreinigung zentral 670,05 5.450,00 2.600,00 3.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 228,34 500,00 550,00 600,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 200,00 300,00 350,00 42419416 Winterdienst zentral 1.733,73 6.750,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 7.873,10 17.000,00 20.100,00 22.250,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 2.002,24 2.000,00 2.250,00 2.550,00 42419419 Straßenreinigung zentral 3.305,37 7.400,00 9.400,00 10.350,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 1.431,58 3.600,00 3.900,00 4.700,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 1.175,32 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 32,19 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 16.702,21 4.550,00 356.350,00 4.550,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.544,79 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 1.267,40 1.550,00 1.700,00 1.800,00 42552100 UH IT-Ausstattung 14.777,42 13.500,00 12.900,00 12.900,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 44310100 Porto und Transportkosten 2.012,44 44310300 Telefon, Internet 3.777,36 4.250,00 480,40 50,00 500,00 500,00 29.070,78 24.150,00 23.500,00 23.500,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 25.365,95 20.900,00 24.000,00 24.000,00 0,00 0,00 12.000,00 9.400,00 7.187,14 17.500,00 17.500,00 17.500,00 5.946,73 7.000,00 8.000,00 8.000,00 0,00 400,00 200,00 200,00 49,00 0,00 0,00 0,00 3.743,06 2.350,00 4.450,00 4.550,00 766,20 0,00 0,00 0,00 3,58 0,00 0,00 0,00 50,00 50,00 50,00 50,00 0,00 0,00 0,00 25.000,00 25.000,00 0,00 4.250,00 4.250,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 64 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 272,60 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 182,62 0,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 400,00 400,00 400,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,08 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 230.505,14 163.135,56 156.586,31 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 814,84 3.000,00 3.000,00 3.000,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 208,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 152.380,86 176.650,00 176.650,00 176.650,00 Summe Kontenklasse: 4 1.343.995,60 1.436.156,27 2.668.035,56 2.343.336,31 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221301 1.280.151,60 1.280.484,37 2.519.305,65 2.195.054,14 Produkt: 1100221401 Schule für Körperbehinderte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -37.359,12 -37.358,11 -30.201,49 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -1.300,39 -1.300,38 33110000 Verwaltungsgebühren -10,00 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -3.082,75 -1.400,00 -1.400,00 -1.400,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -28.078,62 -35.700,00 -36.000,00 -36.000,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -59.209,87 -53.900,00 -51.850,00 -51.850,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -62,30 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -25.377,19 -42.000,00 -42.000,00 -42.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete Summe Kontenklasse: 3 -172,80 -200,00 -200,00 -200,00 -115.993,53 -170.609,12 -170.158,50 -163.001,87 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 0,00 650,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 114.573,27 116.900,00 106.050,00 108.950,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 234,29 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 22.054,95 22.600,00 20.350,00 21.050,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 28.078,79 31.200,00 35.350,00 35.350,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 400,00 250,00 250,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 22.079,98 90.000,00 80.000,00 80.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 137.951,57 83.400,00 50.000,00 50.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 3.072,76 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 4.961,01 400,00 500,00 650,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 42419110 -3,50 0,00 0,00 0,00 67.304,52 78.000,00 85.800,00 85.800,00 0,00 350,00 0,00 0,00 3.668,59 3.700,00 4.000,00 4.100,00 215,84 300,00 0,00 0,00 0,00 243.250,00 210.000,00 210.000,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6.265,12 5.700,00 5.700,00 5.700,00 KR Wasser 9.116,12 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 5.449,56 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 6.792,14 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 56.998,43 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 113.133,39 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 3.259,05 1.200,00 1.550,00 2.100,00 42419162 Grundreinigung 15.006,72 8.200,00 10.100,00 11.550,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 8.869,41 8.250,00 8.900,00 9.400,00 42419291 Notrufserviceverträge 1.827,84 200,00 250,00 300,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 100,00 200,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 822,32 1.000,00 1.150,00 1.300,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 58.711,34 37.900,00 43.250,00 51.050,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 749,60 1.200,00 600,00 700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 42419416 Winterdienst zentral 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 88,31 50,00 50,00 50,00 0,00 150,00 200,00 250,00 799,89 1.150,00 0,00 0,00 8.217,32 3.300,00 3.900,00 4.300,00 778,50 400,00 450,00 500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 65 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 1.500,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 365,04 500,00 550,00 1.700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 650,00 4.076,54 3.900,00 3.900,00 3.900,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 5.200,00 3.200,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 11.873,77 14.200,00 14.200,00 14.200,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 2.734,98 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 13,00 0,00 150,00 150,00 44111700 s. P.u.Versorg.aufw. BuFDi zen 13,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 1.132,51 400,00 1.350,00 1.350,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 83,32 0,00 0,00 0,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 1.489,62 1.900,00 1.900,00 1.900,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 23,71 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 200,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 908,01 3.650,00 3.650,00 3.650,00 5.216,67 5.900,00 4.700,00 4.700,00 187,00 50,00 200,00 200,00 14.267,23 18.500,00 16.350,00 16.350,00 0,00 107.285,40 109.549,15 89.946,53 683,11 5.300,00 5.300,00 5.300,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 184.145,86 219.500,00 219.500,00 219.500,00 Summe Kontenklasse: 4 928.340,50 1.125.435,40 1.060.199,15 1.054.096,53 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221401 812.346,97 954.826,28 890.040,65 891.094,66 Produkt: 1100221501 Schulen zur Lernförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -577.713,02 -578.650,00 -608.700,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau -246.093,27 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -115.865,08 -121.282,17 -119.908,80 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -112.932,36 -118.832,22 -118.655,88 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -6.192,37 -6.192,37 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -201,92 -201,92 -201,92 33110000 Verwaltungsgebühren -410,00 -250,00 -250,00 -250,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -3.522,98 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -11.540,61 -1.250,00 -950,00 -950,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -8.433,60 -5.350,00 -5.350,00 -5.350,00 34313000 Elternbeiträge -114.307,99 -90.000,00 -107.200,00 -112.450,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -25.856,70 -23.000,00 -28.300,00 -28.300,00 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -74.902,49 -82.000,00 -142.250,00 -142.250,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -2.428,84 -2.700,00 -2.700,00 -2.700,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,10 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -106,68 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -1,68 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -0,09 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -3.436,35 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -2.826,26 -4.200,00 -4.200,00 -4.200,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -716,50 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -63,64 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -25.400,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -0,95 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -76,80 -200,00 -200,00 -200,00 -1.072.438,55 -1.044.999,36 -1.149.608,68 -1.158.308,97 Summe Kontenklasse: 3 -613.700,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.832,44 2.450,00 1.000,00 1.000,00 1.284.402,60 1.529.900,00 1.570.650,00 1.617.700,00 -311,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25.400,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 245,80 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -35,30 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 31.575,91 43.200,00 43.200,00 43.200,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 7.171,45 7.800,00 7.800,00 7.800,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.500,87 1.300,00 550,00 550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 42.624,23 48.950,00 60.700,00 62.500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 66 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 12,10 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5,40 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.935,60 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 241.010,92 294.450,00 296.400,00 305.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 40,17 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 26,40 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -26,40 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 244,37 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 3.038,25 3.150,00 3.150,00 3.150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 284,65 1.000,00 1.500,00 1.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 256,27 0,00 2.150,00 1.050,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 165.603,09 250.000,00 250.000,00 250.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 229.123,62 81.000,00 50.000,00 50.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 1.797,64 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 20.852,83 13.250,00 16.650,00 21.900,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 220.000,00 4.500,00 24.500,00 24.500,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 40.614,04 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 6.473,82 2.950,00 5.950,00 5.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.919,52 1.000,00 1.600,00 1.600,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 32,23 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 3.038,05 750,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 632.700,00 321.800,00 321.800,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6.706,28 11.950,00 11.950,00 11.950,00 42419110 KR Wasser 20.049,87 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 12.093,19 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 11.484,56 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 95.621,26 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 266.828,72 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 11.069,72 7.250,00 9.500,00 12.750,00 42419162 Grundreinigung 87.297,81 49.200,00 60.400,00 69.300,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 1.440,00 4.450,00 7.000,00 8.050,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 83,98 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 20.529,88 11.100,00 12.000,00 12.600,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 4.856,01 9.650,00 11.200,00 13.700,00 42419291 Notrufserviceverträge 456,96 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 2.884,54 400,00 850,00 1.550,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 42419414 42419415 Sanitärservice zentral 42419416 Winterdienst zentral 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 42419418 42419419 909,48 1.200,00 1.350,00 1.600,00 263.265,60 252.400,00 288.000,00 339.900,00 322,87 50,00 50,00 50,00 2.719,22 15.700,00 7.500,00 9.200,00 Schädlingsbekämpfung zentral 356,84 350,00 400,00 450,00 Schornsteinfegerleistungen zentral 406,75 250,00 350,00 450,00 0,00 2.500,00 2.700,00 3.000,00 4.525,42 6.900,00 0,00 0,00 20.616,41 19.900,00 23.550,00 26.050,00 sonstige Entsorgungen zentral 5.575,05 2.900,00 3.300,00 3.700,00 Straßenreinigung zentral 7.716,28 7.050,00 8.950,00 9.850,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 2.905,09 3.000,00 3.250,00 3.900,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 1.778,85 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 95,55 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 33.219,63 31.500,00 31.500,00 31.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.060,76 7.700,00 7.700,00 7.700,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 3.543,91 2.600,00 2.850,00 3.050,00 42552100 UH IT-Ausstattung 26.638,66 27.250,00 25.300,00 25.300,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 220,19 50,00 150,00 150,00 83.220,61 74.050,00 72.900,00 72.900,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 296,47 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 155,94 0,00 0,00 0,00 76.143,75 64.700,00 70.800,00 70.800,00 3.527,13 3.500,00 48.650,00 33.650,00 45.370,39 73.500,00 70.600,00 70.600,00 9.608,57 10.000,00 11.200,00 11.200,00 78,00 500,00 100,00 100,00 147,00 0,00 0,00 0,00 13.301,48 7.600,00 15.800,00 16.100,00 2.649,04 250,00 250,00 250,00 10,74 0,00 0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 100,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 67 Kostenart Kostenartbezeichnung 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 177,24 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 9.443,80 0,00 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 6.973,05 9.050,00 9.050,00 9.050,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 611,75 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 413,05 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 2,05 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 350,00 350,00 350,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 18,28 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 495.117,05 473.373,61 455.889,44 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 0,00 27.453,39 47.030,46 45.560,34 129,35 0,00 0,00 0,00 3.637,60 0,00 0,00 0,00 14,81 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 277,00 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 130,00 600,00 600,00 600,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 600,00 600,00 600,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 289.184,86 364.700,00 364.700,00 364.700,00 3.772.180,07 4.553.670,44 4.366.054,07 4.470.449,78 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221501 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 237,70 0,00 0,00 237,70 0,00 0,00 0,00 0,00 2.699.979,22 3.508.671,08 3.216.445,39 3.312.140,81 Produkt: 1100221601 Sprachheilschule Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -14.636,65 0,00 -32.000,00 -32.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -104.848,84 -104.848,84 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 0,00 0,00 -173.510,05 -173.510,06 -517,10 0,00 0,00 0,00 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -1.903,43 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -2.429,46 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -45.093,80 -200,00 -200,00 -200,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 -0,74 0,00 0,00 0,00 -1.927,86 -350,00 -350,00 -350,00 -992,47 0,00 0,00 0,00 -67.501,51 -550,00 -310.908,89 -310.908,90 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 1.300,00 0,00 0,00 37.383,17 74.550,00 37.350,00 38.400,00 -3,50 0,00 0,00 0,00 3.425,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00 0,00 700,00 0,00 0,00 1.198,27 2.400,00 1.400,00 1.400,00 72,02 0,00 0,00 0,00 6.906,00 14.250,00 7.150,00 7.350,00 1.637,55 55.000,00 40.000,00 40.000,00 13.967,39 8.700,00 25.000,00 25.000,00 UH Außenspielgeräte 667,53 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 434,81 1.100,00 1.400,00 1.800,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 42419110 1.199,92 0,00 0,00 0,00 0,00 351.500,00 150.000,00 150.000,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 2.442,57 2.950,00 2.700,00 2.700,00 KR Wasser 3.608,42 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 1.882,47 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 4.698,68 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 36.905,34 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 41.428,83 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 1.885,44 5.600,00 7.350,00 9.850,00 42419162 Grundreinigung 14.562,62 14.700,00 18.000,00 20.700,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 4.297,47 4.050,00 4.350,00 4.600,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 2.076,93 8.350,00 9.750,00 11.850,00 42419291 Notrufserviceverträge 799,68 2.200,00 2.600,00 3.100,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 100,00 200,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 68 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 404,14 2.250,00 2.550,00 3.000,00 47.153,04 68.300,00 77.950,00 92.000,00 0,00 2.050,00 2.300,00 2.500,00 838,81 3.700,00 1.750,00 2.150,00 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 200,00 200,00 250,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 450,00 600,00 800,00 42419416 Winterdienst zentral 877,08 2.300,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 3.865,76 6.600,00 7.800,00 8.650,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 124,00 1.650,00 1.850,00 2.100,00 1.799,45 3.400,00 4.300,00 4.750,00 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 683,86 2.900,00 3.150,00 3.800,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 484,52 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.189,16 4.200,00 4.200,00 4.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 287,02 2.550,00 2.550,00 2.550,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 424,10 1.150,00 1.250,00 1.350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.661,08 7.250,00 4.300,00 4.300,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 10.906,66 12.150,00 12.100,00 12.100,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 11.211,65 0,00 30.600,00 30.600,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 1.200,00 0,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 19.116,43 17.400,00 17.400,00 17.400,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 2.507,01 2.400,00 2.400,00 2.400,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 100,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 1.974,66 200,00 2.350,00 2.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 83,32 0,00 0,00 0,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 2.305,85 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 12,74 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 200,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 33.017,92 432.295,34 422.137,60 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 127,80 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 185.818,86 222.250,00 222.250,00 222.250,00 Summe Kontenklasse: 4 477.383,61 950.117,92 1.149.145,34 1.165.437,60 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221601 409.882,10 949.567,92 838.236,45 854.528,70 Produkt: 1100221701 Schulen für Erziehungshilfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -73.102,00 -73.100,00 -79.150,00 -79.150,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.222,36 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.621,72 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -30,00 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -308,55 -100,00 -100,00 -100,00 34313000 Elternbeiträge -1.384,29 0,00 -17.550,00 -17.550,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -2.266,30 -2.450,00 -2.450,00 -2.450,00 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -11.156,65 -12.000,00 -12.000,00 -12.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 -1.550,00 -1.550,00 -1.550,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34613000 Elternbeiträge -30,25 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -81,87 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 -88.538,04 -98.044,08 -112.800,00 -112.800,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 623,26 0,00 0,00 0,00 454.168,16 500.100,00 502.600,00 517.250,00 -12,00 0,00 0,00 0,00 268,65 1.400,00 0,00 0,00 331,45 0,00 0,00 0,00 14.690,51 15.950,00 19.600,00 20.200,00 833,27 0,00 0,00 0,00 87.035,64 97.450,00 95.150,00 97.900,00 82,68 0,00 0,00 0,00 4.857,43 400,00 400,00 400,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 69 Kostenart Kostenartbezeichnung 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42111000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 400,00 200,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 46.395,43 190.000,00 250.000,00 250.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 11.347,21 101.200,00 100.000,00 100.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 3.751,40 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 5.518,77 3.600,00 4.550,00 5.950,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 2.140,52 900,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 634,68 250,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 104,94 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 148.800,00 140.000,00 140.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 710,96 1.850,00 1.700,00 1.700,00 42419110 KR Wasser 3.204,76 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 1.816,80 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 3.004,98 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 19.685,89 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 89.122,93 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 2.562,16 1.200,00 1.550,00 2.100,00 42419162 Grundreinigung 12.523,58 8.200,00 10.100,00 11.600,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 900,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 26,78 0,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 1.171,45 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 100,00 200,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 74.143,83 52.500,00 59.900,00 70.700,00 42419411 Wäscherei zentral 68,70 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 764,98 1.200,00 550,00 700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 112,88 50,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 50,00 100,00 42419416 Winterdienst zentral 880,84 1.100,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 4.158,05 3.300,00 3.900,00 4.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 42419910 191,48 400,00 500,00 500,00 2.013,02 1.150,00 1.450,00 1.600,00 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 463,34 500,00 550,00 650,00 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 240,67 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 31,70 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 6.073,71 7.200,00 7.200,00 7.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.750,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 42719900 20,92 2.750,00 1.700,00 386,99 0,00 0,00 0,00 8.644,38 8.250,00 8.000,00 8.000,00 33,36 50,00 0,00 0,00 10.396,25 9.100,00 9.100,00 9.100,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 1.210,17 1.200,00 3.200,00 3.200,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 8.492,02 8.400,00 8.400,00 8.400,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 3.736,43 2.250,00 2.250,00 2.250,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 52,00 0,00 50,00 50,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 2.755,73 2.200,00 3.250,00 3.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 766,20 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 3,58 0,00 0,00 0,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.013,76 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.811,27 2.900,00 2.900,00 2.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 181,39 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 128,10 500,00 500,00 500,00 44310910 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 650,00 650,00 650,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,08 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 18.288,93 18.010,27 16.354,60 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,64 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 118.942,86 131.100,00 131.100,00 131.100,00 1.016.548,00 1.336.640,06 1.390.910,27 1.423.504,60 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 70 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221701 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 928.010,96 1.238.595,98 1.278.110,27 1.310.704,60 Produkt: 1100221801 Klinik- und Krankenhausschule Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31483000 Spenden übrige Bereiche 34619110 35832000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -623,78 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -0,71 0,00 0,00 0,00 Auflösung PWB auf Forderungen -0,01 0,00 0,00 0,00 -624,50 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 15.201,53 20.600,00 19.750,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 20.300,00 488,59 650,00 750,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 750,00 5,88 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 2.887,16 4.050,00 3.800,00 3.900,00 40412000 42111000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 200,00 200,00 200,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 300,00 300,00 300,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.200,00 1.550,00 2.100,00 42419162 Grundreinigung 0,00 8.200,00 10.100,00 11.550,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 1.200,00 1.350,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 100,00 200,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 2.890,08 30.450,00 34.750,00 41.000,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.200,00 550,00 700,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.100,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.900,00 4.300,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.450,00 1.600,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 500,00 550,00 650,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 542,35 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 45,95 300,00 300,00 300,00 42552100 UH IT-Ausstattung 2.987,52 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.710,77 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 3.500,00 3.500,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 2.182,12 3.450,00 3.450,00 3.450,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 2.546,39 1.350,00 1.350,00 1.350,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 844,79 100,00 1.050,00 1.050,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 635,10 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 111,96 100,00 100,00 100,00 4.597,92 4.600,00 4.600,00 4.600,00 10,95 0,00 0,00 0,00 0,00 810,63 3.267,97 4.506,03 85.504,86 85.500,00 85.500,00 85.500,00 Summe Kontenklasse: 4 123.243,92 176.610,63 188.667,97 199.856,03 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221801 122.619,42 176.610,63 188.667,97 199.856,03 Produkt: 1100231101 Berufliche Schulen in öffentl.Träger. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -29.939,00 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -2.221,96 0,00 0,00 0,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau -67.454,34 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -92.085,50 -98.405,21 -97.718,50 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -379.567,80 -460.264,55 -439.824,05 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -18.036,23 0,00 -25.248,75 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -28.381,10 -28.381,10 -28.381,10 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -595,25 -595,20 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -450.530,58 -450.530,60 -450.529,58 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 0,00 0,00 -94.153,73 -94.153,73 -642,50 -800,00 -800,00 -800,00 750,98 0,00 0,00 0,00 -7.755,87 -16.400,00 -16.400,00 -16.400,00 -1.573,69 -4.600,00 -1.800,00 -1.800,00 -25.591,22 -26.450,00 -31.350,00 -31.350,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 71 Kostenart Kostenartbezeichnung 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34850000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -547,00 -500,00 -500,00 -500,00 -10.417,44 -7.000,00 -7.050,00 -7.050,00 -0,03 0,00 0,00 0,00 -207,99 -350,00 -350,00 -350,00 -0,48 0,00 0,00 0,00 -18,36 0,00 0,00 0,00 -133,41 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -3.417,03 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -8.106,64 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -11.300,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -33.022,80 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 -190.298,78 -1.037.701,21 -1.192.280,44 -1.196.400,91 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 623,26 4.400,00 0,00 0,00 1.179.641,42 1.282.450,00 1.350.750,00 1.413.550,00 -542,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.300,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 24.022,03 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.714,18 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 5.203,11 7.000,00 7.000,00 7.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 331,45 2.300,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 38.338,12 40.900,00 50.850,00 53.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.167,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -520,79 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.987,51 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 224.861,93 248.250,00 257.050,00 269.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.904,51 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.778,19 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.778,19 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 97,59 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 717,57 300,00 600,00 600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 24.759,80 11.300,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 343.587,67 200.000,00 200.000,00 300.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 498.188,86 208.600,00 300.000,00 300.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 507,17 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 19.509,90 28.300,00 44.850,00 58.900,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 0,00 86.500,00 20.000,00 20.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 8.040,04 900,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 2.383,92 250,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 227,43 650,00 0,00 0,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 0,00 3.700,00 12.700,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.429.200,00 1.280.000,00 1.280.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 38.764,85 28.150,00 30.200,00 30.200,00 42419110 KR Wasser 75.235,00 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 41.291,51 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 28.071,14 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 405.254,39 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 722.813,00 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 22.207,48 11.300,00 17.700,00 23.750,00 42419162 Grundreinigung 141.651,55 68.750,00 103.200,00 118.250,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 5.950,00 10.400,00 12.250,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 87,87 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 60.385,08 60.750,00 80.100,00 84.300,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 13.273,20 8.000,00 15.650,00 19.000,00 42419291 Notrufserviceverträge 2.790,94 13.550,00 17.350,00 20.850,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 4.051,27 550,00 1.250,00 2.300,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 7.017,59 4.000,00 7.300,00 8.500,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 538.359,33 391.900,00 527.300,00 622.350,00 42419411 Wäscherei zentral 3.891,25 100,00 150,00 150,00 42419412 Sonderreinigung zentral 9.659,92 13.450,00 6.950,00 8.600,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 702,10 550,00 750,00 850,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 522,56 200,00 950,00 1.250,00 42419415 Sanitärservice zentral 2.957,17 2.900,00 3.150,00 3.500,00 42419416 Winterdienst zentral 8.867,90 9.200,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 72 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 58.196,98 26.500,00 35.250,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 9.341,05 5.000,00 7.150,00 39.000,00 42419419 Straßenreinigung zentral 7.900,00 15.636,93 9.400,00 15.300,00 16.900,00 42419420 42419910 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 9.181,98 6.200,00 9.900,00 11.900,00 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 47.475,49 3.900,00 3.750,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 3.900,00 32,68 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 131.842,00 59.750,00 69.450,00 69.450,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 38.115,53 58.300,00 62.500,00 62.500,00 3.705,70 3.250,00 4.900,00 42552100 UH IT-Ausstattung 5.200,00 85.987,58 396.000,00 948.300,00 948.300,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 44111000 44210000 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 1.100,00 600,00 600,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,31 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.158.121,21 2.139.607,15 2.103.132,14 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 23.515,17 22.780,09 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 168,52 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 321,62 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,14 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.900,00 2.900,00 2.900,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 674.298,86 880.850,00 880.850,00 880.850,00 6.364.588,03 8.909.222,34 9.691.472,32 10.019.912,23 30,69 0,00 0,00 0,00 252.346,65 352.650,00 272.050,00 272.050,00 0,00 98,83 0,00 0,00 379,25 0,00 0,00 0,00 78.904,37 89.100,00 44.000,00 44.000,00 286.718,72 531.250,00 675.500,00 707.500,00 25.507,56 0,00 0,00 0,00 71.194,99 57.900,00 63.100,00 63.100,00 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 13,00 1.350,00 100,00 100,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 31.129,36 20.800,00 37.100,00 37.850,00 4.606,76 2.950,00 3.350,00 3.350,00 29,98 0,00 0,00 0,00 600,00 600,00 650,00 650,00 Summe Kontenklasse: 4 59,08 0,00 0,00 0,00 4.176,91 13.700,00 15.000,00 5.000,00 30.272,44 34.050,00 36.900,00 36.900,00 664,45 0,00 0,00 0,00 1.299,25 1.550,00 1.550,00 1.550,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v -5.022,32 0,00 0,00 0,00 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 5.017,32 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 16.482,05 0,00 0,00 0,00 16.477,05 0,00 0,00 0,00 6.190.766,30 7.871.521,13 8.499.191,88 8.823.511,32 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100231101 Produkt: 1100231301 Berufsbildende Förderschul. öffentl. Tr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -354,95 -50,00 0,00 0,00 -13,65 0,00 0,00 0,00 -700,00 0,00 0,00 0,00 -1.068,60 -50,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 650,00 0,00 0,00 131.490,41 165.800,00 161.050,00 165.650,00 -3,50 0,00 0,00 0,00 457,99 1.400,00 1.400,00 1.400,00 0,00 350,00 0,00 0,00 4.215,51 5.300,00 6.100,00 6.250,00 243,70 0,00 0,00 0,00 25.289,78 32.000,00 30.550,00 31.350,00 4.573,46 220.000,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 73 Kostenart Kostenartbezeichnung 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 19.120,66 30.000,00 0,00 0,00 UH Außenspielgeräte 52,73 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 778,69 7.350,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 2.088,32 0,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 619,20 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 164.700,00 130.000,00 130.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 686,31 2.100,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 2.225,45 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 1.439,19 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.783,49 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 38.021,22 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 81.574,92 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 1.150,93 2.200,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 12.995,73 15.200,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 750,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 21,63 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 973,13 13.450,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 323,36 5.400,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 1.200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 0,00 0,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 352,44 2.400,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 55.462,51 70.200,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 1,08 50,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 26,98 1.200,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 93,50 150,00 0,00 0,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 500,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 1.288,90 1.750,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 6.102,81 3.300,00 0,00 0,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 415,35 1.250,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 2.293,62 2.700,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 950,82 2.900,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 35.556,63 2.700,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.156,76 4.200,00 0,00 0,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 352,84 1.200,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 5.660,00 5.050,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 3,82 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 17.744,28 18.850,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 119,00 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 9.776,39 5.000,00 0,00 0,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 5.793,83 17.000,00 0,00 0,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmat. (Schulbud.) 1.548,61 2.150,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 13,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 6.194,96 5.050,00 7.400,00 7.500,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 447,00 400,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 9,60 0,00 0,00 0,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 454,10 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 2.358,44 2.750,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 116,72 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 593,43 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 100,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 11.025,35 31.920,90 25.850,04 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 300,00 300,00 300,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 147.655,86 176.650,00 176.650,00 176.650,00 Summe Kontenklasse: 4 633.848,59 1.007.475,35 546.070,90 545.650,04 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100231301 632.779,99 1.007.425,35 546.070,90 545.650,04 133,00 0,00 0,00 0,00 0,00 700,00 700,00 700,00 Produkt: 1100241001 Schülerbeförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.222,36 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.621,72 0,00 0,00 0,00 33410000 Schülerbeförderungsentgelt -716.532,25 -700.000,00 -725.000,00 -725.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 57,37 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -67,67 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 74 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -5,00 0,00 0,00 0,00 -716.551,03 -708.844,08 -725.000,00 -725.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 623,26 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 193.122,72 165.400,00 159.250,00 163.750,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft -3,50 0,00 0,00 0,00 268,65 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 331,45 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 6.128,84 5.300,00 6.250,00 6.450,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 59,88 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 72,53 50,00 100,00 100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 2.714,82 850,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 804,96 250,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 48,75 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 9,97 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 32,72 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 428,24 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 1,45 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 1,36 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 31,70 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 151,39 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 20,92 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 24,51 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 20,20 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 116,28 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 42741000 Schülerbeförderung Zuschuss Fahrkarten 4.934.970,12 4.921.000,00 5.312.600,00 5.428.600,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 784,25 0,00 0,00 0,00 36.291,72 31.550,00 30.400,00 31.250,00 49,00 0,00 0,00 0,00 9.090,13 10.500,00 10.800,00 11.000,00 689,23 0,00 0,00 0,00 3,58 0,00 0,00 0,00 59,08 0,00 0,00 0,00 2.012,44 0,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 555,27 300,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 348,97 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 385,48 0,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,94 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 196,11 64,79 64,79 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,00 9.151,13 0,00 327,66 0,00 0,00 0,00 2.565,49 6.000,00 6.000,00 6.000,00 36,10 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 5.193.348,86 5.151.547,24 5.526.764,79 5.648.514,79 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100241001 4.476.797,83 4.442.703,16 4.801.764,79 4.923.514,79 Produkt: 1100242001 Fördermaßnahmen für Schüler Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.487,04 0,00 0,00 0,00 -2,21 0,00 0,00 0,00 -1.489,25 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 10.860,31 48.600,00 3.550,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -3,50 0,00 0,00 3.600,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 360,33 1.550,00 100,00 100,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 38,77 0,00 0,00 0,00 2.030,19 9.250,00 650,00 700,00 0,18 250,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 75 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 52,20 0,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 15,48 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 3,56 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 0,20 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,53 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 25,90 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 10,16 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 16.487,04 15.000,00 15.000,00 15.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 324,67 0,00 450,00 450,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 83,90 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 3,84 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 28,11 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 19,56 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,08 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 25,44 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 30.341,51 74.675,44 19.750,00 19.850,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100242001 28.852,26 74.675,44 19.750,00 19.850,00 Produkt: 1100243001 Schulübergr. Maßn.öffentl.u.freier Tr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -102.293,64 -131.650,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 0,00 -3.000.000,00 -3.000.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.222,36 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.621,72 0,00 0,00 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -43,32 -43,32 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -1.802,03 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -167,50 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,20 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -44,58 -350,00 -350,00 -350,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -279,08 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -300,24 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -4.979,78 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -4.500,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 -114.545,18 -140.844,08 -3.000.393,32 -3.000.393,32 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 42111000 42112000 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 623,26 1.550,00 0,00 0,00 224.378,83 203.500,00 271.950,00 279.750,00 -38,50 0,00 0,00 0,00 2.405,63 6.000,00 2.100,00 2.100,00 331,45 850,00 0,00 0,00 7.627,54 6.550,00 10.400,00 10.600,00 588,10 0,00 0,00 0,00 42.819,57 39.000,00 51.200,00 52.450,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 59,88 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 71,30 0,00 100,00 100,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 1.865,66 0,00 0,00 0,00 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 7.576,92 0,00 0,00 0,00 793,06 0,00 0,00 0,00 Pflege Freiflächen (51) 3.635,61 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 5.481,86 7.300,00 5.950,00 5.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.625,40 2.350,00 1.600,00 1.600,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 125,00 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 4.580,96 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 2.319,15 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 12.233,55 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 14.555,43 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 75.586,70 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 94,19 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 632,63 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 61,38 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 1.827,96 0,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 224,49 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 76 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 42419416 Winterdienst zentral 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 42419418 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 8.927,19 0,00 0,00 0,00 2,87 0,00 0,00 0,00 252,51 0,00 0,00 0,00 70,12 0,00 0,00 0,00 3.113,96 0,00 0,00 0,00 969,48 0,00 0,00 0,00 sonstige Entsorgungen zentral 2.590,16 0,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 5.462,23 0,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 4.021,92 0,00 0,00 0,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 853,83 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 31,70 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 53.378,37 421.750,00 21.000,00 21.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 20,92 0,00 0,00 162,08 0,00 0,00 0,00 2.652,03 0,00 2.055.100,00 1.145.400,00 25,92 0,00 0,00 0,00 23.406,78 50.100,00 35.900,00 35.900,00 98,83 0,00 0,00 0,00 230,50 0,00 0,00 0,00 49,00 0,00 0,00 0,00 15.150,22 300,00 18.000,00 18.400,00 1.517,99 8.400,00 8.400,00 8.400,00 17,98 0,00 0,00 0,00 59,08 0,00 0,00 0,00 2.012,44 1.000,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 198,30 600,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 714,95 3.900,00 3.500,00 3.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 964,33 7.000,00 4.500,00 4.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,39 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 209.395,18 55.818,32 46.467,82 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 48112065 0,00 9.151,13 0,00 0,00 555,77 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 50,00 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 95.063,76 85.500,00 85.500,00 85.500,00 Summe Kontenklasse: 4 634.730,09 1.064.196,31 2.632.018,32 1.722.617,82 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243001 520.184,91 923.352,23 -368.375,00 -1.277.775,50 Produkt: 1100243002 Schulnetzplanung und örtl. Standortplan. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.222,36 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.621,72 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -32,39 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -5,04 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 -215,08 -8.844,08 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 38.667,76 41.850,00 54.950,00 56.600,00 160.850,89 165.150,00 217.400,00 298.550,00 0,00 -3,50 0,00 0,00 784,62 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 21.131,33 22.600,00 29.550,00 30.350,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 5.182,21 5.250,00 7.850,00 10.650,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 359,89 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 28.826,90 30.250,00 37.950,00 52.950,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 59,88 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 70,60 0,00 100,00 100,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 33.550,00 11.200,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 6.317,18 8.950,00 17.900,00 17.900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.873,08 2.950,00 4.800,00 4.800,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 26,19 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 23,17 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 77 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 70,03 0,00 0,00 0,00 361,34 0,00 0,00 0,00 Wäscherei zentral 3,28 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 1,36 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 31,70 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 211,34 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 20,92 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 24,51 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 316,58 700,00 400,00 400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 116,28 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 290,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 11.579,09 17.350,00 13.750,00 14.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 682,88 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 22,78 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.012,44 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 239,97 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 805,85 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 437,50 200,00 200,00 200,00 44310910 Reisekosten Beamte 178,36 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,08 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 227,64 0,00 0,00 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 281.800,18 304.678,77 418.450,00 497.800,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243002 281.585,10 295.834,69 418.450,00 497.800,00 Produkt: 1100243003 Medienpädagogisches Zentrum Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.222,36 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.621,72 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -91,46 0,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 -269,59 -8.844,08 -100,00 -100,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 42111000 42112000 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 623,26 650,00 0,00 0,00 355.698,26 388.500,00 357.050,00 403.150,00 -3,50 0,00 0,00 0,00 268,65 0,00 0,00 0,00 331,45 350,00 0,00 0,00 11.626,25 12.400,00 13.800,00 15.250,00 1.007,95 0,00 0,00 0,00 65.979,12 72.950,00 67.000,00 75.400,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 59,88 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 74,10 0,00 100,00 100,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 1.500,00 5.000,00 5.000,00 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 3.184,68 900,00 0,00 0,00 944,28 250,00 0,00 0,00 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 80,78 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 11,68 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 37,58 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 661,45 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 1,66 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 163,97 0,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 24,87 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 894,33 2.000,00 1.000,00 1.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 10.349,57 2.500,00 20.000,00 20.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 782,39 20.000,00 2.000,00 2.000,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 208,61 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 78 Kostenart Kostenartbezeichnung 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 75.871,77 72.200,00 103.300,00 20,20 3.500,00 2.500,00 103.300,00 2.500,00 58.583,85 45.000,00 45.000,00 45.000,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 18.396,69 13.250,00 21.850,00 22.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 694,42 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 3,58 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 44319200 2.012,44 0,00 0,00 0,00 15.862,10 15.000,00 16.150,00 16.150,00 683,39 0,00 0,00 0,00 2.803,92 3.500,00 7.000,00 7.000,00 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,64 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 5.556,07 10.062,95 7.955,39 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 200,00 200,00 200,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 300,00 300,00 300,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 85.500,00 85.500,00 85.500,00 Summe Kontenklasse: 4 628.221,65 756.257,20 758.912,95 813.205,39 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243003 627.952,06 747.413,12 758.812,95 813.105,39 Produkt: 1100243004 Sonstige schulische Einrichtungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34210000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -248,91 0,00 0,00 0,00 0,00 -7.222,36 -40.626,19 -38.566,12 -29.608,52 0,00 -1.621,72 -29.753,79 -107,75 -100,00 -100,00 -100,00 Erträge aus Verkauf -19.692,50 -17.850,00 -17.800,00 -17.800,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -32.777,02 -35.250,00 -35.250,00 -35.250,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -182,05 0,00 -50,00 -50,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,48 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -0,01 0,00 0,00 0,00 -53.011,72 -62.044,08 -123.579,98 -121.374,64 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40122000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 623,26 650,00 0,00 0,00 654.958,42 761.850,00 739.350,00 760.950,00 -353,50 0,00 0,00 0,00 15.154,33 0,00 0,00 0,00 -2.036,17 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 0,00 16.750,00 16.750,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 48.315,01 68.700,00 67.900,00 67.900,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 1.980,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 331,45 350,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.183,29 24.850,00 28.700,00 29.500,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 755,62 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -335,82 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 977,30 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 123.952,16 144.250,00 138.400,00 141.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.214,12 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.523,06 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.523,06 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 0,00 9.500,00 9.500,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40412000 59,88 0,00 0,00 1.069,00 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 77,25 300,00 300,00 300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 48.067,16 0,00 7.900,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 2.957,74 30.000,00 20.000,00 20.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 8.947,93 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 101,44 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 4.124,44 900,00 5.950,00 5.950,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 79 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.222,92 250,00 1.600,00 1.600,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 1.550,33 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 82.400,00 110.000,00 110.000,00 42419110 KR Wasser 398,47 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 268,84 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 11.689,71 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 29.240,73 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 600,96 550,00 750,00 950,00 42419162 Grundreinigung 295,56 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 205,77 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 9.182,37 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 2,15 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 343,67 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 1.550,00 1.550,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 42419416 Winterdienst zentral 42419417 65,85 100,00 150,00 200,00 1.306,86 0,00 0,00 0,00 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 538,37 0,00 0,00 0,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 961,37 400,00 450,00 500,00 42419419 Straßenreinigung zentral 2.026,50 0,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 963,58 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.791,90 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 7.080,38 4.150,00 4.250,00 4.250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 475,33 1.850,00 1.850,00 1.850,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 191,71 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 917,67 2.000,00 250,00 250,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 476,73 300,00 900,00 900,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 102,60 1.950,00 1.100,00 1.100,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 53.427,79 45.550,00 25.000,00 25.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 18.000,00 18.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 39,00 50,00 50,00 50,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 27.465,85 21.150,00 32.650,00 33.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 704,81 15.700,00 15.000,00 15.000,00 1.139,58 700,00 1.150,00 1.150,00 34,98 0,00 0,00 0,00 164,02 200,00 200,00 200,00 Porto und Transportkosten 2.012,44 1.000,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 4.741,98 4.600,00 6.050,00 6.050,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.053,54 4.500,00 6.300,00 6.300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.658,78 2.200,00 2.900,00 2.900,00 44310910 Reisekosten Beamte 0,69 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 500,00 500,00 500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 45990000 47110000 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 650,00 650,00 650,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 102.929,94 102.050,00 102.050,00 102.050,00 Summe Kontenklasse: 4 1.215.292,74 1.368.544,25 1.475.332,01 1.490.994,46 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243004 1.162.281,02 1.306.500,17 1.351.752,03 1.369.619,82 9,05 0,00 0,00 0,00 10.604,36 14.900,00 17.050,00 17.050,00 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 1.950,00 0,00 0,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4.143,12 5.936,38 4.854,03 0,00 9.151,13 70.545,63 68.340,43 24,00 0,00 0,00 0,00 46,68 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 200,00 200,00 Produkt: 1100252001 Museum für Angewandte Kunst Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -9.270,82 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -23.689,05 0,00 0,00 0,00 31461000 Sponsoring sonst.öffentl.Sonderrechnunge -7.105,29 0,00 0,00 0,00 31469000 Sonstige Zuschüsse sonst.öffentl.Sonderr -22.700,00 0,00 0,00 0,00 31473000 Spenden private Unternehmen -24.006,90 0,00 0,00 0,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -18.323,15 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -16.499,55 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 80 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -130.896,17 -130.895,16 -129.556,94 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.728,97 -1.728,97 -1.728,98 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -6.851,52 -6.851,51 -6.851,52 33211000 Benutzungsgebühren -2.442,50 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -9.851,50 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619900 -1.791,93 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -192.431,50 -200.000,00 -200.000,00 -200.000,00 -500,00 0,00 -500,00 -500,00 -0,49 -700,00 -700,00 -700,00 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -24.650,00 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -8.278,00 -9.000,00 -9.000,00 -9.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -19.800,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -5,21 0,00 0,00 0,00 -361.045,89 -406.476,66 -386.675,64 -385.337,44 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 75.918,54 1.395.150,00 1.428.300,00 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 19.800,00 0,00 1.491.500,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 47.000,00 54.850,00 54.850,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 30.920,57 39.000,00 39.000,00 39.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 2.419,64 44.550,00 54.150,00 56.300,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -3.592,86 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 14.496,72 253.300,00 259.350,00 268.250,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 16.250,00 27.300,00 27.300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 631,31 0,00 800,00 800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 14.150,00 4.350,00 350,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 20.300,00 20.300,00 20.300,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 10.000,00 42113000 Pflege Freiflächen 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 42419160 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419290 KR Bewachung 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 100,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 85.300,00 102.000,00 104.050,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 501,72 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 167,55 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 30.800,00 30.800,00 30.800,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312400 Kontoführung 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 10.000,00 10.000,00 5.328,25 1.000,00 1.000,00 1.000,00 25.264,42 120.000,00 120.000,00 120.000,00 Energie zentral 0,00 176.600,00 174.100,00 174.100,00 Unterhaltsreinigung 0,00 40.000,00 34.700,00 36.150,00 393,92 3.330,00 3.330,00 3.330,00 1.133.470,58 1.235.250,00 1.249.900,00 1.281.100,00 9.700,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 9.700,00 9.700,00 5.294,50 4.700,00 4.700,00 4.700,00 41.531,86 50.250,00 100.250,00 100.250,00 20.066,37 37.700,00 37.700,00 37.700,00 114.895,23 95.000,00 95.000,00 95.000,00 67.337,12 50.000,00 50.000,00 50.000,00 482.361,59 455.000,00 455.000,00 455.000,00 28,56 9.000,00 9.000,00 9.000,00 1.355,49 6.400,00 6.170,00 6.150,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 93,00 0,00 0,00 0,00 0,00 612.176,28 570.872,71 538.480,14 300,00 0,00 0,00 0,00 10,40 0,00 0,00 0,00 0,00 300,00 300,00 300,00 2.019.194,48 4.888.306,28 4.959.222,71 5.031.760,14 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -240,57 0,00 0,00 0,00 1.606.277,10 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 366.502,90 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 144.430,74 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 2.116.970,17 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252001 3.775.118,76 4.481.829,62 4.572.547,07 4.646.422,70 Produkt: 1100252002 Naturkundemuseum Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 81 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31473000 Spenden private Unternehmen 31483000 Spenden übrige Bereiche 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 34219110 KR Verkaufserträge Material 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -11,52 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -74,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -2.574,57 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -1,00 0,00 0,00 0,00 -26.604,19 -29.630,86 -29.630,87 -29.584,20 Summe Kontenklasse: 3 -3.871,89 0,00 0,00 3.871,89 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -130,86 -130,87 -84,20 -892,56 -800,00 -800,00 -800,00 -1.732,35 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 -19.155,00 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 -2.160,58 0,00 0,00 0,00 -2,61 -200,00 -200,00 -200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 28.995,09 651.050,00 765.350,00 950.250,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 19.508,36 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.969,47 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 5.792,50 72.000,00 72.000,00 72.000,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 0,00 0,00 31.200,00 31.200,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 943,32 20.800,00 28.850,00 34.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 952,62 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -423,37 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -1.013,57 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 5.618,08 117.000,00 137.000,00 170.550,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.179,55 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.221,19 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.221,19 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3.194,57 0,00 3.000,00 3.000,00 40412100 Beih/Unterstützung Besch. ATZ ArbPh 320,00 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 20.130,35 0,00 4.350,00 350,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 600,00 600,00 600,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 14.874,00 16.100,00 16.100,00 16.100,00 42411100 Energie zentral 0,00 46.050,00 43.700,00 43.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 20.600,00 20.750,00 21.650,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 250,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 1.600,00 1.900,00 2.000,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 0,00 50,00 50,00 50,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 600,00 600,00 600,00 42419290 KR Bewachung 289,61 179.750,00 303.750,00 318.700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 217,59 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 600,00 600,00 600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 116,50 0,00 0,00 0,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 0,00 200,00 200,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 50,00 50,00 50,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112037 48112062 48112065 0,00 700,00 700,00 700,00 13.391,56 54.900,00 208.750,00 248.650,00 0,00 34.000,00 50.300,00 51.350,00 9.007,24 8.200,00 15.000,00 16.000,00 0,00 150,00 150,00 150,00 83,77 100,00 100,00 100,00 1.176,71 7.000,00 7.000,00 7.000,00 0,00 2.700,00 2.700,00 2.700,00 4.594,25 6.000,00 5.760,00 5.750,00 97,20 900,00 2.000,00 2.000,00 0,00 17.445,48 13.745,78 13.728,73 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 20,00 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 2.584,44 2.600,00 2.600,00 2.600,00 130.680,90 1.280.945,48 1.758.005,78 2.036.178,73 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 82 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 14,00 0,00 0,00 0,00 14,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -161,83 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -147,30 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 705.576,50 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 243.106,66 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 6.425,50 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.374,12 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 39.324,41 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 1.001.498,06 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252002 1.105.588,77 1.251.314,62 1.728.374,91 2.006.594,53 Produkt: 1100252003 Stadtgeschichtliches Museum Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 1.784,77 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -37.541,50 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -871,09 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -61.919,89 -61.919,89 -61.919,89 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -5.408,86 -5.408,86 -5.399,40 31614000 Aufl.v.SP Zuwend.sonst.öff.Bereich BW 58 0,00 -3.505,04 -3.505,02 -3.505,04 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -5.034,92 -4.177,33 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -69.140,16 -124.600,00 -124.600,00 -124.600,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 34851100 -6.925,45 -46.000,00 -46.000,00 -46.000,00 -213.387,70 -200.000,00 -200.000,00 -200.000,00 -12.438,05 0,00 0,00 0,00 -0,49 -700,00 -700,00 -700,00 -6.370,03 -24.800,00 -24.800,00 -24.800,00 0,00 0,00 -8.400,00 -8.400,00 Ertr.Kostenerstattg./Umlagen Stiftungen -202.900,00 -202.900,00 -202.900,00 -202.900,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -2.700,00 -2.700,00 -2.700,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. 0,00 -300,00 -300,00 -300,00 -547.789,70 -677.868,71 -685.411,10 -681.224,33 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.243,97 1.446.050,00 1.497.150,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte -251,40 0,00 0,00 1.546.650,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten -532,53 45.000,00 54.850,00 54.850,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 8.579,00 12.500,00 12.500,00 12.500,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 0,00 0,00 15.600,00 15.600,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 133,35 46.150,00 56.800,00 58.850,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -2.409,71 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 796,69 262.000,00 271.250,00 277.150,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 12.600,00 27.350,00 27.350,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 0,00 0,00 6.250,00 6.250,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 631,31 0,00 800,00 800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 49.800,00 0,00 4.350,00 350,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 62.250,00 62.250,00 62.250,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 55.350,00 55.350,00 55.350,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 393.800,00 393.800,00 393.800,00 42411100 Energie zentral 0,00 64.900,00 61.700,00 61.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 42419160 Unterhaltsreinigung 247,47 110.200,00 69.900,00 72.900,00 42419210 KR Sonderreinigung 951,62 0,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 466,85 2.200,00 2.200,00 2.200,00 42419270 KR Straßenreinigung 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 6,82 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 7.305,13 4.100,00 8.100,00 8.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.103,93 5.495,00 5.495,00 5.495,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 45,00 45,00 45,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 15.795,06 17.200,00 17.200,00 17.200,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 0,00 100,00 100,00 100,00 42719320 KR Aufsicht Museen 287.903,30 0,00 0,00 0,00 0,00 250,00 250,00 250,00 205.919,42 558.700,00 548.650,00 587.150,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 83 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 315.652,67 306.490,00 306.490,00 43100000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Bund 1.264,31 0,00 0,00 306.490,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 100,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 0,00 96.000,00 103.300,00 105.350,00 61.812,72 46.000,00 46.000,00 46.000,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 896,72 745,00 745,00 745,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 167,55 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 9.975,43 9.000,00 9.000,00 9.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310930 0,00 13.000,00 13.000,00 13.000,00 5.064,88 5.220,00 5.050,00 5.040,00 10.905,41 9.000,00 9.000,00 9.000,00 3.540,57 4.000,00 4.000,00 4.000,00 RK Besch. ATZ ArbPh 251,40 0,00 0,00 0,00 44310950 Reisekosten Azubi 532,53 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 210.363,68 209.883,45 206.164,73 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 854,15 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,71 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 5.681,70 7.600,00 7.600,00 7.600,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 500,00 500,00 500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 70,00 0,00 0,00 0,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 7.683,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 1.004.049,03 3.823.708,68 3.903.408,45 3.996.679,73 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -21.879,31 0,00 0,00 0,00 -322,49 0,00 0,00 0,00 -32,87 0,00 0,00 0,00 1.612.857,08 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 584.936,91 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 103.895,59 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 856,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 2.280.310,91 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252003 2.736.570,24 3.145.839,97 3.217.997,35 3.315.455,40 Produkt: 1100252004 Museum der bildenden Künste Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -5.000,00 0,00 0,00 0,00 -782.653,75 -53.900,00 0,00 0,00 -21.470,00 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -199.719,83 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -199.725,81 0,00 0,00 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -574,60 0,00 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -63.156,79 -71.500,00 0,00 0,00 34219110 KR Verkaufserträge Material -27.054,31 -60.000,00 0,00 0,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -502.305,20 -590.000,00 0,00 0,00 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen -162,00 -5.000,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 0,00 -600,00 0,00 0,00 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -7.401,94 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -12.400,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -457,50 0,00 0,00 0,00 -1.409.664,66 -1.193.420,24 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40122000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 93.250,00 0,00 0,00 57.671,01 1.548.300,00 0,00 0,00 0,00 12.400,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten -12,00 62.400,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 83.763,77 26.900,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 0,00 7.200,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 46.800,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.986,89 49.450,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -1.379,54 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 9.011,90 286.200,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 17.500,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 0,00 2.900,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 84 Kostenart Kostenartbezeichnung 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 4.341,82 60.000,00 0,00 0,00 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 200.000,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 961.700,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 2.500,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 86.200,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 5.000,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 4.550,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 3.225,50 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 4.150,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 700,49 1.254.650,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 10,04 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 38.512,56 12.000,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 214,97 5.000,00 0,00 0,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 200,00 0,00 0,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 18.275,59 5.000,00 0,00 0,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 12.479,10 10.500,00 0,00 0,00 42719320 KR Aufsicht Museen 674.467,48 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 961.514,08 537.500,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 50,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.000,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 104.500,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 26.000,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 418,72 800,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 250,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 30.600,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 6.850,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.188,03 5.000,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 3.854,19 9.800,00 0,00 0,00 44310950 Reisekosten Azubi 12,00 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 100,00 0,00 0,00 44412200 Versicherungen dezentral 209.185,86 80.000,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.077.523,10 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 8,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 9,37 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 600,00 0,00 0,00 2.079.459,83 6.645.323,10 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 926,37 0,00 0,00 0,00 926,37 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96400200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -7.500,00 0,00 0,00 0,00 -330,31 0,00 0,00 0,00 -234.271,11 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen -220,50 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 1.836.140,62 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.812.552,81 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 168.663,71 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.712,26 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 205.270,84 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 2.093,00 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 600,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 3.785.711,32 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252004 4.456.432,86 5.451.902,86 0,00 0,00 Produkt: 1100252005 Museum der bildenden Künste Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 0,00 0,00 -113.900,00 -113.900,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 0,00 -221.014,27 -221.014,27 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -321.561,29 -321.561,27 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -162,90 -162,90 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 0,00 -46,88 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 0,00 0,00 -71.500,00 -71.500,00 34219110 KR Verkaufserträge Material 0,00 0,00 -60.000,00 -60.000,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 0,00 0,00 -665.000,00 -665.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 85 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 0,00 0,00 -5.000,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 0,00 0,00 -600,00 -600,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 0,00 0,00 -12.600,00 -12.600,00 0,00 0,00 -1.471.385,34 -1.471.338,44 Summe Kontenklasse: 3 -5.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 0,00 1.698.250,00 1.782.800,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 0,00 73.100,00 73.100,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 0,00 95.000,00 95.000,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 0,00 0,00 23.400,00 23.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 0,00 64.700,00 67.850,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -636,51 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 0,00 306.650,00 319.450,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 0,00 21.850,00 21.850,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 0,00 0,00 9.350,00 9.350,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 0,00 60.000,00 60.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 0,00 285.000,00 200.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 0,00 935.350,00 935.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 0,00 2.500,00 2.500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 0,00 130.000,00 135.600,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 0,00 4.550,00 4.550,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 0,00 4.150,00 4.150,00 42419290 KR Bewachung 0,00 0,00 988.093,00 1.012.770,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 0,00 17.000,00 17.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 0,00 60.000,00 60.000,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 0,00 200,00 200,00 42619150 KR Zuschüsse für Dienst- und Schutzkleid 0,00 0,00 2.400,00 2.400,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 0,00 0,00 8.100,00 8.100,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 837.500,00 837.500,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 0,00 100,00 100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 0,00 110.200,00 112.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 0,00 21.257,00 21.257,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 0,00 800,00 800,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 0,00 250,00 250,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 0,00 30.600,00 30.600,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 0,00 6.850,00 6.850,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 0,00 4.800,00 4.770,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,00 0,00 9.800,00 9.800,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 0,00 100,00 100,00 44412200 Versicherungen dezentral 0,00 0,00 80.000,00 80.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 0,00 1.012.830,04 996.719,01 Summe Kontenklasse: 4 -636,51 0,00 6.920.730,04 6.952.566,01 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252005 -636,51 0,00 5.449.344,70 5.481.227,57 Produkt: 1100253001 Zoo GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36910000 Sonstige Finanzerträge RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -2.223.000,00 -960.000,00 -37.028,73 -31.650,00 -27.300,00 -95.000,00 -24.350,00 -37.028,73 -2.254.650,00 -987.300,00 -119.350,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.600,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 3.017.718,36 2.800.000,00 2.800.000,00 2.800.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.756,96 1.534,74 2.366,64 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 159.166,67 3.041.900,00 3.321.900,00 3.017.718,36 2.962.873,63 5.845.334,74 6.126.216,64 Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96340300 Kostenartbezeichnung umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte RE 2017 Plan 2018 -0,10 Plan 2019 0,00 Plan 2020 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 86 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100253001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 4,38 0,00 0,00 0,00 26,18 0,00 0,00 0,00 30,46 0,00 0,00 0,00 2.980.720,09 708.223,63 4.858.034,74 6.006.866,64 Produkt: 1100254001 Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -31.307.790,00 -31.049.600,00 -31.049.600,00 -31.049.600,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -23.471,53 -23.471,52 34110000 Erträge Mieten und Pachten 0,00 -76.400,00 -76.400,00 -76.400,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -820,00 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -1,90 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -5,17 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -16,83 0,00 0,00 0,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -20.000,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -66.285,50 0,00 0,00 0,00 -31.374.919,40 -31.146.000,00 -31.149.471,53 -31.149.471,52 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 81.418,18 485.800,00 467.150,00 520.800,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 26.885,45 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -4.162,71 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.246,05 15.550,00 18.100,00 19.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.308,93 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -581,75 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 113,02 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 14.680,17 88.700,00 85.750,00 92.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.375,07 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.113,72 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.113,72 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.637,51 0,00 5.700,00 5.700,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 55.660,59 0,00 27.300,00 2.300,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 500,00 500,00 500,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 300,00 300,00 300,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 100,00 100,00 100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 2.250,00 2.160,00 2.150,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 43140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentliche 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 43170000 0,00 900,00 900,00 900,00 41.000,00 41.000,00 41.000,00 41.000,00 1.001.300,00 781.300,00 882.300,00 902.300,00 392.500,00 372.500,00 412.500,00 402.500,00 Zuschüsse an private Unternehmen 2.439.000,00 2.671.500,00 2.500.200,00 2.706.400,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 5.958.463,21 5.899.300,00 6.226.800,00 6.378.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 500,00 500,00 500,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 150,00 150,00 150,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 600,00 600,00 600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 510,28 2.250,00 2.250,00 2.250,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,00 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 27,94 27,96 21,94 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 144.984,79 965.608,89 983.026,06 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 136.000,00 113.000,00 10.019.354,00 10.508.312,73 11.775.996,85 12.175.198,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -21.427,28 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,38 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 499.358,35 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 43.970,34 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 17,54 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 177,06 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 104,74 0,00 0,00 0,00 522.200,37 0,00 0,00 0,00 -20.833.365,03 -20.637.687,27 -19.373.474,68 -18.974.273,52 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100254001 Produkt: 1100261001 Schauspiel Leipzig Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 87 Kostenart 31611000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -28.622,84 -28.622,84 0,00 0,00 -28.622,84 -28.622,84 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.600,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 16.003.000,00 16.063.000,00 16.329.000,00 16.602.000,00 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 0,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 34,92 34,92 27,42 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 145.402,94 487.002,94 498.034,04 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 51.000,00 124.000,00 230.000,00 16.003.000,00 16.461.387,86 17.141.937,86 17.532.011,46 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,48 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 21,91 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 130,93 0,00 0,00 0,00 152,36 0,00 0,00 0,00 16.003.152,36 16.461.387,86 17.113.315,02 17.503.388,62 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100261001 Produkt: 1100261002 Theater der Jungen Welt Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.600,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 3.969.000,00 3.820.000,00 3.860.000,00 4.092.000,00 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 0,00 245.000,00 245.000,00 245.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 16,32 16,32 12,84 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 55.332,18 73.878,00 61.431,99 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 221.000,00 221.000,00 221.000,00 3.969.000,00 4.343.298,50 4.401.794,32 4.621.394,83 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,22 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 10,22 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 61,09 0,00 0,00 0,00 71,09 0,00 0,00 0,00 3.969.071,09 4.343.298,50 4.401.794,32 4.621.394,83 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100261002 Produkt: 1100261003 Oper Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -408.950,00 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -24.475,00 -24.475,00 -408.950,00 0,00 -24.475,00 -24.475,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.600,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 48.270.000,00 47.877.000,00 49.012.000,00 50.175.000,00 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 0,00 1.700.000,00 1.700.000,00 1.700.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 93,17 93,18 73,14 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 93.883,80 669.581,01 681.870,99 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 476.000,00 727.000,00 721.000,00 48.270.000,00 50.148.926,97 52.110.574,19 53.279.894,13 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1,27 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 58,44 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 349,11 0,00 0,00 0,00 406,28 0,00 0,00 0,00 47.861.456,28 50.148.926,97 52.086.099,19 53.255.419,13 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100261003 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 88 Produkt: 1100262002 Thomanerchor Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 0,00 -194,16 -194,16 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -401,16 -401,16 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -453,76 -627,84 -586,04 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen -11.038,87 -48.000,00 -48.000,00 -48.000,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -23.078,43 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,32 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -59,72 -150,00 -150,00 -150,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -14,16 0,00 0,00 0,00 -155.459,07 -99.500,00 -99.500,00 -99.500,00 -75,80 -500,00 -500,00 -500,00 -189.726,37 -151.103,76 -151.873,16 -151.831,36 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 383.620,35 475.150,00 489.200,00 514.750,00 -135,00 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 34.288,85 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.396,01 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.294,22 15.200,00 19.000,00 20.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.664,28 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -740,97 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 963,22 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 69.430,47 84.300,00 86.600,00 90.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.290,74 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.012,87 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.012,87 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 6,26 0,00 0,00 0,00 40325100 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. ATZ ArbPh 2.246,68 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 591,48 0,00 600,00 600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 32.954,98 48.050,00 18.100,00 150,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 5.200,00 5.200,00 5.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 25.600,00 24.500,00 24.500,00 42419110 KR Wasser 875,12 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 453,48 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 299,93 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 10.253,47 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 9.480,24 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 12.552,61 13.100,00 14.150,00 14.800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.843,43 2.500,00 2.500,00 2.500,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 945,47 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 414,12 800,00 800,00 800,00 42419280 KR Winterdienst 141,37 300,00 300,00 300,00 42419290 KR Bewachung 15.149,73 17.050,00 16.350,00 16.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 145,80 200,00 200,00 200,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 14.339,30 14.450,00 14.450,00 14.450,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 50.351,25 7.200,00 7.200,00 7.200,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 11.953,09 11.350,00 11.350,00 11.350,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 42819110 KR Lebensmittel 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 44412200 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 539,80 1.600,00 1.600,00 1.600,00 68.906,96 30.000,00 155.000,00 55.000,00 1.118,76 1.000,00 1.000,00 1.000,00 750,22 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 11.705,63 24.350,00 13.700,00 14.050,00 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 3.398,96 3.900,00 3.900,00 3.900,00 1.280,87 1.200,00 1.150,00 1.150,00 46.322,59 12.000,00 12.000,00 12.000,00 Reisekosten Beschäftigte 1.390,40 1.500,00 1.500,00 1.500,00 Versicherungen dezentral 462,41 800,00 800,00 800,00 0,00 13.796,58 35.909,03 35.929,49 800.154,56 817.696,58 944.059,03 858.129,49 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart 96400300 Kostenartbezeichnung umg. Personalaufwendungen RE 2017 Plan 2018 18.316,65 Plan 2019 0,00 Plan 2020 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 89 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262002 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 7.803,30 0,00 0,00 0,00 172,26 0,00 0,00 0,00 26.292,21 0,00 0,00 0,00 636.720,40 666.592,82 792.185,87 706.298,13 Produkt: 1100262003 Gewandhaus zu Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart 31611000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -20.000,00 -20.000,00 0,00 0,00 -20.000,00 -20.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.600,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 19.211.689,34 19.020.000,00 19.670.000,00 20.090.000,00 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 0,00 600.000,00 120.000,00 180.000,00 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 250.000,00 250.000,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 34,92 34,92 27,42 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 447.180,79 609.614,11 702.614,11 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm 0,00 325.000,00 543.000,00 535.000,00 19.461.689,34 20.644.165,71 20.944.549,03 21.509.591,53 Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,48 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 21,91 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 130,93 0,00 0,00 0,00 152,36 0,00 0,00 0,00 19.461.841,70 20.644.165,71 20.924.549,03 21.489.591,53 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262003 Produkt: 1100262004 Thomasalumnat Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -1.348,35 -1.154,20 -1.154,19 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -275,17 -2.384,47 -2.384,47 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -2.697,25 -3.732,11 -3.483,75 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -4.810,89 -1.600,00 -1.600,00 -1.600,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen -3.379,19 -4.500,00 -4.500,00 -4.500,00 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft -5.440,25 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -2,85 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -143,72 -200,00 -200,00 -200,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34619190 KR so.privatr. Leistungsentg.(Jugendl.) 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -6,00 0,00 0,00 0,00 -32.942,70 -78.000,00 -78.000,00 -78.000,00 -198.293,49 -174.650,00 -174.650,00 -174.650,00 -0,05 0,00 0,00 0,00 -245.019,14 -269.270,77 -272.220,78 -271.972,41 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.322.016,94 1.224.300,00 1.229.950,00 1.268.350,00 -715,00 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 14.695,13 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.312,63 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 6.780,00 55.400,00 15.400,00 15.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 35.493,05 39.050,00 47.600,00 49.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 713,18 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -317,60 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.231,12 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 206.513,47 229.500,00 226.600,00 233.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.410,32 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.291,28 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.291,28 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 26,85 0,00 0,00 0,00 40325100 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. ATZ ArbPh 962,82 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3.429,37 0,00 3.250,00 3.250,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 14.123,46 0,00 8.700,00 150,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 90 Kostenart Kostenartbezeichnung 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42113000 Pflege Freiflächen 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 27.800,00 27.800,00 8.769,21 8.000,00 8.000,00 27.800,00 8.000,00 79.472,29 83.000,00 83.000,00 83.000,00 0,00 137.500,00 131.100,00 131.100,00 4.959,00 0,00 0,00 0,00 2.569,73 0,00 0,00 0,00 1.699,63 0,00 0,00 0,00 KR Strom 58.103,04 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 53.721,34 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 74.159,30 75.450,00 80.300,00 83.750,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 792,65 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419210 KR Sonderreinigung 347,16 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 5.154,76 6.500,00 6.500,00 6.500,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 5.357,49 6.000,00 6.000,00 6.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 2.346,68 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419280 KR Winterdienst 801,11 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42419290 KR Bewachung 85.848,51 96.600,00 92.450,00 94.750,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 42711200 42719150 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 295,21 800,00 800,00 800,00 2.453,10 9.000,00 9.000,00 9.000,00 826,18 2.000,00 2.000,00 2.000,00 3.284,37 4.000,00 4.000,00 4.000,00 1.400,00 0,00 0,00 0,00 1.042,80 2.500,00 2.500,00 2.500,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 33.719,53 32.100,00 32.100,00 32.100,00 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 2.216,89 1.900,00 1.900,00 1.900,00 219,50 1.000,00 1.000,00 1.000,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52.444,09 56.055,00 56.055,00 56.055,00 42719280 KR Verbrauchsmittel kultureller Einricht 2.616,52 4.500,00 4.500,00 4.500,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 3.087,50 3.200,00 3.200,00 3.200,00 42741000 Schülerbeförderung Zuschuss Fahrkarten 3.660,50 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 2.139,53 1.800,00 1.800,00 1.800,00 42819110 KR Lebensmittel 120.005,12 150.000,00 125.000,00 125.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299110 44299130 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 44310700 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 69,50 750,00 600,00 600,00 24.874,57 11.450,00 29.200,00 29.800,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 305,00 400,00 400,00 400,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 335,13 400,00 400,00 400,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 Telefon, Internet 8.054,02 9.000,00 9.000,00 9.000,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.179,86 5.500,00 5.280,00 5.270,00 244,38 600,00 600,00 600,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 26.351,84 2.200,00 2.200,00 2.200,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2.394,99 1.000,00 1.000,00 1.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 226.180,32 216.331,78 216.923,14 2.286.372,51 2.558.635,32 2.518.716,78 2.564.348,14 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96400300 umg. Personalaufwendungen 18.316,65 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 46.386,31 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.023,96 0,00 0,00 0,00 65.726,92 0,00 0,00 0,00 2.107.080,29 2.289.364,55 2.246.496,00 2.292.375,73 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262004 Produkt: 1100263001 MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" Kontenklasse: 3 Kostenart 31410000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -931.447,00 -940.000,00 -940.000,00 -940.000,00 -931.447,00 -940.000,00 -940.000,00 -940.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.600,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 1.600,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43151000 47110000 47120000 931.447,00 940.000,00 0,00 0,00 3.882.700,00 3.792.700,00 4.735.700,00 4.738.700,00 Zuschüsse EB baul. UH 0,00 90.000,00 90.000,00 90.000,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 13,97 13,98 10,97 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 22.289,22 43.318,53 50.818,53 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 91 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 157.000,00 62.000,00 123.000,00 4.814.147,00 5.003.953,19 4.932.932,51 5.004.479,50 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100263001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,19 0,00 0,00 0,00 8,77 0,00 0,00 0,00 52,37 0,00 0,00 0,00 60,95 0,00 0,00 0,00 3.882.760,95 4.063.953,19 3.992.932,51 4.064.479,50 Produkt: 1100271001 Volkshochschule Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.169,50 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.034.143,47 -753.100,00 -964.250,00 -987.150,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -2.338,27 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -13.954,16 -13.954,15 -13.954,16 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -13.645,64 -13.644,63 -12.363,12 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -9.064,84 -9.064,83 -9.064,84 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -28.229,41 -28.229,40 -28.229,41 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34612700 sonst. Erträge Sachbez. BuFDi 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619140 KR Lehrgangsgebühren 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 34840000 34871000 -1.133,50 -1.500,00 -1.150,00 -1.150,00 -17.893,66 -18.100,00 -17.900,00 -17.900,00 -2.283,90 -4.650,00 -2.300,00 -2.300,00 -7.787,87 -29.600,00 -7.800,00 -7.800,00 -2.676,00 0,00 0,00 0,00 -344,82 -500,00 -350,00 -350,00 -1.865.955,99 -2.053.550,00 -2.236.900,00 -2.259.800,00 -8.420,50 -6.600,00 -6.800,00 -6.800,00 -582.107,88 -334.700,00 -500.000,00 -500.000,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -12.000,00 0,00 0,00 0,00 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -138,43 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -101,44 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -77.218,96 -45.650,00 -185.650,00 -185.650,00 -3.615.714,19 -3.312.844,05 -3.987.993,01 -4.032.511,53 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40190031 Dienstaufw. f. sonst. Beschäft. -Asyl- 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 54.728,44 55.900,00 60.250,00 62.050,00 1.171.557,17 1.440.450,00 1.380.750,00 1.420.100,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 1.553.352,97 1.773.850,00 2.160.950,00 2.206.750,00 82.345,00 0,00 0,00 0,00 20.650,00 31.200,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 30.204,56 30.800,00 32.200,00 33.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 39.566,15 46.050,00 53.350,00 54.950,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.640,92 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 215.358,08 257.250,00 253.750,00 258.250,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 8.681,99 12.500,00 12.500,00 12.500,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.649,23 3.800,00 600,00 600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 20.200,00 0,00 12.500,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 100.561,60 90.000,00 90.000,00 90.000,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 86.891,45 86.900,00 87.100,00 87.100,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 25.383,51 35.100,00 24.950,00 24.950,00 42411100 Energie zentral 0,00 105.050,00 105.050,00 105.050,00 42419110 KR Wasser 4.779,08 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 2.929,79 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 1.907,73 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 41.305,73 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 54.457,77 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 72.736,53 78.850,00 79.300,00 82.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 921,98 1.000,00 950,00 950,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 3.702,53 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419210 KR Sonderreinigung 8.332,24 0,00 8.350,00 8.350,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 7.781,88 6.550,00 7.800,00 7.800,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 174,46 0,00 200,00 200,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 0,00 200,00 200,00 200,00 42419270 KR Straßenreinigung 979,86 950,00 1.000,00 1.000,00 42419280 KR Winterdienst 502,89 2.000,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 92 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419290 KR Bewachung 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42552100 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719210 KR Aufw.für Herstellung und Verkauf Info 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719270 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 103.384,06 105.350,00 111.400,00 114.150,00 53.336,33 21.550,00 53.400,00 53.400,00 937,38 600,00 1.000,00 1.000,00 28.360,96 45.600,00 75.000,00 75.000,00 UH Geräte, Ausstattungen 2.714,82 5.600,00 2.900,00 2.900,00 UH IT-Ausstattung 2.068,39 3.300,00 1.950,00 1.950,00 709,20 2.400,00 6.850,00 6.850,00 20.384,41 16.100,00 70.300,00 70.300,00 9.905,55 4.050,00 10.000,00 10.000,00 62.743,82 59.900,00 87.900,00 87.900,00 8.814,50 11.000,00 9.150,00 9.150,00 KR Aufwendungen sonstige Projekte 47.871,33 18.500,00 31.000,00 31.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 19.993,02 8.850,00 18.150,00 18.150,00 42819110 KR Lebensmittel 29.943,49 20.500,00 32.000,00 32.000,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 57.419,82 22.300,00 133.300,00 133.300,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 312,00 100,00 250,00 250,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 90.143,83 87.300,00 105.300,00 107.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 36.109,65 23.100,00 36.200,00 36.200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 13.494,56 13.000,00 13.500,00 13.500,00 44299120 KR Gema-Gebühren 3.166,16 3.250,00 3.100,00 3.100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 226,55 200,00 250,00 250,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 2.150,89 2.000,00 2.200,00 2.200,00 44310100 Porto und Transportkosten 21.096,81 21.000,00 21.100,00 21.100,00 44310300 Telefon, Internet 3.667,52 3.450,00 3.700,00 3.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 20.485,37 16.300,00 18.650,00 18.650,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 5.778,28 11.000,00 6.300,00 6.300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 5.520,10 4.900,00 5.600,00 5.600,00 44312300 Cash Management 0,00 150,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 36,19 100,00 50,00 50,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 0,00 700,00 550,00 44500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 1.098,55 1.000,00 1.100,00 1.100,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 8.625,00 9.500,00 9.000,00 9.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 204.801,66 217.042,53 197.533,98 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 48112065 512,76 0,00 550,00 550,00 6.042,49 3.500,00 6.050,00 6.050,00 2.073,45 0,00 2.100,00 2.100,00 36.273,91 40.650,00 40.650,00 40.650,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 120,00 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 175,00 0,00 0,00 0,00 4.322.629,69 4.852.601,66 5.512.742,53 5.582.783,98 706.915,50 1.539.757,61 1.524.749,52 1.550.272,45 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100271001 Produkt: 1100272001 Leipziger Städtische Bibliotheken Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -8.000,00 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -217.772,03 -217.772,02 -217.772,03 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -2.500,62 0,00 0,00 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -6.614,91 -7.890,51 -7.819,52 33119140 KR Verwaltungsgebühren Veranstaltungen 0,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 33119160 KR Verwaltungsgebühren Kostenersatz -2.238,53 -550,00 -550,00 -550,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -1.016,00 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 33211000 Benutzungsgebühren 33219110 Jahresnutzungsgebühren 33219120 Bearbeitungsgebühren 33219130 Leistungsbescheide Ersatz Med. 33219140 Leistungsbescheide Gebühren -29.144,70 33219141 Benutzergeb. Leistungsbescheide -5.558,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -387,29 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 35621000 Mahngebühren / Säumniszuschläge -268.685,72 -231.000,00 -266.000,00 -266.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -22.600,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -185,07 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -5,86 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -22.637,68 0,00 0,00 0,00 -711.675,85 -884.587,56 -905.762,53 -905.691,55 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 -33.784,13 -38.000,00 -38.000,00 -38.000,00 -327.741,10 -352.000,00 -362.000,00 -362.000,00 -1.669,55 -50,00 -50,00 -50,00 -10.622,22 0,00 0,00 0,00 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 93 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -161,40 138.850,00 149.350,00 153.850,00 1.930.362,25 5.518.650,00 5.435.950,00 5.608.700,00 -500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22.600,00 0,00 0,00 975,00 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 70.190,89 70.750,00 76.700,00 78.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 62.570,57 176.150,00 209.950,00 217.450,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -2.440,25 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 366.370,64 1.060.900,00 1.031.700,00 1.061.900,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 397,25 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.816,92 50,00 4.500,00 4.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 32.500,00 0,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 11.714,36 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 9.018,51 23.050,00 65.000,00 65.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 99.081,49 56.950,00 0,00 0,00 42112100 Wartung technischer Anlagen und Maschine 0,00 0,00 45.000,00 45.000,00 42112200 Sonst. Instandhaltg. an techn. Anl. u. M 0,00 0,00 20.000,00 20.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 139.365,37 160.400,00 160.400,00 160.400,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 256.874,08 270.000,00 270.000,00 270.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 191.200,00 260.000,00 260.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 4.582,01 4.400,00 6.000,00 6.000,00 42419101 Leuchtmittel 0,00 0,00 1.050,00 1.050,00 42419110 KR Wasser 6.126,25 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 3.437,40 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.772,35 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 157.082,58 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 73.945,28 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 128.473,94 148.350,00 143.700,00 149.800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 9.466,57 11.000,00 11.000,00 11.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 156,85 3.500,00 3.750,00 3.750,00 42419210 KR Sonderreinigung 5.617,32 3.600,00 7.350,00 7.350,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 6.987,44 9.000,00 9.000,00 8.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 1.272,18 6.000,00 3.700,00 3.700,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 0,00 100,00 100,00 100,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 0,00 100,00 100,00 100,00 42419270 KR Straßenreinigung 1.180,41 1.400,00 1.400,00 1.400,00 42419280 KR Winterdienst 1.332,33 5.000,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 64.266,71 69.700,00 60.850,00 62.350,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 244,81 1.050,00 0,00 0,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 0,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 6.992,48 17.650,00 17.650,00 17.650,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 7.354,37 0,00 0,00 0,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 1.974,00 0,00 0,00 0,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 888,51 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 61.327,08 37.000,00 47.000,00 47.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 7.628,13 6.200,00 5.950,00 8.500,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 0,00 150,00 150,00 150,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 298,95 5.000,00 10.000,00 10.000,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 13.815,90 12.500,00 12.500,00 12.500,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 478.856,55 1.075.900,00 1.245.250,00 1.267.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 6.826,58 14.050,00 14.050,00 14.050,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 856,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 15.002,51 16.050,00 21.050,00 21.050,00 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 42719280 KR Verbrauchsmittel kultureller Einricht 42719900 42912000 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 1.750,00 0,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 446.350,00 490.200,00 500.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 70.563,70 203.600,00 262.100,00 262.500,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 4.100,00 4.800,00 5.250,00 44299120 KR Gema-Gebühren 263,89 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 44310100 Porto und Transportkosten 16.450,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 85,45 1.000,00 1.000,00 1.000,00 169,68 36.700,00 34.700,00 34.700,00 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 97,89 800,00 800,00 800,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 6.775,09 700,00 3.400,00 3.400,00 0,00 15.650,00 16.450,00 5.454,84 10.150,00 9.000,00 7.000,00 373,71 9.800,00 11.800,00 11.800,00 4.019,92 5.850,00 5.850,00 5.850,00 161,40 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 94 Kostenart Kostenartbezeichnung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 297,21 500,00 500,00 3.392,83 0,00 0,00 500,00 0,00 0,00 609.976,83 592.295,64 608.225,76 24.557,84 7.000,00 7.000,00 7.000,00 58,05 0,00 0,00 0,00 44,10 0,00 0,00 0,00 624,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 987,84 1.000,00 1.000,00 1.000,00 4.167.828,61 10.499.376,83 10.798.245,64 11.070.975,76 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 410,69 0,00 0,00 0,00 410,69 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96330300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -80,00 0,00 0,00 0,00 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -35.576,00 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -667,97 0,00 0,00 0,00 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge -1.250,00 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 4.122.687,02 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 687.622,82 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 662.948,83 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 8,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 5.435.692,70 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100272001 8.892.256,15 9.614.789,27 9.892.483,11 10.165.284,21 Produkt: 1100281001 Heimat- und sonstige Kulturpflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 31473000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -150.704,94 -300.000,00 -112.500,00 -112.500,00 0,00 -330.000,00 -330.000,00 0,00 Spenden private Unternehmen -5.690,00 0,00 0,00 0,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -113.459,32 -113.459,33 -113.459,33 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -92.428,48 -138.143,29 -138.143,30 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -38.251,25 0,00 0,00 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -8.152,92 -8.152,93 -8.152,92 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -1.772,69 -1.772,69 -1.772,69 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -17.490,57 -13.748,00 -13.748,02 34110000 Erträge Mieten und Pachten -519.836,08 -1.348.770,00 -1.417.370,00 -1.417.470,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -5.680,88 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 34119120 KR Erträge Miete/Pacht Fremdverwaltung -50.288,47 -49.350,00 -49.350,00 -49.350,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -6.583,00 -5.500,00 -5.500,00 -5.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -3.880,78 -600,00 -600,00 -600,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -1,27 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -1,40 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -686,22 0,00 0,00 0,00 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -193.279,58 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -31,63 0,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -2.188,90 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -2.892,51 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -11.184,45 -600,00 0,00 0,00 -960.930,11 -2.372.375,23 -2.256.596,24 -1.926.696,26 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40122000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 120.241,15 699.850,00 712.500,00 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten -90,30 0,00 0,00 748.150,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 3.027,88 22.400,00 27.550,00 28.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -1.803,30 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 23.289,21 129.250,00 132.450,00 137.200,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.196,09 0,00 2.800,00 2.800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 10.350,00 850,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 163.605,33 104.900,00 133.400,00 133.400,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 132.700,00 132.700,00 132.700,00 42113000 Pflege Freiflächen 11.166,03 26.500,00 26.500,00 26.500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 95 Kostenart Kostenartbezeichnung 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 610.000,00 400.000,00 620.000,00 250.000,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 73.156,32 103.900,00 103.900,00 103.900,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 5.393,13 3.500,00 8.950,00 8.950,00 42411100 Energie zentral 0,00 354.250,00 291.000,00 291.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 282.375,18 1.112.800,00 815.700,00 815.700,00 42419110 KR Wasser 12.223,46 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 5.907,87 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.247,95 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 11.695,06 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 90.428,08 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 145,50 10.900,00 7.450,00 7.800,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419270 KR Straßenreinigung 42419280 KR Winterdienst 42419290 KR Bewachung 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 10.545,18 1.000,00 4.000,00 4.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 11.831,46 30.000,00 30.000,00 30.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.353,36 12.200,00 12.200,00 12.200,00 42611250 Bes. Aufw. Azubi dez. 90,30 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 369.188,59 202.460,00 203.660,00 180.660,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 148.596,00 63.800,00 115.200,00 65.200,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 40.000,00 50.000,00 200.000,00 200.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 862,53 2.000,00 2.000,00 2.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 61.900,80 61.950,00 61.950,00 61.950,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 72.000,00 79.900,00 81.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 6.128,42 5.300,00 5.300,00 5.300,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 1.610,13 5.100,00 5.100,00 5.100,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 70.127,82 70.000,00 70.000,00 70.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 167,55 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 750,39 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.245,92 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.883,98 5.000,00 4.800,00 4.790,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 6.499,46 7.850,00 7.850,00 7.850,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4.614,12 4.950,00 4.950,00 4.950,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 63.240,93 165.000,00 5.000,00 5.000,00 44412200 Versicherungen dezentral 38.024,01 48.000,00 48.000,00 48.000,00 44413200 Schadensfälle dezentral 4.700,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 49,73 0,00 0,00 698,58 0,00 0,00 0,00 1.157,01 18.500,00 18.500,00 18.500,00 166,10 0,00 0,00 0,00 12.554,97 19.350,00 19.350,00 19.350,00 0,00 1.650,00 0,00 0,00 256.524,15 269.500,00 286.950,00 294.100,00 117,17 0,00 0,00 0,00 74,25 4.000,00 4.000,00 4.000,00 0,00 4.700,00 4.700,00 5.631,01 0,00 0,00 0,00 0,00 650.082,84 621.582,34 627.969,87 0,00 16.323,95 50.203,95 61.037,29 140,60 0,00 0,00 0,00 599,00 0,00 0,00 0,00 649,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 2.536.227,16 4.909.666,79 4.908.446,29 4.524.207,16 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 14.225,56 0,00 0,00 0,00 14.225,56 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96310200 umg. lfd. Zuwendungen -10.000,00 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -19.752,00 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -781.819,44 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -4.838,01 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -600,00 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 447.665,62 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 17.910,39 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 518.137,60 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 564,52 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 77.023,29 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 96 Kostenart 96470300 Kostenartbezeichnung RE 2017 umg. Planmäßige Abschreibungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100281001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 14,09 0,00 0,00 244.306,06 0,00 0,00 0,00 0,00 1.833.828,67 2.537.291,56 2.651.850,05 2.597.510,90 Produkt: 1100291001 Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,05 0,00 0,00 0,00 -368,42 0,00 0,00 0,00 -368,37 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40321000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.224,50 6.350,00 5.850,00 71,72 200,00 150,00 200,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 431,71 1.150,00 1.050,00 1.150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 253,63 0,00 250,00 250,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 550,00 50,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 75.600,00 15.600,00 15.600,00 15.600,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4,78 4,73 3,64 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 0,00 0,00 4.000,00 78.581,56 23.304,78 23.454,73 28.203,64 Summe Kontenklasse: 4 6.950,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100291001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,05 0,00 0,00 0,00 4.789,07 0,00 0,00 0,00 2,93 0,00 0,00 0,00 17,38 0,00 0,00 0,00 4.809,33 0,00 0,00 0,00 83.022,52 23.304,78 23.454,73 28.203,64 Produkt: 1100311101 Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32121000 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gg.Ver 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32141000 Rückzahlung zuviel gez. Unterhaltsvorsch 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 32221000 32231000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -194,66 0,00 0,00 0,00 0,00 -3.487,98 -3.487,98 -3.487,98 -331.249,55 -565.000,00 -598.100,00 -598.100,00 -27.137,56 -20.100,00 -50.550,00 -50.550,00 -174.390,91 -370.000,00 -50.050,00 -50.050,00 -113,04 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -140.999,05 -125.050,00 -120.000,00 -120.000,00 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -42.373,25 -50,00 -60.000,00 -60.000,00 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE -11.397,12 -50,00 -20.000,00 -20.000,00 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32241000 Sonstige Erstattungsleist. §115, 116 SGB 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32251000 Tilgung und Zinsen von Darlehen iE 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32411000 Rückz. Schul-Kita-Ausflüge -423,00 -2.000,00 0,00 0,00 32412000 Rückzahlung Mittag BuT aE 0,00 -50,00 0,00 0,00 32421000 Rückzahlung Ausflüge BuT iE 0,00 -500,00 0,00 0,00 32422000 Rückzahlung Mittag BuT iE 0,00 -50,00 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -301,30 -26.100,00 -26.100,00 -26.100,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1.083,00 -6.500,00 -6.500,00 -6.500,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,08 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -94,56 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -20,88 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -3,64 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 0,00 -30.000,00 -30.000,00 -30.000,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 -129.500,00 -150,00 -150,00 -92,04 0,00 0,00 0,00 0,00 -61.700,00 0,00 0,00 -31,69 0,00 0,00 0,00 -729.905,33 -1.341.287,98 -966.087,98 -966.087,98 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 74.103,52 80.000,00 100.050,00 -35,00 0,00 0,00 102.750,00 0,00 419.864,92 443.250,00 473.550,00 491.650,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 97 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -63,00 0,00 0,00 0,00 0,00 61.700,00 0,00 0,00 7.430,47 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.848,77 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.116,91 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 38.589,64 43.050,00 53.000,00 54.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 14.064,48 14.150,00 18.600,00 19.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 435,87 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -91,19 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -156,26 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 944,07 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 80.500,34 84.600,00 89.300,00 92.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.168,94 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -526,68 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 863,74 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -819,06 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 250,13 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 66,00 50,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.005,74 1.500,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 54.401,21 0,00 3.100,00 250,00 42419160 Unterhaltsreinigung 82.592,23 65.400,00 7.050,00 7.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.710,76 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 5.576,63 7.250,00 4.450,00 4.450,00 42419210 KR Sonderreinigung 797,12 2.950,00 2.950,00 2.950,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 370,80 0,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 7.676,91 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42611210 643,12 0,00 0,00 0,00 3.076,97 5.000,00 5.000,00 5.000,00 361.353,19 266.050,00 266.050,00 266.050,00 15.275,88 18.000,00 18.000,00 18.000,00 Bes. Aufw. Beamte dez. 782,10 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 225,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 42711300 Teilhabeplan 30.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 42912000 0,00 30.000,00 30.000,00 1.432,71 500,00 500,00 500,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 11.182,75 21.000,00 21.000,00 21.000,00 43310100 Laufende HLU/ §§ 27, 28, 30, 32, 33 SGB 2.329.159,34 2.194.750,00 2.082.600,00 2.382.950,00 43310200 Einmalige Leistungen/ §§ 31, 34 SGB XII 94.354,47 92.000,00 112.000,00 112.000,00 43310300 Einmalige Leistungen (Schuldnerberatung) 3.928,37 85.700,00 5.000,00 5.000,00 43310400 Leistungen für Unterkunft/Heizung §29 SG 2.616.403,21 2.550.000,00 2.470.000,00 2.770.000,00 43310500 Einmalige Leistungen §§ 31(2), 34 SGB XI 129.316,00 291.100,00 131.100,00 131.100,00 43310800 Einmalige Leistungen (Darlehen) § 37 SGB 5.691,29 10.200,00 5.200,00 5.200,00 43311600 Kosten für Heranziehg.e.besonderen Pfleg -22,01 0,00 0,00 0,00 43320300 Laufende HLU i.E.§ 35 SGB XII iE 582.499,15 600.000,00 600.000,00 600.000,00 43320400 Einmalige Leistg. ./ §§ 31, 34 SGB XII l 60.507,39 70.000,00 70.000,00 70.000,00 43320500 Einmalige Leistg. §§ 31(2), 34 SGB XII s 0,00 100,00 100,00 100,00 43381100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 175,40 1.000,00 0,00 0,00 43381200 Mehrtägige Klassenfahrten 6.670,43 10.000,00 0,00 0,00 43381300 Schulbedarf 10.704,00 25.000,00 0,00 0,00 43381400 Schülerbeförderung 1.883,40 2.000,00 0,00 0,00 43381500 Lernförderung 2.290,60 10.000,00 0,00 0,00 43381600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 20.190,96 25.000,00 0,00 0,00 43381700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 50,00 0,00 0,00 43381800 Soziale / kulturelle Teilhabe 1.947,00 2.100,00 0,00 0,00 43382100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 50,00 0,00 0,00 43382200 Mehrtägige Klassenfahrten 310,00 100,00 0,00 0,00 43382300 Schulbedarf 240,00 200,00 0,00 0,00 43382400 Schülerbeförderung 0,00 50,00 0,00 0,00 43382500 Lernförderung 0,00 50,00 0,00 0,00 43382600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 0,00 50,00 0,00 0,00 43382700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 50,00 0,00 0,00 43382800 Soziale / kulturelle Teilhabe 0,00 50,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 150,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 97,20 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 659.962,62 668.050,00 781.500,00 804.250,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 117.969,11 135.000,00 135.000,00 135.000,00 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 12,97 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 8.308,85 4.400,00 4.400,00 4.400,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 98 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310100 Porto und Transportkosten 44310131 Porto und Transportkosten -Asyl- 44310300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34.888,52 100.000,00 100.000,00 0,00 8.000,00 8.000,00 100.000,00 8.000,00 Telefon, Internet 1.804,07 20.000,00 20.000,00 20.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.927,47 47.000,00 45.150,00 45.150,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 16.864,32 17.500,00 17.500,00 17.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 29.576,50 43.500,00 43.500,00 43.500,00 44310910 Reisekosten Beamte 139,20 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 81,70 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 9.252,25 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 4.149,47 13.950,00 13.950,00 13.950,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6.118,02 121.650,00 120.250,00 120.650,00 44319231 sonst. Geschäftsaufwend. (dez.) -Asyl- 1.918,45 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44412200 Versicherungen dezentral 0,00 400,00 400,00 400,00 44413200 Schadensfälle dezentral 0,00 400,00 400,00 400,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4.601,34 9.743,40 12.275,70 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 48112062 0,00 10.514,87 21.470,90 22.153,59 6.554,17 109.000,00 24.000,00 24.000,00 101.031,92 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 64,66 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 54,00 4.400,00 4.400,00 4.400,00 Summe Kontenklasse: 4 8.052.752,84 8.465.566,21 7.963.364,30 8.613.829,29 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311101 7.322.847,51 7.124.278,23 6.997.276,32 7.647.741,31 Produkt: 1100311201 Hilfe zur Pflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 32121000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -48,62 0,00 0,00 0,00 0,00 -871,08 -871,08 -871,08 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -33.228,89 -1.100,00 -76.750,00 -76.750,00 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gg.Ver -10.343,45 -2.100,00 -20.100,00 -20.100,00 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( -33.964,12 -20.100,00 -42.050,00 -42.050,00 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE -946,44 -20.000,00 -1.000,00 -1.000,00 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -24.976,71 -286.600,00 -125.000,00 -125.000,00 32221000 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -42.069,39 -80.000,00 -60.000,00 -60.000,00 -120.292,42 -120.000,00 -120.000,00 -120.000,00 -0,06 0,00 0,00 0,00 -131,72 0,00 0,00 0,00 -23,40 0,00 0,00 0,00 -3,68 0,00 0,00 0,00 0,00 -100,00 -105.100,00 -105.100,00 -4.997,13 0,00 0,00 0,00 -0,05 0,00 0,00 0,00 -271.026,08 -530.871,08 -550.871,08 -550.871,08 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 81.510,33 88.800,00 110.600,00 -35,00 0,00 0,00 113.850,00 0,00 718.946,78 816.050,00 807.000,00 834.800,00 -56,00 0,00 0,00 0,00 7.454,87 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.848,62 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.112,61 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 41.719,42 47.850,00 58.250,00 60.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 23.171,97 26.050,00 31.450,00 33.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 424,82 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -91,14 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -155,88 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.443,38 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 135.998,81 157.200,00 154.150,00 158.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.164,06 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -526,63 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 862,48 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -817,28 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 224,14 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 136,30 50,00 150,00 150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.021,14 1.600,00 2.000,00 2.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 99 Kostenart Kostenartbezeichnung 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 43310900 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3.888,89 0,00 2.800,00 250,00 Pflegegeld bei erhebl.Pflegebedürftigkei 875,58 765.000,00 0,00 0,00 43311000 Pflegegeld bei Schwerpflegebedürftigkeit 305,34 385.000,00 0,00 0,00 43311100 Pflegegeld bei schwerster Pflegebedürfti 0,00 251.000,00 0,00 0,00 43311200 Angemessene Aufwendungen der Pflegeperso 0,00 50.000,00 0,00 0,00 43311300 Angemessene Beihilfen aE -571,53 987.000,00 0,00 0,00 43311400 Beiträge einer Pflegeperson o.ä.Alterssi 0,00 100,00 0,00 0,00 43311600 Kosten für Heranziehg.e.besonderen Pfleg 50.691,68 8.996.950,00 0,00 0,00 43311700 Hilfsmittel § 61(2) SGB XII aE 3.168,36 30.000,00 0,00 0,00 43315100 Gutachterkosten nach § 62a SGB XII 36.947,10 0,00 70.000,00 70.000,00 43315200 Pflegegeld § 64a SGB XII PG 2 889.698,09 0,00 970.000,00 970.000,00 43315300 Pflegegeld § 64a SGB XII PG 3 439.345,31 0,00 530.000,00 530.000,00 43315400 Pflegegeld § 64a SGB XII PG 4 245.067,17 0,00 310.000,00 310.000,00 43315500 Pflegegeld § 64a SGB XII PG 5 108.459,89 0,00 140.000,00 140.000,00 43315620 Häusl. Pflegehilfe § 64b SGB XII PG 2 4.029.589,42 0,00 3.632.100,00 3.632.100,00 43315630 Häusl. Pflegehilfe § 64b SGB XII PG 3 1.268.118,53 0,00 1.879.950,00 1.879.950,00 43315640 Häusl. Pflegehilfe § 64b SGB XII PG 4 1.136.066,03 0,00 1.350.000,00 1.350.000,00 43315650 Häusl. Pflegehilfe § 64b SGB XII PG 5 618.276,43 0,00 652.000,00 652.000,00 43315710 Verhinderungspflege § 64c SGB XII 1.043,97 0,00 300,00 300,00 43315720 Pflegehilfsmittel § 64d SGB XII 17.239,18 0,00 20.000,00 20.000,00 43315730 Maßn. Verbess. Wohnumf. § 64e SGB XII 1.231,50 0,00 2.100,00 2.100,00 43315740 Beitr. angem. Alterssich. §64f(1)SGBXII 0,00 0,00 200,00 200,00 43315750 Beratungsk. Pflegeperson § 64f(2)SGB XII 12,70 0,00 150,00 150,00 43315760 Kostenübern. AG-Modell § 64f (3) SGB XII 950.237,21 0,00 1.300.200,00 1.300.200,00 43315810 Entlastungsbetrag § 66 SGB XII PG 1 9.363,08 0,00 7.500,00 7.500,00 43315820 Entlastungsbetrag § 64i SGB XII PG 2 35.959,02 0,00 23.500,00 23.500,00 43315830 Entlastungsbetrag § 64i SGB XII PG 3 8.920,00 0,00 6.000,00 6.000,00 43315840 Entlastungsbetrag § 64i SGB XII PG 4 125,00 0,00 150,00 150,00 43315850 Entlastungsbetrag § 64i SGB XII PG 5 0,00 0,00 150,00 150,00 43323100 Hilfe zur Pflege (teilstationär) 19.594,96 40.000,00 0,00 0,00 43323200 Kurzzeitpflege iE 18.184,20 50.000,00 0,00 0,00 43323300 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P -900,72 100.000,00 0,00 0,00 43323400 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P 4.547,48 700.000,00 0,00 0,00 43323500 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P -1.475,44 1.200.000,00 0,00 0,00 43323600 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P 97,05 1.600.000,00 0,00 0,00 43325200 Stationäre Pflege § 65 SGB XII PG 2 574.869,21 0,00 800.100,00 800.100,00 43325300 Stationäre Pflege § 65 SGB XII PG 3 905.670,29 0,00 1.100.100,00 1.100.100,00 43325400 Stationäre Pflege § 65 SGB XII PG 4 1.164.225,09 0,00 1.300.100,00 1.300.100,00 43325500 Stationäre Pflege § 65 SGB XII PG 5 971.979,19 0,00 1.100.100,00 1.100.100,00 43325770 Teilstationäre Pflege § 64g SGB XII i.E. 0,00 0,00 150,00 150,00 43325780 Kurzzeitpflege § 64h SGB XII i.E. 0,00 0,00 150,00 150,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 86,40 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.508,98 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 450,53 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 827,21 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 37,21 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 137,27 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.526,66 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.149,10 2.433,24 3.065,65 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 2.625,87 5.361,98 5.532,48 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 35.000,00 5.000,00 5.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 6.077,60 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,99 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 14.531.942,45 16.331.424,97 16.374.195,22 16.411.498,13 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311201 14.260.916,37 15.800.553,89 15.823.324,14 15.860.627,05 Produkt: 1100311301 Eingliederungshilfe für behind. Menschen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -152,30 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -2.729,04 -2.729,04 -2.729,04 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE -872,43 -50,00 -50,00 -50,00 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -363.736,63 -300.000,00 -300.000,00 -300.000,00 32221000 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -17.923,68 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 -2.123.181,55 -1.578.800,00 -1.618.800,00 -1.618.800,00 -0,06 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 100 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -214,16 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -1,68 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -2,12 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -29.088,08 0,00 -60.000,00 -60.000,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -100,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 -100,00 -100,00 -30,23 0,00 0,00 0,00 -2.535.202,92 -1.902.729,04 -2.002.729,04 -2.002.729,04 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 40121100 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 4.564,83 4.050,00 4.450,00 4.600,00 762.575,57 910.700,00 960.550,00 1.063.400,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -406,00 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 4.980,80 0,00 0,00 0,00 -1.792,20 0,00 0,00 0,00 -702,94 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 2.491,85 2.150,00 2.350,00 2.450,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 24.571,95 29.050,00 37.500,00 40.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 305,93 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -57,36 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -101,69 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.779,95 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 143.998,38 175.200,00 183.300,00 201.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 758,95 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -327,13 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 555,74 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -510,85 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 224,14 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.046,75 600,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 2.589,83 0,00 2.800,00 250,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 6.900,00 6.900,00 6.900,00 43311800 med.Reha,Körperersatzstücke,Hilfsmittel 0,00 100,00 50,00 50,00 43311900 Heilpädagogische Maßnahmen für Kinder aE 1.938.124,05 2.100.000,00 2.216.400,00 2.416.400,00 43312000 Hilfe zur einer angem. Schulbildung aE 1.196.653,43 875.000,00 1.500.000,00 1.700.000,00 43312100 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 0,00 100,00 100,00 100,00 43312200 Sonst.Eingliederungshilfen aE 7.250,35 13.500,00 30.000,00 30.000,00 43312300 Teilhabe behinderter Menschen am Arbeits 0,00 1.000,00 100,00 100,00 43313700 Hilfsmittel § 55 Abs. 2 Nr. 1 SGB IX aE 45.876,98 14.000,00 50.000,00 50.000,00 43313800 Hilfe zum Erwerb prakt. Kenntnisse/Fähig 83.912,83 115.000,00 150.000,00 150.000,00 43313900 Hilfe zur Förderung der Verständigung aE 948,22 500,00 1.000,00 1.000,00 43314000 Hilfen bei Beschaff.,Ausstatt., Erhalt.W 18.581,93 8.500,00 50.000,00 50.000,00 43314100 Hilfe Leben in betreuten Wohnmöglichkeit 264.143,00 225.000,00 0,00 0,00 43314200 Andere Leistungen § 55 (2) SGB IX aE 117.542,84 78.000,00 100.000,00 100.000,00 43314300 Hilfen Teilhabe gemeinschaft/kulturellen 1.055.347,40 970.000,00 1.500.000,00 1.500.000,00 43320600 med.Reha,Körperersatzstücke,Hilfsmittel 0,00 100,00 50,00 50,00 43320700 Heilpädagogische Maßnahmen für Kinder iE 4.033.640,12 5.180.000,00 6.100.000,00 6.300.000,00 43320800 Heilpädagogische Maßnahmen für Gruppen K 2.915.765,34 3.800.000,00 3.200.000,00 3.400.000,00 43320900 Heilpäd.Maßn.Gruppen in Kinderheimen kei 135.195,47 117.000,00 130.000,00 130.000,00 43321000 Hilfe zur einer angem. Schulbildung iE 80.165,32 13.000,00 350.000,00 350.000,00 43321100 Heilpädagog.Maßn.in Ferien geistigb.Schü 298.291,98 235.000,00 300.000,00 300.000,00 43321200 Heilpädagogische Maßnahmen Gruppen in Ho 3.436.194,38 3.080.000,00 3.600.000,00 3.800.000,00 43321300 Heilpäd.Maßn.Gruppen in Kinderheimen für 824.415,28 1.186.000,00 700.000,00 700.000,00 43321400 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 0,00 100,00 50,00 50,00 43321500 Sonst.Eingliederungshilfen iE 14.544,00 16.000,00 10.000,00 10.000,00 43321600 Teilhabe behinderter Menschen am Arbeits 0,00 100,00 50,00 50,00 43322500 Hilfe zum Erwerb prakt. Kenntnisse/ Fähi 0,00 100,00 50,00 50,00 43322600 Hilfe zur Förderung der Verständigung iE 0,00 100,00 50,00 50,00 43322700 Hilfen bei Beschaff., Ausstatt., Erhalt. 0,00 100,00 50,00 50,00 43322800 Hilfe zu Leben in betreuten Wohnmöglichk 4.499.299,55 3.772.050,00 0,00 0,00 43322900 Andere Leistungen iE 0,00 5.000,00 50,00 50,00 43323000 Hilfen zur Teilhabe gemeinschaftl. kultu 1.408,00 1.500,00 50,00 50,00 43324400 Leistungen in anerkannten WfbM iE 39.560,65 12.000,00 50,00 50,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 100,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 86,40 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 7.860,74 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.411,57 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.591,73 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 101 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 56,42 0,00 0,00 0,00 899,29 0,00 0,00 0,00 4.783,12 0,00 0,00 0,00 0,00 3.600,18 7.623,46 9.604,78 0,00 8.227,08 16.799,30 17.333,46 1.238,03 5.000,00 5.000,00 5.000,00 4.578,34 0,00 0,00 0,00 59,83 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 21.976.973,09 22.964.477,26 21.216.372,76 22.341.488,24 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311301 19.441.770,17 21.061.748,22 19.213.643,72 20.338.759,20 Produkt: 1100311401 Hilfen zur Gesundheit Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32132000 Leist.SozLTr Erstatt. Krankenkassen aE 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -24,41 0,00 0,00 0,00 0,00 -437,40 -437,40 -437,40 0,00 -150,00 -150,00 -150,00 -9.533,45 -14.900,00 -10.100,00 -10.100,00 -110.178,59 -49.750,00 -109.550,00 -109.550,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -83,99 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -22,92 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,58 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen Summe Kontenklasse: 3 -86.754,86 0,00 0,00 0,00 -206.599,86 -65.437,40 -120.437,40 -120.437,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 79.980,18 88.800,00 108.950,00 -35,00 0,00 0,00 112.100,00 0,00 381.284,19 418.450,00 410.850,00 425.950,00 -35,00 0,00 0,00 0,00 2.765,13 0,00 0,00 0,00 -1.056,42 0,00 0,00 0,00 -431,70 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.887,43 47.850,00 57.400,00 59.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.404,60 13.350,00 15.800,00 17.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 173,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -33,78 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -55,53 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 831,32 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 71.919,58 80.100,00 78.500,00 80.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 425,50 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -199,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 313,69 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -313,68 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 144,72 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 74,80 50,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.585,25 1.600,00 1.600,00 1.600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.360,75 0,00 1.750,00 150,00 43312400 Erstattung an Krankenkassen aE 3.119.549,97 2.821.150,00 2.971.400,00 2.971.400,00 43312500 Vorbeugende Gesundheitshilfe aE 43312600 Hilfe bei Krankheit aE 43312700 43312800 0,00 300,00 300,00 300,00 4.265,51 6.100,00 6.100,00 6.100,00 Hilfe zur Familienplanung aE 0,00 300,00 300,00 300,00 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterscha 0,00 300,00 300,00 300,00 43312900 Hilfe bei Sterilisation aE 0,00 300,00 300,00 300,00 43321700 Erstattung an Krankenkassen iE 1.343.723,33 1.560.000,00 1.560.000,00 1.560.000,00 43321800 Vorbeugende Gesundheitshilfe iE 43321900 Hilfe bei Krankheit iE 43322100 43322200 0,00 300,00 300,00 300,00 20.822,19 60.100,00 60.100,00 60.100,00 Hilfe zur Familienplanung iE 0,00 300,00 300,00 300,00 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterscha 0,00 300,00 300,00 300,00 43322300 Hilfe bei Sterilisation iE 0,00 300,00 300,00 300,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 54,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.259,87 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 102 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310300 Telefon, Internet 226,22 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 415,38 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 9,04 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 68,94 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 766,60 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 577,04 1.221,82 1.539,42 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 1.318,56 2.692,53 2.778,12 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 8,90 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 5.083.160,38 5.101.845,60 5.278.864,35 5.301.367,54 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311401 4.876.560,52 5.036.408,20 5.158.426,95 5.180.930,14 Produkt: 1100311501 Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 33119120 KR Bestattungsgebühren 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -24,41 0,00 0,00 0,00 0,00 -437,40 -437,40 -437,40 15.697,22 -23.000,00 -23.000,00 -23.000,00 -404,51 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 1.274,60 0,00 0,00 0,00 -0,06 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -83,99 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -22,92 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,58 0,00 0,00 0,00 16.434,35 -25.437,40 -25.437,40 -25.437,40 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 79.980,18 88.800,00 108.950,00 -35,00 0,00 0,00 112.100,00 0,00 381.284,81 418.450,00 410.850,00 425.950,00 -35,00 0,00 0,00 0,00 2.765,13 0,00 0,00 0,00 -1.056,42 0,00 0,00 0,00 -431,70 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.887,43 47.850,00 57.400,00 59.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.404,60 13.350,00 15.800,00 17.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 173,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -33,78 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -55,53 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 831,32 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 71.919,58 80.100,00 78.500,00 80.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 425,50 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -199,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 313,69 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -313,68 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 144,72 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 74,80 50,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.585,24 1.600,00 1.600,00 1.600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.360,75 0,00 1.750,00 150,00 43313200 Hilfe zur Überwindung bes. soz. Schwieri 142.511,86 157.900,00 160.000,00 160.000,00 43313300 Ambulant betreutes Wohnen aE 90.351,52 70.500,00 761.000,00 770.350,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 54,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.259,87 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 226,22 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 415,38 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 9,04 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 68,94 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 766,60 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 577,04 1.221,82 1.539,42 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 1.318,56 2.692,53 2.778,12 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 1.000,00 12.000,00 12.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 12.685,08 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 840.344,55 881.495,60 1.611.864,35 1.643.717,54 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311501 856.778,90 856.058,20 1.586.426,95 1.618.280,14 Produkt: 1100311601 Hilfen in anderen Lebenslagen / Senioren Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 103 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 32131000 32151000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -12,11 0,00 0,00 0,00 0,00 -216,84 -216,84 -216,84 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -3.073,55 -7.750,00 -7.750,00 -7.750,00 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( -2.743,98 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE -113,10 0,00 0,00 0,00 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -165,85 -50,00 -50,00 -50,00 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 33119120 KR Bestattungsgebühren 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei Summe Kontenklasse: 3 0,00 -150,00 -150,00 -150,00 -101.058,53 -90.000,00 -90.000,00 -90.000,00 -0,06 0,00 0,00 0,00 -83,99 0,00 0,00 0,00 -22,92 0,00 0,00 0,00 -1,58 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -107.275,67 -100.216,84 -100.216,84 -100.216,84 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 79.980,18 88.800,00 108.950,00 -35,00 0,00 0,00 112.100,00 0,00 381.284,81 419.000,00 410.850,00 425.950,00 -35,00 0,00 0,00 0,00 2.765,13 0,00 0,00 0,00 -1.056,42 0,00 0,00 0,00 -431,70 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.887,43 47.850,00 57.400,00 59.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.404,60 13.400,00 15.800,00 17.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 173,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -33,78 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -55,53 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 831,32 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 71.919,58 80.200,00 78.500,00 80.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 425,50 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -199,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 313,69 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -313,68 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 144,72 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 74,80 50,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.585,24 1.600,00 1.600,00 1.600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.360,75 0,00 1.750,00 150,00 43313000 Blindenhilfe aE 456.333,22 426.900,00 426.900,00 426.900,00 43313100 Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes a 43313400 Altenhilfe aE 43313500 Hilfe in sonstigen Lebenslagen aE 43313600 Bestattungskosten aE 43322400 Blindenhilfe iE 43323200 Kurzzeitpflege iE 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 367,50 3.100,00 3.100,00 3.100,00 2.116,77 102.000,00 102.000,00 102.000,00 4.585,52 7.000,00 7.000,00 7.000,00 857.684,77 900.000,00 900.000,00 900.000,00 26.569,20 31.000,00 31.000,00 31.000,00 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 54,00 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 624,57 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 112,16 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 205,92 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4,49 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 34,16 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 380,04 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 286,08 605,73 763,12 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 0,00 653,64 1.334,77 1.377,18 16.139,23 20.000,00 20.000,00 20.000,00 Summe Kontenklasse: 4 1.957.202,59 2.151.839,72 2.176.890,50 2.199.190,30 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311601 1.849.926,92 2.051.622,88 2.076.673,66 2.098.973,46 Produkt: 1100311701 Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32121000 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gg.Ver 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -12,11 0,00 0,00 0,00 0,00 -216,84 -216,84 -216,84 -283.221,28 -120.000,00 -180.000,00 -180.000,00 -16.583,74 0,00 0,00 0,00 -75.934,23 -60.000,00 -130.000,00 -130.000,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 104 Kostenart Kostenartbezeichnung 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -80.513,37 -47.000,00 -65.000,00 -65.000,00 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -9.518,43 -50,00 -15.000,00 -15.000,00 32221000 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE -178,00 0,00 0,00 0,00 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( -3.406,73 -1.000,00 -5.000,00 -5.000,00 32411000 Rückz. Schul-Kita-Ausflüge 0,00 -50,00 0,00 0,00 32412000 Rückzahlung Mittag BuT aE 0,00 -50,00 0,00 0,00 32421000 Rückzahlung Ausflüge BuT iE 0,00 -50,00 0,00 0,00 32422000 Rückzahlung Mittag BuT iE 0,00 -50,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -93,83 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -22,92 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,58 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 0,00 -30.771.700,00 -27.604.950,00 -29.604.950,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -25.289.268,40 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -9,52 0,00 0,00 0,00 -25.758.764,20 -31.000.216,84 -28.000.216,84 -30.000.216,84 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 79.980,18 88.800,00 108.950,00 -35,00 0,00 0,00 112.100,00 0,00 433.619,76 484.050,00 461.700,00 478.400,00 -35,00 0,00 0,00 0,00 2.765,13 0,00 0,00 0,00 -1.056,42 0,00 0,00 0,00 -431,70 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.887,43 47.850,00 57.400,00 59.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 14.078,17 15.450,00 17.750,00 19.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 173,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -33,78 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -55,53 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 932,12 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 82.039,54 92.950,00 88.300,00 90.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 425,50 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -199,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 313,69 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -313,68 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 144,72 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 74,80 50,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.585,24 1.600,00 1.600,00 1.600,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.360,75 0,00 1.750,00 150,00 43310100 Laufende HLU/ §§ 27, 28, 30, 32, 33 SGB -39.318,78 29.686.450,00 0,00 0,00 43310110 laufende HLU Grundsicherung im Alter aE 14.883.039,28 0,00 16.338.800,00 17.338.800,00 43310120 lfd.HLU Grundsicherung Erwerbsmind. aE 9.744.432,25 0,00 10.500.000,00 11.500.000,00 43310200 Einmalige Leistungen/ §§ 31, 34 SGB XII -5.584,09 300.000,00 100.000,00 100.000,00 43320300 Laufende HLU i.E.§ 35 SGB XII iE 8.843,46 1.000.000,00 0,00 0,00 43320310 laufende HLU Grundsicherung im Alter iE 728.039,03 0,00 1.000.000,00 1.000.000,00 43320320 lfd.HLU Grundsicherung Erwerbsmind. iE 30.436,92 0,00 50.000,00 50.000,00 43320400 Einmalige Leistg. ./ §§ 31, 34 SGB XII l 0,00 200,00 200,00 200,00 43381100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 50,00 0,00 0,00 43381200 Mehrtägige Klassenfahrten 537,00 1.000,00 0,00 0,00 43381300 Schulbedarf 0,00 50,00 0,00 0,00 43381400 Schülerbeförderung 315,90 50,00 0,00 0,00 43381500 Lernförderung 0,00 500,00 0,00 0,00 43381600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 870,03 200,00 0,00 0,00 43381700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 50,00 0,00 0,00 43381800 Soziale / kulturelle Teilhabe 0,00 50,00 0,00 0,00 43382100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 50,00 0,00 0,00 43382200 Mehrtägige Klassenfahrten 0,00 50,00 0,00 0,00 43382300 Schulbedarf 0,00 50,00 0,00 0,00 43382400 Schülerbeförderung 0,00 50,00 0,00 0,00 43382500 Lernförderung 0,00 50,00 0,00 0,00 43382600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 137,91 50,00 0,00 0,00 43382700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 50,00 0,00 0,00 43382800 Soziale / kulturelle Teilhabe 0,00 50,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 54,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 624,57 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 112,16 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 105 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 205,92 0,00 0,00 0,00 9,97 0,00 0,00 0,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 34,16 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 380,04 0,00 0,00 0,00 44520000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an Gem./-v 0,00 500,00 500,00 500,00 44560000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.sonst.öff.S 80,02 500,00 500,00 500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 286,08 605,73 763,12 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 653,64 1.334,77 1.377,18 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 7.822,57 0,00 0,00 0,00 56,19 0,00 0,00 0,00 26.017.348,83 31.731.689,72 28.739.490,50 30.763.790,30 258.584,63 731.472,88 739.273,66 763.573,46 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311701 Produkt: 1100311801 Leistung für Bildung u. Teilhabe SGB XII Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 32411000 Rückz. Schul-Kita-Ausflüge 0,00 0,00 -2.050,00 -2.050,00 32412000 Rückzahlung Mittag BuT aE 0,00 0,00 -100,00 -100,00 32421000 Rückzahlung Ausflüge BuT iE 0,00 0,00 -550,00 -550,00 32422000 Rückzahlung Mittag BuT iE 0,00 0,00 -100,00 -100,00 0,00 0,00 -2.800,00 -2.800,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 43381100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 0,00 1.050,00 1.050,00 43381200 Mehrtägige Klassenfahrten 0,00 0,00 11.000,00 11.000,00 43381300 Schulbedarf 0,00 0,00 25.050,00 25.050,00 43381400 Schülerbeförderung 0,00 0,00 2.400,00 2.400,00 43381500 Lernförderung 0,00 0,00 10.500,00 10.500,00 43381600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 0,00 0,00 24.850,00 24.850,00 43381700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 0,00 100,00 100,00 43381800 Soziale / kulturelle Teilhabe 0,00 0,00 2.150,00 2.150,00 43382100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 0,00 100,00 100,00 43382200 Mehrtägige Klassenfahrten 0,00 0,00 150,00 150,00 43382300 Schulbedarf 0,00 0,00 250,00 250,00 43382400 Schülerbeförderung 0,00 0,00 100,00 100,00 43382500 Lernförderung 0,00 0,00 100,00 100,00 43382600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 0,00 0,00 100,00 100,00 43382700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 0,00 100,00 100,00 43382800 Soziale / kulturelle Teilhabe 0,00 0,00 100,00 100,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 78.100,00 78.100,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311801 0,00 0,00 75.300,00 75.300,00 Produkt: 1100312101 Leistungen für Unterkunft und Heizung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31911000 Erstattung Unterkunftskosten Bund 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32143000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -10,84 0,00 0,00 0,00 0,00 -194,40 -194,40 -194,40 -66.582.093,40 -65.231.150,00 -56.762.350,00 -63.337.650,00 -8.622,48 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg -100.056,84 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE -410.046,28 -635.000,00 -542.050,00 -541.950,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -15,85 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -737,94 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -107,76 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -10,55 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -17.033.957,95 -18.856.450,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -101.000,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -9,16 0,00 0,00 0,00 -84.135.669,05 -84.825.794,40 -57.306.594,40 -63.881.794,40 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 662.586,84 824.750,00 626.300,00 -385,00 0,00 0,00 644.750,00 0,00 12.330.023,69 13.644.150,00 12.424.850,00 12.824.100,00 -4.035,00 0,00 0,00 0,00 0,00 101.000,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 106 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 151.966,75 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -28.149,22 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -23.331,24 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 333.698,29 438.950,00 329.300,00 338.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 25.300,07 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 405.598,20 435.500,00 485.250,00 498.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 7.444,42 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -718,39 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.130,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 28.422,82 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 2.317.423,17 2.633.750,00 2.365.300,00 2.435.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 23.918,12 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.676,56 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 17.620,07 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -17.343,12 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 18.453,89 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 239,26 150,00 250,00 250,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 55.973,22 60.000,00 56.000,00 56.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 170.404,34 22.900,00 22.350,00 150,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 3.090,00 2.500,00 3.000,00 3.000,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 54,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 559,95 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 100,55 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 184,62 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 947,88 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 30,63 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 340,70 0,00 0,00 0,00 44611010 LstgBet. Unterkunft u.Heizung 142.114.499,66 143.370.000,00 134.190.000,00 134.190.000,00 44611900 Sonstige aufgabenbezogene LstgBet. 10.945.007,63 10.500.000,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 256,46 543,04 684,16 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312101 0,00 586,08 1.196,62 1.234,68 1.255,04 1.000,00 20.000,00 20.000,00 18.770,57 0,00 0,00 0,00 5,00 0,00 0,00 0,00 169.553.150,13 172.035.492,54 150.524.339,66 151.012.618,84 85.417.481,08 87.209.698,14 93.217.745,26 87.130.824,44 Produkt: 1100312201 Eingliederungsleistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -10,84 0,00 0,00 0,00 0,00 -194,40 -194,40 -194,40 -192,50 0,00 0,00 0,00 -203,34 -194,40 -194,40 -194,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310100 Porto und Transportkosten 559,95 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 100,55 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 184,62 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4,07 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 30,63 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 340,70 0,00 0,00 0,00 44611060 LstgBet. Eingliederung Arbeitssuchende 353.661,00 400.000,00 0,00 0,00 44619100 LstgBet. Eingliederung Arbeitssuchende 0,00 0,00 380.000,00 380.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 256,46 543,04 684,16 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 586,08 1.196,62 1.234,68 Summe Kontenklasse: 4 354.881,52 400.842,54 381.739,66 381.918,84 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312201 354.678,18 400.648,14 381.545,26 381.724,44 Produkt: 1100312301 Einmalige Leistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -10,84 0,00 0,00 0,00 0,00 -194,40 -194,40 -194,40 -10,84 -194,40 -194,40 -194,40 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 107 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310100 Porto und Transportkosten 559,95 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 100,55 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 184,62 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4,07 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 30,63 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 340,70 0,00 0,00 0,00 44611020 LstgBet. Wohnungsbeschaffg. Kaution 374.168,56 1.100.000,00 0,00 0,00 44611030 LstgBet. Energieschulden z.Verm.Obdachlo 187.320,49 300.000,00 0,00 0,00 44611040 LstgBet. Schuldnerberatung 22.426,51 5.000,00 0,00 0,00 44611050 LstgBet. Mietschulden 156.463,96 200.000,00 0,00 0,00 44611070 LstgBet. Erstausstattung Wohnung 3.845.789,08 2.650.000,00 0,00 0,00 44611080 LstgBet. Erstausstattung Bekleidung 1.619.844,12 1.350.000,00 0,00 0,00 44619200 Sonst. Lstg. f. Wohngs. beschaffung 0,00 0,00 560.000,00 560.000,00 44619300 Lstg.Energieschulden z.Vermeidg.v.Obdach 0,00 0,00 160.000,00 160.000,00 44619400 Kostenerstatt. Aufenthalt Frauenhaus 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 44619500 Sonstige Leistungen für Mietschulden 0,00 0,00 310.000,00 310.000,00 44619600 Sonstg. Lstg Erstausstatt. Wohnung 0,00 0,00 3.300.000,00 3.300.000,00 44619700 Sonstg.Lstg.Erstausstatt.Bekleidung 0,00 0,00 1.700.000,00 1.700.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 256,46 543,04 684,16 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 586,08 1.196,62 1.234,68 Summe Kontenklasse: 4 6.207.233,24 5.605.842,54 6.036.739,66 6.036.918,84 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312301 6.207.222,40 5.605.648,14 6.036.545,26 6.036.724,44 Produkt: 1100312601 Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2,29 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -41,16 -41,16 -41,16 32441000 Rückz. Ausflüge BuT gem.E 0,00 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 32442000 Rückz. Mittag BuT gem.E 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -0,39 0,00 0,00 0,00 -2,68 -28.041,16 -28.041,16 -28.041,16 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 40221000 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 550,00 0,00 0,00 2.018,77 11.200,00 1.300,00 1.300,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 300,00 0,00 0,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 64,40 350,00 50,00 50,00 4,71 0,00 0,00 0,00 322,93 2.050,00 200,00 200,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 2,41 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3,74 0,00 0,00 0,00 118,45 0,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 21,27 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 39,06 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,84 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 6,49 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 72,07 0,00 0,00 0,00 44621000 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 11.455,74 20.000,00 10.000,00 10.000,00 44622000 Mehrtägige Klassenfahrten 636.400,54 650.000,00 900.000,00 900.000,00 44623000 Schulbedarf 951.903,72 1.000.000,00 800.000,00 800.000,00 44624000 Schülerbeförderung 123.822,32 100.000,00 140.000,00 140.000,00 44625000 Lernförderung 294.509,89 100.000,00 1.100.000,00 1.100.000,00 44626000 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 1.388.442,94 1.300.000,00 2.100.000,00 2.100.000,00 44627000 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 1.000,00 50,00 50,00 44628000 Soziale / kulturelle Teilhabe 143.648,66 170.000,00 160.000,00 160.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 54,24 114,83 144,72 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 123,96 253,10 261,24 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 20.000,00 2.000,00 2.000,00 Summe Kontenklasse: 4 3.552.858,95 3.375.628,20 5.213.967,93 5.214.005,96 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312601 3.552.856,27 3.347.587,04 5.185.926,77 5.185.964,80 Produkt: 1100312701 SGB II - Verwaltungskosten in Jobcentern Kontenklasse: 3 Kostenart 34840000 Kostenartbezeichnung Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. Summe Kontenklasse: 3 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -16.802.700,00 -17.321.850,00 0,00 0,00 -16.802.700,00 -17.321.850,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 108 Kontenklasse: 4 Kostenart 44500000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 11.000.000,00 11.000.000,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 11.000.000,00 11.000.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312701 0,00 0,00 -5.802.700,00 -6.321.850,00 Produkt: 1100313001 Hilfen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 32132000 32151000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -103,91 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.861,80 -15.719,11 -15.719,05 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -347.668,60 -80.000,00 -50.000,00 -50.000,00 Leist.SozLTr Erstatt. Krankenkassen aE -337,96 -50,00 0,00 0,00 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE -11.959,28 0,00 0,00 0,00 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -61.299,95 -82.250,00 -81.600,00 -81.700,00 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII 0,00 0,00 -50,00 -50,00 32232000 Leist.SozLTr Erstatt.von Krankenkassen i -14.452,84 -17.400,00 -17.100,00 -17.200,00 32431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizusch -1.175,60 -295.150,00 -1.750,00 -1.850,00 32432000 Rückz. Mittag, Asyl, Wohngeld, Kizuschl 0,00 -2.850,00 -2.350,00 -2.450,00 33211000 Benutzungsgebühren -4.248.512,05 -3.612.350,00 -4.858.600,00 -5.720.500,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -126.780,00 -70.050,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -47.366,44 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -2,73 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -112,17 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -19,08 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,60 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -26.513.540,82 -51.230.950,00 -39.139.800,00 -44.034.650,00 34811000 Kostenerstattung Land Krankenkosten Asyl -1.539.193,16 -156.200,00 -1.746.500,00 -1.746.700,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -218.295,88 -3.000,00 -31.000,00 -31.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -39.720,78 0,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -101.971,36 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -9,63 0,00 0,00 0,00 -33.272.523,84 -55.552.111,80 -45.944.469,11 -51.701.819,05 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 59.832,31 90.600,00 15.200,00 -35,00 0,00 0,00 15.650,00 0,00 685.881,31 882.850,00 962.650,00 994.500,00 -63,00 0,00 0,00 0,00 2.997,92 0,00 0,00 0,00 -1.056,42 0,00 0,00 0,00 -449,32 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 34.072,31 48.650,00 8.050,00 8.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 23.633,66 28.200,00 37.200,00 38.550,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 217,94 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -33,78 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -56,57 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.476,57 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 130.659,69 169.200,00 182.100,00 187.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 441,78 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -199,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 319,49 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -319,49 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 250,65 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 150,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.034,14 7.000,00 5.000,00 5.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.410,15 0,00 3.100,00 250,00 41120000 Versorgungsaufwendungen tariflich Beschä 4.433,75 0,00 0,00 0,00 42117000 Unterhaltung der Grundst./ baul.Anl.LESG 134.140,57 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 12.393.296,96 11.720.100,00 11.376.700,00 10.828.450,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 2.000,00 256.700,00 208.350,00 42321000 Leasing zentral 0,00 2.800,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 4.702.139,99 7.756.700,00 665.750,00 665.750,00 42419110 KR Wasser 0,00 41.300,00 304.500,00 304.500,00 42419130 KR Strom 0,00 272.100,00 1.307.150,00 1.307.150,00 42419140 KR Heizkosten 42419210 KR Sonderreinigung 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 0,00 92.300,00 670.900,00 670.900,00 511,51 0,00 0,00 0,00 3.073,46 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 109 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419280 KR Winterdienst 42419290 KR Bewachung 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 42911000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.045,91 0,00 0,00 0,00 0,00 958.300,00 5.807.250,00 6.576.200,00 5.415.427,43 6.327.300,00 891.300,00 896.300,00 508.491,75 2.936.550,00 1.085.300,00 1.330.200,00 0,00 143.848,56 82.000,00 0,00 1.110.062,81 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 0,00 796.000,00 4.490.150,00 5.390.150,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 300.000,00 360.000,00 360.000,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 0,00 0,00 1.790.050,00 1.790.050,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 3.026.818,21 6.881.200,00 2.920.000,00 3.480.000,00 43383100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 642,60 8.000,00 1.900,00 2.000,00 43383200 Mehrtägige Klassenfahrten 13.716,24 15.250,00 7.250,00 7.350,00 43383300 Schulbedarf 57.948,00 99.250,00 45.000,00 45.100,00 43383400 Schülerbeförderung 21.757,40 21.850,00 21.700,00 21.800,00 43383500 Lernförderung 67.806,74 7.050,00 18.100,00 18.200,00 43383600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 46.042,85 38.500,00 22.550,00 22.650,00 43383700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 4.800,00 1.750,00 1.850,00 43383800 Soziale / kulturelle Teilhabe 4.385,00 5.450,00 3.800,00 3.900,00 43390500 Hilfe zum Lebensunterhalt/ § 2 AsylbLG 6.811.847,73 2.214.400,00 5.909.600,00 5.988.500,00 43390600 Leistungen gem. 5.- 9. Kap. SGB XII/ § 2 122.833,99 52.450,00 151.700,00 151.800,00 43390700 GSI nach § 3 AsylbLG als Sachleistung. 2.955.747,75 10.890.800,00 3.360.750,00 4.103.350,00 43391000 GSI nach § 3 AsylbLG Geldleistg.f. Leben 2.159.329,59 7.439.900,00 2.500.600,00 3.009.450,00 43391100 Leistungen nach § 4 AsylbLG (Krankenhilf 3.553.098,67 8.701.750,00 4.584.000,00 5.169.000,00 43391200 Leistungen nach § 5 AsylbLG (Arbeitsgele 46.004,08 100.000,00 100.000,00 100.000,00 43391300 Leistungen nach § 6 AsylbLG als Sachleis 6.792,32 60.800,00 35.900,00 39.850,00 43391400 Leistungen nach § 6 AsylbLG als Geldleis 357.303,40 723.350,00 367.550,00 414.400,00 43391500 Erstattungen an Krankenkassen/ § 264 Abs 2.725.834,01 1.084.500,00 5.303.000,00 5.433.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.100,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 97,20 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.362,54 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 962,94 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.768,06 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.706,44 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 5.000,00 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 11.634,21 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 3.262,99 0,00 0,00 0,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 5.955.049,82 6.303.650,00 0,00 0,00 45140000 Zinsaufw. sonstigen öffentlichen Bereich 0,00 827.000,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.078,84 1.543.817,61 1.545.085,21 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 5.612,40 11.460,35 11.824,75 2.948,76 0,00 0,00 0,00 189,15 0,00 0,00 0,00 15.985,50 0,00 140.000,00 140.000,00 24.462,00 0,00 0,00 0,00 53.367.825,73 78.003.841,24 57.269.477,96 61.287.209,96 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2017 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 592,16 0,00 0,00 0,00 3.197,15 0,00 0,00 0,00 1.099,91 0,00 0,00 0,00 20.096.401,80 22.451.729,44 11.325.008,85 9.585.390,91 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313001 Plan 2018 -2.689,40 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1,70 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -408,00 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -85,80 0,00 0,00 0,00 -495,50 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 173.938,03 171.150,00 175.900,00 181.200,00 264,29 0,00 0,00 0,00 68,54 0,00 0,00 0,00 3.746.559,22 4.598.750,00 4.820.250,00 4.947.900,00 -1.540,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 110 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 12.499,21 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.004,99 0,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 56.735,37 87.150,00 92.100,00 94.650,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 118.874,80 146.850,00 187.600,00 193.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 604,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -272,94 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.944,77 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 697.206,26 884.550,00 913.350,00 934.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.096,03 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.499,33 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.499,33 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 5.800,35 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 13.490,82 0,00 13.450,00 13.450,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 13.050,71 0,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 2.000,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 163,31 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 5.000,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 5.000,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 2.102,73 2.700,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 1.000,00 500,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 162.807,12 161.100,00 246.800,00 251.900,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 4.929,85 3.000,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 69,52 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 710,73 4.000,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 2.317,82 8.200,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 580,12 8.000,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.536,70 6.000,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 5.000,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 3,55 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 187,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 5.020.723,40 6.098.950,00 6.450.450,00 6.617.950,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 5.020.227,90 6.098.950,00 6.450.450,00 6.617.950,00 Produkt: 1100315001 Soziale Einrichtungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31473000 Spenden private Unternehmen 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32910000 Sonstige Transfererträge 33211000 Benutzungsgebühren 34110000 34110300 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 34619110 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -30.375,00 -78.050,00 -50.000,00 -50.000,00 -165,86 0,00 0,00 0,00 -9.866,13 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.230,87 -2.230,86 -2.230,87 -11.552,79 0,00 -11.552,80 -11.552,81 -16.414,89 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 -643.642,30 -496.000,00 -550.300,00 -550.300,00 Erträge Mieten und Pachten -20.400,00 -46.700,00 -46.700,00 -46.700,00 BK Nachforderung (Anmietung) z. -19.609,18 0,00 0,00 0,00 -588,24 0,00 0,00 0,00 -1.614,75 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -679,72 -20.500,00 -20.500,00 -20.500,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -264,65 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -8,76 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -6,72 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -2.800,00 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -88.401,52 -40.000,00 -100.000,00 -100.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -200,00 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -6.114,44 -35.000,00 -10.000,00 -10.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -3.135,35 -10.100,00 -5.100,00 -5.100,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -0,38 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -844.287,89 -757.133,67 -813.383,67 -813.383,66 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 77.275,79 77.300,00 69.450,00 -297,50 0,00 0,00 71.400,00 0,00 1.511.285,13 1.777.550,00 1.724.000,00 1.852.700,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -1.505,00 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 20.146,92 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -1.056,42 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 111 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 40221000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2.702,15 0,00 0,00 0,00 5.890,00 78.000,00 20.000,00 20.000,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 41.178,41 40.050,00 36.450,00 37.300,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 47.991,74 56.750,00 67.400,00 71.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.117,59 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -33,78 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -429,01 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.425,42 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 282.212,36 340.750,00 329.450,00 352.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.154,84 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -199,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.993,56 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.993,53 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 443,80 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 2.653,45 31.200,00 5.000,00 5.000,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.559,92 5.000,00 1.500,00 1.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 75.224,82 0,00 44.350,00 3.700,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 14.904,10 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 17.525,06 23.950,00 23.950,00 23.950,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 37.276,26 16.050,00 16.050,00 16.050,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 9.416,98 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 760.976,92 1.274.100,00 919.900,00 921.650,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 279.076,95 498.800,00 359.350,00 359.350,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 432.638,59 398.000,00 517.500,00 517.500,00 42411100 Energie zentral 0,00 25.000,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 56.156,20 70.400,00 70.400,00 70.400,00 42419130 KR Strom 42419140 KR Heizkosten 42419160 7.955,51 0,00 10.000,00 10.000,00 12.417,25 0,00 15.000,00 15.000,00 Unterhaltsreinigung 8.359,51 54.250,00 90.150,00 94.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 4.352,62 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.745,90 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 12.390,74 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 188.073,89 206.950,00 221.950,00 227.550,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.012,81 5.050,00 5.050,00 5.050,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 132,06 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 776.731,86 163.100,00 159.100,00 159.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 5.784,21 1.800,00 1.800,00 1.800,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 93,85 100,00 100,00 100,00 42619200 KR Aufwend. für Bundesfreiwilligendienst 100,32 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 17.547,02 6.100,00 6.100,00 6.100,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 1.660,52 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 30,56 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 1.924.562,47 1.805.900,00 2.842.750,00 3.464.650,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 44310700 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312100 44319100 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 2.010,89 0,00 0,00 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 25.752,47 29.072,08 29.477,22 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 8.959,59 18.295,12 18.876,86 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 1.982,20 50.000,00 50.000,00 50.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 8.935,01 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 21,79 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 156,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 6.727.934,86 7.065.912,06 7.678.967,20 8.431.004,08 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315001 5.883.646,97 6.308.778,39 6.865.583,53 7.617.620,42 0,00 150,00 0,00 162,00 0,00 0,00 0,00 54.784,63 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Telefon, Internet 2.079,28 2.150,00 2.150,00 2.150,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.822,50 50,00 50,00 50,00 113,39 100,00 100,00 100,00 Sachverständigenkosten Fremdverwaltung 1.703,64 0,00 0,00 0,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 468,38 0,00 0,00 0,00 13.436,13 10.250,00 10.250,00 10.250,00 Produkt: 1100315002 SAH Leipzig gGmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 34110000 Kostenartbezeichnung Erträge Mieten und Pachten RE 2017 Plan 2018 -5.800,00 Plan 2019 0,00 Plan 2020 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 112 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110200 Erträge Erbpacht 36511000 36910000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -318.779,20 -320.000,00 -320.000,00 -320.000,00 Mittelweiterleitung f. gemeinnützige Zwe -41.000,00 -63.000,00 -63.000,00 -63.000,00 Sonstige Finanzerträge -99.211,64 -48.550,00 -44.400,00 -42.500,00 Summe Kontenklasse: 3 -464.790,84 -431.550,00 -427.400,00 -425.500,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315002 -464.790,84 -431.550,00 -427.400,00 -425.500,00 Produkt: 1100315003 BBWL gGmbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110200 Erträge Erbpacht 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -118.554,38 -118.700,00 -118.700,00 -118.700,00 0,00 -142.000,00 -309.350,00 -163.700,00 Summe Kontenklasse: 3 -118.554,38 -260.700,00 -428.050,00 -282.400,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315003 -118.554,38 -260.700,00 -428.050,00 -282.400,00 Produkt: 1100331001 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35629000 Sonstige Zinsen 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -421.149,48 -5.000,00 -755.000,00 -44,22 0,00 0,00 -755.000,00 0,00 -1.980,00 -50,00 -50,00 -50,00 0,00 -792,60 -792,60 -792,60 -51,36 0,00 0,00 0,00 -0,72 0,00 0,00 0,00 -2,10 0,00 0,00 0,00 1.164,78 0,00 0,00 0,00 -3.886,19 0,00 0,00 0,00 -90.750,93 -20.950,00 -20.950,00 -20.950,00 -516.700,22 -26.792,60 -776.792,60 -776.792,60 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 40121100 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.040,14 2.100,00 2.200,00 2.300,00 239.578,21 277.500,00 282.900,00 292.950,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -378,00 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 4.747,91 0,00 0,00 0,00 -1.792,20 0,00 0,00 0,00 -685,31 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.109,33 1.150,00 1.200,00 1.200,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.442,11 8.850,00 10.800,00 11.300,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 261,87 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -57,37 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -100,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 640,58 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44.453,09 53.250,00 53.950,00 55.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 742,70 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -327,13 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 549,95 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -504,97 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 115,68 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.262,49 4.000,00 2.500,00 2.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 2.540,44 0,00 1.400,00 100,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 3.304,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 2.799.948,61 3.520.450,00 3.755.450,00 3.755.450,00 43180031 Zuwendung laufende Zwecke - Asyl 1.106.030,86 480.000,00 1.430.000,00 1.430.000,00 43181000 Zuschüsse Kita 0,00 25.000,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 43,20 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.282,85 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 409,95 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 752,68 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 16,37 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 124,89 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.389,08 0,00 0,00 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 469,52 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.045,50 2.213,94 2.789,32 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 2.389,20 4.878,67 5.033,84 Summe Kontenklasse: 4 4.218.410,87 4.380.734,70 5.552.492,61 5.564.073,16 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100331001 3.701.710,65 4.353.942,10 4.775.700,01 4.787.280,56 Produkt: 1100341001 Unterhaltsvorschussleistungen Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 113 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -21.667,04 -40.626,19 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -4.865,20 -29.753,79 -38.566,12 -29.608,52 32122000 Rückzahlung Unterhaltsvorschüsse § 7 UVG -893.233,26 -912.000,00 -2.703.600,00 -4.055.400,00 32141000 Rückzahlung zuviel gez. Unterhaltsvorsch -226.045,01 -215.000,00 -230.000,00 -230.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -804,16 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,10 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -114,30 -200,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 34850000 35832000 -91,32 0,00 0,00 0,00 -7.630.011,13 -16.666.250,00 -18.925.150,00 -18.925.150,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -8,92 0,00 0,00 0,00 Auflösung PWB auf Forderungen -7,81 0,00 0,00 0,00 -8.750.316,01 -17.819.982,24 -21.929.329,98 -23.278.924,64 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 40211300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 132.011,79 147.350,00 209.150,00 213.050,00 1.178.777,02 1.343.450,00 1.941.400,00 1.996.900,00 -710,50 0,00 0,00 0,00 805,91 4.000,00 2.000,00 2.000,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 72.269,51 78.000,00 109.250,00 112.200,00 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 17.051,44 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 37.702,80 44.100,00 75.900,00 78.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 42311110 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42419161 2.423,03 0,00 0,00 0,00 223.529,41 264.950,00 371.550,00 381.500,00 179,87 0,00 0,00 0,00 0,00 50,00 0,00 0,00 4.230,35 16.400,00 4.500,00 4.500,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 52.782,54 80.750,00 95.700,00 95.700,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 15.650,28 26.100,00 25.500,00 25.500,00 32,23 0,00 0,00 0,00 Glasreinigung 212,89 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 193,51 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 560,39 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 2.851,02 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 27,25 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 4,07 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 95,06 400,00 800,00 800,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 4.780,37 6.000,00 8.100,00 6.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 62,78 700,00 1.400,00 1.400,00 42552100 UH IT-Ausstattung 83,35 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 5.170,34 5.000,00 9.350,00 9.350,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 112,03 0,00 2.500,00 2.500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 348,82 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 296,47 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 155,94 0,00 0,00 0,00 43391600 Unterhaltsleistungen nach UVG 16.230.941,41 19.815.250,00 27.265.900,00 27.265.900,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 147,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 64.388,40 30.700,00 76.550,00 78.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 23.297,44 20.000,00 28.500,00 30.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 21.800,00 1.000,00 1.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 967,86 0,00 1.000,00 1.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 177,24 0,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 6.037,33 0,00 3.000,00 3.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 1.037,67 0,00 1.000,00 1.000,00 21.492,79 16.000,00 21.800,00 22.800,00 745,54 1.000,00 2.000,00 2.000,00 94,19 0,00 800,00 800,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 100,00 500,00 500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 81,60 200,00 400,00 400,00 44510000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an das Lan 361.771,91 373.950,00 1.081.400,00 1.622.200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.856,15 1.759,14 1.756,69 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 27.453,39 70.545,63 68.340,43 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100341001 5.785,67 0,00 20.000,00 20.000,00 53.467,82 38.000,00 55.000,00 55.000,00 38,46 0,00 0,00 0,00 18.522.162,30 22.367.559,54 31.492.354,77 32.107.297,12 9.771.846,29 4.547.577,30 9.563.024,79 8.828.372,48 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 114 Produkt: 1100343001 Betreuungsleistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -192,36 0,00 0,00 0,00 0,00 -3.446,88 -3.446,88 -3.446,88 -4.885,00 -6.100,00 -6.100,00 -6.100,00 -264,19 0,00 0,00 0,00 -113,02 0,00 0,00 0,00 -2,10 0,00 0,00 0,00 -5.456,67 -9.546,88 -9.546,88 -9.546,88 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 57.397,26 54.800,00 57.800,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 59.550,00 911.727,79 1.108.550,00 1.092.300,00 1.125.450,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 9.863,42 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 30.573,63 35.400,00 42.450,00 43.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 261,87 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -57,36 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -100,65 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.167,01 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 170.638,10 213.300,00 207.700,00 212.300,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 742,72 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -327,13 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 549,96 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -505,04 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 115,68 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.262,51 0,00 2.200,00 2.200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 2.540,44 0,00 1.400,00 100,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 43,20 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 9.928,21 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.782,81 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.273,40 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 71,25 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 543,18 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6.041,16 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4.547,08 9.628,55 12.130,97 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. -28,00 0,00 0,00 0,00 4.747,95 0,00 0,00 0,00 -1.792,20 0,00 0,00 0,00 -685,31 0,00 0,00 0,00 28.842,50 29.400,00 30.750,00 31.550,00 0,00 10.390,88 21.217,75 21.892,40 Summe Kontenklasse: 4 1.240.618,36 1.456.387,96 1.465.446,30 1.508.973,37 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100343001 1.235.161,69 1.446.841,08 1.455.899,42 1.499.426,49 Produkt: 1100343002 ASD-Leistungen nach SGB XII Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -0,02 0,00 0,00 0,00 -0,02 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 650,00 0,00 0,00 55,77 29.600,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 350,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1,79 950,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 10,86 5.550,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,00 600,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 68,42 37.700,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100343002 68,40 37.700,00 0,00 0,00 Produkt: 1100344001 Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -70.589,93 -110.000,00 -110.000,00 -11,07 0,00 0,00 -110.000,00 0,00 0,00 -198,12 -198,12 -198,12 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 115 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1,32 0,00 0,00 0,00 -70.602,32 -110.198,12 -110.198,12 -110.198,12 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43399000 Sonstige Leistungen 44310100 44310300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 2.100,00 0,00 0,00 8.281,10 46.750,00 5.150,00 5.250,00 0,00 1.150,00 0,00 0,00 264,42 1.500,00 200,00 200,00 18,75 0,00 0,00 0,00 1.332,13 8.650,00 750,00 750,00 0,00 9,64 0,00 0,00 14,95 100,00 0,00 0,00 93.282,74 110.000,00 110.000,00 110.000,00 Porto und Transportkosten 570,70 0,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 102,49 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 188,18 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4,08 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 31,23 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 347,24 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 261,36 553,50 697,34 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100344001 0,00 597,36 1.219,72 1.258,44 104.447,65 171.108,72 117.873,22 118.155,78 33.845,33 60.910,60 7.675,10 7.957,66 Produkt: 1100345101 Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizusch 32432000 Rückz. Mittag, Asyl, Wohngeld, Kizuschl 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -34,43 0,00 0,00 0,00 0,00 -616,80 -616,80 -616,80 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -309,00 -700,00 -700,00 -700,00 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 -18,70 0,00 0,00 0,00 -0,12 0,00 0,00 0,00 -0,02 0,00 0,00 0,00 -362,27 -1.566,80 -1.566,80 -1.566,80 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 40121100 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 40221100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.022,28 1.050,00 1.100,00 1.150,00 143.397,05 142.050,00 164.450,00 169.700,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -14,00 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 117,02 0,00 0,00 0,00 -8,81 0,00 0,00 0,00 554,66 550,00 600,00 600,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 4.590,13 4.550,00 6.550,00 6.850,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 21,83 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -0,54 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 320,87 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 27.380,59 27.550,00 31.200,00 32.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 8,10 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2,89 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,95 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 57,84 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 205,93 500,00 250,00 250,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 24,72 0,00 700,00 50,00 43383100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 920,75 2.000,00 2.000,00 2.000,00 43383200 Mehrtägige Klassenfahrten 26.746,38 35.000,00 35.000,00 35.000,00 43383300 Schulbedarf 28.680,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 43383400 Schülerbeförderung 7.993,80 6.000,00 6.000,00 6.000,00 43383500 Lernförderung 6.825,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 43383600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 67.960,06 50.000,00 50.000,00 50.000,00 43383700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 500,00 500,00 500,00 43383800 Soziale / kulturelle Teilhabe 11.117,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 44310700 21,60 0,00 0,00 0,00 1.776,74 0,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 319,06 0,00 0,00 0,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 585,81 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 116 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310900 Reisekosten Beschäftigte 12,78 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 97,21 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.081,12 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 813,76 1.723,11 2.170,94 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 1.859,52 3.797,10 3.917,88 Summe Kontenklasse: 4 331.814,92 319.423,28 350.870,21 358.038,82 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100345101 331.452,65 317.856,48 349.303,41 356.472,02 Produkt: 1100345201 Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizusch 32432000 Rückz. Mittag, Asyl, Wohngeld, Kizuschl 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -34,43 0,00 0,00 0,00 0,00 -616,80 -616,80 -616,80 -72,04 -50,00 -50,00 -50,00 -4.695,73 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -19,59 0,00 0,00 0,00 -0,36 0,00 0,00 0,00 -0,01 0,00 0,00 0,00 -4.822,16 -7.666,80 -7.666,80 -7.666,80 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 40121100 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 40221100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.020,01 1.050,00 1.100,00 1.150,00 143.407,41 142.050,00 164.450,00 169.700,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -14,00 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 116,47 0,00 0,00 0,00 -8,81 0,00 0,00 0,00 554,66 550,00 600,00 600,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 4.590,15 4.550,00 6.550,00 6.850,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 22,04 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -0,52 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 323,47 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 27.382,01 27.550,00 31.200,00 32.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 8,12 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2,90 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,90 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 57,84 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 206,00 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 24,70 0,00 700,00 50,00 43383100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 3.003,16 9.000,00 9.000,00 9.000,00 43383200 Mehrtägige Klassenfahrten 155.555,12 200.000,00 200.000,00 200.000,00 43383300 Schulbedarf 138.460,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 43383400 Schülerbeförderung 29.213,16 35.000,00 35.000,00 35.000,00 43383500 Lernförderung 23.866,52 40.000,00 40.000,00 40.000,00 43383600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 369.563,02 340.000,00 340.000,00 340.000,00 43383700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 43383800 Soziale / kulturelle Teilhabe 49.237,70 100.000,00 100.000,00 100.000,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 21,60 0,00 0,00 0,00 1.776,74 0,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 319,06 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 585,81 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 12,78 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 97,21 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.081,12 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 813,76 1.723,11 2.170,94 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 3.917,88 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 0,00 1.859,52 3.797,10 257,50 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 950.740,05 1.053.423,28 1.085.120,21 1.092.288,82 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100345201 945.917,89 1.045.756,48 1.077.453,41 1.084.622,02 Produkt: 1100351001 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -942,82 0,00 0,00 0,00 0,00 -7.222,36 -13.542,07 -12.855,36 0,00 -18.515,74 -26.811,93 -26.763,54 -8,25 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 117 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -174,65 0,00 0,00 0,00 -4,90 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -811,09 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -82,10 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -35,93 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder 1.220,17 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -48.400,00 0,00 0,00 -842,54 -74.138,10 -40.354,00 -39.618,90 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 178.115,04 313.500,00 203.350,00 209.350,00 3.584.724,78 3.742.100,00 3.721.450,00 3.854.700,00 -2.673,50 0,00 0,00 0,00 0,00 48.400,00 0,00 0,00 64.587,95 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -10.585,19 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -9.722,97 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.048,65 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 78.889,97 166.300,00 104.800,00 107.650,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 173.746,21 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 116.386,32 119.450,00 144.500,00 149.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 3.210,86 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -338,74 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.409,03 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 7.649,82 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 678.978,33 725.650,00 712.400,00 737.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 10.498,13 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.927,91 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 7.565,17 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -7.253,31 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 1.342,40 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 29.348,50 17.700,00 32.400,00 32.400,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 76.339,98 0,00 5.350,00 250,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 2.140,52 900,00 11.950,00 11.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 634,68 250,00 3.200,00 3.200,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 316,60 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 7,86 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 26,78 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 1.034,00 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 1,13 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 1,36 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 31,70 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.432,61 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 20,92 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 24,51 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 768,05 2.500,00 3.000,00 3.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 116,28 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 1.655.903,50 1.673.150,00 4.600.800,00 4.600.800,00 43189020 Zuschüsse an übrige Bereiche (Speisung) 35.705,67 5.000,00 40.000,00 41.000,00 43316700 Übernahme der Kosten f. Speisung Kita aE 4.259,50 4.000,00 4.000,00 4.000,00 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 0,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 41.738,00 80.000,00 50.000,00 50.000,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 108,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 26.512,88 73.850,00 31.500,00 32.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.603,96 1.250,00 1.000,00 1.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 3,58 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 50.673,60 3.750,00 3.750,00 3.750,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 9.232,98 0,00 400,00 400,00 19.213,65 5.000,00 4.000,00 4.000,00 1.917,72 3.000,00 3.000,00 3.000,00 0,69 0,00 0,00 0,00 480.293,16 349.000,00 500.000,00 500.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 118 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 2.662,27 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 29.654,63 0,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 22.674,03 47.528,86 59.750,24 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 60.080,05 127.509,77 130.081,39 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 8,25 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 7.344.791,19 7.621.504,08 10.559.938,63 10.743.981,63 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100351001 7.343.948,65 7.547.365,98 10.519.584,63 10.704.362,73 Produkt: 1100351002 Eltern- und Erziehungsgeld Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -14.444,69 -27.084,12 -25.710,76 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -3.243,48 -19.835,87 -19.739,03 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -349,31 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -209,94 -200,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,96 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -5,95 0,00 0,00 0,00 -566,22 -17.888,17 -47.119,99 -45.649,79 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 66.223,72 88.300,00 42.750,00 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt -350,00 0,00 0,00 44.000,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 678.218,36 696.200,00 735.800,00 756.800,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 40221000 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 119,92 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 141,19 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 39.051,76 41.100,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 11.579,04 13.300,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 21,45 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 157,25 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 143,15 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 413,59 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 2.102,46 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 20,15 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 2,71 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 63,39 200,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.400,56 2.050,00 4.700,00 3.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 76,49 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 56,38 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 3.872,11 5.000,00 4.000,00 4.000,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 87,02 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 232,53 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 197,65 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 103,96 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 98,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 38.957,69 30.450,00 46.250,00 47.200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 21.763,18 23.950,00 23.950,00 23.950,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 725,00 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 118,16 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.024,89 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.119,41 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 19.040,35 16.450,00 23.500,00 23.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.016,28 1.100,00 1.100,00 1.100,00 44310910 Reisekosten Beamte 8,03 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 71,40 100,00 100,00 100,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 23,51 0,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 579,93 680,70 679,05 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. -707,00 0,00 0,00 0,00 537,26 1.500,00 500,00 500,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 52.566,44 47.800,00 22.700,00 23.300,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.703,97 22.250,00 29.150,00 29.900,00 1.520,54 0,00 0,00 0,00 128.757,08 135.450,00 140.650,00 144.550,00 0,00 18.302,28 47.030,46 45.560,34 Summe Kontenklasse: 4 1.096.279,03 1.145.082,21 1.124.111,16 1.149.389,39 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100351002 1.095.712,81 1.127.194,04 1.076.991,17 1.103.739,60 Produkt: 1100361001 Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 119 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.222,36 -13.542,07 -12.855,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.621,72 -9.917,91 -9.869,52 33110000 Verwaltungsgebühren -1,05 0,00 0,00 0,00 34313000 Elternbeiträge 6.808,60 0,00 0,00 0,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -274.146,89 -200.000,00 -275.600,00 -275.600,00 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -794.799,85 -439.500,00 -707.700,00 -707.700,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,03 0,00 0,00 0,00 34613000 Elternbeiträge 1.400,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -77,01 -200,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -21,36 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -5,03 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -2,97 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -1.061.020,24 -648.594,08 -1.007.009,98 -1.006.274,88 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 63.176,59 62.000,00 65.900,00 -38,50 0,00 0,00 67.900,00 0,00 524.215,20 585.050,00 584.650,00 682.700,00 -42,00 0,00 0,00 0,00 13.518,35 0,00 0,00 0,00 -1.941,11 0,00 0,00 0,00 268,65 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 33.434,59 33.500,00 35.200,00 36.200,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 16.852,16 18.650,00 21.700,00 25.250,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 665,93 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -296,41 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.323,66 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 100.399,27 114.200,00 111.750,00 131.350,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.208,44 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.451,95 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.451,95 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 131,32 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.565,02 0,00 6.300,00 6.300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 14.094,71 0,00 8.150,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 2.140,52 25.400,00 29.850,00 29.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 634,68 8.200,00 8.000,00 8.000,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 9,61 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 7,86 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 197,98 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 143,22 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 1,13 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 1,36 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 31,70 200,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 194,51 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 20,92 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 24,51 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 20,20 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 116,28 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 52,00 0,00 0,00 0,00 43316500 Übernahme Elternbeiträge aus Absenkungen 11.299.150,70 11.273.600,00 12.503.700,00 13.797.400,00 43316600 Übernahme Elternbeiträge aus Ermäßigunge 12.103.139,97 13.459.850,00 13.574.750,00 14.393.100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 30.300,43 44.750,00 36.050,00 36.800,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 11.095,12 17.500,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 3,58 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.012,44 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 349,52 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 7.689,51 4.500,00 10.000,00 23.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 85,67 0,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 6,93 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,08 600,00 600,00 600,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 120 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 586,85 656,74 655,90 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 23.515,17 22.780,09 Summe Kontenklasse: 4 24.231.189,99 25.657.737,98 27.020.971,91 29.262.085,99 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100361001 23.170.169,75 25.009.143,90 26.013.961,93 28.255.811,11 Produkt: 1100362001 Jugendarbeit § 11 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -97.591,31 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.219.703,30 -1.283.100,00 -1.289.000,00 -1.314.200,00 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34219140 -2.911,13 0,00 0,00 0,00 0,00 -7.222,36 -13.542,07 -12.855,36 -9.869,52 0,00 -1.621,72 -9.917,91 -0,10 0,00 0,00 0,00 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -261.850,00 -175.000,00 -265.000,00 -265.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -242,15 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -2,70 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -99,24 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,84 0,00 0,00 0,00 34619180 KR so. privatr. Leistungsentg. (Kinder) -1.200,00 0,00 0,00 0,00 34619190 KR so.privatr. Leistungsentg.(Jugendl.) -840,00 -60.000,00 -800,00 -800,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35629000 Sonstige Zinsen Summe Kontenklasse: 3 -2,97 0,00 0,00 0,00 -29.476,56 -27.400,00 0,00 0,00 -467,65 0,00 0,00 0,00 -1.614.387,95 -1.654.344,08 -1.678.259,98 -1.702.724,88 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.496,63 2.250,00 500,00 -3,50 0,00 0,00 500,00 0,00 587.374,34 674.400,00 590.450,00 650.650,00 -7,00 0,00 0,00 0,00 3.736,10 11.000,00 4.000,00 4.000,00 300,00 808,23 1.200,00 250,00 6.416,56 0,00 0,00 0,00 18.905,59 21.550,00 22.450,00 24.800,00 1.256,27 0,00 0,00 0,00 108.472,51 125.100,00 109.400,00 120.000,00 95,60 0,00 0,00 0,00 120,36 0,00 300,00 300,00 0,00 0,00 30.600,00 10.150,00 9.971,76 17.750,00 6.700,00 6.700,00 2.956,68 5.700,00 1.900,00 1.900,00 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 10,78 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 40,70 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 36,57 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 107,86 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 552,24 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 5,19 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 1,36 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42,13 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.090,75 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 20,92 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 24,51 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 113,81 1.000,00 100,00 100,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 602.685,28 562.450,00 583.650,00 583.650,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 98,83 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 8.349,08 10.000,00 10.000,00 10.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 163.880,50 268.350,00 368.350,00 368.350,00 43316000 Außerschulische Jugendbildung aE 50,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 43317100 Internationale Jugendarbeit Kinder aE 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 43317200 Internationale Jugendarbeit Jugendliche 58.679,48 120.000,00 60.000,00 60.000,00 43317400 Jugendarbeit - Ferienfahrten Horte aE 1.317,86 27.000,00 27.000,00 27.000,00 43317500 Sonstige Jugendarbeit aE 34.183,25 58.500,00 58.500,00 58.500,00 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 8.001.434,40 8.121.300,00 8.286.600,00 8.307.600,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 0,00 150,00 150,00 3.389,00 7.200,00 7.200,00 7.200,00 26.945,72 65.750,00 32.050,00 32.700,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 121 Kostenart Kostenartbezeichnung 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.632,18 1.000,00 4.000,00 4.000,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 79,58 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 59,08 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.012,44 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.132,47 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 8.645,07 6.000,00 19.000,00 19.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.538,08 8.750,00 9.000,00 9.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 1,26 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 7.347,90 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2.320,18 250,00 250,00 250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 9.641,94 8.106,80 11.105,96 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 9.151,13 23.515,17 22.780,09 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 113,20 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 18,43 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 9.690.560,22 10.165.293,07 10.294.021,97 10.370.686,05 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100362001 8.076.172,27 8.510.948,99 8.615.761,99 8.667.961,17 Produkt: 1100363101 Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31411100 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land/ BVJ 31483000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.961.366,99 -3.218.050,00 -4.844.150,00 -4.856.950,00 0,00 0,00 -500.000,00 -500.000,00 Spenden übrige Bereiche -4.597,85 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 49.885,82 0,00 -150.000,00 -150.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -14.444,69 -27.084,12 -25.710,76 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -3.243,48 -19.835,87 -19.739,03 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -2.196,02 -1.000,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -349,31 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -13,15 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -114,14 -250,00 -250,00 -250,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,96 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -5,95 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -2.947,37 -13.600,00 0,00 0,00 35629000 Sonstige Zinsen -22,07 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. 0,00 -12.800,00 -12.800,00 -12.800,00 -1.921.727,99 -3.263.388,17 -5.554.119,99 -5.565.449,79 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 1.246,52 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 848.098,33 1.341.050,00 1.786.450,00 1.844.750,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 8.500,00 8.500,00 8.500,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 60.738,63 48.250,00 53.400,00 53.800,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 25.558,49 26.600,00 24.300,00 24.300,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 21,45 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 4.300,00 3.550,00 3.550,00 42419130 KR Strom 3.445,77 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 614,94 2.350,00 3.150,00 4.200,00 42419162 Grundreinigung 146,34 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 886,22 7.450,00 6.500,00 6.500,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 7.331,75 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 277,03 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 2,71 0,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 1.915,29 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 5.807,25 17.150,00 17.150,00 17.150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 5.072,70 93.750,00 20.000,00 18.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 480,36 19.650,00 19.650,00 19.650,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 64,91 150,00 200,00 200,00 -7,00 0,00 0,00 0,00 3.027,67 28.000,00 32.650,00 32.650,00 662,90 0,00 0,00 0,00 27.288,07 44.450,00 69.400,00 71.550,00 1.988,21 0,00 0,00 0,00 159.086,32 258.900,00 337.050,00 346.650,00 227,08 0,00 0,00 0,00 6.539,63 18.150,00 10.500,00 10.500,00 0,00 0,00 4.700,00 1.550,00 2.055,96 6.500,00 10.000,00 10.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 122 Kostenart Kostenartbezeichnung 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 42719250 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 43316200 Freizeithilfe aE aE 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 167,99 13.400,00 13.400,00 1.974,66 12.250,00 1.650,00 13.400,00 5.000,00 105.229,69 104.650,00 119.650,00 119.650,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 2.627,13 100.650,00 7.250,00 7.250,00 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 7.196,09 22.050,00 1.550,00 1.550,00 2.743.332,42 2.532.850,00 5.227.600,00 5.218.300,00 17.467,89 23.500,00 23.500,00 23.500,00 0,00 862.350,00 0,00 0,00 2.630.256,48 2.582.250,00 2.874.650,00 2.895.550,00 6.199,17 12.100,00 6.600,00 6.600,00 98,00 5.000,00 0,00 0,00 43.502,75 49.950,00 51.750,00 52.800,00 4.297,11 52.600,00 60.650,00 63.250,00 326,96 4.000,00 4.000,00 4.000,00 328,04 5.200,00 200,00 200,00 Porto und Transportkosten 4.024,89 92.000,00 92.000,00 92.000,00 44310300 Telefon, Internet 9.652,10 30.550,00 30.550,00 30.550,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.334,26 4.000,00 35.200,00 35.200,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 3.042,27 6.000,00 26.000,00 26.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 1,37 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 25.000,00 2.000,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 12,76 2.750,00 1.650,00 2.750,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 13.473,66 15.858,14 16.473,19 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 18.302,28 47.030,46 45.560,34 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 9,32 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 Summe Kontenklasse: 4 6.745.658,88 8.525.075,94 11.074.888,60 11.158.083,53 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363101 4.823.930,89 5.261.687,77 5.520.768,61 5.592.633,74 Produkt: 1100363201 Förd. d. Erzieh.i.d. Familie §§ 16-21 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 34619113 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35629000 Sonstige Zinsen RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -145.269,81 -96.350,00 -98.350,00 -7.061,42 -5.000,00 -5.000,00 -100.350,00 -5.000,00 0,00 -21.667,04 -40.626,19 -38.566,12 0,00 -4.865,20 -29.753,79 -29.608,52 -195.870,46 -228.350,00 -228.350,00 -228.350,00 0,00 -0,19 0,00 0,00 -5.467,82 0,00 0,00 0,00 -562,71 -1.150,00 -1.150,00 -1.150,00 -0,88 0,00 0,00 0,00 -170,65 -50,00 -50,00 -50,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -3,36 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -2,64 0,00 0,00 0,00 -77.963,89 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 -5.283,86 -250,00 -250,00 -250,00 -8,92 0,00 0,00 0,00 -687,27 -2.050,00 0,00 0,00 -9,07 0,00 0,00 0,00 -438.362,95 -363.232,24 -407.029,98 -406.824,64 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 7.395,60 8.000,00 5.000,00 -7,00 0,00 0,00 5.200,00 0,00 1.360.326,32 1.704.100,00 1.517.100,00 1.563.100,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -652,50 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 7.234,39 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.092,05 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 870,41 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 3.774,61 4.150,00 2.650,00 2.700,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 5.586,00 0,00 0,00 0,00 44.565,48 54.350,00 57.650,00 58.400,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 353,35 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -157,53 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.586,44 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 256.044,41 326.850,00 287.700,00 295.550,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.131,33 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 123 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 816,86 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -816,87 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 322,76 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.586,33 0,00 5.500,00 5.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 7.491,46 0,00 1.300,00 350,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 5.056,45 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 61.969,07 35.150,00 88.150,00 105.550,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 21.705,75 14.800,00 32.100,00 36.650,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 32,23 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 321,32 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 147,05 0,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 39,21 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 347,62 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 2,50 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 5.557,84 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 15,99 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 4,07 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 16,26 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 1.482,03 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 494,67 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 627,91 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 237,18 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 73,51 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 2.076,34 500,00 1.400,00 1.400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 15.085,76 14.000,00 14.000,00 14.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 348,81 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 258,96 0,00 0,00 0,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 7.061,42 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44111300 s.P.u.Versorg.aufw. Besch ATZ ArbPh 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 468,84 0,00 0,00 0,00 44.133,13 19.000,00 23.000,00 26.000,00 75.802,46 80.100,00 96.800,00 98.200,00 538.968,75 563.700,00 646.350,00 656.850,00 3.892.959,83 4.107.700,00 4.481.500,00 4.690.900,00 85,80 350,00 100,00 100,00 2,86 0,00 0,00 0,00 147,00 2.200,00 0,00 0,00 Datenverarbeitung zentral 61.791,23 70.950,00 73.450,00 74.900,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 17.208,81 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 13,14 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 177,24 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 6.617,46 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 2.101,38 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 10.125,30 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 13.992,85 550,00 550,00 550,00 44310910 Reisekosten Beamte 3,18 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 2,02 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 2.979,70 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 27,73 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.781,35 2.805,17 8.402,73 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 27.453,39 70.545,63 68.340,43 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.064,10 0,00 2.000,00 2.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 10,00 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 2.803,34 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 6.499.807,90 7.044.284,74 7.417.250,80 7.722.243,16 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363201 6.061.444,95 6.681.052,50 7.010.220,82 7.315.418,52 Produkt: 1100363301 Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 0,00 -20.050,00 -68.200,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -79.445,83 -135.420,61 -128.553,71 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -98.695,07 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII 33110000 Verwaltungsgebühren 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -17.839,12 -99.179,27 -16.864,78 0,00 0,00 0,00 -2.652.681,39 -2.577.000,00 -3.215.000,00 -3.256.000,00 0,00 -6,27 0,00 0,00 -13.172,47 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -1.921,18 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 124 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -5,07 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -709,81 -2.100,00 -2.100,00 -2.100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -63,60 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -6,48 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -1.448.813,81 -1.822.750,00 -2.055.750,00 -2.055.750,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -172.812,65 -44.750,00 -44.750,00 -44.750,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -32,70 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -27,60 0,00 0,00 0,00 -4.307.117,81 -4.543.984,95 -5.572.349,88 -5.654.148,78 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 161.979,95 179.650,00 168.350,00 -231,00 0,00 0,00 173.400,00 0,00 4.448.472,08 5.187.750,00 5.046.800,00 5.248.700,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -1.437,50 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 17.428,32 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.630,80 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 4.766,95 13.000,00 27.000,00 27.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 86.241,78 93.050,00 86.900,00 89.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 20.444,24 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 145.759,83 166.050,00 196.650,00 202.900,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 851,13 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -379,54 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.098,76 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 836.510,31 995.550,00 954.650,00 991.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.725,51 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.967,85 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.967,85 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 1.731,10 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 17.990,09 100,00 17.800,00 17.800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 54.347,79 0,00 8.650,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 12.181,34 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 175.737,26 160.200,00 625.750,00 678.700,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 60.133,14 62.550,00 209.300,00 221.250,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 118,03 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 883,28 1.200,00 1.550,00 2.100,00 42419162 Grundreinigung 451,20 0,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 94,44 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 1.128,61 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 6,01 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 14.889,27 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 52,24 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 14,92 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 39,16 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 3.570,35 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.310,40 7.000,00 7.000,00 7.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.369,82 11.100,00 93.800,00 93.800,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 731,27 11.350,00 11.350,00 11.350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 272,74 600,00 600,00 600,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 6.863,08 20.700,00 18.300,00 18.300,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 33,34 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 3.101,17 13.000,00 33.050,00 81.200,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 1.087,05 0,00 35.000,00 35.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 4.595,49 0,00 5.000,00 5.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 3.225,74 18.500,00 18.500,00 5.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 29.681,35 94.000,00 94.000,00 94.000,00 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 118.212,45 57.000,00 57.000,00 57.000,00 43317600 teilstationäre Hilfe SGB VIII aE 1.142.236,18 1.381.400,00 1.428.800,00 1.450.300,00 43317700 Pflegestellen SGB VIII aE 7.045.981,99 8.562.800,00 9.333.500,00 9.967.600,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 9.420.157,88 10.290.200,00 10.174.500,00 10.385.900,00 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 49.645.104,03 48.823.600,00 58.005.500,00 59.319.700,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 206,70 850,00 1.000,00 1.500,00 44111300 s.P.u.Versorg.aufw. Besch ATZ ArbPh 6,89 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 1.115,00 800,00 10.700,00 10.800,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 205.177,10 235.450,00 243.950,00 248.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 62.190,08 87.800,00 74.000,00 74.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 125 Kostenart Kostenartbezeichnung 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 377,61 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 649,91 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 23.534,48 12.500,00 12.500,00 12.500,00 44310300 Telefon, Internet 6.551,82 35.700,00 35.700,00 35.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 24.398,15 61.200,00 32.350,00 30.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 38.058,52 80.550,00 60.550,00 60.550,00 44310910 Reisekosten Beamte 47,91 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 4,88 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 65.116,57 15.500,00 12.000,00 12.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 81,95 400,00 400,00 400,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 10.221,04 16.628,01 53.260,27 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 100.662,46 235.152,10 227.801,41 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 5.082,48 38.000,00 6.500,00 6.500,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 26,87 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 676,38 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 73.926.235,53 76.834.983,50 87.410.730,11 89.967.811,68 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363301 69.619.117,72 72.290.998,55 81.838.380,23 84.313.662,90 Produkt: 1100363401 Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -21.667,08 -40.626,19 -38.566,12 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -4.865,16 -29.753,79 -29.608,52 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg -1.984,52 0,00 0,00 0,00 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII -655.466,30 -456.650,00 -456.650,00 -456.650,00 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 -1,62 0,00 0,00 -3.728,08 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -523,95 0,00 0,00 0,00 -0,71 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -183,54 -100,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -17,16 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,80 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -741.069,91 -206.750,00 -206.750,00 -206.750,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -4.823,72 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -8,91 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -3,47 0,00 0,00 0,00 -1.407.813,69 -695.082,24 -738.929,98 -736.724,64 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 43.043,05 41.000,00 48.900,00 -59,50 0,00 0,00 50.300,00 0,00 1.148.533,21 1.304.100,00 1.402.400,00 1.450.650,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -397,00 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 4.932,55 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -744,54 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.053,45 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 19.450,91 21.300,00 25.200,00 25.900,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 5.244,45 0,00 0,00 0,00 37.702,03 41.700,00 53.400,00 54.450,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 240,86 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -107,46 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.884,59 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 215.861,19 250.200,00 268.000,00 272.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 771,40 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 557,03 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -557,00 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 465,41 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.924,39 0,00 10.000,00 10.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 5.107,91 0,00 2.500,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 3.447,59 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 45.505,11 32.000,00 82.400,00 96.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 15.764,05 12.000,00 29.100,00 32.900,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 32,34 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 233,02 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 126 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419162 Grundreinigung 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 42511200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 112,19 0,00 0,00 0,00 26,74 0,00 0,00 0,00 275,18 0,00 0,00 0,00 1,70 0,00 0,00 0,00 3.989,32 0,00 0,00 0,00 12,66 0,00 0,00 0,00 4,08 0,00 0,00 0,00 11,09 0,00 0,00 0,00 1.010,49 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 367,31 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 652,43 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 203,98 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 73,53 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 1.830,55 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 421,71 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 296,49 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 402,99 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 319,64 0,00 0,00 0,00 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 37.359,55 114.000,00 114.000,00 114.000,00 43317600 teilstationäre Hilfe SGB VIII aE 314.243,42 364.400,00 266.500,00 274.000,00 43317700 Pflegestellen SGB VIII aE 111.391,62 76.300,00 161.900,00 164.300,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 7.616.965,69 7.566.400,00 9.801.800,00 10.532.200,00 43326100 Inobhutnahme/Herausnahme Kinder/Jugendl. 3.775.120,03 3.898.000,00 4.702.000,00 4.773.000,00 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 7.899.967,11 8.715.100,00 11.245.200,00 11.688.900,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 58,50 0,00 150,00 150,00 44111300 s.P.u.Versorg.aufw. Besch ATZ ArbPh 1,95 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 171,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 51.294,28 58.950,00 60.900,00 62.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 17.353,40 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 17,94 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 177,24 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 6.432,87 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.661,45 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.173,77 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 9.196,29 0,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 11,71 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 1,39 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 4.147,47 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 22,34 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.629,74 1.509,34 1.506,90 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 27.453,39 70.545,63 68.340,43 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1.476,46 0,00 1.500,00 1.500,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 45,29 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 28,18 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 21.419.220,07 22.524.633,13 28.348.004,97 29.673.347,33 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363401 20.011.406,38 21.829.550,89 27.609.074,99 28.936.622,69 Produkt: 1100363501 Adopt./Beist./Pfleg./Vorm./ Gerichtsh. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -725,03 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -43.334,07 -94.794,44 -89.987,59 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -9.730,43 -69.425,50 -69.086,52 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -4.800,00 -4.800,00 -4.800,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -2.485,36 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1.047,92 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,50 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -415,14 -3.300,00 -3.300,00 -3.300,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -100,92 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,32 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -17,84 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 -4.794,03 -61.264,50 -172.419,94 -167.274,11 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 254.174,23 240.200,00 254.400,00 261.900,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 127 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.611.172,25 3.003.800,00 2.846.250,00 2.929.600,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -1.541,00 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 3.288,41 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -496,38 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.851,80 4.300,00 1.700,00 1.800,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 143.399,66 130.350,00 134.850,00 138.600,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 2.408,16 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 86.563,18 95.850,00 111.350,00 114.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 160,56 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -71,56 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 7.598,84 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 488.441,22 578.450,00 538.350,00 554.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 514,21 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 371,23 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -371,25 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 609,83 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 23.017,43 5.000,00 25.300,00 25.300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 3.405,21 0,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 2.298,37 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 169.521,54 161.050,00 185.600,00 194.300,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 58.150,97 36.150,00 51.250,00 53.550,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 64,35 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 573,11 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 456,46 0,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 17,82 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 1.370,11 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 1,13 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 16.324,96 4.500,00 5.150,00 6.050,00 42419411 Wäscherei zentral 62,07 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 8,14 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 7,37 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 673,63 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 371,63 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.784,26 3.600,00 3.600,00 6.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 203,23 500,00 500,00 500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 167,48 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 7.450,06 10.500,00 14.200,00 10.100,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 220,39 0,00 0,00 0,00 42619190 KR Honorare/ Sachkosten für Lehrgänge, 101,25 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.460,64 10.000,00 5.000,00 10.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 592,94 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 311,90 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 213,13 0,00 0,00 0,00 43316300 Jugendgerichtshilfe aE 802,59 2.750,00 2.750,00 2.750,00 43316900 Leistungen Täter/ Opferausgleich aE 43317000 Vereinsvormundschaften aE 43317900 Adoption 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44111300 s.P.u.Versorg.aufw. Besch ATZ ArbPh 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 79.903,90 101.300,00 101.300,00 101.300,00 387.447,90 388.000,00 388.000,00 388.000,00 0,00 8.550,00 8.550,00 8.550,00 19.765,94 22.000,00 22.000,00 22.000,00 156,00 200,00 200,00 200,00 1,30 0,00 0,00 0,00 294,00 150,00 150,00 150,00 135.486,17 155.550,00 161.050,00 164.300,00 38.646,53 22.000,00 64.600,00 66.400,00 2.015,47 0,00 0,00 0,00 354,48 0,00 0,00 0,00 12.338,36 0,00 0,00 0,00 4.537,75 0,00 0,00 0,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 13.327,67 6.750,00 6.750,00 6.750,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 23.846,30 42.000,00 42.000,00 42.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 1.547,79 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 0,91 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 41.205,10 27.500,00 43.500,00 46.500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47,95 1.300,00 0,00 1.300,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 18.593,68 11.238,22 12.968,58 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 159.460,97 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) Summe Kontenklasse: 4 0,00 54.906,81 164.606,46 3.869,67 0,00 0,00 0,00 4.653.148,75 5.138.800,49 5.197.194,68 5.332.379,55 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 128 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363501 Plan 2018 4.648.354,72 Plan 2019 5.077.535,99 Plan 2020 5.024.774,74 5.165.105,44 Produkt: 1100364001 Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 0,00 -67.710,33 -64.276,86 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -49.589,63 -49.347,53 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -4.285,71 0,00 0,00 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg -5.574,90 0,00 0,00 0,00 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII -48.235,35 0,00 0,00 0,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -7.044,36 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -5.286,02 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -5.030,43 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -87,75 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -1.124.942,23 -1.103.300,00 -667.450,00 -600.350,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -26.243.624,65 -14.986.630,00 -16.693.450,00 -7.919.600,00 34820031 Kostenerst./Kostenuml. von Gem. -Asyl- 2.788,32 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -66.802,81 -187.000,00 -404.500,00 -323.600,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 -63,77 0,00 0,00 0,00 -27.503.903,95 -16.281.215,71 -17.882.699,96 -8.957.174,39 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 40712000 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -12,00 0,00 8.750,00 9.000,00 3.000.015,66 4.377.800,00 4.560.100,00 4.694.450,00 5.600,00 0,00 2.000,00 2.000,00 0,00 0,00 4.650,00 4.800,00 94.474,87 139.700,00 175.850,00 181.150,00 5.284,04 0,00 0,00 0,00 555.483,10 852.550,00 862.850,00 885.850,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 57.390,77 3.750,00 27.300,00 27.300,00 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 1.250,00 0,00 10.066,51 0,00 0,00 0,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 4.039,90 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 4.973,47 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 100.748,89 155.600,00 207.500,00 217.150,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 41.773,93 0,00 73.400,00 75.950,00 42411100 Energie zentral 0,00 0,00 70.000,00 70.000,00 42419110 KR Wasser 5.928,34 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 4.099,05 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 1.861,81 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 33.220,11 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 25.272,76 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 0,00 500,00 650,00 900,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 1.249,53 9.300,00 8.050,00 8.100,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 5.397,81 0,00 0,00 0,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 523,38 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 53.941,69 160.600,00 183.250,00 216.300,00 42419411 Wäscherei zentral 544,97 3.350,00 3.800,00 4.100,00 42419416 Winterdienst zentral 566,82 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 6.606,91 3.350,00 4.000,00 4.400,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 6.665,49 0,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 1.442,49 0,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 12.567,26 84.500,00 0,00 0,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 292,04 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 9.589,36 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 318,48 0,00 0,00 0,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 501,52 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 3.211,64 26.400,00 5.000,00 5.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 179.784,55 344.600,00 176.650,00 176.650,00 43316100 Erziehungsberatung aE -67.709,05 0,00 0,00 0,00 43316200 Freizeithilfe aE aE -3.983,20 0,00 0,00 0,00 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 358.732,41 187.000,00 404.500,00 323.600,00 43317700 Pflegestellen SGB VIII aE 105.453,59 324.900,00 102.400,00 120.600,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 335.503,06 131.500,00 796.500,00 849.600,00 43326100 Inobhutnahme/Herausnahme Kinder/Jugendl. 391.007,36 298.000,00 250.000,00 250.000,00 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 11.872.074,22 11.141.000,00 6.270.400,00 4.323.100,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 78,00 200,00 650,00 550,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 129 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44112000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. dez 121.930,79 0,00 0,00 44220000 Leiharbeitskräfte 148.419,14 0,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 77.698,93 89.100,00 92.350,00 94.200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 2.362,46 19.500,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 69,96 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.864,77 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 6.457,48 0,00 2.000,00 2.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.431,31 9.600,00 9.600,00 9.600,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 7.748,27 1.800,00 3.000,00 3.000,00 44310910 Reisekosten Beamte 12,00 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 737.844,89 249.000,00 493.000,00 395.250,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 186,59 0,00 0,00 2.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.417,57 23.764,95 23.444,93 0,00 0,00 117.576,11 113.900,76 670,10 0,00 0,00 0,00 645,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 18.340.723,23 18.627.017,57 14.940.791,06 13.091.945,69 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100364001 -9.163.180,72 2.345.801,86 -2.941.908,90 4.134.771,30 Produkt: 1100365001 Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31402000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund - Bau 31402001 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund ohne FR 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31411000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke v.Land/SVJ 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -247.939,40 -350.000,00 -350.000,00 -350.000,00 -1.151.750,00 -357.400,00 0,00 0,00 0,00 -364.900,00 0,00 0,00 -83.477.071,77 -91.806.700,00 -108.739.850,00 -124.650.300,00 -2.831.067,00 -2.924.300,00 -3.028.350,00 -3.175.250,00 -10.609,29 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -504.507,72 -743.976,78 -620.329,59 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -508.168,34 -1.058.537,44 -1.054.134,70 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -61.453,16 -250.086,71 -285.883,47 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -104.847,25 -109.719,06 -90.070,40 31614000 Aufl.v.SP Zuwend.sonst.öff.Bereich BW 58 0,00 -853,43 -853,42 -853,43 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -10.457,72 -10.456,72 -4.902,16 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -315.153,01 -315.153,01 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -18.981,93 -18.975,08 -18.975,09 33110000 Verwaltungsgebühren -0,19 0,00 0,00 0,00 33213000 Elternbeiträge -255,99 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten 12.281,60 -3.572.000,00 -3.644.600,00 -4.020.450,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft 34313000 Elternbeiträge 34313100 34313200 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34613000 Elternbeiträge 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 34619113 -3.310,50 0,00 0,00 0,00 -1.006.381,55 -957.600,00 -1.052.600,00 -1.306.700,00 -61.558,61 -21.000,00 0,00 0,00 -146.927,97 -16.000,00 -38.950,00 -38.950,00 718,75 0,00 0,00 0,00 -14.851.644,73 -14.959.900,00 -16.627.250,00 -17.630.100,00 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -2.957.043,44 -3.022.100,00 -3.274.500,00 -3.533.400,00 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -4.501.439,84 -4.600.200,00 -4.405.500,00 -4.650.500,00 -243.189,00 -160.000,00 -242.000,00 -242.000,00 -58,52 0,00 0,00 0,00 4.147,26 0,00 0,00 0,00 -3.112,46 -7.300,00 -3.250,00 -3.250,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -33,72 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -39,76 0,00 0,00 0,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra 0,00 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -1.813,81 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 0,00 0,00 -2.693.700,00 -2.693.700,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -2.290.889,27 -2.724.300,00 -1.512.300,00 -1.512.300,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -1.538,28 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -25.200,00 -25.200,00 -25.200,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35629000 Sonstige Zinsen 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 -49.072,53 0,00 -10.000,00 -10.000,00 -811.451,89 -507.350,00 -827.600,00 -827.600,00 -4.488,19 0,00 0,00 0,00 0,00 -218.900,00 0,00 0,00 -11.529,52 0,00 0,00 0,00 -190,66 0,00 0,00 0,00 -114.647.260,28 -127.806.919,55 -148.985.908,22 -167.062.501,85 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 130 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 81.092,02 64.200,00 94.750,00 -7,00 0,00 0,00 97.350,00 0,00 57.883.845,07 64.958.850,00 71.220.900,00 79.373.550,00 -16.083,50 0,00 0,00 0,00 0,00 218.900,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 574.011,00 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -68.275,59 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -86.530,86 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 150.539,67 60.000,00 60.000,00 60.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 43.100,27 34.400,00 51.800,00 53.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.875.308,99 2.074.550,00 2.775.750,00 3.098.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 28.116,64 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.702,99 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -12.188,63 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 78.344,22 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 10.986.545,55 12.565.050,00 13.737.100,00 15.290.350,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 89.517,91 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -8.539,09 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 64.561,80 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -64.548,46 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 17.849,83 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 284.310,75 105.150,00 106.600,00 106.600,00 40412100 Beih/Unterstützung Besch. ATZ ArbPh 15,00 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 889.958,01 124.600,00 157.750,00 48.900,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 42113100 22.856,03 0,00 0,00 0,00 1.393.918,49 2.426.550,00 2.891.100,00 4.191.100,00 74.258,27 315.000,00 0,00 0,00 2.037.573,19 943.300,00 1.300.000,00 1.300.000,00 UH Außenspielgeräte 215.808,65 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Pflege Freiflächen (51) 145.741,19 9.800,00 12.350,00 16.200,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 288.151,87 174.500,00 159.000,00 159.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 1.181.750,00 1.023.400,00 286.550,00 600.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 1.018.817,26 933.050,00 1.317.900,00 1.320.250,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 249.538,31 265.400,00 334.150,00 334.150,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 11.686,27 9.750,00 18.150,00 18.150,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 44.046,55 51.800,00 0,00 0,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 0,00 7.400,00 25.350,00 42411100 Energie zentral 0,00 3.122.000,00 2.675.000,00 2.675.000,00 42419110 KR Wasser 233.191,73 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 140.434,45 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 71.982,29 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 657.139,23 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.547.831,91 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 54.712,20 39.700,00 52.050,00 69.850,00 42419162 Grundreinigung 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 42419191 42419192 234.518,13 97.350,00 119.600,00 137.100,00 1.185.139,98 1.046.750,00 1.643.800,00 1.896.900,00 Reinigung Schmutzfangmatten 11.426,02 15.550,00 20.500,00 26.300,00 Bodenpolster, Matratzen 18.306,11 0,00 20.950,00 21.450,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 68.695,86 121.500,00 105.400,00 105.750,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 42419225 UH Geräte/Ausrüstung 42419291 Notrufserviceverträge 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 47.156,76 13.250,00 14.300,00 15.050,00 103.978,63 109.250,00 127.500,00 155.150,00 0,00 0,00 4.000,00 4.000,00 2.033,09 1.300,00 1.550,00 1.850,00 5.254,30 950,00 2.000,00 3.650,00 15.896,52 7.300,00 8.300,00 9.700,00 1.686.278,50 1.212.450,00 1.383.550,00 1.632.900,00 165.891,73 158.650,00 178.750,00 194.850,00 13.610,81 5.700,00 2.700,00 3.350,00 Schädlingsbekämpfung zentral 5.853,98 9.750,00 10.750,00 11.950,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 1.765,80 2.350,00 3.250,00 4.300,00 42419415 Sanitärservice zentral 2.194,32 0,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 63.707,84 25.450,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 186.286,63 124.900,00 147.700,00 163.700,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 21.431,98 20.700,00 23.450,00 26.250,00 42419419 Straßenreinigung zentral 74.137,55 51.450,00 65.150,00 71.950,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 15.770,34 16.400,00 17.800,00 21.300,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 131 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 35.945,73 73.750,00 71.150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.433,51 0,00 0,00 73.300,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 371.528,45 576.750,00 1.204.700,00 778.900,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 19.999,16 33.000,00 33.000,00 33.000,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 13.796,87 14.550,00 16.000,00 17.100,00 42552100 UH IT-Ausstattung 28.678,49 37.000,00 34.400,00 34.400,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 20.891,27 50.200,00 35.000,00 35.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.255.142,99 1.844.850,00 2.021.750,00 1.986.850,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719900 42912000 3.854,08 1.000,00 1.000,00 1.000,00 234.087,72 166.000,00 248.000,00 248.000,00 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 69.539,41 98.400,00 150.700,00 135.700,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 6.675,98 25.800,00 0,00 0,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 0,00 100,00 100,00 100,00 43171000 Zuschüsse Kita, priv. 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 43189010 43189030 648.998,06 150.000,00 800.000,00 450.000,00 156.800.173,52 162.166.950,00 201.141.000,00 225.880.300,00 Zuschüsse an übrige Bereiche (SVJ/Pers.) 2.241.878,55 2.290.050,00 2.377.500,00 2.508.100,00 Zuschüsse an übrige Bereiche (Betriebsko -32.470,32 3.050.000,00 3.050.000,00 3.050.000,00 43189040 Zuschüsse an übrige Bereiche (Bruttomiet 0,00 3.572.000,00 3.644.600,00 4.020.450,00 43316700 Übernahme der Kosten f. Speisung Kita aE 0,00 2.000,00 0,00 0,00 43317800 Förderung der Kindertagespflege § 23 SGB 3.353,54 8.949.750,00 0,00 0,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 0,00 6.100.000,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 4.511,00 33.750,00 3.600,00 7.500,00 44111300 s.P.u.Versorg.aufw. Besch ATZ ArbPh 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 26,00 0,00 0,00 1.911,00 0,00 0,00 0,00 Datenverarbeitung zentral 176.210,04 162.350,00 209.500,00 213.750,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 160.522,18 122.950,00 220.100,00 217.100,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 269,65 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 149,18 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44299120 KR Gema-Gebühren 1.510,04 8.000,00 8.000,00 8.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 5.522,35 9.500,00 9.500,00 9.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 87.066,71 31.000,00 31.700,00 31.700,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 44510000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an das Lan 44529010 Erstattung an Gemeinden (Gemeindeanteil) 44529020 Erstattung an Gemeinden (Landesanteil) 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 47120000 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 3.410,34 4.950,00 4.950,00 4.950,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 792.145,64 1.308.350,00 1.308.350,00 1.308.350,00 250.915.909,63 289.085.122,50 324.951.011,36 361.360.854,90 55.819,97 56.350,00 54.650,00 54.650,00 166.572,10 125.450,00 153.700,00 158.450,00 23.338,59 44.750,00 52.350,00 52.350,00 87,04 0,00 0,00 0,00 54,74 0,00 0,00 0,00 18.611,60 11.050,00 17.250,00 17.250,00 239,94 400,00 400,00 400,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 10.681,74 0,00 0,00 0,00 1.054.662,29 1.360.000,00 1.300.000,00 1.300.000,00 455.615,59 322.000,00 500.000,00 500.000,00 5.232,53 0,00 0,00 0,00 4.488,19 1.500,00 1.500,00 1.500,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.230.778,31 4.043.183,18 3.862.459,37 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 356.894,19 893.578,18 865.645,53 8.624,85 0,00 0,00 0,00 31.061,51 18.000,00 36.500,00 36.500,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 1.450,63 0,00 0,00 13.501,80 0,00 0,00 0,00 1.092,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 50194000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -1,00 0,00 0,00 0,00 136.268.648,35 161.278.202,95 175.965.103,14 194.298.353,05 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100365001 Plan 2018 -1,00 0,00 Produkt: 1100366001 Einrichtungen der Jugendarbeit Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -6.812,81 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -21.210,19 -33.849,63 -32.476,26 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -51.114,11 -85.839,22 -85.742,38 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -1.212,12 -1.212,12 -1.212,12 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 132 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -2.993,36 -2.993,36 -2.993,36 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -52.272,13 -52.272,13 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -3.069,58 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 34850000 0,00 -3.069,58 -3.069,58 -9.107,27 0,00 0,00 0,00 -148.535,34 -184.850,00 -136.600,00 -137.400,00 -6.457,14 -4.500,00 0,00 0,00 -140.070,16 -193.450,00 -153.900,00 -148.000,00 -18,60 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -15.015,92 -16.350,00 -16.350,00 -16.350,00 -6,40 0,00 0,00 0,00 -135,02 -650,00 -650,00 -650,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,96 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -5,95 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -9.306,76 0,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -33.617,32 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -175,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 38112065 Erträge ILV Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 -175,00 0,00 0,00 0,00 -369.439,65 -486.099,36 -493.436,04 -486.865,83 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42111000 42112000 42112700 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.246,52 1.950,00 6.900,00 7.100,00 968.926,84 1.062.400,00 1.110.450,00 1.142.650,00 -542,00 0,00 0,00 0,00 36.662,22 38.900,00 38.900,00 38.900,00 2.640,00 0,00 0,00 0,00 662,90 1.000,00 3.850,00 3.950,00 31.051,09 33.900,00 43.450,00 44.850,00 2.470,45 0,00 0,00 0,00 182.082,56 206.450,00 212.350,00 218.150,00 443,05 0,00 0,00 0,00 1.067,16 0,00 0,00 0,00 4.756,10 0,00 200,00 200,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 76.653,86 230.000,00 200.000,00 200.000,00 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 91.056,25 25.500,00 122.300,00 122.300,00 UH Außenspielgeräte 3.414,75 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 4.340,65 0,00 0,00 0,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 0,00 20.000,00 10.000,00 10.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 0,00 184.900,00 150.000,00 150.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 39.709,74 117.200,00 41.950,00 41.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 22.410,72 23.600,00 18.250,00 18.250,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 21,45 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 11.720,03 14.250,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 389.900,00 180.000,00 180.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 395,46 400,00 400,00 400,00 10.984,78 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 6.701,04 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 4.835,88 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 78.733,77 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 144.577,55 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 686,93 2.700,00 3.550,00 4.750,00 42419162 Grundreinigung 15,68 6.750,00 8.300,00 9.500,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 500,00 650,00 850,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 2.094,26 9.350,00 8.600,00 8.650,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 42419416 Winterdienst zentral 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 20,23 0,00 0,00 0,00 8.678,95 5.900,00 6.900,00 8.400,00 102,62 0,00 0,00 0,00 59.330,95 83.300,00 95.050,00 112.200,00 1.726,18 100,00 150,00 150,00 174,19 0,00 0,00 0,00 107,28 100,00 150,00 100,00 170,27 100,00 150,00 200,00 2.563,66 0,00 0,00 0,00 9.127,74 15.200,00 17.950,00 19.950,00 390,43 2.900,00 3.250,00 3.700,00 11.819,40 9.650,00 12.200,00 13.500,00 2.229,18 1.850,00 2.050,00 2.400,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 133 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 597,13 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 407,90 0,00 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.466,25 2.100,00 7.350,00 7.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 4.151,37 16.050,00 16.050,00 16.050,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 631,30 1.000,00 1.100,00 1.150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 127,93 2.550,00 2.550,00 2.550,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 740,51 1.950,00 1.950,00 1.950,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 14.509,29 15.000,00 15.000,00 15.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 197,65 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 103,96 650,00 500,00 500,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 3.606,42 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 3.782,37 5.000,00 5.000,00 5.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 0,00 35.000,00 0,00 0,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 78,00 400,00 100,00 100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 98,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 9.671,42 7.350,00 11.550,00 11.750,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.365,69 0,00 0,00 0,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 2.135,48 9.300,00 9.300,00 9.300,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 7,16 0,00 0,00 0,00 467,96 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 6.483,12 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 6.405,84 9.300,00 9.300,00 9.300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.438,22 4.200,00 4.200,00 4.200,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.297,78 2.550,00 2.550,00 2.550,00 44310910 Reisekosten Beamte 1,37 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 550,00 250,00 250,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 50,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 45990000 12,12 50,00 50,00 9.984,89 0,00 0,00 0,00 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 500,00 500,00 500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 310.368,52 377.724,12 354.652,72 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 19.956,02 48.684,20 47.214,08 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,01 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 140.664,33 85.500,00 85.500,00 85.500,00 Summe Kontenklasse: 4 2.041.694,24 3.024.074,54 2.903.158,32 2.943.716,80 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100366001 1.672.254,59 2.537.975,18 2.409.722,28 2.456.850,97 Produkt: 1100367001 Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -9.578,35 -15.898,22 -15.211,48 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -5.558,76 -31.987,34 -31.938,92 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 0,00 -5.571,43 -11.142,86 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -70,83 -70,82 -70,83 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -18.888,43 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -0,08 0,00 0,00 0,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -176.443,79 -179.900,00 -189.650,00 -189.650,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -191.417,51 -259.550,00 -282.350,00 -282.350,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -174,65 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,22 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -68,90 -100,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 -0,60 0,00 0,00 0,00 -10,36 0,00 0,00 0,00 -886,01 0,00 0,00 0,00 -369.005,12 -473.646,37 -525.627,81 -530.464,09 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.496,51 1.600,00 5.600,00 -3,50 0,00 0,00 5.750,00 0,00 446.237,61 458.500,00 476.950,00 508.150,00 -7,00 0,00 0,00 0,00 1.106,84 4.500,00 2.000,00 2.000,00 808,23 850,00 3.150,00 3.200,00 14.287,07 14.650,00 17.850,00 18.950,00 1.231,52 0,00 0,00 0,00 80.682,13 80.650,00 85.650,00 90.800,00 115,46 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 134 Kostenart Kostenartbezeichnung 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 Pflege Freiflächen (51) 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 120,33 0,00 200,00 200,00 45.753,92 111.000,00 101.000,00 101.000,00 108,57 0,00 0,00 0,00 91.839,45 67.600,00 75.500,00 75.500,00 0,00 183,21 0,00 0,00 1.631,48 0,00 0,00 0,00 0,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 29.440,00 0,00 150.000,00 150.000,00 29.561,36 22.700,00 68.250,00 68.250,00 14.530,56 12.000,00 23.350,00 23.350,00 9,57 0,00 0,00 0,00 17.791,68 6.700,00 0,00 0,00 0,00 164.000,00 180.000,00 180.000,00 565,31 600,00 600,00 600,00 15.214,86 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 9.465,42 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 4.914,23 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 42.358,39 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 74.636,58 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 583,73 200,00 250,00 350,00 42419162 Grundreinigung 232,34 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 248,71 0,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 5.118,05 8.200,00 9.600,00 11.650,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 Sonderreinigung zentral 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 42419416 Winterdienst zentral 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 688,32 0,00 0,00 0,00 7.636,52 0,00 0,00 0,00 259,63 0,00 0,00 0,00 1,32 0,00 0,00 0,00 326,00 150,00 200,00 200,00 118,25 150,00 200,00 250,00 1.735,92 0,00 0,00 0,00 2.866,98 0,00 0,00 0,00 81,33 0,00 0,00 0,00 Straßenreinigung zentral 3.848,24 0,00 0,00 0,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 5.707,93 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 32,02 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.867,93 3.050,00 5.550,00 4.550,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 438,44 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 130,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 2.580.863,92 2.736.000,00 2.834.000,00 3.257.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 52,00 200,00 100,00 100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 49,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 16.557,01 18.950,00 19.650,00 20.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 682,60 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 34,75 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 129,12 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.012,54 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.700,98 1.600,00 1.600,00 1.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.069,56 700,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 608,18 500,00 500,00 500,00 44310910 Reisekosten Beamte 1,16 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 300,00 150,00 150,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 21,05 850,00 850,00 850,00 428,24 1.200,00 1.300,00 1.400,00 24,19 250,00 250,00 250,00 2.378,64 3.000,00 3.000,00 3.000,00 116,26 0,00 0,00 0,00 98,67 250,00 200,00 200,00 5,69 0,00 0,00 599,92 0,00 0,00 0,00 0,00 212.153,51 101.602,59 151.584,49 0,00 9.151,15 23.515,34 22.780,16 208,00 200,00 200,00 200,00 92.277,57 85.500,00 85.500,00 85.500,00 Summe Kontenklasse: 4 3.655.920,50 4.048.904,66 4.300.317,93 4.811.914,65 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100367001 3.286.915,38 3.575.258,29 3.774.690,12 4.281.450,56 Produkt: 1100411001 St. Georg Unternehmensgruppe Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 135 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -271.000,00 -18.000,00 -19.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -271.000,00 -18.000,00 -19.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100411001 0,00 -271.000,00 -18.000,00 -19.000,00 Produkt: 1100414001 Amtsärztlicher Dienst Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -121,92 -121,92 -121,92 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -5.595,21 -5.595,21 -5.595,21 33110000 Verwaltungsgebühren -205.792,30 -198.000,00 -205.000,00 -205.000,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten 0,00 -4.600,00 -4.600,00 -4.600,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 0,00 -1.800,00 -1.800,00 -1.800,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -4,87 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -0,49 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -179,25 -500,00 -500,00 -500,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete Summe Kontenklasse: 3 -10,01 0,00 0,00 0,00 -329.209,44 -699.500,00 -520.600,00 -520.600,00 -20,35 0,00 0,00 0,00 -535.216,71 -910.117,13 -738.217,13 -738.217,13 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 41.019,51 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42319110 Plan 2019 Plan 2020 51.225,38 87.800,00 86.000,00 88.550,00 715.524,21 792.750,00 787.250,00 809.900,00 -775,00 0,00 0,00 0,00 17.650,00 0,00 0,00 0,00 45.400,00 45.200,00 46.450,00 1.060,46 0,00 0,00 0,00 22.747,00 25.300,00 30.800,00 31.700,00 1.389,79 0,00 0,00 0,00 131.206,78 141.600,00 140.550,00 143.450,00 982,63 100,00 1.100,00 1.100,00 17.797,84 24.500,00 49.450,00 46.850,00 556,69 2.400,00 650,00 650,00 0,00 500,00 500,00 500,00 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 400,00 400,00 400,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 500,00 600,00 600,00 42419160 Unterhaltsreinigung 4.752,25 6.100,00 5.350,00 5.550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 282,74 500,00 500,00 500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 8,51 400,00 500,00 500,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 600,00 500,00 500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 338,40 5.000,00 7.000,00 5.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 493,82 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 20.988,83 47.050,00 39.050,00 39.050,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 468,01 3.450,00 3.450,00 3.450,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 2.244,10 15.600,00 11.500,00 11.500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 41.008,87 41.400,00 52.050,00 55.550,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 100,00 100,00 100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 210,00 500,00 500,00 500,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.240,18 2.450,00 2.700,00 2.700,00 44310300 Telefon, Internet 595,29 1.150,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.586,40 7.000,00 6.000,00 7.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.558,03 2.800,00 2.400,00 2.400,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 285.386,30 210.000,00 320.000,00 320.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 161,73 200,00 200,00 200,00 44540000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 47.070,45 42.700,00 48.000,00 48.000,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 111,85 2.500,00 1.000,00 1.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 22.029,08 17.119,09 17.266,91 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 10.623,00 11.615,65 11.947,58 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 1.412.896,05 1.546.552,08 1.675.734,74 1.706.564,49 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2017 Plan 2018 1.156,88 Plan 2019 0,00 Plan 2020 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 136 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 1.156,88 Plan 2019 0,00 Plan 2020 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100414001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -93,12 0,00 0,00 0,00 -6.418,24 0,00 0,00 0,00 -200,68 0,00 0,00 0,00 9.826,43 0,00 0,00 0,00 829,24 0,00 0,00 0,00 0,78 0,00 0,00 0,00 3.944,41 0,00 0,00 0,00 882.780,63 636.434,95 937.517,61 968.347,36 Produkt: 1100414002 Gesundheitsschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -12.767,40 0,00 -704.150,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -217,09 -217,09 -217,09 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -9.963,13 -9.963,13 -9.963,13 33110000 Verwaltungsgebühren -421.885,06 -398.000,00 -422.500,00 -422.500,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten 0,00 -8.200,00 -8.200,00 -8.200,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 0,00 -3.200,00 -3.200,00 -3.200,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -125,80 -100,00 -100,00 -100,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -15,85 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -7,11 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -435,72 -900,00 -900,00 -900,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -14,80 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -14.846,62 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -14.772,09 0,00 -10.000,00 -10.000,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -40.132,89 -41.450,00 -40.000,00 -40.000,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -5,22 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -7.749,08 -13.200,00 -13.200,00 -13.200,00 -512.757,64 -495.230,22 -1.232.430,22 -1.232.430,22 Summe Kontenklasse: 3 -704.150,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42319110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 260.396,83 259.350,00 270.200,00 278.200,00 1.384.423,24 1.435.200,00 1.535.050,00 1.668.850,00 -625,00 0,00 0,00 0,00 3.128,00 0,00 2.000,00 2.000,00 132.590,15 135.100,00 141.350,00 145.250,00 20.836,50 0,00 0,00 0,00 44.093,25 45.850,00 59.750,00 64.100,00 3.082,07 0,00 0,00 0,00 247.798,97 264.350,00 284.000,00 308.400,00 2.242,20 0,00 0,00 0,00 320,00 0,00 300,00 300,00 3.328,32 550,00 3.000,00 3.000,00 31.702,40 40.800,00 88.000,00 83.350,00 991,61 4.000,00 1.050,00 1.050,00 0,00 900,00 900,00 900,00 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 650,00 650,00 650,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 800,00 900,00 900,00 42419160 Unterhaltsreinigung 7.402,47 7.550,00 10.600,00 11.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 536,46 900,00 900,00 900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 700,00 900,00 900,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 250,00 250,00 250,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 750,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 385,27 1.000,00 750,00 750,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.165,02 4.500,00 6.500,00 10.800,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.315,44 1.600,00 1.600,00 1.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 195,78 14.700,00 19.800,00 19.800,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.699,68 7.200,00 8.800,00 8.800,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 1.346,43 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.304,53 2.900,00 4.200,00 4.200,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 170.190,14 173.400,00 174.250,00 174.250,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 156,20 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.000,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 68.348,11 69.000,00 86.800,00 92.600,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 137 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 150,00 150,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 250,00 250,00 250,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.966,00 7.500,00 7.000,00 7.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44540000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 8.541,26 4.000,00 9.100,00 9.100,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 93.618,43 100.900,00 361.200,00 361.200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 16.604,78 7.911,74 8.417,08 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 18.915,79 20.683,32 21.274,25 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 563,82 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48,28 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 150,00 150,00 150,00 2.526.794,59 2.647.770,57 3.142.295,06 3.325.691,33 Summe Kontenklasse: 4 150,00 2.414,20 1.500,00 2.050,00 2.050,00 15.068,30 17.900,00 21.900,00 23.900,00 6.067,62 6.500,00 7.000,00 7.000,00 57,30 0,00 0,00 0,00 1.095,31 400,00 2.400,00 2.400,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100414002 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -165,81 0,00 0,00 0,00 -11.428,33 0,00 0,00 0,00 -357,34 0,00 0,00 0,00 17.497,29 0,00 0,00 0,00 1.476,57 0,00 0,00 0,00 1,42 0,00 0,00 0,00 7.023,80 0,00 0,00 0,00 2.021.061,75 2.152.540,35 1.909.864,84 2.093.261,11 Produkt: 1100414003 Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -341.507,95 -379.750,00 -414.650,00 -414.650,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.645.343,19 -1.567.250,00 -1.466.000,00 -1.466.000,00 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere -244.365,72 -2.500,00 -108.900,00 -103.900,00 31481000 Sponsoring übrige Bereiche -500,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -1.338,93 -1.288,53 -638,77 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.504,44 -1.504,44 -1.504,44 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -23.405,26 -23.405,26 -23.405,26 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 34619113 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -5.563,51 -1.050,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -34.703,10 -33.950,00 -38.000,00 -38.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -230,32 -152,55 0,00 -50,00 -2.200,00 -100,00 -100,00 0,00 -19.200,00 -19.200,00 -19.200,00 -2.210,79 -7.550,00 -7.550,00 -7.550,00 -1.388,10 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -2.410,00 -100,00 -100,00 -100,00 -19,25 0,00 0,00 0,00 -1,91 0,00 0,00 0,00 -818,03 -2.100,00 -2.100,00 -2.100,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,49 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -9,20 0,00 0,00 0,00 -63.049,43 -3.450,00 -3.450,00 -3.450,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -22.550,00 0,00 0,00 -2.341.940,67 -2.068.128,95 -2.087.400,78 -2.081.598,47 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 58.893,22 110.750,00 55.850,00 57.600,00 3.593.312,70 3.984.900,00 4.339.350,00 4.784.400,00 -650,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22.550,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 21.722,28 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.878,12 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.035,06 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 138 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 60.102,25 0,00 30.200,00 30.200,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 28.290,82 56.400,00 28.250,00 29.100,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 27.816,88 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 117.566,61 127.200,00 167.000,00 181.900,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.095,34 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -124,10 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -475,94 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 7.247,15 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 654.738,00 706.700,00 784.200,00 861.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.135,40 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -704,43 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.358,64 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.171,14 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 9.776,28 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.850,15 9.000,00 5.000,00 5.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 17.464,30 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 13.084,26 12.000,00 12.000,00 12.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42319110 0,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 100.284,95 97.950,00 212.000,00 201.000,00 13.260,63 9.450,00 6.650,00 6.300,00 0,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 42411100 Energie zentral 0,00 27.450,00 25.650,00 25.650,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419280 KR Winterdienst 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 0,00 1.850,00 2.100,00 2.100,00 29.303,95 33.200,00 34.050,00 35.550,00 2.634,33 2.100,00 100,00 100,00 333,31 1.700,00 2.100,00 2.100,00 0,00 600,00 600,00 600,00 0,00 1.800,00 0,00 0,00 6,99 2.400,00 1.750,00 1.750,00 13.164,45 8.000,00 16.750,00 21.950,00 5.637,88 5.850,00 5.850,00 5.850,00 31.889,92 53.200,00 63.900,00 64.050,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.081,69 11.300,00 13.850,00 13.850,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 46.318,07 46.950,00 53.150,00 53.150,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 5.885,15 7.300,00 7.500,00 8.000,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 51,63 1.500,00 650,00 650,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 589.630,00 519.100,00 0,00 0,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 1.165.644,83 1.039.150,00 42.400,00 42.400,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 250.177,69 257.700,00 189.800,00 189.800,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 1.500,00 100,00 100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 5.000,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 164.035,40 165.600,00 208.250,00 222.300,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 1.201,02 1.300,00 1.300,00 1.300,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 600,00 600,00 600,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.601,77 6.800,00 6.650,00 6.650,00 44310300 Telefon, Internet 3.807,83 6.350,00 6.200,00 6.200,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 25.333,96 24.050,00 32.700,00 38.200,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 18.615,67 28.150,00 27.800,00 29.800,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 124,41 900,00 12.150,00 23.400,00 44510000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an das Lan 3.312,13 50,00 0,00 0,00 44550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter 2.308.353,46 2.338.000,00 3.106.100,00 3.254.100,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 2.559.945,41 2.645.200,00 4.408.500,00 4.502.950,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 82.350,10 62.518,87 61.776,47 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 44.437,47 48.589,74 49.978,54 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 779,83 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 250,00 250,00 250,00 11.958.831,85 12.520.287,57 14.034.108,61 14.845.355,01 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -389,52 0,00 0,00 0,00 -26.848,09 0,00 0,00 0,00 -839,44 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 35.768,39 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 41.105,43 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 169,79 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.468,73 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 139 Kostenart 96470300 Kostenartbezeichnung RE 2017 umg. Planmäßige Abschreibungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100414003 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3,27 0,00 0,00 52.438,56 0,00 0,00 0,00 0,00 9.669.329,74 10.452.158,62 11.946.707,83 12.763.756,54 Produkt: 1100421001 Förderung des Sports Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31489000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -61.800,00 0,00 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -300,00 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -433,01 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -248,13 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -81,23 -100,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte Summe Kontenklasse: 3 -4,92 0,00 0,00 0,00 -1.067,29 -100,00 -61.900,00 -100,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 23.972,02 24.200,00 24.350,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 25.100,00 337.733,91 321.150,00 334.950,00 344.350,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -262,50 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 12.081,83 12.300,00 12.900,00 13.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.825,36 10.250,00 13.050,00 13.500,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 739,54 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 63.078,24 59.950,00 59.600,00 60.950,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419200 0,00 5.000,00 0,00 0,00 50.551,20 0,00 0,00 0,00 7.632,51 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 158,05 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 193,33 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 4.540,96 500,00 500,00 500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 11.845,44 6.000,00 6.000,00 6.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 3.742,14 500,00 500,00 500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 15.207,10 200,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 42911000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44311400 21,72 0,00 0,00 0,00 0,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 19.133,37 0,00 0,00 0,00 324.914,16 467.850,00 325.000,00 325.000,00 2.266.539,12 2.255.000,00 2.295.000,00 2.336.000,00 0,00 100,00 0,00 0,00 28.779,45 29.600,00 42.700,00 45.000,00 1.000,00 351,09 1.000,00 1.000,00 11.765,67 0,00 0,00 0,00 777,81 500,00 500,00 500,00 1.113,20 1.000,00 1.000,00 1.000,00 19.646,52 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.323,84 200,00 200,00 200,00 Rechts- und Beratungskosten 19.848,06 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 15.319,05 500,00 500,00 500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 90,52 2.000,00 2.000,00 2.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.359,04 4.857,92 4.188,82 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 259,50 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 8.663,04 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 3.260.585,25 3.209.159,04 3.134.607,92 3.189.538,82 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100421001 3.259.517,96 3.209.059,04 3.072.707,92 3.189.438,82 Produkt: 1100421002 Sportgroßveranstaltungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33211000 Benutzungsgebühren -72,17 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -41,40 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -28,97 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -1,20 0,00 0,00 0,00 -143,74 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 6.504,23 6.050,00 10.900,00 11.200,00 204.355,62 221.150,00 242.100,00 301.750,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 140 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -122,50 0,00 0,00 270,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 3.020,46 3.100,00 6.150,00 6.350,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.533,25 7.050,00 8.900,00 10.850,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 458,77 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 37.207,33 41.300,00 44.700,00 55.600,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 140,04 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 76,56 0,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 23.448,71 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 8.425,20 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 8.044,74 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 26,34 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 32,23 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 756,83 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.974,25 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 623,69 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 62.924,34 98.500,00 461.000,00 461.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 500,00 500,00 500,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 3,62 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 857.200,00 350.000,00 500.000,00 1.100.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44310100 Porto und Transportkosten 129,63 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 157,48 150,00 150,00 150,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 639,64 100,00 100,00 100,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 221,64 300,00 300,00 300,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 3.308,03 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 1.734,43 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 15,09 2.000,00 2.000,00 2.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 83,78 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 9,10 0,00 0,00 0,00 9.039,72 9.550,00 7.100,00 7.500,00 58,52 0,00 0,00 0,00 0,00 50,00 50,00 50,00 0,00 36,72 83,77 500,75 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 1.237.717,74 739.836,72 1.284.033,77 1.957.433,78 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100421002 1.237.574,00 739.836,72 1.284.033,77 1.957.433,78 Produkt: 1100424101 Sportstätten und Sporteinrichtungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31610000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -100.000,00 -357.825,00 -38.969,18 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -253.384,31 -253.383,34 -253.039,42 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -487.936,41 -784.652,79 -749.708,41 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -2.343,75 0,00 -2.916,67 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -1.291,57 -12.307,49 -12.307,48 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 0,00 -26.684,99 -26.684,99 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -29.452,25 -29.452,25 -29.452,25 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -87.937,02 -87.937,04 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -58.098,28 -191.078,81 -179.823,99 33211000 Benutzungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110200 Erträge Erbpacht 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -909,32 0,00 0,00 0,00 -1.221.688,00 -1.055.800,00 -1.205.800,00 -1.205.800,00 -6.788,75 0,00 0,00 0,00 0,00 -9.400,00 0,00 0,00 -1.030,54 -18.000,00 0,00 0,00 -50,00 0,00 0,00 0,00 -195,86 -350,00 -350,00 -350,00 -6,12 0,00 0,00 0,00 0,00 -54.750,00 0,00 0,00 -58.886,04 -112.850,00 -50.000,00 -50.000,00 -12,05 0,00 0,00 0,00 -25.275,60 -21.850,00 -21.850,00 -21.850,00 -1.353.811,46 -2.205.506,57 -3.021.321,69 -2.619.870,25 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34.566,74 30.250,00 73.750,00 75.950,00 2.326.951,87 2.582.800,00 2.965.900,00 3.404.100,00 -665,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 141 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 11.646,50 0,00 20.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 15.102,28 15.400,00 42.700,00 20.000,00 43.900,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 75.087,43 82.450,00 117.400,00 134.700,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40391000 4.487,38 0,00 0,00 0,00 435.036,58 501.100,00 565.350,00 650.700,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 2.662,08 0,00 0,00 0,00 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 2.979,84 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 8.526,98 1.200,00 8.500,00 8.500,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 417.500,00 419.500,00 419.500,00 419.500,00 42113000 Pflege Freiflächen 77.006,76 140.000,00 100.000,00 100.000,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 1.204.865,61 1.571.500,00 1.887.675,00 2.245.500,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 0,00 0,00 715.650,00 0,00 751.931,00 802.750,00 802.750,00 802.750,00 0,00 1.381.300,00 1.280.600,00 1.280.600,00 484.955,05 262.450,00 262.450,00 262.450,00 KR Wasser 49.544,38 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 31.654,48 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 33.198,35 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 552.675,07 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 601.903,18 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 141.043,65 151.200,00 178.200,00 185.850,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.057,30 600,00 600,00 600,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 10.682,27 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 10.106,05 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 195,96 0,00 0,00 0,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 299,67 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 348,22 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 4.257,26 4.750,00 4.750,00 4.750,00 42419280 KR Winterdienst 12.338,60 8.100,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 27.174,02 27.000,00 27.000,00 27.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 27.829,68 54.000,00 54.000,00 54.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 25.776,81 55.400,00 55.400,00 55.400,00 42552100 UH IT-Ausstattung 31.323,08 11.700,00 11.700,00 11.700,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 10.746,40 4.500,00 4.500,00 4.500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 676,03 6.300,00 1.500,00 1.500,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 95.200,00 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 210,42 500,00 500,00 500,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 0,00 10.100,00 0,00 0,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 323.472,52 153.250,00 153.250,00 153.250,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 317.930,17 1.100.000,00 1.100.000,00 1.100.000,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 172,90 50,00 200,00 200,00 44111600 s. P.u.Versorg.aufw. Pauschalkr. zen 13,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 54.422,58 56.400,00 89.650,00 94.450,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 737,27 10.000,00 40.000,00 40.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 598,61 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.633,42 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44310300 Telefon, Internet 12.183,03 10.500,00 10.500,00 10.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.882,06 7.600,00 7.300,00 7.250,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 3.783,26 2.050,00 2.050,00 2.050,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 41.680,94 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 22.066,27 75.000,00 20.000,00 20.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 47120000 47212200 10.347,91 22.000,00 22.000,00 22.000,00 1.957.386,81 2.067.100,00 2.168.450,00 2.168.450,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.788.423,46 3.332.164,59 3.305.328,17 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 163.390,23 344.425,69 387.199,75 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 576,04 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 121,08 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 625,35 2.500,00 2.500,00 2.500,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 6.800,00 6.800,00 6.800,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 195,28 11.500,00 11.500,00 11.500,00 10.274.710,48 14.608.913,69 16.918.665,28 17.133.427,92 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100424101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 105.902,64 0,00 0,00 105.902,64 0,00 0,00 0,00 0,00 9.026.801,66 12.403.407,12 13.897.343,59 14.513.557,67 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 142 Produkt: 1100424201 Sportbäder Leipzig GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33211000 Benutzungsgebühren -28,86 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -16,47 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -2,55 0,00 0,00 0,00 -47,88 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 5.729,46 5.900,00 6.200,00 6.400,00 180,96 200,00 250,00 250,00 16,92 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 1.092,29 1.100,00 1.100,00 1.150,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 3.370,08 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 57,90 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 10,53 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 12,87 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 302,73 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 789,69 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 249,46 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 21,46 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 1,45 0,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 5.225.000,00 5.225.000,00 5.725.000,00 5.725.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 0,00 2.850,00 3.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 23,39 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 51,84 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 41,04 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 176,93 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 48,67 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 1.323,17 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 693,76 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5,99 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 17,30 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 5.239.217,89 5.232.200,00 5.735.400,00 5.735.800,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100424201 5.239.170,01 5.232.200,00 5.735.400,00 5.735.800,00 Produkt: 1100511101 Stadtplanung/Stadtentwicklung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 30120000 Grundsteuer B 31400000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -9.644,22 0,00 0,00 0,00 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 0,00 -171.850,00 -120.950,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -14.148,16 0,00 0,00 0,00 31420000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Gemeinden/ -2.000,00 0,00 0,00 0,00 31430000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Zweckverbä -500,00 0,00 0,00 0,00 31489100 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche EU -29.743,62 0,00 0,00 0,00 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 0,00 -57,41 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -75.611,09 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -12.467,20 -13.000,00 -13.000,00 -13.000,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -11.604,78 0,00 0,00 0,00 34110200 Erträge Erbpacht -15.554,96 0,00 0,00 0,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen -1.022,40 -7.000,00 -1.000,00 -1.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -2.009,91 -3.500,00 -2.000,00 -2.000,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -9,37 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -1.383,84 -2.000,00 -1.400,00 -1.400,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -140,04 0,00 -150,00 -150,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -62,34 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -60,00 0,00 0,00 0,00 34830000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck -187.700,64 -175.000,00 -190.000,00 -195.000,00 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -43.198,00 -30.000,00 -30.000,00 -30.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -10.500,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -117.000,00 0,00 0,00 36180000 Zinserträge Sonstiger inländischen Berei -1,63 0,00 0,00 0,00 -417.362,20 -447.557,41 -509.400,00 -463.500,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 220.700,06 228.200,00 249.050,00 256.500,00 4.230.357,92 5.114.550,00 5.197.450,00 5.417.750,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 143 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.050,00 0,00 0,00 0,00 0,00 117.000,00 0,00 0,00 167.039,28 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.046,33 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -25.505,97 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 116.846,56 115.250,00 124.850,00 128.450,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 10.048,75 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 136.857,79 163.450,00 203.600,00 212.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 8.148,33 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -97,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.641,54 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 10.050,16 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 741.219,58 884.700,00 918.600,00 944.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 23.440,97 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -556,74 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 17.291,12 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -17.291,12 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 9.517,92 0,00 0,00 0,00 40325100 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. ATZ ArbPh 2.909,87 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3.095,13 500,00 3.000,00 3.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 166.728,08 42.000,00 2.550,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 19.877,30 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 671,66 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 86,03 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 32.222,60 30.900,00 36.850,00 38.400,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.635,57 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 925,70 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 272,13 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 33.294,97 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 872,97 1.500,00 1.000,00 1.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 15.403,25 12.200,00 12.200,00 12.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 980,91 500,00 1.000,00 1.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 36.469,95 60.050,00 51.500,00 51.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 3.235,16 4.300,00 4.800,00 4.800,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 92.910,92 261.000,00 260.000,00 260.000,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 0,00 0,00 4.000,00 4.000,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 203.984,00 707.500,00 310.550,00 219.400,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312100 Sachverständigenkosten Fremdverwaltung 44312400 Kontoführung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45100000 Zinsaufw. an Bund 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 2.000,00 0,00 136.520,73 79.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 0,00 500,00 0,00 0,00 242.400,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 0,00 50,00 0,00 0,00 224.637,27 233.900,00 265.500,00 271.000,00 5.180,00 7.500,00 6.000,00 6.000,00 0,00 0,00 79.500,00 79.500,00 669,14 700,00 700,00 700,00 5.221,94 7.350,00 5.400,00 5.400,00 3.143,80 3.000,00 3.500,00 3.500,00 30.573,23 33.050,00 31.750,00 31.700,00 7.895,67 8.000,00 9.100,00 11.650,00 44,30 0,00 100,00 100,00 7.065,63 10.000,00 10.000,00 10.000,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 7.435,43 0,00 0,00 0,00 784,30 500,00 1.750,00 6.750,00 8.405,95 0,00 0,00 0,00 0,00 9.829,59 7.363,09 3.960,53 0,00 200.000,00 0,00 0,00 339,65 0,00 0,00 0,00 71,50 0,00 0,00 0,00 108.527,60 225.000,00 225.000,00 225.000,00 7.144.821,60 8.814.479,59 8.281.663,09 8.465.060,53 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3,00 0,00 0,00 0,00 3,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 144 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511101 Plan 2018 6.727.462,40 Plan 2019 8.366.922,18 Plan 2020 7.772.263,09 8.001.560,53 Produkt: 1100511106 Verkehrsplanung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -48.417,81 -62.900,00 -221.700,00 -26.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -8.281.622,00 -8.100.000,00 -8.400.000,00 -8.400.000,00 31420000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Gemeinden/ -1.740.470,63 -1.762.650,00 -1.740.500,00 -1.740.500,00 31430000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Zweckverbä -2.090.327,09 -2.009.900,00 -2.402.350,00 -2.219.050,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -29.970,00 -14.850,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -284,88 -4.092,54 -4.092,54 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -1.460,16 -1.460,16 -1.460,16 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -0,36 -0,36 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -281,52 -281,52 -281,52 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -1.145,00 -500,00 -500,00 -500,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -1,56 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -994,99 -100,00 -100,00 -100,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten Summe Kontenklasse: 3 -15,99 0,00 0,00 0,00 -355,39 0,00 0,00 0,00 -1,68 0,00 0,00 0,00 -10,57 0,00 0,00 0,00 -2.390,12 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -271,68 -40,57 -12.195.722,83 -11.952.926,56 -12.771.256,26 -12.392.025,15 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.995,61 6.950,00 7.500,00 -23,63 0,00 0,00 7.700,00 0,00 1.202.554,40 1.659.200,00 2.171.500,00 2.334.250,00 -57,38 0,00 0,00 0,00 27.485,83 0,00 0,00 0,00 -2.156,00 0,00 0,00 0,00 -4.089,62 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.774,18 3.800,00 4.000,00 4.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 38.655,07 53.900,00 82.700,00 88.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.343,88 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -68,98 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -597,36 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.895,24 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 210.969,50 291.750,00 386.300,00 410.050,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.422,47 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -393,92 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.003,45 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.980,39 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 82,00 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 994,05 1.400,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 62.549,30 0,00 800,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 2.208,28 3.400,00 3.400,00 3.400,00 42113000 Pflege Freiflächen 421,15 700,00 700,00 700,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 30.845,03 34.200,00 34.750,00 35.500,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 13.232,52 14.450,00 18.450,00 18.450,00 42411100 Energie zentral 0,00 11.350,00 11.350,00 11.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 114,68 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419110 KR Wasser 121,05 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 73,55 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 312,91 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.716,79 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.762,22 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.633,60 2.750,00 1.400,00 1.450,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 175,88 0,00 150,00 150,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 256,36 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1,55 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 9,93 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 49,64 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 200,01 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 764,21 600,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 773,29 3.400,00 3.400,00 3.400,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 145 Kostenart Kostenartbezeichnung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42619160 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,96 0,00 0,00 0,00 2.064,42 3.250,00 4.600,00 4.600,00 UH Geräte, Ausstattungen 40,18 800,00 750,00 750,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 2.043,28 500,00 500,00 500,00 338.693,36 695.450,00 896.850,00 885.000,00 4.581,76 3.000,00 3.000,00 3.000,00 147.680,83 16.300,00 172.300,00 17.600,00 12.072.849,83 11.922.550,00 12.966.150,00 12.937.300,00 72,96 0,00 0,00 0,00 38.533,74 39.650,00 42.750,00 44.200,00 7.125,55 11.600,00 14.700,00 14.700,00 0,00 50,00 50,00 50,00 159,15 150,00 150,00 150,00 Porto und Transportkosten 2.021,43 2.300,00 2.300,00 2.300,00 Telefon, Internet 2.141,80 2.400,00 2.350,00 2.350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.239,70 3.450,00 2.550,00 2.500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 8.372,62 4.300,00 4.100,00 4.100,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 4,01 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 100,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 35,81 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 10.540,18 19.044,40 14.989,95 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.130,84 6.950,29 6.950,29 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 2.244,15 13.500,00 13.500,00 13.500,00 14.235.940,89 14.824.471,02 16.881.594,69 16.875.990,24 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50610000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Veräußerung von Grundstücken und Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511106 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -473,18 0,00 0,00 -473,18 0,00 0,00 0,00 0,00 2.039.744,88 2.871.544,46 4.110.338,43 4.483.965,09 Produkt: 1100511108 Maßnahmen der Stadterneuerung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -722.500,79 -718.000,00 -674.100,00 -767.250,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -2.161.639,67 -2.821.450,00 -2.834.800,00 -2.545.150,00 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -10.486,00 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 0,00 -754.200,00 -675.100,00 -1.019.800,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -23.026,90 -44.303,75 -44.303,71 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -32.555,82 -5.569,02 -56.395,97 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -145.500,00 -90.000,00 -60.000,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -1,08 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -656.200,18 -1.450,00 -212.900,00 -1.450,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619114 -6,18 0,00 0,00 0,00 -867,81 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch ATZ TZ -9,18 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -70,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -19.250,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -213.615,49 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -1,81 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -3.251,76 -3.250,00 -3.250,00 -3.250,00 -3.768.649,95 -4.518.682,72 -4.540.022,77 -4.497.599,68 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3.085.947,16 3.736.250,00 3.810.600,00 3.913.100,00 -1.680,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.250,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 11.825,79 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 1.933,98 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 120.000,00 70.000,00 70.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 98.624,04 119.300,00 146.550,00 150.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 568,84 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 7.081,29 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 540.308,95 659.400,00 680.950,00 690.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.906,43 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.446,62 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 10.228,92 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 146 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 13.112,02 2.000,00 13.200,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 11.326,09 0,00 0,00 13.200,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 165.436,71 175.150,00 174.000,00 177.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 70.928,93 85.900,00 97.900,00 94.950,00 42411100 Energie zentral -59,98 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.800,00 4.800,00 4.800,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.049,52 5.650,00 6.000,00 6.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 115,46 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.039,32 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 62,29 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.101,53 4.800,00 5.800,00 5.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 116,03 1.400,00 2.000,00 2.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 14.850,50 20.800,00 22.000,00 22.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.414,60 5.850,00 6.000,00 6.000,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 59,98 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4.431.273,01 6.541.500,00 6.303.550,00 6.290.700,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 511.718,87 0,00 211.450,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.100,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 1.080,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 150.472,84 163.700,00 163.850,00 169.350,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 4.270,84 9.700,00 9.700,00 9.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.156,74 12.700,00 12.200,00 12.200,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 47120000 503,08 550,00 550,00 550,00 10.511,04 10.700,00 10.700,00 10.700,00 0,00 500,00 500,00 500,00 16.397,61 12.650,00 13.000,00 13.000,00 10.000,00 0,00 10.000,00 10.000,00 340,10 650,00 650,00 650,00 34.793,14 37.000,00 37.000,00 32.000,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 58.396,55 145.405,25 193.355,42 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 37.021,56 173.895,45 199.437,25 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,01 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 144.019,77 350.000,00 350.000,00 350.000,00 9.351.282,07 12.211.718,11 12.486.250,70 12.452.392,67 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511108 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -172.024,67 0,00 0,00 0,00 1.323,63 0,00 0,00 0,00 10.982,47 0,00 0,00 0,00 378,28 0,00 0,00 0,00 -159.340,29 0,00 0,00 0,00 5.423.291,83 7.693.035,39 7.946.227,93 7.954.792,99 Produkt: 1100511109 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig mbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -390.000,00 -126.000,00 -215.000,00 36510000 Gewinnausschüttungen 0,00 -101.000,00 -101.000,00 -101.000,00 36910000 Sonstige Finanzerträge -63.750,00 -190.000,00 -287.000,00 -314.250,00 -63.750,00 -681.000,00 -514.000,00 -630.250,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart 43150000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 209.166,31 216.200,00 216.200,00 Summe Kontenklasse: 4 209.166,31 216.200,00 216.200,00 216.200,00 216.200,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511109 145.416,31 -464.800,00 -297.800,00 -414.050,00 Produkt: 1100511110 LEVG mbH & Co. KG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36910000 Sonstige Finanzerträge RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -793.000,00 -319.000,00 -11.250,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 -11.250,00 -793.000,00 -319.000,00 -21.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511110 -11.250,00 -793.000,00 -319.000,00 -21.000,00 Produkt: 1100511111 LGH GmbH & Co. KG Kontenklasse: 3 -21.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 147 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110200 Erträge Erbpacht 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36910000 Sonstige Finanzerträge RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -274.537,59 -234.250,00 -310.850,00 -310.850,00 0,00 -1.038.000,00 -1.145.450,00 -1.212.100,00 -123.519,68 -109.800,00 -93.050,00 -75.750,00 Summe Kontenklasse: 3 -398.057,27 -1.382.050,00 -1.549.350,00 -1.598.700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511111 -398.057,27 -1.382.050,00 -1.549.350,00 -1.598.700,00 Produkt: 1100512001 Grundstücksneuordnung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige RE 2017 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,64 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -3,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -82,03 -100,00 -100,00 -100,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -49,80 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -3,00 0,00 0,00 0,00 35211100 Pauschaler Vorsteuerabzug 1,9% -9,78 0,00 0,00 0,00 37110000 Aktivierte Eigenleistungen -514,10 0,00 0,00 0,00 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen -65.410,67 -280.510,00 -280.510,00 -280.510,00 -66.073,19 -281.110,00 -281.110,00 -281.110,00 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 147.288,33 141.000,00 148.000,00 -17,50 0,00 0,00 152.450,00 0,00 275.708,34 281.000,00 277.800,00 284.500,00 6.639,06 0,00 0,00 0,00 -1.137,28 0,00 0,00 0,00 -1.056,58 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 80.768,75 74.850,00 78.400,00 80.600,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 14.816,45 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.915,03 8.950,00 10.750,00 11.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 321,51 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -36,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -144,81 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 676,81 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 50.919,62 52.700,00 52.200,00 53.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.056,35 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -207,09 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 776,39 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -776,36 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 100,00 150,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 3.000,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 5.502,47 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.147,65 2.200,00 2.400,00 2.500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 106,18 50,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 0,00 250,00 250,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 215,59 0,00 100,00 100,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 93,13 200,00 100,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 102,60 650,00 7.200,00 1.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 96,83 50,00 50,00 50,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 50,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 924,59 1.000,00 1.200,00 1.200,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 42719110 KR Vermessungskosten 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 238,40 0,00 200,00 200,00 33.926,34 20.500,00 26.000,00 26.000,00 0,00 5,08 0,00 0,00 609,30 0,00 0,00 0,00 32.379,19 43.100,00 41.450,00 42.300,00 3.056,15 20.000,00 6.500,00 6.500,00 12,35 0,00 0,00 0,00 59,74 100,00 100,00 100,00 1.892,19 2.500,00 2.000,00 2.000,00 186,10 400,00 300,00 300,00 701,92 1.300,00 1.300,00 1.300,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 535,13 1.000,00 250,00 250,00 147,67 0,00 100,00 100,00 2.576,32 1.000,00 2.550,00 2.550,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 148 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 9,34 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 30.513,07 4.231,08 5.163,95 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 802,62 800,00 800,00 800,00 13.819,47 14.350,00 14.350,00 14.350,00 2.397,57 2.400,00 2.400,00 2.400,00 687.154,60 705.413,07 681.181,08 691.963,95 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2,00 0,00 0,00 2,00 0,00 0,00 0,00 0,00 621.083,41 424.303,07 400.071,08 410.853,95 Produkt: 1100512002 Grundstückswertermittlung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -54.416,04 -60.000,00 -60.000,00 -0,96 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -107,30 -200,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -65,16 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -4,31 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -36.706,96 -1.500,00 -25.000,00 -20.000,00 35211100 Pauschaler Vorsteuerabzug 1,9% -14,12 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -7.050,00 0,00 0,00 37110000 Aktivierte Eigenleistungen -16.970,06 0,00 -15.000,00 -15.000,00 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen -220.254,40 -280.510,00 -280.510,00 -280.510,00 -328.539,31 -349.260,00 -380.710,00 -375.710,00 Summe Kontenklasse: 3 -60.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 99.966,49 104.400,00 110.450,00 113.750,00 517.875,45 739.450,00 731.500,00 751.050,00 0,00 7.050,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 18.113,61 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -8.471,05 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.962,55 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 46.750,04 52.200,00 54.700,00 56.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 7.879,69 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 17.355,97 23.600,00 28.250,00 29.300,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 872,65 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -52,06 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -215,29 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.012,93 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 100.220,34 139.300,00 137.350,00 140.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.907,62 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -296,43 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.202,09 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.202,10 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 500,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 8.254,75 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.101,47 3.200,00 3.500,00 3.650,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 153,31 50,00 150,00 150,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 0,00 500,00 500,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 311,34 50,00 150,00 150,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 167,14 400,00 200,00 400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42619161 42719110 34,21 650,00 7.800,00 1.800,00 200,36 50,00 50,00 50,00 0,00 50,00 0,00 0,00 1.861,32 3.000,00 1.500,00 1.500,00 KR Aus/Fortbildung Beamte 50,40 0,00 100,00 100,00 KR Vermessungskosten 15,54 0,00 0,00 0,00 42719130 KR Elektronisches Grundbuch / Grundbuchg 20,00 0,00 0,00 0,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 7,34 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 50,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 46.759,47 62.200,00 56.550,00 57.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 7.507,17 25.000,00 10.000,00 10.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 17,83 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 86,27 100,00 100,00 100,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 149 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310100 Porto und Transportkosten 1.892,19 2.200,00 2.000,00 44310300 Telefon, Internet 278,75 350,00 350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 350,00 5.005,27 4.300,00 4.000,00 4.000,00 44310900 44310910 Reisekosten Beschäftigte 293,51 400,00 400,00 400,00 Reisekosten Beamte 135,12 0,00 250,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 250,00 7.915,00 5.800,00 7.900,00 7.900,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 71,05 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 44.138,12 6.431,54 7.778,80 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 2.000,00 31,50 0,00 0,00 0,00 1.159,08 1.200,00 1.200,00 1.200,00 19.956,98 20.750,00 20.750,00 20.750,00 3.462,38 3.450,00 3.450,00 3.450,00 909.706,15 1.243.988,12 1.189.631,54 1.214.828,80 Kontenklasse: 5 Kostenart 50194000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu Plan 2020 0,00 0,00 -650,00 0,00 0,00 0,00 580.516,84 894.728,12 808.921,54 839.118,80 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512002 Plan 2019 -650,00 0,00 Produkt: 1100512003 Geodatenerfassung und Vertragsmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.433,96 -40.000,00 -10.000,00 -6,66 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -170,86 -200,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -22,80 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -6,82 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -12.960,85 -3.500,00 -10.000,00 -5.000,00 35211100 Pauschaler Vorsteuerabzug 1,9% 0,00 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 -10.000,00 -39,89 0,00 0,00 -211,50 0,00 0,00 0,00 -66.574,48 -280.510,00 -280.510,00 -280.510,00 -81.427,82 -324.210,00 -300.710,00 -295.710,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 74.019,73 78.650,00 83.250,00 -280,00 0,00 0,00 85.750,00 0,00 665.110,08 718.950,00 709.600,00 727.750,00 -315,00 0,00 0,00 0,00 15.349,41 0,00 0,00 0,00 -2.274,52 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.437,28 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 38.584,47 39.350,00 41.200,00 42.400,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 13.320,58 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.509,12 22.950,00 27.700,00 28.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 743,71 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -72,79 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -334,99 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.435,75 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 124.230,62 133.300,00 133.300,00 135.800,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.444,80 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -414,31 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.795,40 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.795,40 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 308,62 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.000,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 13.160,37 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.793,85 6.000,00 6.600,00 6.900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 286,44 50,00 250,00 300,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 0,00 350,00 350,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 581,62 50,00 250,00 250,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 6.699,76 7.500,00 7.000,00 7.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 11.891,87 2.050,00 9.300,00 3.300,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.785,77 1.850,00 1.850,00 1.850,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 50,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 14,40 0,00 0,00 0,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 2.199,48 500,00 500,00 500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 150 Kostenart Kostenartbezeichnung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42719110 KR Vermessungskosten 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42819190 KR Karten- und Vermarkungsmaterial 44231000 44232000 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44319200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 253,17 750,00 500,00 500,00 4.244,03 0,00 5.000,00 5.000,00 13,71 0,00 0,00 0,00 0,00 50,00 0,00 0,00 1.016,61 500,00 1.000,00 1.000,00 Datenverarbeitung zentral 87.351,44 116.200,00 101.750,00 103.850,00 Datenverarbeitung dezentral 16.121,02 79.000,00 20.000,00 20.000,00 33,31 150,00 150,00 150,00 161,14 150,00 150,00 150,00 1.892,19 3.000,00 2.000,00 2.000,00 514,61 1.000,00 700,00 700,00 1.893,62 4.400,00 2.500,00 2.500,00 1.755,11 600,00 2.000,00 2.000,00 230,00 0,00 300,00 300,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 25,20 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 95.662,97 27.825,18 31.867,23 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 6,87 0,00 0,00 0,00 2.165,28 2.250,00 2.250,00 2.250,00 37.281,68 38.700,00 38.700,00 38.700,00 6.468,08 6.450,00 6.450,00 6.450,00 1.155.768,63 1.361.212,97 1.232.475,18 1.257.967,23 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512003 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -5.999,00 0,00 0,00 0,00 15,00 0,00 0,00 0,00 -5.984,00 0,00 0,00 0,00 1.068.356,81 1.037.002,97 931.765,18 962.257,23 Produkt: 1100512004 Führung des Liegenschaftskatasters Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33119170 Verwaltungsgebühren Amt 62 -376.626,91 -350.000,00 -350.000,00 -350.000,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -239.527,99 -300.000,00 -255.000,00 -255.000,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -6,33 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -3,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -346,91 -300,00 -350,00 -350,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -30,60 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -14,48 0,00 0,00 0,00 35211100 Pauschaler Vorsteuerabzug 1,9% -2.182,43 0,00 -2.000,00 -2.000,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 -1,68 0,00 0,00 0,00 -32.060,73 0,00 -30.000,00 -30.000,00 -103.252,49 -280.510,00 -280.510,00 -280.510,00 -754.053,72 -930.810,00 -917.860,00 -917.860,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 94.357,10 91.000,00 94.150,00 -17,50 0,00 0,00 97.000,00 0,00 1.000.469,02 1.125.150,00 1.123.300,00 1.149.800,00 -385,00 0,00 0,00 0,00 33.828,38 0,00 0,00 0,00 -4.215,54 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.357,16 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 44.381,68 45.250,00 47.350,00 48.750,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 15.191,56 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 33.039,82 35.900,00 43.350,00 44.550,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.640,14 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -134,94 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -739,49 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.425,30 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 187.875,85 211.450,00 212.750,00 216.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.395,72 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -768,05 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.938,11 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.938,04 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 34,30 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.000,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 36.833,26 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 151 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42511100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 6.424,18 6.600,00 7.250,00 7.550,00 317,58 50,00 300,00 350,00 0,00 0,00 350,00 350,00 644,90 50,00 250,00 250,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 278,56 400,00 300,00 400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 298,45 650,00 9.700,00 3.700,00 3.027,72 4.000,00 4.000,00 4.000,00 UH IT-Ausstattung 0,00 50,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 9,60 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 405,51 250,00 500,00 500,00 42719110 KR Vermessungskosten 32,19 0,00 5.000,00 5.000,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 15,21 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 96.854,38 128.850,00 113.100,00 115.350,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 12.122,50 124.000,00 20.000,00 20.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 36,94 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 178,68 150,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.311,34 4.500,00 4.500,00 4.500,00 44310300 Telefon, Internet 546,47 350,00 700,00 700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.567,13 3.000,00 4.600,00 4.550,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 588,63 600,00 600,00 600,00 44310910 Reisekosten Beamte 302,03 0,00 350,00 350,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 69,57 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 95.410,70 16.065,61 17.649,97 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 18,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 84,18 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 2.400,84 2.450,00 2.450,00 2.450,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 41.337,54 42.900,00 42.900,00 42.900,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 7.171,74 7.200,00 7.200,00 7.200,00 1.623.898,39 1.931.360,70 1.761.265,61 1.795.399,97 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512004 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -151,50 0,00 0,00 0,00 2,00 0,00 0,00 0,00 -149,50 0,00 0,00 0,00 869.695,17 1.000.550,70 843.405,61 877.539,97 Produkt: 1100512005 Geoinfo-dienste/Kartogr.Serviceprod. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33211000 Benutzungsgebühren 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -10.853,08 -52,45 -40,00 -60.000,00 -10.000,00 -10.000,00 -5.000,00 -4.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -1,26 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -153,88 -200,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -24,60 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -20,67 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -15.660,19 -5.000,00 -10.000,00 -5.000,00 35211100 Pauschaler Vorsteuerabzug 1,9% -15,49 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -47.650,00 0,00 0,00 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen -141.631,48 -280.510,00 -280.510,00 -280.510,00 -162.547,57 -397.360,00 -316.563,08 -300.762,45 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 25.574,27 26.200,00 27.600,00 -35,00 0,00 0,00 28.450,00 0,00 585.526,12 804.550,00 984.700,00 1.023.950,00 -700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 47.650,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 43.690,82 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.685,42 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.879,15 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 12.822,32 13.050,00 13.700,00 14.100,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 5.253,13 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 18.862,92 25.700,00 38.000,00 39.600,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.120,33 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -117,94 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 152 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -960,04 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.472,41 0,00 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 110.944,71 149.500,00 185.500,00 192.800,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 6.988,10 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -672,19 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.993,27 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.993,36 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 18,00 800,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 41.162,40 36.950,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.404,11 3.500,00 3.850,00 4.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 168,26 50,00 150,00 150,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 0,00 200,00 200,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 341,73 50,00 150,00 150,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 147,63 200,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 74,20 2.000,00 8.000,00 2.000,00 260,20 50,00 50,00 50,00 UH IT-Ausstattung 0,00 50,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2,40 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 1.984,36 1.500,00 3.000,00 3.000,00 42719110 KR Vermessungskosten 17,07 0,00 0,00 0,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 8,06 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 0,00 500,00 500,00 42819190 KR Karten- und Vermarkungsmaterial 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 44310700 799,49 2.000,00 1.000,00 1.000,00 51.322,14 68.250,00 64.050,00 65.350,00 447.370,14 502.550,00 601.450,00 615.950,00 19,57 0,00 0,00 0,00 94,65 100,00 100,00 100,00 Porto und Transportkosten 473,05 700,00 500,00 500,00 Telefon, Internet 266,07 400,00 400,00 400,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.717,20 2.300,00 2.300,00 2.300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.761,84 1.200,00 2.100,00 2.100,00 44310910 Reisekosten Beamte 135,15 0,00 150,00 150,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 14,80 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 90.480,91 47.814,69 15.579,09 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 25,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 11,43 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 1.272,18 1.300,00 1.300,00 1.300,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 21.904,33 22.700,00 22.700,00 22.700,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 3.800,23 3.800,00 3.800,00 3.800,00 Summe Kontenklasse: 4 1.379.780,99 1.807.680,91 2.013.314,69 2.040.429,09 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512005 1.217.233,42 1.410.320,91 1.696.751,61 1.739.666,64 Produkt: 1100521001 BG sonst.baurechtl. Entscheidungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 35613000 Zwangsgelder 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -14.378,52 0,00 -3.392.109,43 -4.029.900,00 -4.101.700,00 -4.103.650,00 -1,44 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.150,00 -2.150,00 -2.150,00 -7,94 0,00 0,00 0,00 -605,76 0,00 0,00 0,00 -3,00 0,00 0,00 0,00 -35,77 0,00 0,00 0,00 -12.978,86 -19.550,00 -19.550,00 -19.550,00 0,00 0,00 -40.000,00 0,00 -0,32 0,00 0,00 0,00 -3.405.742,52 -4.091.600,00 -4.137.778,52 -4.125.350,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 40121201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 148.184,03 295.350,00 270.900,00 279.000,00 2.312.084,86 2.850.950,00 2.875.700,00 3.065.350,00 -1.225,00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 0,00 0,00 44.233,42 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -15.732,60 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.962,95 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 153 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 76.233,68 156.200,00 141.200,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 14.499,71 0,00 0,00 145.050,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 76.200,42 91.000,00 111.300,00 118.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.146,51 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -503,40 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -978,45 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.845,08 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 415.748,78 509.500,00 523.600,00 552.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.053,61 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.875,60 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.673,26 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.673,26 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 6.039,23 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 0,00 500,00 500,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 193,46 200,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 27.392,56 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 100,00 100,00 100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 209.104,29 219.550,00 219.650,00 224.450,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 89.650,66 108.550,00 120.050,00 120.050,00 42419160 Unterhaltsreinigung 9.208,80 10.450,00 10.900,00 11.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 207,81 200,00 200,00 200,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.791,85 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419210 KR Sonderreinigung 100,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42619160 0,00 100,00 100,00 374,04 2.650,00 850,00 850,00 8.070,00 11.100,00 10.100,00 10.100,00 61.394,33 119.850,00 120.850,00 120.850,00 1.256,30 2.300,00 4.200,00 4.050,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 588,40 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 307,04 600,00 600,00 600,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 160,21 300,00 300,00 300,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 21.273,63 19.446,30 1.554,82 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 1.908,45 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 8.466,36 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 244,65 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 50,00 50,00 50,00 117.199,57 118.250,00 130.250,00 132.900,00 758,90 850,00 850,00 850,00 22.311,22 24.850,00 23.850,00 24.150,00 2.689,87 5.750,00 4.750,00 4.750,00 16.602,04 13.500,00 13.400,00 13.400,00 4.301,82 6.500,00 6.500,00 6.500,00 364.289,97 1.200.000,00 1.200.000,00 1.200.000,00 1.116,50 10.000,00 10.000,00 10.000,00 4.029.580,43 5.846.473,63 5.846.896,30 6.074.504,82 623.837,91 1.754.873,63 1.709.117,78 1.949.154,82 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100521001 Produkt: 1100521002 Baukontrolle u. Maßnahmen d. Bauaufsicht Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35613000 Zwangsgelder 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -9.328,57 0,00 -1.267.829,34 -1.730.150,00 -1.730.150,00 -1.730.150,00 -0,36 0,00 0,00 0,00 0,00 -800,00 -800,00 -800,00 0,00 -4,75 0,00 0,00 -160,25 0,00 0,00 0,00 -33.965,88 -400.000,00 -400.000,00 -400.000,00 -5.047,33 -7.450,00 -7.450,00 -7.450,00 0,00 -20.150,00 0,00 0,00 -19,79 0,00 0,00 0,00 -1.307.027,70 -2.158.550,00 -2.147.728,57 -2.138.400,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 98.378,86 151.350,00 92.850,00 95.650,00 673.903,29 1.010.350,00 1.113.200,00 1.143.200,00 -525,00 0,00 0,00 0,00 0,00 20.150,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 154 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 39.849,47 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.586,17 0,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 47.775,95 78.500,00 49.900,00 51.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 21.105,72 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 22.719,92 32.250,00 43.050,00 44.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.039,23 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -876,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.915,72 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 117.070,75 185.750,00 204.800,00 208.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 6.278,81 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.618,61 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.618,61 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 5.090,36 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte -337,48 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 7.434,79 200,00 7.500,00 7.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 41.699,48 20.150,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 75.997,23 81.750,00 80.050,00 81.800,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 32.583,25 39.500,00 43.700,00 43.700,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.352,74 3.550,00 4.050,00 4.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 76,94 100,00 100,00 100,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 660,43 500,00 500,00 500,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 145,47 1.000,00 300,00 300,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 1.195,88 3.600,00 3.100,00 3.100,00 23.072,21 6.000,00 7.150,00 7.050,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 741,61 900,00 1.800,00 1.800,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 94.958,79 400.000,00 400.000,00 400.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 51.838,23 46.350,00 51.100,00 52.100,00 44310100 Porto und Transportkosten 8.263,42 9.450,00 9.450,00 9.450,00 44310300 Telefon, Internet 374,36 2.150,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.930,07 4.500,00 4.400,00 4.400,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.735,71 2.250,00 2.250,00 2.250,00 44310910 Reisekosten Beamte 7,50 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 36.772,00 1.200.000,00 1.200.000,00 1.200.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 36,15 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 12.833,26 11.741,99 616,06 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 88.948,77 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 91,53 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 1.504.719,27 3.328.283,26 3.347.141,99 3.377.766,06 197.691,57 1.169.733,26 1.199.413,42 1.239.366,06 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100521002 Produkt: 1100522001 Wohnungsbauförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 -650.000,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -4.063,53 -7.818,32 -7.818,31 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -4.500,00 -4.500,00 -4.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,16 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -26,28 0,00 0,00 0,00 -26,44 -658.613,53 -12.368,32 -12.368,31 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 89.537,61 137.800,00 139.500,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -70,00 0,00 0,00 143.600,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 2.891,84 4.600,00 5.450,00 5.500,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42311100 195,08 0,00 0,00 0,00 15.237,60 25.100,00 26.200,00 26.700,00 490,68 0,00 0,00 0,00 12,55 0,00 0,00 0,00 596,11 0,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 5.069,44 5.400,00 5.450,00 5.550,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 2.173,55 2.650,00 0,00 2.950,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 200,00 150,00 150,00 42419160 Unterhaltsreinigung 257,68 450,00 500,00 500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 155 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42611200 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 4,19 0,00 0,00 27,43 0,00 0,00 0,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 150,00 500,00 500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 449.548,76 1.800.000,00 1.150.000,00 1.150.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.653,80 5.050,00 5.050,00 5.250,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 300,00 300,00 300,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 300,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 350,00 350,00 350,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,00 350,00 500,00 500,00 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.473,81 11.989,66 11.989,66 570.626,32 1.988.173,81 1.346.239,66 1.354.139,66 Summe Kontenklasse: 4 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100522001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3.510,71 0,00 0,00 0,00 27,02 0,00 0,00 0,00 224,13 0,00 0,00 0,00 7,72 0,00 0,00 0,00 -3.251,84 0,00 0,00 0,00 567.348,04 1.329.560,28 1.333.871,34 1.341.771,35 Produkt: 1100522002 Wohnungsvermittlung und -versorgung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34210000 Erträge aus Verkauf 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -53,79 0,00 0,00 0,00 0,00 -964,68 -964,68 -964,68 -1.108,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -110,38 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -3,36 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -3,42 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -17,45 0,00 0,00 0,00 -1.296,40 -1.964,68 -1.964,68 -1.964,68 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 34.682,68 28.400,00 29.350,00 -122,50 0,00 0,00 30.250,00 0,00 382.887,96 400.000,00 477.200,00 528.800,00 -378,00 0,00 0,00 0,00 29.662,67 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -22.183,46 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -4.201,03 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 18.927,55 14.700,00 15.450,00 15.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.235,95 12.750,00 18.250,00 20.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.494,42 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -91,20 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -154,99 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 949,87 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 71.241,03 76.800,00 90.150,00 99.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.443,76 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -526,87 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.176,46 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.131,65 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 115,68 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.262,52 2.000,00 2.300,00 2.300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 3.839,43 0,00 1.400,00 100,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 50.000,00 21.000,00 108.350,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 43,20 0,00 0,00 0,00 2.778,09 0,00 0,00 0,00 498,86 0,00 0,00 0,00 2.105,30 0,00 0,00 0,00 19,80 0,00 0,00 0,00 151,92 0,00 0,00 0,00 1.690,54 0,00 0,00 0,00 0,00 1.272,26 2.694,37 3.394,55 0,00 2.907,58 5.937,30 6.125,98 Summe Kontenklasse: 4 542.417,99 588.879,84 663.731,67 814.970,53 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100522002 541.121,59 586.915,16 661.766,99 813.005,85 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 156 Produkt: 1100523001 Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 35832000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -5.425,82 0,00 -296.409,88 -140.000,00 -140.000,00 -140.000,00 -0,36 0,00 0,00 0,00 0,00 -600,00 -600,00 -600,00 -1,58 0,00 0,00 0,00 -218,71 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -6,12 0,00 0,00 0,00 Auflösung PWB auf Forderungen -1,58 0,00 0,00 0,00 -296.638,23 -140.600,00 -146.025,82 -140.600,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 44.614,31 70.950,00 74.600,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 76.850,00 788.482,48 882.700,00 873.450,00 898.300,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -350,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 21.278,43 37.000,00 38.600,00 39.700,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 49.852,69 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 25.500,52 28.200,00 33.900,00 34.950,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 142,06 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 60.788,91 61.050,00 64.000,00 65.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 26.062,60 29.650,00 34.850,00 34.850,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.683,01 2.850,00 3.200,00 3.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 61,52 100,00 100,00 100,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 529,82 500,00 500,00 500,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.211,18 650,00 100,00 100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 1.978,08 0,00 0,00 0,00 131.196,50 147.100,00 150.850,00 151.450,00 4.439,52 0,00 0,00 0,00 50,00 100,00 50,00 50,00 0,00 2.700,00 1.700,00 1.700,00 14.282,08 4.000,00 5.000,00 4.950,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 408,90 400,00 950,00 950,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.548,70 7.200,00 7.200,00 7.200,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 500,00 500,00 500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 36.061,38 34.800,00 38.300,00 39.100,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.784,41 6.650,00 6.650,00 6.650,00 44310300 Telefon, Internet 400,35 1.550,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.976,87 4.500,00 4.200,00 4.200,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.109,98 1.600,00 1.600,00 1.600,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5,92 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 6.674,93 6.103,92 647,21 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 558,23 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 337,43 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 28.857,52 50.000,00 50.000,00 50.000,00 1.253.853,40 1.381.524,93 1.397.503,92 1.424.197,21 957.215,17 1.240.924,93 1.251.478,10 1.283.597,21 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100523001 Produkt: 1100523002 Denkmalpflege und -förderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -1.627,80 0,00 -511.424,53 -460.600,00 -460.600,00 -460.600,00 -0,36 0,00 0,00 0,00 0,00 -550,00 -550,00 -550,00 -4,75 0,00 0,00 0,00 -64,06 0,00 0,00 0,00 -0,71 0,00 0,00 0,00 -511.494,41 -461.150,00 -462.777,80 -461.150,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.625,50 22.150,00 23.450,00 24.150,00 338.040,25 424.050,00 421.850,00 433.900,00 0,00 11.250,00 11.700,00 12.050,00 2.058,57 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 157 Kostenart Kostenartbezeichnung 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 42311100 42311110 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44231000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 11.018,86 13.550,00 16.550,00 823,38 0,00 0,00 16.900,00 0,00 60.163,61 78.650,00 78.600,00 79.950,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 1.033,68 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.663,34 0,00 4.500,00 4.500,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 34.293,93 39.950,00 36.100,00 36.900,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 14.702,70 19.700,00 19.750,00 19.750,00 1.512,81 1.800,00 1.800,00 1.850,00 36,89 50,00 50,00 50,00 648,16 300,00 300,00 300,00 50,00 0,00 50,00 50,00 76,20 500,00 50,00 50,00 0,00 1.050,00 450,00 450,00 9.868,50 3.800,00 4.800,00 4.800,00 501,85 250,00 250,00 250,00 0,00 50,00 50,00 50,00 Datenverarbeitung zentral 20.284,53 32.450,00 35.750,00 36.450,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.958,05 5.650,00 5.650,00 5.650,00 44310300 Telefon, Internet 89,64 1.350,00 1.350,00 1.350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 599,00 1.350,00 900,00 850,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 552,54 1.250,00 1.250,00 1.250,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.984,32 1.813,03 175,99 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.027,77 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 115,44 0,00 0,00 0,00 509.695,20 661.234,32 667.063,03 681.725,99 -1.799,21 200.084,32 204.285,23 220.575,99 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100523002 Produkt: 1100531001 Elektrizitätsversorgung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35110000 Konzessionsabgaben 35111000 Gemeinderabatt RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -21.538.391,54 -23.640.500,00 -22.536.900,00 -287.447,30 -346.650,00 -346.650,00 -22.536.900,00 -346.650,00 -21.825.838,84 -23.987.150,00 -22.883.550,00 -22.883.550,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 0,00 487.300,00 457.300,00 44571000 Erstattung Gemeinderabatt 0,00 35.550,00 35.550,00 35.550,00 0,00 522.850,00 492.850,00 492.850,00 -21.825.838,84 -23.464.300,00 -22.390.700,00 -22.390.700,00 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100531001 457.300,00 Produkt: 1100532001 Gasversorgung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35110000 Konzessionsabgaben 35111000 Gemeinderabatt RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.186.146,77 -2.075.500,00 -1.395.400,00 -37.380,48 -63.000,00 -67.100,00 -1.395.400,00 -67.100,00 -1.223.527,25 -2.138.500,00 -1.462.500,00 -1.462.500,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 44571000 Erstattung Gemeinderabatt RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100532001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 294.100,00 400.000,00 2.570,03 0,00 0,00 400.000,00 0,00 2.570,03 294.100,00 400.000,00 400.000,00 -1.220.957,22 -1.844.400,00 -1.062.500,00 -1.062.500,00 Produkt: 1100533001 Wasserversorgung für die Stadt Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -33,72 -485,04 -485,04 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -173,04 -173,04 -173,04 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -33,36 -33,36 -33,36 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -0,24 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -18,88 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,24 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -0,52 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -135.377,10 -127.500,00 -135.000,00 -135.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 158 Kostenart 35720000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Auflösung sonstiger Sonderposten Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -32,16 -4,80 -135.397,04 -127.790,12 -135.723,60 -135.696,24 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 355,12 850,00 900,00 -2,80 0,00 0,00 900,00 0,00 116.013,23 128.550,00 126.300,00 129.900,00 -6,80 0,00 0,00 0,00 1.013,83 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -255,52 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -151,07 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 210,27 450,00 500,00 500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 3.973,98 4.100,00 4.450,00 4.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 49,23 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -8,17 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -21,83 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 318,88 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 20.856,72 23.100,00 22.950,00 23.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 156,39 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -46,68 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 106,38 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -103,65 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 9,72 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 135,30 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 749,99 0,00 100,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 261,73 400,00 400,00 400,00 42113000 Pflege Freiflächen 49,91 50,00 50,00 50,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 3.655,70 4.100,00 4.100,00 4.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.568,29 1.700,00 2.200,00 2.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.350,00 1.350,00 1.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 13,58 200,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 14,34 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 8,71 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 37,08 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 203,48 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 208,86 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 312,14 300,00 150,00 200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 20,86 0,00 50,00 50,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 30,39 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,18 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 1,18 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 5,85 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 23,71 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 90,57 50,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 18,29 400,00 400,00 400,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42619160 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 0,11 0,00 0,00 0,00 244,68 400,00 550,00 550,00 UH Geräte, Ausstattungen 4,77 100,00 100,00 100,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 23,26 50,00 50,00 50,00 8,64 0,00 0,00 0,00 4.533,37 4.700,00 5.050,00 5.250,00 759,20 1.400,00 1.750,00 1.750,00 18,87 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 239,58 250,00 250,00 250,00 44310300 Telefon, Internet 253,83 300,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 265,45 400,00 300,00 300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 69,03 500,00 500,00 500,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 0,48 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4,24 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.249,20 2.257,12 1.776,58 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 608,04 823,75 823,76 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 156.302,88 177.157,24 177.630,87 181.750,34 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50610000 Kostenartbezeichnung Erträge Veräußerung von Grundstücken und RE 2017 Plan 2018 -56,08 Plan 2019 0,00 Plan 2020 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 159 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100533001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -56,08 0,00 0,00 0,00 20.849,76 49.367,12 41.907,27 46.054,10 Produkt: 1100533002 Wasserversorgung für Umland und Stadt Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35110000 Konzessionsabgaben 35111000 Gemeinderabatt 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36512000 Eigenkapitalverzinsung RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -5.880.893,06 -5.225.850,00 -5.700.000,00 -5.700.000,00 -156.565,30 -155.000,00 -150.500,00 -150.500,00 0,00 0,00 -419.700,00 -481.250,00 -2.586,86 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 -6.040.045,22 -5.384.350,00 -6.273.700,00 -6.335.250,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 43130000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100533002 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 10.000,00 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 -6.040.045,22 -5.384.350,00 -6.263.700,00 -6.325.250,00 Produkt: 1100534001 Fernwärmeversorgung Kontenklasse: 3 Kostenart 35112000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Gestattungsentgelt Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.922.503,51 -1.785.150,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 Summe Kontenklasse: 3 -1.922.503,51 -1.785.150,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100534001 -1.922.503,51 -1.785.150,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 Produkt: 1100536001 Breitbandversorgung Kontenklasse: 3 Kostenart 31400000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 -3.914.190,00 0,00 0,00 0,00 -3.914.190,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 42912000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 4.349.100,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 0,00 4.349.100,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100536001 0,00 0,00 0,00 434.910,00 Produkt: 1100537001 Abfallwirtschaft Kontenklasse: 4 Kostenart 44550000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 835.450,00 835.450,00 1.000.450,00 1.150.450,00 Summe Kontenklasse: 4 835.450,00 835.450,00 1.000.450,00 1.150.450,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100537001 835.450,00 835.450,00 1.000.450,00 1.150.450,00 Produkt: 1100538001 Abwasserbeseitigung für d. Stadt Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -3.929,25 -8.000,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -33,72 -485,04 -485,04 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -173,04 -173,04 -173,04 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -33,36 -33,36 -33,36 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -21.213,05 -25.000,00 -24.000,00 -24.000,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -0,24 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -18,40 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,12 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -0,72 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -135.377,11 -127.500,00 -135.000,00 -135.000,00 35613000 Zwangsgelder -2.100,00 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 0,00 -32,16 -4,80 -162.638,95 -160.790,12 -159.723,60 -159.696,24 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 354,85 850,00 900,00 -2,77 0,00 0,00 900,00 0,00 116.012,50 128.550,00 126.300,00 129.900,00 -6,77 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 160 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.014,39 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -255,53 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -150,83 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 210,27 450,00 500,00 500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 3.974,05 4.100,00 4.450,00 4.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 49,22 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -8,16 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -21,90 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 319,94 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 20.858,34 23.100,00 22.950,00 23.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 156,43 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -46,67 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 106,41 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -103,78 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 9,72 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 135,30 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 750,05 0,00 100,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 261,73 400,00 400,00 400,00 42113000 Pflege Freiflächen 49,91 50,00 50,00 50,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 3.655,70 4.100,00 4.100,00 4.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.568,29 1.700,00 2.200,00 2.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.350,00 1.350,00 1.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 13,58 200,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 14,34 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 8,71 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 37,08 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 203,48 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 208,86 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 312,14 300,00 150,00 200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 20,86 0,00 50,00 50,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 30,39 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,18 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 1,18 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 5,85 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 23,71 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 90,57 50,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 18,29 400,00 400,00 400,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42619160 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 0,11 0,00 0,00 0,00 244,68 400,00 550,00 550,00 UH Geräte, Ausstattungen 4,77 100,00 100,00 100,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 23,26 50,00 50,00 50,00 8,40 0,00 0,00 0,00 4.533,37 4.700,00 5.050,00 5.250,00 759,20 1.400,00 1.750,00 1.750,00 18,87 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 239,58 250,00 250,00 250,00 44310300 Telefon, Internet 253,83 300,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 265,45 400,00 300,00 300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 97,03 500,00 500,00 500,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 0,48 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4,24 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.249,20 2.257,12 1.776,58 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 48112062 0,00 608,04 823,75 823,76 50,00 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 156.388,18 177.157,24 177.630,87 181.750,34 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50610000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Veräußerung von Grundstücken und Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100538001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -56,08 0,00 0,00 -56,08 0,00 0,00 0,00 0,00 -6.306,85 16.367,12 17.907,27 22.054,10 Produkt: 1100541001 Gemeindestraßen Kontenklasse: 3 Kostenart 31410000 Kostenartbezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom RE 2017 Plan 2018 -3.050.418,27 -3.173.550,00 Plan 2019 -3.213.200,00 Plan 2020 -3.043.200,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 161 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau -2.805.834,48 -2.000.000,00 -2.185.000,00 31432000 Zusch. f. lfd. Zwecke von ZV - Bau -1.343.861,10 0,00 0,00 0,00 31473000 Spenden private Unternehmen -170,40 -100,00 -100,00 -100,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -484,25 -100,00 -100,00 -100,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -2.324.481,69 -2.306.282,30 -2.305.470,56 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 0,00 -24.558,11 0,00 -3.277,22 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -5.267.150,20 -5.781.361,93 -5.781.358,51 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -580.307,24 -296.202,87 -414.649,23 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -40.072,71 -44.374,20 -44.374,16 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -977,71 -30.522,87 -30.522,87 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -101.836,52 -139.154,70 -134.685,50 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -862.223,19 -1.012.210,13 -1.012.209,21 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -319.499,36 -326.293,32 -326.293,31 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -1.895.027,30 -1.998.735,19 -1.997.784,77 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -15.205,96 -43.944,07 -43.944,10 31618001 Aufl.v. SP Zuwend.von übrigen Berei.Anl. 0,00 0,00 0,00 -15.397,22 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -154.770,17 -154.770,16 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -721.646,59 -798.884,24 -823.884,18 31619300 Auflösung v. SP Erschließungsbeiträge 0,00 -517,65 0,00 -125,00 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -214.071,03 -217.603,45 -217.603,47 33110000 Verwaltungsgebühren -64.151,67 -62.200,00 -63.900,00 -63.900,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -15.543,17 -17.700,00 -16.000,00 -16.000,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -51.816,64 -49.100,00 -49.100,00 -49.100,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -15,00 0,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -11.106,27 -8.600,00 -8.600,00 -8.600,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -29.519,08 -38.600,00 -31.650,00 -30.800,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -68,23 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -1.986,23 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -29,16 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -66,24 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -242,87 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -182.348,21 -80.000,00 -198.800,00 -198.800,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -134.736,69 -127.500,00 -127.550,00 -127.550,00 34619170 KR Beteiligung Dritter -15.000,00 -200,00 -200,00 -200,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -222,69 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -5.473,00 0,00 -5.500,00 -5.500,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -596.715,91 -60.300,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -1.337,70 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 -250.305,81 -211.165,57 -199.939,57 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -157.200,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -10.466,07 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -0,16 0,00 0,00 0,00 35839000 Sonst. nicht zhlungswirk. ord. Erträge -251.695,21 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -18.813,04 -18.500,00 -18.500,00 -18.500,00 -8.592.121,74 -18.411.531,07 -19.279.705,01 -19.318.639,04 Summe Kontenklasse: 3 -2.250.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 82.206,10 113.450,00 120.000,00 -227,54 0,00 0,00 123.650,00 0,00 8.481.108,01 9.598.400,00 9.577.900,00 9.825.450,00 -3.972,59 0,00 0,00 0,00 0,00 157.200,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 275.444,35 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -80.335,54 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -36.799,83 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.951,80 61.150,00 63.600,00 65.400,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 12.924,45 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 274.081,65 306.400,00 374.950,00 385.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 13.369,08 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.096,11 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.423,41 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 20.210,03 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 1.545.723,39 1.771.400,00 1.765.500,00 1.797.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 42.990,83 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -6.218,87 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 30.893,03 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -28.754,15 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 162 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 6.894,08 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 9.807,76 1.000,00 9.800,00 9.800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 243.130,68 74.000,00 16.250,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 32.912,69 32.500,00 32.500,00 32.500,00 42113000 Pflege Freiflächen 6.500,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42321000 5.624,74 6.500,00 6.500,00 128.333,89 5.000,00 5.500,00 5.500,00 0,00 75.000,00 75.000,00 75.000,00 15.121.345,62 12.988.750,00 15.020.300,00 14.482.650,00 297.026,20 329.000,00 334.750,00 342.100,00 127.424,29 139.200,00 178.300,00 178.300,00 47.060,38 125.000,00 0,00 0,00 Leasing zentral 0,00 0,00 53.350,00 0,00 42411100 Energie zentral 129,33 109.000,00 102.000,00 102.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 21.672,03 14.300,00 14.300,00 14.300,00 42419110 KR Wasser 1.165,69 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 708,16 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 3.013,12 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 19.980,76 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 16.969,49 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 31.987,11 11.273.000,00 11.273.000,00 11.273.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 25.360,59 26.550,00 26.150,00 27.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.693,62 0,00 1.750,00 1.750,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 2.468,70 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 244,20 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 95,69 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 477,64 0,00 600,00 600,00 42419280 KR Winterdienst 1.925,99 0,00 2.000,00 2.000,00 42419290 KR Bewachung 7.510,88 5.500,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 35.848,34 32.500,00 32.500,00 32.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 164.954,54 180.900,00 180.900,00 180.900,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 35.618,87 31.500,00 44.450,00 44.450,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 819,66 7.800,00 7.150,00 7.150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 66.611,16 188.750,00 18.600,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 18.586,20 19.000,00 19.800,00 20.650,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 30.611,68 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 35.325,60 35.300,00 35.300,00 35.300,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 2.200,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 9.281,62 5.200,00 5.200,00 5.200,00 4.442.129,50 5.051.000,00 4.653.800,00 4.653.800,00 8.684,02 9.500,00 18.100,00 18.100,00 183.120,49 157.700,00 157.700,00 157.700,00 0,00 2.200,00 2.200,00 1.674,12 0,00 0,00 0,00 Datenverarbeitung zentral 368.337,23 381.650,00 411.400,00 425.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 165.608,07 116.800,00 149.000,00 149.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 546,26 400,00 400,00 400,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 1.532,56 1.500,00 1.650,00 1.650,00 44310100 Porto und Transportkosten 19.530,74 21.900,00 21.900,00 21.900,00 44310300 Telefon, Internet 20.644,23 23.400,00 22.750,00 22.750,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 21.605,72 35.750,00 24.700,00 24.200,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 36.456,14 41.100,00 39.100,00 39.100,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 741,59 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 40.142,87 80.800,00 76.000,00 76.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 883,23 1.000,00 1.000,00 1.000,00 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 39.577,70 40.000,00 40.000,00 40.000,00 0,00 52.228.940,99 42.610.345,20 42.786.868,32 0,00 931.368,27 1.532.870,38 1.582.934,89 97,92 0,00 0,00 0,00 134,79 0,00 0,00 0,00 54.735,49 130.000,00 130.000,00 130.000,00 32.616.878,35 96.978.259,26 89.300.815,58 89.220.053,21 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51392000 Abgang ohne Erlös Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100541001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -4.556,50 0,00 0,00 0,00 165,46 0,00 0,00 0,00 -4.391,04 0,00 0,00 0,00 24.020.365,57 78.566.728,19 70.021.110,57 69.901.414,17 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 163 Produkt: 1100542001 Kreisstraße Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -403.629,24 -394.850,00 -395.500,00 -395.500,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -120.055,05 -119.115,10 -119.073,18 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -272.018,52 -298.087,14 -298.086,96 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -2.069,67 -2.291,84 -2.291,84 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -50,52 -1.576,46 -1.576,46 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -4.556,71 -6.484,12 -6.253,30 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -44.532,18 -52.278,72 -52.278,70 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -16.501,54 -16.852,43 -16.852,43 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -97.874,56 -103.230,87 -103.181,79 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -785,38 -2.269,63 -2.269,63 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -7.993,54 -7.993,54 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -31.267,64 -41.241,32 -41.241,32 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33110000 Verwaltungsgebühren 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 0,00 -11.056,35 -11.238,81 -11.238,81 -2.304,71 -2.200,00 -2.300,00 -2.300,00 -773,90 -900,00 -800,00 -800,00 -2.676,22 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 -0,72 0,00 0,00 0,00 -573,61 -450,00 -450,00 -450,00 -1.524,26 -2.000,00 -1.600,00 -1.600,00 -3,04 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -87,14 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -1,32 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -2,90 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -12,54 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte 0,00 0,00 -2.800,00 -2.800,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -3.675,15 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -3.721,74 -3.100,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -69,09 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 -11.591,04 -10.887,48 -10.022,42 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -0,01 0,00 0,00 0,00 -971,66 -950,00 -950,00 -950,00 -420.027,25 -1.023.309,16 -1.084.447,46 -1.083.260,38 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 3.653,96 4.950,00 5.350,00 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt -10,12 0,00 0,00 5.500,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 376.585,20 425.200,00 426.750,00 436.850,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte -176,57 0,00 0,00 0,00 12.232,82 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 0,00 -3.570,71 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -1.635,64 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 1.820,26 2.650,00 2.800,00 2.950,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 574,42 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.176,44 13.550,00 16.450,00 17.100,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 594,26 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,73 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -196,64 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 898,06 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 68.672,03 78.450,00 78.650,00 79.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.910,68 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -276,42 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.373,11 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.278,05 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 306,44 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 435,99 0,00 400,00 400,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 7.566,42 0,00 700,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 945,48 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 261,37 300,00 300,00 300,00 393.135,39 512.000,00 491.750,00 491.750,00 13.206,24 14.600,00 15.000,00 15.300,00 5.665,47 6.200,00 7.950,00 7.950,00 6,68 4.850,00 4.850,00 4.850,00 714,16 600,00 600,00 600,00 51,84 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 164 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419120 KR Abwasser 42419121 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31,49 0,00 0,00 0,00 KR Regenwasser 133,97 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 896,99 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 754,49 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 1.652,07 534.100,00 534.100,00 534.100,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.127,59 1.200,00 1.250,00 1.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 75,31 0,00 50,00 50,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 109,75 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 12,50 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 4,25 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 21,21 0,00 50,00 50,00 42419280 KR Winterdienst 85,64 0,00 100,00 100,00 42419290 KR Bewachung 335,04 250,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.840,82 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 8.519,52 9.400,00 9.400,00 9.400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.696,78 1.400,00 2.000,00 2.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 39,55 350,00 300,00 300,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.451,32 1.400,00 1.000,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 959,95 1.000,00 1.000,00 1.050,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 43120000 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 472,39 250,00 250,00 250,00 229.427,54 261.000,00 242.100,00 242.100,00 202,46 500,00 900,00 900,00 0,00 8.100,00 8.100,00 8.100,00 151.625,00 149.300,00 170.200,00 170.200,00 1.824,50 1.800,00 1.800,00 1.800,00 74,40 0,00 0,00 0,00 16.433,50 16.950,00 18.300,00 18.900,00 7.680,66 5.300,00 6.650,00 6.650,00 28,21 0,00 0,00 0,00 68,14 50,00 50,00 50,00 Porto und Transportkosten 868,83 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Telefon, Internet 917,99 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 960,90 1.600,00 1.100,00 1.100,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.842,56 1.850,00 1.750,00 1.750,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 42,83 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 60,64 1.200,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 27,38 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.662.170,53 2.179.985,15 2.231.661,41 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 42.283,65 77.795,75 77.795,75 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1,25 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,07 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 1.327.906,33 4.775.554,18 4.320.530,90 4.383.507,16 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100542001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -202,59 0,00 0,00 0,00 8,55 0,00 0,00 0,00 -194,04 0,00 0,00 0,00 907.685,04 3.752.245,02 3.236.083,44 3.300.246,78 Produkt: 1100543001 Staatsstraßen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -223.929,00 -223.950,00 -223.900,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -64.209,22 -63.706,51 -223.900,00 -63.684,09 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -145.479,58 -159.362,33 -159.362,23 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -34.200,00 0,00 -5.963,19 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -1.106,91 -1.225,76 -1.225,76 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -27,00 -843,12 -843,12 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -2.414,22 -3.445,05 -3.321,61 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -23.817,21 -27.960,29 -27.960,29 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -8.825,54 -9.013,21 -9.013,21 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -52.346,39 -55.211,11 -55.184,86 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -420,00 -1.213,86 -1.213,86 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -4.275,25 -4.275,25 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -16.718,49 -22.052,71 -22.052,71 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -5.913,29 -6.010,86 -6.010,86 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 165 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 33110000 Verwaltungsgebühren 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -0,36 0,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -306,79 -250,00 -250,00 -250,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -815,22 -1.000,00 -900,00 -800,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -1,51 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -44,60 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,60 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -1,42 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -6,71 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte 0,00 0,00 -1.500,00 -1.500,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -1.965,59 -2.150,00 -2.150,00 -2.150,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -1.990,50 -1.700,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -36,96 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 -6.199,25 -5.818,70 -5.359,65 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -1.232,63 -1.150,00 -1.200,00 -413,91 -500,00 -400,00 -1.200,00 -400,00 -1.431,31 -1.400,00 -1.400,00 -1.400,00 -519,67 -500,00 -500,00 -500,00 -232.696,78 -594.277,10 -592.338,76 -597.570,69 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 1.824,65 2.500,00 2.650,00 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt -5,04 0,00 0,00 2.700,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 188.206,81 212.150,00 213.650,00 217.000,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 287,21 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.089,09 6.750,00 10.350,00 10.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 296,79 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -24,27 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -98,17 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 445,01 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 34.327,80 39.150,00 39.450,00 39.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 954,46 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -137,95 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 685,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -638,28 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 153,08 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 217,27 0,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 3.778,53 0,00 350,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 471,09 700,00 700,00 700,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 42311110 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 -88,24 0,00 0,00 0,00 6.108,80 0,00 0,00 0,00 -1.783,61 0,00 0,00 0,00 -816,96 0,00 0,00 0,00 908,81 1.350,00 1.450,00 1.500,00 133,19 150,00 150,00 150,00 219.307,78 259.800,00 259.750,00 259.750,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 6.580,27 7.300,00 7.500,00 7.650,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 2.822,94 3.100,00 3.850,00 3.850,00 3,57 2.400,00 2.400,00 2.400,00 380,18 300,00 300,00 300,00 KR Wasser 25,83 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 15,70 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 66,77 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 452,89 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 375,95 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 883,58 285.500,00 285.500,00 285.500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 561,84 600,00 650,00 650,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 37,52 0,00 50,00 50,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 54,70 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 6,66 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 2,12 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 10,55 0,00 50,00 50,00 42419280 KR Winterdienst 42,67 0,00 50,00 50,00 42419290 KR Bewachung 167,22 100,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 982,11 700,00 700,00 700,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 4.556,50 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 875,16 700,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 20,52 200,00 150,00 150,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 166 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42552100 UH IT-Ausstattung 776,21 800,00 500,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 513,41 500,00 550,00 600,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 249,57 150,00 150,00 150,00 122.705,07 139.500,00 128.400,00 128.400,00 108,28 250,00 500,00 500,00 10.284,38 4.400,00 4.400,00 4.400,00 975,80 1.000,00 1.000,00 1.000,00 37,20 0,00 0,00 0,00 Datenverarbeitung zentral 7.933,41 8.450,00 9.150,00 9.450,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 4.007,58 2.700,00 3.350,00 3.350,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 15,09 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 33,95 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 433,04 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 457,44 500,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 478,86 800,00 550,00 500,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 976,34 900,00 900,00 900,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 22,69 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 32,43 600,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 14,07 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.453.134,65 1.154.732,61 1.166.197,05 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 22.534,28 41.498,81 41.498,81 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 0,67 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 2,71 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.900,00 2.900,00 2.900,00 629.587,22 2.468.168,93 2.185.581,42 2.200.595,86 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100543001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -100,94 0,00 0,00 0,00 4,57 0,00 0,00 0,00 -96,37 0,00 0,00 0,00 396.794,07 1.873.891,83 1.593.242,66 1.603.025,17 Produkt: 1100544001 Bundesstraßen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31412000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -934.036,95 -920.200,00 -920.000,00 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 0,00 0,00 -1.000.000,00 -920.000,00 -60.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -189.120,46 -187.639,72 -187.573,65 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -428.435,42 -468.563,02 -468.562,73 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -8.493,40 -13.374,89 -13.374,89 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -3.260,35 -3.610,31 -3.610,31 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -79,56 -2.483,37 -2.483,37 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -6.818,43 -9.854,65 -9.491,02 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -70.150,71 -82.353,70 -82.353,57 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -25.994,56 -26.547,30 -26.547,28 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -154.179,92 -162.617,61 -162.540,27 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -1.237,15 -3.575,32 -3.575,32 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -12.591,97 -12.591,96 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -49.186,02 -64.897,40 -64.897,37 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -17.416,90 -17.704,27 -17.704,27 33110000 Verwaltungsgebühren -3.630,54 -3.450,00 -3.600,00 -3.600,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -1.219,10 -1.400,00 -1.300,00 -1.300,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -4.215,82 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -0,72 0,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -903,63 -700,00 -700,00 -700,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -2.401,14 -3.100,00 -2.550,00 -2.500,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,04 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -87,14 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -1,32 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -2,90 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -19,76 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte 0,00 0,00 -4.400,00 -4.400,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -5.789,39 -6.350,00 -6.300,00 -6.300,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -5.862,77 -4.900,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -108,82 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 -18.259,13 -17.083,97 -15.778,10 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -0,01 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 167 Kostenart 38112000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -1.530,63 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 -959.813,68 -1.918.232,01 -3.017.247,50 -2.075.384,11 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 3.653,96 4.950,00 5.350,00 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt -10,12 0,00 0,00 5.500,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 380.351,12 425.200,00 424.400,00 434.400,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte -176,57 0,00 0,00 0,00 12.211,63 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 0,00 -3.570,71 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -1.635,64 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 1.820,26 2.650,00 2.800,00 2.950,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 574,42 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.319,15 13.550,00 16.350,00 17.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 594,26 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,73 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -196,64 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 920,19 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 69.545,78 78.450,00 78.200,00 79.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.910,68 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -276,42 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.373,11 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.278,05 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 306,44 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 435,99 0,00 500,00 500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 7.566,42 0,00 700,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 945,48 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 307,99 300,00 300,00 300,00 1.223.900,40 728.900,00 2.328.700,00 978.700,00 13.206,24 14.600,00 15.000,00 15.300,00 5.665,47 6.200,00 7.950,00 7.950,00 10,53 4.850,00 4.850,00 4.850,00 1.096,78 650,00 650,00 650,00 KR Wasser 51,84 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 31,49 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 133,97 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 990,15 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 754,49 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 2.602,48 841.400,00 841.400,00 841.400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.127,59 1.200,00 1.650,00 1.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 75,31 0,00 50,00 50,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 109,75 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 19,32 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 4,25 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 21,21 0,00 50,00 50,00 42419280 KR Winterdienst 85,64 0,00 200,00 200,00 42419290 KR Bewachung 339,55 250,00 10.000,00 10.250,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.861,77 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 13.420,39 14.700,00 14.700,00 14.700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.164,46 1.400,00 2.000,00 2.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 52,41 350,00 300,00 300,00 42552100 UH IT-Ausstattung 2.286,28 2.250,00 1.500,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.512,18 1.500,00 1.650,00 1.700,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 695,78 250,00 250,00 250,00 361.412,80 411.100,00 380.300,00 380.300,00 318,94 750,00 1.500,00 1.500,00 0,00 12.800,00 12.800,00 12.800,00 2.874,10 2.900,00 2.900,00 2.900,00 74,40 0,00 0,00 0,00 Datenverarbeitung zentral 16.433,50 16.950,00 18.300,00 18.900,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 10.521,42 5.500,00 6.900,00 6.900,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44,44 50,00 50,00 50,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 68,14 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 870,76 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310300 Telefon, Internet 918,59 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 962,03 1.700,00 1.100,00 1.100,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 2.759,11 1.850,00 1.700,00 1.700,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 168 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 64,02 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 95,52 1.800,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 34,29 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4.171.770,20 3.440.985,49 3.477.552,37 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 65.344,92 120.838,26 120.838,29 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1,96 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 8,00 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 2.669,63 5.800,00 5.800,00 5.800,00 2.160.995,38 6.846.915,12 7.757.673,75 6.455.190,66 Summe Kontenklasse: 4 0,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2017 Plan 2018 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 13,46 0,00 0,00 0,00 -189,13 0,00 0,00 0,00 1.200.992,57 4.928.683,11 4.740.426,25 4.379.806,55 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100544001 Plan 2019 -202,59 Produkt: 1100545101 Straßenreinigung Kontenklasse: 4 Kostenart 44550000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 4.125.550,00 4.213.250,00 4.338.650,00 4.427.850,00 Summe Kontenklasse: 4 4.125.550,00 4.213.250,00 4.338.650,00 4.427.850,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100545101 4.125.550,00 4.213.250,00 4.338.650,00 4.427.850,00 Produkt: 1100545201 Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 15.719,31 64.250,00 71.050,00 73.050,00 503,01 2.050,00 2.800,00 2.850,00 39,71 0,00 0,00 0,00 3.057,53 11.450,00 13.100,00 13.400,00 2.256.300,00 1.649.950,00 2.688.150,00 2.688.150,00 Summe Kontenklasse: 4 2.275.619,56 1.727.700,00 2.775.100,00 2.777.450,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100545201 2.275.619,56 1.727.700,00 2.775.100,00 2.777.450,00 Produkt: 1100546001 Bereitstellung u. Bewirtschaftung von PE Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 31611000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -3.608,06 -100,00 -100,00 -100,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -4.682,64 -5.257,99 -5.257,99 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -220,68 -220,68 -220,68 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -813,96 -813,96 -813,96 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -42,48 -42,48 -42,48 33211000 Benutzungsgebühren -2.722.690,43 -3.120.000,00 -4.420.000,00 -4.420.000,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -0,24 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -28,80 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -3,96 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -0,71 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -5.613,10 -100,00 -100,00 -100,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -41,04 -6,12 -2.731.945,36 -3.126.009,76 -4.426.576,15 -4.426.541,23 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 13.296,63 13.800,00 14.500,00 -3,57 0,00 0,00 15.000,00 0,00 133.406,96 126.350,00 126.650,00 130.000,00 -8,67 0,00 0,00 0,00 1.292,94 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -325,81 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -192,59 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 6.897,12 7.350,00 7.600,00 7.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 4.294,93 4.050,00 4.650,00 4.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 62,88 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -10,42 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -27,98 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 337,18 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 169 Kostenart Kostenartbezeichnung 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40321100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 25.116,99 24.500,00 23.800,00 24.400,00 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 199,51 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -59,50 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 135,64 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -132,16 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 12,40 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 150,21 0,00 100,00 100,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 956,32 0,00 100,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 333,69 500,00 500,00 500,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 42311110 42411100 Energie zentral 42411200 63,64 100,00 100,00 100,00 346.060,57 474.750,00 348.400,00 328.700,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 4.661,03 5.200,00 5.100,00 5.200,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 1.999,59 2.200,00 2.750,00 2.750,00 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 17,32 200,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 18,30 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 11,11 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 47,27 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 259,43 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 266,28 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 397,98 400,00 200,00 200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 26,57 0,00 50,00 50,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 38,76 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,23 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 1,50 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 7,52 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 30,22 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 115,47 100,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 23,32 500,00 500,00 500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42619160 0,15 0,00 0,00 0,00 311,96 500,00 700,00 700,00 UH Geräte, Ausstattungen 6,08 100,00 100,00 100,00 KR Aus/Fortbildung Besch. 29,65 100,00 100,00 100,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 11,04 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 5.666,72 6.000,00 6.450,00 6.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 967,96 1.800,00 2.200,00 2.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 24,03 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 305,45 350,00 350,00 350,00 44310300 Telefon, Internet 323,64 400,00 350,00 350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 338,44 500,00 400,00 400,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 88,00 600,00 600,00 600,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 0,61 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 50,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5,40 0,00 0,00 0,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 314,96 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 21.266,64 11.381,10 44.768,43 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 775,32 1.050,24 1.050,24 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 548.172,90 696.191,96 562.631,34 581.368,67 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50610000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Veräußerung von Grundstücken und Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100546001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -71,50 0,00 0,00 -71,50 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.183.843,96 -2.429.817,80 -3.863.944,81 -3.845.172,56 Produkt: 1100547001 MDV GmbH Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 5.000,00 13.700,00 20.450,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 5.000,00 13.700,00 20.450,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100547001 0,00 5.000,00 13.700,00 20.450,00 Produkt: 1100549001 Straßenrechtliche Sondernutzungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -141,00 -2.025,05 -2.025,04 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -722,52 -722,52 -722,52 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 170 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -0,12 -0,12 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -139,32 -139,32 -139,32 33110000 Verwaltungsgebühren -390.971,47 -262.000,00 -303.800,00 -303.800,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -67,50 0,00 -5.000,00 -5.000,00 33212000 Sondernutzungsgebühren -3.748.598,54 -2.041.350,00 -2.591.350,00 -2.611.350,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -1.258.133,19 -1.150.000,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -0,72 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -182.569,08 -170.000,00 -90.000,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,22 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -143,26 0,00 0,00 0,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -0,84 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -8,29 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -45.417,50 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -14.053,39 -15.000,00 -15.000,00 -15.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -366,10 0,00 0,00 0,00 35110000 Konzessionsabgaben 0,00 0,00 -995.100,00 -2.077.900,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 0,00 -134,45 -20,05 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -26.250,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -11,72 0,00 0,00 0,00 -5.640.341,82 -3.715.602,84 -4.053.271,46 -5.065.957,05 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.753,89 3.450,00 3.700,00 -11,69 0,00 0,00 3.800,00 0,00 731.466,63 821.000,00 832.800,00 856.700,00 -28,39 0,00 0,00 0,00 0,00 26.250,00 0,00 0,00 28.579,70 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -11.440,00 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -4.535,04 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 877,89 1.850,00 2.000,00 2.000,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 1.160,99 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 23.408,88 26.200,00 32.600,00 33.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.383,04 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -366,05 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -628,14 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.599,35 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 138.674,05 157.700,00 158.450,00 162.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.523,65 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.084,26 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.363,68 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.352,27 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 446,64 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3.500,38 0,00 3.500,00 3.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 16.019,87 0,00 400,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 1.092,68 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42113000 Pflege Freiflächen 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 KR Strom 42419140 KR Heizkosten 42419160 Unterhaltsreinigung 42419162 Grundreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 208,39 300,00 300,00 300,00 7.936,70 3.500,00 10.000,00 10.000,00 0,00 11.900,00 265.000,00 0,00 15.262,57 16.900,00 17.050,00 17.750,00 6.547,64 7.150,00 9.200,00 9.200,00 0,00 5.700,00 15.000,00 536.640,00 0,00 356.700,00 345.000,00 345.000,00 390,06 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.056,71 1.000,00 1.500,00 1.500,00 36,38 0,00 0,00 0,00 154,81 0,00 0,00 0,00 341.605,94 13.000,00 15.000,00 15.000,00 871,97 0,00 0,00 0,00 1.303,15 1.900,00 1.650,00 1.750,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 87,01 0,00 100,00 100,00 126,85 0,00 0,00 0,00 KR Sonderreinigung 0,76 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 4,92 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 24,57 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 98,97 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 171 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419290 KR Bewachung 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 378,14 300,00 0,00 0,00 76,42 1.700,00 1.700,00 1.700,00 0,48 150,00 250,00 250,00 1.371,30 2.800,00 3.550,00 3.550,00 19,90 400,00 400,00 400,00 0,00 700,00 1.500,00 1.500,00 357,12 250,00 250,00 250,00 0,00 0,00 1.500,00 1.500,00 673,33 0,00 1.500,00 1.500,00 0,00 4.400,00 4.400,00 4.400,00 36,12 0,00 0,00 0,00 18.700,20 24.200,00 28.150,00 29.050,00 3.169,59 5.750,00 7.350,00 7.350,00 0,00 50,00 50,00 50,00 0,00 50,00 50,00 50,00 78,74 150,00 150,00 150,00 Porto und Transportkosten 1.000,26 1.400,00 1.400,00 1.400,00 Telefon, Internet 1.059,80 1.600,00 2.150,00 2.550,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.500,31 2.150,00 1.700,00 1.700,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 513,70 2.900,00 3.500,00 3.500,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 1,99 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 103.119,77 20.050,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 17,71 50,00 50,00 50,00 44412200 Versicherungen dezentral 0,00 0,00 150,00 150,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 22.396,26 12.051,79 13.615,55 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 0,00 2.538,84 3.439,08 3.439,08 100.281,75 0,00 0,00 0,00 17.555,74 0,00 0,00 0,00 291,35 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 0,00 900,00 900,00 900,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 8.600,00 8.600,00 8.600,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 350,00 350,00 350,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 20,00 6.700,00 6.700,00 6.700,00 1.562.346,60 1.567.935,10 1.808.940,87 2.098.044,63 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50610000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Veräußerung von Grundstücken und Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -234,13 0,00 0,00 0,00 -234,13 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -961,46 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 9.864,67 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.296,46 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 262,42 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 9.305,00 0,00 0,00 0,00 24.767,09 0,00 0,00 0,00 -4.053.462,26 -2.147.667,74 -2.244.330,59 -2.967.912,42 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100549001 Produkt: 1100549002 Verkehrsmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 0,00 -341.500,00 -1.192.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -312,91 -4.492,70 -4.492,69 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 0,00 0,00 -2.138,89 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -1.602,72 -1.602,72 -1.602,72 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -0,60 -0,60 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -309,24 -309,24 -309,24 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 -1,44 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -100,00 -100,00 -0,46 0,00 0,00 0,00 -135,47 0,00 0,00 0,00 -23,28 0,00 0,00 0,00 -4,98 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -298,45 -44,74 -165,63 -2.274,87 -348.303,71 -1.200.688,88 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 172 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 40121100 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 99.902,06 111.550,00 118.700,00 -25,94 0,00 0,00 122.200,00 0,00 813.346,21 962.850,00 876.200,00 901.400,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -412,99 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 9.392,84 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.366,77 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.399,03 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 54.259,86 60.700,00 63.500,00 65.200,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 25.808,11 30.750,00 34.200,00 35.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 456,37 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -75,73 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -202,94 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.782,44 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 146.804,41 176.350,00 159.700,00 163.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.449,89 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -432,48 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 985,48 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -960,16 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 1.612,70 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 8.093,98 1.500,00 8.000,00 8.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 6.947,29 0,00 850,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 2.424,20 3.700,00 3.700,00 3.700,00 42113000 Pflege Freiflächen 462,35 750,00 750,00 750,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 33.861,00 37.500,00 38.150,00 39.000,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 14.526,40 15.850,00 20.300,00 20.300,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 12.925,93 14.000,00 14.000,00 14.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 28.200,00 28.200,00 28.200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 125,92 1.650,00 1.650,00 1.650,00 42419110 KR Wasser 132,86 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 80,72 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 343,48 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.884,61 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.934,49 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.891,02 3.000,00 2.150,00 2.250,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 193,05 0,00 200,00 200,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 281,43 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1,71 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 10,92 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 54,56 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 219,53 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 838,97 650,00 7.650,00 7.850,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 280,06 3.700,00 3.700,00 3.700,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1,07 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.266,27 3.550,00 5.050,00 5.050,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 44,11 900,00 800,00 800,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 215,46 600,00 600,00 600,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 28.168,69 50.000,00 299.500,00 1.150.000,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 80,04 0,00 0,00 0,00 41.933,76 43.550,00 46.900,00 48.500,00 154.977,89 162.700,00 191.200,00 191.200,00 0,00 50,00 50,00 50,00 174,75 200,00 200,00 200,00 Porto und Transportkosten 2.219,11 2.500,00 2.500,00 2.500,00 Telefon, Internet 2.351,28 2.700,00 2.600,00 2.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.458,73 3.800,00 2.800,00 2.750,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 4.983,27 4.700,00 4.450,00 4.450,00 44310910 Reisekosten Beamte 390,10 0,00 0,00 0,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 4,39 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 100,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.497,11 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 12.427,95 21.760,64 20.108,56 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.632,61 7.629,96 7.629,94 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 14.800,00 14.800,00 14.800,00 1.480.204,84 1.761.010,56 1.982.540,60 2.867.988,50 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50610000 Kostenartbezeichnung Erträge Veräußerung von Grundstücken und RE 2017 Plan 2018 -519,44 Plan 2019 0,00 Plan 2020 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 173 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100549002 Plan 2019 Plan 2020 3,00 0,00 0,00 -516,44 0,00 0,00 0,00 0,00 1.479.522,77 1.758.735,69 1.634.236,89 1.667.299,62 Produkt: 1100551001 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -49.037,88 0,00 -57.000,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -38.327,72 -42.050,00 -29.700,00 -13.700,00 31452000 Stiftungserträge selbständige Stiftungen -370,16 -1.150,00 -1.150,00 -1.150,00 31471000 Sponsoring private Unternehmen 0,00 -5.950,00 -5.950,00 -5.950,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -112.021,35 -75.550,00 -75.550,00 -75.550,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -35.189,66 -43.178,81 -43.178,82 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -31.570,40 -54.049,85 -54.049,95 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -7.269,72 -20.693,81 -57.696,85 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -1.019,22 -1.019,22 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 0,00 -4.194,04 -4.194,04 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -21.234,50 -21.680,88 -21.680,83 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -7.716,35 -7.716,33 -7.716,35 31618001 Aufl.v. SP Zuwend.von übrigen Berei.Anl. 0,00 0,00 0,00 -13.090,91 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -24.319,30 -24.319,27 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -5.410,23 -5.410,23 -5.410,23 33110000 Verwaltungsgebühren -7.107,12 -77.200,00 -9.000,00 -29.000,00 33212000 Sondernutzungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110200 Erträge Erbpacht 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 -54.754,88 -55.500,00 -55.500,00 -55.500,00 -1.229.973,65 -1.232.100,00 -1.237.100,00 -1.237.100,00 -45.603,31 -43.500,00 -43.500,00 -43.500,00 -45,93 0,00 0,00 0,00 -409,08 0,00 0,00 0,00 -1.318,50 -50,00 -50,00 -50,00 -336.925,97 -268.250,00 -286.800,00 -315.150,00 -4,74 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -807,96 -1.100,00 -1.050,00 -1.050,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -30,72 0,00 -50,00 -50,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -50,64 0,00 0,00 0,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -251.022,47 -75.000,00 -75.000,00 -75.000,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -2.313,32 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -59.174,34 -85.000,00 -85.000,00 -85.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -3.185,08 -12.050,00 -3.000,00 -3.000,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 -1.734,45 -1.734,45 -1.734,45 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -53.900,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -11.358,98 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -25,57 0,00 0,00 0,00 -2.203.869,37 -2.138.475,31 -2.149.396,92 -2.174.840,92 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 64.883,22 111.000,00 116.200,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 119.700,00 2.561.200,81 2.863.150,00 2.950.150,00 3.174.150,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 0,00 53.900,00 0,00 0,00 45.536,35 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -7.087,69 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 33.145,10 58.550,00 61.100,00 62.850,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 9.867,11 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 82.471,81 91.750,00 113.650,00 122.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.213,55 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -992,39 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.821,86 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 459.773,98 514.550,00 537.800,00 574.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.286,63 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.142,04 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.141,96 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 1.836,42 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.648,72 3.500,00 2.500,00 2.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 7.150,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42113000 Pflege Freiflächen 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 47.201,46 22.400,00 43.500,00 218.346,78 200.000,00 0,00 0,00 1.113.064,20 1.094.900,00 1.448.755,00 1.484.105,00 88.106,06 85.100,00 85.100,00 85.100,00 501.217,37 921.700,00 866.700,00 866.700,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 174 Kostenart Kostenartbezeichnung 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42211000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 51.009,59 140.250,00 110.250,00 110.250,00 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 324.630,26 380.070,00 374.040,00 374.040,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 167.941,20 182.600,00 190.450,00 194.500,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 70.911,24 86.800,00 101.350,00 101.350,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 2.576,70 2.100,00 2.100,00 2.100,00 42411100 Energie zentral 0,00 23.300,00 18.900,00 18.900,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.523.362,70 1.408.450,00 1.466.900,00 1.466.900,00 42419110 KR Wasser 3.736,42 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 1.242,34 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.554,72 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 10.329,52 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 11.619,71 12.450,00 13.250,00 13.850,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.350,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419280 KR Winterdienst 42419290 KR Bewachung 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.516,36 3.750,00 3.750,00 3.750,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 116.613,43 65.500,00 15.600,00 15.600,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 0,00 37.250,00 37.250,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 0,00 12.650,00 12.650,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 0,00 750,00 750,00 750,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 263.750,58 263.900,00 263.900,00 263.900,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 207.672,95 209.850,00 289.850,00 289.850,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 297.777,59 320.500,00 355.100,00 362.400,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 3.155,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 342,79 300,00 300,00 300,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.538,25 7.850,00 7.850,00 7.850,00 44310300 Telefon, Internet 5.174,75 4.650,00 5.500,00 5.500,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 147,10 2.050,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 19.388,50 17.550,00 16.750,00 16.650,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 304,64 450,00 450,00 450,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 13.954,64 11.300,00 11.300,00 11.300,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 13.650,28 39.900,00 39.900,00 39.900,00 44312400 Kontoführung 0,00 50,00 0,00 0,00 44410600 Umsatzsteuer Vorjahre 950,00 0,00 0,00 0,00 44412200 Versicherungen dezentral 229,17 300,00 350,00 350,00 44550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter 10.978.700,00 11.242.400,00 11.400.300,00 11.597.100,00 44820000 Säumniszuschläge 0,00 50,00 0,00 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 359,00 1.350,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.107.970,79 1.139.056,20 1.257.036,94 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.135,91 1.550,00 1.600,00 1.600,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 159,62 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 1.946,00 2.150,00 2.150,00 2.150,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 500,00 500,00 500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 39.125,12 121.100,00 121.100,00 121.100,00 19.616.622,92 21.891.590,79 22.425.501,20 23.026.981,94 Summe Kontenklasse: 4 420,41 1.350,00 1.350,00 1.486,66 1.250,00 0,00 0,00 57,24 100,00 100,00 100,00 67,06 0,00 0,00 0,00 18.463,75 7.700,00 0,00 0,00 31.497,86 38.200,00 34.150,00 35.000,00 108.369,13 81.500,00 81.500,00 81.500,00 18.811,94 20.750,00 20.750,00 20.750,00 9.693,32 9.600,00 9.600,00 9.600,00 185,01 800,00 800,00 800,00 46.523,03 44.500,00 44.500,00 44.500,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2017 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 0,00 19,00 0,00 0,00 0,00 -1.386,86 0,00 0,00 0,00 17.411.366,69 19.753.115,48 20.276.104,28 20.852.141,02 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100551001 Plan 2018 -1.405,86 Produkt: 1100552001 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere 31610000 31610001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -75.960,00 -66.937,50 0,00 0,00 -75.960,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -108.622,46 -108.622,48 -108.622,44 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 0,00 -4.848,80 -1.892,14 -1.892,14 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 175 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -53.540,18 -142.361,17 -142.361,18 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -487.480,82 -10.854,92 -13.619,90 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -1.321,25 -10.832,18 -10.832,18 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -460,83 -460,82 -460,83 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -51.188,36 -53.936,92 -53.936,92 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -19.354,89 -23.522,79 -23.522,79 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -68.693,43 -68.693,42 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -19.680,72 -19.508,97 -19.508,97 33211000 Benutzungsgebühren -599.995,73 -869.400,00 -869.400,00 -869.400,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -22.487,02 -9.500,00 -19.000,00 -19.000,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -3,80 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -223,05 -300,00 -300,00 -300,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -18,36 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -431,54 0,00 0,00 0,00 -0,02 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -690.097,02 -1.625.798,31 -1.405.445,82 -1.408.210,77 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.122,80 17.750,00 18.750,00 19.300,00 818.980,26 953.550,00 992.600,00 1.010.600,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 16.558,34 0,00 0,00 0,00 -2.577,41 0,00 0,00 0,00 0,00 9.000,00 9.350,00 9.650,00 3.588,04 0,00 0,00 0,00 26.174,02 30.350,00 38.450,00 39.250,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 804,77 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -360,88 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.983,44 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 143.253,62 170.650,00 179.950,00 181.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.649,56 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.869,75 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.869,75 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 4.109,20 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.101,99 2.000,00 4.000,00 4.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 17.164,10 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 63.000,00 138.000,00 138.000,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 1.120.720,04 656.050,00 797.460,00 817.460,00 42411100 Energie zentral 287,36 2.050,00 14.500,00 14.500,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 3.311,82 2.750,00 2.750,00 2.750,00 42419110 KR Wasser 148,06 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 89,10 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 13.451,59 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 100,00 100,00 100,00 42419210 KR Sonderreinigung 50,00 42419280 KR Winterdienst 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 900,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 3.202,92 2.850,00 3.750,00 3.750,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.196,59 3.150,00 3.150,00 3.150,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.614,29 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 250,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 424.249,17 594.581,75 602.058,71 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 66.782,38 66.782,39 66.782,37 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 12,35 0,00 50,00 50,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 91,17 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 562,18 500,00 500,00 500,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 50,00 50,00 14.861,72 11.750,00 0,00 0,00 2.263,30 2.200,00 2.200,00 2.200,00 936,72 1.600,00 1.600,00 1.600,00 4.396,35 2.100,00 2.100,00 2.100,00 1.726,64 2.150,00 2.150,00 2.150,00 123.198,05 46.750,00 166.750,00 126.750,00 0,00 500,00 500,00 500,00 Summe Kontenklasse: 4 2.331.522,10 2.476.431,55 3.043.724,14 3.052.301,08 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100552001 1.641.425,08 850.633,24 1.638.278,32 1.644.090,31 Produkt: 1100552002 Wasserrechtliche Maßnahmen Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 176 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -7.994,44 -7.066,31 -7.066,31 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -31.149,26 -49.291,36 -47.220,89 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 0,00 0,00 -2.742,81 -32.913,75 -109.241,45 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 -95,52 0,00 0,00 0,00 -3.147,09 0,00 0,00 0,00 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -6,85 0,00 0,00 0,00 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte -3,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -257,91 -400,00 -400,00 -400,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -24,00 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -12,24 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke 35613000 Zwangsgelder 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 -150,00 -500,00 -500,00 -500,00 0,00 -14.150,00 0,00 0,00 -4,00 0,00 0,00 0,00 -112.942,23 -156.693,70 -162.500,48 -190.600,95 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 116.020,38 113.750,00 119.200,00 121.400,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 870.240,25 933.600,00 935.750,00 962.200,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 409,52 0,00 0,00 0,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 14.150,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 17.769,32 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.795,48 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 47.269,38 59.250,00 61.400,00 63.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 27.813,83 29.800,00 36.500,00 37.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 862,25 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -384,05 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.213,82 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 158.047,94 168.700,00 171.100,00 174.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.843,88 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.990,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.990,92 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 300,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 159,83 0,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 49.967,32 0,00 14.650,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 1.469,40 2.600,00 2.600,00 2.600,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 1.257,60 0,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 67.492,63 50.800,00 65.650,00 65.650,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 38.922,33 41.000,00 43.250,00 44.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 16.424,15 20.150,00 23.400,00 23.400,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 727,26 750,00 750,00 750,00 42321000 Leasing zentral 7,52 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 7.000,00 5.000,00 5.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 83,30 2.250,00 2.250,00 2.250,00 104,55 0,00 0,00 0,00 62,94 0,00 0,00 0,00 KR Regenwasser 839,52 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 165,00 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 425,31 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.565,89 0,00 2.600,00 2.700,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 98,54 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 309,73 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 604,94 650,00 650,00 650,00 42419280 KR Winterdienst 193,67 850,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.941,47 2.450,00 2.450,00 2.450,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.957,48 1.650,00 6.900,00 2.750,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 200,00 200,00 200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 44,98 550,00 550,00 550,00 42552100 UH IT-Ausstattung 9.996,20 9.900,00 9.900,00 9.900,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 508,86 2.400,00 2.400,00 2.400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 13.837,43 54.000,00 34.000,00 34.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 45.675,98 46.850,00 51.950,00 53.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 139,34 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 177 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 44310100 Porto und Transportkosten 809,71 1.050,00 1.050,00 1.050,00 44310300 Telefon, Internet 972,90 1.450,00 1.450,00 1.450,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.221,86 5.500,00 5.300,00 5.300,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 3.040,19 2.600,00 2.600,00 2.600,00 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 300,00 17.050,00 17.050,00 17.050,00 Summe Kontenklasse: 4 1.507.655,69 1.647.541,06 1.700.312,37 1.746.513,17 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100552002 1.394.713,46 1.490.847,36 1.537.811,89 1.555.912,22 559,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 152,25 150,00 150,00 150,00 0,00 50.591,06 73.862,37 102.463,17 5,57 0,00 0,00 0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 Produkt: 1100553001 Bestattungsdienstleistungen/Krematorium Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31483000 Spenden übrige Bereiche 31611000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -473.427,88 -366.000,00 -366.000,00 -7.026,64 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -11.970,10 -19.206,43 -19.206,44 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -1.516,71 -1.516,71 31619000 Auflösung v. SP Zuwend.von übrigen Berei 0,00 0,00 -9.688,36 -9.688,37 33119130 KR Grabmalgebühren -30.147,13 -33.000,00 -35.850,00 -38.850,00 33211000 Benutzungsgebühren -3.537.618,51 -4.144.250,00 -4.286.900,00 -4.378.400,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -41.644,71 -35.000,00 -30.000,00 -30.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -2.954,88 -15.850,00 -15.850,00 -15.850,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,16 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -316,76 -650,00 -650,00 -650,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -42,00 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -4,44 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -659.839,77 -802.000,00 -811.500,00 -817.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -400,00 -400,00 -400,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -2.723,25 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -1.437,40 0,00 0,00 0,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -20.000,00 -8.000,00 -8.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -33.350,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -4.270,11 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -19,98 0,00 0,00 0,00 -4.761.473,62 -5.467.470,10 -5.590.561,50 -5.690.561,52 Summe Kontenklasse: 3 -366.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 87.913,99 95.200,00 99.800,00 -350,00 0,00 0,00 102.950,00 0,00 2.518.790,45 2.633.400,00 2.816.250,00 2.970.550,00 -1.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33.350,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 4.139,55 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -644,27 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 10.785,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 45.746,70 49.900,00 52.000,00 53.350,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 9.359,64 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 80.844,17 84.100,00 110.700,00 117.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 201,16 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -90,21 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.198,08 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 480.079,73 511.600,00 540.950,00 570.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 662,33 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 467,38 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -467,46 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 166,84 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 3.052,16 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 0,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.581,45 1.900,00 300,00 300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 4.290,87 10.000,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 717.381,29 302.800,00 377.800,00 377.800,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 178 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 454.120,28 240.350,00 284.350,00 294.850,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 221.737,96 241.700,00 241.700,00 241.700,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 52.292,95 62.650,00 62.650,00 62.650,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 1.480,58 1.550,00 1.550,00 1.550,00 42411100 Energie zentral 0,00 387.850,00 346.200,00 346.200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.659,06 19.818,00 2.500,00 2.500,00 42419110 KR Wasser 50.451,87 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 32.650,51 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 6.937,13 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 134.497,04 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 111.665,32 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 31.700,27 22.300,00 41.450,00 43.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 3.014,90 3.900,00 3.900,00 3.900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 2.764,28 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 397,02 250,00 250,00 250,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 10.148,37 20.550,00 12.150,00 12.150,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 602,75 950,00 950,00 950,00 42419270 KR Straßenreinigung 33.955,04 34.000,00 34.000,00 34.000,00 42419290 KR Bewachung 52.582,48 48.250,00 55.800,00 57.150,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 7.026,64 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 148,75 100,00 100,00 100,00 42519140 KR Kfz-Versicherung 7.219,24 0,00 7.200,00 7.200,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 35.249,33 39.300,00 39.300,00 39.300,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 45.670,11 75.700,00 75.700,00 75.700,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 3.573,15 4.450,00 4.450,00 4.450,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 9.689,79 9.150,00 9.150,00 9.150,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.285,55 2.000,00 3.500,00 3.500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 18.133,89 17.300,00 18.300,00 18.300,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 72,00 50,00 100,00 100,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 2.533,56 4.800,00 3.800,00 3.800,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 5.514,42 4.400,00 5.400,00 5.400,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 1.186,80 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 0,00 3.750,00 3.750,00 3.750,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 797,91 50.500,00 39.800,00 39.800,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 1.028,57 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 2.389,95 2.500,00 2.500,00 2.500,00 42719290 KR Bäume, Gehölze 6.577,10 11.000,00 11.000,00 11.000,00 42719300 KR Blumen 10.818,39 9.000,00 10.000,00 10.000,00 42719310 KR Düngemittel 2.269,87 1.500,00 2.000,00 2.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 149,53 500,00 200,00 200,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 951,38 200,00 200,00 200,00 42819140 KR Dekoration Bestattungswesen 16.263,06 18.500,00 18.500,00 18.500,00 42819150 KR Aschekapseln 11.047,50 14.000,00 14.000,00 14.000,00 42819160 KR Urnenversandkartons 114,95 350,00 350,00 350,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 8.954,30 5.250,00 8.250,00 8.250,00 42819180 KR Baumaterial 11.217,92 7.250,00 11.800,00 11.800,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 17.220,61 12.000,00 15.500,00 15.500,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 8.122,50 13.150,00 8.500,00 8.500,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 950,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 432,00 450,00 450,00 450,00 44299120 KR Gema-Gebühren 1.189,75 1.100,00 1.100,00 1.100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 732,01 550,00 750,00 750,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 0,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 6.476,45 5.850,00 6.600,00 6.600,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 44310900 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44410500 Kapitalertragsteuer 44412200 Versicherungen dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 304,08 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 8.658,07 9.500,00 9.500,00 9.500,00 12.181,54 14.300,00 14.300,00 14.300,00 öffentliche Bekanntmachungen 3.048,19 5.500,00 3.000,00 3.000,00 Reisekosten Beschäftigte 6.527,80 4.300,00 4.300,00 4.300,00 424,16 0,00 0,00 0,00 2.883,00 7.500,00 7.500,00 7.500,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 15.586,82 1.300,00 14.500,00 14.500,00 96,38 0,00 0,00 0,00 0,00 506.496,78 687.704,06 723.814,34 6.367,08 5.300,00 5.300,00 5.300,00 15.564,08 32.450,00 26.300,00 26.300,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 179 Kostenart Kostenartbezeichnung 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 107,56 0,00 0,00 0,00 6.800,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 159.350,00 162.700,00 162.700,00 162.700,00 0,00 500,00 500,00 500,00 5.658.322,40 5.892.464,78 6.363.854,06 6.609.114,34 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100553001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 133,79 0,00 0,00 133,79 0,00 0,00 0,00 0,00 896.982,57 424.994,68 773.292,56 918.552,82 Produkt: 1100554001 Naturschutzbehördliche Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -367.500,00 -370.000,00 -14.381,01 -27.000,00 -27.000,00 -27.000,00 -83,64 0,00 0,00 0,00 -0,51 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -174,18 -300,00 -300,00 -300,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -18,12 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -12,00 0,00 0,00 0,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -150,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 35613000 Zwangsgelder -2.100,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -36.300,00 0,00 0,00 -16.919,46 -64.600,00 -395.800,00 -398.300,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 138.746,24 133.650,00 139.700,00 142.750,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 658.914,33 718.850,00 708.800,00 728.750,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 3.688,22 0,00 0,00 0,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 36.300,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 52.576,82 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -13.174,62 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.875,88 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 66.954,67 68.750,00 71.500,00 73.450,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 17.991,58 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.054,09 22.950,00 27.350,00 28.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.575,63 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -822,69 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.786,08 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 122.163,10 134.900,00 132.000,00 134.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 8.235,16 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.889,44 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.889,44 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 104,37 0,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 159,83 2.000,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 39.127,21 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 51,33 300,00 300,00 300,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 81,82 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 23.060,54 29.300,00 29.300,00 29.300,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 34.059,84 38.600,00 37.800,00 38.650,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 14.372,31 18.950,00 20.450,00 20.450,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 636,37 700,00 700,00 700,00 42321000 Leasing zentral 6,58 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 72,89 2.250,00 2.250,00 2.250,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.245,36 0,00 2.300,00 2.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 86,24 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 271,00 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 49,42 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.928,41 2.150,00 2.150,00 2.150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.498,05 1.450,00 2.950,00 2.450,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 3.711,57 3.500,00 3.500,00 3.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 39,36 450,00 450,00 450,00 42552100 UH IT-Ausstattung 20.061,13 20.200,00 20.200,00 20.200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.802,38 2.150,00 2.150,00 2.150,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4.490,29 7.000,00 7.000,00 7.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 299,43 2.500,00 2.500,00 2.500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 180 Kostenart Kostenartbezeichnung 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.265,92 2.000,00 2.000,00 2.000,00 0,00 0,00 367.500,00 370.000,00 2.160,59 7.000,00 7.000,00 7.000,00 39.969,78 41.000,00 45.450,00 46.400,00 0,00 150,00 150,00 150,00 121,91 0,00 0,00 0,00 708,53 900,00 900,00 900,00 851,35 1.100,00 1.100,00 1.100,00 3.709,90 4.050,00 3.850,00 3.850,00 0,00 2.700,00 2.700,00 2.700,00 816,82 2.250,00 2.250,00 2.250,00 94,20 0,00 0,00 0,00 26.248,95 50.500,00 30.500,00 30.500,00 133,25 150,00 150,00 150,00 0,00 2.168,66 2.673,74 2.086,07 528,45 0,00 0,00 0,00 5,50 0,00 0,00 0,00 265,00 300,00 300,00 300,00 146,40 5.200,00 5.200,00 5.200,00 1.300.055,01 1.369.368,66 1.688.373,74 1.720.136,07 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu -2,00 0,00 0,00 0,00 51392000 Abgang ohne Erlös 84,00 0,00 0,00 0,00 82,00 0,00 0,00 0,00 1.283.217,55 1.304.768,66 1.292.573,74 1.321.836,07 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100554001 Produkt: 1100554002 Flächenmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 0,00 -75,08 -1.801,88 31618001 Aufl.v. SP Zuwend.von übrigen Berei.Anl. 0,00 -7.764,71 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,16 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -76,28 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -4,68 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen Summe Kontenklasse: 3 -20.325,92 0,00 0,00 0,00 -20.407,04 -257.764,71 -250.075,08 -251.801,88 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 280,70 4.450,00 4.700,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 4.850,00 254.307,94 288.850,00 395.050,00 403.650,00 40121100 40121201 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 4.139,66 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -644,38 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 0,00 2.250,00 2.350,00 2.400,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 897,01 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.148,86 9.250,00 15.200,00 15.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 201,17 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -90,23 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 573,60 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 46.613,91 53.550,00 71.200,00 72.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 662,44 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 467,49 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -467,49 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 166,84 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 217,16 2.000,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 4.291,09 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 35.522,15 270.000,00 270.000,00 270.000,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 86.880,22 100.000,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 186,03 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.666,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44310300 Telefon, Internet 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 67,68 0,00 0,00 0,00 0,00 2.943,43 2.942,43 2.837,41 444.087,85 743.293,43 771.642,43 781.587,41 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 181 Kostenart 51392000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100554002 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 10.022,13 0,00 0,00 10.022,13 0,00 0,00 0,00 0,00 433.702,94 485.528,72 521.567,35 529.785,53 Produkt: 1100555001 Land- und Forstwirtschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31483000 Spenden übrige Bereiche 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33211000 Benutzungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110200 Erträge Erbpacht 34210000 Erträge aus Verkauf 34219150 KR Verkaufsertr. land-/ forstwirtsch.,gä 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -87.457,04 -80.000,00 -80.000,00 -80.000,00 0,00 -538,67 -538,66 -538,67 -315,00 0,00 -300,00 -300,00 -4.665,23 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -11,50 0,00 0,00 0,00 -8.437,88 -25.200,00 -25.200,00 -25.200,00 -635,40 -650,00 -650,00 -650,00 -60,00 0,00 0,00 0,00 -113.355,84 -131.800,00 -131.500,00 -131.500,00 -23.082,21 -25.400,00 -25.400,00 -25.400,00 -0,32 -100,00 -100,00 -100,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -99,56 -600,00 -200,00 -200,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -322,68 0,00 -400,00 -400,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -7,80 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -14.909,54 -6.000,00 -10.000,00 -10.000,00 35211200 Vorsteuerabzug Land- und Forstwirtschaft -11.463,79 0,00 0,00 0,00 -264.823,79 -275.788,67 -279.788,66 -279.788,67 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 361.001,82 350.800,00 366.000,00 375.400,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 838.091,20 760.000,00 768.450,00 785.200,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -1.200,00 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 8.279,51 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.288,67 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 176.666,57 182.950,00 190.900,00 196.100,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 1.794,02 0,00 0,00 0,00 26.844,81 24.300,00 30.000,00 31.200,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 402,45 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -180,44 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.532,62 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 156.905,25 147.600,00 145.500,00 148.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.324,92 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 934,98 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -934,98 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 333,80 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 434,32 0,00 400,00 400,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 8.582,12 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 203,51 0,00 45.680,00 54.980,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 92.992,01 65.900,00 127.400,00 127.400,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 3.950,00 1.500,00 1.500,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 14.128,37 13.550,00 13.550,00 13.550,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 52.703,37 12.100,00 132.850,00 113.050,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 872,73 0,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 134,63 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 21.127,56 8.000,00 11.950,00 11.950,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 3.000,00 1.500,00 1.500,00 42411100 Energie zentral 0,00 40.850,00 50.500,00 50.500,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 16.214,18 8.250,00 10.500,00 10.500,00 42419110 KR Wasser 6.882,00 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 2.788,16 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 39.371,09 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 8.180,76 9.700,00 11.200,00 11.650,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 307,22 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 334,56 250,00 300,00 300,00 42419290 KR Bewachung 8.192,79 8.400,00 8.950,00 9.200,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 87.457,04 80.000,00 80.000,00 80.000,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 59.788,06 56.600,00 56.600,00 56.600,00 0,00 50,00 50,00 50,00 1.067,79 1.200,00 1.200,00 1.200,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 182 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 16.413,74 14.450,00 14.450,00 14.450,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 10.339,45 7.000,00 8.000,00 8.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.407,82 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 7.393,94 5.900,00 5.900,00 5.900,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 228,78 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7.997,45 9.350,00 11.600,00 11.600,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 21.223,06 17.550,00 12.700,00 12.700,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 1.616,00 1.650,00 1.650,00 1.650,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 219,67 200,00 200,00 200,00 44310300 Telefon, Internet 4.412,56 5.100,00 4.650,00 4.650,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 983,68 1.500,00 1.300,00 1.300,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.898,96 4.950,00 4.950,00 4.950,00 44310910 Reisekosten Beamte 2.171,62 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 1.067,73 1.900,00 1.900,00 1.900,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 50,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 50.866,72 75.574,32 72.623,07 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 150,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 150,00 150,00 16,70 0,00 0,00 0,00 1.066,30 800,00 800,00 800,00 0,00 500,00 500,00 500,00 2.072.727,59 1.901.366,72 2.201.304,32 2.224.203,07 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100555001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 4,00 0,00 0,00 4,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.807.907,80 1.625.578,05 1.921.515,66 1.944.414,40 Produkt: 1100561001 Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -64,68 0,00 0,00 0,00 -7.683,68 -17.600,00 -30.900,00 0,00 -2,57 0,00 0,00 0,00 -179,09 -200,00 -200,00 -200,00 -3,02 0,00 0,00 0,00 -7.933,04 -17.800,00 -31.100,00 -200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 688.006,62 687.550,00 689.600,00 709.100,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 3.823,54 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 6.072,52 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.292,81 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -880,00 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.940,01 21.950,00 26.900,00 27.600,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 294,11 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -63,53 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -101,15 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.665,31 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 118.617,00 123.150,00 125.200,00 127.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 972,74 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -228,59 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 717,11 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -657,83 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 3.785,16 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.388,72 0,00 1.500,00 1.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 2.304,40 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 39,68 250,00 250,00 250,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 26.329,15 28.200,00 29.300,00 29.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 11.110,18 13.800,00 15.850,00 15.850,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 491,94 500,00 500,00 500,00 42321000 Leasing zentral 5,09 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 56,36 1.400,00 1.400,00 1.400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.735,72 1.950,00 1.750,00 1.800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 66,66 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 209,52 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 38,20 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 830,12 1.650,00 1.650,00 1.650,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 183 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.158,01 1.150,00 1.650,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 2.650,00 0,00 250,00 250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 250,00 30,43 350,00 350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 350,00 2.747,53 2.850,00 2.850,00 2.850,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 5,84 1.300,00 1.300,00 1.300,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 54.246,36 47.000,00 40.000,00 40.000,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 64.000,00 64.000,00 64.000,00 64.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 30.897,68 31.650,00 35.100,00 35.850,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 100,00 100,00 100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 94,25 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 547,71 700,00 700,00 700,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 953,76 1.850,00 1.850,00 1.850,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 103,00 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.494,66 2.058,89 1.728,62 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 658,13 850,00 850,00 850,00 4.298,46 3.800,00 3.600,00 3.600,00 18.384,00 3.200,00 3.200,00 3.200,00 Summe Kontenklasse: 4 1.063.401,11 1.041.094,66 1.051.908,89 1.076.528,62 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561001 1.055.468,07 1.023.294,66 1.020.808,89 1.076.328,62 Produkt: 1100561002 Umweltinformat./-beratung/Umweltbildung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -28,20 0,00 0,00 0,00 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 -6,61 0,00 0,00 0,00 -46,79 -50,00 -50,00 -50,00 -3,04 0,00 0,00 0,00 -84,64 -550,00 -550,00 -550,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 275.798,82 285.000,00 300.800,00 326.300,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 4.535,46 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 6.072,61 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.292,74 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -879,98 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.779,86 9.100,00 11.250,00 12.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 294,11 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -63,57 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -101,15 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 583,22 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 50.153,86 52.150,00 55.750,00 60.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 972,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -228,55 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 717,11 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -657,90 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 199,20 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 507,46 0,00 500,00 500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 2.304,42 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 17,29 100,00 100,00 100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 11.472,78 12.150,00 12.600,00 12.900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 4.841,20 5.950,00 6.800,00 6.800,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 214,39 250,00 250,00 250,00 42321000 Leasing zentral 2,22 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 24,56 1.750,00 1.750,00 1.750,00 42419160 Unterhaltsreinigung 756,32 800,00 750,00 800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 208,57 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 91,31 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 16,65 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 361,72 700,00 700,00 700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 504,61 700,00 1.200,00 2.200,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 50,00 50,00 50,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 13,26 150,00 150,00 150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.955,92 1.550,00 1.550,00 1.550,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2,55 550,00 550,00 550,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 19.067,15 33.550,00 33.550,00 38.800,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 184 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 224.750,00 224.750,00 224.750,00 44111000 s. Pers.-u.Versorg.aufw. Besch. zen 0,00 50,00 0,00 224.750,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 13.463,50 13.650,00 15.150,00 15.450,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 252,17 300,00 300,00 300,00 41,07 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 238,67 300,00 300,00 300,00 44310300 Telefon, Internet 1.597,63 350,00 350,00 350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 7.727,52 3.500,00 3.300,00 3.300,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44,87 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 860,56 2.359,42 2.208,83 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 50,00 50,00 50,00 248,96 750,00 750,00 750,00 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 Summe Kontenklasse: 4 633.609,88 650.210,56 676.759,42 714.758,83 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561002 633.525,24 649.660,56 676.209,42 714.208,83 Produkt: 1100561003 Abfall-/Bodenschutzr. Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -184.850,18 -13.100,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -1.230,11 -1.230,10 33110000 Verwaltungsgebühren -62.724,49 -68.000,00 -68.000,00 -68.000,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -120,48 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1.802,85 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -0,51 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -188,09 -400,00 -400,00 -400,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -12,00 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -6,24 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -58.000,00 -58.000,00 -58.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 35613000 Zwangsgelder 0,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -42.106,36 0,00 0,00 0,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -3,00 0,00 0,00 0,00 -291.814,20 -142.000,00 -130.130,11 -130.130,10 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 205.245,75 264.200,00 216.350,00 222.800,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 898.505,72 1.012.850,00 1.088.350,00 1.119.000,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 409,52 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 8.884,95 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.397,70 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 90.525,11 137.150,00 110.550,00 113.600,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221201 6.938,70 0,00 0,00 0,00 28.765,62 32.350,00 42.400,00 43.500,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 431,14 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -192,03 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.866,95 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 169.256,23 187.950,00 202.250,00 206.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.421,95 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 995,49 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -995,49 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.644,18 0,00 6.000,00 6.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 9.133,67 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 73,96 450,00 450,00 450,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 322.162,49 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 49.073,06 52.150,00 54.500,00 55.700,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 20.707,48 25.600,00 29.500,00 29.500,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 916,86 950,00 950,00 950,00 42321000 Leasing zentral 9,48 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 105,04 2.450,00 2.450,00 2.450,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.235,07 3.550,00 3.300,00 3.400,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 124,26 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 390,48 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 71,20 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.477,84 3.100,00 3.100,00 3.100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.279,62 2.100,00 3.600,00 3.100,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 250,00 250,00 250,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 185 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 56,71 650,00 650,00 42552100 UH IT-Ausstattung 650,00 22.118,90 21.900,00 21.900,00 21.900,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 3.754,53 2.900,00 2.900,00 2.900,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 75.571,90 74.000,00 83.500,00 83.500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 57.588,02 59.050,00 65.450,00 66.800,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 175,68 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.020,85 1.350,00 1.350,00 1.350,00 44310300 Telefon, Internet 1.226,64 1.550,00 1.550,00 1.550,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.543,46 7.150,00 6.950,00 6.950,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.489,24 3.150,00 3.150,00 3.150,00 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 303,00 0,00 0,00 0,00 96.173,57 53.000,00 53.000,00 53.000,00 191,97 250,00 250,00 250,00 0,00 5.616,83 10.051,61 9.414,55 803,70 0,00 0,00 0,00 54,05 0,00 0,00 0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 462,00 16.800,00 16.800,00 16.800,00 Summe Kontenklasse: 4 2.093.900,82 1.973.016,83 2.032.051,61 2.078.764,55 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561003 1.802.086,62 1.831.016,83 1.901.921,50 1.948.634,45 Produkt: 1100561004 Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -78.087,38 -77.600,00 -77.600,00 -77.600,00 -114,72 0,00 0,00 0,00 -3,68 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -255,99 -400,00 -400,00 -400,00 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte -10,71 0,00 0,00 0,00 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -12,75 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -3.200,00 0,00 0,00 -78.485,23 -81.200,00 -78.000,00 -78.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 39.369,66 63.800,00 0,00 0,00 926.155,81 1.182.800,00 1.250.200,00 1.321.600,00 -461,98 0,00 0,00 0,00 0,00 3.200,00 0,00 0,00 58.963,97 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -31.954,01 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -9.198,23 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 33.145,10 33.950,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 9.523,85 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 29.573,65 37.750,00 48.600,00 50.900,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.856,07 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -92,96 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -531,07 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.215,26 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 168.078,11 215.700,00 229.700,00 240.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 9.375,92 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -517,98 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 6.775,96 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -6.775,96 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 2.916,24 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 734,63 0,00 1.500,00 1.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 66.322,84 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 70,41 400,00 400,00 400,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 46.720,24 45.600,00 52.100,00 53.250,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 19.714,65 22.450,00 28.050,00 28.050,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 872,96 900,00 900,00 900,00 42321000 Leasing zentral 9,03 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 99,99 2.550,00 2.550,00 2.550,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.079,97 3.250,00 3.100,00 3.250,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 118,30 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 371,76 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 186 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419210 KR Sonderreinigung 38,16 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 67,78 0,00 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 4.007,61 2.800,00 2.800,00 2.800,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.054,88 1.950,00 6.850,00 2.950,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 1.951,60 1.050,00 1.050,00 1.050,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.112,40 2.200,00 2.200,00 2.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 11.162,99 11.100,00 11.100,00 11.100,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.275,92 2.650,00 2.650,00 2.650,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 24,00 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 578,77 4.000,00 4.000,00 4.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 54.826,96 53.600,00 59.450,00 60.700,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 167,24 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 971,90 1.200,00 1.200,00 1.200,00 44310300 Telefon, Internet 1.262,73 1.400,00 1.400,00 1.400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.849,81 6.800,00 6.600,00 6.600,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.713,31 2.700,00 2.700,00 2.700,00 44310910 Reisekosten Beamte 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 14,30 0,00 0,00 0,00 9.567,60 45.000,00 25.000,00 25.000,00 182,77 200,00 200,00 200,00 0,00 3.915,28 4.500,68 3.911,96 20,00 5.700,00 5.700,00 5.700,00 Summe Kontenklasse: 4 1.475.382,92 1.758.865,28 1.754.750,68 1.837.561,96 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561004 1.396.897,69 1.677.665,28 1.676.750,68 1.759.561,96 Produkt: 1100561005 Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -33.970,18 -42.000,00 -10.300,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -17.469,20 0,00 0,00 0,00 31453000 Spenden verbund.U.,Beteilig.,Sonderver. 0,00 -25.000,00 -50.000,00 -50.000,00 31473000 Spenden private Unternehmen 33110000 Verwaltungsgebühren 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -10.300,00 0,00 0,00 -1.500,00 -1.500,00 -102,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -42,84 0,00 0,00 0,00 -4,63 0,00 0,00 0,00 -47,69 -100,00 -100,00 -100,00 -3,13 0,00 0,00 0,00 -3.283,00 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 -54.922,67 -72.600,00 -67.400,00 -67.400,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 362.952,33 473.200,00 463.950,00 477.000,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 4.980,23 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 6.256,63 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -3.392,54 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -906,70 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.613,44 15.350,00 18.200,00 18.600,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 302,99 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -65,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -104,23 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 804,22 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 66.503,37 84.600,00 83.200,00 84.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.002,35 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -235,48 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 738,75 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -677,79 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3.026,40 0,00 3.000,00 3.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 2.374,27 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 26,39 150,00 150,00 150,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 17.500,48 18.350,00 19.400,00 19.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 7.384,71 9.000,00 10.500,00 10.500,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 326,93 350,00 350,00 350,00 42321000 Leasing zentral 3,37 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 37,47 750,00 750,00 750,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.153,68 1.150,00 1.150,00 1.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 44,33 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 187 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 42419200 KR Reinigungsmaterial 139,23 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 25,38 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 669,89 1.100,00 1.100,00 1.100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.405,30 850,00 850,00 850,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 58.575,38 79.750,00 131.900,00 188.350,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 20.537,13 21.250,00 23.550,00 24.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 4.230,57 4.200,00 4.200,00 4.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 62,66 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 364,06 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 3.385,60 4.250,00 4.250,00 4.300,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 4.564,46 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 68,43 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4.778,35 3.961,26 3.030,85 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 769,73 800,00 2.200,00 3.100,00 4.453,16 3.700,00 3.700,00 3.700,00 20,23 250,00 250,00 250,00 4.717,98 3.650,00 3.650,00 3.650,00 437,45 550,00 550,00 550,00 4.016,82 2.350,00 2.250,00 2.150,00 4.596,00 3.350,00 3.350,00 3.350,00 Summe Kontenklasse: 4 594.689,58 744.378,35 797.061,26 869.280,85 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561005 539.766,91 671.778,35 729.661,26 801.880,85 Produkt: 1100561006 Grüner Ring Leipzig (GRL) Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -292.304,00 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -301.867,08 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. -916,03 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -916,03 -0,16 0,00 0,00 0,00 -19,88 -50,00 -50,00 -50,00 -4,68 0,00 0,00 0,00 -193.278,86 -180.000,00 -180.000,00 -180.000,00 -13.950,00 -10.100,00 -10.100,00 -10.100,00 0,00 0,00 0,00 -184.000,00 -0,30 0,00 0,00 0,00 -801.424,96 -290.150,00 -291.066,03 -475.066,03 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 280,70 4.450,00 4.700,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 4.850,00 104.890,21 122.650,00 233.350,00 254.150,00 40121100 40121201 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 4.139,66 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -644,38 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 0,00 2.250,00 2.350,00 2.400,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 897,01 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 3.325,13 3.900,00 8.550,00 9.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 201,17 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -90,23 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 132,78 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 19.256,30 22.800,00 43.600,00 47.350,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 662,44 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 467,49 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -467,49 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 166,84 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 217,17 0,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 4.291,09 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 113,17 0,00 200,00 200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43120000 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44520000 45990000 766,20 3.000,00 2.800,00 2.800,00 266.415,14 171.450,00 203.450,00 323.450,00 64.409,87 50.000,00 50.000,00 50.000,00 24,53 50,00 50,00 50,00 0,00 500,00 500,00 500,00 0,00 5.000,00 1.000,00 1.000,00 64.500,00 60.000,00 64.000,00 64.000,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an Gem./-v 0,00 50,00 50,00 50,00 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 188 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561006 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 9.147,09 27.797,55 30.118,42 533.954,80 455.297,09 642.647,55 790.518,42 -267.470,16 165.147,09 351.581,52 315.452,39 Produkt: 1100571001 Wirtschaftsförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -50.000,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -2.999,00 0,00 0,00 0,00 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -177.927,14 -450.359,73 -572.149,35 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619113 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 -7.700,00 0,00 0,00 0,00 -13.216,78 -15.800,00 -15.800,00 -15.800,00 -22,05 0,00 0,00 0,00 -352,71 0,00 0,00 0,00 -58,20 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.100,00 -500,00 0,00 0,00 -42.000,00 0,00 -0,40 0,00 0,00 0,00 -74.349,14 -235.727,14 -467.259,73 -588.449,35 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.696.854,44 2.143.950,00 2.307.750,00 2.494.650,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 0,00 42.000,00 0,00 0,00 97.485,83 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -25.336,82 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -14.072,92 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 3.500,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 52.132,35 68.600,00 86.350,00 92.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 4.802,31 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.517,57 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.926,39 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 285.382,54 379.950,00 413.000,00 444.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 14.552,67 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 10.522,63 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -10.522,63 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 7.846,88 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 9.995,65 5.000,00 11.700,00 11.700,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 72.174,86 24.800,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 8.988,60 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 0,00 900.000,00 860.000,00 950.000,00 9.621,04 9.650,00 10.950,00 11.400,00 460,62 650,00 650,00 650,00 0,00 300,00 300,00 300,00 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 716,26 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 182,75 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 12.245,52 5.600,00 7.200,00 7.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 29.512,89 45.650,00 44.650,00 44.650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 3.951,05 1.000,00 2.000,00 2.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 588.402,66 1.484.950,00 702.900,00 696.950,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 131.006,34 150.000,00 100.000,00 100.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 861.705,15 867.000,00 867.000,00 867.000,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 632.317,57 100.000,00 700.000,00 700.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 0,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 1.100,00 0,00 0,00 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte 1.026,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 92.387,44 97.150,00 121.200,00 123.700,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 23.689,00 23.700,00 23.700,00 23.700,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 289,66 0,00 300,00 300,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.363,60 5.150,00 1.650,00 2.600,00 44310300 Telefon, Internet 8.195,16 7.450,00 8.450,00 8.450,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 8.674,26 10.500,00 10.000,00 10.000,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 22.056,28 28.400,00 28.400,00 28.400,00 44310930 RK Besch. ATZ ArbPh 16,60 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 54.709,70 56.200,00 47.500,00 17.500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 353,11 50,00 50,00 50,00 0,00 18.553,87 190.006,33 190.780,21 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 189 Kostenart Kostenartbezeichnung 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 48112062 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 60.000,00 60.000,00 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 301.593,03 0,00 0,00 60.000,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 1.106,98 4.000,00 4.000,00 4.000,00 Summe Kontenklasse: 4 4.998.447,88 6.578.853,87 6.643.706,33 6.926.680,21 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100571001 4.924.098,74 6.343.126,73 6.176.446,60 6.338.230,86 Produkt: 1100571002 Arbeitsmarkt- u. Beschäftigungsförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -207.473,18 -190.700,00 -178.900,00 -191.450,00 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -118.215,34 -110.858,00 -924.000,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -12.391,28 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -9,44 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -168,77 0,00 0,00 0,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -8.000,00 -7.000,00 -15.000,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -10.071,69 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00 -348.329,70 -319.558,00 -1.119.900,00 -216.450,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 621.786,44 739.900,00 690.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 710.450,00 19.961,54 23.600,00 26.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 27.700,00 1.457,16 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 112.572,02 135.350,00 124.200,00 126.800,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.333,93 0,00 4.000,00 4.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 27.389,62 44.550,00 37.700,00 37.700,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 12.815,62 0,00 18.450,00 18.450,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.193,47 5.200,00 5.550,00 5.800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 117,56 0,00 300,00 300,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 185,89 100,00 250,00 300,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 339,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 10.923,92 4.350,00 2.000,00 2.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.824,11 3.000,00 5.000,00 5.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 19.580,24 92.900,00 25.100,00 25.100,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 3.600.921,21 4.228.858,00 4.000.000,00 3.918.000,00 43150031 Zuschüsse an verbund. Unternehmen -Asyl- 94.967,00 0,00 0,00 0,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 69.124,28 91.050,00 165.000,00 165.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 509.445,68 676.150,00 829.600,00 813.200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 33.747,98 33.850,00 37.000,00 37.800,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 98,47 200,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.948,55 500,00 600,00 600,00 44310300 Telefon, Internet 886,51 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.395,06 4.250,00 4.050,00 4.050,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 1.123,71 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 24.280,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 569,85 4.048,46 4.215,14 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 81.569,76 56.336,55 63.336,55 Summe Kontenklasse: 4 5.180.418,97 6.186.597,61 6.057.585,01 5.990.601,69 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100571002 4.832.089,27 5.867.039,61 4.937.685,01 5.774.151,69 Produkt: 1100571005 Aufbauwerk GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -37.000,00 -15.000,00 -16.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -37.000,00 -15.000,00 -16.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100571005 0,00 -37.000,00 -15.000,00 -16.000,00 Produkt: 1100573001 Leipziger Messe GmbH Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 43911000 Gesellschafterbeiträge 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.550.000,00 3.500.000,00 2.500.000,00 2.500.000,00 0,00 1.350.000,00 2.300.000,00 2.600.000,00 Summe Kontenklasse: 4 2.550.000,00 4.850.000,00 4.800.000,00 5.100.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573001 2.550.000,00 4.850.000,00 4.800.000,00 5.100.000,00 Produkt: 1100573002 Märkte Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 190 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31471000 Sponsoring private Unternehmen -29.252,00 -20.000,00 -12.000,00 -12.000,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -42.307,00 -35.000,00 -40.000,00 -40.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 0,00 -147,36 -147,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -965,28 -871,35 -871,32 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -54,36 -40,80 -40,77 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -35,00 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -1.049.484,00 -1.069.500,00 -1.160.000,00 -1.160.000,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -100.672,50 -99.500,00 -100.000,00 -100.000,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -32.960,00 0,00 -48.000,00 0,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -135,88 -400,00 -200,00 -200,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -118.186,21 -120.000,00 -120.000,00 -120.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -125,00 -100,00 -100,00 -100,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -0,10 0,00 0,00 0,00 -1.373.157,69 -1.345.519,64 -1.481.359,51 -1.433.359,45 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.307,75 0,00 0,00 0,00 521.999,90 536.750,00 523.000,00 537.700,00 9.868,45 0,00 0,00 0,00 16.674,49 17.150,00 20.300,00 20.800,00 1.086,89 0,00 0,00 0,00 93.868,28 102.650,00 98.700,00 101.150,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 3.451,32 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.005,67 0,00 2.000,00 2.000,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 67.865,76 64.700,00 86.000,00 86.000,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 600,00 34.750,00 37.000,00 37.000,00 42319130 KR Mieten und Pachten f. Märkte 92.072,53 97.500,00 112.000,00 98.000,00 42419110 KR Wasser 3.158,28 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42419120 KR Abwasser 15,89 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419130 KR Strom 143.757,73 176.200,00 180.000,00 180.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 4.000,00 3.300,00 3.450,00 42419162 Grundreinigung 0,00 0,00 4.000,00 4.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 73.550,37 76.000,00 78.000,00 78.000,00 42419290 KR Bewachung 54.211,73 69.150,00 78.150,00 83.900,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 1.924,97 1.450,00 2.300,00 2.300,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 3.500,00 2.000,00 2.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 226,88 1.600,00 3.200,00 3.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 0,00 1.800,00 1.800,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 150,00 150,00 150,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 34.320,01 35.500,00 42.200,00 42.200,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719900 42819170 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 44231000 44232000 0,00 50,00 0,00 0,00 160.914,65 176.200,00 192.000,00 192.000,00 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 179,65 350,00 350,00 350,00 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 102,50 500,00 500,00 500,00 29.252,00 20.000,00 12.000,00 12.000,00 Datenverarbeitung zentral 0,00 25.900,00 28.250,00 28.800,00 Datenverarbeitung dezentral 0,00 200,00 200,00 200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 750,00 750,00 750,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten Beschäftigte 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44410100 Körperschaftssteuer 44410300 0,00 3.000,00 3.500,00 5.600,00 744,63 3.800,00 3.800,00 3.800,00 0,00 500,00 500,00 500,00 2.169,60 6.900,00 7.100,00 7.100,00 0,00 1.000,00 27.550,00 27.550,00 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 Gewerbesteuer 0,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 44410500 Kapitalertragsteuer 0,00 2.250,00 2.250,00 2.250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 8.995,76 12.804,55 11.473,89 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,65 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 49.550,00 49.550,00 49.550,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 2.150,00 2.150,00 2.150,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 297,60 350,00 350,00 350,00 1.316.633,18 1.562.295,76 1.656.504,55 1.667.373,89 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 191 Kostenart Kostenartbezeichnung 50122000 Ersatzleistungen für Schadensfälle dezen 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2017 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -5.903,20 0,00 0,00 0,00 212,42 0,00 0,00 0,00 -5.690,78 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -27,87 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen -3.736,92 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 48.635,21 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 33.033,44 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 52.645,00 0,00 0,00 0,00 96500300 umg. außerordentliche Erträge -9.242,22 0,00 0,00 0,00 121.306,64 0,00 0,00 0,00 59.091,35 216.776,12 175.145,04 234.014,44 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573002 Produkt: 1100573004 bbvl mbH Kontenklasse: 3 Kostenart 36510000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Gewinnausschüttungen Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -168.350,00 -104.300,00 -104.300,00 -104.300,00 -168.350,00 -104.300,00 -104.300,00 -104.300,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 44550000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.681.510,00 1.681.550,00 1.681.550,00 1.681.550,00 Summe Kontenklasse: 4 1.681.510,00 1.681.550,00 1.681.550,00 1.681.550,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573004 1.513.160,00 1.577.250,00 1.577.250,00 1.577.250,00 Produkt: 1100573005 Saatzucht Plaußig GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -159.000,00 -1.607.000,00 -241.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -159.000,00 -1.607.000,00 -241.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573005 0,00 -159.000,00 -1.607.000,00 -241.000,00 Produkt: 1100573008 LWB mbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36910000 Sonstige Finanzerträge RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 -10.228.000,00 -6.229.000,00 -1.536.175,00 -1.430.600,00 -920.850,00 -4.067.000,00 -853.500,00 Summe Kontenklasse: 3 -1.536.175,00 -11.658.600,00 -7.149.850,00 -4.920.500,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573008 -1.536.175,00 -11.658.600,00 -7.149.850,00 -4.920.500,00 Produkt: 1100573009 Kleinmesseplatz Cottaweg Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -3.526,52 -3.526,52 -3.526,52 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -26.400,66 -26.400,66 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -215,29 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -105.503,41 -90.000,00 -92.000,00 -92.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -252.685,53 -205.000,00 -252.000,00 -252.000,00 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. -3,02 0,00 0,00 0,00 -358.191,96 -298.741,81 -373.927,18 -373.927,18 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40111000 Beamtenbezüge 135,75 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 21.973,56 45.150,00 24.300,00 24.950,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 580,50 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 702,74 1.450,00 950,00 950,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42419110 KR Wasser 42419120 42419130 42419140 42419270 50,48 0,00 0,00 0,00 3.920,09 8.650,00 4.600,00 4.750,00 203,04 0,00 0,00 0,00 6.825,38 11.000,00 11.000,00 11.000,00 7.894,19 9.000,00 9.000,00 9.000,00 106.255,12 78.200,00 115.700,00 115.700,00 KR Abwasser 75.924,12 60.000,00 91.500,00 91.500,00 KR Strom 75.489,40 83.500,00 91.900,00 91.900,00 KR Heizkosten 3.971,83 6.000,00 5.500,00 5.500,00 KR Straßenreinigung 7.826,39 7.500,00 8.000,00 8.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 192 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42531000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 3.644,53 2.200,00 4.000,00 4.000,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 1.000,00 2.000,00 2.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 100,00 100,00 100,00 44310300 Telefon, Internet 149,78 200,00 200,00 200,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 162,00 250,00 250,00 250,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 0,00 150,00 150,00 150,00 44412200 Versicherungen dezentral 247,58 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 87.116,65 127.252,22 126.173,48 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 53,92 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 28,00 200,00 200,00 200,00 Summe Kontenklasse: 4 316.038,40 401.666,65 496.602,22 496.323,48 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573009 -42.153,56 102.924,84 122.675,04 122.396,30 Produkt: 1100573010 LVV mbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36150000 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. Summe Kontenklasse: 3 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -7.606.200,00 -3.198.700,00 -14.270.788,64 -14.270.800,00 -14.271.000,00 -14.260.000,00 -14.270.788,64 -14.270.800,00 -21.877.200,00 -17.458.700,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2017 Plan 2019 Plan 2020 368.000,00 0,00 0,00 368.000,00 0,00 0,00 -14.270.788,64 -13.902.800,00 -21.877.200,00 -17.458.700,00 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573010 Plan 2018 0,00 0,00 Produkt: 1100573011 Mitteldeutsche Flughafen AG Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 539.000,00 441.150,00 509.650,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 539.000,00 441.150,00 509.650,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573011 0,00 539.000,00 441.150,00 509.650,00 Produkt: 1100573013 VWA Leipzig GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -79.000,00 -36.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -79.000,00 -36.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573013 0,00 0,00 -79.000,00 -36.000,00 Produkt: 1100573014 EEX AG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36510000 Gewinnausschüttungen RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -4.750,00 -1.184,78 -700,00 -700,00 -6.100,00 -700,00 Summe Kontenklasse: 3 -1.184,78 -700,00 -5.450,00 -6.800,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573014 -1.184,78 -700,00 -5.450,00 -6.800,00 Produkt: 1100573015 Zweckverband KISA Kontenklasse: 4 Kostenart 43130000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 52.466,18 100.000,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 52.466,18 100.000,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573015 52.466,18 100.000,00 0,00 0,00 Produkt: 1100575001 Tourismusförderung Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2017 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2,75 0,00 0,00 0,00 -2,75 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40325000 40412000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 35.909,64 45.200,00 62.100,00 63.900,00 1.103,52 1.450,00 2.400,00 2.500,00 19,75 0,00 0,00 0,00 6.325,84 8.050,00 11.150,00 11.350,00 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 180,44 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 121,07 0,00 150,00 150,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 193 Kostenart Kostenartbezeichnung 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 44212000 Aufw. ehrenamtl. T. Beschäftigte RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.600.000,00 2.600.000,00 2.600.000,00 54,00 0,00 0,00 2.600.000,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 2.643.714,26 2.654.700,00 2.675.800,00 2.677.900,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100575001 2.643.711,51 2.654.700,00 2.675.800,00 2.677.900,00 Produkt: 1100575101 Gästetaxe Kontenklasse: 3 Kostenart 33610000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Gästetaxe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 0,00 0,00 -5.222.700,00 -5.222.700,00 0,00 0,00 -5.222.700,00 -5.222.700,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 0,00 77.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 0,00 3.000,00 154.000,00 6.000,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 0,00 20.000,00 40.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 0,00 2.311.350,00 2.311.350,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 0,00 100.000,00 100.000,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 2.511.350,00 2.611.350,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100575101 0,00 0,00 -2.711.350,00 -2.611.350,00 Produkt: 1100611001 Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 30110000 Grundsteuer A -239.404,75 -250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 30120000 Grundsteuer B -94.052.330,64 -95.000.000,00 -95.500.000,00 -96.000.000,00 30130000 Gewerbesteuer -289.830.362,36 -280.000.000,00 -305.000.000,00 -320.000.000,00 30210000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer -157.255.764,31 -165.000.000,00 -190.000.000,00 -202.000.000,00 30220000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer -46.426.114,35 -58.300.000,00 -61.800.000,00 -56.500.000,00 30310000 Vergnügungssteuer -5.461.570,22 -2.000.000,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 30320000 Hundesteuer -1.906.048,11 -1.600.000,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 30340000 Zweitwohnungssteuer -861.741,47 -1.300.000,00 -1.300.000,00 -1.300.000,00 30521000 DL AM Sonderlastenausgleich HARTZ IV (§1 -15.158.989,17 -13.500.050,00 -13.000.000,00 -13.000.000,00 30531000 SozH Sonderlastenausgleich HARTZ IV (§18 -13.394.888,91 -20.000.000,00 -15.600.000,00 -15.600.000,00 31110000 Allgemeine Schlüsselzuweisungen vom Land -378.727.830,00 -423.000.000,00 -441.000.000,00 -469.000.000,00 31120000 Inv. Schlüsselzuweisung z. Verw. f. Inst -27.120.000,00 -15.700.000,00 -26.700.000,00 -29.500.000,00 31210000 Bedarfszuweisungen vom Land -6.648.239,00 -4.390.000,00 -4.000.000,00 -4.000.000,00 31310000 sonstige allgemeine Zuweisungen Land -29.044.037,67 -29.321.500,00 -30.076.700,00 -30.076.700,00 31319000 sonstige allg. Zuweisungen Land -1.160.637,00 0,00 0,00 0,00 31611031 Auflösung v. SP Land-Infrastrukturp.Anl. 0,00 0,00 -1.817.777,78 -2.586.666,66 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 35625000 Nachzahlungszinsen 35626000 Erstattungszinsen 35629000 Sonstige Zinsen 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen Summe Kontenklasse: 3 477.174,02 0,00 0,00 0,00 -4.352.737,00 -1.340.500,00 -1.340.500,00 -1.340.500,00 3.174.878,00 0,00 0,00 0,00 2.064,00 -100.000,00 0,00 0,00 -380,25 0,00 0,00 0,00 -1.067.986.959,19 -1.110.802.050,00 -1.191.384.977,78 -1.245.153.866,66 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 43410000 Gewerbesteuerumlage 22.088.251,65 21.300.000,00 23.210.000,00 24.350.000,00 43723000 Umlage kommunaler Sozialverband Sachsen 75.039.337,53 82.053.250,00 86.600.000,00 88.600.000,00 47211010 Abschreibung FV Grst 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 47211020 Abschreibung FV Gewst 0,00 4.500.000,00 4.500.000,00 4.500.000,00 47211030 Abschreibung FV Vgst 0,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 47211040 Abschreibung FV Hund 0,00 125.000,00 125.000,00 125.000,00 47211050 Abschreibung FV Zwst 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 10.020,04 0,00 0,00 0,00 47212110 Abschr. Ford. d. Erlass Grst 112.314,14 250.000,00 250.000,00 250.000,00 47212120 Abschr. Ford. d. Erlass Gewst 438.237,19 1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 47212130 Abschr. Ford. d. Erlass Vgst 118.304,75 15.000,00 15.000,00 15.000,00 47212140 Abschr. Ford. d. Erlass Hund 9.615,15 25.000,00 25.000,00 25.000,00 47212150 Abschr. Ford. d. Erlass Zws 3.999,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 16.843,00 0,00 0,00 0,00 47212210 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Grst 279.501,50 450.000,00 450.000,00 450.000,00 47212220 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Gewst 697.817,50 1.200.000,00 1.200.000,00 1.200.000,00 47212230 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Vgst 124.657,60 50.000,00 50.000,00 50.000,00 47212240 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Hund 76.442,51 90.000,00 90.000,00 90.000,00 47212250 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Zwst 8.298,18 10.000,00 10.000,00 10.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 3.189,90 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 194 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100611001 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 99.026.829,64 111.593.250,00 118.050.000,00 121.190.000,00 -968.960.129,55 -999.208.800,00 -1.073.334.977,78 -1.123.963.866,66 Produkt: 1100612001 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31473000 Spenden private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 35629000 Sonstige Zinsen 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen 36120000 Zinserträge von Gemeinden/ ~verbände 36150000 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten RE 2017 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -2.937,38 0,00 0,00 0,00 0,00 -17.914.986,53 -17.914.986,53 -17.914.986,53 -137.797,18 0,00 -100.000,00 -100.000,00 -6.899.607,47 0,00 0,00 0,00 -4.254,02 0,00 0,00 0,00 -110,96 0,00 0,00 0,00 -1.526.642,17 -1.750.000,00 -1.750.000,00 -1.750.000,00 -8.571.349,18 -19.664.986,53 -19.764.986,53 -19.764.986,53 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 44410500 Kapitalertragsteuer 45120000 Zinsaufw. Gemeinden/ ~verbände 45150000 Zinsaufw. verbund. U., Beteiligungen, So 45170100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 88,70 0,00 0,00 0,00 12.102,56 0,00 0,00 0,00 153.990,01 0,00 0,00 0,00 Zinsen kurzfr. Verbindlichkeiten Krediti 244,62 0,00 0,00 0,00 45171100 Zinsen langfr. Verbindlichkeiten Krediti 9.223.891,42 12.135.600,00 10.135.600,00 11.135.600,00 45180000 Zinsaufw. sonstigen inländischen Bereich 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders Summe Kontenklasse: 4 230,85 0,00 0,00 7.450,00 0,00 0,00 0,00 9.397.998,16 12.135.600,00 10.135.600,00 11.135.600,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51190000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 sonstige außergewöhnliche Aufwendungen Plan 2020 0,00 0,00 512,00 0,00 0,00 0,00 827.160,98 -7.529.386,53 -9.629.386,53 -8.629.386,53 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100612001 Plan 2019 512,00 0,00 Produkt: 1100742052 Schaden Sportförderung - Amt 52 Kontenklasse: 5 Kostenart 50191110 Kostenartbezeichnung RE 2017 außergewöhnl.Erträge bei Katastroph.Land Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 20.522,65 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 20.522,65 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100742052 20.522,65 0,00 0,00 0,00 Produkt: 1100755067 Schaden Naturpflege - Amt 67 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50191110 außergewöhnl.Erträge bei Katastroph.Land 51114200 ao Aufwand f.Sach-u.Dienstl.b.Katastr.FA RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -126.777,94 0,00 0,00 0,00 158.539,12 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 31.761,18 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100755067 31.761,18 0,00 0,00 0,00 Produkt: 40000062485000 Zweckgebundene Zuwendung von Dritten Kontenklasse: 3 Kostenart 31410000 Kostenartbezeichnung RE 2017 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 45.000,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 45.000,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 40000062485000 45.000,00 0,00 0,00 0,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -10.000,00 0,00 0,00 0,00 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -21.879,31 0,00 0,00 0,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -7.580,00 0,00 0,00 0,00 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen -648,45 0,00 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -175.535,38 0,00 0,00 0,00 33219110 Jahresnutzungsgebühren -35.110,00 0,00 0,00 0,00 33219120 Bearbeitungsgebühren -466,00 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -853.464,79 0,00 0,00 0,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -1.999,56 0,00 0,00 0,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht -12.701,82 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -245,94 0,00 0,00 0,00 34612000 sonstige Erträge Sachbezüge Besch. -106,04 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 195 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612100 sonst. Erträge Sachbezüge Beamte 34619110 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Besch. 34619111 KR Ertr. priv. Nutzung Tel. Beamte 34619113 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -8,04 0,00 0,00 0,00 -2.484,69 0,00 0,00 0,00 -105,48 0,00 0,00 0,00 KR Ertr. priv. Nutzg. Tel. Besch. ATZ Ar -29,87 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -14,58 0,00 0,00 0,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -2.573,00 0,00 0,00 0,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -21.041,02 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -1.189,83 0,00 0,00 0,00 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -232.661,27 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -1.633,84 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -4.994,18 0,00 0,00 0,00 35615000 Erträge aus Disziplinarverfahren -200,00 0,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -151.482,25 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -1.250,00 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -397.000,00 0,00 0,00 0,00 -1.936.405,34 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121100 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 375.999,90 0,00 0,00 0,00 10.784.607,89 0,00 0,00 0,00 -3.900,00 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 168.248,79 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -40.001,11 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -26.116,40 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 126.368,83 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 31.581,32 0,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 1.590,00 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 346.540,44 0,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 8.142,38 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -510,67 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.061,67 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 44.928,58 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 1.961.599,92 0,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 26.992,65 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.177,12 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 19.647,33 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -19.531,75 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 24.495,15 0,00 0,00 0,00 40325000 AG Zusch. priv. KV/PV Besch. 13.592,67 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 41,16 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 794,45 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 320,00 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 30.493,04 0,00 0,00 0,00 40412100 Beih/Unterstützung Besch. ATZ ArbPh 320,00 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 125.997,25 0,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 15.311,97 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 1.354.618,51 0,00 0,00 0,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 2.517,50 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 1.422.986,42 0,00 0,00 0,00 42112100 Wartung technischer Anlagen und Maschine 9.667,93 0,00 0,00 0,00 42112200 Sonst. Instandhaltg. an techn. Anl. u. M 11.453,09 0,00 0,00 0,00 42112700 UH Außenspielgeräte 10.659,08 0,00 0,00 0,00 42113000 Pflege Freiflächen 10.476,63 0,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 262.469,13 0,00 0,00 0,00 42119999 baul. Unterhaltung Abrechnung aus InvHH 0,04 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 79.744,52 0,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 407.595,31 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 81.134,02 0,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 7.490,60 0,00 0,00 0,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 452.573,46 0,00 0,00 0,00 42321000 Leasing zentral 17.044,40 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 117.532,57 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 27.332,32 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 11.002,16 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 8.908,53 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.082.834,49 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 284.925,75 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 196 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419240 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 12.896.874,76 0,00 0,00 0,00 220.129,77 0,00 0,00 0,00 3.895,67 0,00 0,00 0,00 12.418,17 0,00 0,00 0,00 5.474,30 0,00 0,00 0,00 21.780,62 0,00 0,00 0,00 1.000,93 0,00 0,00 0,00 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 440,48 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 760,89 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 12.600,59 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 7.621,92 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 611.297,43 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral -6.736,50 0,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral -1.304,03 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 476,04 0,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 494,55 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 54.921,89 0,00 0,00 0,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 2.776,97 0,00 0,00 0,00 42519120 KR Kfz-Reparaturen 1.243,52 0,00 0,00 0,00 42519130 KR Kfz-Steuer 210,00 0,00 0,00 0,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 504,95 0,00 0,00 0,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 161,84 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 66.753,47 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 43.034,76 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 778.523,66 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 45.216,63 0,00 0,00 0,00 42611210 Bes. Aufw. Beamte dez. 82,80 0,00 0,00 0,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 126,81 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus/Fortbildung Besch. 1.327,52 0,00 0,00 0,00 42619161 KR Aus/Fortbildung Beamte 75,10 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.284,26 0,00 0,00 0,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 9.327,22 0,00 0,00 0,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 634.578,40 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 15.356,09 0,00 0,00 0,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 214,00 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 107,10 0,00 0,00 0,00 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 4.286,47 0,00 0,00 0,00 42719280 KR Verbrauchsmittel kultureller Einricht 16.528,66 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 147.827,26 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 1.383,77 0,00 0,00 0,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 2.748,86 0,00 0,00 0,00 42819130 KR Reinigungs- und Sanitärmittel 260,96 0,00 0,00 0,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 27,97 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 1.285.108,77 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 263.377,24 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 39.142,57 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 3.661,75 0,00 0,00 0,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 9,90 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 162.606,75 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 65.634,95 0,00 0,00 0,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 550,43 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 108.920,73 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten Beschäftigte 35.629,97 0,00 0,00 0,00 44310910 Reisekosten Beamte 2.686,48 0,00 0,00 0,00 44310950 Reisekosten Azubi 40,70 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 20.388,19 0,00 0,00 0,00 44312300 Cash Management 706,52 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 13,01 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7.505,77 0,00 0,00 0,00 44412200 Versicherungen dezentral 3.216,92 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 -3,83 -0,96 -0,97 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 573,22 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 102,76 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 5.700,00 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 56.850,00 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 2.949,00 0,00 0,00 0,00 37.356.773,62 -3,83 -0,96 -0,97 Summe Kontenklasse: 4 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 197 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50122000 Ersatzleistungen für Schadensfälle dezen 50130000 RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 -9.242,22 0,00 0,00 0,00 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v -136.659,92 0,00 0,00 0,00 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu -410.017,95 0,00 0,00 0,00 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und -470.224,43 0,00 0,00 0,00 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen -31.183,53 0,00 0,00 0,00 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 2.061,16 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 55.470,03 0,00 0,00 0,00 51392000 Abgang ohne Erlös 893.975,43 0,00 0,00 0,00 51610000 Aufw. aus Veräußerung v. Grundst. und Ge 22.315,32 0,00 0,00 0,00 51620000 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. 18.475,03 0,00 0,00 0,00 -65.031,08 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96310200 umg. lfd. Zuwendungen 10.000,00 0,00 0,00 0,00 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 30.107,76 0,00 0,00 0,00 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 211.111,38 0,00 0,00 0,00 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 89,71 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 41.179,28 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 854.695,67 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 234.418,41 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 4.870,88 0,00 0,00 0,00 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge 1.450,00 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 397.000,00 0,00 0,00 0,00 96400100 umg. Personalaufwendungen -51.597,43 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 220,50 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen -13.960.938,07 0,00 0,00 0,00 96420100 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -4.244,09 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -2.207.498,20 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -3.484.546,50 0,00 0,00 0,00 96440100 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -2.830,44 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -10.997,75 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.972.435,21 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen -675,98 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) -2.093,00 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) -63.406,00 0,00 0,00 0,00 96500300 umg. außerordentliche Erträge 9.242,22 0,00 0,00 0,00 -19.966.876,86 0,00 0,00 0,00 15.388.460,34 -3,83 -0,96 -0,97 -127.824.816,72 25.031.757,77 -10.385.676,51 -2.021.489,82 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Gesamtergebnis Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 1 von 38 Amt Investitionsprojekt 1 Geschäftsbereich des Ober 70000215 bewegliches AV 10 Hauptamt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000986 EDV Software Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001531 Intranet Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000178 bewegliches AV (Bürgeramt) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000182 bewegliches AV (Stadtarchiv) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000187 bewegliches AV (Fuhrpark) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000189 bewegliches AV (Druckerei) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000192 bewegliches AV (Post) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000198 bewegl. AV (Zentr.Besch./Ausschr.Stelle) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000206 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000208 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001204 BGA Amtsleiterbereich Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001334 Software für Druckerei Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Plan 2019 10.000 0 10.000 60.000 0 60.000 20.000 0 20.000 90.000 0 90.000 4.750 0 4.750 1.000 0 1.000 32.000 0 32.000 13.900 0 13.900 0 0 0 3.000 0 3.000 119.000 0 119.000 86.700 0 86.700 1.550 0 1.550 10.000 0 10.000 Plan 2020 10.000 0 10.000 60.000 0 60.000 20.000 0 20.000 90.000 0 90.000 7.100 0 7.100 27.700 0 27.700 25.000 0 25.000 20.000 0 20.000 27.000 0 27.000 2.000 0 2.000 156.000 0 156.000 19.600 0 19.600 0 0 0 2.500 0 2.500 Plan 2021 10.000 0 10.000 0 0 0 0 0 0 10.000 0 10.000 5.000 0 5.000 4.500 0 4.500 25.000 0 25.000 13.000 0 13.000 35.000 0 35.000 2.000 0 2.000 88.000 0 88.000 28.700 0 28.700 0 0 0 0 0 0 Plan 2022 10.000 0 10.000 0 0 0 0 0 0 10.000 0 10.000 3.000 0 3.000 0 0 0 27.000 0 27.000 0 0 0 0 0 0 1.500 0 1.500 18.500 0 18.500 24.000 0 24.000 0 0 0 10.000 0 10.000 Plan 2023 10.000 0 10.000 0 0 0 0 0 0 10.000 0 10.000 1.500 0 1.500 20.000 0 20.000 35.000 0 35.000 10.000 0 10.000 0 0 0 1.500 0 1.500 25.000 0 25.000 6.000 0 6.000 0 0 0 0 0 0 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 2 von 38 Amt Investitionsprojekt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000231 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000001 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001123 Erwerb bew. Anlagevermögen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000617 Kapitalerhöhung/Werterhöhung LMG mbEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000803 Kapitaleinlage LVV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001202 bewegliches Anlagevermögen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000090 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001620 Software Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001910 Software (10.9) 11 Personalamt 12 Amt für Statistik und Wah 14 Rechnungsprüfungsamt 2 GbR OBM Kommunalwirt. 20 Stadtkämmerei Einzahlung/Auszahlung Plan 2019 15.000 0 15.000 286.900 0 286.900 3.800 0 3.800 3.800 0 3.800 2.900 0 2.900 2.900 0 2.900 800 0 800 800 0 800 1.000.000 0 1.000.000 14.271.000 0 14.271.000 5.000 0 5.000 15.276.000 0 15.276.000 5.000 0 5.000 32.500 0 32.500 Plan 2020 0 0 0 286.900 0 286.900 3.800 0 3.800 3.800 0 3.800 2.900 0 2.900 2.900 0 2.900 800 0 800 800 0 800 1.000.000 0 1.000.000 14.260.000 0 14.260.000 5.000 0 5.000 15.265.000 0 15.265.000 5.000 0 5.000 32.500 0 32.500 Plan 2021 0 0 0 201.200 0 201.200 2.700 0 2.700 2.700 0 2.700 2.000 0 2.000 2.000 0 2.000 800 0 800 800 0 800 1.000.000 0 1.000.000 14.226.000 0 14.226.000 5.000 0 5.000 15.231.000 0 15.231.000 3.500 0 3.500 22.800 0 22.800 Plan 2022 15.000 0 15.000 99.000 0 99.000 1.300 0 1.300 1.300 0 1.300 1.000 0 1.000 1.000 0 1.000 1.000 0 1.000 1.000 0 1.000 1.000.000 0 1.000.000 14.226.000 0 14.226.000 5.000 0 5.000 15.231.000 0 15.231.000 2.500 0 2.500 10.400 0 10.400 Plan 2023 0 0 0 99.000 0 99.000 1.300 0 1.300 1.300 0 1.300 1.000 0 1.000 1.000 0 1.000 1.000 0 1.000 1.000 0 1.000 1.000.000 0 1.000.000 14.226.000 0 14.226.000 5.000 0 5.000 15.231.000 0 15.231.000 2.500 0 2.500 10.400 0 10.400 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 3 von 38 Amt Investitionsprojekt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001247 Erwerb immaterielles Vermögen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001911 Projekt Optimierung Kassenprozesse Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001949 Zahlungsautomaten Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001707 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000042 Einzahlungen BOSO Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000044 Entschädigung für Verwaltungsvermögen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000046 Zahlungen für Steckengebliebene Entsch Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000047 Verkehrsflächenbereinigung Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000049 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000051 Veräußerung von Grundstücken Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000053 Sachenrecht Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Summe 21 Stadtkasse 22 Referat SAP 23 Liegenschaftsamt Einzahlung/Auszahlung Plan 2019 37.500 0 37.500 64.100 0 64.100 50.000 0 50.000 140.000 0 140.000 254.100 0 254.100 0 0 0 0 0 0 -10.000 -10.000 0 250.000 0 250.000 5.000 0 5.000 30.000 0 30.000 10.000 0 10.000 -4.546.000 -4.546.000 0 -30.000 -50.000 20.000 Plan 2020 37.500 0 37.500 64.100 0 64.100 50.000 0 50.000 140.000 0 140.000 254.100 0 254.100 0 0 0 0 0 0 -10.000 -10.000 0 250.000 0 250.000 0 0 0 35.000 0 35.000 10.000 0 10.000 -5.977.000 -5.977.000 0 -30.000 -50.000 20.000 Plan 2021 26.300 0 26.300 45.000 0 45.000 50.000 0 50.000 75.000 0 75.000 170.000 0 170.000 0 0 0 0 0 0 -10.000 -10.000 0 250.000 0 250.000 0 0 0 35.000 0 35.000 10.000 0 10.000 -5.744.200 -5.744.200 0 -30.000 -50.000 20.000 Plan 2022 12.900 0 12.900 22.100 0 22.100 50.000 0 50.000 0 0 0 72.100 0 72.100 1.000 0 1.000 1.000 0 1.000 -10.000 -10.000 0 250.000 0 250.000 0 0 0 35.000 0 35.000 10.000 0 10.000 -6.219.200 -6.219.200 0 -30.000 -50.000 20.000 Plan 2023 12.900 0 12.900 22.100 0 22.100 0 0 0 0 0 0 22.100 0 22.100 1.000 0 1.000 1.000 0 1.000 -10.000 -10.000 0 250.000 0 250.000 0 0 0 35.000 0 35.000 10.000 0 10.000 -4.219.200 -4.219.200 0 -30.000 -50.000 20.000 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 4 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 70000055 Rückzahlung überzahlter GrunderwerbskoEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000059 strategischer Grundstückankauf/-verkauf Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000064 Schadenersatzforderungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000065 Tauschverträge Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000067 Entschädigungszahlung Grunderwerb Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000296 Pauschalpos. f. kl. Einzelmaßnahm.-OE66 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000298 Altes Messegelände-OE66 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000404 Pauschalposition Vorkaufsrecht-OE66 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000598 GE Liegenschaftsamt Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000682 Erschließung Agra Gelände Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000779 S 78 OT Engelsdorf/ Althener Straße-OE6 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000785 Rad- / Gehwege VTA Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001118 G.-Schumann-St/Delitz.Str.-Stahm.Hö-OE Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001315 Einzahlungen Nordraum Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Plan 2019 -5.000 -5.000 0 1.000.000 0 1.000.000 9.000 -1.000 10.000 -300.000 -300.000 0 100.000 0 100.000 230.000 0 230.000 230.000 0 230.000 69.000 0 69.000 800.000 0 800.000 150.000 0 150.000 0 0 0 232.300 0 232.300 0 0 0 -1.421.000 -1.421.000 0 Plan 2020 -5.000 -5.000 0 1.000.000 0 1.000.000 9.000 -1.000 10.000 -300.000 -300.000 0 100.000 0 100.000 230.000 0 230.000 230.000 0 230.000 69.000 0 69.000 800.000 0 800.000 150.000 0 150.000 190.650 0 190.650 241.500 0 241.500 57.500 0 57.500 0 0 0 Plan 2021 -5.000 -5.000 0 1.500.000 0 1.500.000 9.000 -1.000 10.000 -300.000 -300.000 0 100.000 0 100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 800.000 0 800.000 150.000 0 150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Plan 2022 -5.000 -5.000 0 1.514.700 0 1.514.700 9.000 -1.000 10.000 -300.000 -300.000 0 100.000 0 100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 800.000 0 800.000 150.000 0 150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Plan 2023 -5.000 -5.000 0 1.514.700 0 1.514.700 9.000 -1.000 10.000 -300.000 -300.000 0 100.000 0 100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 800.000 0 800.000 150.000 0 150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 5 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001585 VTA Georg-Schwarz-Brücken Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001689 Strategischer GE "Wachsende Stadt" Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001856 VTA Lösnicker Brücke Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001857 VTA Schlachthofbrücke Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001860 Verkehrsflächenbereinigungsgesetz OE 66Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001861 Grunderwerb OE 51 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001863 Grundstücksarrondierung OE 23 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001864 Vorkaufsrecht OE 23 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001865 Optionszins OE 23 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001866 Planungselement OE 66 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001868 Brücke Geithainer Straße OE 66 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001869 Dieskaustraße/Gerhard-Ellrodt-Str. OE 66Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001870 Straßenbahnverl. Mockauer Post OE 66 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001584 VTA Brücke Steinstraße Plan 2019 115.000 0 115.000 334.850 0 334.850 5.000.000 0 5.000.000 23.000 0 23.000 57.500 0 57.500 70.000 0 70.000 16.181.700 0 16.181.700 100.000 0 100.000 50.000 0 50.000 100.000 0 100.000 40.350 0 40.350 0 0 0 60.950 0 60.950 151.800 0 151.800 Plan 2020 0 0 0 0 0 0 5.000.000 0 5.000.000 0 0 0 0 0 0 70.000 0 70.000 825.000 0 825.000 100.000 0 100.000 50.000 0 50.000 100.000 0 100.000 888.350 0 888.350 23.000 0 23.000 0 0 0 0 0 0 Plan 2021 0 0 0 0 0 0 3.000.000 0 3.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 100.000 0 100.000 50.000 0 50.000 100.000 0 100.000 1.500.000 0 1.500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Plan 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 100.000 0 100.000 50.000 0 50.000 100.000 0 100.000 1.500.000 0 1.500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Plan 2023 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 100.000 0 100.000 50.000 0 50.000 100.000 0 100.000 1.500.000 0 1.500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 6 von 38 Amt Investitionsprojekt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001872 Rolf-Axen-Str./Russenstraße OE 66 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001873 Knoten M.-Liebermann-Str/Virchovstr.OEEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001900 Erschließunf Eigenheimgebiete Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001902 Leitg. W.-Leuschner-Platz Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001903 Verkauf Eigenheimgebiete Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000004 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000212 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000624 Neubau stationäre VerkehrsüberwachungEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001373 Software Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000248 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001871 Knoten Adler OE 66 30 Rechtsamt 32 Ordnungsamt 34 Standesamt Einzahlung/Auszahlung Plan 2019 20.700 0 20.700 54.050 0 54.050 310.500 0 310.500 700.000 0 700.000 435.000 0 435.000 0 0 0 20.608.700 -6.333.000 26.941.700 2.000 0 2.000 2.000 0 2.000 655.600 -97.500 753.100 20.000 0 20.000 140.000 0 140.000 815.600 -97.500 913.100 1.700 0 1.700 Plan 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 700.000 0 700.000 400.000 0 400.000 -800.000 -800.000 0 4.407.000 -7.143.000 11.550.000 2.000 0 2.000 2.000 0 2.000 173.100 0 173.100 20.000 0 20.000 90.000 0 90.000 283.100 0 283.100 1.700 0 1.700 Plan 2021 0 0 0 0 0 0 0 0 0 700.000 0 700.000 0 0 0 -800.000 -800.000 0 1.414.800 -6.910.200 8.325.000 3.200 0 3.200 3.200 0 3.200 96.500 0 96.500 20.000 0 20.000 90.000 0 90.000 206.500 0 206.500 1.000 0 1.000 Plan 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -800.000 -800.000 0 -2.745.500 -7.385.200 4.639.700 1.600 0 1.600 1.600 0 1.600 17.000 0 17.000 20.000 0 20.000 90.000 0 90.000 127.000 0 127.000 1.000 0 1.000 Plan 2023 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -800.000 -800.000 0 -745.500 -5.385.200 4.639.700 1.600 0 1.600 1.600 0 1.600 17.000 0 17.000 20.000 0 20.000 90.000 0 90.000 127.000 0 127.000 1.000 0 1.000 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 7 von 38 Amt Investitionsprojekt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000366 bewegl. AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000158 Vm.äußerg./Einzahlg. Fw Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000159 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000162 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000163 Zuweisung vom Land Wechselladeertech Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000164 Zuweisung vom Land Spezialausstattung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000167 IRLS - Anteil FW Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000171 BGA Kat-S Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000173 Vm.-veräußerg./Einzahlg. RD Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000174 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000176 IRLS - Anteil RD Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001625 DV-Software 36 Amt für Umweltschutz 37 Branddirektion Einzahlung/Auszahlung Plan 2019 1.000 0 1.000 2.700 0 2.700 20.950 0 20.950 20.950 0 20.950 -90.000 -90.000 0 10.000 0 10.000 2.396.000 -1.274.000 3.670.000 0 0 0 151.900 0 151.900 56.700 -46.750 103.450 0 0 0 -30.000 -30.000 0 884.100 0 884.100 56.700 -46.750 103.450 Plan 2020 1.000 0 1.000 2.700 0 2.700 27.100 0 27.100 27.100 0 27.100 -70.000 -70.000 0 10.000 0 10.000 1.535.500 -1.274.000 2.809.500 0 0 0 288.400 0 288.400 175.550 -154.450 330.000 0 0 0 -20.000 -20.000 0 765.400 0 765.400 175.550 -154.450 330.000 Plan 2021 900 0 900 1.900 0 1.900 25.600 0 25.600 25.600 0 25.600 -80.000 -80.000 0 15.000 0 15.000 1.875.000 -1.274.000 3.149.000 0 0 0 258.500 -50.000 308.500 290.750 -258.750 549.500 1.000 0 1.000 -45.000 -45.000 0 118.000 0 118.000 290.750 -258.750 549.500 Plan 2022 0 0 0 1.000 0 1.000 12.600 0 12.600 12.600 0 12.600 -75.000 -75.000 0 15.000 0 15.000 1.688.000 -1.035.000 2.723.000 0 0 0 190.000 -90.000 280.000 0 0 0 1.000 0 1.000 0 0 0 1.043.000 0 1.043.000 0 0 0 Plan 2023 0 0 0 1.000 0 1.000 12.600 0 12.600 12.600 0 12.600 -70.000 -70.000 0 15.000 0 15.000 3.525.500 -452.000 3.977.500 450.000 0 450.000 205.200 -100.000 305.200 236.150 -213.850 450.000 1.000 0 1.000 -20.000 -20.000 0 53.000 0 53.000 236.150 -213.850 450.000 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 8 von 38 Amt Investitionsprojekt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001343 Erwerb immat. Vm RD - Technik Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001350 Erneuerung AS-WS u. -übg.-anlage WW Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001624 Erwerb immat. Vm Fw Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001674 Komplettsanierung Hw-Budget Bund Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001675 Komplettsanierung Hw-Budget Sachsen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001695 Neubau Fw.-gerätehaus FF Nordost Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001904 Neubau Rettungswache Nordwest Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001905 Neubau Rettungswache Grünau Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001906 Komplettsanierung FF Süd SchenkendorfsEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001907 Erweiterung Bekleidungskammer WestwaEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000003 Investitionszuschuss Bacharchiv Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000016 Zusch. für Inv. an EB Oper Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001215 Erwerb bewegl. Anlagevermögen 41 Kulturamt Einzahlung/Auszahlung Plan 2019 18.500 0 18.500 5.000 0 5.000 0 0 0 5.000 0 5.000 509.250 -1.527.750 2.037.000 1.250.000 -3.750.000 5.000.000 918.600 0 918.600 0 0 0 400.000 0 400.000 0 0 0 0 0 0 6.541.750 -6.765.250 13.307.000 25.600 0 25.600 122.900 0 122.900 Plan 2020 18.500 0 18.500 5.000 0 5.000 0 0 0 5.000 0 5.000 0 0 0 1.500.000 -4.500.000 6.000.000 0 0 0 100.000 0 100.000 700.000 0 700.000 0 0 0 0 0 0 5.188.900 -6.172.900 11.361.800 25.600 0 25.600 122.900 0 122.900 Plan 2021 18.000 0 18.000 5.000 0 5.000 0 0 0 3.000 0 3.000 0 0 0 730.500 -2.191.500 2.922.000 0 0 0 600.000 0 600.000 900.000 0 900.000 0 0 0 0 0 0 4.980.500 -4.158.000 9.138.500 17.920 0 17.920 36.330 0 36.330 Plan 2022 15.000 0 15.000 0 0 0 900.000 0 900.000 3.000 0 3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 300.000 0 300.000 0 0 0 400.000 -100.000 500.000 520.000 0 520.000 5.000.000 -1.300.000 6.300.000 8.800 0 8.800 17.800 0 17.800 Plan 2023 15.000 0 15.000 0 0 0 0 0 0 3.000 0 3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 350.000 -650.000 1.000.000 0 0 0 5.000.000 -1.719.700 6.719.700 8.800 0 8.800 17.800 0 17.800 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 9 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 70000017 Zusch. für Inv. an EB Schauspiel Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000018 Zusch. für Inv. an EB Theater d.J. Welt 70000019 Gewandhaus 70000020 Zusch. für Inv. an EB Musikschule 70000023 bewegliches AV KA 70000028 Zusch. für Ausstattung an Freie Träger 70000031 bewegliches AV 70000033 bewegliches AV NKM 70000035 bewegliches AV MAK 70000736 Naturkundemuseum -Baumaßnahme 70001105 Notenrouten 70001216 Silzer-Sammlung 70001371 bewegliches AV Thomanerchor 70001548 Baumaßnahme Coffee Baum Plan 2019 114.500 0 114.500 60.000 0 60.000 2.930.000 0 2.930.000 75.000 0 75.000 7.900 0 7.900 150.000 0 150.000 48.100 0 48.100 5.400 0 5.400 44.100 0 44.100 800.000 0 800.000 50.000 0 50.000 80.000 0 80.000 22.100 0 22.100 500.000 0 500.000 Plan 2020 114.500 0 114.500 60.000 0 60.000 1.350.000 0 1.350.000 75.000 0 75.000 4.900 0 4.900 150.000 0 150.000 21.100 0 21.100 5.400 0 5.400 89.100 0 89.100 800.000 0 800.000 212.500 0 212.500 0 0 0 22.100 0 22.100 0 0 0 Plan 2021 46.760 0 46.760 17.430 0 17.430 24.430 0 24.430 20.930 0 20.930 5.530 0 5.530 19.390 0 19.390 13.440 0 13.440 3.780 0 3.780 30.870 0 30.870 0 0 0 0 0 0 0 0 0 15.470 0 15.470 0 0 0 Plan 2022 22.950 0 22.950 8.550 0 8.550 11.900 0 11.900 10.250 0 10.250 2.750 0 2.750 9.500 0 9.500 6.650 0 6.650 2.150 0 2.150 15.150 0 15.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.650 0 7.650 0 0 0 Plan 2023 22.950 0 22.950 8.550 0 8.550 11.900 0 11.900 10.250 0 10.250 2.750 0 2.750 9.500 0 9.500 6.650 0 6.650 2.150 0 2.150 15.150 0 15.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.650 0 7.650 0 0 0 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 10 von 38 Amt Investitionsprojekt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001822 Sporthistorische Stadtroute Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001830 Erwerb bew. Anlagevermögen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001987 Zuschuss Israelische Religionsgemeinde Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000083 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001678 Immaterielles Vermögen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000754 Baumaßnahme Bibliothek Südvorstadt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001757 Allg. Betriebs- und Geschäftsausstattung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000245 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001606 Asyl - Arno-Nitzsche-Straße 37 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001701 Komm.Ant.Wohneinrichtung Heinz WagnEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001623 Kunstvorhaben i.ö. Raum 42 Volkshochschule 45 Leipziger Städtische Bibl 50 Sozialamt Einzahlung/Auszahlung Plan 2019 75.000 0 75.000 15.000 0 15.000 42.300 0 42.300 240.000 0 240.000 5.407.900 0 5.407.900 23.400 0 23.400 14.000 0 14.000 37.400 0 37.400 86.500 0 86.500 154.300 0 154.300 240.800 0 240.800 16.300 0 16.300 950.000 0 950.000 3.050 0 3.050 Plan 2020 25.000 0 25.000 15.000 0 15.000 42.300 0 42.300 0 0 0 3.135.400 0 3.135.400 23.400 0 23.400 0 0 0 23.400 0 23.400 2.000.000 0 2.000.000 240.800 0 240.800 2.240.800 0 2.240.800 16.300 0 16.300 950.000 0 950.000 0 0 0 Plan 2021 0 0 0 0 0 0 33.200 0 33.200 0 0 0 285.480 0 285.480 16.400 0 16.400 0 0 0 16.400 0 16.400 1.500.000 0 1.500.000 175.900 0 175.900 1.675.900 0 1.675.900 11.400 0 11.400 950.000 0 950.000 0 0 0 Plan 2022 0 0 0 0 0 0 16.300 0 16.300 0 0 0 140.400 0 140.400 8.100 0 8.100 0 0 0 8.100 0 8.100 0 0 0 86.600 0 86.600 86.600 0 86.600 5.600 0 5.600 950.000 0 950.000 0 0 0 Plan 2023 0 0 0 0 0 0 16.300 0 16.300 0 0 0 140.400 0 140.400 8.100 0 8.100 0 0 0 8.100 0 8.100 0 0 0 86.600 0 86.600 86.600 0 86.600 5.600 0 5.600 950.000 0 950.000 0 0 0 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 11 von 38 Amt Investitionsprojekt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001916 Komm.Ant.SEB Wohnstätte Volksgartens Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001917 Komm.Ant.SEB Komplex-Kita Benedixstr. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001918 Komm.Ant.SEB Riesaerstr. 100 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001919 Komm.Ant. Diakonie Wohnst. Martinstift Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001931 50_ÜN_Rückmarsdorfer_Str._7 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000120 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000131 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000135 bewegliches AV (Horte) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000138 bewegliches AV (JA) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000315 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000322 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000326 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001702 Komm.Ant. Kita F.-Dittes-Straße 51 AfJFB Einzahlung/Auszahlung Plan 2019 136.650 0 136.650 68.500 0 68.500 230.000 0 230.000 19.000 0 19.000 1.800 0 1.800 100.000 0 100.000 1.525.300 -500.000 2.025.300 5.200 0 5.200 65.400 0 65.400 41.900 0 41.900 810.400 0 810.400 483.900 0 483.900 441.150 0 441.150 53.150 0 53.150 Plan 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 966.300 0 966.300 6.500 0 6.500 23.400 0 23.400 12.600 0 12.600 156.450 0 156.450 642.000 0 642.000 355.300 0 355.300 30.000 0 30.000 Plan 2021 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 961.400 0 961.400 3.900 0 3.900 1.000 0 1.000 59.400 0 59.400 337.250 0 337.250 600.000 0 600.000 450.000 0 450.000 10.000 0 10.000 Plan 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 955.600 0 955.600 3.900 0 3.900 1.000 0 1.000 30.400 0 30.400 637.000 0 637.000 405.000 0 405.000 450.000 0 450.000 10.000 0 10.000 Plan 2023 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 955.600 0 955.600 3.900 0 3.900 1.000 0 1.000 62.000 0 62.000 484.600 0 484.600 500.000 0 500.000 550.000 0 550.000 30.000 0 30.000 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 12 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000337 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000339 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000343 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000345 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000347 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000350 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000352 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000354 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000356 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000358 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000680 Neubau Grundschule mit Hort in Lindena Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000720 60. Schule, Erweiterungsbau Schule Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000876 Vorplanung von Kindertagesstätten Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000330 bewegliches AV Plan 2019 632.100 0 632.100 0 0 0 427.650 0 427.650 0 0 0 65.500 0 65.500 0 0 0 74.000 0 74.000 17.000 0 17.000 0 0 0 18.500 0 18.500 23.500 0 23.500 3.400.000 -2.100.000 5.500.000 1.460.000 -740.000 2.200.000 200.000 0 200.000 Plan 2020 450.000 0 450.000 17.000 0 17.000 490.600 0 490.600 2.500 0 2.500 17.000 0 17.000 7.200 0 7.200 17.000 0 17.000 0 0 0 17.000 0 17.000 15.000 0 15.000 23.500 0 23.500 2.027.500 -1.857.500 3.885.000 992.000 -608.000 1.600.000 750.000 0 750.000 Plan 2021 450.000 0 450.000 0 0 0 535.500 0 535.500 15.000 0 15.000 20.000 0 20.000 0 0 0 20.000 0 20.000 15.000 0 15.000 0 0 0 0 0 0 23.500 0 23.500 0 0 0 0 0 0 400.000 0 400.000 Plan 2022 450.000 0 450.000 0 0 0 475.500 0 475.500 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 20.000 0 20.000 0 0 0 15.000 0 15.000 0 0 0 23.500 0 23.500 0 0 0 0 0 0 400.000 0 400.000 Plan 2023 450.000 0 450.000 0 0 0 456.900 0 456.900 30.000 0 30.000 15.000 0 15.000 0 0 0 20.000 0 20.000 15.000 0 15.000 0 0 0 5.000 0 5.000 23.500 0 23.500 0 0 0 0 0 0 400.000 0 400.000 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 13 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000919 KIITA freier Träger Breisgaustr. 21 KPII Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000965 K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000978 Ausstatt. Straßensozialarbeit (51.34) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000979 Ausstattungen HZE (51.32) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000989 Kinderheim Breisgaustraße 21 KP II Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001059 P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001066 A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001077 Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001082 Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenw Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001084 H.-Kroch-Schule, Brandschutz Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001085 33. Schule, Brandschutz Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001090 J.-Kepler-Schule, Brandschutz Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001098 BSZ 12, Robert Blum, Brandschutz Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000877 Kita F.-Rhode-Str.17 Plan 2019 700.000 0 700.000 0 0 0 10.450.000 0 10.450.000 7.400 0 7.400 287.200 0 287.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.400.000 -1.400.000 3.800.000 0 0 0 100.000 0 100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Plan 2020 1.950.000 0 1.950.000 150.000 0 150.000 10.307.350 0 10.307.350 7.400 0 7.400 411.500 0 411.500 150.000 0 150.000 0 0 0 250.000 0 250.000 1.830.000 -1.070.000 2.900.000 1.000.000 0 1.000.000 130.000 -130.000 260.000 0 0 0 0 0 0 600.000 0 600.000 Plan 2021 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.000 0 5.000 5.450 0 5.450 0 0 0 200.000 0 200.000 1.000.000 0 1.000.000 0 0 0 1.000.000 0 1.000.000 202.000 -98.000 300.000 150.000 0 150.000 1.700.000 0 1.700.000 1.200.000 0 1.200.000 Plan 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 25.000 0 25.000 51.700 0 51.700 0 0 0 1.800.000 -1.200.000 3.000.000 3.200.000 -1.800.000 5.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.090.000 -760.000 1.850.000 1.800.000 0 1.800.000 4.500.000 -2.500.000 7.000.000 Plan 2023 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.600 0 6.600 0 0 0 1.280.000 -1.000.000 2.280.000 2.250.000 -2.000.000 4.250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.600.000 -1.600.000 3.200.000 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 14 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001227 Richard-Lehmann-Str. 28-30 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001351 E.-Zeigner-Schule, Neubau 2-Feldhalle Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001352 31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001353 GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001357 Kita Friedrichshafner Straße 147 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001359 Kita Goldsternstraße 21 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001361 Neuer Schulstandort Ihmelstraße Gym. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001376 Spielplätze Grundschulen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001377 Spielgeräte Kita Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001432 Immaterielles Vermögen Jugendarbeit Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001434 IV Förderung d. Erziehung in der Familie Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001435 Immaterie. Vermögen Hilfe zur ErziehungEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001436 IV Adoption/Beistand/Vormund/Gericht Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001104 Zentrale Planungsmittel - Schulbau Plan 2019 50.000 0 50.000 0 0 0 0 0 0 6.375.000 -4.500.000 10.875.000 250.000 0 250.000 800.000 0 800.000 0 0 0 760.000 0 760.000 50.000 0 50.000 50.000 0 50.000 15.000 0 15.000 24.000 0 24.000 15.500 0 15.500 5.000 0 5.000 Plan 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.500.000 -900.000 3.400.000 250.000 0 250.000 2.555.000 0 2.555.000 500.000 0 500.000 1.230.000 -900.000 2.130.000 50.000 0 50.000 50.000 0 50.000 15.000 0 15.000 36.000 0 36.000 41.500 0 41.500 9.000 0 9.000 Plan 2021 2.500.000 0 2.500.000 0 0 0 150.000 0 150.000 0 0 0 750.000 0 750.000 2.850.000 0 2.850.000 2.200.000 0 2.200.000 4.800.000 -3.200.000 8.000.000 100.000 0 100.000 100.000 0 100.000 0 0 0 24.000 0 24.000 19.500 0 19.500 9.000 0 9.000 Plan 2022 3.000.000 0 3.000.000 400.000 0 400.000 600.000 0 600.000 0 0 0 2.300.000 -2.200.000 4.500.000 2.850.000 0 2.850.000 0 0 0 6.209.000 -4.146.000 10.355.000 100.000 0 100.000 100.000 0 100.000 0 0 0 24.000 0 24.000 19.500 0 19.500 0 0 0 Plan 2023 3.000.000 0 3.000.000 3.000.000 0 3.000.000 2.350.000 -1.900.000 4.250.000 0 0 0 2.150.000 -1.000.000 3.150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 100.000 0 100.000 100.000 0 100.000 0 0 0 22.000 0 22.000 19.500 0 19.500 0 0 0 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 15 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 70001437 IV Kindertageseinrich./Kindertagespflege Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001459 Edmond-Kaiser-Straße 11 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001483 Uhlandstraße, Umnutzung als OberschuleEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001484 Neue GS Mitte/SO+ 2F.-SH Jablonowskist Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001487 Neubau 5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Sem Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001488 Neubau Grundschule Stötteritz/ThonbergEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001490 Neubau 4-züg. GS, Hort+SH, R.-Axen-Str. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001491 Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001496 1. BA Erweiterung OS Mölkau Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001497 Reaktivierung Hainbuchenstr. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001498 Neubau 5-züg.Gym+3Feld-SH Dösn.W/Se Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001499 Erweiterung Schule am Adler (Auszug GS)Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001500 Neubau 5-züg. Gym.+3-Feld-SH Bremer S Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001502 Sanierung G.-Schumann-Schule als OS Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Plan 2019 22.000 0 22.000 300.000 0 300.000 0 0 0 1.500.000 0 1.500.000 1.236.000 0 1.236.000 0 0 0 1.220.000 0 1.220.000 200.000 0 200.000 1.087.500 0 1.087.500 1.000.000 0 1.000.000 200.000 0 200.000 200.000 0 200.000 0 0 0 0 0 0 Plan 2020 17.000 0 17.000 1.700.000 0 1.700.000 0 0 0 987.500 0 987.500 3.200.000 0 3.200.000 0 0 0 2.065.100 0 2.065.100 900.000 -1.400.000 2.300.000 0 0 0 2.800.000 -2.200.000 5.000.000 700.000 0 700.000 900.000 0 900.000 0 0 0 0 0 0 Plan 2021 17.000 0 17.000 1.600.000 0 1.600.000 150.000 0 150.000 0 0 0 1.100.000 -800.000 1.900.000 0 0 0 0 0 0 1.620.000 -880.000 2.500.000 0 0 0 4.311.000 -3.139.000 7.450.000 950.000 -1.300.000 2.250.000 1.400.000 -1.100.000 2.500.000 0 0 0 1.000.000 0 1.000.000 Plan 2022 17.000 0 17.000 0 0 0 700.000 -500.000 1.200.000 0 0 0 5.000.000 -2.000.000 7.000.000 200.000 0 200.000 0 0 0 1.500.000 0 1.500.000 0 0 0 0 0 0 2.350.000 -3.200.000 5.550.000 1.900.000 -1.100.000 3.000.000 100.000 0 100.000 4.040.000 -2.700.000 6.740.000 Plan 2023 17.000 0 17.000 0 0 0 638.000 -412.000 1.050.000 0 0 0 3.000.000 -2.000.000 5.000.000 900.000 0 900.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.750.000 -3.200.000 5.950.000 560.000 -840.000 1.400.000 1.200.000 0 1.200.000 4.371.600 -3.068.400 7.440.000 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 16 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001519 Gym Gorkistraße, Neubau 3 - Feldhalle Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001521 Kita Th.-Neubauer-Str. 18, BS Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001568 Kita Tarostraße 7/9 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001593 Kita Dahlienstraße 75 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001601 Einrichtung Am Mühlholz, umA Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001640 Neubau 4-züg.GS+2F.SH, Tauchaer Str. 18Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001643 Ersatzbau W.-Busch-Sch.+SH GerichtswegEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001645 Erweiterung Schule Gundorf Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001656 Neubau 2-FH f. Schule am Weißeplatz Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001657 H.-Pestalozzi-Schule, Umnutzg. Räume GSEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001660 Innere San. Schulgebäude Erfurter Sr. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001661 SZ Grünau NW Inn. Sanierung Klinger H1 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001663 SZ Grünau NW Inn. Sanierg. 94. Schule Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001503 Erweiterung R.-Schumann-Schule Plan 2019 0 0 0 1.509.000 0 1.509.000 1.241.500 0 1.241.500 0 0 0 0 0 0 550.000 0 550.000 150.000 0 150.000 300.000 0 300.000 300.000 0 300.000 0 0 0 0 0 0 212.700 -306.650 519.350 979.350 0 979.350 130.000 0 130.000 Plan 2020 500.000 0 500.000 0 0 0 988.500 0 988.500 200.000 0 200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 900.000 0 900.000 150.000 -150.000 300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 968.000 0 968.000 Plan 2021 500.000 -1.500.000 2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 150.000 0 150.000 2.700.000 -1.300.000 4.000.000 1.200.000 -800.000 2.000.000 670.000 0 670.000 250.000 0 250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Plan 2022 820.000 -780.000 1.600.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 250.000 0 250.000 0 0 0 500.000 0 500.000 8.000.000 -6.000.000 14.000.000 599.000 -551.000 1.150.000 1.050.000 -1.000.000 2.050.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Plan 2023 1.400.000 0 1.400.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 650.000 0 650.000 0 0 0 5.000.000 -3.000.000 8.000.000 11.486.000 -7.064.000 18.550.000 0 0 0 742.000 -558.000 1.300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 17 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 70001665 66. Schule, innere Sanierung Komarowstr Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001666 An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001667 Innere San. Diderotstr. (ehem.68.Schule) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001669 SZ Grünau NW Sanierung Klinger-Schule HEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001670 SZ Grünau NW Sanierung Fös Grünau Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001671 SZ Grünau NW Erweiterungsbau Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001672 Ersatzneubau 6-Feld-SH Grünau+Freifl. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001677 Sporthalle OS Ratzelstr. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001723 Reaktivierung Schulgebäude Höltystr.(OS Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001734 120.Schule Ersatzneub.mit Hort+2 Feld SHEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001735 Ernst-Pinkert-Schule, NB 2-Feld SH 2.BA Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001736 Astrid-Lindgren-Schule, San.+ErweiterungEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001737 91. Schule, Erweit. Systembauw. 8 AUR Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001738 172. Schule, Erweit. Systembauw. 8 AUR Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Plan 2019 135.000 0 135.000 270.000 0 270.000 201.250 0 201.250 537.550 -3.407.300 3.944.850 200.000 -2.992.000 3.192.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.618.950 -1.057.050 3.676.000 1.230.000 0 1.230.000 900.000 -600.000 1.500.000 0 0 0 2.000.000 0 2.000.000 2.500.000 0 2.500.000 Plan 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.167.150 0 1.167.150 2.703.050 0 2.703.050 6.350.650 0 6.350.650 0 0 0 0 0 0 0 0 0 400.000 0 400.000 1.908.000 -1.262.000 3.170.000 0 0 0 1.880.000 0 1.880.000 2.280.000 0 2.280.000 Plan 2021 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000.000 0 1.000.000 900.000 0 900.000 150.000 0 150.000 0 0 0 2.000.000 -500.000 2.500.000 0 0 0 360.000 0 360.000 0 0 0 0 0 0 Plan 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.675.000 -2.625.000 6.300.000 250.000 0 250.000 0 0 0 5.800.000 -4.200.000 10.000.000 0 0 0 700.000 0 700.000 0 0 0 0 0 0 Plan 2023 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.075.000 -2.725.000 6.800.000 1.100.000 -900.000 2.000.000 0 0 0 3.700.000 -2.900.000 6.600.000 0 0 0 4.000.000 -3.000.000 7.000.000 0 0 0 0 0 0 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 18 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 70001739 Schulerw.Alfred-Kästner-Sch.Systemb.4A Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001740 Schule Rückmarsdorf, Systembau 4 AUR Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001741 Geschw.-Scholl-Schule Anbau Mensa/Aul Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001742 Wiederitzsch Neubau OS 5-zügig+2 Feld SEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001744 35. Schule, Erweiterungsbau Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001745 A.-v.-Wiedebach-Schule,Erw.Systemb.6A Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001746 OS Höltystraße - 2-Feld-Sporthalle Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001749 2-Feld-Sporthalle B.-Göring-Str. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001750 Neubau Sporthalle (6 Felder) Ihmelsstr. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001753 Kita Neptunweg 29 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001755 C.-Arnold-Schule, 2-Feld-SH Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001756 W.-Wander-Schule, H2, Komplexsan. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001762 Kita Schulzeweg 11-13 Kapazitätserw. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001763 Kita Kändlerstr. 11-13 Kapazitätserw. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Plan 2019 980.000 -1.000.000 1.980.000 980.000 0 980.000 0 0 0 6.000.000 0 6.000.000 0 0 0 2.500.000 0 2.500.000 100.000 0 100.000 0 0 0 108.650 -3.591.350 3.700.000 0 0 0 500.000 0 500.000 0 0 0 0 0 0 400.000 0 400.000 Plan 2020 556.000 -444.000 1.000.000 0 0 0 0 0 0 13.000.000 0 13.000.000 0 0 0 2.000.000 0 2.000.000 192.000 0 192.000 0 0 0 1.100.000 0 1.100.000 400.000 0 400.000 1.720.000 -1.080.000 2.800.000 0 0 0 0 0 0 2.000.000 0 2.000.000 Plan 2021 0 0 0 0 0 0 1.550.000 0 1.550.000 7.900.000 0 7.900.000 500.000 0 500.000 0 0 0 1.200.000 -600.000 1.800.000 850.000 -900.000 1.750.000 4.450.000 0 4.450.000 2.000.000 0 2.000.000 1.004.000 -896.000 1.900.000 250.000 0 250.000 2.000.000 0 2.000.000 2.800.000 0 2.800.000 Plan 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.000.000 -2.000.000 5.000.000 0 0 0 1.328.000 -1.300.000 2.628.000 1.885.000 -1.100.000 2.985.000 0 0 0 1.900.000 0 1.900.000 0 0 0 530.000 0 530.000 3.000.000 0 3.000.000 2.000.000 0 2.000.000 Plan 2023 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 710.000 -660.000 1.370.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.000.000 -1.500.000 3.500.000 0 0 0 0 0 0 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 19 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001770 Neubau 5-züg.Gym+3-Feld-SH/Prager Spi Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001773 2. BA Erweiterung OS Mölkau Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001778 Erweiterung Hort der 60. Schule Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001780 neue GS im SB SW 5-4-zügig mit SH Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001782 1-Feldhalle, 60. Schule Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001783 Erweiterung 9. Schule um 6 AUR Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001784 Reaktivierung Löbauer Str. als 3-züg. OS Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001785 Lößnig/Marienbrunn, Neubau 3-züg.GS+SEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001786 Neubau SH Petrischule + Schule Floßplatz Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001787 2-Feld-SH 56. Schule Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001788 Markranstädter Str.Neub.5-zügOS+3Feld-Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001789 Neuer Standort im gem.SB Mitte3-Züge,S Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001790 Neubau einer GS im SB der A-Bebel-Schu Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001764 Kita Tarostr. 7-9 Kapazitätserw. Plan 2019 300.000 0 300.000 1.415.000 0 1.415.000 1.250.000 -1.000.000 2.250.000 0 0 0 0 0 0 150.000 -1.638.750 1.788.750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Plan 2020 1.000.000 0 1.000.000 3.385.000 -1.000.000 4.385.000 612.000 -408.000 1.020.000 0 0 0 200.000 0 200.000 511.250 0 511.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Plan 2021 0 0 0 9.200.000 -4.000.000 13.200.000 0 0 0 300.000 0 300.000 1.000.000 0 1.000.000 0 0 0 750.000 0 750.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Plan 2022 0 0 0 7.500.000 -4.500.000 12.000.000 0 0 0 842.000 0 842.000 6.000.000 -4.000.000 10.000.000 0 0 0 2.150.000 0 2.150.000 300.000 0 300.000 150.000 0 150.000 100.000 0 100.000 100.000 0 100.000 300.000 0 300.000 300.000 0 300.000 150.000 0 150.000 Plan 2023 0 0 0 2.040.000 -1.660.000 3.700.000 0 0 0 1.800.000 -1.200.000 3.000.000 2.960.000 -2.840.000 5.800.000 0 0 0 0 0 0 1.200.000 0 1.200.000 1.400.000 0 1.400.000 500.000 0 500.000 500.000 0 500.000 1.000.000 0 1.000.000 1.400.000 0 1.400.000 1.400.000 0 1.400.000 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 20 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001792 Fritz-Baumgarten-Schule, Vollsanierung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001793 Neubau 4-züg. GS + SH in Schönefeld Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001801 Kita Holbeinstraße 58 neu Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001802 Kita Zeumerstraße 5 Ersatzneubau Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001804 "Leipzig-Kita" Seehausener Allee Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001805 "Leipzig-Kita" Richterstraße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001806 "Leipzig-Kita" Bockstraße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001807 "Leipzig-Kita" Ludolf-Colditz-Str. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001808 "Leipzig-Kita" Holzhäuser Str. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001810 "Leipzig-Kita" Gärtnerstraße 179 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001811 "Leipzig-Kita" Delitzscher Straße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001813 "Leipzig-Kita" Paul-Küstner-Straße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001814 "Leipzig-Kita" Virchowstraße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001791 Erweitzerung Schule Miltitz Plan 2019 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.630.800 0 2.630.800 1.700.000 -1.300.000 3.000.000 1.487.050 0 1.487.050 890.700 0 890.700 1.606.000 0 1.606.000 2.191.450 0 2.191.450 1.329.650 0 1.329.650 1.548.100 0 1.548.100 1.610.700 0 1.610.700 1.111.050 0 1.111.050 365.350 0 365.350 Plan 2020 0 0 0 600.000 0 600.000 0 0 0 2.419.300 0 2.419.300 233.500 -762.500 996.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Plan 2021 0 0 0 1.450.000 -1.800.000 3.250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Plan 2022 200.000 0 200.000 1.893.000 -1.107.000 3.000.000 300.000 0 300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Plan 2023 900.000 0 900.000 0 0 0 1.400.000 0 1.400.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 21 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001816 "Leipzig-Kita" Kleiststraße 58 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001842 Sanierung OFT Arena, Miltitzer Weg 8 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001844 Quartiersschule Ihmelsstraße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001847 Kita Potschkaustraße 50 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001848 Kita E.-Zeigner-Allee 77b - Aufstockung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001850 LAN-Vernetzung Grundschulen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001851 LAN-Vernetzung Oberschulen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001852 LAN-Vernetzung Gymnasium Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001853 LAN-Vernetzung Schulen zur Lernförderu Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001854 LAN-Vernetzung Berufsschulzentrum Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001886 F.-A.-Brockhaus-Schule, H2, Sanierung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001889 Mehrzweckkubus Ihmelstraße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001896 OS Barnet-Licht-Platz Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001815 "Leipzig-Kita" Herloßsohnstraße Plan 2019 971.950 0 971.950 982.750 0 982.750 185.700 -300.250 485.950 3.666.700 -3.333.300 7.000.000 150.000 0 150.000 200.000 0 200.000 75.000 0 75.000 50.000 0 50.000 0 0 0 0 0 0 25.000 0 25.000 150.000 0 150.000 1.425.000 -200.000 1.625.000 18.000.000 0 18.000.000 Plan 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.230.000 -4.000.000 12.230.000 2.000.000 0 2.000.000 0 0 0 75.000 0 75.000 75.000 0 75.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.220.000 -1.000.000 4.220.000 0 0 0 Plan 2021 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.930.000 -4.000.000 11.930.000 1.050.000 0 1.050.000 0 0 0 150.000 0 150.000 150.000 0 150.000 100.000 0 100.000 50.000 0 50.000 0 0 0 0 0 0 2.785.000 -1.800.000 4.585.000 0 0 0 Plan 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.964.500 -1.964.500 0 0 0 0 0 0 0 300.000 0 300.000 300.000 0 300.000 100.000 0 100.000 200.000 0 200.000 0 0 0 0 0 0 -550.000 -550.000 0 0 0 0 Plan 2023 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.000 0 200.000 250.000 0 250.000 100.000 0 100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 22 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001934 Erweiterung Ch.-Arnold-Schule GS, 2. BA Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001935 H.-Mann-Schule, Komplexanierung Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001937 Neubau SH 66. Schule Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001938 Neubau GS + SH Lützschena-Stahmeln Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001939 E.-Zeigner-Schule,zusätzl.Hortfreifläche Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001940 Neue GS im SB SW 3 - 4-zügig mit SH Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001941 Umrüstung alte Neruda zu einer OS Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001942 G.-Schumann-OS, Neubau 2-FeldSH Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001943 Neubau 2-Feldhalle C.-G.-Frege-Schule Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001944 Mannheimer Str.128a/bNeubau Gym+3-FEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001945 Neubau Gym. + 3-Feldhalle Wiederitzsch Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001946 Raumsystem G.-Taro-Schule Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001948 2-Feldhalle F.-Baumgarten-Schule Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001915 Raumsystem GS Portitz Plan 2019 300.000 0 300.000 0 0 0 500.000 -5.557.500 6.057.500 0 0 0 0 0 0 50.000 0 50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.000.000 0 5.000.000 144.000 0 144.000 5.000.000 0 5.000.000 0 0 0 Plan 2020 0 0 0 0 0 0 1.000.000 0 1.000.000 0 0 0 0 0 0 50.000 0 50.000 0 0 0 100.000 0 100.000 0 0 0 0 0 0 11.000.000 0 11.000.000 685.000 0 685.000 0 0 0 0 0 0 Plan 2021 0 0 0 200.000 0 200.000 692.500 0 692.500 500.000 0 500.000 0 0 0 500.000 0 500.000 300.000 0 300.000 400.000 0 400.000 200.000 0 200.000 200.000 0 200.000 0 0 0 10.000.000 0 10.000.000 0 0 0 0 0 0 Plan 2022 0 0 0 1.350.000 -950.000 2.300.000 0 0 0 1.650.000 -1.250.000 2.900.000 0 0 0 0 0 0 700.000 0 700.000 0 0 0 250.000 0 250.000 300.000 0 300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 250.000 0 250.000 Plan 2023 0 0 0 0 0 0 0 0 0 954.000 -646.000 1.600.000 300.000 0 300.000 0 0 0 2.000.000 0 2.000.000 0 0 0 2.200.000 -1.800.000 4.000.000 1.750.000 -1.000.000 2.750.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 800.000 0 800.000 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 23 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001951 Schule Wiederitzsch - Umnutzung OS-Tei Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001952 Neubau GS Knauthain und Sporthalle Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001953 Schraderhaus/Heinrichstr., Herr. als Gym Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001955 Erweiterung 125. Schule (Umnut. GS-Teil Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001956 OS Torgauer Platz Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001957 Neubau OS Kolmstr. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001958 16. Schule - BS-Anpassungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001959 G.-Scholl-Schule, Liebertw.- BS-Anpassg. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001960 Kita Auslagerungsobjekt Liliensteinstr1a Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001961 A.-v.-Wiedebach-Schule, BS-AnpassungenEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001962 Kinderheim Liliensteinstraße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001963 Erweiterung Neue Nikolaischule Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001964 Kita Deiwitzweg 1 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001950 neue GS in Möckern/ Wahren Plan 2019 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000.000 0 1.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 50.000 0 50.000 50.000 0 50.000 1.600.000 0 1.600.000 1.555.000 0 1.555.000 520.000 -780.000 1.300.000 1.670.000 0 1.670.000 0 0 0 Plan 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.000.000 0 3.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.700.000 0 2.700.000 500.000 0 500.000 0 0 0 0 0 0 1.800.000 0 1.800.000 Plan 2021 0 0 0 150.000 0 150.000 0 0 0 8.000.000 0 8.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 700.000 0 700.000 Plan 2022 150.000 0 150.000 650.000 0 650.000 0 0 0 0 0 0 150.000 0 150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Plan 2023 900.000 0 900.000 1.200.000 -800.000 2.000.000 300.000 0 300.000 0 0 0 700.000 0 700.000 300.000 0 300.000 300.000 0 300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 24 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001966 Kita Arthur-Nagel-Straße Neubau Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001967 Brockhausschule, Haus 1, BS-Anpassunge Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001968 Neubau Gym. Altes Messegelände Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001969 Kita Mothesstr. San. Kutscherhaus Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001970 Kita Koehlerstraße, Neubau Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001971 1-Feldhalle BSZ 1, Dachsstr. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001973 Kita Gerichtsweg/Reichpietschstraße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001974 Kita Hans-Driesch-Straße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001975 Kita Max-Planck-Str. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001976 NO 4, Neubau GS mit SH Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001977 Neubau GS+SH Anger-Crottendorf (FW O Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001978 Neubau GS+SH Stötteritz Döbelner Str. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001979 GS in ehem. Friesenkrankenhaus Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001965 W.-Ostwald-Schule, BS-Anpassungen Plan 2019 550.000 0 550.000 0 0 0 400.000 0 400.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 50.000 0 50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Plan 2020 0 0 0 350.000 0 350.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 350.000 0 350.000 0 0 0 950.000 0 950.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Plan 2021 0 0 0 2.000.000 0 2.000.000 0 0 0 0 0 0 1.100.000 0 1.100.000 1.500.000 0 1.500.000 100.000 0 100.000 2.250.000 0 2.250.000 400.000 0 400.000 2.500.000 0 2.500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Plan 2022 0 0 0 1.950.000 0 1.950.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.650.000 0 1.650.000 700.000 -500.000 1.200.000 2.150.000 0 2.150.000 2.000.000 0 2.000.000 1.400.000 0 1.400.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 400.000 0 400.000 Plan 2023 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.000 0 200.000 0 0 0 0 0 0 626.000 -374.000 1.000.000 0 0 0 2.200.000 0 2.200.000 0 0 0 300.000 0 300.000 150.000 0 150.000 150.000 0 150.000 600.000 0 600.000 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 25 von 38 Amt Investitionsprojekt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001991 Kita Poetenweg 22, Komplexsanierung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001992 Kita Erweiterungen 2023ff Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001993 Kita Ersatzneubauten 2023ff Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001994 Kita Brandschutzsanierungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001995 OFT Völkerfreundschaft, Komplexsanieru Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000096 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000098 bewegliches AV - MZSH ARENA Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000102 bewegliches AV - Trainingshalle Nordanla Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000596 Zuschüsse für Bauinvestitionen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000730 Erricht. Vereinssportstätte ZwenkauerSeeEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001048 Sportstätten-Ausstattung Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001049 Sportstätten-Betriebsvorrichtungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001980 Neue GS+SH Grünau Uranusstraße 52 Amt für Sport Einzahlung/Auszahlung Plan 2019 0 0 0 200.000 0 200.000 0 0 0 0 0 0 4.127.550 0 4.127.550 0 0 0 133.292.400 -35.904.150 169.196.550 15.000 0 15.000 25.000 0 25.000 25.000 0 25.000 650.000 -250.000 900.000 0 0 0 42.000 0 42.000 25.000 0 25.000 Plan 2020 150.000 0 150.000 2.000.000 0 2.000.000 0 0 0 0 0 0 1.498.700 0 1.498.700 100.000 0 100.000 133.503.000 -19.172.000 152.675.000 15.000 0 15.000 25.000 0 25.000 25.000 0 25.000 650.000 -250.000 900.000 0 0 0 42.000 0 42.000 25.000 0 25.000 Plan 2021 500.000 0 500.000 455.000 0 455.000 0 0 0 0 0 0 1.500.000 0 1.500.000 1.000.000 0 1.000.000 128.500.000 -28.613.000 157.113.000 15.000 0 15.000 25.000 0 25.000 25.000 0 25.000 400.000 0 400.000 166.000 -84.000 250.000 42.000 0 42.000 25.000 0 25.000 Plan 2022 2.000.000 0 2.000.000 0 0 0 1.500.000 0 1.500.000 3.000.000 0 3.000.000 2.500.000 0 2.500.000 2.000.000 0 2.000.000 127.500.000 -56.483.500 183.983.500 15.000 0 15.000 25.000 0 25.000 25.000 0 25.000 400.000 0 400.000 500.000 -500.000 1.000.000 42.000 0 42.000 25.000 0 25.000 Plan 2023 4.000.000 -4.000.000 8.000.000 0 0 0 6.500.000 0 6.500.000 8.000.000 0 8.000.000 8.000.000 0 8.000.000 500.000 0 500.000 127.204.600 -53.647.400 180.852.000 15.000 0 15.000 25.000 0 25.000 25.000 0 25.000 400.000 0 400.000 0 0 0 42.000 0 42.000 25.000 0 25.000 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 26 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001366 Sporthalle Böhlitz-Ehrenberg Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001367 Sprintgerade Nordanlage Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001646 Zwenkauer See Wind/ Kitesurfing Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001647 Maßnahmen öffentlicher Raum Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001649 Grundsanierung Leplaystraße 13 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001652 Stadion des Friedens Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001653 Klingerweg Bauzuschuss Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001743 Grundsanierung Alfred-Kunze-Sportpark Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001891 Austausch Sportboden MZSH Arena Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001892 Umbau Judohalle z. Fechthalle MZSH Are Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001893 Ausstattung SH Deutsches Turnfest Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001894 Multifunktionsgebäude Nordanlage Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001982 Neubau Ballsporthalle Alte Messe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001365 Aktionsplan Funktionsgebäude Plan 2019 666.000 -334.000 1.000.000 200.000 -200.000 400.000 -29.000 -29.000 0 0 0 0 150.000 0 150.000 0 0 0 0 0 0 652.000 0 652.000 750.000 -250.000 1.000.000 350.000 -350.000 700.000 200.000 -200.000 400.000 200.000 0 200.000 200.000 -300.000 500.000 300.000 -2.700.000 3.000.000 Plan 2020 1.170.000 -502.000 1.672.000 200.000 -200.000 400.000 0 0 0 0 0 0 150.000 0 150.000 0 0 0 0 0 0 148.000 0 148.000 750.000 -250.000 1.000.000 350.000 -350.000 700.000 0 0 0 300.000 0 300.000 200.000 -300.000 500.000 300.000 -2.700.000 3.000.000 Plan 2021 986.000 -440.650 1.426.650 0 0 0 0 0 0 166.000 -84.000 250.000 150.000 0 150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 750.000 -250.000 1.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Plan 2022 568.000 -284.000 852.000 0 0 0 0 0 0 250.000 -250.000 500.000 150.000 0 150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Plan 2023 835.000 -390.300 1.225.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 150.000 0 150.000 150.000 -150.000 300.000 333.000 -167.000 500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 27 von 38 Amt 53 Gesundheitsamt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Summe Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000010 bewegliches AV 70001374 Software 70001469 Investitionszuschuss an Dritte Summe 56 Veterinär- und Lebensmitt 70000092 bewegliches AV Summe 61 Stadtplanungsamt 70000106 bewegliches AV Summe 62 Amt für Geoinformation un 70000155 bewegliches AV 70000156 Migration 70000954 Geoinfrastruktur - GDI Leipzig Summe 63 Amt für Bauordnung und De 70000094 bewegliches AV Plan 2019 4.421.000 -4.613.000 9.034.000 11.000 0 11.000 30.000 0 30.000 21.200 0 21.200 62.200 0 62.200 3.000 0 3.000 3.000 0 3.000 4.400 0 4.400 4.400 0 4.400 48.800 0 48.800 1.500 0 1.500 24.000 0 24.000 74.300 0 74.300 1.400 0 1.400 Plan 2020 4.350.000 -4.552.000 8.902.000 12.500 0 12.500 4.000 0 4.000 44.200 0 44.200 60.700 0 60.700 3.000 0 3.000 3.000 0 3.000 4.400 0 4.400 4.400 0 4.400 52.800 0 52.800 1.500 0 1.500 20.000 0 20.000 74.300 0 74.300 1.400 0 1.400 Plan 2021 2.750.000 -858.650 3.608.650 22.000 0 22.000 4.000 0 4.000 25.300 0 25.300 51.300 0 51.300 7.000 0 7.000 7.000 0 7.000 3.100 0 3.100 3.100 0 3.100 14.800 0 14.800 1.500 0 1.500 40.000 0 40.000 56.300 0 56.300 1.000 0 1.000 Plan 2022 2.000.000 -1.034.000 3.034.000 11.000 0 11.000 3.000 0 3.000 11.200 0 11.200 25.200 0 25.200 3.400 0 3.400 3.400 0 3.400 1.500 0 1.500 1.500 0 1.500 6.700 0 6.700 1.000 0 1.000 20.000 0 20.000 27.700 0 27.700 1.000 0 1.000 Plan 2023 2.000.000 -707.300 2.707.300 11.000 0 11.000 3.000 0 3.000 11.200 0 11.200 25.200 0 25.200 3.400 0 3.400 3.400 0 3.400 1.500 0 1.500 1.500 0 1.500 6.700 0 6.700 1.000 0 1.000 20.000 0 20.000 27.700 0 27.700 1.000 0 1.000 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 28 von 38 Amt 64 Amt für Stadterneuerung u Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Summe Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000379 Soziale Stadt Leipziger Osten 70000380 Stadtumbau Ost 70000381 Soziale Stadt Grünau 70000384 EU-Programme EFRE Ost 70000385 EU-Programme EFRE West 70000386 Georg-Schumann-Straße 70000387 SOP G.-Schwarz-Straße 70000396 bewegliches AV 70000982 Innerer Süden 70001475 Parkbogen Ost - NSP 70001569 Soziale Stadt Paunsdorf 70001628 SSP Leipziger Osten 70001629 Stadtumbau Ost Plan 2019 1.400 0 1.400 129.000 -258.000 387.000 431.050 -1.006.400 1.437.450 90.000 -180.000 270.000 30.950 -123.800 154.750 -364.650 -743.900 379.250 116.700 -233.300 350.000 16.700 -33.300 50.000 2.000 0 2.000 200.000 0 200.000 462.850 -773.300 1.236.150 152.350 -304.650 457.000 20.000 -40.000 60.000 -461.400 -461.400 0 Plan 2020 1.400 0 1.400 204.000 -408.000 612.000 179.900 -1.356.700 1.536.600 130.000 -260.000 390.000 120.000 -1.044.000 1.164.000 0 0 0 221.950 -443.300 665.250 23.350 -46.650 70.000 2.000 0 2.000 182.100 0 182.100 0 -940.000 940.000 93.350 -186.650 280.000 20.000 -40.000 60.000 -70.000 -70.000 0 Plan 2021 1.000 0 1.000 124.000 -248.000 372.000 375.000 -700.000 1.075.000 103.350 -206.650 310.000 100.000 -650.000 750.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.900 0 2.900 50.000 0 50.000 0 -648.200 648.200 61.700 -123.300 185.000 20.000 -40.000 60.000 0 0 0 Plan 2022 1.000 0 1.000 10.000 -20.000 30.000 307.450 -427.550 735.000 116.700 -233.300 350.000 0 -260.000 260.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.000 0 2.000 50.000 0 50.000 0 0 0 53.350 -106.650 160.000 20.000 -40.000 60.000 0 0 0 Plan 2023 1.000 0 1.000 0 0 0 340.000 -660.000 1.000.000 169.150 -338.250 507.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.000 0 2.000 0 0 0 0 0 0 33.350 -66.650 100.000 15.000 -30.000 45.000 0 0 0 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 29 von 38 Amt Investitionsprojekt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001688 Neuschönefeld Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000199 bewegliches AV (Gebäudem.) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000203 Sanierung Neues Rathaus/ Stadthaus Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000210 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001109 BGA Kantine Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001449 Modernisierung Sitzungssaal/Abstimman Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001680 Erwerb Immaterielles Vermögen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000417 Erschließungsbeiträge Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000418 Straßenausbaubeiträge Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000421 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000434 Planungsmittel Verkehrstechnik Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001632 EFRE WEST 65 Amt f. Gebäudemanagement 66 Verkehrs- und Tiefbauamt Einzahlung/Auszahlung Plan 2019 100.050 -528.150 628.200 263.000 0 263.000 1.188.600 -4.686.200 5.874.800 8.000 0 8.000 1.000.000 0 1.000.000 27.000 0 27.000 45.700 0 45.700 704.200 0 704.200 4.000 0 4.000 1.788.900 0 1.788.900 -5.000 -5.000 0 -1.000.000 -1.000.000 0 250.000 0 250.000 100.000 0 100.000 Plan 2020 39.000 -156.000 195.000 0 0 0 1.145.650 -4.951.300 6.096.950 23.700 0 23.700 1.000.000 0 1.000.000 27.000 0 27.000 30.000 0 30.000 0 0 0 4.000 0 4.000 1.084.700 0 1.084.700 -5.000 -5.000 0 -1.000.000 -1.000.000 0 300.000 0 300.000 120.000 0 120.000 Plan 2021 41.950 -295.550 337.500 0 0 0 878.900 -2.911.700 3.790.600 23.700 0 23.700 864.700 0 864.700 27.000 0 27.000 30.100 0 30.100 0 0 0 4.000 0 4.000 949.500 0 949.500 -5.000 -5.000 0 -1.000.000 -1.000.000 0 280.000 0 280.000 120.000 0 120.000 Plan 2022 0 0 0 0 0 0 559.500 -1.087.500 1.647.000 10.000 0 10.000 788.200 0 788.200 13.000 0 13.000 15.000 0 15.000 0 0 0 4.000 0 4.000 830.200 0 830.200 -5.000 -5.000 0 -1.000.000 -1.000.000 0 280.000 0 280.000 0 0 0 Plan 2023 0 0 0 0 0 0 559.500 -1.094.900 1.654.400 10.000 0 10.000 788.200 0 788.200 13.000 0 13.000 15.000 0 15.000 0 0 0 4.000 0 4.000 830.200 0 830.200 -5.000 -5.000 0 -1.000.000 -1.000.000 0 280.000 0 280.000 0 0 0 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 30 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 70000435 Planungsmittel Verkehrsmanagement Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000454 Großverkehrszeichen 70000455 Schulwegsicherung 70000474 Beteiligung AZV Parthe 70000497 Rekonstruktion LSA 70000560 S1, Anbindg. Slevogtstr. (Diderot- b. Sc 70000562 Parkeinrichtungen 70000570 Ablösebeträge für Stellplätze 70000571 Einsatz Stellplatzablösebeträge 70000572 Radwege 70000573 Verkehrswichtige Straßen 70000574 Maßnahmen EKrG 70000575 Straßen Innenstadt 70000577 Kommunale Brücken Plan 2019 0 0 0 75.000 0 75.000 80.000 0 80.000 50.000 0 50.000 600.000 0 600.000 -237.600 -237.600 0 65.000 0 65.000 -250.000 -250.000 0 200.000 0 200.000 400.000 -800.000 1.200.000 238.000 -626.000 864.000 166.700 -633.300 800.000 250.000 0 250.000 810.000 -600.000 1.410.000 Plan 2020 0 0 0 90.000 0 90.000 80.000 0 80.000 50.000 0 50.000 600.000 0 600.000 0 0 0 65.000 0 65.000 -250.000 -250.000 0 200.000 0 200.000 86.250 -159.450 245.700 200.000 -300.000 500.000 -278.000 -478.000 200.000 300.000 0 300.000 922.000 -1.186.600 2.108.600 Plan 2021 50.000 0 50.000 75.000 0 75.000 50.000 0 50.000 50.000 0 50.000 600.000 0 600.000 0 0 0 50.000 0 50.000 -200.000 -200.000 0 200.000 0 200.000 0 0 0 0 0 0 78.000 -122.000 200.000 0 0 0 560.000 -490.000 1.050.000 Plan 2022 50.000 0 50.000 90.000 0 90.000 0 0 0 50.000 0 50.000 600.000 0 600.000 0 0 0 50.000 0 50.000 -200.000 -200.000 0 200.000 0 200.000 0 0 0 250.000 -250.000 500.000 0 0 0 0 0 0 500.000 0 500.000 Plan 2023 50.000 0 50.000 90.000 0 90.000 0 0 0 50.000 0 50.000 0 0 0 0 0 0 50.000 0 50.000 -200.000 -200.000 0 200.000 0 200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 500.000 0 500.000 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 31 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000582 Brückenplanung Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000583 Planung investiver Vorhaben Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000584 Brücken Autobahn A14 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000586 Beitragsfähige Straßen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000587 Straßenbau in Ortsteilen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000588 Straßenbaumaßnahmen (stadtbezirksbez Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000589 Erneuerung von Gehwegen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000636 Ersatzinvestition VerkehrsmanagementsyEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000639 Deckenbauprogramm Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000645 Neubau LSA Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000655 Stadtanteil LVB-Vorhaben Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000908 FöMi aus Abrechnung Verwendungsnach Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001015 S 78 (ehem. B 186) Althener Str. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000579 Ingenieurbauwerke Plan 2019 600.000 0 600.000 900.000 0 900.000 900.000 0 900.000 30.000 -270.000 300.000 247.950 0 247.950 250.000 0 250.000 150.000 0 150.000 576.450 0 576.450 0 0 0 576.000 -1.800.000 2.376.000 78.900 -121.100 200.000 -600.000 -600.000 0 -1.000.000 -1.000.000 0 296.000 0 296.000 Plan 2020 3.150.000 0 3.150.000 900.000 0 900.000 900.000 0 900.000 0 0 0 400.000 0 400.000 250.000 0 250.000 250.000 0 250.000 600.000 0 600.000 120.000 0 120.000 885.100 -2.700.000 3.585.100 98.600 -151.400 250.000 679.700 -1.200.000 1.879.700 -400.000 -400.000 0 520.750 -1.087.100 1.607.850 Plan 2021 2.230.000 0 2.230.000 750.000 0 750.000 800.000 0 800.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 98.600 -151.400 250.000 910.400 -1.089.600 2.000.000 0 0 0 1.081.100 -1.812.900 2.894.000 Plan 2022 205.300 0 205.300 750.000 0 750.000 231.200 0 231.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Plan 2023 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 32 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001018 Ersatzneubau Plagwitzer Brücke Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001019 Brücken Georg-Schwarz-Str. I u. II Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001022 Arthur-Hoffmann-Straße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001023 Georg-Schwarz-Straße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001026 Koordinierung Stadttechnik Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001110 KV Hirschfeld Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001312 Dieskaustraße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001313 Schlachthofbrücke Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001447 Ausbau Haltestelle Gorki-/Löbauer Str. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001587 Neubau Karlbrücke Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001588 Brücke über DB Wiederitzscher Straße Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001589 B87/B6 Kn. Delitzscher/Essener/LiebermaEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001687 EÜ Dieskaustraße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001017 Landsberger Brücke Plan 2019 300.000 -1.400.000 1.700.000 -380.850 -1.000.000 619.150 1.133.300 0 1.133.300 0 0 0 -830.900 -830.900 0 50.000 0 50.000 0 0 0 150.000 0 150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 -1.000.000 0 Plan 2020 0 0 0 -3.244.600 -3.244.600 0 1.900.000 0 1.900.000 0 0 0 0 0 0 50.000 0 50.000 450.900 -1.038.100 1.489.000 600.000 -400.000 1.000.000 1.944.450 0 1.944.450 0 0 0 330.000 -770.000 1.100.000 500.000 0 500.000 313.750 -223.150 536.900 -1.685.450 -1.685.450 0 Plan 2021 0 0 0 -629.200 -629.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 50.000 0 50.000 0 0 0 1.590.000 -1.050.000 2.640.000 555.550 0 555.550 1.255.000 0 1.255.000 330.000 -770.000 1.100.000 500.000 0 500.000 0 0 0 0 0 0 Plan 2022 0 0 0 0 0 0 200.000 -1.800.000 2.000.000 718.800 0 718.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.170.000 -2.730.000 3.900.000 1.083.400 -830.000 1.913.400 0 0 0 0 0 0 Plan 2023 0 0 0 0 0 0 4.255.150 -6.444.850 10.700.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -600.000 600.000 0 0 0 0 0 0 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 33 von 38 Amt Investitionsprojekt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001803 Busabstellplatz Hbf-Ostseite Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001819 GW Zweinanundorfer Straße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001983 Bosestraße 2. BA Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001984 Einrichtung Verkehrsmanagementzentral Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001985 II/05 Leutzsch-Wahrener-Brücke Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001988 Umsetzung Maßn. VerkehrsunfallkommisEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001996 Fahrradabstellanlagen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001998 II/07 Hundertwasserbrücke Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001999 II/11 Gustav-Esche-Brücke II Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70002000 2. Zugang S-Bahn-HP Anger-Crottendorf Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000256 Steg Wehr Großzschocher Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000258 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001693 Realisierung Verkehrsmanagement 67 Amt für Stadtgrün und Gew Einzahlung/Auszahlung Plan 2019 150.000 -350.000 500.000 1.175.000 0 1.175.000 0 0 0 123.550 0 123.550 1.000.000 0 1.000.000 0 0 0 500.000 0 500.000 30.000 0 30.000 0 0 0 0 0 0 45.000 -295.000 340.000 7.242.500 -14.818.900 22.061.400 15.000 0 15.000 150.000 0 150.000 Plan 2020 100.000 0 100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.500.000 0 1.500.000 0 0 0 300.000 0 300.000 30.000 0 30.000 0 0 0 750.000 -500.000 1.250.000 45.000 -295.000 340.000 15.675.450 -19.174.850 34.850.300 0 0 0 150.000 0 150.000 Plan 2021 0 0 0 0 0 0 100.000 0 100.000 0 0 0 2.000.000 0 2.000.000 500.000 0 500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000.000 -750.000 1.750.000 0 0 0 12.072.450 -11.027.100 23.099.550 0 0 0 150.000 0 150.000 Plan 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000.000 -1.000.000 2.000.000 0 0 0 0 0 0 1.000.000 -1.000.000 2.000.000 250.000 -250.000 500.000 0 0 0 7.473.700 -9.065.000 16.538.700 0 0 0 73.850 0 73.850 Plan 2023 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -375.000 -2.375.000 2.000.000 0 0 0 0 0 0 125.000 -2.375.000 2.500.000 0 0 0 0 0 0 4.020.150 -12.999.850 17.020.000 0 0 0 73.850 0 73.850 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 34 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000264 Südwesteil BA 5 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000279 Wiederherstellung ehem. Flussläufe LuppEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000280 Verlängerung Karl-Heine- Kanal Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000281 Elstermühlgraben Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000282 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000703 Parkanlagen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000707 Anger-Crottendorfer Bahnschneise Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000731 Hochwasserschutz Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000732 Wassernetz 2. BA Südfriedhof Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000742 Umtrageeinrichtung Auensee Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000745 Umtrageeinrichtung AGRA-Wehr Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000746 Spielplätze Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000821 Promenadenring Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000262 Ausbau Parthe-Mulde Radroute Plan 2019 50.000 -150.000 200.000 20.000 0 20.000 109.675 -329.025 438.700 0 0 0 1.333.436 -4.347.224 5.680.660 149.000 0 149.000 353.425 -278.000 631.425 20.000 0 20.000 379.300 -300.000 679.300 0 0 0 25.000 0 25.000 15.000 0 15.000 400.000 -20.000 420.000 40.000 -160.000 200.000 Plan 2020 60.320 0 60.320 20.000 0 20.000 0 0 0 0 0 0 1.252.540 -6.523.865 7.776.405 151.000 0 151.000 326.465 -434.000 760.465 0 0 0 441.125 0 441.125 0 0 0 0 0 0 0 0 0 400.000 -256.700 656.700 20.000 0 20.000 Plan 2021 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.502.988 -5.441.292 6.944.280 140.000 0 140.000 228.992 -196.000 424.992 0 0 0 309.900 0 309.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 400.000 0 400.000 0 0 0 Plan 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 83.500 -83.500 167.000 0 0 0 140.000 0 140.000 112.650 -96.450 209.100 0 0 0 534.900 -32.400 567.300 50.000 0 50.000 0 0 0 0 0 0 196.800 0 196.800 0 0 0 Plan 2023 0 0 0 0 0 0 0 0 0 83.500 -83.500 167.000 0 0 0 140.000 0 140.000 112.650 -96.450 209.100 0 0 0 312.500 -80.000 392.500 50.000 0 50.000 0 0 0 0 0 0 196.800 0 196.800 0 0 0 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 35 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001154 Holzsteganlage Cospudener See Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001210 Beschilderung tourist. Gewässerverbund Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001211 Einstiegsstelle Obere Weiße Elster Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001233 Pleißemühlgraben BA 9 Simson-/LampestEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001236 bewegliches AV BgA Krematorium Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001549 Mietkauf TiefenwasserbelüftungsanlagenEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001604 DV Software Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001605 DV Software Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001691 Verwaltungsgebäude Südfriedhof Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001899 Ersatzneubau Friedhofsmauern Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001901 Brachenrevitalisierung Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001908 Programm "Zukunft Stadtgrün" Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001912 Öffentliches Grün zur Kuhweide Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000826 AGRA Park Plan 2019 50.000 0 50.000 0 0 0 10.000 -10.000 20.000 15.000 -15.000 30.000 0 0 0 19.000 0 19.000 14.500 0 14.500 10.000 0 10.000 5.000 0 5.000 100.000 0 100.000 250.000 0 250.000 100.000 -900.000 1.000.000 215.000 -431.000 646.000 0 0 0 Plan 2020 50.000 0 50.000 50.000 0 50.000 32.490 0 32.490 0 0 0 0 0 0 6.000 0 6.000 14.500 0 14.500 10.000 0 10.000 5.000 0 5.000 141.000 0 141.000 250.000 0 250.000 100.000 -900.000 1.000.000 342.000 -685.000 1.027.000 0 0 0 Plan 2021 8.093 0 8.093 10.000 0 10.000 11.515 0 11.515 0 0 0 0 0 0 6.000 0 6.000 14.500 0 14.500 10.000 0 10.000 3.000 0 3.000 70.000 0 70.000 250.000 0 250.000 100.000 -900.000 1.000.000 450.000 -901.000 1.351.000 0 0 0 Plan 2022 0 0 0 5.000 0 5.000 0 0 0 0 0 0 108.650 -108.650 217.300 3.000 0 3.000 0 0 0 4.950 0 4.950 30.000 0 30.000 0 0 0 250.000 0 250.000 100.000 -900.000 1.000.000 350.000 -700.000 1.050.000 80.000 0 80.000 Plan 2023 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 101.050 -101.050 202.100 3.000 0 3.000 0 0 0 4.950 0 4.950 15.000 0 15.000 0 0 0 250.000 0 250.000 100.000 -900.000 1.000.000 347.000 -695.000 1.042.000 80.000 0 80.000 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 36 von 38 Amt Investitionsprojekt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001914 Landschaftspark Lindenau 2. BA Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001954 Bänke auf Flächen Dritter Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001989 Absperrbauwerk Karl-Heine-Kanal Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001990 Teichsanierung Johannapark Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000605 Erwerb AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000398 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000688 Erschließung gewerbeareal NordraumkonEigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001328 GE Hans-Weigel-Str. Revitalisierung Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001368 IP Nord Erweiterung Nordost (BMW) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001924 GE Bismarckstr./G.-Ellrodt-Str. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001925 G.-Ellrodt-Str. B-Plan 9.4 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001913 Grüner Weg am Zschampert 2. BA 72 Marktamt 80 Amt für Wirtschaftsförder Einzahlung/Auszahlung Plan 2019 0 0 0 0 0 0 10.000 -15.000 25.000 19.750 -59.250 79.000 25.500 -25.500 51.000 3.903.586 -7.039.999 10.943.585 5.000 0 5.000 5.000 0 5.000 5.000 0 5.000 100.000 0 100.000 -1.102.301 -1.374.952 272.651 843.200 0 843.200 0 0 0 0 0 0 Plan 2020 0 0 0 0 0 0 10.000 -15.000 25.000 19.750 -59.250 79.000 111.000 -111.000 222.000 3.963.190 -8.984.815 12.948.005 5.000 0 5.000 5.000 0 5.000 5.000 0 5.000 100.000 0 100.000 249.893 -1.416.060 1.665.953 843.200 0 843.200 50.000 0 50.000 50.000 0 50.000 Plan 2021 0 0 0 0 0 0 10.000 -15.000 25.000 0 0 0 130.500 -130.500 261.000 3.805.488 -7.583.792 11.389.280 3.500 0 3.500 3.500 0 3.500 5.000 0 5.000 100.000 0 100.000 0 0 0 560.100 0 560.100 40.000 0 40.000 225.000 -275.000 500.000 Plan 2022 80.000 0 80.000 80.000 -240.000 320.000 10.000 -15.000 25.000 0 0 0 0 0 0 2.293.300 -2.176.000 4.469.300 1.700 0 1.700 1.700 0 1.700 7.300 0 7.300 100.000 0 100.000 0 0 0 0 0 0 400.000 0 400.000 0 0 0 Plan 2023 80.000 0 80.000 80.000 -240.000 320.000 10.000 -15.000 25.000 0 0 0 0 0 0 2.040.300 -2.211.000 4.251.300 1.700 0 1.700 1.700 0 1.700 7.300 0 7.300 100.000 0 100.000 0 0 0 0 0 0 10.000 -500.000 510.000 0 0 0 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 37 von 38 Amt 81 Referat Beschäftigungspol 921 Dezernat I 922 Dezernat II 923 Dezernat III Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 70001926 Penckstr. (GE Theklafelder B-Plan 40.2) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001927 GE Christian-Grunert-Straße Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001928 Klingenstr. (Sanierung / Neubau) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70001929 Projekte Autonomes Fahren Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000022 Zuschüsse für Investitionen an Eigenbetr Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000081 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000217 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000219 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 70000221 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Plan 2019 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -154.101 -1.374.952 1.220.851 70.000 0 70.000 1.000 0 1.000 71.000 0 71.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 10.000 0 10.000 10.000 0 10.000 Plan 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.298.093 -1.416.060 2.714.153 70.000 0 70.000 1.000 0 1.000 71.000 0 71.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 10.000 0 10.000 10.000 0 10.000 Plan 2021 100.000 0 100.000 60.000 0 60.000 0 0 0 0 0 0 1.090.100 -275.000 1.365.100 70.000 0 70.000 1.000 0 1.000 71.000 0 71.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 Plan 2022 1.500.000 0 1.500.000 800.000 0 800.000 200.000 0 200.000 220.000 0 220.000 3.227.300 0 3.227.300 70.000 0 70.000 1.000 0 1.000 71.000 0 71.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 Plan 2023 0 -1.600.000 1.600.000 -10.000 -850.000 840.000 900.000 -1.100.000 2.000.000 220.000 0 220.000 1.227.300 -4.050.000 5.277.300 70.000 0 70.000 1.000 0 1.000 71.000 0 71.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2019-2020 Haushaltsplan 2019 - 2020 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 38 von 38 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 924 Dezernat IV 70000014 Investitionszuschuss Zoo GmbH Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000223 bewegliches AV Summe 925 Dezernat V 70000225 bewegliches AV Summe 926 Dezernat VI 70000227 bewegliches AV Summe 927 Dezernat VII 70000229 bewegliches AV Summe 98 Finanzwirtschaft 70000021 Infrastrukturpauschale II 70000615 invest. SZW 70001703 Wertpapiere Summe Summe Plan 2019 2.900.000 0 2.900.000 5.000 0 5.000 2.905.000 0 2.905.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 5.000 0 5.000 5.000 0 5.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 -5.500.000 -5.500.000 0 -20.300.000 -20.300.000 0 -25.650.000 -25.650.000 0 -51.450.000 -51.450.000 0 154.589.285 -133.582.951 288.172.236 Plan 2020 2.800.000 0 2.800.000 5.000 0 5.000 2.805.000 0 2.805.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 5.000 0 5.000 5.000 0 5.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 -5.000.000 -5.000.000 0 -43.500.000 -43.500.000 0 5.000.000 0 5.000.000 -43.500.000 -48.500.000 5.000.000 152.837.583 -120.066.925 272.904.508 Plan 2021 1.700.000 0 1.700.000 15.000 0 15.000 1.715.000 0 1.715.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 0 0 0 -36.500.000 -36.500.000 0 5.000.000 0 5.000.000 -31.500.000 -36.500.000 5.000.000 145.760.318 -98.837.442 244.597.760 Plan 2022 Plan 2023 1.350.000 0 1.350.000 9.500 0 9.500 1.359.500 0 1.359.500 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 0 0 0 -42.000.000 -42.000.000 0 5.000.000 0 5.000.000 -37.000.000 -42.000.000 5.000.000 127.481.700 -120.531.200 248.012.900 350.000 0 350.000 9.500 0 9.500 359.500 0 359.500 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 0 0 0 -49.000.000 -49.000.000 0 5.000.000 0 5.000.000 -44.000.000 -49.000.000 5.000.000 115.429.750 -130.815.350 246.245.100 Ämterübersicht zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 Übersicht über die Zuordnung von Organisationseinheiten zu Teilhaushalten und Produkten Stand: 31.12.2017 Seite 1 von 15 Oberbürgermeister 01.1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters und des Stadtrates Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111101 Stadtrat, Ortschaftsrat, Stadtbezirksbeirat, Ausschüsse, Beiräte, Ortsvorsteher, Eigenbetriebe 111102 Leitungshilfe und Unterstützung 111103 Fraktionen 111104 Repräsentationen, Ehrungen, partnerschaftliche Beziehungen 111205 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Bürgerbeteiligung, interne Kommunikation 01.2 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters - Kommunalwirtschaft Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111310 Steuerung der Beteiligungen und Zweckverbände 111311 Steuerung Gesamtabschluss BU und ZV Teilhaushalt 53 Ver- und Entsorgung 531001 Elektrizitätsversorgung 532001 Gasversorgung 533002 Wasserversorgung für Umland und Stadt 534001 Fernwärmeversorgung Teilhaushalt 57 Wirtschaft und Tourismus 573001 Leipziger Messe GmbH 573003 WV Energie AG 573004 bbvl mbH 573007 Sparkasse Leipzig 573008 Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH 573010 Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH 573011 Mitteldeutsche Flughafen AG 573012 Fernwasser GmbH 573014 EEX AG Seite 2 von 15 Dezernat Allgemeine Verwaltung Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111609 Lecos GmbH Teilhaushalt 57 Wirtschaft und Tourismus 573013 VWA Leipzig GmbH 10 Hauptamt Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111201 Organisationsentwicklung & Stellenwirtschaft 111601 Reise- und Transportservice 111602 Stadtarchiv 111603 Druck- und Formularservice 111604 Post- und Kurierservice 111605 Zentrale Beschaffungs- und Ausschreibungsstelle 111606 IT-Koordination 111607 Bürgerservice 111608 Bauhöfe 11 Personalamt Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111202 Personalangelegenheiten 12 Statistik und Wahlen (Amt für) Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 121101 Statistische Angelegenheiten 121201 Wahlen und Abstimmungen 17 Gleichstellung von Frau und Mann (Referat für) Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte für besondere Aufgaben 18 Referat für Migration und Integration Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte für besondere Aufgaben 30 Rechtsamt Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111203 Allgemeine Rechtsangelegenheiten 111207 Gesetzliche Vertretung 111208 Versicherungsverwaltung Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung Seite 3 von 15 Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 122203 Behördliche Namensänderung 122205 Standesamtsaufsicht 34 Standesamt Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 122204 Beurkundung von Personenstandsfällen Seite 4 von 15 Dezernat Finanzen 20 Stadtkämmerei Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111301 Haushalts- und Finanzmanagement 111303 Veranlagung von Steuern und steuerlichen Nebenleistungen 111306 Besteuerung/BgA Teilhaushalt 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 611001 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 612001 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 613001 Abwicklung der Vorjahre 21 Stadtkasse Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111302 Kassen- und Rechnungswesen, Vollstreckung 111308 Regelung offener Vermögensfragen 22 Referat SAP Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111312 Finanzwesen und SAP Seite 5 von 15 Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Teilhaushalt 53 Ver- und Entsorgung 533003 Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH 537001 Abfallwirtschaft 537002 ALL GmbH / AVL GmbH Teilhaushalt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 545101 Straßenreinigung 545201 Winterdienst an Gemeindestraßen, Wegen, Plätzen 545301 Winterdienst an Kreisstraßen 545401 Winterdienst an Staatsstraßen 545501 Winterdienst an Bundesstraßen 32 Ordnungsamt Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 122101 Allgemeine Gefahrenabwehr / Maßnahmen der allgemeinen Sicherheit und Ordnung 122102 Gewerbeangelegenheiten 122103 Fahr- und Beförderungserlaubnisse, Kfz-Zulassung 122107 Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs 122108 Verkehrsrechtliche Genehmigungen 122201 Melde- und Ausweiswesen 122202 Ausländerwesen, Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Teilhaushalt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 549001 Straßenrechtliche Sondernutzung 36 Umweltschutz (Amt für) Teilhaushalt 55 Natur- und Landschaftspflege 552002 Wasserrechtliche Maßnahmen 554001 Naturschutzbehördliche Maßnahmen Teilhaushalt 56 Umweltschutz 561001 Umweltplanung, Stadtökologie, Integrierter Umweltschutz 561002 Umweltinformation und -beratung sowie Umweltbildung 561003 Abfall- und bodenschutzrechtliche Maßnahmen 561004 Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen 561005 Luftreinhaltung, Lärmminderung und Klimaschutz 37 Branddirektion Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 126001 Vorbeugender Brandschutz Seite 6 von 15 Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 126002 Abwehrender Brandschutz 127001 Rettungsdienst 127002 Integrierte Regionalleitstelle Leipzig 128001 Katastrophenschutz 52 Amt für Sport Teilhaushalt 42 Sportförderung 421001 Förderung des Sports 421002 Sportgroßveranstaltungen 424101 Sportstätten und Sporteinrichtungen 424201 Sportbäder Leipzig GmbH 56 Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 122105 Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung 122106 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz 67 Amt für Stadtgrün und Gewässer Teilhaushalt 55 Natur- und Landschaftspflege 551001 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenanlagen/Kleingartenwesen 552001 Ausbau- und Unterhaltung von Gewässern II. Ordnung einschl. wasserwirtschaftlicher Anlagen 553001 Bestattungsdienstleistungen/Krematorium, Unterhaltung und Bereitstellung von Grabstellen und Friedhofsanlagen sowie Friedhofsförderung 554002 Flächenmanagement 555001 Land- und Forstwirtschaft Teilhaushalt 56 Umweltschutz 561006 Grüner Ring Leipzig (GRL) Seite 7 von 15 Dezernat Kultur Teilhaushalte 25-29 Kultur und Wissenschaft 253001 Zoo Leipzig GmbH 41 Kulturamt Teilhaushalte 25-29 Kultur und Wissenschaft 252001 Museum für Angewandte Kunst 252002 Naturkundemuseum 252003 Stadtgeschichtliches Museum 252004 Museum der bildenden Künste 254001 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 261001 Schauspiel Leipzig 261002 Theater der Jungen Welt 261003 Oper Leipzig 262002 Thomanerchor 262003 Gewandhaus zu Leipzig 262004 Thomasalumnat 263001 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" 281001 Heimat- und sonstige Kulturpflege 291001 Förderung von Kirchgemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften 42 Volkshochschule Teilhaushalte 25-29 Kultur und Wissenschaft 271001 Volkshochschule 45 Leipziger Städtische Bibliotheken Teilhaushalte 25-29 Kultur und Wissenschaft 272001 Leipziger Städtische Bibliotheken 72 Marktamt Teilhaushalt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 549001 Straßenrechtliche Sondernutzung Teilhaushalt 57 Wirtschaft und Tourismus 573002 Märkte 573009 Volksfestplatz am Cottaweg Seite 8 von 15 Dezernat Jugend / Soziales / Gesundheit und Schule Teilhaushalte 31-35 Soziale Hilfen 315002 SAH Leipzig gGmbH 315003 BBWL gGmbH Teilhaushalt 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 364001 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer Teilhaushalt 41 Gesundheitsdienste 411001 St. Georg Unternehmensgruppe 50 Sozialamt Teilhaushalte 31-35 Soziale Hilfen 311101 Hilfe zum Lebensunterhalt 311201 Hilfe zur Pflege 311301 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 311401 Hilfen zur Gesundheit 311501 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 311601 Hilfen in anderen Lebenslagen/Hilfen für ältere Menschen und Senioren 311701 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 312101 Leistungen für Unterkunft und Heizung 312201 Eingliederungsleistungen 312301 Einmalige Leistungen 312601 Leistungen für Bildung und Teilhabe 313001 Hilfen für Asylbewerber 315001 Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe) 331001 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 343001 Betreuungsleistungen 344001 Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge 345101 Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG 345201 Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG 351001 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Teilhaushalt 52 Bauen und Wohnen 522002 Wohnungsvermittlung und -versorgung 51 Amt für Jugend, Familie und Bildung Teilhaushalte 21-24 Schulträgeraufgaben 211101 Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft 215101 Oberschulen in öffentlicher Trägerschaft Seite 9 von 15 Teilhaushalte 21-24 Schulträgeraufgaben 215301 Abendoberschule 215401 Gemeinschaftsschulen in öffentlicher Trägerschaft 217101 Gymnasien, Kollegs (ohne berufl. Gymn.) in öffentlicher Trägerschaft 217301 Abendgymnasium 221101 Schule für Blinde und Sehschwache 221301 Schulen für geistig Behinderte 221401 Schule für Körperbehinderte 221501 Schulen zur Lernförderung 221601 Sprachheilschule 221701 Schulen für Erziehungshilfe 221801 Klinik- und Krankenhausschule 231101 Berufliche Schulen in öffentlicher Trägerschaft 231301 Berufsbildende Förderschulen in öffentlicher Trägerschaft 241001 Schülerbeförderung 242001 Fördermaßnahmen für Schüler 243001 Schulübergreifende Maßnahmen für allgemeinbildende und berufsbildende Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft 243002 Schulnetzplanung / örtliche Standortplanung, Bereitstellung von Schulflächen 243003 Medienpädagogisches Zentrum 243004 Sonstige schulische Einrichtungen Teilhaushalte 31-35 Soziale Hilfen 341001 Unterhaltsvorschussleistungen 343002 Betreuungsleistungen durch den Allgemeinen Sozialdienst 351001 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 351002 Eltern- und Erziehungsgeld Teilhaushalt 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 361001 Übernahme Elternbeiträge für Kinder in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege 362001 Jugendarbeit 363101 Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz 363201 Förderung der Erziehung in der Familie 363301 Hilfe zur Erziehung 363401 Hilfen für junge Volljährige/ Inobhutnahme/ Eingliederungshilfe 363501 Adoptionsvermittlung, Beistandschaft, Amtspflegeschaft und -vormundschaft, Gerichtshilfen 365001 Kindertageseinrichtungen/ Kindertagespflege 366001 Einrichtungen der Jugendarbeit Seite 10 von 15 Teilhaushalt 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 367001 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 53 Gesundheitsamt Teilhaushalt 41 Gesundheitsdienste 414001 Amtsärztlicher Dienst 414002 Gesundheitsschutz 414003 Gesundheitsförderung, -vorsorge und -hilfen 57 Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen (Referat) Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte für besondere Aufgaben Seite 11 von 15 Dezernat Stadtentwicklung und Bau Teilhaushalte 31-35 Soziale Hilfen 313901 Projekt Unterbringung von Flüchtlingen Teilhaushalt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 511109 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH 511110 Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH &. Co KG Teilhaushalt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 547001 Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH 547002 Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH 547003 ZVNL Fachbereich 61 Stadtplanungsamt Teilhaushalt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 511101 Stadtplanung/Stadtentwicklung 62 Amt für Geoinformation und Bodenordnung Teilhaushalt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 512001 Grundstücksneuordnung und Flurneuordnung 512002 Grundstückswertermittlung 512003 Geodatenerfassung und Vertragsmanagement 512004 Führung des Liegenschaftskatasters 512005 Geoinformationsdienste und Kartographische Serviceprodukte 63 Bauordnung und Denkmalpflege (Amt für) Teilhaushalt 52 Bauen und Wohnen 521001 Baugenehmigungen und sonstige baurechtliche Entscheidungen 521002 Baukontrolle und Maßnahmen der Bauaufsicht 523001 Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen 523002 Denkmalpflege und -förderung 64 Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (Amt für) Teilhaushalt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 511108 Maßnahmen der Stadterneuerung Teilhaushalt 52 Bauen und Wohnen 522001 Wohnungsbauförderung 65 Amt für Gebäudemanagement Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111304 Zentrales Gebäudemanagement (ZGM) 66 Verkehrs- und Tiefbauamt Seite 12 von 15 Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 122109 Verkehrsrechtliche Anordnungen Teilhaushalt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 511106 Verkehrsplanung Teilhaushalt 53 Ver- und Entsorgung 533001 Wasserversorgung für das Kerngebiet der Stadt Leipzig 538001 Abwasserbeseitigung für das Kerngebiet der Stadt Leipzig Teilhaushalt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 541001 Gemeindestraßen 542001 Kreisstraßen 543001 Staatsstraßen 544001 Bundesstraßen 546001 Bereitstellung und Bewirtschaftung von Parkeinrichtungen 549001 Straßenrechtliche Sondernutzung 549002 Verkehrsmanagement Seite 13 von 15 Dezernat Wirtschaft und Arbeit Teilhaushalt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 511111 LGH GmbH & Co. KG Teilhaushalt 53 Ver- und Entsorgung 535001 Stadtwerke Leipzig GmbH Teilhaushalt 57 Wirtschaft und Tourismus 571005 Aufbauwerk GmbH 573005 Saatzucht Plaußig GmbH 23 Liegenschaftsamt Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111305 Liegenschaftsmanagement 80 Wirtschaftsförderung (Amt für) Teilhaushalt 57 Wirtschaft und Tourismus 571001 Wirtschaftsförderung 575001 Tourismusförderung 81 Referat für Beschäftigungspolitik Teilhaushalt 57 Wirtschaft und Tourismus 571002 Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung Seite 14 von 15 ohne Dezernatszuordnung 13 Gesamtpersonalrat Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen 14 Rechnungsprüfungsamt Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111401 Örtliche Rechnungsprüfung 19 Personalrat Stadtverwaltung Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen DSB Datenschutzbeauftragter Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte für besondere Aufgaben FRB Frauenbeauftragte Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen GSB Schwerbehindertenvertretung Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen JAV Jugend- und Auszubildendenvertretung Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen SBV Schwerbehindertenvertretung Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen Seite 15 von 15 Leipzig Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2019 / 2020 Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2019 / 2020 Seite 1 D6 Leipzig Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2019 / 2020 Seite 2 D6 Leipzig Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2019 / 2020 Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt für das Doppelhaushaltsjahr 2019 Bezeichnung Teilhaushalte anteilige ordentliche Erträge anteilige ordentliche Aufwendungen veranschlagtes ordentliches Ergebnis EUR EUR EUR veranschlagter Nettoressourcenbedarf EUR 1 2 3 4 11 Innere Verwaltung 21.990.108 163.443.193- 141.453.084- 131.232.034- 12 Sicherheit und Ordnung 63.895.035 126.897.827- 63.002.792- 63.539.242- 21-24 Schulträgeraufgaben 16.247.197 92.830.024- 76.582.826- 84.727.376- 25-29 Kultur und Wissenschaft 43.111.468 159.334.801- 116.223.333- 116.102.733- 31-35 Soziale Hilfen 176.442.399 379.598.631- 203.156.232- 203.300.632- 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 183.003.492 522.339.842- 339.336.350- 340.840.550- 41 Gesundheitsdienste 4.062.848 18.851.638- 14.788.790- 14.776.090- 42 Sportförderung 3.061.372 27.051.906- 23.990.534- 23.989.484- 20.994.182 43.984.377- 22.990.194- 22.343.594- 52 Bauen und Wohnen 6.908.644 13.168.577- 6.259.933- 6.359.933- 53 Ver- und Entsorgung 32.915.197 2.255.362- 30.659.835 30.656.635 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 32.780.440 114.868.314- 82.087.874- 82.244.274- 55 Natur- und Landschaftspflege 10.233.568 37.873.612- 27.640.044- 27.961.144- 598.246 6.924.729- 6.326.483- 6.356.933- 39.502.946 26.902.998- 12.599.948 12.538.698 1.211.149.964 128.185.600- 1.082.964.364 1.082.964.364 0 0 0 0 1.866.897.107 1.864.511.431- 2.385.677 2.385.677 51 Räumliche Planung und Entwicklung 56 Umweltschutz 57 Wirtschaft und Tourismus 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 71-76 Besondere Schadensereignisse * Summe Seite 3 D6 Leipzig Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2019 / 2020 Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt für das Doppelhaushaltsjahr 2020 Bezeichnung Teilhaushalte anteilige ordentliche Erträge anteilige ordentliche Aufwendungen veranschlagtes ordentliches Ergebnis EUR EUR EUR veranschlagter Nettoressourcenbedarf EUR 1 2 3 4 11 Innere Verwaltung 22.692.958 172.547.309- 149.854.351- 139.633.301- 12 Sicherheit und Ordnung 65.133.788 131.154.706- 66.020.918- 66.557.368- 21-24 Schulträgeraufgaben 18.072.176 95.799.110- 77.726.934- 85.871.484- 25-29 Kultur und Wissenschaft 41.952.157 162.829.269- 120.877.112- 120.756.512- 31-35 Soziale Hilfen 192.493.938 389.832.406- 197.338.468- 197.482.868- 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 192.262.128 564.176.569- 371.914.441- 373.418.641- 41 Gesundheitsdienste 4.058.046 19.877.111- 15.819.065- 15.806.365- 42 Sportförderung 2.598.120 27.995.400- 25.397.279- 25.396.229- 20.368.427 44.251.032- 23.882.605- 23.236.005- 52 Bauen und Wohnen 6.879.833 13.627.304- 6.747.471- 6.847.471- 53 Ver- und Entsorgung 36.890.882 6.762.701- 30.128.182 30.124.982 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 33.746.591 114.854.649- 81.108.057- 81.264.457- 55 Natur- und Landschaftspflege 10.394.105 38.839.737- 28.445.632- 28.766.732- 751.346 7.336.963- 6.585.617- 6.616.067- 30.618.186 27.600.179- 3.018.007 2.956.757 1.264.918.853 132.325.600- 1.132.593.253 1.132.593.253 0 0 0 0 1.943.831.535 1.949.810.045- 5.978.510- 5.978.510- 51 Räumliche Planung und Entwicklung 56 Umweltschutz 57 Wirtschaft und Tourismus 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 71-76 Besondere Schadensereignisse * Summe Seite 4 D6 Leipzig Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 2019 / 2020 Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 2019 / 2020 Seite 1 D6 Leipzig Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 2019 / 2020 Seite 2 D6 Leipzig Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 2019 / 2020 Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt für das Doppelhaushaltsjahr 2019 Bezeichnung Teilhaushalte 11 Innere Verwaltung 12 Sicherheit und Ordnung 21-24 Schulträgeraufgaben Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit anteilige anteilige Einzahlungen aus Auszahlungen aus InvestitionsInvestitionstätigtätigkeit keit Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit Finanzierungsmittelüberschuss/ Finanzierungsmittelfehlbetrag Verpflichtungsermächtigungen EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 7 129.594.304- 6.333.000 29.490.700- 23.157.700- 152.752.004- 1.600.000- 50.895.566- 6.862.750 14.228.700- 7.365.950- 58.261.516- 16.754.900- 67.982.150- 33.523.900 135.517.000- 101.993.100- 169.975.250- 308.947.000- 25-29 Kultur und Wissenschaft 107.470.970- 0 8.586.100- 8.586.100- 116.057.070- 3.300.000- 31-35 Soziale Hilfen 201.484.050- 500.000 2.025.300- 1.525.300- 203.009.350- 0 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 337.026.050- 2.380.250 33.679.550- 31.299.300- 368.325.350- 53.364.000- 41 Gesundheitsdienste 14.692.350- 0 62.200- 62.200- 14.754.550- 0 42 Sportförderung 21.694.500- 4.613.000 9.034.000- 4.421.000- 26.115.500- 10.350.000- 51 Räumliche Planung und Entwicklung 24.446.700- 4.686.200 5.953.500- 1.267.300- 25.714.000- 5.928.450- 52 Bauen und Wohnen 6.248.600- 0 1.400- 1.400- 6.250.000- 0 53 Ver- und Entsorgung 30.243.950 0 0 0 30.243.950 0 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 46.583.450- 14.818.900 22.061.400- 7.242.500- 53.825.950- 64.213.250- 55 Natur- und Landschaftspflege 25.786.175- 7.029.999 10.889.535- 3.859.536- 29.645.711- 5.583.400- 6.319.450- 10.000 75.000- 65.000- 6.384.450- 0 56 Umweltschutz 57 Wirtschaft und Tourismus 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 71-76 Besondere Schadensereignisse * Summe 333.450- 1.374.952 16.567.851- 15.192.899- 15.526.349- 2.509.153- 1.071.471.600 51.450.000 0 51.450.000 1.122.921.600 0 0 0 0 0 0 0 61.157.785 133.582.951 288.172.236- 154.589.285- 93.431.500- 472.550.153- Seite 3 D6 Leipzig Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 2019 / 2020 Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt für das Doppelhaushaltsjahr 2020 Bezeichnung Teilhaushalte 11 Innere Verwaltung 12 Sicherheit und Ordnung 21-24 Schulträgeraufgaben Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit anteilige anteilige Einzahlungen aus Auszahlungen aus InvestitionsInvestitionstätigtätigkeit keit Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit Finanzierungsmittelüberschuss/ Finanzierungsmittelfehlbetrag Verpflichtungsermächtigungen EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 7 137.284.852- 7.143.000 13.394.800- 6.251.800- 143.536.652- 0 62.235.141- 6.172.900 11.653.500- 5.480.600- 67.715.741- 0 71.028.200- 18.409.500 124.381.150- 105.971.650- 176.999.850- 0 25-29 Kultur und Wissenschaft 110.892.797- 0 8.199.600- 8.199.600- 119.092.397- 0 31-35 Soziale Hilfen 195.616.150- 0 966.300- 966.300- 196.582.450- 0 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 369.757.300- 762.500 28.293.850- 27.531.350- 397.288.650- 0 41 Gesundheitsdienste 15.708.850- 0 60.700- 60.700- 15.769.550- 0 42 Sportförderung 23.042.350- 4.552.000 8.902.000- 4.350.000- 27.392.350- 0 51 Räumliche Planung und Entwicklung 25.113.350- 4.951.300 6.175.650- 1.224.350- 26.337.700- 0 52 Bauen und Wohnen 6.733.350- 0 1.400- 1.400- 6.734.750- 0 53 Ver- und Entsorgung 29.649.440 0 0 0 29.649.440 0 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 45.365.040- 19.174.850 34.850.300- 15.675.450- 61.040.490- 0 55 Natur- und Landschaftspflege 26.480.725- 8.984.815 12.942.615- 3.957.800- 30.438.525- 0 6.549.850- 0 32.490- 32.490- 6.582.340- 0 56 Umweltschutz 57 Wirtschaft und Tourismus 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 71-76 Besondere Schadensereignisse * Summe 1.655.000- 1.416.060 18.050.153- 16.634.093- 18.289.093- 0 1.120.331.600 48.500.000 5.000.000- 43.500.000 1.163.831.600 0 0 0 0 0 0 0 52.518.085 120.066.925 272.904.508- 152.837.583- 100.319.498- 0 Seite 4 D6 Kontenübersicht Haushaltsplan 2019/2020 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 30 31 + 32 + Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz Ansatz Ansatz 2017 624.596.979 239.405 94.062.095 289.830.362 157.255.764 46.426.114 5.461.570 1.906.048 861.741 15.158.989 13.394.889 672.270.888 2018 636.950.050 250.000 95.000.000 280.000.000 165.000.000 58.300.000 2.000.000 1.600.000 1.300.000 13.500.050 20.000.000 746.742.951 2019 686.450.000 250.000 95.500.000 305.000.000 190.000.000 61.800.000 2.000.000 2.000.000 1.300.000 13.000.000 15.600.000 803.958.629 2020 708.650.000 250.000 96.000.000 320.000.000 202.000.000 56.500.000 2.000.000 2.000.000 1.300.000 13.000.000 15.600.000 862.049.913 2021 726.650.000 250.000 96.500.000 325.000.000 213.000.000 58.000.000 2.000.000 2.000.000 1.300.000 13.000.000 15.600.000 887.283.256 2022 745.150.000 250.000 97.000.000 330.000.000 225.000.000 59.000.000 2.000.000 2.000.000 1.300.000 13.000.000 15.600.000 914.769.655 2023 763.650.000 250.000 97.500.000 335.000.000 237.000.000 60.000.000 2.000.000 2.000.000 1.300.000 13.000.000 15.600.000 926.969.690 3100 Planung laufende Zuwendungen 3111 Allgemeine Schlüsselzuweisungen 3112 Inv. Schlüsselzuweisung z. Verw. F. Inst 3121 Bedarfszuweisungen 3131 Sonstige allg. Zuweisungen vom Land 3140 Zuw.und Zusch. laufende Zwecke vom Bund 3141 Zuw.und Zusch. laufende Zwecke vom Land 3142 Zuw.und Zusch. laufende Zwecke von Gemeinden/GV 3143 Zuw.und Zusch. laufende Zwecke von Zweckverbänden 3144 Zuw.und Zusch. Lfd. Zwecke von gesetzl. Soz.versicherg. 3145 Zuw.und Zusch. lfd. Zwecke von verb. U., Beteilig., SV 3146 Zuw.und Zusch. lfd. Zwecke v. sonst. öff. Sonderrechng. 3147 Zuw.und Zusch. lfd. Zwecke v. privaten Unternehmen 0 378.727.830 27.120.000 6.648.239 30.204.675 5.998.203 149.680.695 1.742.471 0 423.000.000 15.700.000 4.390.000 29.321.500 3.314.100 156.646.100 1.762.650 0 441.000.000 26.700.000 4.000.000 30.076.700 4.049.800 181.563.485 1.740.500 0 469.000.000 29.500.000 4.000.000 30.076.700 7.075.840 198.719.810 1.740.500 281.531.250 492.000.000 21.500.000 4.000.000 29.321.500 484.900 560.000 0 288.594.700 514.000.000 19.000.000 4.000.000 29.321.500 484.900 560.000 0 293.632.750 524.000.000 15.000.000 4.000.000 29.321.500 484.900 560.000 0 3.434.688 2.009.900 2.402.350 2.219.050 0 0 0 311.303 2.500 108.900 103.900 0 0 0 429.889 303.758 1.079.600 155.600 0 0 0 29.805 0 0 0 0 0 0 978.247 143.000 186.650 186.650 0 0 0 3148 Zuw.und Zusch. lfd. Zwecke v. übrigen Bereichen 3161 Erträge aus der Auflösung von SP aus Zuwendungen 382.749 0 914.800 44.003.493 1.031.950 53.256.344 1.330.400 54.603.813 0 57.885.606 0 58.808.555 0 59.970.540 66.582.093 9.752.751 0 65.231.150 9.387.700 0 56.762.350 11.409.900 0 63.337.650 12.803.000 0 0 12.803.000 12.803.000 0 12.803.000 12.803.000 0 12.803.000 12.803.000 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 3011 Grundsteuer A 3012 Grundsteuer B 3013 Gewerbesteuer 3021 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 3022 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 3031 Vergnügungssteuer 3032 Hundesteuer 3034 Zweitwohnungsteuer 3052 moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt 3053 Zusammenführung Arbeitslosen- u.Sozialhilfe Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 3191 Aufgabenbezogene Leistungsbeteilig. Bund SGB II sonstige Transfererträge 3200 Planung sonstige Transfererträge Seite 3 Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 33 + 34 + 34 + 3211 Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz 3212 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gg. bürgerl-rechtl. Verpflicht. 3213 Leistungen von Sozialleistungsträgern 3214 sonstige Ersatzleistungen 3215 Rückzahlung gewährter Hilfe (Darlehen) 3221 Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz 3222 Unterhaltsansprüche gg. Unterhaltsverpflichtete 3223 Leistungen von Sozialleistungsträgern 3224 sonstige Ersatzleistungen 3225 Rückzahlung gewährter Hilfe (Darlehen) 3241 Rückz. BuT aE 3242 Rückz. BuT iE 3243 Rückz. BuT 3244 Rückz. BuT gem.E 3291 weitere sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3300 Planung Gebühren und ähnliche Abgaben 3311 Verwaltungsgebühren 3321 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 3341 Schülerbeförderungsentgelt 3361 Sonstige zweckgebundene Abgaben privatrechtliche Leistungsentgelte 3400 Planung privatrechtlicher Leistungsentgelte 3411 Mieten und Pachten 3421 Erträge aus Verkauf 3431 PR Entgelte f. Benutzung öff. Einrichtungen 3461 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3480 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen Bund 3488 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen übrige Bereiche 3487 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen priv. Untern. Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2017 991.632 2018 799.100 2019 937.850 2020 937.850 947.298 934.200 2.774.250 407.488 350.639 645.450 4.054.324 518.850 217.050 827.150 3.931.050 71.568 2.261.334 0 0 423 0 6.180 0 16.415 40.092.966 0 21.622.066 17.754.368 716.532 0 63.389.654 0 18.017.973 1.831.711 23.602.141 19.937.830 120.540.468 685.771 Ansatz Ansatz 2021 Ansatz 2022 2023 0 0 0 4.126.050 0 0 0 345.800 232.050 728.150 4.481.750 345.800 232.050 728.050 4.522.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 100.050 1.717.450 50 50 2.150 650 305.900 28.000 6.000 40.183.850 0 22.515.700 16.968.150 700.000 0 77.902.370 0 23.301.070 1.951.950 23.431.150 29.218.200 148.422.230 31.271.500 100.000 1.761.150 50 50 2.150 650 12.000 28.000 6.000 49.131.800 0 22.781.250 20.402.850 725.000 5.222.700 85.273.270 0 22.722.580 2.142.750 25.600.300 34.807.640 139.800.700 28.291.050 100.000 1.761.250 50 50 2.150 650 12.200 28.000 6.000 50.105.000 0 22.781.050 21.376.250 725.000 5.222.700 87.380.670 0 23.328.380 2.070.750 27.112.300 34.869.240 139.268.650 30.291.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 50.077.400 50.077.400 0 0 0 0 88.788.510 88.788.510 0 0 0 0 145.896.500 145.896.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 50.077.400 50.077.400 0 0 0 0 89.838.510 89.838.510 0 0 0 0 145.896.500 145.896.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 50.077.400 50.077.400 0 0 0 0 90.338.510 90.338.510 0 0 0 0 145.896.500 145.896.500 1.022.736 1.377.000 1.663.250 1.840.750 0 0 0 932.154 698.750 289.100 285.400 0 0 0 Seite 4 Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 3486 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen sonst. öff. SR 3485 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen verb. Untern. 3484 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen SV 3483 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen ZV 3482 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen Gem./GV 3481 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen Land 36 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 3600 Planung Finanzerträge 3612 Zinserträge 3615 Zinserträge 3617 Zinserträge 3618 Zinserträge 3651 Gewinnanteile aus verbund. U., Beteiligungen 3691 Sonstige Finanzerträge 37 +/- aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 35 + = 3700 Aktivierte Eigenleistungen, Bestandsveränderungen 3711 Aktivierte Eigenleistungen sonstige ordentliche Erträge 3500 Planung sonstige ordentliche Erträge 3511 Konzessionsabgaben 3521 Erstattungen von Steuern 3561 Bußg., Ordnungsstrafen, Zwangsg., Disziplinarverf. 3562 Säumniszuschläge/ Nachzahlungszinsen 3563 Inanspruchnahme von Gewährverträgen/ Bürgschaften 3572 Erträge aus der Auflösung von sonst. Sonderposten 3581 Zuschreibungen 3582 Auflösung von Rückstellungen 3583 sonstige nicht zahlungswirksame ord. Erträge 3591 weitere sonstige ord. Erträge aus lfd. Vw-tätigkeit ordentliche Erträge Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres 2017 476.541 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz 2022 2023 80.000 80.000 80.000 0 0 0 1.331.030 1.448.300 1.413.100 1.421.150 0 0 0 21.932.707 23.003.900 22.719.200 24.046.450 0 0 0 190.812 205.800 193.000 198.000 0 0 0 31.027.434 20.065.730 20.784.700 12.010.850 0 0 0 62.941.284 70.271.250 64.367.300 69.095.000 0 0 0 17.895.550 0 4.254 14.270.900 1.526.642 2 213.122 1.880.631 49.756 18.120.900 0 0 14.270.800 1.750.000 0 272.500 1.827.600 0 17.678.100 0 0 14.271.000 1.750.000 0 272.500 1.384.600 45.000 17.604.850 0 0 14.260.000 1.750.000 0 272.500 1.322.350 45.000 17.604.850 15.854.850 0 0 1.750.000 0 0 0 45.000 17.604.850 15.854.850 0 0 1.750.000 0 0 0 45.000 17.604.850 15.854.850 0 0 1.750.000 0 0 0 45.000 0 49.756 86.415.740 0 31.009.328 38.717 12.134.778 3.916.310 785 0 0 70.691.890 0 33.291.650 0 13.072.650 3.882.000 50 0 45.000 73.149.708 0 33.191.650 2.000 15.083.550 4.172.000 50 0 45.000 65.924.451 0 34.274.450 2.000 15.083.550 4.172.000 50 45.000 0 75.388.651 51.210.850 0 0 0 1.440.500 0 45.000 0 76.767.793 51.210.850 0 0 0 1.440.500 0 45.000 0 76.729.405 51.210.850 0 0 0 1.440.500 0 0 0 38.962.562 149.652 203.607 1.635.004.751 288.090 17.611.000 2.486.250 0 60.200 1.748.401.940 247.808 20.405.450 0 0 47.200 1.866.897.107 233.001 12.112.200 0 0 47.200 1.943.831.535 303.221 0 22.434.080 0 0 2.004.537.167 278.013 0 23.838.430 0 0 2.052.952.708 282.275 0 23.795.780 0 0 2.084.114.355 Seite 5 Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 40 41 + 42 + 47 + Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz Ansatz Ansatz Personalaufwendungen 4000 Planung Personalaufwendungen 4011 Dienstaufwendungen für Beamte 4012 Dienstaufwendungen für Arbeitnehmer 4019 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 4021 Beiträge zu Vers.kassen für Beamte 4022 Beiträge zu Vers.kassen für Arbeitnehmer 4032 Beiträge zu gesetzl. SV für Arbeitnehmer 4039 Beiträge zu gesetzl. SV für sonstige Beschäftigte 4041 Beihilfen u. Unterstützungsleistungen Beschäftigte 4071 Altersteilzeit 4072 Urlaubsansprüche, Überstunden u.ä. Maßnahmen Versorgungsaufwendungen 4112 Versorgungsaufwendungen für Arbeitnehmer Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4200 Planung Aufwendungen für Sach- u.Dienstleistungen 2017 -381.566.062 0 -31.774.486 -261.857.036 -2.956.584 -16.827.308 -8.948.072 -53.264.221 -144.145 -929.458 -4.554.435 -310.317 -9.196 -9.196 -205.932.045 0 2018 -427.863.850 0 -35.773.750 -297.382.750 -3.327.750 -18.878.750 -9.396.100 -60.385.750 -209.500 -444.450 -1.865.050 -200.000 0 0 -222.382.103 0 2019 -458.964.500 0 -39.947.750 -313.668.210 -3.657.300 -21.463.150 -12.067.240 -64.008.000 -201.400 -696.450 -3.055.000 -200.000 0 0 -237.668.575 0 2020 -489.194.550 0 -42.007.450 -334.903.810 -3.703.200 -22.484.200 -12.867.790 -68.199.250 -201.400 -696.450 -3.931.000 -200.000 0 0 -245.607.682 0 2021 -505.005.712 -500.874.712 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.131.000 0 0 0 -249.427.660 -249.427.660 2022 -518.449.696 -514.318.696 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.131.000 0 0 0 -252.198.722 -252.198.722 2023 -531.019.318 -526.888.318 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.131.000 0 0 0 -254.952.022 -254.952.022 4211 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen Anlagen 4221 Unterhaltung sonst. unbewegliches Vermögen 4231 Aufwendungen für Mieten und Pachten 4232 Leasingaufwendungen (kein Finanzierungsleasing) 4241 Bewirtschaftung unbewegliches Vermögen 4251 Haltung von Fahrzeugen 4253 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 4254 Unterhaltung des immateriellen Verm. 4255 Unterhaltung des sonst. bewegl. Verm. 4261 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4271 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen -40.816.790 -19.122.888 -26.344.602 -71.765 -65.109.773 -2.116.254 -4.735.438 -10.116 -5.381.380 -2.549.638 -29.440.827 -36.582.700 -16.425.770 -27.866.350 -26.200 -78.027.498 -2.443.410 -6.713.250 -9.000 -6.977.695 -3.110.095 -32.414.135 -36.431.160 -20.518.500 -29.548.400 -129.550 -75.121.248 -2.419.110 -6.865.955 -9.000 -10.884.222 -3.522.795 -35.908.085 -35.131.385 -18.331.350 -31.064.840 -16.200 -78.817.208 -2.622.510 -7.144.220 -9.000 -10.500.989 -3.614.195 -36.484.435 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.938.631 -2.983.862 -702.196 -599.336 -1.008.547 -3.415.750 0 -3.415.750 -4.925.000 -4.082.800 -568.550 -725.900 -1.483.750 -110.076.706 -97.393.756 -9.190.950 -5.316.600 -4.320.000 -756.000 -712.250 -5.205.700 -104.997.372 -91.316.922 -9.112.600 -5.432.600 -4.528.700 -756.000 -699.250 -10.454.800 -107.277.243 -93.091.543 -9.112.600 0 0 0 0 0 -114.600.803 -106.360.803 -8.240.000 0 0 0 0 0 -120.043.126 -111.803.126 -8.240.000 0 0 0 0 0 -118.829.932 -110.589.932 -8.240.000 4274 Schülerbeförderung für Träger der Beförderung 4275 Lernmittel, Schulbücher 4276 Lehr- und Unterrichtsmaterial 4281 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 4291 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Abschreibungen im ordentlichenErgebnis 4711 Abschreib. immaterielles VM und Sachanlagen 4721 EWB Seite 6 Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres 2017 45 + 43 + 4729 Abschreibungen auf sostiges Finanzvermögen Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 4500 Planung Zinsen und ähnl.Aufwendungen 4510 Zinsaufwendungen Bund 4512 Zinsaufwendungen Gem./GV 4514 Zinsaufwendungen SV 4515 Zinsaufwendungen verb. Untern. 4517 Zinsaufwendungen Kreditinstitut 4518 Zinsaufwendungen sonst. inl. Bereich 4592 Verzinsung von Steuernachzahlungen 4599 Sonstige Finanzaufwendungen Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 4300 Planung Transferaufwendungen 4310 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke Bund 4311 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke Land 4312 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke Gem./GV 4313 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke ZV 4314 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke SV 4315 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke verb. Untern. 4316 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke sonst. öff. SR 4317 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke priv. Untern. 4318 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke übrige Bereiche 4331 Soz. Leist. an natürl. P. außerhalb von Einricht. 4332 Soz. Leist. an natürl. Personen in Einrichtungen 4338 Bildungs- u. Teilhabepaket 4339 Sonstige soziale Leistungen 4341 Gewerbesteuerumlage 4372 Allgemeine Umlagen Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 0 -9.494.034 0 -8.406 -12.103 0 -153.990 -9.224.136 -407 -2.673 -92.319 -663.053.781 2018 -3.492.000 -13.067.000 0 0 0 -827.000 0 -12.135.600 0 0 -104.400 -735.907.724 2019 -4.567.850 -10.239.200 0 0 0 0 0 -10.135.600 0 0 -103.600 -788.218.039 2020 -5.073.100 -11.234.200 0 0 0 0 0 -11.135.600 0 0 -98.600 -830.718.017 0 -12.234.200 -98.600 0 0 0 0 -12.135.600 0 0 0 -857.547.583 0 -12.234.200 -98.600 0 0 0 0 -12.135.600 0 0 0 -886.531.810 0 -12.234.200 -98.600 0 0 0 0 -12.135.600 0 0 0 -899.030.681 0 -1.264 0 0 0 0 0 0 -729.494.845 0 -756.130.125 0 -766.670.049 0 -934.751 -965.100 -25.100 -25.100 0 0 0 -216.035 -199.300 -220.200 -220.200 0 0 0 -742.465 -777.900 -692.900 -692.900 0 0 0 -258.926 -262.750 -262.750 -262.750 0 0 0 -107.979.516 -110.548.108 -115.799.950 -117.888.950 0 0 0 -15.419.347 -15.249.050 -16.082.650 -16.043.800 0 0 0 -5.819.528 -4.224.950 -6.374.350 -6.019.100 0 0 0 -184.664.719 -201.320.500 -242.236.900 -269.852.550 0 0 0 -110.879.818 -100.213.181 -1.177.713 -35.068.930 -22.088.252 -75.039.338 -137.627.200 -101.424.150 -1.293.750 -51.193.200 -21.300.000 -82.053.250 -125.148.200 -107.028.350 -1.215.650 -49.689.000 -23.210.000 -86.600.000 -131.924.450 -107.719.350 -1.216.450 -51.785.250 -24.350.000 -88.600.000 0 0 0 0 -24.730.000 -91.600.000 0 0 0 0 -25.110.000 -94.600.000 0 0 0 0 -25.490.000 -97.600.000 Seite 7 Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 44 + = = 50 4391 sonstige Transferaufwendungen 4712 Abschreib. auf Sopo f. Investzuw. sonstige ordentliche Aufwendungen 4400 Planung sonst. ordentliche .Aufwendungen 4411 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen 4421 Ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit 4422 Leiharbeitskräfte 4423 Datenverarbeitung 4429 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ Diensten 4431 Geschäftsaufwendungen 4441 Steuern, Versicherungen und Schadensfälle 4450 Erstatt. Aufw. von Dritten aus lfd. Vw-tätigkeit Bund 4451 Erstatt. Aufw. von Dritten aus lfd. Vw-tätigkeit Land 4452 Erstatt. Aufw. von Dritten aus lfd. Vw-tätigkeit Gem./GV 4454 Erstatt. Aufw. von Dritten aus lfd. Vw-tätigkeit SV 4455 Erstatt. Aufw. von Dritten aus lfd. Vw-tätigkeit verb. Untern. 4456 Erstatt. Aufw. von Dritten aus lfd. Vw-tätigkeit sonst. öff. SR 4457 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern. 4458 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige Bereiche 4461 an Arbeitsgemeinschaften 4462 im Rahmen des Bildungs- und Telhabepakets 4482 Säumniszuschläge 4491 Weitere sonst. Aufw. lfd. Vw-tätigkeit ordentliche Aufwendungen ordentliches Ergebnis realisierbare außerordentliche Erträge 5012 Empfangene Schadensersatzleistungen und Ähnliches 5013 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung von Sopo 5019 Sonstige außergewöhnliche Erträge 5031 Wertaufholungen 5061 Erträge aus Veräußerung unbewegl. Vermögensgegenstände Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 2017 -2.550.000 0 -256.002.074 0 -141.556 -1.594.277 -148.419 -19.266.741 -1.422.509 2018 -3.500.000 -3.968.516 -266.136.315 0 -76.150 -1.721.150 0 -21.697.250 -1.549.145 2019 -2.500.000 -11.132.039 -264.423.745 0 -32.400 -2.196.150 0 -25.682.127 -1.597.495 2020 -2.500.000 -11.617.167 -265.778.353 0 -36.600 -1.891.850 0 -26.462.977 -1.606.895 0 -11.722.738 -269.069.225 -269.069.225 0 0 0 0 0 0 -10.691.685 -269.219.225 -269.219.225 0 0 0 0 0 0 -9.270.632 -269.309.225 -269.309.225 0 0 0 0 0 -15.640.199 -2.895.694 -463.421 -375.766 -1.510.278 -21.748.720 -2.805.050 -394.200 -374.000 -1.682.550 -20.098.273 -2.602.400 -11.465.400 -1.081.400 -1.800.550 -19.386.781 -2.602.400 -11.465.400 -1.622.200 -1.800.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -105.612 -22.185.863 -103.700 -21.960.600 -107.100 -24.215.200 -107.100 -24.799.200 0 0 0 0 0 0 -80 -500 -500 -500 0 0 0 -15.276.150 -11.800.951 -159.619.181 -3.550.184 -294 -4.900 -1.519.472.942 115.531.809 14.786.414 15.145 -16.648.700 -12.152.500 -159.875.000 -3.341.000 -50 -6.050 -1.775.433.698 -27.031.758 2.000.000 0 -12.442.550 -15.284.100 -140.605.000 -5.210.050 0 -3.050 -1.864.511.431 2.385.677 8.000.000 0 -12.537.000 -15.640.800 -140.605.000 -5.210.050 0 -3.050 -1.949.810.045 -5.978.510 8.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -2.007.885.183 -3.348.016 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.058.676.778 -5.724.070 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.085.375.378 -1.261.023 0 0 807.391 4.545.249 49.982 9.296.044 0 2.000.000 0 0 0 8.000.000 0 0 0 8.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 8 Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 51 = = 5062 Erträge aus Veräußerung von beweglichen Vermögensgegenständen realisierbare außerordentliche Aufwendungen 5111 Aufw. im Zusammenhang mit Katastrophen 5116 Zuschreibung von Sonderposten 5119 sonstige außergewöhnliche Aufwendungen 5139 apl. Abschreibg. sonstige dauerhafte Wertminderung, Vermögensabgang 5161 Aufwendungen aus Veräußerung v. unbewegl. Vermögen 5162 Aufwendungen aus Veräußerung v.bewegl. Vermögen Sonderergebnis Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres 2017 2018 Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 2023 72.602 0 0 0 0 0 0 -2.725.912 -158.539 -246.401 -987 -1.187.235 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.104.431 0 0 0 0 0 0 -28.318 0 0 0 0 0 0 12.060.502 127.592.311 2.000.000 -25.031.758 8.000.000 10.385.677 8.000.000 2.021.490 0 -3.348.016 0 -5.724.070 0 -1.261.023 Seite 9 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungssarten 60 61 + Steuern und ähnliche Abgaben 6011 Grundsteuer A 6012 Grundsteuer B 6013 Gewerbesteuer 6021 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 6022 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 6031 Vergnügungsteuer 6032 Hundesteuer 6034 Zweitwohnungssteuer 6052 moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt 6053 Zusammenführg. Arbeitslosen- u.Sozialhilfe Zuweisungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit 6100 Planung laufende Zuwendungen 6111 Allgemeine Schlüsselzuweisungen 6112 Inv. Schlüsselzuweisung z. Verw. f. Instandsetzungen 6121 Bedarfszuweisungen 6131 Sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land 6140 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Bund 6141 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land 6142 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke von Gemeinden und Gemeindeverbänden 6143 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke von Zweckverbänden 6144 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom sonstigen öffentlichen Bereich 6145 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke von verbund. U., Beteilig., Sondervermögen 6146 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 6147 Zuschüsse für lfd. Zwecke von privaten Unternehmen 62 + 6148 Zuschüsse für lfd. Zwecke von übrigen Bereichen 6191 Aufgabenbezogene Leistungsbeteil. Bundes SGB II sonstige Transfereinzahlungen 6200 Planung sonstige Transfererträge Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz Ansatz Ansatz 2017 622.911.820 236.257 94.558.132 289.965.673 157.982.746 45.137.964 3.698.468 1.819.225 959.478 15.158.989 13.394.889 671.200.186 2018 636.950.050 250.000 95.000.000 280.000.000 165.000.000 58.300.000 2.000.000 1.600.000 1.300.000 13.500.050 20.000.000 703.251.958 2019 686.450.000 250.000 95.500.000 305.000.000 190.000.000 61.800.000 2.000.000 2.000.000 1.300.000 13.000.000 15.600.000 751.267.585 2020 708.650.000 250.000 96.000.000 320.000.000 202.000.000 56.500.000 2.000.000 2.000.000 1.300.000 13.000.000 15.600.000 805.582.300 2021 726.650.000 250.000 96.500.000 325.000.000 213.000.000 58.000.000 2.000.000 2.000.000 1.300.000 13.000.000 15.600.000 828.352.750 2022 745.150.000 250.000 97.000.000 330.000.000 225.000.000 59.000.000 2.000.000 2.000.000 1.300.000 13.000.000 15.600.000 854.916.200 2023 763.650.000 250.000 97.500.000 335.000.000 237.000.000 60.000.000 2.000.000 2.000.000 1.300.000 13.000.000 15.600.000 865.954.250 0 378.727.830 27.120.000 0 423.000.000 15.700.000 0 441.000.000 26.700.000 0 469.000.000 29.500.000 281.531.250 492.000.000 21.500.000 288.594.700 514.000.000 19.000.000 293.632.750 524.000.000 15.000.000 6.648.239 30.204.675 1.863.152 4.390.000 29.321.500 3.666.600 4.000.000 30.076.700 2.767.300 4.000.000 30.076.700 7.075.840 4.000.000 29.321.500 0 4.000.000 29.321.500 0 4.000.000 29.321.500 0 153.004.281 156.806.100 183.411.285 196.856.010 0 0 0 1.740.471 1.762.650 1.740.500 1.740.500 0 0 0 3.580.712 2.009.900 2.402.350 2.219.050 0 0 0 355.859 2.500 108.900 103.900 0 0 0 342.431 303.758 1.079.600 155.600 0 0 0 29.805 0 0 0 0 0 0 783.894 143.000 186.650 186.650 0 0 0 728.136 66.070.700 9.398.357 0 914.800 65.231.150 9.387.700 0 1.031.950 56.762.350 11.409.900 0 1.330.400 63.337.650 12.803.000 0 0 0 12.803.000 12.803.000 0 0 12.803.000 12.803.000 0 0 12.803.000 12.803.000 Seite 10 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungssarten 63 + 64 + 64 + 6211 Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz 6212 Übergeleitete Unterhaltsansprüche 6213 Leistungen von Sozialleistungsträgern 6214 sonstige Ersatzleistungen SozHTräger 6215 Rückzahlung gewährter Hilfe (Darlehen) 6221 Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz 6222 Unterhaltsansprüche gg. Unterhaltsverpflichtete 6223 Leistungen von Sozialleistungsträgern 6224 sonstige Ersatzleistungen 6225 Rückzahlung gewährter Hilfe (Darlehen) 6241 Soz. Leistungen aE 6242 Soz. Leistungen iE 6243 weitere soz. Lstg. 6244 soz. Leistg. Dritte 6291 Weitere sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 6300 Planung Gebühren und ähnliche Abgaben 6311 Verwaltungsgebühren 6321 Benutzungsgeb. und ähnliche Entgelte 6341 Schülerbeförderungsentgelt 6361 Sonstige zweckgebundene Abgaben privatrechtliche Leistungsentgelte 6400 Planung privatrechtlicher Leistungsentgelte 6411 Mieten und Pachten 6421 Verkauf 6431 Privatrechtliche Entgelte für die benutzung öff.-rechtlEinr. 6461 Sonst. Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6480 EZKostenerst./Kostenumlagen vom Bund 6481 EZKostenerst./Kostenumlagen vom Land 6482 EZKostenerst./Kostenumlagen von Gemeinden 6483 EZKostenerst./Kostenuml. von Zweckv./dgl. 6484 EZKostenerst./-uml. sonst.öffentl.Bereich 6485 EZKostenerst./-uml. verb.Unt.,Beteilig,SondV Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2017 980.508 2018 799.100 2019 937.850 2020 937.850 959.766 403.128 208.314 570.865 3.933.357 934.200 518.850 217.050 827.150 3.931.050 2.774.250 345.800 232.050 728.150 4.481.750 63.120 2.254.470 0 0 208 0 6.106 0 18.515 39.893.466 100.050 1.717.450 50 50 2.150 650 305.900 28.000 6.000 40.183.850 0 20.585.905 18.581.702 725.858 0 83.080.411 0 18.739.071 1.766.556 25.538.960 37.035.824 103.638.893 632.069 68.035.251 9.113.258 185.897 21.602.021 1.289.773 Ansatz Ansatz 2021 Ansatz 2022 2023 0 0 0 4.126.050 345.800 232.050 728.050 4.522.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 100.000 1.761.150 50 50 2.150 650 12.000 28.000 6.000 49.131.800 100.000 1.761.250 50 50 2.150 650 12.200 28.000 6.000 50.105.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 50.077.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 50.077.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 50.077.400 0 22.515.700 16.968.150 700.000 0 89.902.370 0 23.301.070 1.951.950 23.431.150 0 22.781.250 20.402.850 725.000 5.222.700 102.073.270 0 22.722.580 2.142.750 25.600.300 0 22.781.050 21.376.250 725.000 5.222.700 95.380.670 0 23.328.380 2.070.750 27.112.300 50.077.400 0 0 0 0 100.788.510 88.788.510 0 0 0 50.077.400 0 0 0 0 101.838.510 89.838.510 0 0 0 50.077.400 0 0 0 0 102.338.510 90.338.510 0 0 0 41.218.200 157.822.230 31.271.500 70.271.250 29.465.730 205.800 23.003.900 1.448.300 51.607.640 139.800.700 28.291.050 64.367.300 20.784.700 193.000 22.719.200 1.413.100 42.869.240 139.268.650 30.291.050 69.095.000 12.010.850 198.000 24.046.450 1.421.150 12.000.000 145.896.500 145.896.500 0 0 0 0 0 12.000.000 145.896.500 145.896.500 0 0 0 0 0 12.000.000 145.896.500 145.896.500 0 0 0 0 0 Seite 11 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungssarten 66 + 65 + = 70 71 + 72 + 6486 EZKostenerst./-uml. sonst.öff.SR 6487 EZKostenerst./-uml. Priv. Unternehmen 6488 EZKostenerst./-uml. von übrigen Bereichen Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 6600 Planung Finanzerträge 6612 Zinseinz.von Gemeinden/ ~verbänden 6615 Zinseinz.von verb.U., Beteilig., Sondervermögen 6617 Zinseinz.von Kreditinstituten 6651 Gewinnanteile verbundener U./ Beteiligungen/Sonderverm. 6691 Sonstige Finanzeinzahlungen sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6500 Planung sonstige ordentliche Erträge 6511 Konzessionsabgaben 6521 Erstattung Steuern 6561 Bußgelder 6562 Säumniszuschläge 6563 Inanspruchnahme von Gewährverträgen/ Bürgschaften 6591 Weitere sonst. Einzahlungen aus lfd. Vw-tätigkeit Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen 7000 Planung Personalaufwendungen 7011 Dienstauszahlungen für Beamte 7012 Dienstauszahlungen für Arbeitnehmer 7019 Dienstauszahlungen für sonstige Beschäftigte 7021 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 7022 Beiträge zu Versorgungskassen für Arbeitnehmer 7032 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für Arbeitnehmer 7039 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für Kommunal-Kombi-Beschäftigte 7041 Beihilfen/ Unterstützungsleist. für Beschäftigte Versorgungsauszahlungen 7112 Versorgungsauszahlungen für Arbeitnehmer Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres 2017 471.541 1.342.470 966.614 19.564.754 0 2.519 14.270.789 3.244.538 213.122 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz Ansatz Ansatz 2018 2019 2020 2021 2022 2023 80.000 698.750 1.377.000 18.120.900 0 0 14.270.800 1.750.000 272.500 80.000 289.100 1.663.250 17.678.100 0 0 14.271.000 1.750.000 272.500 80.000 285.400 1.840.750 17.604.850 0 0 14.260.000 1.750.000 272.500 0 0 0 17.604.850 15.854.850 0 0 1.750.000 0 0 0 0 17.604.850 15.854.850 0 0 1.750.000 0 0 0 0 17.604.850 15.854.850 0 0 1.750.000 0 1.833.787 47.328.990 1.827.600 50.306.550 1.384.600 52.496.450 1.322.350 53.579.250 0 52.651.350 0 52.651.350 0 52.651.350 0 32.168.306 38.871 12.187.076 2.767.371 3.859 0 33.291.650 0 13.072.650 3.882.000 50 0 33.191.650 2.000 15.083.550 4.172.000 50 0 34.274.450 2.000 15.083.550 4.172.000 50 51.210.850 0 0 0 1.440.500 0 51.210.850 0 0 0 1.440.500 0 51.210.850 0 0 0 1.440.500 0 163.506 1.597.016.877 -373.251.476 0 -31.464.782 -258.529.294 -2.771.203 -16.827.757 -8.927.061 -53.665.992 60.200 1.705.925.608 -425.798.800 0 -35.773.750 -297.382.750 -3.327.750 -18.878.750 -9.396.100 -60.385.750 47.200 1.810.307.805 -459.732.500 0 -39.947.750 -317.691.210 -3.657.300 -21.463.150 -12.067.240 -64.008.000 47.200 1.882.973.720 -488.734.550 0 -42.007.450 -338.574.810 -3.703.200 -22.484.200 -12.867.790 -68.199.250 0 1.934.824.360 -500.874.712 -500.874.712 0 0 0 0 0 0 0 1.980.937.810 -514.318.696 -514.318.696 0 0 0 0 0 0 0 2.010.975.860 -526.888.318 -526.888.318 0 0 0 0 0 0 -139.942 -209.500 -201.400 -201.400 0 0 0 -925.446 -9.196 -9.196 -196.502.026 -444.450 0 0 -222.382.103 -696.450 0 0 -237.668.575 -696.450 0 0 -245.607.682 0 0 0 -249.427.660 0 0 0 -252.198.722 0 0 0 -254.952.022 Seite 12 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungssarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres 2017 7200 Planung Aufwendungen für Sach- u.Dienstleistungen 7211 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 7221 Unterhaltung des sonst. unbewegl. Vermögens 7231 Mieten und Pachten 7232 Leasing (kein Finanzierungsleasing) 7241 Bewirtschaftung des unbeweglichen Vermögens 7251 Haltung von Fahrzeugen 7253 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 7254 Unterhaltung des immateriellen Verm. 7255 Unterhaltung des sonst. bewegl. Verm. 7261 Besondere Auszahlungen für Beschäftigte 7271 Besondere Verwaltungs- und Betriebsauszahlungen 75 + 73 + 7274 Schülerbeförderung (nur für Träger Beförderung) 7275 Lernmittel 7276 Lehrmittel 7281 Erwerb von Vorräten 7291 sonstige Dienstleistungen Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 7500 Planung Zinsen und ähnl.Aufwendungen 7512 Zinsausz.Gemeinden/ ~verbände 7514 Zinsausz.sonstigen öffentlichen Bereich 7515 Zinsausz. verbund. U., Beteiligungen, SonderVM 7517 Zinsen kurzfristige Verbindlichkeiten Kreditinstitute 7518 Zinsausz.sonstigen inländischen Bereichen 7592 Verzinsung von Steuernachzahlungen 7599 Sonstige Finanzauszahlungen Transferauszahlungen aus laufender Verewaltungstätigkeit 7300 Planung Transferaufwendungen 7310 Zuweisungen an den Bund 7311 Zuweisungen an das Land 7312 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 7313 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. Ansatz des Haushaltsjahres 2018 Ansatz des Haushaltsjahres 2019 Ansatz Ansatz 0 0 0 0 2021 -249.427.660 2022 -252.198.722 2023 -254.952.022 -32.434.859 -36.582.700 -36.431.160 -35.131.385 0 0 0 -17.310.330 -26.529.759 -52.344 -67.160.825 -2.055.873 -4.915.363 -10.116 -5.250.877 -2.505.992 -28.062.897 -16.425.770 -27.866.350 -26.200 -78.027.498 -2.443.410 -6.713.250 -9.000 -6.977.695 -3.110.095 -32.414.135 -20.518.500 -29.548.400 -129.550 -75.121.248 -2.419.110 -6.865.955 -9.000 -10.884.222 -3.522.795 -35.908.085 -18.331.350 -31.064.840 -16.200 -78.817.208 -2.622.510 -7.144.220 -9.000 -10.500.989 -3.614.195 -36.484.435 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.010.542 -2.988.811 -641.258 -588.645 -983.534 -9.850.491 0 -9.308 0 -166.015 -9.501.660 -407 -2.673 -170.428 -663.321.386 -4.925.000 -4.082.800 -568.550 -725.900 -1.483.750 -13.067.000 0 0 -827.000 0 -12.135.600 0 0 -104.400 -731.939.208 -5.316.600 -4.320.000 -756.000 -712.250 -5.205.700 -10.239.200 0 0 0 0 -10.135.600 0 0 -103.600 -777.086.000 -5.432.600 -4.528.700 -756.000 -699.250 -10.454.800 -11.234.200 0 0 0 0 -11.135.600 0 0 -98.600 -819.100.850 0 0 0 0 0 -12.234.200 -98.600 0 0 0 -12.135.600 0 0 0 -845.824.845 0 0 0 0 0 -12.234.200 -98.600 0 0 0 -12.135.600 0 0 0 -875.840.125 0 0 0 0 0 -12.234.200 -98.600 0 0 0 -12.135.600 0 0 0 -889.760.049 0 -1.264 -967.658 -171.625 0 0 -965.100 -199.300 0 0 -25.100 -220.200 0 0 -25.100 -220.200 -729.494.845 0 0 0 -756.130.125 0 0 0 -766.670.049 0 0 0 -749.965 -777.900 -692.900 -692.900 0 0 0 Seite 13 2020 Ansatz Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungssarten 7314 Zuweisungen an den sonstigen öffentlichen Bereich Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2017 -264.074 2018 -262.750 2019 -262.750 2020 -262.750 -107.483.434 -110.548.108 -115.799.950 -15.419.347 -15.249.050 -5.956.755 -183.582.156 -114.759.182 -101.163.677 -1.238.435 -29.994.211 -23.980.264 -75.039.338 -2.550.000 -260.006.948 Ansatz Ansatz 2021 Ansatz 2022 2023 0 0 0 -117.888.950 0 0 0 -16.082.650 -16.043.800 0 0 0 -4.224.950 -201.320.500 -137.627.200 -101.424.150 -1.293.750 -51.193.200 -21.300.000 -82.053.250 -3.500.000 -266.136.315 -6.374.350 -242.236.900 -125.148.200 -107.028.350 -1.215.650 -49.689.000 -23.210.000 -86.600.000 -2.500.000 -264.423.745 -6.019.100 -269.852.550 -131.924.450 -107.719.350 -1.216.450 -51.785.250 -24.350.000 -88.600.000 -2.500.000 -265.778.353 0 0 0 0 0 0 -24.730.000 -91.600.000 0 -269.069.225 0 0 0 0 0 0 -25.110.000 -94.600.000 0 -269.219.225 0 0 0 0 0 0 -25.490.000 -97.600.000 0 -269.309.225 0 -158.856 0 -76.150 0 -32.400 0 -36.600 -269.069.225 0 -269.219.225 0 -269.309.225 0 7421 Ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit 7422 Leiharbeitskräfte 7423 Datenverarbeitung 7429 Sonst. Ausz. Inanspruchnahme v. Rechten/Diensten -1.579.954 -138.230 -19.848.244 -2.002.304 -1.721.150 0 -21.697.250 -1.549.145 -2.196.150 0 -25.682.127 -1.597.495 -1.891.850 0 -26.462.977 -1.606.895 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7431 Geschäftsauszahlungen 7441 Steuern, Versicherungen und Schadensfälle 7450 Erstattungen an den Bund 7451 Erstattungen an das Land 7452 Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände -16.744.433 -2.784.112 -463.384 -395.585 -1.431.034 -21.748.720 -2.805.050 -394.200 -374.000 -1.682.550 -20.098.273 -2.602.400 -11.465.400 -1.081.400 -1.800.550 -19.386.781 -2.602.400 -11.465.400 -1.622.200 -1.800.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -105.369 -103.700 -107.100 -107.100 0 0 0 -22.416.066 -80 -16.425.862 -11.887.425 -160.063.385 -21.960.600 -500 -16.648.700 -12.152.500 -159.875.000 -24.215.200 -500 -12.442.550 -15.284.100 -140.605.000 -24.799.200 -500 -12.537.000 -15.640.800 -140.605.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7315 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Beteiligungen 7316 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Sonderrechng 74 + Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres 7317 Zuschüsse an private Unternehmen 7318 Zuschüsse an übrige Bereiche 7331 Soz. Leist. an natürl. P. außerhalb von Einricht. 7332 Soz. Leist. an natürl. Personen in Einrichtungen 7338 Bildungs-u.Teilhabepaket 7339 Sonstige soziale Leistungen 7341 Gewerbesteuerumlage 7372 allg. Umlagen an Gemeinden/ ~verbände 7391 Sonstige Transferauszahlungen sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7400 Planung sonst. ordentliche .Aufwendungen 7411 Sonstige Personal- und Versorgungsauszahlungen 7454 Erstattungen an den sonstigen öffentlichen Bereich 7455 Erstattungen an verbund. U., SonderVM, Beteilig. 7456 Erstattungen an sonst. öffentl. Sonderrechnungen 7457 Erstattungen an private Unternehmen 7458 Erstattungen an übrige Bereiche 7461 Aufgabenbez. Leistungsbeteiligung an Dritte (gemeinsame Einrichtungen) Seite 14 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungssarten = = 7462 im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets, in Verbindung mit PUG 3126 7482 Säumniszuschläge nach § 240 AO 7491 Weitere sonstige Auszahlungen lfd. Vw-tätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 68 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6810 Investitionszuwendungen Bund 6811 Investitionszuwendungen Land 6812 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.G/GV 6813 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.ZV 6814 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.SöB 6815 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.vU 6817 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.pU 6818 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.üB 68 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 68 + 68 + 68 + 68 + = 78 6881 Beiträge für öffentliche Einrichtungen gem. §§ 17-25 SächsKAG 6889 Sonstige Beiträge und ähnliche Entgelte Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen 6821 Veräußerung von unbeweglichen VG Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6831 Veräußerung von aktivierten immat. VG Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 6846 Kapitalmarktpapiere Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 6851 Abwicklung von Baumaßnahmen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7831 Erwerb von zu aktivierenden immateriellen Vermögensgegenständen Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz 2017 -3.557.077 2018 -3.341.000 2019 -5.210.050 2020 -5.210.050 -47 -5.500 -1.502.941.524 94.075.353 -50 -6.050 -1.659.323.426 46.602.182 0 -3.050 -1.749.150.020 61.157.785 105.374.153 1.886.272 99.264.685 78.457 1.861.250 6.569 22.994 1.831.932 421.994 4.455.635 208.220.451 3.148.324 204.072.127 0 0 0 0 1.000.000 0 1.255.000 6.204 Ansatz 2021 Ansatz 2022 2023 0 0 0 0 -3.050 -1.830.455.635 52.518.085 0 0 -1.877.430.642 57.393.718 0 0 -1.923.810.968 57.126.842 0 0 -1.953.143.814 57.832.046 100.224.951 1.199.825 98.431.626 93.500 0 500.000 0 0 0 1.255.000 111.578.925 940.000 110.330.025 308.900 0 0 0 0 0 1.255.000 90.597.242 648.200 89.431.542 517.500 0 0 0 0 0 1.205.000 111.866.000 0 111.866.000 0 0 0 0 0 0 1.205.000 124.135.150 0 123.707.450 427.700 0 0 0 0 0 1.205.000 0 0 0 0 0 0 4.449.431 14.337.260 1.255.000 7.941.800 1.255.000 6.333.000 1.255.000 7.143.000 1.205.000 6.910.200 1.205.000 7.385.200 1.205.000 5.385.200 14.337.260 81.080 7.941.800 64.500 6.333.000 120.000 7.143.000 90.000 6.910.200 125.000 7.385.200 75.000 5.385.200 90.000 81.080 0 64.500 0 120.000 25.650.000 90.000 0 125.000 0 75.000 0 90.000 0 0 66.643 66.643 124.314.772 -817.672 0 0 0 217.481.751 -1.441.850 25.650.000 0 0 133.582.951 -592.600 0 0 0 120.066.925 -513.100 0 0 0 98.837.442 -368.700 0 0 0 120.531.200 -333.950 0 0 0 130.815.350 -241.950 -817.672 -1.441.850 -592.600 -513.100 -368.700 -333.950 -241.950 Seite 15 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungssarten 78 + 78 + 78 + 78 + 78 + = = 69 79 = = 68 78 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 7821 Erwerb von unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen 7851 Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz Ansatz Ansatz 2017 -4.115.989 2018 -25.159.550 2019 -25.646.700 2020 -10.290.000 2021 -7.465.000 2022 -4.479.700 2023 -4.479.700 -4.115.989 -25.159.550 -25.646.700 -10.290.000 -7.465.000 -4.479.700 -4.479.700 -123.404.469 -123.404.469 -5.296.788 -208.503.238 -208.503.238 -7.811.550 -224.685.336 -224.685.336 -11.218.200 -225.784.958 -225.784.958 -9.691.250 -204.786.480 -204.786.480 -8.475.590 -212.616.400 -212.616.400 -7.825.900 -210.780.400 -210.780.400 -9.501.100 7832 Erwerb von zu aktivierenden beweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens -5.296.788 -7.811.550 -11.218.200 -9.691.250 -8.475.590 -7.825.900 -9.501.100 -18.367.193 -18.770.800 -15.271.000 -20.260.000 -20.226.000 -20.226.000 -20.226.000 7844 Sonstige Anteilsrechte 7846 Kap. Marktpapiere u. langfr. Geldanlagen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -18.367.193 0 -24.146.740 -18.770.800 0 -34.288.400 -15.271.000 0 -10.758.400 -15.260.000 -5.000.000 -6.365.200 -15.226.000 -5.000.000 -3.275.990 -15.226.000 -5.000.000 -2.530.950 -15.226.000 -5.000.000 -1.015.950 -5.047.158 -7.202.510 -16.871 -794.484 -5.855.030 -5.230.688 -176.148.851 -51.834.080 120.315.500 120.315.500 0 -5.536.000 -50.000 -5.424.300 -22.725.250 -552.850 -295.975.388 -78.493.637 50.300.000 50.300.000 0 -240.000 -50.000 -6.272.400 -1.488.200 -2.707.800 -288.172.236 -154.589.285 273.282.200 273.282.200 0 0 -50.000 -4.592.400 -455.000 -1.267.800 -272.904.508 -152.837.583 253.875.300 253.875.300 0 0 -50.000 -1.915.880 -597.500 -712.610 -244.597.760 -145.760.318 232.840.500 232.840.500 0 0 -50.000 -1.491.450 -60.000 -929.500 -248.012.900 -127.481.700 212.620.000 212.620.000 0 0 -50.000 -491.450 -45.000 -429.500 -246.245.100 -115.429.750 186.650.000 186.650.000 -166.301.634 -166.301.634 -45.986.134 -3.744.861 -46.500.000 -46.500.000 3.800.000 -28.091.455 -128.953.200 -128.953.200 144.329.000 50.897.500 -154.075.300 -154.075.300 99.800.000 -519.498 -163.916.250 -163.916.250 68.924.250 -19.442.350 -143.695.750 -143.695.750 68.924.250 -1.430.608 -117.725.750 -117.725.750 68.924.250 11.326.546 120.000 120.000 -102.824 -102.824 60.000 60.000 -500 -500 5.017.100 5.017.100 0 0 5.017.100 5.017.100 0 0 5.017.100 5.017.100 0 0 5.017.100 5.017.100 0 0 5.017.100 5.017.100 0 0 7811 Zuw/Zusch Invest Land 7812 Zuw/Zusch Invest Gemeinden/ ~verbände 7813 Zuw/Zusch Invest Zweckverbände/ dgl. 7815 Zuw/Zusch Invest verb.Unt.,SonderVM, Bet. 7817 Zuw/Zusch Invest private Unternehmen 7818 Rückzahlung Zuw/Zusch Invest üB Auszahlungen für Investitionstätigkeit Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten 6927 Kreditaufnahmen für Investitionen von Kreditinstituten Auszahlungen für die Tilgung von Krediten 7927 Tilgung von Krediten für Investitionen Kreditinstitute Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr Einzahlungen aus Darlehensrückflüssen 6865 Rückflüsse aus Ausleihungen an VU 786 Gewährung von Ausleihungen 7865 Ausleihungen an verbundene U./ dgl. Seite 16 Übersicht zu der Ermittlung der Fehlbeträge aus Abschreibungen und deren Verrechnung mit dem Basiskapital sowie zu der Entwicklung des Basiskapitals, der Rücklagen und der vorgetragenen Fehlbeträge Haushaltsplan 2019/2020 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 (zu § 1 Absatz 3 Nummer 3 der SächsKomHVO) Position Ansatz des Vorjahres Ergebnis des (laufendes Vorvorjahres Haushaltsjahr) 2017 2018 1 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 2 Abschreibungen auf Alt-Investitionen 1 Aufwendungen aus der Veräußerung oder dem Abgang + von Alt-Investitionen Aufwendungen aus Zuschreibungen aus den Alt+ Investitionen zugeordneten passiven Sonderposten = Aufwand aus Alt-Investitionen (Nummern 1 bis 3) das Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2021 2022 2023 2020 Euro 3 4 5 6 -97.430.621 -95.251.831 -91.975.619 -88.497.640 -85.057.060 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -97.430.621 -95.251.831 -91.975.619 -88.497.640 -85.057.060 Erträge aus Zuschreibungen auf Alt-Investitionen Erträge aus der Veräußerung oder dem Abgang von Alt+ Investitionen Erträge aus der Auflösung der den Alt-Investitionen + zugeordneten passiven Sonderposten = Erträge aus Alt-Investitionen (Nummern 5 bis 7) Fehlbetrag aus Abschreibungen gemäß § 72 Absatz 3 = Satz 3 der Sächsischen Gemeindeordnung (Nummer 8 ./. Nummer 4) Fehlbetrag aus Abschreibungen im davon: ordentlichen Ergebnis Fehlbetrag aus Abschreibungen im Sonderergebnis 12.799.250 8.913.500 10.091.230 8.971.430 8.928.780 0 0 0 0 0 31.746.513 31.330.715 30.241.733 29.260.193 27.626.602 44.545.763 40.244.215 40.332.963 38.231.623 36.555.382 -52.884.858 -55.007.616 -51.642.655 -50.266.017 -48.501.677 -52.884.858 -55.007.616 -51.642.655 -50.266.017 -48.501.677 zur Verrechnung veranschlagter Fehlbetrag aus Abschreibungen gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 der Sächsischen Gemeindeordnung davon: Fehlbetrag aus Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis Fehlbetrag aus Abschreibungen im Sonderergebnis Übertragung gemäß § 24 Absatz 3 Satz 2 der Sächsischen Kommunalhaushaltsordnung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 In den Zeilen 1 bis 11 sind jeweils nur für die Haushaltsjahre Beträge anzugeben, in denen eine Verrechnung gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 der Sächsischen Gemeindeordnung oder eine Umbuchung gemäß § 24 Absatz 3 Satz 2 der Sächsischen Kommunalhaushaltsordnung vorgenommen wurde beziehungsweise geplant ist. 1 Das zum 31. Dezember 2017 festgestellte Anlagevermögen wird als Alt-Investitionen bezeichnet. Seite 3 Position 12 13 14 15 16 Fehlbetrag aus Abschreibungen gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 der Sächsischen Gemeindeordnung (Nummer 8 ./. Nummer 4) darunter: Betrag des Basiskapitals, der gemäß § 72 Absatz 3 Satz 4 der Sächsischen Gemeindeordnung nicht zur Verrechnung herangezogen werden darf Fehlbetrag aus Abschreibungen im Sonderergebnis Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses darunter: Betrag der Rücklage aus der Verrechnung gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 der Sächsischen Gemeindeordnung Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses darunter: Betrag der Rücklage aus der Verrechnung gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 der Sächsischen Gemeindeordnung einschließlich der Übertragung gemäß § 24 Absatz 3 Satz 2 der Sächsischen Kommunalhaushaltsordnung Fehlbeträge davon: Jahresfehlbetrag des ordentlichen Ergebnisses und Vortrag von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren Jahresfehlbetrag des Sonderergebnisses und Vortrag von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren voraus. vorläufiger Stand am Stand am 31. Dez. d. voraussichtlicher Stand am 31. 31. Dezember des Vorjahres Dezember Haushaltsjahres (Planjahr) (lfd. des HaushaltsVorvorjahres jahr) 2017 2018 2019 2020 Euro 3 1 2 das das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2021 2022 2023 4 5 6 -52.884.858 -55.007.616 -51.642.655 -50.266.017 -48.501.677 600.774.853 600.774.853 600.774.853 600.774.853 600.774.853 600.774.853 600.774.853 0 0 0 0 0 168.425.656 141.393.899 143.779.576 143.779.576 140.431.560 134.707.490 133.446.467 18.013.245 20.013.245 0 0 0 0 0 28.013.245 30.034.735 30.034.735 30.034.735 30.034.735 0 0 0 0 0 -3.348.016 -5.724.070 -1.261.023 -5.978.510 -3.348.016 -5.724.070 -1.261.023 0 0 0 0 -25.031.757 -27.031.757 Nicht durch Kapitalposition gedeckter Fehlbetrag 0 Seite 4 0 Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsplan 2019/2020 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 (zu § 1 Absatz 3 Nummer 4 SächsKomHVO) Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan des Jahres: davon voraussichtlich fällige Auszahlungen 2018 EUR 2019 EUR 2020 EUR 2015/2016 -51.672.439 -48.974.200 2017 -121.640.539 -21.660.100 -16.550.625 2018 -60.844.100 -25.003.475 -43.388.500 2019 -176.674.103 2020 Summe: nachrichtlich: im Finanzplan vorgesehene Kreditaufnahmen: 2021 EUR 2022 EUR 2023 EUR -113.748.700 -58.350.000 -34.160.950 -89.616.400 -136.435.000 -234.157.078 -95.637.775 -236.613.228 -147.909.650 -147.966.400 -136.435.000 50.300.000 273.282.200 253.875.300 232.840.500 212.620.000 186.650.000 Seite 3 Seite 4 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2019 Teil- Bezeichnung haushalt Objekt 11 7.0000203.700 Sanierung Neues Rathaus/ Stadthaus 12 21 Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Schulträgeraufgaben I Darstellung in 7.0000162.710 7.0000167.710 7.0000174.710 7.0000176.710 7.0001904.700 7.0001905.700 7.0000680.700 7.0000720.700 7.0000965.700 7.0001059.700 7.0001066.700 7.0001077.700 7.0001082.700 7.0001084.700 7.0001090.700 7.0001351.700 7.0001352.700 7.0001361.700 7.0001484.700 7.0001487.700 7.0001491.700 7.0001497.700 7.0001498.700 7.0001499.700 7.0001502.700 bewegliches AV IRLS - Anteil FW bewegliches AV IRLS - Anteil RD Neubau Rettungswache Nordwest Neubau Rettungswache Grünau Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau 60. Schule, Erweiterungsbau Schule K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan. A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg H.-Kroch-Schule, Brandschutz J.-Kepler-Schule, Brandschutz E.-Zeigner-Schule, Neubau 2-Feldhalle 31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle Neuer Schulstandort Ihmelstraße Gym. Neue GS Mitte/SO+ 2F.-SH Jablonowskistr. Neubau 5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw. Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau Reaktivierung Hainbuchenstr. Erweiterung Schule am Adler (Auszug GS) Sanierung G.-Schumann-Schule als OS Erweiterung R.-Schumann-Schule Seite 5 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan EUR EUR EUR Gesamt Plan EUR 400.000 300.000 300.000 1.000.000 2.809.500 325.000 739.400 325.000 100.000 700.000 3.450.000 1.600.000 10.000.000 0 250.000 2.900.000 1.000.000 260.000 0 0 3.400.000 1.500.000 987.500 3.200.000 2.300.000 3.000.000 700.000 400.000 0 3.149.000 294.500 0 294.500 0 0 0 0 0 200.000 1.000.000 0 1.000.000 300.000 1.000.000 0 0 5.000.000 0 1.000.000 1.400.000 3.000.000 0 2.500.000 1.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.000.000 3.000.000 0 0 0 1.800.000 600.000 0 5.000.000 0 2.500.000 1.000.000 0 0 3.000.000 2.000.000 5.958.500 619.500 739.400 619.500 100.000 700.000 3.450.000 1.600.000 10.000.000 2.200.000 4.250.000 2.900.000 2.000.000 560.000 2.800.000 600.000 3.400.000 11.500.000 987.500 6.700.000 4.700.000 6.000.000 700.000 5.900.000 3.000.000 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2019 Teil- Bezeichnung haushalt Objekt 21 7.0001643.700 7.0001645.700 7.0001656.700 7.0001663.700 7.0001669.700 7.0001671.700 7.0001734.700 7.0001735.700 7.0001737.700 7.0001738.700 7.0001739.700 7.0001741.700 7.0001742.700 7.0001744.700 7.0001746.700 7.0001749.700 7.0001750.700 7.0001755.700 7.0001770.700 7.0001773.700 7.0001782.700 7.0001792.700 7.0001844.700 7.0001889.700 7.0001935.700 7.0001939.700 7.0001944.700 Schulträgeraufgaben I 2020 Plan Darstellung in Ersatzbau W.-Busch-Sch.+SH Gerichtsweg Erweiterung Schule Gundorf Neubau 2-FH f. Schule am Weißeplatz SZ Grünau NW Inn. Sanierg. 94. Schule SZ Grünau NW Sanierung Klinger-Schule H2 SZ Grünau NW Erweiterungsbau 120.Schule Ersatzneub.mit Hort+2 Feld SH Ernst-Pinkert-Schule, NB 2-Feld SH 2.BA 91. Schule, Erweit. Systembauw. 8 AUR 172. Schule, Erweit. Systembauw. 8 AUR Schulerw.Alfred-Kästner-Sch.Systemb.4AUR Geschw.-Scholl-Schule Anbau Mensa/AulaBS Wiederitzsch Neubau OS 5-zügig+2 Feld SH 35. Schule, Erweiterungsbau OS Höltystraße - 2-Feld-Sporthalle 2-Feld-Sporthalle B.-Göring-Str. Neubau Sporthalle (6 Felder) Ihmelsstr. C.-Arnold-Schule, 2-Feld-SH Neubau 5-züg.Gym+3-Feld-SH/Prager Spitze 2. BA Erweiterung OS Mölkau 1-Feldhalle, 60. Schule Fritz-Baumgarten-Schule, Vollsanierung Quartiersschule Ihmelsstraße Mehrzweckkubus Ihmelstraße H.-Mann-Schule, Komplexanierung E.-Zeigner-Schule,zusätzl.Hortfreifläche Mannheimer Str.128a/bNeubau Gym+3-FeldSH Seite 6 EUR 500.000 300.000 0 900.000 1.000.000 5.000.000 400.000 3.170.000 1.880.000 2.280.000 1.000.000 0 13.000.000 0 192.000 0 1.000.000 2.000.000 3.385.000 1.000.000 500.000 300.000 11.215.000 3.000.000 1.000.000 50.000 11.000.000 2021 Plan EUR 2.000.000 2.000.000 400.000 0 0 1.000.000 2.500.000 0 0 0 0 1.550.000 7.900.000 500.000 1.500.000 1.000.000 4.450.000 1.900.000 4.000.000 0 0 3.000.000 9.930.000 4.585.000 692.500 500.000 0 2022 Plan EUR 5.000.000 1.150.000 2.000.000 0 0 0 3.000.000 0 0 0 0 0 0 2.500.000 0 1.920.000 0 0 0 0 0 3.000.000 0 0 0 0 0 Gesamt Plan EUR 7.500.000 3.450.000 2.400.000 900.000 1.000.000 6.000.000 5.900.000 3.170.000 1.880.000 2.280.000 1.000.000 1.550.000 20.900.000 3.000.000 1.692.000 2.920.000 5.450.000 3.900.000 7.385.000 1.000.000 500.000 6.300.000 21.145.000 7.585.000 1.692.500 550.000 11.000.000 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2019 Teil- Bezeichnung haushalt Objekt 21 7.0001945.700 Neubau Gym. + 3-Feldhalle Wiederitzsch 7.0001953.700 Schraderhaus/Heinrichstr., Herr. als Gym 7.0001670.700 SZ Grünau NW Sanierung Fös Grünau 22 23 25 27 36 Schulträgeraufgaben I Schulträgeraufgaben II Schulträgeraufgaben III Kultur und Wissenschaft I Kultur und Wissenschaft III Kinder-, Jugendund Familienhilfe (SGB VIII) 2020 Plan Darstellung in EUR 2021 Plan 2022 Plan EUR EUR Gesamt Plan EUR 0 3.000.000 2.000.000 10.000.000 8.000.000 0 0 0 0 10.000.000 11.000.000 2.000.000 7.0001098.700 BSZ 12, Robert Blum, Brandschutz 600.000 600.000 3.000.000 4.200.000 7.0000736.700 Naturkundemuseum -Baumaßnahme 800.000 0 0 800.000 7.0000754.700 Baumaßnahme Bibliothek Südvorstadt 1.000.000 0 0 1.000.000 7.0000877.700 7.0000989.700 7.0001357.700 7.0001359.700 7.0001459.700 7.0001503.700 7.0001521.700 7.0001753.700 7.0001763.700 7.0001764.700 7.0001801.700 7.0001802.700 7.0001847.700 7.0001960.700 7.0001964.700 7.0001966.700 7.0001969.700 1.950.000 150.000 1.300.000 300.000 1.400.000 500.000 980.000 200.000 1.000.000 500.000 2.000.000 996.000 1.000.000 2.700.000 1.000.000 0 0 0 0 1.300.000 2.200.000 1.600.000 2.000.000 0 1.000.000 2.800.000 0 0 0 1.000.000 0 700.000 1.000.000 600.000 0 0 2.850.000 0 0 1.600.000 0 1.900.000 0 0 0 0 0 0 0 1.950.000 0 1.950.000 150.000 5.450.000 2.500.000 3.000.000 4.100.000 980.000 3.100.000 3.800.000 500.000 2.000.000 996.000 2.000.000 2.700.000 1.700.000 2.950.000 600.000 Kita F.-Rhode-Str.17 Kinderheim Breisgaustraße 21 KP II Kita Friedrichshafner Straße 147 Kita Goldsternstraße 21 Edmond-Kaiser-Straße 11 Kita Th.-Neubauer-Str. 18, BS Kita Tarostraße 7/9 Kita Neptunweg 29 Kita Kändlerstr. 11-13 Kapazitätserw. Kita Tarostr. 7-9 Kapazitätserw. Kita Holbeinstraße 58 neu Kita Zeumerstraße 5 Ersatzneubau Kita Potschkaustraße 50 Kita Auslagerungsobjekt Liliensteinstr1a Kita Deiwitzweg 1 Kita Arthur-Nagel-Straße Neubau Kita Mothesstr. San. Kutscherhaus Seite 7 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2019 Teil- Bezeichnung haushalt 36 42 51 54 Objekt 2020 Plan Darstellung in Kinder-, Jugend- 7.0001970.700 Kita Koehlerstraße, Neubau und Familienhilfe 7.0001973.700 Kita Gerichtsweg/Reichpietschstaße (SGB VIII) 7.0001975.700 Kita Max-Planck-Str. 7.0001991.700 Kita Poetenweg 22, Komplexsanierung 7.0001994.700 Kita Brandschutzsanierungen 7.0001995.700 OFT Völkerfreundschaft, Komplexsanierung 7.0001365.700 Aktionsplan Funktionsgebäude Sportförderung 7.0001366.700 Sporthalle Böhlitz-Ehrenberg 7.0001647.700 Maßnahmen öffentlicher Raum 7.0001743.700 Grundsanierung Alfred-Kunze-Sportpark 7.0001891.700 Austausch Sportboden MZSH Arena 7.0001894.700 Multifunktionsgebäude Nordanlage 7.0001982.700 Neubau Ballsporthalle Alte Messe 7.0000379.700 Soziale Stadt Leipziger Osten Räumliche Planung und 7.0000380.700 Stadtumbau Ost Entwicklung 7.0000381.700 Soziale Stadt Grünau 7.0000384.700 EU-Programme EFRE Ost 7.0000386.700 Georg-Schumann-Straße 7.0001475.700 Parkbogen Ost - NSP 7.0001569.700 Soziale Stadt Paunsdorf 7.0001628.740 SSP Leipziger Osten 7.0001632.740 EFRE WEST Verkehrsflächen 7.0000421.701 Erwerb immaterielles Vermögen und -anlagen, 7.0000421.710 bewegliches AV ÖPNV 7.0000434.700 Planungsmittel Verkehrstechnik 7.0000454.700 Großverkehrszeichen 7.0000455.700 Schulwegsicherung Seite 8 EUR 0 100.000 0 1.000.000 1.433.000 0 1.000.000 400.000 100.000 1.000.000 700.000 500.000 3.000.000 510.000 100.000 170.000 180.000 665.250 940.000 180.000 60.000 195.000 10.000 290.000 120.000 90.000 80.000 2021 Plan EUR 1.000.000 2.250.000 1.200.000 455.000 0 1.000.000 0 0 0 1.000.000 0 0 0 270.000 925.000 110.000 0 0 648.200 185.000 60.000 0 0 0 0 0 0 2022 Plan EUR 1.500.000 2.150.000 1.400.000 0 0 1.500.000 0 0 0 0 0 0 0 30.000 430.000 50.000 0 0 0 160.000 60.000 0 0 0 0 0 0 Gesamt Plan EUR 2.500.000 4.500.000 2.600.000 1.455.000 1.433.000 2.500.000 1.000.000 400.000 100.000 2.000.000 700.000 500.000 3.000.000 810.000 1.455.000 330.000 180.000 665.250 1.588.200 525.000 180.000 195.000 10.000 290.000 120.000 90.000 80.000 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2019 Teil- Bezeichnung haushalt Objekt 54 7.0000474.740 7.0000497.700 7.0000562.700 7.0000571.700 7.0000572.700 7.0000573.700 7.0000574.740 7.0000575.700 7.0000577.700 7.0000579.700 7.0000582.700 7.0000583.700 7.0000586.700 7.0000587.700 7.0000588.700 7.0000589.700 7.0000636.700 7.0000639.700 7.0000645.700 7.0000653.700 7.0000655.700 7.0001015.700 7.0001019.700 7.0001026.700 7.0001110.700 7.0001312.700 7.0001313.700 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Darstellung in Beteiligung AZV Parthe Rekonstruktion LSA Parkeinrichtungen Einsatz Stellplatzablösebeträge Radwege Verkehrswichtige Straßen Maßnahmen EKrG Straßen Innenstadt Kommunale Brücken Ingenieurbauwerke Brückenplanung Planung investiver Vorhaben Beitragsfähige Straßen Straßenbau in Ortsteilen Straßenbaumaßnahmen (stadtbezirksbez.) Erneuerung von Gehwegen Ersatzinvestition Verkehrsmanagementsyst Deckenbauprogramm Neubau LSA Brücke Straße des 18. Oktober Stadtanteil LVB-Vorhaben S 78 (ehem. B 186) Althener Str. Brücken Georg-Schwarz-Str. I u. II Koordinierung Stadttechnik KV Hirschfeld Dieskaustraße Schlachthofbrücke Seite 9 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan EUR EUR EUR 50.000 600.000 65.000 200.000 245.700 500.000 200.000 300.000 2.108.600 3.150.000 900.000 800.000 400.000 250.000 250.000 600.000 120.000 3.585.100 250.000 3.500.000 1.879.700 1.607.850 1.900.000 50.000 1.489.000 1.000.000 1.944.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000.000 0 0 0 0 0 0 0 Gesamt Plan EUR 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 50.000 600.000 65.000 200.000 245.700 500.000 200.000 300.000 2.108.600 3.150.000 900.000 800.000 400.000 250.000 250.000 600.000 120.000 3.585.100 250.000 4.500.000 1.879.700 1.607.850 1.900.000 50.000 1.489.000 1.000.000 1.944.450 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2019 Teil- Bezeichnung haushalt Objekt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 55 Naturschutz und Landschaftspflege 7.0001403.700 7.0001587.700 7.0001588.700 7.0001589.700 7.0001984.700 7.0001988.700 7.0000703.700 7.0001908.700 57 Wirtschaft und Tourismus Darstellung in Umfeld Bahnhof Plagwitz Neubau Karlbrücke Brücke über DB Wiederitzscher Straße B87/B6 Kn. Delitzscher/Essener/Lieberman Einrichtung Verkehrsmanagementzentrale Umsetzung Maßn. Verkehrsunfallkommission Parkanlagen Programm "Zukunft Stadtgrün" 7.0001328.700 GE Hans-Weigel-Str. Revitalisierung 7.0001368.700 IP Nord Erweiterung Nordost (BMW) Ergebnis Seite 10 2020 Plan 2021 Plan EUR EUR 2022 Plan Gesamt Plan EUR EUR 558.000 1.100.000 500.000 536.900 1.500.000 300.000 732.000 375.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 558.000 1.100.000 500.000 536.900 1.500.000 300.000 732.000 375.000 1.665.953 843.200 176.674.103 0 0 113.748.700 0 0 58.350.000 1.665.953 843.200 348.772.803 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2020 Teilhaus- Bezeichnung halt Objekt Darstellung in 11 Innere Verwaltung 7.0000203.700 Sanierung Neues Rathaus/ Stadthaus 12 Sicherheit und Ordnung 21 Schulträgeraufgaben I 7.0000162.710 7.0000167.700 7.0000174.710 7.0000176.700 7.0001350.700 7.0001904.700 7.0001905.700 7.0001906.700 7.0001907.700 7.0001059.700 7.0001066.700 7.0001085.700 7.0001351.700 7.0001353.700 7.0001361.700 7.0001483.700 7.0001487.700 7.0001488.700 7.0001498.700 7.0001499.700 7.0001502.700 7.0001503.700 7.0001640.700 7.0001643.700 7.0001656.700 7.0001672.700 bewegliches AV IRLS - Anteil FW bewegliches AV IRLS - Anteil RD Erneuerung AS-WS u. -übg.-anlage WW Neubau Rettungswache Nordwest Neubau Rettungswache Grünau Komplettsanierung FF Süd Schenkendorfstr Erweiterung Bekleidungskammer Westwache P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan. A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung 33. Schule, Brandschutz E.-Zeigner-Schule, Neubau 2-Feldhalle GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS Neuer Schulstandort Ihmelstraße Gym. Uhlandstraße, Umnutzung als Oberschule Neubau 5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw. Neubau Grundschule Stötteritz/Thonberg Neubau 5-züg.Gym+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw Erweiterung Schule am Adler (Auszug GS) Sanierung G.-Schumann-Schule als OS Erweiterung R.-Schumann-Schule Neubau 4-züg.GS+2F.SH, Tauchaer Str. 188 Ersatzbau W.-Busch-Sch.+SH Gerichtsweg Neubau 2-FH f. Schule am Weißeplatz Ersatzneubau 6-Feld-SH Grünau+Freifl. Seite 11 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan Gesamt Plan EUR EUR EUR EUR 300.000 300.000 300.000 900.000 0 250.000 85.000 250.000 0 600.000 900.000 0 0 0 0 0 0 500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 150.000 0 0 400.000 2.723.000 0 990.000 0 900.000 300.000 0 500.000 520.000 0 0 1.850.000 0 4.000.000 5.000.000 1.000.000 2.500.000 0 5.000.000 0 2.000.000 0 300.000 5.000.000 0 3.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.280.000 4.000.000 0 4.250.000 3.150.000 0 1.050.000 5.000.000 400.000 4.000.000 1.400.000 7.440.000 1.000.000 5.000.000 18.550.000 1.300.000 6.000.000 2.723.000 250.000 1.075.000 250.000 900.000 900.000 900.000 500.000 520.000 2.280.000 4.000.000 1.850.000 4.250.000 7.650.000 5.000.000 2.050.000 7.500.000 400.000 9.000.000 1.400.000 9.440.000 1.000.000 5.450.000 23.550.000 1.300.000 9.400.000 Teilhaus- Bezeichnung halt 21 Schulträgeraufgaben I 23 Schulträgeraufgaben III Kultur und Wissenschaft III 27 Objekt Darstellung in 7.0001677.700 7.0001734.700 7.0001736.700 7.0001744.700 7.0001756.700 7.0001770.700 7.0001778.700 7.0001780.700 7.0001783.700 7.0001784.700 7.0001785.700 7.0001789.700 7.0001790.700 7.0001934.700 7.0001937.700 7.0001940.700 7.0001942.700 7.0001943.700 7.0001948.700 7.0001950.700 7.0001951.700 7.0001955.700 7.0001979.700 7.0001980.700 7.0001098.700 7.0001971.700 7.0000754.700 Sporthalle OS Ratzelstr. 120.Schule Ersatzneub.mit Hort+2 Feld SH Astrid-Lindgren-Schule, San.+Erweiterung 35. Schule, Erweiterungsbau W.-Wander-Schule, H2, Komplexsan. Neubau 5-züg.Gym+3-Feld-SH/Prager Spitze Erweiterung Hort der 60. Schule neue GS im SB SW 5-4-zügig mit SH Erweiterung 9. Schule um 6 AUR Reaktivierung Löbauer Str. als 3-züg. OS Lößnig/Marienbrunn, Neubau 3-züg.GS+SH Neuer Standort im gem.SB Mitte3-Züge,SPH Neubau einer GS im SB der A-Bebel-Schule Erweiterung Ch.-Arnold-Schule GS, 2. BA Neubau SH 66. Schule Neue GS im SB SW 3 - 4-zügig mit SH G.-Schumann-OS, Neubau 2-FeldSH Neubau 2-Feldhalle C.-G.-Frege-Schule 2-Feldhalle F.-Baumgarten-Schule neue GS in Möckern/ Wahren Schule Wiederitzsch - Umnutzung OS-Teil Erweiterung 125. Schule (Umnut. GS-Teil) GS in ehem. Friesenkrankenhaus Neue GS+SH Grünau Uranusstaße BSZ 12, Robert Blum, Brandschutz 1-Feldhalle BSZ 1, Dachsstr. Baumaßnahme Bibliothek Südvorstadt Seite 12 2021 Plan 2022 Plan EUR EUR 0 200.000 0 3.000.000 150.000 700.000 0 2.500.000 0 300.000 4.000.000 10.000.000 0 200.000 1.000.000 8.000.000 0 1.650.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.800.000 0 2.000.000 0 400.000 0 150.000 0 300.000 0 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 0 1.000.000 0 3.000.000 0 1.000.000 1.500.000 0 2023 Plan EUR 2.000.000 6.600.000 7.000.000 1.000.000 2.000.000 3.700.000 2.000.000 5.800.000 0 1.000.000 800.000 800.000 800.000 0 1.200.000 1.000.000 3.000.000 2.000.000 500.000 600.000 1.000.000 500.000 300.000 6.000.000 3.200.000 1.000.000 0 Gesamt Plan EUR 2.200.000 9.600.000 7.850.000 3.500.000 2.300.000 17.700.000 2.200.000 14.800.000 1.650.000 1.000.000 800.000 800.000 800.000 1.800.000 3.200.000 1.400.000 3.150.000 2.300.000 500.000 600.000 1.300.000 500.000 300.000 7.000.000 6.200.000 2.000.000 1.500.000 Teilhaus- Bezeichnung halt 36 42 51 54 Objekt Darstellung in Kinder-, Jugend- 7.0001227.700 Richard-Lehmann-Str. 28-30 und Familienhilfe 7.0001593.700 Kita Dahlienstraße 75 (SGB VIII) 7.0001762.700 Kita Schulzeweg 11-13 Kapazitätserw. 7.0001974.700 Kita Hans-Driesch-Straße 7.0000730.700 Erricht. Vereinssportstätte ZwenkauerSee Sportförderung 7.0001365.700 Aktionsplan Funktionsgebäude 7.0001647.700 Maßnahmen öffentlicher Raum 7.0001652.700 Stadion des Friedens 7.0001569.700 Soziale Stadt Paunsdorf Räumliche Planung und 7.0001628.740 SSP Leipziger Osten Entwicklung Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 7.0000421.701 7.0000421.710 7.0000434.700 7.0000435.700 7.0000454.700 7.0000455.700 7.0000474.740 7.0000497.700 7.0000562.700 7.0000571.700 7.0000573.700 7.0000574.740 7.0000577.700 7.0000579.700 7.0000582.700 7.0000583.700 7.0000645.700 Erwerb immaterielles Vermögen bewegliches AV Planungsmittel Verkehrstechnik Planungsmittel Verkehrsmanagement Großverkehrszeichen Schulwegsicherung Beteiligung AZV Parthe Rekonstruktion LSA Parkeinrichtungen Einsatz Stellplatzablösebeträge Verkehrswichtige Straßen Maßnahmen EKrG Kommunale Brücken Ingenieurbauwerke Brückenplanung Planung investiver Vorhaben Neubau LSA Seite 13 2021 Plan 2022 Plan EUR EUR 2023 Plan EUR Gesamt Plan EUR 0 0 0 0 150.000 1.000.000 100.000 0 0 0 0 0 3.000.000 1.000.000 800.000 500.000 100.000 0 0 0 1.200.000 600.000 0 2.200.000 0 1.000.000 100.000 250.000 100.000 45.000 1.200.000 600.000 3.000.000 3.200.000 950.000 2.500.000 300.000 250.000 100.000 45.000 10.000 270.000 120.000 50.000 75.000 50.000 50.000 600.000 50.000 200.000 0 200.000 1.050.000 2.230.000 750.000 800.000 250.000 10.000 270.000 0 50.000 90.000 0 50.000 600.000 50.000 200.000 500.000 0 500.000 0 750.000 231.200 0 10.000 270.000 0 50.000 90.000 0 50.000 0 50.000 200.000 0 0 0 0 0 0 0 30.000 810.000 120.000 150.000 255.000 50.000 150.000 1.200.000 150.000 600.000 500.000 200.000 1.550.000 2.230.000 1.500.000 1.031.200 250.000 Teilhaus- Bezeichnung halt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 55 Naturschutz und Landschaftspflege Objekt Darstellung in 7.0001015.700 7.0001019.700 7.0001022.700 7.0001026.700 7.0001312.700 7.0001313.700 7.0001447.700 7.0001587.700 7.0001588.700 7.0001819.700 7.0001984.700 7.0001985.700 7.0000281.700 7.0000703.700 7.0001908.700 S 78 (ehem. B 186) Althener Str. Brücken Georg-Schwarz-Str. I u. II Arthur-Hoffmann-Straße Koordinierung Stadttechnik Dieskaustraße Schlachthofbrücke Ausbau Haltestelle Gorki-/Löbauer Str. Neubau Karlbrücke Brücke über DB Wiederitzscher Straße GW Zweinanundorfer Straße Einrichtung Verkehrsmanagementzentrale II/05 Leutzsch-Wahrener-Brücke Elstermühlgraben Parkanlagen Programm "Zukunft Stadtgrün" Ergebnis Seite 14 2021 Plan 2022 Plan 2023 Plan Gesamt Plan EUR EUR EUR EUR 2.894.000 0 0 2.894.000 0 2.000.000 10.700.000 12.700.000 0 718.800 0 718.800 50.000 0 0 50.000 2.640.000 0 0 2.640.000 555.550 0 0 555.550 1.255.000 0 0 1.255.000 1.100.000 3.900.000 0 5.000.000 500.000 1.913.400 600.000 3.013.400 100.000 0 0 100.000 2.000.000 0 0 2.000.000 500.000 0 0 500.000 3.537.400 0 0 3.537.400 159.000 0 0 159.000 780.000 0 0 780.000 34.160.950 89.616.400 136.435.000 260.212.350 Verbindlichkeiten Haushaltsplan 2019/2020 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 aus Krediten für Investitionen und der ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäfte sowie der Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und der ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäfte (zu §1 Absatz 3 Nummer 5 SächsKomHVO) Art der Verbindlichkeiten voraussichtlicher voraussichtlicher Stand zum Stand zu Beginn des Stand zu Beginn des Ende des Haushaltsjahres Vorjahres Haushaltsjahres 2018 2019 2019 2020 Umschuldungen im Haushaltsjahr 2019 2020 Euro 1. Verbindlichkeiten aus Kassenkrediten 2. Wertpapierverschuldung 3. Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften und Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen (nur Hypotheken-, Grund- und Rentenschulden sowie Restkaufgelder und Finanzierungsleasing) Summe der Verbindlichkeiten nach Nummern 1 bis 5 6. Verschuldung der rechtlich unselbstständigen und selbstständigen Einrichtungen und Unternehmen (Eigenbetriebe, unmittelbare und mittelbare Eigengesellschaften) der Gemeinde (ohne Schulden, die bei der Gemeinde bestehen) 580.187.539 528.687.539 773.617.507 873.417.507 78.453.200 103.575.300 40.475.508 30.451.903 37.393.627 37.393.627 0 0 748.406 650.432 555.957 14.475 0 0 621.411.453 8.046.550 559.789.874 811.567.091 910.825.609 7.518.050 11.186.550 13.374.050 Summe der Verbindlichkeiten nach Nummern 1 bis 6 629.458.003 567.307.924 822.753.641 924.199.659 7. Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften 635.046.271 312.101.085 290.334.372 279.202.062 Seite 3 78.453.200 103.575.300 78.453.200 103.575.300 Seite 4 Rücklagen Haushaltsplan 2019/2020 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 (zu § 1 Absatz 3 Nummer 5 der SächsKomHVO) Art der Rücklagen voraussichtlicher Stand vorläufiger Stand zum voraussichtlicher Stand voraussichtlicher Stand zum 31. Dezember / 1. 1. Januar des zum 31. Dezember des zum 1. Januar des Januar des Vorjahres Haushaltsjahres Haushaltsjahres Haushaltsjahres 2018 2019 2019/2020 2020 Euro Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 168.425.656 141.393.899 143.779.576 143.779.576 Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses 18.013.245 20.013.245 28.013.245 30.034.735 Rücklage aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen 0 0 0 0 zweckgebundene und sonstige Rücklagen 0 0 0 0 186.438.901 161.407.144 171.792.821 173.814.311 Gesamtsumme Seite 3 Seite 4 Rückstellungen Haushaltsplan 2019/2020 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 (zu § 1 Absatz 3 Nummer 5 der SächsKomHVO) Art der Rückstellungen Stand zum 1. Januar des Vorjahres voraussichtlicher Stand zum 1. Januar des Haushaltsjahres 2018 2019 voraussichtlicher voraussichtlicher Stand zum 31. Stand zum 31. Dezember / 1. Dezember des Januar des Haushaltsjahres Haushaltsjahres 2019/2020 2020 Euro Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit 10.205.254 10.236.029 9.468.029 9.928.029 1.107.667 1.091.027 1.091.027 1.091.027 3.061.350 3.018.171 3.018.171 3.018.171 0 0 0 0 595.012 595.012 595.012 595.012 315.041.288 315.010.143 25.010.143 25.010.143 Rückstellungen für unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung im Haushaltsjahr 13.642.061 0 0 0 Rückstellungen für sonstige vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen zur Gegenleistung gegenüber Dritten, die im laufenden Haushaltsjahr wirtschaftlich begründet wurden und die der Höhe nach noch nicht genau bekannt sind, sofern sie erheblich sind 32.645.876 31.406.838 31.406.838 31.406.838 Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus laufenden Verfahren 0 0 0 0 5.796.758 5.746.507 5.746.507 5.746.507 382.095.266 367.103.727 76.335.727 76.795.727 Rückstellungen für Rekultivierung und Nachsorge von Deponien Rückstellung für die Sanierung von Altlasten und sonstigen Umweltschutzmaßnahmen Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aus steuerkraftabhängigen Umlagen nach § 25a SächsFAG Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aufgrund von Steuerschuldverhältnissen Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsund Verwaltungsverfahren sowie aus Bürgschaften, Gewährverträgen und wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften Sonstige Rückstellungen Gesamtsumme Seite 3 Seite 4 Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Haushaltsplan 2019/2020 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 (zu § 1 Absatz 3 Nummer 6 SächsKomHVO) Übersicht über die im Ergebnishaushalt zu veranschlagenden Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen nachrichtlich: Aufwendungen Erträge Aufwendungen Erträge Produktuntergruppe Produkt & Bezeichnung der Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Ansatz des Haushaltsjahres 2019 Ansatz des Haushaltsjahres 2019 Ansatz des Haushaltsjahres 2020 Ansatz des Haushaltsjahres 2020 1 2 3 4 5 6 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2151 2151 2810 3650 4241 4241 4241 1.100.21.1.1.01.06 1.100.21.1.1.01.09 1.100.21.1.1.01.14 1.100.21.1.1.01.22 1.100.21.1.1.01.24 1.100.21.1.1.01.26 1.100.21.1.1.01.37 1.100.21.1.1.01.63 1.100.21.5.1.01.03 1.100.21.5.1.01.13 1.100.28.1.00.1.08 August-Bebel-Schule (Sanitär) 24. Schule (äußere Sanierung) Carl-von-Linne-Schule (Brandschutz) Schule am Auwald (Fenstererneuerung) Schule Connewitz (Trockenlegung) Schule Portitz (äußere Sanierung) 85. Schule (äußere Sanierung) Schule Liebertwolkwitz (energet. Sanierung) 20. Schule (äußere Sanierung ASW-Förd.) 84. Schule (energet. Sanierung) Altes Rathaus/Sanierung Fassade und Ertüchtigung Brandschutz und Elektro 1.100.36.5.0.01.01.18 Kindertagesstätten in öfftl. Trägerschaft 1.100.42.4.1.01 Sanierung Hallendach - Sporthalle Wittenberger Str. 30 1.100.42.4.1.01 Moderniesierung Dach - Sporthalle Holzhausen Emil-Altner-Weg 50 1.100.42.4.1.01 SPO Sportforum 2 - Instandsetzung Kleinkläranlagen Summe Seite 3 500.000 1.345.000 250.000 500.000 450.000 1.600.000 300.000 250.000 250.000 498.950 850.000 3.000.000 610.000 2.000.000 580.000 330.000 286.550 325.200 187.600 390.450 222.750 250.000 1.000.000 400.000 9.137.200 740.350 6.498.950 0 Seite 4 Jahresabschlüsse 2013 bis 2015 Gesamtergebnisrechnungen, Gesamtfinanzrechnungen, Vermögensrechnungen Haushaltsplan 2019/2020 der Stadt Leipzig Seite 1 Leipzig Jahresabschluss 2013 Jahresabschluss 2013 Seite 2 000 Leipzig Jahresabschluss 2013 Ergebnisrechnung Gesamtergebnisrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Ertrags- und Aufwandsarten 2012 2012 2013 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2013 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2013 Übertragene Ermächtigung nach 2014 EUR 1 1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 2 3 4 5 6 7 447.951.968,59 0,00 461.000.450,00 486.347.412,57 492.229.637,12 5.882.224,55 0,00 88.878.247,48 0,00 89.250.000,00 89.250.000,00 91.389.112,22 2.139.112,22 0,00 201.483.322,99 0,00 210.000.000,00 230.039.469,46 230.636.638,90 597.169,44 0,00 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 97.753.823,75 0,00 105.000.000,00 110.307.493,11 110.307.493,11 0,00 0,00 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 30.934.736,94 0,00 32.000.000,00 32.000.000,00 31.285.717,43 714.282,57- 0,00 603.562.751,23 0,00 619.365.026,00 628.418.937,11 613.536.843,79 14.882.093,32- 0,00 366.951.778,24 0,00 371.510.000,00 371.510.000,00 372.245.976,00 735.976,00 0,00 27.705.536,35 0,00 27.613.800,00 29.610.187,00 27.020.004,71 2.590.182,29- 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 37.553.154,80 0,00 39.223.050,00 39.223.050,00 38.958.576,89 264.473,11- 0,00 darunter: Grundsteuern A und B Gewerbesteuer 2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelösten Sonderposten darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen aufgelöste Sonderposten 3 + sonstige Transfererträge 6.545.555,60 0,00 5.968.150,00 6.118.150,00 6.920.431,12 802.281,12 0,00 4 + öffentlich-rechtliche Leitungsentgelte 36.628.594,39 0,00 33.294.400,00 34.235.730,87 37.345.332,32 3.109.601,45 0,00 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 61.732.220,46 0,00 58.123.100,00 61.485.429,01 62.098.761,74 613.332,73 0,00 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 42.467.883,24 0,00 51.620.450,00 52.134.240,56 49.530.958,50 2.603.282,06- 0,00 7 + Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche Erträge) 24.057.582,22 0,00 17.811.085,00 24.208.040,83 21.850.018,99 2.358.021,84- 0,00 2.988,50 0,00 0,00 0,00 23.101,93 23.101,93 0,00 92.254.885,28 0,00 64.079.350,00 65.794.122,19 81.871.065,85 16.076.943,66 0,00 1.315.204.429,51 0,00 1.311.262.011,00 1.358.742.063,14 1.365.406.151,36 6.664.088,22 0,00 299.756.863,00- 0,00 318.385.540,00- 326.682.905,96- 306.521.578,11- 20.161.327,85 0,00 8 + aktivierte Eigenleistungen und / Bestandsveränderungen 9 + sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen Seite 3 000 Leipzig Jahresabschluss 2013 Gesamtergebnisrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Ertrags- und Aufwandsarten 2012 2012 2013 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2013 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2013 Übertragene Ermächtigung nach 2014 EUR 1 darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für Pensionen 2 3 4 5 6 7 0,00 0,00 100,00- 100,00- 0,00 100,00 0,00 5.870.369,35- 0,00 228.200,00- 228.200,00- 159.799,02- 68.400,98 0,00 47.247,12- 0,00 0,00 0,00 34.293,88- 34.293,88- 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 142.139.136,09- 136.751,99- 150.358.930,00- 157.546.101,07- 148.452.922,38- 9.093.178,69 388.082,47- 14 + planmäßige Abschreibungen 210.722.137,84- 0,00 106.227.030,00- 105.997.721,70- 133.350.544,97- 27.352.823,27- 0,00 22.402.877,55- 0,00 24.248.171,00- 20.639.449,01- 20.465.509,78- 173.939,23 0,00 16 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 443.974.989,30- 0,00 461.541.540,00- 487.247.690,50- 477.758.336,65- 9.489.353,85 0,00 17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 245.859.203,91- 60.949,60- 250.500.800,00- 254.510.993,07- 281.129.475,55- 26.618.482,48- 181.815,07- 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17) 1.364.902.454,81- 197.701,59- 1.311.262.011,00- 1.352.624.861,31- 1.367.712.661,32- 15.087.800,01- 569.897,54- 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18) 197.701,59- 0,00 6.117.201,83 2.306.509,96- 8.423.711,79- 569.897,54- Zuführungen zu Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit 12 + Versorgungsaufwendungen darunter: Zuführungen zu Pensionsrückstellungen für Versorgungsempfänger 15 + Zinsen und ähnliche Aufwendungen 20 außerordentliche Erträge 21 außerordentliche Aufwendungen 22 = Sonderergebnis (Nummer 20 ./. Nummer 21) 23 = Gesamtergebnis (Nummer 19 + 22) 49.698.025,3021.957.990,60 0,00 0,00 63.392.588,03 91.632.861,55 28.240.273,52 0,00 10.532.540,81- 2.737,00- 0,00 64.424.427,12- 73.475.611,56- 9.051.184,44- 0,00 11.425.449,79 2.737,00- 0,00 1.031.839,09- 18.157.249,99 19.189.089,08 0,00 38.272.575,51- 200.438,59- 0,00 5.085.362,74 15.850.740,03 10.765.377,29 569.897,54- 24 veranschlagte Abdeckung v. Fehlbeträgen d. ordentl. Ergebnisses aus Vorjahren n. § 2 Abs. 1 Nr. 20 SächsKomHVO-Doppik 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25 Betrag, der durch das ordentliche Ergebnis und aus Überschüssen des Sonderergebnisses gedeckt wird 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Seite 4 000 Leipzig Jahresabschluss 2013 Gesamtergebnisrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Ertrags- und Aufwandsarten 2012 2012 2013 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2013 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2013 Übertragene Ermächtigung nach 2014 EUR 1 2 3 4 5 6 7 26 = verbleibendes Gesamtergebnis (Nummer 23 ./. Nummer 25) 38.272.575,51- 200.438,59- 0,00 5.085.362,74 15.850.740,03 10.765.377,29 569.897,54- 27 = nicht gedeckter Fehlbetrag aus Vorjahren, der auf Folgejahre vorzutragen ist 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 nachrichtlich: Verwendung des Jahresergebnisses 1 Überschuss des ord. Erg., der in die Rückl. des ord. Ergebnisses eingestellt wird 0,00 0,00 0,00 2 Fehlbetrag des ord. Erg., der mit der Rückl. des ord. Ergebnisses verrechnet wird 0,00 0,00 0,00 3 Fehlbetrag des ord. Erg., der mit der Rückl. aus Überschüssen des Sonderergebnisses verrechnet wird 0,00 0,00 0,00 4 Überschuss d. Sondererg., der in Rückl. Sondererg. eingestellt od. zur Deckung vorgetr. Fehlbeträgen des Sondererg. verwendet wi 0,00 0,00 15.850.740,03- 5 Fehlbetrag des Sondererg., der mit der Rückl. des Sonderergebnisses verrechnet wird 0,00 0,00 0,00 6 Fehlbetrag, der n. §25 Abs. 3 S. 2 zu veranschlagen & auf das ord. Erg. der Folgejahre vorzutragen ist 0,00 0,00 0,00 7 Fehlbetrag des Sondererg., der auf Folgejahre vorgetragen wird 0,00 0,00 0,00 8 Verrechnung von Fehlbeträgen des ord. Ergebnisses aus Vorjahren mit dem Basiskapital 0,00 0,00 0,00 9 Verrechnung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses mit dem Basiskapital 0,00 0,00 0,00 38.272.575,51 0,00 0,00 10 Verrechnung von Fehlbeträgen mit dem Basiskapital gem. §131(6)S.5 SächsGemO Seite 5 0,00 000 Leipzig Jahresabschluss 2013 Finanzrechnung Gesamtfinanzrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2012 2012 2013 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2013 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2013 Übertragene Ermächtigung nach 2014 EUR 1 1 2 3 4 5 6 7 Steuern und ähnliche Abgaben 438.192.021,47 0,00 461.000.450,00 486.347.412,57 474.909.058,46 11.438.354,11- 0,00 darunter: Grundsteuer A und B 88.201.865,33 0,00 89.250.000,00 89.250.000,00 90.693.048,26 1.443.048,26 0,00 196.822.545,57 0,00 210.000.000,00 230.039.469,46 216.555.826,17 13.483.643,29- 0,00 Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 97.556.972,82 0,00 105.000.000,00 110.307.493,11 110.380.213,92 72.720,81 0,00 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 30.966.081,86 0,00 32.000.000,00 32.000.000,00 31.303.657,59 696.342,41- 0,00 545.427.821,66 0,00 588.841.976,00 597.994.463,04 584.263.876,41 13.730.586,63- 0,00 348.532.731,00 0,00 371.510.000,00 371.510.000,00 372.245.976,00 735.976,00 0,00 27.853.706,78 0,00 36.313.800,00 38.310.187,00 34.583.654,93 3.726.532,07- 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.816.321,22 0,00 5.968.150,00 6.118.150,00 6.450.580,16 332.430,16 0,00 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 33.637.913,86 0,00 33.294.450,00 34.235.780,87 33.528.070,07 707.710,80- 0,00 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 67.054.158,95 0,00 57.943.050,00 124.599.391,11 66.132.668,36 58.466.722,75- 0,00 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 40.302.428,50 0,00 51.800.450,00 52.314.240,56 48.939.701,25 3.374.539,31- 0,00 7 + Zinsen und ähnliche Einzahlungen 18.040.357,81 0,00 17.811.085,00 24.208.040,83 16.518.101,40 7.689.939,43- 0,00 8 + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 44.209.842,10 0,00 45.975.650,00 47.616.560,14 45.601.890,13 2.014.670,01- 0,00 1.192.680.865,57 0,00 1.262.635.261,00 1.373.434.039,12 1.276.343.946,24 97.090.092,88- 0,00 306.611.144,72- 0,00 318.157.340,00- 326.454.705,96- 323.766.629,17- 2.688.076,79 0,00 47.247,12- 0,00 0,00 0,00 34.293,88- 34.293,88- 0,00 131.261.403,33- 136.751,99- 157.710.342,00- 166.778.259,50- 142.915.456,50- 23.862.803,00 388.082,47- 2 + Zuwendungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen 3 + sonstige Transfereinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 1 bis 8) 10 Personalauszahlungen 11 + Versorgungsauszahlungen 12 + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 6 000 Leipzig Jahresabschluss 2013 Gesamtfinanzrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2012 2012 2013 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2013 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2013 Übertragene Ermächtigung nach 2014 EUR 1 13 + Zinsen und ähnliche Auszahlungen 2 3 4 5 6 7 17.291.785,26- 0,00 24.246.671,00- 20.637.949,01- 15.287.402,00- 5.350.547,01 0,00 14 + Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 458.403.701,13- 0,00 472.168.940,00- 497.989.316,73- 482.886.717,91- 15.102.598,82 0,00 15 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 240.807.624,60- 63.686,60- 250.543.010,00- 346.941.490,75- 251.749.696,82- 95.191.793,93 181.815,07- 1.154.422.906,16- 200.438,59- 1.222.826.303,00- 1.358.801.721,95- 1.216.640.196,28- 142.161.525,67 569.897,54- 17 = Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit als Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf (Nummer 9 ./. Nummer 16) 38.257.959,41 200.438,59- 39.808.958,00 14.632.317,17 59.703.749,96 45.071.432,79 569.897,54- 18 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 55.724.407,84 0,00 110.372.816,92 117.323.402,49 106.423.553,33 10.899.849,16- 0,00 19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 2.515.167,05 0,00 8.080.950,00 8.171.025,40 2.314.356,59 5.856.668,81- 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.741.618,30 0,00 16.970.000,00 17.294.687,95 9.571.553,20 7.723.134,75- 0,00 101.433,49 0,00 13.000,00 116.275,33 202.973,89 86.698,56 0,00 23 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0,00 0,00 0,00 0,00 168.340,68 168.340,68 0,00 24 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 54.391,03 0,00 0,00 19.902,27 73.980,63- 93.882,90- 0,00 25 = Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 18 bis 24) 70.137.017,71 0,00 135.436.766,92 142.925.293,44 118.606.797,06 24.318.496,38- 0,00 26 1.204.375,89- 1.692.636,02- 1.281.200,00- 1.728.197,63- 1.045.692,55- 682.505,08 1.840.608,40- 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 10 bis 15) 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 21 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 22 + Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 7 000 Leipzig Jahresabschluss 2013 Gesamtfinanzrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2012 2012 2013 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2013 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2013 Übertragene Ermächtigung nach 2014 EUR 1 27 + Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 2 3 4 5 6 7 6.528.084,64- 22.010.440,23- 17.835.750,00- 10.180.717,19- 5.602.326,72- 4.578.390,47 29.336.324,95- 83.163.911,63- 66.820.076,53- 136.524.407,00- 114.324.415,78- 87.551.825,57- 26.772.590,21 95.636.178,09- 7.958.434,41- 6.936.442,01- 6.170.633,00- 11.832.240,75- 9.148.710,67- 2.683.530,08 3.757.166,94- 30 + Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 15.147.288,64- 0,00 15.270.800,00- 15.270.800,00- 15.270.788,64- 11,36 0,00 31 + Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 11.474.494,64- 3.779.534,16- 16.055.277,00- 19.665.418,52- 16.168.851,30- 3.496.567,22 2.879.309,25- 5.062.702,40- 0,00 0,00 0,00 466.193,74- 466.193,74- 0,00 130.539.292,25- 101.239.128,95- 193.138.067,00- 173.001.789,87- 135.254.389,19- 37.747.400,68 133.449.587,63- 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 34 = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 25 ./. Nummer 33) 60.402.274,54- 101.239.128,95- 57.701.300,08- 30.076.496,43- 16.647.592,13- 13.428.904,30 133.449.587,63- 35 = veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf (Nummer 17 + 34) 22.144.315,13- 101.439.567,54- 17.892.342,08- 15.444.179,26- 43.056.157,83 58.500.337,09 134.019.485,17- 36 106.820.000,00 0,00 25.300.000,00 25.300.000,00 90.340.000,00 65.040.000,00 0,00 109.786.027,92- 0,00 53.700.000,00- 53.700.000,00- 125.133.604,34- 71.433.604,34- 0,00 2.966.027,92- 0,00 28.400.000,00- 28.400.000,00- 34.793.604,34- 6.393.604,34- 0,00 28 + Auszahlungen für Baumaßnahmen 29 + Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 32 + Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 33 = Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummer 26 bis 32) nachrichtlich: Ausz. f. d. Tilgungsanteil d. Zahlungsverpfl. a. kreditähnl. Rechtsgesch., d. nicht in Pos 37 enthalten sind Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 37 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 38 = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit (Nummer 36 ./. Nummer 37) Seite 8 000 Leipzig Jahresabschluss 2013 Gesamtfinanzrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2012 2012 2013 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2013 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2013 Übertragene Ermächtigung nach 2014 EUR 1 39 = Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr (Nummer 35 + 38) 2 3 4 5 6 7 25.110.343,05- 101.439.567,54- 46.292.342,08- 43.844.179,26- 8.262.553,49 52.106.732,75 134.019.485,17- 233.000,00 0,00 233.000,00 233.000,00 3.231.348,36 2.998.348,36 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.346.502,80- 0,00 0,00 0,00 6.305.658,13- 6.305.658,13- 0,00 darunter: Auszahlungen für die Tilgung von Liquiditätskrediten 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 42 + Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 168.913.856,36 0,00 0,00 0,00 89.397.195,57 89.397.195,57 0,00 43 - Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern 147.138.836,33- 0,00 0,00 0,00 94.029.930,72- 94.029.930,72- 0,00 19.661.517,23 0,00 233.000,00 233.000,00 7.707.044,92- 7.940.044,92- 0,00 40 Einzahlungen aus der Rückzahlung von Geldanlagen, aus Darlehensrückflüssen und aus Liquiditätskrediten darunter: Einzahlungen aus Liquiditätskrediten 41 - Auszahlungen für Geldanlagen, für die Gewährung von Darlehen und für die Tilgung von Liquiditätskrediten 44 = Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen [(Nummern 40+42) ./. (Nummern 41+43)] 45 Anfangsbestand an Zahlungsmitteln (ohne Liquiditätskredite und Kontokorrentverbindlichkeiten) 127.370.233,14 91.461.713,00 91.461.713,00 121.921.407,32 30.459.694,32 46 = Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nummern 39+44+45) 121.921.407,32 45.402.370,92 47.850.533,74 122.476.915,89 74.626.382,15 Seite 9 000 Jahresabschluss zum 31.12.2013 Stadt Leipzig Vermögensrechnung (Bilanz) Aktivseite 31.12.2013 31.12.2012 Passivseite in EUR 1. Anlagevermögen a) Immaterielle Vermögensgegenstände b) Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen c) Sachanlagevermögen aa) Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte an solchen bb) Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte an solchen cc) Infrastrukturvermögen dd) Bauten auf fremdem Grund und Boden ee) Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler ff) Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge gg) Betriebs- und Geschäftsausstattung, Tiere hh) Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau d) Finanzanlagevermögen aa) Anteile an verbundenen Unternehmen bb) Beteiligungen cc) Sondervermögen dd) Ausleihungen ee) Wertpapiere 2. Umlaufvermögen a) Vorräte b) Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen c) Privatrechtliche Forderungen, Wertpapiere des Umlaufvermögens d) Liquide Mittel 3. Aktive Rechnungsabgrenzungsposten 4. Nicht durch Kapitalposition gedeckter Fehlbetrag 3.918.307.931,37 7.299.993,21 17.928.438,10 2.732.643.635,90 184.881.896,39 791.945.807,80 1.238.215.295,99 222.033,92 364.611.027,72 26.038.521,14 20.952.243,93 105.776.809,01 1.160.435.864,16 564.580.660,66 144.367.182,55 75.426.257,04 249.554.917,01 126.506.846,90 245.263.798,59 16.814.337,24 79.860.532,18 26.112.013,28 122.476.915,89 17.597.906,24 0,00 31.12.2013 31.12.2012 in EUR 3.833.952.301,65 1. Kapitalposition 8.691.449,45 a) Basiskapital 8.469.565,72 b) Rücklagen 2.729.100.188,17 aa) Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 186.440.885,89 bb) Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses cc) Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen 737.448.885,91 1.287.420.116,84 dd) Zweckgebundene und sonstige Rücklagen 232.369,81 c) Fehlbeträge 363.482.619,32 aa) Vortrag von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus den Vorjahren 25.566.596,98 20.446.514,15 bb) Jahresfehlbetrag des Sonderergebnisses und Vortrag von 108.062.199,27 Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus den Vorjahren 1.087.691.098,31 535.093.079,46 cc) Jahresfehlbetrag des ordentlichen Ergebnisses 115.490.768,05 2. Sonderposten 72.117.581,91 a) Sonderposten für empfangene Investitionszuwendungen 246.464.337,14 b) Sonderposten für Investitionsbeiträge 118.525.331,75 c) Sonderposten für den Gebührenausgleich 253.562.539,15 d) Sonstige Sonderposten 20.867.085,84 3. Rückstellungen a) Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen 83.525.454,60 b) Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit 27.248.591,39 121.921.407,32 18.193.147,85 0,00 1.753.168.200,48 1.737.317.460,45 15.850.740,03 1.706.315.813,16 1.706.315.813,16 0,00 0,00 15.850.740,03 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 870.336.654,78 837.287.589,75 20.346.574,95 91.195,97 12.611.294,11 414.883.809,91 0,00 0,00 0,00 812.761.824,26 787.611.223,73 19.856.757,73 0,00 5.293.842,80 415.190.220,46 0,00 19.181.634,81 36.267.495,39 c) Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien 5.779.421,05 8.065.368,57 d) Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten und sonstige Umweltschutzmaßnahmen 4.900.828,68 4.468.624,82 Seite 10 Jahresabschluss zum 31.12.2013 Stadt Leipzig e) Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aus steuerkraftabhängigen Umlagen im Rahmen des Finanzausgleichs 0,00 0,00 f) Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aufgrund von Steuerschuldverhältnissen 774.787,64 1.173.824,84 g) Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichts- und Verwaltungsverfahren sowie aus Bürgschaften, Gewährverträgen und wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften 359.983.739,79 329.989.700,17 h) Rückstellungen für unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung im Haushaltsjahr 7.121.519,30 4523627,11 13.103.125,93 26.662.882,51 0,00 4.038.752,71 1.115.489.793,12 0,00 695.054.171,39 0,00 4.038.697,05 1.147.525.423,71 0,00 732.079.077,73 159.599.157,26 41.694.341,67 18.900.979,18 200.241.143,62 171.719.802,41 26.000.081,60 11.176.452,90 206.550.009,07 i) Rückstellungen für sonstige vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen zur Gegenleistung gegenüber Dritten, die im laufenden Haushaltsjahr wirtschaftlich begründet wurden und die der Höhe nach noch nicht genau bekannt sind j) Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus laufenden Verfahren k) Sonstige Rückstellungen 4. Verbindlichkeiten a) Verbindlichkeiten in Form von Anleihen b) Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen c) Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften d) e) f) Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten aus Transferleistungen Sonstige Verbindlichkeiten 5. Passive Rechnungsabgrenzungsposten Summe Aktiva 4.181.169.636,20 4.105.707.988,65 Summe Passiva Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre: 27.291.177,91 23.914.707,06 4.181.169.636,20 4.105.707.988,65 Leipzig, Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften Bürgschaften Gewährverträge in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigungen Übertragene Ansätze für Zahlungen und Aufwendungen nach § 21 SächsKomHVO-Doppik 0,00 318.787.843,77 55.421.399,75 18.732.738,50 135.045.066,12 527.987.048,14 Summe der Vorbelastungen EUR EUR EUR EUR EUR EUR Burkhard Jung, Oberbürgermeister Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2013 durch die Ratsversammlung Leipzig, Burkhard Jung, Oberbürgermeister Seite 11 Jahresabschluss der Stadt Leipzig zum 31.12.2014 Seite 12 Gesamtergebnisrechnung 2014 Seite 13 Leipzig Jahresabschluss 2014 Ergebnisrechnung Gesamtergebnisrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Ertrags- und Aufwandsarten 2013 2013 2014 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2014 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2014 Übertragene Ermächtigung nach 2015 EUR 1 1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 2 3 4 5 6 7 492.229.637,12 0,00 478.950.450,00 486.467.040,48 564.561.071,70 78.094.031,22 0,00 91.389.112,22 0,00 89.250.000,00 89.250.000,00 92.372.922,71 3.122.922,71 0,00 Gewerbesteuer 230.636.638,90 0,00 215.000.000,00 221.775.000,00 280.856.369,22 59.081.369,22 0,00 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 110.307.493,11 0,00 115.000.000,00 115.000.000,00 120.957.205,85 5.957.205,85 0,00 31.285.717,43 0,00 32.200.000,00 32.200.000,00 32.281.810,77 81.810,77 0,00 613.536.843,79 0,00 607.048.148,46 614.125.196,29 610.105.858,31 4.019.337,98- 0,00 372.245.976,00 0,00 362.200.000,00 362.302.100,00 362.318.188,00 16.088,00 0,00 27.020.004,71 0,00 26.983.400,00 26.983.400,00 27.129.127,25 145.727,25 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 38.958.576,89 0,00 39.831.398,46 39.831.398,46 42.009.101,34 2.177.702,88 0,00 darunter: Grundsteuern A und B Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelösten Sonderposten darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen aufgelöste Sonderposten 3 + sonstige Transfererträge 6.920.431,12 0,00 6.392.950,00 7.168.654,95 7.652.798,25 484.143,30 0,00 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 37.345.332,32 0,00 53.303.727,82 54.719.725,08 43.213.095,44 11.506.629,64- 0,00 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 62.098.761,74 0,00 52.509.720,00 54.775.612,27 57.601.904,52 2.826.292,25 0,00 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 49.530.958,50 0,00 66.014.000,00 66.885.432,72 66.697.501,01 187.931,71- 0,00 7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 21.850.018,99 0,00 21.292.935,00 27.466.639,26 22.745.222,50 4.721.416,76- 0,00 23.101,93 0,00 0,00 0,00 37.257,92 37.257,92 0,00 8 + aktivierte Eigenleistungen und / Bestandsveränderungen 9 + sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentliche Erträge (Nummern 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 81.871.065,85 0,00 69.427.274,47 97.548.203,66 146.405.410,32 48.857.206,66 0,00 1.365.406.151,36 0,00 1.354.939.205,75 1.409.156.504,71 1.519.020.119,97 109.863.615,26 0,00 306.521.578,11- 0,00 342.341.700,00- 342.788.052,59- 323.465.945,71- 19.322.106,88 0,00 Seite 14 000 Leipzig Jahresabschluss 2014 Gesamtergebnisrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Ertrags- und Aufwandsarten 2013 2013 2014 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2014 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2014 Übertragene Ermächtigung nach 2015 EUR 1 darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für Entgeltzahlungen f. Zeiten d. Freistellung von der Arbeit 2 3 4 5 6 7 159.799,02- 0,00 107.950,00- 107.950,00- 83.862,31- 24.087,69 0,00 34.293,88- 0,00 0,00 0,00 32.032,44- 32.032,44- 0,00 13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 148.452.922,38- 388.082,47- 148.270.588,00- 157.362.485,83- 152.910.769,94- 4.451.715,89 994.228,65- 14 + planmäßige Abschreibungen 133.350.544,97- 0,00 105.773.580,03- 132.911.000,18- 142.935.116,20- 10.024.116,02- 0,00 20.465.509,78- 0,00 19.994.355,00- 23.178.999,27- 19.169.768,79- 4.009.230,48 0,00 16 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 477.758.336,65- 0,00 507.864.840,00- 508.034.913,09- 521.761.109,89- 13.726.196,80- 0,00 17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 281.129.475,55- 181.815,07- 248.916.320,00- 253.664.305,18- 256.758.019,40- 3.093.714,22- 51.028,00- 1.367.712.661,32- 569.897,54- 1.373.161.383,03- 1.417.939.756,14- 1.417.032.762,37- 906.993,77 1.045.256,65- 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18) 2.306.509,96- 569.897,54- 18.222.177,28- 8.783.251,43- 101.987.357,60 110.770.609,03 1.045.256,65- 20 außerordentliche Erträge 91.632.861,55 0,00 3.767.397,00 64.736.505,76 110.184.755,77 45.448.250,01 0,00 21 außerordentliche Aufwendungen 73.475.611,56- 0,00 1.767.397,00- 61.801.656,56- 136.304.193,81- 74.502.537,25- 701.124,13- 12 + Versorgungsaufwendungen 15 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummern 11 bis 17) 22 = Sonderergebnis (Nummer 20 ./. Nummer 21) 18.157.249,99 0,00 2.000.000,00 2.934.849,20 26.119.438,04- 29.054.287,24- 701.124,13- 23 = Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag (Nummern 19 + 22) 15.850.740,03 569.897,54- 16.222.177,28- 5.848.402,23- 75.867.919,56 81.716.321,79 1.746.380,78- 24 veranschlagte Abdeckung v. Fehlbeträgen d. ordentl. Ergebnisses aus Vorjahren n. § 2 Abs. 1 Nr. 20 SächsKomHVO-Doppik 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25 Fehlbeträge d. ordentl. Ergebnisses aus Vorjahren, die durch d. ordentl. Ergebnis & aus Überschüssen d. Sonderergebnisses gedeck 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 26 veranschlagte Abdeckung v. Fehlbeträgen d. Sonderergebnisses aus Vorjahren n. § 2 Abs. 1 Nr. 25 SächsKomHVO-Doppik 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Seite 15 000 Leipzig Jahresabschluss 2014 Gesamtergebnisrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Ertrags- und Aufwandsarten 2013 2013 2014 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2014 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2014 Übertragene Ermächtigung nach 2015 EUR 1 27 2 3 4 5 6 7 Fehlbeträge d. Sonderergebnisses aus Vorjahren, die aus Überschüssen des Sondererg. gedeckt werden 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 28 = verbleibendes Gesamtergebnis (Nummer 23 ./. Nummern 25+27) 15.850.740,03 569.897,54- 16.222.177,28- 5.848.402,23- 75.867.919,56 81.716.321,79 1.746.380,78- 29 nicht gedeckter Fehlbetrag des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren, der auf Folgejahre vorzutragen ist 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 30 nicht gedeckter Fehlbetrag des Sonderergebnisses aus Vorjahren, der auf Folgejahre vorgetragen wird 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 nachrichtlich: Verwendung des Jahresergebnisses 1 Überschuss des ord. Erg., der in die Rückl. des ord. Ergebnisses eingestellt wird 0,00 0,00 101.987.357,60- 101.987.357,60- 2 Fehlbetrag des ord. Erg., der mit der Rückl. des ord. Ergebnisses verrechnet wird 0,00 0,00 0,00 0,00 3 Fehlbetrag des ord. Erg., der mit der Rückl. aus Überschüssen des Sonderergebnisses verrechnet wird 0,00 0,00 0,00 0,00 4 Überschuss d. Sondererg., der in Rückl. aus Überschüssen d. Sondererg. eingestellt wird 15.850.740,03- 0,00 0,00 0,00 5 Fehlbetrag des Sondererg., der mit der Rückl. aus Überschüssen des Sonderergebnisses verrechnet wird 0,00 0,00 14.773.523,82 14.773.523,82 6 Fehlbetrag, der n. §25 Abs. 3 S. 2 zu veranschlagen & auf das ord. Erg. der Folgejahre vorzutragen ist 0,00 0,00 0,00 0,00 7 Fehlbetrag des Sondererg., der auf Folgejahre vorgetragen wird 0,00 0,00 0,00 0,00 8 Verrechnung von Fehlbeträgen des ord. Ergebnisses mit dem Basiskapital 0,00 16.222.177,28 0,00 16.222.177,28- 9 Verrechnung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses mit dem Basiskapital 0,00 0,00 11.345.914,22 11.345.914,22 Seite 16 000 Gesamtfinanzrechnung 2014 Seite 17 Leipzig Jahresabschluss 2014 Finanzrechnung Gesamtfinanzrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2013 2013 2014 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2014 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2014 Übertragene Ermächtigung nach 2015 EUR 1 1 2 3 4 5 6 7 Steuern und ähnliche Abgaben 474.909.058,46 0,00 478.950.450,00 486.467.040,48 550.722.704,46 64.255.663,98 0,00 darunter: Grundsteuer A und B 90.693.048,26 0,00 89.250.000,00 89.250.000,00 92.298.288,12 3.048.288,12 0,00 Gewerbesteuer 216.555.826,17 0,00 215.000.000,00 221.775.000,00 273.505.237,22 51.730.237,22 0,00 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 110.380.213,92 0,00 115.000.000,00 115.000.000,00 120.883.219,17 5.883.219,17 0,00 31.303.657,59 0,00 32.200.000,00 32.200.000,00 31.996.215,25 203.784,75- 0,00 584.263.876,41 0,00 618.216.750,00 625.293.797,83 621.272.626,20 4.021.171,63- 0,00 372.245.976,00 0,00 362.200.000,00 362.302.100,00 362.318.188,00 16.088,00 0,00 34.583.654,93 0,00 77.983.400,00 77.983.400,00 78.873.573,85 890.173,85 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.450.580,16 0,00 6.392.950,00 7.168.654,95 7.328.752,66 160.097,71 0,00 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 33.528.070,07 0,00 52.802.450,00 54.218.447,26 41.578.815,82 12.639.631,44- 0,00 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 66.132.668,36 0,00 56.277.117,00 119.512.118,03 62.627.002,80 56.885.115,23- 0,00 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2 + Zuweisungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen 3 + sonstige Transfereinzahlungen 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 48.939.701,25 0,00 66.014.000,00 66.885.432,72 66.559.168,58 326.264,14- 0,00 7 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 16.518.101,40 0,00 21.292.935,00 27.466.639,26 16.491.686,05 10.974.953,21- 0,00 8 + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 45.601.890,13 0,00 53.369.250,00 54.690.482,74 60.216.462,41 5.525.979,67 0,00 1.276.343.946,24 0,00 1.353.315.902,00 1.441.702.613,27 1.426.797.218,98 14.905.394,29- 0,00 323.766.629,17- 0,00 342.233.750,00- 342.690.969,83- 339.769.313,30- 2.921.656,53 0,00 34.293,88- 0,00 0,00 0,00 32.032,44- 32.032,44- 0,00 142.915.456,50- 388.082,47- 153.625.473,00- 163.621.444,42- 158.473.737,17- 5.147.707,25 1.695.352,78- 15.287.402,00- 0,00 19.994.355,00- 23.178.999,27- 13.519.766,97- 9.659.232,30 0,00 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 1 bis 8) 10 Personalauszahlungen 11 + Versorgungsauszahlungen 12 + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 13 + Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen Seite 18 000 Leipzig Jahresabschluss 2014 Gesamtfinanzrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2013 2013 2014 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2014 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2014 Übertragene Ermächtigung nach 2015 EUR 1 2 3 4 5 6 7 14 + Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 482.886.717,91- 0,00 507.864.840,00- 518.660.451,57- 516.974.710,51- 1.685.741,06 0,00 15 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 251.749.696,82- 181.815,07- 248.916.320,00- 354.274.761,89- 255.912.184,76- 98.362.577,13 51.028,00- 1.216.640.196,28- 569.897,54- 1.272.634.738,00- 1.402.426.626,98- 1.284.681.745,15- 117.744.881,83 1.746.380,78- 59.703.749,96 569.897,54- 80.681.164,00 39.275.986,29 142.115.473,83 102.839.487,54 1.746.380,78- Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 106.423.553,33 0,00 103.531.577,32 111.461.294,07 109.384.181,09 2.077.112,98- 0,00 19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 2.314.356,59 0,00 2.032.980,00 2.032.980,00 2.192.984,39 160.004,39 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 9.571.553,20 0,00 9.060.900,00 9.061.236,00 11.822.050,54 2.760.814,54 0,00 22 + Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 202.973,89 0,00 370.250,00 403.950,86 290.099,47 113.851,39- 0,00 23 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 168.340,68 0,00 0,00 0,00 2.213.635,39 2.213.635,39 0,00 24 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 73.980,63- 0,00 0,00 8.307,86 25.890,09 17.582,23 0,00 118.606.797,06 0,00 114.995.707,32 122.967.768,79 125.928.840,97 2.961.072,18 0,00 1.045.692,55- 1.844.890,54- 1.073.150,00- 1.295.406,96- 1.272.664,75- 22.742,21 2.053.217,72- 5.602.326,72- 29.336.324,95- 5.666.950,00- 10.073.269,66- 4.786.125,94- 5.287.143,72 25.320.141,29- 87.551.825,57- 94.770.268,09- 104.053.757,00- 104.879.103,10- 98.778.990,56- 6.100.112,54 98.792.880,25- 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 10 bis 15) 17 = Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit als Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf (Nummer 9 ./. Nummer 16) 18 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 21 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 25 = Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 18 bis 24) 26 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 27 + Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 28 + Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 19 000 Leipzig Jahresabschluss 2014 Gesamtfinanzrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2013 2013 2014 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2014 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2014 Übertragene Ermächtigung nach 2015 EUR 1 29 + Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 2 3 4 5 6 7 9.148.710,67- 3.753.910,40- 9.043.419,32- 9.580.671,20- 9.781.834,04- 201.162,84- 6.469.100,82- 30 + Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 15.270.788,64- 0,00 15.270.800,00- 15.270.800,00- 92.898.738,01- 77.627.938,01- 0,00 31 + Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 16.168.851,30- 3.744.060,22- 16.276.831,00- 23.431.840,17- 25.308.834,75- 1.876.994,58- 8.419.012,78- 466.193,74- 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 135.254.389,19- 133.449.454,20- 151.384.907,32- 164.531.091,09- 232.827.188,05- 68.296.096,96- 141.054.352,86- 1.895.132,44- 1.308.036,52- 611.350,00- 480.669,22- 1.199.599,48- 718.930,26- 1.438.717,30- 16.647.592,13- 133.449.454,20- 36.389.200,00- 41.563.322,30- 106.898.347,08- 65.335.024,78- 141.054.352,86- 35 = Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf (Nummer 17 + 34) 43.056.157,83 134.019.351,74- 44.291.964,00 2.287.336,01- 35.217.126,75 37.504.462,76 142.800.733,64- 36 90.340.000,00 0,00 25.300.000,00 25.300.000,00 96.340.903,40 71.040.903,40 0,00 2.348.348,36 0,00 0,00 0,00 54.915,00 54.915,00 0,00 125.133.604,34- 0,00 53.500.000,00- 53.500.000,00- 121.887.861,22- 68.387.861,22- 0,00 2.348.348,36- 0,00 0,00 0,00 54.915,00- 54.915,00- 0,00 34.793.604,34- 0,00 28.200.000,00- 28.200.000,00- 25.546.957,82- 2.653.042,18 0,00 8.262.553,49 134.019.351,74- 16.091.964,00 30.487.336,01- 9.670.168,93 40.157.504,94 142.800.733,64- 883.000,00 0,00 233.000,00 233.000,00 5.469.250,02 5.236.250,02 0,00 32 + Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 33 = Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummer 26 bis 32) nachrichtlich: Ausz. f. d. Tilgungsanteil d. Zahlungsverpfl. a. kreditähnl. Rechtsgesch., d. nicht in Pos 38 enthalten sind 34 = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 25 ./. Nummer 33) Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 37 + Einzahlungen aus sonstiger Wertpapierverschuldung 38 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 39 - Auszahlungen für die Tilgung sonstiger Wertpapierverschuldung 40 = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit (Nummern 36+37 ./. Nummern 38+39) 41 = Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr (Nummer 35 + 40) 42 Einzahlungen aus Darlehensrückflüssen Seite 20 000 Leipzig Jahresabschluss 2014 Gesamtfinanzrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2013 2013 2014 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2014 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres Vergleich Ansatz / Ergebnis (Spalte 5 ./. Spalte 4) 2014 Übertragene Ermächtigung nach 2015 EUR 1 2 3 4 5 6 7 43 - Auszahlungen für die Gewährung von Darlehen 3.957.309,77- 0,00 0,00 0,00 801.383,23- 801.383,23- 0,00 44 + Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 89.397.195,57 0,00 0,00 0,00 23.235.425,23- 23.235.425,23- 0,00 45 - Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern 94.029.930,72- 0,00 0,00 0,00 23.294.621,29 23.294.621,29 0,00 7.707.044,92- 0,00 233.000,00 233.000,00 4.727.062,85 4.494.062,85 0,00 555.508,57 134.019.351,74- 16.324.964,00 30.254.336,01- 14.397.231,78 44.651.567,79 142.800.733,64- 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 555.508,57 134.019.351,74- 16.324.964,00 30.254.336,01- 14.397.231,78 44.651.567,79 142.800.733,64- 121.921.407,32 121.136.824,00 121.136.824,00 122.476.915,89 1.340.091,89 122.476.915,89 137.461.788,00 90.882.487,99 136.874.147,67 46 = Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen [(Nummern 42+44) ./. (Nummern 43+45)] 47 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 41+46) 48 Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten 49 - Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 50 = Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 47+48 ./. Nummer 49) 51 Anfangsbestand an liquiden Mitteln (ohne Kassenkredite und Kontokorrentverbindlichkeiten) darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 52 = Endbestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nummer 50+51) 32.363.386,76 darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 45.991.659,68 34.074.839,47 Seite 21 000 Vermögensrechnung (Bilanz) 2014 Seite 22 $ !"# & & $% &% '( $ ) % '&' '& ( )%' * ) , # # / ## % # ( . %&' (&% *&'% )%* ( . . " + !" + " ! + ( . 1 - ! # 4 - +!+ - % 0 . 2 !3 ' # " " + " + " "! " + 2 !" /( . < # ! + ) # ! + ! ! + " , + ## $% ) ! + + ! + + ++ !++ 2 "! " 6 & & " + % " "! 4 ' 5 3% 3% 3% !6 + " + + !+ + ! ! " + ! & & " +! + # + !+ +" # % ! 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" " "! 4 4 !+ 4 ,&%% & * )% 0 *& ' & **)' 0 %&* ')' 0 & ( & ,'&,%,) 0 Leipzig Vermögensrechnung 2014 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2014 durch die Ratsversammlung: 000 Seite 25 Jahresabschluss der Stadt Leipzig zum 31.12.2015 Band 1 Seite 26 Gesamtergebnisrechnung 2015 Seite 27 Leipzig Jahresabschluss 2015 Ergebnisrechnung Gesamtergebnisrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Ertrags- und Aufwandsarten 2014 2014 2015 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2015 1 2 3 4 Übertragene Ermächtigung nach 2015 Vergleich Ergebnis/ fortgeschriebener Ansatz (Spalte 5 ./. Spalte 4) 5 6 7 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres 2016 EUR 1 Steuern und ähnliche Abgaben 564.561.071,70 0,00 540.870.450,00 544.370.450,00 546.456.538,84 2.086.088,84 0,00 darunter: Grundsteuern A und B 92.372.922,71 0,00 90.250.000,00 90.250.000,00 92.790.774,33 2.540.774,33 0,00 Gewerbesteuer 280.856.369,22 0,00 250.000.000,00 250.000.000,00 234.582.258,41 15.417.741,59- 0,00 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 120.957.205,85 0,00 132.000.000,00 132.000.000,00 140.026.865,84 8.026.865,84 0,00 32.281.810,77 0,00 35.500.000,00 35.500.000,00 36.180.899,02 680.899,02 0,00 610.105.858,31 0,00 621.321.111,68 634.083.482,29 645.080.739,40 10.997.257,11 0,00 362.318.188,00 0,00 367.100.000,00 367.499.529,00 367.480.900,00 18.629,00- 0,00 27.129.127,25 0,00 26.922.990,00 27.140.390,00 29.760.061,34 2.619.671,34 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelösten Sonderposten darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen aufgelöste Sonderposten 42.009.101,34 0,00 39.260.151,68 39.273.492,95 44.787.744,75 5.514.251,80 0,00 3 + sonstige Transfererträge 7.652.798,25 0,00 7.461.750,00 7.548.050,00 8.414.174,79 866.124,79 0,00 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 43.213.095,44 0,00 56.288.160,54 57.404.857,19 34.616.598,34 22.788.258,85- 0,00 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 57.601.904,52 0,00 50.218.700,00 51.392.454,08 71.315.725,87 19.923.271,79 0,00 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 66.697.501,01 0,00 76.933.950,00 79.274.448,90 77.158.039,01 2.116.409,89- 0,00 7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 22.745.222,50 0,00 21.258.750,00 21.468.001,02 28.404.098,47 6.936.097,45 0,00 37.257,92 0,00 0,00 0,00 47.389,41 47.389,41 0,00 146.405.410,32 0,00 101.171.011,04 102.190.058,22 118.318.452,78 16.128.394,56 0,00 1.519.020.119,97 0,00 1.475.523.883,26 1.497.731.801,70 1.529.811.756,91 32.079.955,21 0,00 323.465.945,71- 0,00 349.581.800,00- 349.494.197,35- 345.302.931,75- 4.191.265,60 0,00 8 + aktivierte Eigenleistungen und / Bestandsveränderungen 9 + sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentliche Erträge (Nummern 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 000 Seite 28 Leipzig Jahresabschluss 2015 Gesamtergebnisrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Ertrags- und Aufwandsarten 2014 2014 2015 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2015 Übertragene Ermächtigung nach 2015 Vergleich Ergebnis/ fortgeschriebener Ansatz (Spalte 5 ./. Spalte 4) 6 7 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres 2016 EUR 1 darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für Entgeltzahlungen f. Zeiten d. Freistellung von der Arbeit 12 + Versorgungsaufwendungen 2 83.862,31- 0,00 3 4 5 107.950,00- 107.950,00- 5.257.001,58- 5.149.051,58- 0,00 32.032,44- 0,00 0,00 0,00 48.023,86- 48.023,86- 0,00 13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 152.910.769,94- 933.228,65- 165.004.738,00- 173.126.787,96- 179.448.955,96- 6.322.168,00- 1.011.950,82- 14 + planmäßige Abschreibungen 142.935.116,20- 0,00 106.207.824,41- 106.321.022,47- 133.585.620,49- 27.264.598,02- 0,00 19.169.768,79- 0,00 16.506.850,00- 16.689.436,54- 22.423.087,28- 5.733.650,74- 0,00 16 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 521.761.109,89- 0,00 568.147.901,74- 574.749.516,06- 588.839.883,44- 14.090.367,38- 0,00 17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 256.758.019,40- 112.028,00- 256.952.450,00- 261.113.011,84- 251.671.596,16- 9.441.415,68 32.023,35- 15 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummern 11 bis 17) 1.417.032.762,37- 1.045.256,65- 1.462.401.564,15- 1.481.493.972,22- 1.521.320.098,94- 39.826.126,72- 1.043.974,17- 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18) 101.987.357,60 1.045.256,65- 13.122.319,11 16.237.829,48 8.491.657,97 7.746.171,51- 1.043.974,17- 20 außerordentliche Erträge 110.184.755,77 0,00 2.000.000,00 40.165.681,18 72.421.469,95 32.255.788,77 0,00 21 außerordentliche Aufwendungen 136.304.193,81- 701.124,13- 0,00 38.163.121,79- 53.741.649,08- 15.578.527,29- 807.024,79- 22 = Sonderergebnis (Nummer 20 ./. Nummer 21) 26.119.438,04- 701.124,13- 2.000.000,00 2.002.559,39 18.679.820,87 16.677.261,48 807.024,79- 23 = Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag (Nummern 19 + 22) 75.867.919,56 1.746.380,78- 15.122.319,11 18.240.388,87 27.171.478,84 8.931.089,97 1.850.998,96- 24 veranschlagte Abdeckung v. Fehlbeträgen d. ordentl. Ergebnisses aus Vorjahren n. § 2 Abs. 1 Nr. 20 SächsKomHVO-Doppik 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25 Fehlbeträge d. ordentl. Ergebnisses aus Vorjahren, die durch d. ordentl. Ergebnis & aus Überschüssen d. Sonderergebnisses gedeckt 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 26 veranschlagte Abdeckung v. Fehlbeträgen d. Sonderergebnisses aus Vorjahren n. § 2 Abs. 1 Nr. 25 SächsKomHVO-Doppik 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 000 Seite 29 Gesamtergebnisrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Ertrags- und Aufwandsarten 2014 2014 2015 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2015 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres 2015 Vergleich Ergebnis/ fortgeschriebener Ansatz (Spalte 5 ./. Spalte 4) Übertragene Ermächtigung nach 6 7 2016 EUR 1 27 Fehlbeträge d. Sonderergebnisses aus Vorjahren, die aus Überschüssen des Sondererg. gedeckt werden 28 = verbleibendes Gesamtergebnis (Nummer 23 ./. Nummern 25+27) 2 3 4 5 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 75.867.919,56 1.746.380,78- 15.122.319,11 18.240.388,87 27.171.478,84 8.931.089,97 1.850.998,96- 29 nicht gedeckter Fehlbetrag des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren, der auf Folgejahre vorzutragen ist 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 30 nicht gedeckter Fehlbetrag des Sonderergebnisses aus Vorjahren, der auf Folgejahre vorgetragen wird 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 nachrichtlich: Verwendung des Jahresergebnisses 101.987.357,60- 13.122.319,00- 8.491.657,97- 4.630.661,03 Fehlbetrag des ord. Erg., der mit der Rückl. aus Überschüssen des ord. Ergebnisses verrechnet wird 0,00 0,00 0,00 0,00 3 Fehlbetrag des ord. Erg., der mit der Rückl. aus Überschüssen des Sonderergebnisses verrechnet wird 0,00 0,00 0,00 0,00 4 Überschuss d. Sondererg., der in Rückl. aus Überschüssen d. Sondererg. eingestellt wird 0,00 2.000.000,00- 18.679.820,87- 16.679.820,87- 5 Fehlbetrag des Sondererg., der mit der Rückl. aus Überschüssen des Sonderergebnisses verrechnet wird 14.773.523,82 0,00 0,00 0,00 6 Fehlbetrag, der n. §25 Abs. 3 S. 2 zu veranschlagen & auf das ord. Erg. der Folgejahre vorzutragen ist 0,00 0,00 0,00 0,00 7 Fehlbetrag des Sondererg., der auf Folgejahre vorgetragen wird 0,00 0,00 0,00 0,00 8 Verrechnung von Fehlbeträgen des ord. Ergebnisses mit dem Basiskapital 0,00 0,00 0,00 0,00 9 Verrechnung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses mit dem Basiskapital 11.345.914,22 0,00 0,00 0,00 1 Überschuss des ord. Erg., der in die Rückl. aus Überschüssen des ord. Ergebnisses eingestellt wird 2 Seite 30 Gesamtfinanzrechnung 2015 Seite 31 Leipzig Jahresabschluss 2015 Finanzrechnung Gesamtfinanzrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2014 2014 2015 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2015 Übertragene Ermächtigung nach 2015 Vergleich Ergebnis/ fortgeschriebener Ansatz (Spalte 5 ./. Spalte 4) 5 6 7 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres 2016 EUR 1 1 2 3 4 Steuern und ähnliche Abgaben 550.722.704,46 0,00 540.870.450,00 544.370.450,00 553.478.739,86 9.108.289,86 0,00 darunter: Grundsteuer A und B 92.298.288,12 0,00 90.250.000,00 90.250.000,00 94.835.566,77 4.585.566,77 0,00 Gewerbesteuer 273.505.237,22 0,00 250.000.000,00 250.000.000,00 242.680.384,96 7.319.615,04- 0,00 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 120.883.219,17 0,00 132.000.000,00 132.000.000,00 139.987.015,19 7.987.015,19 0,00 31.996.215,25 0,00 35.500.000,00 35.500.000,00 35.631.475,35 131.475,35 0,00 621.272.626,20 0,00 575.960.960,00 588.709.989,34 588.803.724,75 93.735,41 0,00 362.318.188,00 0,00 361.000.000,00 361.399.529,00 361.400.706,00 1.177,00 0,00 78.873.573,85 0,00 26.922.990,00 27.140.390,00 29.760.049,34 2.619.659,34 0,00 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2 + Zuweisungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.328.752,66 0,00 7.461.750,00 7.548.050,00 8.283.297,08 735.247,08 0,00 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 41.578.815,82 0,00 55.417.950,00 56.525.125,06 33.265.583,58 23.259.541,48- 0,00 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 62.627.002,80 0,00 52.218.700,00 91.558.135,26 69.345.461,35 22.212.673,91- 0,00 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 66.559.168,58 0,00 76.933.950,00 79.274.448,90 75.967.179,67 3.307.269,23- 0,00 7 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 16.491.686,05 0,00 21.258.750,00 21.468.001,02 17.270.853,21 4.197.147,81- 0,00 8 + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 60.216.462,41 0,00 49.379.550,00 50.395.261,82 48.266.386,10 2.128.875,72- 0,00 1.426.797.218,98 0,00 1.379.502.060,00 1.439.849.461,40 1.394.681.225,60 45.168.235,80- 0,00 339.769.313,30- 0,00 349.473.850,00- 349.411.247,35- 341.646.385,69- 7.764.861,66 0,00 32.032,44- 0,00 0,00 0,00 48.023,86- 48.023,86- 0,00 158.473.737,17- 1.634.352,78- 166.055.369,00- 189.140.516,62- 166.509.405,38- 22.631.111,24 1.818.975,61- 3 + sonstige Transfereinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 1 bis 8) 10 Personalauszahlungen 11 + Versorgungsauszahlungen 12 + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 000 Seite 32 Leipzig Jahresabschluss 2015 Gesamtfinanzrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2014 2014 2015 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2015 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres 2015 Vergleich Ergebnis/ fortgeschriebener Ansatz (Spalte 5 ./. Spalte 4) Übertragene Ermächtigung nach 6 7 2016 EUR 1 13 + Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 2 3 4 5 13.519.766,97- 0,00 16.506.850,00- 16.689.436,54- 11.522.368,74- 5.167.067,80 0,00 14 + Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 516.974.710,51- 0,00 564.746.350,00- 587.409.612,88- 577.239.000,94- 10.170.611,94 0,00 15 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 255.912.184,76- 112.028,00- 258.739.134,00- 313.249.000,27- 262.255.326,61- 50.993.673,66 32.023,35- 1.284.681.745,15- 1.746.380,78- 1.355.521.553,00- 1.455.899.813,66- 1.359.220.511,22- 96.679.302,44 1.850.998,96- 17 = Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit als Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf (Nummer 9 ./. Nummer 16) 142.115.473,83 1.746.380,78- 23.980.507,00 16.050.352,26- 35.460.714,38 51.511.066,64 1.850.998,96- 18 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 109.384.181,09 0,00 124.778.315,00 130.560.769,56 123.895.726,50 6.665.043,06- 5.592.881,90 19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 2.192.984,39 0,00 2.705.000,00 2.705.000,00 2.624.789,34 80.210,66- 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.822.050,54 0,00 9.999.700,00 9.999.700,00 10.455.623,72 455.923,72 0,00 290.099,47 0,00 78.000,00 138.762,47 272.604,72 133.842,25 0,00 2.213.635,39 0,00 0,00 0,00 71.747.579,17 71.747.579,17 0,00 25.890,09 0,00 0,00 38.077,15 168.979,50 130.902,35 0,00 125.928.840,97 0,00 137.561.015,00 143.442.309,18 209.165.302,95 65.722.993,77 5.592.881,90 1.272.664,75- 2.053.217,72- 849.700,00- 1.567.133,29- 966.385,01- 600.748,28 2.370.527,26- 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 10 bis 15) 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 21 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 22 + Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 23 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 24 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 25 = Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 18 bis 24) 26 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 000 Seite 33 Leipzig Jahresabschluss 2015 Gesamtfinanzrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2014 2014 2015 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2015 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres 2015 Vergleich Ergebnis/ fortgeschriebener Ansatz (Spalte 5 ./. Spalte 4) 5 6 Übertragene Ermächtigung nach 2016 EUR 1 2 3 4 7 4.786.125,94- 25.320.141,29- 11.286.200,00- 5.397.303,92- 4.553.212,09- 844.091,83 33.944.594,17- 98.778.990,56- 98.792.880,25- 103.826.415,00- 107.950.033,90- 90.762.737,77- 17.187.296,13 140.773.965,29- 9.781.834,04- 6.469.100,82- 7.473.200,00- 7.645.785,23- 7.072.812,66- 572.972,57 7.339.899,78- 30 + Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 92.898.738,01- 0,00 15.270.800,00- 106.394.313,63- 178.339.917,16- 71.945.603,53- 67.811,99- 31 + Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 25.308.834,75- 8.419.012,78- 19.332.514,00- 23.131.191,82- 19.703.783,65- 3.427.408,17 7.436.209,25- 27 + Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 28 + Auszahlungen für Baumaßnahmen 29 + Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 32 + Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00- 5.000,00- 0,00 33 = Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummer 26 bis 32) 232.827.188,05- 141.054.352,86- 158.038.829,00- 252.085.761,79- 301.403.848,34- 49.318.086,55- 191.933.007,74- nachrichtlich: Ausz. f. d. Tilgungsanteil d. Zahlungsverpfl. a. kreditähnl. Rechtsgesch., d. nicht in Pos 38 enthalten sind 1.199.599,48- 0,00 82.450,00- 106.924,57- 106.882,33- 106.898.347,08- 141.054.352,86- 20.477.814,00- 108.643.452,61- 92.238.545,39- 16.404.907,22 186.340.125,84- 35 = Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf (Nummer 17 + 34) 35.217.126,75 142.800.733,64- 3.502.693,00 124.693.804,87- 56.777.831,01- 67.915.973,86 188.191.124,80- 36 96.340.903,40 0,00 25.300.000,00 25.300.000,00 152.650.000,00 127.350.000,00 0,00 54.915,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 121.887.861,22- 0,00 48.500.000,00- 53.500.000,00- 135.843.826,09- 82.343.826,09- 0,00 54.915,00- 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 34 = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 25 ./. Nummer 33) Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 37 + Einzahlungen aus sonstiger Wertpapierverschuldung 38 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 39 - Auszahlungen für die Tilgung sonstiger Wertpapierverschuldung 42,24 3.000,00- 000 Seite 34 Leipzig Jahresabschluss 2015 Gesamtfinanzrechnung Ergebnis des Vorjahres Ermächtigungen aus Beschlossener Haushaltsplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten 2014 2014 2015 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres 2015 Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres 2015 Vergleich Ergebnis/ fortgeschriebener Ansatz (Spalte 5 ./. Spalte 4) Übertragene Ermächtigung nach 6 7 2016 EUR 1 40 = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit (Nummern 36+37 ./. Nummern 38+39) 2 3 4 5 25.546.957,82- 0,00 23.200.000,00- 28.200.000,00- 16.806.173,91 45.006.173,91 0,00 41 = Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr (Nummer 35 + 40) 9.670.168,93 142.800.733,64- 19.697.307,00- 152.893.804,87- 39.971.657,10- 112.922.147,77 188.191.124,80- 42 5.469.250,02 0,00 463.000,00 463.000,00 31.205.425,78 30.742.425,78 0,00 Einzahlungen aus Darlehensrückflüssen 43 - Auszahlungen für die Gewährung von Darlehen 801.383,23- 0,00 0,00 0,00 144,80- 144,80- 0,00 44 + Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 23.235.425,23- 0,00 0,00 0,00 20.117.629,67 20.117.629,67 0,00 45 - Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern 23.294.621,29 0,00 0,00 0,00 9.041.519,39- 9.041.519,39- 0,00 4.727.062,85 0,00 463.000,00 463.000,00 42.281.391,26 41.818.391,26 0,00 14.397.231,78 142.800.733,64- 19.234.307,00- 152.430.804,87- 2.309.734,16 154.740.539,03 188.191.124,80- 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.397.231,78 142.800.733,64- 19.234.307,00- 152.430.804,87- 2.309.734,16 154.740.539,03 188.191.124,80- 122.476.915,89 154.053.893,00 154.053.893,00 136.874.147,67 17.179.745,33- 32.363.386,76 34.526.242,00 34.526.242,00 34.074.839,47 451.402,53- 136.874.147,67 134.819.586,00 1.623.088,13 139.183.881,83 137.560.793,70 34.074.839,47 32.376.242,00 32.376.242,00 31.805.839,71 570.402,29- 46 = Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen [(Nummern 42+44) ./. (Nummern 43+45)] 47 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 41+46) 48 Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten 49 - Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 50 = Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 47+48 ./. Nummer 49) 51 Anfangsbestand an liquiden Mitteln (ohne Kassenkredite und Kontokorrentverbindlichkeiten) darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 52 = Endbestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nummer 50+51) darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 000 Seite 35 Vermögensrechnung (Bilanz) 2015 Seite 36 Leipzig Vermögensrechnung (Bilanz) 2015 Vermögensrechnung (Bilanz) Aktivseite 1. Anlagevermögen a) Immaterielle Vermögensgegenstände Haushaltsjahr 2015 Vorjahr 2014 EUR EUR 4.103.569.689,83 Passivseite 4.109.949.480,39 1. Kapitalposition 1.778.583.381,39- 128.493.630,43- 101.987.357,60- 109.813.809,56- 101.987.357,60- 18.679.820,87- 0,00 cc) Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen 0,00 0,00 dd) Zweckgebundene und sonstige Rücklagen 0,00 0,00 0,00 0,00 aa) Vortrag von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus den Vorjahren 0,00 0,00 bb) Fehlbetrag des Sonderergebnisses und Vortrag von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus den Vorjahren 0,00 0,00 cc) Jahresfehlbetrag des ordentlichen Ergebnisses 0,00 0,00 989.068.052,48- 929.227.006,78- 905.548.789,55- 843.323.592,22- 25.284.271,20- 21.826.849,40- 87.469,69- 64.034,89- a) Basiskapital b) Rücklagen 2.730.939.641,47 2.744.334.628,94 aa) Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte an solchen 186.372.727,36 187.235.985,76 bb) Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte an solchen 789.134.670,25 772.285.316,60 1.200.442.671,38 1.225.307.739,84 364.454,26 211.699,11 369.580.519,26 365.986.830,34 26.352.966,43 28.421.939,28 dd) Bauten auf fremdem Grund und Boden ee) Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler ff) Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge gg) Betriebs- und Geschäftsausstattung, Tiere hh) Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau d) Finanzanlagevermögen 20.893.363,15 20.297.643,16 137.798.269,38 144.587.474,85 aa) Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses bb) Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses c) Fehlbeträge 1.307.316.192,37 1.337.760.755,33 aa) Anteile an verbundenen Unternehmen 679.341.901,40 627.431.451,41 bb) Beteiligungen 153.933.382,12 148.022.771,35 cc) Sondervermögen 137.404.128,10 122.403.003,63 a) Sonderposten für empfangene Investitionszuwendungen dd) Ausleihungen 241.185.456,19 242.857.589,19 b) Sonderposten für Investitionsbeiträge ee) Wertpapiere 95.451.324,56 197.045.939,75 c) Sonderposten für den Gebührenausgleich 274.722.802,11 302.186.828,78 d) Sonstige Sonderposten 2. Umlaufvermögen 2. Sonderposten 58.147.522,04- 64.012.530,27- 395.842.999,19- 402.011.998,61- 677.702,29- 4.253.884,80- b) Rückstellungen für Rekultivierung und Nachsorge von Deponien 1.294.314,01- 1.907.129,74- c) Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten und 3.657.501,66- 3.492.032,05- a) Vorräte 13.883.516,31 b) Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen 90.218.378,91 129.608.924,01 a) Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit c) Privatrechtliche Forderungen, Wertpapiere des Umlaufvermögens 31.437.025,06 20.753.856,50 139.183.881,83 136.874.147,67 d) Liquide Mittel EUR 1.782.401.591,98- 5.702.238,23 22.151.857,89 cc) Infrastrukturvermögen EUR 1.880.570.738,99- 4.250.167,55 c) Sachanlagevermögen Vorjahr 2014 1.910.895.222,41- 61.063.688,44 b) Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Haushaltsjahr 2015 14.949.900,60 3. Rückstellungen 000 Seite 37 Leipzig Aktivseite 3. Aktive Rechnungsabgrenzungsposten 4. Nicht durch Kapitalposition gedeckter Fehlbetrag Vermögensrechnung (Bilanz) 2015 Haushaltsjahr 2015 Vorjahr 2014 EUR EUR Passivseite 20.279.475,86 20.867.410,75 0,00 0,00 Vorjahr 2014 EUR EUR sonstige Umweltschutzmaßnahmen d) Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aus steuerkraftabhängigen Umlagen nach § 25a SächsFAG e) Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aufgrund von Steuerschuldverhältnissen f) Rückstellungen drohende Verpflichtungen anhängige Gerichts-&Verwaltungsverfahren&aus Bürgschaften, Gewährverträgen&wirtschaftl. gleichk. Rechtsgeschäf g) Rückstellungen für unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung im Haushaltsjahr h) Rückstellungen sonst vertragl od gesetzl Verpfl z Gegenlstg ggü Dritten,die im lfd HHjahr wirtsch begründet wurden&in Höhe nicht bekannt,sofern erhebl i) für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus laufenden Verfahren j) sonstige Rückstellungen 0,00 0,00 555.510,89- 576.688,47- 352.415.861,19- 362.219.466,48- 7.139.035,16- 3.950.522,08- 20.911.551,49- 21.413.888,79- 0,00 0,00 9.191.522,50- 4.198.386,20- 1.077.715.445,05- 1.194.861.801,22- a) Verbindlichkeiten in Form von Anleihen 0,00 40.903,40- b) Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen 686.274.020,08- 669.466.310,17- 954.336,91- 180.469.127,99- 38.564.562,85- 38.770.302,02- 4. Verbindlichkeiten c) Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften d) Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen e) Verbindlichkeiten aus Transferleistungen f) Sonstige Verbindlichkeiten 5. Passive Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme Aktiva Haushaltsjahr 2015 4.398.571.967,80 4.433.003.719,92 Bilanzsumme Passiva 25.436.367,98- 5.239.524,36- 326.486.157,23- 300.875.633,28- 25.050.248,67- 26.332.174,32- 4.398.571.967,80- 4.433.003.719,92- 000 Seite 38 Leipzig Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften Bürgschaften Gewährverträge in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigungen Übertragene Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen nach § 21 SächsKomHVO-Doppik (Haushaltsausgabereste aus Vorjahren) Gesamt Vermögensrechnung (Bilanz) 2015 31.12.2015 31.12.2014 in EUR 0,00 289.918.254,12 72.233.743,28 13.919.094,83 0,00 302.497.182,80 63.843.681,80 9.468.377,67 191.711.238,85 141.528.785,00 567.782.331,08 517.338.027,27 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2015 durch die Ratsversammlung: 000 Seite 39 Zuordnung Produktbereiche/Produktgruppen/ (Schlüssel-)Produkte zu den Teilhaushalten Haushaltsplan 2019/2020 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 11 11 111 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100 1.100.11 1.100.11.1 1.100.11.1.1 1.100.11.1.1.01 1.100.11.1.1.02 1.100.11.1.1.03 1.100.11.1.1.04 1.100.11.1.2 1.100.11.1.2.01 1.100.11.1.2.02 1.100.11.1.2.03 1.100.11.1.2.04 1.100.11.1.2.05 1.100.11.1.2.06 1.100.11.1.2.07 1.100.11.1.2.08 1.100.11.1.3 1.100.11.1.3.01 1.100.11.1.3.02 1.100.11.1.3.03 1.100.11.1.3.04 1.100.11.1.3.05 1.100.11.1.3.06 1.100.11.1.3.08 1.100.11.1.3.09 1.100.11.1.3.10 1.100.11.1.3.11 1.100.11.1.3.12 1.100.11.1.4 1.100.11.1.4.01 1.100.11.1.6 Produktplan der Stadt Leipzig Krks 1000 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Stadtrat, Ortschaftsrat, Stadtbezirksbeiräte, Eigenbetriebe Leitungshilfe und Unterstützung Fraktionen Repräsentationen, partnerschaftliche Beziehungen Innere Verwaltungsangelegenheiten Organisationsangelegenheiten Personalangelegenheiten Allgemeine Rechtsangelegenheiten Rats- oder Verwaltungsbeauftragte PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Gesetzliche Vertretung Versicherungsverwaltung Finanzverwaltung Haushalts- und Finanzmanagement Kassen- u. Rechnungswesen, Vollstreckung Steuerveranlagung zentrales Gebäudemanagement Liegenschaftsmanagement Besteuerung/BgA Regelung offener Vermögensfragen Projekt NKF Steuerung Beteiligungen u. Zweckverbände Steuerung Gesamtabschluss BU und ZV Finanzwesen und SAP Rechnungsprüfung Örtliche Rechnungsprüfung Einrichtung für die gesamte Verwaltung Seite 3 Schlüsselprodukt Amt 1 1 1 x 10 11 30 x 1 30 30 x x x x 20 21 20 65 23 20 27 21 2 2 22 14 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 12 12 121 122 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.11.1.6.01 1.100.11.1.6.02 1.100.11.1.6.03 1.100.11.1.6.04 1.100.11.1.6.05 1.100.11.1.6.06 1.100.11.1.6.07 1.100.11.1.6.08 1.100.11.1.6.09 1.100.12 1.100.12.1 1.100.12.1.1 1.100.12.1.1.01 1.100.12.1.1.02 1.100.12.1.2 1.100.12.1.2.01 1.100.12.2 1.100.12.2.1 1.100.12.2.1.01 1.100.12.2.1.02 1.100.12.2.1.03 1.100.12.2.1.04 1.100.12.2.1.05 1.100.12.2.1.06 1.100.12.2.1.07 1.100.12.2.1.08 1.100.12.2.1.09 1.100.12.2.2 1.100.12.2.2.01 1.100.12.2.2.02 1.100.12.2.2.03 1.100.12.2.2.04 Zentr. Reise- und Transportorganisation Stadtarchiv Zentraler Druck/Formularservice Zentrale Poststelle/Verwaltungskurier Zentr. Beschaff.-u. Ausschreibungsstelle IT-Koordination Bürgerämter Bauhöfe Lecos GmbH Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Statistik Statistische Angelegenheiten Gebietsgliederung,Straßennamen, Hausnr. Wahlen Wahlen und Abstimmungen Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Allgem. Gefahrenabw., Sicherh./Ordnung Gewerbeangelegenheiten Fahr- u. Beförderungserlaub., Kfz-Zulas. Überwachung von LM tierischer Herkunft LM- und Bedarfsgegenständeüberwachung Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr Verkehrsrechtliche Genehmigungen Verkehrsrechtliche Anordnungen Melde- und Personenstandswesen Melde- und Ausweiswesen Ausländer- u. Staatsangehör.-angeleg. Behördliche Namensänderungen Beurkundung von Personenstandsfällen Seite 4 Schlüsselprodukt x x Amt 10 10 10 10 10 10 10 10 921 12 12 12 x x 32 32 32 56 56 56 32 32 66 32 32 30 34 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 126 127 128 21 21-24 211 215 217 221 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.12.2.2.05 1.100.12.6 1.100.12.6.0 1.100.12.6.0.01 1.100.12.6.0.02 1.100.12.7 1.100.12.7.0 1.100.12.7.0.01 1.100.12.7.0.02 1.100.12.8 1.100.12.8.0 1.100.12.8.0.01 1.100.21 1.100.21.1 1.100.21.1.1 1.100.21.1.1.01 1.100.21.5 1.100.21.5.1 1.100.21.5.1.01 1.100.21.5.3 1.100.21.5.3.01 1.100.21.5.4 1.100.21.5.4.01 1.100.21.7 1.100.21.7.1 1.100.21.7.1.01 1.100.21.7.3 1.100.21.7.3.01 1.100.22 1.100.22.1 1.100.22.1.1 1.100.22.1.1.01 Standesamtsaufsicht Brandschutz Brandschutz Vorbeugender Brandschutz Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst und Rettungsleitstelle Integrierte Regionalleitstelle Leipzig Katastrophenschutz Katastrophenschutz Katastrophenschutz Schulträgeraufgaben Grundschulen Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Oberschulen Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Abendoberschulen Abendoberschulen Gemeinschafts., sonst. Alternativmod. Gemeinschaftsschulen in öffentl. Träger. Gymnasien, Kollegs Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. Abendgymnasien Abendgymnasien Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für Blinde und Sehbehinderte Schule für Blinde und Sehbehinderte Seite 5 Schlüsselprodukt Amt 30 x 37 37 x x 37 37 37 x 51 x 51 51 51 x 51 51 51 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 23 21-24 231 24 21-24 241 252 243 25 25-29 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.22.1.3 1.100.22.1.3.01 1.100.22.1.4 1.100.22.1.4.01 1.100.22.1.5 1.100.22.1.5.01 1.100.22.1.6 1.100.22.1.6.01 1.100.22.1.7 1.100.22.1.7.01 1.100.22.1.8 1.100.22.1.8.01 1.100.23 1.100.23.1 1.100.23.1.1 1.100.23.1.1.01 1.100.23.1.3 1.100.23.1.3.01 1.100.24 1.100.24.1 1.100.24.1.0 1.100.24.1.0.01 1.100.24.2 1.100.24.2.0 1.100.24.2.0.01 1.100.24.3 1.100.24.3.0 1.100.24.3.0.01 1.100.24.3.0.02 1.100.24.3.0.03 1.100.24.3.0.04 1.100.25 Schulen für geistig Behinderte Schulen für geistig Behinderte Schulen für Körperbehinderte Schule für Körperbehinderte Schulen zur Lernförderung Schulen zur Lernförderung Sprachheilschulen Sprachheilschule Schulen für Erziehungshilfe Schulen für Erziehungshilfe Klinik- und Krankenhausschulen Klinik- und Krankenhausschule Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen Berufs-,Fach u. sonst. Schulen Berufliche Schulen in öffentl.Träger. Berufsbildende Förderschul. öffentl. Tr. Berufsbildende Förderschul. öffentl. Tr. Schulträgeraufgaben Schülerbeförderung Schülerbeförderung Schülerbeförderung Fördermaßnahmen für Schüler Fördermaßnahmen für Schüler Fördermaßnahmen für Schüler Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Schulübergr. Maßn.öffentl.u.freier Tr. Schulnetzplanung und örtl. Standortplan. Medienpädagogisches Zentrum Sonstige schulische Einrichtungen Kultur und Wissenschaft Seite 6 Schlüsselprodukt Amt 51 51 x 51 51 51 51 x 51 51 51 51 x 51 51 51 51 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 252 253 254 26 25-29 261 262 263 27 25-29 271 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.25.2 1.100.25.2.0 1.100.25.2.0.01 1.100.25.2.0.02 1.100.25.2.0.03 1.100.25.2.0.04 1.100.25.2.0.05 1.100.25.3 1.100.25.3.0 1.100.25.3.0.01 1.100.25.4 1.100.25.4.0 1.100.25.4.0.01 1.100.26 1.100.26.1 1.100.26.1.0 1.100.26.1.0.01 1.100.26.1.0.02 1.100.26.1.0.03 1.100.26.2 1.100.26.2.0 1.100.26.2.0.01 1.100.26.2.0.02 1.100.26.2.0.03 1.100.26.2.0.04 1.100.26.3 1.100.26.3.0 1.100.26.3.0.01 1.100.27 1.100.27.1 1.100.27.1.0 1.100.27.1.0.01 Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Museum für Angewandte Kunst Naturkundemuseum Stadtgeschichtliches Museum Museum der bildenden Künste Museum der bildenden Künste Zoologische und Botanische Gärten Zoologische und Botanische Gärten Zoo GmbH Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Kultur und Wissenschaft Theater Theater Schauspiel Leipzig Theater der Jungen Welt Oper Leipzig Musikpflege Musikpflege Thomasalumnat Thomanerchor Gewandhaus zu Leipzig Thomasalumnat Musikschulen Musikschulen MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" Kultur und Wissenschaft Volkshochschulen Volkshochschulen Volkshochschule Seite 7 Schlüsselprodukt x Amt 41 41 41 43 41 924 41 x x x 41 41 41 41 41 41 41 41 x 42 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 272 28 25-29 281 29 25-29 291 31 31-35 311 312 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.27.2 1.100.27.2.0 1.100.27.2.0.01 1.100.28 1.100.28.1 1.100.28.1.0 1.100.28.1.0.01 1.100.29 1.100.29.1 1.100.29.1.0 1.100.29.1.0.01 1.100.31 1.100.31.1 1.100.31.1.1 1.100.31.1.1.01 1.100.31.1.2 1.100.31.1.2.01 1.100.31.1.3 1.100.31.1.3.01 1.100.31.1.4 1.100.31.1.4.01 1.100.31.1.5 1.100.31.1.5.01 1.100.31.1.6 1.100.31.1.6.01 1.100.31.1.7 1.100.31.1.7.01 1.100.31.1.8 1.100.31.1.8.01 1.100.31.2 1.100.31.2.1 1.100.31.2.1.01 Bibliotheken Bibliotheken Leipziger Städtische Bibliotheken Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege Kultur und Wissenschaft Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfen zum Lebensunterhalt Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) Hilfe zur Pflege Hilfe zur Pflege Eingliederungshilfe für behind. Menschen Eingliederungshilfe für behind. Menschen Hilfen zur Gesundheit Hilfen zur Gesundheit Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Hilfe in anderen Lebenslagen Hilfen in anderen Lebenslagen / Senioren Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Leistung für Bildung u. Teilhabe SGB XII Leistung für Bildung u. Teilhabe SGB XII Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungen für Unterkunft und Heizung Leistungen für Unterkunft und Heizung Seite 8 Schlüsselprodukt x Amt 45 41 41 50 x 50 x 50 50 50 50 50 50 x 50 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 313 315 33 31-35 331 34 31-35 341 343 344 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.31.2.2 1.100.31.2.2.01 1.100.31.2.3 1.100.31.2.3.01 1.100.31.2.6 1.100.31.2.6.01 1.100.31.2.7 1.100.31.2.7.01 1.100.31.3 1.100.31.3.0 1.100.31.3.0.01 1.100.31.3.9 1.100.31.3.9.01 1.100.31.5 1.100.31.5.0 1.100.31.5.0.01 1.100.31.5.0.02 1.100.31.5.0.03 1.100.33 1.100.33.1 1.100.33.1.0 1.100.33.1.0.01 1.100.34 1.100.34.1 1.100.34.1.0 1.100.34.1.0.01 1.100.34.3 1.100.34.3.0 1.100.34.3.0.01 1.100.34.3.0.02 1.100.34.4 1.100.34.4.0 Eingliederungshilfen Eingliederungsleistungen Einmalige Leistungen Einmalige Leistungen Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II SGB II - Verwaltungskosten in Jobcentern SGB II - Verwaltungskosten in Jobcentern Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Maßnahmen für Asylbewerber Maßnahmen für Asylbewerber Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen SAH Leipzig gGmbH BBWL gGmbH Soziale Hilfen Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Soziale Hilfen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen ASD-Leistungen nach SGB XII Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge Seite 9 Schlüsselprodukt Amt 50 50 x 50 50 50 x 50 x 50 50 51 50 51 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 345 35 31-35 351 36 36 361 362 363 364 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.34.4.0.01 1.100.34.5 1.100.34.5.1 1.100.34.5.1.01 1.100.34.5.2 1.100.34.5.2.01 1.100.35 1.100.35.1 1.100.35.1.0 1.100.35.1.0.01 1.100.35.1.0.02 1.100.36 1.100.36.1 1.100.36.1.0 1.100.36.1.0.01 1.100.36.2 1.100.36.2.0 1.100.36.2.0.01 1.100.36.3 1.100.36.3.1 1.100.36.3.1.01 1.100.36.3.2 1.100.36.3.2.01 1.100.36.3.3 1.100.36.3.3.01 1.100.36.3.4 1.100.36.3.4.01 1.100.36.3.5 1.100.36.3.5.01 1.100.36.4 1.100.36.4.0 1.100.36.4.0.01 Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Soziale Hilfen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Eltern- und Erziehungsgeld Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Förd.v.Kind.i.Kitas/Tagespfl.u.Übern.EB Übernahme Elternbeiträge Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. Jugendarbeit Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz Jugendarbeit § 11 Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Förderung der Erziehung in der Familie Förd. d. Erzieh.i.d. Familie §§ 16-21 Hilfe zur Erziehung Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35 Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Adopt./Beist./Pfleg./Vorm./ Gerichtsh. Adopt./Beist./Pfleg./Vorm./ Gerichtsh. Hilfen f.unbeglei.minderj.Ausländer(UMA) Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer Seite 10 Schlüsselprodukt Amt 50 50 50 51 x 51 x 51 x 51 51 x 51 x 51 51 51 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 365 366 367 41 41 411 414 42 42 421 424 51 51 511 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.36.5 1.100.36.5.0 1.100.36.5.0.01 1.100.36.6 1.100.36.6.0 1.100.36.6.0.01 1.100.36.7 1.100.36.7.0 1.100.36.7.0.01 1.100.41 1.100.41.1 1.100.41.1.0 1.100.41.1.0.01 1.100.41.4 1.100.41.4.0 1.100.41.4.0.01 1.100.41.4.0.02 1.100.41.4.0.03 1.100.42 1.100.42.1 1.100.42.1.0 1.100.42.1.0.01 1.100.42.1.0.02 1.100.42.4 1.100.42.4.1 1.100.42.4.1.01 1.100.42.4.2 1.100.42.4.2.01 1.100.51 1.100.51.1 1.100.51.1.1 1.100.51.1.1.01 Tageseinrichtungen für Kinder Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Gesundheitsdienste Krankenhäuser Krankenhäuser St. Georg Unternehmensgruppe Gesundheitspflege Gesundheitspflege Amtsärztlicher Dienst Gesundheitsschutz Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen Sportförderung Förderung des Sports Förderung des Sports Förderung des Sports Sportgroßveranstaltungen Sportstätten und Bäder Sportstätten und Sporteinrichtungen Sportstätten und Sporteinrichtungen Bäder Sportbäder Leipzig GmbH Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Stadtplanung/Stadtentwicklung Seite 11 Schlüsselprodukt Amt x 51 x 51 51 x 53 x 53 53 53 52 52 x 52 52 x 61 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 512 52 52 521 522 523 53 53 531 532 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.51.1.1.06 1.100.51.1.1.08 1.100.51.1.1.09 1.100.51.1.1.10 1.100.51.1.1.11 1.100.51.2 1.100.51.2.0 1.100.51.2.0.01 1.100.51.2.0.02 1.100.51.2.0.03 1.100.51.2.0.04 1.100.51.2.0.05 1.100.52 1.100.52.1 1.100.52.1.0 1.100.52.1.0.01 1.100.52.1.0.02 1.100.52.2 1.100.52.2.0 1.100.52.2.0.01 1.100.52.2.0.02 1.100.52.3 1.100.52.3.0 1.100.52.3.0.01 1.100.52.3.0.02 1.100.53 1.100.53.1 1.100.53.1.0 1.100.53.1.0.01 1.100.53.2 1.100.53.2.0 1.100.53.2.0.01 Verkehrsplanung Maßnahmen der Stadterneuerung LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig mbH LEVG mbH & Co. KG LGH GmbH & Co. KG Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Grundstücksneuordnung Grundstückswertermittlung Geodatenerfassung und Vertragsmanagement Führung des Liegenschaftskatasters Geoinfo-dienste/Kartogr.Serviceprod. Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung BG sonst.baurechtl. Entscheidungen Baukontrolle u. Maßnahmen d. Bauaufsicht Wohnbauförderung Wohnbauförderung Wohnungsbauförderung Wohnungsvermittlung und -versorgung Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen Denkmalpflege und -förderung Ver- und Entsorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung Gasversorgung Gasversorgung Gasversorgung Seite 12 Schlüsselprodukt x x Amt 66 64 926 62 62 62 62 62 x x 63 63 64 50 63 63 2 2 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 533 534 535 537 538 54 54 541 542 543 544 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.53.3 1.100.53.3.0 1.100.53.3.0.01 1.100.53.3.0.02 1.100.53.3.0.03 1.100.53.4 1.100.53.4.0 1.100.53.4.0.01 1.100.53.5 1.100.53.5.0 1.100.53.5.0.01 1.100.53.7 1.100.53.7.0 1.100.53.7.0.01 1.100.53.7.0.02 1.100.53.8 1.100.53.8.0 1.100.53.8.0.01 1.100.53.8.0.02 1.100.53.8.0.03 1.100.54 1.100.54.1 1.100.54.1.0 1.100.54.1.0.01 1.100.54.2 1.100.54.2.0 1.100.54.2.0.01 1.100.54.3 1.100.54.3.0 1.100.54.3.0.01 1.100.54.4 1.100.54.4.0 Wasserversorgung Wasserversorgung Wasserversorgung für die Stadt Leipzig Wasserversorgung für Umland und Stadt KWL GmbH Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung Kombinierte Versorgung Kombinierte Versorgung SWL GmbH Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft ALL/AVL Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung für d. Stadt Leipzig Abwasserbeseitigung für das Umlandgebiet IP Nord Grundwassermonitoring Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen Gemeindestraßen Gemeindestraßen Kreisstraßen Kreisstraßen Kreisstraße Staatsstraßen Staatsstraßen Staatsstraßen Bundesstraßen Bundesstraßen Seite 13 Schlüsselprodukt Amt 66 2 923 2 23 x 923 923 66 1 66 x 66 66 66 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 545 546 547 549 55 55 551 552 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.54.4.0.01 1.100.54.5 1.100.54.5.1 1.100.54.5.1.01 1.100.54.5.2 1.100.54.5.2.01 1.100.54.5.3 1.100.54.5.3.01 1.100.54.5.4 1.100.54.5.4.01 1.100.54.5.5 1.100.54.5.5.01 1.100.54.6 1.100.54.6.0 1.100.54.6.0.01 1.100.54.7 1.100.54.7.0 1.100.54.7.0.01 1.100.54.7.0.02 1.100.54.7.0.03 1.100.54.9 1.100.54.9.0 1.100.54.9.0.01 1.100.54.9.0.02 1.100.55 1.100.55.1 1.100.55.1.0 1.100.55.1.0.01 1.100.55.2 1.100.55.2.0 1.100.55.2.0.01 1.100.55.2.0.02 Bundesstraßen Straßenreinigung und Winterdienst Straßenreinigung Straßenreinigung Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Winterdienst an Kreisstraßen Winterdienst an Kreisstraßen Winterdienst an Staatsstraßen Winterdienst an Staatsstraßen Winterdienst an Bundesstraßen Winterdienst an Bundesstraßen Parkeinrichtungen Parkeinrichtungen Bereitstellung u. Bewirtschaftung von PE Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr MDV GmbH LVB GmbH ZVNL Fachbereich Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Straßenrechtliche Sondernutzungen Verkehrsmanagement Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün/Landschaftsbau Öffentliches Grün/Landschaftsbau Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung Wasserrechtliche Maßnahmen Seite 14 Schlüsselprodukt Amt 66 923 923 923 923 923 66 926 926 x 66 x 67 x 67 36 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 553 554 555 56 56 561 57 57 571 573 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.55.3 1.100.55.3.0 1.100.55.3.0.01 1.100.55.4 1.100.55.4.0 1.100.55.4.0.01 1.100.55.4.0.02 1.100.55.5 1.100.55.5.0 1.100.55.5.0.01 1.100.56 1.100.56.1 1.100.56.1.0 1.100.56.1.0.01 1.100.56.1.0.02 1.100.56.1.0.03 1.100.56.1.0.04 1.100.56.1.0.05 1.100.56.1.0.06 1.100.57 1.100.57.1 1.100.57.1.0 1.100.57.1.0.01 1.100.57.1.0.02 1.100.57.1.0.04 1.100.57.1.0.03 1.100.57.1.0.05 1.100.57.3 1.100.57.3.0 1.100.57.3.0.01 1.100.57.3.0.02 1.100.57.3.0.03 Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhofs- und Bestattungswesen Bestattungsdienstleistungen/Krematorium Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutzbehördliche Maßnahmen Flächenmanagement Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz Umweltinformat./-beratung/Umweltbildung Abfall-/Bodenschutzr. Maßnahmen Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz Grüner Ring Leipzig (GRL) Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Arbeitsmarkt- u. Beschäftigungsförderung BIC GmbH (AGIL) PUUL GmbH Aufbauwerk GmbH Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Leipziger Messe GmbH Märkte WV Energie AG Seite 15 Schlüsselprodukt Amt 67 x 36 67 67 x x x x 36 36 36 36 36 67 80 81 927 927 927 2 72 2 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 575 61 61 611 612 613 71 71 711 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.57.3.0.04 1.100.57.3.0.05 1.100.57.3.0.06 1.100.57.3.0.07 1.100.57.3.0.08 1.100.57.3.0.09 1.100.57.3.0.10 1.100.57.3.0.11 1.100.57.3.0.12 1.100.57.3.0.13 1.100.57.3.0.14 1.100.57.3.0.15 1.100.57.5 1.100.57.5.0 1.100.57.5.0.01 1.100.57.5.1 1.100.57.5.1.01 1.100.61 1.100.61.1 1.100.61.1.0 1.100.61.1.0.01 1.100.61.2 1.100.61.2.0 1.100.61.2.0.01 1.100.61.3 1.100.61.3.0 1.100.61.3.0.01 1.100.71 1.100.71.1 1.100.71.1.0 1.100.71.1.0.01 1.100.71.1.0.02 bbvl mbH Saatzucht Plaußig GmbH Sachsen-Finanzgruppe Sparkasse Leipzig LWB mbH Kleinmesseplatz Cottaweg LVV mbH Mitteldeutsche Flughafen AG Fernwasser GmbH VWA Leipzig GmbH EEX AG Zweckverband KISA Tourismus Tourismus Tourismusförderung Gästetaxe Gästetaxe Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Abwicklung der Vorjahre Abwicklung der Vorjahre Abwicklung der Vorjahre Bes. Schadenserg. Zentrale Verwaltung Innere Verwaltung Schadensereignisse Innere Verwaltung Schaden Innere Verwaltung - OBM 1 Schaden Innere Verwaltung - OBM 2 Seite 16 Schlüsselprodukt Amt 2 927 2 2 x 72 x 927 2 921 2 921 x 80 98 x 98 x 98 98 1 2 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 712 72 72 721 725 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.71.1.0.10 1.100.71.1.0.11 1.100.71.1.0.12 1.100.71.1.0.13 1.100.71.1.0.14 1.100.71.1.0.17 1.100.71.1.0.18 1.100.71.1.0.19 1.100.71.1.0.20 1.100.71.1.0.21 1.100.71.1.0.23 1.100.71.1.0.27 1.100.71.1.0.30 1.100.71.1.0.57 1.100.71.1.0.65 1.100.71.1.0.80 1.100.71.1.0.91 1.100.71.1.0.92 1.100.71.2 1.100.71.2.0 1.100.71.2.0.12 1.100.71.2.0.30 1.100.71.2.0.32 1.100.71.2.0.34 1.100.71.2.0.37 1.100.71.2.0.56 1.100.71.2.0.66 1.100.72 1.100.72.1 1.100.72.1.0 1.100.72.1.0.51 1.100.72.5 Schaden Innere Verwaltung - Amt 10 Schaden Innere Verwaltung - Amt 11 Schaden Innere Verwaltung - Amt 12 Schaden Innere Verwaltung - Amt 13 Schaden Innere Verwaltung - Amt 14 Schaden Innere Verwaltung - Amt 17 Schaden Innere Verwaltung - Amt 18 Schaden Innere Verwaltung - Amt 19 Schaden Innere Verwaltung - Amt 20 Schaden Innere Verwaltung - Amt 21 Schaden Innere Verwaltung - Amt 23 Schaden Innere Verwaltung - Amt 27 Schaden Innere Verwaltung - Amt 30 Schaden Innere Verwaltung - Amt 57 Schaden Innere Verwaltung - Amt 65 Schaden Innere Verwaltung - Amt 801 Schaden Innere Verwaltung - Amt 921 Schaden Innere Verwaltung - Amt 922 Sicherheit und Ordnung Schadensereignisse Katastrophenschutz Schaden Zivil- und Kat.schutz - Amt 12 Schaden Zivil- und Kat.schutz - Amt 30 Schaden Zivil- und Kat.schutz - Amt 32 Schaden Zivil- und Kat.schutz - Amt 34 Schaden Zivil- und Kat.schutz - Amt 37 Schaden Zivil- und Kat.schutz - Amt 56 Schaden Zivil- und Kat.schutz - Amt 66 Bes. Schadenserg. Schule u. Kultur Schulen Schadensereignisse Schulen Schadensereignisse Schulen - Amt 51 Kultur und Wissenschaft Seite 17 Schlüsselprodukt Amt 10 11 12 13 14 17 18 19 20 21 23 27 30 57 65 921 922 12 30 32 34 37 56 66 51 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 73 73 731 736 74 74 741 742 75 75 751 752 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.72.5.0 1.100.72.5.0.41 1.100.72.5.0.42 1.100.72.5.0.43 1.100.72.5.0.45 1.100.72.5.0.94 1.100.73 1.100.73.1 1.100.73.1.0 1.100.73.1.0.23 1.100.73.1.0.50 1.100.73.1.0.95 1.100.73.6 1.100.73.6.0 1.100.73.6.0.51 1.100.74 1.100.74.1 1.100.74.1.0 1.100.74.1.0.53 1.100.74.2 1.100.74.2.0 1.100.74.2.0.52 1.100.75 1.100.75.1 1.100.75.1.0 1.100.75.1.0.23 1.100.75.1.0.61 1.100.75.1.0.62 1.100.75.1.0.64 1.100.75.1.0.66 1.100.75.1.0.96 1.100.75.2 Schadensereignisse Kultur/ Wissenschaft Schaden Kultur u. Wissenschaft -Amt 41 Schaden Kultur u. Wissenschaft -Amt 42 Schaden Kultur u. Wissenschaft -Amt 43 Schaden Kultur u. Wissenschaft -Amt 45 Schaden Kultur u. Wissenschaft -Amt 924 Bes. Schadenserg. Soziales u. Jugend Soziale Hilfen Schadensereignisse Soziale Hilfen Schaden Soziale Hilfen - Amt 23 Schaden Soziale Hilfen - Amt 50 Schaden Soziale Hilfen - Amt 925 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Schaden Kinder-, Jugend und Familie Schaden Kinder,Jugend,Familie - Amt 51 Bes. Schadenserg. Gesundh. u. Sport Gesundheitsdienste Schadensereignisse Gesundheitsdienste Schaden Gesundheitsdienste - Amt 53 Sportförderung Schadensereignisse Sportförderung Schaden Sportförderung - Amt 52 Bes. Schadenserg. Gestaltung d. Umwelt Räumliche Planung und Entwicklung Schadensereignisse Räuml. Plang. u. Entw Schaden Räumliche Planung - Amt 23 Schaden Räumliche Planung - Amt 61 Schaden Räumliche Planung - Amt 62 Schaden Räumliche Planung - Amt 64 Schaden Räumliche Planung - Amt 66 Schaden Räumliche Planung - Amt 926 Bau- und Grundstücksordnung Seite 18 Schlüsselprodukt Amt 41 42 43 45 924 23 50 925 51 53 52 23 61 62 64 66 926 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 753 754 755 756 757 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.75.2.0 1.100.75.2.0.50 1.100.75.2.0.63 1.100.75.2.0.64 1.100.75.3 1.100.75.3.0 1.100.75.3.0.01 1.100.75.3.0.02 1.100.75.3.0.23 1.100.75.3.0.66 1.100.75.3.0.91 1.100.75.3.0.93 1.100.75.4 1.100.75.4.0 1.100.75.4.0.66 1.100.75.4.0.72 1.100.75.4.0.93 1.100.75.4.0.96 1.100.75.5 1.100.75.5.0 1.100.75.5.0.36 1.100.75.5.0.67 1.100.75.6 1.100.75.6.0 1.100.75.6.0.36 1.100.75.6.0.67 1.100.75.7 1.100.75.7.0 1.100.75.7.0.02 1.100.75.7.0.72 1.100.75.7.0.80 1.100.75.7.0.81 Schadensereignisse Bau-/Grundstücksord. Schaden Bauordnung - Amt 50 Schaden Bauordnung - Amt 63 Schaden Bauordnung - Amt 64 Ver- und Entsorgung Schadensereignisse Ver- und Entsorgung Schaden Ver- und Entsorgung - OBM 1 Schaden Ver- und Entsorgung - OBM 2 Schaden Ver- und Entsorgung - Amt 23 Schaden Ver- und Entsorgung - Amt 66 Schaden Ver- und Entsorgung - Amt 921 Schaden Ver- und Entsorgung - Amt 923 Verkehrsflächen und -anlagen, Öff. PNV Schadensereignisse Verkehrsflächen Schaden Verkehrsflächen - Amt 66 Schaden Verkehrsflächen - Amt 72 Schaden Verkehrsflächen - Amt 923 Schaden Verkehrsflächen - Amt 926 Natur- und Landschaftspflege Schadensereignisse Natur/Landschaftspfl. Schaden Naturpflege - Amt 36 Schaden Naturpflege - Amt 67 Umweltschutz Schadensereignisse Umweltschutz Schaden Umweltschutz - Amt 36 Schaden Umweltschutz - Amt 67 Wirtschaft und Tourismus Schadensereignisse Wirtschaft/Tourismus Schaden Wirtschaft/Tourismus - OBM 2 Schaden Wirtschaft/Tourismus - Amt 72 Schaden Wirtschaft/Tourismus - Amt 80 Schaden Wirtschaft/Tourismus - Amt 81 Seite 19 Schlüsselprodukt Amt 50 63 64 1 2 23 66 921 923 66 72 923 926 36 67 36 67 2 72 80 81 Teilhaus- Produkt- Produkthalt bereich gruppe 76 76 761 Produktnummer (Numerik PSPElement) Produktbezeichnung 1.100.75.7.0.91 1.100.75.7.0.97 1.100.76 1.100.76.1 1.100.76.1.0 1.100.76.1.0.98 Schaden Wirtschaft/Tourismus - Amt 921 Schaden Wirtschaft/Tourismus - Amt 927 Bes. Schadenserg. Allg. Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft Schadensereignisse Allg. Finanzwirt. Schaden Allg. Finanzwirtschaft - Amt 98 Seite 20 Schlüsselprodukt Amt 921 927 98 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Haushaltsplan 2019/2020 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 (zu § 1 Abs. 3 Nr. 10 i.V.m. § 4 Abs. 5 SächsKomHVO) Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereiche 11 Innere Verwaltung Produktgruppen 12 Sicherheit und Ordnung 111 Verwaltungssteuerung und service 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 126 Brandschutz 127 Rettungsdienst 128 Katastrophenschutz Produktuntergruppen 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 2.161.408 2.161.408 1.538.926 6.621 830.991 596.635 104.679 140.250 140.250 14.998.200 14.500 14.089.100 894.600 12.237.850 12.237.850 28.728.800 12.300 162.500 126.000 28.428.000 3.555.950 3.555.950 3.431.850 318.750 3.100 10.000 3.100.000 12.000 12.000 3.882.650 3.882.650 15.197.258 21.990.108 21.990.108 63.895.035 345.550 29.458.579 1.861.591 32.124.635 104.679 -105.055.150 -105.055.150 -80.042.300 -1.441.100 -33.539.050 -31.306.000 -13.262.650 -493.500 -25.811.211 -25.811.211 -11.474.776 -65.500 -5.361.816 -4.406.860 -1.592.200 -48.400 -5.971.535 -5.971.535 -4.968.173 -7.141 -499.266 -3.358.075 -1.088.762 -14.930 -20.500 -20.500 -50 -717.703 -717.703 -135.887 15.197.258 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -50 -135.887 -25.867.093 -25.867.093 -30.276.640 -1.367.050 -7.423.090 -1.527.300 -19.919.850 -39.350 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -163.443.193 -163.443.193 -126.897.827 -2.880.791 -46.959.109 -40.598.285 -35.863.462 -596.180 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -141.453.084 -141.453.084 -63.002.792 -2.535.241 -17.500.530 -38.736.694 -3.738.827 -491.501 Seite 3 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 211 Grundschulen Produktuntergruppe 215 Mittelschulen 2111 Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft 217 Gymnasien, Kollegs 2151 2153 Mittelschulen in Abendmittelöffentlicher schulen Trägerschaft 2154 Gemeinschafts-schulen 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 730.750 50 50 2.150 2.100 50 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 856.250 202.000 202.000 61.000 60.750 50 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 217.350 77.000 77.000 6.500 6.500 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 16.247.197 4.712.342 4.712.342 2.018.738 1.853.682 31.682 11 Personalaufwendungen -15.893.300 -4.367.800 -4.367.800 -2.209.600 -2.111.100 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -60.537.150 -21.133.900 -21.133.900 -13.212.550 14 planmäßige Abschreibungen -15.034.354 -3.239.718 -3.239.718 -3.901.682 -508.819 -188.122 -188.122 -94.061 -94.061 -856.400 -269.450 -269.450 -115.350 -112.600 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -92.830.024 -29.198.990 -29.198.990 -19.533.243 -18.751.716 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -76.582.826 -24.486.648 -24.486.648 -17.514.506 -16.898.034 14.442.847 4.433.292 4.433.292 1.949.088 1.784.332 31.582 2171 Gymnasien in öff. Trägerschaft 2.394.416 2173 Abendgymnasi en 133.174 2.425.998 31.581 2.500 2.500 200 47.750 47.700 34.000 34.000 133.374 2.510.248 2.478.616 31.631 -26.200 -72.300 -1.781.050 -1.758.650 -22.400 -12.818.900 -93.450 -300.200 -7.820.100 -7.721.850 -98.250 -3.615.056 -47.362 -239.265 -4.209.854 -4.161.764 -48.090 50 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 4 -70.546 -70.546 -2.750 -95.150 -95.000 -150 -167.012 -614.515 -13.976.700 -13.807.810 -168.890 -135.330 -481.141 -11.466.452 -11.329.194 -137.259 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 221 Förderschulen Produktuntergruppe 2211 Förderschule Blinde und Sehbehinderte 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 730.750 250 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 856.250 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 14.442.847 1.431.716 2213 Förderschule für geistig Behinderte 2214 Förderschule für Körperbehinderte 2215 Förderschulen für Lernförderung 48.460 99.880 38.659 855.209 434.400 19.950 2.550 89.300 217.350 98.350 4.300 46.300 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 16.247.197 1.964.716 72.710 11 Personalaufwendungen -15.893.300 -3.305.350 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -60.537.150 14 planmäßige Abschreibungen -15.034.354 -508.819 -47.030 -856.400 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 2216 Sprachheilschulen 2217 2218 Klinik- und Förderschulen Krankenhaussc für hulen Erziehungshilfe 310.359 79.150 288.750 200 33.650 42.200 5.200 350 148.730 170.159 1.149.409 310.909 112.800 -48.950 -327.750 -251.800 -1.987.100 -47.300 -618.150 -24.300 -5.518.150 -490.050 -1.962.950 -470.200 -1.464.500 -440.900 -616.050 -73.500 -1.433.689 -234.057 -163.136 -109.549 -473.374 -432.295 -18.010 -3.268 -84.900 -3.050 -34.350 -3.650 -28.150 -6.200 -7.400 -2.100 -92.830.024 -10.389.120 -776.107 -2.488.186 -835.199 -4.000.154 -926.695 -1.259.610 -103.168 -76.582.826 -8.424.403 -703.397 -2.339.456 -665.041 -2.850.745 -615.786 -1.146.810 -103.168 250 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -47.030 Seite 5 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 231 Berufliche Schulen 241 Schülerbeförderung Produktuntergruppe 2311 Berufs- schulen in öffentlicher Trägerschaft 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 sonstige schulische Aufgaben 2313 Berufsbildende Fördschulen öfftlicher Trägerschaft 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 730.750 800 800 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 856.250 57.450 57.450 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 217.350 1.500 1.500 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 16.247.197 1.192.080 1.192.080 11 Personalaufwendungen -15.893.300 -1.865.350 -1.666.250 -199.100 -196.000 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -60.537.150 -5.012.100 -4.882.100 -130.000 -5.312.600 -2.527.750 14 planmäßige Abschreibungen -15.034.354 -2.171.528 -2.139.607 -31.921 -6.065 -71.818 -508.819 -23.515 -23.515 14.442.847 1.132.330 1.132.330 3.070.423 725.000 53.650 725.000 3.124.073 -4.300 -2.163.850 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -15.000 -70.546 -856.400 -102.650 -95.250 -7.400 -12.100 -450 -176.350 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -92.830.024 -9.175.143 -8.806.722 -368.421 -5.526.765 -19.750 -5.010.313 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -76.582.826 -7.983.063 -7.614.642 -368.421 -4.801.765 -19.750 -1.886.240 Seite 6 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 252 Nichtwissensch aftl. Museen, Sammlung 253 254 sonst 261 Theater Zoologische Sparten,regions und Botanische übergr. Förderg Gärten 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 272 Volkshochschul Bibliotheken en 281 Heimat und sonstige Kulturpflege Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 43.111.468 2.572.803 987.300 31.149.472 53.098 444.094 940.000 3.802.343 905.763 2.256.596 11 Personalaufwendungen -21.682.950 -7.149.050 -1.900 -604.000 -5.700 -2.146.900 -1.900 -3.966.850 -6.908.150 -890.650 -1.052.500 -2.486.400 -3.035.460 -1.535 -136.028 -1.072.144 -795.276 -62.014 -225.743 -599.296 -621.582 -5.841.900 -11.028.409 -72.576.462 -20.399.614 -4.869.019 -227.000 -802.400 -243.800 34.946.548 871.303 415.250 2.000 5.710.270 1.463.900 785.600 235.600 31.073.072 53.098 76.400 28.494 940.000 415.100 1.029.143 225.663 1.150 412.100 2.272.050 2.000 500.000 27.300 27.300 1.226.500 960.000 500 725.776 1.480.820 50.000 266.000 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen -15.431.728 -7.872.603 -5.320.954 -1.807.332 -3.960 -980.805 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -114.843.157 -3.600 -694.482 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -159.334.801 -17.523.467 -5.845.335 -11.775.997 -73.654.306 -24.407.325 -4.932.933 -5.472.093 -10.796.246 -4.903.646 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -116.223.333 -14.950.664 -4.858.035 19.373.475 -73.601.209 -23.963.231 -3.992.933 -1.669.750 -9.890.483 -2.647.050 Seite 7 -84.730 -112.154 -2.056.012 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 31-35 Soziale Hilfen 291 Förderg Kirchengem. / Religionsgem. 311 312 Grundsicherung Arb.suchende SGB II Grundversorgun g u. Hilfen n. SGB XII Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3121 Leistungen Unterkunft und Heizung 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen -21.682.950 34.946.548 415.250 57.879.249 8.397 56.762.974 56.762.544 7.509.900 3.837.400 572.050 544.050 5.531.100 116.100 5.710.270 515.800 6.500 785.600 104.567.650 27.800.400 16.802.700 27.300 107.400 1.226.500 331.300 43.111.468 176.442.399 31.768.797 74.137.724 57.306.594 -42.700.800 -5.860.450 -16.311.150 -16.309.600 -29.843.700 -385.900 -1.886.900 -99.455 -23.744 -20.543 -7.850 3122 3123 Einmalige 3126 Leist für Eingliederungsh Leistungen Bildg. u. ilfen Teilhabe §28 194 194 3127 Verwaltungsko sten in Jobcenter 41 28.000 16.802.700 194 194 28.041 16.802.700 -1.550 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen -15.431.728 -5.320.954 -5 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -543 -543 -2.115 -4.000 -114.843.157 -15.600 -2.056.012 -144.867.081 -75.778.887 -3.843 -1.197 -1.197 -1.197 -253 -160.296.150 -1.310.050 -156.818.050 -134.193.000 -380.000 -6.035.000 -5.210.050 -11.000.000 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -159.334.801 -23.455 -379.598.631 -83.434.742 -173.156.787 -150.524.340 -381.740 -6.036.740 -5.213.968 -11.000.000 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -116.223.333 -23.455 -203.156.232 -51.665.945 -99.019.063 -93.217.745 -381.545 -6.036.545 -5.185.927 5.802.700 Seite 8 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 31-35 Soziale Hilfen Produktgruppe 313 Hilfen für Asylbewerber 315 Soz. Einrichtungen ohne Jugendhilfe 331 Förderung 341 343 344 Hilfen f. Unterhaltsvorsc Betreuungsleist Heimk./polit. Träger Wohlfahrtspfleg hussleistungen ungen Häftlinge e 345 Leistungen 351 sonstige für Bildg. u soziale Hilfen + Teilhabe §6b Leistungen Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 176.442.399 11 Personalaufwendungen 57.879.249 15.719 63.784 755.843 70.380 7.509.900 152.850 6.000 5.531.100 4.858.600 550.300 508.900 200 40.917.300 122.100 18.925.150 515.800 104.567.650 3.447 110.198 2.933.600 1.234 87.274 8.000 6.100 200 107.400 107.400 331.300 310.350 20.950 45.944.469 1.668.834 776.793 21.929.330 9.547 110.198 9.234 87.474 -42.700.800 -7.415.950 -2.297.600 -354.950 -2.713.750 -1.434.600 -6.100 -409.450 -5.896.800 -29.843.700 -26.855.700 -2.423.700 -1.886.900 -1.543.818 -79.072 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.000 -147.350 -31.050 -2.214 -76.759 -9.629 -554 -3.446 -48.210 -5.195.329 -27.336.446 -21.218 -111.220 -1.023.094 -5.019.340 -4.000 -144.867.081 -27.516.660 -2.861.045 -160.296.150 -247.800 -13.550 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -379.598.631 -63.579.928 -7.678.967 -5.552.493 -31.492.355 -1.465.446 -117.873 -1.435.990 -11.684.050 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -203.156.232 -17.635.459 -6.010.134 -4.775.700 -9.563.025 -1.455.899 -7.675 -1.426.757 -11.596.576 -1.218.050 Seite 9 -688.650 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 361 Fördg 362 Kinder Jugendarbeit Tageseinricht./pflege 363 Sonstige 364 Hilfen f. 365 366 Kinder-, Jugend- unbegl.minderj. Tageseinrichtun Einrichtungen , Fam.hilfe Ausländer gen für Kinder der Jugendarbeit 367 Sonst. Einricht.d.Kin.,Jug.-u.Fam.h Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 31.332.100 983.500 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 25.150.600 50 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 183.003.492 1.007.010 11 Personalaufwendungen -113.793.550 122.615.992 23.460 1.412.460 3.900.000 6.204.050 117.300 114.625.958 179.236 53.528 472.100 3.900.000 4.800 4.800 265.800 29.291.150 312.500 2.316.150 7.050 17.765.400 5.068.800 200 1.678.260 12.432.050 17.882.700 148.985.908 491.936 525.628 -833.650 -757.950 -16.347.050 -5.642.750 -88.204.650 -1.416.100 -591.400 -21.707.050 -38.050 -602.350 -1.886.550 -732.300 -16.870.350 -936.350 -641.100 -4.649.577 -657 -8.107 -58.039 -23.765 -4.079.683 -377.724 -101.603 -1.500 -500 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.000 -377.578.864 -26.101.965 -8.853.965 -119.868.580 -7.941.376 -211.906.778 -48.684 -2.857.515 -4.608.800 -46.650 -71.650 -1.262.850 -600.600 -2.566.750 -37.300 -23.000 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -522.339.842 -27.020.972 -10.294.022 -139.423.069 -14.940.791 -323.629.711 -2.816.658 -4.214.618 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -339.336.350 -26.013.962 -8.615.762 -126.991.019 2.941.909 -174.643.803 -2.324.722 -3.688.990 Seite 10 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 41 Gesundheitsdienste Produktgruppe 411 414 Krankenhäuser Maßnahmen der Gesundheitspfle ge Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 5 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 42 Sportförderung 2.735.948 2.735.948 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 627.600 627.600 privatrechtliche Leistungsentgelte 49.250 632.050 51 Räumliche Planung und Entwicklung 421 Förderung des Sports 424 Sportstätten und Bäder 1.805.122 61.800 1.743.322 49.250 1.206.250 100 1.206.150 632.050 50.000 50.000 511 Räuml. Planungs/Entw.Maßnahmen 17.186.960 17.176.107 10.853 894.000 203.500 690.500 574.450 528.400 46.050 220.000 220.000 481.050 481.050 45.000 18.000 18.000 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 4.062.848 18.000 11 Personalaufwendungen 512 Flächen/grundstücksbe z. Daten 45.000 1.592.722 1.590.722 2.000 4.044.848 3.061.372 61.900 2.999.472 20.994.182 20.199.779 794.403 -8.796.400 -8.796.400 -4.558.750 -757.600 -3.801.150 -19.469.150 -14.074.200 -5.394.950 -912.450 -912.450 -6.288.275 -477.500 -5.810.775 -8.594.950 -8.466.050 -128.900 -87.550 -87.550 -3.337.105 -4.942 -3.332.164 -274.181 -171.813 -102.368 -37.000 -37.000 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -313.089 -313.089 -10.442.676 -3.120.000 -7.322.676 -13.824.646 -13.824.646 -8.742.150 -8.742.150 -2.425.100 -58.600 -2.366.500 -1.784.450 -703.500 -1.080.950 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -18.851.638 -18.851.638 -27.051.906 -4.418.642 -22.633.264 -43.984.377 -37.277.208 -6.707.168 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -14.788.790 -14.806.790 -23.990.534 -4.356.742 -19.633.793 -22.990.194 -17.077.429 -5.912.765 18.000 Seite 11 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 52 Bau- und Grundstücksordnung Produktgruppe 53 Ver- und Entsorgung 521 Bau- und 522 523 Grundstücksord Wohnbauförder Denkmalschutz nung ung und -pflege 531 532 533 534 Elektrizitätsvers Gasversorgung Wasserversorg Fernwärmevers orgung ung orgung Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 27.000 27.000 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 6.908.644 6.285.507 14.333 608.804 608.804 11 Personalaufwendungen -7.968.050 -5.434.700 -805.250 -1.728.100 -1.728.100 -155.200 -2.388.900 -1.030.000 -1.177.600 -181.300 -181.300 -9.600 -41.800 -31.188 -2.694 -7.917 -7.917 -2.257 39.544 23.707 8.783 7.054 7.054 6.436.950 5.831.850 4.500 600.600 600.600 5.150 2.950 1.050 1.150 1.150 400.000 400.000 691 135.000 3.500 22.883.550 1.462.500 6.270.232 2.000.000 22.883.550 1.462.500 6.409.424 2.000.000 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -17.927 -17.927 -10.824 -2.751.900 -2.648.150 -6.500 -97.250 -97.250 -492.850 -400.000 -8.150 -13.168.577 -9.144.038 -2.009.971 -2.014.567 -2.014.567 -492.850 -400.000 -186.031 -6.259.933 -2.858.531 -1.995.638 -1.405.763 -1.405.763 22.390.700 1.062.500 6.223.393 Seite 12 2.000.000 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 53 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr 535 kombinierte 536 537 538 Versorgung Breitbandversor Abfallwirtschaft Abwasserbeseit igung gung 541 542 Gemeindestraß Kreisstraßen en 543 Staatsstraßen 544 Bundesstraßen Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 32.616.314 32 1.240.530 211.166 10.887 5.819 17.084 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 32.915.197 159.724 32.780.440 19.261.205 1.083.497 591.839 3.015.748 -310.400 -155.200 -105.055.150 -11.928.000 -531.100 -268.100 -528.300 -19.200 -9.600 -25.811.211 -32.264.200 -1.323.950 -702.300 -3.628.700 -4.514 -2.257 -5.971.535 -42.610.345 -2.179.985 -1.154.733 -3.440.985 -20.500 -40.000 11 Personalaufwendungen 1.383 691 23.518.160 24.000 24.000 7.409.650 79.900 3.100 1.600 4.900 606.500 415.900 11.350 6.200 17.950 135.000 5.600 5.500 270.000 18.548.739 1.058.160 578.220 2.975.814 3.500 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -824 -717.703 -1.568.170 -249.796 -42.499 -123.738 -1.909.600 -11.648 -1.000.450 -8.150 -25.867.093 -760.100 -29.900 -15.050 -30.150 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -2.255.362 -1.000.450 -176.031 -163.443.193 -89.170.816 -4.314.731 -2.182.681 -7.751.874 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 30.659.835 -1.000.450 -16.307 -82.087.874 -69.909.611 -3.231.233 -1.590.843 -4.736.126 Seite 13 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr Produktgruppe 545 Straßenreinigung und Winterdienst Produktuntergruppe 546 Parkeinrichtung en 5451 5452 5453 5454 5455 Straßenreinigun Winterdienst Winterdienst an Winterdienst an Winterdienst an g Gemeindestr/W Kreisstraßen Staatsstraßen Bundesstraßen ege/Plätz 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 1.240.530 41 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 32.780.440 4.426.576 11 Personalaufwendungen -15.814.450 23.518.160 6.435 7.409.650 4.420.000 606.500 5.600 100 -86.950 -86.950 -177.400 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -39.404.700 -360.400 14 planmäßige Abschreibungen -49.444.942 -11.381 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -40.000 -1.996.322 -1.050 -8.167.900 -7.026.800 -4.338.650 -2.688.150 -10.400 -114.868.314 -7.113.750 -4.338.650 -2.775.100 -560.631 -82.087.874 -7.113.750 -4.338.650 -2.775.100 3.865.945 Seite 14 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr 55 Natur- und Landschaftsüflege Produktgruppe 547 Öffentlicher 548 sonstiger Personennahve Personenrkehr /Güterverkehr 549 sonst. Leistg. Straßenbaulastt räger 551 Öffentliches 552 Öff. Grün, Gewässer + Landschaftsbau wasserbaul. Anlagen 553 Friedhofsund Bestattungswes en Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 1.240.530 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 23.518.160 350.792 1.776.884 7.409.650 2.900.150 606.500 155.100 554 555 Land- und Naturschutz Forstwirtschaft und Landschaftspfle ge 351.612 575.746 401.412 367.575 5.388.950 64.500 969.400 4.322.750 27.000 5.300 2.790.000 1.728.550 19.700 858.000 300 183.450 265.950 3.000 2.050 400 250.000 10.500 995.533 11.784 1.734 1.050 8.000 1.000 32.780.440 4.401.575 10.233.568 2.149.397 1.567.946 5.590.562 645.875 279.789 -15.814.450 -2.294.600 -13.096.500 -3.824.900 -2.581.900 -3.620.100 -1.568.350 -1.501.250 -1.125.150 -9.069.835 -4.940.545 -1.330.210 -1.781.700 -409.000 -608.380 -33.812 -2.609.795 -1.140.656 -668.494 -719.304 -5.616 -75.724 5.600 80.539 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -39.404.700 14 planmäßige Abschreibungen -49.444.942 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -13.700 -40.000 -1.996.322 -11.069 -996.532 -553.750 -66.782 -8.500 -367.500 -8.167.900 -295.500 -12.100.950 -11.841.900 -76.300 -64.050 -104.050 -14.650 -114.868.314 -13.700 -3.760.131 -37.873.612 -22.301.751 -4.723.687 -6.193.654 -2.454.516 -2.200.004 -82.087.874 -13.700 641.444 -27.640.044 -20.152.354 -3.155.740 -603.093 -1.808.641 -1.920.216 Seite 15 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2019 Produktbereich 56 Umweltschutz Produktgruppe 57 Wirtschaft und Tourismus 561 Umweltschutzm aßnahmen 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 571 573 Allgemeine 575 Tourismus Wirtschaftsförd Einrichtungen/U nternehmen erung 611 Steuern, Allg. Zuweisungen / Umlagen 612 sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 147.600 147.600 6.382.700 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 32.600 32.600 628.000 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 248.100 248.100 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 163.946 163.946 1.636.246 1.553.260 82.987 1.160.000 15.800 15.296.850 686.450.000 521.509.464 503.594.478 17.914.987 5.222.700 612.200 15.296.850 1.750.000 1.440.500 1.340.500 100.000 1.211.149.964 1.191.384.978 19.764.987 -8.240.000 -8.240.000 6.000 6.000 15.559.150 33.100 15.526.050 598.246 598.246 39.502.946 1.602.160 32.678.087 5.222.700 -5.268.500 -5.268.500 -4.514.250 -3.664.600 -673.850 -175.800 -864.300 -864.300 -5.320.350 -1.837.050 -1.171.950 -2.311.350 -50.729 -50.729 -3.075.262 -194.055 -2.881.207 -50 -50 -338.750 -338.750 -11.814.937 -6.702.937 -2.512.000 -2.600.000 -402.400 -402.400 -2.178.200 -298.650 -1.779.550 -100.000 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -6.924.729 -6.924.729 -26.902.998 -12.697.291 -9.018.557 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -6.326.483 -6.326.483 12.599.948 -11.095.132 23.659.530 11 Personalaufwendungen 686.450.000 1.750.000 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -10.135.600 Seite 16 -10.135.600 -109.810.000 -109.810.000 -5.187.150 -128.185.600 -118.050.000 -10.135.600 35.550 1.082.964.364 1.073.334.978 9.629.387 (zu § 1 Abs. 3 Nr. 10 i.V.m. § 4 Abs. 5 SächsKomHVO) Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereiche 11 Innere Verwaltung Produktgruppen 12 Sicherheit und Ordnung 111 Verwaltungssteuerung und service 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 126 Brandschutz 127 Rettungsdienst 128 Katastrophenschutz Produktuntergruppen 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 2.109.008 2.109.008 1.661.642 6.621 953.714 596.631 104.675 140.250 140.250 15.003.050 14.500 14.093.950 894.600 12.222.800 12.222.800 29.058.000 12.300 163.500 102.000 28.780.200 3.560.300 3.560.300 4.214.100 212.000 3.100 10.000 3.989.000 12.000 12.000 4.648.600 4.648.600 15.196.996 22.692.958 22.692.958 65.133.788 238.800 29.464.167 1.960.314 33.365.831 104.675 -112.640.750 -112.640.750 -84.324.100 -1.458.000 -35.262.650 -32.309.250 -14.787.800 -506.400 -26.637.311 -26.637.311 -11.487.551 -64.650 -5.232.791 -4.546.810 -1.594.800 -48.500 -6.013.704 -6.013.704 -5.568.778 -2.213 -507.137 -3.911.942 -1.132.672 -14.813 -20.500 -20.500 -50 -712.703 -712.703 -135.887 15.196.996 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -50 -135.887 -26.522.341 -26.522.341 -29.638.340 -444.650 -7.470.140 -1.537.150 -20.146.700 -39.700 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -172.547.309 -172.547.309 -131.154.706 -1.969.513 -48.608.606 -42.305.202 -37.661.972 -609.413 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -149.854.351 -149.854.351 -66.020.918 -1.730.713 -19.144.439 -40.344.888 -4.296.141 -504.738 Seite 17 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 211 Grundschulen Produktuntergruppe 215 Mittelschulen 2111 Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft 217 Gymnasien, Kollegs 2151 2153 Mittelschulen in Abendmittelöffentlicher schulen Trägerschaft 2154 Gemeinschafts-schulen 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 730.750 50 50 2.150 2.100 50 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 857.400 197.750 197.750 61.150 60.900 50 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 217.350 77.000 77.000 6.500 6.500 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 18.072.176 3.154.310 3.154.310 5.410.292 5.245.236 31.682 11 Personalaufwendungen -17.104.800 -5.042.950 -5.042.950 -2.358.500 -2.257.200 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -61.487.700 -22.913.900 -22.913.900 -11.293.000 14 planmäßige Abschreibungen -15.849.777 -3.681.989 -3.681.989 -4.298.030 -493.383 -182.241 -182.241 -91.121 -91.121 -863.450 -271.350 -271.350 -121.250 -118.500 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -95.799.110 -32.092.430 -32.092.430 -18.161.901 -17.358.943 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -77.726.934 -28.938.121 -28.938.121 -12.751.609 -12.113.707 16.266.676 2.879.510 2.879.510 5.340.492 5.175.736 31.582 2171 Gymnasien in öff. Trägerschaft 2.385.818 2173 Abendgymnasi en 133.174 2.417.399 31.582 2.500 2.500 200 47.750 47.700 34.000 34.000 133.374 2.501.649 2.470.018 31.632 -26.850 -74.450 -1.830.800 -1.807.800 -23.000 -10.881.750 -105.550 -305.700 -9.500.700 -9.392.250 -108.450 -4.010.372 -44.975 -242.682 -4.301.679 -4.255.860 -45.819 -68.340 -68.340 -2.750 -100.850 -100.700 -150 -177.375 -625.582 -15.802.370 -15.624.950 -177.419 -145.694 -492.208 -13.300.721 -13.154.933 -145.788 50 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 18 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 221 Förderschulen Produktuntergruppe 2211 Förderschule Blinde und Sehbehinderte 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 730.750 250 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 857.400 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 16.266.676 1.424.607 2213 Förderschule für geistig Behinderte 2214 Förderschule für Körperbehinderte 2215 Förderschulen für Lernförderung 45.505 99.432 31.502 858.659 439.650 19.950 2.550 89.300 217.350 98.350 4.300 46.300 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 18.072.176 1.962.857 69.755 11 Personalaufwendungen -17.104.800 -3.392.000 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -61.487.700 14 planmäßige Abschreibungen -15.849.777 -493.383 -45.560 -863.450 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 2216 Sprachheilschulen 2217 2218 Klinik- und Förderschulen Krankenhaussc für hulen Erziehungshilfe 310.359 79.150 294.000 200 33.650 42.200 5.200 350 148.282 163.002 1.158.109 310.909 112.800 -49.900 -333.200 -255.500 -2.043.950 -48.550 -635.950 -24.950 -5.423.750 -567.500 -1.664.250 -480.000 -1.530.700 -466.050 -632.450 -82.800 -1.373.754 -228.334 -156.586 -89.947 -455.889 -422.138 -16.355 -4.506 -85.600 -28.250 -9.450 -3.650 -28.450 -6.250 -7.450 -2.100 -95.799.110 -10.320.665 -873.984 -2.163.486 -829.097 -4.104.550 -942.988 -1.292.205 -114.356 -77.726.934 -8.357.808 -804.229 -2.015.204 -666.095 -2.946.441 -632.079 -1.179.405 -114.356 250 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -45.560 Seite 19 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 231 Berufliche Schulen 241 Schülerbeförderung Produktuntergruppe 2311 Berufs- schulen in öffentlicher Trägerschaft 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 sonstige schulische Aufgaben 2313 Berufsbildende Fördschulen öfftlicher Trägerschaft 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 730.750 800 800 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 857.400 57.450 57.450 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 217.350 1.500 1.500 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 18.072.176 1.196.201 1.196.201 11 Personalaufwendungen -17.104.800 -1.948.500 -1.743.850 -204.650 -201.550 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -61.487.700 -5.309.400 -5.179.400 -130.000 -5.428.600 -1.618.350 14 planmäßige Abschreibungen -15.849.777 -2.128.982 -2.103.132 -25.850 -6.065 -59.277 -493.383 -22.780 -22.780 16.266.676 1.136.451 1.136.451 3.068.218 725.000 53.650 725.000 3.121.868 -4.400 -2.326.100 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -15.000 -68.340 -863.450 -93.500 -86.000 -7.500 -12.300 -450 -178.150 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -95.799.110 -9.503.162 -9.135.162 -368.000 -5.648.515 -19.850 -4.250.218 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -77.726.934 -8.306.961 -7.938.961 -368.000 -4.923.515 -19.850 -1.128.350 Seite 20 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 252 Nichtwissensch aftl. Museen, Sammlung 253 254 sonst 261 Theater Zoologische Sparten,regions und Botanische übergr. Förderg Gärten 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 272 Volkshochschul Bibliotheken en 281 Heimat und sonstige Kulturpflege Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 41.952.157 2.567.184 119.350 31.149.472 53.098 443.804 940.000 3.846.862 905.692 1.926.696 11 Personalaufwendungen -22.548.050 -7.593.550 -1.950 -641.400 -5.850 -2.198.300 -1.950 -4.048.300 -7.125.250 -922.900 -1.058.650 -2.517.300 -2.599.960 -2.367 -113.022 -1.172.113 -787.880 -123.011 -206.234 -615.226 -627.970 -6.121.900 -11.413.226 -74.255.337 -20.972.614 -4.879.519 -228.950 -811.200 -245.590 34.632.187 865.684 415.250 2.000 5.733.270 1.463.900 785.600 235.600 31.073.072 53.098 76.400 28.204 940.000 415.100 1.050.762 225.592 1.150 412.100 2.294.950 2.000 500.000 24.350 24.350 361.500 95.000 500 395.776 1.480.920 50.000 266.000 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen -15.015.345 -7.947.880 -5.402.919 -1.755.093 -3.950 -887.605 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -117.785.183 -3.600 -702.762 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -162.829.269 -17.999.285 -6.126.217 -12.175.198 -75.433.300 -24.932.069 -5.004.480 -5.542.134 -11.068.976 -4.519.407 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -120.877.112 -15.432.100 -6.006.867 18.974.274 -75.380.203 -24.488.265 -4.064.480 -1.695.272 -10.163.284 -2.592.711 Seite 21 -85.670 -122.987 -2.077.772 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 31-35 Soziale Hilfen 291 Förderg Kirchengem. / Religionsgem. 311 312 Grundsicherung Arb.suchende SGB II Grundversorgun g u. Hilfen n. SGB XII Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3121 Leistungen Unterkunft und Heizung 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen -22.548.050 34.632.187 415.250 64.450.138 8.397 63.338.274 63.337.844 8.862.000 3.837.400 571.950 543.950 6.393.000 116.100 5.733.270 515.800 6.500 785.600 111.981.850 29.800.400 17.321.850 24.350 105.500 361.500 185.650 41.952.157 192.493.938 33.768.797 81.232.074 63.881.794 -44.113.050 -6.133.400 -16.799.250 -16.797.700 -24.197 -20.684 -8.600 3122 3123 Einmalige 3126 Leist für Eingliederungsh Leistungen Bildg. u. ilfen Teilhabe §28 194 194 3127 Verwaltungsko sten in Jobcenter 41 28.000 17.321.850 194 194 28.041 17.321.850 -1.550 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen -15.015.345 -5.402.919 -4 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -31.173.650 -386.200 -1.911.456 -105.551 -684 -684 -2.145 -4.000 -117.785.183 -19.600 -2.077.772 -151.759.450 -79.390.230 -3.965 -1.235 -1.235 -1.235 -261 -160.870.800 -1.333.200 -156.818.050 -134.193.000 -380.000 -6.035.000 -5.210.050 -11.000.000 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -162.829.269 -28.204 -389.832.406 -87.348.581 -173.645.462 -151.012.619 -381.919 -6.036.919 -5.214.006 -11.000.000 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -120.877.112 -28.204 -197.338.468 -53.579.785 -92.413.388 -87.130.824 -381.724 -6.036.724 -5.185.965 6.321.850 Seite 22 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 31-35 Soziale Hilfen Produktgruppe 313 Hilfen für Asylbewerber 315 Soz. Einrichtungen ohne Jugendhilfe 331 Förderung 341 343 344 Hilfen f. Unterhaltsvorsc Betreuungsleist Heimk./polit. Träger Wohlfahrtspfleg hussleistungen ungen Häftlinge e 345 Leistungen 351 sonstige für Bildg. u soziale Hilfen + Teilhabe §6b Leistungen Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 192.493.938 11 Personalaufwendungen 64.450.138 15.719 63.784 8.862.000 153.250 6.000 6.393.000 5.720.500 550.300 515.800 111.981.850 45.812.350 755.843 68.175 3.447 110.198 4.285.400 1.234 85.069 8.000 6.100 508.900 200 122.100 18.925.150 200 105.500 105.500 185.650 164.700 20.950 51.701.819 1.521.284 776.793 23.278.925 9.547 110.198 9.234 85.269 -44.113.050 -7.615.150 -2.415.550 -365.800 -2.788.150 -1.474.950 -6.200 -422.650 -6.091.950 -31.173.650 -28.177.950 -2.434.900 -1.911.456 -1.545.085 -79.477 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.000 -145.250 -29.350 -2.789 -76.757 -12.131 -697 -4.342 -60.429 -5.195.484 -27.334.240 -21.892 -111.258 -1.023.336 -5.021.442 -4.000 -151.759.450 -30.174.075 -3.483.527 -160.870.800 -252.900 -13.550 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -389.832.406 -67.765.160 -8.431.004 -5.564.073 -32.107.297 -1.508.973 -118.156 -1.450.328 -11.893.371 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -197.338.468 -16.063.341 -6.909.720 -4.787.281 -8.828.372 -1.499.426 -7.958 -1.441.094 -11.808.102 -1.762.900 Seite 23 -690.200 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 361 Fördg 362 Kinder Jugendarbeit Tageseinricht./pflege 363 Sonstige 364 Hilfen f. 365 366 Kinder-, Jugend- unbegl.minderj. Tageseinrichtun Einrichtungen , Fam.hilfe Ausländer gen für Kinder der Jugendarbeit 367 Sonst. Einricht.d.Kin.,Jug.-u.Fam.h Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 33.463.700 983.500 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 16.228.750 50 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 192.262.128 1.006.275 11 Personalaufwendungen -124.656.100 138.623.878 22.725 1.436.925 6.248.622 113.624 130.565.852 177.766 58.364 472.100 3.941.000 3.941.000 4.800 4.800 265.800 31.427.850 307.400 2.316.150 7.050 8.843.550 5.068.800 200 1.702.725 12.517.622 8.957.174 167.062.502 485.366 530.464 -949.700 -810.700 -16.878.200 -5.804.550 -98.128.100 -1.455.800 -629.050 -23.727.600 -38.050 -602.350 -2.044.950 -778.550 -18.659.750 -961.550 -642.400 -4.543.015 -656 -11.106 -102.612 -23.445 -3.898.959 -354.653 -151.584 -1.500 -500 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.000 -406.692.204 -28.213.280 -8.874.230 -123.522.304 -5.980.801 -236.774.596 -47.214 -3.279.780 -4.555.650 -60.400 -72.300 -1.280.800 -504.600 -2.576.650 -37.500 -23.400 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -564.176.569 -29.262.086 -10.370.686 -143.828.865 -13.091.946 -360.039.555 -2.857.217 -4.726.215 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -371.914.441 -28.255.811 -8.667.961 -131.311.243 -4.134.771 -192.977.053 -2.371.851 -4.195.751 Seite 24 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 41 Gesundheitsdienste Produktgruppe 411 414 Krankenhäuser Maßnahmen der Gesundheitspfle ge Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 5 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 42 Sportförderung 51 Räumliche Planung und Entwicklung 421 Förderung des Sports 2.730.146 2.730.146 1.341.870 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 627.600 627.600 privatrechtliche Leistungsentgelte 49.250 49.250 1.206.250 632.050 632.050 50.000 424 Sportstätten und Bäder 1.341.870 100 511 Räuml. Planungs/Entw.Maßnahmen 16.945.287 16.945.234 52 864.000 173.500 690.500 1.206.150 348.000 316.950 31.050 50.000 225.000 225.000 491.000 491.000 45.000 19.000 19.000 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 4.058.046 19.000 11 Personalaufwendungen 512 Flächen/grundstücksbe z. Daten 45.000 1.450.141 1.448.141 2.000 4.039.046 2.598.120 100 2.598.020 20.368.427 19.599.825 768.602 -9.540.450 -9.540.450 -5.188.550 -842.900 -4.345.650 -20.192.950 -14.644.550 -5.548.400 -904.100 -904.100 -5.938.100 -477.500 -5.460.600 -8.299.400 -8.199.000 -100.400 -87.460 -87.460 -3.309.600 -4.273 -3.305.327 -290.345 -212.306 -78.039 -32.000 -32.000 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -315.400 -315.400 -11.126.450 -3.761.000 -7.365.450 -13.609.888 -13.609.888 -9.029.700 -9.029.700 -2.432.700 -61.300 -2.371.400 -1.826.450 -723.400 -1.103.050 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -19.877.111 -19.877.111 -27.995.400 -5.146.973 -22.848.427 -44.251.032 -37.421.143 -6.829.889 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -15.819.065 -15.838.065 -25.397.279 -5.146.873 -20.250.407 -23.882.605 -17.821.319 -6.061.287 19.000 Seite 25 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 52 Bau- und Grundstücksordnung Produktgruppe 53 Ver- und Entsorgung 521 Bau- und 522 523 Grundstücksord Wohnbauförder Denkmalschutz nung ung und -pflege 531 532 533 534 Elektrizitätsvers Gasversorgung Wasserversorg Fernwärmevers orgung ung orgung Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 27.000 27.000 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 6.879.833 6.263.750 14.333 601.750 601.750 11 Personalaufwendungen -8.356.750 -5.711.100 -872.900 -1.772.750 -1.772.750 -159.450 -2.488.550 -1.036.900 -1.268.000 -183.650 -183.650 -9.750 -6.389 -2.171 -3.395 -823 -823 -1.777 8.783 8.783 691 6.438.900 5.833.800 4.500 600.600 600.600 5.150 2.950 1.050 1.150 1.150 400.000 400.000 135.000 3.500 22.883.550 1.462.500 6.331.755 2.000.000 22.883.550 1.462.500 6.470.946 2.000.000 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -18.116 -18.116 -10.824 -2.757.500 -2.652.100 -6.700 -98.700 -98.700 -492.850 -400.000 -8.350 -13.627.304 -9.402.271 -2.169.110 -2.055.923 -2.055.923 -492.850 -400.000 -190.150 -6.747.471 -3.138.521 -2.154.777 -1.454.173 -1.454.173 22.390.700 1.062.500 6.280.796 Seite 26 2.000.000 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 53 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr 535 kombinierte 536 537 538 Versorgung Breitbandversor Abfallwirtschaft Abwasserbeseit igung gung 541 542 Gemeindestraß Kreisstraßen en 543 Staatsstraßen 544 Bundesstraßen Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 32.677.810 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 36.890.882 11 Personalaufwendungen 3.915.573 3.914.190 24.000 270.000 691 23.486.771 18.599.749 1.057.838 584.011 2.035.306 24.000 7.429.650 79.900 3.100 1.600 4.900 515.500 415.050 11.350 6.100 17.900 135.000 5.600 5.500 5 2.309.071 199.940 10.022 5.360 15.778 159.696 33.746.591 19.300.139 1.082.310 597.071 2.073.884 -159.450 -112.640.750 -12.207.400 -542.400 -271.700 -539.500 -9.750 -26.637.311 -31.663.950 -1.323.350 -702.000 -2.277.850 -1.777 -6.013.704 -42.786.868 -2.231.661 -1.166.197 -3.477.552 -20.500 -40.000 3.500 3.914.190 -318.900 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen -4.368.600 -4.349.100 -3.553 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -11.648 -2.060.000 -824 -712.703 -1.618.235 -249.796 -42.499 -123.738 -1.150.450 -8.350 -26.522.341 -773.600 -30.500 -15.300 -30.750 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -6.762.701 -4.349.100 -1.150.450 -180.150 -172.547.309 -89.090.053 -4.377.707 -2.197.696 -6.449.391 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 30.128.182 -434.910 -1.150.450 -20.454 -81.108.057 -69.789.914 -3.295.397 -1.600.625 -4.375.507 Seite 27 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr Produktgruppe 545 Straßenreinigung und Winterdienst Produktuntergruppe 546 Parkeinrichtung en 5451 5452 5453 5454 5455 Straßenreinigun Winterdienst Winterdienst an Winterdienst an Winterdienst an g Gemeindestr/W Kreisstraßen Staatsstraßen Bundesstraßen ege/Plätz 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 2.309.071 6 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 33.746.591 4.426.541 11 Personalaufwendungen -16.189.700 23.486.771 6.435 7.429.650 4.420.000 515.500 5.600 100 -89.300 -89.300 -182.100 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -38.542.190 -340.800 14 planmäßige Abschreibungen -49.761.222 -44.768 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -40.000 -2.046.387 -1.050 -8.275.150 -7.116.000 -4.427.850 -2.688.150 -10.650 -114.854.649 -7.205.300 -4.427.850 -2.777.450 -579.369 -81.108.057 -7.205.300 -4.427.850 -2.777.450 3.847.173 Seite 28 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr 55 Natur- und Landschaftsüflege Produktgruppe 547 Öffentlicher 548 sonstiger Personennahve Personenrkehr /Güterverkehr 549 sonst. Leistg. Straßenbaulastt räger 551 Öffentliches 552 Öff. Grün, Gewässer + Landschaftsbau wasserbaul. Anlagen 553 Friedhofsund Bestattungswes en Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 2.309.071 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 23.486.771 1.203.431 1.789.070 7.429.650 2.920.150 515.500 65.100 554 555 Land- und Naturschutz Forstwirtschaft und Landschaftspfle ge 328.706 606.612 401.412 371.802 5.503.450 84.500 969.400 4.417.250 27.000 5.300 2.823.850 1.756.900 19.700 863.500 300 183.450 265.950 3.000 2.050 400 250.000 10.500 2.077.965 11.784 1.734 1.050 8.000 1.000 33.746.591 6.266.646 10.394.105 2.174.841 1.598.812 5.690.562 650.102 279.789 -16.189.700 -2.357.300 -13.645.550 -4.063.550 -2.622.650 -3.815.550 -1.606.900 -1.536.900 -2.234.240 -9.091.885 -4.981.395 -1.307.110 -1.795.400 -409.400 -598.580 -33.724 -2.796.320 -1.258.637 -704.572 -755.414 -4.923 -72.773 5.600 80.539 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -38.542.190 14 planmäßige Abschreibungen -49.761.222 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -20.450 -40.000 -2.046.387 -11.069 -999.032 -553.750 -66.782 -8.500 -370.000 -8.275.150 -298.350 -12.306.950 -12.045.900 -77.350 -64.050 -105.000 -14.650 -114.854.649 -20.450 -4.934.683 -38.839.737 -22.903.232 -4.778.464 -6.438.914 -2.496.223 -2.222.903 -81.108.057 -20.450 1.331.963 -28.445.632 -20.728.391 -3.179.653 -748.353 -1.846.122 -1.943.114 Seite 29 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2020 Produktbereich 56 Umweltschutz Produktgruppe 57 Wirtschaft und Tourismus 561 Umweltschutzm aßnahmen 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 571 573 Allgemeine 575 Tourismus Wirtschaftsförd Einrichtungen/U nternehmen erung 611 Steuern, Allg. Zuweisungen / Umlagen 612 sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 163.946 163.946 846.586 147.600 147.600 6.382.700 1.700 1.700 580.000 432.100 432.100 763.599 82.987 1.160.000 15.800 15.218.500 708.650.000 535.163.367 17.914.987 5.222.700 564.200 15.218.500 1.750.000 1.440.500 1.340.500 100.000 1.264.918.853 1.245.153.867 19.764.987 -8.240.000 -8.240.000 6.000 6.000 7.590.400 41.500 7.548.900 751.346 751.346 30.618.186 820.899 24.574.587 5.222.700 -5.492.650 -5.492.650 -4.882.200 -3.912.000 -692.300 -277.900 -1.048.650 -1.048.650 -5.397.050 -1.921.850 -1.163.850 -2.311.350 -50.413 -50.413 -3.442.293 -194.995 -3.247.297 -50 -50 -338.750 -338.750 -11.723.537 -6.611.537 -2.512.000 -2.600.000 -406.450 -406.450 -2.155.100 -272.900 -1.782.200 -100.000 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -7.336.963 -7.336.963 -27.600.179 -12.913.282 -9.397.647 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -6.585.617 -6.585.617 3.018.007 -12.092.383 15.176.939 11 Personalaufwendungen 708.650.000 553.078.353 1.750.000 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -11.135.600 Seite 30 -11.135.600 -112.950.000 -112.950.000 -5.289.250 -132.325.600 -121.190.000 -11.135.600 -66.550 1.132.593.253 1.123.963.867 8.629.387 Stadt Leipzig STELLENPLAN Haushaltsjahre 2019 und 2020 Angestelltenstellen können im Rahmen der als vergleichbar anzusehenden Entgeltgruppen aus personalwirtschaftlichen Gründen in Beamtenplanstellen umgewandelt werden. Übersicht Teil A: Beamte Gemeindeverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung Sondervermögen mit Sonderrechnung Teil B: Tariflich Beschäftigte Stadt Leipzig 10/130/08.04 Gemeindeverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung Sondervermögen mit Sonderrechnung Teil C: Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes nach Produktgruppen Teil D: Ehrenbeamte, Beschäftigte in der Probe- oder Ausbildungszeit Stellenplan für den Doppelhaushalt 2019/2020 TEIL A: Beamte Laufbahngruppen Amtsbezeichnung Besoldungsgruppe Stellen 2019 Stellen 2020 1 2 3 3a Seite 1 von 1 mit Zulage Leerstellen Zahl der Stellen 2018 4 5 6 nachrichtlich Zahl der tatsächl. davon besetzten Stellen Kernverwaltung am 30.06.2018 (bezogen auf Spalte 3) 7 8 9 I. Gemeindeverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung Oberbürgermeister 1. Beigeordneter Beigeordneter Beigeordnete Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) kw 2019 B 10 B9 B8 B7 B6 B5 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 3,00 3,00 1,00 3,00 3,00 3,00 4,00 1,00 3,00 3,00 1,00 2,00 3,00 B2 A 16 A 15 A 14 A 13 2,00 9,00 7,00 24,00 20,75 2,00 9,00 7,00 24,00 20,75 2,00 9,00 10,00 20,55 27,00 1,00 5,00 5,88 21,56 24,53 1,04 5,50 5,00 18,00 11,75 A 12 A 11 A 10 A 9 39,50 67,75 60,75 224,15 39,50 67,75 60,75 224,15 34,50 61,52 81,41 211,00 29,40 49,50 64,70 131,38 22,82 18,61 23,00 33,70 A8 A7 A6 Insgesamt: 194,00 128,30 194,00 128,30 193,00 100,00 177,48 116,61 6,00 0,09 785,20 785,20 757,98 635,04 151,51 kw 2020 KW: 1,00 (12) Seite 1 von 8 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2019/2020 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung 1 TEIL B: Tariflich Beschäftigte Entgeltgruppe Stellen 2019 Stellen 2020 2 3 3a mit Zulage Leerstellen Zahl der Stellen 2018 4 5 6 nachrichtlich Zahl der tatsächl. davon besetzten Stellen Kernverwaltung am 30.06.2018 (bezogen auf Spalte 3) 7 8 9 I. Gemeindeverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9c EG 9b EG 9a EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2 EG 1 EG N P8 P7 P6 P5 S 18 S 17 S 16 S 15 S 14 S 13 S 12 S 11 b S 10 S 8b S 8a Insgesamt Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) kw 2019 23,00 75,20 68,30 215,55 290,58 510,63 317,99 285,30 567,23 731,19 156,62 194,20 450,68 557,46 210,80 28,10 4,23 23,00 75,20 69,30 215,55 283,58 516,63 318,99 283,30 571,23 730,19 156,62 196,20 459,68 568,56 217,66 28,10 4,23 21,00 64,20 48,80 219,95 208,01 480,24 296,47 808,45 18,20 5,75 1,00 18,20 5,75 1,00 50,43 62,20 23,95 18,50 126,61 13,03 125,63 49,80 50,43 62,20 23,95 18,50 126,61 13,03 125,63 49,80 50,15 54,98 16,09 14,35 136,72 12,70 141,13 31,04 48,10 45,20 17,73 9,55 108,91 10,63 97,05 24,00 2,00 126,61 41,32 1.519,09 6.742,57 41,78 1.636,07 6.890,97 1.333,44 6.182,11 41,00 1.264,07 5.859,18 1,00 2,00 2.909,02 811,36 21,75 274,14 719,92 114,80 296,69 5,73 19,88 53,98 97,03 160,42 205,22 455,08 279,00 188,90 466,53 696,48 224,08 125,83 441,83 548,28 160,00 48,85 10,80 12,84 33,68 40,00 146,16 206,59 296,60 170,20 189,10 333,43 436,73 121,23 122,11 119,60 361,44 129,11 KW: 1,00 (01) KW: 1,00 (01) KW: 1,00 (12) KW: 2,00 (12) kw 2020 KW: 0,75 (12) KW: 2,25 (12) KW: 4,00 (12) KW: 2,00 (12) KW: 1,00 (05) , 8,50 (12) KW: 1,00 (12) KW: 6,30 (12) KW: 3,00 (12) KW: 14,00 (12) KW: 3,10 (12) KW: 1,25 (12) KW: 2,25 (12) KW: 10,13 (12) KW: 5,90 (12) 0,88 5,00 1,55 4,20 13,00 34,61 10,10 KW: 1,00 (12) KW: 4,00 (12) KW: 17,12 (12) KW: 5,25 (02) , 3,60 (12) KW: 3,50 (12) Stellenplan für den Doppelhaushalt 2019/2020 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung TEIL B: Tariflich Beschäftigte Entgeltgruppe Stellen 2019 Stellen 2020 2 3 3a 1 mit Zulage Leerstellen Zahl der Stellen 2018 4 5 6 Seite 2 von 8 nachrichtlich Zahl der tatsächl. davon besetzten Stellen Kernverwaltung am 30.06.2018 (bezogen auf Spalte 3) 7 8 II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9c EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2 EG 1 S8 Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf gesamt: 1,00 1,00 1,00 1,00 2,00 2,00 1,00 1,00 1,00 1,00 2,00 16,00 5,00 2,00 16,00 5,00 4,00 4,00 225,00 2,00 225,00 2,00 2,00 1,00 1,00 13,00 5,00 3,00 2,00 2,00 16,00 5,00 4,00 1,00 158,00 111,00 195,00 1,00 4,00 258,00 258,00 301,00 227,00 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2019/2020 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung TEIL B: Tariflich Beschäftigte Entgeltgruppe Stellen 2019 Stellen 2020 2 3 3a 1 mit Zulage Leerstellen Zahl der Stellen 2018 4 5 6 Seite 3 von 8 nachrichtlich Zahl der tatsächl. davon besetzten Stellen Kernverwaltung am 30.06.2018 (bezogen auf Spalte 3) 7 8 II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Städtisches Klinikum St. Georg AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 10a EG 9 EG 9a EG 9b EG 9c EG 8 EG 8a EG 7a EG 6 EG 5 EG 4 EG 4a EG 3 EG 3a EG 2Ü EG 2 EG 1 TV Ärzte P 15 P 13 P 12 P 11 P 10 P9 P7 P6 P5 S 15 S 12 S 11b S 8b S 8a S4 Städtisches Klinikum "St.Georg" insgesamt: 2,00 1,00 4,00 11,30 2,00 1,00 4,00 11,30 1,00 2,10 3,90 12,95 1,00 1,00 3,83 11,20 1,00 2,00 1,00 2,00 1,00 2,00 2,00 8,00 2,00 8,00 8,10 8,10 4,00 8,10 0,80 4,00 8,10 0,80 2,00 2,00 1,00 1,00 1,00 11,00 9,50 7,50 3,87 7,50 2,00 63,50 4,00 6,97 2,80 36,30 3,35 16,01 1,00 1,00 3,70 4,00 1,00 3,00 2,00 2,00 4,00 12,80 62,00 33,80 18,20 15,30 35,15 2,80 2,80 3,90 4,30 1,00 3,70 4,00 1,00 3,00 2,00 2,00 4,00 12,80 62,00 33,80 18,20 15,30 35,15 2,80 2,80 3,90 4,30 13,69 33,05 0,88 1,00 7,05 2,75 1,00 3,85 4,48 1,00 3,00 2,00 1,77 3,03 12,15 59,23 32,40 15,05 14,75 31,91 1,75 2,63 4,60 2,75 266,05 266,05 263,47 249,10 3,30 3,50 2,00 7,70 8,33 2,94 7,70 0,80 2,25 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2019/2020 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung TEIL B: Tariflich Beschäftigte Entgeltgruppe Stellen 2019 Stellen 2020 2 3 3a 1 mit Zulage Leerstellen Zahl der Stellen 2018 4 5 6 Seite 4 von 8 nachrichtlich Zahl der tatsächl. davon besetzten Stellen Kernverwaltung am 30.06.2018 (bezogen auf Spalte 3) 7 8 II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Städtische Behindertenhilfe AT 1,00 1,00 EG 15 EG 13 2,50 2,50 EG 12 2,00 2,00 EG 11 1,50 EG 10 2,00 2,50 1,50 2,50 1,50 2,38 1,88 1,25 2,00 EG 9 EG 9a 5,80 3,00 4,00 4,00 5,50 EG 9b 2,00 EG 9c 1,00 EG 8 19,33 20,08 EG 7 1,60 0,87 EG 7a 6,88 15,68 1,37 46,10 EG 6 19,65 19,65 14,75 15,73 EG 5 8,00 8,00 11,62 9,12 EG 4 8,00 8,00 8,00 8,80 EG 4a EG 3 22,50 9,08 9,08 EG 3a 12,07 5,65 18,38 EG 2Ü 8,50 7,09 EG 2 12,25 12,25 3,35 4,52 EG 1 0,75 0,75 1,50 0,75 P 12 1,00 1,00 P 11 2,00 1,00 P8 47,00 49,00 37,79 P7 14,20 14,90 14,97 P6 15,13 15,13 16,13 P5 19,87 19,87 21,40 S 18 9,00 10,00 6,00 4,00 S 17 4,00 5,00 4,00 2,00 S 16 0,95 0,95 2,95 0,95 S 15 1,82 1,83 3,83 1,83 S 12 15,87 15,87 12,88 10,53 S 11a 8,00 8,00 8,00 5,75 S9 9,00 9,00 10,00 7,93 S 8b 158,45 176,60 S 8a 72,73 88,63 S6 S4 Städtische Behindertenhilfe insgesamt: 1,00 1,00 158,68 226,06 44,80 0,75 17,37 17,37 16,85 14,75 488,43 525,21 457,72 429,02 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2019/2020 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung TEIL B: Tariflich Beschäftigte Entgeltgruppe Stellen 2019 Stellen 2020 2 3 3a 1 mit Zulage Leerstellen Zahl der Stellen 2018 4 5 6 Seite 5 von 8 nachrichtlich Zahl der tatsächl. davon besetzten Stellen Kernverwaltung am 30.06.2018 (bezogen auf Spalte 3) 7 8 II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Verbund Kommunale Kinder- u. Jugendhilfe (VKKJ) AT EG 15 EG 13 EG 12 EG 9c EG 9b EG 8 EG 4 EG 3 S 18 S 17 S 14 S 12 S 11b S 11a S9 S 8b VKKJ insgesamt: 1,00 1,00 1,00 2,00 1,00 2,00 1,00 2,00 1,00 1,90 6,00 1,75 3,00 3,00 1,00 3,00 26,40 2,00 3,00 1,90 6,50 1,75 3,00 3,00 1,00 3,00 26,40 2,00 3,00 1,00 25,65 4,00 4,00 9,00 105,95 170,00 10,00 111,95 177,50 8,00 108,70 170,00 1,00 26,40 2,00 0,87 1,88 7,37 103,43 160,35 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 1,00 2,00 1,00 2,00 5,95 27,09 20,80 31,79 70,41 106,14 25,33 4,50 2,00 1,00 2,00 1,00 2,00 6,95 27,09 20,80 31,79 70,41 107,14 25,33 4,50 2,00 8,83 8,83 25,53 27,00 75,09 98,07 30,27 5,45 3,63 10,07 2,00 1,00 2,00 2,00 2,00 5,95 26,09 21,70 31,80 69,30 103,89 24,38 5,50 46,50 283,79 641,13 46,50 284,79 644,13 46,50 276,60 635,76 1,00 1,00 5,50 4,15 3,00 3,00 1,90 7,00 1,75 1,75 2,00 Oper AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9b EG 9a EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2Ü EG 2 EG 1 TVK / HTV NV Bühne Oper insgesamt: 3,00 2,00 28,55 9,58 46,50 275,31 631,00 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2019/2020 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung TEIL B: Tariflich Beschäftigte Entgeltgruppe Stellen 2019 Stellen 2020 2 3 3a 1 mit Zulage Leerstellen Zahl der Stellen 2018 4 5 6 Seite 6 von 8 nachrichtlich Zahl der tatsächl. davon besetzten Stellen Kernverwaltung am 30.06.2018 (bezogen auf Spalte 3) 7 8 II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Gewandhaus AT EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9b EG 9a EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 3 2,00 2,00 1,88 6,00 5,00 8,75 10,00 16,50 2,00 12,63 2,00 2,75 2,00 2,00 1,88 6,00 5,00 8,75 10,00 16,50 2,00 12,63 2,00 2,75 16,50 2,00 13,63 2,00 2,75 2,00 2,00 1,63 4,75 5,00 9,15 11,00 17,00 2,00 11,70 3,00 2,63 185,00 16,87 185,00 16,87 185,00 15,88 176,25 16,87 273,38 273,38 274,00 264,98 AT EG 12 EG 11 EG 10 EG 9c EG 9b EG 9a EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 2,00 2,00 1,00 2,00 1,00 5,00 2,00 13,00 5,00 28,00 34,00 9,00 2,00 2,00 1,00 2,00 1,00 5,00 2,00 13,00 5,00 28,00 34,00 9,00 13,00 6,00 24,00 40,00 7,00 2,00 2,00 1,00 2,00 1,00 5,00 2,00 13,00 5,00 28,00 34,00 9,00 NV Bühne 87,00 87,00 89,00 87,00 191,00 191,00 190,00 191,00 TVK/HTV NV Bühne Gewandhaus insgesamt: 2,00 2,00 1,63 6,00 5,00 19,63 Schauspiel Schauspiel insgesamt: 2,00 2,00 2,00 5,00 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2019/2020 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung TEIL B: Tariflich Beschäftigte Entgeltgruppe Stellen 2019 Stellen 2020 2 3 3a 1 mit Zulage Leerstellen Zahl der Stellen 2018 4 5 6 Seite 7 von 8 nachrichtlich Zahl der tatsächl. davon besetzten Stellen Kernverwaltung am 30.06.2018 (bezogen auf Spalte 3) 7 8 II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Theater der Jungen Welt AT EG 10 EG 9b EG 9a EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2 NV Bühne Theater der JW insgesamt: 2,00 1,00 2,00 1,00 4,00 1,00 1,00 6,00 1,00 2,00 1,00 2,00 1,00 4,00 1,00 1,00 6,00 1,00 2,00 2,00 1,00 6,00 1,00 1,00 2,00 34,00 34,00 32,00 55,00 55,00 2,00 1,00 2,00 5,00 53,00 2,00 1,00 2,00 1,00 4,00 1,00 1,00 6,00 1,00 2,00 34,00 55,00 Musikschule "J. S. Bach" AT EG 15 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9b EG 9a EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 Musikschule "J. S. Bach" insgesamt: 1,00 1,00 3,00 18,10 50,20 5,70 1,00 1,00 3,00 18,10 50,20 5,70 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 2,00 1,00 1,00 1,00 1,00 82,00 82,00 78,00 77,80 1,00 1,00 3,00 14,14 54,86 1,00 3,00 17,90 47,50 5,40 1,00 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2019/2020 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung Entgeltgruppe 1 2 TEIL B: Tariflich Beschäftigte Stellen 2019 Stellen 2020 3 3a 2,00 3,00 1,00 4,00 10,75 12,00 2,00 19,00 36,00 13,00 10,00 58,03 252,93 60,55 198,39 2,00 3,00 1,00 4,00 10,75 12,00 2,00 19,00 36,00 13,00 10,00 58,03 252,93 60,55 198,39 115,90 1,00 799,55 mit Zulage Leerstellen Zahl der Stellen 2018 4 5 6 Seite 8 von 8 nachrichtlich Zahl der tatsächl. davon besetzten Stellen Kernverwaltung am 30.06.2018 (bezogen auf Spalte 3) 7 8 II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Stadtreinigung Leipzig AT EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9c EG 9b EG 9a EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2Ü EG 2 S 11b Stadtreinigung insgesamt: 2,00 3,00 2,00 3,00 5,00 7,75 11,00 21,00 115,90 1,00 47,90 7,00 62,73 239,82 52,92 222,25 106,31 1,86 1,00 5,80 7,38 9,80 2,00 15,50 34,75 11,90 7,63 55,89 246,28 56,55 181,59 94,57 14,73 1,00 799,55 791,54 750,37 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2019/2020 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung Entgeltgruppe Zusammenfassung Stellen 2019 Stellen 2020 3 3a mit Zulage 1 2 4 Leerstellen 5 Seite 1 von 1 Zahl der Stellen 2018 6 nachrichtlich Zahl der tatsächl. davon besetzten Stellen Kernverwaltung am 30.06.2018 (bezogen auf Spalte 3) 7 8 9 Gemeindeverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung Teil A: Teil B: Teil A+B insgesamt: 785,20 6.742,57 7.527,77 785,20 6.890,97 7.676,17 757,98 6.182,11 6.940,09 635,04 5.859,18 6.494,22 151,51 2.909,02 3.060,53 Sondervermögen mit Sonderrechnung Teil A: Teil B: Teil A+B insgesamt: 3.224,54 3.224,54 3.271,82 3.271,82 3.214,49 3.214,49 3.035,62 3.035,62 Zusammenfassung Teil A: Teil B: Gesamtsumme: 785,20 9.967,11 10.752,31 785,20 10.162,79 10.947,99 757,98 9.396,60 10.154,58 635,04 8.894,80 9.529,84 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 151,51 2.909,02 3.060,53 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes doppisch nach Produktgruppen Gliederungsplan Stellen Produktgruppe Teil C 2019 für 2019 1 2 3 111 Verwaltungssteuerung und -service 121 Statistik und Wahlen Beamte 1481,56 B10 B9 B8 B7 B6 B5 B4 B3 B2 A16 A15 A14 A13 A12 A11 A10 A9 A8 A7 A6 A5 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 1,00 1,00 3,00 3,00 1,00 3,00 11,30 8,00 17,70 7,00 6,00 3,50 1,00 19,00 122 Ordnungsangelegenheiten 606,29 126 Brandschutz 466,94 0,72 127 Rettungsdienst 224,90 0,24 128 Katastrophenschutz 7,61 0,04 211 Grundschulen 2,00 1,70 1,00 3,00 6,14 9,00 23,90 3,00 1,00 1,00 4,00 7,66 21,92 10,00 109,27 185,00 92,52 2,22 7,50 4,00 79,18 2,00 35,69 0,12 0,33 1,00 0,30 1,00 114,76 0,01 215 Mittelschulen 44,00 0,01 217 Gymnasien, Kollegs 38,74 0,01 221 Förderschulen 21,32 231 Berufliche Schulen 36,23 241 Schülerbeförderung 3,48 242 Fördermaßnahmen für Schüler 0,59 243 Sonstige schulische Aufgaben 36,86 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 253 Zoologische und Botanische Gärten 0,03 254 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 8,72 261 Theater 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 Volkshochschule 272 Bibliotheken 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 291 Förderung v. Kirchengem. / sonst. Religionsgem. 311 Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende 273,20 313 Hilfen für Asylbewerber 118,84 315 Soziale Einrichtungen 331 Förderung von Trägern d. Wohlfahrsplege 341 Unterhaltsvorschussleistungen 46,66 343 Betreuungsleistungen 22,31 344 Hilfen für Heimkehrer und polit. Häftlinge 345 Leistungen für Bildung und Teilhabe 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 361 0,01 0,09 0,01 1,00 102,37 0,09 35,12 0,03 29,52 123,91 1,00 1,00 1,00 13,79 0,13 95,71 2,00 11,20 6,05 3,20 1,09 0,20 0,75 0,15 0,20 0,88 1,00 1,00 38,49 1,45 5,92 1,00 0,04 2,00 1,04 0,31 6,67 0,04 106,26 0,10 3,00 2,00 Förd. v. Kind. i. Kitas / Tagespfl. u. Übern. EB 14,79 0,55 0,24 0,55 362 Jugendarbeit 12,81 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend.- u. Familienhilfe 364 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer 365 Tageseinrichtungen für Kinder 366 Einrichtungen der Jugendarbeit 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 411 Krankenhäuser 0,01 268,34 0,03 6,52 84,23 0,01 0,16 1737,73 0,05 0,80 24,40 0,12 9,22 0,08 414 Gesundheitspflege 421 Förderung des Sports 144,95 424 Sportstätten und Bäder 511 Räuml. Planungs u. Entwicklungsmaßnahmen 512 Flächen- u. Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 521 Bau- und Grundstücksordnung 522 Wohnungsbauförderung 12,82 523 Denkmalschutz und -pflege 23,25 531 Elektrizitätsversorgung 532 Gasversorgung 533 Wasserversorgung 534 Fernwärmeversorgung 1,00 1,00 88,75 0,50 1,00 79,15 1,00 2,00 80,00 0,50 2,36 1,00 2,00 0,44 0,02 2,00 0,50 1,00 0,05 2,00 14,25 191,99 0,44 3,00 0,10 0,90 0,14 0,75 2,00 1,00 0,25 2,00 0,04 0,50 0,20 1,00 0,02 Seite 1 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes doppisch nach Produktgruppen tariflich Beschäftigte Gliederungsplan Produktgruppe Teil C 2019 AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9c EG 9b EG 9a EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2 EG 1 EG N P 15 P 13 P 12 P 11 1 2 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 111 Verwaltungssteuerung und -service 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 126 Brandschutz 127 Rettungsdienst 1,24 128 Katastrophenschutz 0,04 211 Grundschulen 0,08 0,17 215 Mittelschulen 0,04 0,09 217 Gymnasien, Kollegs 0,03 221 Förderschulen 231 Berufliche Schulen 241 Schülerbeförderung 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 Sonstige schulische Aufgaben 0,51 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 4,24 253 Zoologische und Botanische Gärten 254 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 261 Theater 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 Volkshochschule 272 Bibliotheken 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 0,19 291 Förderung v. Kirchengem. / sonst. Religionsgem. 0,01 311 Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) 0,35 0,45 0,67 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende 1,06 0,05 0,10 313 Hilfen für Asylbewerber 0,05 0,84 3,13 315 Soziale Einrichtungen 0,19 0,15 0,25 331 Förderung von Trägern d. Wohlfahrsplege 0,04 0,04 341 Unterhaltsvorschussleistungen 0,03 343 Betreuungsleistungen 0,04 344 Hilfen für Heimkehrer und polit. Häftlinge 0,04 345 Leistungen für Bildung und Teilhabe 0,04 0,04 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 0,18 0,39 361 Förd. v. Kind. i. Kitas / Tagespfl. u. Übern. EB 0,01 362 Jugendarbeit 0,01 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend.- u. Familienhilfe 0,25 5,00 20,00 17,00 93,70 98,70 159,05 94,32 1,00 3,00 2,00 1,00 5,00 3,00 6,57 6,00 4,21 2,39 9,21 24,35 0,67 1,80 3,12 3,32 1,29 2,15 7,69 0,04 0,05 1,19 0,13 0,09 0,80 0,07 0,04 0,38 0,05 0,05 0,03 0,02 0,04 0,03 0,01 0,02 0,22 2,07 0,72 1,00 141,67 131,53 2,00 2,00 95,42 53,40 72,80 220,48 113,56 1,00 30,14 88,51 2,50 3,67 181,57 10,89 57,18 33,25 86,56 12,65 1,00 4,31 2,62 4,64 2,97 3,51 4,29 1,42 2,39 1,08 2,54 17,63 1,29 7,06 25,88 1,39 0,14 0,16 0,09 0,30 0,15 0,10 5,13 0,93 2,37 0,46 0,69 2,98 2,07 1,94 0,08 63,56 0,53 0,35 1,37 0,96 0,97 0,04 36,57 0,27 1,72 0,28 0,44 0,26 0,98 0,70 0,82 0,03 33,17 0,09 0,20 0,18 1,46 0,22 0,17 0,80 0,80 0,52 0,15 16,49 0,01 0,54 0,31 0,68 0,22 0,09 0,39 0,32 0,38 0,01 25,57 0,27 0,07 0,14 91,55 0,34 3,00 0,01 0,03 0,53 18,20 0,07 0,02 0,44 1,32 0,92 3,52 14,64 2,23 4,41 3,59 0,78 0,03 0,21 2,37 3,00 14,80 0,05 28,19 5,94 9,95 6,60 5,40 2,75 3,74 9,75 5,96 0,60 0,05 4,14 0,16 0,32 1,80 0,30 0,50 0,35 1,00 2,75 1,06 1,02 0,75 2,00 0,03 0,50 0,09 1,06 1,00 0,20 2,08 4,16 0,16 5,33 1,80 3,75 0,03 1,00 3,00 1,00 10,00 2,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 3,00 3,99 2,53 13,00 8,00 2,50 39,51 1,00 1,00 4,00 1,43 42,37 4,50 1,06 0,26 0,50 1,62 0,57 1,19 0,45 0,90 0,03 0,03 0,40 0,90 5,75 0,38 2,86 1,88 6,26 29,34 16,09 4,64 2,10 14,20 29,39 1,70 90,05 77,00 2,00 16,06 5,85 3,14 2,54 18,56 23,65 33,76 2,80 1,30 0,10 0,75 0,76 0,20 3,15 9,50 0,32 0,15 0,15 0,27 1,00 2,24 0,40 0,04 0,10 0,29 1,14 1,23 20,58 16,15 0,32 0,13 0,16 0,27 0,24 2,40 0,02 0,39 0,04 2,00 0,02 0,01 6,45 0,34 21,00 4,20 5,04 4,56 9,31 3,06 0,19 1,30 1,10 1,00 0,04 0,20 0,03 0,06 0,03 0,15 0,16 0,01 0,35 0,21 1,20 0,04 0,08 1,00 0,04 0,40 0,14 0,66 2,42 1,58 3,72 0,22 16,18 60,88 2,06 1,18 1,21 3,46 0,19 0,20 0,04 0,15 0,04 0,55 1,13 10,78 0,02 0,01 0,07 0,26 0,25 0,02 0,01 0,04 5,88 0,04 0,59 5,31 0,05 0,02 0,01 0,07 0,50 1,34 1,16 3,71 2,30 5,60 6,75 23,83 19,40 2,22 0,50 1,00 2,74 16,79 4,92 0,03 2,08 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer 0,05 0,11 0,23 0,14 0,18 1,09 0,26 9,79 6,24 0,37 0,10 0,05 0,35 1,76 0,90 0,25 0,84 1,30 2,67 9,98 1,12 9,48 8,94 19,74 4,35 1,25 2,64 4,99 366 Einrichtungen der Jugendarbeit 0,02 0,04 0,02 0,01 0,07 0,89 0,08 2,81 0,06 7,11 0,28 0,02 0,14 0,13 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 0,01 0,21 3,75 0,03 0,55 0,03 0,23 0,03 0,12 0,18 0,01 0,07 1,40 411 Krankenhäuser 414 Gesundheitspflege 6,55 1,50 3,95 2,00 1,00 1,00 15,90 1,00 1,50 23,40 25,55 0,90 421 Förderung des Sports 1,50 0,75 2,45 1,20 1,20 1,20 1,15 0,50 0,15 0,35 2,70 424 Sportstätten und Bäder 54,30 511 Räuml. Planungs u. Entwicklungsmaßnahmen 512 Flächen- u. Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 521 Bau- und Grundstücksordnung 522 Wohnungsbauförderung 523 Denkmalschutz und -pflege 531 Elektrizitätsversorgung 532 Gasversorgung 533 Wasserversorgung 534 Fernwärmeversorgung 8,05 0,50 0,50 3,02 0,09 0,01 3,07 0,04 0,01 0,50 1,25 1,55 1,80 4,80 9,80 1,85 1,50 2,85 6,65 62,34 34,69 16,80 1,94 6,11 7,28 1,09 3,23 1,19 11,23 0,50 2,00 0,70 1,50 0,50 11,85 0,05 0,09 0,61 0,50 0,50 0,50 2,88 0,01 0,02 0,04 9,90 26,96 1,00 8,50 22,50 6,00 1,00 31,20 1,00 8,50 19,15 19,50 6,00 2,00 4,50 0,20 0,33 0,63 1,71 0,53 1,40 0,34 6,28 1,00 9,50 1,87 4,00 0,03 0,52 0,03 1,00 1,03 0,05 0,02 2,00 0,03 Tageseinrichtungen für Kinder 25,45 1,60 2,53 0,04 365 364 0,88 0,03 4,80 2,00 2,00 1,00 0,03 0,54 Seite 2 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes doppisch nach Produktgruppen Gliederungsplan Erläuterungen tariflich Beschäftigte Produktgruppe Teil C 2019 P 10 P9 P8 P7 P6 P5 S 18 S 17 S 16 S 15 S 14 S 13 S 12 S 11 b S 11a S9 S 8b S 8a S4 1 2 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 60 61 62 63 64 65 66 67 111 Verwaltungssteuerung und -service 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 126 Brandschutz 127 Rettungsdienst 128 Katastrophenschutz 211 Grundschulen 215 Mittelschulen 217 Gymnasien, Kollegs 221 Förderschulen 231 Berufliche Schulen 241 Schülerbeförderung 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 Sonstige schulische Aufgaben 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 253 Zoologische und Botanische Gärten 254 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 261 Theater 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 Volkshochschule 272 Bibliotheken 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 291 Förderung v. Kirchengem. / sonst. Religionsgem. 311 Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende 313 Hilfen für Asylbewerber 315 Soziale Einrichtungen 331 Förderung von Trägern d. Wohlfahrsplege 341 Unterhaltsvorschussleistungen 343 Betreuungsleistungen 344 Hilfen für Heimkehrer und polit. Häftlinge 345 Leistungen für Bildung und Teilhabe 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 361 Förd. v. Kind. i. Kitas / Tagespfl. u. Übern. EB 362 Jugendarbeit 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend.- u. Familienhilfe 364 1,00 1,00 1,00 5,00 0,75 1,00 68 2,00 28,82 7,50 1,00 1,00 6,40 1,00 5,00 1,35 5,00 1,00 2,00 1,00 10,00 1,00 15,40 11,79 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer 4,75 2,21 2,00 116,61 27,30 10,00 47,13 15,50 365 Tageseinrichtungen für Kinder 5,05 9,85 366 Einrichtungen der Jugendarbeit 4,00 8,60 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 2,50 411 Krankenhäuser 414 Gesundheitspflege 421 Förderung des Sports 424 Sportstätten und Bäder 511 Räuml. Planungs u. Entwicklungsmaßnahmen 512 Flächen- u. Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 521 Bau- und Grundstücksordnung 522 Wohnungsbauförderung 523 Denkmalschutz und -pflege 531 Elektrizitätsversorgung 532 Gasversorgung 533 Wasserversorgung 534 Fernwärmeversorgung 48,43 5,75 43,60 0,60 18,95 12,50 1,00 13,03 1,00 5,10 1510,99 9,85 Seite 3 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes doppisch nach Produktgruppen Beamte Gliederungsplan Stellen Produktgruppe Teil C 2019 für 2019 1 2 3 535 Kombinierte Versorgung 537 Abfallwirtschaft 538 Abwasserbeseitigung 541 Gemeindestraßen B10 B9 B8 B7 B6 B5 B4 B3 B2 A16 A15 A14 A13 A12 A11 A10 A9 A8 A7 A6 A5 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 2,36 0,02 189,11 0,72 1,30 542 Kreisstraßen 8,43 0,03 0,06 543 Staatsstraßen 4,11 0,02 0,02 544 Bundesstraßen 8,49 0,03 0,06 545 Straßenreinigung und Winterdienst 0,30 546 Parkeinrichtungen 2,91 0,20 0,02 547 Öffentlicher Personennahverkehr 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 549 Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger 36,32 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 56,00 0,55 552 Öffentl. Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 35,13 0,20 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 71,32 0,05 554 Naturschutz und Landschaftspflege 22,95 0,05 0,50 555 Land- und Forstwirtschaft 24,36 0,10 1,00 1,00 561 Umweltschutzmaßnahmen 76,98 0,05 0,50 1,00 571 Wirtschaftsförderung 52,70 573 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen 11,85 575 Tourismus Stadtverwaltung gesamt 571 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf 315 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 367 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 411 Städtisches Klinikum "St. Georg" 261 Oper Leipzig 262 Gewandhaus zu Leipzig 261 Schauspiel Leipzig 261 Theater der Jungen Welt 263 Musikschule ,, Johann Sebastian Bach" 537 Abfallwirtschaft 545 Straßenreinigung und Winterdienst 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau Stadtreinigung Leipzig Sondervermögen mit Sonderrechnung gesamt: gesamt 2,22 1,00 1,00 1,00 0,80 1,00 1,00 1,00 0,75 3,00 1,00 1,00 5,05 7527,77 1,00 1,00 3,00 3,00 2,00 9,00 7,00 24,00 20,75 39,50 67,75 60,75 224,15 194,00 128,30 1,00 1,00 3,00 3,00 2,00 9,00 7,00 24,00 20,75 39,50 67,75 60,75 224,15 194,00 128,30 258,00 488,43 170,00 266,05 641,13 273,38 191,00 55,00 82,00 799,55 459,80 321,22 18,53 3.224,54 10.752,31 Seite 4 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes doppisch nach Produktgruppen Gliederungsplan tariflich Beschäftigte Produktgruppe Teil C 2019 AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9c EG 9b EG 9a EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2 EG 1 EG N P 15 P 13 P 12 P 11 1 2 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 535 Kombinierte Versorgung 537 Abfallwirtschaft 538 Abwasserbeseitigung 0,01 0,01 0,03 0,52 1,03 0,05 0,02 0,03 0,01 0,02 0,04 0,03 0,54 541 Gemeindestraßen 0,65 3,35 0,90 11,85 20,77 19,95 18,04 11,00 15,45 10,45 5,90 5,20 46,30 17,28 542 Kreisstraßen 0,03 0,15 0,04 0,53 0,87 0,89 0,84 0,50 0,69 0,51 0,22 0,28 2,05 0,74 543 Staatsstraßen 0,01 0,07 0,02 0,25 0,44 0,43 0,41 0,24 0,33 0,25 0,10 0,12 1,02 0,38 544 Bundesstraßen 0,03 0,15 0,04 0,53 0,89 0,89 0,86 0,50 0,69 0,51 0,22 0,28 2,06 0,75 545 Straßenreinigung und Winterdienst 546 Parkeinrichtungen 0,03 0,05 0,02 1,03 1,01 0,02 0,04 0,03 0,39 547 Öffentlicher Personennahverkehr 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 549 Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger 0,27 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 552 Öffentl. Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 554 Naturschutz und Landschaftspflege 555 Land- und Forstwirtschaft 561 Umweltschutzmaßnahmen 0,68 571 Wirtschaftsförderung 0,98 573 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen 575 Tourismus Stadtverwaltung gesamt 571 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf 315 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 367 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 411 Städtisches Klinikum "St. Georg" 261 Oper Leipzig 262 Gewandhaus zu Leipzig 261 Schauspiel Leipzig 261 Theater der Jungen Welt 263 Musikschule ,, Johann Sebastian Bach" 537 Abfallwirtschaft 545 Straßenreinigung und Winterdienst 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau Stadtreinigung Leipzig Sondervermögen mit Sonderrechnung gesamt: gesamt 0,30 0,01 0,01 0,11 0,61 0,03 0,02 1,48 0,22 8,73 1,80 0,83 0,60 1,55 8,64 12,33 15,05 0,05 1,32 1,36 4,53 18,29 1,55 0,05 0,95 0,05 0,15 2,23 1,00 0,05 0,38 0,21 2,63 3,89 2,14 0,02 0,10 0,10 0,10 0,38 0,20 1,65 4,73 8,70 39,28 3,95 2,98 2,00 6,00 0,02 0,05 0,02 23,00 75,20 68,30 1,00 1,00 0,16 0,16 0,85 2,00 1,00 2,00 1,22 1,94 1,29 1,69 5,44 0,70 0,83 1,70 2,83 0,20 2,50 0,15 0,52 0,40 1,58 2,05 6,05 1,20 3,08 7,13 31,28 0,75 8,98 0,05 0,15 0,15 0,30 0,10 1,09 0,32 3,20 1,39 0,10 0,15 0,30 12,22 6,21 2,50 1,55 1,10 0,70 2,14 0,10 2,73 16,70 9,50 4,88 1,00 0,75 1,98 0,98 1,00 0,60 0,75 0,95 0,85 0,90 215,55 2,50 2,00 11,26 290,58 510,63 2,00 1,00 1,00 2,48 3,95 2,00 1,50 0,02 317,99 285,30 2,00 16,00 11,30 2,00 1,00 2,00 2,00 2,00 0,02 194,20 450,68 731,19 4,00 1,90 156,62 6,00 19,33 2,00 8,00 2,00 8,10 2,00 1,00 2,00 5,95 27,09 20,80 1,88 6,00 5,00 8,75 10,00 2,00 1,00 2,00 5,00 1,00 1,00 3,00 18,10 1,00 557,46 0,32 12,80 0,75 28,10 4,23 225,00 2,00 8,00 9,08 12,25 0,75 3,00 3,00 3,70 1,00 1,36 210,80 4,00 1,60 19,65 8,00 1,75 1,00 2,00 1,00 4,50 0,02 5,00 2,38 1,00 4,00 567,23 3,35 4,00 1,00 4,00 8,10 0,80 2,00 1,00 31,79 70,41 106,14 25,33 4,50 8,83 16,50 2,00 12,63 2,00 2,00 13,00 5,00 28,00 34,00 9,00 2,00 1,00 4,00 1,00 1,00 6,00 1,00 50,20 5,70 1,00 1,00 1,00 18,20 1,00 2,00 3,00 2,00 2,00 1,00 3,00 3,00 4,00 1,00 3,00 3,00 4,00 2,75 2,00 2,00 3,00 1,00 4,00 10,75 12,00 2,00 19,00 36,00 13,00 10,00 58,03 252,93 60,55 198,39 115,90 1,15 1,00 0,58 2,30 6,19 6,91 1,15 10,94 20,74 7,49 5,76 33,42 145,68 34,88 114,27 66,76 0,80 1,00 0,40 1,61 4,32 4,82 0,80 7,64 14,47 5,23 4,02 23,34 101,68 24,34 79,76 46,59 0,05 1,00 0,02 0,09 0,24 0,27 0,05 0,42 0,79 0,28 0,22 1,27 5,57 1,33 4,36 2,55 15,00 5,00 9,00 18,80 14,88 24,25 46,48 20,90 104,90 87,79 101,48 52,39 194,72 422,17 107,68 444,72 141,98 4,45 38,00 80,20 77,30 234,35 305,46 534,88 364,47 306,20 672,13 818,98 258,10 246,59 645,40 979,63 318,48 472,82 146,21 4,45 18,20 Seite 5 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes doppisch nach Produktgruppen Gliederungsplan Produktgruppe 1 Erläuterungen tariflich Beschäftigte Teil C 2019 P 10 P9 P8 P7 P6 P5 S 18 S 17 S 16 S 15 S 14 S 13 S 12 S 11 b S 11a S9 S 8b S 8a S4 2 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 60 61 62 63 64 65 66 67 535 Kombinierte Versorgung 537 Abfallwirtschaft 538 Abwasserbeseitigung 541 Gemeindestraßen 542 Kreisstraßen 543 Staatsstraßen 544 Bundesstraßen 545 Straßenreinigung und Winterdienst 546 Parkeinrichtungen 547 Öffentlicher Personennahverkehr 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 549 Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 552 Öffentl. Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 554 Naturschutz und Landschaftspflege 555 Land- und Forstwirtschaft 561 Umweltschutzmaßnahmen 571 Wirtschaftsförderung 573 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen 575 Tourismus Stadtverwaltung gesamt 571 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf 315 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 367 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 411 Städtisches Klinikum "St. Georg" 261 Oper Leipzig 262 Gewandhaus zu Leipzig 261 Schauspiel Leipzig 261 Theater der Jungen Welt 263 Musikschule ,, Johann Sebastian Bach" 537 Abfallwirtschaft 545 Straßenreinigung und Winterdienst 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 4,00 5,75 1,00 47,00 14,20 12,80 62,00 15,13 33,80 19,87 50,43 62,20 23,95 18,50 9,00 4,00 0,95 1,82 1,00 3,00 126,61 13,03 15,30 gesamt 8,00 2,00 3,00 35,15 2,80 41,32 1519,09 9,00 158,45 72,73 9,00 105,95 2,80 3,90 17,37 4,30 TV Ärzte VKA: 4,00 NV Bühne: 283,79; TVK/HTV: 46,50 NV Bühne: 16,87; TVK/HTV: 185,00 NV Bühne: 87,00 NV Bühne: 34,00 Stadtreinigung Leipzig Sondervermögen mit Sonderrechnung gesamt: 49,80 15,87 26,40 18,20 125,63 68 1,00 0,58 0,40 0,02 4,00 12,80 47,00 76,20 48,93 38,07 10,00 7,00 0,95 17,12 26,40 4,00 12,80 52,75 77,20 48,93 38,07 60,43 69,20 24,90 35,62 153,01 13,03 53,02 6,80 8,00 18,00 267,20 76,63 21,67 178,65 56,60 8,00 18,00 308,52 1.595,72 21,67 Seite 6 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes doppisch nach Produktgruppen Gliederungsplan Stellen Produktgruppe Teil C 2020 für 2020 1 2 3 1503,17 Beamte B10 B9 B8 B7 B6 B5 B4 B3 B2 A16 A15 A14 A13 A12 A11 A10 A9 A8 A7 A6 A5 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 111 Verwaltungssteuerung und -service 121 Statistik und Wahlen 1,00 1,00 3,00 3,00 1,00 3,00 11,30 8,00 122 Ordnungsangelegenheiten 605,29 126 Brandschutz 466,94 0,72 127 Rettungsdienst 224,90 0,24 128 Katastrophenschutz 7,61 0,04 211 Grundschulen 117,22 0,01 215 Mittelschulen 46,00 0,01 217 Gymnasien, Kollegs 40,74 0,01 221 Förderschulen 21,32 231 Berufliche Schulen 38,23 241 Schülerbeförderung 3,48 242 Fördermaßnahmen für Schüler 0,59 243 Sonstige schulische Aufgaben 34,86 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 253 Zoologische und Botanische Gärten 0,03 254 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 8,72 261 Theater 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 Volkshochschule 272 Bibliotheken 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 291 Förderung v. Kirchengem. / sonst. Religionsgem. 311 Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende 273,20 313 Hilfen für Asylbewerber 118,84 315 Soziale Einrichtungen 331 Förderung von Trägern d. Wohlfahrsplege 341 Unterhaltsvorschussleistungen 46,66 343 Betreuungsleistungen 22,11 344 Hilfen für Heimkehrer und polit. Häftlinge 345 Leistungen für Bildung und Teilhabe 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 361 17,70 7,00 6,00 3,50 1,00 19,00 2,00 1,70 1,00 3,00 6,14 9,00 23,90 3,00 1,00 1,00 4,00 7,66 21,92 10,00 109,27 185,00 92,52 2,22 7,50 4,00 79,18 2,00 35,69 0,12 0,33 1,00 0,30 1,00 0,01 0,09 0,01 1,00 104,37 0,09 35,12 0,03 29,52 123,91 1,00 1,00 1,00 13,79 0,13 95,51 2,00 11,20 6,05 3,20 1,09 0,20 0,75 0,15 0,20 0,88 1,00 1,00 38,49 1,45 5,92 1,00 0,04 2,00 1,04 0,31 6,67 0,04 105,86 0,10 3,00 2,00 Förd. v. Kind. i. Kitas / Tagespfl. u. Übern. EB 14,79 0,55 0,24 0,55 362 Jugendarbeit 12,81 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend.- u. Familienhilfe 364 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer 365 Tageseinrichtungen für Kinder 366 Einrichtungen der Jugendarbeit 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 411 Krankenhäuser 414 Gesundheitspflege 421 Förderung des Sports 424 Sportstätten und Bäder 511 Räuml. Planungs u. Entwicklungsmaßnahmen 512 521 0,01 268,34 0,03 6,52 83,23 0,01 0,16 1854,71 0,05 0,80 24,40 0,12 9,22 0,08 146,30 1,00 1,00 89,75 0,50 1,00 Flächen- u. Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 79,15 1,00 2,00 Bau- und Grundstücksordnung 80,00 0,50 522 Wohnungsbauförderung 12,62 523 Denkmalschutz und -pflege 23,25 531 Elektrizitätsversorgung 532 Gasversorgung 533 Wasserversorgung 2,36 1,00 2,00 0,44 0,02 2,00 0,50 1,00 0,05 2,00 14,25 191,99 0,44 3,00 0,10 0,90 0,14 0,75 2,00 1,00 0,25 2,00 0,04 0,50 0,20 1,00 0,02 Seite 1 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes doppisch nach Produktgruppen Gliederungsplan tariflich Beschäftigte Produktgruppe Teil C 2020 AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9c EG 9b EG 9a EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2 EG 1 EG N P 15 P 13 P 12 P 11 1 2 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 111 Verwaltungssteuerung und -service 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 126 Brandschutz 127 Rettungsdienst 1,24 128 Katastrophenschutz 0,04 211 Grundschulen 0,08 0,17 215 Mittelschulen 0,04 0,09 217 Gymnasien, Kollegs 0,03 221 Förderschulen 231 Berufliche Schulen 241 Schülerbeförderung 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 Sonstige schulische Aufgaben 0,51 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 4,24 253 Zoologische und Botanische Gärten 254 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 261 Theater 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 Volkshochschule 272 Bibliotheken 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 0,19 291 Förderung v. Kirchengem. / sonst. Religionsgem. 0,01 311 Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) 0,35 0,45 0,67 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende 1,06 0,05 0,10 313 Hilfen für Asylbewerber 0,05 0,84 3,13 315 Soziale Einrichtungen 0,19 0,15 0,25 331 Förderung von Trägern d. Wohlfahrsplege 0,04 0,04 341 Unterhaltsvorschussleistungen 0,03 343 Betreuungsleistungen 0,04 344 Hilfen für Heimkehrer und polit. Häftlinge 0,04 345 Leistungen für Bildung und Teilhabe 0,04 0,04 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 0,18 0,39 361 Förd. v. Kind. i. Kitas / Tagespfl. u. Übern. EB 0,01 362 Jugendarbeit 0,01 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend.- u. Familienhilfe 0,25 5,00 20,00 17,00 93,70 91,70 166,05 94,32 1,00 3,00 2,00 1,00 5,00 3,00 6,57 6,00 4,21 2,39 9,21 24,35 0,67 1,80 3,12 3,32 1,29 2,15 7,69 0,04 0,05 1,19 0,13 0,09 0,80 0,07 0,04 0,38 0,05 0,05 0,03 0,02 0,04 0,03 0,01 0,02 0,22 2,07 0,72 1,00 146,67 130,53 2,00 2,00 95,42 54,40 73,80 229,23 120,42 1,00 30,14 87,51 2,50 3,67 181,57 10,89 57,18 33,25 86,56 12,65 1,00 4,31 2,62 4,64 2,97 3,51 5,29 0,42 2,39 1,08 2,54 17,63 1,29 7,06 25,88 1,39 0,14 0,16 0,09 0,30 0,15 0,10 5,13 0,93 2,37 0,46 0,69 2,98 2,07 1,94 0,08 65,56 0,53 0,35 1,37 0,96 0,97 0,04 38,57 0,27 1,72 0,28 0,44 0,26 0,98 0,70 0,82 0,03 35,17 0,09 0,20 0,18 1,46 0,22 0,17 0,80 0,80 0,52 0,15 16,49 0,01 0,54 0,31 0,68 0,22 0,09 0,39 0,32 0,38 0,01 27,57 0,27 0,07 0,14 91,55 0,34 3,00 0,01 0,03 0,53 18,20 0,07 0,02 0,44 1,32 0,92 2,52 13,64 2,23 4,41 3,59 0,78 0,03 0,21 2,37 4,00 14,80 0,05 28,19 5,94 9,95 7,60 5,40 2,75 3,74 9,75 5,96 0,60 0,05 4,14 0,16 0,32 1,80 0,30 0,50 0,35 1,00 2,75 1,06 1,02 0,75 2,00 0,03 0,50 0,09 1,06 1,00 0,20 2,08 4,16 0,16 5,33 1,80 3,75 0,03 1,00 3,00 1,00 10,00 2,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 3,00 3,99 2,53 13,00 8,00 2,50 39,51 1,00 1,00 4,00 1,43 42,37 4,50 1,06 0,26 0,50 1,62 0,57 1,19 0,45 0,90 0,03 0,03 0,40 0,90 5,75 0,38 2,86 1,88 6,26 29,34 15,89 4,64 2,10 14,20 29,39 1,70 90,05 77,00 2,00 16,06 5,85 3,14 2,54 18,56 23,65 33,76 2,80 1,30 0,10 0,75 0,76 0,20 3,15 9,50 0,32 0,15 0,15 0,27 1,00 2,24 0,40 0,04 0,10 0,29 1,14 1,23 20,58 16,15 0,32 0,13 0,16 0,27 0,04 2,40 0,02 0,39 0,04 2,00 0,02 0,01 6,45 0,34 21,00 4,20 5,04 4,56 9,31 3,06 0,19 1,30 1,10 1,00 0,04 0,20 0,03 0,06 0,03 0,15 0,16 0,01 0,35 0,21 1,20 0,04 0,08 1,00 0,04 0,40 0,14 0,66 2,42 1,58 3,72 0,22 15,78 60,88 2,06 1,18 1,21 3,46 0,19 0,20 0,04 0,15 0,04 0,55 1,13 10,78 0,02 0,01 0,07 0,26 0,25 0,02 0,01 0,04 5,88 0,04 0,59 5,31 0,05 0,02 0,01 0,07 0,50 1,34 1,16 3,71 2,30 5,60 6,75 23,83 19,40 2,22 0,50 1,00 2,74 16,79 4,92 0,03 2,08 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer 0,05 0,11 0,23 0,14 0,18 1,09 0,26 8,79 6,24 0,37 0,10 0,05 0,35 1,76 0,90 0,25 0,84 1,30 2,67 9,98 1,12 9,48 8,94 19,74 4,35 1,25 2,64 4,99 366 Einrichtungen der Jugendarbeit 0,02 0,04 0,02 0,01 0,07 0,89 0,08 2,81 0,06 7,11 0,28 0,02 0,14 0,13 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 0,01 0,21 3,75 0,03 0,55 0,03 0,23 0,03 0,12 0,18 0,01 0,07 1,40 411 Krankenhäuser 414 Gesundheitspflege 6,55 1,50 3,95 2,00 1,00 1,00 15,90 1,00 1,50 23,40 26,90 0,90 421 Förderung des Sports 1,50 0,75 2,45 1,20 1,20 1,20 1,15 0,50 0,15 0,35 2,70 424 Sportstätten und Bäder 54,30 511 Räuml. Planungs u. Entwicklungsmaßnahmen 512 Flächen- u. Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 521 Bau- und Grundstücksordnung 522 Wohnungsbauförderung 523 Denkmalschutz und -pflege 531 Elektrizitätsversorgung 532 Gasversorgung 533 Wasserversorgung 8,05 0,50 0,50 3,02 0,09 0,01 3,07 0,04 0,01 0,50 1,25 2,55 1,80 4,80 9,80 1,85 1,50 2,85 6,65 62,34 34,69 16,80 1,94 6,11 7,28 1,09 3,23 1,19 11,23 0,50 2,00 0,70 1,50 0,50 11,85 0,05 0,09 0,61 0,50 0,50 0,50 2,88 0,01 0,02 0,04 9,90 26,96 1,00 8,50 22,50 6,00 1,00 31,20 1,00 8,50 19,15 19,50 6,00 2,00 4,50 0,20 0,33 0,63 1,71 0,53 1,40 0,14 6,28 1,00 9,50 1,87 4,00 0,03 0,52 0,03 1,00 1,03 0,05 0,02 2,00 0,03 Tageseinrichtungen für Kinder 25,45 1,60 2,53 0,04 365 364 0,88 0,03 4,80 2,00 2,00 1,00 0,03 0,54 Seite 2 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes doppisch nach Produktgruppen Gliederungsplan Erläuterungen tariflich Beschäftigte Produktgruppe Teil C 2020 P 10 P9 P8 P7 P6 P5 S 18 S 17 S 16 S 15 S 14 S 13 S 12 S 11 b S 11a S9 S 8b S 8a S7 S4 1 2 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 111 Verwaltungssteuerung und -service 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 126 Brandschutz 127 Rettungsdienst 128 Katastrophenschutz 211 Grundschulen 215 Mittelschulen 217 Gymnasien, Kollegs 221 Förderschulen 231 Berufliche Schulen 241 Schülerbeförderung 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 Sonstige schulische Aufgaben 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 253 Zoologische und Botanische Gärten 254 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 261 Theater 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 Volkshochschule 272 Bibliotheken 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 291 Förderung v. Kirchengem. / sonst. Religionsgem. 311 Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende 313 Hilfen für Asylbewerber 315 Soziale Einrichtungen 331 Förderung von Trägern d. Wohlfahrsplege 341 Unterhaltsvorschussleistungen 343 Betreuungsleistungen 344 Hilfen für Heimkehrer und polit. Häftlinge 345 Leistungen für Bildung und Teilhabe 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 361 Förd. v. Kind. i. Kitas / Tagespfl. u. Übern. EB 362 Jugendarbeit 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend.- u. Familienhilfe 364 1,00 1,00 1,00 5,00 0,75 1,00 68 2,00 29,28 7,50 1,00 1,00 6,40 1,00 5,00 1,35 5,00 1,00 2,00 1,00 10,00 1,00 15,40 11,79 2,21 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer 48,43 2,00 12,50 27,30 10,00 47,13 Tageseinrichtungen für Kinder 5,05 9,85 Einrichtungen der Jugendarbeit 4,00 8,60 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 2,50 411 Krankenhäuser 414 Gesundheitspflege 421 Förderung des Sports 424 Sportstätten und Bäder 511 Räuml. Planungs u. Entwicklungsmaßnahmen 512 Flächen- u. Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 521 Bau- und Grundstücksordnung 522 Wohnungsbauförderung 523 Denkmalschutz und -pflege 531 Elektrizitätsversorgung 532 Gasversorgung 533 Wasserversorgung 1,00 13,03 15,50 366 0,60 18,95 116,61 365 5,75 43,60 4,75 1,00 5,10 1627,97 9,85 Seite 3 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes doppisch nach Produktgruppen Gliederungsplan Stellen Produktgruppe Teil C 2020 für 2020 1 2 3 534 Fernwärmeversorgung 535 Kombinierte Versorgung 537 Abfallwirtschaft 538 Abwasserbeseitigung 541 Gemeindestraßen 542 543 Beamte B10 B9 B8 B7 B6 B5 B4 B3 B2 A16 A15 A14 A13 A12 A11 A10 A9 A8 A7 A6 A5 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 2,36 0,02 189,11 0,72 1,30 Kreisstraßen 8,43 0,03 0,06 Staatsstraßen 4,11 0,02 0,02 544 Bundesstraßen 8,49 0,03 0,06 545 Straßenreinigung und Winterdienst 0,30 546 Parkeinrichtungen 2,91 0,20 0,02 547 Öffentlicher Personennahverkehr 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 549 Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger 36,32 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 56,00 0,55 552 Öffentl. Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 35,13 0,20 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 73,32 0,05 554 Naturschutz und Landschaftspflege 22,95 0,05 0,50 555 Land- und Forstwirtschaft 24,36 0,10 1,00 1,00 561 Umweltschutzmaßnahmen 76,98 0,05 0,50 1,00 571 Wirtschaftsförderung 52,70 573 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen 11,85 575 Tourismus Stadtverwaltung gesamt 571 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf 315 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 367 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 411 Städtisches Klinikum "St. Georg" 261 Oper Leipzig 262 Gewandhaus zu Leipzig 261 Schauspiel Leipzig 261 Theater der Jungen Welt 263 Musikschule ,, Johann Sebastian Bach" 537 Abfallwirtschaft 545 Straßenreinigung und Winterdienst 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau Stadtreinigung Leipzig Sondervermögen mit Sonderrechnung gesamt: gesamt 2,22 1,00 1,00 1,00 0,80 1,00 1,00 1,00 0,75 3,00 1,00 1,00 5,05 7676,17 1,00 1,00 3,00 3,00 2,00 9,00 7,00 24,00 20,75 39,50 67,75 60,75 224,15 194,00 128,30 1,00 1,00 3,00 3,00 2,00 9,00 7,00 24,00 20,75 39,50 67,75 60,75 224,15 194,00 128,30 258,00 525,21 177,50 266,05 644,13 273,38 191,00 55,00 82,00 799,55 459,80 321,22 18,53 3.271,82 10.947,99 Seite 4 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes doppisch nach Produktgruppen Gliederungsplan tariflich Beschäftigte Produktgruppe Teil C 2020 AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9c EG 9b EG 9a EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2 EG 1 EG N P 15 P 13 P 12 P 11 1 2 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 534 Fernwärmeversorgung 535 Kombinierte Versorgung 537 Abfallwirtschaft 538 Abwasserbeseitigung 0,01 0,01 0,03 0,52 1,03 0,05 0,02 0,03 0,01 0,02 0,04 0,03 0,54 541 Gemeindestraßen 0,65 3,35 0,90 11,85 20,77 19,95 18,04 11,00 15,45 10,45 5,90 5,20 46,30 17,28 542 Kreisstraßen 0,03 0,15 0,04 0,53 0,87 0,89 0,84 0,50 0,69 0,51 0,22 0,28 2,05 0,74 543 Staatsstraßen 0,01 0,07 0,02 0,25 0,44 0,43 0,41 0,24 0,33 0,25 0,10 0,12 1,02 0,38 544 Bundesstraßen 0,03 0,15 0,04 0,53 0,89 0,89 0,86 0,50 0,69 0,51 0,22 0,28 2,06 0,75 545 Straßenreinigung und Winterdienst 546 Parkeinrichtungen 0,03 0,05 0,02 1,03 1,01 0,02 0,04 0,03 0,39 547 Öffentlicher Personennahverkehr 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 549 Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger 0,27 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 552 Öffentl. Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 554 Naturschutz und Landschaftspflege 555 Land- und Forstwirtschaft 561 Umweltschutzmaßnahmen 0,68 571 Wirtschaftsförderung 0,98 573 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen 575 Tourismus Stadtverwaltung gesamt 571 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf 315 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 367 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 411 Städtisches Klinikum "St. Georg" 261 Oper Leipzig 262 Gewandhaus zu Leipzig 261 Schauspiel Leipzig 261 Theater der Jungen Welt 263 Musikschule ,, Johann Sebastian Bach" 537 Abfallwirtschaft 545 Straßenreinigung und Winterdienst 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau Stadtreinigung Leipzig Sondervermögen mit Sonderrechnung gesamt: gesamt 0,30 0,01 0,01 0,11 0,61 0,03 0,02 1,48 0,22 8,73 1,80 0,83 0,60 1,55 8,64 12,33 15,05 0,05 1,32 1,36 4,53 18,29 1,55 0,05 0,95 0,05 0,15 2,23 1,00 0,05 0,38 0,21 2,63 3,89 2,14 0,02 0,10 0,10 0,10 0,38 0,20 1,65 4,73 8,70 39,28 3,95 2,98 2,00 6,00 0,02 0,05 0,02 23,00 75,20 69,30 1,00 1,00 0,16 0,16 0,85 2,00 1,00 2,00 1,22 1,94 1,29 1,69 5,44 0,70 0,83 1,70 2,83 0,20 2,50 0,15 0,52 0,40 1,58 2,05 6,05 1,20 4,08 7,13 32,28 0,75 8,98 0,05 0,15 0,15 0,30 0,10 1,09 0,32 3,20 1,39 0,10 0,15 0,30 12,22 6,21 2,50 1,55 1,10 0,70 2,14 0,10 2,73 16,70 9,50 4,88 1,00 0,75 1,98 0,98 1,00 0,60 0,75 0,95 0,85 0,90 215,55 2,50 2,00 11,26 283,58 516,63 2,00 1,00 1,00 2,48 3,95 2,00 1,50 0,02 318,99 283,30 2,00 16,00 11,30 2,00 1,00 2,00 2,00 2,00 0,02 196,20 459,68 730,19 5,50 1,90 156,62 6,50 20,08 2,00 8,00 2,00 8,10 2,00 1,00 2,00 6,95 27,09 20,80 1,88 6,00 5,00 8,75 10,00 2,00 1,00 2,00 5,00 1,00 1,00 3,00 18,10 1,00 568,56 0,32 12,80 0,75 28,10 4,23 225,00 2,00 8,00 9,08 12,25 0,75 3,00 3,00 3,70 1,00 3,00 2,00 2,00 1,00 3,00 2,00 2,00 1,00 3,00 2,00 2,00 1,36 217,66 4,00 0,87 19,65 8,00 1,75 1,00 2,00 1,00 4,50 0,02 5,00 1,88 1,00 4,00 571,23 3,35 4,00 1,00 4,00 8,10 0,80 2,00 1,00 31,79 70,41 107,14 25,33 4,50 8,83 16,50 2,00 12,63 2,00 2,00 13,00 5,00 28,00 34,00 9,00 2,00 1,00 4,00 1,00 1,00 6,00 1,00 50,20 5,70 1,00 1,00 1,00 18,20 2,75 2,00 2,00 3,00 1,00 4,00 10,75 12,00 2,00 19,00 36,00 13,00 10,00 58,03 252,93 60,55 198,39 115,90 1,15 1,00 0,58 2,30 6,19 6,91 1,15 10,94 20,74 7,49 5,76 33,42 145,68 34,88 114,27 66,76 0,80 1,00 0,40 1,61 4,32 4,82 0,80 7,64 14,47 5,23 4,02 23,34 101,68 24,34 79,76 46,59 0,05 1,00 0,02 0,09 0,24 0,27 0,05 0,42 0,79 0,28 0,22 1,27 5,57 1,33 4,36 2,55 15,00 5,00 9,00 18,80 14,88 24,25 45,98 20,90 106,40 89,29 102,23 51,66 194,72 423,17 107,68 444,72 141,98 4,45 38,00 80,20 78,30 234,35 298,46 540,88 364,97 304,20 677,63 819,48 258,85 247,86 654,40 991,73 325,34 472,82 146,21 4,45 18,20 Seite 5 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes doppisch nach Produktgruppen Gliederungsplan Produktgruppe 1 Erläuterungen tariflich Beschäftigte Teil C 2020 P 10 P9 P8 P7 P6 P5 S 18 S 17 S 16 S 15 S 14 S 13 S 12 S 11 b S 11a S9 S 8b S 8a S7 S4 2 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 534 Fernwärmeversorgung 535 Kombinierte Versorgung 537 Abfallwirtschaft 538 Abwasserbeseitigung 541 Gemeindestraßen 542 Kreisstraßen 543 Staatsstraßen 544 Bundesstraßen 545 Straßenreinigung und Winterdienst 546 Parkeinrichtungen 547 Öffentlicher Personennahverkehr 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 549 Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 552 Öffentl. Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 554 Naturschutz und Landschaftspflege 555 Land- und Forstwirtschaft 561 Umweltschutzmaßnahmen 571 Wirtschaftsförderung 573 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen 575 Tourismus Stadtverwaltung gesamt 571 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf 315 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 367 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 411 Städtisches Klinikum "St. Georg" 261 Oper Leipzig 262 Gewandhaus zu Leipzig 261 Schauspiel Leipzig 261 Theater der Jungen Welt 263 Musikschule ,, Johann Sebastian Bach" 537 Abfallwirtschaft 545 Straßenreinigung und Winterdienst 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 4,00 5,75 1,00 49,00 14,90 12,80 62,00 15,13 33,80 19,87 50,43 62,20 23,95 18,50 10,00 5,00 0,95 1,83 1,00 3,00 126,61 13,03 15,30 gesamt 8,00 2,00 3,00 35,15 2,80 41,78 1636,07 9,00 176,60 88,63 10,00 111,95 2,80 3,90 17,37 4,30 TV Ärzte VKA: 4,00 NV Bühne: 284,79; TVK/HTV: 46,5 NV Bühne: 16,87; TVK/HTV: 185,00 NV Bühne: 87,00 NV Bühne: 34,00 Stadtreinigung Leipzig Sondervermögen mit Sonderrechnung gesamt: 49,80 15,87 26,40 18,20 125,63 68 1,00 0,58 0,40 0,02 4,00 12,80 49,00 76,90 48,93 38,07 11,00 8,00 0,95 17,13 26,40 4,00 12,80 54,75 77,90 48,93 38,07 61,43 70,20 24,90 35,63 153,01 13,03 53,02 6,80 8,00 19,00 291,35 92,53 21,67 178,65 56,60 8,00 19,00 333,13 1728,60 21,67 Seite 6 Teil D: nachrichtlich Ehrenbeamte, Beschäftigte in der Probe- oder Ausbildungszeit I. EHRENBEAMTE Bezeichnung Ortsvorsteher Zahl 2019 14 Zahl 2020 14 INSGESAMT 14 14 Aufwandsentschädigung vorgesehen im Jahr 2018 14 beschäftigt am 30.06.2018 13 14 Erläuterung derzeit kein Ortsvorsteher für die Ortschaft Mölkau 13 II. BEAMTE ZUR ANSTELLUNG Durch geänderte Gesetzgebung im öffentlichen Dienstrecht zum 01.04.2009 ist im Rahmen der neuen Regelungen im Beamtenrecht die Ernennung "zur Anstellung" ersatzlos weggefallen. III. NACHWUCHSKRÄFTE UND INFORMATORISCH BESCHÄFTIGTE Bezeichnung Aufwandsentschädigung Brandreferendar/-in Anwärterbezüge Brandoberinspektoranwärter/ innen Anwärterbezüge Brandmeisteranwärter/-innen Anwärterbezüge Lebensmittelkontrolleur/-in Ausbildungsvergütung Bachelor of Laws Bachelor of Arts Auszubildende Arzt/Ärztin in Weiterbildung zum/zur Facharzt/-ärztin für Öffentliches Gesundheitswesen Arzt/Ärztin in Weiterbildung zum/zur Facharzt/-ärztin für Hygiene und Umweltmedizin Volontäre/ -innen Schwerbehindertenpool INSGESAMT Ausbildungsvergütung Ausbildungsvergütung Ausbildungsvergütung E 14 TVöD E 14 TVöD Mindestlohn E 2 bis E 9 TVöD Zahl 2019 01.01. 01.10. 4 16 Zahl 2020 01.01. 01.10. 7 26 7 26 vorgesehen im Jahr beschäftigt 2018 am 30.06.2018 Stand 01.10. 6 38 Erläuterung 4 16 4 16 2 2 2 2 69 30 232 72 47 259 72 47 259 81 70 263 69 30 232 60 18 178 2 2 2 2 2 2 1 16 1 373 1 16 1 433 1 16 1 433 1 16 1 480 1 16 370 1 12 1 pers. bedingter KW 31.12.2023 292 Fraktionszuwendungen Haushaltsplan 2019/2020 der Stadt Leipzig Seite 1 Übersicht über die Fraktionszuwendungen Teil A: Geldleistungen (nur Sachkonten: 44231000, 44232000, 44313000, 44313100, 42419160) Nr. Fraktion 2 Im Haushaltsplan enthalten Ergebnis aus Haushaltsjahr Haushaltsjahr Vorjahr Jahresabschluss (Planjahr) (Planjahr) (laufendes (Vorvorjahr) Haushaltsjahr) 2019 2020 2018 2017 3 4 5 6 Erläuterungen 7 1 CDU-Fraktion 362.150,00 372.050,00 344.950,00 342.963,08 beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, ITAusstattung/Betreuung, UHR 2 SPD-Fraktion 342.400,00 351.900,00 312.800,00 3 Fraktion DIE LINKE 364.100,00 374.150,00 346.650,00 4 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 278.800,00 286.450,00 260.800,00 5 Bürgerfraktion * 0,00 0,00 6.850,00 6 AfD-Fraktion 129.200,00 132.700,00 116.600,00 7 Fraktion Freibeuter ** 127.450,00 128.350,00 0,00 307.125,32 beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, ITAusstattung/Betreuung, UHR 335.078,16 beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, ITAusstattung/Betreuung, UHR 226.607,25 beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, ITAusstattung/Betreuung, UHR 0,00 beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, ITAusstattung/Betreuung, UHR 117.901,62 beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, ITAusstattung/Betreuung, UHR 62.263,40 beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, ITAusstattung/Betreuung, UHR * Bürgerfraktion: Restmittel in 2018 Personalkosten zur Abwicklung der Fraktion ** Fraktion Freibeuter: Gründung erst im laufenden Haushaltsjahr 2017 nachrichtlich: Nicht in dieser Tabelle enthalten sind die Mittel der fraktionslosen Stadträte von 4.350 € in 2019 und 2020. Diese Mittel stellen pro-Kopf-Beträge dar bzw. decken Aufwendungen ab, die jedem Stadtrat zustehen und nicht als Fraktionsmittel gelten und aufgrund der Kommunalwahlen 2019 für neue Fraktionskonstellationen vorgehalten werden müssen. Seite 2 Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: AfD-Fraktion Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 Haushaltsjahr (Planjahr) 2019 Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2018 mehr (+) weniger (-) Erläuterungen 2 3 4 5 673,60 678,98 -5,38 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen --- --- --- --- --- --- 2. --- --- --- Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 5.940,00 5.940,00 --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) --- --- --- 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 2.774,64 2.774,64 Seite 3 0,00 Reinigung in Geldleistung enthalten Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: AfD-Fraktion Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 Haushaltsjahr (Planjahr) 2020 Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2019 mehr (+) weniger (-) Erläuterungen 2 3 4 5 690,10 673,60 16,50 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen --- --- --- --- --- --- 2. --- --- --- Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 5.940,00 5.940,00 --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) --- --- --- 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 2.774,64 2.774,64 Seite 4 0,00 Reinigung in Geldleistung enthalten Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: Bündnis 90/Die Grünen Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 Haushaltsjahr (Planjahr) 2019 Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2018 mehr (+) weniger (-) Erläuterungen 2 3 4 5 1.684,00 1.357,96 326,04 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen --- --- --- --- --- --- 2. --- --- --- Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 8.424,00 8.424,00 --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) --- --- --- 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen ----- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- mit Geldleistung abgedeckt 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 3.935,04 3.935,04 Seite 5 0,00 Reinigung in Geldleistung enthalten Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: Bündnis 90/Die Grünen Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 Haushaltsjahr (Planjahr) 2020 Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2019 mehr (+) weniger (-) Erläuterungen 2 3 4 5 1.725,25 1.684,00 41,25 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen --- --- --- --- --- --- 2. --- --- --- Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 8.424,00 8.424,00 --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) --- --- --- 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen ----- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- mit Geldleistung abgedeckt 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 3.935,04 3.935,04 Seite 6 0,00 Reinigung in Geldleistung enthalten Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: CDU-Fraktion Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 Haushaltsjahr (Planjahr) 2019 Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2018 mehr (+) weniger (-) Erläuterungen 2 3 4 5 1.347,20 1.357,96 -10,76 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen --- --- --- --- --- --- 2. --- --- --- Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 16.632,00 16.632,00 --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) --- --- --- 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 7.769,16 7.769,16 Seite 7 0,00 Reinigung mit Geldleistung abgedeckt Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: CDU-Fraktion Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 Haushaltsjahr (Planjahr) 2020 Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2019 mehr (+) weniger (-) Erläuterungen 2 3 4 5 1.380,20 1.347,20 33,00 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen --- --- --- --- --- --- 2. --- --- --- Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 16.632,00 16.632,00 --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) --- --- --- 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 7.769,16 7.769,16 Seite 8 0,00 Reinigung mit Geldleistung abgedeckt Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: Fraktion Freibeuter Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 Haushaltsjahr (Planjahr) 2019 Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2018 mehr (+) weniger (-) Erläuterungen 2 3 4 5 1.010,40 0,00 1.010,40 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen --- --- --- --- --- --- 2. --- --- --- Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 5.940,00 5.940,00 --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) --- --- --- 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 2.436,48 2.436,48 Seite 9 0,00 Reinigung in Geldleistung enthalten Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: Fraktion Freibeuter Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 Haushaltsjahr (Planjahr) 2020 Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2019 mehr (+) weniger (-) Erläuterungen 2 3 4 5 1.035,15 1.010,40 24,75 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen --- --- --- --- --- --- 2. --- --- --- Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 5.940,00 5.940,00 --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) --- --- --- 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 2.436,48 2.436,48 Seite 10 0,00 Reinigung in Geldleistung enthalten Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: Fraktion Die LINKE Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 Haushaltsjahr (Planjahr) 2019 Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2018 mehr (+) weniger (-) Erläuterungen 2 3 4 5 1.347,20 1.357,96 -10,76 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen --- --- --- --- --- --- 2. --- --- --- Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 9.396,00 9.396,00 --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) --- --- --- 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.389,00 4.389,00 Seite 11 0,00 Reinigung in Geldleistung enthalten Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: Fraktion Die LINKE Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 Haushaltsjahr (Planjahr) 2020 Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2019 mehr (+) weniger (-) Erläuterungen 2 3 4 5 1.380,20 1.347,20 33,00 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen --- --- --- --- --- --- 2. --- --- --- Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 9.396,00 9.396,00 --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) --- --- --- 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.389,00 4.389,00 Seite 12 0,00 Reinigung in Geldleistung enthalten Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: SPD-Fraktion Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 Haushaltsjahr (Planjahr) 2019 Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2018 mehr (+) weniger (-) Erläuterungen 2 3 4 5 1.347,20 1.357,96 -10,76 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen --- --- --- --- --- --- 2. --- --- --- Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 12.420,00 12.420,00 --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) --- --- --- 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 5.801,64 5.801,64 Seite 13 0,00 Reinigung in Geldleistung enthalten Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: SPD-Fraktion Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 Haushaltsjahr (Planjahr) 2020 Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2019 mehr (+) weniger (-) Erläuterungen 2 3 4 5 1.380,20 1.347,20 33,00 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen --- --- --- --- --- --- 2. --- --- --- Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 12.420,00 12.420,00 --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) --- --- --- 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges --- --- --- mit Geldleistung abgedeckt --- --- --- 5.801,64 5.801,64 Seite 14 0,00 Reinigung in Geldleistung enthalten Kennzahlen-Glossar Seite 1 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen GB I Kennzahlenglossar Presse– und Öffentlichkeitsarbeit, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunikation Nr. Name der Kennzahl 01 Reichweiten in den digi- Prozent talen Medien 02 Vertrieb Amtsblatt ? Prozess 03 Nennung städtischer Themen in Publikationen Dritter Anzahl Wirkung 04 Einführung des Intranets 05 angeschlossene Mitarbeiter beginnend bei Pilotämtern (Q1 2018) 06 Interaktion der Mitarbeiter Einheit Kategorie Definition Leistung Die Medienreichweite, im medienwissenschaftlichen und mediensoziologischen Kontext oft einfach nur Reichweite, gibt den Anteil der Zielpersonen an, die durch einen Werbeträger oder durch eine Werbeträgerkombination erreicht werden. Prozess Personen Prozess Wirkung 07 08 09 Seite 2 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. I Kennzahlenglossar Personalangelegenheiten Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Dauer Stellenbesetzungsverfahren Tage Prozess Dauer eines Stellenbesetzungsverfahrens von Beginn des Verfahrens (Ausschreibungsveröffentlichung) bis Abschluss (Zu-/Absage) 02 Anteil Verfahren mit Anforderungsprofil Prozent Prozess Anteil an Gesamtzahl der Stellenbesetzungsverfahren, denen ein Anforderungsprofil zu Grunde liegt. Das Anforderungsprofil beinhaltet dabei die erforderlichen Kenntnisse, Erfahrungen, Kompetenzen und Fähigkeiten, wobei die Fähigkeiten und Kompetenzen näher beschrieben sind. 03 Dienstleistungsquali- Likerttät Wert Leistung Zufriedenheit der Ämter mit dem Stellenbesetzungsverfahren, welches das Personalamt als Dienstleistung erbringt. Ausgedrückt wird dies durch den Grad der Zufriedenheit mittels Likert-Skala (von 1 = überhaupt nicht zufrieden, bis 6 = voll und ganz zufrieden). 04 Praxisrelevanz der Personalentwicklungs-Maßnahmen LikertWert Leistung Einschätzung des Praxisbezugs der Maßnahmen direkt im Anschluss an eine Maßnahme durch die Teilnehmer/-innen . Ausgedrückt wird dies mittels LikertSkala (von 1 = überhaupt kein Praxisbezug, bis 6 = sehr hoher Praxisbezug). 05 Anteil interne Besetzung von Führungspositionen Prozent Wirkung Anteil der neu besetzten Führungspositionen (ab Sachgebietsleiterebene mit Führungsverantwortung für mind. 3 Mitarbeiter/-innen), die mit verwaltungsinternen Bewerbern besetzt wurden. 06 Fortbildungsaufwand Euro pro Mitarbeiter Prozess Gesamtstädtischer finanzieller Aufwand für Fortbildungen pro Mitarbeiter 07 Mitarbeiterzufrieden- Likertheit Wert Wirkung Ausgedrückt wird dies durch den Grad der Zufriedenheit mittels Likert-Skala (von 1 = überhaupt nicht zufrieden, bis 6 = voll und ganz zufrieden). 08 Fluktuationsquote Prozent Wirkung Anteil der Mitarbeiter/-innen an Gesamtzahl der Mitarbeiter/-innen, die die Stadtverwaltung aufgrund folgender Gründe verlassen: - Auflösungsvertrag - Eigenkündigung - gebilligter Wechsel innerhalb des öffntl. Dienstes - Probezeitkündigung 09 Krankenstand Tage/ MA Wirkung Durchschnittliche Dauer der krankeitsbedingten Abwesenheit von Mitarbeiter/-innen. Nicht erfasst wird Abwesenheit auf Grund erkrankter Kinder oder Pflege von Familienangehörigen. Seite 3 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. I Kennzahlenglossar IT-Koordination Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anzahl SLAÜberziehungen Stück Prozess Die Qualität einzelner Dienstleistungen der Lecos GmbH wird über die Betriebsleistungsvereinbarung (BLV) in Form von Service Level im Anhang B geregelt. Die entsprechenden Ergebnisse werden mit Hilfe des Betriebsleistungsberichtes (BLB) monatlich dokumentiert (in der Regel bis zum 10. Arbeitstag des Folgemonats). Die Anzahl der SLA-Überziehungen gibt an, wieviele der Vereinbarungen nicht eingehalten werden konnten. Die Berechung erfolgt mit Hilfe bestimmter Algorithmen (Soll/Ist-Vergleiche von Ticket-Lösungszeiten des User Help Desk (UHD)). Formel: ∑ bestimmter Zeitüberschreitungen (Ticketsystem UHD) 02 Hardwareverfügbarkeit Prozent Prozess Die KNZ basiert auf dem monatlichen BLB der Lecos (siehe Kennzahl 01). Mit Hardwareplattform werden alle produktiven Server (physische oder virtuelle) bezeichnet. Es wird laufend die Antwortfähigkeit auf Ebene des Betriebssystems geprüft. Es wird der Mittelwert über die prozentuale Verfügbarkeit aller Systeme ausgegeben. Formel: Ø(Zeit Server funktionstüchtig / (Zeit Server funktionstüchtig+ Ausfallzeit))*100 03 Serviceverfügbarkeit Prozent Prozess Die KNZ basiert auf dem monatlichen BLB der Lecos (siehe Kennzahl 01). Diese KNZ gibt an, ob ein Verfahren tatsächlich von den Nutzern verwendet werden kann. Die Messung erfolgt anhand der gemeldeten Betriebsunterbrechungen (Tickets) während der vereinbarten Servicezeit (Mo-Do 7-17, Fr 7-16 Uhr). Formel: Ø((∑ Servicezeiten / (∑ Servicezeiten + Ausfallzeiten))*100) 04 Anschaffung von Tablets zur mobilen Arbeit der Verwaltung Stück Leistung Zählung der im Berichtszeitraum für Mitarbeiter der SVL angeschafften Tablets zur mobilen Arbeit 05 Einrichtung von WLAN-Accesspoints in Verwaltungsgebäuden Stück Leistung Zählung der im Berichtszeitraum vorhandenen WLANAccesspoints in Verwaltungsgebäuden der SVL 06 07 08 09 Seite 4 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. I Kennzahlenglossar Bürgerservice Nr. Name der Kennzahl Einheit 01 Ø Wartezeit des Bürgers (Minuten) Prozess Gibt die durchschnittliche Wartezeit des Bürgers an, von der Ziehung einer Wartenummer bis zum Aufruf. Die Wartezeit wird derzeit für bestimmte Häuser elektronisch erfasst, die im Steckbrief differenziert dargestellt werden. Formel: Summe der durchschnittliche Wartezeit in ausgewählten Bürgerämtern/ Anzahl ausgewählter Bürgerämter 02 Kundenzufriedenheit (Prozent) Mit Hilfe einer permanenten Befragung von Bürgern durch das Amt für Statistik und Wahlen erfasster Wert; ein dauerhaftes Messsystem befindet sich im Aufbau. Die Angaben stammen aus der Kommunalen Bürgerumfrage 2015. Die Fragen lauteten:Wie zufrieden waren Sie bei Ihrem letzten Besuch in einem Bürgeramt mit: der Freundlichkeit der Mitarbeiter/-innen, dem Engagement der Mitarbeiter/-innen, den Öffnungszeiten der Bürgerämter, der Wartezeit im Bürgeramt. Die Antwortmöglichkeiten waren: sehr zufrieden, eher zufrieden, teils/teils, eher unzufrieden, sehr unzufrieden. Die angegebene Prozentzahl in der Tabelle setzt sich aus "sehr zufrieden" und "eher zufrieden" zusammen. 04 Responsivität (Prozent) Leistung 05 Quote abschl. beant- (Prozent) Leistung worteter Anrufe Kategorie Wirkung Definition 03 Anzahl der zeitgerecht (innerhalb 25 sek) angenommenen Anrufe/Gesamtanzahl der Anrufe je Turnus Anzahl abschließend beantworteter Anrufe/Gesamtanzahl der Anrufe je Turnus 06 07 08 09 Seite 5 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. II Kennzahlenglossar Haushalts– und Finanzmanagement Nr. Name der Kennzahl Einheit 01 Termingerechte Erstellung Vorlage des Entwurfs des Doppelhaushalts Umgesetz/ Leistung nicht umgesetzt Gemäß § 74 SächsGemO muss jede sächsische Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan erlassen. Dabei macht die Stadt Leipzig von der Option Gebrauch, diese für zwei aufeinanderfolgende Jahre, nach Jahren getrennt, gemeinsam zu planen und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Methodik zur Haushaltsplanung sowie die jeweilige Terminschiene zur Erstellung und Vorlage des Haushaltsentwurfes werden vorab durch den Stadtrat beschlossen. 02 Umsetzung des HHPlans und regelmäßige Erstellung der Finanzberichte Umgesetz/ Leistung nicht umgesetzt Gemäß § 75 Abs. 4 SächsGemO ist der beschlossene Haushaltsplan für die Führung der Haushaltswirtschaft der Stadt Leipzig verbindlich. Zudem unterrichtet der Oberbürgermeister gemäß § 75 Abs. 5 SächsGemO den Stadtrat sowie die Rechtsaufsichtsbehörde in der Mitte des Haushaltsjahres zum 30.06. schriftlich über wesentliche Abweichungen vom Haushaltsplan. Ferner resultieren aus den Genehmigungsbescheiden der Rechtsaufsichtsbehörde für die Haushaltssatzungen der Stadt Leipzig regelmäßig weitere Berichtspflichten (etwa zum 30.09. und zum 31.12.) über den Haushaltsvollzug und die voraussichtliche Haushaltsentwicklung. 03 Termingerechte Aufstellung des Jahresabschlusses Umgesetz/ Leistung nicht umgesetzt Gemäß § 88 SächsGemO hat die Stadt Leipzig zum Schluss eines jeden Haushaltsjahres einen Jahresabschluss aufzustellen, welcher unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage vermittelt. Dieser Jahresabschluss ist gemäß § 88b Abs. 1 SächsGemO innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Haushaltsjahres aufzustellen. Kategorie Definition 04 05 06 07 08 09 Seite 6 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. II Kennzahlenglossar Kassen– und Rechnungswesen, Vollstreckung Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Abbucherquote Prozent Prozess Die Zahlungspflichtigen werden angehalten, zur Begleichung der Forderung am Lastschriftverfahren teilzunehmen. Dadurch Minimierung des Aufwandes für Folgeprozesse (Mahnung, Vollstreckung) und Liquiditätssicherung. 02 Barzahlungsquote Prozent Prozess Forcierung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs (z.B. Überweisung, EC-Zahlungen, Online-Zahlungen). Dadurch wird manueller Buchungsaufwand minimiert. 03 Senkung Forderungsbestände Mio. Euro Prozess Der Forderungsbestand soll durch zielgerichtete, effektive Beitreibungs-maßnahmen und eine kontinuierliche Forderungsbewertung minimiert werden. 04 E-Rechnungsquote Prozent Prozess Im Zuge der technischen Entwicklung arbeiten Unternehmen zunehmend mit Softwarelösungen zur elektronischen Rechnungserstellung. Durch die Annahme elektronischer kreditorischer Eingangsrechnungen durch die Stadt Leipzig werden die Effizienzpotentiale einer medienbruchfreien elektronischen Rechnungsbearbeitung erschlossen. Zudem wird die Umsetzung der EURichtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung bei öffentlichen Aufträgen in deutsches Recht antizipiert und entsprechende Voraussetzungen geschaffen. 05 06 07 08 09 Seite 7 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. II Kennzahlenglossar Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Zinserträge Mio. Euro Prozess Durch die Zeichnung von Geldanlagen und Ausleihungen an verbundene Unternehmen erzielt die Stadt Leipzig Zinserträge. 02 Zinsaufwand Mio. Euro Prozess Für die Aufnahme von Krediten muss die Stadt Leipzig Zinsen aufwenden. Ferner können in einem Niedrigzinsumfeld Verwahrentgelte für Sichteinlagen und kurzfristig verfügbare Geldanlagen anfallen. Schulden je Einwohner Euro/ Einw. Wirkung Gemäß § 73 Abs. 4 SächsGemO i.V.m. §§ 82 und 84 darf die Stadt Leipzig nach Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörden Kredite für Investitionsmaßnahmen aufnehmen, wenn eine andere Finanzierung nicht möglich oder wirtschaftlich nicht zweckmäßig ist. Gemäß Abschnitt A Kap. I Abs. 3 lit. D VwV KommHHWi -Doppik gilt für Kreisfreie Städte im Freistaat Sachsen ein Wert von mehr als 1.400,00 Euro Verschuldung des Kernhaushaltes je Einwohner als hohe Verschuldung. Bürgschaftsvolumen Mio. Euro Wirkung Gemäß § 83 Abs. 2 SächsGemO darf die Stadt Leipzig nach Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde zur Erfüllung Ihrer Aufgaben Bürgschaften übernehmen. 03 04 05 06 07 08 09 Seite 8 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. II Kennzahlenglossar Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Planerfüllungsquote Steuereinnahmen Prozent Wirkung Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlichrechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung v. Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein (§ 3 Abs.1 AO). In Deutschland gibt es Steuerarten, die generell den Gemeinden zustehen. Die wichtigsten sind die Gewerbesteuer, von der allerdings die Gewerbesteuerumlage wiederum an Bund und Länder abgeführt werden muss, sowie die Grundsteuer. Die Höhe der jeweiligen Steuereinnahmen kann bei beiden Steuerarten über den Hebesatz von der Gemeinde beeinflusst werden. Daneben gibt es weitere, weniger bedeutende kommunale Steuern wie Hunde-, Vergnügungs- und Zweitwohnungssteuer. Gemessen wird hier die Erfüllung der Planungsgröße der Einnahmen aus diesen Steuerarten. 02 Planerfüllungsquote Zuweisungen Prozent Wirkung Die (Schlüssel-)Zuweisung ist ein Mittel der Gemeindefinanzierung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs, in dem sie die wichtigste Position darstellt. Die Schlüsselzuweisung ist eine zweckfreie Zuweisung zur allgemeinen Finanzierung der Ausgaben des Ergebnishaushaltes. Die finanzielle Unterstützung der Gemeinden durch ein Land ist geregelt im jeweiligen Gemeindefinanzierungsgesetz oder Finanzausgleichsgesetz. Gemessen wird hier die Erfüllung der Planungsgröße der Einnahmen aus diesen Zuweisungen. 04 Hebesatz Gewerbesteuer Prozent Prozess Die Grundformel für die Berechnung der Realsteuern (Grundund Gewerbesteuer) lautet: Steuermessbetrag x Hebesatz = Realsteuer Der Hebesatz ist folglich der Faktor, mit dem die Gemeinde auf die Höhe der Realsteuern Einfluss nehmen kann (§ 25 GrStG, § 16 GewStG). Die Ermächtigung dafür ist im Art. 106 Abs. 6 S. 2 Grundgesetz festgeschrieben: „Den Gemeinden ist das Recht einzuräumen, die Hebesätze der Realsteuern im Rahmen der Gesetze festzusetzen.“ 05 Hebesatz Grundsteuer B Prozent Prozess siehe Definition Hebesatz Gewerbesteuer 03 06 07 08 09 Seite 9 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Allgemeine Gefahrenabwehr / Dez. III Maßnahmen der allgemeinen Sicherheit und Ordnung Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anzahl waffenrechtlicher Erlaubnisse Stück Leistung Die Kennzahl erfasst die Anzahl der per 31.12. des Berichtsjahres bestehenden waffenrechtlichen Erlaubnisse. 02 Anzahl Verstorbene ohne Angehörige Personen Prozess Die Kennzahl dokumentiert die jährliche Anzahl der Verstorbenen ohne Angehörige der Stadt Leipzig. 03 Anzahl Vorgänge zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit Stück Leistung Die Kennzahl fasst alle Vorgänge zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit zusammen. 04 Anzahl angezeigter Versammlungen unter freiem Himmel Stück Prozess Die Kennzahl dokumentiert die jährliche Anzahl von angemeldeten Versammlungen unter freiem Himmel. 05 Anzahl angezeigter Veranstaltungen Stück Prozess Die Kennzahl dokumentiert alle angezeigten Veranstaltungen im Jahr. 07 Anzahl Graffitibeseitigungen Stück Leistung Die Kennzahl erfasst alle Graffitibeseitigungen im Berichtszeitraum. 08 Anzahl allgemeine Ord- Stück nungswidrigkeiten Prozess Die Kennzahl dokumentiert alle allgemeine Ordnungswidrigkeiten im Berichtszeitraum 09 Anzahl Fundsachen Stück Prozess Die Kennzahl erfasst die Anzahl der jährlich abgegebenen/verwahrten Fundsachen im Fundbüro der Leipzig. 10 Anzahl Ermittlungen Stadtordnungsdienst Stück Leistung Die Kennzahl fasst alle Ermittlungsvorgänge des Stadtordnungsdienstes pro Jahr zusammen. Seite 10 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. III Kennzahlenglossar Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anzahl Verkehrsordnungswidrigkeiten fließender Verkehr Stück Prozess Die Kennzahl erfasst die Anzahl der per 31.12. des Berichtsjahres bestehenden waffenrechtlichen Erlaubnisse. 02 Anzahl Unfallvorgänge Stück Wirkung Die Kennzahl dokumentiert die jährliche Anzahl der Unfallvorgänge die im Rahmen eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens durch die Zentrale Bußgeldbehörde bearbeitet werden. 04 Anzahl Verkehrsordnungswidrigkeiten ruhender Verkehr Stück Prozess Die Kennzahl dokumentiert die jährliche Anzahl von Verkehrsordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr. 05 Anzahl Abschleppmaß- Stück nahmen Leistung Die Kennzahl erfasst die jährlichen Abschleppmaßnahmen insgesamt. 03 06 07 Anzahl Ermittlungsvorgänge Stück Leistung Die Kennzahl erfasst alle Ermittlungsvorgänge des Stadtordnungsdienstes, die im Rahmen der Ordnungswidrigkeitenverfahren jährlich durchgeführt werden. 08 Anzahl Vollstreckungsvorgänge (rechtskräftige Bußgeldbescheide/ Kostenbescheide) Stück Leistung Die Anzahl dokumentiert alle durchgeführten Vollstreckungs-Vorgänge, die durch das Sachgebiet Bußgeldrechtlicher Vollzug/Vollstreckung jährlich durchgeführt werden. 09 Seite 11 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. III Kennzahlenglossar Abwehrender Brandschutz Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Hilfsfrist Ersteinheit (Minuten; Ø) Minuten Wirkung Die Messung der Hilfsfrist beginnt mit dem Notruf, sie endet mit dem Eintreffen am Einsatzort. Sie beinhaltet demnach die Dispositions-, Ausrücke- und Fahrzeit. Ersteinheit: Ist ein Hilfeleistungslöschfahrzeug und ein Hubrettungsfahrzeug (Arbeit erfolgt im RendezvousSystem) 02 Hilfsfrist Ergänzungseinheit (Minuten; Ø) Minuten Wirkung Die Messung der Hilfsfrist beginnt mit dem Notruf, sie endet mit dem Eintreffen am Einsatzort. Sie beinhaltet demnach die Dispositions-, Ausrücke- und Fahrzeit. Ergänzungseinheit: Eintreffen von weiteren Einheiten (z.B. Drehleiterfahrzeuge, ggf. Freiwillige FW). 03 04 05 06 07 08 09 Seite 12 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. III Kennzahlenglossar Rettungsdienst Nr. Name der Kennzahl 01 Einheit Kategorie Definition Erfüllungsgrad Hilfsfrist Minuten Notfallrettung (Minuten; Ø) Wirkung Die Messung der Hilfsfrist beginnt mit dem Notruf, sie endet mit dem Eintreffen am Einsatzort. Die Hilfsfrist setzt sich aus Dispositions-, Ausrücke– und Anfahrtszeit zusammen, ist also von mehreren Produkten abhängig. Erfüllungsgrad: in wie viel Prozent der Einsätze wurde ein definierter Normwert eingehalten. Formel: Summe Einsätze unter Einhaltung der geplanten Hilfsfrist (12,5 Minuten) / sämtliche Einsätze Wartezeit Krankentransport (Minuten; Ø) Minuten Wirkung Anzahl der Minuten im Durchschnitt; Wartezeit: ab Disposition, also nach Beendigung des Notrufes. Formel: Wartezeit über sämtliche Einsätze (Ø) 07 Einsatzbereitschaft Fahrzeuge Stunden Prozess Einsatzbereitschaft Notarzteinsatzfahrzeuge und Krankentransport gemäß Rettungsdienstbereichsplan Formel: Anzahl der Stunden, an denen die Fahrzeuge verfügbar sind (IST) 08 Erfüllungsgrad der Vor- Prozent haltung Prozess Anzahl der Stunden, an denen die Fahrzeuge verfügbar sind (IST) / Soll-Stunden Verfügbarkeit der Fahrzeuge für Notarzteinsätze und Krankentransport 02 03 04 05 06 09 Seite 13 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Integrierte Regionalleitstelle Leipzig Dez. III Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Notrufannahmequote (%) Prozent Leistung Anzahl der angenommenen Notruf (innerhalb von 60 sec.) an den eingegangenen Notrufen. Notrufe können nur ausgewertet werden , wenn der Anrufer in der Warteschleife landet. Keine Aussage über die Wartezeit. 04 Dispositionszeit Rettungsdienst (%) Prozent Leistung Die Messung der Dispositionszeit beginnt nach Beendigung des Notrufes, sie endet mit der Alarmierung. 05 Prozent Erreichungsgrad Notrufannahme und Dispositionszeit Feuerwehr (%) Leistung Die Messung der Dispositionszeit beginnt nach Beendigung des Notrufes, sie endet mit der Alarmierung. 02 03 06 07 08 09 Seite 14 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Sportstätten und Sporteinrichtungen Dez. III Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Bedarf an Zwei- und Dreifeldsporthallen gemäß Sportprogramm (Anzahl) Anzahl Prozess Ermittlung eines theoretischen Bedarfs am Hallenstunden außerhalb des Schulsports gemäß des Ansatzes im Sportprogramm 02 Städtische Maßnahmen Stück zur Verbesserung der Nutzbarkeit/ Auslastung der Sportfreianlagen (Stück) 03 Auslastung Belegungszeiten durch Vereine in Sporthallen (Prozent) Prozent Prozess Quotient aus den Zeiten, in denen die Sporthallen durch Vereine/ Verbände/ sonstige (außerhalb des Schulsports) genutzt wurden zur verfügbarer Nutzungszeit 04 Bauzustandsstufe Sporthallen (Noten 14) Wirkung Mittelwert aller Sporthallen; Durchschnitt der erfassten Bauzustandsstufen (1 bis 4) über alle Sporthallen im Eigenverantwortungsbereich (inkl. verpachteter Hallen; exkl. Schulsporthallen) Formel: Summierte Bauzustandsstufen / Anzahl der Objekte 05 Bauzustandsstufe Sportfreiflächen (Noten 14) Wirkung Durchschnitt der erfassten Bauzustandsstufen über alle Sportfreiflächen Formel: Summierte Bauzustandsstufen / Anzahl der Objekte 06 Bauzustandsstufe Funktionsgebäude (Noten 14) Wirkung Durchschnitt der erfassten Bauzustandsstufen über alle Funktionsgebäude auf Sportfreiflächen (Bauten, meist Sanitär- und Umkleideräume) Formel: Summierte Bauzustandsstufen / Anzahl der Objekte 07 Anteil bewilligter prioritärer Maßnahmen (Prozent) Prozess Leistung 08 09 Seite 15 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Abfallwirtschaft, Straßenreinigung, Winterdienst und Grünanlagenpflege (EB Stadtreinigung Leipzig) Nr. Produktziel Name der Kennzahl Einheit Definition 1 Pünktliche, fachgerechte Abfallentsorgung / Straßenreinigung und Grünanlagenbetreuung Anzahl Beschwerden Abfallentsorgung (Stück) Anzahl der eingegangenen, geprüften und berechtigten Beschwerden (mdl./schriftl.). Hiermit wird eine regelmäßige Überprüfung der Beschwerdeentwicklung (Hinblick Kundenzufriedenheit) dargestellt und gemessen. Darstellung für den Betriebszweig Abfallentsorgung, jeweils unterschieden in Restabfall, Bioabfall, Schadstoffe und Wertstoffhof. 2 Anzahl Beschwerden Straßenreinigung (Stück) Anzahl der eingegangenen, geprüften und berechtigten Beschwerden (mdl./schriftl.). Hiermit wird eine regelmäßige Überprüfung der Beschwerdeentwicklung (Hinblick Kundenzufriedenheit) dargestellt und gemessen. Darstellung für den Betriebszweig Straßenreinigung, jeweils unterschieden in Straßenreinigung (masch./manuell), Winterdienst und Papierkorbentsorgung. 3 Anzahl Beschwerden Grünanlagen (Stück) Anzahl der eingegangenen, geprüften und berechtigten Beschwerden (mdl./schriftl.). Hiermit wird eine regelmäßige Überprüfung der Beschwerdeentwicklung (Hinblick Kundenzufriedenheit) dargestellt und gemessen. Darstellung für den Betriebszweig Grünanlagenentsorgung, jeweils unterschieden in Grünanlagenunterhaltung und Grünanlagenservice. 4 Beratung zur Abfallvermeidung und ordnungsgemäßen Abfalltrennung über das Bürgertelefon „Abfall“ bzw. Allgem. Fachberatung 5 Anzahl Kontakte mit Fachberatung Abfallentsorgung (Stück) Anzahl der Kundenkontakte inkl. Darstellung aller Medien (Telefon, Mail, Direktkontakt). Abbildung der Entwicklung der Kontaktaufnahme (Anteil Telefon- an Gesamtkontakten etc.). Darstellung für den Betriebszweig Abfallentsorgung, jeweils unterschieden in Restabfall, Bioabfall, Schadstoffe und Wertstoffhof. Anzahl Kontakte mit Fachberatung Straßenreinigung (Stück) Anzahl der Kundenkontakte inkl. Darstellung aller Medien (Telefon, Mail, Direktkontakt). Abbildung der Entwicklung der Kontaktaufnahme (Anteil Telefon- an Gesamtkontakten etc.). Darstellung für den Betriebszweig Straßenreinigung, jeweils unterschieden in Straßenreinigung (masch./manuell), Winterdienst und Papierkorbentsorgung. 6 Anzahl Kontakte mit Fachberatung Grünanlagen (Stück) Anzahl der Kundenkontakte inkl. Darstellung aller Medien (Telefon, Mail, Direktkontakt). Abbildung der Entwicklung der Kontaktaufnahme (Anteil Telefon- an Gesamtkontakten etc.). Darstellung für den Betriebszweig Grünanlagenentsorgung, jeweils unterschieden in Grünanlagenunterhaltung und Grünanlagenservice. 7 Leistungsdaten Gesammelte Wertstoffe je Einwohner (kg) Einheit (kg/t) Angabe der gesammelten Wertstoffe im Zusammenhang zu Einwohnern. Darstellung der Entwicklung beider Werte und dessen Verhältnisses. 8 Abfallaufkommen (RA) je Einwohner (kg) Einheit (kg/t) Angabe des gesammelten Restabfallmengen im Zusammenhang zu Einwohnern. Darstellung der Entwicklung beider Werte und dessen Verhältnisses. 9 Recyclingquote (Gesamtabfall/ Wertstoffe) % Berechnung Recyclingquote. Darstellung des Anteils der wiederverwendbaren, bei der Entsorgung tatsächlich aus dem Abfall recycelten Wertstoffe (Stoffe, welcher einer Wiederverwendung zurückgeführt werden können = Einhaltung Wirtschaftskreislauf ). Seite 16 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Grün– und Parkanlagen, Kleingartenanlagen Dez. III Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anzahl Straßenbäume (Stück) Prozess Anzahl der Straßenbäume aus GRIS/Straßenbaumkataster: Anzahl Bäume (zirka 56 Tsd.); Klassifizierbar nach Eigenschaften wie Baumarten, Altersklassen; leere Baumscheiben (nicht in Kennzahl enthalten) Quelle: Abzug aus dem Straßenbaumkataster 02 Versorgungssgrad öffentliches Grün (Prozent) Wirkung Versorgungsgrad der Einwohner mit einem ausreichenden Anteil von nicht weniger als 6 m2 je Einwohner an einer öffentlichen Grünflächen > 2000 m2 im definierten fußläufigen Einzugsbereich von 250 Meter. Ermittelt als Quotient aus der Zahl der Einwohner der Stadt Leipzig, denen fußläufig erreichbar ein rechnerischer Anteil von nicht weniger als 6 m2 an einer öffentlichen Grünfläche (> 2000 m2 ) zur Verfügung steht und der EW-Zahl Leipzigs insgesamt multipliziert mit 100. Quelle: GIS-Auswertung auf Grundlage blockbezogener Einwohnerdaten und Grünflächenkataster 03 Zuwachs öffentliches Grün (m²) Prozess Saldo aus Zu- und Abgängen im öffentlichen Grün in m2; exkl. Stadtforsten Quelle: GRIS 04 Anzahl sanierter Spielplätze (Stück) Wirkung Anzahl der im zurückliegenden Berichtsjahr komplett oder teilsanierten Spielplätze aus dem Bestand öffentlicher Spielplätze im öffentlichen Grün (Fachliegenschaft ASG, Eigentum Stadt Leipzig). Ohne Spielplätze in Kleingartenanlagen. Quelle: GRIS 05 Anzahl Aktivitäten zur Teilhabe (Stück) Wirkung Bürgerbeteiligungen bei Planverfahren, bspw. Vorstellung oder Kindebeteiligung Spielplätze; Diskussionen vor Ort im Planungsverfahren; Präsenz bei Bürgervereinen und –initiativen; Workshops, Parkführungen. Quelle: Kalender Öffentlichkeitsarbeit und Arbeitsplan der Abt. Planung und Bau sowie Verwaltungsabt. 06 Zufriedenheit d. Bürger (Prozent) Wirkung Anteil der Bürgerinnen und Bürger die im Rahmen der repräsentativen kommunalen Bürgerumfrage Zufriedenheit mit dem Angebot von Parks - und Grünanlagen geäußert haben. Quelle: Kommunale Bürgerumfrage der Stadt Leipzig 07 08 09 Seite 17 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. III Kennzahlenglossar Flächenmanagement Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Kompensationsfläche Gesamt Hektar Prozess Alle Kompensationsflächen in Kompensationsmaßnahmen, die durch ASG einem Planungsverfahren angeboten wurden Ermittlung der Zahlen aus Datenbank „Ikoman“ 02 Anzahl umgesetzter Kompensationsmaßnahmen Stück Leistung Anzahl der als Dienstleistung für städtische Maßnahmen oder Dritte umgesetzte Kompensationsmaßnahmen; für Dritte müssen städtebauliche oder Erschließungsverträge vorliegen 04 Revitalisierte Fläche Hektar Wirkung Brachflächen, die einer neuen Nutzung zugeführt wurden Einflussnahme durch ASG: Lenkung von Kompensationsmaßnahme auf Brachflächen und Unterstützung bei Anfragen von Interessent Zeitpunkt der Erfassung: Kenntnisnahme der neuen Nutzung z.B. Eröffnung oder Vor-Ort-Begehung 05 Prozent Quote Revitalisierung (Balance aus Grün und Gewässer zu Gewerbe, Soziales, Wohnen in %) Leistung Revitalisierte Brachflächen für Grün & Gewässer / Revitalisierte Brachflächen für Soziales, Gewerbe und Wohnen Ziel: ausgeglichenes Verhältnis im Sinne der Begrenzung der Flächenversiegelung Formel: (revitalisierte Fläche Grün + revitalisierte Fläche Wasser) / (revitalisierte Fläche Bildung, Gesundheit, Soziales + revitalisierte Fläche Gewerbe + revitalisierte Fläche Wohnen) 03 06 07 08 09 Seite 18 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Ausbau und Unterhaltung von Dez. III Gewässern II. Ordnung einschl. wasserwirt. Anlagen Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anzahl Projekte WTNK,IGK Stück Prozess Anzahl der Baumaßnahmen-Projekte, die im gemessenen Zeitraum abgeschlossen wurden Es handelt sich um Baumaßnahmen, auf Ebene von Bauabschnitten bzw. Einzelprojekten. WTNK: wassertouristIsches Nutzungskonzept TWGK: Tourismuswirtschaftliches Gesamtkonzept IGK: Integriertes Gesamtkontkonzept (übergeordnetes 02 Anzahl Benutzer Anlagen Personen Wirkung Gesamtzahl der Benutzer der beiden Schleusen Connewitz und Cospuden; bestehend aus den Teilmengen Schleusenbenutzer, Benutzer des Fisch-Kanu-Passes sowie Personen, die ihre Boote umtragen. Erfasst durch AGH-Mitarbeiter mittels Zählung mit Zählbögen. 03 Anzahl Boote mit Motor Stück Prozess Anzahl der Boote mit einem Motor (Verbrennungsmotor und E-Motor), mit denen die beiden Schleusen Connewitz und Cospuden befahren werden. Erfasst durch AGH-Mitarbeiter mittels Zählung mit Zählbögen. 04 Anzahl Maßnahmen Hochwasserschutz Stück Leistung Anzahl der Hochwasserschutz-Baumaßnahmen; entsprechend der Vorlagen (mittelfristiges Programm zur Finanzierung von HW-Schutz- und ausgewählten Gewässerentwicklungsmaßnahmen für Gewässer der II. Ordnung in der Stadt Leipzig bis 2025), die in der betrachteten Periode zur Fertigstellung kamen. Anzahl fertiggestellter Maßnahmen nach Wasserrahmen-RL Stück Prozess Anzahl fertiggestellter Maßnahmen (Baumaßnahmen und Unterhaltungsmaßnahmen) nach Wasserrahmenrichtlinie, die in der betrachteten Periode zur Fertigstellung kamen. 05 06 07 08 09 Seite 19 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. III Kennzahlenglossar Luftreinhaltung, Lärmminderung, Klimaschutz Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie 01 NO2-Konzentration im Jahresmittel Prozent Wirkung 02 Tage Überschreitungstage des Grenzwertes der PM10-Konzentration im Tagesmittel 03 Rußkonzentration im Jahresmittel Prozent Wirkung 04 Prozent Anteil lärmsanierter hoch belasteter Straßenabschnitte (> 67 dB (A) tags / 57 dB (A) nachts Wirkung 05 Anzahl durch KFZVerkehrslärm Betroffener nach Lärmklassen Personen CO2-Emission oder Endenergieverbrauch (kWh/Jahr/EW) Wirkung kWh/ Jahr/EW Definition Wirkung Wirkung Zielwert noch zu benennen Achtung, nicht alle Lärmklassen können hier aufgeführt werden! 06 07 Für das Jahr 2030 ist ggf. ein neuer Zielwert zu bestimmen 08 09 Seite 20 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. III Kennzahlenglossar Umweltplanung, Stadtökologie, Integrierter Umweltschutz Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anteil der Gebiete mit ungünstiger Umweltund Lebensqualität (v. a. Stadtklima) Prozent Wirkung Zu entwickelnde Kennzahl 02 Belastung der Bevölke- Prozent rung Wirkung Ermittelt im Rahmen der jährlichen kommunalen Bürgerumfrage Prozent Leistung Ziel 70 % 03 04 Anteil des Umweltverbundes am Modalsplit 05 Nicht Bestandteil der INSEK-Fachkonzepte, gleichwohl ein wichtiges Wirkungsziel aus stadtökologischer Sicht, ist die „Subsidiäre Inanspruchnahme von Außenbereichsflächen für versiegelnde Nutzungen“. Es ist zu prüfen, ob dieses Wirkungsziel mit der möglichen Kennzahl „Veränderung des Nachverdichtungspotentials im Innenbereich“ in Produkten des Stadtplanungsamtes bereits enthalten ist und wo es ggf. eingeführt werden kann. 06 07 Prozent Anteil der Siedlungsund Verkehrsfläche an der Gesamtfläche im Verhältnis zur Änderung der Einwohnerzahl Prozess Bereits etablierter Indikator 08 Anteil der Versiegelung Prozent an der Siedlungs- und Verkehrsfläche Wirkung Bereits etablierter Indikator 09 Seite 21 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Leipziger Städtische Bibliotheken Dez. IV Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anzahl Entleihungen pro EW Stück/EW Wirkung Anzahl der Entleihungen von Medien in Freihandaufstellung insgesamt dividiert durch Einwohnerzahl des Bibliotheksorts. 02 Anzahl Besuche pro EW Stück/EW Wirkung Anzahl der Besuche (physisch; Auswertung über Eingangssystem) dividiert durch die Einwohnerzahl des Bibliotheksortes. Dieser Indikator bildet den Stellenwert der Bibliothek als öffentlichem Lern- und Kulturort ab ( Vorortnutzung). 03 Anzahl virtuelle Besuche (Visits) 04 Stück Wirkung Virtuelle Besuche absolut: Zahl zusammenhängender Nutzungsvorgänge ("Visits") im Webangebot der Bibliothek Medienetat pro Einwoh- Euro ner Prozess Medienetat insgesamt dividiert durch Einwohnerzahl des Bibliotheksorts Der Medienetat umfasst die Ausgaben für Erwerbung/Medienetat im Berichtsjahr: Ausgaben für Erwerbung von Medieneinheiten einschließlich der Aufwendungen für die laufenden Zeitungs- und Zeitschriftenabonnements, Einband und den Erwerb von Lizenzen 05 Klassenerfassungsgrad Prozent (Kl. 1-6) Leistung Anzahl erreichter Klassen (Führungen und Veranstaltungen) in Prozent dividiert durch die Anzahl bestehender Klassen im Berichtsjahr (=100%). Anzahl bestehender Schulklassen im Berichtsjahr: Schulklassen Stufe 1-6, Quelle Aju&Fa Anzahl erreichter Schulklassen im Berichtsjahr: erreichte Schulklassen 1-6 Zählung LSB 06 Stück/ Anz. Veranstaltungen und Führungen pro tsd. Tsd. EW EW Leistung Summe aller angebotenen Veranstaltungen im Berichtsjahr (inkl. Führungen, Ausstellungen etc.) dividiert durch Anzahl die Einwohnerzahl des Bibliotheksortes Einwohner: die amtlich erfasste Bevölkerung des Bibliotheksortes (Statistisches Landesamt Freistaat Sachsen zum 1.1. des Berichtsjahres) 07 Anz. Veranstaltungen und Führungen pro VZÄ Stück/VZÄ Leistung Mitarbeiter VZÄ im Berichtsjahr: Jede ganze Stelle, die das ganze Jahr ohne Unterbrechung besetzt war, zählt 1 VZÄ. 08 Jahresöffnungsstunden Stunden/ Tsd. EW pro tsd. EW 09 Publikumsfläche pro EW 10 Summe aller angebotenen Veranstaltungen im Berichtsjahr (inkl. Führungen, Ausstellungen etc.) dividiert durch Anzahl VZÄ M²/EW Prozess Jahresöffnungsstunden im Berichtsjahr dividiert durch (Einwohnerzahl des Bibliotheksortes : 1000) Aus: Jahresöffnungsstunden im Berichtsjahr: Gesamtzahl der Öffnungsstunden aller Bibliothekseinrichtungen an allen Öffnungstagen im Berichtsjahr (besondere Schließzeiten sind herauszurechnen). Einwohner: die amtlich erfasste Bevölkerung des Bibliotheksortes (Statistisches Landesamt Freistaat Sachsen zum 1.1. des Berichtsjahres) Prozess Publikumsfläche (m²) dividiert durch Einwohnerzahl des Biblio- Anz. Veranstaltungen und Führungen ... theksorts Aus: Publikumsfläche in qm im Berichtsjahr: Alle dem Publikum zugänglichen Flächen der Bibliotheken für Bibliotheksfunktionen, z.B. Garderobe, Cafeteria, Freihandmagazin, Lesesaal, Veranstaltungsräume. Nicht zu zählen sind hier Flächen eines dem Publikum unzugänglichen Magazins, Büroflächen und Depots von Fahrbibliotheken. Einwohner: die amtlich erfasste Bevölkerung des Bibliotheksortes (Statistisches Landesamt Freistaat Sachsen zum 1.1. des Berichtsjahres) Siehe oben Seite 22 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Museum der bildenden Künste Dez. IV Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Wert Neuzugänge Sammlungsbestand Euro Leistung Wert der neu in den Bestand des MdbK aufgenommene Sammlungsobjekte aus Neuerwerbungen und Schenkungen, exklusive (Dauer-)Leihgaben 02 Anzahl Neuzugänge Stück Leistung Anzahl der neu in den Bestand des Museums aufgenommenen Sammlungsobjekte aus Neuerwerbungen und Schenkungen exklusive (Dauer-)Leihgaben 03 Anzahl Digitalisate Stück Leistung Anzahl digitalisierter Objekte durch die Gesamtzahl der Sammlungsobjekte im (Eigen-) Bestand des Museums; zu diesen Objekten liegen Objektinformationen digital vor, die über neue Medien, bspw. über das Internet, recherchierbar sind; Der Prozess der Digitalisierung ist verbindlich gemäß nationalen Standards, wie "Deutsche Digitale Bibliothek" (DDB), und internationalen Standards, wie "Europeana" geregelt. So werden insbesondere Metainformationen zum Objekt normiert hinterlegt (Thesauri), um eine strukturierte Recherche der Objekte gewährleisten zu können. Die unterstützende Software bei den Leipziger Museen sind GOS, MuseumPlus und die Bilddatenbank Cumulus. 04 Anzahl Besucher Personen Wirkung Anzahl der Besucher der Dauerausstellung bzw. des Dauerausstellungsbereiches des MdbK inkl. kostenlose Besucher am Museumstag zuzüglich Anzahl der Besucher der Sonderausstellungen des MdbK inkl. kostenlose Besucher am Museumstag =Anzahl vergebener Tickets im Ticketsystem 05 Anzahl Sonderausstellungen Stück Leistung Anzahl der Sonderausstellungen des Museums, die im gemessenen Zeitraum eröffnet wurden. 06 Anzahl Leihnahmen Stück Leistung Anzahl der Objekte, die für Ausstellungen im Mdbk per vertraglicher Vereinbarung von anderen Museen oder anderen Leihgebern geliehen werden 07 Anzahl Angebote Stück Leistung Anzahl der verschiedenen Angebote, in denen Vermittlungsangebote für verschiedene Zielgruppen durch das Museum konzipiert und erbracht werden. Dazu zählen insbesondere Veranstaltungen, Führungen und Workshops. 08 Anzahl Teilnehmer Angebote Personen Wirkung Gesamtzahl der Teilnehmer an den verschiedenen Angebotsformaten und -programmen des Museums gemessen mit Ticketsystem 09 Seite 23 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. IV Kennzahlenglossar Volkshochschule Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anzahl Kurse Stück Leistung Anzahl der Kurse, die durch die VHS im Berichtsjahr angeboten werden. —> wie soll die Abgrenzung Semester/Berichtsjahr erfolgen?? 02 Anzahl Teilnehmende Personen Wirkung 03 Anzahl Unterrichtseinheiten Stück Leistung 04 Anzahl Außenstellen Stück Prozess 05 Weiterbildungsdichte Prozent Wirkung 06 Anzahl Ermäßigungen Stück Prozess 07 Anzahl Beratungen, Konsultationen Stück Leistung 08 Anzahl virtuelle Visits Stück Prozess 09 Anzahl digital unterstützter Bildungsformate Stück Leistung Seite 24 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. IV Kennzahlenglossar Eigenbetrieb Oper Leipzig Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anzahl der Besucher Personen Wirkung Anzahl aller Besucher einer Vorstellung entsprechend CTS Ticketsystem, Zählkarten oder geschätzter Besucher. Bei einer Schätzung erfolgt eine Kennzeichnung / Hinweis 02 Auslastung der Vorstel- Prozent lungen Wirkung Anzahl aller Besucher / im Saalplan festgelegte Kapazität 03 Anzahl der Vorstellungen Stück Leistung 04 Anzahl der Neuproduktionen Stück Leistung Anzahl der Premieren 05 Prozent Anteile der Besucher außerhalb PLZ-Bereich 04 Prozess Anzahl Besucher außerhalb PLZ-Bereich 04 /Anzahl aller Besucher; Das Verhältnis wird ermittelt aus allen Besuchern, deren PLZ im CTS-System erfasst ist. Das Verhältnis der mit Adresse erfassten Besucher wird auf die Anzahl aller Besucher (erfasst und nicht-erfasst) übertragen. Eine exakte Berechnung ist nicht möglich. 06 Prozent Anzahl der Besucher außerhalb PLZ-Bereich 04 Prozess Anzahl Besucher außerhalb PLZ-Bereich 04; Die Anzahl wird ermittelt aus allen Besuchern, deren PLZ im CTS-System erfasst ist. Das Verhältnis der mit Adresse erfassten Besucher wird auf die Anzahl aller Besucher (erfasst und nicht-erfasst) übertragen. Die Anzahl der Besucher wird aus dem Verhältnis der erfassten Besucher außerhalb und innerhalb des PLZBereiches 04 auf die Gesamtbesucher hochgerechnet. Eine exakte Ermittlung ist nicht möglich. 07 Anzahl der Kooperationsprojekte Stück Leistung Anzahl der Projekte an denen Kooperationspartner beteiligt sind. Nicht Anzahl der damit verbundenen Vorstellungen. 08 Anzahl Musikvermittlungsangebote Stück Leistung Anzahl aller Musikvermittlungsangebote. Alle Veranstaltungen und Vorstellungen. 09 Anzahl Teilnehmer an Vermittlungsangeboten Personen Wirkung Anzahl aller Teilnehmer / Besucher; Auswertung gemäß CTS Ticketsystem, Zählkarten, Schätzungen; Sofern die Anzahl geschätzt wird erfolgt eine Kennzeichnung / Hinweis Seite 25 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. IV Kennzahlenglossar Eigenbetrieb Gewandhaus Leipzig Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anzahl Besucher gesamt Personen Wirkung Diese Kennzahl erfasst sämtliche Besucher von Eigenveranstaltungen des Gewandhauses im entsprechenden Jahr. 02 Auslastung Große Concerte Prozent Wirkung Diese Kennzahl erfasst die durchschnittliche Auslastung sämtlicher Großen Concerte mit dem Gewandhausorchester im Gewandhaus im entsprechenden Jahr. 03 Auslastung Veranstaltungen insgesamt Prozent Wirkung Diese Kennzahl erfasst die durchschnittliche Auslastung sämtlicher Eigenveranstaltungen des Gewandhauses im entsprechenden Jahr. 04 Anzahl Abonnenten Gewandhaus Personen Wirkung Diese Kennzahl erfasst die Anzahl der Abonnenten für Eigenveranstaltungen in der jahresübergreifenden Konzertsaison. 05 Anzahl Musikvermittlungsangebote Stück Leistung Diese Kennzahl erfasst die Anzahl an Veranstaltungen und -projekten der Musikvermittlung, wie z. B. Familien-, Schul-, Zwergen-, Erlebnisund Taschenkonzerte. 06 Anzahl Teilnehmer an Vermittlungsangeboten Personen Wirkung Diese Kennzahl erfasst die Anzahl der Besucher von Veranstaltungen der Musikvermittlung des Gewandhauses inklusive der Teilnehmer an Musikvermittlungsprojekten (wie z. B. Musikwerkstätten für Kinderund Jugendliche) im entsprechenden Jahr. 07 Anzahl Fremdveranstal- Stück tungen Leistung Diese Kennzahl erfasst die Anzahl der (Fremd-)Mietveranstaltungen im Gewandhaus im entsprechenden Jahr. 08 Anzahl Besucher Fremdveranstaltungen Personen Wirkung Diese Kennzahl erfasst sämtliche Besucher von (Fremd-) Mietveranstaltungen im Gewandhaus im entsprechenden Jahr. 09 Anzahl Gastspielorte Stück Leistung Diese Kennzahl erfasst die Anzahl von Veranstaltungsorten auf Gastspielen/Tourneen des Gewandhausorchesters im entsprechenden Jahr. Anzahl Gastspielkonzerte Stück Leistung Diese Kennzahl erfasst die Anzahl von Konzerten des Gewandhausorchesters auf Gastspielen/Tourneen im entsprechenden Jahr. Seite 26 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig Dez. IV Nr. Name der Kennzahl 01 Anzahl Veranstaltungen Stück 02 Anzahl Besucher 03 Anzahl Eigenproduktio- Stück nen 04 Anzahl Besucher Eigenproduktionen Personen Wirkung 05 Auslastung Eigenproduktionen Prozent Wirkung Diese Kennzahl erfasst die durchschnittliche Auslastung sämtlicher Eigenproduktionen in Spielstätten des Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig im entsprechenden Jahr. 06 Anzahl von Veranstaltungen mit diskursiven Formaten Stück Leistung Diese Kennzahl erfasst alle Veranstaltungen in Spielstätten des Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig im entsprechenden Jahr mit der Möglichkeit der öffentlichen Diskussion bzw. dem direkten Publikumsaustausch. 07 Anzahl Veranstaltungen Stück mit Kooperationspartnern Leistung Diese Kennzahl erfasst die Anzahl der Koproduktionen im Programm der Spielstätten des Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig im entsprechenden Jahr. 08 Anzahl Veranstaltungen Stück mit freien Gruppen Leistung Diese Kennzahl erfasst die Anzahl von Produktionen freier Künstler(-gruppen) im Programm der Spielstätten des Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig im entsprechenden Jahr. 09 Anteil Kooperationsver- Prozent anstaltungen/ alle Veranstaltungen Leistung Diese Kennzahl erfasst den prozentualen Anteil der Anzahl von Veranstaltungen mit Koproduktionspartnern an der Gesamtbveranstaltungsanzahl des Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig im entsprechenden Jahr. Einheit Kategorie Definition Leistung Diese Kennzahl erfasst aller Veranstaltungen in Spielstätten des Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig im entsprechenden Jahr (Eigen– und Fremdproduktionen). Personen Wirkung Leistung Diese Kennzahl erfasst sämtliche Besucher in Spielstätten des Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig im entsprechenden Jahr (Eigen– und Fremdproduktionen). Diese Kennzahl erfasst die Anzahl der Eigenproduktionen im Programm der Spielstätten des Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig im entsprechenden Jahr Diese Kennzahl erfasst sämtliche Besucher von Eigenproduktionen in Spielstätten des Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig im entsprechenden Jahr. Seite 27 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. V Kennzahlenglossar Leistungen für Unterkunft und Heizung Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anzahl der Anträge auf Mietschuldenübernahme Stück Prozess Formel: Anzahl der Bewilligungen und Ablehnungen der Anträge auf Mietschuldenübernahme 02 Anteil der Fallabschlüs- Prozent se, die durch wirtschaftliche Wohnhilfen zur Wohnraumerhaltung geführt haben Wirkung Klienten die Mietschulden haben, können ihren Wohnraum u.a. durch Zahlung der Mietrückstände erhalten. Die wirtschaftliche Wohnhilfe kann dabei beratend, vermittelnd und auch finanziell unterstützen. ø Zahlbetrag je Bedarfsgemeinschaft Euro je BG Prozess Anzahl der Anträge auf Energieschuldenübernahme Stück 03 04 Formel: Anzahl positiver Fallabschluss mit dem Hintergrund der Erhaltung der Ursprungswohnung / Gesamtanzahl Fallabschluss x 100 Der Zahlbetrag enthält Leistungen für Unterkunft und Heizung. Formel: Gesamtzahlbetrag / Anzahl der BG Prozess Formel: Anzahl der Bewilligungen und Ablehnungen der Anträge auf Energieschuldenübernahme Seite 28 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. V Kennzahlenglossar Hilfe zur Pflege Nr. Name der Kennzahl 01 Prozent ambulanter Anteil an Leistungsbeziehern der Hilfe zu Pflege Einheit Kategorie Definition Wirkung Die Leistungsbezieher erhalten je nach Bedarf ambulante oder stationäre Hilfe zur Pflege. Die Kennzahl berechnet den Anteil der Leistungsbezieher mit ambulanten Hilfen in Bezug zu den Gesamtleistungsbeziehern der Hilfe zur Pflege. Formel: Leistungsbezieher mit ambulanter Hilfe zur Pflege / Gesamtleistungsbezieher der Hilfe zur Pflege x 100 Seite 29 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Dez. V Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 prozentualer Anteil der Kinder, die in integrativen Kindertagesstätten (Kinderkrippe und Kindergarten) Leistungen des Sozialhilfeträgers erhalten (I- Pauschale) Prozent Wirkung Das Ziel der Eingliederungshilfe besteht darin, zunehmend eine gemeinsame Erziehung und Bildung von behinderten und nicht behinderten Kindern zu erreichen. Diese Zielstellung wird durch Steigerung des %-ualen Anteils der Kennzahlen 01 und 02 und für schwerer behinderte Kinder der Kennzahl 03 realisiert. Die Kennzahlen beschreiben den %-ualen Anteil der Kinder, die Förderungen in den verschiedenen Formen der Kindertageseinrichtungen erhalten, in Bezug auf die Gesamtkinderzahl mit EGH- Leistungen nach dem SGB XII in Kindertagesstätten. Formel: Anzahl der Kinder, die in integrativen Kindertagesstätten (Kinderkrippe und Kindergarten) Leistungen des Sozialhilfeträgers erhalten (I- Pauschale) / Gesamtkinderzahl mit Leistungen nach dem SGB XII in Kindertagesstätten x 100 02 03 04 prozentualer Anteil der Kinder, die in integrativen Kindertagesstätten (Kinderkrippe oder Kindergarten) zusätzliche Leistungen erhalten Prozent Wirkung Beschreibung siehe Kennzahl 01 Formel: Anzahl der Kinder, die in integrativen Kindertagesstätten (Kinderkrippe oder Kindergarten) zusätzliche Leistungen erhalten (IPauschale 2 und Assistenzleistung) / Gesamtkinderzahl mit Leistungen nach dem SGB XII in Kindertagesstätten x 100 prozentualer Anteil der Prozent Kinder, die in komplexen Kindertagesstätten in heilpädagogischen Gruppen gefördert werden (heilpäd. Gruppen) Wirkung prozentualer Anteil der Prozent Kinder, die in einer Sondereinrichtung in heilpädagogischen Gruppen gefördert werden (heilpäd. Gruppen) Wirkung Beschreibung siehe Kennzahl 01 Formel: Anzahl der Kinder, die in komplexen Kindertagesstätten in heilpädagogischen Gruppen gefördert werden (heilpäd. Gruppen) / Gesamtkinderzahl mit Leistungen nach dem SGB XII in Kindertagesstätten x 100 Beschreibung siehe Kennzahl 01 Formel: Anzahl der Kinder, die in heilpädagogischen Kindertagesstätten in heilpädagogischen Gruppen gefördert werden (heilpäd. Gruppen) / Gesamtkinderzahl mit Leistungen nach dem SGB XII in Kindertagesstätten x 100 Seite 30 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. V Kennzahlenglossar Hilfen für Asylbewerber Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Auslastungsquote Unterbringungsplätze in Gemeinschaftsunterkünften in Betrieb Prozent Wirkung Bei der Belegung von Gemeinschaftsunterkünften kann i.d.R. keine vollständige Auslastung erreicht werden, da u.a. die Zugehörigkeit zu Haushalts- und Religionsgemeinschaften sowie der Nationalität beachtet werden muss, um Konfliktpotenziale des Zusammenlebens in den Unterkünften zu vermeiden. Angestrebt wird eine Mindestauslastung von 90 %, um einen wirtschaftlichen Betrieb der Unterkünfte zu gewährleisten. Formel: Ist-Belegung / Kapazitätsbestand in Betrieb x 100 02 Prozent Anteil der dezentral untergebrachten Personen nach AsylbLG Wirkung Gemäß § 53 (1) AsylG erfolgt die Unterbringung von Asylbewerbern in der Regel in Gemeinschaftsunterkünften. Andere Unterbringungsformen sind möglich, wenn dies der Integration und unter Beachtung der Besonderheiten des Einzelfalls erforderlich ist. Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG können daher auch in einer eigenen Wohnung außerhalb einer Gemeinschaftsunterkunft – in einer Gewährleistungswohnung oder in einer eigenen Mietwohnung - wohnen. Die Ermöglichung eines schnellen Übergangs in eigenen Wohnraum wird durch das Sozialamt angestrebt. Formel: Anzahl der dezentral untergebrachten Leistungsberechtigten nach AsylbLG / Anzahl der Leistungsberechtigte nach AsylbLG gesamt x 100 Seite 31 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. V Kennzahlenglossar Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe) Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Kapazitätsauslastung der Gewährleistungswohnungen (GWE) Prozent Wirkung Bei Wohnungsverlusten ist eine vorübergehende Notunterbringung von Familien in sogenannten GWE möglich. Da die Anzahl der benötigten Unterbringungsplätze schwankt, müssen freie Reservewohnungen vorgehalten werden, um im Bedarfsfall allen Mehrpersonenhaushalten am Räumungstag eine GWE anbieten zu können. Die Erfahrungen weisen eine 80-90 %ige Kapazitätsauslastung der GWE als praktikabel aus. Formel: Anzahl der bewohnten GWE / Anzahl gesamt verfügbaren GWE x 100 02 Prozent Kapazitätsauslastung der Übernachtungshäuser Bei Wohnungsverlust ist eine vorübergehende Notunterbringung von alleinstehenden Frauen und Männern in sogenannten Übernachtungshäusern möglich. Da die Anzahl der benötigten Unterbringungsplätze schwankt, müssen in den Einrichtungen Reservekapazitäten vorgehalten werden, um im Notfall allen Hilfesuchenden jederzeit einen Übernachtungsplatz anbieten zu können. Formel: Anzahl der genutzten Betten / Anzahl gesamt verfügbarer Betten x 100 03 ø Anzahl der Nutzer in den Tagestreffs je Tag 04 Anzahl ø Verweildauer in den Monate Gewährleistungswohnungen beträgt max. 12 Monate 05 ø Aufenthaltsdauer in den Übernachtungshäusern beträgt bis zur Vermittlung in Wohnraum max. 3 Monate Anzahl Monate Erfolgsquote bei der Vermittlung von Klienten aus den Notunterkünften in Wohnraum Prozent 06 Anzahl Der Tagestreff richtet sich mit seinem Angebot vorwiegend an Menschen, die von Wohnungslosigkeit betroffen oder bedroht sind sowie an Menschen mit geringem Einkommen, die in schwierigen Lebenslagen Unterstützung benötigen. Es werden die Bürger gezählt, die die Angebote der Tagestreffs nutzen. Unabhängig ob sie nur eine günstige Mahlzeit oder Beratungsgespräche in Anspruch nehmen. Wirkung Menschen, die von Wohnungslosigkeit bedroht oder wohnungslos sind, sollen sozial gestärkt werden, damit Sie, ggf. mit ambulanten Hilfen, in der Lage sind, eigenen Wohnraum zu beziehen, den Haushalt selbst zu organisieren und künftig ohne Hilfe Dritter zu leben. Der Aufenthalt in einer GWE ist als ordnungsrechtliche Maßnahme nur vorübergehender Natur. Der Aufenthalt in den Übernachtungshäusern ist täglich von 16 Uhr bis 8 Uhr früh möglich. Sozialarbeiter vor Ort beraten die Wohnungslosen und helfen Ihnen, hemmende Probleme bei der Wohnungssuche zu bearbeiten. Hier wird nur die Aufenthaltsdauer der Klienten gezählt, bei denen eine bekannte Vermittlung in eine vertraglich gesicherte Unterkunft stattgefunden hat. Der Vermittlungserfolg, als Indiz für Wirksamkeit sozialer Arbeit und bedarfsgerechter Angebote, ist der Erhalt einer dauerhaften, vertraglich gesicherten Wohnform. Formel: Anzahl der vermittelten Klienten / Gesamtanzahl der Klienten Seite 32 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Wohnungsvermittlung und –versorgung Dez. V Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anzahl der Neufälle Anzahl Prozess Gibt an, wie viele Haushalte / Antragsteller beim Bereich Wohnraumversorgung die Unterstützung bei der Wohnungssuche beantragen. Die Beantragung erfolgt schriftlich oder persönlich. Die Haushalte / Antragsteller erhalten Unterstützungsbedarf bei der Suche nach angemessenem Wohnraum. 02 Anzahl der in ein neues Anzahl Mietverhältnis vermittelten Fälle Wirkung Es werden alle Klienten gezählt, die nachweislich durch Unterstützung des SozA oder durch eigene Initiative neuen Wohnraum beziehen konnten. Gezählt wird außerdem, wie viele Vorsprachen / Kontakte für den Haushalt erforderlich waren, um Erfolg bei der Wohnungssuche zu erreichen und ein neues Mietverhältnis zu vereinbaren. Klienten über deren Verbleib keine Aussage getroffen werden kann, werden vernachlässigt. 03 Anzahl der ausgestellten Wohnberechtigungsscheine Anzahl Leistung Gibt an, wie vielen Haushalten / Antragstellern ein Wohnberechtigungsschein (WBS) ausgestellt wurde. Den WBS kann jeder volljährige Bürger beantragen, der rechtlich und tatsächlich in der Lage ist, für eine Wohnung aufzukommen und eine bestimmte Einkommensgrenze nicht überschreitet. Seite 33 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Leistungen für Bildung und Teilhabe SGB II Dez. V Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Antragszahlen nach SGB II Anzahl Prozess Anzahl der im Betrachtungszeitraum eingegangenen Anträge auf Leistungen für Bildung und Teilhabe im SGB II, außer Schulbedarf. Der Schulbedarf wird mit der anspruchsbegründenden Grundleistung beantragt. Eine Auswertung der Anträge für Schulbedarf ist nicht möglich. 02 Inanspruchnahmequote des BuT-Paketes nach SGB II Prozent Wirkung Gibt die prozentuale Inanspruchnahme des BuT-Paketes durch Leistungsberechtigte im SGB II wieder. Bei der Ermittlung der Quote werden für potentielle Leistungsberechtigte alle Personen berücksichtigt, welche das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Gesetzlich bedingt erhalten nur Personen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres Leistungen zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben. Noch nicht eingeschulte Kinder können keine Leistungen bei Schulbesuch, wie z.B.: Schülerbeförderung, Lernförderung oder Schulbedarf, in Anspruch nehmen. Faktisch fällt die Quote zu niedrig aus. Die benötigten Berechnungsdaten werden vom Jobcenter bereitgestellt. Formel: Leistungsberechtigte nach SGB II / potentielle Leistungsberechtigte nach SGB II x 100 03 Antragszahlen nach BKGG, WoGG, SGB XII, AsylbLG Anzahl Leistung Anzahl der im Betrachtungszeitraum eingegangenen Anträge auf Leistungen für Bildung und Teilhabe im BKGG, WoGG, SGB XII und AsylbLG, außer Schulbedarf. Im Rechtskreis SGB XII und AsylbLG wird der Schulbedarf mit der anspruchsbegründenden Grundleistung beantragt und gewährt. Im Rechtskreis BKGG (WoGG) ist eine korrekte Darstellung nicht möglich, da Antragsteller mit jedem Antrag auf Leistungen für Bildung und Teilhabe den Schulbedarf automatisch mit beantragen. Eine Gewährung erfolgt hingegen maximal zweimal im Jahr. Es würde durch Mehrfacherfassungen der Anträge zur keiner validen Antragsanzahl des Schulbedarfs führen. Eine Auswertung der Anträge für Schulbedarf ist nicht möglich. Inanspruchnahmequote des BuT-Paketes nach SGB XII, AsylbLG Prozent Wirkung Gibt die prozentuale Inanspruchnahme des BuT-Paketes durch Leistungsberechtigte im SGB XII und AsylbLG wieder. Bei der Ermittlung der Quote werden für potentielle Leistungsberechtigte alle Personen berücksichtigt, welche das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Gesetzlich bedingt erhalten nur Personen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres Leistungen zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben. Noch nicht eingeschulte Kinder können keine Leistungen bei Schulbesuch, wie z.B.: Schülerbeförderung, Lernförderung oder Schulbedarf, in Anspruch nehmen. Faktisch fällt die Quote zu niedrig aus. Vernachlässigung der Leistungskreise BKGG & WoGG, da keine Auskunft über potentielle Leistungsberechtigte möglich. Formel: Leistungsberechtigte nach SGB XII, AsylblG / potentielle Leistungsberechtigte nach SGB XII, AsyblG x 100 Seite 34 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Grundschulen in öfftl. Trägerschaft Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Umsetzung Schulbauinvest.Programm % Wirkung Zum Planansatz des jeweiligen Haushaltsjahres werden die tatsächlich abgerechneten Investitionen des Haushaltsjahres ins Verhältnis gesetzt (technischer Rest = sog. Investive Reste). Diese Kennzahl fokussiert ausschließlich auf den Finanzhaushalt. 02 Anzahl Schulen mit überhöhter Zügigkeit Stück Wirkung Hierin werden die Grundschulen abgebildet, die entgegen ihrer eigentlichen Kapazität zur (temporären) Überbrückung von Engpässen in einer Jahrgangsstufe mehr Klassen gebildet haben. 03 Anzahl Grundschulen (in öff. Trägerschaft) Stück Leistung Gibt die Gesamtzahl der Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft der Stadt Leipzig an. 04 Anzahl Schulen mit angemessener Ausstattung für digitale Bildung (MEP) Stück Leistung Diese Kennzahl umfassend die Grundschulen, die auf Grundlage des Medienentwicklungsplanes (MEP) der Stadt Leipzig eine Ausstattung an bspw. Computern und interaktiven Tafeln haben, die den Anforderungen des sächsischen Lehrplan tendenziell in entsprechendem Umfang Rechnung trägt. 05 Anzahl der Schulen mit modernem Raumprogramm Stück Leistung Die Stadt Leipzig ist bestrebt, für die zu bauenden Schulen en modernes Raumprogramm zu entwickeln. Diese Kennzahl gibt die Schulen an, die anhand eines solchen Raumprogramms unter Beteiligung relevanter Akteure gebaut worden sind. 06 Anteil der Schulen mit qualitativ hochwertigem Ganztagesangeboten % Wirkung Hiermit wird die Anzahl der Grundschulen angegeben, die über Angebot im Rahmen eines Ganztagesprogramms verfügen. 07 Anteil der Grundschulen mit Schulsozialarbeit % Leistung Gibt gemessen an der Gesamtzahl an Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft den Anteil der Schulen mit Schulsozialarbeit im Grundschulbereich an. 08 Anteil Schulbudgets, das über sozialindikative Kennzahlen verteilt % Prozess Neben dem bisherigen Verteilschlüssel auf Basis der Schülerzahlen pro Schule wird Grundschulen in Quartieren mit besonderen sozialen Bedarfslagen (u.a. SGB II-Quote unter 15, Migrantenquote) ein anhand dieser Kriterien ermittelter Anteil des Schulbudgets zusätzlich zur Verfügung gestellt. 09 Seite 35 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Oberschulen in öffentlicher Trägerschaft Nr. Name der Kennzahl 01 Umsetzung Schulbauin- % vest.-Programm 02 Anzahl Schulen mit überhöhter Zügigkeit 03 Einheit Dez. V Kategorie Definition Wirkung Zum Planansatz des jeweiligen Haushaltsjahres werden die tatsächlich abgerechneten Investitionen des Haushaltsjahres ins Verhältnis gesetzt (technischer Rest = sog. Investive Reste). Diese Kennzahl fokussiert ausschließlich auf den Finanzhaushalt. Stück Wirkung Hierin werden die Schulen abgebildet, die entgegen ihrer eigentlichen Kapazität zur (temporären) Überbrückung von Engpässen in einer Jahrgangsstufe mehr Klassen gebildet haben. Anzahl Oberschulen (in Stück öff. Trägerschaft) (ohne Leistung Gibt die Gesamtzahl der Schulen in öffentlicher Trägerschaft der Stadt Leipzig an. Nachbarschaftsschule) 04 Stück Anzahl Schulen mit angemessener Ausstattung für digitale Bildung (MEP) Wirkung Diese Kennzahl umfassen die Schulen, die auf Grundlage des Medienentwicklungsplanes (MEP) der Stadt Leipzig eine Ausstattung an bspw. Computern und interaktiven Tafeln haben, die den Anforderungen des sächsischen Lehrplan tendenziell in entsprechendem Umfang Rechnung trägt. 05 Anzahl Schulen mit modernem Raumprogramm Stück Leistung Die Stadt Leipzig ist bestrebt, für die zu bauenden Schulen ein modernes Raumprogramm zu entwickeln. Diese Kennzahl gibt die Schulen an, die anhand eines solchen Raumprogramms unter Beteiligung relevanter Akteuere gebaut worden sind. 06 Anteil der Schulen mit qualitativ hochwertigen Ganztagsangeboten % Wirkung Hiermit wird die Anzahl der Schulen angegeben, die über Angebote im Rahmen eines Ganztagesprogramms verfügen. 07 Anteil der Schulen, die % gemäß der Liste zur sozialindikativen Priorisierung mit Schulsozialarbeit ausgestattet sind Leistung Gibt gemessen an der Gesamtzahl an Oberschulen in öffentlicher Trägerschaft den Anteil der Schulen mit Schulsozialarbeit im Oberschulbereich an. 08 Anteil Schulbudgets, das über sozialindikative Kennzahlen verteilt wird % Prozess Neben dem bisherigen Verteilschlüssel auf Basis der Schülerzahlen pro Schule wird Oberschule in Quartieren mit besonderen sozialen Bedarfslagen (u.a. SGB II-Quote unter 15, Migrantenquote) ein anhand dieser Kriterien ermittelter Anteil des Schulbudgets zusätzlich zur Verfügung gestellt. 09 Seite 36 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Gymnasien, Kollegs (ohne berufl. Gymn.) Nr. Name der Kennzahl 01 Umsetzung Schulbauin- % vest.-Programm 02 Anzahl Schulen mit überhöhter Zügigkeit 03 Einheit Dez. V Kategorie Definition Wirkung Zum Planansatz des jeweiligen Haushaltsjahres werden die tatsächlich abgerechneten Investitionen des Haushaltsjahres ins Verhältnis gesetzt (technischer Rest = sog. Investive Reste). Diese Kennzahl fokussiert ausschließlich auf den Finanzhaushalt. Stück Wirkung Hierin werden die Gymnasien abgebildet, die entgegen ihrer eigentlichen Kapazität zur (temporären) Überbrückung von Engpässen in einer Jahrgangsstufe mehr Klassen gebildet haben. Stück Anzahl Gymnasien / Kollegs (in kommunaler Trägerschaft (ggf. mit Landes- Leistung Gibt die Gesamtzahl der Gymnasien/Kollegs in öffentlicher Trägerschaft der Stadt Leipzig an. gymnasium 04 Stück Anzahl Schulen mit angemessener Ausstattung für digitale Bildung (MEP) Wirkung Diese Kennzahl umfassen die Gymnasien/Kollegs, die auf Grundlage des Medienentwicklungsplanes (MEP) der Stadt Leipzig eine Ausstattung an bspw. Computern und interaktiven Tafeln haben, die den Anforderungen des sächsischen Lehrplan tendenziell in entsprechendem Umfang Rechnung trägt. 05 Anzahl Schulen mit modernem Raumprogramm Stück Leistung Die Stadt Leipzig ist bestrebt, für die zu bauenden Schulen ein modernes Raumprogramm zu entwickeln. Diese Kennzahl gibt die Schulen an, die anhand eines solchen Raumprogramms unter Beteiligung relevanter Akteure gebaut worden sind. 06 Anteil der Schulen mit qualitativ hochwertigen Ganztagsangeboten % Wirkung Hiermit wird die Anzahl der Gymnasien angegeben, die über Angebote im Rahmen eines Ganztagesprogramms verfügen. 07 Anteil der Schulen, die % gemäß der Liste zur sozialindikativen Priorisierung mit Schulsozialarbeit ausgestattet sind Leistung Gibt gemessen an der Gesamtzahl an Gymnasien in öffentlicher Trägerschaft den Anteil der Schulen mit Schulsozialarbeit im Gymnasialbereich an. 08 Anteil Schulbudgets, das über sozialindikative Kennzahlen verteilt wird % Prozess Neben dem bisherigen Verteilschlüssel auf Basis der Schülerzahlen pro Schule wird Gymnasien/Kollegs in Quartieren mit besonderen sozialen Bedarfslagen (u.a. SGB II-Quote unter 15, Migrantenquote) ein anhand dieser Kriterien ermittelter Anteil des Schulbudgets zusätzlich zur Verfügung gestellt. 09 Seite 37 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. V Kennzahlenglossar Schulen zur Lernförderung Nr. Name der Kennzahl 01 Umsetzung Schulbauin- % vest.-Programm 02 Anzahl Schulen zur Lernförderung Einheit Stück Kategorie Definition Wirkung Zum Planansatz des jeweiligen Haushaltsjahres werden die tatsächlich abgerechneten Investitionen des Haushaltsjahres ins Verhältnis gesetzt (technischer Rest = sog. Investive Reste). Diese Kennzahl fokussiert ausschließlich auf den Finanzhaushalt. Leistung Gibt die Gesamtzahl der Schulen zur Lernförderung der Stadt Leipzig zum Schuljahresbeginn an. 03 04 05 06 07 08 09 Seite 38 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Berufliche Schulzentren (oder Dez. V Berufsbildende Schulen) in kommunaler Trägerschaft Nr. Name der Kennzahl 01 Einheit Kategorie Definition Umsetzung Schulbauin- % vest.-Programm Wirkung Zum Planansatz des jeweiligen Haushaltsjahres werden die tatsächlich abgerechneten Investitionen des Haushaltsjahres ins Verhältnis gesetzt (technischer Rest = sog. Investive Reste). Diese Kennzahl fokussiert ausschließlich auf den Finanzhaushalt. 02 Stück Anzahl Schulen mit angemessener Ausstattung für digitale Bildung (MEP) Wirkung Anzahl berufsbildende Schulen, die auf Grundlage des Medienentwicklungsplanes (MEP) der Stadt Leipzig eine Ausstattung an bspw. Computern und interaktiven Tafeln haben, die den Anforderungen des Lehrplans tendenziell in entsprechendem Umfang Rechnung trägt. 03 Anteil der berufsbilden- % den Schulen mit sozialpädagogischer Begleitung (Prozent) Leistung ? offen 04 05 06 07 08 Seite 39 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. V Kennzahlenglossar Schulnetzplanung / örtliche Standortplanung, Bereitstellung von Schulkapazitäten Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anzahl der Schulen mit Überschreitung des Kapazitätsrichtwertes -Grundschulen -Oberschulen -Gymnasien Stück Wirkung Anzahl Schulen zum Schuljahresbeginn, die entgegen ihrer eigentlichen Kapazität zur (temporären) Überbrückung von Engpässen in einer Jahrgangsstufe mehr Klassen gebildet haben. 02 Anzahl der Schulen mit Unterschreitung des Kapazitätsrichtwertes -Grundschulen -Oberschulen -Gymnasien Stück Wirkung Anzahl Schulen zum Schuljahresbeginn, die entgegen ihrer eigentlichen Kapazität in einer Jahrgangsstufe weniger Klassen gebildet haben. 03 Anzahl des Bedarfs an neuen Schulstandorten -Grundschulen -Oberschulen -Gymnasien Stück Wirkung Anzahl neuer Schulen, die im Jahr zusätzlich benötigt werden. 04 Stück Anzahl der vorhandenen Schulen (GS; OS; GYM) in den Planungsräumen A) Mitte, Süd B) West, Südwest, Altwest C) Nord, Nordwest, Nordost, Zentrum-Nord D) Ost (SO) Wirkung Anzahl der vorhandenen Schulen zum Schuljahresbeginn in den jeweiligen Planungsräumen Stück Anzahl der der künftigen Schwerpunktgebiete in den Planungsräumen A) Mitte, Süd B) West, Südwest, Altwest C) Nord, Nordwest, Nordost, Zentrum-Nord D) Ost (SO) Wirkung Anzahl der Schwerpunktgebiete in den jeweiligen Planungsräumen im jeweiligen Jahr 05 06 07 08 09 Seite 40 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. V Kennzahlenglossar Hilfe zur Erziehung Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Hilfen je tausend Jungeinwohner Stück / Tsd. Jungeinwohner Prozess Diese Kennzahl gibt an, wie viele Hilfen zur Erziehung gemäß SGB VIII pro tausend Jungeinwohner (bis 21 Jahre) gewährt werden. 02 Anteil gemäß Hilfeplan beendeter Fälle Prozent Wirkung Hiermit wird der prozentuale Anteil von Hilfen gemessen an der Gesamtzahl angegeben, die gemäß der Hilfeplanung beendet werden konnten. 04 Verhältnis Unterbringung Pflegefamilien zu Heimunterbringung Prozent Wirkung Gibt das Verhältnis an, wie viele Kinder resp. Jugendliche in Pflegefamilien zur Unterbringung in Wohngemeinschaften und/ oder Heimen betreut werden. 05 Stück Unterbringung außerhalb Leipzigs ohne Indikation Leistung Gemäß Hilfeplan werden Fälle mitunter bewusst außerhalb Leipzigs untergebracht, um die Hilfe insgesamt erfolgreicher gestalten zu können. Diese Kennzahl gibt an, wie viele Fälle ohne Indikation für den Hilfeverlauf bspw. aus Kapazitätsgründen außerhalb Leipzigs stationär untergebracht werden müssen. 07 Durchschnittliche Fall- Tsd. Euro kosten in Leipzig stationär §34 SGB VIII Prozess Gibt die durchschnittlichen Fallkosten für stationäre Hilfen in Wohngemeinschaften/Heimen in Leipzig inkl. Zusatzkosten und Zusatzleistungen an. 08 Durchschnittliche Fallkosten im Vergleich (IKO-Netzwerk) Prozess Gibt die Kosten pro stationärer Hilfe unter Berücksichtigung der Hilfedauer im Vergleich zum Durchschnitt des Interkommunalen Netzes (IKO-Netzwerk) an. 03 06 Prozent 09 Seite 41 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege Dez. V Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Betreuungsplätze Kitas Stück Wirkung Anzahl geplanter Kitaplätze lt. Bedarfsplan bzw. lt. Vorhandenen Plätzen lt. Betriebserlaubnis (Kapazität) für vergangene Jahre Stück Wirkung Anzahl geplanter Kindertagespflegeplätze lt. Bedarfsplan bzw. Anzahl der zertifizierten Plätze (Kapazität) für vergangene Jahre Betreuungsplätze Horte Stück Wirkung Anzahl geplanter Hortplätze lt. Bedarfsplan bzw. Anzahl der tatsächlich vorhandenen Plätze (Kapazität) für vergangene Jahre Stück Wirkung Anzahl geplanter Betreuungsplätze für Kinder mit Behinderung in Kitas lt. Bedarfsplan bzw. Anzahl der tatsächlich vorhandenen Plätze für Kinder mit Behinderung (Kapazität) für vergangene Jahre Stück Wirkung Anzahl geplanter Plätze für Kinder mit Behinderung in Horten lt. Bedarfsplan im Jahr bzw. tatsächlich vorhandene Hortplätze für Kinder mit Behinderung für vergangene Jahre Heilpädagogische Plät- Stück ze in heilpädagogischen Kitas und Horten Wirkung Anzahl geplanter heilpädagogischer Plätze in heilpädagogischen Kitas und Horten im Jahr bzw. tatsächlich vorhandene heilpädagogischer Plätze in heilpädagogischen Kitas für vergangene Jahre (Bereitstellung ausreichender Betreuungsplätze in Kitas) 02 Betreuungsplätze Kindertagespflege (Bereitstellung ausreichender Betreuungsplätze in Kindertagespflege zur Sicherung des Rechtsanspruchs) 03 (Bereitstellung ausreichender Betreuungsplätze in Horten) 04 Betreuungsplätze für Kinder mit Behinderungen in Kitas (Bereitstellung ausreichender Betreuungsplätze für Kinder mit Behinderung in Kitas) 05 Betreuungsplätze für Kinder mit Behinderungen in Horten (Bereitstellung ausreichender Betreuungsplätze für Kinder mit Behinderung in Horten) 06 (Bereitstellung ausreichender Plätze) 07 Anzahl rezertifizierte KiFaZ (aller 3 Jahre) Stück Prozess 08 Anzahl weiterentwickel- Stück ter Kitas zu KiFaZ Prozess Anzahl der KiFaZ 09 Anzahl weitergeführter Stück KifaZ als Landesprojekt Prozess Anzahl der Eltern-Kind-Zentren Seite 42 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Übernahme Elternbeiträge für Kinder in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege Nr. Name der Kennzahl 01 Einheit Dez. V Kategorie Definition Prozent Prozentsatz der von Absenkungen begünstigten Kindern in • Kita • Horte • Lernförderschulen LFS • Förderschulzentren FSZ • Freie Träger FT Wirkung Prozentualer Anteil der betreuten Kinder, die eine Absenkung erhalten. Stichtag 31.12. bzw. auf Grundlage von Planzahlen 02 Prozent Prozentsatz der von Ermäßigungen begünstigten Kindern in • Kita • Horte • Lernförderschulen LFS • Förderschulzentren FSZ • Freie Träger FT Wirkung Prozentualer Anteil der betreuten Kinder, die eine Ermäßigung erhalten. Stichtag 31.12. bzw. auf Grundlage von Planzahlen 03 Fallzahl an Kindern in privaten Einrichtung Prozess Anzahl Leipziger Kinder in privaten Kindertageseinrichtungen zum Stichtag 31.12. bzw. geplantes Ziel Stück 08 09 Seite 43 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. V Kennzahlenglossar Jugendarbeit Nr. Name der Kennzahl 01 Anzahl der Inanspruch- Stück nahme der Angebote und Maßnahmen in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Altersklasse 0 bis unter 27 Jahre 02 Anzahl der Inanspruchnahme der Angebote und Maßnahmen in der Offenen Kinder– und Jugendarbeit in der Altersklasse 10 bis unter 18 Jährige Stück Anzahl Besuche von Kindern und Jugendlichen (10 < 18) im Jahr 03 Teilnehmerzahlen bei Tagesfahrten im Rahmen des Ferienpassangebotes durch den öffentlichen Träger Personen Anzahl der Personen die im Jahr an Ferienfreizeiten teilnehmen Einheit Kategorie Definition Anzahl Besuche von jungen Menschen (0 < 27) im Jahr Seite 44 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Jugendsozialarbeit, erzieherischer Kinder– und Jugendschutz Dez. V Nr. Name der Kennzahl Einheit 01 Kontakte in der Straßensozialarbeit Stück Anzahl Kontakte in der Straßensozialarbeit im Jahr 02 Anzahl VzÄ im Leistungsbereich Mobile Jugendarbeit/ Streetwork §§ 11, 13 SGB VIII VZÄ Anzahl der Beschäftigten (umgerechnet auf 40h/ Woche) in der Stadt Leipzig und bei freien Träger der Jugendhilfe, die in der mobilen Jugendarbeit/Streetwork arbeiten (Stichtag 1.1.ohne Leitungs- und Verwaltungspersonal) Kategorie Definition (VZÄ: Vollzeitäquivalente) 03 ? Personenbezogene Leistungen zur sozialen Integration: Beratung, Begleitung, Vermittlung, Krisenintervention 04 Anzahl durchgeführter Präventionsveranstaltungen (gesamt) Stück Anzahl Präventionsveranstaltungen im Jahr 05 Anzahl Teilnehmer und Teilnehmerinnen an Präventionsveranstaltungen (gesamt) Personen Anzahl Teilnehmer und Teilnehmerinnen an Präventionsveranstaltungen im Jahr 06 VZÄ Anzahl VzÄ im Leistungsbereich § 14 SGB VIII (VZÄ: Vollzeitäquivalente) Anzahl der personenbezogenen Leistungen an jungen Menschen zur sozialen Integration im Jahr Anzahl der Beschäftigten (umgerechnet auf 40h/Woche) in der Stadt Leipzig und bei freien Träger der Jugendhilfe, die im erzieherischen Kinder- und Jugendschutz arbeiten (Stichtag 1.1. ohne Leitungs- und Verwaltungspersonal) Seite 45 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. V Kennzahlenglossar Hilfen für junge Volljährige/ Inobhutnahme/ Eingliederungshilfe Nr. Name der Kennzahl Einheit 01 Anteil Hilfen für junge Volljährige an Hilfen gesamt Prozent Prozentualer Anteil der Hilfen für junge Volljährige an den Hilfen gesamt Stichtag 31.12. 02 Anteil der gemäß Hilfeplan beendeten Fälle an der Gesamtzahl beendeter HzE im Zeitraum (auf Grundlage Statistik ASD) Prozent Prozentualer Anteil der gemäß Hilfeplan beendeten Fälle an der Gesamtzahl beendete HzE im Jahr 03 Anteil junger Volljähriger mit Schulabschluss zum Hilfeende Prozent Prozentualer Anteil der beendeten Fälle (junge Vollj.) mit einem Schulabschluss im Jahr 04 Zahl der Inobhutnahmeplätze § 42 (Stichtagszahlen zum 01.01. des Jahres) Stück Anzahl der angebotenen Inobhutnahmeplätze zum Stichtag 01.01. eines jeden Jahres 05 Zahl der Inobhutnahmeplätze § 42 SGB VIII für Säuglinge und Kleinkinder in Bereitschaftspflege (Stichtagszahlen zum 01.01. des Jahres) Stück Anzahl der angebotenen Inobhutnahmeplätze für Säuglinge und Kleinkinder in Bereitschaftspflege zum Stichtag 01.01. eines jeden Jahres 06 Die Zahl spezifischer Angebote richtet sich am Bedarf aus 07 Zahl der geschlechtsspezifischen Inobhutnahmeplätze für weibliche Kinder und Jugendliche (Stichtagszahlen zum 01.01. des Jahres) Stück Anzahl der angebotenen geschlechtsspezifischen Inobhutnahmeplätze für weibliche Kinder und Jugendliche zum Stichtag 01.01. eines jeden Jahres 08 Zahl der Inobhutnahmeplätze Stück für unbegleitete minderjährige Ausländer (Stichtagszahlen zum 01.01. des Jahres) 09 durchschnittliche Fallkosten pro Gewährungstag für stat. Hilfen in Wohngemeinschaften WG/ Betreutes Einzelwohnen BEW (Daten von WIJU) Euro Durchschnittliche Fallkosten pro Gewährungstag für stationäre Hilfen in Wohngemeinschaften (WG)/Betreutes Einzelwohnen (BEW) Stand 31.12. 10 durchschnittliche Fallkosten stat. Hilfen im Vergleich zum Durchschnitt IKO-Netzwerk (keine absoluten Zahlen nennen, da Berechnung abweichend!) Euro Hier werden die durchschnittlichen Fallkosten für stationäre Hilfen der Stadt Leipzig mit dem Durschnittwertes des interkommunalen Vergleichs (IKO-Netz) jährlich verglichen. Angabe des prozentualen Anteils der Stadt Leipzig zum Mittelwert des IKO-Netzes Kategorie Definition Seite 46 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. V Kennzahlenglossar Einrichtungen der Jugenarbeit Nr. Name der Kennzahl Einheit 01 Anzahl der kommunalen Einrichtungen Stück Anzahl der kommunalen Freizeiteinrichtungen, die im Jahr zur Verfügung stehen 02 Anzahl der Einrichtungen in freier Trägerschaft Stück Anzahl der Freizeiteinrichtungen in freier Trägerschaft, die im Jahr zur Verfügung stehen 03 Anzahl der VzÄ (Fachkräfteangebot) VZÄ Anzahl der Beschäftigten (umgerechnet auf 40h/Woche) in der Stadt Leipzig, in Verbänden, Gruppen, Vereinen und bei den Trägern der öffentlichen Jugendhilfe arbeiten (Stichtag 1.1.ohne Leitungs- und Verwaltungspersonal) Kategorie (VZÄ: Vollzeitäquivalente) Definition Seite 47 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. V Kennzahlenglossar Gesundheitsförderung, -vorsorge und –hilfe Nr. Name der Kennzahl 01 Prozent Erfüllungsgrad kinderärztlicher Vorsorgeuntersuchungen in Kindertagesstätten 02 Anzahl der kinderärztlichen Untersuchungen Einheit Kategorie Definition Wirkung Anteil der untersuchten Kinder im 4. Lebensjahr in Kindertagesstätten an der Gesamtanzahl dieser Kinder in den Einrichtungen in % Berichtszeitraum: jeweils abgelaufenes Schuljahr (01.08. bis 31.07.) Stück Wirkung Absolute Zahl der untersuchten Kinder in Schulen Berichtszeitraum: jeweils abgelaufenes Schuljahr (01.08. bis 31.07.) in Schulen 03 Anzahl zahnärztlicher Vorsorgeuntersuchungen Stück Wirkung Absolute Zahl der untersuchten Kinder im Alter von 3 Jahren bis zur 7. Klasse in Kita’s und Schulen Berichtszeitraum: jeweils abgelaufenes Schuljahr (01.08. bis 31.07.) 04 Anzahl der realisierten Maßnahmen Stück Leistung Absolute Zahl der realisierten Maßnahmen Berichtszeitraum: Kalenderjahr (Anzahl der Maßnahmen, die im Rahmen des Gesunde StädteNetzwerk Leipzig über den Verfügungsfonds Gesundheit realisiert wurden) 05 06 07 Fachkraftschlüssel Prozent Prozess Anzahl der vorhandenen Fachkräfte bezogen auf die Gesamteinwohnerzahl in Leipzig Berichtszeitraum: Kalenderjahr 08 09 Seite 48 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. V Kennzahlenglossar Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „Sankt Georg“ Leipzig Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie 01 Bettenanzahl Stück Prozess 02 Auslastung Prozent Prozess Definition 03 04 Betten der Wohnhäuser Stück 05 Auslastung Prozent Prozess 06 Anzahl der Klienten in den Beratungsstellen Personen Wirkung 07 Leistungsentgelt Euro Prozess 08 VK (VZÄ) Personen Prozess Prozess 09 Seite 49 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Stadtplanung und Stadtentwicklung Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie 01 Zahl der durchgeführten Verfahrensschritte pro Jahr Stück Prozess 02 Veranstaltungen in Beteiligungsprozessen der Stadt Stück Leistung 03 Anteil zur Steuerung städ- Prozent tebaulicher Großprojekte 04 Zahl der durchgeführten Verfahrensschritte pro Jahr Stück Prozess 05 Festgesetzte Gewerbe und Industriegebiete ha Wirkung 06 Festgesetzte Wohngebie- ha te Wirkung 07 Anzahl der Vorhaben im Gestaltungsforum Stück Prozess 08 Anzahl durchgeführter/ begleiteter Wettbewerbe Stück Leistung 09 Begutachtung gestalterischer Anforderungen im öffentlichen Raum, (Fläche) ha bzw. lfd. Meter Prozess Dez. VI Definition Prozess Seite 50 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Zentrales Gebäudemanagement Nr. Name der Kennzahl Einheit 01 Stromverbrauch pro Nutzer (Verwaltungsgebäude) kWh/m“ Die Kennzahl beinhaltet Aussagen zum Stromverbrauch pro Nutzer in Verwaltungsgebäuden. Gemessen wird der Stromverbrauch der betrachteten und im Eigentum der Stadt Leipzig befindlichen Verwaltungsgebäude. Die Erfassung der Daten erfolgt durch Auswertung der relevanten Messstellen. Die Anzahl der Nutzer entspricht der Zahl der Mitarbeiter, die in den entsprechenden Verwaltungsgebäuden beschäftigt sind. 02 Stromverbrauch pro m² BGF (Schulen) kWh/m“ Die Kennzahl beinhaltet Aussagen zum Stromverbrauch pro m² BGF in Schulen. Gemessen wird der gesamte Stromverbrauch der städtischen Schulgebäude. Die Erfassung der Verbrauchsdaten erfolgt durch Auswertung der relevanten Messstellen. Die zu Grunde liegende BGF wird aus dem CAFM-System generiert. 03 Wärmeverbrauch pro m² BGF klimabereinigt (Verwaltungsgebäude) kWh/m“ Die Kennzahl beinhaltet Aussagen zum Wärmeverbrauch in Verwaltungsgebäuden pro m² BGF. Aus Gründen der Vergleichbarkeit sind die Daten klimabereinigt aufbereitet. Die Erfassung der Daten erfolgt durch die Auswertung der relevanten Messstellen. Die zu Grunde liegende BGF wird aus dem CAFM-System generiert. 04 Laufender Bauunterhal- Prozent tungsanteil im Verhältnis zum Gebäudeversicherungswert in % (ohne Budget 51_UH2) Die Kennzahl beinhaltet die Finanzmittel der laufenden Instandhaltung im Bereich der Schulen und Kindertagesstätten 51_UH1 (ohne Budget 51_UH2) und weist das Verhältnis der Mittel zum Gebäudeversicherungswert der Objekte aus. investive Auszahlungen / ordentliche Abschreibungen von Hochbauobjekten (Schul-/ Kitagebäude) Die Kennzahl bildet das Verhältnis von Abschreibungen von Hochbauobjekten (Schulen, Kindertagesstätten) und investiven Maßnahmen bezüglich der Schaffung oder Reduzierung von Anlagevermögen in diesem Gebäudesegment ab. Die Erhebung der Finanzdaten erfolgt aus dem städtischen Rechnungswesen. Die Werte der ordentlichen Abschreibungen stellt die Anlagenbuchhaltung der Stadt Leipzig zur Verfügung. Kategorie Definition 05 06 07 08 09 Seite 51 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. VI Kennzahlenglossar Verkehrsplanung (Pilot) Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Anteil Umweltverbund (Fuß-Rad-ÖPNV) (Prozent) Prozent Wirkung Der Anteil des Umweltverbunds (Fuß-Rad-ÖPNV) an den werktäglichen Wegen der Leipziger Bevölkerung ergibt sich aus der Summe der Wegeanteile für die Verkehrsmittel Fuß, Rad und ÖPNV sowie der werktäglichen Wege der Leipziger Bevölkerung. Erhoben wird der Wert alle 5 Jahre im System repräsentativer Verkehrsbefragungen durch die TU Dresden. Der Wert wird als ganzjähriger Durchschnittswert für einen mittleren Werktag (Dienstag, Mittwoch, Donnerstag) außerhalb von Schulferien und Wochen mit Feiertagen erfasst. 02 Erhebung nach dem System repräsentative Verkehrsbefragung (SrV) Stück Leistung Seit 1972 gibt es Erhebungen nach dem System repräsentative Verkehrsbefragung (SrV) der TU Dresden, welche i. d. R. alle 5 Jahre über ein ganzes Jahr erhoben werden. Der nächste Durchgang findet 2018 statt. Mit den Ergebnissen wird nach Auswertung der Erhebung im Frühjahr 2020 gerechnet. 03 Pro Kopfausgaben für Radverkehr gemäß Radverkehrsentwicklungsplan Euro Leistung Mit Beschluss des Radverkehrsentwicklungsplans 2010 - 2020 wurde der Verwaltung durch den Stadtrat aufgegeben die Kosten für den Radverkehr in Höhe von 5,- Euro pro Einwohner und Jahr anzustreben. Hierunter fallen Kosten für Investitionen und Unterhalt für Radverkehrsanlagen und auch Kosten für Öffentlichkeitsarbeit und Kampagnen für die Nutzung des Rads, Pedelecs oder auch Lastenrads. 04 Erforderlicher Planungsbedarf Euro Das Produkt Verkehrsplanung ist zuständig für: - konzeptionelle, strategische, gesamtstädtische Verkehrskonzepte oder für Verkehrskonzepte für städtische Teilgebiete, - für die Prüfung und Veranlassung von Verkehrskonzepten für Investorenvorhaben oder Großveranstaltungen, - für Vorplanungen der Objektplanung von Fuß-, Rad- und Straßenverkehrsanlagen sowie Anlagen des straßengebundenen ÖPNV, - die Pflege u. Laufenthaltung des Integrierten Verkehrsmodells Leipzigs (IVML), - die Analyse und Prognose der Verkehrsdaten für den motorisierten Individualverkehr (MIV), Schwerverkehr, ÖPNV, Radverkehr, Fußverkehr, - Leistungsfähigkeitsberechnungen von Verkehrsanlagen, - Planungen von Hauptnetz- und Nebennetzstraßen sowie für Planungen im öffentlichen Raum in Sanierungsgebieten. Zum Erhalt der Verkehrsinfrastruktur im Leipziger Stadtgebiet sind nach der aktuellen mittelfristigen Finanzplanung jährliche Aufwendungen i. H. v. ca. 30 Mio. € erforderlich. Das entspricht einer jährlichen erforderlichen Planungsleistung von 800.000 €, welche im Produkt Verkehrsplanung umgesetzt werden müssten. (Annahme: Planungsleistung entspricht ca. 10 Prozent des Bauvolumens, davon 22 % in den Leistungsphasen 1 - 2 der HOAI entspr. der Vorplanung im Produkt Verkehrsplanung zzgl. der konzeptionellen Planung von ca. 150.000 €.) 05 Realisierte Planungen Euro Die Kosten für realisierte Planung setzt sich zusammen aus den in der Kostenstelle Planungsmittel eingestellten Mitteln für die Aufgaben des Produktes Verkehrsplanung sowie zusätzliche erhaltene Mittel für Planungen von Dritten (z. B. anderen Produkten des VTA, Mittel des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung für Planungen in Sanierungsgebieten, ZVNL, Freistaat, Bund, EU, sonstige Dritte). 06 Anteil umgesetzter Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit an realisierten Planungen Prozent Neben der formellen Beteiligung von Bürgern und Trägern öff. Belange sind während der Vorplanung informelle frühzeitige Beteiligungsverfahren erforderlich. Hier sind v a. die Interessen und Erfordernisse an die Planung aufzunehmen, welche von Anliegern, Gewerbetreibenden, der Wirtschaft generell und sonstigen Privaten geäußert werden. I.d.R. liegen diese Kosten bei 25 % bis 30 % der Vorplanungskosten, können aber im Einzelfall auch bei über 50 % liegen. Der Anteil ergibt sich aus der durchgeführten Beteiligung im Verhältnis zu 25 % der Planungskosten der Vorplanung für Objektplanungen. 07 Anteil Fahrgäste an barrierefreie Haltestellen an den Gesamtfahrgästen Es wird der Anteil der Fahrgäste ders ÖPNV ausgedrückt, der an behindertengerechten Haltestellen einsteigen kann. Im Nahverkehrsplan wird die Umsetzung der gesetzlichen Zielstellung 100 % barrierefreier ÖPNV bis zum Jahr 2022 für Leipzig konkretisiert. Stärker frequentierte Haltestellen und Haltestellen i. d. Nähe von Einrichtungen, bei denen mit einer höheren Nachfrage von mobilitätseingeschränkten Personen zu rechnen ist, haben beim Umbau Priorität. Die Zahlen basieren wesentl. auf jährl. von den LVB GmbH bereitgestellten Fahrgastzahlen. 08 Fahrgastzahlen Bei den Fahrgastzahlen handelt es sich um sog. Linienbeförderungsfälle in den Verkehrsmitteln der LVB (Bus und Straßenbahn) im Laufe eines Jahres im Stadtgebiet von Leipzig. Kunden sind hierbei nicht nur die Leipziger, sondern auch Pendler und Besucher aus dem Umland/Region sowie Gäste. Die Fahrgastzahlen sind z. B. abhängig von Großveranstaltungen im jeweiligen Jahr oder größeren Linienänderungen. Die Zahlen basieren wesentlich auf jährlich von den LVB GmbH bereitgestellten Fahrgastzahlen. Fahrgastzahlen der Regionalbusunternehmen in Leipzig liegen nicht vor, sind aber so gering, dass deren Nichtberücksichtigung den Kennwert nicht verfälscht. 09 Fahrplan-km Bus, Straßenbahn Die im jeweiligen Jahr gefahrenen Fahrplankilometer stellen für die LVB GmbH ein wichtiges Leistungsmerkmal dar und drücken im Verhältnis zu den Fahrgastzahlen auch die Effizienz des ÖPNV-Angebots für Bus und Straßenbahn in Leipzig dar. Die Zahlen basieren wesentlich auf jährlich von den LVB GmbH bereitgestellten Daten. Seite 52 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Maßnahmen der Stadterneuerung Nr. Name der Kennzahl 01 Anzahl der in Förderpro- Stück gramme neu aufgenommene Fördergebiete Wirkung 02 Stück Anzahl der Förder- und Sanierungsgebiete in Durchführung (laufende) Prozess 03 Anzahl abgeschlossener Stück Förder- und Sanierungsgebiete Prozess 04 Anzahl der Quartiersma- Stück nagements (einschließlich Stadtumbau- und Magistralenmanagements) Leistung 05 Anzahl der Beteiligungs- Stück und Informationsveranstaltungen Leistung Einheit Kategorie Dez. VI Definition 06 07 Anzahl laufender EUProjekte Stück Leistung 08 Anzahl laufender nationaler Modellprojekte Stück Leistung 09 Seite 53 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Baugenehmigungen und sonstige baurechtliche Entscheidungen Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie 01 Erteilte Baugenehmigungen (Anzahl) Stück Leistung 02 Genehmigungsfreistellungen (Anzahl) Stück Leistung 03 Erteilte Bauvorbescheide (Anzahl) Stück Leistung 04 Bauaufsichtliche Anordnungen, durchgeführte Zwangsmaßnahmen (Anzahl) Stück Leistung 05 durchgeführte Havarieeinsätze (Anzahl) Stück Leistung 07 Auskünfte zu Baulasten- Stück eintragungen (Anzahl) Prozess 08 Auskünfte und Beratungen TBB (Technisches Bürgerbüro) (Anzahl) Stück Prozess Dez. VI Definition 06 09 Seite 54 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. VI Kennzahlenglossar Gemeindestraßen Nr. Name der Kennzahl 01 Einheit Kategorie Definition Anteil Straßenkilometer Prozent in gutem Bauzustand Wirkung Der Zustand von Gemeindestraßen wird als gut bezeichnet, wenn keine oder nur geringfügige Nutzungseinschränkungen zu verzeichnen sind und die Aufwendungen für Straßeninstandhaltung / -instandsetzung das durchschnittliche Maß nicht übersteigen. Formel: Netzlänge Gemeindestraße in gutem Zustand / Netzlänge Gemeindestraße gesamt 02 deckensanierte Straßen km Leistung Gemeindestraßen mit flächenhafter Deckenerneuerung über die gesamte Fahrbahnbreite 03 Ersatzneubau u. Neubau von Straßen, Gehu. Radwegen km Leistung Grundhafter Ersatz vorhandener Straßen, Geh-Radwege 04 Anteil Brückenflächen in gutem Bauzustand Prozent Wirkung Grundlage der BZN ist die Richtlinie zur einheitlichen Erfassung, Bewertung, Aufzeichnung und Auswertung von Ergebnissen der Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 (RI-EBWPRÜF). Die BZN für Ingenieurbauwerke nach DIN 1076 (Teilbauwerke) und für Bauteilgruppen nach ASB-ING werden unter Berücksichtigung der Schadensauswirkungen auf die „Standsicherheit“, „Verkehrssicherheit“ und „Dauerhaftigkeit“ der Konstruktion berechnet und sechs Zustandsnotenbereichen zugeordnet. 1,0 – 1,4 sehr guter Zustand 1,5 – 1,9 guter Zustand 2,0 – 2,4 befriedigender Zustand 2,5 – 2,9 ausreichender Zustand 3,0 – 3,4 nicht ausreichender Zustand 3,5 – 4,0 ungenügender Zustand Formel: Quotient aus Summe Quadratmeter Brückenflächen mit BZN bis 2,5 und Gesamtquadratmeter 05 Instandhaltung von Brü- m² cken Leistung Zur Vereinfachung werden mit "Brückenflächen" sämtliche dem Brückenbauwerk zuzurechnende Teilbauwerke und Bauteile gemeint. Das können z. B. Fahrbahn, Gehwege, Radwege, Geländer, Fahrbahnübergangskonstruktionen, Rampen u. a. sein. Formel: Summe der instandgesetzten Flächen 06 Ersatzneubau u. Neubau von Brückenflächen (Fahrbahn, Geh-, Radwege) m² Leistung Zur Vereinfachung werden mit "Brückenflächen" sämtliche dem Brückenbauwerk zuzurechnende Teilbauwerke und Bauteile gemeint. Formel: Summe der neu entstandenen Brückenflächen im Jahr der Fertigstellung. 07 Koordinierte Baumaßnahmen bei Investitionsmaßnahmen Prozent Prozess Anzahl Baumaßnahmen ohne Koordination mit VU und LVB durch Anzahl Baumaßnahmen gesamt x 100 08 Anteil Tage unterbrechungsfreier Straßenbahnverkehr bei Baumaßnahmen Prozent Wirkung Kalendertage ohne baustellenbedingte Unterbrechung des Straßenbahnverkehrs durch Kalendertage Bauzeit x 100 09 Seite 55 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. VI Kennzahlenglossar Verkehrsmanagement Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Optimierung von Lichtsignalsteuerungen: Wochenprogrammuhren Prozent Leistung Einheit: Anzahl der bearbeiteten Anlagen pro Jahr aufgeschlüsselt nach Wochenprogrammuhren, Einzelanlagen und Koordinierungen 02 Optimierung von Lichtsignalsteuerungen: Einzelanlagen Prozent Leistung 03 Optimierung von Lichtsignalsteuerungen: Koordinierungen Prozent Leistung 04 Maßnahmen der ÖPNV Stück -Beschleunigung Anzahl LSA Prozess Einheit: Anzahl der bearbeiteten Anlagen pro Jahr Definition: Einsatz und Optimierung spezifischer Maßnahmen zur ÖPNV-Bevorrechtigung an LSA , i.d.R. in Verbindung mit dem Betriebsleitsystem der LVB (Freigabeanforderung) 05 Prozent Auslastung des P+RSystems bei Veranstaltungen (in %): Stellplatz „Messe“ Wirkung 06 Prozent Auslastung des P+RSystems bei Veranstaltungen (in %): Stellplatz „Schönauer Ring“ Wirkung Einheit: Prozentwert der zur Verfügung stehenden Plätze Die P+R-Plätze leisten einen Beitrag zur Bewältigung des Veranstaltungsverkehrs. Zur Steigerung der Attraktivität und des Bekanntheitsgrades werden eine Vielzahl von Maßnahmen unternommen. Als Indikator für die Nutzung wird die Auslastung in % bei Großveranstaltungen in der RB-Arena (Fußballspiele und Konzerte) der Stellplätze „Messe“ (Werte automatisch durch Zähleinrichtung bestimmt) und „Schönauer Ring“ (Werte automatisch durch Zähleinrichtung für Südfläche bestimmt, Hochrechnung auf Gesamtfläche) Diese Stellplätze haben die beste Auslastung, deshalb ist keine Übertragung der Prozentwerte auf die anderen Plätze möglich. Eine Abschätzung der Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen ist damit jedoch möglich. 07 Stück Besondere Schaltungen von LSA bei Veranstaltungen: Anzahl von Schalthandlungen bei Veranstaltungen Leistung Einheit: Anzahl der Schaltung pro Jahr Stück Leistung 08 Anzahl von Schaltungen wg. Baumaßnahmen Definition: Die ständige Optimierung der Lichtsignalanlagen und die Anpassung an geänderte Verkehrsströme ist eine Daueraufgabe des Verkehrsmanagements. Dabei fließen auch Hinweise von Bürgern und Verkehrsunternehmen ein. Definition: Bei vielen Veranstaltungen wie beispielsweise Fußballspiele, Demonstrationen oder Messen können nicht die planmäßigen Signalprogramme verwendet werden. Deshalb sind besondere Programme (z.B. „Eventprogramme“ im Stadionumfeld) oder andere Betriebszeiten der LSA erforderlich. Einheit: Anzahl der Schaltungen an stationären Anlagen pro Jahr Definition: Baumaßnahmen führen zu geänderten Verkehrsverhältnissen und Verkehrsströmen, welche geänderte Signalprogramme oder Betriebszeiten erfordern 09 Seite 56 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. VII Kennzahlenglossar Liegenschaftsmanagement Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Grundstücksfläche: Grunderwerb von Liegenschaften Tsd. m“ Leistung umfasst Grunderwerbe mit Besitzübergang an die Stadt Leipzig im jeweiligen Haushaltsjahr 04 Grundstücksfläche: Bereitstellung von Liegenschaften für Soziales Tsd. m“ Leistung Umfasst alle Arten der Bereitstellung von Grundstücken durch das Liegenschaftsamt für kommunale Zwecke im jeweiligen Haushaltsjahr (z.B. Vergabe von Erbbaurechten, Abgabe von Liegenschaften an Fachämter, u.a.m.) für soziale Zwecke. 05 Grundstücksfläche: Bereitstellung von Liegenschaften für technische Infrastruktur Tsd. m“ Leistung Umfasst alle Arten der Bereitstellung von Grundstücken durch das Liegenschaftsamt für kommunale Zwecke im jeweiligen Haushaltsjahr für technische Infrastruktur. 06 Grundstücksfläche: Bereitstellung von Liegenschaften für sonstige kommunale Aufgaben Tsd. m“ Leistung Umfasst alle Arten der Bereitstellung von Grundstücken durch das Liegenschaftsamt für kommunale Zwecke im jeweiligen Haushaltsjahr für sonstige kommunale Aufgaben. 07 Tsd. m“ Grundstücksfläche: Bereitstellung von Liegenschaften für Gewerbeansiedlung Leistung Umfasst alle Arten der Bereitstellung von Grundstücken durch das Liegenschaftsamt im jeweiligen Haushaltsjahr (z.B. Vergabe von Erbbaurechten, Verkäufe u.a.m.) für Gewerbeansiedlung. 08 Grundstücksfläche: Bereitstellung von Liegenschaften für Wohnungsbau Tsd. m“ Leistung Umfasst alle Arten der Bereitstellung von Grundstücken durch das Liegenschaftsamt im jeweiligen Haushaltsjahr (z.B. Vergabe von Erbbaurechten, Verkäufe zur Errichtung von Eigenheimen u.a.m.) für Wohnungsbau. 09 Grundstücksfläche: Bereitstellung von Liegenschaften für Sonstiges Tsd. m“ Leistung Umfasst alle Arten der Bereitstellung von Grundstücken durch das Liegenschaftsamt im jeweiligen Haushaltsjahr (z.B. Vergabe von Erbbaurechten, Verkäufe u.a.m.) für Sonstiges. 02 03 Seite 57 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Dez. VII Kennzahlenglossar Wirtschaftsförderung Nr. Name der Kennzahl Einheit 01 Anzahl Unternehmenskontakte Stück Anzahl der Unternehmen zu denen das Amt f.WiFö direkte Kontakte im Berichtszeitraum hatte – unabhängig von der Art des Zugangs (persönlich, im Amt, Vor-Ort, E-Mail, Telefon etc.). 02 Anzahl Förderfälle Mittelstandsprogramm Stück Anzahl der Förderfälle im Berichtszeitraum. Maßgeblich sind die versendeten Zuwendungsbescheide im Berichtszeitraum. 03 Gewerbesteuereinnahmen Mio. Euro Die Gewerbesteuer, die für die Stadt Leipzig vereinnahmt worden ist. 04 Zu entwickelnde Gewerbeflächen ha Gewerbeflächen, die durch das Amt f. Wirtschaftsförderung für eine spätere Nutzung entwickelt werden und im jeweiligen Jahr fertiggestellt, d.h. vermarktbar (netto) Nutzern zur Verfügung gestellt werden. 05 Anzahl bearbeiteter internationaler Märkte Stück Anzahl der Länder/Regionen mit denen das Amt f. Wirtschaftsförderung oder die IRL im jeweiligen Jahr Kontakt zu dort ansässigen Unternehmen hatte. Das können zum einen Delegationsreisen in das entsprechende Land, als auch Delegationsreisen von Akteuren der jeweiligen Länder nach Leipzig sein. 06 Anzahl angesiedelter Unternehmen (durch Wifö & Invest Region Leipzig) Stück Anzahl abgeschlossener Ansiedlungen, wobei das Amt f. WiFö oder/und die IRL aktiv im Prozess involviert war. 07 Anzahl durchgeführter Clusterprojekte Stück Anzahl der in den fünf Clustern durchgeführten Projekte im Berichtszeitraum 08 SV-Beschäftigte in Clustern Tsd. Personen Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten am Arbeitsort in der Stadt Leipzig in clusterzugehörigen Betrieben (Branchencode). Quelle: Unternehmensregister Sachsen, Auswertungsjahr. 09 Durchschnittliche Betriebsgröße in Clustern Personen Durchschn. Anzahl sozialversicherungspflichtig Beschäftigter in clusterzugehörigen Betrieben (Branchencode). Quelle: Unternehmensregister Sachsen, Auswertungsjahr. Kategorie Definition Seite 58 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Kennzahlenglossar Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung Dez. VII Nr. Name der Kennzahl Einheit Kategorie Definition 01 Integration in Arbeitsund Ausbildungsmarkt und Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit Prozent Wirkung Arbeitslosenquote insgesamt Bestand an Arbeitslosen insgesamt, bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen beinhaltet neben den abhängigen zivilen Erwerbstätigen auch die Selbstständigen sowie die mithelfenden Familienangehörigen 02 Anzahl Teilnehmer in beschäftigungspolit. Maßnahmen in der Stadtverwaltung sowie bei Dritten TeilnehLeistung merplätze/ Stellen Anzahl der Teilnehmerplätze/Stellen in beschäftigungspolitischen Maßnahmen und Projekten in der Stadtverwaltung und ihrer Eigenbetriebe sowie bei Dritten 03 Integration von geflüch- Prozent teten Menschen in Gesellschaft und Beschäftigung 04 Anzahl beteiligter Unternehmen 05 Wirkung Arbeitslosenquote Ausländer Bestand an Arbeitslosen Ausländer, bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen beinhaltet neben den abhängigen zivilen Erwerbstätigen auch die Selbstständigen sowie die mithelfenden Familienangehörigen. Stück Prozess Anzahl Unternehmen, die für Leipziger Schüler/innen Angebote zur Berufs- und Studienorientierung zur Verfügung stellen Anteil beteiligter Schulen Prozent Prozess prozentualer Anteil der Leipziger Schulen, die Berufsund Studienorientierung praxis-/wirtschaftsnah ausgestalten (Kooperationen mit Unternehmen im Rahmen der BA/StO) 06 Art und Qualität der Angebote Stück Leistung Angebote ermöglichen: - reale Praxiseinblicke in Ausbildungsberufe, Tätigkeiten, Arbeitsalltag und Anforderungen - praktisches Ausprobieren Angebote orientieren sich an den Kernzielen der Klassenstufen 07 Projektentwicklung Fachkräfteallianz Leipzig Stück Prozess Anzahl der durch die Geschäftsstelle der Fachkräfteallianz Leipzig bearbeiteten Projektvorschläge auf Grundlage des jährlichen Regionalbudgets. 08 Anzahl erfolgreich besetzte Ausbildungsstellen Prozent Wirkung Einmündungsquote beschreibt die Relation der Einmündungen von Jugendlichen (im SGB II/III) in eine Berufsausbildung zu den Schulentlassenen aus allgemeinbildenden Schulen des aktuellen Jahres. 09 Stück Anzahl erfolgreich besetzter Stellen bei KMU Wirkung Anzahl von Stellenbesetzung bei kleinen und mittelständischen Unternehmen als Beitrag der Fachkräftesicherung Seite 59 Schlüsselprodukte Glossar der Kennzahlen Haushaltsplanentwurf 2019/2020 Gesamthaushalt Teilhaushalte Band 2 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 2 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesamtergebnishaushalt (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 2 3 624.596.979 636.950.050 686.450.000 708.650.000 726.650.000 745.150.000 763.650.000 94.301.500 95.250.000 95.750.000 96.250.000 96.750.000 97.250.000 97.750.000 Gewerbesteuer 289.830.362 280.000.000 305.000.000 320.000.000 325.000.000 330.000.000 335.000.000 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 157.255.764 165.000.000 190.000.000 202.000.000 213.000.000 225.000.000 237.000.000 46.426.114 58.300.000 61.800.000 56.500.000 58.000.000 59.000.000 60.000.000 672.270.888 746.742.951 803.958.629 862.049.913 887.283.256 914.769.655 926.969.690 378.727.830 423.000.000 441.000.000 469.000.000 492.000.000 514.000.000 524.000.000 30.204.675 29.321.500 30.076.700 30.076.700 29.321.500 29.321.500 29.321.500 allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 44.003.493 53.256.344 54.603.813 57.885.606 58.808.555 59.970.540 3 + sonstige Transfererträge 9.752.751 9.387.700 11.409.900 12.803.000 12.803.000 12.803.000 12.803.000 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 40.092.966 40.183.850 49.131.800 50.105.000 50.077.400 50.077.400 50.077.400 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 63.389.654 77.902.370 85.273.270 87.380.670 88.788.510 89.838.510 90.338.510 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 120.540.468 148.422.230 139.800.700 139.268.650 145.896.500 145.896.500 145.896.500 7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 17.895.550 18.120.900 17.678.100 17.604.850 17.604.850 17.604.850 17.604.850 49.756 0 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 86.415.740 70.691.890 73.149.708 65.924.451 75.388.651 76.767.793 76.729.405 1.635.004.751 1.748.401.940 1.866.897.107 1.943.831.535 2.004.537.167 2.052.952.708 2.084.114.355 -381.566.062 -427.863.850 -458.964.500 -489.194.550 -505.005.712 -518.449.696 -531.019.318 darunter: Grundsteuern A und B Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelösten Sonderposten darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen 8 +/- aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 9 + sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentliche Erträge (Nummern 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen Seite 3 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung v.d. Arbeit im Rahmen d. Altersteilzeit 2 3 -4.864.753 -2.065.050 -3.255.000 -4.131.000 -4.131.000 -4.131.000 -4.131.000 -9.196 0 0 0 0 0 0 -205.932.045 -222.382.103 -237.668.575 -245.607.682 -249.427.660 -252.198.722 -254.952.022 12 + Versorgungsaufwendungen 13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 + Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -3.415.750 -110.076.706 -104.997.372 -107.277.243 -114.600.803 -120.043.126 -118.829.932 15 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -9.494.034 -13.067.000 -10.239.200 -11.234.200 -12.234.200 -12.234.200 -12.234.200 16 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -663.053.781 -735.907.724 -788.218.039 -830.718.017 -857.547.583 -886.531.810 -899.030.681 darunter: Kreisumlage 0 0 0 0 0 0 0 Umlagen an Verwaltungsverbände u. -gemeinschaften 0 0 0 0 0 0 0 Umlagen an Zweckverbände 0 0 0 0 0 0 0 -75.039.338 -82.053.250 -86.600.000 -88.600.000 -91.600.000 -94.600.000 -97.600.000 0 -3.968.516 -11.132.039 -11.617.167 -11.722.738 -10.691.685 -9.270.632 -256.002.074 -266.136.315 -264.423.745 -265.778.353 -269.069.225 -269.219.225 -269.309.225 -1.519.472.942 -1.775.433.698 -1.864.511.431 Sozialumlage Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummern 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18) -1.949.810.045 -2.007.885.183 -2.058.676.778 -2.085.375.378 115.531.809 -27.031.758 2.385.677 -5.978.510 -3.348.016 -5.724.070 -1.261.023 20 realisierbare außerordentliche Erträge 14.786.414 2.000.000 8.000.000 8.000.000 0 0 0 21 realisierbare außerordentliche Aufwendungen -2.725.906 0 0 0 0 0 0 12.060.508 2.000.000 8.000.000 8.000.000 0 0 0 127.592.317 -25.031.758 10.385.677 2.021.490 -3.348.016 -5.724.070 -1.261.023 22 = Sonderergebnis (Nummer 20 ./. Nummer 21) 23 = Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag (Nummern 19 + 22) Seite 4 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 24 - veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren 0 0 0 0 0 0 0 25 - veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren 0 0 0 0 0 0 0 26 + Verrechnung eines Fehlbetrages im ordentlichen Ergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO 0 0 0 0 0 0 0 27 + Verrechnung eines Fehlbetrages im Sonderergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO 0 0 0 0 0 0 0 28 = veranschlagtes Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag (Nummern 23 bis 27) 127.592.317 -25.031.758 10.385.677 2.021.490 -3.348.016 -5.724.070 -1.261.023 Fehlbetragsabdeckung 29 Entnahmen aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 0 25.031.757 0 0 3.348.016 5.724.070 1.261.023 30 Entnahmen aus der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses 0 0 0 0 0 0 0 31 Vortrag eines Fehlbetrages des ordentlichen Ergebnisses auf Folgejahre 0 0 0 0 0 0 0 32 Vortrag eines Fehlbetrages des Sonderergebnisses auf Folgejahre 0 0 0 0 0 0 0 Die ausgewiesenen Ergebnisse 2017 sind vorläufige Systemdaten, da der Stadt Leipzig zum Redaktionsschluss der Haushaltsplanung 2019/2020 noch kein Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 vorlag. Im Rahmen des Finanzberichtes zum 31.12.2017 wird für 2017 ein positives Gesamtergebnis in Höhe von rund 57,2 Mio. EUR prognostiziert. Seite 5 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesamtfinanzhaushalt (zu § 3 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1 2 3 Steuern und ähnliche Abgaben 622.911.820 636.950.050 686.450.000 708.650.000 726.650.000 745.150.000 763.650.000 darunter: Grundsteuer A und B 94.794.389 95.250.000 95.750.000 96.250.000 96.750.000 97.250.000 97.750.000 Gewerbesteuer 289.965.673 280.000.000 305.000.000 320.000.000 325.000.000 330.000.000 335.000.000 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 157.982.746 165.000.000 190.000.000 202.000.000 213.000.000 225.000.000 237.000.000 45.137.964 58.300.000 61.800.000 56.500.000 58.000.000 59.000.000 60.000.000 671.200.175 703.251.958 751.267.585 805.582.300 828.352.750 854.916.200 865.954.250 378.727.830 423.000.000 441.000.000 469.000.000 492.000.000 514.000.000 524.000.000 30.204.675 29.321.500 30.076.700 30.076.700 29.321.500 29.321.500 29.321.500 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2 + Zuweisungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 9.398.357 9.387.700 11.409.900 12.803.000 12.803.000 12.803.000 12.803.000 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 39.893.466 40.183.850 49.131.800 50.105.000 50.077.400 50.077.400 50.077.400 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 83.147.055 89.902.370 102.073.270 95.380.670 100.788.510 101.838.510 102.338.510 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 103.638.893 157.822.230 139.800.700 139.268.650 145.896.500 145.896.500 145.896.500 7 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 19.564.754 18.120.900 17.678.100 17.604.850 17.604.850 17.604.850 17.604.850 8 + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 47.328.990 50.306.550 52.496.450 53.579.250 52.651.350 52.651.350 52.651.350 1.597.083.510 1.705.925.608 1.810.307.805 1.882.973.720 1.934.824.360 1.980.937.810 2.010.975.860 -373.251.476 -425.798.800 -459.732.500 -488.734.550 -500.874.712 -514.318.696 -526.888.318 -9.196 0 0 0 0 0 0 -195.898.079 -222.382.103 -237.668.575 -245.607.682 -249.427.660 -252.198.722 -254.952.022 3 + sonstige Transfereinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 1 bis 8) 10 Personalauszahlungen 11 + Versorgungsauszahlungen 12 + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 6 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 13 + Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 2 3 -9.850.132 -13.067.000 -10.239.200 -11.234.200 -12.234.200 -12.234.200 -12.234.200 14 + Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -663.321.386 -731.939.208 -777.086.000 -819.100.850 -845.824.845 -875.840.125 -889.760.049 15 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -260.006.574 -266.136.315 -264.423.745 -265.778.353 -269.069.225 -269.219.225 -269.309.225 -1.502.336.844 -1.659.323.426 94.746.665 46.602.182 61.157.785 52.518.085 57.393.718 57.126.842 57.832.046 105.374.163 208.220.451 100.224.951 111.578.925 90.597.242 111.866.000 124.135.150 19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 4.455.635 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.205.000 1.205.000 1.205.000 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 14.337.260 7.941.800 6.333.000 7.143.000 6.910.200 7.385.200 5.385.200 81.080 64.500 120.000 90.000 125.000 75.000 90.000 23 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 25.650.000 0 0 0 0 24 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 124.248.139 217.481.751 133.582.951 120.066.925 98.837.442 120.531.200 130.815.350 -820.672 -1.441.850 -592.600 -513.100 -368.700 -333.950 -241.950 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 10 bis 15) 17 = Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 9 ./. Nummer 16) 18 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 21 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 22 + Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 25 = Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 18 bis 24) 26 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 7 -1.749.150.020 -1.830.455.635 -1.877.430.642 -1.923.810.968 -1.953.143.814 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 27 + Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 2 3 -4.116.348 -25.159.550 -25.646.700 -10.290.000 -7.465.000 -4.479.700 -4.479.700 -123.998.284 -208.503.238 -224.685.336 -225.784.958 -204.786.480 -212.616.400 -210.780.400 -5.304.293 -7.811.550 -11.218.200 -9.691.250 -8.475.590 -7.825.900 -9.501.100 30 + Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens -18.367.193 -18.770.800 -15.271.000 -20.260.000 -20.226.000 -20.226.000 -20.226.000 31 + Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -24.146.740 -34.288.400 -10.758.400 -6.365.200 -3.275.990 -2.530.950 -1.015.950 0 0 0 0 0 0 0 -176.753.531 -295.975.388 -288.172.236 -272.904.508 -244.597.760 -248.012.900 -246.245.100 -83.500 -98.000 -94.500 -541.480 -14.500 0 0 -52.505.392 -78.493.637 -154.589.285 -152.837.583 -145.760.318 -127.481.700 -115.429.750 42.241.273 -31.891.455 -93.431.500 -100.319.498 -88.366.600 -70.354.858 -57.597.704 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 120.315.500 50.300.000 273.282.200 253.875.300 232.840.500 212.620.000 186.650.000 darunter: Einzahlungen im Rahmen von Umschuldungen 114.810.000 0 78.453.200 103.575.300 107.540.500 87.320.000 61.350.000 0 0 0 0 0 0 0 28 + Auszahlungen für Baumaßnahmen 29 + Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 32 + Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 33 = Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummer 26 bis 32) darunter: Ausz. f. als Investitionsauszahl. Veranschlagte Tilgungsanteile der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnl. Rechtsgesc 34 = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 25 ./. Nummer 33) 35 = veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/mittelfehlbetrag (Nummer 17 + 34) 36 37 + Einzahlungen aus sonstiger Wertpapierverschuldung Seite 8 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 38 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen darunter: Auszahlungen im Rahmen von Umschuldungen Auszahlungen für außerordentliche Tilgung 39 - Auszahlungen für die Tilgung sonstiger Wertpapierverschuldung 40 = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit [(Nummern 36 + 37) ./. (Nummern 38+ 39)] 41 = Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr (Nummer 35 + 40) 2 3 -166.301.634 -46.500.000 -128.953.200 -154.075.300 -163.916.250 -143.695.750 -117.725.750 -114.810.000 0 -78.453.200 -103.575.300 -107.540.500 -87.320.000 -61.350.000 -7.678.014 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -45.986.134 3.800.000 144.329.000 99.800.000 68.924.250 68.924.250 68.924.250 -3.744.861 -28.091.455 50.897.500 -519.498 -19.442.350 -1.430.608 11.326.546 120.000 60.000 5.017.100 5.017.100 5.017.100 5.017.100 5.017.100 -102.824 -500 0 0 0 0 0 42 Einzahlungen aus Darlehensrückflüssen 43 Auszahlungen für die Gewährung von Darlehen 44 Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 151.968.749 0 0 0 0 0 0 45 Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern -145.532.889 0 0 0 0 0 0 46 = haushaltsunwirksame Vorgänge [(Nummern 42 + 44) ./. (Nummern 43 + 45)] 6.453.035 59.500 5.017.100 5.017.100 5.017.100 5.017.100 5.017.100 47 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln aus Veranschlagungen des Haushaltsjahres [(Nr. 41 + 42 ./. Nr. 43) bzw. (Nr. 41 + 46 2.708.174 -28.031.955 55.914.600 4.497.602 -14.425.250 3.586.492 16.343.646 Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre 0 120.600.000 0 darunter: Betrag d. Einz. A. d. Aufnahme von Krediten f. Investitionen, d. sich auf übertr. Kreditermächtigungen bezieht 0 100.600.000 0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 20.000.000 0 48 Seite 9 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 49 - Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre 0 -250.000.000 0 darunter: Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -250.000.000 0 2.708.174 -28.031.955 -73.485.400 4.497.602 -14.425.250 3.586.492 16.343.646 50 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 47 + 48 ./. Nummer 49) 51 Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten 0 0 0 0 0 0 0 52 Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 0 0 0 0 0 0 0 2.708.174 -28.031.955 -73.485.400 4.497.602 -14.425.250 3.586.492 16.343.646 133.835.927 148.966.345 138.850.000 63.214.600 65.562.202 48.986.952 50.423.444 darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 79.314.602 79.618.251 75.000.000 72.850.000 70.700.000 68.550.000 66.400.000 55 = voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nummern 53 + 54) 136.544.101 118.784.390 63.214.600 65.562.202 48.986.952 50.423.444 64.617.090 darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 85.750.461 77.468.251 72.850.000 70.700.000 68.550.000 66.400.000 64.250.000 6.435.859 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -43.897.120 -46.598.000 -50.594.500 -51.041.480 -56.390.250 -56.375.750 -56.375.750 53 = Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr [(Nr. 50 + 51) ./. Nr. 52] bzw. [(Nr. 47 + 51) ./. (Nr. 52)] 54 voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln zu Beginn des Haushaltsjahres (ohne Liquiditätskredite & Kontokorrentverbindlichk. nachrichtlich: Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln (§ 15) nachrichtlich: Betrag der Auszahlungen für d. ord. Kredittilgung und des Tilgungsanteils der Zahlungsverpfl. aus kreditähnl. RG nachrichtlich: Betrag der verfügbaren Mittel gemäß § 72 Abs. 4 S. 2 SächsGemO Die ausgewiesenen Ergebnisse 2017 sind vorläufige Systemdaten, da der Stadt Leipzig zum Redaktionsschluss der Haushaltsplanung 2019/2020 noch kein Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 vorlag. Im Rahmen des Finanzberichtes zum 31.12.2017 wird für 2017 eine Minderung des Finanzmittelbestandes (Zeile 41) um ca. 9,2 Mio. EUR prognostiziert. Seite 10 D6 Leipzig 11 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 121 0 0 0 0 0 0 462.152 1.868.649 2.161.408 2.109.008 2.136.270 2.146.883 2.144.134 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 1.502.199 1.649.958 1.643.808 1.644.070 1.654.683 1.651.934 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 153.693 185.700 140.250 140.250 140.250 140.250 140.250 10.303.339 11.974.700 12.237.850 12.222.800 12.200.640 12.200.640 12.200.640 4.272.509 2.913.600 3.555.950 3.560.300 3.560.300 3.560.300 3.560.300 9.696 17.000 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 0 0 0 0 0 0 0 33.327.199 5.571.100 3.882.650 4.648.600 5.920.900 5.920.900 5.920.900 48.528.708 22.530.749 21.990.108 22.692.958 23.970.360 23.980.973 23.978.224 -81.939.592 -94.099.900 -105.055.150 -112.640.750 -116.042.095 -118.241.391 -120.440.686 0 0 0 0 0 0 0 -20.721.610 -20.091.030 -25.811.211 -26.637.311 -26.507.800 -26.507.800 -26.507.800 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -378.222 -6.437.092 -5.971.535 -6.013.704 -5.924.118 -5.976.803 -5.607.968 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -5.231 -18.000 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 11 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -793.847 -1.181.624 -717.703 -712.703 -712.703 -712.703 -712.703 -19.920.433 -26.492.900 -25.867.093 -26.522.341 -26.288.020 -26.288.020 -26.288.020 -123.758.935 -148.320.546 -163.443.193 -172.547.309 -175.495.236 -177.747.217 -179.577.677 -75.230.227 -125.789.797 -141.453.084 -149.854.351 -151.524.877 -153.766.244 -155.599.453 7.963.281 10.580.250 10.580.250 10.580.250 10.580.250 10.580.250 10.580.250 -225.001 -359.200 -359.200 -359.200 -359.200 -359.200 -359.200 0 0 0 0 0 0 0 7.738.280 10.221.050 10.221.050 10.221.050 10.221.050 10.221.050 10.221.050 -67.491.947 -115.568.747 -131.232.034 -139.633.301 -141.303.827 -143.545.194 -145.378.403 Seite 12 D6 Leipzig 11 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 121 0 0 0 0 0 0 459.451 366.450 511.450 465.200 492.200 492.200 492.200 0 0 0 0 0 0 0 157.138 185.700 140.250 140.250 140.250 140.250 140.250 13.739.561 13.974.700 20.237.850 20.222.800 12.200.640 12.200.640 12.200.640 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.304.777 2.913.600 3.555.950 3.560.300 3.560.300 3.560.300 3.560.300 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 9.602 17.000 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 1.588.932 2.089.800 2.331.750 2.331.750 2.331.750 2.331.750 2.331.750 20.259.583 19.547.250 26.789.250 26.732.300 18.737.140 18.737.140 18.737.140 -80.347.175 -92.555.000 -103.978.750 -110.136.000 -112.002.295 -114.201.591 -116.400.886 0 0 0 0 0 0 0 -25.212.248 -20.091.030 -25.811.211 -26.637.311 -26.507.800 -26.507.800 -26.507.800 -2.945 -18.000 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -791.430 -1.098.000 -706.000 -701.000 -701.000 -701.000 -701.000 -20.206.239 -26.492.900 -25.867.093 -26.522.341 -26.288.020 -26.288.020 -26.288.020 -126.560.036 -140.254.930 -156.383.554 -164.017.152 -165.519.615 -167.718.911 -169.918.206 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 13 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 2 3 -106.300.453 -120.707.680 -129.594.304 -137.284.852 -146.782.475 -148.981.771 -151.181.066 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 7.164.588 5.989.550 6.333.000 7.143.000 6.910.200 7.385.200 5.385.200 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 28.433 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.193.021 5.989.550 6.333.000 7.143.000 6.910.200 7.385.200 5.385.200 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -376.091 -377.050 -255.600 -233.100 -121.800 -111.500 -36.500 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen -3.996.826 -24.079.550 -25.646.700 -10.290.000 -7.465.000 -4.479.700 -4.479.700 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.165.338 -3.204.600 -2.989.200 -2.250.000 -1.714.700 -938.200 -938.200 -663.179 -483.900 -599.200 -621.700 -497.200 -243.900 -268.900 7.1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 14 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -6.201.433 -28.145.100 -29.490.700 -13.394.800 -9.798.700 -5.773.300 -5.723.300 991.588 -22.155.550 -23.157.700 -6.251.800 -2.888.500 1.611.900 -338.100 -105.308.865 -142.863.230 -152.752.004 -143.536.652 -149.670.975 -147.369.871 -151.519.166 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 Seite 15 D6 Leipzig 11 111 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 121 0 0 0 0 0 0 462.152 1.868.649 2.161.408 2.109.008 0 0 0 0 1.502.199 1.649.958 1.643.808 0 0 0 153.693 185.700 140.250 140.250 0 0 0 10.303.339 11.974.700 12.237.850 12.222.800 0 0 0 4.272.509 2.913.600 3.555.950 3.560.300 0 0 0 9.696 17.000 12.000 12.000 0 0 0 33.327.199 5.571.100 3.882.650 4.648.600 0 0 0 48.528.708 22.530.749 21.990.108 22.692.958 0 0 0 -81.939.592 -94.099.900 -105.055.150 -112.640.750 0 0 0 -20.721.610 -20.091.030 -25.811.211 -26.637.311 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -378.222 -6.437.092 -5.971.535 -6.013.704 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -5.231 -18.000 -20.500 -20.500 0 0 0 -793.847 -1.181.624 -717.703 -712.703 0 0 0 -19.920.433 -26.492.900 -25.867.093 -26.522.341 0 0 0 -123.758.935 -148.320.546 -163.443.193 -172.547.309 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 16 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -75.230.227 -125.789.797 -141.453.084 -149.854.351 0 0 0 7.963.281 10.580.250 10.580.250 10.580.250 0 0 0 -225.001 -359.200 -359.200 -359.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.738.280 10.221.050 10.221.050 10.221.050 0 0 0 -67.491.947 -115.568.747 -131.232.034 -139.633.301 0 0 0 Seite 17 D6 Leipzig 11 111 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung- und service (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 121 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 459.451 366.450 511.450 465.200 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 157.138 185.700 140.250 140.250 0 0 0 13.739.561 13.974.700 20.237.850 20.222.800 0 0 0 4.304.777 2.913.600 3.555.950 3.560.300 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 9.602 17.000 12.000 12.000 0 0 0 1.588.932 2.089.800 2.331.750 2.331.750 0 0 0 20.259.583 19.547.250 26.789.250 26.732.300 0 0 0 -80.347.175 -92.555.000 -103.978.750 -110.136.000 0 0 0 -25.212.708 -20.091.030 -25.811.211 -26.637.311 0 0 0 -2.945 -18.000 -20.500 -20.500 0 0 0 -791.430 -1.098.000 -706.000 -701.000 0 0 0 -20.178.428 -26.492.900 -25.867.093 -26.522.341 0 0 0 -126.532.685 -140.254.930 -156.383.554 -164.017.152 0 0 0 Seite 18 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -106.273.102 -120.707.680 -129.594.304 -137.284.852 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 7.164.588 5.989.550 6.333.000 7.143.000 6.910.200 7.385.200 5.385.200 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 28.433 0 0 0 0 0 0 7.193.021 5.989.550 6.333.000 7.143.000 6.910.200 7.385.200 5.385.200 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -376.091 -377.050 -255.600 -233.100 -121.800 -111.500 -36.500 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen -3.996.826 -24.079.550 -25.646.700 -10.290.000 -7.465.000 -4.479.700 -4.479.700 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.165.338 -3.204.600 -2.989.200 -2.250.000 -1.714.700 -938.200 -938.200 -663.179 -483.900 -599.200 -621.700 -497.200 -243.900 -268.900 -6.201.433 -28.145.100 -29.490.700 -13.394.800 -9.798.700 -5.773.300 -5.723.300 991.588 -22.155.550 -23.157.700 -6.251.800 -2.888.500 1.611.900 -338.100 -105.281.514 -142.863.230 -152.752.004 -143.536.652 -2.888.500 1.611.900 -338.100 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 19 D6 Leipzig 11 111 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung- und service Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000044: Entschädigung für Verwaltungsvermögen 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 0 0 0 0 0 11 0 12 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -77.909 -250.000 -250.000 -250.000 0 -250.000 -250.000 -250.000 0 -1.135.789 -2.385.789 0 -77.909 -250.000 -250.000 -250.000 0 -250.000 -250.000 -250.000 0 -1.135.789 -2.385.789 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -77.909 -250.000 -250.000 -250.000 0 -250.000 -250.000 -250.000 0 -1.135.789 -2.385.789 Seite 20 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000047: Verkehrsflächenbereinigung 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0 -665.664 -10.000 -30.000 -35.000 0 -35.000 -35.000 -35.000 0 -1.117.105 -1.287.105 0 -665.664 -10.000 -30.000 -35.000 0 -35.000 -35.000 -35.000 0 -1.117.105 -1.287.105 0 -665.664 -10.000 -30.000 -35.000 0 -35.000 -35.000 -35.000 0 -1.117.105 -1.287.105 Seite 21 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000051: Veräußerung von Grundstücken 4.842.588 0 5.093.550 4.546.000 5.977.000 0 5.744.200 6.219.200 4.219.200 0 49.813.653 76.519.253 4.842.588 0 5.093.550 4.546.000 5.977.000 0 5.744.200 6.219.200 4.219.200 0 49.813.653 76.519.253 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.842.588 0 5.093.550 4.546.000 5.977.000 0 5.744.200 6.219.200 4.219.200 Seite 22 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 12 0 0 0 49.813.653 76.519.253 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 70000053: Sachenrecht 88.312 0 50.000 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0 909.378 1.159.378 88.312 0 50.000 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0 909.378 1.159.378 -34.804 -39.429 -20.000 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000 0 -71.591 -171.591 -34.804 -39.429 -20.000 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000 0 -71.591 -171.591 53.508 -39.429 30.000 30.000 30.000 0 30.000 30.000 30.000 0 837.787 987.787 Seite 23 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000057: Grunderwerb Altverträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -110.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -110.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -110.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 24 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000059: strategischer Grundstückankauf/-verkauf 1.808.527 0 0 0 11 12 0 0 0 0 0 0 3.141.130 3.141.130 1.808.527 0 3.141.130 3.141.130 0 0 0 0 0 0 0 0 -509.973 -3.931.347 -2.540.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -1.500.000 -1.514.700 -1.514.700 0 -15.164.711 -21.694.111 -509.973 -3.931.347 -2.540.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -1.500.000 -1.514.700 -1.514.700 0 -15.164.711 -21.694.111 1.298.554 -3.931.347 -2.540.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -1.500.000 -1.514.700 -1.514.700 0 -12.023.581 -18.552.981 Seite 25 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 70000065: Tauschverträge 337.837 0 300.000 4 5 300.000 300.000 337.837 0 300.000 300.000 -5.539 -193.323 -300.000 -5.539 -193.323 332.298 -193.323 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 0 300.000 300.000 300.000 0 2.045.212 3.545.212 300.000 0 300.000 300.000 300.000 0 2.045.212 3.545.212 0 0 0 0 0 0 0 -702.629 -702.629 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 -702.629 -702.629 0 300.000 300.000 0 300.000 300.000 300.000 0 1.342.583 2.842.583 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Verpflichtungsermächtigungen Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 Seite 26 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000066: Optionszins 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.113 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -141.382 -141.382 0 -70.113 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -141.382 -141.382 0 -70.113 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -141.382 -141.382 Seite 27 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000067: Entschädigungszahlung Grunderwerb 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -36.774 -102.260 -100.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -269.795 -769.795 -36.774 -102.260 -100.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -269.795 -769.795 -36.774 -102.260 -100.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -269.795 -769.795 Seite 28 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000077: GE Verkehrs- und Tiefbauamt-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -240.500 0 0 0 0 0 0 0 -240.500 -240.500 0 0 -240.500 0 0 0 0 0 0 0 -240.500 -240.500 0 0 -240.500 0 0 0 0 0 0 0 -240.500 -240.500 Seite 29 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000079: GE AfJFB-OE51 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -1.320.656 -7.151.715 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.632.585 -2.632.585 -1.320.656 -7.151.715 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.632.585 -2.632.585 -1.320.656 -7.151.715 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.632.585 -2.632.585 Seite 30 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000203: Sanierung Neues Rathaus/ Stadthaus 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 203.369 203.369 0 0 0 0 0 0 203.369 203.369 -1.600.000 -864.700 -788.200 -788.200 0 -1.856.658 -6.297.758 -864.700 -788.200 -788.200 0 -1.856.658 -6.297.758 -864.700 -788.200 -788.200 0 -1.653.289 -6.094.389 0 0 0 0 -672.756 -1.127.284 -254.600 -1.000.000 -1.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -672.756 -1.127.284 -254.600 -1.000.000 -1.000.000 -400.000 -600.000 -600.000 0 -1.600.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -672.756 -1.127.284 -254.600 -1.000.000 -1.000.000 -1.600.000 Seite 31 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000296: Pauschalpos. f. kl. Einzelmaßnahm.-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -69.218 -1.131.664 -345.000 -230.000 -230.000 0 0 0 0 0 -1.129.649 -1.589.649 -69.218 -1.131.664 -345.000 -230.000 -230.000 0 0 0 0 0 -1.129.649 -1.589.649 -69.218 -1.131.664 -345.000 -230.000 -230.000 0 0 0 0 0 -1.129.649 -1.589.649 Seite 32 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000298: Altes Messegelände-OE66 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.372.342 -230.000 -230.000 -230.000 0 0 0 0 0 -245.658 -705.658 0 -1.372.342 -230.000 -230.000 -230.000 0 0 0 0 0 -245.658 -705.658 0 -1.372.342 -230.000 -230.000 -230.000 0 0 0 0 0 -245.658 -705.658 Seite 33 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000299: Antonienbrücke-OE66 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.401 -492.945 0 0 0 0 0 0 0 0 -183.604 -183.604 -5.401 -492.945 0 0 0 0 0 0 0 0 -183.604 -183.604 -5.401 -492.945 0 0 0 0 0 0 0 0 -183.604 -183.604 Seite 34 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000300: Bayrischer Platz/Windmühlenstraße-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -407.662 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 -57.500 0 -407.662 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 -57.500 0 -407.662 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 -57.500 Seite 35 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000301: Landsberger Brücke-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 36 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000304: Rad-/Gehweg Naunhofer Landstraße-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 37 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70000307: Rad-/Gehweg S-Bahnhalte.Heiterblick-OE66 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -126.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -126.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -126.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 38 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000404: Pauschalposition Vorkaufsrecht-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.341 -69.000 -69.000 -69.000 0 0 0 0 0 -138.645 -276.645 0 -52.341 -69.000 -69.000 -69.000 0 0 0 0 0 -138.645 -276.645 0 -52.341 -69.000 -69.000 -69.000 0 0 0 0 0 -138.645 -276.645 Seite 39 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000598: GE Liegenschaftsamt 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -248.742 -1.761.437 -500.000 -800.000 -800.000 0 -800.000 -800.000 -800.000 0 -967.480 -4.967.480 -248.742 -1.761.437 -500.000 -800.000 -800.000 0 -800.000 -800.000 -800.000 0 -967.480 -4.967.480 -248.742 -1.761.437 -500.000 -800.000 -800.000 0 -800.000 -800.000 -800.000 0 -967.480 -4.967.480 Seite 40 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000652: Anger Crottendorf Kreuzung-OE67 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -127.400 0 0 0 0 0 0 0 0 -569 -569 0 -127.400 0 0 0 0 0 0 0 0 -569 -569 0 -127.400 0 0 0 0 0 0 0 0 -569 -569 Seite 41 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000658: Elstermühlgraben-OE67 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -137 -20.287 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.480 -19.480 -137 -20.287 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.480 -19.480 -137 -20.287 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.480 -19.480 Seite 42 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000659: Wiedervernässung Luppe-OE67 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 43 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000661: Plagwitzer Banhhof-OE64 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -753 -98.888 0 0 0 0 0 0 0 0 -491.197 -491.197 -753 -98.888 0 0 0 0 0 0 0 0 -491.197 -491.197 -753 -98.888 0 0 0 0 0 0 0 0 -491.197 -491.197 Seite 44 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000682: Erschließung Agra Gelände 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 0 0 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 0 0 -150.000 -900.000 -350.000 -1.100.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000 0 -350.000 -1.100.000 Seite 45 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000684: Grundstücksarrondierung 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.139 -90.861 -90.000 0 0 0 0 0 0 0 -99.139 -99.139 -9.139 -90.861 -90.000 0 0 0 0 0 0 0 -99.139 -99.139 -9.139 -90.861 -90.000 0 0 0 0 0 0 0 -99.139 -99.139 Seite 46 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000694: Gleis Grünzug Plagwitzer Bahnhof-OE64 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.506 -156.094 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.506 -1.506 -1.506 -156.094 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.506 -1.506 -1.506 -156.094 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.506 -1.506 Seite 47 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000695: ASW Bergstraße 20-OE64 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -64.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -64.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -64.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 48 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000774: Kreisverkehr Seehausen-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -46.155 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.863 -3.863 0 -46.155 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.863 -3.863 0 -46.155 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.863 -3.863 Seite 49 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000776: Slevoigt-/G.-Schumann-Str./Didero-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 50 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000777: Mittlerer Ring S1 b. Landsberg.Str.-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 217.972 217.972 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 217.972 217.972 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.710 -245.035 0 0 0 0 0 0 0 0 -485.841 -485.841 -3.710 -245.035 0 0 0 0 0 0 0 0 -485.841 -485.841 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -3.710 -245.035 0 0 0 0 0 0 0 0 -267.869 -267.869 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 51 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000778: B186 Baalsd.Str./Stötterit.Landstr.-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -51.612 -274.371 0 0 0 0 0 0 0 0 -251.079 -251.079 -51.612 -274.371 0 0 0 0 0 0 0 0 -251.079 -251.079 -51.612 -274.371 0 0 0 0 0 0 0 0 -251.079 -251.079 Seite 52 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000779: S 78 OT Engelsdorf/ Althener Straße-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -516.221 0 0 -190.650 0 0 0 0 0 -19.629 -210.279 0 -516.221 0 0 -190.650 0 0 0 0 0 -19.629 -210.279 0 -516.221 0 0 -190.650 0 0 0 0 0 -19.629 -210.279 Seite 53 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000780: B 87 Lützner Str./Lindenau BA 19-20-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -289 -9.809 0 0 0 0 0 0 0 0 -312.301 -312.301 -289 -9.809 0 0 0 0 0 0 0 0 -312.301 -312.301 -289 -9.809 0 0 0 0 0 0 0 0 -312.301 -312.301 Seite 54 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000784: Tangentenviereck Nord-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.939 -154.416 0 0 0 0 0 0 0 0 -104.733 -104.733 -1.939 -154.416 0 0 0 0 0 0 0 0 -104.733 -104.733 -1.939 -154.416 0 0 0 0 0 0 0 0 -104.733 -104.733 Seite 55 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000785: Rad- und Gehwege VTA 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -266.900 0 -232.300 -241.500 0 0 0 0 0 -1.952 -475.752 0 -266.900 0 -232.300 -241.500 0 0 0 0 0 -1.952 -475.752 0 -266.900 0 -232.300 -241.500 0 0 0 0 0 -1.952 -475.752 Seite 56 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000787: Geh-/Radweg Pater-Gordian-Straße-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.776 0 0 0 0 0 0 0 0 -90.874 -90.874 0 -20.776 0 0 0 0 0 0 0 0 -90.874 -90.874 0 -20.776 0 0 0 0 0 0 0 0 -90.874 -90.874 Seite 57 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000788: Wurzner Str.v.Breite Str.b.Torgauer-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -558 -240.316 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.684 -19.684 -558 -240.316 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.684 -19.684 -558 -240.316 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.684 -19.684 Seite 58 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000796: Nebenkosten Altverträge 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -15 -64.657 0 0 0 0 0 0 0 0 -87.777 -87.777 -15 -64.657 0 0 0 0 0 0 0 0 -87.777 -87.777 -15 -64.657 0 0 0 0 0 0 0 0 -87.777 -87.777 Seite 59 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000815: Miltitzer-/Saturnstr. Alte Dorfstr.-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -331.523 -106.039 0 0 0 0 0 0 0 0 -339.790 -339.790 -331.523 -106.039 0 0 0 0 0 0 0 0 -339.790 -339.790 -331.523 -106.039 0 0 0 0 0 0 0 0 -339.790 -339.790 Seite 60 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000819: Leitungsrechte Regenrückhaltebecken 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -280 -6.034 0 0 0 0 0 0 0 0 -62.627 -62.627 -280 -6.034 0 0 0 0 0 0 0 0 -62.627 -62.627 -280 -6.034 0 0 0 0 0 0 0 0 -62.627 -62.627 Seite 61 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000833: Deponien-OE36 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -157.564 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.936 -3.936 0 -157.564 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.936 -3.936 0 -157.564 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.936 -3.936 Seite 62 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000845: Rundweg Cospudener See-OE67 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -107.601 0 0 0 0 0 0 0 0 -59.019 -59.019 0 -107.601 0 0 0 0 0 0 0 0 -59.019 -59.019 0 -107.601 0 0 0 0 0 0 0 0 -59.019 -59.019 Seite 63 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000933: Gehwegankauf Zuckelhausen-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 64 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000935: Tangentenviereck Süd-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -92.426 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.641 -21.641 0 -92.426 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.641 -21.641 0 -92.426 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.641 -21.641 Seite 65 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000945: Grunderwerb Volksgartenstraße 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 -57.500 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 -57.500 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 -57.500 Seite 66 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001004: Max-Liebermann-Str./Olbrichtstr.-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.131 0 0 0 0 0 0 0 0 -130.735 -130.735 0 -12.131 0 0 0 0 0 0 0 0 -130.735 -130.735 0 -12.131 0 0 0 0 0 0 0 0 -130.735 -130.735 Seite 67 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001006: Rad-/Gehweg Lützschena/Lindenthal-OE66 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -280.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -280.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -280.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 68 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001037: Schule Weißenfelser Str.-OE51 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -215.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -215.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -215.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 69 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001038: Schule Gorkistr.-OE51 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -982 -42.449 0 0 0 0 0 0 0 0 -439.251 -439.251 -982 -42.449 0 0 0 0 0 0 0 0 -439.251 -439.251 -982 -42.449 0 0 0 0 0 0 0 0 -439.251 -439.251 Seite 70 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001055: Industrie- und Gewerbefläche Nordraum 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -232.955 -7.944.045 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.305.955 -4.305.955 -232.955 -7.944.045 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.305.955 -4.305.955 -232.955 -7.944.045 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.305.955 -4.305.955 Seite 71 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001115: Folgemaßnahmen City Tunnel Leipzig-OE66 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -153.662 -153.662 0 -10.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -153.662 -153.662 0 -10.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -153.662 -153.662 Seite 72 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001116: Rad-/Gehweg Verbindung Fl.25 Eng.do-OE66 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -155.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -155.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -155.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 73 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001117: Karl-Liebknecht-Str./Petersteinweg-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.245 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -144.549 -144.549 -34.245 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -144.549 -144.549 -34.245 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -144.549 -144.549 Seite 74 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001118: G.-Schumann-St/Delitz.Str.-Stahm.Hö-OE66 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -805.000 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 -805.000 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 -805.000 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 -57.500 Seite 75 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001119: Rad-/Gehweg Dieskaustraße-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 76 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001120: Goethesteig v.Matzelstr.b.Wundtstr.-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -266 -13.213 0 0 0 0 0 0 0 0 -58.437 -58.437 -266 -13.213 0 0 0 0 0 0 0 0 -58.437 -58.437 -266 -13.213 0 0 0 0 0 0 0 0 -58.437 -58.437 Seite 77 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001121: Rad-/Gehweg S78 Baalsdorfer Str.-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -86.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -86.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -86.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 78 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001122: Kreisverk.Hirschfeld.-/HersfeldStr.-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -328.117 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.583 -12.583 0 -328.117 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.583 -12.583 0 -328.117 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.583 -12.583 Seite 79 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001134: Zentraler Rechnungseingang 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.404 -248.998 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.404 -34.404 -34.404 -248.998 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.404 -34.404 -34.404 -248.998 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.404 -34.404 Seite 80 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001315: Einzahlungen Nordraum 0 0 540.000 1.421.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 540.000 1.961.000 0 0 540.000 1.421.000 0 0 0 0 0 0 540.000 1.961.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 540.000 1.421.000 0 0 0 0 0 0 540.000 1.961.000 Seite 81 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001449: Modernisierung Sitzungssaal/Abstimmanl. 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -4.556 -406.617 -2.800.000 -704.200 0 0 0 0 0 0 -2.843.383 -3.547.583 -4.556 -406.617 -2.800.000 -704.200 0 0 0 0 0 0 -2.843.383 -3.547.583 -4.556 -406.617 -2.800.000 -704.200 0 0 0 0 0 0 -2.843.383 -3.547.583 Seite 82 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001457: GE Sofortmaßnahmen Nordraum 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -29.519 -357.181 0 0 0 0 0 0 0 0 -29.519 -29.519 -29.519 -357.181 0 0 0 0 0 0 0 0 -29.519 -29.519 -29.519 -357.181 0 0 0 0 0 0 0 0 -29.519 -29.519 Seite 83 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001470: Asyl - Arno-Nitzsche-Str. 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -858 -49.117 0 0 0 0 0 0 0 0 -450.883 -450.883 -858 -49.117 0 0 0 0 0 0 0 0 -450.883 -450.883 -858 -49.117 0 0 0 0 0 0 0 0 -450.883 -450.883 Seite 84 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001507: Rad-/Gehweg Stahmelner Allee-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -115.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -115.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -115.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 85 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001508: Rad-/Gehweg Muldentalstraße-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -261.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -261.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -261.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 86 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001509: G.-Schwarz-Str. v. H.-Driesch-Str.-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -186 -5.564 0 0 0 0 0 0 0 0 -186 -186 -186 -5.564 0 0 0 0 0 0 0 0 -186 -186 -186 -5.564 0 0 0 0 0 0 0 0 -186 -186 Seite 87 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001511: Holzhäuser Str. von Baumeyerstr.-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.470 -55.030 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.470 -2.470 -2.470 -55.030 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.470 -2.470 -2.470 -55.030 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.470 -2.470 Seite 88 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001512: Simeringstr. zw. Aurelien/Lützner-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.818 -55.388 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.112 -2.112 -1.818 -55.388 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.112 -2.112 -1.818 -55.388 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.112 -2.112 Seite 89 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001513: Matzelstr./Bornaische Str.-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.530 -13.470 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.530 -1.530 -1.530 -13.470 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.530 -1.530 -1.530 -13.470 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.530 -1.530 Seite 90 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001514: Busparkplatz hinter OBI-Markt-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.344 -48.467 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.344 -57.344 -57.344 -48.467 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.344 -57.344 -57.344 -48.467 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.344 -57.344 Seite 91 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001516: Georg-Schwarz-Brücken-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -60.894 -441.067 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.633 -63.633 -60.894 -441.067 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.633 -63.633 -60.894 -441.067 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.633 -63.633 Seite 92 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001541: Haltelichtanl. Sicherg. BÜ Handelsring 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -226.982 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.528 -20.528 0 -226.982 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.528 -20.528 0 -226.982 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.528 -20.528 Seite 93 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001570: VTA Rad- Gehweg Schönauer Landstraße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 94 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001572: VTA Stahmelner Str. v. Pittler-Linkelstr 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 95 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001573: VTA Brücke verlängerte Turmgutstraße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 96 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001574: VTA Brücke Lützschenaer Straße II 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 97 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001576: VTA BHF Plagwitz BHS Karl-Heine-Str. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 98 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001577: VTA Knautnaundorfer Kreisv. bis Bahnüb. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 99 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001579: VTA Rad- Gehweg Göbschelwitz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.250 0 0 0 0 0 0 0 -17.250 -17.250 0 0 -17.250 0 0 0 0 0 0 0 -17.250 -17.250 0 0 -17.250 0 0 0 0 0 0 0 -17.250 -17.250 Seite 100 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001580: VTA Rad- Gehweg BMW Gelände 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 -5.750 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 -5.750 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 -5.750 Seite 101 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001581: VTA Rad- Gehweg Gewerbepark Stahmeln 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -92.000 0 0 0 0 0 0 0 -92.000 -92.000 0 0 -92.000 0 0 0 0 0 0 0 -92.000 -92.000 0 0 -92.000 0 0 0 0 0 0 0 -92.000 -92.000 Seite 102 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001582: VTA Radschnellweg Südzug 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -115.000 0 0 0 0 0 0 0 -115.000 -115.000 0 0 -115.000 0 0 0 0 0 0 0 -115.000 -115.000 0 0 -115.000 0 0 0 0 0 0 0 -115.000 -115.000 Seite 103 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001583: VTA Dieskaustr. G.-Ellrodt-Str. 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 -57.500 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 -57.500 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 -57.500 Seite 104 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001584: VTA Brücke Steinstraße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -402.500 -115.000 0 0 0 0 0 0 -402.500 -517.500 0 0 -402.500 -115.000 0 0 0 0 0 0 -402.500 -517.500 0 0 -402.500 -115.000 0 0 0 0 0 0 -402.500 -517.500 Seite 105 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001585: VTA Georg-Schwarz-Brücken 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -310.500 -334.850 0 0 0 0 0 0 -310.500 -645.350 0 0 -310.500 -334.850 0 0 0 0 0 0 -310.500 -645.350 0 0 -310.500 -334.850 0 0 0 0 0 0 -310.500 -645.350 Seite 106 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001590: ASG GE Fl. 191 Mockau 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 107 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001689: Strategischer GE "Wachsende Stadt" 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0 -7.000.000 -18.000.000 -5.000.000 -5.000.000 0 -3.000.000 0 0 0 -18.000.000 -31.000.000 0 -7.000.000 -18.000.000 -5.000.000 -5.000.000 0 -3.000.000 0 0 0 -18.000.000 -31.000.000 0 -7.000.000 -18.000.000 -5.000.000 -5.000.000 0 -3.000.000 0 0 0 -18.000.000 -31.000.000 Seite 108 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001856: VTA Lösnicker Brücke 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -23.000 0 0 0 0 0 0 0 -23.000 0 0 0 -23.000 0 0 0 0 0 0 0 -23.000 0 0 0 -23.000 0 0 0 0 0 0 0 -23.000 Seite 109 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001857: VTA Schlachthofbrücke 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 Seite 110 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001861: Grunderwerb OE 51 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.181.700 -825.000 0 0 0 0 0 0 -17.006.700 0 0 0 -16.181.700 -825.000 0 0 0 0 0 0 -17.006.700 0 0 0 -16.181.700 -825.000 0 0 0 0 0 0 -17.006.700 Seite 111 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001863: Grundstücksarrondierung OE 23 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 0 -500.000 0 0 0 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 0 -500.000 0 0 0 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 0 -500.000 Seite 112 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001864: Vorkaufsrecht OE 23 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 -250.000 0 0 0 -50.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 -250.000 0 0 0 -50.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 -250.000 Seite 113 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 70001865: Optionszins OE 23 0 0 0 4 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 0 -500.000 0 0 0 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 0 -500.000 0 0 0 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 0 -500.000 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Seite 114 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001866: Planungselement OE 66 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -40.350 -888.350 0 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 0 0 -5.428.700 0 0 0 -40.350 -888.350 0 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 0 0 -5.428.700 0 0 0 -40.350 -888.350 0 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 0 0 -5.428.700 Seite 115 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001873: Knoten M.-Liebermann-Str/Virchovstr.OE66 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -310.500 0 0 0 0 0 0 0 -310.500 0 0 0 -310.500 0 0 0 0 0 0 0 -310.500 0 0 0 -310.500 0 0 0 0 0 0 0 -310.500 Seite 116 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 64.172 64.172 87.324 0 6.000 16.000 816.000 0 816.000 816.000 816.000 0 456.730 3.736.730 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 28.433 0 0 0 0 0 0 0 0 0 253.854 253.854 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 28.291 28.291 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 115.757 0 6.000 16.000 816.000 0 816.000 816.000 816.000 0 803.047 4.083.047 -341.687 -1.455.020 -377.050 -255.600 -233.100 0 -121.800 -111.500 -36.500 0 -2.152.869 -2.911.369 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen -941.190 -1.185.920 -169.550 -372.500 -103.000 0 -10.000 -10.000 -10.000 0 -1.878.301 -2.383.801 -230.827 0 -1.135.000 -1.100.000 0 -700.000 0 0 0 -1.265.742 -4.200.742 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -663.179 -1.094.971 -483.900 -599.200 -621.700 0 -497.200 -243.900 -268.900 0 -4.431.377 -6.662.277 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.434.082 -3.966.739 -1.030.500 -2.362.300 -2.057.800 0 -1.329.000 -365.400 -315.400 0 -9.844.344 -16.274.244 -2.318.325 -3.966.739 -1.024.500 -2.346.300 -1.241.800 0 -513.000 450.600 500.600 0 -9.041.297 -12.191.197 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -488.026 0 Seite 117 0 -116.055 -116.055 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1111 1111-001 1.100.11.1.1.01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Gemeindeorgane OBM I Stadtrat,Ortsch.rat,Stadtbez.Beir.Eigenb Verantwortlich GB Oberbürgermeister Produktbeschreibung Unterstützung der kommunalpolitischen Willensbildung. Fachliche, organisatorische und technische Hilfestellung für die jeweiligen Gremien. Information und Betreuung der einzelnen Entscheidungsträger. Dokumentation der Willensbildung. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Ausschüsse, Mitglieder der Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte, Öffentlichkeit, Stadtrat, Verwaltung Rechtsgrundlage/n SächsGemO, Geschäftsordnung, Hauptsatzung Produktziel Bestmögliche Unterstützung des Prozesses der demokratischen Willensbildung und damit auch der Verwaltungsarbeit Leistung/en Bearbeitung von Anträgen/Anfragen von Fraktionen/einzelner Stadträte, Ausschüssen, Einwohnern, Beschlussausfertigung und Beschlusskontrolle, Eigenbetriebe (VorNachbereitung der Sitzungen der Betriebsausschüsse), Geschäftsstelle für das elektronische Ratsinformationssystem eRIS, Geschäftsstelle für Ortschaftsräte Stadtbezirksbeiräte, Information der Ratsmitglieder/Öffentlichkeit, Mandatsverwaltung (Sitzungsgeld / Aufwandsentschädigung), Verteilung von Vorlagen sowie Erstellung Einladungen, Sitzungsniederschriften, Sitzungsplänen und Beschlussprotokollen, Vertretung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten beim Vollzug der Beschlüsse Ortschaftsrates, Verwaltung der Brauchtumsmittel und Geschäftsausgaben der Ortschaftsräte, Vor- und Nachbereitung von Sitzungen der politischen Gremien Seite 118 und und von des D6 Leipzig 11 111 1111 1111-001 1.100.11.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Gemeindeorgane OBM I Stadtrat,Ortsch.rat,Stadtbez.Beir.Eigenb (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.055 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 5.122 5.600 6.550 6.550 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.488 0 0 0 0 0 0 7.665 5.600 6.550 6.550 0 0 0 -1.039.892 -954.400 -1.051.400 -1.197.400 0 0 0 -166.046 -217.400 -378.550 -329.500 0 0 0 0 -2.713 -3.511 -3.351 0 0 0 -197.926 -201.750 -201.750 -201.750 0 0 0 -1.208.252 -1.390.300 -1.440.350 -1.469.900 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.612.115 -2.766.563 -3.075.561 -3.201.901 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.604.450 -2.760.963 -3.069.011 -3.195.351 0 0 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 119 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 0 0 -2.604.450 -2.761.963 -3.070.011 -3.196.351 0 0 0 Seite 120 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1111 1111 1.100.11.1.1.02 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Gemeindeorgane Leitungshilfe und Unterstützung Verantwortlich Produktbeschreibung Koordination und Führung der Gesamtverwaltung sowie der Dezernate der Stadt Leipzig. Steuerungsunterstützung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten. Strategische Beteiligungssteuerung. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Aufsichtsbehörden, Ausschüsse, Bürgerinnen und Bürger, Stadtrat, Verwaltung Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsEigBG, SächsKomZG, Hauptsatzung der Stadt Leipzig sowie weitere spezialgesetzliche Regelungen Produktziel Sicherung des rechtmäßigen, effektiven und effizienten Handelns der Gesamtverwaltung im Interesse der Bürger der Stadt Leipzig. Optimale Vorbereitung und Unterstützung der Entscheidungen des Oberbürgermeisters, der Beigeordneten und des Stadtrates. Erreichung der strategischen Ziele der Kommunalpolitik der Stadt Leipzig. Leistung/en alleinige Leitungs- und Sachentscheidungsbefugnis innerhalb ihres Geschäftskreises, Erledigung von Geschäften der laufenden Verwaltung und durch Rechtsvorschrift oder vom Stadtrat übertragenen Aufgaben sowie von Weisungsaufgaben, Gesellschafterfunktion in Unternehmen in Privatrechtsform, Grundsatzfragen, Handeln als Dienstvorgesetzter und oberste Dienstbehörde der Gemeindebediensteten, Konzernsteuerung, Leitung der Verwaltung, Regelung der inneren Organisation der Verwaltung, Ständige Vertreteung des Oberbürgermeisters in ihrem Geschäftskreis, Übertragung von Aufgaben und Zuständigkeiten, Unterstützung des Oberbürgermeisters in seiner Funktion als Vorsitzender des Stadtrates, Verantwortung für sachgerechte Erledigung der Verwaltungsaufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung, Vertretung der Stadt Leipzig nach außen und gegenüber Dritten, Vorbereitung und Nachbereitung von Sitzungen der politischen Gremien, des DST sowie SSG, Vorbereitung, Nachbereitung und Organisation der Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Vorsitz des Gemeinderates Seite 121 D6 Leipzig 11 111 1111 1111 1.100.11.1.1.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Gemeindeorgane Leitungshilfe und Unterstützung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 77.774 0 46.250 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 32.542 10.000 10.250 10.250 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 33.050 33.050 33.050 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 0 2.234.500 1.504.100 2.239.450 0 0 0 110.316 2.277.550 1.593.650 2.282.750 0 0 0 -5.827.272 -6.052.550 -6.279.150 -6.487.700 0 0 0 -1.738.222 -785.630 -1.938.480 -1.848.230 0 0 0 0 -22.834 -23.222 -34.616 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -176.855 -453.624 -36.703 -31.703 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -961.653 -1.189.150 -1.081.950 -1.092.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -8.704.001 -8.503.787 -9.359.505 -9.494.949 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -8.593.685 -6.226.237 -7.765.855 -7.212.199 0 0 0 -1.324 -13.550 -13.550 -13.550 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 122 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -1.324 -13.550 -13.550 -13.550 0 0 0 -8.595.009 -6.239.787 -7.779.405 -7.225.749 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.11.1.1.02 Leitungshilfe und Unterstützung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.11.1.1.02.03 Referat Wissenspolitik Kontierungselemen Bezeichnung t Erträge Erträge aus Verkauf 1.100.11.1.1.02.03 Zuwendungen/Zuschüsse für laufende.Zwecke vom sonstigen öffentlichen Bereich Sponsoring verbundener Unternehmen Spenden verbundener Unternehmen Erträge aus sonst. Zuschüssen übriger Bereiche Sachkonten Ertrag Kontierungselemen Bezeichnung t Aufwendungen Sachkonto Aufwand 3421 0000 3144 0000 3145 1000 mit KR Aufwendungen sonstige Projekte 4271 9270 Bücher, Zeitschriften, Drucksachen, Büromaterial 4431 0700 1.100.11.1.1.02.03 3145 3000 3148 9000 Seite 123 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 PSP-Element 1.100.11.1.1.02.23 Dezernat III – Umwelt, Ordnung, Sport Kontierungselemen t Erträge 1.100.11.1.1.02.23 Bezeichnung Dezernat III – Umwelt, Ordnung, Sport Sachkonto 31489000 mit Kontierungselemen t Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.11.1.1.02.23 Dezernat III – Umwelt, Ordnung, Sport 42719200 Seite 124 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1111 1111-001 1.100.11.1.1.03 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Gemeindeorgane OBM I Fraktionen Verantwortlich GB Oberbürgermeister Produktbeschreibung sächliche und personelle Mittelbereitstellung für die Fraktionsarbeit im Stadtrat Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Fraktionen Rechtsgrundlage/n SächsGemO, Geschäftsordnung, Vereinbarung zur Fraktionsfinanzierung Produktziel Bereitstellung der sächlichen Finanzmittel Leistung/en Bereitstellung Büroausstattung, Bereitstellung von Beratungsunterlagen für die Fraktionsgeschäftsstellen, Verwaltung der Fraktionsmittel Seite 125 D6 Leipzig 11 111 1111 1111-001 1.100.11.1.1.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Gemeindeorgane OBM I Fraktionen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 25 0 0 0 0 0 0 28.653 0 0 0 0 0 0 28.678 0 0 0 0 0 0 -5.687 -4.200 -3.600 -3.600 0 0 0 -4.947 -4.250 -6.900 -7.200 0 0 0 0 -1.000 -1.649 -1.616 0 0 0 -1.385.311 -1.388.950 -1.611.550 -1.652.750 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.395.945 -1.398.400 -1.623.699 -1.665.166 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.367.267 -1.398.400 -1.623.699 -1.665.166 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.367.267 -1.398.400 -1.623.699 -1.665.166 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 126 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1111 1111-001 1.100.11.1.1.04 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Gemeindeorgane OBM I Repräsentationen,partnerschaftl.Bez. Verantwortlich GB Oberbürgermeister Produktbeschreibung Wahrnehmung protokollarischer Angelegenheiten bei internationalen und nationalen Veranstaltungen, Empfängen und Schirmherrschaften durch den Oberbürgermeister; Entwicklung, Wahrnehmung und Koordinierung des europäischen und internationalen Engagements der Stadt Leipzig sowie der städtischen Gesellschaften und stadtnahen Einrichtungen Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bundespräsidialamt, Bürgermeister, dipl. Vertretungen, internationale Organisationen, Ministerbüros, Oberbürgermeister, Partner im In- und Ausland, Staatskanzleien der Bundesländer, Unternehmen in der Wirtschaft, Verbände, Vereine, Verwaltungen Rechtsgrundlage/n SächsGemO, Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Dienstanweisungen Produktziel Kontakt zu diplomatischen Corps, Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft, Kultur, Sport etc.auf kommunalem, nationalem und internationalem Gebiet, Kontaktpflege und Kooperation zu Verbänden, Vereinen und Initiativen pflegen und ausweiten, Zusammenarbeit mit der Landes- und Bundesebene sowie der Europäischen Union, Imagebildung und -pflege der Stadt Leipzig im Ausland Leistung/en Besuchsprogramme (für Botschafter, Staatsgäste), Betreuung der Besuchsprogramme für ehemalige Leipziger Bürger jüdischen Glaubens und für ehemalige Zwangsarbeiter in Leipzig, Entwicklung und Pflege der Städte- und Projektpartnerschaften, Erfahrungs- und Know-How-Austausch, Projektentwicklung und EU-Fördermittelakquise durch Mitarbeit in europ. Städtenetzwerken, Erstellung von Grußworten, Förderung und Bezuschussung der Beziehungen zu den Partnerstädten, Führung der VIP-Datei, Gedenkveranstaltungen und Kranzniederlegungen, Initiierung, Steuerung und Koordinierung städtischer EU-Aktivitäten und EU-Projekte, Konzeptionelle und operative Umsetzung von Veranstaltungen und Empfängen der Stadt sowie bei der Übernahme von Schirmherrschaften durch den Oberbürgermeister, Organisation und Vorbereitung Internationaler Kongresse, Organisation von Fach- und Besuchsprogrammen städtischer Delegationen ins Ausland und internationaler Delegationen nach Leipzig, sowie von Bürgerreisen in die Partnerstädte, Preisverleihungen, technisch-organisatorische Absicherung von Gratulationen/Kondolenzen durch den Oberbürgermeister, Vorbereitung und Durchführung von Ehrungen auf kommunaler, Landes- und Bundesebene sowie internationaler Ehrungen über Generalkonsulate und Botschaften, Wahrnehmung der Leipziger Mitgliedschaft im europäischen Städtenetzwerk EUROCITIES Seite 127 D6 Leipzig 11 111 1111 1111-001 1.100.11.1.1.04 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Gemeindeorgane OBM I Repräsentationen,partnerschaftl.Bez. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 80.333 0 0 0 0 0 0 442 0 0 0 0 0 0 80.775 0 0 0 0 0 0 -848.172 -871.700 -976.150 -1.001.350 0 0 0 -318.436 -258.000 -282.400 -431.550 0 0 0 0 -3.691 -4.644 -4.212 0 0 0 -84.031 -86.200 -86.200 -86.200 0 0 0 -105.592 -114.800 -119.900 -120.500 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.356.230 -1.334.391 -1.469.294 -1.643.812 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.275.455 -1.334.391 -1.469.294 -1.643.812 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -45 -1.300 -1.300 -1.300 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -45 -1.300 -1.300 -1.300 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 128 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 -1.275.500 3 -1.335.691 -1.470.594 -1.645.112 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.11.1.1.04 – Repräsentationen, partnerschaftliche Beziehungen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.11.1.1.04.02 – Referat IZ (Internationale Zusammenarbeit) Kontierungselement Erträge 1.100.11.1.1.04.02 und 100111110004 (Nakopa – Fördermittel-Projekt) Bezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 3140 0000 mit 1.100.11.1.1.04.02 und 100111110004 Bezeichnung Bes. Verwaltungs- und Betriebsaufwand Bücher, Zeitschriften, Drucksachen, Büromaterial Reisekosten Honorare Seite 129 Sachkonto 4271 1200 4431 0700 4431 0900 4019 0000 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1112 1112-010 1.100.11.1.2.01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 10 Organisationsangelegenheiten Verantwortlich Hauptamt Produktbeschreibung Unterstützung in Fragen der Aufbau- und Ablauforganisation sowie der technikunterstützten Informationsverarbeitung; Organisationsberatung und Moderation der Organisationsentwicklung; Organisations-, Wirtschaftlichkeits- und Stellenbedarfsanalysen, Stellenplanung. Die Basis der Steuerung des Produktes bilden Projekte. Die Projekte können sowohl intern als auch extern durchgeführt werden; die Steuerung verbleibt in beiden Fällen beim Produktverantwortlichen. Bestimmte Tätigkeiten, insbesondere im Rahmen des Tagesgeschäftes, werden nicht als Projekte erfasst. Komplexe Themen, wie das Produktcontrolling oder eGovernment, werden in einzelne Teilprojekte differenziert, um sie unterjährig steuerbar zu machen. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Führungskräfte der Stadtverwaltung, Oberbürgermeister Rechtsgrundlage/n SächsGemO, Hauptsatzung Produktziel Ordnungsgemäßer Betrieb und Organisation der Verwaltung; Organisationsuntersuchungen, Planungen; Stellenbewertungen; Beratungen Leistung/en Aktualisierung und Pflege der Verwaltungsinformation, Durchführung und Betreuung von Organisationsprojekten, Initiierung und Laufendhaltung von Regelungen zum allgemeinen Dienstbetrieb (Dienstund Geschäftsvereinbarungen, Aufgabengliederung, Geschäftsverteilung, ADV), Organisationsentwicklung/Organisationsberatung, Organisationsuntersuchungen und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, Stellenbeschreibung, Stellenbewertung, Stellenüberprüfung, Stellenverteilung, Unterstützung der Fachämter bei der Erarbeitung von Regelungen Seite 130 D6 Leipzig 11 111 1112 1112-010 1.100.11.1.2.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 10 Organisationsangelegenheiten (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 6.176 5.661 0 0 0 0 0 6.176 5.661 0 0 0 0 365 500 250 250 0 0 0 4.744 3.500 3.750 3.750 0 0 0 0 40.250 0 0 0 0 0 5.108 50.426 9.661 4.000 0 0 0 -1.366.348 -2.354.850 -4.437.100 -5.494.200 0 0 0 -41.039 -12.250 -56.600 -69.400 0 0 0 0 -41.114 -14.083 -34.435 0 0 0 -209.395 -256.950 -325.150 -367.050 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.616.781 -2.665.164 -4.832.933 -5.965.085 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.611.673 -2.614.737 -4.823.272 -5.961.085 0 0 0 75.800 77.300 77.300 77.300 0 0 0 75.800 77.300 77.300 77.300 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 131 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -1.535.873 2 -2.537.437 Seite 132 3 -4.745.972 -5.883.785 0 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1112 1112-011 1.100.11.1.2.02 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 11 Personalangelegenheiten Schlüsselprodukt Verantwortlich Personalamt Produktbeschreibung Das Produkt Personalangelegenheiten beinhaltet alle Maßnahmen der Personalgewinnung, -betreuung, -entwicklung sowie der Ausbildung, des Arbeitsschutzes und des betrieblichen Gesundheitsmanagements. Diese Maßnahmen werden durch das Personalamt als interne Dienstleistung erbracht. Zielstellung dabei ist eine Entwicklung vom Verwalter zum Gestalter, um die Ressource Mensch in der Stadtverwaltung Leipzig optimal entfalten zu können. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter Dienstanweisungen, Hauptsatzung, Stellenplan freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Verwaltung Rechtsgrundlage/n SächsGemO, Gesetze mit personalrechtlichem Bezug und Tarifverträge Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Arbeits- und dienstrechtliche Maßnahmen, Arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung, Bearbeitung personalvertretungsrechtlicher Angelegenheiten, Beratung der Fachämter in personalrechtlichen Angelegenheiten, Berufsausbildung, Bezügeabrechnung und Zahlbarmachung sowie Erfüllung aller gesetzlicher Meldepflichten, Festsetzung und Auszahlung des Kindergeldes sowie Verwaltung der Kindergeldakten, Konzeption, Durchführung und Steuerung von Personalentwicklungsmaßnahmen, wie Seminaren, Lehrgängen und Einführung und Anwendung von Instrumenten der Personalentwicklung, Nebentätigkeitsrecht, Gestaltung und Prüfung der Verträge mit personalrechtlicher Relevanz, Personalbedarfsplanung (Nachwuchsplanung, Führungskräfte), Personalbeschaffung und Personalverwaltung, Personalrechtliche Begleitung von Privatisierungsvorhaben, Soziale Betreuung, Vorbereitung, Einleitung und Durchführung von Gerichtsverfahren Seite 133 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Die Stadt Leipzig wird von innen und außen als attraktiver Arbeitgeber wahrgenommen. 2. Die Leistungsfähigkeit der Mitarbeiter zur aktuellen und zukünftigen Aufgabenerfüllung wird gewährleistet. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Dauer Stellenbesetzungsverfahren (Tage) 1.2 Anteil Verfahren mit Anforderungsprofil (Prozent) 1.3 Dienstleistungsqualität (Bewertungsskala 1-6) 2.1 Praxisrelevanz Personalentw. Maßnahmen (Bewertungsskala 1-6) 2.2 Anteil interne Besetzung Führungspos. (Prozent) 2.3 Fortbildungsaufwand pro Mitarbeiter (Euro) 3.1 Mitarbeiterzufriedenheit (Bewertungsskala 1-6) 3.2 Fluktuationsquote (Prozent) 3.3 Krankenstand pro MA (Tage) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Freie Stellen werden effizient und anforderungsbezogen besetzt. 2. Angebote der Personalentwicklung decken den aktuellen und zukünftigen Entwicklungsbedarf der Mitarbeiter. 3. Die Mitarbeiter haben eine hohe Bindung an die Stadt Leipzig als Arbeitgeberin. Seite 134 D6 Leipzig 11 111 1112 1112-011 1.100.11.1.2.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 11 Personalangelegenheiten (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2 3 1.314 0 1.000 1.000 0 0 0 162.687 51.450 51.350 51.350 0 0 0 2.973.721 1.653.400 2.504.500 2.512.850 0 0 0 200 755.050 0 0 0 0 0 3.137.922 2.459.900 2.556.850 2.565.200 0 0 0 -14.990.876 -22.022.300 -25.809.500 -29.211.450 0 0 0 -2.457.479 -2.544.250 -2.952.150 -3.028.950 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -31.700 -14.493 -11.450 -7.646 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -176 0 0 0 0 0 0 -961.709 -1.012.250 -1.213.950 -1.249.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -18.441.939 -25.593.293 -29.987.050 -33.497.746 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -15.304.017 -23.133.393 -27.430.200 -30.932.546 0 0 0 396.400 408.800 408.800 408.800 0 0 0 -37.041 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 135 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 359.359 398.800 398.800 398.800 0 0 0 -14.944.658 -22.734.593 -27.031.400 -30.533.746 0 0 0 Seite 136 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1112 1112-011 1.100.11.1.2.02 Nr. Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 11 Personalangelegenheiten Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.11.1.2.02: Personalangelegenheiten 011000 Dauer Stellenbesetzungsverfahren (Tage) 0,00 0,00 90,00 90,00 011001 Anteil Verfahren mit Anforderungsprofil (%) 0,00 0,00 10,00 10,00 011002 Dienstleistungsqualität (Skala 1-6) 0,00 0,00 4,00 4,00 011003 Praxisrelevanz Personalentw. Maßnahmen (Skala 1-6) 0,00 0,00 5,00 5,00 011004 Anteil interne Besetzung Führungspos. (%) 0,00 0,00 20,00 20,00 011005 Fortbildungsaufwand pro Mitarbeiter (Euro) 0,00 0,00 148,00 148,00 011006 Mitarbeiterzufriedenheit (Skala 1-6) 0,00 0,00 4,50 4,50 011007 Fluktuationsquote (%) 0,00 0,00 2,67 2,67 011008 Krankenstand pro MA (Tage) 0,00 0,00 25,00 25,00 Seite 137 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1112 1112-030 1.100.11.1.2.03 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 30 Allgemeine Rechtsangelegenheiten Verantwortlich Rechtsamt Produktbeschreibung Unterstützung in rechtlichen und rechtspolitischen Fragen. Prüfung der Rechtmäßigkeit von Ortrechts- und Kommunalangelegenheiten. Dokumentation des Kommunalrechts. Allgemeine Rechtsberatung und gerichtliche Vertretung. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter interne Dienstanweisungen und Satzungen freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n einzelne Bedienstete, einzelne Fachbereiche, Verwaltung Rechtsgrundlage/n Bundes-, Landes-, Ortsrecht, VwVfG, SächsVwVfG, VwGO, BGB Produktziel Sicherheit in Rechtsentscheidungen, Sicherung einer ordnungsgemäßen Rechtsanwendung im jeweiligen Verwaltungsbereich; Durchsetzung berechtigter und Abwehr unberechtigter Ansprüche Leistung/en Bei Notwendigkeit Übergabe von Rechtsstreitigkeiten an Rechtsanwälte, Rechtsberatung der Fachämter, Rechtsschutz der Bediensteten bei Amtshaftung, Vertrags- und Normenkontrolle in der Verwaltung, Vorbereitung, Einleitung und Durchführung von Gerichtsverfahren, Zeugnisbeglaubigungen Seite 138 D6 Leipzig 11 111 1112 1112-030 1.100.11.1.2.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 30 Allgemeine Rechtsangelegenheiten (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 572 12.500 500 500 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 645.246 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 864.979 119.300 119.300 119.300 0 0 0 78.745 0 0 0 0 0 0 1.589.542 131.800 119.800 119.800 0 0 0 -2.413.558 -2.321.150 -2.485.500 -2.572.450 0 0 0 -61.958 -134.750 -210.500 -203.650 0 0 0 -2 -15.532 -8.180 -2.577 0 0 0 -853.354 -627.900 -714.500 -716.400 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.328.872 -3.099.332 -3.418.680 -3.495.077 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.739.330 -2.967.532 -3.298.880 -3.375.277 0 0 0 70.000 71.400 71.400 71.400 0 0 0 70.000 71.400 71.400 71.400 0 0 0 -1.669.330 -2.896.132 -3.227.480 -3.303.877 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 139 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 140 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1112 1112 1.100.11.1.2.04 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Verantwortlich Dezernat I Produktbeschreibung Förderung der Gleichstellung von Frau und Mann und Menschen gleichgeschlechtlicher Lebensweise, Koordination des Datenschutzes und Auskünfte zum Datenschutz, Förderung der Integration von Migranten sowie Inklusion von Senioren und Menschen mit Behinderung Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Hauptsatzung, Ratsbeschlüsse, Fachförderrichtlinien freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Initiativen, Institutionen, Medien, Stadtrat, Vereine, Verwaltung Rechtsgrundlage/n GG, Verfassung des Freistaates Sachsen, SächsGemO, SächsFFG, AGG, SächsDSG, SächsIntegrG Produktziel Kontrolle der Einhaltung von gesetzlichen Aufgaben (Gleichstellung, Datenschutz, Integration von Migranten, Rechte für Menschen mit Behinderung); Umsetzung des politischen Auftrags für Gruppen mit besonderen Belangen (Seniorinnen/Senioren, Menschen gleichgeschlechtlicher Lebensweise); Sicherstellung der Einhaltung rechtlicher Rahmenvorgaben und -bedingungen. Leistung/en Aufzeigen von Chancen und Defiziten für den Bereich der Senioren und Menschen mit Behinderungen, Aufzeigen von Defiziten und Chancen in den betreffenden Bereichen, Aufzeigen von Defiziten und Chancen, Erarbeitung von Empfehlungen und Entwicklung von Initiativen zur Beseitigung bestehender Benachteiligungen und zur besseren Nutzung von Ressourcen, Beratung, Vermittlung, Konfliktmanagement, Beratung, Vermittlung, Konfliktmanagement, Vernetzung, Vereinsförderung, Beratung, Vermittlung, Konfliktmanagement; Zusammenarbeit mit Beiräten, Vereinen und Verbänden, Erarbeitung von Empfehlungen und Entwicklung von Initiativen zur Beseitigung bestehender Benachteiligungen, Erarbeitung von Empfehlungen und Entwicklung von Initiativen zur Beseitigung bestehender Benachteiligungen und zur besseren Nutzung von Ressourcen, Erarbeitung von Stellungnahmen , Erstellung von Berichten, Konzepten und Materialien für die Verwaltung, die politischen Gremien und die Öffentlichkeit (Informations- und Kontrollfunktion), Erstellung von Berichten, Konzepten und Materialien für die Verwaltung, politische Gremien und die Öffentlichkeit, Erstellung von Berichten, Konzepten und Stellungnahmen für die Verwaltung, die politischen Gremien und die Öffentlichkeit (Informations-und Kontrollfunktion, Öffentlichkeitsarbeit), Öffentlichkeitsarbeit, Zusammenarbeit mit Vereinen, Verbänden und anderen Institutionen; Vereinsförderung Seite 141 D6 Leipzig 11 111 1112 1112 1.100.11.1.2.04 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Rats- oder Verwaltungsbeauftragte (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1 2 3 4 219.679 288.750 410.000 410.000 0 0 0 0 50 50 50 0 0 0 318 1.350 1.500 1.500 0 0 0 219.997 290.150 411.550 411.550 0 0 0 -1.113.234 -1.266.900 -1.308.100 -1.345.250 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -194.862 -121.950 -275.750 -264.200 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -170.581 -240.050 -193.050 -193.050 0 0 0 -69.532 -88.850 -113.900 -115.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.548.209 -1.717.750 -1.890.800 -1.917.600 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.328.212 -1.427.600 -1.479.250 -1.506.050 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -5.100 -5.100 -5.100 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 -5.100 -5.100 -5.100 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 142 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -1.328.212 2 -1.432.700 Seite 143 3 -1.484.350 -1.511.150 0 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1112 1112-001 1.100.11.1.2.05 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten OBM I PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. Schlüsselprodukt Verantwortlich GB Oberbürgermeister Produktbeschreibung Kommunikation mit Bürgern, Medien und weiteren Interessierten zu Kommunalpolitik, Kommunalverwaltung und die Kommune insgesamt - Amtliche Veröffentlichungen, Internetangebot und Print-bzw. Nonprintmedien, Kontaktpflege im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Zentrale Mitarbeiterinformation und Kommunikation. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Rechtsgrundlage/n Grundgesetz, SächsPresseG, SächsBRKG, SächsGemO, Ratsbeschlüsse, interne Weisungen und Festlegungen Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Angebot von Servicegut/-leistung, Förderung des bürgerschaftlichen Engagements, Kontrolle und Evaluation, Planung, Organisation, und Abstimmung, Rechercheleistung, Redaktionelle Leistung, Webmaster Seite 144 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Presse– und Öffentlichkeitsarbeit 2. Intranet 3. Bürgerbeteiligung Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Reichweiten in den digitalen Medien (Prozent) 1.2 Vertrieb Amtsblatt (Prozent) 1.3 Nennung städt.Themen Publk. Dritter (Anzahl) 2.1 Einführung des Intranets (Prozent) 2.2 Mitarbeiter beginnend bei Pilotämtern (Anzahl) 2.3 Interaktion der Mitarbeiter (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Presse und Öffentlichkeitsarbeit: Das Informationsangebot der Stadtverwaltung ist für die Bevölkerung verfügbar und wird in Anspruch genommen; Steuerung der Wahrnehmung Leipzigs; Das Informationsangebot ist relevant und adressatengerecht 2. Einführung des Intranet: MA-Information, FK-Information, Steigerung der Identifikation der MA mit der Stadtgesellschaft, Steigerung Effektivität und Effizienz der Verwaltungsarbeit 3. Bürgerbeteiligung: Verankerung derzeit in der Diskussion Seite 145 D6 Leipzig 11 111 1112 1112-001 1.100.11.1.2.05 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten OBM I PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 549 0 0 0 0 0 0 243.193 270.600 250.600 250.600 0 0 0 422 0 0 0 0 0 0 244.163 270.600 250.600 250.600 0 0 0 -1.511.283 -1.485.450 -1.578.200 -1.659.750 0 0 0 -753.858 -1.137.750 -1.196.200 -1.188.900 0 0 0 0 -42.045 -13.440 -32.551 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -60.457 -76.000 -76.000 -76.000 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -61.280 -60.050 -70.900 -72.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.386.878 -2.801.295 -2.934.740 -3.029.301 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.142.714 -2.530.695 -2.684.140 -2.778.701 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 146 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -2.142.714 2 -2.530.695 Seite 147 3 -2.684.140 -2.778.701 0 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1112 1112-001 1.100.11.1.2.05.01 Nr. Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten OBM I PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.11.1.2.05.01: PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. 001001 Vertrieb Amtsblatt (%) 0,00 0,00 85,00 85,00 001002 Nennung städt. Themen Publk. Dritter (Anzahl) 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 001003 Einführung des Intranets (%) 0,00 0,00 100,00 100,00 001004 Mitarbeiter beginnend bei Pilotämtern (Anzahl) 0,00 0,00 50,00 100,00 001005 Interaktion der Mitarbeiter (Anzahl) 0,00 0,00 90,00 90,00 Seite 148 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1112 1112 1.100.11.1.2.06 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Verantwortlich Produktbeschreibung Interessenvertretungen für die kommunalen Bediensteten durch folgende Organe: Gesamtpersonalrat, Personalrat Stadtverwaltung, Gesamtschwerbehindertenvertretung, Schwerbehindertenvertretung der Stadtverwaltung, Frauenbeauftragte der Stadtverwaltung, Gesamtjugend- und Auszubildendenvertretung, Jugend- und Auszubildendenvertretung der Stadtverwaltung Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bedienstete der Eigenbetriebe, Bedienstete der Gesamtverwaltung, Bedienstete Stadtverwaltung Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsPersVG, SGB IX, SächsFFG, Erlasse und Verordnungen, interne Dienstanweisungen, Hauptsatzung, Tarifverträge Produktziel Verwirklichung der Rechte und Pflichten der Bediensteten und Auszubildenden, berufliche Förderung von Frauen und Vereinbarkeit von Familie und Beruf Leistung/en Beratung der Bediensteten, Entwicklung eigener Maßnahmen, Kontrolle der Einhaltung des SächsFFG und der Umsetzung des Frauenförderplanes, Mitwirkung und Mitbestimmung in Verfahren, Öffentlichkeitsarbeit, Wahrnahme der Interessen der Bediensteten gegenüber dem Arbeitgeber, Zusammenarbeit mit Dritten Seite 149 D6 Leipzig 11 111 1112 1112 1.100.11.1.2.06 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 138 250 250 250 0 0 0 138 250 250 250 0 0 0 -767.984 -837.250 -841.550 -850.700 0 0 0 -15.881 -32.800 -34.450 -34.550 0 0 0 0 0 -69 -69 0 0 0 -44.864 -48.300 -58.050 -58.850 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -828.730 -918.350 -934.119 -944.169 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -828.592 -918.100 -933.869 -943.919 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -828.592 -918.100 -933.869 -943.919 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 150 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1112 1112-030 1.100.11.1.2.07 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 30 Gesetzliche Vertretung Verantwortlich Stadtkasse Produktbeschreibung Feststellung treffen, ob ein Bedürfnis besteht, die Vertretung eines Eigentümers sicherzustellen; Ermittlung von Berechtigten/Eigentümern und deren Aufenthalt; Bestellung von gesetzlichen Vertretern; Sicherung des Guthabenbetrages Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Interne Dienstanweisungen, Stadtratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, einzelne Bedienstete, einzelne Fachbereiche, gesetzliche Vertreter, Verwaltung Rechtsgrundlage/n VermG, EGBGB, VwVfG Produktziel Sicherung einer ordnungsgemäßen Rechtsanwendung Leistung/en Entgegennahme und Sicherung von Guthabenbeträgen, Sicherstellung von Vertretungen des Eigentümers und Wahrung seiner Interessen, Vorbereitung, Einleitung und Durchführung von Verfahren/Bestellungen Seite 151 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1112 1112-030 1.100.11.1.2.08 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 30 Versicherungsverwaltung Verantwortlich Rechtsamt Produktbeschreibung Regelungen aller Verfahrensabläufe in Versicherungsfragen der Stadt Leipzig. Insbesondere Abschluss und Prüfung von Sachversicherungen, Meldung und Abwicklung von Schäden. Umlage der Versicherungsprämien auf Eigenbetriebe und kostenrechnende Einrichtungen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Rechtsgrundlage/n BGB, Gemeindeordnung, AGB der Versicherungen Produktziel Neuanlage gemäß Schreiben AL Rechtsamt Leistung/en Abschluss von Sachversicherungen, Anmeldung von Versicherungsansprüchen/Abwicklung von Schäden, Prüfung der Wirtschaftlichkeit von Versicherungen, Umlage der Versicherungsprämien auf Eigenbetriebe und kostenrechnende Einrichtungen, Veranlassung von Ausschreibungen zur Ermittelung des wirtschaftlichsten Angebotes Seite 152 D6 Leipzig 11 111 1112 1112-030 1.100.11.1.2.08 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 30 Versicherungsverwaltung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 150.000 150.000 150.000 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 522.000 522.000 522.000 0 0 0 0 672.000 672.000 672.000 0 0 0 -468.873 -470.000 -470.000 -470.000 0 0 0 -80 0 0 0 0 0 0 -2.483.848 -2.572.000 -2.353.900 -2.353.900 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.952.801 -3.042.000 -2.823.900 -2.823.900 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.952.801 -2.370.000 -2.151.900 -2.151.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.952.801 -2.370.000 -2.151.900 -2.151.900 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 153 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-020 1.100.11.1.3.01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 20 Haushalts- und Finanzmanagement Schlüsselprodukt Verantwortlich Stadtkämmerei Produktbeschreibung Kommunale Haushalts-, Finanz- und Investitionsplanung einschließlich Durchführung und Controlling; Jahresrechnung; Koordination der Kosten- und Leistungsrechnung; Investitionscontrolling, Vermögens- und Schuldenmanagement Schlüsselprodukt Ja intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Aufsichtsbehörden, Bürgerinnen und Bürger, Stadtrat, Verwaltung Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsKomHVO-Doppik, KomKVO, SächsEigBG, SächsEigBVO, SächsKomZG, FAG, VwV Haushaltssystematik, VwV Haushaltwirtschaft, Hauptsatzung, Betriebssatzung, Verbandssatzung, Haushaltssicherungskonzept; SächsKAG; SächsVwKg, AfA; VwVKommHHWi Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Ausschreibung von Kredit- oder Sonderfinanzierungen, Bearbeitung der Bürgschaften von der Antragstellung bis zum Ausreichen sowie Nachweisführung, Bearbeitung und Überwachung von Rücklagen bzw. Rückstellungen , Berechnung von Verwaltungskostenerstattungen, Erstellung Haushaltsplan ggf. Nachtragshaushalt, Erstellung Haushaltsprognose, Erstellung Haushaltstrukturkonzept , Erstellung Jahresabschluss, Erstellung von Statistiken und Übersichten (Finanzstatistik, Jahresstatistik, Verschuldungsstand, Umschuldung), Haushaltsvollzug und Finanzcontrolling, Information der politischen Gremien, Koordination der Kosten- und Leistungsrechnung sowie des Berichtswesens, mittelfristiger Finanzplanung und Investitionsprogramm, Mitwirkung bei Kalkulationsverfahren und Gebührenkalkulation, Mitwirkung bei Planung, Durchführung und Controlling von Investitionsvorhaben, Verhandlung, Abschluss sowie Controlling von Kreditverträgen und Verträgen der Sonderfinanzierung, Verwaltung von Geldanlagen Seite 154 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Sicherstellung finanzieller Rahmenbedingungen zur Wahrnehmung der kommunalen Aufgabenerfüllung Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Termingerechte Vorlage Entwurf DoppelHH (Prozent) 2.1 Umsetzung HH-Plan & regelm. Fi-Berichte (Prozent) 3.1 Terming. Aufstellung Jahresabschl. (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Haushaltsplanung 2. Haushaltsvollzug 3. Jahresabschluss Seite 155 D6 Leipzig 11 111 1113 1113-020 1.100.11.1.3.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 20 Haushalts- und Finanzmanagement (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 2 3 671 1.800 1.800 1.800 0 0 0 33.972 4.700 4.700 4.700 0 0 0 23 0 0 0 0 0 0 34.665 6.500 6.500 6.500 0 0 0 -2.544.616 -3.099.550 -3.084.200 -3.167.000 0 0 0 -22.047 -69.350 -70.100 -70.750 0 0 0 0 -178.997 -60.033 -64.550 0 0 0 -588.115 -921.700 -793.950 -711.400 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.154.778 -4.269.597 -4.008.283 -4.013.700 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.120.113 -4.263.097 -4.001.783 -4.007.200 0 0 0 88.700 90.300 90.300 90.300 0 0 0 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 88.700 88.700 88.700 88.700 0 0 0 -3.031.413 -4.174.397 -3.913.083 -3.918.500 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 156 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 157 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-020 1.100.11.1.3.01 Nr. Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 20 Haushalts- und Finanzmanagement Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.11.1.3.01: Haushalts- und Finanzmanagement 020000 Termingerechte Vorlage Entwurf DoppelHH (%) 0,00 0,00 100,00 100,00 020001 Umsetzung HH-Plan & regelm. Fi-Berichte (%) 0,00 0,00 100,00 100,00 020002 Terming. Aufstellung Jahresabschl. (%) 0,00 0,00 80,00 100,00 Seite 158 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-021 1.100.11.1.3.02 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 21 Kassen- u. Rechnungswesen, Vollstreckung Schlüsselprodukt Verantwortlich Stadtkasse Produktbeschreibung Ordnungsgemäße Durchführung des Kassen- und Rechnungswesens, Sicherstellung der Liquidität, Einnahmerealisierung offener Forderungen. Durchführung des Zahlungsverkehrs, der Buchführung sowie Verwaltung der Kassenmittel. Durchführung von Mahn-, Vollstreckungs- und weiteren Beitreibungsmaßnahmen sowie Leistungen für Dritte (Fremde Kassengeschäfte). Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Dienstanweisungen, Stadtratbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Abgabenpflichtige Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsKomKBVO, SächsKomHVO, SächsVwVG, SächsDSG, ZPO, AO, BGB, VwGO, VwVKomHSys Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Abwicklung der baren und unbaren Ein- und Auszahlungen inkl. unklarer und irriger Zahlungen sowie SEPA-Einzugsermächtigungen, Pfändungen, Abtretungen, Aufrechnungen, Verwahrung von Wertgegenständen, Aufforderungen zur Niederschlagung und Zuarbeiten bei Stundungs- und Erlassanträgen an die Fachämter, Bearbeitung der Bankauszüge, Bearbeitung von Forderungen in Insolvenzverfahren, Beitreibung öffentlich-rechtlicher Forderungen, Bearbeitung von Amtshilfeersuchen, Belegablage/Kassenarchiv, Buchführung Führung des Zeitbuches, sowie Vorbücher - inklusive Mahnwesen, Cash-Management mit Eigenbetrieben, Zwangsvollstreckungsverfahren für privatrechtliche Forderungen, Erstellung Tagesabschlüsse, Fachaufsicht über Geldannahmestellen, Handvorschüsse und Zahlstellen, Liquiditätsplanung, Mitwirkung bei der Aufstellung des Jahresabschlusses, Personenkontenregulierung, Unbedenklichkeitsbescheinigungen, Verwaltung der Kassenmittel, Vollstreckung in Grundbesitz, Zahlungsmitteilungen gemäß Mitteilungsverordnung an das Finanzamt Seite 159 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Sicherstellung finanzieller Rahmenbedingungen zur Wahrnehmung der kommunalen Aufgabenerfüllung 2. Modernisierung der Finanzwesenprozesse Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Abbucherquote (Prozent) 1.2 Barzahlungsquote (Prozent) 1.3 Senkung Forderungsbestände (Euro) 2.1 E-Rechnungsquote (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Optimierung Forderungsmanagement 2. Optimierung kreditorischer Prozessabläufe Seite 160 D6 Leipzig 11 111 1113 1113-021 1.100.11.1.3.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 21 Kassen- u. Rechnungswesen, Vollstreckung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 2 3 18.746 65.000 33.200 33.200 0 0 0 2.783 2.000 1.950 1.950 0 0 0 49.340 103.750 53.050 49.050 0 0 0 9.696 17.000 12.000 12.000 0 0 0 2.171.875 2.060.800 2.298.000 2.298.000 0 0 0 2.252.440 2.248.550 2.398.200 2.394.200 0 0 0 -6.016.059 -7.158.950 -6.888.550 -7.101.600 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -477.508 -727.850 -894.061 -911.511 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -290.361 -415.985 -391.290 -417.502 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -2.287 0 -2.500 -2.500 0 0 0 -1.016.891 -1.309.150 -1.319.823 -1.362.321 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -7.803.107 -9.611.935 -9.496.224 -9.795.434 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -5.550.667 -7.363.385 -7.098.024 -7.401.234 0 0 0 129.000 131.500 131.500 131.500 0 0 0 -1.001 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 161 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 127.999 129.500 129.500 129.500 0 0 0 -5.422.668 -7.233.885 -6.968.524 -7.271.734 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zum Produkt 1.100.11.1.3.02 Kassen- und Rechnungswesen, Vollstreckung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.11.1.3.02.07 Gesetzliche Vertretung Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.11.1.3.02.07 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Bereiche 3448 0000 Kontierungselement Aufwendungen mit 1.100.11.1.3.02.07 Bezeichnung Schadensfälle dezentral Seite 162 Sachkonto 4441 3200 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-021 1.100.11.1.3.02 Nr. Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 21 Kassen- u. Rechnungswesen, Vollstreckung Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.11.1.3.02: Kassen- u. Rechnungswesen, Vollstreckung 021000 Abbucherquote (%) 0,00 0,00 34,00 35,00 021001 Barzahlungsquote (%) 0,00 0,00 0,11 0,10 021002 Senkung Forderungsbestände (Euro) 0,00 0,00 10.000.000,00 10.000.000,00 021003 E-Rechnungsquote (%) 0,00 0,00 30,00 35,00 Seite 163 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-020 1.100.11.1.3.03 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 20 Steuerveranlagung Verantwortlich Stadtkämmerei Produktbeschreibung Festsetzung von Steuern zur Erfüllung kommunaler Aufgaben der Stadt Leipzig (Grund-, Gewerbe-, Hunde-, Vergnügungs- und Zweitwohnungssteuer) Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Abgabenpflichtige, Stadtrat, Verwaltung Rechtsgrundlage/n GrStG, GrStDV, GewStG, GewStDV, VwfG, VwGO, SächsGemO, SächsKomHVO-Doppik, AO, SächsKAG, Satzungen der Stadt Leipzig Produktziel Gesetzeskonforme zeitnahe Festsetzung und Realisierung von Steuern und steuerlichen Nebenleistungen zur Erzielung von Einnahmen im städtischen Haushalt Leistung/en Entwurf und Überarbeitung von Steuersatzungen, Erlass von Haftungs- und Duldungsbescheiden sowie Leistungsgeboten, Erteilung von Steuervergünstigungen und -befreiungen, Fachlich-inhaltliche Entscheidung über Stundung, Niederschlagung, Aussetzung der Vollziehung und Erlass (in Abgrenzung zur Kassenverwaltung), Festsetzung von Steuern und steuerlichen Nebenleistungen (Erstellen der Bescheide), Feststellung und Einleitung der Verfolgung von Steuerordnungswidrigkeiten und -straftaten, Vertretung bzw. Beteiligung der Kommunen in Gerichtsverfahren, Vorschläge für Hebesätze, Wahrnehmung kommunaler Interessen bei Bewertungs- und Festsetzungsverfahren der Finanzämter, Widerspruchsverfahren Seite 164 D6 Leipzig 11 111 1113 1113-020 1.100.11.1.3.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 20 Steuerveranlagung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 121 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.675 3.000 3.000 3.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 3.415 1.000 1.000 1.000 0 0 0 32.206 33.150 33.150 33.150 0 0 0 38.416 37.150 37.150 37.150 0 0 0 -2.178.286 -2.400.800 -2.467.650 -2.534.550 0 0 0 -129.535 -142.000 -139.150 -1.168.800 0 0 0 -13.613 -1.820 -1.284 -1.124 0 0 0 -261.354 -357.950 -368.100 -390.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.582.788 -2.902.570 -2.976.184 -4.094.624 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.544.372 -2.865.420 -2.939.034 -4.057.474 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.544.372 -2.865.420 -2.939.034 -4.057.474 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 165 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-065 1.100.11.1.3.04 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 65 zentrales Gebäudemanagement Schlüsselprodukt Verantwortlich Amt für Gebäudemanagement Produktbeschreibung Das zentrale Gebäudemanagement bietet in der Stadt Leipzig alle Dienstleistungen rund um das Thema Gebäude mit den strategischen und operativen Leistungsbereichen: Planung und Realisierung von Neu-/ Um- und Erweiterungsbauten, Modernisierung, Sanierung, Instandhaltung und Betrieb sowie die bedarfsgerechte Bereitstellung von städtischen Gebäuden, einschließlich Vertragsmanagement, Energiemanagement, Flächenmanagement, Verwaltungsunterbringung sowie Mietmanagement. Effizienz und Nachhaltigkeit in der Gebäudebewirtschaftung stellt die Digitalisierung der CAFM-Daten im Bereich des strategischen Gebäudemanagements sicher. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Verwaltung Rechtsgrundlage/n Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en alle kommunalen Einrichtungen einschließlich Abschluss dafür notwendiger, Betriebsführung Technik, Durchführung der Werterhaltung an den städtischen Gebäuden einschließlich des Managements der Wartungsverträge und Rahmenzeitverträge, eigener Veranstaltungsdienst und Vermietung als BgA, Entwurf, Bau und Unterhaltung von kommunalen Hochbauten, Flächenmanagement, Lieferverträge, Objektbewirtschaftung einschl. Hausmeisterdienste, Planung und Realisierung von Neu-/Um- und Erweiterungsbauten und Modernisierungen und Sanierung von städtischen Gebäuden, Planung, Überwachung und Abrechnung des Energie- und Wasserverbrauches für, Sicherung der Gewährleistungsansprüche gegenüber den Baufirmen, Vertragsmanagement (An- und Vermietungen, Beschaffung von Gebäudedienstleistungen), Vorhalten einer zentralen Datensammlung über alle Stammdaten der städtischen Gebäude einschließlich der Darstellung ihres Bauzustandes Seite 166 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Durchführung einer ressourcenschonenden Gebäudebewirtschaftung 2. Nachhaltige Bewirtschaftung der städtischen Gebäudesubstanz 3. Bereitstellung von moderner und zeitgemäßer Hochbauinfrastruktur im Rahmen der städtebaulichen Anforderungen und Sicherstellung des Reproduktionszyklusses im Hochbau Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Stromverbr. pro Nutzer (Vw-Gebäude) (Kilowattstunde) 1.2 Stromverbrauch pro m² BGF (Schulen) (Kilowattstunde) 1.3 Wärmeverbrauch pro m² BGF (klimaber.) (Kilowattstunde) 2.1 Anteil lfd. BU im Verh. GebVers-Wert (Prozent) 3.1 inv. Ausz. Im Verh. Ordentl. AfA (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Steuerung des Ressourcenverbrauchs der im Eigentum der Stadt befindlichen Objekte 2. Durchführung einer auskömmlichen Werterhaltung und Annäherung an den Benchmark von 1% des Gebäudeversicherungswertes (Schulen/ Kitas im Eigentum der Stadt) (Verwaltungsgebäude) 3. Sicherung der wertmäßigen Reproduktion des Gebäudebestandes im Bereich Schulen/ Kitas Seite 167 D6 Leipzig 11 111 1113 1113-065 1.100.11.1.3.04 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 65 zentrales Gebäudemanagement (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 82.762 1.135.005 1.218.868 1.218.378 0 0 0 0 1.057.305 1.163.668 1.163.178 0 0 0 1.541 1.500 1.500 1.500 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 614.098 686.400 576.650 566.600 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 232.350 294.000 196.500 196.500 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 180.118 276.550 0 0 0 0 0 1.110.868 2.393.455 1.993.518 1.982.978 0 0 0 -23.212.616 -23.668.800 -27.524.550 -29.053.100 0 0 0 -6.206.845 -6.567.150 -6.495.300 -6.195.400 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -6 -2.906.378 -2.945.254 -2.928.958 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -2.673 0 0 0 0 0 0 -894.695 -902.350 -1.101.550 -1.124.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -30.316.835 -34.044.678 -38.066.654 -39.301.658 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -29.205.967 -31.651.223 -36.073.136 -37.318.680 0 0 0 7.042.453 9.635.800 9.635.800 9.635.800 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung Seite 168 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -32.948 -69.050 -69.050 -69.050 0 0 0 7.009.505 9.566.750 9.566.750 9.566.750 0 0 0 -22.196.462 -22.084.473 -26.506.386 -27.751.930 0 0 0 Seite 169 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-065 1.100.11.1.3.04 Nr. Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 65 zentrales Gebäudemanagement Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.11.1.3.04: zentrales Gebäudemanagement 065000 Stromverbr. pro Nutzer (Vw-Gebäude) (kW.h) 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 065001 Stromverbrauch pro m² BGF (Schulen) (kW.h) 0,00 0,00 11,00 11,00 065002 Wärmeverbrauch pro m² BGF (klimaber.) (kW.h) 0,00 0,00 75,00 75,00 065003 Anteil lfd. BU im Verh. GebVers-Wert (%) 0,00 0,00 1,00 1,00 065004 inv. Ausz. im Verh. ordentl. AfA (%) 0,00 0,00 100,00 100,00 Seite 170 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-023 1.100.11.1.3.05 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 23 Liegenschaftsmanagement Schlüsselprodukt Verantwortlich Liegenschaftsamt Produktbeschreibung Verwaltung und Bewirtschaftung des fiskalischen Liegenschaftsbestandes sowie der Abschluss dinglicher Rechtsgeschäfte für die Stadt Leipzig. Bereitstellung und strategische Flächenbevorratung von Liegenschaften zur Umsetzung der Fachkonzepte für kommunale Aufgaben sowie zur Erweiterung und Ansiedlung von Unternehmen. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter gesetzliche Regelungen, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Gebäudemanagement/ Fachämter, Käufer, Mieter, Pächter, Verkäufer Rechtsgrundlage/n Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Ankauf, Ansiedlungsrichtlinie, Bauinvestitionen, Bauunterhaltung, Instandsetzung, Dienstbarkeiten, Eigenheimrichtlinie, Erbbauzins, Gebühren, Investitionen zur Verkehrssicherung, Mieten, Pachten, Sachenrecht, Überlassung, Verkauf, Vermögenssicherung (Rechtskosten) Seite 171 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Sicherung geeigneter und ausreichender Liegenschaften zur Wahrnehmung der kommunalen Aufgabenerfüllung / strategisches Liegenschaftsmanagement Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Grundstücksfläche in Tsd. m² (Tausend Quadratmeter) 2.1 Grundstücksfläche Soziales in Tsd. m² (Tausend Quadratmeter) 2.2 Fläche techn. Infrastruktur in Tsd. m² (Tausend Quadratmeter) 2.3 Fläche sonst. Komm. Aufgaben in Tsd. m² (Tausend Quadratmeter) 3.1 Grundstücksfl. Gewerbeansied. in Tsd. m² (Tausend Quadratmeter) 3.2 Grundstücksfl. Wohnungsbau in Tsd. m² (Tausend Quadratmeter) 3.3 Grundstücksfläche Sonstige in Tsd. m² (Tausend Quadratmeter) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Grunderwerb von Liegenschaften durch die Stadt Leipzig (Besitzübergang im jew. Haushaltsjahr) 2. Bereitstellung *) von Liegenschaften für kommunale Aufgaben 3. Bereitstellung *) von Liegenschaften Seite 172 D6 Leipzig 11 111 1113 1113-023 1.100.11.1.3.05 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 23 Liegenschaftsmanagement (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 4 0 438.718 480.630 480.630 0 0 0 0 438.718 480.630 480.630 0 0 0 40.804 35.500 1.000 1.000 0 0 0 8.277.090 10.322.550 10.714.410 10.709.410 0 0 0 30.972 80.000 40.000 40.000 0 0 0 30.862.779 33.750 500 500 0 0 0 39.211.645 10.910.518 11.236.540 11.231.540 0 0 0 -4.043.867 -4.315.450 -4.382.150 -4.591.350 0 0 0 -4.980.780 -3.750.450 -7.408.150 -7.404.250 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -42.196 -2.434.349 -2.124.080 -2.121.500 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -96 -18.000 -18.000 -18.000 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -103.997 -124.000 -124.000 -124.000 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -860.853 -4.898.350 -1.057.600 -1.061.100 0 0 0 -10.031.789 -15.540.599 -15.113.980 -15.320.200 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 173 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 29.179.856 -4.630.081 -3.877.440 -4.088.660 0 0 0 -422 0 0 0 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -152.618 -255.000 -255.000 -255.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -153.040 -255.000 -255.000 -255.000 0 0 0 29.026.816 -4.885.081 -4.132.440 -4.343.660 0 0 0 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 174 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-023 1.100.11.1.3.05 Nr. Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 23 Liegenschaftsmanagement Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.11.1.3.05: Liegenschaftsmanagement 023000 Grundstücksfläche in Tsd. M² (tsd. qm) 0,00 0,00 1.100,00 1.100,00 023001 Grundstücksfläche Soziales in Tsd. m² (tsd. qm) 0,00 0,00 105,00 100,00 023002 Fläche techn. Infrastruktur in Tsd. m² (tsd. qm) 0,00 0,00 40,00 40,00 023003 Fläche sonst. Komm. Aufgaben in Tsd. m² (tsd. qm) 0,00 0,00 100,00 100,00 023004 Grundstücksfl. Gewerbeansied. in Tsd. m² (tsd. qm) 0,00 0,00 180,00 10,00 023005 Grundstücksfl. Wohnungsbau in Tsd. m² (tsd. qm) 0,00 0,00 8,00 8,00 023006 Grundstücksfläche Sonstige in Tsd. m² (tsd. qm) 0,00 0,00 10,00 10,00 Seite 175 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-020 1.100.11.1.3.06 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 20 Besteuerung/BgA Verantwortlich Stadtkämmerei Produktbeschreibung Umfassende Vertretung der Stadt Leipzig als Steuerschuldner (Umsatz-, Körperschaft-, Gewerbe-, Kapitalertrag- und Bauabzugsteuer u.a.) gegenüber dem Finanzamt; Prüfung und Überwachung der steuerlichen Angelegenheiten der Stadt Leipzig; Bearbeitung von Spenden, Sponsoring, stiftungsrechtliche Fragen Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter lt. Gesetz freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Begünstigte, Finanzamt, Spender, Verwaltung insbesondere BgA's Rechtsgrundlage/n KStG/KStR; GewStG/GewStR; EStG/EStR; UStG/UStR; BGB, KAG, AO/AEAO, HGB, SächsGemO, SächsKomHVO-Doppik, SächsKomKVO, Satzungen, Dienstanweisungen Produktziel Einhaltung der steuerrechtlichen Pflichten als Steuerschuldner und als Spenden- und Sponsoringempfänger Leistung/en An- und Abmeldung von BgA's, Anträge auf Erstattung der Kapitalertragsteuer, Beantragung von Nichtveranlagungsbescheinigungen, Bearbeitung stiftungsrechtlicher Fragen bei Gründung und Verwaltung von Stiftungen und Zustiftungen, Begleitung der Betriebsprüfung, Entgegennahme und Weiterleitung von Geldspenden an gemeinnützige Vereine und eigene Körperschaften sowie Erstellung von Zuwendungsbescheiden, Erarbeitung von Steuersparmöglichkeiten, Erstellung der Steuererklärungen/berichtigten Steuererklärungen, Erstellung der Umsatzsteuer-Voranmeldungen/Berichtigungen, Erstellung sowie Prüfung von Vorlagen zu steuerrechtlichen Belangen, Erstellung von Anträgen auf Dauerfristverlängerungen, Erstellung von Kapitalertragsteuer-Anmeldungen/Berichtigungen, Erteilung der Saldenbestätigungen für Steuerbeträge zum Jahresabschluss der Eigenbetriebe (außer Arbeitnehmerbeträge z.B. Lohnsteuer, Künstlersozialabgaben), Feststellung und Prüfung der BgA-Eigenschaft von Tätigkeiten der Stadt Leipzig, Freistellungsbescheinigung Bauabzugsteuer, Führen von Einspruchs- und Finanzgerichtsverfahren, Prüfung und Nachweisführung der Freistellungsbescheinigungen zur Bauabzugssteuer und Erstellung der Steueranmeldungen, Prüfung von Steuerbescheiden, sonstige steuerrechtliche Betreuung und Beratung der BgA`s und des Hoheitsbereiches, Überprüfung von Sponsoringverträge, Verwaltung der Zahlungsströme an/vom Finanzamt und Zahlungen von Eigenbetrieben an das Finanzamt Seite 176 D6 Leipzig 11 111 1113 1113-020 1.100.11.1.3.06 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 20 Besteuerung/BgA (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 68 200 200 200 0 0 0 418 50 50 50 0 0 0 486 250 250 250 0 0 0 -429.455 -539.800 -579.050 -594.950 0 0 0 -449 -11.500 -11.500 -11.500 0 0 0 0 -35 -35 -35 0 0 0 -299.039 -185.500 -236.750 -237.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -728.944 -736.835 -827.335 -843.485 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -728.457 -736.585 -827.085 -843.235 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -728.457 -736.585 -827.085 -843.235 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 177 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-027 1.100.11.1.3.08 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 27 Regelung offener Vermögensfragen Verantwortlich Stadtkasse Produktbeschreibung Bearbeitung vermögensrechtlicher Anträge nach VermG, EALG und DDR-ErfG Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter SächsAGVermG freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Antragsteller, Eigentümer, Gläubiger, Verfügungsberechtigte Rechtsgrundlage/n VermG, EALG, DDR-ErfG Produktziel Schnellstmögliche Erledigung der noch offenen Anträge im gesamten Regierungsbezirk Leipzig Leistung/en Entscheidung zu vermögens-u. entschädigungsrechtlichen Anträgen, Erteilung von verbindlichen Auskünften über Grundstücksbelastungen durch Antragstellungen bzw. die Belastungsfreiheit (Negativattest), Grundstücksrecherche, Zentrale Registratur und Archivierung Seite 178 D6 Leipzig 11 111 1113 1113-027 1.100.11.1.3.08 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 27 Regelung offener Vermögensfragen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 anteilige Personalaufwendungen -37.929 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -37.929 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -37.928 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -37.928 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 179 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-002 1.100.11.1.3.10 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung OBM II Steuerung Beteiligungen u. Zweckverbände Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Operative Steuerung sowie Überwachung der städtischen Beteiligungen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Abschlussprüfer, Aufsichtsbehörde, Aufsichtsräte, Beigeordnete, Betriebsleiter, Geschäftsführer, Oberbürgermeister, Stadtrat, Verbandsvorsitzende, Vorstände Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsKomHVO, SächsKomKVO, SächsKAG, BGB, GmbHG, AktG, HGB, SächsKomZG, SächsEigBG, SächsEigBVO, Dienstanweisungen, Vereinbarungen, Geschäftsführer- und Gesellschaftsverträge, Satzungen Produktziel Umsetzung kommunalpolitischer Ziele, wirtschaftliche Steuerung der städtischen Beteiligungsunternehmen sowie langfristige Sicherung des Vermögensbestandes Leistung/en Abstimmungen mit Regierungspräsidium, Beteiligungsunternehmen, Finanzdienstleistern, Anwaltskanzleien, verantwortlichen Stellen in der Stadt Leipzig, Ausübung Gesellschafterfunktion und Aufsichtsratsmandate bei Eigen- und Beteiligungsgesellschaften der Stadt Leipzig, Befassung mit den weiteren Entwicklungen hinsichtlich des USLeasings und innereuropäischer Leasinggeschäfte, Controlling und Vertragsgestaltung stadtrelevanter Zweckverbände, Entwicklung von Lösungsvorschlägen, Erarbeitung von Strategien und Planungen für die Beteiligungen der Stadt Leipzig, Initiierung und Begleitung von strategischen Unternehmenskonzepten sowie Einbeziehung der Beteiligungen in die Haushaltskonsolidierung, Erfüllung regelmäßiger und ereignisabhängiger Vertragspflichten für Cross-Border-Lease-Transaktionen, Recherchen zu auftretenden Problemen im Vertragsvollzug, Sicherstellung eines Gesamtüberblickes zum Status aller Cross-Border-Lease-Transaktionen mit unmittelbarer und mittelbarer Beteiligung der Stadt Leipzig, Teilnahme an der Arbeitsgruppe des Deutschen Städtetages "Transaktionsnachbetreuung US-Leasing", Umsetzung der Pflichtaufgaben und Koordinierung der Umsetzung zwischen den städtischen Ämtern und Gremien, Vertretung der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung, Vor- und Nachbereitung der Gesellschafterversammlungen und der Aufsichtsratssitzungen imkl.Abstimmung mit den Geschäftsführungen, anderen Gesellschaftern, Aufsichtsräten sowie der BBVL. Seite 180 D6 Leipzig 11 111 1113 1113-002 1.100.11.1.3.10 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung OBM II Steuerung Beteiligungen u. Zweckverbände (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 187 0 0 0 0 0 0 187 0 0 0 0 0 0 -456.035 -550.200 -478.200 -490.600 0 0 0 -5.992 -8.650 -8.800 -8.850 0 0 0 0 -545 -221 -60 0 0 0 -94.195 -111.850 -113.400 -113.600 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -556.222 -671.245 -600.621 -613.110 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -556.035 -671.245 -600.621 -613.110 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -556.035 -671.245 -600.621 -613.110 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 181 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-002 1.100.11.1.3.11 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung OBM II Steuerung Gesamtabschluss BU und ZV Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Operative Steuerung der Erstellung eines Gesamtabschlusses für die Stadt Leipzig und ihre Beteiligungen und Zweckverbände Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Abschlussprüfer, Aufsichtsbehörde, Aufsichtsräte, Beigeordnete, Geschäftsführer, Oberbürgermeister, Stadtrat, Verbandsmitglieder, Vorstände Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsKomHVO-Doppik, VwV KommHHWi-Doppik, GmbHG, AktG, HGB, Dienstanweisungen, Vereinbarungen, Satzungen Produktziel Darstellung und Analyse der kommunalen Haushaltswirtschaft unter Berücksichtigung der Beteiligungen und Zweckverbände, Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerungsmöglichkeiten Leistung/en Entwicklung &amp; Aufbereitung von Kennziffern für ein strategisches Controlling entsprechend der Informationsnotwendigkeiten für die Verwaltungsspitze und den OBM, Entwicklung und Koordination eines entsprechenden gesamtstädtischen Leistungsberichtswesens sowie Führungsinformationssystems, Städtischer Gesamtabschluss &amp; -bilanzierung auf Grundlage entsprechender Vorarbeiten des Finanzdezernates, Zusammenführung der Ergebnisse der Bilanz der Kommunalwirtschaft mit denen der Verwaltung als zentrale strategische Steuerungsaufgabe Seite 182 D6 Leipzig 11 111 1113 1113-002 1.100.11.1.3.11 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung OBM II Steuerung Gesamtabschluss BU und ZV (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 8 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 -1.250 -1.000 -1.000 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -1.121 -694 -1.528 0 0 0 -4.076 -4.950 -5.000 -5.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.068 -7.321 -6.694 -7.628 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.068 -7.321 -6.694 -7.628 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.068 -7.321 -6.694 -7.628 0 0 0 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 183 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1113 1113-022 1.100.11.1.3.12 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 22 Finanzwesen und SAP Verantwortlich Referat SAP Produktbeschreibung Strategie, Prozessentwicklung, Softwarebetreuung, Hardwarebetreuung, Entwicklungsleistungen, Schulungen für das technische Finanzwesen (SAP mit Vor-, Neben- und Nachverfahren: Elfi, Docuware, UC4, Ämterframework Zweitwohnungsteuer, Ämterfrämework Vergnügungsteuer, Inventarverwaltungsprogramm, Elektronische Rechnungsverarbeitung) Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter VI-DS-03065-01 freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Stadtverwaltung, Bürger, Unternehmen, mittelbar Eigenbetriebe Rechtsgrundlage/n Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik Produktziel Optimierung und Weiterentwicklung sowie Verfahrensbetreuung der abgebildeten Prozesse und eingesetzten IT-Lösungen, Verfahrenspflege Leistung/en Die Leistungen im Referat werden für SAP und deren Vor-, Neben- und Nachverfahren erbracht: Elfi, Docuware, UC4, Ämterframework Zweitwohnungsteuer, Ämterfrämework Vergnügungsteuer, Inventarverwaltungsprogramm, Elektronische Rechnungsverarbeitung): (1) Strategie zu den eingesetzten finanzrelevanten IT-Verfahren (2) Umsetzung der Digitalisierung in den finanzrelevanten Verfahren, (3) Planung, Spezifikation, Konzeption, Entwurf, Design der Anforderungen und Bedarfe der Fachämter, (4) Tests bei Entwicklungen/Programmierungen und Versionswechseln (5) Anwendungspflege, Anwendungsadministration, Versions-/Releasemanagement, Fachberatung, Umsetzungsbegleitung, Projektmanagement, Dokumentation, Berichtswesen und Anwenderschulungen (6) Fehlerbeseitigung, Qualitätssicherung, Optimierung, Tuning, Ticketbearbeitung und Service Support (7) Prüfung von Bedarfen mit finanzrelevanten Aspekten und Schnittstellen zur IT-Beschaffung stadtweit Seite 184 D6 Leipzig 11 111 1113 1113-022 1.100.11.1.3.12 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 22 Finanzwesen und SAP (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 104 0 90 90 0 0 0 104 0 90 90 0 0 0 -437.639 0 -610.200 -626.550 0 0 0 -2.859 -7.350 -23.770 -23.770 0 0 0 0 0 -11.371 -11.370 0 0 0 -3.851.715 -3.901.300 -4.264.820 -4.254.820 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.292.214 -3.908.650 -4.910.161 -4.916.510 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.292.110 -3.908.650 -4.910.071 -4.916.420 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.292.110 -3.908.650 -4.910.071 -4.916.420 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 185 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1114 1114 1.100.11.1.4.01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Rechnungsprüfung Rechnungsprüfung Örtliche Rechnungsprüfung Verantwortlich Rechnungsprüfungsamt Produktbeschreibung Prüfung der Ordnungsmäßigkeit, Rechtmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Stadt Leipzig und deren Einrichtungen und Beteiligungen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Aufsichtsbehörden, Öffentlichkeit, Stadtrat und dessen Ausschüsse, Verwaltung Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsKomZG, KomPrüfVO, Verordnungen zum HKR Produktziel Durch Prüfungspflicht zur örtl. Rechnungsprüfung: Sicherstellung der Rechtmäßigkeit, Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns, Vermeidung von Missbrauch und Korruption, Sicherstellung der termingerechten Prüfung, Einhaltung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung (Überwachungsfunktion), Vorbeugung (Prävention) Leistung/en Aufgaben des Anti-Korruptions-Koordinators, Buch-, Betriebs- und Kassenprüfungen, die sich die Gemeinde bei einer Beteiligung, bei der Hergabe eines Darlehens oder sonst vorbehalten hat , Kassenüberwachung der Gemeinde, insbesondere Vornahme der Kassenprüfung der Gemeindekassen und Sonderkassen , Laufende Prüfung der Kassenvorgänge , Laufende Prüfung der Kassenvorgänge und Sonderkassen , Mitwirkung bei der Prüfung der Programme für die Automation im Finanzwesen , Örtliche Prüfung der Eigenbetriebe , Örtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz, des Jahresabschlusses und des Konzernabschlusses der Gemeinde , Prüfung der Betätigung der Gemeinde in Unternehmen, an denen die Gemeinde beteiligt ist , Prüfung der Nachweise der Vorräte und Vermögensbestände der Gemeinde und Sondervermögen, Prüfung der Organisation und Wirtschaftlichkeit der Verwaltung , Prüfung der Vergaben , Prüfung der Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe und anderer Einrichtungen der Gemeinde, Prüfung von Zweckverbänden, Prüfungen für Dritte (Vereine, Verbände, städtische Beteiligungen) Seite 186 D6 Leipzig 11 111 1114 1114 1.100.11.1.4.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Rechnungsprüfung Rechnungsprüfung Örtliche Rechnungsprüfung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 494 600 600 600 0 0 0 0 20.800 0 0 0 0 0 494 21.400 600 600 0 0 0 -2.829.712 -3.001.050 -3.176.900 -3.266.200 0 0 0 -66.173 -175.900 -211.750 -212.650 0 0 0 0 -902 -9.724 -9.781 0 0 0 -105.878 -117.950 -135.850 -142.550 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.001.763 -3.295.802 -3.534.224 -3.631.181 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.001.269 -3.274.402 -3.533.624 -3.630.581 0 0 0 36.000 37.000 37.000 37.000 0 0 0 0 -600 -600 -600 0 0 0 36.000 36.400 36.400 36.400 0 0 0 -2.965.269 -3.238.002 -3.497.224 -3.594.181 0 0 0 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 187 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 188 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.01 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Zentr. Reise- und Transportorganisation Verantwortlich Hauptamt Produktbeschreibung Organisation und Durchführung von Fahrten und Transporten sowie Abrechnung von Fahrtkosten, Organisation von Dienstreisen durch Bestellung von Fahrkarten und Buchen von Hotels und Flügen und der damit verbundenen nutzerbezogenen Umlage der Reisekosten und die Reisekostenabrechnung der Bediensteten Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n Mitarbeiter/innen Rechtsgrundlage/n SächsRKG, SächsRKVO Produktziel effiziente Wahrnehmung von dienstlichen Fahrten und Dienstreisen Leistung/en Materialtransporte, Organisation mit Kraftfahrer bzw. Poolfahrzeuge, Personentransporte Seite 189 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Zentr. Reise- und Transportorganisation (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 1.853 1.300 1.300 1.300 0 0 0 1.853 1.300 1.300 1.300 0 0 0 -442.216 -456.200 -443.600 -455.650 0 0 0 -12.817 -35.900 -34.400 -34.050 0 0 0 0 -21.056 -25.903 -24.364 0 0 0 -22.483 -19.200 -22.950 -23.900 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -477.515 -532.356 -526.853 -537.964 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -475.662 -531.056 -525.553 -536.664 0 0 0 6.950 7.050 7.050 7.050 0 0 0 6.950 7.050 7.050 7.050 0 0 0 -468.712 -524.006 -518.503 -529.614 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 190 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.02 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Stadtarchiv Verantwortlich Hauptamt Produktbeschreibung Das Stadtarchiv Leipzig gehört zu den bedeutendsten kommunalen Archiven in Deutschland. Es ist zuständig für die archivalische Überlieferung aus der Tätigkeit der Stadtverwaltung Leipzig, der städtischen Einrichtungen, der unter städtischer Verwaltung stehenden Stiftungen und Eigenbetriebe sowie Mehrheitsbeteiligungen. Das Stadtarchiv erfüllt folgende Aufgaben: Erforschung und Darstellung der Stadtgeschichte, Führen der Stadtchronik, Öffentlichkeitsarbeit (Veranstaltungsreihe, Schriftenreihe, Ausstellungen, Führungen, Seminare), Führen des Aktenplanes der Stadtverwaltung, Beratung der Ämter zur Schriftgutverwaltung, Bewertung des Schriftgutes, Übernahme von Archivgut anhand von Aussonderungsverzeichnissen (ASV) Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n andere Behörden, Bildung, Bürgerinnen und Bürger, Forschung, Lehre, Medien, Stadtverwaltung, Vereine Rechtsgrundlage/n SächsGemO; SächsArchvG; Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Leipzig Produktziel Dokumentieren der Stadtgeschichte im weitesten Sinne, Erforschung der Stadtgeschichte, Unterstützen von Forschung und Lehre, Berufsbildung und Allgemeinbildung; Sichern und Dokumentieren eines rechtskonformen und wirtschaftlichen Verwaltungshandelns; Wahren persönlicher Rechte der Bürger Leistung/en Auswertung von Archivalien, Beantwortung schriftlicher und mündlicher Antragen aus der Verwaltung sowie von Externen, Beratung und Betreuung von Archivnutzern im Lesesaal, Bewertung des Schriftgutes unter archivfachlichen Aspekten, Erforschen und Darstellen der Stadtgeschichte, Führen der Stadtchronik, Führen des Aktenplanes der Stadtverwaltung und Beratung der Ämter in Fragen der Schriftgutverwaltung, Öffentlichkeitsarbeit (Vortragsreihe, Schriftenreihe, Ausstellungen, Führungen, Seminare), Übernahme des potentiellen Archivgutes aus der Stadtverwaltung, Übernahme, Erschließung, Bewahren und Erschließung archivwürdiger Informationsträger (Archivgut) sowie des Sammlungs- und Bibliotheksgutes, Vorlage themenrelevanter Archivalien Seite 191 D6 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Stadtarchiv (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 81.893 90.350 90.350 90.350 0 0 0 9 4.000 0 0 0 0 0 81.902 94.350 90.350 90.350 0 0 0 -1.301.465 -1.348.250 -1.212.300 -1.244.500 0 0 0 -860.363 -1.783.800 -1.433.500 -1.456.200 0 0 0 -263 -21.829 -19.584 -23.193 0 0 0 -91.033 -302.650 -105.700 -108.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.253.124 -3.456.529 -2.771.084 -2.831.993 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.171.222 -3.362.179 -2.680.734 -2.741.643 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -25 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -25 0 0 0 0 0 0 -2.171.247 -3.362.179 -2.680.734 -2.741.643 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 192 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.03 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Zentraler Druck/Formularservice Verantwortlich Hauptamt Produktbeschreibung Angeboten werden zwei Kerndienstleistungen: die Bearbeitung von Druckaufträgen und die Erstellung von Formularen. Die Druckaufträge bilden das Hauptgeschäft, dazu gehören Vorbereitung, Druck und Nachbereitung. Die Vorbereitung umfasst u. a. die Layoutkontrolle, das Ausschießen und die Zusammenführung von Seiten. Der Druck erfolgt mit Leihgeräten und eigenen Druckmaschinen. Die Weiterbearbeitung beinhaltet bspw. das Binden, Falzen, Schneiden oder Laminieren der Druckerzeugnisse. Der Formularservice umfasst die Erstellung und Betreuung von Formularen, die papierbasiert als auch elektronisch zur Verfügung gestellt werden. Diese werden verwaltungsintern und für die Bürger der Stadt Leipzig offeriert. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Bürgerinnen und Bürger, Eigenbetriebe, Oberbürgermeister, Vereine, Verwaltungsangehörige Rechtsgrundlage/n Produktziel effiziente Wahrnehmung von Verwaltungsaufgaben (kostengünstig und zeitnah); Unterstützung der Fachbereiche bei der Herstellung von Druckerzeugnissen, Formularen, Buchbindearbeiten und Kopien, Zentraler Formularservice, Leistung/en Fertigung von Buchbindearbeiten, Fertigung von Kopien, Fertigung, Programmierung, Veröffentlichung und Verwaltung von Formularen, Layout und Druckvorstufe von Druckdaten Seite 193 D6 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Zentraler Druck/Formularservice (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 36.452 33.200 33.200 33.200 0 0 0 36.452 33.200 33.200 33.200 0 0 0 -249.601 -272.700 -296.650 -304.300 0 0 0 -3.359 -4.950 -4.400 -4.500 0 0 0 0 -10.457 -12.213 -16.182 0 0 0 -43.897 -42.750 -46.150 -46.750 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -296.857 -330.857 -359.413 -371.732 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -260.405 -297.657 -326.213 -338.532 0 0 0 4.200 4.400 4.400 4.400 0 0 0 4.200 4.400 4.400 4.400 0 0 0 -256.205 -293.257 -321.813 -334.132 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 194 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.04 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Zentrale Poststelle/Verwaltungskurier Verantwortlich Hauptamt Produktbeschreibung Konzeption, Organisation und Durchführung der Postzustellung und des Postaustausches in der Verwaltung sowie Versandbearbeitung. Das Leistungsspektrum läßt sich in vier wesentliche Leistungen differenzieren: Postausgang, Posteingang, interne Verteilung und Scanservice. Spitzen ergeben sich bei besonderen Anlässen, insbesondere bei Wahlen. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Verwaltungsangehörige Rechtsgrundlage/n BGB, VwGO, VwZG, ZPO, SächsDSG, SächsGemO, VOL/A Produktziel effiziente Wahrnehmung von Verwaltungsaufgaben; rechtzeitige, ordnungsgemäße und kostengünstige Zustellung an richtigen Empfänger Leistung/en Bearbeitung Postausgang, Bearbeitung Posteingang, verwaltungsinterner Posttausch, Verwaltungskurierdienst Seite 195 D6 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.04 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Zentrale Poststelle/Verwaltungskurier (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 148.730 338.200 338.200 338.200 0 0 0 148.730 338.200 338.200 338.200 0 0 0 -410.614 -373.150 -387.000 -423.850 0 0 0 -4.804 -5.250 -9.850 -10.050 0 0 0 0 -13.101 -11.251 -9.971 0 0 0 -351.141 -713.100 -740.450 -773.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -766.560 -1.104.601 -1.148.551 -1.217.071 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -617.829 -766.401 -810.351 -878.871 0 0 0 4.050 4.150 4.150 4.150 0 0 0 4.050 4.150 4.150 4.150 0 0 0 -613.779 -762.251 -806.201 -874.721 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 196 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.05 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Zentr. Beschaff.-u. Ausschreibungsstelle Verantwortlich Hauptamt Produktbeschreibung Durchführung von Bedarfsanalysen, Kostenschätzungen und Marktanalysen;Beschaffung von allgemeinem Verwaltungs- und Spezialbedarf, Ausstattungen und Ausrüstungsgegenständen, Dienstleistungen; Erarbeitung städtischer Regelungen zum Vergaberecht; Ausschreibungen, Betreuung und Durchführung von Vergabeverfahren sowie Geschäftsführung für Vergabegremium VOL Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter Ratsbeschlüsse, Beschaffungsordnung freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Eigenbetriebe der Stadtverwaltung Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsVergabeG, VOL/A §2 Nr.1,(1) i.V.m. §3 VGV; GWB Produktziel Wirtschaftlicher Einkauf durch Bedarfszusammenfassung; Einheitliche Vertragsgestaltung und Handhabung der rechtlichen Vorgaben für das Vergabeverfahren; Sicherung der Rechtmäßigkeit der Vergabeverfahren und Beteiligung des Vergabegremiums an den Vergabeverfahren Leistung/en Ausschreibungen, Bereitstellung eines elektronischen Einkaufhandbuches, Bedarfsanalysen, Kostenschätzungen, Betreuung der Sitzungen des Vergabegremiums, Erarbeitung städtischer Regelungen zum Vergaberecht, Fachliche Beratung der Beschaffungsstellen, Marktanalysen, Fachliche Beratung der Bedarfsstellen, Vergabeverfahren, Vertragsgestaltungen Seite 197 D6 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.05 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Zentr. Beschaff.-u. Ausschreibungsstelle (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 3.979 4.450 4.450 4.450 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.013 8.000 8.000 8.000 0 0 0 7.992 12.450 12.450 12.450 0 0 0 -1.220.227 -1.313.550 -1.329.700 -1.376.750 0 0 0 -11.343 -12.500 -13.150 -13.550 0 0 0 0 -12.033 -12.051 -6.077 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -78.922 -78.800 -263.350 -259.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.310.492 -1.416.883 -1.618.251 -1.655.677 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.302.500 -1.404.433 -1.605.801 -1.643.227 0 0 0 86.850 88.750 88.750 88.750 0 0 0 86.850 88.750 88.750 88.750 0 0 0 -1.215.650 -1.315.683 -1.517.051 -1.554.477 0 0 0 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 198 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.06 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 IT-Koordination Schlüsselprodukt Verantwortlich Hauptamt Produktbeschreibung Übergreifende und strategische Planung und Koordinierung des gesamten IT-Einsatzes für die Stadtverwaltung Leipzig; Planung der Haushaltsmittel; Vertragscontrolling mit der Lecos und den externen Dienstleistern; Setzen und Prüfen von Standards in Bezug auf Hard- und Software sowie TK-Einrichtungen; Vergabestelle für IT-Verfahren Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter DA 22/2000 Einsatz von Informationstechnik freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Mitarbeiter/innen Rechtsgrundlage/n Vergabeverordnung VgV; SächsGemO; VOL; SächsVergabeG; KomHVO; Bundesdatenschutzgesetz; SächsDSG; Personalver-tretungsgesetz; Hauptsatzung Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Planung der HH-Mittel, strategische Vorgaben für den IT-Einsatz, Vergabestelle für IT-Verfahren, Vertragscontrolling mit der Lecos und den externen Dienstleistern Seite 199 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Effiziente Versorgung der Verwaltung mit IT-Leistungen und Betrieb einer sicheren IT-Infrastruktur für die Umsetzung der Verwaltungsprozesse 2. Schaffung der Voraussetzungen für eine moderne Verwaltung (u.a. medienbruchfreies und mobiles Arbeiten, digitale Verwaltungsdienste, WLAN-Ausbau) Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 SLA-Überziehungen (Anzahl) 1.2 Hardwareverfügbarkeit (Prozent) 1.3 Serviceverfügbarkeit (Prozent) 2.1 Anschaffung Tablets zur mobilen Arbeit (Anzahl) 2.2 WLAN-Accesspoints in Verwaltungsgebäuden (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Schaffung einer stabilen und bedarfsgerechten IT-Infrastruktur 2. Mobiles Arbeiten Seite 200 D6 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.06 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 IT-Koordination (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 1.147 1.650 1.650 1.650 0 0 0 785 18.500 50 50 0 0 0 1.932 20.150 1.700 1.700 0 0 0 -452.814 -520.400 -671.050 -655.000 0 0 0 -54.147 -52.650 -152.550 -137.600 0 0 0 0 -2.807 -650 -202 0 0 0 -2.627.325 -3.499.350 -5.725.050 -6.166.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.134.285 -4.075.207 -6.549.300 -6.959.102 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.132.353 -4.055.057 -6.547.600 -6.957.402 0 0 0 23.300 23.800 23.800 23.800 0 0 0 23.300 23.800 23.800 23.800 0 0 0 -3.109.053 -4.031.257 -6.523.800 -6.933.602 0 0 0 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 201 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.06 Nr. Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 IT-Koordination Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.11.1.6.06: IT-Koordination 010000 SLA-Überziehungen (Anzahl) 0,00 0,00 7,00 7,00 010001 Hardwareverfügbarkeit (%) 0,00 0,00 99,50 99,50 010002 Serviceverfügbarkeit (%) 0,00 0,00 99,00 99,00 010003 Anschaffung Tablets zur mobilen Arbeit (Anzahl) 0,00 0,00 200,00 100,00 010004 WLAN-Accesspoints in Verwaltungsgebäuden (Anzahl) 0,00 0,00 550,00 650,00 Seite 202 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.07 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Bürgerämter Schlüsselprodukt Verantwortlich Hauptamt Produktbeschreibung Bereitstellung wohnortnaher ämterübergreifender Dienstleistungen für die Bürger; Wahrnahme der Aufgaben der Pass-, Personalausweis- und Meldebehörde Bereitstellung von notwendigen Informationen, Materialien, Anträgen und Druckerzeugnisse für den Bürger. Weiterhin beinhaltet das Produkt den Service Bürgertelefon. Das Bürgertelefon Leipzig ist der telefonische Kontakt der Stadtverwaltung Leipzig für alle BürgerInnen. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Beschluss der DB OBM vom 11.05.1998 bzw. 05.10.1998 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Behörden, Bürgerinnen und Bürger, Einwohnerinnen und Einwohner, Gewerbetreibende Rechtsgrundlage/n GewO, GastG, SächsStrG, StVG, StVZO, SächsMG, PersStdG, PersStdGAV, BGB, SächsAGPStG, PaßG, DVPaßG, PersAuswG, EStG, Wohngeldgesetz, Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Voraussetzungen für die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht, Säc Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en amtliche Beglaubigungen, An- und Abmeldung von Hunden, Annahme Fundsachen für Fundbüro, Beantragung und Erteilung von Wohnberechtigungsscheinen, Beantragung für An-, Um- und Abmeldung erlaubnis/-freier/-pflichtiger Gewerbebetriebe, Beantragung von Auskünften aus dem Gewerbezentralregister; Beantraung von Wohngeldanträgen auf Miet- und Lastenzuschuss, Ausgabe von Anträgen zur Befreiung von Rundfunkgebühren, Auskünfte aus dem Melderegister, Beantraung Auskunftssperrung, Erteilung von Meldeund Aufenthaltsbescheinigungen, Beantragung von Reisepässen und Personalausweisen, Beantragung von Führungszeugnissen, Bearbeitung melderechtlicher Vorgänge, Bewilligung des Familienpasses des Freistaates Sachsen und des Leipzig-Passes, Beantragung Zuzugsbonus für Studierende, Erstellung von Lebensbescheinigungen (außer steuerlicher), Erteilung der Anwohnerparkerlaubnis (ohne Innenstadt), Hinterlegung von Führerscheinen bei rechtskräftigen Fahrverboten im Ordnungswidrigkeitenverfahren, Erteilung einer Erlaubnis zur Durchführung eines Lagerfeuers, telefonische Beratung und Weiterleitung, Verkauf von Mietspiegel, Betriebskostenbroschüren, Ferienpässen für Kinder und Jugendliche, Laub- und Restabfallsäcken, Wertmarken zur Sperrmüll-, Elektroschrott- und Grünabfallentsorgung für die Getrennterfassung von Abfällen, Verpflichtungserklärungen nach § 68 Aufenthaltsgesetz Seite 203 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Der Bürgerservice ist das positive Aushängeschild der Verwaltung. 2. Die Bürgerämter versorgen die Bürger wohnortnah und effizient mit Verwaltungsdienstleistungen. 3. Das Bürgertelefon generiert eine hohe telefonische Erreichbarkeit der Stadtverwaltung bei gleichzeitig spürbarer Entlastung der Fachämter Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 durchschnittliche Wartezeit des Bürgers (Minute) 1.2 Kundenzufriedenheit (Prozent) 2.1 Responsivität (Prozent) 2.2 Quote abschließend beantworteter Anrufe (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. effiziente Versorgung der Bürger mit bürgernahen Leistungen der Stadtverwaltung 2. zeitnahe Annahme der Anrufe am Bürgertelefon sowie abschließende Beantwortung der Anrufe am Bürgertelefon Seite 204 D6 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.07 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Bürgerämter (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 2 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 88.042 68.150 100.000 100.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 33.640 850 850 850 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 17.084 18.000 18.000 18.000 0 0 0 0 16.900 0 0 0 0 0 138.766 103.900 118.850 118.850 0 0 0 -4.117.292 -4.720.950 -4.617.500 -4.760.450 0 0 0 -456.939 -424.900 -501.200 -499.100 0 0 0 0 -11.911 -14.960 -12.961 0 0 0 -329.547 -324.050 -407.950 -417.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.903.778 -5.481.811 -5.541.610 -5.690.461 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.765.012 -5.377.911 -5.422.760 -5.571.611 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.765.012 -5.377.911 -5.422.760 -5.571.611 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 205 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.07 Nr. Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Bürgerämter Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.11.1.6.07: Bürgerämter 010050 durchschnittliche Wartezeit des Bürgers (min) 0,00 0,00 25,00 25,00 010051 Kundenzufriedenheit (%) 0,00 0,00 80,00 80,00 010052 Responsivität (%) 0,00 0,00 80,00 80,00 010053 Quote abschließend beantworteter Anrufe (%) 0,00 0,00 60,00 60,00 Seite 206 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.08 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Bauhöfe Verantwortlich Hauptamt Produktbeschreibung Gewährleistung der Funktionalität und Sicherheit öffentlicher Verkehrsflächen und Verkehrsräume; Gewährleistung der Funktionalität von Gewässern (Gräben, Teichen); Kontrolle und Pflege von Grün- und Parkanlagen sowie von öffentlichen Spielplätzen; Unterstützung von Märkten und Veranstaltungen mit örtlichem Bezug; Mitwirkung bei der Sicherung des Brandschutzbedarfs; unterstützende Tätigkeiten für den Ortschaftsrat Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Ratsbeschluss IV-169/04 "Entscheidung zu den Bauhöfen", DA 02/2000 "Dienstanweisung für die Außenstellensleiter in den neuen Ortsteilen Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Bürgerinnen und Bürger, Eigenbetrieb Stadtreinigung, Ortschaftsrat Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsStrG, SächsBRKG, SächsKatSVO, SächsNatSchG, SächsDSchG, KrW-/AbfG, GewO, Satzungen Produktziel Gewährleistung der Funktionalität und Sicherheit öffentlicher Verkehrsflächen und Verkehrsräume; Gewährleistung der Funktionalität von Gewässern (Gräben, Teichen); Bedarfsgerechte Grün- und Parkanlagen sowie öffentliche Spielplätze; Unterstützung von Märkten und Veranstaltungen mit örtlichem Bezug; Mitwirkung bei der Sicherung des Brandschutzbedarfs Leistung/en Absicherung des Winterdienstes , Einsatz im Katastrophenfall; Sicherung Tagbereitschaft FFW im jeweiligen Ortsteil, Kontrolle und Pflege von Gräben und Teichen (außerhalb Gewässer II.Ordnung), Kontrolle von Straßengräben inkl. Müllberäumung und Reinigung Beräumung von Müllablagerungen auf öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen, Kontrolle, Pflege und Instandhaltung öffentlicher Park- und Grünanlagen, Kontrolle, Pflege und Instandhaltung öffentlicher Spielplätze, Mitarbeit bei der Durchführung von Märkten und ortsteilspezifischen Festen, Pflege des Straßenbegleitgrüns, unterstützende Tätigkeiten für den Ortschaftsrat, Wahrnehmung von Anliegerpflichten für das Gebäudemanagement Seite 207 D6 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.08 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Bauhöfe (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 2 3 6.657 400 400 400 0 0 0 30.771 53.100 53.100 53.100 0 0 0 0 26.600 0 0 0 0 0 37.428 80.100 53.500 53.500 0 0 0 -1.674.851 -2.189.350 -2.135.650 -2.170.500 0 0 0 -505.692 -590.600 -596.600 -597.650 0 0 0 0 -260.348 -250.690 -243.274 0 0 0 -53.339 -52.450 -54.550 -55.650 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.233.882 -3.092.748 -3.037.490 -3.067.074 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.196.454 -3.012.648 -2.983.990 -3.013.574 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.196.454 -3.012.648 -2.983.990 -3.013.574 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.11.1.6.08 Bauhofbereich Seite 208 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.11.1.6.08.01 Bauhofbereich Ost PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.11.1.6.08.01 Erträge Kostenerstattungen/Kostenu mlage vom Bund 34801000 PSP-Element Aufwendungen mit 1.100.11.1.6.08.01 Bezeichnung KR Aufwendungen Bundesfreiwilligendienst Sachkonto 42619200 PSP-Element 1.100.11.1.6.08.02 Bauhofbereich West PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.11.1.6.08.02 Erträge Kostenerstattungen/Kostenu mlage vom Bund 34801000 PSP-Element Aufwendungen mit 1.100.11.1.6.08.02 Bezeichnung KR Aufwendungen Bundesfreiwilligendienst Seite 209 Sachkonto 42619200 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 11 111 1116 1116-921 1.100.11.1.6.09 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Dez I Lecos GmbH Verantwortlich Dezernat I Produktbeschreibung Aufgabe des Unternehmens ist vornehmlich, als Volldienstleister die Stadt leipzig auf hohem technischen Niveau mit Leistungen der Informations- und Kommunikationstechnik zu versorgen. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Stadt Leipzig, weitere Auftraggeber Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG Produktziel Modernisierung der städtischen Verwaltung durch Entwicklung innovativer Informations- und Kommunikationsdienstleistungen. Leistung/en Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und Lecos GmbH Seite 210 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig 11 111 1116 1116-921 1.100.11.1.6.09 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Dez I Lecos GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 0 71.000 46.800 77.400 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 71.000 46.800 77.400 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 71.000 46.800 77.400 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 0 71.000 46.800 77.400 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 211 D6 Leipzig 12 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 106.680 418.773 1.538.926 1.661.642 1.284.354 1.362.781 1.394.437 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 316.773 1.436.926 1.559.642 1.182.354 1.260.781 1.292.437 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 14.209.310 14.548.300 14.998.200 15.003.050 14.975.150 14.975.150 14.975.150 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 13.032.864 23.668.850 28.728.800 29.058.000 29.045.000 29.045.000 29.045.000 1.825.824 2.709.100 3.431.850 4.214.100 4.214.100 4.214.100 4.214.100 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 12.215.631 13.287.500 15.197.258 15.196.996 15.428.196 15.428.196 15.428.196 41.390.309 54.632.523 63.895.035 65.133.788 64.946.801 65.025.227 65.056.883 -66.387.153 -72.480.250 -80.042.300 -84.324.100 -85.949.303 -87.643.305 -89.337.308 -4.763 0 0 0 0 0 0 -10.281.980 -10.784.210 -11.474.776 -11.487.551 -11.519.460 -11.519.460 -11.519.460 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -235.409 -3.034.842 -4.968.173 -5.568.778 -5.547.971 -6.538.262 -6.627.905 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -50 -50 -50 -50 -50 -50 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 212 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 1 2 3 -128.236 -128.823 -135.887 -135.887 -135.887 -135.887 -135.887 -24.653.627 -25.307.200 -30.276.640 -29.638.340 -29.642.890 -29.642.890 -29.642.890 -101.691.168 -111.735.374 -126.897.827 -131.154.706 -132.795.562 -135.479.854 -137.263.501 -60.300.859 -57.102.851 -63.002.792 -66.020.918 -67.848.761 -70.454.627 -72.206.618 36.146 91.000 91.000 91.000 91.000 91.000 91.000 -571.784 -627.450 -627.450 -627.450 -627.450 -627.450 -627.450 0 0 0 0 0 0 0 -535.638 -536.450 -536.450 -536.450 -536.450 -536.450 -536.450 -60.836.498 -57.639.301 -63.539.242 -66.557.368 -68.385.211 -70.991.077 -72.743.068 Seite 213 D6 Leipzig 12 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 106.680 102.000 102.000 102.000 102.000 102.000 102.000 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 13.753.070 14.548.300 14.998.200 15.003.050 14.975.150 14.975.150 14.975.150 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 22.690.490 33.668.850 37.528.800 29.058.000 29.045.000 29.045.000 29.045.000 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.823.452 2.709.100 3.431.850 4.214.100 4.214.100 4.214.100 4.214.100 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 12.269.194 13.186.000 15.196.950 15.196.950 15.196.950 15.196.950 15.196.950 50.642.887 64.214.250 71.257.800 63.574.100 63.533.200 63.533.200 63.533.200 -65.155.182 -72.449.400 -80.273.900 -84.555.300 -85.949.303 -87.643.305 -89.337.308 -4.763 0 0 0 0 0 0 -8.207.054 -10.784.210 -11.474.776 -11.487.551 -11.519.460 -11.519.460 -11.519.460 0 -50 -50 -50 -50 -50 -50 -128.236 -123.000 -128.000 -128.000 -128.000 -128.000 -128.000 -25.260.392 -25.307.200 -30.276.640 -29.638.340 -29.642.890 -29.642.890 -29.642.890 -98.755.628 -108.663.860 -122.153.366 -125.809.241 -127.239.703 -128.933.705 -130.627.708 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 214 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -48.112.740 -44.449.610 -50.895.566 -62.235.141 -63.706.503 -65.400.505 -67.094.508 1.874.177 2.157.500 6.742.750 6.082.900 4.033.000 1.225.000 1.629.700 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 12.001 64.500 120.000 90.000 125.000 75.000 90.000 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1.886.178 2.222.000 6.862.750 6.172.900 4.158.000 1.300.000 1.719.700 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -200.198 -71.000 -161.000 -111.000 -108.900 -93.000 -93.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -5.755.760 -6.870.000 -8.375.600 -6.820.000 -4.942.000 -2.240.000 -1.020.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -1.142.135 -1.952.800 -5.692.100 -4.722.500 -4.305.000 -4.099.400 -5.739.100 7.1 Seite 215 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -7.098.094 -8.893.800 -14.228.700 -11.653.500 -9.355.900 -6.432.400 -6.852.100 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -5.211.915 -6.671.800 -7.365.950 -5.480.600 -5.197.900 -5.132.400 -5.132.400 -53.324.656 -51.121.410 -58.261.516 -67.715.741 -68.904.403 -70.532.905 -72.226.908 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 216 D6 Leipzig 12 121 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 6 7 11.535 14.500 14.500 14.500 0 0 0 9.455 12.300 12.300 12.300 0 0 0 171.692 149.000 318.750 212.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 192.682 175.800 345.550 238.800 0 0 0 -1.377.836 -1.321.900 -1.441.100 -1.458.000 0 0 0 -40.463 -41.150 -65.500 -64.650 0 0 0 -5 -7.399 -7.141 -2.213 0 0 0 -599.862 -75.950 -1.367.050 -444.650 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.018.165 -1.446.399 -2.880.791 -1.969.513 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.825.484 -1.270.599 -2.535.241 -1.730.713 0 0 0 -5.342 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 -5.342 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 Seite 217 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) -1.830.825 2 -1.280.599 Seite 218 3 -2.545.241 -1.740.713 0 0 0 D6 Leipzig 12 121 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 2 3 10.515 14.500 14.500 14.500 0 0 0 9.524 12.300 12.300 12.300 0 0 0 171.692 149.000 318.750 212.000 0 0 0 191.731 175.800 345.550 238.800 0 0 0 -1.357.011 -1.321.900 -1.453.500 -1.506.050 0 0 0 -48.696 -41.150 -65.500 -64.650 0 0 0 -598.685 -75.950 -1.367.050 -444.650 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -2.004.392 -1.439.000 -2.886.050 -2.015.350 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.812.661 -1.263.200 -2.540.500 -1.776.550 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -14.875 0 0 0 0 0 0 0 -4.100 -2.900 -2.900 -2.000 -1.000 -1.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -14.875 -4.100 -2.900 -2.900 -2.000 -1.000 -1.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -14.875 -4.100 -2.900 -2.900 -2.000 -1.000 -1.000 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 219 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.827.536 2 -1.267.300 Seite 220 3 -2.543.400 -1.779.450 -2.000 -1.000 -1.000 D6 Leipzig 12 121 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000001: bewegliches AV 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -4.100 -4.100 -2.900 -2.900 0 -2.000 -1.000 -1.000 0 -28.337 -38.137 0 -4.100 -4.100 -2.900 -2.900 0 -2.000 -1.000 -1.000 0 -28.337 -38.137 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -4.100 -4.100 -2.900 -2.900 0 -2.000 -1.000 -1.000 0 -28.337 -38.137 Seite 221 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.875 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -44.799 -44.799 -14.875 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -44.799 -44.799 -14.875 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -44.799 -44.799 Seite 222 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 121 1211 1211 1.100.12.1.1.01 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Statistik Statistik Statistische Angelegenheiten Verantwortlich Amt für Statistik und Wahlen Produktbeschreibung Erstellung von Statistiken und Betreiben eines statistischen Auskunftsdienstes, Raumbezugssystem, Straßennamen, Haus-Nr. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja z.B. DA 02/2007 kommunale Statstikstelle der Stadt Leipzig, Satzung ü. d. Weitergabe von Daten zur Bevölkerung, Satzung über komm. Erhebungen der Stadt Leipzig, Hauptsatzung der Stadt Leipzig, PolizeiVO Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n allgemeine Öffentlichkeit, Politik, Verwaltung, Wirtschaft Rechtsgrundlage/n Grundgesetz, SächsGemO, BGB, SächsStatG, spezielle Statistikgesetze, BauGB, OWIG, WEG, VwVfG, VwGO, SächsStrG, SächsMG, SächsPolG, SächsBO Produktziel Erhebung, Aufbereitung und Veröffentlichung statistischer Informationen und Analysen über die Stadt Leipzig und städtische Teilräume einschließlich entspr. Vergleichsdaten auch für andere Städte und Regionen, Vergabe von Adressen (Hausnr., Straßennamen), Führen dv-basiertes Raumbezugssystem; Führen des Straßennamen-, Brückennamen- und Adressregisters Leistung/en Aufbau und Betreiben eines Informationssystems, Bearbeiten von Straßenbenennungen, dazu Erarbeiten von Ratsvorlagen, Bekanntgabe von Verwaltungsakten, Bearbeiten von Widersprüchen, Zuarbeit bei Klagen, Bürger- und Gremienbeteiligungen bei Straßenbenennungen, Erhebung, Beschaffung, Prüfung, Sammlung, Bereitstellung/Weitergabe, Veröffentlichung statistischer Daten und Verwaltungsdateien in fachlicher, zeitlicher und räumlicher Untergliederung einschließl. grafischer und kartografischer Darstellungen, Konzeption, Durchführung und Auswertung kommunaler Umfragen, Mitwirkung/Realisierung bei Großzählungen (z. B. Zensus 2011), Mitwirkung/Unterstützung bei Statistiken anderer Stellen, Pflege und Weiterentwicklung des innergemeindlichen Raumbezugssystems (Stadtbezirke, Ortsteile, Statistische Bezirke, Blöcke, Blockseiten, Adressen), auch in digitaler Form, Vergabe/Ändern/Löschen und Bescheiden von Hausnummern Seite 223 D6 Leipzig 12 121 1211 1211 1.100.12.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Statistik Statistik Statistische Angelegenheiten (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 11.535 14.500 14.500 14.500 0 0 0 9.427 12.300 12.300 12.300 0 0 0 16.570 2.000 8.500 2.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 37.532 28.800 35.300 28.800 0 0 0 -1.051.001 -1.090.350 -1.180.550 -1.192.750 0 0 0 -39.335 -41.150 -63.300 -63.650 0 0 0 -5 -1.882 -2.076 -2.110 0 0 0 -83.048 -75.950 -99.450 -90.650 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.173.390 -1.209.332 -1.345.376 -1.349.160 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.135.858 -1.180.532 -1.310.076 -1.320.360 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -5.342 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -5.342 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 -1.141.200 -1.190.532 -1.320.076 -1.330.360 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 224 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 225 D6 Leipzig 12 121 1211 1211 1.100.12.1.1.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Statistik Statistik Gebietsgliederung,Straßennamen, Hausnr. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 -103 -103 -103 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 -103 -103 -103 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 -103 -103 -103 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 0 -103 -103 -103 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 226 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 121 1212 1212 1.100.12.1.2.01 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Wahlen Wahlen Wahlen und Abstimmungen Verantwortlich Amt für Statistik und Wahlen Produktbeschreibung Planung, Organisation und Durchführung von Wahlen bzw. Abstimmungen/Entscheiden Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n aktive Wahlberechtigte, passive Wahlberechtigte Rechtsgrundlage/n GG, EuWG, EuWO, BWG, BWO, WStatG, SächsWahlG, LWO, SächsGemO, KomWG, KomWO, VVVG, VVVGO, SächsSchiedsStG, GVG, VwGO, Schöffen-u. Jugendschöffen VwV Produktziel Vorbereitung, Durchführung, Ergebnisermittlung einschließlich Präsentationen aller Art von Wahlen und Abstimmungen, Federführung bei Aufstellung von Vorschlagslisten für Schöffen, ehrenamtliche Richter u.ä. Leistung/en Federführung für Aufstellung von Vorschlagslisten für Schöffen, Jugendschöffen, ehrenamtliche Richter am Verwaltungsgericht, ehrenamtliche Richter am Sozialgericht, Friedensrichter, Vorbereitung/Durchführung von Bürger- und Volksentscheiden einschl. der Prüfung von Unterstützungsunterschriften bei Volksanträgen und- begehren sowie Bürgerbegehren, Vorbereitung/Durchführung von Wahlen zum Europäischen Parlament, Bundestagswahl, Landtagswahl, Stadtratswahl, Oberbürgermeisterwahl, Ortschaftsratswahlen Seite 227 D6 Leipzig 12 121 1212 1212 1.100.12.1.2.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Wahlen Wahlen Wahlen und Abstimmungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 28 0 0 0 0 0 0 155.122 147.000 310.250 210.000 0 0 0 155.150 147.000 310.250 210.000 0 0 0 -326.835 -231.550 -260.550 -265.250 0 0 0 -1.128 0 -2.200 -1.000 0 0 0 0 -5.414 -4.962 0 0 0 0 -516.813 0 -1.267.600 -354.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -844.776 -236.964 -1.535.312 -620.250 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -689.626 -89.964 -1.225.062 -410.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -689.626 -89.964 -1.225.062 -410.250 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.12.1.2.01 Wahlen und Abstimmungen Seite 228 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.12.1.2.01 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 34810000 Kontierungselement Aufwendungen mit 1.100.12.1.2.01 Bezeichnung Sonst.Geschäftsaufw. Seite 229 Sachkonto 44319200 D6 Leipzig 12 122 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 0 2.300 6.621 6.621 0 0 0 0 2.300 6.621 6.621 0 0 0 13.789.499 13.639.200 14.089.100 14.093.950 0 0 0 223.780 105.600 162.500 163.500 0 0 0 3.229 10.100 3.100 3.100 0 0 0 12.215.623 13.287.500 15.197.258 15.196.996 0 0 0 26.232.131 27.044.700 29.458.579 29.464.167 0 0 0 -27.376.229 -31.103.750 -33.539.050 -35.262.650 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.525.015 -5.262.050 -5.361.816 -5.232.791 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -214.696 -574.995 -499.266 -507.137 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -128.236 -128.823 -135.887 -135.887 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -6.373.547 -7.085.000 -7.423.090 -7.470.140 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -39.617.722 -44.154.618 -46.959.109 -48.608.606 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -13.385.591 -17.109.918 -17.500.530 -19.144.439 0 0 0 Seite 230 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 3.770 2.800 2.800 2.800 0 0 0 -4.392 -23.100 -23.100 -23.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -622 -20.300 -20.300 -20.300 0 0 0 -13.386.213 -17.130.218 -17.520.830 -19.164.739 0 0 0 Seite 231 D6 Leipzig 12 122 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 3 13.091.952 13.639.200 14.089.100 14.093.950 0 0 0 195.762 105.600 162.500 163.500 0 0 0 3.229 10.100 3.100 3.100 0 0 0 12.269.194 13.186.000 15.196.950 15.196.950 0 0 0 25.560.137 26.940.900 29.451.650 29.457.500 0 0 0 -26.752.113 -31.072.900 -33.733.000 -35.445.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.759.309 -5.262.050 -5.361.816 -5.232.791 0 0 0 -128.236 -123.000 -128.000 -128.000 0 0 0 -6.328.114 -7.085.000 -7.423.090 -7.470.140 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -36.967.772 -43.542.950 -46.645.906 -48.276.731 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -11.407.635 -16.602.050 -17.194.256 -18.819.231 0 0 0 0 0 97.500 0 0 0 0 8.601 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Seite 232 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 8.601 0 97.500 0 0 0 0 -72.618 -41.000 -141.000 -91.000 -90.900 -90.000 -90.000 -34.891 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -518.344 -289.200 -757.800 -177.800 -104.500 -21.400 -21.400 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -625.853 -350.200 -918.800 -288.800 -215.400 -131.400 -131.400 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -617.251 -350.200 -821.300 -288.800 -215.400 -131.400 -131.400 -12.024.886 -16.952.250 -18.015.556 -19.108.031 -215.400 -131.400 -131.400 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 233 D6 Leipzig 12 122 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 97.500 0 0 0 0 0 0 0 97.500 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 8.601 0 0 0 0 0 0 0 0 0 110.788 110.788 8.601 0 0 97.500 0 0 0 0 0 0 110.788 208.288 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen -72.618 -29.051 -41.000 -141.000 -91.000 0 -90.900 -90.000 -90.000 0 -492.282 -995.182 -34.891 -9.878 -20.000 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000 0 -212.500 -312.500 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -518.344 -278.287 -289.200 -757.800 -177.800 0 -104.500 -21.400 -21.400 0 -2.084.093 -3.166.993 -625.853 -317.216 -350.200 -918.800 -288.800 0 -215.400 -131.400 -131.400 0 -2.788.875 -4.474.675 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -617.251 -317.216 -350.200 -821.300 -288.800 0 -215.400 -131.400 -131.400 0 -2.678.087 -4.266.387 Seite 234 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.01 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh./Ordnung Schlüsselprodukt Verantwortlich Ordnungsamt Produktbeschreibung Gewährleistung der allgemeinen Sicherheit und Ordnung durch Maßnahmen der Gefahrenabwehr, Wahrnahme von Aufgaben nach dem SächsVersG, veranstaltungsbezogene Maßnahmen, Prüfung und Erteilung waffenrechtlicher Erlaubnisse, Umsetzung des Bestattungsrechts, Umgang mit gefährlichen Hunden, Prüfung und Erteilung Heilpraktikererlaubnis, Einleitung von Ersatz– und Sicherungsmaßnahmen, Ermittlungsvorgänge des Stadtordnungsdienstes und der OP-Gruppe, Graffitibeseitigung, Ahndung und Vollstreckung von allgemeinen Ordnungswidrigkeiten, Bereitstellung des Fundbüros sowie Durchführung der Netzwerkarbeit des Kommunalen Präventionsrates (KPR) auf dem Gebiet der kommunalen Kriminalprävention. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Behörden, Betroffene, Bürgerinnen und Bürger, Feuerwerker, Gewerbetreibende, Vereine, Waffenbesitzer (Sammler, Jäger, Sportschützen, sonstige Personen), Waffenhändler Rechtsgrundlage/n SächsPolG, PolizeiVO, OWiG, StPO, GefHundG, BGB, DV VereinsG, SächsBestG, KrW-/AbfG, SchfG, WaffG, SprengG, KampfmittelVO, BJagdG, StVG, IfSG, HeilprG, SächsLJagdG, VersammlG, VO des Staatsministeriums für Umwelt und LWS über die Jagdabgabe, Sächs. Kosten Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Erarbeitung von Polizeiverordnungen, Präventionsarbeit; Sicherheitskonferenzen; Vernetzung von Partnern der regionalen Sicherheitsarchitektur; Beratung und Untersützung von Vereinen und Institutionen; Beseitigung von Autowracks, stillgelegten Kfz aus dem öffentlichen Verkehrsraum sowie illegaler Graffitis; Bestattung von Sterbefällen ohne Angehörige; Waffen- und Jagdrechtliche Erlaubnisse; Gewährleistung der Sicherheit bei Kampfmitteln; Erlaubnis zum Halten von gefährlichen Tieren; Bearbeitung von Fundsachen; Maßnahmen der allg. Gefahrenabwehr (auch Umwelt) sowie nach Infektionsschutzgesetz; Vollzug Schornsteinfegerwesen; Feststellung und Ahndung von allg. Ordnungswidrigkeiten Streifentätigkeit und Aufgaben nach §105 StPO; Vollstreckung von Bußgeldbescheiden und Verwaltungsakten (inkl. Zwangsgeldbeitreibung), Erteilung von Auflagen sowie Verbotsund Auflösungsverfügungen nach Versammlungsrecht; Regelung und Kontrolle bei Versammlungen, Demonstrationen und Veranstaltungen Seite 235 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Die Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum wird verbessert und das Sicherheitsempfinden gestärkt. 2. Die Leistungsfähigkeit der Gefahrenabwehr und Gefahrenvorbeugung wird erhalten. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 waffenrechtlicher Erlaubnisse (Anzahl) 1.2 Verstorbene ohne Angehörige (Anzahl) 1.3 Vorgänge Wiederh. öffentl. Sicherheit (Anzahl) 2.1 Angezeigte Versamml. unter freiem Himmel (Anzahl) 2.2 angezeigter Veranstaltungen (Anzahl) 3.1 Graffitibeseitigungen (Anzahl) 3.2 allgemeine Ordnungswidrigkeiten (Anzahl) 3.3 Fundsachen (Anzahl) 3.4 Ermittlungen Stadtordnungsdienst (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Führen von Maßnahmen der allgemeinen Gefahrenabwehr zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit 2. Bearbeiten von Versammlungs- u. Veranstaltungsanmeldungen unter Beachtung besonderer Sicherheitsanforderungen/Beschränkungen 3. Wahrung der öffentlichen Sauberkeit und Ordnung Seite 236 D6 Leipzig 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh./Ordnung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 1.119.954 737.550 714.000 714.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 158.164 55.850 112.850 113.850 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 702.857 650.000 678.000 678.000 0 0 0 1.980.975 1.443.400 1.504.850 1.505.850 0 0 0 -4.438.994 -5.828.850 -6.811.100 -7.309.100 0 0 0 -1.577.126 -1.297.910 -1.454.060 -1.399.318 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -75.005 -102.876 -79.574 -90.592 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -19.000 -23.000 -23.000 -23.000 0 0 0 -267.488 -247.300 -307.750 -310.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.377.612 -7.499.936 -8.675.484 -9.132.710 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.396.638 -6.056.536 -7.170.634 -7.626.860 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -4.295 -7.800 -7.800 -7.800 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -4.295 -7.800 -7.800 -7.800 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 237 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 -4.400.933 3 -6.064.336 -7.178.434 -7.634.660 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.12.2.1.01 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh. Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.12.2.1.01 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh. Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.12.2.1.01 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh . 3311 9120 mit Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.12.2.1.01 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh . 4291 2000 Seite 238 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.01 Nr. Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh./Ordnung Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.12.2.1.01: Allgem. Gefahrenabw., Sicherh./Ordnung 032000 waffenrechtliche Erlaubnisse (Anzahl) 0,00 0,00 6.300,00 6.300,00 032001 Verstorbene ohne Angehörige (Anzahl) 0,00 0,00 670,00 670,00 032002 Vorgänge Wiederh. öffentl. Sicherheit (Anzahl) 0,00 0,00 530,00 530,00 032003 Angezeigte Versamml. unter freiem Himmel (Anzahl) 0,00 0,00 630,00 630,00 032004 angezeigte Veranstaltungen (Anzahl) 0,00 0,00 920,00 920,00 032005 Graffitibeseitigungen (Anzahl) 0,00 0,00 950,00 950,00 032006 allgemeine Ordnungswidrigkeiten (Anzahl) 0,00 0,00 13.500,00 13.500,00 032007 Fundsachen (Anzahl) 0,00 0,00 23.400,00 23.400,00 032008 Ermittlungen Stadtordnungsdienst (Anzahl) 0,00 0,00 16.300,00 16.300,00 Seite 239 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.02 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Gewerbeangelegenheiten Verantwortlich Ordnungsamt Produktbeschreibung Gewerbean- und -ummeldung, Überwachung erlaubnisfreier Gewerbebetriebe, Genehmigung und Überwachung erlaubnispflichtiger Gewerbebetriebe sowie Einhaltung der Bewachungsverordnung Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Beschäftigte in Gewerbebetrieben, Bürgerinnen und Bürger, Gewerbetreibende, Verbraucher Rechtsgrundlage/n GewO, GastG, OWiG, LadSchlG, SächsLadÖffG, PAngV, SächsSFG, SächsVwVG, SchwarzArbG, Wahrnehmung polizeilicher Vollzugs-aufgaben durch gemeindliche Vollzugsbeamte, SächsPolG, PolizeiVO Produktziel Schutz der Öffentlichkeit und der Beschäftigten; schnelle und zielgerichtete Gewerbeuntersagung bzw. Erlaubniswiderruf bei Verstößen Leistung/en An-, Um- und Abmeldung erlaubnisfreier und erlaubnispflichtiger Gewerbebetriebe, Ermittlungsvorgänge und Kontrollen, Handwerks- und Schwarzarbeitsangelegenheiten, Vollzug der Bewachungsverordnung, Vollzug der Gewerbeordnung, Vollzug der Preisangabenverordnung, Vollzug des Gaststättengesetzes, Vollzug des Sächs. Sonn- und Feiertagsgesetzes, Vollzug des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes Seite 240 BewachV, HandwO und andere, Verordnung des SMI über die D6 Leipzig 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Gewerbeangelegenheiten (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 1.144.839 1.017.200 1.100.000 1.100.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2.636 5.850 5.850 5.850 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 9.004 17.400 5.000 5.000 0 0 0 1.156.479 1.040.450 1.110.850 1.110.850 0 0 0 -1.888.226 -1.858.900 -2.039.900 -2.090.550 0 0 0 -255.142 -283.760 -278.010 -280.860 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -6.730 -36.052 -23.535 -27.703 0 0 0 -119.072 -203.450 -175.150 -178.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.269.169 -2.382.162 -2.516.595 -2.577.213 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.112.690 -1.341.712 -1.405.745 -1.466.363 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.112.690 -1.341.712 -1.405.745 -1.466.363 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 241 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.03 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Fahr- u. Beförderungserlaub., Kfz-Zulas. Verantwortlich Ordnungsamt Produktbeschreibung Erteilung, Versagung oder Entzug bzw. Wiedererteilung von Fahr- und Beförderungserlaubnissen sowie Kfz-Zulassung Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Gewerbetreibende, Verkehrsteilnehmer Rechtsgrundlage/n SächsStrG, StVG, StVZO, FZV, SächsVwKG, Sächs. Kostenverzeichnis, GebOSt (sowie dazugehörigem Tarif), FeV, GüKKostV einschl. Richtsatzkatalog, PBefGKostV, StVO, KraftStG, VwV-StVO, Runderlass SMWA, GüKG, ÖPNV, KraftStG, SächsVwVG, Gebührenordnung für Maßn Produktziel Gewährleistung von Verkehrssicherheit und des Versicherungsschutzes, Ausschluss ungeeigneter Personen aus dem Straßenverkehr Leistung/en Anschriftenänderung im Fahrzeugschein bei Umzug innerhalb der Stadt Leipzig, Aufsicht über die Sehteststellen und Stellen zur Unterweisung lebensrettender Sofortmaßnahmen und Erste Hilfe, Beitreibung von Zwangsgeldern, Erlaubnisse zur Personen- und Güterbeförderung, Ermittlungsvorgänge, Fahrerlaubnisse, Anordnung fahrerlaubnisrechtlicher Maßnahmen , Genehmigung im Rahmen des ÖPNV, Überwachung der Halterpflichten (Steuer-, Mängel-, Versicherungsanzeigen, Fahrtenbuchauflagen), Vollzug (Entstempelung von amtlichen Kennzeichen und Beschlagnahme Fahrzeugscheine, Wegnahme/Beschlagnahme Führerscheinen bei Führerscheinentzug, Zulassung und Abmeldung von Kraftfahrzeugen Seite 242 D6 Leipzig 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Fahr- u. Beförderungserlaub., Kfz-Zulas. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 4.582.443 4.538.800 4.550.000 4.550.000 0 0 0 7.020 5.850 5.850 5.850 0 0 0 18.249 14.900 10.000 10.000 0 0 0 4.607.712 4.559.550 4.565.850 4.565.850 0 0 0 -3.609.609 -4.155.100 -4.104.650 -4.233.200 0 0 0 -483.448 -638.250 -653.600 -638.650 0 0 0 -92.988 -141.461 -131.694 -140.276 0 0 0 -665.144 -791.800 -748.450 -754.250 0 0 0 -4.851.189 -5.726.611 -5.638.394 -5.766.376 0 0 0 -243.477 -1.167.061 -1.072.544 -1.200.526 0 0 0 2.703 2.000 2.000 2.000 0 0 0 2.703 2.000 2.000 2.000 0 0 0 -240.774 -1.165.061 -1.070.544 -1.198.526 0 0 0 Seite 243 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1221 1221-056 1.100.12.2.1.05 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 56 LM- und Bedarfsgegenständeüberwachung Verantwortlich Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Produktbeschreibung Gesundheitlicher Verbraucherschutz durch Amtliche Überwachung Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Behörden, Unternehmen, Verbraucher Rechtsgrundlage/n SächsGDG, LFGB, VO (EG) Nr. 178/2002, VO (EG) Nr. 852/2004, VO (EG) Nr. 853/2004, VO (EG) Nr. 854/2004, VO (EG) Nr. 882/2004, SächsAGLFGB, SächsVwKG, SächsKVZ, IfSG, StrVG, EVG, VwVfG, OwiG, Lebensmittelrechtliche Straf- und Bußgeldverordnung Produktziel Gesundheits-, Täuschungs- und Irreführungsschutz; Versorgung der Bevölkerung mit gesundheitlich unbedenklichen Lebensmitteln, Bedarfsgegenständen und Kosmetika Leistung/en Begutachtung, Gutachten, Stellungnahmen, Bescheinigungen, Erlaubnisse, Ernährungsnotfallvorsorge, Lebensmittelrechtliche Kontrollen und Probenahmen, Maßnahmen im Auftrag anderer Landesbehörden, Pilzberatung, Registrierung und Zulassung von Betrieben, Schlachttier- und Fleischuntersuchung, Trichinellenuntersuchung, Strahlenschutzvorsorge, Vollzug lebensmittelrechtlicher Bestimmungen (veraltungsrechtliche Maßnahmen; Ahndung) Seite 244 D6 Leipzig 12 122 1221 1221-056 1.100.12.2.1.05 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 56 LM- und Bedarfsgegenständeüberwachung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 39.726 30.350 35.000 35.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 442 500 400 400 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 117 100 100 100 0 0 0 41.260 45.150 29.300 29.300 0 0 0 81.546 76.100 64.800 64.800 0 0 0 -2.210.634 -2.364.500 -2.469.600 -2.618.550 0 0 0 -28.963 -38.100 -54.500 -54.750 0 0 0 -3.250 -18.526 -15.343 -13.581 0 0 0 -119.158 -138.050 -150.050 -151.850 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.362.005 -2.559.176 -2.689.493 -2.838.731 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.280.459 -2.483.076 -2.624.693 -2.773.931 0 0 0 1.066 800 800 800 0 0 0 1.066 800 800 800 0 0 0 -2.279.393 -2.482.276 -2.623.893 -2.773.131 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 245 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100. 1.100.12.2.1.05 LM- und Bedarfsgegenständeüberwachung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100. 1.100.12.2.1.05 LM- und Bedarfsgegenständeüberwachung Kontierungselement Erträge Bezeichnung Verwaltungsgebühren Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 3311 0000 1.100.12.2.1.05 mit Bußgelder und Ordnungsstrafen 3561 1000 1.100.12.2.1.05 Bezeichnung verschiedene dem PSP-Element zugehörige Aufwandssachkonten Seite 246 Sachkonto 4* D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1221 1221-056 1.100.12.2.1.06 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 56 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz Verantwortlich Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Produktbeschreibung Gewährleistung der Umsetzung tierschutzrechtlicher Vorschriften in Nutztier- und Heimtierhaltungen einschließlich des Transportes und des Schlachtens von Tieren Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ausbildungseinrichtungen, Forschungseinrichtungen, Tierbesitzer, Tierhalter Rechtsgrundlage/n GG, SächsNatSchG, TierSG, SächsAGTierSG, TierSchG und auf deren Grundlage erlassene Verordnungen, SächsAGTierSchG, einschlägige Vorschriften der EU Produktziel Schutz der menschlichen Gesundheit, Schutz des Tieres, Schutz der Verbraucher, Schutz der Tierbestände, Schutz des Lebens und Wohlbefindens des Tieres als Mitgeschöpf des Menschen Leistung/en Amtstierärztliche Überwachung, Kontrolle und Attestierungen, Bearbeitung von Tierschutzanzeigen, Beratung und Schulung von Tierhaltern, Genehmigungen, Gutachten, Stellungnahmen, Mitwirkung bei der Erteilung der Einfuhrgenehmigungen für Versuchtstiere und generell bei Importen von Tieren, Mitwirkung bei der Genehmigung von Tierversuchen, prophylaktische Tätigkeit zum Schutz vor Tierseuchen, Regulierung verwildeter Haustiere (Katzen, Tauben...), Regulierung von Wildtieren in befriedeten Bezirken (Fuchs, Waschbär...), Tierseuchenbekämpfung, Überwachung der Beseitigung von Tierkörpern und tierischen Nebenprodukten, Überwachung der Versuchtstierhaltung, Überwachung des Verkehrs mit Tierarzneimitteln einschl. Tierimpfstoffen, Überwachung private/gewerbliche Tierhaltung und Transporte Seite 247 D6 Leipzig 12 122 1221 1221-056 1.100.12.2.1.06 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 56 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 131.065 57.000 100.000 100.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 7.075 7.050 7.050 7.050 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.112 10.000 3.000 3.000 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 5.706 4.700 4.650 4.650 0 0 0 146.957 78.750 114.700 114.700 0 0 0 -744.374 -731.700 -799.250 -862.200 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -56.120 -62.000 -52.600 -52.650 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -10.173 -4.067 -2.830 -2.443 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -109.236 -100.000 -105.000 -105.000 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -442.950 -434.050 -458.400 -458.900 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.362.854 -1.331.817 -1.418.080 -1.481.193 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.215.897 -1.253.067 -1.303.380 -1.366.493 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 248 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 -1.215.897 3 -1.253.067 -1.303.380 -1.366.493 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100. 1.100.12.2.1. 06 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100. 1.100.12.2.1. 06 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz Kontierungselement Erträge Bezeichnung Verwaltungsgebühren Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 3311 0000 1.100.12.2.1.06 mit Bußgelder und Ordnungsstrafen 3561 1000 1.100.12.2.1.06 Bezeichnung verschiedene dem PSP-Element zugehörige Aufwandssachkonten Seite 249 Sachkonto 4* D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.07 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr Schlüsselprodukt Verantwortlich Ordnungsamt Produktbeschreibung Gewährleistung der Verkehrssicherheit durch Überwachung der Einhaltung von Ge- und Verboten im ruhenden und fließenden Verkehr, Ahndung begangener Verkehrsordnungswidrigkeiten, Durchführung von Maßnahmen zur Beseitigung ordnungswidriger Zustände. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Verkehrsteilnehmer Rechtsgrundlage/n SächsStrG, StVG, SächsVwKG, Sächs. Kostenverzeichnis, GebOSt (sowie dazugehörigem Tarif), FeV, GüKKostV einschl. Richtsatzkatalog, StVO, Runderlass SMWA, SächsVwVG, Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (sowie dazugehörigem Tarif), OwiG, Tatbest Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten einschl. Unfällen, Anordnung von Abschleppmaßnahmen und Erlass von Leistungsbescheiden, Bearbeitung Kostenforderungen, Ermittlungsvorgänge, Kontrolle der Einhaltung von Ge- und Verboten im ruhenden und fließenden Verkehr, Vollstreckung rechtskräftiger Bußgeldbescheide, Vollzug/Vollstreckung von Nebenfolgen Seite 250 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Die Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum wird verbessert und das Sicherheitsempfinden gestärkt. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Verkehrsord.-widrigkeiten fließ. Verkehr (Anzahl) 1.2 Unfallvorgänge (Anzahl) 2.1 Verkehrsordnungswidrig. ruhender Verkehr (Anzahl) 2.2 Abschleppmaßnahmen (Anzahl) 3.1 Ermittlungsvorgänge (Anzahl) 3.2 Vollstreckungsvorgänge (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Erhöhung der Verkehrssicherheit, insbes. auch der Schulwegsicherheit auf Leipzigs Straßen sowie Unfallprävention 2. Gewährleistung der Sicherheit für Fußgänger als schwächste Verkehrsteilnehmer, Beseitigung von Gefahrenstellen 3. Beitrag zur Verkehrserziehung und Pflichtenmahnung hinsichtlich eines künftig gesetzeskonformen, umweltgerechten Verhaltens Seite 251 D6 Leipzig 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.07 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 494.213 480.000 480.000 480.000 0 0 0 22.564 5.800 5.800 5.800 0 0 0 11.438.501 12.517.500 14.470.000 14.470.000 0 0 0 11.955.278 13.003.300 14.955.800 14.955.800 0 0 0 -6.708.164 -7.020.700 -7.718.450 -8.144.100 0 0 0 -1.351.302 -1.266.230 -1.500.680 -1.445.180 0 0 0 -18.266 -212.601 -191.854 -170.969 0 0 0 -1.261.177 -1.193.600 -1.281.600 -1.298.050 0 0 0 -9.338.910 -9.693.131 -10.692.584 -11.058.299 0 0 0 2.616.368 3.310.169 4.263.216 3.897.501 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.616.368 3.310.169 4.263.216 3.897.501 0 0 0 Seite 252 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.07 Nr. Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.12.2.1.07: Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr 032050 Verkehrsord.-widrigkeiten fließ. Verkehr (Anzahl) 0,00 0,00 210.000,00 210.000,00 032051 Unfallvorgänge (Anzahl) 0,00 0,00 4.100,00 4.100,00 032052 Verkehrsordnungswidrig. ruhender Verkehr (Anzahl) 0,00 0,00 300.000,00 300.000,00 032053 Abschleppmaßnahmen (Anzahl) 0,00 0,00 2.900,00 2.900,00 032054 Ermittlungsvorgänge (Anzahl) 0,00 0,00 405.000,00 405.000,00 032055 Vollstreckungsvorgänge (Anzahl) 0,00 0,00 21.000,00 21.000,00 Seite 253 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.08 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Verkehrsrechtliche Genehmigungen Verantwortlich Ordnungsamt Produktbeschreibung Erteilung von verkehrsrechtlichen Genehmigungen, Erteilung von Ausnahmegenehmigungen gemäß § 46 Straßenverkehrs-Ordnung Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Touristen, Veranstalter, Verkehrsteilnehmer, Verkehrsträger Rechtsgrundlage/n StVG, SächsStrG, StVO, Sächs. Kostenverzeichnis, GebOSt, FeV, FStrG, SächsVwKG, PbefGKostV, unterschiedlichste Richtlinien und Empfehlungen Produktziel Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Straßenverkehrs Leistung/en Anordnung von temporären Verkehrszeichen, Ausnahmegenehmigungen für Schwerbehinderte, Sonntagsfahrverbot, Schwer- und Großraumverkehr nach Straßenverkehrsrecht Sondernutzungen nach SächsStrG, StVO, Personenbeförderungsrecht, Gefahrgut, Güterkraftverkehrsrecht, Erlaubnisse, Genehmigungen, Befreiungen und deren Überwachung, Erteilung von Bewohnerparkerlaubnissen, Verkehrsbeschränkungen (Veranstaltungen), Verkehrsrechtliche Genehmigungen Seite 254 D6 Leipzig 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.08 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Verkehrsrechtliche Genehmigungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 1 2 3 4 414.519 400.000 400.000 400.000 0 0 0 767 5.700 5.700 5.700 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 415.287 405.700 405.700 405.700 0 0 0 -899.020 -999.450 -1.125.250 -1.169.700 0 0 0 -78.166 -54.610 -91.560 -92.460 0 0 0 -202 -5.400 -2.086 -3.265 0 0 0 -18.447 -84.150 -39.600 -40.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -995.835 -1.143.610 -1.258.496 -1.305.775 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -580.548 -737.910 -852.796 -900.075 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -96 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -96 0 0 0 0 0 0 -580.644 -737.910 -852.796 -900.075 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 255 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 256 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1221 1221-066 1.100.12.2.1.09 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 66 Verkehrsrechtliche Anordnungen Verantwortlich Verkehrs- und Tiefbauamt Produktbeschreibung Erstellung von verkehrsrechtlichen Anordnungen, Erteilung von verkehrsrechtlichen Genehmigungen sowie Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO, Festlegung von Maßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherheit, Programmgestaltung von Lichtsignalanlagen, Unfallbekämpfung, Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit dem Straßenverkehrsrecht Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Baubetriebe, Touristen, Verkehrsteilnehmer, Verkehrsträger Rechtsgrundlage/n StVG, SächsStrG, StVO, Sächs. Kostenverzeichnis, GebOSt, FeV, FStrG, SächsVwKG, PbefGKostV, unterschiedlichste Richtlinien und Empfehlungen Produktziel Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Straßenverkehrs Leistung/en Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (außer bei Veranstaltungen), Entscheidungen zu und Erstellung von verkehrsrechtlichen Anordnungen , Ermittlungsvorgänge und Kontrollen, Erteilung von verkehrsrechtlichen Genehmigungen und Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO, Leitung der Unfallkommission und der Sperrkommission, Mitwirkung bei der Planung von Verkehrsanlagen , Stellungnahmen zu Außenstarts- und -landungen, Verkehrsbeschränkungen und Umleitungskonzeptionen (Baustellen), verkehrstechnische Planung von Lichtsignalanlagen Seite 257 D6 Leipzig 12 122 1221 1221-066 1.100.12.2.1.09 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 66 Verkehrsrechtliche Anordnungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 0 3 2.300 6.621 6.621 0 0 0 0 2.300 6.621 6.621 0 0 0 688.660 495.750 495.750 495.750 0 0 0 211 100 100 100 0 0 0 6 0 308 46 0 0 0 688.877 498.150 502.779 502.517 0 0 0 -1.151.572 -1.360.350 -1.684.400 -1.774.050 0 0 0 -66.056 -87.050 -91.900 -92.800 0 0 0 -6.649 -11.961 -21.612 -17.011 0 0 0 0 -5.823 -7.887 -7.887 0 0 0 -61.885 -72.550 -78.250 -79.850 0 0 0 -1.286.163 -1.537.734 -1.884.049 -1.971.598 0 0 0 -597.286 -1.039.584 -1.381.270 -1.469.081 0 0 0 Seite 258 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -15.300 -15.300 -15.300 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 -15.300 -15.300 -15.300 0 0 0 -597.286 -1.054.884 -1.396.570 -1.484.381 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 259 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1222 1222-032 1.100.12.2.2.01 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 32 Melde- und Ausweiswesen Verantwortlich Ordnungsamt Produktbeschreibung Aufnahme, Registrierung und Weitergabe aller melderechtlichen Veränderungen nach Prüfung oder Ermittlung sowie Ahndung nichtgemeldeter Veränderungen; Führung eines aktuellen Pass- und Ausweisregisters sowie Versorgung der Einwohner mit Personaldokumenten Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Behörden, Berechtigte, Bürgerinnen und Bürger, Einwohnerinnen und Einwohner Rechtsgrundlage/n SächsMG, PersStdG, SächsAGPStG, SächsDSG, OWiG, Spezialgesetze Produktziel Registrierung der Einwohner zur Feststellung und des Nachweises ihrer Identität und ihrer Wohnungen, Aktualität des Melderegisters, Gewährleistung der Einhaltung der Meldepflicht und Datenübermittlung an Behörden, öffentliche Stellen und Berechtigte Leistung/en Auskunfts- und Übermittlungssperren, Beantragung und Ausgabe von Reisepässen, Kinderpässen und Personalausweisen, Beantragung von Führungszeugnissen, Beglaubigungen, Datenübermittlung, Erarbeitung und Übermittlung von Statistiken, Erfassung meldepflichtiger Vorgänge (An- und Ummeldungen), Ermittlungsvorgänge , Erstellen, Berichten, Überprüfen des Wählerverzeichnisses anhand gesetzlicher Grundlagen; Druck und Abschluss des Wählerverzeichnisses nach Stimmbezirken, Erstellung von Lebensbescheinigungen, Erteilung von Melde- und Aufenthaltsbescheinigungen, Feststellung und Ahndung von allgemeinen Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der örtlichen und sachlichen Zuständigkeit, Kommunikation mit dem Statistischen Landesamt, Melderegisterauskünfte, Mitteilung an andere Behörden, Pflege des Melderegisters, Steuerangelegenheiten, Stimmrechtsbestätigung, Wahlbenachrichtigungskarten, Wehrerfassung, Widerspruchsbearbeitung Seite 260 D6 Leipzig 12 122 1222 1222-032 1.100.12.2.2.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 32 Melde- und Ausweiswesen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 2 3 3.415.718 4.397.500 4.537.600 4.537.600 0 0 0 2.096 5.800 5.800 5.800 0 0 0 28 15.000 0 0 0 0 0 3.417.843 4.418.300 4.543.400 4.543.400 0 0 0 -1.551.846 -1.825.050 -1.844.450 -1.909.300 0 0 0 -1.131.632 -956.820 -551.870 -534.370 0 0 0 -760 -13.828 -6.634 -10.725 0 0 0 -2.518.699 -3.270.450 -3.342.540 -3.344.340 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.202.938 -6.066.148 -5.745.494 -5.798.735 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.785.095 -1.647.848 -1.202.094 -1.255.335 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.785.095 -1.647.848 -1.202.094 -1.255.335 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 261 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1222 1222-032 1.100.12.2.2.02 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 32 Ausländer- u. Staatsangehör.-angeleg. Verantwortlich Ordnungsamt Produktbeschreibung Regelung jeglicher Angelegenheiten des Aufenthaltes von Ausländern in Deutschland sowie zur deutschen Staatsangehörigkeit Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n alle Ausländer, aufenthaltspflichtige Ausländer außerhalb von EU-Staaten, Drittstaatler, Staatenlose Rechtsgrundlage/n AufenthG, AufenthV, Verordnung zur Durchführung des Ausländergesetzes, Erlasse, Weisungen nach Landesrecht, Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ), Arbeitsaufenthaltsverordnung, AsylVfG, AsylbLG, GG, StAG, StAngRegG, StAngRegG 2, StaatenlMindÜbkAG, A Produktziel Gewährleistung des rechtmäßigen Aufenthaltes von Ausländern in Deutschland; Unterstützung von Bundesbehörden bei der Verwaltung von Asylbewerbern; Gewährleistung der Freizügigkeitsrechte für Unionsbürger (alte EU-Staaten/neue EU-Beitrittsländer) und Aufenthaltsrechte für deren Familienangehörige aus Drittstaaten Leistung/en Entgegennahme, Prüfung, Entscheidung von Anträgen auf die Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft, Entscheidung über Erwerbstätigkeit, Ermittlungsvorgänge , Regelung des Aufenthalts von Ausländern aus Staaten außerhalb der EU in Deutschland und Staatenloser, Regelungen des Aufenthalts von Ausländern aus EU-Staaten in Deutschland, Verfahren zur Feststellung der Staatsangehörigkeit, Verpflichtungserklärungen, verwaltungsmäßige Betreuung der Asylbewerber vor Ort bis zur rechtskräftigen/vollstreckbaren Entscheidung über das Asylverfahren Seite 262 D6 Leipzig 12 122 1222 1222-032 1.100.12.2.2.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 32 Ausländer- u. Staatsangehör.-angeleg. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 1 2 3 4 883.314 719.250 820.000 820.000 0 0 0 3.021 5.800 5.800 5.800 0 0 0 0 22.850 0 0 0 0 0 886.335 747.900 825.800 825.800 0 0 0 -2.184.723 -2.771.550 -2.746.850 -2.851.500 0 0 0 -275.732 -358.570 -373.820 -377.070 0 0 0 -323 -20.330 -10.282 -16.124 0 0 0 -727.401 -458.500 -623.700 -629.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.188.179 -3.608.950 -3.754.652 -3.873.794 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.301.844 -2.861.050 -2.928.852 -3.047.994 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.301.844 -2.861.050 -2.928.852 -3.047.994 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 263 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1222 1222-030 1.100.12.2.2.03 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 30 Behördliche Namensänderungen Verantwortlich Rechtsamt Produktbeschreibung Entgegennahme und Bearbeitung von Anträgen auf behördliche Vornamens- und Familiennamensänderung, Familiennamensfeststellungen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n NamÄndG, SächsVwKG Produktziel Anpassen von Familiennamen, Beseitigung von Unzugänglichkeiten im Namen; Änderung oder Feststellung des Familiennamens, Änderung von Vornamen Leistung/en Änderung von Vor- und Familiennamen, Beratungen bei Antragstellung, Mitteilungen, Urkunden Seite 264 D6 Leipzig 12 122 1222 1222-030 1.100.12.2.2.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 30 Behördliche Namensänderungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 8.690 7.050 7.050 7.050 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 8.691 7.050 7.050 7.050 0 0 0 anteilige Personalaufwendungen -24.804 -19.550 -19.400 -19.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -24.804 -19.550 -19.400 -19.950 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -16.114 -12.500 -12.350 -12.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.114 -12.500 -12.350 -12.900 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 265 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1222 1222-034 1.100.12.2.2.04 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 34 Beurkundung von Personenstandsfällen Verantwortlich Standesamt Produktbeschreibung Erhebung und Verarbeitung von Daten von Neugeborenen, Beurkundung des Personenstandfalles und der Namensführung, Erhebung und Verarbeitung der Daten von Verstorbenen und Totgeburten, Prüfung von Ehevoraussetzungen, Duchführung und Beurkundung von Eheschließungen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n natürliche Personen bei Vorliegen eines rechtlichen Interesses, öffentl.-rechtl., bei Vorliegen eines rechtlichen Interesses, private Einrichtungen, bei Vorliegen eines rechtlichen Interesses Rechtsgrundlage/n PstV, PstG, BGB, EGBGB, LPartG, AdWirkG, StAG, BVFG, AufenthaltsG, FreizügG/EV, FamFG, KonsularG, PstG – VwV, sächsische Verordnung zum PStG, FamNamRG, PersStdWMV, ErbstG, FGG, BVFG, internationale Vereinbarungen, internationales Privatrecht Produktziel Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Personenstandsgesetz; Feststellung/Nachweis von personenbezogenen Daten; Duchführung von Eheschließungen, rechtliche Dokumentation des Personenstandes durch deutsche Urkunde Leistung/en Anlegen des Heiratsbuches, Anlegen des Zweitbuches, Ausstellen von Urkunden aus den Registern, Ausstellung von Heiratsurkunden, Bearbeitung von Anträgen zur Eheschließung, Beratung und Auskunftserteilung, Beurkundung bei Eintritt eines Sterbefalls, Beurkundung bei Geburt, Durchführung von Eheschließungen, Erklärungen gemäß § 94 BVFG sowie Art. 47 EGBGB, Erteilung von Ehefähigkeitszeugnissen, Fortführung der Register (z. B. Randvermerke), Führung der Testamentskartei, Kichenaustritte, Mitteilungsverfahren (gegenüber Behörden), Nachbeurkundung von Personenstandsfällen im Ausland, Regelung von Namensangelegenheiten, Statistik, Vaterschaftsanerkennungen Seite 266 PersStdGAV, D6 Leipzig 12 122 1222 1222-034 1.100.12.2.2.04 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 34 Beurkundung von Personenstandsfällen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 1 2 3 4 866.358 758.750 849.700 854.550 0 0 0 19.783 7.300 7.300 7.300 0 0 0 11 0 0 0 0 0 0 886.152 766.050 857.000 861.850 0 0 0 -1.964.262 -2.168.050 -2.175.750 -2.280.450 0 0 0 -221.327 -218.750 -259.216 -264.683 0 0 0 -351 -7.893 -13.823 -14.449 0 0 0 -171.116 -191.100 -217.600 -224.650 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.357.056 -2.585.793 -2.666.389 -2.784.232 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.470.904 -1.819.743 -1.809.389 -1.922.382 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.470.904 -1.819.743 -1.809.389 -1.922.382 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Seite 267 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Zu Produkt 1.100.12.2.2.04 Beurkundung von Personenstandsfällen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: Kontierungselement Erträge Bezeichnung Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 1100122204 Verwaltungsgebühren 33110000 mit 1100122204 1100122204 1100122204 Benutzungsgebühren Erträge aus Verkauf 33211000 34210000 mit mit 1100122204 1100122204 Bezeichnung Fahrz.Dezentral Erwerb. beweg.GWG UH IT-Ausstattung Sonst.Geschäftsaufw. KR sonst.Vw.-Aufwand Seite 268 Sachkonto 42511200 42531000 42552100 44319200 42719900 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 122 1222 1222-030 1.100.12.2.2.05 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 30 Standesamtsaufsicht Verantwortlich Rechtsamt Produktbeschreibung Fachaufsichtbehörde für das Standesamt Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Nein Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Standesamt, Standesbeamte Rechtsgrundlage/n PersStdG, SächsAGPStG, PersStdGAV Produktziel Überwachung behördlicher Beischreibungen Leistung/en Anweisungsverfahren (Durchführung / Unterlassung bestimmter Amtshandlungen, ggfs. durch gerichtliche Entscheidung), nachträgliche Beurkundung von Personenstandsfällen außerhalb des Geltungsbereiches des PStG, Personenstandsbücher (Übernahme und Verwahrung der Personenstandszweitbücher und Zweitschriften der Namensverzeichnisse), Prüfung der Geschäftsführung des Standesamtes, Prüfung der Personenstandseinträge (Veranlassung von Berichtigungen, Beischreibung von Randvermerken), Vorlagepflichtige Personenstandvorgänge (Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht; Vaterschaftsanerkennungen und Adoptionsangelegenheiten mit Auslandsberührung, Anwendbarkeit ausländischen Rechts) Seite 269 D6 Leipzig 12 126 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Brandschutz (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 3 4 9.889 300.300 830.991 953.714 0 0 0 0 300.300 830.991 953.714 0 0 0 408.047 894.600 894.600 894.600 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 82.604 99.000 126.000 102.000 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 64.703 3.000 10.000 10.000 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 2 6 7 0 0 0 0 0 0 0 565.243 1.296.900 1.861.591 1.960.314 0 0 0 -29.164.461 -30.112.300 -31.306.000 -32.309.250 0 0 0 -4.620 0 0 0 0 0 0 -3.473.627 -3.893.710 -4.406.860 -4.546.810 0 0 0 -1.330 -2.090.991 -3.358.075 -3.911.942 0 0 0 0 -50 -50 -50 0 0 0 -1.332.442 -1.387.050 -1.527.300 -1.537.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -33.976.480 -37.484.101 -40.598.285 -42.305.202 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -33.411.237 -36.187.201 -38.736.694 -40.344.888 0 0 0 32.376 88.200 88.200 88.200 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 270 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 1 2 -404.805 -447.800 -447.800 -447.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -372.429 -359.600 -359.600 -359.600 0 0 0 -33.783.666 -36.546.801 -39.096.294 -40.704.488 0 0 0 Seite 271 3 D6 Leipzig 12 126 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Brandschutz (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 11.224 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 650.453 894.600 894.600 894.600 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 103.683 99.000 126.000 102.000 0 0 0 63.344 3.000 10.000 10.000 0 0 0 828.705 996.600 1.030.600 1.006.600 0 0 0 -28.679.062 -30.112.300 -31.324.200 -32.309.250 0 0 0 -4.620 0 0 0 0 0 0 -3.362.818 -3.893.710 -4.406.860 -4.546.810 0 0 0 0 -50 -50 -50 0 0 0 -1.896.673 -1.387.050 -1.527.300 -1.537.150 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -33.943.173 -35.393.110 -37.258.410 -38.393.260 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -33.114.468 -34.396.510 -36.227.810 -37.386.660 0 0 0 1.867.608 2.157.500 6.598.500 5.928.450 3.774.250 1.225.000 1.415.850 3.400 44.500 90.000 70.000 80.000 75.000 70.000 1.871.008 2.202.000 6.688.500 5.998.450 3.854.250 1.300.000 1.485.850 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 272 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 -69.663 -15.000 -10.000 -10.000 -8.000 -3.000 -3.000 -5.714.990 -6.850.000 -7.955.600 -6.000.000 -3.172.000 -1.920.000 -1.000.000 -524.681 -1.060.300 -3.948.850 -3.451.400 -3.785.000 -3.033.000 -5.212.700 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.309.334 -7.925.300 -11.914.450 -9.461.400 -6.965.000 -4.956.000 -6.215.700 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -4.438.326 -5.723.300 -5.225.950 -3.462.950 -3.110.750 -3.656.000 -4.729.850 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -37.552.794 -40.119.810 -41.453.760 -40.849.610 -3.110.750 -3.656.000 -4.729.850 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 273 3 D6 Leipzig 12 126 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000161: bewegliches AV 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.042 -12.042 -23.130 -5.590 0 0 0 0 0 0 0 0 -290.734 -290.734 -23.130 -5.590 0 0 0 0 0 0 0 0 -302.776 -302.776 -23.130 -5.590 0 0 0 0 0 0 0 0 -302.776 -302.776 Seite 274 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000162: bewegliches AV 0 0 0 11 12 1.274.000 1.274.000 0 1.274.000 1.035.000 452.000 0 957.951 6.266.951 0 0 957.951 6.266.951 0 0 1.274.000 1.274.000 0 1.274.000 1.035.000 452.000 -55.388 -1.301.126 -696.000 -3.670.000 -2.809.500 -8.681.500 -3.149.000 -2.723.000 -3.977.500 0 -6.276.979 -22.605.979 -3.149.000 -2.723.000 -3.977.500 0 -6.276.979 -22.605.979 -1.875.000 -1.688.000 -3.525.500 0 -5.319.028 -16.339.028 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -55.388 -1.301.126 -696.000 -3.670.000 -2.809.500 -2.809.500 -3.149.000 -2.723.000 0 -8.681.500 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -55.388 -1.301.126 -696.000 -2.396.000 -1.535.500 -8.681.500 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000162 (Bewegliches AV) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. und Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000162.710.051, 7.0000163.710.051, 7.0000164.710.020 und 7.0001215.710.020 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 275 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 276 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70000163: Zuweisung vom Land Wechselladeertechnik 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -450.000 0 -493.400 -943.400 0 0 0 0 0 0 0 0 -450.000 0 -493.400 -943.400 0 0 0 0 0 0 0 0 -450.000 0 -493.400 -943.400 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000163 (Zuweisung vom Land Wechselladertechnik) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. und Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000162.710.051, 7.0000163.710.051, 7.0000164.710.020 und 7.0001215.710.020 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 277 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000164: Zuweisung vom Land Spezialausstattung 52.066 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 50.000 90.000 100.000 0 712.268 952.268 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 12.000 12.000 52.066 0 0 0 0 0 50.000 90.000 100.000 0 712.268 952.268 -370.541 -219.112 -311.000 -151.900 -288.400 0 -308.500 -280.000 -305.200 0 -3.137.838 -4.471.838 -370.541 -219.112 -311.000 -151.900 -288.400 0 -308.500 -280.000 -305.200 0 -3.137.838 -4.471.838 -318.474 -219.112 -311.000 -151.900 -288.400 0 -258.500 -190.000 -205.200 0 -2.425.570 -3.519.570 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000164 (Zuweisung vom Land Spezialausstattung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. und Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000162.710.051, 7.0000163.710.051, 7.0000164.710.020 und 7.0001215.710.020 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 278 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 2 3 4 5 70000166: Baumaßnahmen Gruppenwache Süd 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.413 -6.413 -606 -606 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -6.413 -606 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 279 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 46.083 46.083 0 0 46.083 46.083 0 0 0 0 0 -1.637.523 -1.637.523 0 -1.637.523 -1.637.523 0 0 0 -1.591.440 -1.591.440 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 2 3 70000167: IRLS - Anteil FW 40.472 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 258.750 0 213.850 0 4.082.903 4.756.703 40.472 0 0 46.750 154.450 0 258.750 0 213.850 0 4.082.903 4.756.703 -57.449 -63.117 -15.000 -5.000 -5.000 0 -5.000 0 0 0 -244.588 -259.588 -5.880 -100.004 0 0 0 -250.000 -250.000 0 0 0 -3.067.741 -3.317.741 -619.500 -294.500 0 -450.000 0 -1.441.752 -2.609.702 -549.500 0 -450.000 0 -4.754.081 -6.187.031 -290.750 0 -236.150 0 -55.727 -75.212 -20.000 -98.450 -325.000 0 -250.000 0 0 -119.056 -238.332 -35.000 -103.450 -330.000 -325.000 -294.500 0 0 -869.500 -78.584 -238.332 -35.000 -56.700 -175.550 -869.500 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz 154.450 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz 46.750 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -671.178 -1.430.328 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000167 (IRLS – Anteil Fw) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu Seite 280 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 verwenden. und Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000167.700, 7.0000167.701, 7.0000167.710.02.040, 7.0000176.700, 7.0000176.701 und 7.0000176.710.020.040 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 281 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 70000168: Feuerwehrzentrum Südwest 1.775.070 0 1.100.000 0 1.775.070 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 5.535.445 5.535.445 5.535.445 5.535.445 0 1.100.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -4.592.736 -3.862.965 0 0 -4.940.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.670.430 -21.670.430 0 -908 -908 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -4.592.736 -3.862.965 -4.940.000 0 0 0 0 0 0 0 -21.671.338 -21.671.338 -2.817.666 -3.862.965 -3.840.000 0 0 0 0 0 0 0 -16.135.893 -16.135.893 Seite 282 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000169: Freiwillige Feuerwehr Miltitz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -525 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.958 -57.958 0 -525 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.958 -57.958 0 -525 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.958 -57.958 Seite 283 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000170: Neubau Gruppenwache Nordost 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -4.905 -75.742 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.209.368 -3.209.368 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.905 -75.742 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.229.465 -3.229.465 -4.905 -75.742 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.229.465 -3.229.465 Seite 284 -20.097 -20.097 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001350: Erneuerung AS-WS u. -übg.-anlage WW 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -900.000 0 -900.000 0 0 0 -900.000 0 0 -900.000 0 0 0 0 0 0 -900.000 0 -900.000 0 0 0 -900.000 0 0 0 0 0 -900.000 0 -900.000 0 0 0 -900.000 Seite 285 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001674: Komplettsanierung Hw-Budget Bund 0 0 337.500 1.527.750 10 11 12 0 0 0 0 0 0 337.500 1.865.250 0 337.500 1.865.250 0 337.500 1.527.750 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -166.782 -1.329.259 -166.782 -1.329.259 -450.000 -450.000 -2.037.000 -2.037.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -620.741 -2.657.741 -620.741 -2.657.741 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -166.782 -1.329.259 -112.500 -509.250 0 0 0 0 0 0 -283.241 -792.491 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001674 (Komplettsanierung Hw-Budget Bund) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. und Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001674.700 und 7.0001675.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 286 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001675: Komplettsanierung Hw-Budget Sachsen 0 0 720.000 3.750.000 4.500.000 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 10 11 12 0 2.191.500 0 0 0 720.000 11.161.500 720.000 11.161.500 0 720.000 3.750.000 4.500.000 0 2.191.500 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -907.330 -1.180.087 -907.330 -1.180.087 -960.000 -960.000 -5.000.000 -5.000.000 -6.000.000 -6.000.000 0 0 -2.922.000 -2.922.000 0 0 0 0 0 -1.869.913 -15.791.913 0 -1.869.913 -15.791.913 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -907.330 -1.180.087 -240.000 -1.250.000 -1.500.000 0 -730.500 0 0 0 -1.149.913 -4.630.413 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001675 (Komplettsanierung Hw-Budget Sachsen) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. und Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001675.700 und 7.0001674.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 287 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001695: Neubau Fw.-gerätehaus FF Nordost 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0 -1.259.600 -500.000 -918.600 0 0 0 0 0 0 -500.000 -1.418.600 0 -1.259.600 -500.000 -918.600 0 0 0 0 0 0 -500.000 -1.418.600 0 -1.259.600 -500.000 -918.600 0 0 0 0 0 0 -500.000 -1.418.600 Seite 288 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001767: Interimsunterbringg. ED_Amt 37_Hw 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -419.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -419.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -419.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 289 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001906: Komplettsanierung FF Süd Schenkendorfstr 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 100.000 650.000 0 0 750.000 0 0 100.000 650.000 0 0 750.000 -500.000 0 -500.000 -1.000.000 0 0 -1.500.000 0 -500.000 -1.000.000 0 0 -1.500.000 0 -400.000 -350.000 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 -500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -500.000 Seite 290 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -750.000 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001907: Erweiterung Bekleidungskammer Westwache 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -520.000 0 -520.000 0 0 0 -520.000 0 0 -520.000 0 0 0 0 0 0 -520.000 0 -520.000 0 0 0 -520.000 0 0 0 0 0 -520.000 0 -520.000 0 0 0 -520.000 Seite 291 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 50.000 50.000 3.400 0 44.500 90.000 70.000 0 80.000 75.000 70.000 0 215.741 600.741 3.400 0 44.500 90.000 70.000 0 80.000 75.000 70.000 0 265.741 650.741 -12.215 -101.465 0 -5.000 -5.000 0 -3.000 -3.000 -3.000 0 -43.971 -62.971 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -30.943 -19.895 -11.152 -32.736 0 -33.300 0 -28.500 0 -28.500 0 0 0 -33.000 0 -30.000 0 -30.000 0 0 -181.640 -288.008 -181.640 -438.008 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -63.052 -145.354 -33.300 -33.500 -33.500 0 -36.000 -33.000 -33.000 0 -513.619 -682.619 -59.652 -145.354 11.200 56.500 36.500 0 44.000 42.000 37.000 0 -247.877 -31.877 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000159 (Bewegliches AV) Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000159.710.020, 7.0000171.710.020.020 und 7.0000174.710.020.020 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: Seite 292 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 zu Projektdefinition 7.0001215 (Erwerb bewegl. Anlagevermögen) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. und Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000162.710.051, 7.0000163.710.051, 7.0000164.710.020 und 7.0001215.710.020 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 293 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 126 1260 1260 1.100.12.6.0.01 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Brandschutz Vorbeugender Brandschutz Verantwortlich Branddirektion Produktbeschreibung Maßnahmen zur Vorbeugung von Bränden und Gefahren, Verhinderung von Brandentstehungsmöglichkeiten, Befähigung von Bürgern, Brandgefahren zu erkennen und zu verhindern. Die Aufgaben umfassen insbesondere, die Mitwirkung in Genehmigungsverfahren (Stellungnahmen), Brandverhütungsschauen, Brandsicherheitswachdienste, Brandschutzerziehung (für Kinder), Bevölkerungsinformation, Schulung besonderer Bevölkerungsgruppen, Auf- und Abschaltung von Brandmeldeanlagen u. a. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Brandschutzbedarfsplan freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Gebäudeeigentümer und -betreiber Rechtsgrundlage/n SächsBRKG Produktziel Maßnahmen zur Vorbeugung von Bränden und Gefahren, Verhinderung von Brandentstehungsmöglichkeiten, Befähigung von Bürgern, Brandgefahren zu erkennen und zu verhindern. Leistung/en Seite 294 D6 Leipzig 12 126 1260 1260 1.100.12.6.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Brandschutz Vorbeugender Brandschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 1.237 6.439 6.427 0 0 0 0 1.237 6.439 6.427 0 0 0 251.586 414.600 414.600 414.600 0 0 0 30.844 27.000 27.000 27.000 0 0 0 2.104 0 0 0 0 0 0 284.534 442.837 448.039 448.027 0 0 0 -1.470.872 -1.767.250 -1.814.700 -1.862.350 0 0 0 -619 0 0 0 0 0 0 -77.451 -63.660 -82.310 -69.460 0 0 0 -296 -6.898 -41.220 -40.747 0 0 0 -776.191 -793.250 -812.300 -813.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.325.430 -2.631.058 -2.750.530 -2.785.907 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.040.896 -2.188.221 -2.302.491 -2.337.880 0 0 0 4.537 75.700 75.700 75.700 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung Seite 295 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -88.682 -21.150 -21.150 -21.150 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -84.145 54.550 54.550 54.550 0 0 0 -2.125.041 -2.133.671 -2.247.941 -2.283.330 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 296 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 126 1260 1260 1.100.12.6.0.02 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Brandschutz Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle Schlüsselprodukt Verantwortlich Branddirektion Produktbeschreibung Brandbekämpfung und Schadensbegrenzung sowie Lebensrettung, technische Hilfe i. S. v. Rettung und Bergung von Menschen, Tieren und Sachwerten sowie Hilfeleistungen für die Umwelt bei Schäden und öffentlichen Notständen durch Naturereignisse und Unfälle, technische Hilfe bei der Bekämpfung von Katastrophen, im Rahmen des Rettungsdienstes und bei der Beseitigung von Umweltgefahren. Das Oberziel ist: Einleitung von Maßnahmen zur Brandbekämpfung und zu technischen Hilfeleistungen innerhalb der vorgegebenen Hilfsfristen mit den dazu erforderlichen Funktionen und der erforderlichen Technik. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Brandschutzbedarfsplan freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Gebäudeeigentümer und -betreiber Rechtsgrundlage/n SächsBRKG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Bereitstellung und Ausrüstung des Einsatzpersonals, Bereitstellung und Unterhaltung von Einsatztechnik und Standorten, Bereitstellung von Material, Planungen und sonstigen Leistungen, Einsatzleitung im Rahmen der Gefahrenabwehr bei der Beseitigung von Kampfmitteln auf dem Territorium der Stadt Leipzig Seite 297 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Die Leistungsfähigkeit der Gefahrenabwehr und Gefahrenvorbeugung wird erhalten Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Hilfsfrist Ersteinheit (Minute) 1.2 Hilfsfrist Ergänzungseinheit (Minute) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Hilfsfrist gemäß Brandschutzbedarfsplan einhalten Seite 298 D6 Leipzig 12 126 1260 1260 1.100.12.6.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Brandschutz Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 4 9.889 299.064 824.552 947.287 0 0 0 0 299.064 824.552 947.287 0 0 0 156.461 480.000 480.000 480.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 51.760 72.000 99.000 75.000 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 62.599 3.000 10.000 10.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 280.709 854.064 1.413.552 1.512.287 0 0 0 -27.693.589 -28.345.050 -29.491.300 -30.446.900 0 0 0 -4.001 0 0 0 0 0 0 -3.293.862 -3.830.050 -4.324.550 -4.477.350 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -1.033 -2.084.093 -3.316.854 -3.871.195 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -50 -50 -50 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -555.573 -593.800 -715.000 -723.800 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -31.548.058 -34.853.043 -37.847.754 -39.519.295 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -31.267.349 -33.998.980 -36.434.203 -38.007.007 0 0 0 Seite 299 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 2 3 27.839 12.500 12.500 12.500 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -316.123 -426.650 -426.650 -426.650 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -288.284 -414.150 -414.150 -414.150 0 0 0 -31.555.633 -34.413.130 -36.848.353 -38.421.157 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 300 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 126 1260 1260 1.100.12.6.0.02 Nr. Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Brandschutz Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.12.6.0.02: Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle 037000 Hilfsfrist Ersteinheit (min) 0,00 0,00 9,50 9,50 037001 Hilfsfrist Ergänzungseinheit (min) 0,00 0,00 14,50 14,50 Seite 301 D6 Leipzig 12 127 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 3 4 0 2 13.840 596.635 596.631 0 6 0 7 0 0 13.840 596.635 596.631 0 0 0 224 0 0 0 0 0 0 12.716.613 23.451.950 28.428.000 28.780.200 0 0 0 1.585.822 2.547.000 3.100.000 3.989.000 0 0 0 7 0 0 0 0 0 0 14.302.666 26.012.790 32.124.635 33.365.831 0 0 0 -7.964.508 -9.453.000 -13.262.650 -14.787.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.191.978 -1.540.150 -1.592.200 -1.594.800 0 0 0 -19.378 -352.385 -1.088.762 -1.132.672 0 0 0 -16.320.274 -16.722.850 -19.919.850 -20.146.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -25.496.137 -28.068.385 -35.863.462 -37.661.972 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -11.193.471 -2.055.595 -3.738.827 -4.296.141 0 0 0 -131.128 -139.400 -139.400 -139.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten Seite 302 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 1 2 -131.128 -139.400 -139.400 -139.400 0 0 0 -11.324.599 -2.194.995 -3.878.227 -4.435.541 0 0 0 Seite 303 3 D6 Leipzig 12 127 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 150 0 0 0 0 0 0 22.381.355 33.451.950 37.228.000 28.780.200 0 0 0 1.585.416 2.547.000 3.100.000 3.989.000 0 0 0 23.966.921 35.998.950 40.328.000 32.769.200 0 0 0 -7.870.082 -9.453.000 -13.268.700 -14.787.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.004.427 -1.540.150 -1.592.200 -1.594.800 0 0 0 -16.410.466 -16.722.850 -19.919.850 -20.146.700 0 0 0 -25.284.975 -27.716.000 -34.780.750 -36.529.300 0 0 0 -1.318.053 8.282.950 5.547.250 -3.760.100 0 0 0 6.569 0 46.750 154.450 258.750 0 213.850 0 20.000 30.000 20.000 45.000 0 20.000 6.569 20.000 76.750 174.450 303.750 0 233.850 -42.571 -15.000 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 -5.880 0 -400.000 -800.000 -1.750.000 -300.000 0 Seite 304 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 2 3 -99.111 -597.200 -982.550 -1.090.400 -412.500 -1.043.000 -503.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -147.561 -612.200 -1.392.550 -1.900.400 -2.172.500 -1.343.000 -503.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -140.992 -592.200 -1.315.800 -1.725.950 -1.868.750 -1.343.000 -269.150 -1.459.045 7.690.750 4.231.450 -5.486.050 -1.868.750 -1.343.000 -269.150 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 305 D6 Leipzig 12 127 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 3 70000174: bewegliches AV 6.569 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 6.569 6.569 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 6.569 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.569 6.569 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.008 -8.008 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -43.384 -835.343 -577.200 -884.100 -765.400 -1.814.400 -118.000 -1.043.000 -53.000 0 -2.623.536 -5.487.036 -118.000 -1.043.000 -53.000 0 -2.631.543 -5.495.043 -118.000 -1.043.000 -53.000 0 -2.624.974 -5.488.474 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -43.384 -835.343 -577.200 -884.100 -765.400 -739.400 -85.000 -990.000 0 -1.814.400 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -36.815 -835.343 -577.200 -884.100 -765.400 -1.814.400 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000174 (Bewegliches AV) Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000159.710.020, 7.0000171.710.020.020, 7.0001343.701 und 7.0000174.710.020.020 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 306 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 307 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000176: IRLS - Anteil RD 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 46.750 154.450 0 258.750 0 213.850 0 2.178.000 2.851.800 0 0 0 46.750 154.450 0 258.750 0 213.850 0 2.178.000 2.851.800 -29.420 -43.733 -10.000 -5.000 -5.000 0 -5.000 0 0 0 -202.179 -217.179 -5.880 -172.829 0 0 0 -250.000 -250.000 0 0 0 -3.067.109 -3.317.109 -619.500 -294.500 0 -450.000 0 -1.436.825 -2.604.775 -549.500 0 -450.000 0 -4.706.113 -6.139.063 -290.750 0 -236.150 0 -2.528.114 -3.287.264 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -55.727 -75.212 -20.000 -98.450 -325.000 davon 2020 2021 2022 2023 0 -250.000 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -91.027 -291.774 -30.000 -103.450 -330.000 -325.000 -294.500 0 0 -869.500 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -91.027 -291.774 -30.000 -56.700 -175.550 -869.500 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000176 (IRLS – Anteil RD) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu Seite 308 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 verwenden. und Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000167.700, 7.0000167.701, 7.0000167.710.02.040, 7.0000176.700, 7.0000176.701 und 7.0000176.710.020.040 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 309 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001343: Erwerb immat. Vm RD - Technik 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -13.151 -113.039 -5.000 -5.000 -5.000 0 -5.000 0 0 0 -70.332 -85.332 -13.151 -113.039 -5.000 -5.000 -5.000 0 -5.000 0 0 0 -70.332 -85.332 -13.151 -113.039 -5.000 -5.000 -5.000 0 -5.000 0 0 0 -70.332 -85.332 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001343 (Erwerb immat. Vm RD-Technik) Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000174.710.020.050, 7.0000174.710.051 und 7.0001343.701 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 310 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 70001904: Neubau Rettungswache Nordwest 0 0 0 0 5 0 -100.000 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 -600.000 -300.000 0 0 0 -1.000.000 -100.000 -600.000 -300.000 0 0 0 0 0 -100.000 -1.000.000 -600.000 -300.000 0 0 0 -1.000.000 0 0 0 0 -100.000 -1.000.000 -600.000 -300.000 0 0 0 -1.000.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001904 (Neubau Rettungswache Nordwest) Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001904.700 und 7.0001905.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 311 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 70001905: Neubau Rettungswache Grünau 0 0 0 0 5 0 -700.000 0 0 -400.000 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.600.000 -900.000 0 0 0 0 -2.000.000 -700.000 -900.000 0 0 0 0 0 -400.000 -700.000 -1.600.000 -900.000 0 0 0 0 -2.000.000 0 0 0 -400.000 -700.000 -1.600.000 -900.000 0 0 0 0 -2.000.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001905 (Neubau Rettungswache Grünau) Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001904.700 und 7.0001905.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 312 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 20.000 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 30.000 20.000 0 45.000 0 20.000 0 291.286 406.286 0 0 20.000 30.000 20.000 0 45.000 0 20.000 0 291.286 406.286 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.664 -19.664 -19.664 -19.664 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 20.000 30.000 20.000 0 45.000 0 20.000 0 271.622 386.622 Seite 313 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 127 1270 1270 1.100.12.7.0.01 Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst und Rettungsleitstelle Schlüsselprodukt Verantwortlich Branddirektion Produktbeschreibung Das Hauptziel des Rettungsdienstes besteht in der Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung mit Leistungen der Notfallrettung und des Krankentransportes. Dafür sind verschiedene Leistungserbringer beauftragt und werden koordiniert. Dies Trägeraufgaben für den bodengebundenen Rettungsdienst umfassen bspw. Auswahlverfahren, Entgeltverhandlung, Leistungsabrechnung. Die Leitstelle ist als separates Produkt erfasst. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Rettungsdienstbereichsplan, Entgeltvereinbarung freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n SächsBRKG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Grundsätzlich sind beim Produkt Rettungsdienst zwei Leistungen zu differenzieren: erstens die Versorgung mit Leistungen der Notfallrettung innerhalb der Hilfsfrist (mindestens 95 % der Einsätze innerhalb von 12 Minuten bis Einsatzort) und zweitens Krankentransportleistungen entspr. des Aufkommens mit einer definierten Wartezeit. Seite 314 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Die Leistungsfähigkeit der Gefahrenabwehr und Gefahrenvorbeugung wird erhalten. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Erf.-Grad Hilfsfrist Notfallrettung (Prozent) 2.1 Wartezeit Krankentransport (Minute) 3.1 Einsatzbereitschaft Fahrzeuge (Stunden) 3.2 Erfüllungsgrad der Vorhaltung (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Notfallrettung mit oder ohne Notarzt innerhalb der fixierten Hilfsfristen . 2. Bedarfsgerechte Versorgung mit Krankentransportleistungen . 3. Einsatzbereitschaft der Technik gemäß Rettungsdienstbereichsplan gewährleisten. Seite 315 D6 Leipzig 12 127 1270 1270 1.100.12.7.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst und Rettungsleitstelle (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 2 3 0 13.840 13.063 13.061 0 0 0 0 13.840 13.063 13.061 0 0 0 224 0 0 0 0 0 0 12.716.467 23.451.950 28.428.000 28.780.200 0 0 0 6.517 0 0 0 0 0 0 7 0 0 0 0 0 0 12.723.215 23.465.790 28.441.063 28.793.261 0 0 0 -3.941.039 -4.073.550 -6.200.700 -6.371.500 0 0 0 -748.206 -908.950 -974.300 -976.150 0 0 0 -19.378 -352.385 -225.344 -269.255 0 0 0 -16.202.200 -16.594.500 -19.622.300 -19.980.250 0 0 0 -20.910.822 -21.929.385 -27.022.644 -27.597.155 0 0 0 -8.187.607 1.536.405 1.418.419 1.196.105 0 0 0 -53.471 -56.850 -56.850 -56.850 0 0 0 Seite 316 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -53.471 -56.850 -56.850 -56.850 0 0 0 -8.241.078 1.479.555 1.361.569 1.139.255 0 0 0 Seite 317 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 127 1270 1270 1.100.12.7.0.01 Nr. Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst und Rettungsleitstelle Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.12.7.0.01: Rettungsdienst und Rettungsleitstelle 037050 Erf.-Grad Hilfsfrist Notfallrettung (%) 0,00 0,00 95,00 95,00 037051 Wartezeit Krankentransport (min) 0,00 0,00 60,00 60,00 037052 Einsatzbereitschaft Fahrzeuge (Stunden) 0,00 0,00 286.807,00 286.807,00 037053 Erfüllungsgrad der Vorhaltung (%) 0,00 0,00 100,00 100,00 Seite 318 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 127 1270 1270 1.100.12.7.0.02 Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst Integrierte Regionalleitstelle Leipzig Schlüsselprodukt Verantwortlich Branddirektion Produktbeschreibung Der Versorgungsbereich der Integrierten Regionalleitstelle Leipzig (IRLS Leipzig) umfasst eine Fläche von etwa 4.000 km² mit über einer Million Einwohnern (Stadt Leipzig, Landkreis Nordsachsen und Landkreis Leipzig). Es wird damit gerechnet, dass schätzungsweise 750.000 Anrufe pro Jahr eingehen werden, aus denen ca. 250.000 Einsätze resultieren. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n BürgerInnen des Landkreises Nordsachsen, des Landkreises Leipzig und der Stadt Leipzig, Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Feuerwehr, Rettungsdienst Rechtsgrundlage/n SächsBRKG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Die IRLS Leipzig alarmiert und führt die Einsatzmittel und Einsatzkräfte für Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz. Ausgebildete Disponenten alarmieren und koordinieren die notwendigen Einsatzfahrzeuge, die Rettungsfahrzeuge sowie die Fahrzeuge des Krankentransportes. Sie sind für die Kommunikation mit den Fahrzeugen und den Einsatzleitern vor Ort verantwortlich und überwachen alle Einsätze bis zu ihrem Abschluss. Seite 319 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Die Leistungsfähigkeit der Gefahrenabwehr und Gefahrenvorbeugung wird erhalten. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Notrufannahmequote (Prozent) 2.1 Dispositionszeit Rettungsdienst (Prozent) 2.2 Err.Grad Notrufann. & Disp.zeit Feuerw. (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Bedarfsgerechte Notfallaufnahme zur Einhaltung der Hilfsfristen. 2. Bedarfsgerechte Notrufannahme und Disposition zur Einhaltung der Hilfsfristen. Seite 320 D6 Leipzig 12 127 1270 1270 1.100.12.7.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst Integrierte Regionalleitstelle Leipzig (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 0 583.572 583.571 0 0 0 0 0 583.572 583.571 0 0 0 146 0 0 0 0 0 0 1.579.305 2.547.000 3.100.000 3.989.000 0 0 0 1.579.451 2.547.000 3.683.572 4.572.571 0 0 0 -4.023.469 -5.379.450 -7.061.950 -8.416.300 0 0 0 -441.918 -631.200 -617.900 -618.650 0 0 0 0 0 -863.418 -863.417 0 0 0 -118.074 -128.350 -297.550 -166.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.583.461 -6.139.000 -8.840.818 -10.064.817 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.004.010 -3.592.000 -5.157.246 -5.492.246 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -77.657 -82.550 -82.550 -82.550 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -77.657 -82.550 -82.550 -82.550 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 321 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -3.081.667 2 -3.674.550 Seite 322 3 -5.239.796 -5.574.796 0 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 127 1270 1270 1.100.12.7.0.02 Nr. Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst Integrierte Regionalleitstelle Leipzig Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.12.7.0.02: Integrierte Regionalleitstelle Leipzig 037100 Notrufannahmequote (%) 0,00 0,00 95,00 95,00 037101 Dispositionszeit Rettungsdienst (%) 0,00 0,00 95,00 95,00 037102 Err.Grad Notrufann. & Disp.zeit Feuerw. (%) 0,00 0,00 95,00 95,00 Seite 323 D6 Leipzig 12 128 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Katastrophenschutz (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 3 4 96.791 102.332 104.679 104.675 0 0 0 0 332 2.679 2.675 0 0 0 6 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 412 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 378 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 6 7 97.587 102.332 104.679 104.675 0 0 0 -504.120 -489.300 -493.500 -506.400 0 0 0 -143 0 0 0 0 0 0 -50.897 -47.150 -48.400 -48.500 0 0 0 0 -9.071 -14.930 -14.813 0 0 0 -27.503 -36.350 -39.350 -39.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -582.664 -581.871 -596.180 -609.413 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -485.077 -479.539 -491.501 -504.738 0 0 0 -26.117 -7.150 -7.150 -7.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten Seite 324 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -26.117 -7.150 -7.150 -7.150 0 0 0 -511.195 -486.689 -498.651 -511.888 0 0 0 Seite 325 D6 Leipzig 12 128 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Katastrophenschutz (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 95.456 102.000 102.000 102.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 112 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 310 0 0 0 0 0 0 95.878 102.000 102.000 102.000 0 0 0 -496.914 -489.300 -494.500 -506.400 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen -143 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -32.280 -47.150 -48.400 -48.500 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -26.455 -36.350 -39.350 -39.700 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -555.792 -572.800 -582.250 -594.600 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -459.914 -470.800 -480.250 -492.600 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -471 0 0 0 0 0 0 0 -2.000 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 -471 -2.000 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit Seite 326 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 2 3 -471 -2.000 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 -460.385 -472.800 -480.250 -492.600 -1.000 -1.000 -1.000 Seite 327 D6 Leipzig 12 128 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Katastrophenschutz Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 70000171: BGA Kat-S 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.702 8.702 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.702 8.702 0 0 -2.000 0 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 -41.816 -44.816 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -2.000 0 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 -41.816 -44.816 0 0 -2.000 0 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 -33.114 -36.114 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 7 8 9 10 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000171 (BGA Kat-S) Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000159.710.020, 7.0000171.710.020.020 und 7.0000174.710.020.020 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 328 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -471 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -471 -471 -471 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -471 -471 -471 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -471 -471 Seite 329 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 12 128 1280 1280 1.100.12.8.0.01 Sicherheit und Ordnung Katastrophenschutz Katastrophenschutz Katastrophenschutz Katastrophenschutz Verantwortlich Branddirektion Produktbeschreibung Der Katastrophenschutz umfasst die Vorbereitung und die Bekämpfung von Katastrophen und die Mitwirkung bei der dringlichen vorläufigen Beseitigung von Katastrophenschäden. Das Hauptziel besteht in der Gewährleistung der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr bei einem Geschehen, welches das Leben, die Gesundheit, die Versorgung zahlreicher Menschen mit lebensnotwendigen Gütern und Leistungen, die Umwelt oder Sachwerte in außergewöhnlichem Maße gefährdet oder schädigt sowie bei Gefahren, die der Bevölkerung im Spannungs- und Verteidigungsfall drohen. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Aufgabengliederungsplan der Stadt Leipzig. freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Einrichtungen des Bundes Rechtsgrundlage/n Landesrecht: SächsBRKG; Bundesrecht: insbesondere ZSG, WPflG, StörfallVO Produktziel Gewährleistung der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr bei einem Geschehen, welches das Leben, die Gesundheit, die Versorgung zahlreicher Menschen mit lebensnotwendigen Gütern und Leistungen, die Umwelt oder erhebliche Sachwerte in außergewöhnlichem Maße gefährdet oder schädigt sowie bei Gefahren, die der Bevölkerung im Spannungs- und Verteidigungsfall drohen Leistung/en Die Aufgaben umfassen bspw. die Führungsorganisationen vorbereiten, die Katastrophengefahren untersuchen, Alarm- und Einsatzpläne aufstellen und fortschreiben, Sicherstellen der Einsatzfähigkeit der Einheiten, Alarmierungen und Warnungen vorbereiten, Übungen vorbereiten, durchführen und auswerten. Seite 330 D6 Leipzig 12 128 1280 1280 1.100.12.8.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sicherheit und Ordnung Katastrophenschutz Katastrophenschutz Katastrophenschutz Katastrophenschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 96.791 102.332 104.679 104.675 0 0 0 0 332 2.679 2.675 0 0 0 6 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 412 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 378 0 0 0 0 0 0 97.587 102.332 104.679 104.675 0 0 0 -504.120 -489.300 -493.500 -506.400 0 0 0 -143 0 0 0 0 0 0 -50.897 -47.150 -48.400 -48.500 0 0 0 0 -9.071 -14.930 -14.813 0 0 0 -27.503 -36.350 -39.350 -39.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -582.664 -581.871 -596.180 -609.413 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -485.077 -479.539 -491.501 -504.738 0 0 0 -26.117 -7.150 -7.150 -7.150 0 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 331 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -26.117 -7.150 -7.150 -7.150 0 0 0 -511.195 -486.689 -498.651 -511.888 0 0 0 Seite 332 D6 Leipzig 21-24 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 7.631.771 8.815.554 14.442.847 16.266.676 15.199.102 15.653.047 16.458.270 0 5.097.354 7.344.747 7.623.626 8.210.752 8.664.697 9.469.920 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 721.409 705.750 730.750 730.750 730.750 730.750 730.750 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 938.921 803.450 856.250 857.400 857.400 857.400 857.400 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 232.839 187.350 217.350 217.350 217.350 217.350 217.350 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 541.510 60.650 0 0 154.450 154.450 154.450 10.066.450 10.572.754 16.247.197 18.072.176 17.159.052 17.612.997 18.418.220 -13.117.445 -14.479.700 -15.893.300 -17.104.800 -18.362.670 -19.859.836 -21.758.256 -51.925.384 -56.835.650 -60.537.150 -61.487.700 -66.393.200 -69.226.550 -71.979.850 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -8.388 -14.705.772 -15.034.354 -15.849.777 -20.141.261 -23.785.252 -23.647.699 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -626 -1.950 0 0 0 0 0 -16.487 -243.778 -508.819 -493.383 -493.383 -493.383 -493.383 -696.295 -699.000 -856.400 -863.450 -863.450 -863.450 -863.450 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -65.764.624 -86.965.851 -92.830.024 -95.799.110 -106.253.964 -114.228.471 -118.742.638 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -55.698.174 -76.393.096 -76.582.826 -77.726.934 -89.094.912 -96.615.474 -100.324.417 8.875 12.600 12.600 12.600 12.600 12.600 12.600 aufgelöste Sonderposten 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 333 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -5.987.135 -8.157.150 -8.157.150 -8.157.150 -8.157.150 -8.157.150 -8.157.150 0 0 0 0 0 0 0 -5.978.259 -8.144.550 -8.144.550 -8.144.550 -8.144.550 -8.144.550 -8.144.550 -61.676.434 -84.537.646 -84.727.376 -85.871.484 -97.239.462 -104.760.024 -108.468.967 Seite 334 D6 Leipzig 21-24 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 3.274.300 4.238.200 7.663.400 6.779.250 6.308.350 6.308.350 6.308.350 730.741 705.750 730.750 730.750 730.750 730.750 730.750 1.008.920 803.450 856.250 857.400 857.400 857.400 857.400 201.761 187.350 217.350 217.350 217.350 217.350 217.350 5.215.722 5.934.750 9.467.750 8.584.750 8.113.850 8.113.850 8.113.850 -12.533.764 -14.430.400 -16.041.350 -17.246.800 -18.350.220 -19.847.386 -21.745.806 -50.125.433 -56.835.650 -60.537.150 -61.487.700 -66.393.200 -69.226.550 -71.979.850 -626 -1.950 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -185.411 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -665.122 -699.000 -856.400 -863.450 -863.450 -863.450 -863.450 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -63.510.356 -71.982.000 -77.449.900 -79.612.950 -85.621.870 -89.952.386 -94.604.106 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -58.294.634 -66.047.250 -67.982.150 -71.028.200 -77.508.020 -81.838.536 -86.490.256 12.673.484 64.442.700 33.523.900 18.409.500 28.613.000 56.483.500 53.647.400 12.673.484 64.442.700 33.523.900 18.409.500 28.613.000 56.483.500 53.647.400 -11.633 -13.800 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 335 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 2 -51.405.673 -101.968.850 3 -133.280.550 -122.297.050 -126.087.500 -152.230.000 -148.790.000 -2.535.200 -2.236.450 -2.084.100 -2.139.000 -1.894.000 -2.095.400 -52.154.857 -104.517.850 -135.517.000 -124.381.150 -128.226.500 -154.124.000 -150.885.400 -39.481.373 -40.075.150 -101.993.100 -105.971.650 -99.613.500 -97.640.500 -97.238.000 -97.776.006 -106.122.400 -169.975.250 -176.999.850 -177.121.520 -179.479.036 -183.728.256 -737.551 Seite 336 D6 Leipzig 21 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 6.474.186 6.547.055 8.808.377 10.637.401 9.611.392 10.068.244 10.853.751 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 3.659.755 5.480.127 5.769.201 6.397.892 6.854.744 7.640.251 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 3.764 4.700 4.700 4.700 4.700 4.700 4.700 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 412.223 358.900 310.750 306.650 306.650 306.650 306.650 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 155.440 87.500 117.500 117.500 117.500 117.500 117.500 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 487.114 23.950 0 0 76.550 76.550 76.550 7.532.726 7.022.105 9.241.327 11.066.251 10.116.792 10.573.644 11.359.151 -6.461.746 -7.072.400 -8.358.450 -9.232.250 -10.239.096 -11.563.141 -13.280.937 0 0 0 0 0 0 0 -37.688.584 -42.008.550 -42.166.550 -43.707.600 -48.774.250 -51.607.600 -54.254.250 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -377 -11.064.259 -11.351.255 -12.281.698 -16.787.672 -20.418.313 -20.245.130 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -626 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 337 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 0 -128.116 -352.728 -341.702 -341.702 -341.702 -341.702 -404.579 -393.500 -479.950 -493.450 -493.450 -493.450 -493.450 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -44.555.912 -60.666.825 -62.708.933 -66.056.701 -76.636.170 -84.424.206 -88.615.469 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -37.023.186 -53.644.720 -53.467.606 -54.990.450 -66.519.378 -73.850.562 -77.256.318 8.798 12.200 12.200 12.200 12.200 12.200 12.200 -3.834.697 -5.483.700 -5.483.700 -5.483.700 -5.483.700 -5.483.700 -5.483.700 0 0 0 0 0 0 0 -3.825.898 -5.471.500 -5.471.500 -5.471.500 -5.471.500 -5.471.500 -5.471.500 -40.849.085 -59.116.220 -58.939.106 -60.461.950 -71.990.878 -79.322.062 -82.727.818 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 338 D6 Leipzig 21 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben I (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 2.350.811 3.407.300 3.893.550 3.004.400 2.533.500 2.533.500 2.533.500 0 0 0 0 0 0 0 3.724 4.700 4.700 4.700 4.700 4.700 4.700 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 518.893 358.900 310.750 306.650 306.650 306.650 306.650 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 126.465 87.500 117.500 117.500 117.500 117.500 117.500 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 2.999.892 3.858.400 4.326.500 3.433.250 2.962.350 2.962.350 2.962.350 -6.508.746 -7.034.400 -8.482.050 -9.308.800 -10.239.096 -11.563.141 -13.280.937 0 0 0 0 0 0 0 -36.215.291 -42.008.550 -42.166.550 -43.707.600 -48.774.250 -51.607.600 -54.254.250 -626 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -126.958 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -395.500 -393.500 -479.950 -493.450 -493.450 -493.450 -493.450 -43.247.120 -49.436.450 -51.128.550 -53.509.850 -59.506.796 -63.664.191 -68.028.637 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 339 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -40.247.228 -45.578.050 -46.802.050 -50.076.600 -56.544.446 -60.701.841 -65.066.287 11.553.344 53.309.400 30.431.900 18.409.500 28.613.000 53.483.500 51.673.400 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 11.553.344 53.309.400 30.431.900 18.409.500 28.613.000 53.483.500 51.673.400 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -5.748 -10.800 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -48.472.019 -89.209.200 -129.913.550 -118.994.000 -122.237.500 -140.830.000 -141.590.000 -474.903 -1.850.600 -1.610.300 -1.494.300 -1.510.000 -1.315.000 -1.530.000 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 340 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -48.952.670 -91.070.600 -131.523.850 -120.488.300 -123.747.500 -142.145.000 -143.120.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -37.399.326 -37.761.200 -101.091.950 -102.078.800 -95.134.500 -88.661.500 -91.446.600 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -77.646.553 -83.339.250 -147.894.000 -152.155.400 -151.678.946 -149.363.341 -156.512.887 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 Seite 341 D6 Leipzig 21 211 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Grundschulen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 4.037.149 3.273.454 4.433.292 2.879.510 0 0 0 0 976.754 1.658.042 1.824.510 0 0 0 60 50 50 50 0 0 0 268.512 227.850 202.000 197.750 0 0 0 88.858 57.000 77.000 77.000 0 0 0 335.210 7.050 0 0 0 0 0 4.729.788 3.565.404 4.712.342 3.154.310 0 0 0 -3.362.355 -3.604.750 -4.367.800 -5.042.950 0 0 0 -19.162.151 -23.025.950 -21.133.900 -22.913.900 0 0 0 -17 -3.458.854 -3.239.718 -3.681.989 0 0 0 0 -82.360 -188.122 -182.241 0 0 0 -198.308 -186.700 -269.450 -271.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -22.722.830 -30.358.614 -29.198.990 -32.092.430 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -17.993.042 -26.793.210 -24.486.648 -28.938.121 0 0 0 0 1.000 1.000 1.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 342 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -1.745.457 -2.498.650 -2.498.650 -2.498.650 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.745.457 -2.497.650 -2.497.650 -2.497.650 0 0 0 -19.738.499 -29.290.860 -26.984.298 -31.435.771 0 0 0 Seite 343 D6 Leipzig 21 211 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben I Grundschulen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 1.528.330 2.696.700 1.956.750 575.000 0 0 0 30 50 50 50 0 0 0 298.920 227.850 202.000 197.750 0 0 0 89.328 57.000 77.000 77.000 0 0 0 1.916.608 2.981.600 2.235.800 849.800 0 0 0 -3.963.273 -3.594.900 -4.441.550 -5.085.350 0 0 0 -18.752.583 -23.025.950 -21.133.900 -22.913.900 0 0 0 -53.338 0 0 0 0 0 0 -209.033 -186.700 -269.450 -271.350 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -22.978.228 -26.807.550 -25.844.900 -28.270.600 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -21.061.621 -23.825.950 -23.609.100 -27.420.800 0 0 0 35.429 31.975.900 17.842.900 8.901.500 7.174.000 23.918.000 31.850.000 35.429 31.975.900 17.842.900 8.901.500 7.174.000 23.918.000 31.850.000 -1.785 -7.200 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 344 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 -12.429.592 -52.485.850 -46.330.600 -34.263.850 -28.702.500 -70.357.000 -88.900.000 -181.587 -858.700 -483.900 -642.000 -600.000 -405.000 -500.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -12.612.964 -53.351.750 -46.814.500 -34.905.850 -29.302.500 -70.762.000 -89.400.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -12.577.535 -21.375.850 -28.971.600 -26.004.350 -22.128.500 -46.844.000 -57.550.000 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -33.639.156 -45.201.800 -52.580.700 -53.425.150 -22.128.500 -46.844.000 -57.550.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 345 D6 Leipzig 21 211 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben I Grundschulen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000288: 120. Grundschule - Brandschutz 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 376.086 376.086 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 376.086 376.086 0 -4.118 0 0 0 0 0 0 0 0 -864.270 -864.270 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -4.118 0 0 0 0 0 0 0 0 -864.270 -864.270 0 -4.118 0 0 0 0 0 0 0 0 -488.184 -488.184 Seite 346 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000294: Schule Portitz - Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 226.054 226.054 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 226.054 226.054 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -2.420 -2.420 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -576.639 -576.639 -576.639 -576.639 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -2.420 0 0 0 0 0 0 0 0 -350.584 -350.584 Seite 347 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000295: Karl-Liebknecht-Schule - Brandschutz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 222.956 222.956 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 222.956 222.956 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -2.588 -2.588 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -503.672 -503.672 -503.672 -503.672 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -2.588 0 0 0 0 0 0 0 0 -280.716 -280.716 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 348 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 195.575 195.575 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 195.575 195.575 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -3.004 -3.004 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -634.345 -634.345 -634.345 -634.345 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -3.004 0 0 0 0 0 0 0 0 -438.770 -438.770 Seite 349 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000297: 21. Schule - Brandschutz 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 2 3 70000315: bewegliches AV 6.897 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 86.524 86.524 0 86.524 86.524 6.897 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -174.195 -814.880 -848.900 -483.900 -642.000 0 -600.000 -405.000 -500.000 0 -2.405.308 -5.036.208 -174.195 -814.880 -848.900 -483.900 -642.000 0 -600.000 -405.000 -500.000 0 -2.405.308 -5.036.208 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -167.298 -814.880 -848.900 -483.900 -642.000 0 -600.000 -405.000 -500.000 0 -2.318.784 -4.949.684 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000315 (Erwerb Schulausstattungen, Grundschulen) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 350 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000317: Neubau 3. Grundschule mit 3-Feldhalle 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.858.008 5.858.008 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.858.008 5.858.008 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -59.662 -59.662 -340.075 -340.075 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.481.096 -15.481.096 0 -15.481.096 -15.481.096 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -59.662 -340.075 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.623.088 -9.623.088 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 351 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000319: Raumsystem Schule Böhlitz-Ehrenberg 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 873.200 873.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 873.200 873.200 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -25.677 -25.677 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.447.404 -2.447.404 0 -2.447.404 -2.447.404 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -25.677 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.574.204 -1.574.204 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 352 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000320: E.-Kästner-Schule 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 7.217.983 7.217.983 7.217.983 7.217.983 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.241 -1.241 -1.375 -1.375 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.268.157 -11.268.157 0 -11.268.157 -11.268.157 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.241 -1.375 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.050.174 -4.050.174 Seite 353 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000321: P.-Neruda-Schule 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 5.328.375 5.328.375 5.328.375 5.328.375 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -10.302 -10.302 -9.055 -9.055 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.367.391 -9.367.391 0 -9.367.391 -9.367.391 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -10.302 -9.055 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.039.017 -4.039.017 Seite 354 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 4 70000568: SH W.-Hauff-Schule, Teilsanierung 7.772 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 588.260 588.260 588.260 588.260 7.772 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.814 -63.814 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.469.899 -1.469.899 0 -1.469.899 -1.469.899 7.772 -63.814 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 355 -881.639 -881.639 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000663: 2. GS am Standort E.-Zeigner-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.164.094 1.164.094 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.164.094 1.164.094 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -8.484 -8.484 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.211.746 -3.211.746 -3.211.746 -3.211.746 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -8.484 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.047.652 -2.047.652 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 356 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000664: Energet.Sanierung Schulgeb.B.-Göring-Str 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.240.866 -2.225.443 -180.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.798.211 -1.798.211 -1.240.866 -2.225.443 -180.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.798.211 -1.798.211 -1.240.866 -2.225.443 -180.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.798.211 -1.798.211 Seite 357 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70000680: Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau 0 0 1.200.000 2.100.000 1.857.500 0 0 1.200.000 2.100.000 1.857.500 -449.261 -1.123.244 -4.500.000 -5.500.000 -3.885.000 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 1.200.000 5.157.500 0 0 0 0 0 1.200.000 5.157.500 -3.450.000 0 0 0 0 -5.216.738 -14.601.738 0 0 0 0 -5.216.738 -14.601.738 0 0 0 0 -4.016.738 -9.444.238 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -449.261 -1.123.244 -4.500.000 -5.500.000 -3.885.000 -3.450.000 0 0 0 -3.450.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -449.261 -1.123.244 -3.300.000 -3.400.000 -2.027.500 -3.450.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000680 (Neubau Grundschule mit Hort Lindenau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 358 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000702: 85. Schule - Brandschutz 1.858 0 0 0 0 0 0 0 0 0 221.242 221.242 1.858 0 0 0 0 0 0 0 0 0 221.242 221.242 0 0 -5.410 -5.410 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -556.604 -556.604 -556.604 -556.604 1.858 -5.410 0 0 0 0 0 0 0 0 -335.362 -335.362 Seite 359 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000704: 91. Schule - Brandschutz 4.717 0 0 0 0 0 0 0 0 0 230.740 230.740 4.717 0 0 0 0 0 0 0 0 0 230.740 230.740 0 0 -3.020 -3.020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -584.953 -584.953 -584.953 -584.953 4.717 -3.020 0 0 0 0 0 0 0 0 -354.214 -354.214 Seite 360 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000711: W.-Hauff-Schule - Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 217.858 217.858 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 217.858 217.858 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -4.244 -4.244 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -544.646 -544.646 -544.646 -544.646 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -4.244 0 0 0 0 0 0 0 0 -326.788 -326.788 Seite 361 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000714: 120. Schule - Energetische Sanierung 0 0 875.000 0 0 0 0 0 0 0 875.000 875.000 0 0 875.000 0 0 0 0 0 0 0 875.000 875.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -1.350.000 -1.350.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.350.000 -1.350.000 0 -1.350.000 -1.350.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -475.000 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 362 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 -475.000 12 -475.000 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 231.558 231.558 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 231.558 231.558 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -2.560 -2.560 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -578.896 -578.896 -578.896 -578.896 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -2.560 0 0 0 0 0 0 0 0 -347.338 -347.338 Seite 363 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000715: 9. Schule - Brandschutz 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70000720: 60. Schule, Erweiterungsbau Schule 0 0 400.000 740.000 608.000 0 0 400.000 740.000 608.000 -184.940 -115.060 -1.000.000 -2.200.000 -1.600.000 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 400.000 1.748.000 0 0 0 0 0 400.000 1.748.000 -1.600.000 0 0 0 0 -1.184.940 -4.984.940 0 0 0 0 -1.184.940 -4.984.940 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -184.940 -115.060 -1.000.000 -2.200.000 -1.600.000 -1.600.000 0 0 0 -1.600.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -184.940 -115.060 -600.000 -1.460.000 -992.000 -1.600.000 -784.940 -3.236.940 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000720 (60. Schule, Erweiterungsbau Schule/Hort) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 364 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000867: Chr.-Arnold-Schule KP II 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.876 0 0 0 0 0 0 0 0 -32.003 -32.003 0 -5.876 0 0 0 0 0 0 0 0 -32.003 -32.003 0 -5.876 0 0 0 0 0 0 0 0 -32.003 -32.003 Seite 365 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000869: F.-Mehring-Schule SH KP II 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.218 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.212 -20.212 0 -3.218 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.212 -20.212 0 -3.218 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.212 -20.212 Seite 366 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000962: W.-Wander-Schule, H1 Brandschutz 0 0 280.000 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 658.099 658.099 658.099 658.099 0 0 280.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.782 -2.782 -7.080 -7.080 -1.030.000 -1.030.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.963.577 -1.963.577 0 -1.963.577 -1.963.577 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.782 -7.080 -750.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.305.478 -1.305.478 Seite 367 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 227.474 227.474 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 227.474 227.474 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -3.009 -3.009 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -577.971 -577.971 -577.971 -577.971 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -3.009 0 0 0 0 0 0 0 0 -350.497 -350.497 Seite 368 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000964: 24. Schule, Brandschutz 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001042: H.-C.-Andersen-Schule, Brandschutz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 206.308 206.308 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 206.308 206.308 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -86 -86 -4.880 -4.880 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -538.075 -538.075 -538.075 -538.075 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -86 -4.880 0 0 0 0 0 0 0 0 -331.767 -331.767 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 369 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001060: Fr.-Fröbel-Schule, Brandschutz 0 0 234.800 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 234.800 234.800 0 0 234.800 0 0 0 0 0 0 0 234.800 234.800 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -587.000 -587.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -587.000 -587.000 -587.000 -587.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -352.200 0 0 0 0 0 0 0 -352.200 -352.200 Seite 370 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001066: A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung 0 0 0 0 0 0 0 1.800.000 2.000.000 0 0 3.800.000 0 0 0 0 0 0 0 1.800.000 2.000.000 0 0 3.800.000 0 0 0 0 -250.000 -4.250.000 -1.000.000 -5.000.000 -4.250.000 0 -25.397 -10.525.397 -1.000.000 -5.000.000 -4.250.000 0 -25.397 -10.525.397 -1.000.000 -3.200.000 -2.250.000 0 -25.397 -6.725.397 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -250.000 -250.000 -1.000.000 -3.000.000 0 -4.250.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -250.000 -4.250.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001066 (A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 371 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001075: Schule Seehausen, Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 111.613 111.613 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 111.613 111.613 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -1.741 -1.741 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -259.599 -259.599 -259.599 -259.599 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.741 0 0 0 0 0 0 0 0 -147.986 -147.986 Seite 372 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001077: Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA 0 0 1.640.800 1.400.000 1.070.000 0 0 0 0 0 1.640.800 4.110.800 0 0 0 0 0 0 1.640.800 4.110.800 -2.900.000 0 0 0 0 -2.445.000 -9.145.000 0 0 0 0 -2.445.000 -9.145.000 0 0 0 0 0 1.640.800 1.400.000 1.070.000 -276.487 -1.797.964 -2.000.000 -3.800.000 -2.900.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -276.487 -1.797.964 -2.000.000 -3.800.000 -2.900.000 -2.900.000 0 0 0 -2.900.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -276.487 -1.797.964 -359.200 -2.400.000 -1.830.000 -2.900.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -804.200 -5.034.200 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001077 (Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 373 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001078: Reaktivierung Opferweg 0 0 1.604.850 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.604.850 1.604.850 0 0 1.604.850 0 0 0 0 0 0 0 1.604.850 1.604.850 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.384.652 -5.184.504 -1.384.652 -5.184.504 -1.893.000 -1.893.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.011.496 -4.011.496 -4.011.496 -4.011.496 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.384.652 -5.184.504 -288.150 0 0 0 0 0 0 0 -2.406.646 -2.406.646 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001078 (Reaktivierung Opferweg) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 374 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001080: Schule Liebertwolkwitz, Brandschutz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 147.212 147.212 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 147.212 147.212 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -2.184 -2.184 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -343.717 -343.717 -343.717 -343.717 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -2.184 0 0 0 0 0 0 0 0 -196.505 -196.505 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 375 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001081: H.-Mann-Schule, Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 207.907 207.907 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 207.907 207.907 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -9.023 -9.023 -10.280 -10.280 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -538.425 -538.425 -538.425 -538.425 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -9.023 -10.280 0 0 0 0 0 0 0 0 -330.517 -330.517 Seite 376 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001082: Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg 0 0 0 0 0 0 -150.000 -215.000 0 -1.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -2.000.000 -1.000.000 0 0 0 -215.000 -2.215.000 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 -150.000 -215.000 0 -1.000.000 -2.000.000 -1.000.000 0 0 0 -215.000 -2.215.000 0 -150.000 -215.000 0 -1.000.000 -2.000.000 -1.000.000 0 0 0 -215.000 -2.215.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001082 (Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 377 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001083: C.-Arnold-Schule, Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 121.742 121.742 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 121.742 121.742 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -6.712 -6.712 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -280.429 -280.429 -280.429 -280.429 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -6.712 0 0 0 0 0 0 0 0 -158.687 -158.687 Seite 378 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001084: H.-Kroch-Schule, Brandschutz 0 0 0 0 5 130.000 0 98.000 0 0 0 0 228.000 0 0 0 0 130.000 0 98.000 0 0 0 0 228.000 0 0 -40.000 -100.000 -260.000 -560.000 -300.000 0 0 0 -40.000 -700.000 -300.000 0 0 0 -40.000 -700.000 -202.000 0 0 0 -40.000 -472.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -40.000 -100.000 -260.000 -260.000 -300.000 0 0 -560.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -40.000 -100.000 -130.000 -560.000 Seite 379 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001085: 33. Schule, Brandschutz 0 0 0 0 0 0 0 760.000 0 0 0 760.000 0 0 0 0 0 0 0 760.000 0 0 0 760.000 0 0 0 0 0 -1.850.000 -150.000 -1.850.000 0 0 0 -2.000.000 -150.000 -1.850.000 0 0 0 -2.000.000 -150.000 -1.090.000 0 0 0 -1.240.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -1.850.000 0 -1.850.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -1.850.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001085 (33. Schule BS) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 380 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001086: A.-Bebel-Schule, Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 485.757 485.757 485.757 485.757 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.901 -6.901 -27.811 -27.811 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.238.253 -1.238.253 0 -1.238.253 -1.238.253 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -6.901 -27.811 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 381 -752.497 -752.497 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001088: 66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr. 0 0 1.110.000 0 11 12 0 0 0 0 0 0 1.110.000 1.110.000 0 1.110.000 1.110.000 0 1.110.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -270.661 -2.342.366 -270.661 -2.342.366 -1.250.000 -1.250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.531.384 -1.531.384 0 -1.531.384 -1.531.384 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -270.661 -2.342.366 -140.000 0 0 0 0 0 0 0 Seite 382 -421.384 -421.384 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001162: Schule Connewitz (54. Schule), KP II 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.295 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.295 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.295 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 383 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001163: 46. Schule, KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.492 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.492 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.492 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 384 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001351: E.-Zeigner-Schule, Neubau 2-Feldhalle 0 0 0 0 0 0 0 0 1.900.000 0 0 1.900.000 0 0 0 0 0 0 0 0 1.900.000 0 0 1.900.000 0 0 0 0 0 -600.000 -150.000 -600.000 -4.250.000 0 0 -5.000.000 -150.000 -600.000 -4.250.000 0 0 -5.000.000 -150.000 -600.000 -2.350.000 0 0 -3.100.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -600.000 0 -600.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -600.000 Seite 385 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 5 900.000 0 0 0 0 0 750.000 6.150.000 0 0 750.000 4.500.000 900.000 0 0 0 0 0 750.000 6.150.000 -223.600 -674.402 -3.698.000 -10.875.000 -3.400.000 -3.400.000 0 0 0 0 -3.925.598 -18.200.598 0 0 0 0 -3.925.598 -18.200.598 0 0 0 0 -3.175.598 -12.050.598 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -223.600 -674.402 -3.698.000 -10.875.000 -3.400.000 -3.400.000 0 0 0 -3.400.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -223.600 -674.402 -2.948.000 -6.375.000 -2.500.000 -3.400.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001352: 31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle 0 0 750.000 4.500.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001352 (31. Schule, Neubau 1-Feldhalle) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 386 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001353: GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 2.200.000 1.000.000 0 0 3.200.000 0 0 2.200.000 1.000.000 0 0 3.200.000 -4.500.000 -750.000 -4.500.000 -3.150.000 0 -900.000 -9.800.000 -750.000 -4.500.000 -3.150.000 0 -900.000 -9.800.000 -750.000 -2.300.000 -2.150.000 0 -900.000 -6.600.000 0 0 0 0 0 0 0 -900.000 -250.000 -250.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -900.000 -250.000 -250.000 0 -500.000 -4.000.000 0 -4.500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -900.000 -250.000 -250.000 -4.500.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001353 (GS Max-Planck-Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 387 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001354: 77. Schule, Kapazitätserweiterung 0 0 2.182.350 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 2.182.350 2.182.350 2.182.350 2.182.350 0 2.182.350 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.223.987 -3.061.620 -2.223.987 -3.061.620 -1.321.000 -1.321.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.098.755 -4.098.755 0 -4.098.755 -4.098.755 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.223.987 -3.061.620 861.350 0 0 0 0 0 0 0 -1.916.405 -1.916.405 Seite 388 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001408: Schulgeb.Str.Dösner Weg 27-energet.Sanie 0 0 319.650 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 319.650 319.650 319.650 319.650 0 319.650 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.673.595 -1.268.903 -1.673.595 -1.268.903 -399.900 -399.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.489.697 -2.489.697 0 -2.489.697 -2.489.697 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.673.595 -1.268.903 -80.250 0 0 0 0 0 0 0 -2.170.047 -2.170.047 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001408 (Schulgebäude Dösner Weg 27 – Energet. Sanierung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 389 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001442: Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch 0 0 1.220.000 0 11 12 0 0 0 0 0 0 1.220.000 1.220.000 0 0 1.220.000 0 0 0 0 0 0 0 1.220.000 1.220.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -382.721 -4.605.410 -382.721 -4.605.410 -1.600.000 -1.600.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.490.811 -2.490.811 -2.490.811 -2.490.811 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -382.721 -4.605.410 -380.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.270.811 -1.270.811 Seite 390 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001461: Flexibles Raumsystem, P.-Neruda-Schule 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -26.061 -2.639 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.986.361 -1.986.361 -26.061 -2.639 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.986.361 -1.986.361 -26.061 -2.639 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.986.361 -1.986.361 Seite 391 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001471: energet. San. Schulgebäude Erfurter Str. 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -289.913 -3.168.932 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.048.159 -1.048.159 -289.913 -3.168.932 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.048.159 -1.048.159 -289.913 -3.168.932 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.048.159 -1.048.159 Seite 392 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 4.000.000 4.000.000 0 0 4.000.000 0 0 0 0 0 0 0 4.000.000 4.000.000 -602.296 12.433.390 -5.000.000 -1.500.000 -987.500 -987.500 0 0 0 0 -5.998.294 -8.485.794 0 0 0 0 -5.998.294 -8.485.794 0 0 0 0 -1.998.294 -4.485.794 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -602.296 12.433.390 -5.000.000 -1.500.000 -987.500 -987.500 0 0 0 -987.500 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -602.296 12.433.390 -1.000.000 -1.500.000 -987.500 -987.500 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001484: Neue GS Mitte/SO+ 2F.-SH Jablonowskistr. 0 0 4.000.000 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001484 (Neubau Grundschule Mitte/SO) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 393 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001486: E.-Pinkert-Schule, Sanierung Haus II 0 0 2.762.500 0 11 12 0 0 0 0 0 0 2.762.500 2.762.500 0 2.762.500 2.762.500 0 2.762.500 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -36.494 -4.042.717 -36.494 -4.042.717 -3.500.000 -3.500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.817.883 -3.817.883 0 -3.817.883 -3.817.883 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -36.494 -4.042.717 -737.500 0 0 0 0 0 0 0 -1.055.383 -1.055.383 Seite 394 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001488: Neubau Grundschule Stötteritz/Thonberg 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -900.000 0 0 -1.100.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -900.000 0 0 -1.100.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -900.000 0 0 -1.100.000 Seite 395 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001489: GS Liebertwolkwitz, Horterweiterung 0 0 1.480.150 0 11 12 0 0 0 0 0 0 1.480.150 1.480.150 0 1.480.150 1.480.150 0 1.480.150 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -111.886 -3.435.743 -111.886 -3.435.743 -1.900.000 -1.900.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.152.657 -2.152.657 0 -2.152.657 -2.152.657 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -111.886 -3.435.743 -419.850 0 0 0 0 0 0 0 Seite 396 -672.507 -672.507 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001490: Neubau 4-züg. GS, Hort+SH, R.-Axen-Str. 0 0 3.500.000 0 11 12 0 0 0 0 0 0 3.500.000 3.500.000 0 3.500.000 3.500.000 0 3.500.000 0 0 0 0 0 0 0 12.061.791 -425.512 12.061.791 -5.102.000 -1.220.000 -2.065.100 0 0 0 0 0 -5.663.129 -8.948.229 -5.102.000 -1.220.000 -2.065.100 0 0 0 0 0 -5.663.129 -8.948.229 -425.512 -1.602.000 -1.220.000 -2.065.100 0 0 0 0 0 -2.163.129 -5.448.229 -425.512 12.061.791 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001490 (Ersatzneubau Schule am Adler) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 397 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001491: Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau 0 0 350.000 0 1.400.000 0 0 350.000 0 1.400.000 -25.802 -185.273 -1.500.000 -200.000 -2.300.000 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 880.000 0 0 0 350.000 2.630.000 0 880.000 0 0 0 350.000 2.630.000 -4.700.000 -2.500.000 -1.500.000 0 0 -1.534.727 -8.034.727 -2.500.000 -1.500.000 0 0 -1.534.727 -8.034.727 -1.620.000 -1.500.000 0 0 -1.184.727 -5.404.727 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -25.802 -185.273 -1.500.000 -200.000 -2.300.000 -2.300.000 -1.400.000 -1.000.000 0 -4.700.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -25.802 -185.273 -1.150.000 -200.000 -900.000 -4.700.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001491 (Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 398 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001640: Neubau 4-züg.GS+2F.SH, Tauchaer Str. 188 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 -1.050.000 -150.000 0 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 3.000.000 0 0 3.000.000 0 0 0 3.000.000 0 0 3.000.000 -450.000 -150.000 -500.000 -8.000.000 0 -1.050.000 -9.850.000 -150.000 -500.000 -8.000.000 0 -1.050.000 -9.850.000 -150.000 -500.000 -5.000.000 0 -1.050.000 -6.850.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -50.000 -1.050.000 -150.000 0 0 -150.000 -300.000 0 -450.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -50.000 -1.050.000 -150.000 0 -450.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001640 (Umnutzung Tauchaer Str. 188) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 399 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001643: Ersatzbau W.-Busch-Sch.+SH Gerichtsweg 0 0 0 0 0 0 1.300.000 6.000.000 7.064.000 0 0 14.364.000 0 0 0 0 0 0 1.300.000 6.000.000 7.064.000 0 0 14.364.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -300.000 -900.000 -4.000.000 -14.000.000 -18.550.000 0 0 -37.750.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -300.000 -12.500.000 davon 2020 -500.000 2021 -2.000.000 2022 -10.000.000 2023 0 -900.000 -12.500.000 -4.000.000 -14.000.000 -18.550.000 0 0 -37.750.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -300.000 -900.000 -2.700.000 -8.000.000 -11.486.000 0 0 -23.386.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit -12.500.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001643 (Ersatzneubau f. W.-Busch-Schule) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 400 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001645: Erweiterung Schule Gundorf 0 0 0 0 5 150.000 0 800.000 551.000 0 0 0 1.501.000 0 0 0 0 150.000 0 800.000 551.000 0 0 0 1.501.000 0 -50.000 -350.000 -300.000 -300.000 -3.450.000 -2.000.000 -1.150.000 0 0 -350.000 -4.100.000 -2.000.000 -1.150.000 0 0 -350.000 -4.100.000 -1.200.000 -599.000 0 0 -350.000 -2.599.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -50.000 -350.000 -300.000 -300.000 -300.000 -2.000.000 -1.150.000 0 -3.450.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -50.000 -350.000 -300.000 -150.000 -3.450.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001645 (Erweiterung Schule Gundorf) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 401 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001648: Erweiterung Ch.-Arnold-Schule 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 402 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001651: Schule am Auwald, Mensa 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -127.002 -1.199.282 0 0 0 0 0 0 0 0 -127.002 -127.002 -127.002 -1.199.282 0 0 0 0 0 0 0 0 -127.002 -127.002 -127.002 -1.199.282 0 0 0 0 0 0 0 0 -127.002 -127.002 Seite 403 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001660: Innere San. Schulgebäude Erfurter Sr. 0 0 886.550 306.650 0 0 0 0 0 0 886.550 1.193.200 0 0 886.550 306.650 0 0 0 0 0 0 886.550 1.193.200 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -116.813 -116.813 -883.187 -883.187 -2.263.850 -2.263.850 -519.350 -519.350 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.380.663 -2.900.013 0 -2.380.663 -2.900.013 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -116.813 -883.187 -1.377.300 -212.700 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -1.494.113 -1.706.813 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001660 (Innere San. Schulgebäude Erfurter Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 404 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001662: Innere San. Schulgebäude Dösner Weg 27 0 0 1.540.900 0 11 12 0 0 0 0 0 0 1.540.900 1.540.900 0 1.540.900 1.540.900 0 1.540.900 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.183.817 -2.305.721 -1.183.817 -2.305.721 -2.081.600 -2.081.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.265.417 -3.265.417 0 -3.265.417 -3.265.417 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.183.817 -2.305.721 -540.700 0 0 0 0 0 0 0 -1.724.517 -1.724.517 Seite 405 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001664: Innere San. Schulgebäude B.-Göring-Str. 0 0 1.138.350 0 11 12 0 0 0 0 0 0 1.138.350 1.138.350 0 1.138.350 1.138.350 0 1.138.350 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -551.765 -2.512.852 -551.765 -2.512.852 -1.444.500 -1.444.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.996.265 -1.996.265 0 -1.996.265 -1.996.265 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -551.765 -2.512.852 -306.150 0 0 0 0 0 0 0 Seite 406 -857.915 -857.915 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001665: 66. Schule, innere Sanierung Komarowstr. 0 0 2.000.000 0 11 12 0 0 0 0 0 0 2.000.000 2.000.000 0 2.000.000 2.000.000 0 2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -13.937 -3.736.063 -13.937 -3.736.063 -2.050.000 -2.050.000 -135.000 -135.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.063.937 -2.198.937 0 -2.063.937 -2.198.937 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -13.937 -3.736.063 -50.000 -135.000 0 0 0 0 0 0 -63.937 -198.937 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001665 (66. Schule, innere Sanierung Komarowstr.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 407 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001666: An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa 0 0 2.500.000 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 2.500.000 2.500.000 2.500.000 2.500.000 0 2.500.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -325.384 -6.277.717 -325.384 -6.277.717 -3.000.000 -3.000.000 -270.000 -270.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.325.384 -3.595.384 0 -3.325.384 -3.595.384 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -325.384 -6.277.717 -500.000 -270.000 0 0 0 0 0 0 -825.384 -1.095.384 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001666 (An der Kotsche, 78. Sch. Martinsch./Innere Sanierung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 408 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001734: 120.Schule Ersatzneub.mit Hort+2 Feld SH 0 0 0 0 0 0 500.000 4.200.000 2.900.000 0 0 7.600.000 0 0 0 0 0 0 500.000 4.200.000 2.900.000 0 0 7.600.000 0 -200.000 -700.000 -1.230.000 -400.000 -8.900.000 -2.500.000 -10.000.000 -6.600.000 0 -700.000 -21.430.000 -2.500.000 -10.000.000 -6.600.000 0 -700.000 -21.430.000 -2.000.000 -5.800.000 -3.700.000 0 -700.000 -13.830.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -200.000 -700.000 -1.230.000 -400.000 -400.000 -2.500.000 -6.000.000 0 -8.900.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -200.000 -700.000 -1.230.000 -400.000 -8.900.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001734 (120. Schule Ersatzneubau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 409 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001735: Ernst-Pinkert-Schule, NB 2-Feld SH 2.BA 0 0 0 600.000 1.262.000 0 0 0 600.000 1.262.000 -48 -49.952 -180.000 -1.500.000 -3.170.000 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.862.000 0 0 0 0 0 0 1.862.000 -3.170.000 0 0 0 0 -180.048 -4.850.048 0 0 0 0 -180.048 -4.850.048 0 0 0 0 -180.048 -2.988.048 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -48 -49.952 -180.000 -1.500.000 -3.170.000 -3.170.000 0 0 0 -3.170.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -48 -49.952 -180.000 -900.000 -1.908.000 -3.170.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001735 (Ernst-Pinkert-Schule NB 2-Feld SH 2.BA) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 410 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001736: Astrid-Lindgren-Schule, San.+Erweiterung 0 0 0 0 0 0 0 0 3.000.000 0 0 3.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 3.000.000 0 0 3.000.000 0 -60.000 -60.000 0 0 -850.000 -360.000 -700.000 -7.000.000 0 -60.000 -8.120.000 -360.000 -700.000 -7.000.000 0 -60.000 -8.120.000 -360.000 -700.000 -4.000.000 0 -60.000 -5.120.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -60.000 -60.000 0 0 0 -150.000 -700.000 0 -850.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -60.000 -60.000 0 0 -850.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001736 (Astrid-Lindgren-Schule) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 411 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001737: 91. Schule, Erweit. Systembauw. 8 AUR 0 0 0 0 0 -60.000 -60.000 -2.000.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -1.880.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.880.000 0 0 0 0 -60.000 -3.940.000 -1.880.000 0 0 0 0 -60.000 -60.000 -2.000.000 -1.880.000 -1.880.000 0 0 0 0 -60.000 -3.940.000 0 -60.000 -60.000 -2.000.000 -1.880.000 -1.880.000 0 0 0 0 -60.000 -3.940.000 Seite 412 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001738: 172. Schule, Erweit. Systembauw. 8 AUR 0 0 0 0 -60.000 0 -60.000 -2.500.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -2.280.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -2.280.000 0 0 0 0 -120.000 -4.900.000 -2.280.000 0 0 0 -60.000 0 -60.000 -2.500.000 -2.280.000 -2.280.000 0 0 0 0 -120.000 -4.900.000 -60.000 0 -60.000 -2.500.000 -2.280.000 -2.280.000 0 0 0 0 -120.000 -4.900.000 Seite 413 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001739: Schulerw.Alfred-Kästner-Sch.Systemb.4AUR 0 0 0 1.000.000 444.000 0 0 0 1.000.000 444.000 -60.000 0 -60.000 -1.980.000 -1.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.444.000 0 0 0 0 0 0 1.444.000 -1.000.000 0 0 0 0 -120.000 -3.100.000 0 0 0 0 -120.000 -3.100.000 0 0 0 0 -120.000 -1.656.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -60.000 0 -60.000 -1.980.000 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 -1.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -60.000 0 -60.000 -980.000 -556.000 -1.000.000 Seite 414 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001740: Schule Rückmarsdorf, Systembau 4 AUR 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -60.000 -60.000 -980.000 0 0 0 0 0 0 -60.000 -1.040.000 0 -60.000 -60.000 -980.000 0 0 0 0 0 0 -60.000 -1.040.000 0 -60.000 -60.000 -980.000 0 0 0 0 0 0 -60.000 -1.040.000 Seite 415 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001741: Geschw.-Scholl-Schule Anbau Mensa/AulaBS 0 0 0 0 0 0 -50.000 -100.000 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.550.000 -1.550.000 0 0 0 -100.000 -1.650.000 0 -1.550.000 0 0 0 -50.000 -100.000 0 0 -1.550.000 -1.550.000 0 0 0 -100.000 -1.650.000 0 -50.000 -100.000 0 0 -1.550.000 -1.550.000 0 0 0 -100.000 -1.650.000 Seite 416 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001749: 2-Feld-Sporthalle B.-Göring-Str. 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 900.000 1.100.000 0 0 0 2.000.000 0 900.000 1.100.000 0 0 0 2.000.000 -2.920.000 -1.750.000 -2.985.000 0 0 0 -4.735.000 -1.750.000 -2.985.000 0 0 0 -4.735.000 -850.000 -1.885.000 0 0 0 -2.735.000 0 0 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -100.000 0 0 0 0 -1.000.000 -1.920.000 0 -2.920.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -100.000 0 0 0 -2.920.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001749 (2-Feld-Sporthalle B.-Göring-Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 417 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001755: C.-Arnold-Schule, 2-Feld-SH 0 0 0 0 1.080.000 0 896.000 0 0 0 0 1.976.000 0 0 0 0 1.080.000 0 896.000 0 0 0 0 1.976.000 0 0 0 -500.000 -2.800.000 -3.900.000 -1.900.000 0 0 0 0 -5.200.000 -1.900.000 0 0 0 0 -5.200.000 -1.004.000 0 0 0 0 -3.224.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -500.000 -2.800.000 -2.000.000 -1.900.000 0 0 -3.900.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -500.000 -1.720.000 -3.900.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001755 (Chr.-Arnold-Schule 2-Feldsporthalle) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 418 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001756: W.-Wander-Schule, H2, Komplexsan. 0 0 0 0 0 0 0 0 1.500.000 0 0 1.500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 1.500.000 0 0 1.500.000 0 0 0 0 0 -300.000 -250.000 -530.000 -3.500.000 0 0 -4.280.000 -250.000 -530.000 -3.500.000 0 0 -4.280.000 -250.000 -530.000 -2.000.000 0 0 -2.780.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 -300.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -300.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001756 (W.-Wander-Schule Haus 2) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 419 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001761: 78. Schule, Sportplatz Zschampertaue 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 420 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001778: Erweiterung Hort der 60. Schule 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 1.200.000 0 0 1.200.000 0 0 0 1.200.000 0 0 1.200.000 -200.000 -300.000 -842.000 -3.000.000 0 0 -4.142.000 -300.000 -842.000 -3.000.000 0 0 -4.142.000 -300.000 -842.000 -1.800.000 0 0 -2.942.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 0 -200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -200.000 Seite 421 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001780: neue GS im SB SW 5-4-zügig mit SH 0 0 0 0 0 0 0 4.000.000 2.840.000 0 0 6.840.000 0 0 0 0 0 0 0 4.000.000 2.840.000 0 0 6.840.000 0 0 0 0 -200.000 -9.000.000 -1.000.000 -10.000.000 -5.800.000 0 0 -17.000.000 -1.000.000 -10.000.000 -5.800.000 0 0 -17.000.000 -1.000.000 -6.000.000 -2.960.000 0 0 -10.160.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -200.000 0 -1.000.000 -8.000.000 0 -9.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -200.000 -9.000.000 Seite 422 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001782: 1-Feldhalle, 60. Schule 0 0 0 1.638.750 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.638.750 0 0 0 0 0 0 1.638.750 -500.000 0 0 0 0 0 -2.300.000 0 0 0 0 0 -2.300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 1.638.750 0 0 0 0 -1.788.750 -511.250 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -1.788.750 -511.250 -500.000 0 0 0 -500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -150.000 -511.250 -500.000 Seite 423 -661.250 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001783: Erweiterung 9. Schule um 6 AUR 0 0 0 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.650.000 -750.000 -2.150.000 0 0 0 -2.900.000 0 0 -1.650.000 0 0 0 0 0 0 -1.650.000 -750.000 -2.150.000 0 0 0 -2.900.000 0 0 0 0 0 -1.650.000 -750.000 -2.150.000 0 0 0 -2.900.000 Seite 424 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001785: Lößnig/Marienbrunn, Neubau 3-züg.GS+SH 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 -1.400.000 0 0 -1.550.000 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 -1.400.000 0 0 -1.550.000 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 -1.400.000 0 0 -1.550.000 Seite 425 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001789: Neuer Standort im gem.SB Mitte3-Züge,SPH 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -1.400.000 0 0 -1.700.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -1.400.000 0 0 -1.700.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -1.400.000 0 0 -1.700.000 Seite 426 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001790: Neubau einer GS im SB der A-Bebel-Schule 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 -1.400.000 0 0 -1.550.000 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 -1.400.000 0 0 -1.550.000 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 -1.400.000 0 0 -1.550.000 Seite 427 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001791: Erweitzerung Schule Miltitz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -900.000 0 0 -1.100.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -900.000 0 0 -1.100.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -900.000 0 0 -1.100.000 Seite 428 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001792: Fritz-Baumgarten-Schule, Vollsanierung 0 0 0 0 0 0 1.800.000 1.107.000 0 0 0 2.907.000 0 0 0 0 0 0 1.800.000 1.107.000 0 0 0 2.907.000 0 0 0 0 -600.000 -6.300.000 -3.250.000 -3.000.000 0 0 0 -6.850.000 -3.250.000 -3.000.000 0 0 0 -6.850.000 -1.450.000 -1.893.000 0 0 0 -3.943.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -600.000 -300.000 -3.000.000 -3.000.000 0 -6.300.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -600.000 -6.300.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001792 (Fritz-Baumgarten-Schule, Vollsanierung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 429 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001793: Neubau 4-züg. GS + SH in Schönefeld 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -1.400.000 0 0 -1.700.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -1.400.000 0 0 -1.700.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -1.400.000 0 0 -1.700.000 Seite 430 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001915: Raumsystem GS Portitz 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 Seite 431 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001934: Erweiterung Ch.-Arnold-Schule GS, 2. BA 0 0 0 0 0 0 0 950.000 0 0 0 950.000 0 0 0 0 0 0 0 950.000 0 0 0 950.000 0 0 0 0 0 -1.800.000 -200.000 -2.300.000 0 0 0 -2.500.000 -200.000 -2.300.000 0 0 0 -2.500.000 -200.000 -1.350.000 0 0 0 -1.550.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -1.800.000 0 -1.800.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -1.800.000 Seite 432 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001935: H.-Mann-Schule, Komplexanierung 0 0 0 5.557.500 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 5.557.500 0 0 0 0 0 0 5.557.500 -1.692.500 -692.500 0 0 0 0 -7.750.000 -692.500 0 0 0 0 -7.750.000 -692.500 0 0 0 0 -2.192.500 0 0 0 5.557.500 0 0 0 0 -6.057.500 -1.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -6.057.500 -1.000.000 -1.000.000 -692.500 0 0 -1.692.500 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -500.000 -1.000.000 -1.692.500 Seite 433 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001937: Neubau SH 66. Schule 0 0 0 0 0 0 0 1.250.000 646.000 0 0 1.896.000 0 0 0 0 0 0 0 1.250.000 646.000 0 0 1.896.000 0 0 0 0 0 -2.000.000 -500.000 -2.900.000 -1.600.000 0 0 -5.000.000 -500.000 -2.900.000 -1.600.000 0 0 -5.000.000 -500.000 -1.650.000 -954.000 0 0 -3.104.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -2.000.000 0 -2.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -2.000.000 Seite 434 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001938: Neubau GS + SH Lützschena-Stahmeln 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 Seite 435 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001939: E.-Zeigner-Schule,zusätzl.Hortfreifläche 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -50.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -550.000 -500.000 0 0 0 0 -600.000 -50.000 -500.000 0 0 0 0 0 -50.000 -50.000 -550.000 -500.000 0 0 0 0 -600.000 0 0 0 -50.000 -50.000 -550.000 -500.000 0 0 0 0 -600.000 Seite 436 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001940: Neue GS im SB SW 3 - 4-zügig mit SH 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 -300.000 -700.000 -2.000.000 0 0 -3.000.000 0 0 -400.000 0 0 0 0 0 0 -400.000 -300.000 -700.000 -2.000.000 0 0 -3.000.000 0 0 0 0 0 -400.000 -300.000 -700.000 -2.000.000 0 0 -3.000.000 Seite 437 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001948: 2-Feldhalle F.-Baumgarten-Schule 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 -800.000 0 0 -1.050.000 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 -800.000 0 0 -1.050.000 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 -800.000 0 0 -1.050.000 Seite 438 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001950: neue GS in Möckern/ Wahren 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 -900.000 0 0 -1.050.000 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 -900.000 0 0 -1.050.000 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 -900.000 0 0 -1.050.000 Seite 439 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001951: Schule Wiederitzsch - Umnutzung OS-Teil 0 0 0 0 0 0 0 0 800.000 0 0 800.000 0 0 0 0 0 0 0 0 800.000 0 0 800.000 0 0 0 0 0 -300.000 -150.000 -650.000 -2.000.000 0 0 -2.800.000 -150.000 -650.000 -2.000.000 0 0 -2.800.000 -150.000 -650.000 -1.200.000 0 0 -2.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 -300.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -300.000 Seite 440 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001952: Neubau GS Knauthain und Sporthalle 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 Seite 441 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001976: NO 4, Neubau GS mit SH 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 Seite 442 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001977: Neubau GS+SH Anger-Crottendorf (FW Ost) 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 -150.000 Seite 443 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001978: Neubau GS+SH Stötteritz Döbelner Str. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 -150.000 Seite 444 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001979: GS in ehem. Friesenkrankenhaus 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 -600.000 0 0 -1.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 -600.000 0 0 -1.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 -600.000 0 0 -1.000.000 Seite 445 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001980: Neue GS+SH Grünau Uranusstraße 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 4.000.000 0 0 4.000.000 0 0 0 4.000.000 0 0 4.000.000 -1.000.000 -500.000 -2.000.000 -8.000.000 0 0 -10.650.000 -500.000 -2.000.000 -8.000.000 0 0 -10.650.000 -500.000 -2.000.000 -4.000.000 0 0 -6.650.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -150.000 0 0 -1.000.000 0 -1.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -150.000 -1.000.000 Seite 446 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 unterhalb Wertgrenze: 14.185 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 364.586 364.586 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.702 2.702 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 14.185 0 0 0 0 0 0 0 0 0 367.287 367.287 -1.785 -8.415 -7.200 0 0 0 0 0 0 0 -10.368 -10.368 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -72.097 -7.392 -81.007 -14.108 0 -9.800 -125.000 0 -125.000 0 0 0 -250.000 0 -400.000 0 -300.000 0 0 -1.752.685 -2.952.685 0 -17.192 -17.192 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -81.274 -103.530 -17.000 -125.000 -125.000 0 -250.000 -400.000 -300.000 0 -1.780.245 -2.980.245 -67.089 -103.530 -17.000 -125.000 -125.000 0 -250.000 -400.000 -300.000 0 -1.412.958 -2.612.958 Seite 447 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 21 211 2111 2111 1.100.21.1.1.01 Schulträgeraufgaben Grundschulen Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Die Grundschule hat die Aufgabe, alle Schüler unter Einbeziehung von Elementen des spielerischen und kreativen Lernens zu weiterführenden Bildungsgängen zu führen. Damit schafft sie die Voraussetzungen für die Entwicklung sicherer Grundlagen für selbstständiges Denken, Lernen und Arbeiten und die Beherrschung des Lesens, Schreibens und Rechnens (Kulturtechniken). Auf der Grundlage der von der Grundschule erarbeiteten Bildungsempfehlung wird in der 4. Klasse über den Besuch von Oberschule oder Gymnasium entschieden. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Grundschüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Unterstützung von Ganztagesangeboten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 448 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Leipziger Schulen sind moderne Lernlandschaften und Lebensorte 2. Leipziger Grundschulen unterstützen Bildungserfolge und gelingende Übergänge unabhängig von der (sozialen) Herkunft Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Umsetzung Schulbauinvest.-Programm (Prozent) 1.2 Schulen mit überhöhter Zügigkeit (Anzahl) 1.3 Grundschulen (öff. Trägerschaft) (Anzahl) 2.1 Schulen digitale Bildung (MEP) (Anzahl) 2.2 Schulen modernes Raumprogramm (Anzahl) 2.3 Anteil Schulen hochw. Ganztagsangebot (Prozent) 3.1 Anteil Grundschulen Schulsozialarbeit (Prozent) 3.2 Anteil Schulbudgets sozialindikativ (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Die Leipziger Grundschulen bieten ein gut ausgebautes Netz mit genügend Kapazitäten. 2. Leipziger Grundschulen ermöglichen in modernen, gut ausgestatteten Gebäuden die Umsetzung des sächsischen Lehr- und Bildungsplanes. 3. Schulen mit besonderen Bedarfslagen und/oder besonderer Integrationsfunktion werden gezielt unterstützt. Seite 449 D6 Leipzig 21 211 2111 2111 1.100.21.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Grundschulen Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Grundschulen in öffentl. Trägerschaft (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 4.037.149 3.273.454 4.433.292 2.879.510 0 0 0 0 976.754 1.658.042 1.824.510 0 0 0 60 50 50 50 0 0 0 268.512 227.850 202.000 197.750 0 0 0 88.858 57.000 77.000 77.000 0 0 0 302.695 7.050 0 0 0 0 0 4.697.273 3.565.404 4.712.342 3.154.310 0 0 0 -3.362.355 -3.604.750 -4.367.800 -5.042.950 0 0 0 -18.770.524 -23.025.950 -21.133.900 -22.913.900 0 0 0 -17 -3.458.854 -3.239.718 -3.681.989 0 0 0 0 -82.360 -188.122 -182.241 0 0 0 -198.308 -186.700 -269.450 -271.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -22.331.204 -30.358.614 -29.198.990 -32.092.430 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -17.633.930 -26.793.210 -24.486.648 -28.938.121 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 450 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 2 3 0 1.000 1.000 1.000 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -1.745.457 -2.498.650 -2.498.650 -2.498.650 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -1.745.457 -2.497.650 -2.497.650 -2.497.650 0 0 0 -19.379.387 -29.290.860 -26.984.298 -31.435.771 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.21.1.1.01 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.21.1.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 PSP-Element Aufwendungen mit 1.100.21.1.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Bezeichnung Sachkonto Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 Aufwendungen für sonstige Projekte 42719270 Seite 451 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 21 211 2111 2111 1.100.21.1.1.01 Nr. Schulträgeraufgaben Grundschulen Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.21.1.1.01: Grundschulen in öffentl. Trägerschaft 051000 Umsetzung Schulbauinvest.-Programm (%) 0,00 0,00 27,00 32,00 051001 Schulen mit überhöhter Zügigkeit (Anzahl) 0,00 0,00 57,00 51,00 051002 Grundschulen (öff. Trägerschaft) (Anzahl) 0,00 0,00 68,00 68,00 051003 Schulen digitale Bildung (MEP) (Anzahl) 0,00 0,00 40,00 50,00 051005 Anteil Schulen hochw. Ganztagsangebot (%) 0,00 0,00 89,00 90,00 051006 Anteil Grundschulen Schulsozialarbeit (%) 0,00 0,00 60,00 0,00 Seite 452 D6 Leipzig 21 215 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Mittelschulen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 668.987 1.250.424 1.949.088 5.340.492 0 0 0 0 815.924 1.569.088 1.700.292 0 0 0 2.164 2.150 2.150 2.150 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 98.221 76.200 61.000 61.150 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 13.695 6.500 6.500 6.500 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 148.915 1.850 0 0 0 0 0 931.981 1.337.124 2.018.738 5.410.292 0 0 0 -1.655.050 -1.884.400 -2.209.600 -2.358.500 0 0 0 -8.877.082 -11.739.850 -13.212.550 -11.293.000 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -280 -3.584.021 -3.901.682 -4.298.030 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -481 0 0 0 0 0 0 0 -27.453 -94.061 -91.121 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -93.936 -92.500 -115.350 -121.250 0 0 0 -10.626.828 -17.328.225 -19.533.243 -18.161.901 0 0 0 -9.694.847 -15.991.100 -17.514.506 -12.751.609 0 0 0 Seite 453 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 2.609 2.700 2.700 2.700 0 0 0 -1.127.015 -1.507.500 -1.507.500 -1.507.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.124.406 -1.504.800 -1.504.800 -1.504.800 0 0 0 -10.819.253 -17.495.900 -19.019.306 -14.256.409 0 0 0 Seite 454 D6 Leipzig 21 215 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben I Mittelschulen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 557.501 554.500 1.763.800 2.256.400 0 0 0 2.154 2.150 2.150 2.150 0 0 0 116.829 76.200 61.000 61.150 0 0 0 8.557 6.500 6.500 6.500 0 0 0 685.041 639.350 1.833.450 2.326.200 0 0 0 -1.320.253 -1.863.750 -2.258.250 -2.391.450 0 0 0 -8.753.441 -11.739.850 -13.212.550 -11.293.000 0 0 0 -481 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -49.212 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -81.283 -92.500 -115.350 -121.250 0 0 0 -10.204.670 -13.696.100 -15.586.150 -13.805.700 0 0 0 -9.519.629 -13.056.750 -13.752.700 -11.479.500 0 0 0 5.214.106 8.295.000 8.981.700 6.608.000 9.639.000 16.389.500 14.963.400 5.214.106 8.295.000 8.981.700 6.608.000 9.639.000 16.389.500 14.963.400 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 455 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 3 -1.987 -1.800 0 0 0 0 0 -17.539.985 -18.210.350 -48.785.750 -40.285.000 -42.700.000 -38.968.000 -40.140.000 -117.427 -599.950 -494.300 -385.300 -460.000 -460.000 -580.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -17.659.400 -18.812.100 -49.280.050 -40.670.300 -43.160.000 -39.428.000 -40.720.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -12.445.294 -10.517.100 -40.298.350 -34.062.300 -33.521.000 -23.038.500 -25.756.600 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -21.964.923 -23.573.850 -54.051.050 -45.541.800 -33.521.000 -23.038.500 -25.756.600 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 456 D6 Leipzig 21 215 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben I Mittelschulen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000302: L.-Voigt-Schule - Teilsanierung 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 1.119.857 1.119.857 1.119.857 1.119.857 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.093 -7.177 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.202.802 -3.202.802 -7.093 -7.177 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.202.802 -3.202.802 -7.093 -7.177 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.082.945 -2.082.945 Seite 457 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 249.316 249.316 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 249.316 249.316 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.752 -5.752 -2.150 -2.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -629.125 -629.125 -629.125 -629.125 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -5.752 -2.150 0 0 0 0 0 0 0 0 -379.809 -379.809 Seite 458 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000303: 20. Schule - Brandschutz 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 2 3 70000322: bewegliches AV 1.881 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 136.210 136.210 0 136.210 136.210 1.881 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -117.427 -714.004 -548.050 -441.150 -355.300 0 -450.000 -450.000 -550.000 0 -1.955.036 -4.201.486 -117.427 -714.004 -548.050 -441.150 -355.300 0 -450.000 -450.000 -550.000 0 -1.955.036 -4.201.486 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -115.546 -714.004 -548.050 -441.150 -355.300 0 -450.000 -450.000 -550.000 0 -1.818.826 -4.065.276 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000322 (Erwerb Schulausstattungen, Oberschulen) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 459 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 70000324: 68.Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.102.387 5.102.387 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.102.387 5.102.387 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.003 -2.003 -15.689 -15.689 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.538.530 -6.538.530 0 -6.538.530 -6.538.530 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.003 -15.689 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.436.143 -1.436.143 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 460 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000325: 68.Schule, Sporthallenneubau 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.357.715 1.357.715 1.357.715 1.357.715 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -169 -169 -36.408 -36.408 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.879.222 -2.879.222 0 -2.879.222 -2.879.222 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -169 -36.408 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.521.507 -1.521.507 Seite 461 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000665: Neubau Sportoberschule mit Dreifeldha. 2.636.757 2.659.848 0 0 11 12 0 0 0 0 0 0 3.136.757 3.136.757 2.636.757 3.136.757 3.136.757 2.659.848 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.240.086 -7.590.223 -6.240.086 -7.590.223 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.936.023 -9.936.023 0 -9.936.023 -9.936.023 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -3.603.329 -4.930.375 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.799.266 -6.799.266 Seite 462 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000691: Sanierung Ratzelstraße (ehem. 55.Schule) 1.505.368 1.713.939 300.000 0 11 12 0 0 0 0 0 0 2.568.408 2.568.408 1.505.368 2.568.408 2.568.408 1.713.939 300.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.129.701 -5.497.775 -4.129.701 -5.497.775 -2.160.350 -2.160.350 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.848.425 -8.848.425 0 -8.848.425 -8.848.425 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.624.333 -3.783.836 -1.860.350 0 0 0 0 0 0 0 -6.280.017 -6.280.017 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000691 (Sanierung Ratzelstraße (ehem. 55. Schule)) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 463 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000698: Schulstandort Ihmelsstraße - OS 0 0 2.100.000 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 2.100.000 2.100.000 0 0 2.100.000 0 0 0 0 0 0 0 2.100.000 2.100.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -211.223 -211.223 -922.280 -922.280 -7.000.000 -7.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.411.520 -7.411.520 -7.411.520 -7.411.520 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -211.223 -922.280 -4.900.000 0 0 0 0 0 0 0 -5.311.520 -5.311.520 Seite 464 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 70000709: Helmholtz-Schule - Brandschutz 27.109 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 524.790 524.790 524.790 524.790 27.109 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -89.732 -89.732 -96.940 -96.940 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.344.309 -1.344.309 0 -1.344.309 -1.344.309 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -62.623 -96.940 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 465 -819.519 -819.519 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000724: Herrichtung ehemalige 57. Schule 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -732 0 0 0 0 0 0 0 0 -543.160 -543.160 0 -732 0 0 0 0 0 0 0 0 -543.160 -543.160 0 -732 0 0 0 0 0 0 0 0 -543.160 -543.160 Seite 466 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000862: Nachbarschaftsschule KP II 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18 0 0 0 0 0 0 0 0 -286.893 -286.893 0 -18 0 0 0 0 0 0 0 0 -286.893 -286.893 0 -18 0 0 0 0 0 0 0 0 -286.893 -286.893 Seite 467 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001041: Schule Paunsdorf, Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 194.265 194.265 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 194.265 194.265 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -2.888 -2.888 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -455.834 -455.834 -455.834 -455.834 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -2.888 0 0 0 0 0 0 0 0 -261.569 -261.569 Seite 468 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001059: P.-Robeson-Schule, BS + Teilsan. 0 0 320.000 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 1.200.000 1.000.000 0 320.000 2.520.000 0 0 1.200.000 1.000.000 0 320.000 2.520.000 -2.200.000 -200.000 -3.000.000 -2.280.000 0 -973.137 -6.453.137 -200.000 -3.000.000 -2.280.000 0 -973.137 -6.453.137 -200.000 -1.800.000 -1.280.000 0 -653.137 -3.933.137 0 0 320.000 0 0 0 -21 -900.000 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -21 -900.000 0 0 0 -200.000 -2.000.000 0 -2.200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -21 -580.000 0 0 -2.200.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001059 (P.-Robeson-Schule BS) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 469 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 386.176 386.176 42.294 0 0 0 0 0 0 0 0 0 386.176 386.176 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -321.997 -321.997 -324.072 -324.072 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.191.933 -1.191.933 0 -1.191.933 -1.191.933 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -279.702 -324.072 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 470 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001061: 56. Schule, Brandschutz 42.294 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 -805.757 12 -805.757 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001065: H.-Pestalozzi-Schule, Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 371.287 371.287 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 371.287 371.287 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -1.478 -1.478 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -918.030 -918.030 -918.030 -918.030 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.478 0 0 0 0 0 0 0 0 -546.743 -546.743 Seite 471 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001067: G.-Schumann-Schule, Brandschutz 118 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 401.235 401.235 401.235 401.235 118 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -378 -378 -2.453 -2.453 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.009.523 -1.009.523 0 -1.009.523 -1.009.523 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -260 -2.453 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 472 -608.288 -608.288 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 70001069: Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule 741.603 459.077 0 0 741.603 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 2.790.889 2.790.889 2.790.889 2.790.889 459.077 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.017.394 -2.298.688 -2.017.394 -2.298.688 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.527.855 -7.527.855 0 -7.527.855 -7.527.855 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.275.792 -1.839.611 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.736.966 -4.736.966 Seite 473 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001483: Uhlandstraße, Umnutzung als Oberschule 0 0 0 0 0 0 0 500.000 412.000 0 0 912.000 0 0 0 0 0 0 0 500.000 412.000 0 0 912.000 0 0 0 0 0 -1.000.000 -150.000 -1.200.000 -1.050.000 0 0 -2.400.000 -150.000 -1.200.000 -1.050.000 0 0 -2.400.000 -150.000 -700.000 -638.000 0 0 -1.488.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 0 -1.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -1.000.000 Seite 474 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001485: Sanierung Diderotstr. (ehem. 68.Schule) 0 0 1.010.000 0 11 12 0 0 0 0 0 0 1.010.000 1.010.000 0 1.010.000 1.010.000 0 1.010.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -244.639 -1.900.386 -244.639 -1.900.386 -1.350.000 -1.350.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.867.995 -1.867.995 0 -1.867.995 -1.867.995 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -244.639 -1.900.386 -340.000 0 0 0 0 0 0 0 Seite 475 -857.995 -857.995 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001487: Neubau 5-züg.OS+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.962 -878.039 0 -1.236.000 -3.200.000 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 800.000 2.000.000 2.000.000 0 0 4.800.000 0 800.000 2.000.000 2.000.000 0 0 4.800.000 -9.200.000 -1.900.000 -7.000.000 -5.000.000 0 -21.962 -18.357.962 -1.900.000 -7.000.000 -5.000.000 0 -21.962 -18.357.962 -1.100.000 -5.000.000 -3.000.000 0 -21.962 -13.557.962 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -21.962 -878.039 0 -1.236.000 -3.200.000 -3.200.000 -1.000.000 -5.000.000 0 -9.200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -21.962 -878.039 0 -1.236.000 -3.200.000 -9.200.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001487 (Neubau 5züg.OS+3Feld-SH Dösner Weg/ Semmelweißstr.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 476 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001496: 1. BA Erweiterung OS Mölkau 0 0 1.800.000 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.800.000 1.800.000 1.800.000 0 1.800.000 0 0 0 0 0 0 0 1.800.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -367.503 -4.459.387 -367.503 -4.459.387 -2.500.000 -2.500.000 -1.087.500 -1.087.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.953.113 -4.040.613 -2.953.113 -4.040.613 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -367.503 -4.459.387 -700.000 -1.087.500 0 0 0 0 0 0 -1.153.113 -2.240.613 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001496 (Erweiterung OS Mölkau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 477 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001497: Reaktivierung Hainbuchenstr. 0 0 0 0 2.200.000 0 3.139.000 0 0 0 0 5.339.000 0 0 0 0 2.200.000 0 3.139.000 0 0 0 0 5.339.000 -8.035 -211.965 0 -1.000.000 -5.000.000 -6.000.000 -7.450.000 0 0 0 -8.035 -13.458.035 -7.450.000 0 0 0 -8.035 -13.458.035 -4.311.000 0 0 0 -8.035 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -8.035 -211.965 0 -1.000.000 -5.000.000 -3.000.000 -3.000.000 0 0 -6.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -8.035 -211.965 0 -1.000.000 -2.800.000 -6.000.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -8.119.035 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001497 (Reaktivierung Hainbuchenstr.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 478 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001499: Erweiterung Schule am Adler (Auszug GS) 0 0 0 0 0 0 1.100.000 1.100.000 840.000 0 0 3.040.000 0 0 0 0 0 0 1.100.000 1.100.000 840.000 0 0 3.040.000 0 0 0 -200.000 -900.000 -5.900.000 -2.500.000 -3.000.000 -1.400.000 0 0 -8.000.000 -2.500.000 -3.000.000 -1.400.000 0 0 -8.000.000 -1.400.000 -1.900.000 -560.000 0 0 -4.960.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -200.000 -900.000 -400.000 -2.500.000 -3.000.000 0 -5.900.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -200.000 -900.000 -5.900.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001499 (Erweiterung Schule am Adler (Auszug GS)) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 479 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 0 0 0 2.700.000 3.068.400 0 0 5.768.400 0 0 0 0 0 0 0 2.700.000 3.068.400 0 0 5.768.400 -113.276 -589.234 0 0 0 -5.000.000 -1.000.000 -6.740.000 -7.440.000 0 -150.766 -15.330.766 -1.000.000 -6.740.000 -7.440.000 0 -150.766 -15.330.766 -1.000.000 -4.040.000 -4.371.600 0 -150.766 -9.562.366 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -113.276 -589.234 0 0 0 0 -1.000.000 -4.000.000 0 -5.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -113.276 -589.234 0 0 0 -5.000.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001502: Sanierung G.-Schumann-Schule als OS 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001502 (Sanierung G.-Schumann-Schule) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 480 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001505: Raumsystem Georg-Schumann-Schule (DAZ) 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 12 0 0 -1.629.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.179.500 -2.179.500 -1.629.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.179.500 -2.179.500 -1.629.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.179.500 -2.179.500 Seite 481 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001506: Raumsystem OS Portitz (DAZ) 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -48.660 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -932.500 -932.500 -48.660 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -932.500 -932.500 -48.660 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -932.500 -932.500 Seite 482 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001510: Raumsystem 84. Schule (DAZ) 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -37.460 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -921.300 -921.300 -37.460 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -921.300 -921.300 -37.460 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -921.300 -921.300 Seite 483 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001515: Raumsystem Schule Paunsdorf (DAZ) 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -39.650 -3.760 0 0 0 0 0 0 0 0 -923.490 -923.490 -39.650 -3.760 0 0 0 0 0 0 0 0 -923.490 -923.490 -39.650 -3.760 0 0 0 0 0 0 0 0 -923.490 -923.490 Seite 484 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001656: Neubau 2-FH f. Schule am Weißeplatz 0 0 0 0 0 0 0 1.000.000 558.000 0 0 1.558.000 0 0 0 0 0 0 0 1.000.000 558.000 0 0 1.558.000 0 -80.000 -170.000 0 0 -2.400.000 -670.000 -2.050.000 -1.300.000 0 -170.000 -4.190.000 -670.000 -2.050.000 -1.300.000 0 -170.000 -4.190.000 -670.000 -1.050.000 -742.000 0 -170.000 -2.632.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -80.000 -170.000 0 0 0 -400.000 -2.000.000 0 -2.400.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -80.000 -170.000 0 0 -2.400.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001656 (Neubau 2-FH f. Schule am Weißeplatz) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 485 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001657: H.-Pestalozzi-Schule, Umnutzg. Räume GS 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 0 0 0 0 -250.000 0 0 0 0 0 0 -250.000 0 0 0 0 -250.000 0 0 0 0 0 0 -250.000 0 0 0 0 -250.000 Seite 486 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001658: Erweiterung Schule Wiederitzsch, Raums. 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -647.272 -85.728 0 0 0 0 0 0 0 0 -647.272 -647.272 -647.272 -85.728 0 0 0 0 0 0 0 0 -647.272 -647.272 -647.272 -85.728 0 0 0 0 0 0 0 0 -647.272 -647.272 Seite 487 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001663: SZ Grünau NW Inn. Sanierg. 94. Schule 0 0 600.000 0 0 0 0 0 0 0 600.000 600.000 0 0 600.000 0 0 0 0 0 0 0 600.000 600.000 -85.047 -314.953 -800.000 -130.000 -968.000 -900.000 0 0 0 0 -885.047 -1.983.047 0 0 0 0 -885.047 -1.983.047 0 0 0 0 -285.047 -1.383.047 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -85.047 -314.953 -800.000 -130.000 -968.000 -900.000 0 0 0 -900.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -85.047 -314.953 -200.000 -130.000 -968.000 -900.000 10 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001663 (SZ Grünau NW Inn. Sanierung 94. Schule) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001669.700, 7.0001670.700, 7.0001663.700, 7.0001661.700, 7.0001671.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 488 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001667: Innere San. Diderotstr. (ehem.68.Schule) 0 0 2.165.000 0 11 12 0 0 0 0 0 0 2.165.000 2.165.000 0 2.165.000 2.165.000 0 2.165.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -21.277 -2.913.073 -21.277 -2.913.073 -2.850.000 -2.850.000 -201.250 -201.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.871.277 -3.072.527 0 -2.871.277 -3.072.527 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -21.277 -2.913.073 -685.000 -201.250 0 0 0 0 0 0 -706.277 -907.527 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001667 (Innere Sanierung Diderotstr. (ehem. 68. Schule)) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 489 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001672: Ersatzneubau 6-Feld-SH Grünau+Freifl. 0 0 0 0 0 0 0 2.625.000 2.725.000 0 0 5.350.000 0 0 0 0 0 0 0 2.625.000 2.725.000 0 0 5.350.000 0 0 0 0 0 -3.400.000 -900.000 -6.300.000 -6.800.000 0 0 -14.000.000 -900.000 -6.300.000 -6.800.000 0 0 -14.000.000 -900.000 -3.675.000 -4.075.000 0 0 -8.650.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -400.000 -3.000.000 0 -3.400.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -3.400.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001672 (Ersatzneubau 6-Feld-SH Grünau + Freifläche) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001661.700, 7.0001663.700, 7.0001669.700, 7.0001671.700, 7.0001672.700, 7.0001885.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 490 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001673: Campus Grünau 94. Schule, energet.Sanier 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.116 -1.632.463 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.804 -6.804 -1.116 -1.632.463 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.804 -6.804 -1.116 -1.632.463 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.804 -6.804 Seite 491 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001677: Sporthalle OS Ratzelstr. 0 0 0 0 0 0 0 0 900.000 0 0 900.000 0 0 0 0 0 0 0 0 900.000 0 0 900.000 0 0 0 0 0 -200.000 -150.000 -250.000 -2.000.000 0 0 -2.400.000 -150.000 -250.000 -2.000.000 0 0 -2.400.000 -150.000 -250.000 -1.100.000 0 0 -1.500.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 0 -200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -200.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001677 (Sporthalle OS Ratzelstr.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 492 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001715: Flexibles Raumsystem, 20.Schule 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -75.000 -1.025.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -75.000 -75.000 -75.000 -1.025.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -75.000 -75.000 -75.000 -1.025.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -75.000 -75.000 Seite 493 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001723: Reaktivierung Schulgebäude Höltystr.(OS) 0 0 0 1.057.050 0 0 0 0 0 0 0 1.057.050 0 0 0 1.057.050 0 0 0 0 0 0 0 1.057.050 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -259.156 -259.156 -190.844 -190.844 0 0 -3.676.000 -3.676.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -259.156 -3.935.156 -259.156 -3.935.156 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -259.156 -190.844 0 -2.618.950 0 0 0 0 0 0 -259.156 -2.878.106 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001723 (Reaktivierung Schulgeb. Höltystr. (OS)) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 494 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001742: Wiederitzsch Neubau OS 5-zügig+2 Feld SH 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 12 0 0 0 -590.000 -400.000 -6.000.000 -13.000.000 -20.900.000 davon 2020 -13.000.000 2021 -7.900.000 2022 0 2023 0 -7.900.000 0 0 0 -400.000 -27.300.000 0 -590.000 -400.000 -6.000.000 -13.000.000 -20.900.000 -7.900.000 0 0 0 -400.000 -27.300.000 0 -590.000 -400.000 -6.000.000 -13.000.000 -20.900.000 -7.900.000 0 0 0 -400.000 -27.300.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001742 (Wiederitzsch Neubau OS) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 495 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001744: 35. Schule, Erweiterungsbau 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 2.000.000 660.000 0 0 2.660.000 0 0 2.000.000 660.000 0 0 2.660.000 -5.500.000 -500.000 -5.000.000 -1.370.000 0 -40.000 -6.910.000 -500.000 -5.000.000 -1.370.000 0 -40.000 -6.910.000 -500.000 -3.000.000 -710.000 0 -40.000 -4.250.000 0 0 0 0 0 0 -90.000 -40.000 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -90.000 -40.000 0 0 0 -500.000 -5.000.000 0 -5.500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -90.000 -40.000 0 0 -5.500.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001744 (35. Schule Erweiterungsbau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 496 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001745: A.-v.-Wiedebach-Schule,Erw.Systemb.6AUR 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 12 0 0 -90.000 0 -40.000 -2.500.000 -2.000.000 0 0 0 0 0 -130.000 -4.630.000 -90.000 0 -40.000 -2.500.000 -2.000.000 0 0 0 0 0 -130.000 -4.630.000 -90.000 0 -40.000 -2.500.000 -2.000.000 0 0 0 0 0 -130.000 -4.630.000 Seite 497 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001746: OS Höltystraße - 2-Feld-Sporthalle 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 600.000 1.300.000 0 0 0 1.900.000 0 600.000 1.300.000 0 0 0 1.900.000 -1.692.000 -1.800.000 -2.628.000 0 0 0 -4.720.000 -1.800.000 -2.628.000 0 0 0 -4.720.000 -1.200.000 -1.328.000 0 0 0 -2.820.000 0 0 0 0 0 0 -280.000 0 -100.000 -192.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -280.000 0 -100.000 -192.000 -192.000 -1.500.000 0 0 -1.692.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -280.000 0 -100.000 -192.000 -1.692.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001746 (OS Höltystr. 2-Feld-Sporthalle) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 498 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 0 3.591.350 0 0 0 3.591.350 0 0 0 0 0 0 0 3.591.350 -110.617 -589.383 0 -3.700.000 -1.100.000 -5.450.000 -4.450.000 0 0 0 -110.617 -9.360.617 -4.450.000 0 0 0 -110.617 -9.360.617 -4.450.000 0 0 0 -110.617 -5.769.267 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -110.617 -589.383 0 -3.700.000 -1.100.000 -1.000.000 -4.450.000 0 0 -5.450.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -110.617 -589.383 0 -108.650 -1.100.000 -5.450.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001750: Neubau Sporthalle (6 Felder) Ihmelsstr. 0 0 0 3.591.350 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001750 (Neubau Sporthalle Ihmelsstr. 6-Feldsporthalle) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 499 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001754: Raumsystem Schule Mölkau 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -685.585 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -685.585 -685.585 -685.585 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -685.585 -685.585 -685.585 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -685.585 -685.585 Seite 500 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001773: 2. BA Erweiterung OS Mölkau 0 0 0 1.000.000 5 408.000 0 0 0 0 0 0 1.408.000 0 0 0 1.000.000 408.000 0 0 0 0 0 0 1.408.000 -28.702 -71.298 0 -2.250.000 -1.020.000 -1.000.000 0 0 0 0 -28.702 -3.298.702 0 0 0 0 -28.702 -3.298.702 0 0 0 0 -28.702 -1.890.702 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -28.702 -71.298 0 -2.250.000 -1.020.000 -1.000.000 0 0 0 -1.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -28.702 -71.298 0 -1.250.000 -612.000 -1.000.000 Seite 501 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001784: Reaktivierung Löbauer Str. als 3-züg. OS 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -1.200.000 0 0 -1.500.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -1.200.000 0 0 -1.500.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -1.200.000 0 0 -1.500.000 Seite 502 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001786: Neubau SH Petrischule + Schule Floßplatz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -500.000 0 0 -600.000 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -500.000 0 0 -600.000 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -500.000 0 0 -600.000 Seite 503 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001787: 2-Feld-SH 56. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -500.000 0 0 -600.000 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -500.000 0 0 -600.000 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -500.000 0 0 -600.000 Seite 504 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001788: Markranstädter Str.Neub.5-zügOS+3Feld-SH 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -1.000.000 0 0 -1.300.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -1.000.000 0 0 -1.300.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -1.000.000 0 0 -1.300.000 Seite 505 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 4.000.000 0 4.000.000 1.964.500 0 0 258.975 13.556.775 258.975 0 0 3.333.300 4.000.000 0 4.000.000 1.964.500 0 0 258.975 13.556.775 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -302.154 0 -7.000.000 -12.230.000 -11.930.000 0 0 0 0 -31.160.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -302.154 0 -7.000.000 -21.145.000 davon 2020 -11.215.000 2021 -9.930.000 2022 0 2023 0 -12.230.000 -21.145.000 -11.930.000 0 0 0 0 -31.160.000 258.975 -302.154 0 -3.666.700 -7.930.000 1.964.500 0 0 258.975 -17.603.225 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -8.230.000 -21.145.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001844: Quartiersschule Ihmelsstraße 258.975 0 0 3.333.300 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Verpflichtungsermächtigungen 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001844 (Quartiersschule Ihmelsstr. ) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 506 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001896: OS Barnet-Licht-Platz 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -18.000.000 0 0 0 -18.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -18.000.000 0 0 0 -18.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -18.000.000 Seite 507 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001941: Umrüstung alte Neruda zu einer OS 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 0 -400.000 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 0 -100.000 0 -400.000 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 0 -100.000 0 -400.000 0 0 0 0 -500.000 Seite 508 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001942: G.-Schumann-OS, Neubau 2-FeldSH 0 0 0 0 0 0 0 0 1.800.000 0 0 1.800.000 0 0 0 0 0 0 0 0 1.800.000 0 0 1.800.000 0 0 0 0 0 -150.000 -200.000 -250.000 -4.000.000 0 0 -4.450.000 -200.000 -250.000 -4.000.000 0 0 -4.450.000 -200.000 -250.000 -2.200.000 0 0 -2.650.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 -150.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -150.000 Seite 509 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001943: Neubau 2-Feldhalle C.-G.-Frege-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000.000 0 0 1.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000.000 0 0 1.000.000 0 0 0 0 0 -300.000 -200.000 -300.000 -2.750.000 0 0 -3.250.000 -200.000 -300.000 -2.750.000 0 0 -3.250.000 -200.000 -300.000 -1.750.000 0 0 -2.250.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 -300.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -300.000 Seite 510 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001955: Erweiterung 125. Schule (Umnut. GS-Teil) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 -700.000 0 0 -850.000 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 -700.000 0 0 -850.000 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 -700.000 0 0 -850.000 Seite 511 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001956: OS Torgauer Platz 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 Seite 512 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001957: Neubau OS Kolmstr. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 -300.000 Seite 513 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001958: 16. Schule - BS-Anpassungen 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 Seite 514 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001959: G.-Scholl-Schule, Liebertw.- BS-Anpassg. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 Seite 515 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001961: A.-v.-Wiedebach-Schule, BS-Anpassungen 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.555.000 -500.000 0 0 0 0 0 0 -2.055.000 0 0 0 -1.555.000 -500.000 0 0 0 0 0 0 -2.055.000 0 0 0 -1.555.000 -500.000 0 0 0 0 0 0 -2.055.000 Seite 516 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.987 -7.613 -1.800 0 0 0 0 0 0 0 -12.620 -12.620 0 0 0 -6.200 0 -51.900 -50.000 -53.150 -75.000 -30.000 0 0 -150.000 -10.000 -300.000 -10.000 -250.000 -30.000 0 0 -125.208 -106.117 -950.208 -239.267 -1.987 -13.813 -53.700 -103.150 -105.000 0 -160.000 -310.000 -280.000 0 -243.945 -1.202.095 -1.987 -13.813 -53.700 -103.150 -105.000 0 -160.000 -310.000 -280.000 0 -243.945 -1.202.095 Seite 517 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 21 215 2151 2151 1.100.21.5.1.01 Schulträgeraufgaben Mittelschulen Mittelschulen in öffentl. Trägerschaft Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Die Oberschule vermittelt eine allgemeine und berufsvorbereitende Bildung und schafft Voraussetzungen für eine berufliche Qualifizierung. Sie ist eine differenzierte Schulart und gliedert sich in einen Hauptschulbildungsgang und einen Realschulbildungsgang. An der Oberschule können der Hauptschulabschluss der qualifizierende Hauptschulabschluss und der Realschulabschluss erworben werden. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Oberschüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Unterstützung von Ganztagesangeboten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 518 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Leipziger Schulen sind moderne Lernlandschaften und Lebensorte 2. Leipziger Oberschulen unterstützen Bildungserfolge und gelingende Übergänge unabhängig von der (sozialen) Herkunft Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Umsetzung Schulbauinvest.-Programm (Prozent) 1.2 Schulen mit überhöhter Zügigkeit (Anzahl) 1.3 Oberschulen (Anzahl) 2.1 Schulen digitale Bildung (MEP) (Anzahl) 2.2 Schulen modern. Raumprogr. (Anzahl) 2.3 Anteil Schulen hochw. Ganztagsangebot (Prozent) 3.1 Anteil Schulen Schulsoziala.(sozialind) (Prozent) 3.2 Anteil Schulen Schulbudget(sozialind) (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Die Leipziger Oberschulen bieten ein gut ausgebautes Netz mit genügend Kapazitäten. 2. Leipziger Oberschulen ermöglichen in modernen, gut ausgestatteten Gebäuden die Umsetzung des sächsischen Lehr- und Bildungsplanes. 3. Schulen mit besonderen Bedarfslagen und/oder besonderer Integrationsfunktion werden gezielt unterstützt. Seite 519 D6 Leipzig 21 215 2151 2151 1.100.21.5.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Mittelschulen Mittelschulen in öffentl. Trägerschaft Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Oberschulen in öffentl. Trägerschaft (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 668.887 1.113.816 1.784.332 5.175.736 0 0 0 0 679.316 1.404.332 1.535.536 0 0 0 2.124 2.100 2.100 2.100 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 86.257 66.900 60.750 60.900 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 10.885 6.500 6.500 6.500 0 0 0 109.056 1.850 0 0 0 0 0 877.210 1.191.166 1.853.682 5.245.236 0 0 0 -1.574.496 -1.806.900 -2.111.100 -2.257.200 0 0 0 -8.343.289 -11.510.250 -12.818.900 -10.881.750 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -280 -3.409.605 -3.615.056 -4.010.372 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -481 0 0 0 0 0 0 0 -27.453 -94.061 -91.121 0 0 0 -91.225 -90.600 -112.600 -118.500 0 0 0 -10.009.771 -16.844.808 -18.751.716 -17.358.943 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 520 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -9.132.561 -15.653.642 -16.898.034 -12.113.707 0 0 0 2.609 2.700 2.700 2.700 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -889.396 -1.246.850 -1.246.850 -1.246.850 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -886.787 -1.244.150 -1.244.150 -1.244.150 0 0 0 -10.019.349 -16.897.792 -18.142.184 -13.357.857 0 0 0 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.21.5.1.01 Mittelschulen in öffentl. Trägerschaft Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.21.5.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 mit PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 1.100.21.5.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte Seite 521 Sachkonto 40190000 42719270 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 21 215 2151 2151 1.100.21.5.1.01 Nr. Schulträgeraufgaben Mittelschulen Mittelschulen in öffentl. Trägerschaft Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.21.5.1.01: Oberschulen in öffentl. Trägerschaft 051050 Umsetzung Schulbauinvest.-Programm (%) 0,00 0,00 54,00 56,00 051051 Schulen mit überhöhter Zügigkeit (Anzahl) 0,00 0,00 17,00 17,00 051052 Oberschulen (Anzahl) 0,00 0,00 26,00 27,00 051053 Schulen digitale Bildung (MEP) (Anzahl) 0,00 0,00 26,00 29,00 051055 Anteil Schulen hochw. Ganztagsangebot (%) 0,00 0,00 100,00 100,00 051056 Anteil Schulen Schulsoziala.(sozialind) (%) 0,00 0,00 100,00 100,00 Seite 522 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 21 215 2153 2153 1.100.21.5.3.01 Schulträgeraufgaben Mittelschulen Abendmittelschulen Abendoberschulen Abendoberschulen Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an der Abendoberschule Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Abendoberschüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Abendoberschulangebotes Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 523 D6 Leipzig 21 215 2153 2153 1.100.21.5.3.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Mittelschulen Abendmittelschulen Abendoberschulen Abendoberschulen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 31.582 31.582 31.582 0 0 0 0 31.582 31.582 31.582 0 0 0 40 50 50 50 0 0 0 305 50 50 50 0 0 0 345 31.682 31.682 31.682 0 0 0 -28.380 -28.900 -26.200 -26.850 0 0 0 -54.565 -84.500 -93.450 -105.550 0 0 0 0 -48.505 -47.362 -44.975 0 0 0 -13 -50 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -82.958 -161.955 -167.012 -177.375 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -82.612 -130.273 -135.330 -145.694 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -118.676 -129.350 -129.350 -129.350 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -118.676 -129.350 -129.350 -129.350 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 524 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 -201.288 -259.623 -264.680 -275.044 Seite 525 0 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 21 215 2154 2154 1.100.21.5.4.01 Schulträgeraufgaben Mittelschulen Gemeinschaftsschulen, sonstige Alternati Gemeinschaftsschulen,sons.Alternativmod. Gemeinschaftsschulen in öffentl. Träger. Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an Gemeinschaftsschulen Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Schüler der Gemeinschaftsschule, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Gemeinschaftsschulschulangebotes Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Unterstützung von Ganztagesangeboten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 526 D6 Leipzig 21 215 2154 2154 1.100.21.5.4.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Mittelschulen Gemeinschaftsschulen, sonstige Alternati Gemeinschaftsschulen,sons.Alternativmod. Gemeinschaftsschulen in öffentl. Träger. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 4 99 146.220 133.174 133.174 0 0 0 0 146.220 133.174 133.174 0 0 0 11.658 9.250 200 200 0 0 0 2.810 0 0 0 0 0 0 14.567 155.470 133.374 133.374 0 0 0 -52.174 -48.600 -72.300 -74.450 0 0 0 -258.428 -145.100 -300.200 -305.700 0 0 0 0 -260.470 -239.265 -242.682 0 0 0 -2.697 -1.850 -2.750 -2.750 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -313.300 -456.020 -614.515 -625.582 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -298.733 -300.551 -481.141 -492.208 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -118.943 -131.300 -131.300 -131.300 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -118.943 -131.300 -131.300 -131.300 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 527 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 -417.676 -431.851 -612.441 -623.508 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.21.5.4.01 Gemeinschaftsschulen in öffentl. Trägerschaft Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung 1.100.21.5.4.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Sachkonto PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 3141 0000 1.100.21.5.4.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte mit Seite 528 Sachkonto 40190000 42719270 D6 Leipzig 21 217 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Gymnasien, Kollegs (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 1.768.050 2.023.176 2.425.998 2.417.399 0 0 0 0 1.867.076 2.252.998 2.244.399 0 0 0 1.540 2.500 2.500 2.500 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 45.490 54.850 47.750 47.750 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 52.887 24.000 34.000 34.000 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2.989 15.050 0 0 0 0 0 1.870.957 2.119.576 2.510.248 2.501.649 0 0 0 -1.444.342 -1.583.250 -1.781.050 -1.830.800 0 0 0 -9.649.352 -7.242.750 -7.820.100 -9.500.700 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -80 -4.021.384 -4.209.854 -4.301.679 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -145 0 0 0 0 0 0 0 -18.302 -70.546 -68.340 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -112.335 -114.300 -95.150 -100.850 0 0 0 -11.206.254 -12.979.986 -13.976.700 -15.802.370 0 0 0 -9.335.297 -10.860.410 -11.466.452 -13.300.721 0 0 0 Seite 529 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 6.190 8.500 8.500 8.500 0 0 0 -962.225 -1.477.550 -1.477.550 -1.477.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -956.035 -1.469.050 -1.469.050 -1.469.050 0 0 0 -10.291.332 -12.329.460 -12.935.502 -14.769.771 0 0 0 Seite 530 D6 Leipzig 21 217 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben I Gymnasien, Kollegs (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 264.980 156.100 173.000 173.000 0 0 0 1.540 2.500 2.500 2.500 0 0 0 103.144 54.850 47.750 47.750 0 0 0 28.579 24.000 34.000 34.000 0 0 0 398.244 237.450 257.250 257.250 0 0 0 -1.225.220 -1.575.750 -1.782.250 -1.832.000 0 0 0 -8.709.266 -7.242.750 -7.820.100 -9.500.700 0 0 0 -145 0 0 0 0 0 0 -24.407 0 0 0 0 0 0 -105.184 -114.300 -95.150 -100.850 0 0 0 -10.064.222 -8.932.800 -9.697.500 -11.433.550 0 0 0 -9.665.978 -8.695.350 -9.440.250 -11.176.300 0 0 0 6.303.810 13.038.500 3.607.300 2.900.000 11.800.000 13.176.000 4.860.000 6.303.810 13.038.500 3.607.300 2.900.000 11.800.000 13.176.000 4.860.000 Seite 531 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 3 -1.975 -1.800 0 0 0 0 0 -18.502.441 -18.513.000 -34.797.200 -44.445.150 -50.835.000 -31.505.000 -12.550.000 -175.889 -391.950 -632.100 -467.000 -450.000 -450.000 -450.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -18.680.306 -18.906.750 -35.429.300 -44.912.150 -51.285.000 -31.955.000 -13.000.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -12.376.496 -5.868.250 -31.822.000 -42.012.150 -39.485.000 -18.779.000 -8.140.000 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -22.042.474 -14.563.600 -41.262.250 -53.188.450 -39.485.000 -18.779.000 -8.140.000 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 532 D6 Leipzig 21 217 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben I Gymnasien, Kollegs Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 4 70000312: SH F.-A.-Brockhausschule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -1.562 -1.562 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.045 -12.045 -12.045 -12.045 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.562 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.045 -12.045 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Seite 533 7 8 9 10 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 2 3 70000330: bewegliches AV 2.296 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 84.443 84.443 0 84.443 84.443 2.296 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -175.889 -528.603 -380.350 -632.100 -450.000 0 -450.000 -450.000 -450.000 0 -1.914.771 -4.346.871 -175.889 -528.603 -380.350 -632.100 -450.000 0 -450.000 -450.000 -450.000 0 -1.914.771 -4.346.871 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -173.594 -528.603 -380.350 -632.100 -450.000 0 -450.000 -450.000 -450.000 0 -1.830.328 -4.262.428 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000330 (Erwerb Schulausstattungen, Gymnasien) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 534 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 70000332: Humboldtschule 513.639 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 5.316.394 5.316.394 5.316.394 5.316.394 513.639 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -34.886 -34.886 -307.100 -307.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.257.646 -3.257.646 0 -3.257.646 -3.257.646 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 478.753 -307.100 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 535 2.058.748 2.058.748 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000333: W.-Ostwald-Schule 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 734.682 734.682 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 734.682 734.682 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -27.720 -27.720 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -565.603 -565.603 -565.603 -565.603 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -27.720 0 0 0 0 0 0 0 0 169.080 169.080 Seite 536 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 6.837.982 6.837.982 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.837.982 6.837.982 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -13.876 -13.876 -4.568 -4.568 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.641.045 -8.641.045 0 -8.641.045 -8.641.045 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -13.876 -4.568 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.803.063 -1.803.063 Seite 537 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000334: A.-Ph.-Reclam-Schule 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000335: I.-Kant-Schule 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 5.862.885 5.862.885 5.862.885 5.862.885 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -53.188 -53.188 -80.404 -80.404 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.278.446 -6.278.446 0 -6.278.446 -6.278.446 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -53.188 -80.404 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 538 -415.562 -415.562 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000336: A.-Ph.-Reclam-Schule, Neubau 3-Feld-SH 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.712.694 1.712.694 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.712.694 1.712.694 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -4.446 0 -10.373 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.477.908 -4.477.908 0 19.113 19.113 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -4.446 -10.373 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.458.795 -4.458.795 -4.446 -10.373 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.746.101 -2.746.101 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 539 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000699: Raumoptimierung Schiller-Schule 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 123.308 123.308 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 123.308 123.308 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -448 -448 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -309.620 -309.620 -309.620 -309.620 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -448 0 0 0 0 0 0 0 0 -186.313 -186.313 Seite 540 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000701: Brockhaus-Schule Haus 2 - Brandschutz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 212.168 212.168 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 212.168 212.168 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -526 -526 -1.698 -1.698 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -573.081 -573.081 -573.081 -573.081 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -526 -1.698 0 0 0 0 0 0 0 0 -360.913 -360.913 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 541 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000719: Neue Nikolaischule, Innensanierung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.039 0 0 0 0 0 0 0 0 -709.373 -709.373 0 -12.039 0 0 0 0 0 0 0 0 -709.373 -709.373 0 -12.039 0 0 0 0 0 0 0 0 -709.373 -709.373 Seite 542 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000721: Einrichtung Gym. Bornaische Straße, FUR 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.190.947 1.190.947 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.190.947 1.190.947 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.062 -1.062 -22.536 -22.536 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.019.614 -3.019.614 0 -3.019.614 -3.019.614 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.062 -22.536 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.828.667 -1.828.667 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 543 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000853: Leipzig-Kolleg-KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -263 -43 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.350 -17.350 -263 -43 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.350 -17.350 -263 -43 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.350 -17.350 Seite 544 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 70000956: Einr. Gymnasium Gorkistraße 2.073.705 837.059 0 0 2.073.705 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 5.857.700 5.857.700 5.857.700 5.857.700 837.059 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.670.553 -1.397.905 -6.670.553 -1.397.905 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.256.714 -18.256.714 0 -18.256.714 -18.256.714 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -4.596.848 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.399.015 -12.399.015 -560.846 Seite 545 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000965: K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. 0 8.902.603 4.800.000 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 4.800.000 4.800.000 0 0 0 0 0 4.800.000 4.800.000 0 0 0 0 -9.000.097 -29.757.447 0 0 0 0 -9.000.097 -29.757.447 0 0 0 0 -4.200.097 -24.957.447 8.902.603 4.800.000 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen -632.910 -8.866.324 -7.139.650 -10.450.000 -10.307.350 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -632.910 -8.866.324 -7.139.650 -10.450.000 -10.000.000 davon 2020 -10.000.000 2021 0 2022 0 2023 0 -10.307.350 -10.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -632.910 -2.339.650 -10.450.000 -10.307.350 36.278 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -10.000.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000965 (K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 546 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000985: Einr.5-züg.Gymn.inkl.3-Feld-SH/Telem.str 3.632.258 1.890.652 0 0 11 12 0 0 0 0 0 0 7.764.546 7.764.546 3.632.258 7.764.546 7.764.546 1.890.652 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -8.599.890 -3.065.068 -8.599.890 -3.065.068 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.188.782 -21.188.782 0 -21.188.782 -21.188.782 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -4.967.632 -1.174.416 0 0 0 0 0 0 0 0 -13.424.236 -13.424.236 Seite 547 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70001043: W.-Heisenberg-Schule, BS+Teilsanierung 57.454 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.972.450 1.972.450 57.454 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.972.450 1.972.450 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -511.082 -511.082 -606.021 -606.021 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.150.414 -6.150.414 0 -6.150.414 -6.150.414 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -453.628 -606.021 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.177.964 -4.177.964 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 548 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001044: Gym. Engelsdorf, Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 420.367 420.367 420.367 420.367 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -8.288 -8.288 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.018.510 -1.018.510 0 -1.018.510 -1.018.510 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -8.288 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 549 -598.143 -598.143 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001089: N. Nikolaischule, Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 581.968 581.968 581.968 581.968 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -656 -656 -2.335 -2.335 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.403.255 -1.403.255 0 -1.403.255 -1.403.255 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -656 -2.335 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 550 -821.287 -821.287 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001090: J.-Kepler-Schule, Brandschutz 0 0 441.000 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 441.000 441.000 0 0 0 0 0 441.000 441.000 -2.800.000 -1.700.000 -1.800.000 0 0 -1.330.777 -4.830.777 -1.700.000 -1.800.000 0 0 -1.330.777 -4.830.777 -1.700.000 -1.800.000 0 0 0 0 441.000 0 0 -10.993 -235.923 -1.253.350 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -10.993 -235.923 -1.253.350 0 0 0 -1.000.000 -1.800.000 0 -2.800.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -10.993 -235.923 -812.350 0 0 -2.800.000 Seite 551 -889.777 -4.389.777 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001091: M.-Klinger-Schule, Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 243.840 243.840 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 243.840 243.840 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -385 -385 -1.857 -1.857 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -611.217 -611.217 -611.217 -611.217 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -385 -1.857 0 0 0 0 0 0 0 0 -367.378 -367.378 Seite 552 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001145: Campus Grünau Energet. 2 Feld-Sporthalle 0 0 997.500 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 997.500 997.500 997.500 997.500 0 0 997.500 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -70.975 -70.975 -156.887 -156.887 -1.320.000 -1.320.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.606.030 -1.606.030 0 -1.606.030 -1.606.030 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -70.975 -156.887 -322.500 0 0 0 0 0 0 0 Seite 553 -608.530 -608.530 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001361: Neuer Schulstandort Ihmelstraße Gym. 0 0 0 0 900.000 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 3.200.000 4.146.000 0 0 0 8.246.000 0 3.200.000 4.146.000 0 0 0 8.246.000 -8.000.000 -10.355.000 0 0 0 -21.245.000 -8.000.000 -10.355.000 0 0 0 -21.245.000 -4.800.000 -6.209.000 0 0 0 -12.999.000 0 0 0 0 900.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -760.000 -2.130.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -760.000 -16.500.000 davon 2020 -1.500.000 2021 -5.000.000 2022 -10.000.000 2023 0 -2.130.000 -16.500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -760.000 -1.230.000 -16.500.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001361 (Neuer Schulstandort Ihmelsstr. Gymn.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 554 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001445: Schulmensa Gym. Engelsdorf 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -651.559 -14.107 0 0 0 0 0 0 0 0 -912.893 -912.893 -651.559 -14.107 0 0 0 0 0 0 0 0 -912.893 -912.893 -651.559 -14.107 0 0 0 0 0 0 0 0 -912.893 -912.893 Seite 555 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001498: Neubau 5-züg.Gym+3Feld-SH Dösn.W/Semmelw 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.416 -1.198.584 -500.000 -200.000 -700.000 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 1.300.000 3.200.000 3.200.000 0 0 7.700.000 0 1.300.000 3.200.000 3.200.000 0 0 7.700.000 -5.700.000 -2.250.000 -5.550.000 -5.950.000 0 -501.416 -15.151.416 -2.250.000 -5.550.000 -5.950.000 0 -501.416 -15.151.416 -950.000 -2.350.000 -2.750.000 0 -501.416 -7.451.416 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.416 -1.198.584 -500.000 -200.000 -700.000 -700.000 0 -5.000.000 0 -5.700.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.416 -1.198.584 -500.000 -200.000 -700.000 -5.700.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001498 (Neubau 5 züg.Gym + 3Feld SH Dösner Weg/Semmelweißstr.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 556 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001500: Neubau 5-züg. Gym.+3-Feld-SH Bremer Str. 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -1.200.000 0 0 -1.300.000 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -1.200.000 0 0 -1.300.000 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -1.200.000 0 0 -1.300.000 Seite 557 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001503: Erweiterung R.-Schumann-Schule 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 1.500.000 780.000 0 0 0 2.280.000 0 1.500.000 780.000 0 0 0 2.280.000 -4.100.000 -2.000.000 -1.600.000 -1.400.000 0 -300.095 -5.800.095 -2.000.000 -1.600.000 -1.400.000 0 -300.095 -5.800.095 -500.000 -820.000 -1.400.000 0 -300.095 -3.520.095 0 0 0 0 0 -95 -99.905 -300.000 0 -500.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -95 -99.905 -300.000 0 -500.000 -500.000 -2.000.000 -1.600.000 0 -4.100.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -95 -99.905 -300.000 0 -500.000 -4.100.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001503 (Erweiterung R.-Schumann-Schule) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 558 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001517: Campus Grünau 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -51.215 -230.381 0 0 0 0 0 0 0 0 -119.619 -119.619 -51.215 -230.381 0 0 0 0 0 0 0 0 -119.619 -119.619 -51.215 -230.381 0 0 0 0 0 0 0 0 -119.619 -119.619 Seite 559 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001519: Gym Gorkistraße, Neubau 3 - Feldhalle 0 0 2.000.000 0 11 12 0 0 0 0 0 0 2.000.000 2.000.000 0 2.000.000 2.000.000 0 2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -307.758 -4.351.239 -307.758 -4.351.239 -2.000.000 -2.000.000 -1.509.000 -1.509.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.360.361 -3.869.361 0 -2.360.361 -3.869.361 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -307.758 -4.351.239 0 -1.509.000 0 0 0 0 0 0 -360.361 -1.869.361 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001519 (Gym. Gorkistraße, Neubau 3-Feldhalle) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 560 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001661: SZ Grünau NW Inn. Sanierung Klinger H1 0 0 1.600.000 0 0 0 0 0 0 0 1.600.000 1.600.000 0 0 1.600.000 0 0 0 0 0 0 0 1.600.000 1.600.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -115.887 -115.887 -284.113 -284.113 -2.000.000 -2.000.000 -979.350 -979.350 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.115.887 -3.095.237 -2.115.887 -3.095.237 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -115.887 -284.113 -400.000 -979.350 0 0 0 0 0 0 -515.887 -1.495.237 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001661 (SZ Grünau NW Inn. Sanierung Klinger H1) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001661.700, 7.0001663.700, 7.0001669.700, 7.0001671.700, 7.0001672.700, 7.0001885.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 561 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001668: Campus Energet.Sanierung Klinger-Sch.H1 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -225.698 -1.424.302 0 0 0 0 0 0 0 0 -225.698 -225.698 -225.698 -1.424.302 0 0 0 0 0 0 0 0 -225.698 -225.698 -225.698 -1.424.302 0 0 0 0 0 0 0 0 -225.698 -225.698 Seite 562 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001669: SZ Grünau NW Sanierung Klinger-Schule H2 0 0 1.600.000 3.407.300 0 0 0 1.600.000 3.407.300 0 -152.623 -247.377 -2.000.000 -3.944.850 -1.167.150 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 1.600.000 5.007.300 0 0 0 0 0 1.600.000 5.007.300 -1.000.000 0 0 0 0 -2.152.623 -7.264.623 0 0 0 0 -2.152.623 -7.264.623 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -152.623 -247.377 -2.000.000 -3.944.850 -1.167.150 -1.000.000 0 0 0 -1.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -152.623 -247.377 -400.000 -537.550 -1.167.150 -1.000.000 -552.623 -2.257.323 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001669 (SZ Grünau NW Sanierung Klinger-Schule H2) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001661.700, 7.0001663.700, 7.0001669.700, 7.0001671.700, 7.0001672.700, 7.0001885.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 563 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001671: SZ Grünau NW Erweiterungsbau 0 0 1.600.000 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.600.000 1.600.000 0 0 0 0 0 1.600.000 1.600.000 -6.000.000 -1.000.000 0 0 0 -2.238.432 -9.589.082 -1.000.000 0 0 0 -2.238.432 -9.589.082 -1.000.000 0 0 0 0 0 1.600.000 0 0 -238.432 -761.568 -2.000.000 0 -6.350.650 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -238.432 -761.568 -2.000.000 0 -6.350.650 -5.000.000 -1.000.000 0 0 -6.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -238.432 -761.568 -400.000 0 -6.350.650 -6.000.000 -638.432 -7.989.082 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001671 (SZ Grünau NW Erweiterungsbau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001661.700, 7.0001663.700, 7.0001669.700, 7.0001671.700, 7.0001672.700, 7.0001885.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 564 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001747: J.-KeplerSchule - Systembau 8 AUR 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -137.000 -33.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -137.000 -137.000 -137.000 -33.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -137.000 -137.000 -137.000 -33.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -137.000 -137.000 Seite 565 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001770: Neubau 5-züg.Gym+3-Feld-SH/Prager Spitze 0 0 0 0 1.000.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 4.000.000 4.500.000 1.660.000 0 0 11.160.000 0 4.000.000 4.500.000 1.660.000 0 0 11.160.000 -13.200.000 -12.000.000 -3.700.000 0 0 -34.700.000 -13.200.000 -12.000.000 -3.700.000 0 0 -34.700.000 -9.200.000 -7.500.000 -2.040.000 0 0 -23.540.000 0 0 0 0 1.000.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -1.415.000 -4.385.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -1.415.000 -21.385.000 davon 2020 -3.385.000 2021 -8.000.000 2022 -10.000.000 2023 0 -4.385.000 -21.385.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -1.415.000 -3.385.000 Seite 566 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -21.385.000 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 4 70001794: J.-Kepler-Schule, Freifläche 24.459 55.541 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 24.459 24.459 24.459 55.541 0 0 0 0 0 0 0 0 24.459 24.459 -15.069 -15.069 -173.731 -173.731 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.069 -15.069 -15.069 -15.069 9.390 -118.190 0 0 0 0 0 0 0 0 9.390 9.390 Seite 567 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001886: F.-A.-Brockhaus-Schule, H2, Sanierung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 Seite 568 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001889: Mehrzweckkubus Ihmelstraße 0 0 0 200.000 1.000.000 0 1.800.000 550.000 0 0 0 3.550.000 0 0 0 200.000 1.000.000 0 1.800.000 550.000 0 0 0 3.550.000 0 0 0 -1.625.000 -4.220.000 -7.585.000 -4.585.000 0 0 0 0 -10.430.000 -4.585.000 0 0 0 0 -10.430.000 -2.785.000 550.000 0 0 0 -6.880.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -1.625.000 -4.220.000 -3.000.000 -4.585.000 0 0 -7.585.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -1.425.000 -3.220.000 -7.585.000 Seite 569 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001944: Mannheimer Str.128a/bNeubau Gym+3-FeldSH 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.000.000 -11.000.000 -11.000.000 davon 2020 -11.000.000 2021 0 2022 0 2023 0 0 0 0 0 0 -16.000.000 0 0 0 -5.000.000 -11.000.000 -11.000.000 0 0 0 0 0 -16.000.000 0 0 0 -5.000.000 -11.000.000 -11.000.000 0 0 0 0 0 -16.000.000 Seite 570 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001945: Neubau Gym. + 3-Feldhalle Wiederitzsch 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -144.000 -685.000 -10.000.000 davon 2020 0 2021 -10.000.000 2022 0 2023 0 -10.000.000 0 0 0 0 -10.829.000 0 0 0 -144.000 -685.000 -10.000.000 -10.000.000 0 0 0 0 -10.829.000 0 0 0 -144.000 -685.000 -10.000.000 -10.000.000 0 0 0 0 -10.829.000 Seite 571 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001946: Raumsystem G.-Taro-Schule 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -5.000.000 0 0 0 -5.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -5.000.000 0 0 0 -5.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -5.000.000 Seite 572 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001953: Schraderhaus/Heinrichstr., Herr. als Gym 0 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -3.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -11.000.000 -8.000.000 0 0 0 0 -12.000.000 -3.000.000 -8.000.000 0 0 0 0 0 -1.000.000 -3.000.000 -11.000.000 -8.000.000 0 0 0 0 -12.000.000 0 0 0 -1.000.000 -3.000.000 -11.000.000 -8.000.000 0 0 0 0 -12.000.000 Seite 573 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001963: Erweiterung Neue Nikolaischule 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.670.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.670.000 0 0 0 -1.670.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.670.000 0 0 0 -1.670.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.670.000 Seite 574 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001965: W.-Ostwald-Schule, BS-Anpassungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -550.000 0 0 0 0 0 0 0 -550.000 0 0 0 -550.000 0 0 0 0 0 0 0 -550.000 0 0 0 -550.000 0 0 0 0 0 0 0 -550.000 Seite 575 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001967: Brockhausschule, Haus 1, BS-Anpassungen 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 0 0 0 -400.000 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 0 0 0 -400.000 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 Seite 576 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001968: Neubau Gym. Altes Messegelände 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 0 0 -200.000 Seite 577 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.975 -6.636 -1.800 0 0 0 0 0 0 0 -12.122 -12.122 0 0 0 0 0 -11.600 0 0 0 -17.000 0 0 -100.000 0 -100.000 0 -100.000 0 0 0 -51.290 -12.353 -351.290 -29.353 -1.975 -6.636 -13.400 0 -17.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -75.765 -392.765 -1.975 -6.636 -13.400 0 -17.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -75.765 -392.765 Seite 578 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 21 217 2171 2171 1.100.21.7.1.01 Schulträgeraufgaben Gymnasien, Kollegs Gymnasien, Kollegs (ohne berufliche Gymn Gymn,Koll.(oh.beruf.Gym.)in öffen Träger Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Das Gymnasium vermittelt Schülern mit entsprechenden Begabungen und Bildungsabsichten eine vertiefte allgemeine Bildung, die für ein Hochschulstudium aber auch für eine berufliche Ausbildung außerhalb der Hochschule erforderlich ist. Es schließt mit der Abiturprüfung ab und verleiht die allgemeine Hochschulreife. An Gymnasien werden verschiedene Profile angeboten: mathematisch-naturwissenschaftliches, sprachliches, musisches, sportliches, gesellschaftswissenschaftliches, künstlerisches und naturwissenschaftliches Profil. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Schülerinnen und Schüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Unterstützung von Ganztagesangeboten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 579 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Leipziger Schulen sind moderne Lernlandschaften und Lebensorte 2. Leipziger Gymnasien/Kollegs unterstützen Bildungserfolge und gelingende Übergänge unabhängig von der (sozialen) Herkunft Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Umsetzung Schulbauinvest.-Programm (Prozent) 1.2 Schulen mit überhöhter Zügigkeit (Anzahl) 1.3 Gymnasien / Kollegs (Anzahl) 2.1 Schulen digitale Bildung (MEP) (Anzahl) 2.2 Schulen modern. Raumprogr. (Anzahl) 2.3 Anteil Schulen hochw.Ganztagsangebot (Prozent) 3.1 Anteil Schulen Schulsoziala.(sozialind) (Prozent) 3.2 Anteil Schulen Schulbudget(sozialind) (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Die Leipziger Gymnasien / Kollegs bieten ein gut ausgebautes Netz mit genügend Kapazitäten. 2. Leipziger Gymnasien / Kollegs ermöglichen in modernen, gut ausgestatteten Gebäuden die Umsetzung des sächs. Lehr- u. Bildungsplanes. 3. Schulen mit besonderen Bedarfslagen und/oder besonderer Integrationsfunktion werden gezielt unterstützt. Seite 580 D6 Leipzig 21 217 2171 2171 1.100.21.7.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Gymnasien, Kollegs Gymnasien, Kollegs (ohne berufliche Gymn Gymn,Koll.(oh.beruf.Gym.)in öffen Träger Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 1.768.050 1.991.595 2.394.416 2.385.818 0 0 0 0 1.835.495 2.221.416 2.212.818 0 0 0 1.510 2.500 2.500 2.500 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 44.853 54.800 47.700 47.700 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 52.887 24.000 34.000 34.000 0 0 0 0 15.050 0 0 0 0 0 1.867.300 2.087.945 2.478.616 2.470.018 0 0 0 -1.419.939 -1.559.700 -1.758.650 -1.807.800 0 0 0 -9.467.636 -7.163.450 -7.721.850 -9.392.250 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -80 -3.973.746 -4.161.764 -4.255.860 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -145 0 0 0 0 0 0 0 -18.302 -70.546 -68.340 0 0 0 -112.208 -114.100 -95.000 -100.700 0 0 0 -11.000.008 -12.829.298 -13.807.810 -15.624.950 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 581 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -9.132.708 -10.741.353 -11.329.194 -13.154.933 0 0 0 6.190 8.500 8.500 8.500 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -876.720 -1.391.850 -1.391.850 -1.391.850 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -870.530 -1.383.350 -1.383.350 -1.383.350 0 0 0 -10.003.239 -12.124.703 -12.712.544 -14.538.283 0 0 0 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.21.7.1.01 Gymnasien, Kollegs (ohne ber.Gym) öff. Tr. Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.21.7.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 mit PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 1.100.21.7.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte Seite 582 Sachkonto 40190000 42719270 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 21 217 2171 2171 1.100.21.7.1.01 Nr. Schulträgeraufgaben Gymnasien, Kollegs Gymnasien, Kollegs (ohne berufliche Gymn Gymn,Koll.(oh.beruf.Gym.)in öffen Träger Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.21.7.1.01: Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. 051100 Umsetzung Schulbauinvest.-Programm (%) 0,00 0,00 94,00 94,00 051101 Schulen mit überhöhter Zügigkeit (Anzahl) 0,00 0,00 8,00 12,00 051102 Gymnasien / Kollegs (Anzahl) 0,00 0,00 18,00 20,00 051103 Schulen digitale Bildung (MEP) (Anzahl) 0,00 0,00 14,00 18,00 051105 Anteil Schulen hochw. Ganztagsangebot (%) 0,00 0,00 100,00 100,00 051106 Anteil Schulen Schulsoziala.(sozialind) (%) 0,00 0,00 11,00 0,00 Seite 583 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 21 217 2173 2173 1.100.21.7.3.01 Schulträgeraufgaben Gymnasien, Kollegs Abendgymnasien Abendgymnasien Abendgymnasien Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen am Abendgymnasium Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Schülerinnen und Schüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Abendgymnasialangebotes Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 584 D6 Leipzig 21 217 2173 2173 1.100.21.7.3.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Gymnasien, Kollegs Abendgymnasien Abendgymnasien Abendgymnasien (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 31.582 31.581 31.582 0 0 0 0 31.582 31.581 31.582 0 0 0 30 0 0 0 0 0 0 638 50 50 50 0 0 0 668 31.632 31.631 31.632 0 0 0 -24.403 -23.550 -22.400 -23.000 0 0 0 -51.499 -79.300 -98.250 -108.450 0 0 0 0 -47.638 -48.090 -45.819 0 0 0 -127 -200 -150 -150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -76.030 -150.688 -168.890 -177.419 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -75.362 -119.057 -137.259 -145.788 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -85.505 -85.700 -85.700 -85.700 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -85.505 -85.700 -85.700 -85.700 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 585 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 -160.867 -204.757 -222.959 -231.488 Seite 586 0 0 0 D6 Leipzig 22 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 953.941 1.124.028 1.431.716 1.424.607 1.422.841 1.388.939 1.388.868 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 424.778 661.866 649.757 647.991 614.089 614.018 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 470 250 250 250 250 250 250 425.391 335.650 434.400 439.650 439.650 439.650 439.650 59.605 98.350 98.350 98.350 98.350 98.350 98.350 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 633 25.400 0 0 3.850 3.850 3.850 1.440.040 1.583.678 1.964.716 1.962.857 1.964.941 1.931.039 1.930.968 -2.853.704 -3.333.300 -3.305.350 -3.392.000 -3.473.756 -3.551.661 -3.629.567 0 0 0 0 0 0 0 -4.229.857 -4.300.250 -5.518.150 -5.423.750 -5.490.400 -5.490.400 -5.490.400 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -3.910 -1.246.823 -1.433.689 -1.373.754 -1.340.431 -1.239.858 -1.205.795 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 587 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 0 -45.756 -47.030 -45.560 -45.560 -45.560 -45.560 -63.895 -73.100 -84.900 -85.600 -85.600 -85.600 -85.600 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -7.151.367 -8.999.229 -10.389.120 -10.320.665 -10.435.747 -10.413.079 -10.456.922 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -5.711.326 -7.415.551 -8.424.403 -8.357.808 -8.470.806 -8.482.041 -8.525.954 77 200 200 200 200 200 200 -1.132.357 -1.336.650 -1.336.650 -1.336.650 -1.336.650 -1.336.650 -1.336.650 0 0 0 0 0 0 0 -1.132.280 -1.336.450 -1.336.450 -1.336.450 -1.336.450 -1.336.450 -1.336.450 -6.843.606 -8.752.001 -9.760.853 -9.694.258 -9.807.256 -9.818.491 -9.862.404 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 588 D6 Leipzig 22 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben II (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 747.941 699.250 769.850 774.850 774.850 774.850 774.850 0 0 0 0 0 0 0 516 250 250 250 250 250 250 393.655 335.650 434.400 439.650 439.650 439.650 439.650 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 55.137 98.350 98.350 98.350 98.350 98.350 98.350 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.197.248 1.133.500 1.302.850 1.313.100 1.313.100 1.313.100 1.313.100 -2.543.639 -3.333.300 -3.305.050 -3.394.600 -3.472.506 -3.550.411 -3.628.317 0 0 0 0 0 0 0 -4.006.699 -4.300.250 -5.518.150 -5.423.750 -5.490.400 -5.490.400 -5.490.400 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -26.656 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -53.245 -73.100 -84.900 -85.600 -85.600 -85.600 -85.600 -6.630.239 -7.706.650 -8.908.100 -8.903.950 -9.048.506 -9.126.411 -9.204.317 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 589 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -5.432.991 -6.573.150 -7.605.250 -7.590.850 -7.735.406 -7.813.311 -7.891.217 234.537 600.000 2.992.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 234.537 600.000 2.992.000 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 -1.200 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -889.975 -800.000 -3.192.000 -2.703.050 -50.000 -200.000 0 -57.956 -307.950 -175.000 -75.700 -70.000 -80.000 -85.000 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 590 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -947.931 -1.109.150 -3.367.000 -2.778.750 -120.000 -280.000 -85.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -713.394 -509.150 -375.000 -2.778.750 -120.000 -280.000 -85.000 -6.146.385 -7.082.300 -7.980.250 -10.369.600 -7.855.406 -8.093.311 -7.976.217 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 591 D6 Leipzig 22 221 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Förderschulen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 953.941 1.124.028 1.431.716 1.424.607 0 0 0 0 424.778 661.866 649.757 0 0 0 470 250 250 250 0 0 0 425.391 335.650 434.400 439.650 0 0 0 59.605 98.350 98.350 98.350 0 0 0 633 25.400 0 0 0 0 0 1.440.040 1.583.678 1.964.716 1.962.857 0 0 0 -2.853.704 -3.333.300 -3.305.350 -3.392.000 0 0 0 -4.229.857 -4.300.250 -5.518.150 -5.423.750 0 0 0 -3.910 -1.246.823 -1.433.689 -1.373.754 0 0 0 0 -45.756 -47.030 -45.560 0 0 0 -63.895 -73.100 -84.900 -85.600 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -7.151.367 -8.999.229 -10.389.120 -10.320.665 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -5.711.326 -7.415.551 -8.424.403 -8.357.808 0 0 0 77 200 200 200 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 592 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -1.132.357 -1.336.650 -1.336.650 -1.336.650 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.132.280 -1.336.450 -1.336.450 -1.336.450 0 0 0 -6.843.606 -8.752.001 -9.760.853 -9.694.258 0 0 0 Seite 593 D6 Leipzig 22 221 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben II Förderschulen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 747.941 699.250 769.850 774.850 0 0 0 516 250 250 250 0 0 0 393.655 335.650 434.400 439.650 0 0 0 55.137 98.350 98.350 98.350 0 0 0 1.197.248 1.133.500 1.302.850 1.313.100 0 0 0 -2.543.639 -3.333.300 -3.305.050 -3.394.600 0 0 0 -4.006.699 -4.300.250 -5.518.150 -5.423.750 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -26.656 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -53.245 -73.100 -84.900 -85.600 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -6.630.239 -7.706.650 -8.908.100 -8.903.950 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -5.432.991 -6.573.150 -7.605.250 -7.590.850 0 0 0 234.537 600.000 2.992.000 0 0 0 0 234.537 600.000 2.992.000 0 0 0 0 0 -1.200 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 594 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 -889.975 -800.000 -3.192.000 -2.703.050 -50.000 -200.000 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -57.956 -307.950 -175.000 -75.700 -70.000 -80.000 -85.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -947.931 -1.109.150 -3.367.000 -2.778.750 -120.000 -280.000 -85.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -713.394 -509.150 -375.000 -2.778.750 -120.000 -280.000 -85.000 -6.146.385 -7.082.300 -7.980.250 -10.369.600 -120.000 -280.000 -85.000 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 595 D6 Leipzig 22 221 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben II Förderschulen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 4 5 70000290: FS J.-H.-Pestalozzi-Schule - Brandschutz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 234.471 234.471 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 234.471 234.471 0 -6.924 0 0 0 0 0 0 0 0 -408.597 -408.597 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -6.924 0 0 0 0 0 0 0 0 -408.597 -408.597 0 -6.924 0 0 0 0 0 0 0 0 -174.126 -174.126 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Seite 596 7 8 9 10 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 376.643 376.643 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 376.643 376.643 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -32.695 -32.695 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.001.272 -1.001.272 0 -1.001.272 -1.001.272 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -32.695 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 597 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000349: Albert-Schweitzer-Schule 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 -624.629 12 -624.629 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70000675: Zusf. K.-Kollwitz-Schule - Standort RIWA 231.888 456.413 0 0 0 0 0 0 0 0 4.320.993 4.320.993 231.888 456.413 0 0 0 0 0 0 0 0 4.320.993 4.320.993 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -374.604 -374.604 -136.438 -136.438 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.035.417 -12.035.417 0 -12.035.417 -12.035.417 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -142.715 319.975 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.714.424 -7.714.424 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 598 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000854: A.-Diesterweg-Schule KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.504 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -221.247 -221.247 -4.504 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -221.247 -221.247 -4.504 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -221.247 -221.247 Seite 599 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001045: FÖS LF Engelsdorf, Riesaer Str.Brandsch. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 194.985 194.985 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 194.985 194.985 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -3.707 -3.707 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -477.911 -477.911 -477.911 -477.911 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -3.707 0 0 0 0 0 0 0 0 -282.926 -282.926 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 600 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001046: FÖS LF NST Andromedaweg, Brandsch. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 137.209 137.209 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 137.209 137.209 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -1.913 -1.913 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -333.236 -333.236 -333.236 -333.236 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.913 0 0 0 0 0 0 0 0 -196.027 -196.027 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 601 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001047: FÖS Garskestr. 19, Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.568 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.864 -5.864 0 -5.568 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.864 -5.864 0 -5.568 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.864 -5.864 Seite 602 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 212.840 212.840 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 212.840 212.840 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -2.977 -2.977 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -557.166 -557.166 -557.166 -557.166 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -2.977 0 0 0 0 0 0 0 0 -344.326 -344.326 Seite 603 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001093: FÖS Grünau, Brandschutz 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001444: FÖS Rosenweg, Brandschutz 0 185.040 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 185.040 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -403.483 -403.483 -70.825 -70.825 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -429.215 -429.215 -429.215 -429.215 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -403.483 114.215 0 0 0 0 0 0 0 0 -429.215 -429.215 Seite 604 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 600.000 3.592.000 0 0 600.000 2.992.000 0 0 0 0 0 0 600.000 3.592.000 -103.345 -196.655 -800.000 -3.192.000 -2.703.050 -2.000.000 0 0 0 0 -903.345 -6.798.395 0 0 0 0 -903.345 -6.798.395 0 0 0 0 -303.345 -3.206.395 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -103.345 -196.655 -800.000 -3.192.000 -2.703.050 -2.000.000 0 0 0 -2.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -103.345 -196.655 -200.000 -200.000 -2.703.050 -2.000.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001670: SZ Grünau NW Sanierung Fös Grünau 0 0 600.000 2.992.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001670 (SZ Grünau NW Sanierung Fös Grünau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 605 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 2 3 unterhalb Wertgrenze: 2.649 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 312.245 312.245 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.426 2.426 2.649 0 0 0 0 0 0 0 0 0 314.671 314.671 0 -2.400 -1.200 0 0 0 0 0 0 0 -6.583 -6.583 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -4.040 -57.956 -6.006 -255.626 0 -307.950 0 -175.000 0 -75.700 0 0 -50.000 -70.000 -200.000 -80.000 0 -85.000 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -61.996 -264.032 -309.150 -175.000 -75.700 0 -120.000 -280.000 -85.000 0 -1.809.413 -59.347 -264.032 -309.150 -175.000 -75.700 0 -120.000 -280.000 -85.000 0 -1.494.742 -2.230.442 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -881.872 -1.131.872 -920.958 -1.406.658 -2.545.113 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000345 (Erwerb Schulausstattungen, Schulen für geistig Behinderte) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 606 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 22 221 2211 2211 1.100.22.1.1.01 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für Blinde und Sehbehinderte Schulen für Blinde und Sehbehinderte Schule für Blinde und Sehbehinderte Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an der Schule für Blinde und Sehschwache Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Schülerinnen und Schüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Unterstützung von Ganztagesangeboten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 607 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e Seite 608 D6 Leipzig 22 221 2211 2211 1.100.22.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für Blinde und Sehbehinderte Schulen für Blinde und Sehbehinderte Schule für Blinde und Sehbehinderte (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 6.862 49.060 48.460 45.505 0 0 0 0 36.460 36.460 33.505 0 0 0 21.021 19.450 19.950 19.950 0 0 0 2.662 4.300 4.300 4.300 0 0 0 30.545 72.810 72.710 69.755 0 0 0 -50.776 -51.800 -48.950 -49.900 0 0 0 -270.365 -210.850 -490.050 -567.500 0 0 0 0 -227.240 -234.057 -228.334 0 0 0 -2.398 -6.150 -3.050 -28.250 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -323.539 -496.040 -776.107 -873.984 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -292.994 -423.229 -703.397 -804.229 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -114.265 -126.650 -126.650 -126.650 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -114.265 -126.650 -126.650 -126.650 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 609 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 -407.260 -549.879 -830.047 -930.879 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.22.1.1.01 Schule für Blinde und Sehbehinderte Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung 1.100.22.1.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Sachkonto PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 3141 0000 1.100.22.1.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte mit Seite 610 Sachkonto 40190000 42719270 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 22 221 2213 2213 1.100.22.1.3.01 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für geistig Behinderte Schulen für geistig Behinderte Schulen für geistig Behinderte Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an den Schulen für geistig Behinderte Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Schülerinnen und Schüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Unterstützung von Ganztagesangeboten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 611 D6 Leipzig 22 221 2213 2213 1.100.22.1.3.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für geistig Behinderte Schulen für geistig Behinderte Schulen für geistig Behinderte (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 34.910 106.822 99.880 99.432 0 0 0 0 71.922 61.880 61.432 0 0 0 20 0 0 0 0 0 0 4.050 2.550 2.550 2.550 0 0 0 24.864 46.300 46.300 46.300 0 0 0 63.844 155.672 148.730 148.282 0 0 0 -318.750 -334.800 -327.750 -333.200 0 0 0 -860.920 -649.400 -1.962.950 -1.664.250 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -230.505 -163.136 -156.586 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -9.151 0 0 0 0 0 -10.923 -32.450 -34.350 -9.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.190.592 -1.256.306 -2.488.186 -2.163.486 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.126.748 -1.100.634 -2.339.456 -2.015.204 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 612 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -153.404 -179.850 -179.850 -179.850 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -153.404 -179.850 -179.850 -179.850 0 0 0 -1.280.152 -1.280.484 -2.519.306 -2.195.054 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.22.1.3.01 Schulen für geistig Behinderte Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung 1.100.22.1.3.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Sachkonto PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 3141 0000 1.100.22.1.3.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte mit Seite 613 Sachkonto 40190000 42719270 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 22 221 2214 2214 1.100.22.1.4.01 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für Körperbehinderte Schulen für Körperbehinderte Schule für Körperbehinderte Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an der Schule für Körperbehinderte Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Schülerinnen und Schüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Unterstützung von Ganztagesangeboten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 614 D6 Leipzig 22 221 2214 2214 1.100.22.1.4.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für Körperbehinderte Schulen für Körperbehinderte Schule für Körperbehinderte (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 37.359 38.659 31.502 0 0 0 0 37.359 38.659 31.502 0 0 0 10 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 90.434 91.050 89.300 89.300 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 25.550 42.200 42.200 42.200 0 0 0 115.994 170.609 170.159 163.002 0 0 0 -235.911 -253.800 -251.800 -255.500 0 0 0 -504.795 -536.800 -470.200 -480.000 0 0 0 0 -107.285 -109.549 -89.947 0 0 0 -2.805 -2.550 -3.650 -3.650 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -743.512 -900.435 -835.199 -829.097 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -627.518 -729.826 -665.041 -666.095 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -184.829 -225.000 -225.000 -225.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -184.829 -225.000 -225.000 -225.000 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 615 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 -812.347 -954.826 -890.041 -891.095 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.22.1.4.01 Schule für Körperbehinderte Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung 1.100.22.1.4.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Sachkonto PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 3141 0000 1.100.22.1.4.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte mit Seite 616 Sachkonto 40190000 42719270 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 22 221 2215 2215 1.100.22.1.5.01 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen zur Lernförderung Schulen zur Lernförderung Schulen zur Lernförderung Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Kinder und Jugendliche, die wegen einer Beeinträchtigung keine allgemeinbildenden Schulen besuchen können, werden in Sachsen besonders gefördert. Die allgemeinbildenden Förderschulen bereiten die Schüler/-innen auf ein selbstständiges Leben in der Gemeinschaft und auf eine berufliche Tätigkeit vor. Sie unterstützen und begleiten die Kinder und Jugendlichen durch individuelle Hilfen. Sonderpädagogisch ausgebildete Lehrer/-innen vermitteln eine ihren Schülern angemessene Bildung, Ausbildung und Erziehung. Förderpädagogische Maßnahmen, eine spezielle Ausstattung der Klassen- und Fachräume sowie die Klassenstärken ermöglichen die (Wieder-)eingliederung in andere allgemeinbildende Schulen. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Schülerinnen und Schüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Unterstützung von Ganztagesangeboten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 617 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Leipziger Schulen sind moderne Lernlandschaften und Lebensorte Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Umsetzung Schulbauinvest.-Programm (Prozent) 1.2 Schulen zur Lernförderung (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Die Leipziger Schulen zur Lernförderung bieten ein gut ausgebautes Netz mit genügend Kapazitäten. Seite 618 D6 Leipzig 22 221 2215 2215 1.100.22.1.5.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen zur Lernförderung Schulen zur Lernförderung Schulen zur Lernförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 4 823.806 807.649 855.209 858.659 0 0 0 0 228.999 246.509 244.959 0 0 0 410 250 250 250 0 0 0 244.538 206.300 288.750 294.000 0 0 0 3.606 5.200 5.200 5.200 0 0 0 1 25.400 0 0 0 0 0 1.072.362 1.044.799 1.149.409 1.158.109 0 0 0 -1.617.824 -1.957.600 -1.987.100 -2.043.950 0 0 0 -1.827.057 -1.687.250 -1.464.500 -1.530.700 0 0 0 -3.782 -495.117 -473.374 -455.889 0 0 0 0 -27.453 -47.030 -45.560 0 0 0 -33.925 -20.350 -28.150 -28.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.482.588 -4.187.770 -4.000.154 -4.104.550 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.410.226 -3.142.971 -2.850.745 -2.946.441 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 619 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 2 3 77 200 200 200 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -289.592 -365.900 -365.900 -365.900 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -289.515 -365.700 -365.700 -365.700 0 0 0 -2.699.742 -3.508.671 -3.216.445 -3.312.141 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.22.1.5.01 Schulen zur Lernförderung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung 1.100.22.1.5.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Sachkonto PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 3141 0000 1.100.22.1.5.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte mit Seite 620 Sachkonto 40190000 42719270 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 22 221 2215 2215 1.100.22.1.5.01 Nr. Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen zur Lernförderung Schulen zur Lernförderung Schulen zur Lernförderung Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.22.1.5.01: Schulen zur Lernförderung 051150 Umsetzung Schulbauinvest.-Programm (%) 0,00 0,00 79,00 84,00 051151 Schulen zur Lernförderung (Anzahl) 0,00 0,00 6,00 6,00 Seite 621 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 22 221 2216 2216 1.100.22.1.6.01 Schulträgeraufgaben Förderschulen Sprachheilschulen Sprachheilschulen Sprachheilschule Verantwortlich Jugendamt Produktbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an der Sprachheilschule Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Schülerinnen und Schüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Unterstützung von Ganztagesangeboten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 622 D6 Leipzig 22 221 2216 2216 1.100.22.1.6.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Förderschulen Sprachheilschulen Sprachheilschulen Sprachheilschule (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 0 310.359 310.359 0 0 0 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 14.637 0 0 278.359 278.359 0 0 0 49.945 200 200 200 0 0 0 2.920 350 350 350 0 0 0 67.502 550 310.909 310.909 0 0 0 -48.981 -94.600 -47.300 -48.550 0 0 0 -238.029 -595.900 -440.900 -466.050 0 0 0 -128 -33.018 -432.295 -422.138 0 0 0 -4.427 -4.150 -6.200 -6.250 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -291.565 -727.668 -926.695 -942.988 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -224.063 -727.118 -615.786 -632.079 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -185.819 -222.450 -222.450 -222.450 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -185.819 -222.450 -222.450 -222.450 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 623 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 -409.882 -949.568 -838.236 -854.529 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.22.1.6.01 Sprachheilschule Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung 1.100.22.1.6.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Sachkonto PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 3141 0000 1.100.22.1.6.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte mit Seite 624 Sachkonto 40190000 42719270 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 22 221 2217 2217 1.100.22.1.7.01 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für Erziehungshilfe Schulen für Erziehungshilfe Schulen für Erziehungshilfe Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen am Förderschulzentrum für Erziehungshilfe Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Schülerinnen und Schüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Unterstützung von Ganztagesangeboten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 625 D6 Leipzig 22 221 2217 2217 1.100.22.1.7.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für Erziehungshilfe Schulen für Erziehungshilfe Schulen für Erziehungshilfe (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 73.102 81.944 79.150 79.150 0 0 0 0 8.844 0 0 0 0 0 30 0 0 0 0 0 0 15.403 16.100 33.650 33.650 0 0 0 3 0 0 0 0 0 0 88.538 98.044 112.800 112.800 0 0 0 -562.879 -615.300 -618.150 -635.950 0 0 0 -326.849 -556.300 -616.050 -632.450 0 0 0 -1 -18.289 -18.010 -16.355 0 0 0 0 -9.151 0 0 0 0 0 -7.877 -6.300 -7.400 -7.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -897.605 -1.205.340 -1.259.610 -1.292.205 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -809.067 -1.107.296 -1.146.810 -1.179.405 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 626 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -118.943 -131.300 -131.300 -131.300 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -118.943 -131.300 -131.300 -131.300 0 0 0 -928.010 -1.238.596 -1.278.110 -1.310.705 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.22.1.7.01 Schulen für Erziehungshilfe Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung 1.100.22.1.7.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Sachkonto PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 3141 0000 1.100.22.1.7.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte mit Seite 627 Sachkonto 40190000 42719270 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 22 221 2218 2218 1.100.22.1.8.01 Schulträgeraufgaben Förderschulen Klinik- und Krankenhausschulen Klinik- und Krankenhausschulen Klinik- und Krankenhausschule Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an der Klinik- und Krankenhausschule Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Schülerinnen und Schüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 628 D6 Leipzig 22 221 2218 2218 1.100.22.1.8.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Förderschulen Klinik- und Krankenhausschulen Klinik- und Krankenhausschulen Klinik- und Krankenhausschule (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 624 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 625 0 0 0 0 0 0 -18.583 -25.400 -24.300 -24.950 0 0 0 -17.615 -63.750 -73.500 -82.800 0 0 0 0 -811 -3.268 -4.506 0 0 0 -1.541 -1.150 -2.100 -2.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -37.739 -91.111 -103.168 -114.356 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -37.115 -91.111 -103.168 -114.356 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -85.505 -85.500 -85.500 -85.500 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -85.505 -85.500 -85.500 -85.500 0 0 0 -122.619 -176.611 -188.668 -199.856 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 629 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 630 D6 Leipzig 23 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 99.615 968.601 1.132.330 1.136.451 1.096.651 1.127.646 1.147.433 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 968.601 1.132.330 1.136.451 1.096.651 1.127.646 1.147.433 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 643 800 800 800 800 800 800 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 45.863 55.350 57.450 57.450 57.450 57.450 57.450 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 12.224 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 49.258 11.300 0 0 5.650 5.650 5.650 207.603 1.037.551 1.192.080 1.196.201 1.162.051 1.193.046 1.212.833 -1.663.573 -1.813.700 -1.865.350 -1.948.500 -1.996.540 -2.038.929 -2.088.819 0 0 0 0 0 0 0 -4.524.392 -4.777.850 -5.012.100 -5.309.400 -5.309.400 -5.309.400 -5.416.050 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -495 -2.169.147 -2.171.528 -2.128.982 -1.951.089 -2.063.756 -2.133.475 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 631 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 0 -9.151 -23.515 -22.780 -22.780 -22.780 -22.780 -83.144 -84.450 -102.650 -93.500 -93.500 -93.500 -93.500 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.271.605 -8.854.298 -9.175.143 -9.503.162 -9.373.310 -9.528.365 -9.754.624 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -6.064.002 -7.816.746 -7.983.063 -8.306.961 -8.211.258 -8.335.319 -8.541.791 0 200 200 200 200 200 200 -822.088 -1.062.400 -1.062.400 -1.062.400 -1.062.400 -1.062.400 -1.062.400 0 0 0 0 0 0 0 -822.088 -1.062.200 -1.062.200 -1.062.200 -1.062.200 -1.062.200 -1.062.200 -6.886.090 -8.878.946 -9.045.263 -9.369.161 -9.273.458 -9.397.519 -9.603.991 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 632 D6 Leipzig 23 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben III (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 71.517 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 643 800 800 800 800 800 800 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 45.491 55.350 57.450 57.450 57.450 57.450 57.450 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 12.375 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 130.026 57.650 59.750 59.750 59.750 59.750 59.750 -1.492.608 -1.802.400 -1.897.100 -1.954.150 -1.996.540 -2.038.929 -2.088.819 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -4.433.328 -4.777.850 -5.012.100 -5.309.400 -5.309.400 -5.309.400 -5.416.050 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -81.763 -84.450 -102.650 -93.500 -93.500 -93.500 -93.500 -6.007.699 -6.664.700 -7.011.850 -7.357.050 -7.399.440 -7.441.829 -7.598.369 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 633 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -5.877.673 -6.607.050 -6.952.100 -7.297.300 -7.339.690 -7.382.079 -7.538.619 885.603 533.300 100.000 0 0 3.000.000 1.974.000 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 885.603 533.300 100.000 0 0 3.000.000 1.974.000 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -5.885 -1.200 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -1.727.437 -733.300 -125.000 -600.000 -1.300.000 -8.200.000 -4.200.000 -69.053 -351.700 -427.650 -490.600 -535.500 -475.500 -456.900 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 634 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -1.802.375 -1.086.200 -552.650 -1.090.600 -1.835.500 -8.675.500 -4.656.900 -916.772 -552.900 -452.650 -1.090.600 -1.835.500 -5.675.500 -2.682.900 -6.794.445 -7.159.950 -7.404.750 -8.387.900 -9.175.190 -13.057.579 -10.221.519 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 635 D6 Leipzig 23 231 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 99.615 968.601 1.132.330 1.136.451 0 0 0 0 968.601 1.132.330 1.136.451 0 0 0 643 800 800 800 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 45.863 55.350 57.450 57.450 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 12.224 1.500 1.500 1.500 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 49.258 11.300 0 0 0 0 0 207.603 1.037.551 1.192.080 1.196.201 0 0 0 -1.663.573 -1.813.700 -1.865.350 -1.948.500 0 0 0 -4.524.392 -4.777.850 -5.012.100 -5.309.400 0 0 0 -495 -2.169.147 -2.171.528 -2.128.982 0 0 0 0 -9.151 -23.515 -22.780 0 0 0 -83.144 -84.450 -102.650 -93.500 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.271.605 -8.854.298 -9.175.143 -9.503.162 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -6.064.002 -7.816.746 -7.983.063 -8.306.961 0 0 0 0 200 200 200 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 636 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -822.088 -1.062.400 -1.062.400 -1.062.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -822.088 -1.062.200 -1.062.200 -1.062.200 0 0 0 -6.886.090 -8.878.946 -9.045.263 -9.369.161 0 0 0 Seite 637 D6 Leipzig 23 231 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben III Berufliche Schulen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 71.517 0 0 0 0 0 0 643 800 800 800 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 45.491 55.350 57.450 57.450 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 12.375 1.500 1.500 1.500 0 0 0 130.026 57.650 59.750 59.750 0 0 0 -1.492.608 -1.802.400 -1.897.100 -1.954.150 0 0 0 -4.433.328 -4.777.850 -5.012.100 -5.309.400 0 0 0 -81.763 -84.450 -102.650 -93.500 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -6.007.699 -6.664.700 -7.011.850 -7.357.050 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -5.877.673 -6.607.050 -6.952.100 -7.297.300 0 0 0 885.603 533.300 100.000 0 0 3.000.000 1.974.000 885.603 533.300 100.000 0 0 3.000.000 1.974.000 -5.885 -1.200 0 0 0 0 0 -1.727.437 -733.300 -125.000 -600.000 -1.300.000 -8.200.000 -4.200.000 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 638 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 2 -69.053 -351.700 -427.650 -490.600 -535.500 -475.500 -456.900 -1.802.375 -1.086.200 -552.650 -1.090.600 -1.835.500 -8.675.500 -4.656.900 -916.772 -552.900 -452.650 -1.090.600 -1.835.500 -5.675.500 -2.682.900 -6.794.445 -7.159.950 -7.404.750 -8.387.900 -1.835.500 -5.675.500 -2.682.900 Seite 639 D6 Leipzig 23 231 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben III Berufliche Schulen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 4 70000292: BSZ 11 - Brandschutz 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 471.436 471.436 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 471.436 471.436 -1.051 -966 0 0 0 0 0 0 0 0 -717.536 -717.536 -1.051 -966 0 0 0 0 0 0 0 0 -717.536 -717.536 -1.051 -966 0 0 0 0 0 0 0 0 -246.100 -246.100 Seite 640 7 8 9 10 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000339: bewegliches AV 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 253.763 253.763 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 253.763 253.763 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.143 -8.143 -49.370 -408.056 -351.700 -427.650 -490.600 0 -535.500 -475.500 -456.900 0 -2.195.190 -4.581.340 -49.370 -408.056 -351.700 -427.650 -490.600 0 -535.500 -475.500 -456.900 0 -2.203.333 -4.589.483 -49.370 -408.056 -351.700 -427.650 -490.600 0 -535.500 -475.500 -456.900 0 -1.949.569 -4.335.719 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000339 (Erwerb Schulausstattungen, Berufliche Schulzentren) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 641 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 70000859: BSZ 9 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 497.151 497.151 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 497.151 497.151 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -8.526 -8.526 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -71.426 -71.426 -71.426 -71.426 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -8.526 0 0 0 0 0 0 0 0 425.725 425.725 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 642 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000863: BSZ 11 KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.325 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.325 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.325 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 643 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001094: BSZ1, Dachsstr., Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 211.254 211.254 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 211.254 211.254 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -3.115 -3.115 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -518.686 -518.686 -518.686 -518.686 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -3.115 0 0 0 0 0 0 0 0 -307.432 -307.432 Seite 644 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001095: K.-Heine-Schule, Pansastr., Brandschutz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 237.879 237.879 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 237.879 237.879 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -2.684 -2.684 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -587.728 -587.728 -587.728 -587.728 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -2.684 0 0 0 0 0 0 0 0 -349.850 -349.850 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 645 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001096: BSZ 7, An der Querbreite, Brandschutz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 267.336 267.336 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 267.336 267.336 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -3.483 -3.483 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -697.041 -697.041 -697.041 -697.041 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -3.483 0 0 0 0 0 0 0 0 -429.705 -429.705 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 646 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001097: BSZ 7,Neustädter Str.BS/Invest.auf Raten 885.603 182.858 533.300 100.000 11 12 0 0 0 0 0 0 2.615.736 2.715.736 885.603 2.615.736 2.715.736 182.858 533.300 100.000 0 0 0 0 0 0 -1.303.875 -1.147.857 -1.303.875 -1.147.857 -733.300 -733.300 -100.000 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.379.086 -4.479.086 0 -4.379.086 -4.479.086 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.763.350 -1.763.350 -418.272 -964.999 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001097 (BSZ 7, Neustädter Str. BS/Invest auf Raten) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 647 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001098: BSZ 12, Robert Blum, Brandschutz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 2.500.000 1.600.000 0 1.584.180 5.684.180 0 0 2.500.000 1.600.000 0 1.584.180 5.684.180 -7.200.000 -1.200.000 -7.000.000 -3.200.000 0 -4.754.474 -16.754.474 -1.200.000 -7.000.000 -3.200.000 0 -4.754.474 -16.754.474 -1.200.000 -4.500.000 -1.600.000 0 -3.170.294 -11.070.294 0 0 0 0 0 -422.511 -122.938 0 0 -600.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -422.511 -122.938 0 0 -600.000 -600.000 -600.000 -6.000.000 0 -7.200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -422.511 -122.938 0 0 -600.000 -7.200.000 Seite 648 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001971: 1-Feldhalle BSZ 1, Dachsstr. 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 500.000 374.000 0 0 874.000 0 0 500.000 374.000 0 0 874.000 -1.000.000 -100.000 -1.200.000 -1.000.000 0 0 -2.300.000 -100.000 -1.200.000 -1.000.000 0 0 -2.300.000 -100.000 -700.000 -626.000 0 0 -1.426.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 0 -1.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -1.000.000 Seite 649 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.250 -14.250 -5.885 -3.115 -1.200 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 -19.683 -2.457 0 0 0 -25.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.281.908 -1.306.908 0 -191.859 -191.859 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -25.569 -5.572 -1.200 -25.000 0 0 0 0 0 0 -1.488.017 -1.513.017 -25.569 -5.572 -1.200 -25.000 0 0 0 0 0 0 -1.488.017 -1.513.017 Seite 650 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 23 231 2311 2311 1.100.23.1.1.01 Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen Berufsschulen, Fachschulen, Berufsfachsc Berufl.u.Berufsbild.Schul.in öffen.Träg. Berufliche Schulen in öffentl.Träger. Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Die berufsbildenden Schulen in Sachsen umfassen mehrere Schularten. Im Bereich der dualen Ausbildung vermittelt der Ausbildungsbetrieb berufspraktische Lerninhalte, berufstheoretische und allgemeine Lerninhalte werden an der Berufsschule vermittelt. Vollzeitschulische Berufsausbildungen sind an der Berufsfachschule möglich. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Schülerinnen und Schüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Jugendliche ohne Hauptschulabschluss oder ohne Ausbildungsplatz, können sich an der Berufsschule in einjährigen Bildungsgängen auf die Aufnahme eines Berufsausbildungsverhältnisses vorbereiten. Die Fachoberschulen und Beruflichen Gymnasien öffnen den Weg zum Studium. Hier kann die allgemeine (Fach-)Hochschulreife abgelegt werden. Die Fachschulen dienen der beruflichen Höherqualifikation. Seite 651 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Leipziger Schulen sind moderne Lernlandschaften und Lebensorte 2. Leipziger berufsbildende Schulen unterstützen Bildungserfolge und gelingende Übergänge unabhängig von der (sozialen) Herkunft Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Umsetzung Schulbauinvest.-Programm (Prozent) 1.2 Schulen digitale Bildung (MEP) (Anzahl) 2.1 Anteil Schulen sozialpäd. Begleitung (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Die Leipziger berufsbildenden Schulen bieten ein gut ausgebautes Netz mit einem attraktivem und passgenauen Angebot. Seite 652 D6 Leipzig 23 231 2311 2311 1.100.23.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen Berufsschulen, Fachschulen, Berufsfachsc Berufl.u.Berufsbild.Schul.in öffen.Träg. Berufliche Schulen in öffentl.Träger. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 99.615 968.601 1.132.330 1.136.451 0 0 0 0 968.601 1.132.330 1.136.451 0 0 0 643 800 800 800 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 45.495 55.300 57.450 57.450 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 11.524 1.500 1.500 1.500 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 33.023 11.300 0 0 0 0 0 190.299 1.037.501 1.192.080 1.196.201 0 0 0 -1.501.879 -1.608.200 -1.666.250 -1.743.850 0 0 0 -4.115.008 -4.172.900 -4.882.100 -5.179.400 0 0 0 -495 -2.158.121 -2.139.607 -2.103.132 0 0 0 0 -9.151 -23.515 -22.780 0 0 0 -72.907 -76.100 -95.250 -86.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.690.289 -8.024.472 -8.806.722 -9.135.162 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -5.499.990 -6.986.971 -7.614.642 -7.938.961 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 653 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 2 3 0 200 200 200 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -674.299 -884.750 -884.750 -884.750 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -674.299 -884.550 -884.550 -884.550 0 0 0 -6.174.289 -7.871.521 -8.499.192 -8.823.511 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.23.1.1.01 Berufliche Schulen in öffentl. Träger. Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.23.1.1.01 Berufliche Schulen in öffentl. Träger. Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.23.1.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 1.100.23.1.1.01 105123117005 1.100.23.1.1.01 105123117008 1.100.23.1.1.01 105123117009 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Kontierungselement Aufwendungen mit 1.100.23.1.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente 3141 0000 mit 105123117005 3141 0000 mit 105123117008 3141 0000 mit 105123117009 Bezeichnung Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte Besondere Verwaltungsund Betriebsaufw. Besondere Verwaltungsund Betriebsaufw. Besondere Verwaltungsund Betriebsaufw. Seite 654 Sachkonto 40190000 42719270 42711200 42711200 42711200 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 PSP-Element 1.100.23.1.1.01.01 BSZ 1 Wirtschaft und Verwaltung Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.23.1.1.01.01 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund 3140 0000 mit Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 105123110001 Besondere Verwaltungsund Betriebsaufw. 42711200 Seite 655 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 23 231 2311 2311 1.100.23.1.1.01 Nr. Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen Berufsschulen, Fachschulen, Berufsfachsc Berufl.u.Berufsbild.Schul.in öffen.Träg. Berufliche Schulen in öffentl.Träger. Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.23.1.1.01: Berufliche Schulen in öffentl.Träger. 051200 Umsetzung Schulbauinvest.-Programm (%) 0,00 0,00 40,00 40,00 051202 Anteil Schulen sozialpäd. Begleitung (%) 0,00 0,00 100,00 100,00 Seite 656 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 23 231 2313 2313 1.100.23.1.3.01 Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen Berufsbildende Förderschulen in öffentli Berufsbild.Förderschul.öffentl.Träger. Berufsbildende Förderschul. öffentl. Tr. Verantwortlich Jugendamt Produktbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an der Berufsbildenden Förderschule Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Schülerinnen und Schüler, Sorgeberechtigte Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Angebotes an beruflichen Förderschulen Leistung/en Sicherung der erforderlichen Schulausstattung; Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes; Unterstützung von schulischen Projekten; Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen; Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals; sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Seite 657 D6 Leipzig 23 231 2313 2313 1.100.23.1.3.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen Berufsbildende Förderschulen in öffentli Berufsbild.Förderschul.öffentl.Träger. Berufsbildende Förderschul. öffentl. Tr. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 369 50 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 700 0 0 0 0 0 0 1.069 50 0 0 0 0 0 -161.694 -205.500 -199.100 -204.650 0 0 0 -314.129 -604.950 -130.000 -130.000 0 0 0 0 -11.025 -31.921 -25.850 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -10.237 -8.350 -7.400 -7.500 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -486.060 -829.825 -368.421 -368.000 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -484.991 -829.775 -368.421 -368.000 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -147.789 -177.650 -177.650 -177.650 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -147.789 -177.650 -177.650 -177.650 0 0 0 -632.780 -1.007.425 -546.071 -545.650 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 658 D6 Leipzig 24 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 104.030 175.870 3.070.423 3.068.218 3.068.218 3.068.218 3.068.218 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 44.220 70.423 68.218 68.218 68.218 68.218 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 716.532 700.000 725.000 725.000 725.000 725.000 725.000 55.444 53.550 53.650 53.650 53.650 53.650 53.650 5.571 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 4.505 0 0 0 68.400 68.400 68.400 886.082 929.420 3.849.073 3.846.868 3.915.268 3.915.268 3.915.268 -2.138.422 -2.260.300 -2.364.150 -2.532.050 -2.653.278 -2.706.105 -2.758.933 0 0 0 0 0 0 0 -5.482.550 -5.749.000 -7.840.350 -7.046.950 -6.819.150 -6.819.150 -6.819.150 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -3.606 -225.544 -77.882 -65.342 -62.069 -63.325 -63.299 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -1.950 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 659 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -16.487 -60.756 -85.546 -83.340 -83.340 -83.340 -83.340 -144.676 -147.950 -188.900 -190.900 -190.900 -190.900 -190.900 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -7.785.741 -8.445.499 -10.556.828 -9.918.582 -9.808.738 -9.862.821 -9.915.622 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -6.899.659 -7.516.079 -6.707.755 -6.071.715 -5.893.470 -5.947.553 -6.000.354 0 0 0 0 0 0 0 -197.994 -274.400 -274.400 -274.400 -274.400 -274.400 -274.400 0 0 0 0 0 0 0 -197.994 -274.400 -274.400 -274.400 -274.400 -274.400 -274.400 -7.097.653 -7.790.479 -6.982.155 -6.346.115 -6.167.870 -6.221.953 -6.274.754 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 660 D6 Leipzig 24 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben IV (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 104.031 131.650 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 0 0 0 0 0 0 0 725.858 700.000 725.000 725.000 725.000 725.000 725.000 50.882 53.550 53.650 53.650 53.650 53.650 53.650 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.785 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 888.556 885.200 3.778.650 3.778.650 3.778.650 3.778.650 3.778.650 -1.988.770 -2.260.300 -2.357.150 -2.589.250 -2.642.078 -2.694.905 -2.747.733 0 0 0 0 0 0 0 -5.470.115 -5.749.000 -7.840.350 -7.046.950 -6.819.150 -6.819.150 -6.819.150 0 -1.950 0 0 0 0 0 -31.797 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -134.615 -147.950 -188.900 -190.900 -190.900 -190.900 -190.900 -7.625.298 -8.174.200 -10.401.400 -9.842.100 -9.667.128 -9.719.955 -9.772.783 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 661 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -6.736.742 -7.289.000 -6.622.750 -6.063.450 -5.888.478 -5.941.305 -5.994.133 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 10.000.000 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 10.000.000 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 -600 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -316.242 -11.226.350 -50.000 0 -2.500.000 -3.000.000 -3.000.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -135.638 -24.950 -23.500 -23.500 -23.500 -23.500 -23.500 7.1 Seite 662 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -451.880 -11.251.900 -73.500 -23.500 -2.523.500 -3.023.500 -3.023.500 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -451.880 -1.251.900 -73.500 -23.500 -2.523.500 -3.023.500 -3.023.500 -7.188.623 -8.540.900 -6.696.250 -6.086.950 -8.411.978 -8.964.805 -9.017.633 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 663 D6 Leipzig 24 241 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Schülerbeförderung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 4 5 6 7 0 8.844 0 0 0 0 0 0 8.844 0 0 0 0 0 716.532 700.000 725.000 725.000 0 0 0 11 0 0 0 0 0 0 3 0 0 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 716.551 708.844 725.000 725.000 0 0 0 -237.680 -202.300 -196.000 -201.550 0 0 0 -4.939.539 -4.922.100 -5.312.600 -5.428.600 0 0 0 -2.929 -6.196 -6.065 -6.065 0 0 0 0 -9.151 0 0 0 0 0 -13.201 -11.800 -12.100 -12.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.193.349 -5.151.547 -5.526.765 -5.648.515 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.476.798 -4.442.703 -4.801.765 -4.923.515 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 664 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -4.476.798 -4.442.703 -4.801.765 -4.923.515 0 0 0 Seite 665 D6 Leipzig 24 241 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben IV Schülerbeförderung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 725.858 700.000 725.000 725.000 0 0 0 286 0 0 0 0 0 0 726.144 700.000 725.000 725.000 0 0 0 -169.851 -202.300 -196.000 -201.550 0 0 0 -5.006.518 -4.922.100 -5.312.600 -5.428.600 0 0 0 -9.915 -11.800 -12.100 -12.300 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -5.186.285 -5.136.200 -5.520.700 -5.642.450 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.460.141 -4.436.200 -4.795.700 -4.917.450 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -4.460.141 -4.436.200 -4.795.700 -4.917.450 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 666 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 24 241 2410 2410 1.100.24.1.0.01 Schulträgeraufgaben Schülerbeförderung Schülerbeförderung Schülerbeförderung Schülerbeförderung Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Kostenerstattung und Beförderungsleistungen für Schüler/-innen bzw. deren Personensorgeberechtigte Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Personensorgeberechtigte, Schülerinnen und Schüler Rechtsgrundlage/n SchulG, Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des SMK, SMI und SMWA zur Schulwegsicherung und Beförderung von Schülern, Satzung Schülerbeförderung Produktziel Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel für Schülerbeförderung sowie Ausschreibung und Koordinierung der notwendigen Beförderungsmaßnahmen bei öffentlichen und staatlich anerkannten Ersatzschulen freier Träger Leistung/en Beförderung von anspruchsberechtigten behinderten SchülerInnen zur Schule und zurück. Unterrichtswegefahrten von anspruchsberechtigten behinderten SchülerInnen Schülerbeförderung im ÖPNV Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungspersonals Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Seite 667 D6 Leipzig 24 241 2410 2410 1.100.24.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Schülerbeförderung Schülerbeförderung Schülerbeförderung Schülerbeförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 8.844 0 0 0 0 0 0 8.844 0 0 0 0 0 716.532 700.000 725.000 725.000 0 0 0 11 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 5 0 0 0 0 0 0 716.551 708.844 725.000 725.000 0 0 0 -237.680 -202.300 -196.000 -201.550 0 0 0 -4.939.539 -4.922.100 -5.312.600 -5.428.600 0 0 0 -2.929 -6.196 -6.065 -6.065 0 0 0 0 -9.151 0 0 0 0 0 -13.201 -11.800 -12.100 -12.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.193.349 -5.151.547 -5.526.765 -5.648.515 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.476.798 -4.442.703 -4.801.765 -4.923.515 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 668 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -4.476.798 -4.442.703 -4.801.765 -4.923.515 0 0 0 Seite 669 D6 Leipzig 24 242 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Fördermaßnahmen für Schüler (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 4 5 6 7 1.487 0 0 0 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0 1.489 0 0 0 0 0 0 -13.286 -59.650 -4.300 -4.400 0 0 0 -108 0 0 0 0 0 0 0 -25 0 0 0 0 0 -16.487 -15.000 -15.000 -15.000 0 0 0 -460 0 -450 -450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -30.342 -74.675 -19.750 -19.850 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -28.852 -74.675 -19.750 -19.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -28.852 -74.675 -19.750 -19.850 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 670 D6 Leipzig 24 242 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben IV Fördermaßnahmen für Schüler (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 1.487 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1.488 0 0 0 0 0 0 -5.488 -59.650 -4.300 -4.400 0 0 0 -30.114 -15.000 -15.000 -15.000 0 0 0 -297 0 -450 -450 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -35.899 -74.650 -19.750 -19.850 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -34.411 -74.650 -19.750 -19.850 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -34.411 -74.650 -19.750 -19.850 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 671 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 24 242 2420 2420 1.100.24.2.0.01 Schulträgeraufgaben Fördermaßnahmen für Schüler Fördermaßnahmen für Schüler Födermaßnahmen für Schüler Fördermaßnahmen für Schüler Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Unterstützung, Förderung und Würdigung einzelner Schüler/-innen Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Ratsbeschlüsse, Förderrichtlinien freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Berufsschüler, Förderschüler, Grundschüler, Gymnasiasten, Oberschüler Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG) Produktziel Individuelle Förderung von SchülerInnen Leistung/en Unterstützung des START-Stipendienprogramms für Zuwanderkinder und –jugendliche in der Stadt Leipzig Durchführung von öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen zur Würdigung jugendlicher Preisträger bei nationalen und internationalen Wettbewerben Zuschüsse für Leipzig-Pass-Inhaber bei der Teilnahme an Schulfahrten Finanzielle Unterstützung bei auswärtiger Unterbringung Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungspersonals Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Seite 672 D6 Leipzig 24 242 2420 2420 1.100.24.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Fördermaßnahmen für Schüler Fördermaßnahmen für Schüler Födermaßnahmen für Schüler Fördermaßnahmen für Schüler (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 1.487 0 0 0 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0 1.489 0 0 0 0 0 0 -13.286 -59.650 -4.300 -4.400 0 0 0 -108 0 0 0 0 0 0 0 -25 0 0 0 0 0 -16.487 -15.000 -15.000 -15.000 0 0 0 -460 0 -450 -450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -30.342 -74.675 -19.750 -19.850 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -28.852 -74.675 -19.750 -19.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -28.852 -74.675 -19.750 -19.850 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 673 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 674 D6 Leipzig 24 243 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 102.543 167.026 3.070.423 3.068.218 0 0 0 0 35.376 70.423 68.218 0 0 0 55.431 53.550 53.650 53.650 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.568 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 4.500 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 168.042 220.576 3.124.073 3.121.868 0 0 0 -1.887.456 -1.998.350 -2.163.850 -2.326.100 0 0 0 -542.903 -826.900 -2.527.750 -1.618.350 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -676 -219.322 -71.818 -59.277 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -1.950 0 0 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 0 -36.605 -70.546 -68.340 0 0 0 -131.015 -136.150 -176.350 -178.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.562.051 -3.219.277 -5.010.313 -4.250.218 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.394.009 -2.998.700 -1.886.240 -1.128.350 0 0 0 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 675 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 1 2 -197.994 -274.400 -274.400 -274.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -197.994 -274.400 -274.400 -274.400 0 0 0 -2.592.003 -3.273.100 -2.160.640 -1.402.750 0 0 0 Seite 676 3 D6 Leipzig 24 243 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben IV Sonstige schulische Aufgaben (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 102.544 131.650 3.000.000 3.000.000 0 0 0 50.595 53.550 53.650 53.650 0 0 0 7.785 0 0 0 0 0 0 160.924 185.200 3.053.650 3.053.650 0 0 0 -1.813.432 -1.998.350 -2.156.850 -2.383.300 0 0 0 -463.597 -826.900 -2.527.750 -1.618.350 0 0 0 0 -1.950 0 0 0 0 0 -1.683 0 0 0 0 0 0 -124.403 -136.150 -176.350 -178.150 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -2.403.114 -2.963.350 -4.860.950 -4.179.800 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.242.190 -2.778.150 -1.807.300 -1.126.150 0 0 0 0 10.000.000 0 0 0 0 0 0 10.000.000 0 0 0 0 0 0 -600 0 0 0 0 0 -316.242 -11.226.350 -50.000 0 -2.500.000 -3.000.000 -3.000.000 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 677 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -135.638 -24.950 -23.500 -23.500 -23.500 -23.500 -23.500 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -451.880 -11.251.900 -73.500 -23.500 -2.523.500 -3.023.500 -3.023.500 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -451.880 -1.251.900 -73.500 -23.500 -2.523.500 -3.023.500 -3.023.500 -2.694.071 -4.030.050 -1.880.800 -1.149.650 -2.523.500 -3.023.500 -3.023.500 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 678 3 D6 Leipzig 24 243 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben IV Sonstige schulische Aufgaben Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001104: Zentrale Planungsmittel - Schulbau 0 0 10.000.000 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 10.000.000 10.000.000 0 0 10.000.000 0 0 0 0 0 0 0 10.000.000 10.000.000 -276.710 -431.860 -11.226.350 -50.000 0 0 -2.500.000 -3.000.000 -3.000.000 0 -13.743.237 -22.293.237 -276.710 -431.860 -11.226.350 -50.000 0 0 -2.500.000 -3.000.000 -3.000.000 0 -13.743.237 -22.293.237 -276.710 -431.860 -1.226.350 -50.000 0 0 -2.500.000 -3.000.000 -3.000.000 0 -3.743.237 -12.293.237 Seite 679 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001448: Planungsmittel Erweiter.von Speiseräumen 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -39.532 -73.468 0 0 0 0 0 0 0 0 -135.947 -135.947 -39.532 -73.468 0 0 0 0 0 0 0 0 -135.947 -135.947 -39.532 -73.468 0 0 0 0 0 0 0 0 -135.947 -135.947 Seite 680 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001800: bewegliches AV Smarte Schule 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -115.690 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -115.690 -115.690 -115.690 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -115.690 -115.690 -115.690 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -115.690 -115.690 Seite 681 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 2.135 2.135 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.135 2.135 0 -21.300 -600 0 0 0 0 0 0 0 -6.104 -6.104 -19.948 -16.239 -24.950 -23.500 -23.500 0 -23.500 -23.500 -23.500 0 -108.173 -225.673 -19.948 -37.539 -25.550 -23.500 -23.500 0 -23.500 -23.500 -23.500 0 -114.277 -231.777 -19.948 -37.539 -25.550 -23.500 -23.500 0 -23.500 -23.500 -23.500 0 -112.142 -229.642 Seite 682 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.01 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Schulübergr. Maßn.öffentl.u.freier Tr. Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Schulübergreifende Maßnahmen zur Umsetzung der Lern- und Erziehungsziele der Leipziger Schulen und bildungspolitischer Vorgaben Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Berufsschüler, Elternvertretungen, Förderschüler, Grundschüler, Gymnasiasten, Oberschüler, Schulfördervereine Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG) Produktziel Unterstützung der Erziehungs- und Bildungsarbeit der Schulen Leistung/en Unterstützung von schulischen Projekten und Wettbewerben (z.B. Umweltwettbewerb, Mobilitätsberatung, Schulsportveranstaltungen, musikalisch/künstlerische Schulprojekte u.a.) Durchführung von öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen und Fachtagungen (zur Würdigung ehrenamtlicher Engagements an Schulen, zur Information für Schulfördervereine u. a.) Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungspersonals Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Seite 683 D6 Leipzig 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Schulübergr. Maßn.öffentl.u.freier Tr. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 102.294 140.494 3.000.043 3.000.043 0 0 0 0 8.844 43 43 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2.192 350 350 350 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.559 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 4.500 0 0 0 0 0 0 114.545 140.844 3.000.393 3.000.393 0 0 0 -278.867 -257.450 -335.750 -345.000 0 0 0 -239.502 -481.500 -2.119.550 -1.209.850 0 0 0 -606 -209.395 -55.818 -46.468 0 0 0 0 -9.151 0 0 0 0 0 -20.691 -21.200 -35.400 -35.800 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -539.666 -978.696 -2.546.518 -1.637.118 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -425.121 -837.852 453.875 1.363.276 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 684 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -95.064 -85.500 -85.500 -85.500 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -95.064 -85.500 -85.500 -85.500 0 0 0 -520.185 -923.352 368.375 1.277.776 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 685 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.02 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Schulnetzplanung und örtl. Standortplan. Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Die Schulnetzplanung schafft die planerische Grundlage für ein alle Bildungsgänge umfassendes, regional ausgeglichenes und unter zumutbaren Bedingungen erreichbares Bildungsangebot in der Stadt Leipzig (siehe § 23a Abs. 1 Satz 2 SchulG). In den Plänen werden der mittelfristige und langfristige Schulbedarf sowie die Schulstandorte ausgewiesen. Für jeden Schulstandort werden die vorhandenen Bildungsangebote und die Einzugsbereiche angegeben (siehe § 23a Abs. 2 Satz 1 und 2 SchulG). Der Schulnetzplan enthält die langfristige Zielplanung und die Ausführungsmaßnahmen unter Angabe der Rangreihenfolge ihrer Verwirklichung (siehe § 23a Abs. 2 Satz 4 SchulG). Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Kinder und Jugendliche, die der Schulpflicht unterliegen Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG) Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Erarbeitung von Entwicklungskonzepten der einzelnen Schularten einschließlich der Hort- und Ganztagesbetreuung; Aufarbeitung schulplanerischer Grundlagen (Gesetze, Berechnungen, Szenarien, demographische Studien); Anwendung von Berechnungen und Szenarien für schulübergreifende Maßnahmen zur Schulentwicklungsplanung; Analysen der kleinräumlichen Ausgangssituation, Bereitstellung von Gebäuden, Räumen und Freiflächen; Erarbeitung von Beschlussvorlagen zur Schulnetzplanung für den Stadtrat; Vorbereitung und Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen zur Aufhebung, Änderung bzw. Einrichtung von Schulen bzw. Schulnamensänderungen; Erarbeitung der Schulbezirkssatzung der Stadt Leipzig; Absicherung aller Maßnahmen der Schulwegsicherheit; Erarbeitung und Mitwirkung bei der Erstellung von Planungsprämissen und bildungs- und sozialpolitischen Zielvorstellungen der Kommune Seite 686 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Ein bedarfsgerechtes Schulnetz steht für alle Bildungsgänge in der Stadt Leipzig zur Verfügung. 2. Das Schulnetz ist regional ausgeglichen und die Bildungsangebote werden unter zumutbaren Bedingungen erreicht. 3. Die Schwerpunktgebiete zur Bedarfsdeckung werden fristgerecht durch eine kleinräumige Bedarfsanalyse festgelegt. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Schulen > Kapazitätsrichtwert (Anzahl) 1.2 Schulen < Kapazitätsrichtwert (Anzahl) 1.3 Bedarf neue Schulstandorte: (Anzahl) 2.1 Schulen im Planungsraum A (Anzahl) 2.2 Schulen im Planungsraum B (Anzahl) 2.3 Schulen im Planungsraum C (Anzahl) 2.4 Schulen im Planungsraum D (Anzahl) 3.1 Schwerpunktgebiete im PR A (Anzahl) 3.2 Schwerpunktgebiete im PR B (Anzahl) 3.3 Schwerpunktgebiete im PR C (Anzahl) 3.4 Schwerpunktgebiete im PR D (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Die Schulen in der Stadt Leipzig bieten bedarfsgerechte Kapazitäten in allen Bildungsgängen an. 2. Alle Bildungsgänge sind in der Stadt Leipzig regional im ausgewogenem Maße vorhanden und gut erreichbar. 3. Die kleinräumige Bedarfsanalyse bestimmt Schwerpunktgebiete zur zukünftigen Schulbedarfsdeckung. Seite 687 D6 Leipzig 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Schulnetzplanung und örtl. Standortplan. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 8.844 0 0 0 0 0 0 8.844 0 0 0 0 0 212 0 0 0 0 0 0 3 0 0 0 0 0 0 215 8.844 0 0 0 0 0 -255.931 -265.100 -381.350 -460.400 0 0 0 -9.797 -12.600 -23.100 -23.100 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -228 0 0 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -9.151 0 0 0 0 0 -16.073 -17.600 -14.000 -14.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -281.800 -304.679 -418.450 -497.800 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -281.585 -295.835 -418.450 -497.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 688 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 -281.585 -295.835 -418.450 -497.800 Seite 689 0 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.02 Nr. Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Schulnetzplanung und örtl. Standortplan. Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.24.3.0.02: Schulnetzplanung und örtl. Standortplan. 051250 Schulen > Kapazitätsrichtwert (Anzahl) 0,00 0,00 82,00 80,00 051251 Schulen < Kapazitätsrichtwert (Anzahl) 0,00 0,00 2,00 0,00 051252 Bedarf neue Schulstandorte (Anzahl) 0,00 0,00 7,00 9,00 051253 Schulen im Planungsraum A (Anzahl) 0,00 0,00 36,00 36,00 051254 Schulen im Planungsraum B (Anzahl) 0,00 0,00 42,00 44,00 051255 Schulen im Planungsraum C (Anzahl) 0,00 0,00 35,00 35,00 051256 Schulen im Planungsraum D (Anzahl) 0,00 0,00 27,00 27,00 051257 Schwerpunktgebiete im PR A (Anzahl) 0,00 0,00 3,00 3,00 051258 Schwerpunktgebiete im PR B (Anzahl) 0,00 0,00 5,00 5,00 051259 Schwerpunktgebiete im PR C (Anzahl) 0,00 0,00 7,00 7,00 051260 Schwerpunktgebiete im PR D (Anzahl) 0,00 0,00 4,00 4,00 Seite 690 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.03 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Medienpädagogisches Zentrum Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Gewährleistung der Schulträgeraufgaben durch Bereitstellung schulartenübergreifender Serviceleistungen im IT-Medienbereich Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einrichtungen der öffentl.freien Jugendhilfe , Öffentliche Schulen, Schulen in freier Trägerschaft, Schulische Sondereinrichtungen, Stadtverwaltung Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates Produktziel Unterstützung der Erziehungs- und Bildungsarbeit der Schulen, die Lehrerfortbildung sowie der kommunalen Bildungs- und Kulturarbeit Leistung/en Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung des Medienpädagogischen Zentrums Beschaffung von Bildungsmedien für den Medienverleih und MeSax (Online Mediendistribution) Beschaffung von Softwarelizenzen für die medienpädagogische Fortbildung im MPZ von Lehrern der Schulen der Stadt Leipzig sowie Unterstützung bei der praktischen Medienarbeit Technischer Support in den Bereichen PC- und Netzwerktechnik für Schulen, Schulverwaltungen, Schulhorte sowie Lizenzmanagement und Lizenzbeschaffung für Sicherheitssoftware Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen, Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungspersonals Seite 691 D6 Leipzig 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Medienpädagogisches Zentrum (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 8.844 0 0 0 0 0 0 8.844 0 0 0 0 0 267 0 100 100 0 0 0 3 0 0 0 0 0 0 270 8.844 100 100 0 0 0 -435.665 -474.850 -437.950 -493.900 0 0 0 -151.983 -148.850 -179.800 -179.800 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -5.556 -10.063 -7.955 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -9.151 0 0 0 0 0 -40.573 -31.850 -45.100 -45.550 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -628.222 -670.257 -672.913 -727.205 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -627.952 -661.413 -672.813 -727.105 0 0 0 0 -86.000 -86.000 -86.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 692 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 -86.000 -86.000 -86.000 0 0 0 -627.952 -747.413 -758.813 -813.105 0 0 0 Seite 693 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.04 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Einrichtungen Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Sonstige schulische Einrichtungen, als wertvolle außerschulische Lernorte zur Umsetzung der Lern- und Erziehungsziele der Leipziger Schulen und bildungspolitischer Vorgaben Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Berufsschüler, Bürgerinnen und Bürger, Eltern von Leipziger Schülern, Förderschüler, Grundschüler, Gymnasiasten, Oberschüler Rechtsgrundlage/n Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Schüler- bzw. Elternmitwirkungsverordnung (SMVO, EMVO), Sächsische Lehrpläne Produktziel Schaffung von Rahmenbedingungen für ein bedarfsgerechtes Angebot in den Bereichen Demokratieerziehung, Umweltbildung, Medien- und Musikerziehung und Schularten unabhängige Serviceleistungen Leistung/en Vorhaltung eines umfangreichen Angebotes für natur- und erlebnisorientierten Sachkunde- und Biologieunterricht mit Projektcharakter im Schulbiologiezentrum (Umwelterziehung) Fachliche Beratung und Unterstützung des Lehrer- und Bibliothekspersonals bei Aufbau und Führung der Schulbibliotheken durch die schulbibliothekarische Arbeitsstellen Unterstützung des schulübergreifenden Chores Schola Cantorum Vorhaltung eines Lernortes für Demokratieerziehung und Schulentwicklung (Schulmuseum – Werkstatt für Schulgeschichte) Unterstützung der Arbeit des Stadtschülerrates und des Stadtelternrates Vorhaltung des erforderlichen Personals, Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Seite 694 D6 Leipzig 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.04 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Einrichtungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 249 3 8.844 70.380 68.175 0 0 0 0 8.844 70.380 68.175 0 0 0 52.760 53.200 53.200 53.200 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 53.012 62.044 123.580 121.375 0 0 0 -916.993 -1.000.950 -1.008.800 -1.026.800 0 0 0 -141.621 -183.950 -205.300 -205.600 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -71 -4.143 -5.936 -4.854 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -1.950 0 0 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -9.151 -70.546 -68.340 0 0 0 -53.678 -65.500 -81.850 -82.500 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.112.363 -1.265.644 -1.372.432 -1.388.094 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.059.351 -1.203.600 -1.248.852 -1.266.720 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 695 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -102.930 -102.900 -102.900 -102.900 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -102.930 -102.900 -102.900 -102.900 0 0 0 -1.162.281 -1.306.500 -1.351.752 -1.369.620 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 696 D6 Leipzig 25-29 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 34.865.039 34.618.208 34.946.548 34.632.187 34.517.204 34.494.395 34.493.644 0 1.183.608 1.428.298 1.421.037 1.418.554 1.395.745 1.394.994 450.926 405.600 415.250 415.250 415.250 415.250 415.250 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 4.906.644 5.407.620 5.710.270 5.733.270 5.976.270 5.976.270 5.976.270 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.248.001 599.300 785.600 785.600 785.600 785.600 785.600 37.029 31.650 27.300 24.350 24.350 24.350 24.350 364.683 2.529.300 1.226.500 361.500 2.202.350 1.082.350 1.038.350 41.872.322 43.591.678 43.111.468 41.952.157 43.921.024 42.778.215 42.733.464 -19.443.116 -20.944.300 -21.682.950 -22.548.050 -23.319.025 -23.818.150 -24.317.275 -14.522.602 -14.152.225 -15.431.728 -15.015.345 -15.034.325 -15.034.325 -15.034.325 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -35.194 -4.864.830 -5.320.954 -5.402.919 -5.373.982 -5.414.331 -5.379.261 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -9.024 0 0 0 0 0 0 -105.506.583 -108.325.414 -114.843.157 -117.785.183 -120.895.739 -122.595.787 -124.967.210 -2.192.261 -2.019.765 -2.056.012 -2.077.772 -2.071.065 -2.071.065 -2.071.065 -141.708.779 -150.306.534 -159.334.801 -162.829.269 -166.694.137 -168.933.658 -171.769.136 -99.836.457 -106.714.856 -116.223.333 -120.877.112 -122.773.113 -126.155.443 -129.035.672 aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) Seite 697 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 89.461 46.550 185.950 185.950 185.950 185.950 185.950 -58.462 -65.950 -65.350 -65.350 -65.350 -65.350 -65.350 0 0 0 0 0 0 0 30.999 -19.400 120.600 120.600 120.600 120.600 120.600 -99.805.458 -106.734.256 -116.102.733 -120.756.512 -122.652.513 -126.034.843 -128.915.072 Seite 698 D6 Leipzig 25-29 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 34.799.495 33.434.600 33.518.250 33.211.150 33.098.650 33.098.650 33.098.650 0 0 0 0 0 0 0 432.014 405.600 415.250 415.250 415.250 415.250 415.250 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 4.834.047 5.407.620 5.710.270 5.733.270 5.976.270 5.976.270 5.976.270 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.203.303 599.300 785.600 785.600 785.600 785.600 785.600 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 37.029 31.650 27.300 24.350 24.350 24.350 24.350 359.615 231.500 266.500 266.500 266.500 266.500 266.500 41.665.503 40.110.270 40.723.170 40.436.120 40.566.620 40.566.620 40.566.620 -18.899.944 -20.882.100 -21.804.350 -22.815.350 -23.314.475 -23.813.600 -24.312.725 -13.509.027 -14.152.225 -15.431.728 -15.015.345 -15.034.325 -15.034.325 -15.034.325 -5.631 0 0 0 0 0 0 -105.522.183 -107.240.850 -108.902.050 -111.420.450 -114.373.750 -116.674.275 -119.032.313 -2.019.765 -2.056.012 -2.077.772 -2.071.065 -2.071.065 -2.071.065 -140.122.290 -144.294.940 -148.194.140 -151.328.917 -154.793.615 -157.593.265 -160.450.428 -98.456.787 -104.184.670 -107.470.970 -110.892.797 -114.226.995 -117.026.645 -119.883.808 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.185.505 Seite 699 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 3 921.484 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 921.484 0 0 0 0 0 0 -1.194 -2.000 -14.000 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -2.973.370 -1.387.000 -1.526.500 -3.052.500 -1.500.000 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -1.418.677 -411.800 -427.600 -449.100 -294.590 -145.350 -145.350 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -7.592.510 -5.937.000 -6.618.000 -4.698.000 -1.883.190 -1.439.750 -439.750 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -11.985.750 -7.737.800 -8.586.100 -8.199.600 -3.677.780 -1.585.100 -585.100 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -11.064.266 -7.737.800 -8.586.100 -8.199.600 -3.677.780 -1.585.100 -585.100 -109.521.053 -111.922.470 -116.057.070 -119.092.397 -117.904.775 -118.611.745 -120.468.908 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 700 D6 Leipzig 25 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 32.304.516 31.718.996 31.944.374 31.938.756 31.936.504 31.914.297 31.914.209 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 615.496 780.874 775.256 773.004 750.797 750.709 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 2.443 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 1.177.024 1.465.300 1.540.300 1.540.300 1.540.300 1.540.300 1.540.300 455.606 214.600 235.600 235.600 235.600 235.600 235.600 37.029 31.650 27.300 24.350 24.350 24.350 24.350 0 0 0 0 0 0 0 66.292 2.275.200 960.000 95.000 1.823.700 703.700 659.700 34.042.909 35.707.746 34.709.574 33.836.006 35.562.454 34.420.247 34.376.159 -6.860.988 -7.259.650 -7.754.950 -8.236.900 -8.566.272 -8.735.944 -8.905.616 0 0 0 0 0 0 0 -7.856.641 -7.392.560 -7.876.563 -7.951.830 -7.946.710 -7.946.710 -7.946.710 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -1.188 -1.919.293 -1.944.895 -1.870.481 -1.849.460 -1.836.662 -1.836.005 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 701 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -12.851.246 -12.869.751 -16.870.309 -17.535.126 -17.707.297 -17.104.518 -17.134.765 -828.880 -649.715 -698.082 -706.362 -709.105 -709.105 -709.105 -28.398.942 -30.090.970 -35.144.799 -36.300.699 -36.778.844 -36.332.940 -36.532.201 5.643.967 5.616.777 -435.224 -2.464.693 -1.216.390 -1.912.693 -2.156.042 458 300 300 300 300 300 300 -19.588 -18.500 -17.900 -17.900 -17.900 -17.900 -17.900 0 0 0 0 0 0 0 -19.131 -18.200 -17.600 -17.600 -17.600 -17.600 -17.600 5.624.836 5.598.577 -452.824 -2.482.293 -1.233.990 -1.930.293 -2.173.642 Seite 702 D6 Leipzig 25 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft I (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 32.138.913 31.103.500 31.163.500 31.163.500 31.163.500 31.163.500 31.163.500 0 0 0 0 0 0 0 2.422 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 1.149.256 1.465.300 1.540.300 1.540.300 1.540.300 1.540.300 1.540.300 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 454.353 214.600 235.600 235.600 235.600 235.600 235.600 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 37.029 31.650 27.300 24.350 24.350 24.350 24.350 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 66.286 0 0 0 0 0 0 33.848.258 32.817.050 32.968.700 32.965.750 32.965.750 32.965.750 32.965.750 -6.520.387 -7.245.500 -7.863.450 -8.393.250 -8.562.922 -8.732.594 -8.902.266 0 0 0 0 0 0 0 -7.639.450 -7.392.560 -7.876.563 -7.951.830 -7.946.710 -7.946.710 -7.946.710 0 0 0 0 0 0 0 -12.851.246 -12.565.600 -12.862.800 -13.230.200 -13.230.200 -13.230.200 -13.230.200 -840.940 -649.715 -698.082 -706.362 -709.105 -709.105 -709.105 -27.852.022 -27.853.375 -29.300.895 -30.281.642 -30.448.937 -30.618.609 -30.788.281 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 703 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 5.996.236 4.963.675 3.667.805 2.684.108 2.516.813 2.347.141 2.177.469 431.516 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 431.516 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -310.269 -890.000 -1.300.000 -800.000 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -996.972 -304.100 -227.800 -162.800 -86.820 -43.000 -43.000 7.1 Seite 704 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -5.324.199 -4.966.000 -3.075.600 -2.975.600 -1.737.310 -1.368.300 -368.300 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.631.440 -6.160.100 -4.603.400 -3.938.400 -1.824.130 -1.411.300 -411.300 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -6.199.924 -6.160.100 -4.603.400 -3.938.400 -1.824.130 -1.411.300 -411.300 -203.688 -1.196.425 -935.595 -1.254.292 692.683 935.841 1.766.169 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 705 D6 Leipzig 25 252 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 3 4 996.726 2 669.396 871.303 865.684 0 6 0 7 0 0 615.496 757.403 751.784 0 0 0 2.443 2.000 2.000 2.000 0 0 0 1.154.753 1.388.900 1.463.900 1.463.900 0 0 0 455.606 214.600 235.600 235.600 0 0 0 6 32.200 0 0 0 0 0 2.609.533 2.307.096 2.572.803 2.567.184 0 0 0 -6.175.049 -6.667.650 -7.149.050 -7.593.550 0 0 0 -7.812.648 -7.388.510 -7.872.603 -7.947.880 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -1.188 -1.917.509 -1.807.332 -1.755.093 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -1.264 0 0 0 0 0 0 -828.062 -646.115 -694.482 -702.762 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -14.818.211 -16.619.784 -17.523.467 -17.999.285 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -12.208.678 -14.312.687 -14.950.664 -15.432.100 0 0 0 458 300 300 300 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 706 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -19.588 -18.500 -17.900 -17.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.131 -18.200 -17.600 -17.600 0 0 0 -12.227.809 -14.330.887 -14.968.264 -15.449.700 0 0 0 Seite 707 D6 Leipzig 25 252 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft I Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 831.123 53.900 113.900 113.900 0 0 0 2.422 2.000 2.000 2.000 0 0 0 1.126.861 1.388.900 1.463.900 1.463.900 0 0 0 454.353 214.600 235.600 235.600 0 0 0 2.414.759 1.659.400 1.815.400 1.815.400 0 0 0 -5.793.313 -6.653.500 -7.239.500 -7.684.900 0 0 0 -7.599.905 -7.388.510 -7.872.603 -7.947.880 0 0 0 -1.264 0 0 0 0 0 0 -837.673 -646.115 -694.482 -702.762 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -14.232.156 -14.688.125 -15.806.585 -16.335.542 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -11.817.397 -13.028.725 -13.991.185 -14.520.142 0 0 0 304.025 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 3 304.025 0 0 0 0 0 0 -310.269 -890.000 -1.300.000 -800.000 0 0 0 Seite 708 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 2 -985.579 -293.100 -219.900 -157.900 -81.290 -40.250 -40.250 -1.295.848 -1.183.100 -1.519.900 -957.900 -81.290 -40.250 -40.250 -991.824 -1.183.100 -1.519.900 -957.900 -81.290 -40.250 -40.250 -12.809.220 -14.211.825 -15.511.085 -15.478.042 -81.290 -40.250 -40.250 Seite 709 D6 Leipzig 25 252 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft I Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000040: bewegliches AV 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -692.356 0 -66.600 0 0 0 0 0 0 0 -2.847.446 -2.847.446 -692.356 0 -66.600 0 0 0 0 0 0 0 -2.847.446 -2.847.446 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -692.356 0 -66.600 0 0 0 0 0 0 0 -2.847.446 -2.847.446 Seite 710 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000604: Ausstellungsbau MAK 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.080 0 0 0 0 0 0 0 0 -366.544 -366.544 0 -9.080 0 0 0 0 0 0 0 0 -366.544 -366.544 0 -9.080 0 0 0 0 0 0 0 0 -366.544 -366.544 Seite 711 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 2 3 4 5 70000736: Naturkundemuseum -Baumaßnahme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -61.302 -698.316 -700.000 -800.000 -800.000 -800.000 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -61.302 -698.316 -700.000 -800.000 -800.000 -800.000 0 0 0 -800.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -61.302 -698.316 -700.000 -800.000 -800.000 -800.000 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 92.000 92.000 0 0 92.000 92.000 0 0 0 -848.966 -2.448.966 0 0 0 0 -848.966 -2.448.966 0 0 0 0 -756.966 -2.356.966 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000736 (Naturkundemuseum-Baumaßnahme) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 712 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000849: Altes Rathaus - Baumaßnahme 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -99.200 -1.061 0 0 0 0 0 0 0 0 -110.070 -110.070 -99.200 -1.061 0 0 0 0 0 0 0 0 -110.070 -110.070 -99.200 -1.061 0 0 0 0 0 0 0 0 -110.070 -110.070 Seite 713 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000850: Baumaßnahme Grassi - Komplex 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 27.339 27.339 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 27.339 27.339 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -149.767 -149.767 -227.967 -227.967 -190.000 -190.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -459.332 -459.332 -459.332 -459.332 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -149.767 -227.967 -190.000 0 0 0 0 0 0 0 -431.993 -431.993 Seite 714 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001216: Silzer-Sammlung 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -80.000 0 -80.000 -80.000 0 0 0 0 0 0 -490.000 -570.000 -80.000 0 -80.000 -80.000 0 0 0 0 0 0 -490.000 -570.000 -80.000 0 -80.000 -80.000 0 0 0 0 0 0 -490.000 -570.000 Seite 715 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 4 70001603: Nachlass Margit Christina Merkel 36.379 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 766.379 766.379 36.379 0 0 0 0 0 0 0 0 0 766.379 766.379 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 36.379 0 0 0 0 0 0 0 0 0 766.379 766.379 Seite 716 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 267.646 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.678.839 1.678.839 1.678.839 267.646 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.678.839 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 -213.223 -14.413 -432.001 0 -146.500 -500.000 -139.900 0 -157.900 0 0 0 -81.290 0 -40.250 0 -40.250 0 0 -298 -500.298 -1.732.119 -2.191.709 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -213.223 -446.415 -146.500 -639.900 -157.900 0 -81.290 -40.250 -40.250 0 -1.732.417 -2.692.007 54.422 -446.415 -146.500 -639.900 -157.900 0 -81.290 -40.250 -40.250 0 -53.578 -1.013.168 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000031 (bew. AV – Stadtgeschichtliches Museum) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000033 (bew. AV – Naturkundemuseum) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu Seite 717 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 verwenden. Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000035 (bew. AV – Museum für Angewandte Kunst) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001830 (Erwerb bew. Anlagevermögen - Museum der bildenden Künste) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 718 D6 Leipzig 25 252 2520 2520-041 1.100.25.2.0.01 Verantwortlich Produktbeschreibung Schlüsselprodukt Auftragsgrundlage/n Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 41 Museum für Angewandte Kunst Kulturamt Leipziger Sammlung zur Angewandten Kunst mit internationaler Ausrichtung sowie enger lokaler Bindung zu Sachsen von der Antike bis zur Gegenwart. Sammlungsbereiche: Keramik, Porzellan, Glas, Textil, Gold und Silberarbeiten, Zier und Gebrauchszinn, unedle Metalle, Schmiedeeisen, Plastiken aus Holz und Stein, insbesondere Bildschnitzwerke der Spätgotik, Möbel und Holzgerät, Münzen, Medaillen und Plaketten sowie zahlreiche Spezialsammlungen zu Grafik, Ornamentstich, historische Bücher und Fotografie. Zu den Tätigkeiten gehören: Konzipieren, Planen, Organisieren, Gestalten, Betreuen und Dokumentieren von Dauer- und Sonderausstellungen, Veranstaltungen; Museumspädagogik; Erhalten und Bewahren: Bestandspflege, Restaurierung, sachgemäße Deponierung; Forschen: wissenschaftliches Erschließen der Sammlungsbestände sowie Leihgaben zu Sonderausstellungen und deren Veröffentlichung; umfangreiches Programmangebot für Kinder und Jugendliche. Nein intern/extern Nein / Ja Rechtsfreiwillige Aufgabe Nein charakter Beschlüsse des Stadtrates weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Gäste der Stadt Leipzig, Kinder und Jugendliche Rechtsgrundlage/n SächsKRG, SächsDSchG, SächsGemO, Beschlüsse politischer Gremien Produktziel Sammeln, Erhalten, Bewahren und Erschließen von Kultur- und Kunstgütern, Forschung und Bildung, Vermitteln in Dauer und Sonderausstellungen und Veranstaltungsangeboten Leistung/en Erhalten und Bewahren: Bestandspflege, Restaurierung, sachgemäße Deponierung, Forschen:wissenschaftliches Erschließen der Sammlungsbestände sowie Leihgaben zu Sonderausstellungen und deren Veröffentlichung, Konzipieren, Planen, Organisieren, Gestalten, Durchführen, Betreuen und Dokumentieren von Dauer- und Sonderausstellungen, Sonderveranstaltungen, Museumspädagogik, Sammeln: Erweiterung der Sammlung an Museumsgut für gegenwärtige und künftige Generationen mit dem Schwerpunkt der zeitgenössischen angewandten Kunst, Aquise von Schenkungen, Stiftungen und Vermächtnissen , umfangreiches spezifisches Programmangebot für Kinder und Jugendliche, Vermittlung der Dauer- und Sonderausstellungen an Einzelbesucher und Besuchergruppen, Vorbereitung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen, z.B. Vermietungen für museumsspezifische Veranstaltungen Seite 719 D6 Leipzig 25 252 2520 2520-041 1.100.25.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 41 Museum für Angewandte Kunst (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 4 121.595 139.477 139.476 138.137 0 0 0 0 139.477 139.476 138.137 0 0 0 2.443 2.000 2.000 2.000 0 0 0 228.966 236.200 236.200 236.200 0 0 0 8.278 9.000 9.000 9.000 0 0 0 5 19.800 0 0 0 0 0 361.286 406.477 386.676 385.337 0 0 0 -1.727.071 -1.829.200 -1.868.100 -1.938.350 0 0 0 -2.262.447 -2.308.830 -2.365.680 -2.398.330 0 0 0 -310 -612.176 -570.873 -538.480 0 0 0 -146.577 -137.800 -154.270 -156.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.136.405 -4.888.006 -4.958.923 -5.031.460 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.775.119 -4.481.530 -4.572.247 -4.646.123 0 0 0 0 -300 -300 -300 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 720 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 -300 -300 -300 0 0 0 -3.775.119 -4.481.830 -4.572.547 -4.646.423 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.25.2.0.01 Museum für Angewandte Kunst Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.25.2.0.01.02.01 Dauerausstellungen Kontierungselement Erträge 1.100.25.2.0.01.02.01 1.100.25.2.0.01.02.01 1.100.25.2.0.01.02.01 1.100.25.2.0.01.02.01 (IA 104120102013) Bezeichnung Zuw./Zusch. f. lfd. Zwecke v. Bund Zuw./Zusch. f. lfd. Zwecke v. Land Zuw./Zusch. f. lfd. Zwecke v. Bund Zuw./Zusch. f. lfd. Zwecke v. Land Zuw./Zusch. f. lfd. Zwecke v. Bund Sponsoring sonst. öff. Sonderre Sonst. Zusch. sonst. öff. Sonderre Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto mit 1.100.25.2.0.01.02.01 Aufw. f. Veranstaltungen 42719250 mit 1.100.25.2.0.01.02.01 Aufw. f. Ausstellungen 42719260 mit 1.100.25.2.0.01.02.01 UH Geräte Ausstungen 42552000 mit 104120102013 Aufw. f. Veranstaltungen 42719250 Sachkonto 31400000 31410000 31400000 31410000 31400000 31461000 31469000 PSP-Element 1.100.25.2.0.01.01 Sammeln, Bewahren, Forschen/Dokumentieren Seite 721 D6 Leipzig Kontierungselement Erträge 1.100.25.2.0.01.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bezeichnung Spenden priv. Unternehmen Sonst. Zusch. sonst. öff. Sonderre Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 31473000 31469000 mit mit 1.100.25.2.0.01.01 Bezeichnung Sachkonto Dienstaufw. sonst. Besch. 40190000 Aufw. f. Veranstaltungen 42719250 PSP-Element 1.100.25.2.0.01 Museum für Angewandte Kunst Kontierungselement Erträge Bezeichnung Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 1.100.25.2.0.01 Sonst. Zusch. priv. U. 31479000 mit 1.100.25.2.0.01. 1.100.25.2.0.01 Erträge aus Mieten u. Pachten 34110000 mit 9000333401 Bezeichnung Aufw. f. Ausstellungen KR sonst. Mieten u. Pachten Sachkonto 42719260 42319900 PSP-Element 1.100.25.2.0.01.02.02 Sonderausstellung Kontierungselement Erträge 1.100.25.2.0.01.02.02 Bezeichnung Sonst. Zusch. übrige Bereiche Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 31489000 mit 1.100.25.2.0.01.02.02 Bezeichnung Aufw. f. Ausstellungen Sachkonto 42719260 PSP-Element 1.100.25.2.0.01.02 Ausstellungen Kontierungselement Erträge 1.100.25.2.0.01.02 Bezeichnung Sonst. Zusch. übrige Bereiche EU Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 31489100 mit 1.100.25.2.0.01.02 Bezeichnung Aufw. f. Ausstellungen Seite 722 Sachkonto 42719260 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 25 252 2520 2520-041 1.100.25.2.0.02 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 41 Naturkundemuseum Verantwortlich Kulturamt Produktbeschreibung Darstellung der Geologie, Biologie und Archäologie Nordwestsachsens; Dokumentation der Lebensräume, der Tier- und Pflanzenwelt; Geschichte der Leipziger Gewässer; Information über den Naturschutz in Sachsen; Zeugnisse der Natur- und Erdgeschichte Nordwestsachsens sowie der Wissenschaftsgeschichte und Präparationstechnik; Präsentation der Großtierdermoplastiken von Hermann H. ter Meer; naturwissenschaftlichen Bildung und Forschung; Wahrnehmen von Naturschutzinteressen; sammeln, bewahren, dokumentieren, aufarbeiten, forschen und publizieren; Darstellung relevanter Themen im Rahmen des Bildungsauftrages durch Sonderausstellungen, Führungen und Vorträge Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Beschlüsse des Stadtrates Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Gäste der Stadt Leipzig, Kinder und Jugendliche Rechtsgrundlage/n SächsKRG, SächsGemO, Beschlüsse politischer Gremien Produktziel Sammeln, Erhalten, Bewahren und Erschließen von Kulturgütern zur Natur und Umwelt Leistung/en Bestandbildung, Sonderveranstaltungen, Dauerausstellungen Museumspädagogik, Exkursionen, Sonderveranstaltungen, Seite 723 Planung, freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Organisation und Durchführung von Sonder- und D6 Leipzig 25 252 2520 2520-041 1.100.25.2.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 41 Naturkundemuseum (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 131 131 84 0 0 0 0 131 131 84 0 0 0 24.190 29.500 29.500 29.500 0 0 0 2.722 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 26.913 29.631 29.631 29.584 0 0 0 -789.805 -860.850 -1.041.750 -1.262.050 0 0 0 -278.421 -338.850 -614.750 -670.600 0 0 0 0 -17.445 -13.746 -13.729 0 0 0 -61.658 -60.100 -84.060 -86.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.129.884 -1.277.245 -1.754.306 -2.032.479 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.102.970 -1.247.615 -1.724.675 -2.002.895 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -2.604 -3.700 -3.700 -3.700 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -2.604 -3.700 -3.700 -3.700 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 724 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -1.105.575 2 3 -1.251.315 -1.728.375 -2.006.595 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.25.2.0.02 Naturkundemuseum Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.25.2.0.0.02 Naturkundemuseum Kontierungselement Erträge 1.100.25.2.0.02.01 (Sammeln, Erhalten, Bewahren, Forschen) Bezeichnung Spenden Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 31473000 mit 1.100.25.2.0.02 Bezeichnung Sachkonto KR Erwerb von Kunstgut und Sammlungen 42719140 KR sonstige Verwaltungsund Betriebsaufwendung 42719900 Erwerb bew. AV bis 410 EUR Seite 725 42531000 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 25 252 2520 2520-041 1.100.25.2.0.03 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 41 Stadtgeschichtliches Museum Verantwortlich Kulturamt Produktbeschreibung Netzwerk von acht musealen Einrichtungen mit unterschiedlichen thematischen Schwerpunkten (Altes Rathaus, Neubau, Alte Börse, Museum zum Arabischen Coffeebaum, Sportmuseum, Schillerhaus, Völkerschlachtdenkmal und Forum 1813); Objekte, Informationen und Kontexte des Stadtgeschehens werden gesammelt, dokumentiert, erforscht und in Ausstellungen präsentiert sowie in eigenen Veröffentlichungen publiziert. Das Museum versteht sich als Ort der kulturellen Bildung mit einem breit gefächerten, zielgruppenorientierten und museumspädagogischen Programm sowie mit einem eigenen Kindermuseum. Der Sammlungs- und Forschungshorizont erstreckt sich von der Stadtwerdung Leipzigs im frühen Mittelalter bis hin zur Gegenwart inklusive einer wissenschaftlichen Spezialbibliothek und Fotothek zur Stadt und Landesgeschichte. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Beschlüsse des Stadtrates freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Gäste der Stadt Leipzig, Kinder und Jugendliche Rechtsgrundlage/n SächsKRG, SächsGemO, Beschlüsse politischer Gremien Produktziel Sammeln, Bewahren, Erforschen, Dokumentieren, Präsentieren und Vermitteln von historischen Quellen, Sach- und Bildzeugen der Stadt- und Landesgeschichte im Rahmen von Ausstellungs- und Veranstaltungsangeboten, nach wissenschaftlichen Standards in Übereinstimmung mit der Museumsdefinition des International Council of Museums. Leistung/en Bestandspflege, Restaurierung, Konservierung, sammlungsspezifische Magazinierung, Erweiterung der Sammlungsbestände mit dem Schwerpunkt der Stadt- und Landesgeschichte , Konzipierung, Planung, Organisation und Durchführung von Dauer- und Sonderausstellungen, Sonderveranstaltungen, Publikationen, Museumspädagogik, Vermietungen für Veranstaltungen, wissenschaftliche Erschließung der Sammlungsbestände sowie Leihgaben zu Sonderausstellungen und deren Veröffentlichung, sammlungsbasierte Grundlagenforschung, zielgruppenorientierte Angebote Das Museum ist Ort der kulturellen Bildung mit einem breit gefächerten, zielgruppenorientierten und museumspädagogischen Programm sowie mit einem eigenen Kindermuseum. Darüber hinaus versteht sich das Museum als umfassender Partner und Dienstleister zu allen Fragen der Leipziger Stadtgeschichte. Seite 726 D6 Leipzig 25 252 2520 2520-041 1.100.25.2.0.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 41 Stadtgeschichtliches Museum (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 58.507 3 75.869 75.011 70.824 0 0 0 0 75.869 75.011 70.824 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 308.584 396.100 396.100 396.100 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 202.933 205.600 214.000 214.000 0 0 0 570.024 677.569 685.111 680.924 0 0 0 -1.671.848 -1.824.300 -1.946.900 -2.000.350 0 0 0 -1.421.289 -1.591.880 -1.542.330 -1.583.830 0 0 0 -860 -210.364 -209.883 -206.165 0 0 0 -1.264 0 0 0 0 0 0 -197.043 -183.265 -190.395 -192.435 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.292.304 -3.809.809 -3.889.508 -3.982.780 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.722.280 -3.132.240 -3.204.397 -3.301.855 0 0 0 0 300 300 300 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung Seite 727 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -14.291 -13.900 -13.900 -13.900 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -14.291 -13.600 -13.600 -13.600 0 0 0 -2.736.570 -3.145.840 -3.217.997 -3.315.455 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 728 D6 Leipzig 25 252 2520 2520-043 1.100.25.2.0.04 Verantwortlich Produktbeschreibung Schlüsselprodukt Auftragsgrundlage/n Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 43 Museum der bildenden Künste Museum der bildenden Künste Leipziger Kunstsammlung mit europäischer Ausrichtung und seit Gründung mit spezifischem Profil durch Sammler*innen aus Leipzig. Werke vom Mittelalter bis zur Gegenwart; Sammlungsbereiche: Gemälde, Skulpturen, Installationen, Zeichnungen, Grafiken, Fotografien, Videokunst; kunsthistorische Spezialbibliothek; Konzeption, Organisation und Durchführung von Sonderausstellungen, Präsentation der Sammlung im Haus, Erweiterung, Erforschung und Vermittlung der Sammlungsbestände; konservatorisch und restauratorisch angemessene Betreuung und Aufbewahrung in sammlungsspezifischen Magazinen, die dem Sicherheitsstandard entsprechen. Bereitstellung von Leihgaben für Sonderausstellungen national und international, Kooperationen vor Ort mit Oper, MDR, Theater, städtischen Museen, der Freien Szene, Kunstvereinen, der HGB, der Universität Leipzig, der HTWK und anderen Kulturinstitutionen. Ja intern/extern Nein / Ja Rechtsfreiwillige Aufgabe Nein charakter Beschlüsse des Stadtrates weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Gäste der Stadt Leipzig, Kinder und Jugendliche Rechtsgrundlage/n SächsKRG, SächsGemO, Beschlüsse politischer Gremien Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Bewahren: Sammlungsspezifische Magazinierung sowie konservatorische und restauratorische Betreuung, Forschen/Dokumentieren: wissenschaftliche Erschließlung der Sammlungsbestände sowie Leihgaben zu Sonderausstellungen und deren Veröffentlichung , Konzipierung, Planung, Organisation und Durchführung von Dauer- und Sonderausstellungen, Museumspädagogik, Sammeln: Erweiterung der Sammlungsbestände durch Neuerwerbungen unter Beachtung von Traditionspflege mit engagierter Hinwendung zur zeitgenössischen Kunst, umfangreiches spezifisches Programmangebot für Kinder und Jugendliche, Vermietung/Verpachtung u.a., Vermittlung der Dauer- und Sonderausstellungen an Einzelbesucher sowie Besuchergruppen, Vermittlung von Dauer- und Sonderausstellungen, Einzelbesucher sowie Besuchergruppen, Vorbereitung, Organsiation und Durchführung von Veranstaltungen Seite 729 D6 Leipzig 25 252 2520 2520-043 1.100.25.2.0.04 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 43 Museum der bildenden Künste (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 816.624 453.920 0 0 0 0 0 0 400.020 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 593.012 727.100 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 241.673 0 0 0 0 0 0 0 12.400 0 0 0 0 0 1.651.309 1.193.420 0 0 0 0 0 -1.986.962 -2.153.300 0 0 0 0 0 -3.694.958 -3.148.950 0 0 0 0 0 -17 -1.077.523 0 0 0 0 0 -422.642 -264.950 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.104.580 -6.644.723 0 0 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.453.271 -5.451.303 0 0 0 0 0 458 0 0 0 0 0 0 -2.693 -600 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 730 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -2.236 -600 0 0 0 0 0 -4.455.506 -5.451.903 0 0 0 0 0 Seite 731 D6 Leipzig 25 252 2520 2520-041 1.100.25.2.0.05 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 41 Museum der bildenden Künste Schlüsselprodukt Verantwortlich Produktbeschreibung Schlüsselprodukt Auftragsgrundlage/n Museum der bildenden Künste Leipziger Kunstsammlung mit europäischer Ausrichtung und seit Gründung mit spezifischem Profil durch Sammler*innen aus Leipzig. Werke vom Mittelalter bis zur Gegenwart; Sammlungsbereiche: Gemälde, Skulpturen, Installationen, Zeichnungen, Grafiken, Fotografien, Videokunst; kunsthistorische Spezialbibliothek; Konzeption, Organisation und Durchführung von Sonderausstellungen, Präsentation der Sammlung im Haus, Erweiterung, Erforschung und Vermittlung der Sammlungsbestände; konservatorisch und restauratorisch angemessene Betreuung und Aufbewahrung in sammlungsspezifischen Magazinen, die dem Sicherheitsstandard entsprechen. Bereitstellung von Leihgaben für Sonderausstellungen national und international, Kooperationen vor Ort mit Oper, MDR, Theater, städtischen Museen, der Freien Szene, Kunstvereinen, der HGB, der Universität Leipzig, der HTWK und anderen Kulturinstitutionen. Ja intern/extern Nein / Ja Rechtsfreiwillige Aufgabe Nein charakter Beschlüsse des Stadtrates weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Gäste der Stadt Leipzig, Kinder und Jugendliche Rechtsgrundlage/n SächsKRG, SächsGemO, Beschlüsse politischer Gremien Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Bewahren: Sammlungsspezifische Magazinierung sowie konservatorische und restauratorische Betreuung, Forschen/Dokumentieren: wissenschaftliche Erschließlung der Sammlungsbestände sowie Leihgaben zu Sonderausstellungen und deren Veröffentlichung , Konzipierung, Planung, Organisation und Durchführung von Dauer- und Sonderausstellungen, Museumspädagogik, Sammeln: Erweiterung der Sammlungsbestände durch Neuerwerbungen unter Beachtung von Traditionspflege mit engagierter Hinwendung zur zeitgenössischen Kunst, umfangreiches spezifisches Programmangebot für Kinder und Jugendliche, Vermietung/Verpachtung u.a., Vermittlung der Dauer- und Sonderausstellungen an Einzelbesucher sowie Besuchergruppen, Vermittlung von Dauer- und Sonderausstellungen, Einzelbesucher sowie Besuchergruppen, Vorbereitung, Organsiation und Durchführung von Veranstaltungen Seite 732 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Stärkung Leipzigs als national und international anerkannte, weltoffene Kulturstadt, die mit ihren kulturellen Angeboten ein vielfältiges Publikum anzieht 2. Ermöglichung der kulturellen Teilhabe in den Kultureinrichtungen 3. Zusammenarbeit von Leipzigs Kultureinrichtungen in ressort– und fachübergreifenden Netzwerken. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Wert Neuzugänge Sammlungsbestand (Euro) 1.2 Neuzugänge (Anzahl) 1.3 Digitalisate (Anzahl) 2.1 Besucher (Anzahl) 2.2 Sonderausstellungen (Anzahl) 2.3 Leihnahmen (Anzahl) 3.1 Angebote (Anzahl) 3.2 Teilnehmer Angebote (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Alle Bestände sind bedarfsgerecht aufbereitet und untergebracht, sie werden lfd. ergänzt und erforscht. 2. Das Museum verfügt über attraktive Dauerausstellungen (DA) sowie publikumswirksame Sonderausstellungen (SA) 3. Das Museum bietet kulturelle Bildung durch differenzierte, zielgruppenorientierte Angebote und Dienstleistungen. Seite 733 D6 Leipzig 25 252 2520 2520-041 1.100.25.2.0.05 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 41 Museum der bildenden Künste (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 0 656.685 656.638 0 0 0 0 0 542.785 542.738 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 802.100 802.100 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 12.600 12.600 0 0 0 0 0 1.471.385 1.471.338 0 0 0 637 0 -2.292.300 -2.392.800 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 -3.349.843 -3.295.120 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 0 -1.012.830 -996.719 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 -265.757 -267.927 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 637 0 -6.920.730 -6.952.566 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 637 0 -5.449.345 -5.481.228 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 637 0 -5.449.345 -5.481.228 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 734 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.25.2.0.05 Museum der bildenden Künste Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.25.2.0.05.02.02 Sonderausstellungen Kontierungselement Erträge 1.100.25.2.0.05.02.02 Bezeichnung Sonderausstellungen Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 31479000 mit 1.100.25.2.0.05.02.02 Bezeichnung Sonderausstellungen Sachkonto 42719900 PSP-Element 1.100.25.2.0.05 Museum der bildenden Künste Kontierungselement Erträge 1.100.25.2.0.05 Bezeichnung Museum der bildenden Künste Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 31473000 mit 1.100.25.2.0.05.02.02 Bezeichnung Sonderausstellungen Sachkonto 42719900 PSP-Element 1.100.25.2.0.05 Museum der bildenden Künste Kontierungselement Erträge 104130010103 Bezeichnung Museum der bildenden Künste Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 34860000 mit 1.100.25.2.0.05.02 Bezeichnung Ausstellungen Sachkonto 42719900 PSP-Element 1.100.25.2.0.05 Museum der bildenden Künste Kontierungselement Erträge 90120174016 Bezeichnung Neubau MdbK Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 34860000 mit 90120174016 Bezeichnung Neubau MdbK Seite 735 Sachkonto 42112000 D6 Leipzig 25 253 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Zoologische und Botanische Gärten (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 37.029 31.650 27.300 24.350 0 0 0 0 2.223.000 960.000 95.000 0 0 0 37.029 2.254.650 987.300 119.350 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -4 0 0 0 0 0 0 0 -1.757 -1.535 -2.367 0 0 0 -3.017.718 -2.959.167 -5.841.900 -6.121.900 0 0 0 -26 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.017.749 -2.962.874 -5.845.335 -6.126.217 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.980.720 -708.224 -4.858.035 -6.006.867 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 -2.980.720 -708.224 -4.858.035 -6.006.867 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 736 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 737 D6 Leipzig 25 253 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft I Zoologische und Botanische Gärten (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 2 3 37.029 31.650 27.300 24.350 0 0 0 37.029 31.650 27.300 24.350 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -3.017.718 -2.800.000 -2.800.000 -2.800.000 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -3.017.718 -2.801.950 -2.801.900 -2.801.950 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.980.690 -2.770.300 -2.774.600 -2.777.600 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -4.500.000 -4.300.000 -2.900.000 -2.800.000 -1.700.000 -1.350.000 -350.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.500.000 -4.300.000 -2.900.000 -2.800.000 -1.700.000 -1.350.000 -350.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -4.500.000 -4.300.000 -2.900.000 -2.800.000 -1.700.000 -1.350.000 -350.000 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -7.480.690 -7.070.300 -5.674.600 -5.577.600 -1.700.000 -1.350.000 -350.000 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 738 D6 Leipzig 25 253 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft I Zoologische und Botanische Gärten Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000014: Investitionszuschuss Zoo GmbH 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 0 0 0 0 0 11 0 12 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.500.000 0 -4.300.000 -2.900.000 -2.800.000 0 -1.700.000 -1.350.000 -350.000 0 -20.800.000 -29.900.000 -4.500.000 0 -4.300.000 -2.900.000 -2.800.000 0 -1.700.000 -1.350.000 -350.000 0 -20.800.000 -29.900.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -4.500.000 0 -4.300.000 -2.900.000 -2.800.000 0 -1.700.000 -1.350.000 -350.000 0 -20.800.000 -29.900.000 Seite 739 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 25 253 2530 2530-924 1.100.25.3.0.01 Kultur und Wissenschaft Zoologische und Botanische Gärten Zoologische und Botanische Gärten Zoologische u. Botanische Gärten Dez IV Zoo GmbH Verantwortlich Dezernat IV Produktbeschreibung Der Zoo Leipzig präsentiert als Begegnungsstätte von Mensch, Tier und Natur einen vielseitigen Tierbestand in möglichst naturnaher, artgerechter Haltung. Durch die Schaffung eines Naturerlebnisparks der besonderen Art im Rahmen des Umwelt-, Natur- und Artenschutzes wird den Zoobesuchern in der Verbindung von Bildung und Erholung eine anspruchsvolle Freizeitgestaltung ermöglicht. Außerdem gehören zum Aufgabengebiet Ausbildung und Forschung sowie die Führung internationaler Zuchtbücher und die Beteiligung an nationalen wie internationalen Zuchtprogrammen. Es werden ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke verfolgt. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Besucher der Stadt insbesondere Familien und Familien mit Kindern, Bürgerinnen und Bürger, Touristen Rechtsgrundlage/n GmbH-Gesetz Produktziel Vermittlung von Bildungsinhalten im Rahmen der Welt-Zoo-Naturschutzstrategie in Verbindung mit anspruchsvoller Freizeitgestaltung; aktive Beteiligung bei Forschung und Artenschutz Leistung/en Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Zoo Leipzig GmbH Seite 740 D6 Leipzig 25 253 2530 2530-924 1.100.25.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Zoologische und Botanische Gärten Zoologische und Botanische Gärten Zoologische u. Botanische Gärten Dez IV Zoo GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 2 3 0 0 0 0 0 0 0 37.029 31.650 27.300 24.350 0 0 0 0 2.223.000 960.000 95.000 0 0 0 37.029 2.254.650 987.300 119.350 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -4 0 0 0 0 0 0 0 -1.757 -1.535 -2.367 0 0 0 -3.017.718 -2.959.167 -5.841.900 -6.121.900 0 0 0 -26 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.017.749 -2.962.874 -5.845.335 -6.126.217 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.980.720 -708.224 -4.858.035 -6.006.867 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.980.720 -708.224 -4.858.035 -6.006.867 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 741 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 742 D6 Leipzig 25 254 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 31.307.790 31.049.600 31.073.072 31.073.072 0 0 0 0 0 23.472 23.472 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 22.272 76.400 76.400 76.400 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 66.286 20.000 0 0 0 0 0 31.396.347 31.146.000 31.149.472 31.149.472 0 0 0 -685.939 -590.050 -604.000 -641.400 0 0 0 -43.988 -4.050 -3.960 -3.950 0 0 0 0 -28 -136.028 -113.022 0 0 0 -9.832.263 -9.910.585 -11.028.409 -11.413.226 0 0 0 -792 -3.600 -3.600 -3.600 0 0 0 -10.562.982 -10.508.313 -11.775.997 -12.175.198 0 0 0 20.833.365 20.637.687 19.373.475 18.974.274 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) Seite 743 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 20.833.365 2 20.637.687 Seite 744 3 19.373.475 18.974.274 0 0 0 D6 Leipzig 25 254 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft I Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 31.307.790 31.049.600 31.049.600 31.049.600 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 22.395 76.400 76.400 76.400 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 66.286 0 0 0 0 0 0 31.396.471 31.126.000 31.126.000 31.126.000 0 0 0 -727.075 -590.050 -622.050 -706.400 0 0 0 -39.544 -4.050 -3.960 -3.950 0 0 0 -9.832.263 -9.765.600 -10.062.800 -10.430.200 0 0 0 -3.266 -3.600 -3.600 -3.600 0 0 0 -10.602.148 -10.363.300 -10.692.410 -11.144.150 0 0 0 20.794.323 20.762.700 20.433.590 19.981.850 0 0 0 127.491 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 127.491 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -11.392 -11.000 -7.900 -4.900 -5.530 -2.750 -2.750 -824.199 -666.000 -175.600 -175.600 -37.310 -18.300 -18.300 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 745 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 2 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -835.591 -677.000 -183.500 -180.500 -42.840 -21.050 -21.050 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -708.100 -677.000 -183.500 -180.500 -42.840 -21.050 -21.050 20.086.222 20.085.700 20.250.090 19.801.350 -42.840 -21.050 -21.050 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 746 D6 Leipzig 25 254 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft I Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000027: "Zuschuss "Stiftung Völkerschlachtdenk. 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -546.280 0 -480.000 0 0 0 0 0 0 0 -5.909.680 -5.909.680 -546.280 0 -480.000 0 0 0 0 0 0 0 -5.909.680 -5.909.680 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -546.280 0 -480.000 0 0 0 0 0 0 0 -5.909.680 -5.909.680 Seite 747 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 127.491 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 258.509 258.509 127.491 0 0 0 0 0 0 0 0 0 258.509 258.509 -11.392 -12.244 -11.000 -7.900 -4.900 0 -5.530 -2.750 -2.750 0 -63.989 -87.819 -277.919 -36.132 -186.000 -175.600 -175.600 0 -37.310 -18.300 -18.300 0 -289.311 -48.376 -197.000 -183.500 -180.500 0 -42.840 -21.050 -21.050 0 -1.772.108 -2.221.048 -161.820 -48.376 -197.000 -183.500 -180.500 0 -42.840 -21.050 -21.050 0 -1.513.598 -1.962.538 -1.708.119 -2.133.229 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000028 (Zusch. für Ausstattung an Freie Träger) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 748 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 25 254 2540 2540-041 1.100.25.4.0.01 Kultur und Wissenschaft Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Sonst.Sparten-/regionsübergr.Förd.Amt 41 Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Verantwortlich Kulturamt Produktbeschreibung Förderung und Unterstützung der freien Kunst- und Kulturszene sowie der Sozio- und Stadtteilkultur Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Ratsbeschlüsse, "Richtlinien der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller u. künstlerische Projekte und Einrichtungen" Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Gäste der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsKRG Produktziel Erhalt und weitere Stärkung der kreativen und innovativen freien Kulturszene mit ihren entablierten Institutionen, den Festivals mit überregionaler und internationaler Bedeutung, den vielfältigen Kunst- und Kulturprojekten sowie der Sozio- und Stadtteilkultur; Sicherung der kulturellen Vielfalt als Markenzeichen der Kulturstadt Leipzig; Sicherung der Kulturteilhabe aller Bürger unabhängig von Alter, Herkunft und sozialem Status; Sicherung und Ausbau von Angeboten kultureller Bildung, insbesondere für Kinder und Jugendliche Leistung/en Bürgerkomitee Leipzig e.V., Dok-Film GmbH, Freundeskreis Gohliser Schlößchen e.V., Institutionelle Förderung, Internationale Mendelssohn-Stiftung e.V., Projektförderung, Stiftung Bach Archiv, Stiftung Galerie für Zeitgenössische Kunst, Stiftung Völkerschlachtdenkmal, Stiftung Werkstatt Museum für Druckkunst, Tübke-Stiftung Seite 749 D6 Leipzig 25 254 2540 2540-041 1.100.25.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Sonst.Sparten-/regionsübergr.Förd.Amt 41 Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 31.307.790 3 31.049.600 31.073.072 31.073.072 0 0 0 0 0 23.472 23.472 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 22.272 76.400 76.400 76.400 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 66.286 20.000 0 0 0 0 0 31.396.347 31.146.000 31.149.472 31.149.472 0 0 0 -685.939 -590.050 -604.000 -641.400 0 0 0 -43.988 -4.050 -3.960 -3.950 0 0 0 0 -28 -136.028 -113.022 0 0 0 -9.832.263 -9.910.585 -11.028.409 -11.413.226 0 0 0 -792 -3.600 -3.600 -3.600 0 0 0 -10.562.982 -10.508.313 -11.775.997 -12.175.198 0 0 0 20.833.365 20.637.687 19.373.475 18.974.274 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 750 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 20.833.365 2 3 20.637.687 19.373.475 18.974.274 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.25.4.0.01 Sonstige Sparten- u. regionsübergreifende Förderung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.25.4.0.01.01.10 Strukturmaßnahmen Kontierungselement Erträge 1.100.25.4.0.01.01.10 Bezeichnung Strukturmaßnahmen Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 31410000 mit 1.100.25.4.0.01.01.10 Bezeichnung Strukturmaßnahmen Seite 751 Sachkonto 43180000 D6 Leipzig 26 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.340.397 944.775 1.021.592 1.021.302 1.021.070 1.020.468 1.019.806 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 4.775 81.592 81.302 81.070 80.468 79.806 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 434.672 415.100 415.100 415.100 415.100 415.100 415.100 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 76 500 500 500 66.450 66.450 66.450 1.775.145 1.360.375 1.437.192 1.436.902 1.502.620 1.502.018 1.501.356 -2.176.763 -2.180.700 -2.154.500 -2.206.100 -2.323.017 -2.373.984 -2.424.951 0 0 0 0 0 0 0 -875.102 -887.255 -980.805 -887.605 -887.605 -887.605 -887.605 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -1.470.170 -1.929.434 -2.083.004 -2.089.499 -2.088.581 -2.086.694 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 752 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -92.517.836 -95.361.789 -97.845.095 -100.107.470 -103.045.855 -105.348.930 -107.693.489 -134.291 -78.150 -84.730 -85.670 -85.670 -85.670 -85.670 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -95.703.992 -99.978.064 -102.994.564 -105.369.849 -108.431.646 -110.784.770 -113.178.409 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -93.928.847 -98.617.690 -101.557.372 -103.932.947 -106.929.026 -109.282.752 -111.677.053 0 0 0 0 0 0 0 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 -93.928.847 -98.617.690 -101.557.372 -103.932.947 -106.929.026 -109.282.752 -111.677.053 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 753 D6 Leipzig 26 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft II (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 1.340.397 940.000 940.000 940.000 940.000 940.000 940.000 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 382.739 415.100 415.100 415.100 415.100 415.100 415.100 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 76 500 500 500 500 500 500 1.723.212 1.355.600 1.355.600 1.355.600 1.355.600 1.355.600 1.355.600 -2.076.180 -2.132.650 -2.167.150 -2.271.750 -2.322.717 -2.373.684 -2.424.651 0 0 0 0 0 0 0 -861.233 -887.255 -980.805 -887.605 -887.605 -887.605 -887.605 0 0 0 0 0 0 0 -92.517.836 -94.597.700 -95.961.700 -98.112.700 -101.066.000 -103.366.525 -105.724.563 -120.661 -78.150 -84.730 -85.670 -85.670 -85.670 -85.670 -95.575.911 -97.695.755 -99.194.385 -101.357.725 -104.361.992 -106.713.484 -109.122.489 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 754 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -93.852.699 -96.340.155 -97.838.785 -100.002.125 -103.006.392 -105.357.884 -107.766.889 289.885 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 289.885 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -44.889 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -35.857 -31.000 -22.100 -22.100 -15.470 -7.650 -7.650 7.1 Seite 755 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -1.858.311 -971.000 -3.302.400 -1.722.400 -145.880 -71.450 -71.450 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.939.056 -1.002.000 -3.324.500 -1.744.500 -161.350 -79.100 -79.100 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.649.171 -1.002.000 -3.324.500 -1.744.500 -161.350 -79.100 -79.100 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -95.501.870 -97.342.155 -101.163.285 -101.746.625 -103.167.742 -105.436.984 -107.845.989 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 Seite 756 D6 Leipzig 26 261 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Theater (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 408.950 0 53.098 53.098 0 0 0 0 0 53.098 53.098 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 408.952 0 53.098 53.098 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 0 -5.850 -5.700 -5.850 0 0 0 -91 0 0 0 0 0 0 0 -748.144 -1.072.144 -1.172.113 0 0 0 -68.242.000 -70.199.619 -72.576.462 -74.255.337 0 0 0 -541 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -68.242.632 -70.953.613 -73.654.306 -75.433.300 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -67.833.680 -70.953.613 -73.601.209 -75.380.203 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 757 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) -67.833.680 2 -70.953.613 Seite 758 3 -73.601.209 -75.380.203 0 0 0 D6 Leipzig 26 261 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft II Theater (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 408.950 0 0 0 0 0 0 408.950 0 0 0 0 0 0 0 -5.850 -5.700 -5.850 0 0 0 -68.242.000 -69.905.000 -71.346.000 -73.014.000 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -68.242.000 -69.910.850 -71.351.700 -73.019.850 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -67.833.050 -69.910.850 -71.351.700 -73.019.850 0 0 0 289.885 0 0 0 0 0 0 289.885 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.715.000 -736.000 -297.400 -297.400 -100.520 -49.300 -49.300 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.715.000 -736.000 -297.400 -297.400 -100.520 -49.300 -49.300 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.425.115 -736.000 -297.400 -297.400 -100.520 -49.300 -49.300 -69.258.165 -70.646.850 -71.649.100 -73.317.250 -100.520 -49.300 -49.300 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 759 D6 Leipzig 26 261 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft II Theater Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 70000016: Zusch. für Inv. an EB Oper 289.885 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 534.635 534.635 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 498 498 289.885 0 0 0 0 0 0 0 0 0 535.133 535.133 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -110.000 0 -518.000 -122.900 -122.900 0 -36.330 -17.800 -17.800 0 -6.890.498 -7.208.228 -110.000 0 -518.000 -122.900 -122.900 0 -36.330 -17.800 -17.800 0 -6.890.498 -7.208.228 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 179.885 0 -518.000 -122.900 -122.900 0 -36.330 -17.800 -17.800 0 -6.355.365 -6.673.095 Seite 760 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 276.489 276.489 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 21.050 21.050 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 297.539 297.539 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.735 -1.735 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.605.000 0 -218.000 -174.500 -174.500 0 -64.190 -31.500 -31.500 0 -6.997.000 -7.473.190 -1.605.000 0 -218.000 -174.500 -174.500 0 -64.190 -31.500 -31.500 0 -6.998.735 -7.474.925 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.605.000 0 -218.000 -174.500 -174.500 0 -64.190 -31.500 -31.500 0 -6.701.195 -7.177.385 Seite 761 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 26 261 2610 2610 1.100.26.1.0.01 Kultur und Wissenschaft Theater Theater Theater Schauspiel Leipzig Schlüsselprodukt Verantwortlich Kulturamt Produktbeschreibung Die Stadt Leipzig führt den Eigenbetrieb "Schauspiel Leipzig" mit der Aufgabe der Pflege und Förderung der Kultur durch den Betrieb eines Theaters im Schauspielhaus, einer Zweitspielstätte und in verschiedenen Nebenspielstätten. Das Schauspiel Leipzig gehört zu den großen Sprechtheatern im deutschsprachigen Raum. Das Selbstverständnis des Hauses ist es, eine breite und vielfältige Basis an Zuschauerinnen und Zuschauern in Entsprechung der differenzierten Facetten der Leipziger Bürgergesellschaft für das Schauspiel Leipzig zu interessieren und zur kulturellen Vielfalt und Attraktivität der Stadt beizutragen. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Schauspiel Leipzig" Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Gäste der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n SächsKRG, SächsGemO Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Eigenbetrieb "Schauspiel Leipzig" Seite 762 freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Das Schauspiel Leipzig leistet einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Versorgung der Einwohner der Stadt Leipzig und ihrer Gäste und trägt so zur kulturellen Attraktivität der Stadt und der Region bei. 2. Das Schauspiel schafft durch seine künstlerischen Schwerpunkte Raum für kritische Auseinandersetzungen mit gesellschaftlich relevanten Themen. 3. Das Schauspiel Leipzig bietet durch seine Diversität an künstlerischen Formaten und Spielstätten einem breiten Publikumsspektrum Raum zum gesellschaftlichen Diskurs. 4. Das Schauspiel Leipzig ist gefragter Partner für künstlerische Kooperationen mit freien Gruppen und etablierten Partnern im nationalen und internationalen Rahmen. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Veranstaltungen (Anzahl) 1.2 Besucher (Anzahl) 1.3 Eigenproduktionen (Anzahl) 1.4 Besucher Eigenproduktionen (Anzahl) 1.5 Auslastung Eigenproduktionen (Prozent) 2.1 Veranstaltungen diskurs. Format (Anzahl) 3.1 Vorstellungen pro Spielstätte (Anzahl) 4.1 Veranst. mit Koop.-Partnern (Anzahl) 4.2 Veranst. mit freien Gruppen (Anzahl) 4.3 Anteil Kooperationsveranstaltung (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Das Schauspiel Leipzig übernimmt einen wichtigen kulturellen Bildungsauftrag. 2. Das Schauspiel Leipzig leistet einen wichtigen Beitrag zum öffentlichen Diskurs aktueller Themen in der Bevölkerung der Stadt Leipzig. 3. Das Schauspiel Leipzig bietet ein vielfältiges und innovatives Angebot an Theateraufführungen. 4. Das Schauspiel Leipzig kooperiert mit anderen kulturellen Einrichtung und freien Gruppen. Seite 763 D6 Leipzig 26 261 2610 2610 1.100.26.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Theater Theater Theater Schauspiel Leipzig (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 0 0 28.623 28.623 0 0 0 0 0 28.623 28.623 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 28.623 28.623 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -22 0 0 0 0 0 0 0 -51.035 -124.035 -230.027 0 0 0 -16.003.000 -16.408.403 -17.016.003 -17.300.034 0 0 0 -131 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -16.003.153 -16.461.388 -17.141.938 -17.532.011 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -16.003.152 -16.461.388 -17.113.315 -17.503.389 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 764 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -16.003.152 2 -16.461.388 Seite 765 3 -17.113.315 -17.503.389 0 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 26 261 2610 2610 1.100.26.1.0.01 Nr. Kultur und Wissenschaft Theater Theater Theater Schauspiel Leipzig Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.26.1.0.01: Schauspiel Leipzig 041050 Veranstaltungen (Anzahl) 0,00 0,00 606,00 606,00 041051 Besucher (Anzahl) 0,00 0,00 107.189,00 107.189,00 041052 Eigenproduktionen (Anzahl) 0,00 0,00 557,00 557,00 041053 Besucher Eigenproduktionen (Anzahl) 0,00 0,00 78.393,00 78.393,00 041054 Auslastung Eigenproduktionen (%) 0,00 0,00 76,50 76,50 041055 Veranstaltungen diskurs. Format (Anzahl) 0,00 0,00 17,00 17,00 041057 Veranst. mit Koop.-Partnern (Anzahl) 0,00 0,00 49,00 49,00 041058 Veranst. mit freien Gruppen (Anzahl) 0,00 0,00 49,00 49,00 041059 Anteil Kooperationsveranstaltung (%) 0,00 0,00 8,10 8,10 Seite 766 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 26 261 2610 2610 1.100.26.1.0.02 Kultur und Wissenschaft Theater Theater Theater Theater der Jungen Welt Verantwortlich Kulturamt Produktbeschreibung Die Stadt Leipzig führt den Eigenbetrieb "Theater der Jungen Welt" mit der Aufgabe der Pflege und Förderung der Kultur und dem Erbringen sozio-kultureller Leistungen, insbesondere für Kinder und Jugendliche, durch den Betrieb eines Theaters. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Theater der Jungen Welt" Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Gäste, Kinder und Jugendliche Rechtsgrundlage/n SächsKRG, SächsGemO Produktziel Vorhalten eines entsprechenden künstlerisch-kulturellen Angebotes Leistung/en finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Eigenbetrieb "Theater der Jungen Welt" Seite 767 freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig 26 261 2610 2610 1.100.26.1.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Theater Theater Theater Theater der Jungen Welt (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -10 0 0 0 0 0 0 0 -221.016 -221.016 -221.013 0 0 0 -3.969.000 -4.120.332 -4.178.878 -4.398.432 0 0 0 -61 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.969.071 -4.343.299 -4.401.794 -4.621.395 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.969.071 -4.343.299 -4.401.794 -4.621.395 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.969.071 -4.343.299 -4.401.794 -4.621.395 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 768 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 26 261 2610 2610 1.100.26.1.0.03 Kultur und Wissenschaft Theater Theater Theater Oper Leipzig Schlüsselprodukt Verantwortlich Kulturamt Produktbeschreibung Die Oper Leipzig steht mit ihrer 325 jährigen Tradition für hohe künstlerische Qualität, gelebte Ensemblekultur und ist Erlebnistheater mit internationaler Ausstrahlung für alle Generationen. Sie ist als übergeordnete Dachmarke der drei Sparten Oper, Leipziger Ballett und Musikalischer Komödie definiert. Dazu gehören neben dem Opernhaus und der Musikalischen Komödie die Theater – und Kostümwerkstätten als Produktionsstätten für die Oper Leipzig, das Schauspiel Leipzig und das Theater der Jungen Welt. Besonderes Augenmerk liegt auf der Arbeit der Education Abteilung. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Oper Leipzig" freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Gäste der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n SächsKRG, SächsGemO Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Mit ihren jeweiligen Ensembles, dem Chor der Oper Leipzig und dem Gewandhausorchester, dem Chor sowie dem Ballett und dem Orchester der Musikalischen Komödie werden beide Spielstätten, das Opernhaus und die Musikalische Komödie - als Repertoirebetriebe mit jeweils eigenen Solistenensembles - bespielt. Seite 769 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Die Oper Leipzig sieht sich in erster Linie als ein Theater für die Menschen dieser Stadt. Mit ihren Sparten Oper, Leipziger Ballett und Musikalische Komödie verpflichtet sie sich künstlerisch einem ausgewogenen Verhältnis von Tradition und Innovation. 2. Als Theaterbetrieb mit internationaler Ausstrahlungskraft ist die Oper Leipzig ein Aushängeschild dieser Stadt und ein Anziehungspunkt für viele Kulturreisende und Touristen aus aller Welt. 3. Die Oper Leipzig ist Ort des gesellschaftlichen Dialogs, der Partizipation u. der Vernetzung mit wichtigen Institutionen, Kultureinrichtungen, Vereinen und Verbänden. 4. Die Oper Leipzig ist offen für alle Interessierten. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Besucher (Anzahl) 1.2 Auslastung der Vorstellungen (Prozent) 1.3 Vorstellungen (Anzahl) 1.4 Neuproduktionen (Anzahl) 2.1 Anteil der externer Besucher (Prozent) 2.2 externer Besucher (Anzahl) 3.1 Kooperationsprojekte (Anzahl) 4.1 Musikvermittlungsangebote (Anzahl) 4.2 Teilnehmer Vermittlungsangebote (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Künstlerische Zusammenarbeit mit herausragenden Regisseuren /Choreografen, Bühnen- / Kostümbildern, Solisten und Dirigenten 2. Erhöhung der Besucherzahlen von Nicht-Leipzigern mit Fokus sowohl auf den nationalen und den internationalen Bereich 3. Zusammenarbeit mit anderen Akteuren aus den Bereichen Kultur, Wissenschaft und Ausbildung 4. Förderung der kulturellen Bildung, insbesondere auch der jungen Generation einschließlich Beitrag zur Integration von Menschen aus anderen Ländern und Menschen mit Behinderung. Seite 770 D6 Leipzig 26 261 2610 2610 1.100.26.1.0.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Theater Theater Theater Oper Leipzig (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 408.950 0 24.475 24.475 0 0 0 0 0 24.475 24.475 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 408.951 0 24.475 24.475 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -58 0 0 0 0 0 0 0 -476.093 -727.093 -721.073 0 0 0 -48.270.000 -49.670.884 -51.381.581 -52.556.871 0 0 0 -349 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -48.270.408 -50.148.927 -52.110.574 -53.279.894 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -47.861.456 -50.148.927 -52.086.099 -53.255.419 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 771 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -47.861.456 2 -50.148.927 Seite 772 3 -52.086.099 -53.255.419 0 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 26 261 2610 2610 1.100.26.1.0.03 Nr. Kultur und Wissenschaft Theater Theater Theater Oper Leipzig Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.26.1.0.03: Oper Leipzig 041100 Besucher (Anzahl) 0,00 0,00 179.300,00 195.300,00 041101 Auslastung der Vorstellungen (%) 0,00 0,00 74,00 72,00 041103 Neuproduktionen (Anzahl) 0,00 0,00 15,00 15,00 041104 Anteil der externer Besucher (%) 0,00 0,00 32,00 32,00 041105 externe Besucher (Anzahl) 0,00 0,00 57.400,00 62.500,00 041106 Kooperationsprojekte (Anzahl) 0,00 0,00 25,00 30,00 041107 Musikvermittlungsangebote (Anzahl) 0,00 0,00 400,00 400,00 041108 Teilnehmer Vermittlungsangebote (Anzahl) 0,00 0,00 11.500,00 11.500,00 Seite 773 D6 Leipzig 26 262 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Musikpflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 6 7 0 4.775 28.494 28.204 0 0 0 0 4.775 28.494 28.204 0 0 0 434.670 415.100 415.100 415.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 76 500 500 500 0 0 0 434.746 420.375 444.094 443.804 0 0 0 -2.176.763 -2.172.900 -2.146.900 -2.198.300 0 0 0 -875.002 -887.255 -980.805 -887.605 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -565.012 -795.276 -787.880 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 -19.461.689 -20.317.181 -20.399.614 -20.972.614 0 0 0 -133.697 -78.150 -84.730 -85.670 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -22.647.152 -24.020.498 -24.407.325 -24.932.069 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -22.212.406 -23.600.123 -23.963.231 -24.488.265 0 0 0 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 774 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 -22.212.406 -23.600.123 -23.963.231 -24.488.265 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 775 D6 Leipzig 26 262 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft II Musikpflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 2 382.739 415.100 415.100 415.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 76 500 500 500 0 0 0 382.815 415.600 415.600 415.600 0 0 0 -2.076.180 -2.124.850 -2.159.550 -2.263.950 0 0 0 -861.233 -887.255 -980.805 -887.605 0 0 0 -19.461.689 -19.870.000 -19.790.000 -20.270.000 0 0 0 -120.661 -78.150 -84.730 -85.670 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -22.519.764 -22.960.255 -23.015.085 -23.507.225 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -22.136.949 -22.544.655 -22.599.485 -23.091.625 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -44.889 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -35.857 -31.000 -22.100 -22.100 -15.470 -7.650 -7.650 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 776 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -73.311 -165.000 -2.930.000 -1.350.000 -24.430 -11.900 -11.900 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -154.056 -196.000 -2.952.100 -1.372.100 -39.900 -19.550 -19.550 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -154.056 -196.000 -2.952.100 -1.372.100 -39.900 -19.550 -19.550 -22.291.005 -22.740.655 -25.551.585 -24.463.725 -39.900 -19.550 -19.550 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 777 D6 Leipzig 26 262 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft II Musikpflege Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000039: Thomas Alumnat 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -44.889 0 -155.721 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.316.485 -8.316.485 0 -2.669 -2.669 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -44.889 -155.721 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.319.154 -8.319.154 -44.889 -155.721 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.319.154 -8.319.154 Seite 778 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000606: Interim Thomanerchor 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.152 0 0 0 0 0 0 0 0 -109.731 -109.731 0 -10.152 0 0 0 0 0 0 0 0 -109.731 -109.731 0 -10.152 0 0 0 0 0 0 0 0 -109.731 -109.731 Seite 779 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 281.449 281.449 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 534 534 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 281.983 281.983 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -233.314 -233.314 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -35.857 -40.647 -31.000 -22.100 -22.100 0 -15.470 -7.650 -7.650 0 -726.487 -801.457 -73.311 0 -165.000 -2.930.000 -1.350.000 0 -24.430 -11.900 -11.900 0 -3.530.217 -7.858.447 -109.167 -40.647 -196.000 -2.952.100 -1.372.100 0 -39.900 -19.550 -19.550 0 -4.490.017 -8.893.217 -109.167 -40.647 -196.000 -2.952.100 -1.372.100 0 -39.900 -19.550 -19.550 0 -4.208.035 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Seite 780 -8.611.235 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 26 262 2620 2620 1.100.26.2.0.02 Kultur und Wissenschaft Musikpflege Musikpflege Musikpflege Thomanerchor Verantwortlich Kulturamt Produktbeschreibung Der Thomanerchor ist die älteste und eine der erfolgreichsten Kultur (Musik)- und Bildungseinrichtung der Stadt Leipzig Schlüsselprodukt nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Besucher der Konzerte auf Reisen in aller Welt, Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Bürgerinnen und Bürger der Umgebung, Gäste der Stadt Leipzig, Gottesdienstbesucher, Musikinteressierte (Bach-Fan Gemeinde), auch über Medienproduktionen Rechtsgrundlage/n SächsKRG, Beschlüsse politischer Gremien Produktziel die Pflege der geistlichen Musik in den Motetten, in den Gottesdiensten, in den Konzerten in Leipzig und außerhalb; die Pflege der Musik insbesondere des Thomaskantors Johann Sebastian Bach, seiner Vorgänger und Nachfolger; die Fortentwicklung einer seit dem 13. Jh. bestehenden geistigen, künstlerischen und kulturellen Tradition in Leipzig und daraus resultierend auch die Mitgestaltung des kulturellen Lebens der Stadt Leipzig; die Förderung der musischen Bildung der Thomaner Leistung/en Konzerte in Deutschland und außerhalb von Deutschland, Konzerte in Leipzig, Medienproduktionen, wöchentliche Motetten und Gottesdienste (einschließlich der Gottesdienste am Ostersonntag, Pfingstsonntag, am ersten Weihnachtsfeiertag und der Motette zu Silvester) sowie der Passionen und des Weihnachtsoratoriums in der Thomaskirche zu Leipzig oder einer anderen Leipziger Kirche Seite 781 D6 Leipzig 26 262 2620 2620 1.100.26.2.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Musikpflege Musikpflege Musikpflege Thomanerchor (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 454 1.223 1.181 0 0 0 0 454 1.223 1.181 0 0 0 189.651 150.150 150.150 150.150 0 0 0 76 500 500 500 0 0 0 189.726 151.104 151.873 151.831 0 0 0 -553.396 -622.700 -613.500 -626.150 0 0 0 -208.317 -136.350 -260.600 -161.650 0 0 0 0 -13.797 -35.909 -35.929 0 0 0 -64.733 -44.850 -34.050 -34.400 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -826.447 -817.697 -944.059 -858.129 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -636.720 -666.593 -792.186 -706.298 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -636.720 -666.593 -792.186 -706.298 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 782 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.26.2.0.02 Thomanerchor Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.26.2.0.02 Thomanerchor Kontierungselement Erträge Bezeichnung Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto Bezeichnung Sachkonto 1.100.26.2.0.02.03 (Konzerte in Deutschland) 1.100.26.2.0.02.03.01 (Konzerte in Leipzig) KR privatr. Leistungsentgelte 34619900 mit 1.100.26.2.0.02.01 (musik. Dienste i.d.ThK.) KR Aufwendungen f. Veranstaltungen 42719250 1.100.26.2.0.02.04 (Konzerte im Ausland) PSP-Element 1.100.26.2.0.02.02 Medienproduktionen Kontierungselement Erträge 1.100.26.2.0.02.02 Bezeichnung Lizenzerträge Sachkonto 35910000 mit Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.26.2.0.04.07 KR Verbrauchsmaterial kultureller Einrichtungen (Obere) 42719280 Seite 783 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 26 262 2620 2620 1.100.26.2.0.03 Kultur und Wissenschaft Musikpflege Musikpflege Musikpflege Gewandhaus zu Leipzig Schlüsselprodukt Verantwortlich Kulturamt Produktbeschreibung Das Gewandhausorchester ist mit seiner nahezu 275-jährigen Geschichte und seiner großen Tradition als Uraufführungsorchester der Pflege des musikalischen Erbes und des zeitgenössischen Musikschaffens verpflichtet. Mit seiner künstlerischen Exzellenz und seinen maßstabsetzenden Interpretationen genießt es weltweit höchstes Ansehen, das sich u.a. in zahlreichen Auslandstourneen widerspiegelt. Mit der Oper und der Thomaskirche hat das Gewandhausorchester zwei weitere regelmäßige Spielstätten in Leipzig. Die Stadt Leipzig wird auch in Zukunft die finanzielle Auskömmlichkeit des Orchesters und des Hauses zum Erhalt des musikalischen Erbes sichern; ebenso die internationale Ausrichtung einschließlich Profilbildung mit namhaften Dirigenten. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Gewandhaus zu Leipzig" freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Rechtsgrundlage/n SächsKRG, SächsGemO Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Das künstlerische Profil des Gewandhauses prägen zudem die kammermusikalischen Ensembles des Gewandhausorchesters, die Gewandhauschöre und der Gewandhausorganist. Das Gewandhaus zu Leipzig ist darüber hinaus eine bundesweit renommierte Veranstaltungsstätte, die von lokalen und überregionalen Veranstaltern für die Durchführung von Konzerten unterschiedlicher musikalischer Genres und sonstiger Veranstaltungen auf Basis von Mietverträgen genutzt wird. Seite 784 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Das Gewandhaus leistet einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Versorgung der Einwohner und der Gäste der Stadt Leipzig und trägt maßgeblich zur kulturellen Attraktivität der Stadt bei. 2. Das Gewandhaus schafft für den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft unverzichtbare ideelle Werte und wirkt damit identitätsstiftend. 3. Das Gewandhaus wird auch in Zukunft als renommierte Veranstaltungsstätte von regionalen und überregionalen Veranstaltern genutzt. 4. Das Gewandhaus wird auch zukünftig mit seiner künstlerischen Exzellenz ein wichtiger internationaler Botschafter Leipzigs sein. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Besucher insgesamt (Anzahl) 1.2 Auslastung Große Concerte (Prozent) 1.3 Auslastung Veranstaltungen gesamt (Prozent) 1.4 Abonnenten Gewandhaus (Anzahl) 2.1 Musikvermittlungsangebote (Anzahl) 2.2 Teilnehmer Vermittlungsangebote (Anzahl) 3.1 Fremdveranstaltungen (Anzahl) 3.2 Besucher Fremdveranstaltungen (Anzahl) 4.1 Gastspielorte (Anzahl) 4.2 Gastspielkonzerte (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Dauerhafte und kontinuierliche künstlerische Zusammenarbeit mit weltweit herausragenden Dirigenten und Solisten zur Bewahrung der künstlerischen Exzellenz des Gewandhausorchesters. 2. Förderung der kulturellen Bildung, insbesondere auch der jungen Generation einschließlich Beitrag zur Integration von Menschen aus anderen Ländern. 3. Fremdveranstaltungen vergrößern das Veranstaltungsangebot auch jenseits der klassischen Musik und verschaffen damit einem sehr breit gefächerten Publikum den Zugang in das Gewandhaus. 4. Aufrechterhaltung der internationalen Reputation des Gewandhausorchesters; Botschafter Leipzigs in die Welt. Seite 785 D6 Leipzig 26 262 2620 2620 1.100.26.2.0.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Musikpflege Musikpflege Musikpflege Gewandhaus zu Leipzig (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 0 0 20.000 20.000 0 0 0 0 0 20.000 20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 20.000 20.000 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -22 0 0 0 0 0 0 0 -325.035 -543.035 -535.027 0 0 0 -19.461.689 -20.317.181 -20.399.614 -20.972.614 0 0 0 -131 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -19.461.842 -20.644.166 -20.944.549 -21.509.592 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -19.461.842 -20.644.166 -20.924.549 -21.489.592 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 786 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -19.461.842 2 -20.644.166 Seite 787 3 -20.924.549 -21.489.592 0 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 26 262 2620 2620 1.100.26.2.0.03 Nr. Kultur und Wissenschaft Musikpflege Musikpflege Musikpflege Gewandhaus zu Leipzig Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.26.2.0.03: Gewandhaus zu Leipzig 041150 Besucher insgesamt (Anzahl) 0,00 0,00 224.746,00 230.112,00 041151 Auslastung Große Concerte (%) 0,00 0,00 95,00 95,00 041152 Auslastung Veranstaltungen gesamt (%) 0,00 0,00 86,00 87,00 041153 Abonnenten Gewandhaus (Anzahl) 0,00 0,00 12.500,00 12.500,00 041154 Musikvermittlungsangebote (Anzahl) 0,00 0,00 116,00 116,00 041155 Teilnehmer Vermittlungsangebote (Anzahl) 0,00 0,00 18.000,00 18.000,00 041156 Fremdveranstaltungen (Anzahl) 0,00 0,00 365,00 365,00 041157 Besucher Fremdveranstaltungen (Anzahl) 0,00 0,00 215.000,00 215.000,00 Seite 788 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 26 262 2620 2620 1.100.26.2.0.04 Kultur und Wissenschaft Musikpflege Musikpflege Musikpflege Thomasalumnat Verantwortlich Kulturamt Produktbeschreibung Die Stadt Leipzig unterhält zur Ausbildung der Mitglieder des Thomanerchores und zur Nachwuchsausbildung das Thomasalumnat. Das Thomasalumnat ist das Hilfsmittel/Vorraussetzung zur Erlangung der Leistungen des Thomanerchores. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Beschlüsse des Stadtrates (Entgeltordnung, Um- und Ausbaumaßnahmen) freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Jungen mit Motivation und Freude am Gesang und besonderer Befähigung für höchste musikalische Leistungen, gepaart mit sozialer Kompetenz. Zugangsvoraussetzung ist die Bildungsempfehlung für das Gymnasium Rechtsgrundlage/n KomHVO, SächsGemO, Beschlüsse politischer Gremien Produktziel sängerische und allgemeine musikalische Ausbildung der Alumnen/Thomaner und Nachwuchsklasse sowie ihre Erziehung und Unterstützung der Persönlichkeitsentfaltung; die Förderung der schulischen und allgemeinen Bildung der Alumnen/Thomaner bis zum Abitur; Befähigung zur Übernahme von eigenverantwortlichen Aufgaben Leistung/en Kooperation mit zahlreichen in- und ausländischen wissenschaftlichen Einrichtungen, musikalische Ausbildung einschließlich Instrumentenbenutzung, Nachwuchsförderung (Kita, Grundschule, Gymnasium), pädagogische, gesundheitliche und sportliche Betreuung, Pflege, Sammeln und wiisenschaftliche Aufbereitung der Chor-, Schul- und Musikgeschichte, Unterbringung, Verpflegung, WLA (Weihnachtsliederabende) Seite 789 D6 Leipzig 26 262 2620 2620 1.100.26.2.0.04 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Musikpflege Musikpflege Musikpflege Thomasalumnat (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 4.321 7.271 7.022 0 0 0 0 4.321 7.271 7.022 0 0 0 245.019 264.950 264.950 264.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 245.019 269.271 272.221 271.972 0 0 0 -1.623.367 -1.548.250 -1.531.500 -1.570.200 0 0 0 -659.899 -750.905 -720.205 -725.955 0 0 0 0 -226.180 -216.332 -216.923 0 0 0 -68.833 -33.300 -50.680 -51.270 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.352.099 -2.558.635 -2.518.717 -2.564.348 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.107.080 -2.289.365 -2.246.496 -2.292.376 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.107.080 -2.289.365 -2.246.496 -2.292.376 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 790 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.26.2.0.04 Thomasalumnat Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.26.2.0.04.06 Freizeitaktivitäten der Alumnen Kontierungselement Erträge 1.100.26.2.0.04.06 Bezeichnung KR privatr. Leistungsentgelte Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 34619190 mit 1.100.26.2.0.04.06 Bezeichnung KR Aufwendungen f. Veranstaltungen (Freizeit) Sachkonto 42719250 PSP-Element 1.100.26.2.0.04.07 Obere (11/12. Klasse) Kontierungselement Erträge 1.100.26.2.0.04.07 Bezeichnung KR Verkaufserträge Drucksachen (Domesticus) Sachkonto 34219130 mit Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.26.2.0.04.07 KR Verbrauchsmittel kultureller Einrichtungen (Obere) 42719280 Seite 791 D6 Leipzig 26 263 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Musikschulen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 3 4 931.447 940.000 940.000 940.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 931.447 940.000 940.000 940.000 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -9 0 0 0 0 0 0 0 -157.014 -62.014 -123.011 0 0 0 -4.814.147 -4.844.989 -4.869.019 -4.879.519 0 0 0 -52 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.814.208 -5.003.953 -4.932.933 -5.004.480 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.882.761 -4.063.953 -3.992.933 -4.064.480 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 -3.882.761 -4.063.953 -3.992.933 -4.064.480 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 Seite 792 6 7 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 793 D6 Leipzig 26 263 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft II Musikschulen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 931.447 940.000 940.000 940.000 0 0 0 931.447 940.000 940.000 940.000 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -4.814.147 -4.822.700 -4.825.700 -4.828.700 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -4.814.147 -4.824.650 -4.827.600 -4.830.650 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.882.700 -3.884.650 -3.887.600 -3.890.650 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 -70.000 -75.000 -75.000 -20.930 -10.250 -10.250 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -70.000 -70.000 -75.000 -75.000 -20.930 -10.250 -10.250 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -70.000 -70.000 -75.000 -75.000 -20.930 -10.250 -10.250 -3.952.700 -3.954.650 -3.962.600 -3.965.650 -20.930 -10.250 -10.250 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 794 D6 Leipzig 26 263 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft II Musikschulen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -70.000 0 -70.000 -75.000 -75.000 0 -20.930 -10.250 -10.250 0 -440.000 -631.430 -70.000 0 -70.000 -75.000 -75.000 0 -20.930 -10.250 -10.250 0 -440.000 -631.430 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -70.000 0 -70.000 -75.000 -75.000 0 -20.930 -10.250 -10.250 0 -440.000 -631.430 Seite 795 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 26 263 2630 2630 1.100.26.3.0.01 Kultur und Wissenschaft Musikschulen Musikschulen Musikschulen MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" Verantwortlich Kulturamt Produktbeschreibung Die Stadt Leipzig führt die Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" als Eigenbetrieb mit der Aufgabe der Pflege und Förderung künstlerisch-kreativer, insbesondere musikalischer Fähigkeiten bei Kindern und Jugendlichen. Die Heranbildung des Nachwuchses für das Laienmusizieren, die Begabtenfindung und -förderung sowie die vorberufliche Fachausbildung bis zur Hochschulreife sind ihre besonderen Aufgaben. Darüber hinaus übernimmt die Musikschule Aufgaben in der Erwachsenenbildung und -fortbildung. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Betriebssatzung für die Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Kinder und Jugendliche Rechtsgrundlage/n SächsKRG, SächsGemO Produktziel Vorhalten eines entsprechenden künstlerisch-kulturellen Angebotes Leistung/en finanzielle Beziehung zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Seite 796 freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig 26 263 2630 2630 1.100.26.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Musikschulen Musikschulen Musikschulen MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1 2 3 4 931.447 940.000 940.000 940.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 931.447 940.000 940.000 940.000 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -9 0 0 0 0 0 0 0 -157.014 -62.014 -123.011 0 0 0 -4.814.147 -4.844.989 -4.869.019 -4.879.519 0 0 0 -52 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.814.208 -5.003.953 -4.932.933 -5.004.480 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.882.761 -4.063.953 -3.992.933 -4.064.480 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.882.761 -4.063.953 -3.992.933 -4.064.480 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 797 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 798 D6 Leipzig 27 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.045.731 1.044.882 1.254.806 1.276.353 1.276.353 1.276.353 1.276.353 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 291.782 290.556 289.203 289.203 289.203 289.203 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 448.484 403.600 413.250 413.250 413.250 413.250 413.250 1.906.418 2.115.000 2.274.050 2.296.950 2.296.950 2.296.950 2.296.950 594.246 334.700 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 292.866 253.600 266.000 266.000 298.650 298.650 298.650 4.287.745 4.151.782 4.708.106 4.752.553 4.785.203 4.785.203 4.785.203 -9.803.068 -10.639.750 -10.875.000 -11.173.550 -11.454.871 -11.703.543 -11.952.214 0 0 0 0 0 0 0 -3.129.655 -2.948.500 -3.538.900 -3.575.950 -3.587.750 -3.587.750 -3.587.750 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -33.253 -825.278 -825.038 -821.460 -816.946 -871.334 -838.957 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -3.393 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 799 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -956.267 -895.800 -1.029.400 -1.040.150 -1.030.700 -1.030.700 -1.030.700 -13.925.636 -15.309.328 -16.268.338 -16.611.110 -16.890.267 -17.193.327 -17.409.621 -9.637.890 -11.157.547 -11.560.233 -11.858.557 -12.105.064 -12.408.124 -12.624.418 77.219 45.650 185.650 185.650 185.650 185.650 185.650 -38.225 -42.650 -42.650 -42.650 -42.650 -42.650 -42.650 0 0 0 0 0 0 0 38.994 3.000 143.000 143.000 143.000 143.000 143.000 -9.598.896 -11.154.547 -11.417.233 -11.715.557 -11.962.064 -12.265.124 -12.481.418 Seite 800 D6 Leipzig 27 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft III (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 1.129.022 753.100 964.250 987.150 987.150 987.150 987.150 0 0 0 0 0 0 0 429.592 403.600 413.250 413.250 413.250 413.250 413.250 1.908.527 2.115.000 2.274.050 2.296.950 2.296.950 2.296.950 2.296.950 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 555.405 334.700 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 289.993 231.000 266.000 266.000 266.000 266.000 266.000 4.312.539 3.837.400 4.417.550 4.463.350 4.463.350 4.463.350 4.463.350 -9.599.483 -10.639.750 -10.882.600 -11.206.200 -11.454.871 -11.703.543 -11.952.214 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -3.074.513 -2.948.500 -3.538.900 -3.575.950 -3.587.750 -3.587.750 -3.587.750 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -941.430 -895.800 -1.029.400 -1.040.150 -1.030.700 -1.030.700 -1.030.700 -13.615.425 -14.484.050 -15.450.900 -15.822.300 -16.073.321 -16.321.993 -16.570.664 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 801 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -9.302.887 -10.646.650 -11.033.350 -11.358.950 -11.609.971 -11.858.643 -12.107.314 200.083 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 200.083 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -1.194 -2.000 -14.000 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -1.196.326 -307.000 -86.500 -2.000.000 -1.500.000 0 0 -342.272 -76.700 -177.700 -264.200 -192.300 -94.700 -94.700 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 802 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.539.792 -385.700 -278.200 -2.264.200 -1.692.300 -94.700 -94.700 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.339.709 -385.700 -278.200 -2.264.200 -1.692.300 -94.700 -94.700 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -10.642.595 -11.032.350 -11.311.550 -13.623.150 -13.302.271 -11.953.343 -12.202.014 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 Seite 803 D6 Leipzig 27 271 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Volkshochschulen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 2 3 6 7 1.037.651 817.994 1.029.143 1.050.762 0 0 0 0 64.894 64.893 63.612 0 0 0 1.134 1.500 1.150 1.150 0 0 0 1.905.363 2.113.000 2.272.050 2.294.950 0 0 0 594.246 334.700 500.000 500.000 0 0 0 101 0 0 0 0 0 0 3.538.495 3.267.194 3.802.343 3.846.862 0 0 0 -3.203.585 -3.651.800 -3.966.850 -4.048.300 0 0 0 -861.936 -755.500 -1.052.500 -1.058.650 0 0 0 -8.629 -208.302 -225.743 -206.234 0 0 0 -212.026 -196.350 -227.000 -228.950 0 0 0 -4.286.175 -4.811.952 -5.472.093 -5.542.134 0 0 0 -747.680 -1.544.758 -1.669.750 -1.695.272 0 0 0 77.219 45.650 185.650 185.650 0 0 0 -36.569 -40.650 -40.650 -40.650 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 804 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 40.650 5.000 145.000 145.000 0 0 0 -707.030 -1.539.758 -1.524.750 -1.550.272 0 0 0 Seite 805 D6 Leipzig 27 271 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft III Volkshochschulen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 1.120.932 753.100 964.250 987.150 0 0 0 1.129 1.500 1.150 1.150 0 0 0 1.907.475 2.113.000 2.272.050 2.294.950 0 0 0 555.405 334.700 500.000 500.000 0 0 0 3.584.942 3.202.300 3.737.450 3.783.250 0 0 0 -3.145.860 -3.651.800 -3.974.450 -4.080.950 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -835.981 -755.500 -1.052.500 -1.058.650 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -210.123 -196.350 -227.000 -228.950 0 0 0 -4.191.964 -4.603.650 -5.253.950 -5.368.550 0 0 0 -607.023 -1.401.350 -1.516.500 -1.585.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -1.194 -2.000 -14.000 0 0 0 0 Seite 806 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -141.305 -30.900 -23.400 -23.400 -16.400 -8.100 -8.100 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -142.499 -32.900 -37.400 -23.400 -16.400 -8.100 -8.100 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -142.499 -32.900 -37.400 -23.400 -16.400 -8.100 -8.100 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -749.522 -1.434.250 -1.553.900 -1.608.700 -16.400 -8.100 -8.100 Seite 807 D6 Leipzig 27 271 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft III Volkshochschulen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000085: Grundsanierung Objekt Löhrstraße 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -6.822 -6.822 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -256.268 -256.268 -256.268 -256.268 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -6.822 0 0 0 0 0 0 0 0 -256.268 -256.268 Seite 808 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 485 485 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 485 485 -1.194 -1.595 -2.000 -14.000 0 0 0 0 0 0 -32.568 -46.568 -141.305 -1.250 -30.900 -23.400 -23.400 0 -16.400 -8.100 -8.100 0 -316.020 -395.420 -142.499 -2.846 -32.900 -37.400 -23.400 0 -16.400 -8.100 -8.100 0 -348.588 -441.988 -142.499 -2.846 -32.900 -37.400 -23.400 0 -16.400 -8.100 -8.100 0 -348.103 -441.503 Seite 809 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 27 271 2710 2710 1.100.27.1.0.01 Kultur und Wissenschaft Volkshochschulen Volkshochschulen Volkshochschulen Volkshochschule Schlüsselprodukt Verantwortlich Volkshochschule Produktbeschreibung Zertifiziertes kommunales Weiterbildungszentrum für lebenslanges Lernen, das vielfältige Bildungsangebote für alle Bevölkerungsgruppen in hoher Qualität bereithält Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Bürgerinnen und Bürger der Umgebung Rechtsgrundlage/n WBG, SächsKRG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes Leistung/en - Arbeit und Beruf, - Gesundheit, - Grundbildung, - Kultur und Gestalten, - Politik, Gesellschaft, Umwelt, - Sprachen, Kursangebote und Einzelveranstaltungen in den Fachbereichen: Seite 810 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Stärkung des lebenslangen Lernens und des bürgerschaftlichen Engagements 2. Konzeptionelle Öffnung von Bildungseinrichtungen, Vernetzung im Sozialraum und Kopplung mit non-formalen Bildungsangeboten 3. Positive Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze (FK Wirtschaft und Arbeit) Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Kurse (Anzahl) 1.2 Teilnehmende (Anzahl) 1.3 Unterrichtseinheiten (Anzahl) 2.1 Außenstellen (Anzahl) 2.2 Weiterbildungsdichte (Prozent) 2.3 Ermäßigungen (Euro) 3.1 Beratungen, Konsultationen (Anzahl) 3.2 virtueller Visits (Anzahl) 3.3 digital unterst. Bildungsformate (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Bereitstellung ganzheitlicher Angebote zur allgemeinen, kulturellen, gesundheitlichen, sprachlichen und beruflichen Weiterbildung – qualitätsgesichert, lebensweltorientiert 2. Öffentliche, offene, reale und virtuelle Lernorte – stadtteil/sozialraumorientiert, barrierearm 3. Bereitstellung zeitgemäßer Beratungs-, Lehr- und Lernformate erweiterte Lernwelten - (Verknüpfung analoger und digitaler Bildungsprozesse) Seite 811 D6 Leipzig 27 271 2710 2710 1.100.27.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Volkshochschulen Volkshochschulen Volkshochschulen Volkshochschule (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 2 3 1.037.651 817.994 1.029.143 1.050.762 0 0 0 0 64.894 64.893 63.612 0 0 0 1.134 1.500 1.150 1.150 0 0 0 1.905.363 2.113.000 2.272.050 2.294.950 0 0 0 594.246 334.700 500.000 500.000 0 0 0 101 0 0 0 0 0 0 3.538.495 3.267.194 3.802.343 3.846.862 0 0 0 -3.203.585 -3.651.800 -3.966.850 -4.048.300 0 0 0 -861.936 -755.500 -1.052.500 -1.058.650 0 0 0 -8.629 -208.302 -225.743 -206.234 0 0 0 -211.911 -196.350 -227.000 -228.950 0 0 0 -4.286.061 -4.811.952 -5.472.093 -5.542.134 0 0 0 -747.566 -1.544.758 -1.669.750 -1.695.272 0 0 0 77.219 45.650 185.650 185.650 0 0 0 Seite 812 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -36.569 -40.650 -40.650 -40.650 0 0 0 40.650 5.000 145.000 145.000 0 0 0 -706.916 -1.539.758 -1.524.750 -1.550.272 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.27.1.0.01 Volkshochschule Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.27.1.0.01 Volkshochschule Kontierungselement Erträge 104227100001 104227100002 104227100003 104227100004 104227100005 104227109200 Bezeichnung Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto Leipziger Gespräche Integrationskurse (BAMF) Kurse für Menschen mit Behinderung 34840000 34801000 mit mit 104227100001 104227100002 31410000 mit 104227100003 Ferienbildung Talentcampus 31479000 Mit 104227100004 31479000 mit 104227100005 31410000 mit 104227109200 Kinder- und Jugendplan des Bundes Förderung integr. Maßnahmen (SAB) Bezeichnung Sachkonto Leipziger Gespräche Integrationskurse (BAMF) Kurse für Menschen mit Behinderung Ferienbildung Talentcampus Kinder- und Jugendplan des Bundes Förderung integr. Maßnahmen (SAB) 40190000 42719270 Seite 813 40190000 40190000 40190000 40190000 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 814 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 27 271 2710 2710 1.100.27.1.0.01 Nr. Kultur und Wissenschaft Volkshochschulen Volkshochschulen Volkshochschulen Volkshochschule Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.27.1.0.01: Volkshochschule 042000 Kurse (Anzahl) 0,00 0,00 3.395,00 3.472,00 042001 Teilnehmende (Anzahl) 0,00 0,00 30.550,00 31.250,00 042002 Unterrichtseinheiten (Anzahl) 0,00 0,00 81.482,00 83.316,00 042004 Weiterbildungsdichte (%) 0,00 0,00 131,00 131,00 042007 virtueller Visits (Anzahl) 0,00 0,00 215.000,00 220.000,00 Seite 815 D6 Leipzig 27 272 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Bibliotheken (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3 4 8.080 2 226.888 225.663 225.592 0 6 0 7 0 0 226.888 225.663 225.592 0 0 0 447.350 402.100 412.100 412.100 0 0 0 1.055 2.000 2.000 2.000 0 0 0 292.764 253.600 266.000 266.000 0 0 0 749.250 884.588 905.763 905.692 0 0 0 -6.599.483 -6.987.950 -6.908.150 -7.125.250 0 0 0 -2.267.719 -2.193.000 -2.486.400 -2.517.300 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -24.624 -616.977 -599.296 -615.226 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -3.393 0 0 0 0 0 0 -744.241 -699.450 -802.400 -811.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -9.639.460 -10.497.377 -10.796.246 -11.068.976 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -8.890.210 -9.612.789 -9.890.483 -10.163.284 0 0 0 -1.656 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten Seite 816 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -1.656 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 -8.891.866 -9.614.789 -9.892.483 -10.165.284 0 0 0 Seite 817 D6 Leipzig 27 272 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft III Bibliotheken (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 8.090 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 428.463 402.100 412.100 412.100 0 0 0 1.052 2.000 2.000 2.000 0 0 0 289.993 231.000 266.000 266.000 0 0 0 727.597 635.100 680.100 680.100 0 0 0 -6.453.623 -6.987.950 -6.908.150 -7.125.250 0 0 0 -2.238.532 -2.193.000 -2.486.400 -2.517.300 0 0 0 -731.307 -699.450 -802.400 -811.200 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -9.423.461 -9.880.400 -10.196.950 -10.453.750 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -8.695.864 -9.245.300 -9.516.850 -9.773.650 0 0 0 200.083 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 200.083 0 0 0 0 0 0 -1.196.326 -307.000 -86.500 -2.000.000 -1.500.000 0 0 Seite 818 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 6 7 EUR 1 2 3 4 5 -200.967 -45.800 -154.300 -240.800 -175.900 -86.600 -86.600 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.397.293 -352.800 -240.800 -2.240.800 -1.675.900 -86.600 -86.600 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.197.210 -352.800 -240.800 -2.240.800 -1.675.900 -86.600 -86.600 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -9.893.073 -9.598.100 -9.757.650 -12.014.450 -1.675.900 -86.600 -86.600 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 819 D6 Leipzig 27 272 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft III Bibliotheken Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000086: bewegliches AV 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 15.000 15.000 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 14.690 14.690 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 29.690 29.690 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -30.317 -30.317 -242 -242 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -57.370 -9.416 -42.300 0 0 0 0 0 0 0 -2.204.809 -2.204.809 -57.370 -9.416 -42.300 0 0 0 0 0 0 0 -2.235.368 -2.235.368 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -57.370 -9.416 -42.300 0 0 0 0 0 0 0 -2.205.679 -2.205.679 Seite 820 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70000088: Sanierungsmaßnahme Stadtbibliothek Wilhe 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 3.915.657 3.915.657 3.915.657 3.915.657 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -103.540 0 -17.318 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.244.097 -5.244.097 0 4.829 4.829 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -103.540 -17.318 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.239.268 -5.239.268 -103.540 -17.318 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 821 -1.323.611 -1.323.611 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 4 70000753: Baumaßnahme Bibliothek Plagwitz 200.083 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.125.333 1.125.333 1.125.333 1.125.333 200.083 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.088.469 -1.088.469 -149.358 -149.358 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.147.149 -2.147.149 0 -2.147.149 -2.147.149 -888.386 -149.358 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.021.816 -1.021.816 Seite 822 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000754: Baumaßnahme Bibliothek Südvorstadt 0 0 0 0 0 -153.500 -307.000 -86.500 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -2.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -2.500.000 -1.500.000 0 0 0 -307.000 -3.893.500 -1.000.000 -1.500.000 0 0 0 -153.500 -307.000 -86.500 -2.000.000 -2.500.000 -1.500.000 0 0 0 -307.000 -3.893.500 0 -153.500 -307.000 -86.500 -2.000.000 -2.500.000 -1.500.000 0 0 0 -307.000 -3.893.500 Seite 823 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70000875: Sanierungsmaßnahme Stadtbibliothek KPII 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 12 0 0 -4.317 -7.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.194.510 -1.194.510 -4.317 -7.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.194.510 -1.194.510 -4.317 -7.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.194.510 -1.194.510 Seite 824 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 8.000 8.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.000 8.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -681 -681 -143.597 -68.542 -3.500 -154.300 -240.800 0 -175.900 -86.600 -86.600 0 -175.097 -919.297 -143.597 -68.542 -3.500 -154.300 -240.800 0 -175.900 -86.600 -86.600 0 -175.778 -919.978 -143.597 -68.542 -3.500 -154.300 -240.800 0 -175.900 -86.600 -86.600 0 -167.778 -911.978 Seite 825 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 27 272 2720 2720 1.100.27.2.0.01 Kultur und Wissenschaft Bibliotheken Bibliotheken Bibliotheken Leipziger Städtische Bibliotheken Schlüsselprodukt Verantwortlich Leipziger Städtische Bibliotheken Produktbeschreibung Die Leipziger Städtischen Bibliotheken (LSB) sind ein wichtiger Teil der Leipziger Kultur- und Bildungslandschaft sowie Zentren für Kommunikation und Information, Leseförderung und Bildung. Die zentralen Aufgaben der LSB sind der Aufbau, die Strukturierung, die Bereitstellung sowie die Vermittlung von Wissen und Informationen. Entsprechend stellen die LSB Medien sowie Beratungs- und Informationsdienste für alle Bürgerinnen und Bürger, die Gäste Leipzigs, für die Kultur-, Bildungs- und Sozialeinrichtungen der Stadt sowie für Einrichtungen in freier Trägerschaft, Gruppen und Initiativen kultureller Stadtteilarbeit zur Verfügung. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Kulturpolitische Leitlinien der Stadt Leipzig vom 14.07.1999; Entwicklungskonzeption LSB in ihrer jeweils aktuellen Fassung; Satzung über die Benutzung der LSB; Aufgabengliederungsplan der Stadt Leipzig Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Besucher und Besucherinnen, Bürgerinnen und Bürger Rechtsgrundlage/n Verfassung des Freistaates Sachsen, Artikel 11; Sächsisches Kulturraumgesetz vom 20.01.1994, insbesondere §2 Satz 1; SächsKRG, SächsGemO Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes Leistung/en Auswärtiger Leihverkehr, Bereitstellung von Medien, Informationen und Publikumsfläche, Bibliotheksführungen, Bibliothekspräsentationen und -publikationen, Information und Beratung, Mediennutzung, Serviceangebote (Stadtleihverkehr, Kopierservice, Hausdienst, Publikationen, PC-Arbeitsplätze bereit stellen), Veranstaltungen und Ausstelllungen. Die Leipziger Städtischen Bibliotheken unterstützen lebenslanges Lernen für die nachhaltige Teilhabe an der Wissensgesellschaft, betreiben Leseförderung und vermitteln Informations- und Medienkompetenz. Seite 826 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Ausgewogene, quartiersnahe Verteilung der kulturellen Infrastruktur und Angebote über die Gesamtstadt und Sicherung von Stadträumen für Kunst und Kultur 2. Zusammenarbeit von Leipzigs Kultureinrichtungen in ressort- und fachübergreifenden Netzwerken und Etablierung des Miteinanders von kommunalen Ein-richtungen und freier Kunst-/Kulturszene 3. Stärkung Leipzigs als national und international anerkannte, weltoffene Kulturstadt, die mit ihren kulturellen Angeboten ein vielfältiges Publikum anzieht 4. Ermöglichung der kulturellen Teilhabe Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Entleihungen pro EW (Anzahl) 1.2 Besuche pro EW (Anzahl) 1.3 Virtuelle Besuche (Visits) (Anzahl) 1.4 Medienetat pro EW (Euro) 2.1 Klassenerfassungsgrad (Kl. 1-6) (Prozent) 2.2 Veranst., Führungen pro tsd. EW (Anzahl) 2.3 Veranstaltungen, Führungen pro VZÄ (Anzahl) 3.1 Jahresöffnungsstunden pro tsd. EW (Stunden) 3.2 Publikumsfläche pro EW (Quadratmeter) 3.3 Veranst., Führungen pro tsd. EW (Anzahl) 3.4 Veranstaltungen, Führungen pro VZÄ (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Die LSB als reale und virtuelle Orte der Bücher und Medienvielfalt schaffen barrierearme, qualitätsgesicherte und kommerzfreie Zugänge zu Informationen und Wissen. 2. Die LSB unterstützen individuelles, lebenslanges Lernen und vermitteln als Bildungspartner Wissen, Lese- und Medienkompetenz. 3. Die LSB als öff. Raum für Begegnung und Aufenthalt sind kommunale Kultur- und Kommunikationszentren Seite 827 D6 Leipzig 27 272 2720 2720 1.100.27.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Bibliotheken Bibliotheken Bibliotheken Leipziger Städtische Bibliotheken (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 4 8.080 226.888 225.663 225.592 0 0 0 0 226.888 225.663 225.592 0 0 0 447.350 402.100 412.100 412.100 0 0 0 1.055 2.000 2.000 2.000 0 0 0 292.764 253.600 266.000 266.000 0 0 0 749.250 884.588 905.763 905.692 0 0 0 -6.599.483 -6.987.950 -6.908.150 -7.125.250 0 0 0 -2.267.856 -2.193.000 -2.486.400 -2.517.300 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -24.624 -616.977 -599.296 -615.226 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -3.393 0 0 0 0 0 0 -744.084 -699.450 -802.400 -811.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -9.639.439 -10.497.377 -10.796.246 -11.068.976 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -8.890.190 -9.612.789 -9.890.483 -10.163.284 0 0 0 -1.656 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 828 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -1.656 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 -8.891.845 -9.614.789 -9.892.483 -10.165.284 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.27.2.0.01 Leipziger Städtische Bibliotheken Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: Kontierungselement Erträge Bezeichnung 1.100.27.2.0.01 sowie Spenden übrige zugehörige unterBereiche PSP-Elemente Kontierungs-element Aufwendungen Sachkonto 3148 3000 mit Bezeichnung Erwerb und 1.100.27.2.0.01 sowie Unterhaltung von zugehörige unter-PSPBüchern und Elemente Archivalien Seite 829 Sachkonto 4271 9150 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 27 272 2720 2720 1.100.27.2.0.01 Nr. Kultur und Wissenschaft Bibliotheken Bibliotheken Bibliotheken Leipziger Städtische Bibliotheken Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.27.2.0.01: Leipziger Städtische Bibliotheken 045000 Entleihungen pro EW (Anzahl) 0,00 0,00 8,40 8,40 045001 Besuche pro EW (Anzahl) 0,00 0,00 1,80 1,80 045002 Virtuelle Besuche (Anzahl) 0,00 0,00 3.000.000,00 3.000.000,00 045003 Medienetat pro EW (Euro) 0,00 0,00 2,00 2,00 045004 Klassenerfassungsgrad (Kl. 1-6) (%) 0,00 0,00 40,00 40,00 045005 Veranst., Führungen pro Tsd. EW (Anzahl) 0,00 0,00 3,20 3,20 045006 Veranstaltungen, Führungen pro VZÄ (Anzahl) 0,00 0,00 14,40 14,40 045007 Jahresöffnungsstunden pro tsd. EW (Stunden) 0,00 0,00 37,70 37,70 045008 Publikumsfläche pro EW (m2) 0,00 0,00 22,30 22,30 045009 Veranst., Führungen pro Tsd. EW (Anzahl) 0,00 0,00 3,20 3,20 045010 Veranstaltungen, Führungen pro VZÄ (Anzahl) 0,00 0,00 14,40 14,40 Seite 830 D6 Leipzig 28 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 174.395 909.555 725.776 395.776 283.276 283.276 283.276 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 271.555 275.276 275.276 275.276 275.276 275.276 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.388.530 1.412.220 1.480.820 1.480.920 1.723.920 1.723.920 1.723.920 198.149 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 5.081 0 0 0 12.850 12.850 12.850 1.766.155 2.371.775 2.256.596 1.926.696 2.070.046 2.070.046 2.070.046 -594.526 -856.500 -890.650 -922.900 -955.768 -975.786 -995.804 0 0 0 0 0 0 0 -2.661.201 -2.923.910 -3.035.460 -2.599.960 -2.612.260 -2.612.260 -2.612.260 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -754 -650.083 -621.582 -627.970 -618.074 -617.750 -617.601 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -5.631 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 831 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 -61.901 -78.274 -112.154 -122.987 -122.987 -122.738 -119.356 -272.806 -396.100 -243.800 -245.590 -245.590 -245.590 -245.590 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.596.819 -4.904.867 -4.903.646 -4.519.407 -4.554.679 -4.574.124 -4.590.611 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.830.664 -2.533.092 -2.647.050 -2.592.711 -2.484.633 -2.504.078 -2.520.565 11.784 600 0 0 0 0 0 -649 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800 0 0 0 0 0 0 0 11.135 -4.200 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800 -1.819.528 -2.537.292 -2.651.850 -2.597.511 -2.489.433 -2.508.878 -2.525.365 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 832 D6 Leipzig 28 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 191.163 638.000 450.500 120.500 8.000 8.000 8.000 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 1.393.525 1.412.220 1.480.820 1.480.920 1.723.920 1.723.920 1.723.920 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 193.545 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 2.893 0 0 0 0 0 0 1.781.125 2.100.220 1.981.320 1.651.420 1.781.920 1.781.920 1.781.920 -700.879 -856.500 -883.650 -934.900 -954.918 -974.936 -994.954 0 0 0 0 0 0 0 -1.884.004 -2.923.910 -3.035.460 -2.599.960 -2.612.260 -2.612.260 -2.612.260 -5.631 0 0 0 0 0 0 -61.901 -61.950 -61.950 -61.950 -61.950 -61.950 -61.950 -282.459 -396.100 -243.800 -245.590 -245.590 -245.590 -245.590 -2.934.875 -4.238.460 -4.224.860 -3.842.400 -3.874.718 -3.894.736 -3.914.754 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 833 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -1.153.749 -2.138.240 -2.243.540 -2.190.980 -2.092.798 -2.112.816 -2.132.834 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -1.421.886 -190.000 -140.000 -252.500 0 0 0 -43.576 0 0 0 0 0 0 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 834 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -410.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.875.462 -190.000 -140.000 -252.500 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.875.462 -190.000 -140.000 -252.500 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.029.212 -2.328.240 -2.383.540 -2.443.480 -2.092.798 -2.112.816 -2.132.834 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 Seite 835 D6 Leipzig 28 281 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kulturpflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 3 4 174.395 909.555 725.776 395.776 0 0 0 0 271.555 275.276 275.276 0 0 0 1.388.530 1.412.220 1.480.820 1.480.920 0 0 0 198.149 50.000 50.000 50.000 0 0 0 5.081 0 0 0 0 0 0 1.766.155 2.371.775 2.256.596 1.926.696 0 0 0 -594.526 -856.500 -890.650 -922.900 0 0 0 -2.661.201 -2.923.910 -3.035.460 -2.599.960 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -754 -650.083 -621.582 -627.970 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -5.631 0 0 0 0 0 0 -61.901 -78.274 -112.154 -122.987 0 0 0 -272.806 -396.100 -243.800 -245.590 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.596.819 -4.904.867 -4.903.646 -4.519.407 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.830.664 -2.533.092 -2.647.050 -2.592.711 0 0 0 11.784 600 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 2 Seite 836 6 7 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -649 -4.800 -4.800 -4.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 11.135 -4.200 -4.800 -4.800 0 0 0 -1.819.528 -2.537.292 -2.651.850 -2.597.511 0 0 0 Seite 837 D6 Leipzig 28 281 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kulturpflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 191.163 638.000 450.500 120.500 0 0 0 1.393.525 1.412.220 1.480.820 1.480.920 0 0 0 193.545 50.000 50.000 50.000 0 0 0 2.893 0 0 0 0 0 0 1.781.125 2.100.220 1.981.320 1.651.420 0 0 0 -700.879 -856.500 -883.650 -934.900 0 0 0 -1.884.004 -2.923.910 -3.035.460 -2.599.960 0 0 0 -5.631 0 0 0 0 0 0 -61.901 -61.950 -61.950 -61.950 0 0 0 -282.459 -396.100 -243.800 -245.590 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -2.934.875 -4.238.460 -4.224.860 -3.842.400 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.153.749 -2.138.240 -2.243.540 -2.190.980 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.421.886 -190.000 -140.000 -252.500 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 838 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 2 3 -43.576 0 0 0 0 0 0 -410.000 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.875.462 -190.000 -140.000 -252.500 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.875.462 -190.000 -140.000 -252.500 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.029.212 -2.328.240 -2.383.540 -2.443.480 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 839 D6 Leipzig 28 281 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kulturpflege Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 70000603: Anker 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.345.799 1.345.799 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.345.799 1.345.799 -1.311.497 -2.126.296 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.403.785 -4.403.785 -1.311.497 -2.126.296 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.403.785 -4.403.785 -1.311.497 -2.126.296 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.057.986 -3.057.986 Seite 840 7 8 9 10 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 70000844: Werk II 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 413.907 413.907 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 413.907 413.907 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.629 -2.629 -843 -843 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -892.004 -892.004 -892.004 -892.004 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.629 -843 0 0 0 0 0 0 0 0 -478.097 -478.097 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 841 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 5.181 5.181 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.181 5.181 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -4.225 -4.225 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.077 -2.077 -2.077 -2.077 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -4.225 0 0 0 0 0 0 0 0 3.104 3.104 Seite 842 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000847: Theatrium Alte Salzstraße 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001105: Notenrouten 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -132.861 0 -50.000 -212.500 0 0 0 0 0 -17.139 -279.639 0 -132.861 0 -50.000 -212.500 0 0 0 0 0 -17.139 -279.639 0 -132.861 0 -50.000 -212.500 0 0 0 0 0 -17.139 -279.639 Seite 843 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001106: Zuschuss Mendelssohnhaus 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 177.264 177.264 177.264 177.264 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -375.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.052.264 -1.052.264 -375.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.052.264 -1.052.264 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -375.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 844 -875.000 -875.000 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001450: Investitionszuschuss Die Villa 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.000 -10.000 Seite 845 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001748: Sportmuseum 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -125.000 0 0 0 0 0 0 0 -125.000 -125.000 0 0 -125.000 0 0 0 0 0 0 0 -125.000 -125.000 0 0 -125.000 0 0 0 0 0 0 0 -125.000 -125.000 Seite 846 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 236.449 236.449 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 236.449 236.449 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -107.760 -43.576 -103.182 -309.994 -65.000 0 -90.000 0 -40.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -307.580 -43.576 -437.580 -43.576 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen -25.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -43.400 -43.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -331.247 -331.247 -176.336 -413.176 -65.000 -90.000 -40.000 0 0 0 0 0 -725.803 -855.803 -176.336 -413.176 -65.000 -90.000 -40.000 0 0 0 0 0 -489.354 -619.354 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001623 (Kunstvorhaben im öffentlichen Raum) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: Seite 847 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 zu Projektdefinition 7.0001706 (Erwerb bew. AV – Halle 7) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 848 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 28 281 2810 2810 1.100.28.1.0.01 Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege Verantwortlich Kulturamt Produktbeschreibung Konzeption und Organisation von Veranstaltungen sowie Vergabe städtischer Kulturpreise und -stipendien Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Gäste der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n SächsGemO,SächsKRG Produktziel Bereicherung des Kulturangebots für Stadt und Region; Sicherung der Kulturteilhabe aller Bürger unabhängig von Alter, Herkunft und sozialem Status; Sicherung und Ausbau von Angeboten kultureller Bildung, insbesondere für Kinder und Jugendliche; Stärkung der Indentifikation der Bürger mit ihrer Stadt; Stärkung der überregionalen und internationalen Ausstrahlung der Kulturstadt Leipzig; Erhöhung der Anziehungskraft der Stadt für touristische Besuche Leistung/en Betrieb städtischer Kulturhäuser (KOMM Haus, Begegnungszentrum Wiederitzsch), Konzipieren und Durchführen von Veranstaltungen in Kooperation mit Institutionen, Vereinen und Künstlern (Jüdische Woche, Leipzig liest, Museumsnacht, Kinder- u. Jugendkunstausstellung, Grünauer Kultursommer, Kultour Leipziger Osten), Kulturentwicklungsplan, Kunst im öffentlichem Raum (Erhaltung und Schaffung neuer Haus- und Gedenktafeln sowie Kunstprojekte), Mitveranstalter bzw. beratende Unterstützung bei Kooperationsverträgen mit Vereinen, Agenturen sowie privatrechtl. Unternehmen u. Werkverträge mit Künstlern, Unterhaltung und Pflege von Denkmalen, Vorbereitung und Vergabe städtischer Kulturpreise u. Stipendien (Jazznachwuchspreis, Caroline-Neuber-Preis, Gutenbergpreis, Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung) Seite 849 D6 Leipzig 28 281 2810 2810 1.100.28.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 4 174.395 909.555 725.776 395.776 0 0 0 0 271.555 275.276 275.276 0 0 0 1.388.530 1.412.220 1.480.820 1.480.920 0 0 0 198.149 50.000 50.000 50.000 0 0 0 5.081 0 0 0 0 0 0 1.766.155 2.371.775 2.256.596 1.926.696 0 0 0 -594.526 -856.500 -890.650 -922.900 0 0 0 -2.661.201 -2.923.910 -3.035.460 -2.599.960 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -754 -650.083 -621.582 -627.970 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -5.631 0 0 0 0 0 0 -61.901 -78.274 -112.154 -122.987 0 0 0 -272.881 -396.100 -243.800 -245.590 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.596.894 -4.904.867 -4.903.646 -4.519.407 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.830.739 -2.533.092 -2.647.050 -2.592.711 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 850 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 3 11.784 600 0 0 0 0 0 -649 -4.800 -4.800 -4.800 0 0 0 11.135 -4.200 -4.800 -4.800 0 0 0 -1.819.603 -2.537.292 -2.651.850 -2.597.511 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.28.1.0.01 Heimat- und sonstige Kulturpflege Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.28.1.0.01.01.08 KiöR / Kleindenkmale Kontierungselement Erträge 1.100.28.1.0.01.01.08 Bezeichnung Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto Spenden priv. Unternehmen _________________________ 31473000 _________ Zuw./Zusch. f. lfd. Zwecke 31410000 mit 1.100.28.1.0.01.01.08 Bezeichnung Sachkonto Erwerb/Unterh. Kunstgut ____________________ Sonst. Verw. u. Betriebsaufw. 42719140 _________ 42711200 PSP-Element 1.100.28.1.0.01.02.02 Leipziger Museumsnacht Seite 851 D6 Leipzig Kontierungselement Erträge 1.100.28.1.0.01.02.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bezeichnung Erträge/Kostenerstattung sonst. öffentliche Sonderrechnung Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 34860000 mit 1.100.28.1.0.01.02.02 Bezeichnung Besonderer Verwaltungs- und Betriebsaufwand Sachkonto 42711200 PSP-Element 1.100.28.1.0.01.02.05 Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung Kontierungselement Erträge Bezeichnung 1.100.28.1.0.01.02.05 Zuweisungen vom Land Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 31410000 mit 1.100.28.1.0.01.02.05 Bezeichnung Besonderer Verwaltungs- und Betriebsaufwand Sachkonto 42711200 PSP-Element 1.100.28.1.0.01.02.07 Creative Cities Kontierungselement Erträge 1.100.28.1.0.01.02.07 Bezeichnung Sonstige allgemeine Zuweisungen Land Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 34880000 mit Sonst.Zuschüsse übrige Bereiche EU 1.100.28.1.0.01.02.07 31489100 Bezeichnung Besonderer Verwaltungs- und Betriebsaufwand Sachkonto 42711200 PSP-Element 1.100.28.1.0.01.04 Bewirtschaftung vermieteter Objekte Kontierungselement Erträge 1.100.28.1.0.01.04 Bezeichnung Zuweisungen vom Land Sachkonto 31410000 mit Kontierungselement Aufwendungen 1.100.28.1.0.01.04 Bezeichnung UH Grdst./baul.Anl. Seite 852 Sachkonto 4211 1000 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bew.Grdst./baul.Anl.dez 4241 1200 PSP-Element 1.100.28.1.0.01.08 Sanierung Altes Rathaus Kontierungselement Erträge 1.100.28.1.0.01.08 Bezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land KR Erträge Miete/Pacht sonstige Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 31410000 mit 34119900 1.100.28.1.0.01.08 Bezeichnung UH Grundstücke / baul. Anlagen (65) Seite 853 Sachkonto 42119000 D6 Leipzig 29 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 2 3 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 368 0 0 0 700 700 700 368 0 0 0 700 700 700 -7.771 -7.700 -7.850 -8.600 -19.097 -28.893 -38.690 0 0 0 0 0 0 0 -3 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -5 -5 -4 -4 -4 -4 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 854 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -75.600 -15.600 -15.600 -19.600 -19.600 -19.600 -19.600 -17 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -83.391 -23.305 -23.455 -28.204 -38.701 -48.497 -58.294 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -83.023 -23.305 -23.455 -28.204 -38.001 -47.797 -57.594 0 0 0 0 0 0 0 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 -83.023 -23.305 -23.455 -28.204 -38.001 -47.797 -57.594 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 855 D6 Leipzig 29 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 368 0 0 0 0 0 0 368 0 0 0 0 0 0 -3.013 -7.700 -7.500 -9.250 -19.047 -28.843 -38.640 0 0 0 0 0 0 0 -49.828 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -91.200 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 -16 0 0 0 0 0 0 -144.057 -23.300 -23.100 -24.850 -34.647 -44.443 -54.240 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 856 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 -143.689 -23.300 -23.100 -24.850 -34.647 -44.443 -54.240 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 3 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 7.1 Seite 857 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 -240.000 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -240.000 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 -240.000 0 0 0 0 -143.689 -23.300 -263.100 -24.850 -34.647 -44.443 -54.240 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 858 D6 Leipzig 29 291 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 368 0 0 0 0 0 0 368 0 0 0 0 0 0 -7.771 -7.700 -7.850 -8.600 0 0 0 -3 0 0 0 0 0 0 0 -5 -5 -4 0 0 0 -75.600 -15.600 -15.600 -19.600 0 0 0 -17 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -83.391 -23.305 -23.455 -28.204 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -83.023 -23.305 -23.455 -28.204 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 -83.023 -23.305 -23.455 -28.204 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 859 D6 Leipzig 29 291 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Förd.v.Kirchengem./sonst.Rel.gem. (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 368 0 0 0 0 0 0 368 0 0 0 0 0 0 -3.013 -7.700 -7.500 -9.250 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -49.828 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -91.200 -15.600 -15.600 -15.600 0 0 0 -16 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -144.057 -23.300 -23.100 -24.850 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -143.689 -23.300 -23.100 -24.850 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -240.000 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -240.000 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 -240.000 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 860 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 1 2 3 -143.689 -23.300 -263.100 Seite 861 -24.850 0 0 0 D6 Leipzig 29 291 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Förd.v.Kirchengem./sonst.Rel.gem. Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 4 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -240.000 0 0 0 0 0 0 0 -240.000 0 0 0 -240.000 0 0 0 0 0 0 0 -240.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -240.000 0 0 0 0 0 0 0 -240.000 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Ansatz des Vorjahres Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 Seite 862 7 8 9 10 11 12 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 29 291 2910 2910 1.100.29.1.0.01 Kultur und Wissenschaft Förd.v. Kirchengem./sonst. Förd.v. Kirchengem./sonst. Förd.v. Kirchengem./sonst. Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Religionsgem. Religionsgem. Religionsgem. Verantwortlich Kulturamt Produktbeschreibung Förderung der Israelitischen Religionsgemeinde zu Leipzig sowie der Russisch Orthodoxen Gemeinde Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Stadtratsbeschluss freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Bürgerinnen und Bürger, Mitglieder der Israelitischen Religionsgemeinde, Mitglieder der Russisch orthodoxen Kirchgemeinde Rechtsgrundlage/n Produktziel Um- und Ausbau des Ariowitsch-Hauses zum Begegnungszentrum der Israelitische Religionsgemeinde sowie Unterstützung der Arbeit in der Russisch-Orthodoxen Gemeinde Leistung/en Zuschuss der Stadt Leipzig an die Israelitische Religionsgemeinde sowie an die Russisch Orthodoxe Gemeinde Seite 863 D6 Leipzig 29 291 2910 2910 1.100.29.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kultur und Wissenschaft Förd.v. Kirchengem./sonst. Förd.v. Kirchengem./sonst. Förd.v. Kirchengem./sonst. Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Religionsgem. Religionsgem. Religionsgem. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 368 0 0 0 0 0 0 368 0 0 0 0 0 0 -7.771 -7.700 -7.850 -8.600 0 0 0 -3 0 0 0 0 0 0 0 -5 -5 -4 0 0 0 -75.600 -15.600 -15.600 -19.600 0 0 0 -17 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -83.391 -23.305 -23.455 -28.204 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -83.023 -23.305 -23.455 -28.204 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -83.023 -23.305 -23.455 -28.204 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 864 D6 Leipzig 31-35 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 67.118.086 65.524.546 57.879.249 64.450.138 66.176.838 66.230.505 66.240.954 0 100.296 201.849 197.438 197.438 187.655 160.054 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 6.176.073 6.125.700 7.509.900 8.862.000 8.862.000 8.862.000 8.862.000 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.997.133 4.230.550 5.531.100 6.393.000 6.393.000 6.393.000 6.393.000 667.131 585.850 515.800 515.800 515.800 515.800 515.800 78.397.670 117.936.450 104.567.650 111.981.850 112.031.200 112.031.200 112.031.200 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 140.212 111.550 107.400 105.500 105.500 105.500 105.500 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 282.242 375.050 331.300 185.650 411.300 411.300 411.300 157.778.547 194.889.696 176.442.399 192.493.938 194.495.638 194.549.305 194.559.754 -38.905.842 -43.628.650 -42.700.800 -44.113.050 -45.334.736 -46.354.420 -47.374.107 -4.434 0 0 0 0 0 0 -27.690.176 -34.393.000 -29.843.700 -31.173.650 -31.173.650 -31.173.650 -31.173.650 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -249.993 -362.323 -1.886.900 -1.911.456 -1.925.615 -1.720.075 -1.743.780 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -470 -831.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -118.565.279 -147.563.899 -144.867.081 -151.759.450 -150.304.100 -151.462.876 -152.550.876 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -171.611.719 -171.984.500 -160.296.150 -160.870.800 -165.110.800 -165.260.800 -165.350.800 -357.027.912 -398.763.372 -379.598.631 -389.832.406 -393.852.900 -395.975.821 -398.197.213 aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 865 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -199.249.365 -203.873.676 -203.156.232 -197.338.468 -199.357.262 -201.426.517 -203.637.459 -40.845 -4.400 -144.400 -144.400 -144.400 -144.400 -144.400 0 0 0 0 0 0 0 -40.845 -4.400 -144.400 -144.400 -144.400 -144.400 -144.400 -199.290.210 -203.878.076 -203.300.632 -197.482.868 -199.501.662 -201.570.917 -203.781.859 Seite 866 D6 Leipzig 31-35 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 72.447.160 65.424.250 57.677.400 64.252.700 65.979.400 66.042.850 66.080.900 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 5.989.851 6.125.700 7.509.900 8.862.000 8.862.000 8.862.000 8.862.000 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 4.719.547 4.230.550 5.531.100 6.393.000 6.393.000 6.393.000 6.393.000 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.160.058 585.850 515.800 515.800 515.800 515.800 515.800 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 83.043.672 117.936.450 104.567.650 111.981.850 112.031.200 112.031.200 112.031.200 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 93.462 111.550 107.400 105.500 105.500 105.500 105.500 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 45.463 21.950 21.950 21.950 21.950 21.950 21.950 167.499.213 194.436.300 175.931.200 192.132.800 193.908.850 193.972.300 194.010.350 -37.772.784 -43.605.750 -42.769.600 -44.309.050 -45.328.736 -46.348.420 -47.368.107 -4.434 0 0 0 0 0 0 -27.938.950 -34.393.000 -29.843.700 -31.173.650 -31.173.650 -31.173.650 -31.173.650 -470 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen -831.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -116.204.959 -147.399.200 -144.501.800 -151.391.450 -149.936.100 -151.136.100 -152.336.081 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -173.391.289 -171.984.500 -160.296.150 -160.870.800 -165.110.800 -165.260.800 -165.350.800 -355.312.885 -398.213.450 -377.415.250 -387.748.950 -391.553.286 -393.922.970 -396.232.638 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 867 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 3 -187.813.672 -203.777.150 -201.484.050 -195.616.150 -197.644.436 -199.950.670 -202.222.288 0 0 500.000 0 0 0 0 0 0 500.000 0 0 0 0 -63.322 0 0 0 0 0 0 -12.425.876 -950.000 -1.050.000 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 -102.559 -26.800 -16.300 -16.300 -11.400 -5.600 -5.600 -1.001.994 -57.850 -959.000 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -13.593.751 -1.034.650 -2.025.300 -966.300 -961.400 -955.600 -955.600 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -13.593.751 -1.034.650 -1.525.300 -966.300 -961.400 -955.600 -955.600 -201.407.423 -204.811.800 -203.009.350 -196.582.450 -198.605.836 -200.906.270 -203.177.888 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 868 D6 Leipzig 31 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 66.623.108 65.333.866 56.850.874 63.426.174 65.152.874 65.206.540 65.216.989 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 24.666 38.524 38.524 38.524 28.740 1.139 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 5.051.718 4.990.700 4.568.300 4.568.600 4.568.600 4.568.600 4.568.600 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.992.240 4.224.450 5.525.000 6.386.900 6.386.900 6.386.900 6.386.900 663.979 585.450 515.400 515.400 515.400 515.400 515.400 70.768.806 101.270.200 85.642.500 93.056.700 93.106.050 93.106.050 93.106.050 140.212 111.550 107.400 105.500 105.500 105.500 105.500 0 0 0 0 0 0 0 188.817 305.700 310.350 164.700 349.550 349.550 349.550 148.428.878 176.821.916 153.519.824 168.223.974 170.184.874 170.238.540 170.248.989 -29.422.387 -33.367.100 -31.885.150 -32.963.350 -33.904.403 -34.684.256 -35.464.110 -4.434 0 0 0 0 0 0 -27.539.457 -34.200.150 -29.665.300 -30.999.050 -30.999.050 -30.999.050 -30.999.050 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -190.435 -291.732 -1.746.089 -1.754.311 -1.768.498 -1.562.959 -1.586.663 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -831.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 869 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -95.716.761 -120.587.616 -106.160.435 -113.051.797 -113.983.697 -115.142.473 -116.230.473 -170.345.105 -170.932.850 -158.389.450 -158.417.700 -162.657.700 -162.807.700 -162.897.700 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -323.218.579 -360.210.448 -327.850.424 -337.190.208 -343.317.348 -345.200.438 -347.181.996 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -174.789.701 -183.388.532 -174.330.600 -168.966.234 -173.132.475 -174.961.898 -176.933.007 0 0 0 0 0 0 0 -40.845 -4.400 -144.400 -144.400 -144.400 -144.400 -144.400 0 0 0 0 0 0 0 -40.845 -4.400 -144.400 -144.400 -144.400 -144.400 -144.400 -174.830.545 -183.392.932 -174.475.000 -169.110.634 -173.276.875 -175.106.298 -177.077.407 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 870 D6 Leipzig 31 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen I (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 71.820.690 65.309.200 56.812.350 63.387.650 65.114.350 65.177.800 65.215.850 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 4.906.825 4.990.700 4.568.300 4.568.600 4.568.600 4.568.600 4.568.600 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 4.714.502 4.224.450 5.525.000 6.386.900 6.386.900 6.386.900 6.386.900 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.158.032 585.450 515.400 515.400 515.400 515.400 515.400 75.763.112 101.270.200 85.642.500 93.056.700 93.106.050 93.106.050 93.106.050 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 93.462 111.550 107.400 105.500 105.500 105.500 105.500 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 158.456.623 176.492.550 153.171.950 168.021.750 169.797.800 169.861.250 169.899.300 -28.771.291 -33.344.200 -31.907.300 -33.119.100 -33.898.953 -34.678.806 -35.458.660 -4.434 0 0 0 0 0 0 -27.921.886 -34.200.150 -29.665.300 -30.999.050 -30.999.050 -30.999.050 -30.999.050 0 -831.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -97.771.406 -120.545.850 -106.075.150 -112.963.800 -113.895.700 -115.095.700 -116.295.681 -172.750.690 -170.932.850 -158.389.450 -158.417.700 -162.657.700 -162.807.700 -162.897.700 -327.219.707 -359.854.050 -326.041.200 -335.503.650 -341.455.403 -343.585.256 -345.655.091 Seite 871 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 2 3 -168.763.084 -183.361.500 -172.869.250 -167.481.900 -171.657.603 -173.724.006 -175.755.791 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 500.000 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 500.000 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -39.806 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -12.425.876 -950.000 -1.050.000 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 -96.134 -23.000 -16.300 -16.300 -11.400 -5.600 -5.600 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 872 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -1.001.994 -57.850 -959.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -13.563.810 -1.030.850 -2.025.300 -966.300 -961.400 -955.600 -955.600 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -13.563.810 -1.030.850 -1.525.300 -966.300 -961.400 -955.600 -955.600 -182.326.894 -184.392.350 -174.394.550 -168.448.200 -172.619.003 -174.679.606 -176.711.391 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 Seite 873 D6 Leipzig 31 311 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 469 8.397 8.397 8.397 0 0 0 0 8.397 8.397 8.397 0 0 0 4.079.491 3.842.000 3.837.400 3.837.400 0 0 0 100.085 116.100 116.100 116.100 0 0 0 2.023 6.500 6.500 6.500 0 0 0 25.323.446 30.931.500 27.800.400 29.800.400 0 0 0 86.826 61.700 0 0 0 0 0 29.592.340 34.966.197 31.768.797 33.768.797 0 0 0 -5.081.096 -5.669.750 -5.860.450 -6.133.400 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -492.696 -447.050 -385.900 -386.200 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -156.328 -191.077 -99.455 -105.551 0 0 0 -71.808.375 -80.115.962 -75.778.887 -79.390.230 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -930.353 -1.200.100 -1.310.050 -1.333.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -78.468.847 -87.623.939 -83.434.742 -87.348.581 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -48.876.508 -52.657.743 -51.665.945 -53.579.785 0 0 0 Seite 874 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -54 -4.400 -4.400 -4.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -54 -4.400 -4.400 -4.400 0 0 0 -48.876.562 -52.662.143 -51.670.345 -53.584.185 0 0 0 Seite 875 D6 Leipzig 31 311 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen I Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 13.086 0 0 0 0 0 0 4.015.170 3.842.000 3.837.400 3.837.400 0 0 0 47.820 116.100 116.100 116.100 0 0 0 2.263 6.500 6.500 6.500 0 0 0 22.804.334 30.931.500 27.800.400 29.800.400 0 0 0 26.882.673 34.896.100 31.760.400 33.760.400 0 0 0 -4.968.878 -5.669.750 -5.850.950 -6.151.050 0 0 0 -500.427 -447.050 -385.900 -386.200 0 0 0 -74.114.544 -80.090.650 -75.727.200 -79.336.900 0 0 0 -1.536.749 -1.200.100 -1.310.050 -1.333.200 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -81.120.598 -87.407.550 -83.274.100 -87.207.350 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -54.237.926 -52.511.450 -51.513.700 -53.446.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -39.806 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 876 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -39.806 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -39.806 0 0 0 0 0 0 -54.277.732 -52.511.450 -51.513.700 -53.446.950 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 877 D6 Leipzig 31 311 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen I Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -39.806 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -127.200 -127.200 -39.806 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -127.200 -127.200 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -39.806 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -127.200 -127.200 Seite 878 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 311 3111 3111 1.100.31.1.1.01 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfen zum Lebensunterhalt Hilfen zum Lebensunterhalt Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Sicherstellung des notwendigen Lebensunterhaltes für Ernährung, Unterkunft, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Heizung sowie persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Unterstützung bei der Existenzsicherung. Beratung der Leistungsberechtigten. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht/ nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln beschaffen können, nicht als Erwerbsfähige oder Angehörige unter das SGB II fallen u. keine Hilfe von Dritten erhalten., Jugendliche, Kinder Rechtsgrundlage/n SGB XII Produktziel Menschenwürdiges Leben. Absicherung sozialer Risiken. Hilfe bei der Bewältigung bestehender/drohender Notsituationen. Wahrung des sozialen Friedens. Vermittlung neuer Lebensperspektiven. Aktivierung. Befähigung zu einem Leben unabhängig von Sozialhilfe. Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Bearbeitung von Widersprüchen, Beiträge zur Rentenversicherung, Berücksichtigung von Mehrbedarfen, Darlehensgewährung, Einmalige Leistungen (Erstausstattungen für Wohnung/Haushalt, Erstatsstattung für Bekleidung), Erstattung von Aufwendungen Anderer, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Dienstleistung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Sachleistung, Grundlagen/Planung, Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen, Hilfegewährung an Azubis , Kostenübernahme für Unterkunft und Heizung, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Regelsatz für den Lebensunterhalt, Übernahme von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Seite 879 D6 Leipzig 31 311 3111 3111 1.100.31.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfen zum Lebensunterhalt Hilfen zum Lebensunterhalt Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 195 3 3.488 3.488 3.488 0 0 0 0 3.488 3.488 3.488 0 0 0 728.083 1.084.000 899.850 899.850 0 0 0 301 26.100 26.100 26.100 0 0 0 1.202 6.500 6.500 6.500 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 92 159.500 30.150 30.150 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 32 61.700 0 0 0 0 0 729.905 1.341.288 966.088 966.088 0 0 0 -689.032 -728.300 -739.700 -763.150 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -492.696 -440.150 -379.000 -379.300 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -107.651 -113.601 -33.743 -36.276 0 0 0 -5.866.249 -5.980.115 -5.497.471 -6.098.504 0 0 0 -897.071 -1.199.000 -1.309.050 -1.332.200 0 0 0 -8.052.699 -8.461.166 -7.958.964 -8.609.429 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 880 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -7.322.794 -7.119.878 -6.992.876 -7.643.341 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -54 -4.400 -4.400 -4.400 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -54 -4.400 -4.400 -4.400 0 0 0 -7.322.848 -7.124.278 -6.997.276 -7.647.741 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 881 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 311 3112 3112 1.100.31.1.2.01 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfe zur Pflege Hilfe zur Pflege Hilfe zur Pflege Schlüsselprodukt Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Die Hilfe zur Pflege ist eine einkommens- und vermögensabhängige finanzielle Unterstützung und Aufstockung, wenn die Leistung der Pflegeversicherung nicht ausreicht oder diese nicht greift. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Personen, die wegen einer Behinderung, geistigen, seelischen oder körperlichen Krankheit für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens der Hilfe bedürfen und keine gleichartigen Leistungen erhalten. Rechtsgrundlage/n SGB XII Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Bedarfsprüfung, Gewährung einer Dienstleistung, Gewährung einer Sachleistung, Gewährung einer Geldleistung, Bearbeitung von Widersprüchen, Gewährung von Hilfe zur Pflege für Nichtversicherte, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen, Grundlagen/Planung, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung von ergänzender Hilfe zur Pflege Seite 882 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Produktziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Infrastruktur, öffentlicher Raum, Leistungen und Angebote der sozialen Fürsorge sind bedarfsgerecht und für alle zugänglicher und inklusiver gestaltet. 2. Soziale Chancengerechtigkeit und Teilhabe werden durch Prävention und den Ausgleich von Nachteilen gefördert. 3. Familiäre und außerfamiliäre Unterstützungsnetzwerke sowie Nachbarschaftshilfe stärken das zwischenmenschliche Zusammenleben – alle Generationen begegnen sich und helfen einander. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 ambulanter Anteil an Leistungsbeziehern (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. 1. "ambulant vor stationär" - bedarfsgerechte Versorgung mit der Ausrichtung, solange wie möglich im eigenen Haushalt zu verbleiben Seite 883 D6 Leipzig 31 311 3112 3112 1.100.31.1.2.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfe zur Pflege Hilfe zur Pflege Hilfe zur Pflege (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 49 3 871 871 871 0 0 0 0 871 871 871 0 0 0 265.821 529.900 444.900 444.900 0 0 0 159 0 0 0 0 0 0 4.997 100 105.100 105.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 271.026 530.871 550.871 550.871 0 0 0 -1.013.324 -1.137.600 -1.166.400 -1.202.900 0 0 0 -6.084 -36.149 -7.433 -8.066 0 0 0 -13.506.960 -15.157.676 -15.200.362 -15.200.532 0 0 0 -5.574 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -14.531.942 -16.331.425 -16.374.195 -16.411.498 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -14.260.916 -15.800.554 -15.823.324 -15.860.627 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 884 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -14.260.916 -15.800.554 -15.823.324 -15.860.627 0 0 0 Seite 885 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 311 3112 3112 1.100.31.1.2.01 Nr. Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfe zur Pflege Hilfe zur Pflege Hilfe zur Pflege Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.31.1.2.01: Hilfe zur Pflege 050000 ambulanter Anteil an Leistungsbeziehern (%) 0,00 Seite 886 0,00 48,60 48,60 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 311 3113 3113 1.100.31.1.3.01 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Eingliederungshilfe für behind. Menschen Eingliederungshilfe für behind. Menschen Eingliederungshilfe für behind. Menschen Schlüsselprodukt Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Aufgabe der Eingliederungshilfe ist es, eine drohende Behinderung zu verhüten, eine Behinderung oder deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern und behinderte Menschen in die Gesellschaft einzugliedern. Hierzu gehört es, behinderten Menschen die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern, ihnen die Ausübung eines angemessenen Berufs oder einer sonstigen angemessenen Tätigkeit zu ermöglichen oder sie so weit wie möglich unabhängig von Pflegeleistungen zu machen. Das Sozialamt ist zuständig für Bürger, die unter 18 Jahre oder mind. 65 Jahre alt sind, sowie für behinderte oder von behinderung bedrohte Menschen allen Alters, wenn sie Leistungen zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben benötigen und wenn keine Ansprüche gegen vorrangige Leistungsträger bestehen. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n andere Rehabilitationsträger, Angehörige, behinderte Menschen, Einrichtungen, Träger, Verbände, Vereine Rechtsgrundlage/n SGB IX, SGB XII Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung und Leistungsbewilligung, Gewährung einer Dienstleistung / Sachleistungen / Geldleistungen, Bearbeitung von Widersprüchen, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen, Fachaufsicht für Einrichtungen der Behindertenhilfe, Grundlagen/Planung/Sozialplanung, Intern und Externe Organisation/Abstimmung, Zusammenarbeit und Koordination mit anderen Trägern, Zusammenarbeit mit Vereinen und Verbänden Seite 887 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Infrastruktur, öffentlicher Raum, Leistungen und Angebote der sozialen Fürsorge sind bedarfsgerecht und für alle zugänglicher und inklusiver gestaltet. 2. Soziale Chancengerechtigkeit und Teilhabe werden durch Prävention und den Ausgleich von Nachteilen gefördert. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Anteil der Kinder I-Pauschale (Prozent) 1.2 AnteilI-Pauschale2/Assistenzleist. (Prozent) 1.3 Anteil Kinder heilpäd. Gr. in kompl.Kita (Prozent) 1.4 Anteil Kinder heilpäd. Gr. in heilp.Kita (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. gemeinsame Erziehung und Bildung von behinderten und nicht behinderten Kindern in Komplexkitas und wohnortnahen integrativen Einrichtungen Seite 888 D6 Leipzig 31 311 3113 3113 1.100.31.1.3.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Eingliederungshilfe für behind. Menschen Eingliederungshilfe für behind. Menschen Eingliederungshilfe für behind. Menschen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 152 3 2.729 2.729 2.729 0 0 0 0 2.729 2.729 2.729 0 0 0 2.505.714 1.899.900 1.939.900 1.939.900 0 0 0 218 0 0 0 0 0 0 29.088 100 60.100 60.100 0 0 0 30 0 0 0 0 0 0 2.535.203 1.902.729 2.002.729 2.002.729 0 0 0 -946.547 -1.121.800 -1.191.950 -1.314.550 0 0 0 0 -6.900 -6.900 -6.900 0 0 0 -5.876 -8.600 -12.623 -14.605 0 0 0 -21.006.861 -21.827.077 -20.004.899 -21.005.433 0 0 0 -17.689 -100 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -21.976.973 -22.964.477 -21.216.373 -22.341.488 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -19.441.770 -21.061.748 -19.213.644 -20.338.759 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 889 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -19.441.770 -21.061.748 -19.213.644 -20.338.759 0 0 0 Seite 890 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 311 3113 3113 1.100.31.1.3.01 Nr. Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Eingliederungshilfe für behind. Menschen Eingliederungshilfe für behind. Menschen Eingliederungshilfe für behind. Menschen Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.31.1.3.01: Eingliederungshilfe für behind. Menschen 050050 Anteil der Kinder I-Pauschale (%) 0,00 0,00 84,10 85,60 050051 AnteilI-Pauschale2/Assistenzleist. (%) 0,00 0,00 2,50 2,30 050052 Anteil Kinder heilpäd. Gr. in kompl.Kita (%) 0,00 0,00 7,60 7,30 050053 Anteil Kinder heilpäd. Gr. in heilp.Kita (%) 0,00 0,00 5,80 4,80 Seite 891 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 311 3114 3114 1.100.31.1.4.01 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfen zur Gesundheit Hilfen zur Gesundheit Hilfen zur Gesundheit Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Finanzielle Sicherstellung von medizinischen Vorsorgeleistungen, von Maßnahmen zur Erkennung und Heilung von Krankheiten bzw. zur Linderung von Krankheitsbeschwerden sowie Hilfen im Zusammenhang mit Empfängnisregelung, Schwangerschaft/Entbindung sowie Sterilisation. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Familien (unter Beachtung des Nachranges der Sozialhilfe), Kranke, Schwangere/Mütter, von Krankheit bedrohte Menschen Rechtsgrundlage/n SGB XII Produktziel Abwendung von Krankheiten und sonstigen Gesundheitsschäden. Erhaltung und Förderung des individuellen und allgemeinen Gesundheitszustandes. Förderung der Familie. Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Bearbeitung von Widersprüchen, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Sachleistung, Grundlagen/Planung, Hilfegewährung für Nichtversicherte gem. SGB XII, Hilfegewährung über § 264 SGB V, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Seite 892 D6 Leipzig 31 311 3114 3114 1.100.31.1.4.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfen zur Gesundheit Hilfen zur Gesundheit Hilfen zur Gesundheit (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 24 3 437 437 437 0 0 0 0 437 437 437 0 0 0 119.712 64.950 119.950 119.950 0 0 0 109 0 0 0 0 0 0 0 50 50 50 0 0 0 86.755 0 0 0 0 0 0 206.600 65.437 120.437 120.437 0 0 0 -591.990 -650.200 -674.950 -697.050 0 0 0 -9 -577 -1.222 -1.539 0 0 0 -4.496.036 -4.451.069 -4.602.693 -4.602.778 0 0 0 -2.800 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.090.835 -5.101.846 -5.278.864 -5.301.368 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.884.235 -5.036.408 -5.158.427 -5.180.930 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 893 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -4.884.235 -5.036.408 -5.158.427 -5.180.930 0 0 0 Seite 894 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 311 3115 3115 1.100.31.1.5.01 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Unterstützung für Hilfesuchende, deren Lebensverhältnisse mit besonderen sozialen Schwierigkeiten verbunden sind. Obdachlosenhilfe, Suchtberatung, Schuldnerberatung, psychosoziale Hilfen und Betreuungsangebote. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Drogenabhängige, hoch verschuldete Menschen, Nichtsesshafte bzw. von Obdachlosigkeit bedrohte Menschen, weitere Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten (unter Beachtung des Nachranges der Sozialhilfe) Rechtsgrundlage/n SGB XII Produktziel Menschenwürdiges Leben. Hilfe bei der Bewältigung bestehender oder drohender Notsituationen. Wahrung des sozialen Friedens. Vermittlung neuer Lebensperspektiven. Hilfe zur Selbsthilfe. Integration in die Gesellschaft. Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Ambulant betreutes Wohnen, Bearbeitung von Widersprüchen, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Dienstleistung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Sachleistung, Grundlagen/Planung, Persönliche Hilfe, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Seite 895 D6 Leipzig 31 311 3115 3115 1.100.31.1.5.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 24 3 437 437 437 0 0 0 0 437 437 437 0 0 0 -15.293 25.000 25.000 25.000 0 0 0 -1.275 0 0 0 0 0 0 109 0 0 0 0 0 0 -16.434 25.437 25.437 25.437 0 0 0 -591.991 -650.200 -674.950 -697.050 0 0 0 -12.690 -1.577 -13.222 -13.539 0 0 0 -232.863 -229.719 -923.693 -933.128 0 0 0 -2.800 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -840.345 -881.496 -1.611.864 -1.643.718 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -856.779 -856.058 -1.586.427 -1.618.280 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 896 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 -856.779 -856.058 Seite 897 3 -1.586.427 -1.618.280 0 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 311 3116 3116 1.100.31.1.6.01 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfe in anderen Lebenslagen Hilfe in anderen Lebenslagen Hilfen in anderen Lebenslagen / Senioren Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Planung und Realisierung bedarfgerechter Bedingungen für eine umfassende niedrigschwellige, ambulante, teilstationäre und stationäre Betreuung für Senioren in der Stadt Leipzig Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n andere Rehabilitationsträger, Angehörige, Einrichtungen, Senioren, Träger, Verbände, Vereine Rechtsgrundlage/n SGB IX, SGB XII Produktziel Sicherung bedarfsgerechter Angebote / Planung und Umsetzung einer entsprechenden Versorgungsstruktur / Steuerung von Hilfeleistungen im Einzelfall / Sicherung einer wirtschaftlichen Mittelverwendung / Qualitätssicherung Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Bearbeitung von Widersprüchen, Gewährung einer Dienstleistung / Sachleistungen / Geldleistungen, Grundlagen/Planung/Sozialplanung, Intern und Externe Organisation/Abstimmung, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung und Leistungsbewilligung (Heimkosten und KOF in 50.3 und Gsi sowie ambulante Leistungen in 50.2), Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen, Zusammenarbeit mit Vereinen und Verbänden, Zusammenarbeit und Koordination mit anderen Trägern Seite 898 D6 Leipzig 31 311 3116 3116 1.100.31.1.6.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfe in anderen Lebenslagen Hilfe in anderen Lebenslagen Hilfen in anderen Lebenslagen / Senioren (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 12 3 217 217 217 0 0 0 0 217 217 217 0 0 0 6.096 9.950 9.950 9.950 0 0 0 101.059 90.000 90.000 90.000 0 0 0 109 0 0 0 0 0 0 0 50 50 50 0 0 0 107.276 100.217 100.217 100.217 0 0 0 -591.991 -650.900 -674.950 -697.050 0 0 0 -16.139 -20.286 -20.606 -20.763 0 0 0 -1.347.657 -1.480.654 -1.481.335 -1.481.377 0 0 0 -1.415 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.957.203 -2.151.840 -2.176.891 -2.199.190 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.849.927 -2.051.623 -2.076.674 -2.098.973 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 899 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -1.849.927 -2.051.623 -2.076.674 -2.098.973 0 0 0 Seite 900 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 311 3117 3117 1.100.31.1.7.01 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Sicherstellung der Lebensgrundlage im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung einschließlich der Kostenübernahme für Unterkunft und Heizung sowie der Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen und der Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Altersrentner ab dem 65. Lebensjahr, voll erwerbsgeminderte Personen ab dem 18. Lebensjahr (unter Beachtung des Nachranges der Sozialhilfe) Rechtsgrundlage/n SGB XII Produktziel Menschenwürdige Lebensstandards im Alter bzw. bei dauerhafter Erwerbsminderung. Absicherung sozialer Risiken. Hilfe bei der Bewältigung bestehender oder drohender Notsituationen. Verhinderung der so genannten verschämten Altersarmut. Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Bearbeitung von Widersprüchen, Berücksichtigung von Mehrbedarfen, Darlehensgewährung, Einmalige Leistungen (Erstausstattung für Wohnung/Haushalt, Erstausstattung für Bekleidung), Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Dienstleistung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Sachleistung, Grundlagen/Planung, Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen, Kostenübernahme für Unterkunft und Heizung, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Regelsatz für den Lebensunterhalt, Übernahme von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Seite 901 D6 Leipzig 31 311 3117 3117 1.100.31.1.7.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 12 3 217 217 217 0 0 0 0 217 217 217 0 0 0 469.356 228.300 395.050 395.050 0 0 0 118 0 0 0 0 0 0 25.289.268 30.771.700 27.604.950 29.604.950 0 0 0 10 0 0 0 0 0 0 25.758.764 31.000.217 28.000.217 30.000.217 0 0 0 -656.220 -730.750 -737.550 -761.650 0 0 0 -7.879 -10.286 -10.606 -10.763 0 0 0 -25.351.749 -30.989.654 -27.990.335 -29.990.377 0 0 0 -1.501 -1.000 -1.000 -1.000 0 0 0 -26.017.349 -31.731.690 -28.739.491 -30.763.790 0 0 0 -258.585 -731.473 -739.274 -763.573 0 0 0 Seite 902 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -258.585 -731.473 -739.274 -763.573 0 0 0 Seite 903 D6 Leipzig 31 312 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 6 7 66.582.128 65.231.774 56.762.974 63.338.274 0 0 0 0 624 624 624 0 0 0 518.918 665.000 572.050 571.950 0 0 0 872 0 0 0 0 0 0 17.033.958 18.856.450 16.802.700 17.321.850 0 0 0 9 101.000 0 0 0 0 0 84.135.886 84.854.224 74.137.724 81.232.074 0 0 0 -16.470.721 -18.175.600 -16.311.150 -16.799.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.031 -21.824 -23.744 -24.197 0 0 0 0 -1.882 -3.843 -3.965 0 0 0 -163.177.372 -163.218.500 -156.818.050 -156.818.050 0 0 0 -179.668.124 -181.417.806 -173.156.787 -173.645.462 0 0 0 -95.532.238 -96.563.581 -99.019.063 -92.413.388 0 0 0 Seite 904 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -95.532.238 -96.563.581 -99.019.063 -92.413.388 0 0 0 Seite 905 D6 Leipzig 31 312 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen I Grundsicherung für Arbeitsuchende (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 66.070.700 65.231.150 56.762.350 63.337.650 0 0 0 433.029 665.000 572.050 571.950 0 0 0 857 0 0 0 0 0 0 16.682.171 18.856.450 16.802.700 17.321.850 0 0 0 83.186.758 84.752.600 74.137.100 81.231.450 0 0 0 -16.141.887 -18.152.700 -16.359.800 -16.882.000 0 0 0 -163.624.422 -163.218.500 -156.818.050 -156.818.050 0 0 0 -179.766.309 -181.371.200 -173.177.850 -173.700.050 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -96.579.551 -96.618.600 -99.040.750 -92.468.600 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -96.579.551 -96.618.600 -99.040.750 -92.468.600 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 906 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 312 3121 3121 1.100.31.2.1.01 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungen für Unterkunft und Heizung Leistungen für Unterkunft und Heizung Leistungen für Unterkunft und Heizung Schlüsselprodukt Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Der operative Teil dieses Produktes ist dem Jobcenter, einer gemeinsamen Einrichtung der Stadt Leipzig und der Agentur für Arbeit Leipzig, unterstellt. Das Jobcenter setzt die gesetzlichen Vorgaben und die zwischen den beiden Trägern vereinbarten Ziele um. Inhalt ist die Sicherstellung einer angemessenen Wohnung für leistungsberechtigte Haushalte. Die Kosten der Unterkunft werden in Höhe der tatsächlichen Kosten übernommen, wenn diese angemessen sind. Die Angemessenheit der Wohnkosten wird nach Maßgabe der Verwaltungsrichtlinie Kosten der Unterkunft und unter Berücksichtigung der individuellen Verhältnisse beurteilt. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Angehörige, Erwerbsfähige hilfebedürftige Personen Rechtsgrundlage/n SGB II Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, Bearbeitung von Widersprüchen, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Dienstleistung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Sachleistung, Grundlagen/Planung, Nothilfen zur Verhinderung von Wohnungslosigkeit oder vergleichbaren Notlagen, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen, Wohnungsbeschaffungskosten und Umzugskosten Seite 907 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Wohnen in Leipzig - für alle vielfältig, bezahlbar und wirtschaftlich tragfähig. 2. Genügend Wohnungen für einkommensschwache Haushalte. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Anträge auf Mietschuldenübern. (Anzahl) 1.2 Anteil Fallabschlüsse Wohnraumerhaltung (Prozent) 2.1 ø Zahlbetrag je Bedarfsgemeinschaft (Euro) 3.1 Anträge Energieschuldenübernahme (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Bereitstellung wirtschaftlicher Hilfen zur Sicherung des Wohnraumes. 2. Sicherstellung angemessener Richtwerte für die Kosten der Unterkunft. 3. schnellstmögliche Sicherung der Energiezufuhr Seite 908 D6 Leipzig 31 312 3121 3121 1.100.31.2.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungen für Unterkunft und Heizung Leistungen für Unterkunft und Heizung Leistungen für Unterkunft und Heizung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 66.582.104 3 65.231.344 56.762.544 63.337.844 0 0 0 0 194 194 194 0 0 0 518.726 637.000 544.050 543.950 0 0 0 872 0 0 0 0 0 0 17.033.958 18.856.450 0 0 0 0 0 9 101.000 0 0 0 0 0 84.135.669 84.825.794 57.306.594 63.881.794 0 0 0 -16.468.304 -18.161.150 -16.309.600 -16.797.700 0 0 0 -20.031 -1.256 -20.543 -20.684 0 0 0 0 -586 -1.197 -1.235 0 0 0 -153.064.816 -153.872.500 -134.193.000 -134.193.000 0 0 0 -169.553.150 -172.035.493 -150.524.340 -151.012.619 0 0 0 -85.417.481 -87.209.698 -93.217.745 -87.130.824 0 0 0 Seite 909 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -85.417.481 -87.209.698 -93.217.745 -87.130.824 0 0 0 Seite 910 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 312 3121 3121 1.100.31.2.1.01 Nr. Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungen für Unterkunft und Heizung Leistungen für Unterkunft und Heizung Leistungen für Unterkunft und Heizung Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.31.2.1.01: Leistungen für Unterkunft und Heizung 050100 Anträge auf Mietschuldenübern. (Anzahl) 0,00 0,00 350,00 400,00 050101 Anteil Fallabschlüsse Wohnraumerhaltung (%) 0,00 0,00 18,30 20,00 050102 ø Zahlbetrag je Bedarfsgemeinschaft (Euro) 0,00 0,00 320,00 325,00 050103 Anträge Energieschuldenübernahme (Anzahl) 0,00 0,00 600,00 650,00 Seite 911 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 312 3122 3122 1.100.31.2.2.01 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Eingliederungshilfen Eingliederungshilfen Eingliederungsleistungen Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Unterstützung von erwerbsfähigen hilfebedürftigen Personen bei der Reintegration in die Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt. Betreuungsangebote, Schuldnerberatung, Suchtund Drogenberatung sowie psychosoziale Hilfen. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Angehörige, Erwerbsfähige hilfebedürftige Personen Rechtsgrundlage/n SGB II Produktziel Stärkung der eigenständigen sozialen Handlungsfähigkeit. Aufrichtung der Persönlichkeit. Stabilisierung bei Schuldnern. Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft. Erhöhung der Vermittlungschancen. Integration in das Arbeits- und Wirtschaftsleben. Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Bearbeitung von Widersprüchen, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Dienstleistung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Sachleistung, Grundlagen/Planung, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Seite 912 D6 Leipzig 31 312 3122 3122 1.100.31.2.2.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Eingliederungshilfen Eingliederungshilfen Eingliederungsleistungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 11 194 194 194 0 0 0 0 194 194 194 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 193 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 203 194 194 194 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -256 -543 -684 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -586 -1.197 -1.235 0 0 0 -354.882 -400.000 -380.000 -380.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -354.882 -400.843 -381.740 -381.919 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -354.678 -400.648 -381.545 -381.724 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -354.678 -400.648 -381.545 -381.724 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 913 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 312 3123 3123 1.100.31.2.3.01 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Einmalige Leistungen Einmalige Leistungen Einmalige Leistungen Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Unterstützung von Arbeitsuchenden bei einmaligen Aufwendungen wie Erstausstattungen einer Wohnung einschließlich der Haushaltsgeräte, bei Erstausstattungen für Bekleidung (auch bei Schwangerschaft/Geburt) und bei mehrtägigen Klassenfahrten. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Angehörige, Erwerbsfähige hilfebedürftige Personen Rechtsgrundlage/n SGB II Produktziel Garantie der in den Regelleistungen nicht enthaltenen Elemente der Grundsicherung - auch für Berechtigte, die keine laufenden Leistungen erhalten. Menschenwürdige Lebensstandards. Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Bearbeitung von Widersprüchen, Erstausstattungen für die Bekleidung einschließlich bei Schwangerschaft und Geburt, Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich der Haushaltsgeräte, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Dienstleistung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Sachleistung, Grundlagen/Planung, Mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Seite 914 D6 Leipzig 31 312 3123 3123 1.100.31.2.3.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Einmalige Leistungen Einmalige Leistungen Einmalige Leistungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 11 194 194 194 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 194 194 194 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 11 194 194 194 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -256 -543 -684 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -586 -1.197 -1.235 0 0 0 -6.207.233 -5.605.000 -6.035.000 -6.035.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.207.233 -5.605.843 -6.036.740 -6.036.919 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -6.207.222 -5.605.648 -6.036.545 -6.036.724 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.207.222 -5.605.648 -6.036.545 -6.036.724 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 915 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 312 3126 3126 1.100.31.2.6.01 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Schlüsselprodukt Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Bedürftige Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene erhalten zusätzlich zu den monatlichen Leistungen auf Antrag Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT). Das Produkt "Leistung für Bildung & Teilhabe SGB II" beinhaltet durch das Jobcenter gewährte Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaketes an Leistungsberechtigte des SGB II. Die Leistungsvergabe erfolgt nach einer Weisungsrichtlinie des Sozialamtes. Die Leistungen für BuT der übrigen Leistungsberechtigten sind in den Produkten der jeweiligen Hilfeleistungen enthalten (PUG 3118, 3130, 3451 und 3452) und werden durch das Sozialamt gewährt. Die Ziele und Kennzahlen bilden das Gesamtprodukt Bildung & Teilhabe für alle Leistungsberechtigten ab. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bedürftige Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene Rechtsgrundlage/n SGB II (ALG II / Sozialgeld) Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes Leistung/en Anspruch auf Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes haben Empfänger von Leistungen nach SGB II (ArbeitslosengeldII/Sozialgeld), dem SGB XII (Sozialhilfe, Grundsicherung), dem AsylbLG oder dem Wohngeldgesetz & Kinderzuschlag. Das Leistungsspektrum umfasst Zuschüsse für gemeinschaftliche Mittagsverpflegung in Schulen und Tageseinrichtungen, Schülerbeförderung, Teilhabe am sozialen & kulturellen Leben, sowie die Kostenübernahme von mehrtägigen Klassenfahrten, eintägigen Schul- und Tageseinrichtungsausflügen, Lernförderung und zweimal im Jahr eine Pauschlazahlung für den Schulbedarf. Aufgaben, welche in dem Bereich übernommen werden, sind Beratung, Bearbeitung von Widersprüchen, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Dienstleistung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Sachleistung, Grundlagen/Planung, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen. Seite 916 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Infrastruktur, öffentlicher Raum, Leistungen und Angebote der sozialen Fürsorge sind bedarfsgerecht und für alle zugänglicher und inklusiver gestaltet. 2. Soziale Chancengerechtigkeit und Teilhabe werden durch Prävention und den Ausgleich von Nachteilen gefördert. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Antragszahlen nach SGB II (Anzahl) 1.2 Inanspruchnahme BuT-Paket SGB II (Prozent) 1.3 Antragszahlen (Anzahl) 1.4 Inanspruchn. BuT-Paket SGB XII,AsylblG (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Bekanntmachung & Etablierung des Bildungs- und Teilhabeangebotes (BuT) für Chancengerechtigkeit und dem Ausgleich von Nachteilen Seite 917 D6 Leipzig 31 312 3126 3126 1.100.31.2.6.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 2 41 41 41 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 41 41 41 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 28.000 28.000 28.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 3 28.041 28.041 28.041 0 0 0 -2.417 -14.450 -1.550 -1.550 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -20.054 -2.115 -2.145 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -124 -253 -261 0 0 0 -3.550.442 -3.341.000 -5.210.050 -5.210.050 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.552.859 -3.375.628 -5.213.968 -5.214.006 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.552.856 -3.347.587 -5.185.927 -5.185.965 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 918 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -3.552.856 2 -3.347.587 Seite 919 3 -5.185.927 -5.185.965 0 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 312 3126 3126 1.100.31.2.6.01 Nr. Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.31.2.6.01: Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II 050150 Antragszahlen nach SGB II (Anzahl) 0,00 0,00 29.880,00 28.800,00 050151 Inanspruchnahme BuT-Paket SGB II (%) 0,00 0,00 48,40 48,50 050152 Antragszahlen (Anzahl) 0,00 0,00 9.600,00 9.000,00 050153 Inanspruchn. BuT-Paket SGB XII,AsylblG (%) 0,00 0,00 35,70 36,80 Seite 920 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 312 3127 3127 1.100.31.2.7.01 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Verwaltungskosten in Jobcenter Verwaltungskosten in Jobcentern SGB II - Verwaltungskosten in Jobcentern Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Bund und Kommune tragen die Kosten für das Personal, den Sachaufwand und die sonstigen Kosten der für sie wahrgenommenen Aufgaben gem. der Aufgabenträgerschaft des SGB II. Sie finanzieren die Gesamtverwaltungskosten der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja/Nein Vereinbarung zur Bewirtschaftung von kommunalen Haushaltsmitteln gem. § 44f Abs. 4 Satz 2 SGB II Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, Stadtrat, Verwaltung, Jobcenter Rechtsgrundlage/n SGB II Produktziel Sicherstellung materieller und personeller Ausstattung des Jobcenters zur ordnungsgemäßen Leistungsgewährung für die dem Jobcenter übertragenen Leistungen nach SGB II Leistung/en Abrechnung der kommunalen Ressourcen, Personalkostenerstattungen von der Agentur für Arbeit, Erbringung des kommunalen Finanzierungsanteils (KFA) gegenüber des Jobcenters Seite 921 D6 Leipzig 31 312 3127 3127 1.100.31.2.7.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Verwaltungskosten in Jobcenter Verwaltungskosten in Jobcentern SGB II - Verwaltungskosten in Jobcentern (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 3 0 0 16.802.700 17.321.850 0 0 0 0 0 16.802.700 17.321.850 0 0 0 0 0 -11.000.000 -11.000.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 -11.000.000 -11.000.000 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 0 5.802.700 6.321.850 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.802.700 6.321.850 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 922 D6 Leipzig 31 313 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Hilfen für Asylbewerber (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2 3 6 7 104 1.862 15.719 15.719 0 0 0 0 1.862 15.719 15.719 0 0 0 436.894 477.700 152.850 153.250 0 0 0 4.248.512 3.612.350 4.858.600 5.720.500 0 0 0 174.778 70.050 0 0 0 0 0 28.310.751 51.390.150 40.917.300 45.812.350 0 0 0 101.981 0 0 0 0 0 0 33.273.019 55.552.112 45.944.469 51.701.819 0 0 0 -5.788.330 -7.115.100 -7.415.950 -7.615.150 0 0 0 -4.434 0 0 0 0 0 0 -24.414.305 -31.002.150 -26.855.700 -28.177.950 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -3.138 -3.079 -1.543.818 -1.545.085 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -827.000 0 0 0 0 0 -21.983.823 -38.654.912 -27.516.660 -30.174.075 0 0 0 -6.159.800 -6.500.550 -247.800 -252.900 0 0 0 -58.353.829 -84.102.791 -63.579.928 -67.765.160 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 923 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -25.080.810 -28.550.679 -17.635.459 -16.063.341 0 0 0 -40.635 0 -140.000 -140.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -40.635 0 -140.000 -140.000 0 0 0 -25.121.444 -28.550.679 -17.775.459 -16.203.341 0 0 0 Seite 924 D6 Leipzig 31 313 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen I Hilfen für Asylbewerber (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 5.714.966 0 0 0 0 0 0 440.111 477.700 152.850 153.250 0 0 0 4.039.361 3.612.350 4.858.600 5.720.500 0 0 0 688.764 70.050 0 0 0 0 0 36.173.943 51.390.150 40.917.300 45.812.350 0 0 0 47.057.145 55.550.250 45.928.750 51.686.100 0 0 0 -5.693.370 -7.115.100 -7.429.650 -7.620.000 0 0 0 -4.434 0 0 0 0 0 0 -25.884.589 -31.002.150 -26.855.700 -28.177.950 0 0 0 0 -827.000 0 0 0 0 0 -21.796.557 -38.649.300 -27.505.200 -30.162.250 0 0 0 -7.536.421 -6.500.550 -247.800 -252.900 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -60.915.371 -84.094.100 -62.038.350 -66.213.100 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -13.858.226 -28.543.850 -16.109.600 -14.527.000 0 0 0 0 0 500.000 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Seite 925 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 0 0 500.000 0 0 0 0 -12.425.876 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 0 0 -500.000 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -12.425.876 -950.000 -1.450.000 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -12.425.876 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -26.284.102 -29.493.850 -17.059.600 -15.477.000 -950.000 -950.000 -950.000 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 926 D6 Leipzig 31 313 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen I Hilfen für Asylbewerber Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001158: Sanierung Asyl - ÜWH Torgauer Straße 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -664.147 0 -176.454 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.751.558 -6.751.558 0 -400.000 -400.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -664.147 -176.454 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.151.558 -7.151.558 -664.147 -176.454 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.151.558 -7.151.558 Seite 927 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001467: Asyl - Zweenfurther Straße 21 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.768 -19.655 0 0 0 0 0 0 0 0 -920.302 -920.302 -25.768 -19.655 0 0 0 0 0 0 0 0 -920.302 -920.302 -25.768 -19.655 0 0 0 0 0 0 0 0 -920.302 -920.302 Seite 928 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001468: Asyl - Liliensteinstraße 1 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -12.522 -5.371 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.346.405 -2.346.405 -12.522 -5.371 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.346.405 -2.346.405 -12.522 -5.371 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.346.405 -2.346.405 Seite 929 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001472: Asyl - Deiwitzweg 1 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -47.159 -20.424 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.354.676 -2.354.676 -47.159 -20.424 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.354.676 -2.354.676 -47.159 -20.424 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.354.676 -2.354.676 Seite 930 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001474: Asyl - Torgauer Str. 290 (Systembauw.) 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -3.101 -78.899 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.412.602 -4.412.602 -3.101 -78.899 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.412.602 -4.412.602 -3.101 -78.899 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.412.602 -4.412.602 Seite 931 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001479: Asyl - GU Messehalle 17 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -9.501 -33.916 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.162.034 -1.162.034 -9.501 -33.916 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.162.034 -1.162.034 -9.501 -33.916 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.162.034 -1.162.034 Seite 932 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001481: Asyl - GU Messehalle 13 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -3.804.246 -103.835 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.866.540 -4.866.540 -3.804.246 -103.835 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.866.540 -4.866.540 -3.804.246 -103.835 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.866.540 -4.866.540 Seite 933 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001493: Asyl - GU Alte Messe (Systembauweise) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.490 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.811.865 -6.811.865 0 -25.490 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.811.865 -6.811.865 0 -25.490 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.811.865 -6.811.865 Seite 934 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001495: Asyl - GU Weißdornstraße 102 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -1.295.526 -381.195 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.877.351 -5.877.351 -1.295.526 -381.195 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.877.351 -5.877.351 -1.295.526 -381.195 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.877.351 -5.877.351 Seite 935 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001528: Asyl - GU Stötteritzer Landstraße 31 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -823.398 -209.384 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.200.616 -1.200.616 -823.398 -209.384 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.200.616 -1.200.616 -823.398 -209.384 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.200.616 -1.200.616 Seite 936 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001535: Asyl - GU Muldentalstraße 91-93 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -487.977 -226.133 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.523.867 -1.523.867 -487.977 -226.133 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.523.867 -1.523.867 -487.977 -226.133 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.523.867 -1.523.867 Seite 937 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001536: Asyl - GU Karl-Heine-Straße 22b 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -202.791 -75.883 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.548.491 -1.548.491 -202.791 -75.883 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.548.491 -1.548.491 -202.791 -75.883 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.548.491 -1.548.491 Seite 938 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001537: Asyl - GU Barnet-Licht-Platz(Systembauw) 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -1.647.553 -955.898 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.789.456 -4.789.456 -1.647.553 -955.898 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.789.456 -4.789.456 -1.647.553 -955.898 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.789.456 -4.789.456 Seite 939 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001538: Asyl - GU Dietzmannstraße (Systembauw.) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -28.001 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.999 -1.999 0 -28.001 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.999 -1.999 0 -28.001 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.999 -1.999 Seite 940 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001550: Asyl - GU Prager Dreieck(Systembauweise) 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 12 0 0 -1.800.941 -3.623.059 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.800.941 -1.800.941 -1.800.941 -3.623.059 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.800.941 -1.800.941 -1.800.941 -3.623.059 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.800.941 -1.800.941 Seite 941 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001552: Asyl - Sanitärcontainer 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -30.000 -26.673 0 0 0 0 0 0 0 0 -343.327 -343.327 -30.000 -26.673 0 0 0 0 0 0 0 0 -343.327 -343.327 -30.000 -26.673 0 0 0 0 0 0 0 0 -343.327 -343.327 Seite 942 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001554: Asyl - GU Auenseestr. 31-33 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -783.108 -151.240 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.407.415 -1.407.415 -783.108 -151.240 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.407.415 -1.407.415 -783.108 -151.240 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.407.415 -1.407.415 Seite 943 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001560: Asyl - Höltystraße 51 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -788.137 -767.850 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.972.150 -1.972.150 -788.137 -767.850 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.972.150 -1.972.150 -788.137 -767.850 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.972.150 -1.972.150 Seite 944 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001561: Asyl - Deutscher Platz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.593 0 0 0 0 0 0 0 0 -211.225 -211.225 0 -34.593 0 0 0 0 0 0 0 0 -211.225 -211.225 0 -34.593 0 0 0 0 0 0 0 0 -211.225 -211.225 Seite 945 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001562: Asyl - Franz-Flemming-Straße 43-45 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.072 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.928 -9.928 0 -10.072 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.928 -9.928 0 -10.072 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.928 -9.928 Seite 946 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001606: Asyl - Arno-Nitzsche-Straße 37 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 -950.000 -950.000 -950.000 0 -950.000 -950.000 -950.000 0 -950.000 -5.700.000 0 0 -950.000 -950.000 -950.000 0 -950.000 -950.000 -950.000 0 -950.000 -5.700.000 0 0 -950.000 -950.000 -950.000 0 -950.000 -950.000 -950.000 0 -950.000 -5.700.000 Seite 947 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 70002009: An den Tierkliniken 0 0 0 4 5 500.000 0 0 0 0 0 0 0 500.000 0 0 0 500.000 0 0 0 0 0 0 0 500.000 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -500.000 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 -500.000 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Seite 948 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 313 3130 3130 1.100.31.3.0.01 Soziale Hilfen Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Schlüsselprodukt Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Sicherstellung des notwendigen Bedarfs für Lebensunterhalt und Unterbringung von Asylbewerbern und Resettlements. Art und Umfang der Leistungsgewährung richtet sich vorrangig nach dem aktuellen Aufenthaltstitel des Antragstellers, sowie den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen zum Zeitpunkt der Antragstellung. Das Sozialamt ist für Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG sowie für ältere und erwerbsunfähige Personen nach dem SGB XII zuständig. Erwerbsfähige Personen mit einem unbefristeten Aufenthaltstitel werden vom Jobcenter betreut. Zusätzlich zur Grundsicherung werden auch Leistungen für Hausrat, Erstausstattungen, medizinische Leistungen für akute- und schmerzhafte Beschwerden sowie Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket gewährt. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Hilfebedürftige Asylbewerber/Angehörige, Jugendliche, junge Erwachsene , Kinder Rechtsgrundlage/n AsylbLG, SGB XII Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Bearbeitung von Widersprüchen, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Sachleistung, Grundlagen/Planung, Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes (Zuschuss für Schul- bzw. Kita-Mittagessen, Klassenfahrten, eintägige Schul- und Kindertagesstättenausflüge, Schulmaterial, Teilhabeleistungen zur Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben sowie bei Bedarf die Übernahme von Lernförderung oder die Schülerbeförderung zur weiterführenden Schule. , Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Seite 949 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Produktziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Infrastruktur, öffentlicher Raum, Leistungen und Angebote der sozialen Fürsorge sind bedarfsgerecht und für alle zugänglicher und inklusiver gestaltet. 2. Soziale Chancengerechtigkeit und Teilhabe werden durch Prävention und den Ausgleich von Nachteilen gefördert. 3. Familiäre und außerfamiliäre Unterstützungsnetzwerke sowie Nachbarschaftshilfe stärken das zwischenmenschliche Zusammenleben – alle Generationen begegnen sich und helfen einander. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Auslastungsquote Gemeinschaftsu. (Prozent) 2.1 Anteil dezentral untergebr. Personen (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. 1. Optimierung des Unterbringungsmanagements 2. Förderung der Integration in die Gesellschaft Seite 950 D6 Leipzig 31 313 3130 3130 1.100.31.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 2 104 3 1.862 15.719 15.719 0 0 0 0 1.862 15.719 15.719 0 0 0 436.894 477.700 152.850 153.250 0 0 0 4.248.512 3.612.350 4.858.600 5.720.500 0 0 0 174.282 70.050 0 0 0 0 0 28.310.751 51.390.150 40.917.300 45.812.350 0 0 0 101.981 0 0 0 0 0 0 33.272.524 55.552.112 45.944.469 51.701.819 0 0 0 -944.015 -1.226.650 -1.213.300 -1.250.100 0 0 0 -4.434 0 0 0 0 0 0 -24.412.039 -30.987.450 -26.855.700 -28.177.950 0 0 0 -3.138 -3.079 -1.543.818 -1.545.085 0 0 0 0 -827.000 0 0 0 0 0 -21.983.823 -38.654.912 -27.516.660 -30.174.075 0 0 0 Seite 951 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -5.985.844 -6.304.750 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -53.333.293 -78.003.841 -57.129.478 -61.147.210 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -20.060.769 -22.451.729 -11.185.009 -9.445.391 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -40.448 0 -140.000 -140.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -40.448 0 -140.000 -140.000 0 0 0 -20.101.216 -22.451.729 -11.325.009 -9.585.391 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 952 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 313 3130 3130 1.100.31.3.0.01 Nr. Soziale Hilfen Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.31.3.0.01: Hilfen für Asylbewerber 050200 Auslastungsquote Gemeinschaftsu. (%) 0,00 0,00 90,00 90,00 050201 Anteil dezentral untergebr. Personen (%) 0,00 0,00 55,00 55,00 Seite 953 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 313 3139 3139 1.100.31.3.9.01 Soziale Hilfen Hilfen für Asylbewerber Projektgruppe Unterbringung Flüchtlinge Projektgruppe Unterbringung Flüchtlinge Maßnahmen für Asylbewerber Verantwortlich Produktbeschreibung Gewährleistung der Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Rechtsgrundlage/n AsylbLG, SGB XII Produktziel Leistung/en Seite 954 D6 Leipzig 31 313 3139 3139 1.100.31.3.9.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Hilfen für Asylbewerber Projektgruppe Unterbringung Flüchtlinge Projektgruppe Unterbringung Flüchtlinge Maßnahmen für Asylbewerber (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 496 0 0 0 0 0 0 496 0 0 0 0 0 0 -4.844.315 -5.888.450 -6.202.650 -6.365.050 0 0 0 -2.266 -14.700 0 0 0 0 0 -173.955 -195.800 -247.800 -252.900 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.020.536 -6.098.950 -6.450.450 -6.617.950 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -5.020.041 -6.098.950 -6.450.450 -6.617.950 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -187 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -187 0 0 0 0 0 0 -5.020.228 -6.098.950 -6.450.450 -6.617.950 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 955 D6 Leipzig 31 315 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 40.407 91.834 63.784 63.784 0 0 0 0 13.784 13.784 13.784 0 0 0 16.415 6.000 6.000 6.000 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 643.642 496.000 550.300 550.300 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 486.306 508.900 508.900 508.900 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 100.651 92.100 122.100 122.100 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 140.212 111.550 107.400 105.500 0 0 0 0 143.000 310.350 164.700 0 0 0 1.427.633 1.449.384 1.668.834 1.521.284 0 0 0 -2.082.241 -2.406.650 -2.297.600 -2.415.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.632.456 -2.750.950 -2.423.700 -2.434.900 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -10.939 -75.752 -79.072 -79.477 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 -1.924.562 -1.814.860 -2.861.045 -3.483.527 0 0 0 -77.581 -13.700 -13.550 -13.550 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 956 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.727.779 -7.065.912 -7.678.967 -8.431.004 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -5.300.146 -5.616.528 -6.010.134 -6.909.720 0 0 0 -156 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -156 0 0 0 0 0 0 -5.300.302 -5.616.528 -6.010.134 -6.909.720 0 0 0 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 957 D6 Leipzig 31 315 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen I Soziale Einrichtungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 21.938 78.050 50.000 50.000 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 18.515 6.000 6.000 6.000 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 627.321 496.000 550.300 550.300 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 466.149 508.900 508.900 508.900 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 102.664 92.100 122.100 122.100 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 93.462 111.550 107.400 105.500 0 0 0 0 1.000 1.000 1.000 0 0 0 1.330.048 1.293.600 1.345.700 1.343.800 0 0 0 -1.967.156 -2.406.650 -2.266.900 -2.466.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.536.870 -2.750.950 -2.423.700 -2.434.900 0 0 0 0 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 -1.860.305 -1.805.900 -2.842.750 -3.464.650 0 0 0 -53.097 -13.700 -13.550 -13.550 0 0 0 -5.417.429 -6.981.200 -7.550.900 -8.383.150 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 958 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.087.381 -5.687.600 -6.205.200 -7.039.350 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 0 -96.134 -23.000 -16.300 -16.300 -11.400 -5.600 -5.600 -1.001.994 -57.850 -459.000 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.098.128 -80.850 -575.300 -16.300 -11.400 -5.600 -5.600 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.098.128 -80.850 -575.300 -16.300 -11.400 -5.600 -5.600 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -5.185.509 -5.768.450 -6.780.500 -7.055.650 -11.400 -5.600 -5.600 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 959 D6 Leipzig 31 315 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen I Soziale Einrichtungen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001916: Komm.Ant.SEB Wohnstätte Volksgartenstr. 0 0 0 0 0 Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -68.500 0 0 0 0 0 0 0 -68.500 0 0 0 -68.500 0 0 0 0 0 0 0 -68.500 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -68.500 0 0 0 0 0 0 0 -68.500 Seite 960 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001917: Komm.Ant.SEB Komplex-Kita Benedixstr. 9 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -230.000 0 0 0 0 0 0 0 -230.000 0 0 0 -230.000 0 0 0 0 0 0 0 -230.000 0 0 0 -230.000 0 0 0 0 0 0 0 -230.000 Seite 961 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001918: Komm.Ant.SEB Riesaerstr. 100 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.000 0 0 0 0 0 0 0 -19.000 0 0 0 -19.000 0 0 0 0 0 0 0 -19.000 0 0 0 -19.000 0 0 0 0 0 0 0 -19.000 Seite 962 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001919: Komm.Ant. Diakonie Wohnst. Martinstift 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.800 0 0 0 0 0 0 0 -1.800 0 0 0 -1.800 0 0 0 0 0 0 0 -1.800 0 0 0 -1.800 0 0 0 0 0 0 0 -1.800 Seite 963 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001931: 50_ÜN_Rückmarsdorfer_Str._7 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 Seite 964 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.038 1.038 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.038 1.038 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.831 -5.831 -96.134 -139.539 -23.000 -16.300 -16.300 0 -11.400 -5.600 -5.600 0 -161.366 -216.566 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.001.994 -157.184 -57.850 -139.700 0 0 0 0 0 0 -2.482.273 -2.621.973 -1.098.128 -296.723 -80.850 -156.000 -16.300 0 -11.400 -5.600 -5.600 0 -2.649.470 -2.844.370 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.098.128 -296.723 -80.850 -156.000 -16.300 0 -11.400 -5.600 -5.600 0 -2.648.432 -2.843.332 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 965 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 315 3150 3150-050 1.100.31.5.0.01 Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Amt 50 Soziale Einrichtungen Schlüsselprodukt Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Soziale Einrichtungen dienen zur Sicherstellung menschenwürdiger Lebensstandards und zur Integration in die Gesellschaft. Sie unterstützen Hilfe zur Selbsthilfe und dienen der Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung. Kurzzeitige Unterbringung von wohnungslosen Personen in Gewährleistungswohnungen und Gemeinschaftsunter-künften, wie die Übernachtungshäuser für alleinstehende Männer und Frauen. Bereitstellung weiterer sozialer Einrichtungen, die den notwendigen Bedarf zum Lebensunterhalt sicherstellen, wie die Tagestreffs für Wohnungslose. Zu den weiteren Aufgaben gehören die Unterbringung von Spätaussiedlern und Kontingentflüchtlingen sowie die Hilfe bei Wohnungsproblemen, die zu Wohnungslosigkeit führen oder bereits geführt haben, wie Räumungstermine oder Kündigungen des Mietverhältnisses. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Aussiedler, Durchreisende, Kontingentflüchtlinge, Nichtsesshafte, weitere Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten Rechtsgrundlage/n SGB XII, BVFG, SächsPolG, SächsPsychKG und SächsGDG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes Leistung/en Allgemeine Förderungsleistung, Allgemeine Information und Beratung, Bereitstellung technischer oder sozialer Infrastruktur, Eigene Einrichtungen, Externe Organisation/Abstimmung, Fremde Einrichtungen, Gewährleistungswohnungen, Grundlagen/Planung, Unterhalt/Betrieb technischer oder sozialer Infrastruktur, Verwaltung technischer oder sozialer Infrastruktur Seite 966 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Infrastruktur, öffentlicher Raum, Leistungen und Angebote der sozialen Fürsorge sind bedarfsgerecht und für alle zugänglicher und inklusiver gestaltet. 2. Soziale Chancengerechtigkeit und Teilhabe werden durch Prävention und den Ausgleich von Nachteilen gefördert. 3. Stadtteile mit Handlungsbedarf werden gezielt mit Angeboten gefördert. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Auslastung Gewährleistungswohnungen (Prozent) 1.2 Auslastung der Übernachtungshäuser (Prozent) 1.3 ø Nutzer in den Tagestreffs pro Tag (Anzahll) 2.1 øVerweildauer Gewährlwohn. max.12 Monate (Prozent) 2.2 ø Aufenthaltsd. Übernachtungsh. max 3 M. (Prozent) 2.3 Erfolgsquote Vermittlung Wohnraum (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Inanspruchnahme der Angebote der Wohnungsnotfallhilfe für die Sicherstellung der elementaren Grundbedürfnisse und der Bedarfsdeckung 2. schnellstmögliche Beendigung der Wohnungslosigkeit Seite 967 D6 Leipzig 31 315 3150 3150-050 1.100.31.5.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Amt 50 Soziale Einrichtungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 40.407 91.834 63.784 63.784 0 0 0 0 13.784 13.784 13.784 0 0 0 16.415 6.000 6.000 6.000 0 0 0 643.642 496.000 550.300 550.300 0 0 0 43.172 70.200 70.200 70.200 0 0 0 100.651 92.100 122.100 122.100 0 0 0 0 1.000 1.000 1.000 0 0 0 844.288 757.134 813.384 813.384 0 0 0 -2.082.241 -2.406.650 -2.297.600 -2.415.550 0 0 0 -2.632.456 -2.750.950 -2.423.700 -2.434.900 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -10.939 -75.752 -79.072 -79.477 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 -1.924.562 -1.814.860 -2.861.045 -3.483.527 0 0 0 -77.581 -13.700 -13.550 -13.550 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 968 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.727.779 -7.065.912 -7.678.967 -8.431.004 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -5.883.491 -6.308.778 -6.865.584 -7.617.620 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -156 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -156 0 0 0 0 0 0 -5.883.647 -6.308.778 -6.865.584 -7.617.620 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 969 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 315 3150 3150-050 1.100.31.5.0.01 Nr. Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Amt 50 Soziale Einrichtungen Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.31.5.0.01: Soziale Einrichtungen 050250 Auslastung Gewährleistungswohnungen (%) 0,00 0,00 87,50 88,90 050251 Auslastung der Übernachtungshäuser (%) 0,00 0,00 65,70 74,30 050252 ø Nutzer in den Tagestreffs pro Tag (Anzahl) 0,00 0,00 192,00 200,00 050253 øVerweildauer Gewährlwohn. max.12 Monate (%) 0,00 0,00 6,30 5,90 050254 ø Aufenthaltsd. ÜNH Männer max. 3 Mon. (%) 0,00 0,00 1,80 1,80 050255 Erfolgsquote Vermittlung Wohnraum (%) 0,00 0,00 40,00 40,00 Seite 970 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 315 3150 3150 1.100.31.5.0.02 Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen SAH Leipzig gGmbH Verantwortlich Produktbeschreibung Pflege, Versorgung, Betreuung und Beratung hilfebedürftiger, alter oder behinderter Menschen sowie alle dafür notwendigen direkt und indirekt vorbereitenden und bereitstellenden Dienstleistungen im Gebiet der Stadt Leipzig. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n alte Menschen, behinderte Menschen, deren Angehörigen, Hilfebedürftige Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG Produktziel Pflege, Versorgung, Betreuung und Beratung hilfebedürftiger, alter oder behinderter Menschen Leistung/en Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und SAH Leipzig gGmbH Seite 971 freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig 31 315 3150 3150 1.100.31.5.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen SAH Leipzig gGmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 324.579 320.000 320.000 320.000 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 140.212 111.550 107.400 105.500 0 0 0 464.791 431.550 427.400 425.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 464.791 431.550 427.400 425.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 464.791 431.550 427.400 425.500 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 972 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 31 315 3150 3150-925 1.100.31.5.0.03 Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Dez V BBWL gGmbH Verantwortlich Produktbeschreibung Erbringen von sozialen Dienstleistungen durch Förderung, Betreuung und Unterricht für Jugendliche und Erwachsene, insbesondere mit Hör- und Sprachschädigungen. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Jugendliche und Erwachsene, insbesondere mit Hör- und Sprachschädigungen oder Lernbeeinträchtigungen Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG Produktziel Unterstützung im Rahmen der beruflichen Erstausbildung oder im Berufsvorbereitungsjahr bei der Erlangung des Hauptschulabschlusses. Leistung/en Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und BBWL gGmbH Seite 973 D6 Leipzig 31 315 3150 3150-925 1.100.31.5.0.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Dez V BBWL gGmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 118.554 118.700 118.700 118.700 0 0 0 0 142.000 309.350 163.700 0 0 0 118.554 260.700 428.050 282.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 118.554 260.700 428.050 282.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 118.554 260.700 428.050 282.400 0 0 0 Seite 974 D6 Leipzig 33 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 423.174 5.843 755.843 755.843 755.843 755.843 755.843 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 793 793 793 793 793 793 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 54 0 0 0 0 0 0 -1.165 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 94.637 20.950 20.950 20.950 22.650 22.650 22.650 516.700 26.793 776.793 776.793 778.493 778.493 778.493 -303.639 -346.850 -354.950 -365.800 -375.607 -383.713 -391.820 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -1.046 -2.214 -2.789 -2.789 -2.789 -2.789 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -470 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen Seite 975 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -3.909.283 -4.032.839 -5.195.329 -5.195.484 -5.195.484 -5.195.484 -5.195.484 -5.019 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.218.411 -4.380.735 -5.552.493 -5.564.073 -5.573.880 -5.581.986 -5.590.093 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.701.711 -4.353.942 -4.775.700 -4.787.281 -4.795.388 -4.803.494 -4.811.601 0 0 0 0 0 0 0 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 -3.701.711 -4.353.942 -4.775.700 -4.787.281 -4.795.388 -4.803.494 -4.811.601 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 976 D6 Leipzig 33 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen II (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 532.252 5.050 755.050 755.050 755.050 755.050 755.050 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 54 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen -1.165 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 44.417 20.950 20.950 20.950 20.950 20.950 20.950 575.559 26.000 776.000 776.000 776.000 776.000 776.000 -284.730 -346.850 -354.450 -367.400 -375.507 -383.613 -391.720 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -470 0 0 0 0 0 0 -4.071.262 -4.030.450 -5.190.450 -5.190.450 -5.190.450 -5.190.450 -5.190.450 -43 0 0 0 0 0 0 -4.356.505 -4.377.300 -5.544.900 -5.557.850 -5.565.957 -5.574.063 -5.582.170 Seite 977 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -3.780.947 -4.351.300 -4.768.900 -4.781.850 -4.789.957 -4.798.063 -4.806.170 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 7.1 Seite 978 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -3.780.947 -4.351.300 -4.768.900 -4.781.850 -4.789.957 -4.798.063 -4.806.170 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 979 D6 Leipzig 33 331 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 3 4 423.174 5.843 755.843 755.843 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 793 793 793 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 54 0 0 0 0 0 0 -1.165 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 6 7 94.637 20.950 20.950 20.950 0 0 0 516.700 26.793 776.793 776.793 0 0 0 -303.639 -346.850 -354.950 -365.800 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -1.046 -2.214 -2.789 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -470 0 0 0 0 0 0 -3.909.283 -4.032.839 -5.195.329 -5.195.484 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -5.019 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.218.411 -4.380.735 -5.552.493 -5.564.073 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.701.711 -4.353.942 -4.775.700 -4.787.281 0 0 0 Seite 980 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -3.701.711 -4.353.942 -4.775.700 -4.787.281 0 0 0 Seite 981 D6 Leipzig 33 331 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen II Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 532.252 5.050 755.050 755.050 0 0 0 54 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen -1.165 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 44.417 20.950 20.950 20.950 0 0 0 575.559 26.000 776.000 776.000 0 0 0 -284.730 -346.850 -354.450 -367.400 0 0 0 -470 0 0 0 0 0 0 -4.071.262 -4.030.450 -5.190.450 -5.190.450 0 0 0 -43 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -4.356.505 -4.377.300 -5.544.900 -5.557.850 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.780.947 -4.351.300 -4.768.900 -4.781.850 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 982 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.780.947 2 -4.351.300 Seite 983 3 -4.768.900 -4.781.850 0 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 33 331 3310 3310 1.100.33.1.0.01 Soziale Hilfen Förderung v. Trägern d. Förderung v. Trägern d. Förderung v. Trägern d. Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Wohlfahrtspflege Wohlfahrtspflege Wohlfahrtspflege Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Förderung von Trägern der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege durch Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und Investitionen sowie durch Erstattungen, Schuldendiensthilfen und Darlehen. Koordination, Beratung und Fördermittelmanagement. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Träger der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege Rechtsgrundlage/n Richtlinie der Stadt Leipzig zur Förderung freier Träger und Selbsthilfegruppen der Sozialhilfe (RBIII-1473/03) und Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (RBIII-1173/02) Produktziel Unterstützung der Wohlfahrtspflege bei der Bewältigung sozialer Herausforderungen und Problemlagen. Subsidiarität: Vorrang (kleinerer) gesellschaftlicher Organisationen, erforderliche Hilfestellung durch Staat und Kommunen. Leistung/en Allgemeine Förderungsleistung, Externe Organisation/Abstimmung, Grundlagen/Planung Seite 984 D6 Leipzig 33 331 3310 3310 1.100.33.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Förderung v. Trägern d. Förderung v. Trägern d. Förderung v. Trägern d. Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Wohlfahrtspflege Wohlfahrtspflege Wohlfahrtspflege (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 423.174 5.843 755.843 755.843 0 0 0 0 793 793 793 0 0 0 54 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen -1.165 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 94.637 20.950 20.950 20.950 0 0 0 516.700 26.793 776.793 776.793 0 0 0 -303.639 -346.850 -354.950 -365.800 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -1.046 -2.214 -2.789 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -470 0 0 0 0 0 0 -3.909.283 -4.032.839 -5.195.329 -5.195.484 0 0 0 -5.019 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.218.411 -4.380.735 -5.552.493 -5.564.073 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.701.711 -4.353.942 -4.775.700 -4.787.281 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 985 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -3.701.711 -4.353.942 -4.775.700 -4.787.281 0 0 0 Seite 986 D6 Leipzig 34 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 70.862 141.411 185.259 183.053 183.053 183.053 183.053 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 31.411 75.259 73.053 73.053 73.053 73.053 1.124.355 1.135.000 2.941.600 4.293.400 4.293.400 4.293.400 4.293.400 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.885 6.100 6.100 6.100 6.100 6.100 6.100 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.429 200 200 200 200 200 200 7.630.020 16.666.250 18.925.150 18.925.150 18.925.150 18.925.150 18.925.150 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 8 0 0 0 4.600 4.600 4.600 8.831.559 17.948.961 22.058.309 23.407.903 23.412.503 23.412.503 23.412.503 -3.252.562 -3.789.100 -4.563.900 -4.691.950 -4.785.109 -4.873.667 -4.962.226 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -83.419 -123.550 -147.350 -145.250 -145.250 -145.250 -145.250 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -59.549 -46.292 -90.387 -93.927 -93.927 -93.927 -93.927 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen Seite 987 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -17.243.366 -20.982.911 -28.491.977 -28.490.727 -28.490.727 -28.490.727 -28.490.727 -510.955 -463.750 -1.218.050 -1.762.900 -1.762.900 -1.762.900 -1.762.900 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -21.149.852 -25.405.603 -34.511.665 -35.184.754 -35.277.913 -35.366.471 -35.455.030 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -12.318.292 -7.456.642 -12.453.356 -11.776.851 -11.865.410 -11.953.968 -12.042.527 0 0 0 0 0 0 0 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 -12.318.292 -7.456.642 -12.453.356 -11.776.851 -11.865.410 -11.953.968 -12.042.527 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 988 D6 Leipzig 34 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen III (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 94.218 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 1.083.026 1.135.000 2.941.600 4.293.400 4.293.400 4.293.400 4.293.400 5.045 6.100 6.100 6.100 6.100 6.100 6.100 881 200 200 200 200 200 200 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.281.725 16.666.250 18.925.150 18.925.150 18.925.150 18.925.150 18.925.150 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 8.464.894 17.917.550 21.983.050 23.334.850 23.334.850 23.334.850 23.334.850 -3.082.583 -3.789.100 -4.563.600 -4.696.350 -4.784.909 -4.873.467 -4.962.026 0 0 0 0 0 0 0 -9.290 -123.550 -147.350 -145.250 -145.250 -145.250 -145.250 0 0 0 0 0 0 0 -12.936.619 -20.940.750 -28.391.400 -28.391.400 -28.391.400 -28.391.400 -28.391.400 -471.820 -463.750 -1.218.050 -1.762.900 -1.762.900 -1.762.900 -1.762.900 -16.500.312 -25.317.150 -34.320.400 -34.995.900 -35.084.459 -35.173.017 -35.261.576 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 989 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -8.035.418 -7.399.600 -12.337.350 -11.661.050 -11.749.609 -11.838.167 -11.926.726 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -23.516 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 -3.958 -2.100 0 0 0 0 0 7.1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 990 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -27.474 -2.100 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -27.474 -2.100 0 0 0 0 0 -8.062.891 -7.401.700 -12.337.350 -11.661.050 -11.749.609 -11.838.167 -11.926.726 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 991 D6 Leipzig 34 341 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Unterhaltsvorschussleistungen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 0 26.532 70.380 68.175 0 0 0 0 26.532 70.380 68.175 0 0 0 1.119.278 1.127.000 2.933.600 4.285.400 0 0 0 1.010 200 200 200 0 0 0 7.630.020 16.666.250 18.925.150 18.925.150 0 0 0 8 0 0 0 0 0 0 8.750.316 17.819.982 21.929.330 23.278.925 0 0 0 -1.668.271 -1.898.300 -2.713.750 -2.788.150 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -83.419 -122.950 -147.350 -145.250 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -59.292 -39.856 -76.759 -76.757 0 0 0 -16.230.941 -19.842.703 -27.336.446 -27.334.240 0 0 0 -480.239 -463.750 -1.218.050 -1.762.900 0 0 0 -18.522.162 -22.367.560 -31.492.355 -32.107.297 0 0 0 -9.771.846 -4.547.577 -9.563.025 -8.828.372 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 8 - anteilige kalkulatorische Kosten Seite 992 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -9.771.846 -4.547.577 -9.563.025 -8.828.372 0 0 0 Seite 993 D6 Leipzig 34 341 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen III Unterhaltsvorschussleistungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 2 3 1.077.574 1.127.000 2.933.600 4.285.400 0 0 0 461 200 200 200 0 0 0 7.281.725 16.666.250 18.925.150 18.925.150 0 0 0 8.359.760 17.793.450 21.858.950 23.210.750 0 0 0 -1.520.188 -1.898.300 -2.714.950 -2.789.350 0 0 0 -9.290 -122.950 -147.350 -145.250 0 0 0 -11.853.997 -19.815.250 -27.265.900 -27.265.900 0 0 0 -471.734 -463.750 -1.218.050 -1.762.900 0 0 0 -13.855.208 -22.300.250 -31.346.250 -31.963.400 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -5.495.448 -4.506.800 -9.487.300 -8.752.650 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -23.516 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -3.958 -2.100 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -27.474 -2.100 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.1 Seite 994 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 2 3 -27.474 -2.100 0 0 0 0 0 -5.522.922 -4.508.900 -9.487.300 -8.752.650 0 0 0 Seite 995 D6 Leipzig 34 341 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen III Unterhaltsvorschussleistungen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -23.516 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -47.953 -47.953 -3.958 -4.044 -2.100 0 0 0 0 0 0 0 -33.141 -33.141 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -27.474 -4.044 -2.100 0 0 0 0 0 0 0 -81.094 -81.094 -27.474 -4.044 -2.100 0 0 0 0 0 0 0 -81.094 -81.094 Seite 996 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 34 341 3410 3410 1.100.34.1.0.01 Soziale Hilfen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz zur materiellen Absicherung des Lebensunterhaltes von Kindern, die keinen Unterhalt von einem Elternteil erhalten. Beratung und Unterstützung der Leistungsberechtigten. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Anspruchsberechtigte Kinder bis unter 18 Jahre, Personensorgeberechtigte, Unterhaltsverpflichtete Rechtsgrundlage/n Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) Produktziel Sicherung des Unterhalts von Kindern allein stehender Mütter und Väter sowie Realisierung möglicher Unterhalts- und Ersatzansprüche Leistung/en Abwicklung der Unterhaltsvorschuss-Auszahlung, Beratung zu UVG-Leistungen, Geltendmachung und Beitreibung von Forderungen beim Unterhaltsverpflichteten, Geltendmachung von Ersatz- und Erstattungsansprüchen, Prüfung und Bearbeitung der Anträge sowie regelmäßige Überprüfung der Anspruchsvoraussetzungen Seite 997 D6 Leipzig 34 341 3410 3410 1.100.34.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 26.532 70.380 68.175 0 0 0 0 26.532 70.380 68.175 0 0 0 1.119.278 1.127.000 2.933.600 4.285.400 0 0 0 1.010 200 200 200 0 0 0 7.630.020 16.666.250 18.925.150 18.925.150 0 0 0 8 0 0 0 0 0 0 8.750.316 17.819.982 21.929.330 23.278.925 0 0 0 -1.668.271 -1.898.300 -2.713.750 -2.788.150 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -83.419 -122.950 -147.350 -145.250 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -59.292 -39.856 -76.759 -76.757 0 0 0 -16.230.941 -19.842.703 -27.336.446 -27.334.240 0 0 0 -480.239 -463.750 -1.218.050 -1.762.900 0 0 0 -18.522.162 -22.367.560 -31.492.355 -32.107.297 0 0 0 -9.771.846 -4.547.577 -9.563.025 -8.828.372 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 998 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -9.771.846 -4.547.577 -9.563.025 -8.828.372 0 0 0 Seite 999 D6 Leipzig 34 343 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Betreuungsleistungen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 192 3.447 3.447 3.447 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 3.447 3.447 3.447 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 4.885 6.100 6.100 6.100 0 0 0 379 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 5.457 9.547 9.547 9.547 0 0 0 -1.219.004 -1.478.550 -1.434.600 -1.474.950 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 -600 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -4.547 -9.629 -12.131 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 0 -10.391 -21.218 -21.892 0 0 0 -21.683 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.240.687 -1.494.088 -1.465.446 -1.508.973 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.235.230 -1.484.541 -1.455.899 -1.499.426 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) Seite 1000 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) -1.235.230 2 -1.484.541 Seite 1001 3 -1.455.899 -1.499.426 0 0 0 D6 Leipzig 34 343 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen III Betreuungsleistungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 3 5.045 6.100 6.100 6.100 0 0 0 379 0 0 0 0 0 0 5.424 6.100 6.100 6.100 0 0 0 -1.202.390 -1.478.550 -1.434.100 -1.476.550 0 0 0 0 -600 0 0 0 0 0 -43 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.202.433 -1.479.150 -1.434.100 -1.476.550 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.197.009 -1.473.050 -1.428.000 -1.470.450 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -1.197.009 -1.473.050 -1.428.000 -1.470.450 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1002 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 34 343 3430 3430-050 1.100.34.3.0.01 Soziale Hilfen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Amt 50 Betreuungsleistungen Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Gewährleistung der gesetzlichen Vertretung zu betreuender Personen, Einsatz von ehrenamtlich und berufsmäßigen Betreuern. Unterstützung der Betreuungsgerichte. Allgemeine Aufklärung über Vollmachten und Betreuungsverfügungen. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Betreuer, Betreute, d.h. Personen, die aufgrund psychischer Erkrankungen, geistiger, seelischer oder körperlicher Behinderungen ihre persönlichen Angelegenheiten nicht selbst erledigen können. Betreuungsgerichte Rechtsgrundlage/n BGB, BtÄndG, BtBG, SächsAGBtBG Produktziel Sicherstellung einer gesetzlichen Vertretung von Betreuten. Bedarfsgerechte und qualifizierte Betreuung. Schutz der Betreuten. Förderung der Betreuungsvermeidung. Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Externe Organisation/Abstimmung, Förderung der Betreuungsvermeidung, Führung von angeordneten Betreuungen, Gewährung einer Dienstleistung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Sachleistung, Gewinnung von Betreuern, Grundlage/Planung, Produktkontrolle und -evaluation, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Unterbringung bei angeordneten Betreuungen, Unterstützung von Betreuern, Betreuungssgerichtshilfe Seite 1003 D6 Leipzig 34 343 3430 3430-050 1.100.34.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Amt 50 Betreuungsleistungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 192 3.447 3.447 3.447 0 0 0 0 3.447 3.447 3.447 0 0 0 4.885 6.100 6.100 6.100 0 0 0 379 0 0 0 0 0 0 5.457 9.547 9.547 9.547 0 0 0 -1.218.935 -1.441.450 -1.434.600 -1.474.950 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -4.547 -9.629 -12.131 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -10.391 -21.218 -21.892 0 0 0 -21.683 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.240.618 -1.456.388 -1.465.446 -1.508.973 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.235.162 -1.446.841 -1.455.899 -1.499.426 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 1004 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -1.235.162 2 -1.446.841 Seite 1005 3 -1.455.899 -1.499.426 0 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 34 343 3430 3430-051 1.100.34.3.0.02 Soziale Hilfen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Amt 51 ASD-Leistungen nach SGB XII Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Beratung, Begleitung und Unterstützung von Personen bei der Bewältigung psychosozialer Problemlagen; Vermittlung an Angebote Dritter (Freie Träger, Vereine und Ehrenamt ) Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Erwachsene Personen und deren Angehörigen Rechtsgrundlage/n SGB XII Produktziel Stärkung der Selbsthilfe zur aktiven Teilnahme am gesellschaftlichen Leben und zur Überwindung von Notlagen Leistung/en Betreuungsleistungen Sozialer und Pflegerischer Fachdienst (Gem. SGB XII), Persönliche Hilfe für die Zielgruppe (Beratung, Unterstützung und Begleitung) zur Erreichung der o.g. Ziele; , Vorbereitung der Inanspruchnahme von notwendigen Leistungen Dritter (§§10/11 SGBXII) Seite 1006 D6 Leipzig 34 343 3430 3430-051 1.100.34.3.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Amt 51 ASD-Leistungen nach SGB XII (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -68 -37.100 0 0 0 0 0 0 -600 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -68 -37.700 0 0 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -68 -37.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -68 -37.700 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1007 D6 Leipzig 34 344 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 3 4 70.601 110.198 110.198 110.198 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 198 198 198 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1 0 0 0 0 0 0 70.602 110.198 110.198 110.198 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 2 6 7 -9.921 -60.250 -6.100 -6.200 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -261 -554 -697 0 0 0 -93.283 -110.597 -111.220 -111.258 0 0 0 -1.244 0 0 0 0 0 0 -104.448 -171.109 -117.873 -118.156 0 0 0 -33.845 -60.911 -7.675 -7.958 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) Seite 1008 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 -33.845 3 -60.911 Seite 1009 -7.675 -7.958 0 0 0 D6 Leipzig 34 344 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen III Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 94.218 110.000 110.000 110.000 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 94.219 110.000 110.000 110.000 0 0 0 -9.904 -60.250 -6.100 -6.200 0 0 0 -93.024 -110.000 -110.000 -110.000 0 0 0 -102.928 -170.250 -116.100 -116.200 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -8.709 -60.250 -6.100 -6.200 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -8.709 -60.250 -6.100 -6.200 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1010 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 34 344 3440 3440 1.100.34.4.0.01 Soziale Hilfen Hilfen f. Heimkehrer u. Hilfen f. Heimkehrer u. Hilfen f. Heimkehrer u. Hilfen f. Heimkehrer u. polit. polit. polit. polit. Häftlinge Häftlinge Häftlinge Häftlinge Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Gewährung von entschädigungsrechtlichen Leistungen für Heimkehrer, politische Häftlinge und Opfer der politischen Verfolgung im Beitrittsgebiet (SED-Opfer). Ausgleichszahlungen, Klärung von Rentenansprüchen, Versorgungsleistungen und Erholungsfürsorge. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Heimkehrer, politische Häftlinge, SED-Opfer Rechtsgrundlage/n HkG, HHG, BerRehaG Produktziel Entschädigung für erlittenes Unrecht (Benachteiligungen und Folgen), Ausgleich von Einkommensverlusten, Integration, hohe Wohn- und Erholungsqualität. Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Bearbeitung von Widersprüchen, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Dienstleistung, Grundlage/Planung, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Seite 1011 D6 Leipzig 34 344 3440 3440 1.100.34.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Hilfen f. Heimkehrer u. Hilfen f. Heimkehrer u. Hilfen f. Heimkehrer u. Hilfen f. Heimkehrer u. polit. polit. polit. polit. Häftlinge Häftlinge Häftlinge Häftlinge (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 70.601 110.198 110.198 110.198 0 0 0 0 198 198 198 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 70.602 110.198 110.198 110.198 0 0 0 -9.921 -60.250 -6.100 -6.200 0 0 0 0 -261 -554 -697 0 0 0 -93.283 -110.597 -111.220 -111.258 0 0 0 -1.244 0 0 0 0 0 0 -104.448 -171.109 -117.873 -118.156 0 0 0 -33.845 -60.911 -7.675 -7.958 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -33.845 -60.911 -7.675 -7.958 0 0 0 Seite 1012 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1013 D6 Leipzig 34 345 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Leistungen für Bildung und Teilhabe (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 6 7 69 1.234 1.234 1.234 0 0 0 0 1.234 1.234 1.234 0 0 0 5.077 8.000 8.000 8.000 0 0 0 39 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.184 9.234 9.234 9.234 0 0 0 -355.367 -352.000 -409.450 -422.650 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -258 -1.628 -3.446 -4.342 0 0 0 -919.142 -1.019.219 -1.023.094 -1.023.336 0 0 0 -7.789 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.282.555 -1.372.847 -1.435.990 -1.450.328 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.277.371 -1.363.613 -1.426.757 -1.441.094 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) Seite 1014 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) -1.277.371 2 -1.363.613 Seite 1015 3 -1.426.757 -1.441.094 0 0 0 D6 Leipzig 34 345 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen III Leistungen für Bildung und Teilhabe (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 2 3 5.452 8.000 8.000 8.000 0 0 0 39 0 0 0 0 0 0 5.491 8.000 8.000 8.000 0 0 0 -350.101 -352.000 -408.450 -424.250 0 0 0 -989.598 -1.015.500 -1.015.500 -1.015.500 0 0 0 -43 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.339.743 -1.367.500 -1.423.950 -1.439.750 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.334.251 -1.359.500 -1.415.950 -1.431.750 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -1.334.251 -1.359.500 -1.415.950 -1.431.750 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1016 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 34 345 3451 3451 1.100.34.5.1.01 Soziale Hilfen Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Bedürftige Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene erhalten zusätzlich zu verschiedenenSoziallLeistungen auf Antrag Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT). Die Leistungen für BuT der übrigen Leistungsberechtigten sind in den Produkten der jeweiligen Hilfeleistungen enthalten und werden für die PUG 3118, 3130 und 3452 durch das Sozialamt und für die PuG 3126 durch das Jobcenter gewährt. Die Ziele und Kennzahlen bilden das Gesamtprodukt Bildung und Teilhabe für alle Leistungsberechtigten ab. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bedürftige Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene Rechtsgrundlage/n BKKG (Kinderzuschlag) Produktziel Bekanntmachung und Etablierung des Bildungs- und Teilhabeangebotes für Chancengerechtigkeit und dem Ausgleich von Nachteilen Leistung/en Anspruch auf Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes haben Empfänger von Leistungen nach SGB II (ArbeitslosengeldII/Sozialgeld), dem SGB XII (Sozialhilfe, Grundsicherung), dem AsylbLG oder dem Wohngeldgesetz & Kinderzuschlag. Das Leistungsspektrum umfasst Zuschüsse für gemeinschaftliche Mittagsverpflegung in Schulen und Tageseinrichtungen, Schülerbeförderung, Teilhabe am sozialen & kulturellen Leben, sowie die Kostenübernahme von mehrtägigen Klassenfahrten, eintägigen Schul- und Tageseinrichtungsausflügen, Lernförderung und zweimal im Jahr eine Pauschlazahlung für den Schulbedarf. Aufgaben, welche in dem Bereich übernommen werden, sind Beratung, Bearbeitung von Widersprüchen, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Dienstleistung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Sachleistung, Grundlagen/Planung, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen. Seite 1017 D6 Leipzig 34 345 3451 3451 1.100.34.5.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 34 617 617 617 0 0 0 0 617 617 617 0 0 0 309 950 950 950 0 0 0 19 0 0 0 0 0 0 362 1.567 1.567 1.567 0 0 0 -177.678 -176.250 -204.850 -211.450 0 0 0 0 -814 -1.723 -2.171 0 0 0 -150.243 -142.360 -144.297 -144.418 0 0 0 -3.894 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -331.815 -319.423 -350.870 -358.039 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -331.453 -317.856 -349.303 -356.472 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 1018 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 -331.453 -317.856 -349.303 -356.472 Seite 1019 0 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 34 345 3452 3452 1.100.34.5.2.01 Soziale Hilfen Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Bedürftige Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene erhalten zusätzlich zu den monatlichen Leistungen auf Antrag Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT). Die Leistungen für BuT der übrigen Leistungsberechtigten sind in den Produkten der jeweiligen Hilfeleistungen enthalten und werden für die PUG 3118, 3130 und 3452 durch das Sozialamt und für die PuG 3126 durch das Jobcenter gewährt. Die Ziele und Kennzahlen bilden das Gesamtprodukt Bildung und Teilhabe für alle Leistungsberechtigten ab. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bedürftige Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene Rechtsgrundlage/n WoGG Produktziel Bekanntmachung und Etablierung des Bildungs- und Teilhabeangebotes für Chancengerechtigkeit und dem Ausgleich von Nachteilen. Leistung/en Anspruch auf Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes haben Empfänger von Leistungen nach SGB II (ArbeitslosengeldII/Sozialgeld), dem SGB XII (Sozialhilfe, Grundsicherung), dem AsylbLG oder dem Wohngeldgesetz & Kinderzuschlag. Das Leistungsspektrum umfasst Zuschüsse für gemeinschaftliche Mittagsverpflegung in Schulen und Tageseinrichtungen, Schülerbeförderung, Teilhabe am sozialen & kulturellen Leben, sowie die Kostenübernahme von mehrtägigen Klassenfahrten, eintägigen Schul- und Tageseinrichtungsausflügen, Lernförderung und zweimal im Jahr eine Pauschalzahlung für den Schulbedarf. Aufgaben, welche in dem Bereich übernommen werden, sind Beratung, Bearbeitung von Widersprüchen, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Dienstleistung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Sachleistung, Grundlagen/Planung, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Umsetzung von Unterhaltsansprüchen, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen. Seite 1020 D6 Leipzig 34 345 3452 3452 1.100.34.5.2.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 34 3 617 617 617 0 0 0 0 617 617 617 0 0 0 4.768 7.050 7.050 7.050 0 0 0 20 0 0 0 0 0 0 4.822 7.667 7.667 7.667 0 0 0 -177.690 -175.750 -204.600 -211.200 0 0 0 -258 -814 -1.723 -2.171 0 0 0 -768.899 -876.860 -878.797 -878.918 0 0 0 -3.894 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -950.740 -1.053.423 -1.085.120 -1.092.289 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -945.918 -1.045.756 -1.077.453 -1.084.622 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 1021 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -945.918 2 -1.045.756 Seite 1022 3 -1.077.453 -1.084.622 0 0 0 D6 Leipzig 35 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 943 43.426 87.274 85.069 85.069 85.069 85.069 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 43.426 87.274 85.069 85.069 85.069 85.069 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 8 0 0 0 0 0 0 1.669 200 200 200 200 200 200 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 -1.220 48.400 0 0 34.500 34.500 34.500 1.409 92.026 87.474 85.269 119.769 119.769 119.769 -5.927.253 -6.125.600 -5.896.800 -6.091.950 -6.269.617 -6.412.784 -6.555.951 0 0 0 0 0 0 0 -67.300 -69.300 -31.050 -29.350 -29.350 -29.350 -29.350 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -8 -23.254 -48.210 -60.429 -60.400 -60.400 -60.400 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1023 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -1.695.869 -1.960.532 -5.019.340 -5.021.442 -2.634.192 -2.634.192 -2.634.192 -750.640 -587.900 -688.650 -690.200 -690.200 -690.200 -690.200 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -8.441.070 -8.766.586 -11.684.050 -11.893.371 -9.683.759 -9.826.926 -9.970.093 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -8.439.661 -8.674.560 -11.596.576 -11.808.102 -9.563.990 -9.707.157 -9.850.324 0 0 0 0 0 0 0 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 -8.439.661 -8.674.560 -11.596.576 -11.808.102 -9.563.990 -9.707.157 -9.850.324 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1024 D6 Leipzig 35 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen IV (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 1.091 200 200 200 200 200 200 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.046 0 0 0 0 0 0 2.137 200 200 200 200 200 200 -5.634.180 -6.125.600 -5.944.250 -6.126.200 -6.269.367 -6.412.534 -6.555.701 0 0 0 0 0 0 0 -7.774 -69.300 -31.050 -29.350 -29.350 -29.350 -29.350 0 0 0 0 0 0 0 -1.425.671 -1.882.150 -4.844.800 -4.845.800 -2.458.550 -2.458.550 -2.458.550 -168.736 -587.900 -688.650 -690.200 -690.200 -690.200 -690.200 -7.236.361 -8.664.950 -11.508.750 -11.691.550 -9.447.467 -9.590.634 -9.733.801 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1025 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -7.234.224 -8.664.750 -11.508.550 -11.691.350 -9.447.267 -9.590.434 -9.733.601 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 -2.467 -1.700 0 0 0 0 0 7.1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1026 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.467 -1.700 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -2.467 -1.700 0 0 0 0 0 -7.236.691 -8.666.450 -11.508.550 -11.691.350 -9.447.267 -9.590.434 -9.733.601 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1027 D6 Leipzig 35 351 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 943 43.426 87.274 85.069 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 43.426 87.274 85.069 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 8 0 0 0 0 0 0 1.669 200 200 200 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 0 0 0 0 0 0 -1.220 48.400 0 0 0 0 0 1.409 92.026 87.474 85.269 0 0 0 -5.927.253 -6.125.600 -5.896.800 -6.091.950 0 0 0 -67.300 -69.300 -31.050 -29.350 0 0 0 -8 -23.254 -48.210 -60.429 0 0 0 -1.695.869 -1.960.532 -5.019.340 -5.021.442 0 0 0 -750.640 -587.900 -688.650 -690.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -8.441.070 -8.766.586 -11.684.050 -11.893.371 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -8.439.661 -8.674.560 -11.596.576 -11.808.102 0 0 0 Seite 1028 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 -8.439.661 -8.674.560 -11.596.576 -11.808.102 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1029 D6 Leipzig 35 351 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen IV Sonstige soziale Hilfen und Leistungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.091 200 200 200 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.046 0 0 0 0 0 0 2.137 200 200 200 0 0 0 -5.634.180 -6.125.600 -5.944.250 -6.126.200 0 0 0 -7.774 -69.300 -31.050 -29.350 0 0 0 -1.425.671 -1.882.150 -4.844.800 -4.845.800 0 0 0 -168.736 -587.900 -688.650 -690.200 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -7.236.361 -8.664.950 -11.508.750 -11.691.550 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -7.234.224 -8.664.750 -11.508.550 -11.691.350 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -2.467 -1.700 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.467 -1.700 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -2.467 -1.700 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1030 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -7.236.691 2 -8.666.450 Seite 1031 3 -11.508.550 -11.691.350 0 0 0 D6 Leipzig 35 351 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen IV Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.467 -633 -1.700 0 0 0 0 0 0 0 -17.154 -17.154 -2.467 -633 -1.700 0 0 0 0 0 0 0 -17.154 -17.154 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.467 -633 -1.700 0 0 0 0 0 0 0 -17.154 -17.154 Seite 1032 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 35 351 3510 3510 1.100.35.1.0.01 Soziale Hilfen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonst. soz. Hilfen u. Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Verantwortlich Sozialamt (FF), Amt für Jugend, Familie und Bildung Produktbeschreibung In diesem Produkt werden Sonstige soziale Hilfen und Leistungen für unterschiedliche Leistungskreise abgebildet. Aufgrund des umfangreichen Leistungsangebotes gibt es eine Vielzahl von Rechtsgrundlagen, Rechtscharakteren und zuständigen Ämtern. Zu den Leistungen gehören BAföG, Zuschüsse zur Schülerspeisung und für Schülerfahrten von Leipzig-Pass-Inhabern, Wohngeld, Versicherungsamtsangelegenheiten, Feststellung Schwerbehinderteneigenschaft und das Landesblindengeld. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Ratsbeschluss (teilw.) freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n SchülerInnen, Menschen mit Behinderungen, deren Beinträchtigungen sie mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als 6 Monate an der gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft hindern , Bürger aus einkommensschwachen Haushalten, Versicherte u. sonst. Personen mit Bedarf an Auskünften zur gesetzl. Renten-, Pflege und Unfallversicherung Rechtsgrundlage/n BAföG, WoGG, USG, SGB IV, SGB IX, LBlindG Produktziel Finanzielle Absicherung des individuellen Unterhalts- und Ausbildungsbedarfes, Gewährung von Wohngeld als Miet- oder Lastenzuschuss zur wirtschaftlichen Sicherung angemessenen und familiengerechten Wohnens, Beratung und Unterstützung der Leistungsberechtigten ohne Wohnungsvermittlung und -versorgung. Service in Angelegenheiten der gesetzlichen Renten-, Kranken-, Pflege- und Unfallversicherung, Leistungen nach dem Sächs.LBlindG, Bereitstellung Familienpass, Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft einschl. Grad der Behinderung und Merkzeichen, Unterstützung einkommensschwacher Familien Leistung/en Bearbeitung der Anträge und Gewährung der Geldleistung gem. BAföG sowie für Zuschüssen zur Schülerspeisung und –fahrten, Allgemeine Informationen und Beratung, Prüfung von Ansprüchen und Antragsbearbeitung, Gewährung einer Geldleistung, Gewährung einer Dienstleistung, Bearbeitung von Widersprüchen/Zwangs- und Bußgeldverfahren/Insolvenzverfahren, Datenabgleich nach § 45 EStG, Verfolgung von Kostenersatzansprüchen, Grundlagen/Planung, Externe Organisation/Abstimmung, Beihilfe zur Sicherung des Lebensunterhalts, Mietbeihilfe, Wirtschaftsbeihilfe, Beihilfe bei der Geburt eines Kindes, Härteausgleichsleistung, Ausgabe, Annahme, Prüfung und Bescheidung von Wohngeldanträgen auf Miet- und Lastenzuschuss, Ausgabe von Anträgen zur Befreiung der Rundfunkgebühren, Beratung und Unterstützung der Leistungsberechtigten, Bereitstellung Leipzig-Pass, Bereitstellung Familienpass für den Freistaat Sachsen, Unterstützung von Leipzig-Pass-Inhabern für die Teilnahme an Schulfahrten, Gewährung der freiwilligen Leistung für Mittagessen für Leipzig-Pass-Inhaber Seite 1033 D6 Leipzig 35 351 3510 3510 1.100.35.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonst. soz. Hilfen u. Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 943 25.738 40.354 39.619 0 0 0 0 25.738 40.354 39.619 0 0 0 8 0 0 0 0 0 0 1.109 0 0 0 0 0 0 3 0 0 0 0 0 0 -1.220 48.400 0 0 0 0 0 843 74.138 40.354 39.619 0 0 0 -4.978.521 -5.133.100 -4.924.250 -5.091.900 0 0 0 -6.719 -7.650 -22.150 -22.150 0 0 0 -8 -22.674 -47.529 -59.750 0 0 0 -1.695.869 -1.942.230 -4.972.310 -4.975.881 0 0 0 -663.674 -515.850 -593.700 -594.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -7.344.791 -7.621.504 -10.559.939 -10.743.982 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -7.343.949 -7.547.366 -10.519.585 -10.704.363 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1034 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -7.343.949 -7.547.366 -10.519.585 -10.704.363 0 0 0 Seite 1035 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 35 351 3510 3510-051 1.100.35.1.0.02 Soziale Hilfen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonst. soz. Hilfen u. Leistungen Amt 51 Eltern- und Erziehungsgeld Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Elterngeld: Ersatz des wegfallenden Erwerbseinkommens des betreuenden Elternteils für maximal 12- 14 Monate; Erziehungsgeld: steuerfinanzierte, einkommensabhängige Familienleistung in den ersten 2 Lebensjahren des Kindes; Landeserziehungsgeld: im Anschluss an Eltern- oder Bundeserziehungsgeld als einkommensabhängige Leistung Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Anspruchsberechtigte Eltern, Anspruchsberechtigte gleichgestellte Personen, Anspruchsberechtigte Verwandte Rechtsgrundlage/n Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG); Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG); Sächsisches Landeserziehungsgeldgesetz (SächsLErzGG) Produktziel Finanzielle Unterstützung der Eltern in der ersten Lebensphase ihrer Kinder Leistung/en Bearbeitung von Widersprüchen; Zuarbeit im Klageverfahren, Beratung zu den gesetzlichen Grundlagen und zur Elternzeit , Feststellung von Forderungen und Überwachung der Rückzahlung bis zur Beitreibung , Geltendmachung und Bearbeitung von Erstattungsansprüchen anderer Leistungsträger, Prüfung und Bearbeitung der Anträge bis zur Auszahlung der Leistung Seite 1036 D6 Leipzig 35 351 3510 3510-051 1.100.35.1.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Soziale Hilfen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonst. soz. Hilfen u. Leistungen Amt 51 Eltern- und Erziehungsgeld (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 17.688 46.920 45.450 0 0 0 0 17.688 46.920 45.450 0 0 0 560 200 200 200 0 0 0 6 0 0 0 0 0 0 566 17.888 47.120 45.650 0 0 0 -948.731 -992.500 -972.550 -1.000.050 0 0 0 -60.582 -61.650 -8.900 -7.200 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -580 -681 -679 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -18.302 -47.030 -45.560 0 0 0 -86.966 -72.050 -94.950 -95.900 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.096.279 -1.145.082 -1.124.111 -1.149.389 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.095.713 -1.127.194 -1.076.991 -1.103.740 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 1037 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -1.095.713 2 -1.127.194 Seite 1038 3 -1.076.991 -1.103.740 0 0 0 D6 Leipzig 36 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 91.069.591 102.071.841 122.615.992 138.623.878 147.060.498 153.945.820 157.990.238 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 1.566.041 3.491.242 3.353.628 3.275.348 3.160.670 2.205.088 3.576.678 3.262.000 3.900.000 3.941.000 3.941.000 3.941.000 3.941.000 265 4.800 4.800 4.800 4.800 4.800 4.800 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 25.822.828 29.045.700 31.332.100 33.463.700 34.663.700 35.713.700 36.213.700 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 33.079.765 21.660.230 25.150.600 16.228.750 22.991.250 22.991.250 22.991.250 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 53.154 218.900 0 0 757.800 757.800 757.800 153.602.282 156.263.471 183.003.492 192.262.128 209.419.048 217.354.370 221.898.788 -93.509.372 -105.273.150 -113.793.550 -124.656.100 -130.132.878 -134.868.938 -138.329.374 0 0 0 0 0 0 0 -18.915.624 -19.545.400 -21.707.050 -23.727.600 -23.972.500 -23.910.212 -23.910.212 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -50.653 -3.879.646 -4.649.577 -4.543.015 -4.910.786 -5.369.131 -5.169.380 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -5.088 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1039 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -304.502.974 -336.363.182 -377.578.864 -406.692.204 -429.014.142 -452.021.193 -458.118.684 -4.508.301 -4.094.050 -4.608.800 -4.555.650 -4.369.000 -4.369.000 -4.369.000 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -421.492.013 -469.157.428 -522.339.842 -564.176.569 -592.401.306 -620.540.475 -629.898.650 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -267.889.731 -312.893.957 -339.336.350 -371.914.441 -382.982.259 -403.186.105 -407.999.862 350 14.300 14.300 14.300 14.300 14.300 14.300 -1.051.322 -1.518.500 -1.518.500 -1.518.500 -1.518.500 -1.518.500 -1.518.500 0 0 0 0 0 0 0 -1.050.972 -1.504.200 -1.504.200 -1.504.200 -1.504.200 -1.504.200 -1.504.200 -268.940.703 -314.398.157 -340.840.550 -373.418.641 -384.486.459 -404.690.305 -409.504.062 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1040 D6 Leipzig 36 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 2 0 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 90.142.151 100.498.300 119.124.750 135.270.250 143.420.250 150.420.250 155.420.250 3.408.506 3.262.000 3.900.000 3.941.000 3.941.000 3.941.000 3.941.000 22.021 4.800 4.800 4.800 4.800 4.800 4.800 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 27.799.758 29.045.700 31.332.100 33.463.700 34.663.700 35.713.700 36.213.700 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 11.037.742 31.060.230 25.150.600 16.228.750 22.991.250 22.991.250 22.991.250 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 4.964 0 0 0 0 0 0 132.415.141 163.871.030 179.512.250 188.908.500 205.021.000 213.071.000 218.571.000 -91.862.019 -105.148.550 -114.359.850 -125.352.950 -130.071.928 -134.807.988 -138.268.424 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -14.915.131 -19.545.400 -21.707.050 -23.727.600 -23.972.500 -23.910.212 -23.910.212 -4.998 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -305.701.738 -335.730.100 -375.860.600 -405.027.600 -427.486.395 -450.621.150 -457.603.055 -4.094.050 -4.608.800 -4.555.650 -4.369.000 -4.369.000 -4.369.000 -417.066.096 -464.520.100 -516.538.300 -558.665.800 -585.901.823 -613.710.350 -624.152.691 -4.582.209 Seite 1041 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 3 -284.650.955 -300.649.070 -337.026.050 -369.757.300 -380.880.823 -400.639.350 -405.581.691 6.441.561 4.161.250 2.380.250 762.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 6.441.561 4.161.250 2.380.250 762.500 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -28.610 -132.500 -81.500 -118.500 -69.500 -60.500 -58.500 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -6.859.760 -38.261.250 -32.380.550 -27.557.500 -28.405.000 -29.050.000 -29.350.000 -208.143 -929.550 -1.217.500 -617.850 -412.000 -749.000 -558.100 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1042 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -3.199.312 -5.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -10.295.825 -44.323.300 -33.679.550 -28.293.850 -28.886.500 -29.859.500 -29.966.600 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.854.264 -40.162.050 -31.299.300 -27.531.350 -28.886.500 -29.859.500 -29.966.600 -288.505.219 -340.811.120 -368.325.350 -397.288.650 -409.767.323 -430.498.850 -435.548.291 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1043 D6 Leipzig 36 361 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Förd.v.Kind.i.Kitas/Tagespfl.u.Übern.EB (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 0 8.844 23.460 22.725 0 0 0 0 8.844 23.460 22.725 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1.061.016 639.700 983.500 983.500 0 0 0 3 50 50 50 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.061.020 648.594 1.007.010 1.006.275 0 0 0 -773.536 -813.400 -833.650 -949.700 0 0 0 -3.706 -33.800 -38.050 -38.050 0 0 0 0 -587 -657 -656 0 0 0 -23.402.291 -24.742.601 -26.101.965 -28.213.280 0 0 0 -51.657 -67.350 -46.650 -60.400 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -24.231.190 -25.657.738 -27.020.972 -29.262.086 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -23.170.170 -25.009.144 -26.013.962 -28.255.811 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 8 - anteilige kalkulatorische Kosten Seite 1044 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -23.170.170 -25.009.144 -26.013.962 -28.255.811 0 0 0 Seite 1045 D6 Leipzig 36 361 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Förd.v.Kind.i.Kitas/Tagespfl.u.Übern.EB (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.652.914 639.700 983.500 983.500 0 0 0 0 50 50 50 0 0 0 1.652.914 639.750 983.550 983.550 0 0 0 -1.156.038 -813.400 -867.800 -997.050 0 0 0 -311 -33.800 -38.050 -38.050 0 0 0 -25.640.235 -24.733.450 -26.078.450 -28.190.500 0 0 0 -62.591 -67.350 -46.650 -60.400 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -26.859.174 -25.648.000 -27.030.950 -29.286.000 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -25.206.260 -25.008.250 -26.047.400 -28.302.450 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 -2.000 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -2.000 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.1 Seite 1046 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 2 3 0 -2.000 0 0 0 0 0 -25.206.260 -25.010.250 -26.047.400 -28.302.450 0 0 0 Seite 1047 D6 Leipzig 36 361 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Förd.v.Kind.i.Kitas/Tagespfl.u.Übern.EB Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 -2.000 -2.000 0 0 0 0 0 0 0 -2.000 -2.000 0 -1.966 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.034 -5.034 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -3.966 -2.000 0 0 0 0 0 0 0 -7.034 -7.034 0 -3.966 -2.000 0 0 0 0 0 0 0 -7.034 -7.034 Seite 1048 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 361 3610 3610 1.100.36.1.0.01 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Förd.v.Kind.i.Kitas/Tagespfl.u.Übern.EB Übernahme Elternbeiträge Übernahme Elternbeiträge Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Übernahme der Elternbeiträge für Kinder in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege Vermeidung unzumutbarer finanzieller Belastungen der Eltern und Kinder Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n Eltern mit Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege Rechtsgrundlage/n § 90 Abs. 3 SGB VIII; § 15 Abs. 1 Satz 2 SächsKitaG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes Leistung/en Berechnung und Übernahme des Absenkungsbetrages nach § 15 Abs. 1 Satz 2 SächsKitaG Berechnung und Übernahme des Ermäßigungsbetrages nach § 90 Abs. 3 SGB VIII i. V. m. SGB VII Übernahme der Elternbeiträge für Kinder im Vorschulalter Seite 1049 freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Familien in der Stadt Leipzig können einkommensunabhängig bei Bedarf mehrere Kinder betreuen lassen. 2. Sicherung der sozialen und pädagogischen Entwicklung von Kindern aus Familien aller Einkommengruppen. 3. Senkung von zu erstattenden Mehrkosten in privaten Kinderbetreuungseinrichtungen. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Anteil begünst. Kinder Kita (Prozent) 1.2 Anteil begünst. Kinder Hort (Prozent) 1.3 Anteil begünst. Kinder LFZ (Prozent) 1.4 Anteil begünst. Kinder FSZ (Prozent) 1.5 Anteil begünst. Kinder FT (Prozent) 2.1 Anteil begünst. Kinder Kita (Prozent) 2.2 Anteil begünst. Kinder Hort (Prozent) 2.3 Anteil begünst. Kinder LFZ (Prozent) 2.4 Anteil begünst. Kinder FSZ (Prozent) 2.5 Anteil begünst. Kinder FT (Prozent) 3.1 Fallzahl Kinder in privaten Einrichtung (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Umsetzung des Stadtratsbeschluss zu Absenkungen 2. Erfüllung des gesetzlichen Anspruchs auf Ermäßigung. 3. Umsteuerung von Kinder aus privaten Kindertageseinrichtungen in Einrichtungen öffentlicher Trägerschaft Seite 1050 D6 Leipzig 36 361 3610 3610 1.100.36.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Förd.v.Kind.i.Kitas/Tagespfl.u.Übern.EB Übernahme Elternbeiträge Übernahme Elternbeiträge Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 0 8.844 23.460 22.725 0 0 0 0 8.844 23.460 22.725 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1.061.016 639.700 983.500 983.500 0 0 0 3 50 50 50 0 0 0 1.061.020 648.594 1.007.010 1.006.275 0 0 0 -773.536 -813.400 -833.650 -949.700 0 0 0 -3.706 -33.800 -38.050 -38.050 0 0 0 0 -587 -657 -656 0 0 0 -23.402.291 -24.742.601 -26.101.965 -28.213.280 0 0 0 -51.657 -67.350 -46.650 -60.400 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -24.231.190 -25.657.738 -27.020.972 -29.262.086 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -23.170.170 -25.009.144 -26.013.962 -28.255.811 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1051 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -23.170.170 -25.009.144 -26.013.962 -28.255.811 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.36.1.0.01 Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.36.1.0.01.01.04 Übernahme EB Kitas freier Träger PSP-Element Erträge Bezeichnung PSP-Element Aufwendungen Sachkonto Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG 34313100 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG 34313200 1.100.36.1.0.01.01.04 mit Bezeichnung 1.100.36.1.0.01.01.04 Übernahme Elternbeiträge aus Absenkungen Übernahme Elternbeiträge aus Ermäßigungen Sachkonto 43316500 43316600 PSP-Element 1.100.36.1.0.01.02.02 Übernahme EB Kindertagespfl. fr. Träger PSP-Element Erträge 1.100.36.1.0.01.02.02 Bezeichnung Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG Sachkonto 34313100 mit PSP-Element Aufwendungen 1.100.36.1.0.01.02.02 Bezeichnung Übernahme Elternbeiträge aus Seite 1052 Sachkonto 43316500 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG 34313200 Absenkungen Übernahme Elternbeiträge aus Ermäßigungen Seite 1053 43316600 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 361 3610 3610 1.100.36.1.0.01 Nr. Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Förd.v.Kind.i.Kitas/Tagespfl.u.Übern.EB Übernahme Elternbeiträge Übernahme Elternbeiträge Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.36.1.0.01: Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. 051300 Anteil begünst. Kinder Kita (%) 0,00 0,00 22,00 22,00 051301 Anteil begünst. Kinder Hort (%) 0,00 0,00 7,50 7,50 051302 Anteil begünst. Kinder LFZ (%) 0,00 0,00 10,00 10,00 051303 Anteil begünst. Kinder FSZ (%) 0,00 0,00 9,50 9,50 051304 Anteil begünst. Kinder FT (%) 0,00 0,00 24,00 24,00 051305 Anteil begünst. Kinder Kita (%) 0,00 0,00 23,00 23,00 051306 Anteil begünst. Kinder Hort (%) 0,00 0,00 27,00 27,00 051307 Anteil begünst. Kinder LFZ (%) 0,00 0,00 49,60 49,60 051308 Anteil begünst. Kinder FSZ (%) 0,00 0,00 50,40 50,40 051309 Anteil begünst. Kinder FT (%) 0,00 0,00 27,00 27,00 051310 Fallzahl Kinder in privaten Einrichtung (Anzahl) 0,00 0,00 200,00 200,00 Seite 1054 D6 Leipzig 36 362 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Jugendarbeit (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 1.320.206 1.391.944 1.412.460 1.436.925 0 0 0 0 8.844 23.460 22.725 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 264.235 235.000 265.800 265.800 0 0 0 29.480 27.400 0 0 0 0 0 468 0 0 0 0 0 0 1.614.388 1.654.344 1.678.260 1.702.725 0 0 0 -728.672 -835.500 -757.950 -810.700 0 0 0 -626.108 -596.900 -602.350 -602.350 0 0 0 -132 -9.642 -8.107 -11.106 0 0 0 -8.279.545 -8.634.301 -8.853.965 -8.874.230 0 0 0 -56.103 -88.950 -71.650 -72.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -9.690.560 -10.165.293 -10.294.022 -10.370.686 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -8.076.172 -8.510.949 -8.615.762 -8.667.961 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1055 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -8.076.172 -8.510.949 -8.615.762 -8.667.961 0 0 0 Seite 1056 D6 Leipzig 36 362 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 1.322.703 1.383.100 1.389.000 1.414.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 264.060 235.000 265.800 265.800 0 0 0 27.679 27.400 0 0 0 0 0 453 0 0 0 0 0 0 1.614.895 1.645.500 1.654.800 1.680.000 0 0 0 -923.801 -835.500 -737.350 -830.850 0 0 0 -613.776 -596.900 -602.350 -602.350 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.171.795 -8.625.150 -8.830.450 -8.851.450 0 0 0 -51.800 -88.950 -71.650 -72.300 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -9.761.173 -10.146.500 -10.241.800 -10.356.950 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -8.146.277 -8.501.000 -8.587.000 -8.676.950 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1057 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 3 0 -35.000 -15.000 -15.000 0 0 0 -1.073.545 -609.000 0 0 0 0 0 -1.375 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.074.921 -644.000 -15.000 -15.000 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.074.921 -644.000 -15.000 -15.000 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -9.221.198 -9.145.000 -8.602.000 -8.691.950 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1058 D6 Leipzig 36 362 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000756: OFT Klingenthaler Str.14 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.073.545 -1.193.575 -1.073.545 -1.193.575 -609.000 -609.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.726.825 -1.726.825 0 -1.726.825 -1.726.825 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.073.545 -1.193.575 -609.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.726.825 -1.726.825 Seite 1059 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -30.000 -35.000 -15.000 -15.000 0 0 0 0 0 -35.000 -65.000 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.375 -11.625 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.690 -10.690 -1.375 -41.625 -35.000 -15.000 -15.000 0 0 0 0 0 -45.690 -75.690 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.375 -41.625 -35.000 -15.000 -15.000 0 0 0 0 0 -45.690 -75.690 Seite 1060 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 362 3620 3620 1.100.36.2.0.01 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Jugendarbeit Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz Jugendarbeit § 11 Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Förderung der Entwicklung junger Menschen durch Angebote des öffentlichen Trägers der Verbände im Kontext von Jugendverbandsarbeit und der Freien Träger; Vermittlung von persönlicher, sozialer und kultureller Kompetenz; Entwicklung und Förderung eines positiven Lebensgefühls; Förderung der geschlechtsspezifischen Identität; Förderung der Eigenverantwortung und gesellschaftlichen Mitverantwortung/Partizipation; Vorhalten von Hilfsangeboten und entsprechender Beratung. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Kinder und Jugendliche bis unter 27 Jahre Rechtsgrundlage/n §§ 11 - 12, 74 SGB VIII Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes Leistung/en Außerschulische Jugendbildung, Internationale Jugendarbeit, Kinder- und Jugenderholung, sonstige Jugendarbeit, Übernahme von Teilnehmergebühren nach § 90 SGB VIII Seite 1061 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Jungen Menschen werden in den Offenen Treffs bedarfsgerechte und interessenkonforme Angebote und Maßnahmen einer sinnvollen Freizeitgestaltung vorgehalten. 2. Die Kernzielgruppe der Nutzer der Offenen Treffs (10 bis unter 18 Jährige) soll zunehmen. 3. Jungen Menschen werden in den Ferien vielfältige und interessante Angebote im Rahmen des Ferienpasses (Tagesfahrten) unterbreitet und somit Teilhabe ermöglicht. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Inanspruchnahme (0-27 Jahre) (Anzahl) 2.1 Inanspruchnahme (10-17) (Anzahl) 3.1 Teilnehmerzahlen bei Tagesfahrten (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Junge Menschen haben die Möglichkeit, eine sinnstiftende und wertevermittelnde Freizeit zu verbringen. 2. Jungen Menschen werden Altersklassenkonform moderne und pädagogisch wertvolle Freizeitmöglichkeiten gegeben. 3. In den Ferien werden Leipziger Kindern und Jugendlichen Möglichkeiten zu Tagesfahrten angeboten. Seite 1062 D6 Leipzig 36 362 3620 3620 1.100.36.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Jugendarbeit Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz Jugendarbeit § 11 (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 1.320.206 1.391.944 1.412.460 1.436.925 0 0 0 0 8.844 23.460 22.725 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 264.235 235.000 265.800 265.800 0 0 0 29.480 27.400 0 0 0 0 0 468 0 0 0 0 0 0 1.614.388 1.654.344 1.678.260 1.702.725 0 0 0 -728.672 -835.500 -757.950 -810.700 0 0 0 -626.108 -596.900 -602.350 -602.350 0 0 0 -132 -9.642 -8.107 -11.106 0 0 0 -8.279.545 -8.634.301 -8.853.965 -8.874.230 0 0 0 -56.103 -88.950 -71.650 -72.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -9.690.560 -10.165.293 -10.294.022 -10.370.686 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -8.076.172 -8.510.949 -8.615.762 -8.667.961 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1063 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -8.076.172 -8.510.949 -8.615.762 -8.667.961 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.36.2.0.01 Jugendarbeit § 11 Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.36.2.0.01.90 Projekte Jugendarbeit nach § 11 Kontierungselement Erträge 105120001000 Bezeichnung Sachkonto Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 31410000 Kontierungselement Aufwendungen mit 105120001000 Bezeichnung verschiedene dem Kontierungselement zugehörige Aufwandssachkonten Seite 1064 Sachkonto 4* D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 362 3620 3620 1.100.36.2.0.01 Nr. Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Jugendarbeit Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz Jugendarbeit § 11 Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.36.2.0.01: Jugendarbeit § 11 051350 Inanspruchnahme (0-27 Jahre) (Anzahl) 0,00 0,00 177.000,00 279.000,00 051351 Inanspruchnahme (10-17) (Anzahl) 0,00 0,00 189.000,00 190.000,00 051352 Teilnehmerzahlen bei Tagesfahrten (Anzahl) 0,00 0,00 1.300,00 1.300,00 Seite 1065 D6 Leipzig 36 363 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 2 3 6 7 2.069.135 3.540.502 6.204.050 6.248.622 0 0 0 0 221.102 586.500 568.122 0 0 0 3.522.867 3.262.000 3.900.000 3.941.000 0 0 0 8 4.800 4.800 4.800 0 0 0 33.267 8.050 7.050 7.050 0 0 0 2.454.477 2.098.800 2.316.150 2.316.150 0 0 0 62 0 0 0 0 0 0 8.079.816 8.914.152 12.432.050 12.517.622 0 0 0 -13.689.223 -16.139.400 -16.347.050 -16.878.200 0 0 0 -956.616 -1.133.600 -1.886.550 -2.044.950 0 0 0 -8.715 -84.699 -58.039 -102.612 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -97.587.263 -101.466.028 -119.868.580 -123.522.304 0 0 0 -991.672 -1.219.050 -1.262.850 -1.280.800 0 0 0 -113.233.489 -120.042.778 -139.423.069 -143.828.865 0 0 0 Seite 1066 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -105.153.672 -111.128.626 -126.991.019 -131.311.243 0 0 0 0 12.800 12.800 12.800 0 0 0 -7.378 -25.000 -25.000 -25.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.378 -12.200 -12.200 -12.200 0 0 0 -105.161.050 -111.140.826 -127.003.219 -131.323.443 0 0 0 Seite 1067 D6 Leipzig 36 363 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2.241.024 3.319.400 5.617.550 5.680.500 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 3.362.218 3.262.000 3.900.000 3.941.000 0 0 0 10 4.800 4.800 4.800 0 0 0 18.972 8.050 7.050 7.050 0 0 0 1.739.054 2.098.800 2.316.150 2.316.150 0 0 0 22 0 0 0 0 0 0 7.361.300 8.693.050 11.845.550 11.949.500 0 0 0 -15.457.877 -16.139.400 -16.396.500 -16.936.050 0 0 0 -357.617 -1.133.600 -1.886.550 -2.044.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -99.024.697 -101.237.250 -119.280.700 -122.952.800 0 0 0 -1.219.050 -1.262.850 -1.280.800 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -116.086.285 -119.729.300 -138.826.600 -143.214.600 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -108.724.985 -111.036.250 -126.981.050 -131.265.100 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.246.094 Seite 1068 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.290 -58.500 -44.500 -86.500 -52.500 -43.500 -41.500 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -19.648 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -25.838 -87.300 -299.800 -425.400 -14.350 -80.600 -10.500 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -61.777 -145.800 -344.300 -511.900 -66.850 -124.100 -52.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -61.777 -145.800 -344.300 -511.900 -66.850 -124.100 -52.000 -108.786.762 -111.182.050 -127.325.350 -131.777.000 -66.850 -124.100 -52.000 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1069 D6 Leipzig 36 363 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 70000145: Ringstr. 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 824.142 824.142 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 824.142 824.142 -19.648 -15.648 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.428.717 -1.428.717 -19.648 -15.648 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.428.717 -1.428.717 -19.648 -15.648 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1070 7 8 9 10 11 -604.575 12 -604.575 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 4.366 4.366 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.366 4.366 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen -16.290 -93.149 -58.500 -44.500 -86.500 0 -52.500 -43.500 -41.500 0 -617.231 -885.731 0 -2.197 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -25.838 -135.946 -87.300 -299.800 -425.400 0 -14.350 -80.600 -10.500 0 -233.837 -1.064.487 -42.128 -231.293 -145.800 -344.300 -511.900 0 -66.850 -124.100 -52.000 0 -851.069 -1.950.219 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -42.128 -231.293 -145.800 -344.300 -511.900 0 -66.850 -124.100 -52.000 0 -846.703 -1.945.853 Seite 1071 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 363 3631 3631 1.100.36.3.1.01 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz "Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Förderung von jungen Menschen, die zum Ausgleich sozialer Benachteiligungen in erhöhtem Maße auf Unterstützung angewiesen sind und Schutz junger Menschen vor gefährdenden Einflüssen.Förderung sozialer Netzwerke; (Partizipation); Erreichen der eigenständigen Existenzsicherung und sozialen Integration; Ausgleich von sozialen Benachteiligungen; Überwindung individueller Beeinträchtigungen; Schutz junger Menschen vor gefährdenden Einflüssen; Erziehung zum Selbstschutz und bessere Befähigung der Erziehungsberechtigten zum Schutz ihrer Kinder. Anm.: Abweichend zu der Förderung im Leistungsbereich besteht mit dem Fanprojekt (Outlaw gGmbH) eine Vereinbarung über die Höhe der Kosten gemäß § 77 SGB VIII. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Kinder und Jugendliche bis unter 27 Jahre Rechtsgrundlage/n §§ 13 - 14, 74 SGB VIII Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes Leistung/en Gemeinwesen- oder zielgruppenorientierte Angebote (Mobile Jugendarbeit/Straßensozialarbeit), Jugendsozialarbeit öffentlicher Träger § 13 SGB VIII: Angebote von sozialpädagogischen Hilfen zur Förderung der schulischen, beruflichen und sozialen Eingliederung; Berufsvorbereitende und berufsorientierte Maßnahmen; Schulsozialarbeit , Maßnahmen/Angebote zum erzieherischen Kinder- und Jugendschutz öffentlicher Träger (§ 14 SGB VIII), Projekte der Jugendsozialarbeit nach § 13 SGB VIII, Projekte des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes nach § 14 SGB VIII, Zuschüsse an freie Träger nach § 13 SGB VIII , Zuschüsse an freie Träger nach § 14 SGB VIII Seite 1072 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Junge Menschen werden in der Schul- und Berufsausbildung, bei der Eingliederung in die Arbeitswelt und bei ihrer sozialen Integration gefördert. 2. Junge Menschen werden zu gesellschaftlicher Mitverantwortung und sozialem Engagement angeregt. 3. Junge Menschen sind vor gefährdenden Einflüssen geschützt. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Kontakte in der Straßensozialarbeit (Anzahl) 1.2 Anzahl Mitarbeiter mobile Jugendarbeit (VZÄ) 2.1 Personenb. Leistungen soz. Integration (Anzahl) 3.1 durchg. Präventionsveranst. (Anzahl) 3.2 Teilnehmer Präventionsm. (Anzahl) 3.3 VzÄ im Leistungsbereich (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Junge Menschen werden an bestehende Hilfeangebote der Jugendund Berufshilfe herangeführt. 2. Junge Menschen erhalten Jugendberatung zur Förderung ihrer Entwicklung. 3. Jungen Menschen, Eltern und Multiplikatoren nehmen Angebote des erzieherischen Kinder– und Jugendschutzes wahr. Seite 1073 D6 Leipzig 36 363 3631 3631 1.100.36.3.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz "Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 1.916.079 3.235.738 5.541.070 5.552.400 0 0 0 0 17.688 46.920 45.450 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2.674 1.250 250 250 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.953 13.600 0 0 0 0 0 22 0 0 0 0 0 0 1.921.728 3.250.588 5.541.320 5.552.650 0 0 0 -1.048.158 -1.690.550 -2.240.750 -2.307.650 0 0 0 -231.615 -487.650 -309.900 -312.700 0 0 0 -9 -13.474 -15.858 -16.473 0 0 0 -5.391.057 -6.019.252 -8.172.780 -8.182.910 0 0 0 -74.820 -289.150 -310.600 -313.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.745.659 -8.500.076 -11.049.889 -11.133.084 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.823.931 -5.249.488 -5.508.569 -5.580.434 0 0 0 0 12.800 12.800 12.800 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung Seite 1074 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -25.000 -25.000 -25.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 -12.200 -12.200 -12.200 0 0 0 -4.823.931 -5.261.688 -5.520.769 -5.592.634 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.36.3.1.01 Jugendsozialarbeit Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.36.3.1.01.01.90 Projekte Jugendsozialarbeit § 13 Kontierungselement Erträge 105131900500 Bezeichnung Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sachkonto 31489000 mit Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 105131900500 Sonstige soziale Leistungen außerh. Einr. 43319000 Seite 1075 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 363 3631 3631 1.100.36.3.1.01 Nr. Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz "Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.36.3.1.01: Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz 051400 Kontakte in der Straßensozialarbeit (Anzahl) 0,00 0,00 66.000,00 68.000,00 051401 Anzahl Mitarbeiter mobile Jugendarbeit (VZÄ) 0,00 0,00 29,08 30,17 051402 Personenb. Leistungen soz. Integration (Anzahl) 0,00 0,00 5.000,00 5.200,00 051403 durchg. Präventionsveranst. (Anzahl) 0,00 0,00 1.064,00 1.102,00 051404 Teilnehmer Präventionsm. (Anzahl) 0,00 0,00 20.720,00 21.460,00 051405 VzÄ im Leistungsbereich (Anzahl) 0,00 0,00 13,66 14,15 Seite 1076 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 363 3632 3632 1.100.36.3.2.01 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Förderung der Erziehung in der Familie Förderung der Erziehung in der Familie Förd. d. Erzieh.i.d. Familie §§ 16-21 Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Familienbildung, Familienunterstützung in Notsituationen, Angebote der Familienerholung und Familienfreizeit Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Erziehungsberechtigte, Familien mit Kindern, junge Menschen Rechtsgrundlage/n §§ 16 bis 21 SGB VIII Produktziel Stärkung der Erziehungsverantwortung der Mütter, Väter und Personensorgeberechtigten; Erhöhung der Eltenverantwortung zum Wohle des Kindes bei Trennung und Scheidung; Unterstützung Alleinerziehender, die wegen ihrer Persönlichkeitsentwicklung Hilfe benötigen; Leistung/en Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen, ambulant (§ 20 SGB VIII), Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen, stationär (§ 20 SGB VIII), Heranziehung zu den Kosten, Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII bei den §§ 19 und 21, Unterbringung in gemeinsame Wohnformen für Mütter/ Väter und Kinder (§ 19 SGB VIII) , Unterstützung bei notwendiger Unterbringung zur Erfüllung der Schulpflicht (§ 21 SGB VIII) Seite 1077 D6 Leipzig 36 363 3632 3632 1.100.36.3.2.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Förderung der Erziehung in der Familie Förderung der Erziehung in der Familie Förd. d. Erzieh.i.d. Familie §§ 16-21 (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 1 2 3 4 152.331 127.882 173.730 173.525 0 0 0 0 26.532 70.380 68.175 0 0 0 195.870 228.350 228.350 228.350 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.208 1.200 1.200 1.200 0 0 0 83.944 5.800 3.750 3.750 0 0 0 9 0 0 0 0 0 0 438.363 363.232 407.030 406.825 0 0 0 -1.709.416 -2.097.450 -1.876.900 -1.930.800 0 0 0 -118.374 -69.450 -140.650 -162.600 0 0 0 -2.074 -2.781 -4.805 -10.403 0 0 0 -4.551.864 -4.797.953 -5.318.196 -5.540.290 0 0 0 -115.276 -76.650 -76.700 -78.150 0 0 0 -6.497.005 -7.044.285 -7.417.251 -7.722.243 0 0 0 Seite 1078 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -6.058.642 -6.681.053 -7.010.221 -7.315.419 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -2.803 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -2.803 0 0 0 0 0 0 -6.061.445 -6.681.053 -7.010.221 -7.315.419 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1079 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 363 3633 3633 1.100.36.3.3.01 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Hilfe zur Erziehung Hilfe zur Erziehung Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35 Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Ein Personensorgeberechtigter hat bei der Erziehung eines Kindes oder eines Jugendlichen Anspruch auf Hilfe, wenn eine dem Wohl des Kindes oder des Jugendlichen entsprechende Erziehung nicht gewährleistet ist und die Hilfe für seine Entwicklung geeignet und notwendig ist. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Familien mit ihren Kinder und Jugendlichen von 0 bis &lt; 18 Jahren, Sorgeberechtigte mit ihren Kinder und Jugendlichen von 0 bis &lt; 18 Jahren Rechtsgrundlage/n §§ 27, 29 bis 35 SGB VIII Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes Leistung/en Gewährung anderer Hilfen zur Erziehung (§ 27 SGB VIII), Gewährung einer sozialpädagogische Familienhilfe (§ 31 SGB VIII), Hilfe durch Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform (§ 34 SGB VIII) einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SBG VIII, sowie Heranziehung zu den Kosten (§§ 91 ff. SGB VIII), Hilfe durch intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung (§ 35 SGB VIII) einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SBG VIII, sowie Heranziehung zu den Kosten (§§ 91 ff. SGB VIII), Hilfe durch Teilnahme an soziale Gruppenarbeit (§ 29 GB VIII), Hilfe zur Erziehung in einer Tagesgruppe (§ 32 SGB VIII) einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 SGB VIII und Heranziehung zu den Kosten (§§ 91 ff. SGB VIII), Hilfe zur Erziehung in Pflegestellen (§ 33 SGB VIII) einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SBG VIII, sowie Heranziehung zu den Kosten (§§ 91 ff. SGB VIII) , Unterstützung durch einen Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer (§ 30 SGB VIII) Seite 1080 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Eine dem Wohl der Kinder und Jugendlichen förderliche Erziehung und Entwicklung ist sichergestellt. 2. Der effiziente Einsatz vorhandener Ressourcen ist gewährleistet. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Hilfen je tausend Jungeinwohner (Anzahl) 1.2 Anteil gemäß Hilfeplan beendeter Fälle (Prozent) 2.1 Anteil Unterbringung Pflegefamilien (Prozent) 2.2 Unterb. außerh. Leipzigs o. Indikation (Anzahl) 3.1 Ø Fallkosten in Leipzig (Euro) 3.2 Ø Fallkosten im Vergleich (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Hilfen für Kinder und Familien sind erfolgreich. 2. Hilfen können optimal und bedarfsgerecht entsprechend dem Hilfeplan durchgeführt werden. 3. Effizienter Einsatz der vorhandenen Ressourcen Seite 1081 D6 Leipzig 36 363 3633 3633 1.100.36.3.3.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Hilfe zur Erziehung Hilfe zur Erziehung Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35 (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 254.650 295.449 0 0 0 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 2 0 97.285 0 97.285 234.600 227.249 0 0 0 2.669.546 2.577.000 3.215.000 3.256.000 0 0 0 6 0 0 0 0 0 0 15.879 2.150 2.150 2.150 0 0 0 1.621.659 1.867.550 2.100.550 2.100.550 0 0 0 28 0 0 0 0 0 0 4.307.118 4.543.985 5.572.350 5.654.149 0 0 0 -5.810.850 -6.635.150 -6.506.800 -6.750.050 0 0 0 -280.708 -306.200 -1.059.200 -1.159.300 0 0 0 -5.109 -48.221 -23.128 -59.760 0 0 0 -67.401.374 -69.309.662 -79.328.452 -81.502.301 0 0 0 -427.518 -535.750 -493.150 -496.400 0 0 0 -73.925.559 -76.834.984 -87.410.730 -89.967.812 0 0 0 Seite 1082 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -69.618.441 -72.290.999 -81.838.380 -84.313.663 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -676 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -676 0 0 0 0 0 0 -69.619.118 -72.290.999 -81.838.380 -84.313.663 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1083 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 363 3633 3633 1.100.36.3.3.01 Nr. Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Hilfe zur Erziehung Hilfe zur Erziehung Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35 Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.36.3.3.01: Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35 051450 Hilfen je tausend Jungeinwohner (Anzahl) 0,00 0,00 27,00 26,00 051451 Anteil gemäß Hilfeplan beendeter Fälle (%) 0,00 0,00 56,00 58,00 051452 Anteil Unterbringung Pflegefamilien (%) 0,00 0,00 41,60 43,48 051453 Unterb. außerh. Leipzigs o. Indikation (Anzahl) 0,00 0,00 200,00 150,00 051454 Ø Fallkosten in Leipzig (Euro) 0,00 0,00 63.400,00 65.300,00 051455 Ø Fallkosten im Vergleich (%) 0,00 0,00 97,00 97,00 Seite 1084 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 363 3634 3634 1.100.36.3.4.01 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Hilf.f.junge Vollj./Inob./Einglied.hilfe Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Jungen Volljährigen soll die notwendige Hilfe für die Persönlichkeitsentwicklung und zu einer eigenständigen Lebensführung, im Regelfall bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres, gewährt werden. Das Jugendamt sichert die Inobhutnahme für Kinder und Jugendliche, die um Obhut bitten bzw. bei denen eine dringende Gefahr für das Wohl des Kindes oder des Jugendlichen besteht. Kinder und Jugendliche deren Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft wegen einer drohenden oder bestehenden seelische Störung eingeschränkt ist, erhalten bedarfsgerecht Hilfe. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n junge Volljährige im Alter bis &lt; 21 Jahren im Ausnahmefall auch bis 27 Jahre, Kinder und Jugendliche Rechtsgrundlage/n §§ 41, 42 und 35 a SGB VIII Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukte auf der Folgeseite des Steckbriefes Leistung/en Gewährung von Hilfen für junge Volljährige i.V.m. §§ 27, 29, 30, 35 und 35a SGB VIII, Gewährung von Hilfen für junge Volljährige i.V.m. §§ 34, 35 und 35a SGB VIII, Heranziehung zu den Kosten, Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII, Vorläufige Unterbringung des Kinder oder des Jugendlichen bei einer geeigneten Person, in einer geeigneten Einrichtung oder in einer sonstigen Wohnform bis Übergabe des Kindes/Jugendlichen an die Personensorge- oder Erziehungsberechtigten und/oder Entscheidung über die Gewährung von Hilfen nach dem SGB Seite 1085 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Junge Volljährige werden in ihrer Selbstständigkeitsentwicklung sowie in ihrer Entwicklung zu einer gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit adäquat unterstützt. 2. Kinder- und Jugendliche in Krisensituationen erhalten bedarfsgerecht Schutz. 3. Der effiziente Einsatz vorhandener Ressourcen ist gewährleistet. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Anteil Hilfen für junge Volljährige (Prozent) 1.2 Anteil beendeter Fälle HzE (Prozent) 1.3 Anteil junger Volljähriger Schulabschl. (Prozent) 2.1 Zahl der Inobhutnahmeplätze § 42 (Anzahl) 2.2 Inobhutnahmeplätze § 42 SGB VIII (Anzahl) 2.3 Zahl spez. Angebote bedarfsgerecht (Prozent) 3.1 Zahl geschlechtsspez. Inobhutnahmepl. (Anzahl) 3.2 Inobhutnahmepl. u.m.Ausländer (Anzahl) 4.1 Fallkosten WG/BEW GT (Euro) 4.2 Fallkosten stat. Hilfen/IKO-Netzwerk (Euro) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Hilfe für junge Volljährige sind erfolgreich. 2. Für Schutzmaßnahmen stehen differenzierte Angebote in hoher Qualität bedarfsgerecht zur Verfügung 3. Für besonders schutzwürdige Kinder u. Jugendliche stehen spezifische Angebote zur Verfügung 4. Effizienter Einsatz der vorhandenen Ressourcen Seite 1086 D6 Leipzig 36 363 3634 3634 1.100.36.3.4.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Hilf.f.junge Vollj./Inob./Einglied.hilfe Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 2 0 3 26.532 70.380 68.175 0 0 0 0 26.532 70.380 68.175 0 0 0 657.451 456.650 456.650 456.650 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0 4.455 150 150 150 0 0 0 745.903 211.750 211.750 211.750 0 0 0 3 0 0 0 0 0 0 1.407.814 695.082 738.930 736.725 0 0 0 -1.494.355 -1.658.300 -1.810.400 -1.863.550 0 0 0 -71.547 -44.000 -111.500 -129.750 0 0 0 -1.522 -1.630 -3.009 -3.007 0 0 0 -19.755.047 -20.761.653 -26.361.946 -27.614.740 0 0 0 -96.722 -59.050 -61.150 -62.300 0 0 0 -21.419.192 -22.524.633 -28.348.005 -29.673.347 0 0 0 Seite 1087 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -20.011.378 -21.829.551 -27.609.075 -28.936.623 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -28 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -28 0 0 0 0 0 0 -20.011.406 -21.829.551 -27.609.075 -28.936.623 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1088 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 363 3634 3634 1.100.36.3.4.01 Nr. Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Hilf.f.junge Vollj./Inob./Einglied.hilfe Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.36.3.4.01: Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe 051500 Anteil beendeter Fälle HzE (%) 0,00 0,00 56,00 56,00 051501 Anteil Hilfen für junge Volljährige (%) 0,00 0,00 5,50 5,50 051503 Zahl der Inobhutnahmeplätze § 42 (Anzahl) 0,00 0,00 16,00 16,00 051504 Inobhutnahmeplätze § 42 SGB VIII (Anzahl) 0,00 0,00 35,00 35,00 051506 Zahl geschlechtsspez. Inobhutnahmepl. (Anzahl) 0,00 0,00 8,00 8,00 051507 Inobhutnahmepl. u.m.Ausländer (Anzahl) 0,00 0,00 24,00 24,00 051508 Fallkosten WG/BEW GT (Euro) 0,00 0,00 65.551,00 67.516,00 051509 Fallkosten stat. Hilfen/IKO-Netzwerk (Euro) 0,00 0,00 283,50 305,50 Seite 1089 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 363 3635 3635 1.100.36.3.5.01 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Adopt./Beist./Amtspfl./Vorm./ Gerichtsh. Adoption.Bei.,Amtspf.u.-vormund,Gericht. Adopt./Beist./Pfleg./Vorm./ Gerichtsh. Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Adoption: Beratung und Unterstützung von Eltern, die die Adoptionsfreigabe für ihr Kind erwägen sowie der Familien und Ehepaare, die ein Kind adoptieren möchten; Amtsvormundschaft: Gesetzliche Vertretung, Personen- und Vermögenssorge; Beistandschaft: Beratung und Unterstützung alleinerziehender Eltern zu Unterhalts- und Abstammungsfragen, der Personensorge und Beurkundungen; Jugendgerichtshilfe (JGH): Mitwirkung des Jugendamtes in Jugendstrafverfahren, Sicherstellung des Rechtsanspruches junger Menschen auf Betreuung und Begleitung sowie Eingliederung durch das Jugendamt. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Adoptiveltern, Alleinerziehende, Eltern, Jugendliche, junge Volljährige, Kinder, leibliche Eltern, nicht verheiratete Mütter Rechtsgrundlage/n § 51 SGB VIII i.V.m. § 2 AdVermiG; §§ 18 (ohne § 18 (3), 52a, 55-56 und 58-60 SGB VIII ; § 52 SGB VIII i.V. m. §§ 27 ff. SGB VIII und §§ 38, 72a JGG; § 50 SGB VIII Produktziel Adoption: Erfolgreiche Adoptionsvermittlung; Amtsvormundschaft: Ausübung der elterlichen Sorge im Interesse des Kindes; Beistandschaft: Stärkung der Elternautonomie, Klärung der Vaterschaft, Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen; JGH: Sicherung des Rechtsanspruchs junger Menschen auf Mitwirkung der Jugendhilfe im gesamten Jugendstrafverfahren; Verwirklichung des Rechts junger Menschen auf individuelle und soziale Förderung der Entwicklung; Diversion: Mitwirkung vor den Vormundschafts- und Familiengerichten: Mitwirkung zum Wohle betroffener Kinder und Jugendliche Leistung/en Auswahl der Adoptiveltern; Beratung aller Beteiligten vor und nach der Adoption; Beratung der leiblichen Eltern bei der Entscheidungsfindung; Vorbereitung der Adoption und Vermittlung in Adoptionspflege/ Durchführung von Amtsvormundschaften und -pflegschaften, Einleitung und Begleitung von Hilfen zur Erziehung, Erarbeitung von gutachterlichen Stellungnahmen für die Vormundschafts- und Familiengerichte sowie Staatsanwaltschaft und Gerichte/ Beratung und Unterstützung bei der Vaterschaftsfeststellung und Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen; Beurkundungen; Führung von Beistandschaften mit den Aufgaben Vaterschaftsfeststellung und Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen; Beratung, Begleitung, Betreuung in Strafverfahren, Erarbeitung gutachterlicher Stellennahmen, Teilnahme an Hauptverhandlungen, Vermittlung und Kontrolle richterlicher Weisungen und Auflagen, Eingleiderungsmanagement bei Haftentlassung, HzE Seite 1090 D6 Leipzig 36 363 3635 3635 1.100.36.3.5.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Adopt./Beist./Amtspfl./Vorm./ Gerichtsh. Adoption.Bei.,Amtspf.u.-vormund,Gericht. Adopt./Beist./Pfleg./Vorm./ Gerichtsh. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 725 53.065 164.220 159.074 0 0 0 0 53.065 164.220 159.074 0 0 0 0 4.800 4.800 4.800 0 0 0 4.051 3.300 3.300 3.300 0 0 0 18 100 100 100 0 0 0 4.794 61.265 172.420 167.274 0 0 0 -3.626.444 -4.057.950 -3.912.200 -4.026.150 0 0 0 -261.109 -226.300 -265.300 -280.600 0 0 0 0 -18.594 -11.238 -12.969 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -487.920 -577.507 -687.206 -682.061 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -273.806 -258.450 -321.250 -330.600 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.649.279 -5.138.800 -5.197.195 -5.332.380 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.644.485 -5.077.536 -5.024.775 -5.165.105 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis Seite 1091 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -3.870 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -3.870 0 0 0 0 0 0 -4.648.355 -5.077.536 -5.024.775 -5.165.105 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1092 D6 Leipzig 36 364 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Hilfen f. unbegl.minderj. Ausländer (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 3 4 0 4.286 117.300 113.624 0 0 0 0 4.286 117.300 113.624 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 53.810 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 17.449 0 0 0 0 0 0 27.432.645 16.276.930 17.765.400 8.843.550 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 6 7 0 0 0 0 0 0 0 27.503.904 16.281.216 17.882.700 8.957.174 0 0 0 -3.728.303 -5.373.800 -5.642.750 -5.804.550 0 0 0 -505.122 -788.200 -732.300 -778.550 0 0 0 -670 -13.418 -23.765 -23.445 0 0 0 -12.991.078 -12.082.400 -7.941.376 -5.980.801 0 0 0 -1.114.905 -369.200 -600.600 -504.600 0 0 0 -18.340.078 -18.627.018 -14.940.791 -13.091.946 0 0 0 9.163.826 -2.345.802 2.941.909 -4.134.771 0 0 0 Seite 1093 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -645 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) -645 0 0 0 0 0 0 9.163.181 -2.345.802 2.941.909 -4.134.771 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1094 D6 Leipzig 36 364 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Hilfen f.unbeglei.minderj.Ausländer(UMA) (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 46.288 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 16.147 0 0 0 0 0 0 6.489.825 25.676.930 17.765.400 8.843.550 0 0 0 6.552.259 25.676.930 17.765.400 8.843.550 0 0 0 -3.651.513 -5.373.800 -5.645.050 -5.808.450 0 0 0 -439.512 -788.200 -732.300 -778.550 0 0 0 -11.695.599 -12.082.400 -7.823.800 -5.866.900 0 0 0 -1.206.607 -369.200 -600.600 -504.600 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -16.993.230 -18.613.600 -14.801.750 -12.958.500 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -10.440.971 7.063.330 2.963.650 -4.114.950 0 0 0 3.890.100 0 0 0 0 0 0 3.890.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.981.556 0 -550.000 0 0 0 0 -14.052 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1095 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -798.600 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.794.209 0 -550.000 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 1.095.891 0 -550.000 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -9.345.080 7.063.330 2.413.650 -4.114.950 0 0 0 Seite 1096 D6 Leipzig 36 364 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Hilfen f.unbeglei.minderj.Ausländer(UMA) Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 4 70001543: Klingenthaler Str. 14/umA 792.000 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 792.000 792.000 792.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 792.000 792.000 -576.282 -646.788 0 0 0 0 0 0 0 0 -597.812 -597.812 -576.282 -646.788 0 0 0 0 0 0 0 0 -597.812 -597.812 215.718 -646.788 0 0 0 0 0 0 0 0 194.188 194.188 Seite 1097 7 8 9 10 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 4 70001557: Investzuschuss freie Träger 798.600 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.296.600 1.296.600 1.296.600 1.296.600 798.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -798.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.296.600 -1.296.600 -798.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.296.600 -1.296.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1098 0 0 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 unterhalb Wertgrenze: 2.299.500 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 2.866.500 2.866.500 2.299.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.866.500 2.866.500 0 -11.217 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.405.275 -2.031.322 0 -550.000 0 0 0 0 0 0 -1.446.928 -1.996.928 -14.052 -48 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.052 -14.052 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -750.000 -750.000 -1.419.327 -2.042.587 0 -550.000 0 0 0 0 0 0 -2.210.980 -2.760.980 880.173 -2.042.587 0 -550.000 0 0 0 0 0 0 Seite 1099 655.520 105.520 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 364 3640 1.100.36.4.0.01 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Hilfen f. unbegl.minderj. Ausländer Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Unterbringung, Betreuung und Integration unbegleiteter minderjähriger und junger volljähriger Ausländer Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n unbegleitete minderjährigen (umA) und junge volljährige, ehemals unbegleitete Ausländer (uA), Rechtsgrundlage/n SGB VIII Produktziel Notwendige und geeignete Hilfen zur Erziehung sichern das Wohl des Kindes/Jugendlichen sowie seine Entwickloung und Integration Hilfe für Volljährige unterstützt bei der Klärung und Bewältigung individueller Probleme und fördert die eigenverantwortliche Lebensführung und Integration Inobhutnahme bzw. vorläufige Inobhutnahme: Vorläufiger Schutz eines unbegleiteten ausländischen Kindes oder Jugendlichen Leistung/en Gemeinsame Wohnformen für ausländische Mütter/Väter und Kinder nach § 19 SGB VIII, Andere Hilfen zur Erziehung für unbegleitete minderjährige Ausländer nach § 27 SGB VIII, Betreibung von Einrichtungen für unbegleitete minderjährige und junge volljährige Ausländer, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte unbegleitete junge volljährige Ausländer nach § 41 i.V.m. § 35 a SGB VIII Eingliederungshilfe für seelisch behinderte unbegleitete minderjährige Ausländer nach § 35 a SGB VIII, Erziehungs-beistand und Betreuungshelfer für unbegleitete minderjährige Ausländer nach § 30 SGB VIII, Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer für unbegleitete junge volljährige Ausländer nach § 41 i.V.m. § 30 SGB VIII, Heimerziehung, sonstige betreute Wohnformen für unbegleitete junge volljährige Ausländer nach § 41 i.V.m. § 34 SGB VIII, Heimerziehung, sonstige betreute Wohnformen für unbegleitete minderjährige Ausländer nach § 34 SGB VIII, Inobhutnahme von unbegleitete minderjährigen Ausländern nach § 42 SGB VIII, Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer nach § 35 SGB VIII, Pflegestellen für unbegleitete minderjährige Ausländer nach § 33 SGB VIII, Sozialpädagogische Familienhilfe für ausländische Familien nach § 31 SGB VIII , Vormundschaften und Pflegschaften für unbegleitete minderjährige Ausländer, Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII, sowie Heranziehung zu den Kosten nach §§ 91 ff. SGB VIII, Seite 1100 D6 Leipzig 36 364 3640 1.100.36.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Hilfen f. unbegl.minderj. Ausländer Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 0 4.286 117.300 113.624 0 0 0 0 4.286 117.300 113.624 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 53.810 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 17.449 0 0 0 0 0 0 27.432.645 16.276.930 17.765.400 8.843.550 0 0 0 27.503.904 16.281.216 17.882.700 8.957.174 0 0 0 -3.728.303 -5.373.800 -5.642.750 -5.804.550 0 0 0 -505.122 -788.200 -732.300 -778.550 0 0 0 -670 -13.418 -23.765 -23.445 0 0 0 -12.991.078 -12.082.400 -7.941.376 -5.980.801 0 0 0 -1.114.905 -369.200 -600.600 -504.600 0 0 0 -18.340.078 -18.627.018 -14.940.791 -13.091.946 0 0 0 9.163.826 -2.345.802 2.941.909 -4.134.771 0 0 0 -645 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1101 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -645 0 0 0 0 0 0 9.163.181 -2.345.802 2.941.909 -4.134.771 0 0 0 Seite 1102 D6 Leipzig 36 365 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Tageseinrichtungen für Kinder (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 2 3 6 7 87.673.437 97.012.570 114.625.958 130.565.852 0 0 0 0 1.209.270 2.507.758 2.390.302 0 0 0 256 0 0 0 0 0 0 23.759.406 27.318.600 29.291.150 31.427.850 0 0 0 3.152.952 3.256.850 5.068.800 5.068.800 0 0 0 18.746 218.900 0 0 0 0 0 114.604.798 127.806.920 148.985.908 167.062.502 0 0 0 -72.812.097 -80.205.700 -88.204.650 -98.128.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.774.249 -15.376.550 -16.870.350 -18.659.750 0 0 0 -41.137 -3.248.778 -4.079.683 -3.898.959 0 0 0 -4.488 -1.500 -1.500 -1.500 0 0 0 -159.661.933 -186.637.744 -211.906.778 -236.774.596 0 0 0 -2.228.614 -2.293.550 -2.566.750 -2.576.650 0 0 0 -250.522.518 -287.763.823 -323.629.711 -360.039.555 0 0 0 Seite 1103 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -135.917.720 -159.956.903 -174.643.803 -192.977.053 0 0 0 -810.150 -1.321.300 -1.321.300 -1.321.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -810.150 -1.321.300 -1.321.300 -1.321.300 0 0 0 -136.727.870 -161.278.203 -175.965.103 -194.298.353 0 0 0 Seite 1104 D6 Leipzig 36 365 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Tageseinrichtungen für Kinder (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 86.571.874 95.795.800 112.118.200 128.175.550 0 0 0 22.011 0 0 0 0 0 0 25.284.482 27.318.600 29.291.150 31.427.850 0 0 0 2.836.228 3.256.850 5.068.800 5.068.800 0 0 0 4.488 0 0 0 0 0 0 114.719.083 126.371.250 146.478.150 164.672.200 0 0 0 -69.191.599 -80.081.100 -88.704.450 -98.694.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.503.494 -15.376.550 -16.870.350 -18.659.750 0 0 0 -4.398 -1.500 -1.500 -1.500 0 0 0 -158.573.341 -186.280.850 -211.013.200 -235.908.950 0 0 0 -2.293.550 -2.566.750 -2.576.650 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -242.231.456 -284.033.550 -319.156.250 -355.841.350 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -127.512.373 -157.662.300 -172.678.100 -191.169.150 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.958.625 Seite 1105 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 3 2.407.461 4.161.250 1.300.000 762.500 0 0 0 2.407.461 4.161.250 1.300.000 762.500 0 0 0 -12.320 -37.000 -22.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -3.071.672 -37.046.950 -29.744.600 -25.607.500 -25.805.000 -27.050.000 -28.850.000 -159.356 -829.550 -852.300 -169.050 -396.650 -667.400 -546.600 -2.400.712 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.644.060 -37.913.500 -30.618.900 -25.793.550 -26.218.650 -27.734.400 -29.413.600 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.236.599 -33.752.250 -29.318.900 -25.031.050 -26.218.650 -27.734.400 -29.413.600 -130.748.972 -191.414.550 -201.997.000 -216.200.200 -26.218.650 -27.734.400 -29.413.600 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1106 D6 Leipzig 36 365 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Tageseinrichtungen für Kinder Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000142: Kita Reichelstr. 5, Sanierung 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -224.566 -2.461.814 -224.566 -2.461.814 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -337.686 -337.686 -337.686 -337.686 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -224.566 -2.461.814 0 0 0 0 0 0 0 0 -337.686 -337.686 Seite 1107 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000143: Kita Konradstr. 70 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.302.828 1.302.828 1.302.828 1.302.828 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.178 -5.178 -2.089 -2.089 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.679.457 -1.679.457 0 -1.679.457 -1.679.457 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -5.178 -2.089 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1108 -376.629 -376.629 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 2.012.401 2.012.401 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.012.401 2.012.401 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -30.417 -30.417 -27.071 -27.071 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.654.418 -3.654.418 0 -3.654.418 -3.654.418 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -30.417 -27.071 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.642.017 -1.642.017 Seite 1109 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000144: Kita An der Lehde 12 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000146: Kita Lichtenbergweg/ Planung Neubau 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -508 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.105.497 -1.105.497 0 -508 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.105.497 -1.105.497 0 -508 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.105.497 -1.105.497 Seite 1110 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 70000149: Investzuschuss an freie Träger 1.806.492 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 18.619.222 18.619.222 1.806.492 0 0 0 0 0 0 0 0 0 18.619.222 18.619.222 -1.806.492 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.636.772 -18.636.772 -1.806.492 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.636.772 -18.636.772 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -17.550 -17.550 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000149 (Investzuschüsse an freie Träger) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1111 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000150: Zuweisung vom Land Kita fr. Träger 750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.143 200.143 750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.143 200.143 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -119 -4.909 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.410 -200.410 -119 -4.909 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.410 -200.410 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 631 -4.909 0 0 0 0 0 0 0 0 -267 -267 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000150 (Zuweisung vom Land Kita freie Träger) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1112 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 141.655 141.655 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 141.655 141.655 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -1.806 -1.806 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -593.061 -593.061 -593.061 -593.061 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.806 0 0 0 0 0 0 0 0 -451.406 -451.406 Seite 1113 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000629: Kita Louis-Fürnberg 21 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 3.144.636 3.144.636 594.101 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.144.636 3.144.636 -594.101 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.144.631 -3.144.631 -594.101 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.144.631 -3.144.631 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000631: Investzuschuss freie Träger (Ausstattg) 594.101 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 6 6 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000631 (Investzuschüsse an freie Träger (Ausstattungen)) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1114 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000757: Rathenaustr. 21 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.972 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.545 -3.545 0 -7.972 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.545 -3.545 0 -7.972 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.545 -3.545 Seite 1115 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000759: Kita Bornaische Straße 184, Neubau 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.546.239 1.546.239 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.546.239 1.546.239 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -876 -876 -12.669 -12.669 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.806.477 -2.806.477 0 -2.806.477 -2.806.477 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -876 -12.669 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.260.237 -1.260.237 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1116 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000762: F.-Bosse-Str 19/21 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 112.836 112.836 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 112.836 112.836 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -4.434 -4.434 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -455.657 -455.657 -455.657 -455.657 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -4.434 0 0 0 0 0 0 0 0 -342.821 -342.821 Seite 1117 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000767: Kita Gohliser Str. 5, Neubau 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.392.274 1.392.274 1.392.274 1.392.274 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -12.534 -12.534 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.684.719 -2.684.719 0 -2.684.719 -2.684.719 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -12.534 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.292.445 -1.292.445 Seite 1118 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000877: Kita F.-Rhode-Str.17 0 0 915.000 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 915.000 915.000 0 0 0 0 0 915.000 915.000 -1.950.000 0 0 0 0 -1.149.365 -3.799.365 0 0 0 0 -1.149.365 -3.799.365 0 0 0 0 0 0 915.000 0 0 -64.865 -181.850 -1.000.000 -700.000 -1.950.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -64.865 -181.850 -1.000.000 -700.000 -1.950.000 -1.950.000 0 0 0 -1.950.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -64.865 -181.850 -85.000 -700.000 -1.950.000 -1.950.000 -234.365 -2.884.365 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000877 (Kita F.-Rhode-Straße 17) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1119 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000881: Kita Eisenbahnstraße 52 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.617 -4.529 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.720 -10.720 -4.617 -4.529 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.720 -10.720 -4.617 -4.529 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.720 -10.720 Seite 1120 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 279.531 279.531 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 279.531 279.531 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -24.945 -24.945 -5.433 -5.433 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -432.164 -432.164 -432.164 -432.164 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -24.945 -5.433 0 0 0 0 0 0 0 0 -152.632 -152.632 Seite 1121 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000885: Kita Erich-Zeigner-Allee 77 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000919: KIITA freier Träger Breisgaustr. 21 KPII 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 -7.854 -157.854 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 -7.854 -157.854 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 -7.854 -157.854 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000919 (Kita freier Träger Breisgaustr. 21) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1122 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 1.406.402 1.406.402 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.406.402 1.406.402 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -20.497 -20.497 -143.269 -143.269 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.976.959 -2.976.959 0 -2.976.959 -2.976.959 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -20.497 -143.269 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.570.557 -1.570.557 Seite 1123 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000969: Kita Seipelweg 16 a/b 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001050: Kita freier Träger Gersterstraße 9 KP II 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -249 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -249 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -249 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1124 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001153: Tarostraße 17/19 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 379.523 379.523 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 379.523 379.523 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -12.000 -12.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -800.000 -800.000 -800.000 -800.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -12.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -420.477 -420.477 Seite 1125 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001225: Kita L.-Frank-Str. 0 0 761.250 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 761.250 761.250 761.250 761.250 0 761.250 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -270.032 -2.679.033 -270.032 -2.679.033 -1.015.000 -1.015.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.424.567 -1.424.567 0 -1.424.567 -1.424.567 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -270.032 -2.679.033 -253.750 0 0 0 0 0 0 0 -663.317 -663.317 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001225 (Kita L.-Frank-Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1126 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001227: Richard-Lehmann-Str. 28-30 0 0 550.000 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 550.000 550.000 0 550.000 550.000 0 0 550.000 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -1.100.000 -1.100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 -400.000 -3.000.000 -3.000.000 0 -1.100.000 -4.500.000 0 -1.100.000 -4.500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -550.000 0 0 0 0 -400.000 -3.000.000 0 -550.000 -3.950.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001227 (Richard-Lehmann-Str. 28-30) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1127 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001355: Ersatzneubau Kita Lindenallee 3a 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -525.637 -2.023.817 0 0 0 0 0 0 0 0 -676.182 -676.182 -525.637 -2.023.817 0 0 0 0 0 0 0 0 -676.182 -676.182 -525.637 -2.023.817 0 0 0 0 0 0 0 0 -676.182 -676.182 Seite 1128 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001357: Kita Friedrichshafner Straße 147 0 0 0 0 0 0 -395.000 -800.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 -2.555.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -5.450.000 -2.850.000 -2.850.000 0 0 -395.000 -9.450.000 -1.300.000 -1.300.000 -2.850.000 0 0 0 -395.000 -800.000 -2.555.000 -5.450.000 -2.850.000 -2.850.000 0 0 -395.000 -9.450.000 0 0 -395.000 -800.000 -2.555.000 -5.450.000 -2.850.000 -2.850.000 0 0 -395.000 -9.450.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001357 (Kita Friedrichshafner-Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1129 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001359: Kita Goldsternstraße 21 0 0 640.000 0 0 0 0 0 0 0 640.000 640.000 0 0 640.000 0 0 0 0 0 0 0 640.000 640.000 0 -9.000 -1.285.000 0 -500.000 -2.500.000 -2.200.000 0 0 0 -1.285.000 -3.985.000 -2.200.000 0 0 0 -1.285.000 -3.985.000 -2.200.000 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -9.000 -1.285.000 0 -500.000 -300.000 -2.200.000 0 0 -2.500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -9.000 -645.000 0 -500.000 -2.500.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -645.000 -3.345.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001359 (Kita Goldsternstraße 21) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1130 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001446: Kita Holbeinstraße 0 0 1.295.000 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.295.000 1.295.000 1.295.000 1.295.000 0 0 1.295.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -190.900 -190.900 -1.430.000 -1.430.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.430.000 -1.430.000 0 -1.430.000 -1.430.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -190.900 -135.000 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1131 -135.000 -135.000 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001521: Kita Th.-Neubauer-Str. 18, BS 0 0 0 0 -145.782 -59.018 0 -1.241.500 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 -988.500 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -980.000 0 0 0 0 -175.982 -2.405.982 -980.000 0 0 0 -145.782 -59.018 0 -1.241.500 -988.500 -980.000 0 0 0 0 -175.982 -2.405.982 -145.782 -59.018 0 -1.241.500 -988.500 -980.000 0 0 0 0 -175.982 -2.405.982 Seite 1132 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001568: Kita Tarostraße 7/9 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.728 -244.796 -250.000 0 -200.000 0 0 0 0 0 -277.704 -477.704 -1.728 -244.796 -250.000 0 -200.000 0 0 0 0 0 -277.704 -477.704 -1.728 -244.796 -250.000 0 -200.000 0 0 0 0 0 -277.704 -477.704 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001568 (Kita Tarostraße 7/9) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1133 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001592: Kita A.-Nagel-Straße 1A 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -111.507 -772.718 0 0 0 0 0 0 0 0 -149.082 -149.082 -111.507 -772.718 0 0 0 0 0 0 0 0 -149.082 -149.082 -111.507 -772.718 0 0 0 0 0 0 0 0 -149.082 -149.082 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001592 (Kita A.-Nagel-Str. 1a) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1134 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001593: Kita Dahlienstraße 75 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -20.046 -29.954 -321.950 0 0 0 0 -250.000 -650.000 0 -341.996 -1.241.996 -20.046 -29.954 -321.950 0 0 0 0 -250.000 -650.000 0 -341.996 -1.241.996 -20.046 -29.954 -321.950 0 0 0 0 -250.000 -650.000 0 -341.996 -1.241.996 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001593 (Kita Dahlienstr. 75) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1135 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001753: Kita Neptunweg 29 0 0 0 -6.962 -92.039 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 0 0 -400.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -3.100.000 -2.000.000 -1.900.000 0 0 -6.962 -4.306.962 -200.000 -1.000.000 -1.900.000 0 -6.962 -92.039 0 0 -400.000 -3.100.000 -2.000.000 -1.900.000 0 0 -6.962 -4.306.962 -6.962 -92.039 0 0 -400.000 -3.100.000 -2.000.000 -1.900.000 0 0 -6.962 -4.306.962 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001753 (Kita Neptunweg 29) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1136 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001762: Kita Schulzeweg 11-13 Kapazitätserw. 0 0 0 0 -4.601 -145.399 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -3.000.000 -2.000.000 -3.000.000 0 0 -4.601 -5.004.601 0 0 -3.000.000 0 -4.601 -145.399 0 0 0 -3.000.000 -2.000.000 -3.000.000 0 0 -4.601 -5.004.601 -4.601 -145.399 0 0 0 -3.000.000 -2.000.000 -3.000.000 0 0 -4.601 -5.004.601 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001762 (Kita Schulzeweg 11-13 Kapazitätserw.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1137 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001763: Kita Kändlerstr. 11-13 Kapazitätserw. 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -2.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -3.800.000 -2.800.000 -2.000.000 0 0 0 -7.200.000 -1.000.000 -2.800.000 0 0 0 0 0 -400.000 -2.000.000 -3.800.000 -2.800.000 -2.000.000 0 0 0 -7.200.000 0 0 0 -400.000 -2.000.000 -3.800.000 -2.800.000 -2.000.000 0 0 0 -7.200.000 Seite 1138 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001764: Kita Tarostr. 7-9 Kapazitätserw. 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 -1.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 0 0 -1.300.000 -500.000 0 0 0 0 0 0 -300.000 -1.000.000 -500.000 0 0 0 0 0 -1.300.000 0 0 0 -300.000 -1.000.000 -500.000 0 0 0 0 0 -1.300.000 Seite 1139 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001801: Kita Holbeinstraße 58 neu 0 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 0 -2.630.800 -2.419.300 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -2.000.000 0 0 0 0 0 -5.050.100 -2.000.000 0 0 0 0 0 0 -2.630.800 -2.419.300 -2.000.000 0 0 0 0 0 -5.050.100 0 0 0 -2.630.800 -2.419.300 -2.000.000 0 0 0 0 0 -5.050.100 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001801 (Kita Holbeinstraße) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1140 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001802: Kita Zeumerstraße 5 Ersatzneubau 0 0 0 1.300.000 5 762.500 0 0 0 0 0 0 2.062.500 0 0 0 1.300.000 762.500 0 0 0 0 0 0 2.062.500 -75.038 -81.962 0 -3.000.000 -996.000 -996.000 0 0 0 0 -75.038 -4.071.038 0 0 0 0 -75.038 -4.071.038 0 0 0 0 -75.038 -2.008.538 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -75.038 -81.962 0 -3.000.000 -996.000 -996.000 0 0 0 -996.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -75.038 -81.962 0 -1.700.000 -233.500 -996.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001802 (Kita Zeumerstraße 5 Ersatzneubau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1141 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001804: "Leipzig-Kita" Seehausener Allee 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -69.645 -325.355 -2.415.800 -1.487.050 0 0 0 0 0 0 -2.485.445 -3.972.495 -69.645 -325.355 -2.415.800 -1.487.050 0 0 0 0 0 0 -2.485.445 -3.972.495 -69.645 -325.355 -2.415.800 -1.487.050 0 0 0 0 0 0 -2.485.445 -3.972.495 Seite 1142 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001805: "Leipzig-Kita" Richterstraße 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -69.645 -255.355 -1.943.700 -890.700 0 0 0 0 0 0 -2.013.345 -2.904.045 -69.645 -255.355 -1.943.700 -890.700 0 0 0 0 0 0 -2.013.345 -2.904.045 -69.645 -255.355 -1.943.700 -890.700 0 0 0 0 0 0 -2.013.345 -2.904.045 Seite 1143 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001806: "Leipzig-Kita" Bockstraße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -69.645 -569.355 -3.853.000 -1.606.000 0 0 0 0 0 0 -3.922.645 -5.528.645 -69.645 -569.355 -3.853.000 -1.606.000 0 0 0 0 0 0 -3.922.645 -5.528.645 -69.645 -569.355 -3.853.000 -1.606.000 0 0 0 0 0 0 -3.922.645 -5.528.645 Seite 1144 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001807: "Leipzig-Kita" Ludolf-Colditz-Str. 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -62.645 -500.355 -3.450.900 -2.191.450 0 0 0 0 0 0 -3.513.545 -5.704.995 -62.645 -500.355 -3.450.900 -2.191.450 0 0 0 0 0 0 -3.513.545 -5.704.995 -62.645 -500.355 -3.450.900 -2.191.450 0 0 0 0 0 0 -3.513.545 -5.704.995 Seite 1145 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001808: "Leipzig-Kita" Holzhäuser Str. 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -69.645 -425.355 -3.020.100 -1.329.650 0 0 0 0 0 0 -3.089.745 -4.419.395 -69.645 -425.355 -3.020.100 -1.329.650 0 0 0 0 0 0 -3.089.745 -4.419.395 -69.645 -425.355 -3.020.100 -1.329.650 0 0 0 0 0 0 -3.089.745 -4.419.395 Seite 1146 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001809: "Leipzig-Kita" Eigenheimstraße 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -62.645 -265.355 -1.998.500 0 0 0 0 0 0 0 -2.061.145 -2.061.145 -62.645 -265.355 -1.998.500 0 0 0 0 0 0 0 -2.061.145 -2.061.145 -62.645 -265.355 -1.998.500 0 0 0 0 0 0 0 -2.061.145 -2.061.145 Seite 1147 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001810: "Leipzig-Kita" Gärtnerstraße 179 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -62.645 -335.355 -2.417.900 -1.548.100 0 0 0 0 0 0 -2.480.545 -4.028.645 -62.645 -335.355 -2.417.900 -1.548.100 0 0 0 0 0 0 -2.480.545 -4.028.645 -62.645 -335.355 -2.417.900 -1.548.100 0 0 0 0 0 0 -2.480.545 -4.028.645 Seite 1148 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001811: "Leipzig-Kita" Delitzscher Straße 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -55.645 -350.355 -2.495.100 -1.610.700 0 0 0 0 0 0 -2.550.745 -4.161.445 -55.645 -350.355 -2.495.100 -1.610.700 0 0 0 0 0 0 -2.550.745 -4.161.445 -55.645 -350.355 -2.495.100 -1.610.700 0 0 0 0 0 0 -2.550.745 -4.161.445 Seite 1149 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001812: "Leipzig-Kita" Kuhturmstraße 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -62.645 -5.355 0 0 0 0 0 0 0 0 -62.645 -62.645 -62.645 -5.355 0 0 0 0 0 0 0 0 -62.645 -62.645 -62.645 -5.355 0 0 0 0 0 0 0 0 -62.645 -62.645 Seite 1150 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001813: "Leipzig-Kita" Paul-Küstner-Straße 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -62.645 -220.355 -1.713.700 -1.111.050 0 0 0 0 0 0 -1.776.345 -2.887.395 -62.645 -220.355 -1.713.700 -1.111.050 0 0 0 0 0 0 -1.776.345 -2.887.395 -62.645 -220.355 -1.713.700 -1.111.050 0 0 0 0 0 0 -1.776.345 -2.887.395 Seite 1151 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001814: "Leipzig-Kita" Virchowstraße 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -55.645 -340.355 -2.420.300 -365.350 0 0 0 0 0 0 -2.475.945 -2.841.295 -55.645 -340.355 -2.420.300 -365.350 0 0 0 0 0 0 -2.475.945 -2.841.295 -55.645 -340.355 -2.420.300 -365.350 0 0 0 0 0 0 -2.475.945 -2.841.295 Seite 1152 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001815: "Leipzig-Kita" Herloßsohnstraße 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -55.645 -280.355 -2.040.800 -971.950 0 0 0 0 0 0 -2.096.445 -3.068.395 -55.645 -280.355 -2.040.800 -971.950 0 0 0 0 0 0 -2.096.445 -3.068.395 -55.645 -280.355 -2.040.800 -971.950 0 0 0 0 0 0 -2.096.445 -3.068.395 Seite 1153 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001816: "Leipzig-Kita" Kleiststraße 58 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -62.645 -305.355 -2.230.200 -982.750 0 0 0 0 0 0 -2.292.845 -3.275.595 -62.645 -305.355 -2.230.200 -982.750 0 0 0 0 0 0 -2.292.845 -3.275.595 -62.645 -305.355 -2.230.200 -982.750 0 0 0 0 0 0 -2.292.845 -3.275.595 Seite 1154 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001839: Kita Gustav-Mahler-Str. 21 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -552.342 -24.003 0 0 0 0 0 0 0 0 -552.342 -552.342 -552.342 -24.003 0 0 0 0 0 0 0 0 -552.342 -552.342 -552.342 -24.003 0 0 0 0 0 0 0 0 -552.342 -552.342 Seite 1155 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001847: Kita Potschkaustraße 50 0 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 0 -150.000 -2.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -2.000.000 -1.050.000 0 0 0 0 -3.200.000 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 0 0 -150.000 -2.000.000 -2.000.000 -1.050.000 0 0 0 0 -3.200.000 0 0 0 -150.000 -2.000.000 -2.000.000 -1.050.000 0 0 0 0 -3.200.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001847 (Kita Potschkaustr. 50) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1156 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001848: Kita E.-Zeigner-Allee 77b - Aufstockung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 0 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 0 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 Seite 1157 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001960: Kita Auslagerungsobjekt Liliensteinstr1a 0 0 0 0 0 0 0 -1.600.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -2.700.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -2.700.000 0 0 0 0 0 -4.300.000 -2.700.000 0 0 0 0 0 0 -1.600.000 -2.700.000 -2.700.000 0 0 0 0 0 -4.300.000 0 0 0 -1.600.000 -2.700.000 -2.700.000 0 0 0 0 0 -4.300.000 Seite 1158 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001964: Kita Deiwitzweg 1 0 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 0 0 -1.800.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.700.000 -700.000 0 0 0 0 -2.500.000 -1.000.000 -700.000 0 0 0 0 0 0 -1.800.000 -1.700.000 -700.000 0 0 0 0 -2.500.000 0 0 0 0 -1.800.000 -1.700.000 -700.000 0 0 0 0 -2.500.000 Seite 1159 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 70001966: Kita Arthur-Nagel-Straße Neubau 0 0 0 0 5 0 -350.000 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -2.950.000 -2.000.000 -1.950.000 0 0 0 -4.300.000 0 -1.000.000 -1.950.000 0 0 0 0 0 -350.000 -2.950.000 -2.000.000 -1.950.000 0 0 0 -4.300.000 0 0 0 0 -350.000 -2.950.000 -2.000.000 -1.950.000 0 0 0 -4.300.000 Seite 1160 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001969: Kita Mothesstr. San. Kutscherhaus 0 0 0 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -600.000 -1.100.000 0 0 0 0 -1.100.000 0 -600.000 0 0 0 0 0 0 0 -600.000 -1.100.000 0 0 0 0 -1.100.000 0 0 0 0 0 -600.000 -1.100.000 0 0 0 0 -1.100.000 Seite 1161 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 70001970: Kita Koehlerstraße, Neubau 0 0 0 0 5 0 -350.000 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -2.500.000 -1.500.000 -1.650.000 0 0 0 -3.500.000 0 -1.000.000 -1.500.000 0 0 0 0 0 -350.000 -2.500.000 -1.500.000 -1.650.000 0 0 0 -3.500.000 0 0 0 0 -350.000 -2.500.000 -1.500.000 -1.650.000 0 0 0 -3.500.000 Seite 1162 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001973: Kita Gerichtsweg/Reichpietschstraße 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -950.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -4.500.000 -2.250.000 -2.150.000 0 0 0 -5.400.000 -100.000 -2.250.000 -2.150.000 0 0 0 0 -50.000 -950.000 -4.500.000 -2.250.000 -2.150.000 0 0 0 -5.400.000 0 0 0 -50.000 -950.000 -4.500.000 -2.250.000 -2.150.000 0 0 0 -5.400.000 Seite 1163 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 70001974: Kita Hans-Driesch-Straße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 -400.000 -2.000.000 -2.200.000 0 0 -4.600.000 0 0 -1.000.000 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 -400.000 -2.000.000 -2.200.000 0 0 -4.600.000 0 0 0 0 0 -1.000.000 -400.000 -2.000.000 -2.200.000 0 0 -4.600.000 Seite 1164 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 70001975: Kita Max-Planck-Str. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -2.600.000 -2.500.000 -1.400.000 0 0 0 -3.900.000 0 -1.200.000 -1.400.000 0 0 0 0 0 0 -2.600.000 -2.500.000 -1.400.000 0 0 0 -3.900.000 0 0 0 0 0 -2.600.000 -2.500.000 -1.400.000 0 0 0 -3.900.000 Seite 1165 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001991: Kita Poetenweg 22, Komplexsanierung 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -2.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.455.000 -455.000 0 0 0 0 -2.655.000 -1.000.000 -455.000 0 0 0 0 0 -200.000 -2.000.000 -1.455.000 -455.000 0 0 0 0 -2.655.000 0 0 0 -200.000 -2.000.000 -1.455.000 -455.000 0 0 0 0 -2.655.000 Seite 1166 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001992: Kita Erweiterungen 2023ff 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.500.000 -6.500.000 0 0 -8.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.500.000 -6.500.000 0 0 -8.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.500.000 -6.500.000 0 0 -8.000.000 Seite 1167 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001993: Kita Ersatzneubauten 2023ff 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000.000 -8.000.000 0 0 -11.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -3.000.000 -8.000.000 0 0 -11.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -3.000.000 -8.000.000 0 0 -11.000.000 Seite 1168 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001994: Kita Brandschutzsanierungen 0 0 0 0 0 0 0 -4.127.550 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 -1.498.700 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.433.000 -1.500.000 -2.500.000 -8.000.000 0 0 -17.626.250 -1.433.000 0 0 0 0 0 0 -4.127.550 -1.498.700 -1.433.000 -1.500.000 -2.500.000 -8.000.000 0 0 -17.626.250 0 0 0 -4.127.550 -1.498.700 -1.433.000 -1.500.000 -2.500.000 -8.000.000 0 0 -17.626.250 Seite 1169 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 6.118 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 166.318 166.318 6.118 0 0 0 0 0 0 0 0 0 166.318 166.318 -12.320 -88.975 -37.000 -22.000 -17.000 0 -17.000 -17.000 -17.000 0 -284.756 -374.756 -160.651 -1.587.047 -250.000 -250.000 -800.000 0 -500.000 -500.000 -500.000 0 -1.749.490 -4.299.490 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -159.356 -679.598 -829.550 -852.300 -169.050 0 -396.650 -667.400 -546.600 0 -2.344.769 -4.976.769 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -332.327 -2.355.620 -1.116.550 -1.124.300 -986.050 0 -913.650 -1.184.400 -1.063.600 0 -4.379.264 -9.651.264 -326.210 -2.355.620 -1.116.550 -1.124.300 -986.050 0 -913.650 -1.184.400 -1.063.600 0 -4.212.946 -9.484.946 0 -249 -249 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001545 (Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1170 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 365 3650 3650 1.100.36.5.0.01 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Tageseinrichtungen für Kinder Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Kindertageseinricht./-pflege Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen inklusive Horte und in Kindertagespflege Bildung, Erziehung und Betreuung des Kindes unter Berücksichtigung ihrer Interessen, Bedürfnisse und ihrer ethnischen Herkunft um eine angemessene soziale, emotionale, körperliche und geistige Entwicklung gewährleisten zu können. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n Kinder von 0 bis Ende der 4. Klasse Rechtsgrundlage/n §§ 22 bis 24 SGB VIII; SächsKitaG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Erhebung von Elternbeiträgen Seite 1171 freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Kindertageseinrichtungen, inklusive Horte sowie die Kindertagespflege bieten am Bedarf orientierte Fördermöglichkeiten 2. Kindertageseinrichtungen sind Orte mit einem systemischen Blick auf Familien Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Betreuungsplätze Kitas (Anzahl) 1.2 Betreuungsplätze Kindertagespflege (Anzahl) 1.3 Betreuungsplätze Horte (Anzahl) 2.1 Plätze f. Kinder mit Behind. in Kitas (Anzahl) 2.2 Plätze f. Kinder mit Behind. in Horten (Anzahl) 2.3 Plätze in heilpäd. Kitas und Horten (Anzahl) 3.1 rezertifizierte KiFaZ (Anzahl) 3.2 weiterentwickelte Kitas zu KiFaZ (Anzahl) 3.3 weitergef.KiFaZ Landesprojekt (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Leipziger Kitas inklusive Horte sowie die Kindertagespflege bieten bedarfsgerechte Kapazitäten an 2. Leipziger Kitas und Horte ermöglichen die Förderung von Kindern mit und ohne Behinderung 3. Leipziger Kitas entwickeln sich bedarfsgerecht zu Kinder– und Familienzentren (KiFaZ)weiter Seite 1172 D6 Leipzig 36 365 3650 3650 1.100.36.5.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Tageseinrichtungen für Kinder Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Kindertageseinricht./-pflege Kindertageseinricht. / Kindertagespflege (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 87.718.437 97.012.570 114.625.958 130.565.852 0 0 0 0 1.209.270 2.507.758 2.390.302 0 0 0 256 0 0 0 0 0 0 23.759.406 27.318.600 29.291.150 31.427.850 0 0 0 3.152.952 3.256.850 5.068.800 5.068.800 0 0 0 16.208 218.900 0 0 0 0 0 114.647.260 127.806.920 148.985.908 167.062.502 0 0 0 -72.812.097 -80.205.700 -88.204.650 -98.128.100 0 0 0 -15.357.490 -15.376.550 -16.870.350 -18.659.750 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -41.137 -3.248.778 -4.079.683 -3.898.959 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -4.488 -1.500 -1.500 -1.500 0 0 0 -159.661.933 -186.637.744 -211.906.778 -236.774.596 0 0 0 -2.228.614 -2.293.550 -2.566.750 -2.576.650 0 0 0 -250.105.760 -287.763.823 -323.629.711 -360.039.555 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1173 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -135.458.500 -159.956.903 -174.643.803 -192.977.053 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -810.150 -1.321.300 -1.321.300 -1.321.300 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -810.150 -1.321.300 -1.321.300 -1.321.300 0 0 0 -136.268.649 -161.278.203 -175.965.103 -194.298.353 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.36.5.0.01 Kindertageseinricht./Kindertagespflege Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.36.5.0.01.01.12 Kindertageseinrichtungen, Horte öff. Tr. Kontierungselement Erträge Bezeichnung 1.100.36.5.0.01.01.12 sonstige privatrechtliche Leistungsentg. Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 34611000 mit 1.100.36.5.0.01.01.12 Bezeichnung Aufwendungen f. Veranstaltungen Sachkonto 42719250 PSP-Element 1.100.36.5.0.01.01.90 Maßnahmen zur Qualitätssicherung Kontierungselement Bezeichnung Erträge 105151901000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Sachkonto 31410000 mit Kontierungselement Bezeichnung Aufwendungen 105151901000 verschiedene dem Seite 1174 Sachkonto 4* D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Zwecke vom Land Kontierungselement zugehörige Aufwandssachkonten Seite 1175 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 365 3650 3650 1.100.36.5.0.01 Nr. Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Tageseinrichtungen für Kinder Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Kindertageseinricht./-pflege Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.36.5.0.01: Kindertageseinricht. / Kindertagespflege 051550 Betreuungsplätze Kitas (Anzahl) 0,00 0,00 31.545,00 33.233,00 051551 Betreuungsplätze Kindertagespflege (Anzahl) 0,00 0,00 3.305,00 3.060,00 051552 Betreuungsplätze Horte (Anzahl) 0,00 0,00 20.675,00 21.363,00 051553 Plätze f. Kinder mit Behind. in Kitas (Anzahl) 0,00 0,00 1.119,00 1.166,00 051554 Plätze f. Kinder mit Behind. in Horten (Anzahl) 0,00 0,00 168,00 173,00 051555 Plätze in heilpäd. Kitas und Horten (Anzahl) 0,00 0,00 596,00 604,00 051557 weiterentwickelte Kitas zu KiFaZ (Anzahl) 0,00 0,00 25,00 25,00 051558 weitergef.KiFaZ Landesprojekt (Anzahl) 0,00 0,00 4,00 4,00 Seite 1176 D6 Leipzig 36 366 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Einrichtungen der Jugendarbeit (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3 4 6.813 2 79.599 179.236 177.766 0 6 0 7 0 0 79.599 179.236 177.766 0 0 0 319.347 404.800 312.500 307.400 0 0 0 9.313 200 200 200 0 0 0 33.617 0 0 0 0 0 0 369.090 484.599 491.936 485.366 0 0 0 -1.231.467 -1.344.600 -1.416.100 -1.455.800 0 0 0 -627.116 -1.193.450 -936.350 -961.550 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -310.369 -377.724 -354.653 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -500 -500 -500 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 0 -54.956 -48.684 -47.214 0 0 0 -42.447 -33.700 -37.300 -37.500 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.901.030 -2.937.575 -2.816.658 -2.857.217 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.531.940 -2.452.975 -2.324.722 -2.371.851 0 0 0 350 1.500 1.500 1.500 0 0 0 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 1177 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -140.664 -86.500 -86.500 -86.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -140.314 -85.000 -85.000 -85.000 0 0 0 -1.672.255 -2.537.975 -2.409.722 -2.456.851 0 0 0 Seite 1178 D6 Leipzig 36 366 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Einrichtungen der Jugendarbeit (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 2 3 6.550 0 0 0 0 0 0 194.456 404.800 312.500 307.400 0 0 0 16.290 200 200 200 0 0 0 217.296 405.000 312.700 307.600 0 0 0 -1.012.929 -1.344.600 -1.416.900 -1.456.600 0 0 0 -448.756 -1.193.450 -936.350 -961.550 0 0 0 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 -500 -500 -500 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 -35.000 0 0 0 0 0 -39.112 -33.700 -37.300 -37.500 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.500.797 -2.607.250 -2.391.050 -2.456.150 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.283.501 -2.202.250 -2.078.350 -2.148.550 0 0 0 0 0 300.250 0 0 0 0 0 0 300.250 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -2.098 0 -485.950 -100.000 -1.000.000 -2.000.000 -500.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -7.522 -12.700 -65.400 -23.400 -1.000 -1.000 -1.000 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1179 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -9.620 -12.700 -551.350 -123.400 -1.001.000 -2.001.000 -501.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -9.620 -12.700 -251.100 -123.400 -1.001.000 -2.001.000 -501.000 -1.293.120 -2.214.950 -2.329.450 -2.271.950 -1.001.000 -2.001.000 -501.000 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1180 D6 Leipzig 36 366 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Einrichtungen der Jugendarbeit Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000151: Wasserstraße 18 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.098 -2.098 -20.596 -20.596 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.209.555 -2.209.555 0 -2.209.555 -2.209.555 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.098 -20.596 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.209.555 -2.209.555 Seite 1181 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001842: Sanierung OFT Arena, Miltitzer Weg 8 0 0 0 300.250 0 0 0 0 0 0 0 300.250 0 0 0 300.250 0 0 0 0 0 0 0 300.250 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -485.950 -485.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -485.950 -485.950 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -185.700 0 0 0 0 0 0 0 -185.700 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001842 (Sanierung OFT Arena) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1182 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001995: OFT Völkerfreundschaft, Komplexsanierung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -2.500.000 -1.000.000 -2.000.000 -500.000 0 0 -3.600.000 0 -1.000.000 -1.500.000 0 0 0 0 0 -100.000 -2.500.000 -1.000.000 -2.000.000 -500.000 0 0 -3.600.000 0 0 0 0 -100.000 -2.500.000 -1.000.000 -2.000.000 -500.000 0 0 -3.600.000 Seite 1183 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 0 0 0 0 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 -850 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.099 -10.099 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -7.522 -12.978 -12.700 -65.400 -23.400 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 -40.763 -132.563 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.100 -16.100 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -7.522 -13.828 -12.700 -65.400 -23.400 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 -66.962 -158.762 -7.522 -13.828 -12.700 -65.400 -23.400 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 -66.962 -158.762 Seite 1184 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 366 3660 3660 1.100.36.6.0.01 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Schlüsselprodukt Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Sozialraumorientierte Förderung der Entwicklung junger Menschen durch Angebote in Einrichtungen der Jugendarbeit , In Einrichtungen der Jugendarbeit: Vermittlung von persönlicher, sozialer und kultureller Kompetenz; Entwicklung und Förderung eines positiven Lebensgefühls; Förderung der geschlechtsspezifischen Identität; Förderung der Eigenverantwortung und gesellschaftlichen Mitverantwortung; Förderung sozialer Netzwerke; (Partizipation) Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n Kinder und Jugendliche bis unter 27 Jahre Rechtsgrundlage/n §§ 11 SGB VIII Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Betreibung von Einrichtungen der Jugendarbeit, öffentlicher Träger, Betreibung von Einrichtungen freier Träger Seite 1185 freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Einrichtungen der Jugendarbeit bieten ein plurales, am sozialräumlichen Bedarf orientiertes, sinnstiftendes und wertevermittelndes Freizeitangebot 2. Einrichtungen der Jugendarbeit bietet für alle jungen Menschen zielgruppenorientierte Freizeit– und Hilfsangebote nach dem Fachkräfteprinzip an. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 kommunalen Einrichtungen (Anzahl) 1.2 Einrichtungen (fr. Trägerschaft) (Anzahl) 2.1 Anzahl der VzÄ (Fachkräfteangebot) (VZÄ) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Jungen Menschen sind die zur Förderung ihrer Entwicklung erforderlichen Angebote zur Verfügung gestellt. 2. Jugendarbeit wird von Verbänden, Gruppen, Vereinen und den Trägern der öffentlichen Jugendhilfe angeboten. Seite 1186 D6 Leipzig 36 366 3660 3660 1.100.36.6.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 79.599 179.236 177.766 0 0 0 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 6.813 0 79.599 179.236 177.766 0 0 0 319.347 404.800 312.500 307.400 0 0 0 9.313 200 200 200 0 0 0 33.617 0 0 0 0 0 0 369.090 484.599 491.936 485.366 0 0 0 -1.231.467 -1.344.600 -1.416.100 -1.455.800 0 0 0 -627.116 -1.193.450 -936.350 -961.550 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -310.369 -377.724 -354.653 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -500 -500 -500 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -54.956 -48.684 -47.214 0 0 0 -42.447 -33.700 -37.300 -37.500 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.901.030 -2.937.575 -2.816.658 -2.857.217 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.531.940 -2.452.975 -2.324.722 -2.371.851 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1187 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 2 3 350 1.500 1.500 1.500 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -140.664 -86.500 -86.500 -86.500 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -140.314 -85.000 -85.000 -85.000 0 0 0 -1.672.255 -2.537.975 -2.409.722 -2.456.851 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1188 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 366 3660 3660 1.100.36.6.0.01 Nr. Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.36.6.0.01: Einrichtungen der Jugendarbeit 051600 kommunale Einrichtungen (Anzahl) 0,00 0,00 4,00 7,00 051601 Einrichtungen (fr. Trägerschaft) (Anzahl) 0,00 0,00 37,00 37,00 051602 Anzahl der VzÄ (Fachkräfteangebot) (VZÄ) 0,00 0,00 86,67 86,67 Seite 1189 D6 Leipzig 36 367 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 0 34.096 53.528 58.364 0 0 0 0 34.096 53.528 58.364 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 368.109 439.550 472.100 472.100 0 0 0 896 0 0 0 0 0 0 260 0 0 0 0 0 0 369.265 473.646 525.628 530.464 0 0 0 -546.075 -560.750 -591.400 -629.050 0 0 0 -422.706 -422.900 -641.100 -642.400 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -212.154 -101.603 -151.584 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -600 0 0 0 0 0 0 -2.580.864 -2.745.151 -2.857.515 -3.279.780 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -22.903 -22.250 -23.000 -23.400 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.573.148 -3.963.205 -4.214.618 -4.726.215 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.203.883 -3.489.558 -3.688.990 -4.195.751 0 0 0 Seite 1190 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -92.486 -85.700 -85.700 -85.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -92.486 -85.700 -85.700 -85.700 0 0 0 -3.296.368 -3.575.258 -3.774.690 -4.281.451 0 0 0 Seite 1191 D6 Leipzig 36 367 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 317.374 439.550 472.100 472.100 0 0 0 3.476 0 0 0 0 0 0 320.850 439.550 472.100 472.100 0 0 0 -468.262 -560.750 -591.800 -629.450 0 0 0 -551.666 -422.900 -641.100 -642.400 0 0 0 -600 0 0 0 0 0 0 -2.596.072 -2.736.000 -2.834.000 -3.257.000 0 0 0 -17.382 -22.250 -23.000 -23.400 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -3.633.982 -3.741.900 -4.089.900 -4.552.250 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.313.132 -3.302.350 -3.617.800 -4.080.150 0 0 0 144.000 0 780.000 0 0 0 0 144.000 0 780.000 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -711.239 -605.300 -1.600.000 -1.850.000 -1.600.000 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 -5.000.000 0 0 0 0 0 Seite 1192 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -711.239 -5.605.300 -1.600.000 -1.850.000 -1.600.000 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -567.239 -5.605.300 -820.000 -1.850.000 -1.600.000 0 0 -3.880.371 -8.907.650 -4.437.800 -5.930.150 -1.600.000 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1193 D6 Leipzig 36 367 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 5 0 -150.000 -200.000 0 Ansatz EUR 6 2 3 4 70000989: Kinderheim Breisgaustraße 21 KP II 0 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen 0 davon 2020 2021 2022 2023 7 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 -224.594 -374.594 0 0 0 0 -224.594 -374.594 0 0 0 0 -224.594 -374.594 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -200.000 0 -150.000 -150.000 0 0 0 -150.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -200.000 0 -150.000 -150.000 Seite 1194 8 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001459: Edmond-Kaiser-Straße 11 0 0 0 -75.137 -35.820 -405.300 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 0 -300.000 -1.700.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -3.000.000 -1.600.000 0 0 0 -483.780 -4.083.780 -1.400.000 -1.600.000 0 0 -75.137 -35.820 -405.300 -300.000 -1.700.000 -3.000.000 -1.600.000 0 0 0 -483.780 -4.083.780 -75.137 -35.820 -405.300 -300.000 -1.700.000 -3.000.000 -1.600.000 0 0 0 -483.780 -4.083.780 Seite 1195 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 70001532: Getreidegasse 4 144.000 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 437.595 437.595 144.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 437.595 437.595 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -445.179 -445.179 -658.701 -658.701 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -481.813 -481.813 -481.813 -481.813 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -301.179 -658.701 0 0 0 0 0 0 0 0 -44.218 -44.218 Seite 1196 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001751: Unterkünfte für stationäre Hilfen 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0 -750.000 -5.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -5.000.000 -5.000.000 0 -750.000 -5.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -5.000.000 -5.000.000 0 -750.000 -5.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -5.000.000 -5.000.000 Seite 1197 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001962: Kinderheim Liliensteinstraße 0 0 0 780.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 780.000 780.000 0 0 0 780.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -1.300.000 -1.300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.300.000 0 -1.300.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -520.000 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1198 -520.000 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 108.000 108.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 108.000 108.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -190.924 0 -3.714 -2.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -305.786 0 -305.786 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -190.924 -6.564 0 0 0 0 0 0 0 0 -305.786 -305.786 -190.924 -6.564 0 0 0 0 0 0 0 0 -197.786 -197.786 Seite 1199 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 36 367 3670 3670 1.100.36.7.0.01 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Verantwortlich AfJFB Produktbeschreibung Bereitstellung, Betrieb und Förderung von sonstigen Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, wie z. B. Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen u.a. Einrichtungen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n andere Erziehungsberechtigte, Eltern, Jugendliche, junge Volljährige, Kinder Rechtsgrundlage/n SGB VIII ( § 28 SGB VIII u.a. ) Produktziel Förderung der Erziehungskompetenz; Klärung und Bewältigung individueller und familienbezogener Probleme, Lösung von Erziehungsfragen sowei Unterstützung bei Trennung und Scheidung; Überwindung von Entwicklungsschwierigkeiten und Verhaltensproblemen unter Einbeziehung des sozialen Umfelds; Förderung der Verselbständigung; Leistung/en Bereitstellung von Gebäuden für Hilfen zur Erziehung u.ä., Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen freier Träger, Kommunale Erziehung- und Familienberatungsstelle Seite 1200 D6 Leipzig 36 367 3670 3670 1.100.36.7.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 0 34.096 53.528 58.364 0 0 0 0 34.096 53.528 58.364 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 368.109 439.550 472.100 472.100 0 0 0 896 0 0 0 0 0 0 369.005 473.646 525.628 530.464 0 0 0 -546.075 -560.750 -591.400 -629.050 0 0 0 -412.993 -422.900 -641.100 -642.400 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -212.154 -101.603 -151.584 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -600 0 0 0 0 0 0 -2.580.864 -2.745.151 -2.857.515 -3.279.780 0 0 0 -22.903 -22.250 -23.000 -23.400 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.563.435 -3.963.205 -4.214.618 -4.726.215 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.194.430 -3.489.558 -3.688.990 -4.195.751 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1201 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -92.486 -85.700 -85.700 -85.700 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -92.486 -85.700 -85.700 -85.700 0 0 0 -3.286.915 -3.575.258 -3.774.690 -4.281.451 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1202 D6 Leipzig 41 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesundheitsdienste (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 2.245.133 1.991.876 2.735.948 2.730.146 2.035.082 2.025.070 1.996.080 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 42.376 42.248 41.446 41.032 31.020 2.030 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 627.727 598.200 627.600 627.600 627.600 627.600 627.600 52.346 48.250 49.250 49.250 49.250 49.250 49.250 502.297 799.400 632.050 632.050 632.050 632.050 632.050 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 5 293.550 18.000 19.000 21.000 21.000 21.000 3.427.509 3.731.276 4.062.848 4.058.046 3.364.982 3.354.970 3.325.980 -7.679.579 -8.250.850 -8.796.400 -9.540.450 -9.733.288 -9.926.126 -10.118.965 0 0 0 0 0 0 0 -641.457 -708.950 -912.450 -904.100 -904.100 -904.100 -904.100 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -623 -120.984 -87.550 -87.460 -98.028 -100.769 -102.796 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1203 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -2.005.453 -1.889.926 -313.089 -315.400 -319.596 -311.929 -279.193 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -5.679.467 -5.743.400 -8.742.150 -9.029.700 -8.603.700 -8.603.700 -8.603.700 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -16.006.579 -16.714.110 -18.851.638 -19.877.111 -19.658.713 -19.846.624 -20.008.754 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -12.579.070 -12.982.834 -14.788.790 -15.819.065 -16.293.730 -16.491.654 -16.682.774 7.749 13.200 13.200 13.200 13.200 13.200 13.200 -780 -500 -500 -500 -500 -500 -500 0 0 0 0 0 0 0 6.969 12.700 12.700 12.700 12.700 12.700 12.700 -12.572.101 -12.970.134 -14.776.090 -15.806.365 -16.281.030 -16.478.954 -16.670.074 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1204 D6 Leipzig 41 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesundheitsdienste (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 2.325.553 1.949.500 2.693.700 2.688.700 1.994.050 1.994.050 1.994.050 0 0 0 0 0 0 0 625.329 598.200 627.600 627.600 627.600 627.600 627.600 52.544 48.250 49.250 49.250 49.250 49.250 49.250 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 545.420 799.400 632.050 632.050 632.050 632.050 632.050 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 3.548.845 3.395.350 4.002.600 3.997.600 3.302.950 3.302.950 3.302.950 -7.533.076 -8.250.850 -8.808.150 -9.540.450 -9.733.288 -9.926.126 -10.118.965 0 0 0 0 0 0 0 -449.438 -708.950 -912.450 -904.100 -904.100 -904.100 -904.100 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.970.654 -1.815.950 -232.200 -232.200 -232.200 -232.200 -232.200 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -5.716.144 -5.743.400 -8.742.150 -9.029.700 -8.603.700 -8.603.700 -8.603.700 -15.669.312 -16.519.150 -18.694.950 -19.706.450 -19.473.288 -19.666.126 -19.858.965 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1205 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -12.120.467 -13.123.800 -14.692.350 -15.708.850 -16.170.338 -16.363.176 -16.556.015 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -1.488 -5.500 -30.000 -4.000 -4.000 -3.000 -3.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 -6.600 -38.500 -11.000 -12.500 -22.000 -11.000 -11.000 7.1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1206 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -468 -59.000 -21.200 -44.200 -25.300 -11.200 -11.200 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -8.556 -103.000 -62.200 -60.700 -51.300 -25.200 -25.200 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -8.556 -103.000 -62.200 -60.700 -51.300 -25.200 -25.200 -12.129.023 -13.226.800 -14.754.550 -15.769.550 -16.221.638 -16.388.376 -16.581.215 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1207 D6 Leipzig 41 411 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesundheitsdienste Krankenhäuser (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 0 271.000 18.000 19.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 271.000 18.000 19.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 0 271.000 18.000 19.000 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 0 271.000 18.000 19.000 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1208 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 41 411 4110 4110 1.100.41.1.0.01 Gesundheitsdienste Krankenhäuser Krankenhäuser Krankenhäuser St. Georg Unternehmensgruppe Schlüsselprodukt Verantwortlich Gesundheitsamt Produktbeschreibung Das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig ist Eigenbetrieb der Stadt Leipzig und Bestandteil der St. Georg Unternehmensgruppe. Er verfolgt vorwiegend den Zweck der öffentlichen Gesundheitspflege und betreibt eine Klinik sowie Betreuungseinrichtungen und Beratungsstellen. Die Angebote sind stationär und ambulant. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Betriebssatzung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n SächsKRG, SächsGemO, SächsEigBG, SächsGDG, SächsPsychKG, SGB V, GmbHG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und der St. Georg Unternehmensgruppe Seite 1209 Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Sicherstellung der hoheitlichen Aufgaben des Maßregelvollzugs im Auftrag des Freistaates Sachsen 2. Durchführung der bedarfsgerechten Hilfeleistung für Suchtkranke und von Suchtkrankheit bedrohte Menschen – Pflichtaufgabe der Stadt Leipzig 3. Sicherstellung der Effizienz vorhandener Ressourcen Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Bettenanzahl (Anzahl) 1.2 Auslastung (Prozent) 2.1 Betten der Wohnhäuser (Anzahl) 2.2 Auslastung (Prozent) 2.3 Klienten Beratungsstellen (Anzahl) 2.4 Mitarbeiterzahlen (VZÄ) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Betreibung der Klinik für Forensische Psychiatrie 2. Vorsorgende, begleitende und nachsorgende Hilfe bei Suchtkranken Seite 1210 D6 Leipzig 41 411 4110 4110 1.100.41.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesundheitsdienste Krankenhäuser Krankenhäuser Krankenhäuser St. Georg Unternehmensgruppe (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 0 271.000 18.000 19.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 271.000 18.000 19.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 271.000 18.000 19.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 0 271.000 18.000 19.000 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1211 D6 Leipzig 41 414 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 2.245.133 1.991.876 2.735.948 2.730.146 0 0 0 0 42.376 42.248 41.446 0 0 0 627.727 598.200 627.600 627.600 0 0 0 52.346 48.250 49.250 49.250 0 0 0 502.297 799.400 632.050 632.050 0 0 0 5 22.550 0 0 0 0 0 3.427.509 3.460.276 4.044.848 4.039.046 0 0 0 -7.679.579 -8.250.850 -8.796.400 -9.540.450 0 0 0 -641.457 -708.950 -912.450 -904.100 0 0 0 -623 -120.984 -87.550 -87.460 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -2.005.453 -1.889.926 -313.089 -315.400 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -5.679.467 -5.743.400 -8.742.150 -9.029.700 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -16.006.579 -16.714.110 -18.851.638 -19.877.111 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -12.579.070 -13.253.834 -14.806.790 -15.838.065 0 0 0 7.749 13.200 13.200 13.200 0 0 0 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 1212 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -780 -500 -500 -500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.969 12.700 12.700 12.700 0 0 0 -12.572.101 -13.241.134 -14.794.090 -15.825.365 0 0 0 Seite 1213 D6 Leipzig 41 414 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 2.325.553 1.949.500 2.693.700 2.688.700 0 0 0 625.329 598.200 627.600 627.600 0 0 0 52.544 48.250 49.250 49.250 0 0 0 545.420 799.400 632.050 632.050 0 0 0 3.548.845 3.395.350 4.002.600 3.997.600 0 0 0 -7.533.076 -8.250.850 -8.808.150 -9.540.450 0 0 0 -449.438 -708.950 -912.450 -904.100 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.970.654 -1.815.950 -232.200 -232.200 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -5.716.144 -5.743.400 -8.742.150 -9.029.700 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -15.669.312 -16.519.150 -18.694.950 -19.706.450 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -12.120.467 -13.123.800 -14.692.350 -15.708.850 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -1.488 -5.500 -30.000 -4.000 -4.000 -3.000 -3.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -6.600 -38.500 -11.000 -12.500 -22.000 -11.000 -11.000 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 7.1 Seite 1214 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -468 -59.000 -21.200 -44.200 -25.300 -11.200 -11.200 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -8.556 -103.000 -62.200 -60.700 -51.300 -25.200 -25.200 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -8.556 -103.000 -62.200 -60.700 -51.300 -25.200 -25.200 -12.129.023 -13.226.800 -14.754.550 -15.769.550 -51.300 -25.200 -25.200 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1215 D6 Leipzig 41 414 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 14.522 14.522 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 14.522 14.522 -1.488 -27.768 -5.500 -30.000 -4.000 0 -4.000 -3.000 -3.000 0 -9.772 -53.772 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -6.600 -645 -38.500 -11.000 -12.500 0 -22.000 -11.000 -11.000 0 -104.466 -171.966 -468 -53.664 -59.000 -21.200 -44.200 0 -25.300 -11.200 -11.200 0 -164.517 -277.617 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -8.556 -82.077 -103.000 -62.200 -60.700 0 -51.300 -25.200 -25.200 0 -278.755 -503.355 -8.556 -82.077 -103.000 -62.200 -60.700 0 -51.300 -25.200 -25.200 0 -264.233 -488.833 Seite 1216 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 41 414 4140 4140 1.100.41.4.0.01 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitspflege Amtsärztlicher Dienst Verantwortlich Gesundheitsamt Produktbeschreibung Unabhängige medizinische Entscheidungshilfen für verschiedene Behörden entsprechend gesetzlicher Vorgaben; Kontrolle der medizinischen Berufe Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Angehörige medizinischer Heilberufe, Apothekerinnen und Apotheker, Beamtinnen und Beamte, Patientinnen und Patienten, verschiedene Patientengruppen, zu begutachtende Bürgerinnen und Bürger Rechtsgrundlage/n SächsGDG, SächsBG, SGB XII, SächsDSG, SächsBestG, IfSG, Heilpraktikergesetz, SächsHebG Produktziel Einflussnahme auf die Rechtssicherheit, die Qualität medizinischer Leistungen, Gefahrenabwehr Leistung/en amtsärztliche / -zahnärztliche Begutachtung, Erbringung bzw. Vermittlung von Hilfen im Rahmen des PsychKG, Medizinalaufsicht (Aufsicht über Berufe und Einrichtungen des Gesundheitswesens; Leichenwesen), Übernahme, Archivierung und Ausleihe von Gesundheitsakten Seite 1217 D6 Leipzig 41 414 4140 4140 1.100.41.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitspflege Amtsärztlicher Dienst (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 93 3 5.717 5.717 5.717 0 0 0 0 5.717 5.717 5.717 0 0 0 205.792 198.000 205.000 205.000 0 0 0 6.613 6.900 6.900 6.900 0 0 0 329.230 699.500 520.600 520.600 0 0 0 541.728 910.117 738.217 738.217 0 0 0 -981.830 -1.092.950 -1.090.900 -1.121.150 0 0 0 -57.758 -110.050 -122.050 -117.650 0 0 0 -6 -22.029 -17.119 -17.267 0 0 0 0 -10.623 -11.616 -11.948 0 0 0 -383.758 -310.800 -433.950 -438.450 0 0 0 -1.423.352 -1.546.452 -1.675.635 -1.706.464 0 0 0 -881.624 -636.335 -937.418 -968.247 0 0 0 Seite 1218 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -100 -100 -100 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 -100 -100 -100 0 0 0 -881.624 -636.435 -937.518 -968.347 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.41.4.0.01 Amtsärztlicher Dienst Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonten Ertrag Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto Aufwand 1.100.41.4.0.01 (Amtsärztlicher Dienst) Betriebskosten 3411 9110 mit 1.100.41.4.0.01 (Amtsärztlicher Dienst) Bewirtung der Grundstücke/baul. Anlagen dez. 4241 1200 1.100.41.4.0.01.03 (Medizinalaufsicht) Verwaltungsgebühren 3311 0000 mit 1.100.41.4.0.01.03 (Medizinalaufsicht) Erstattg.aus lfd. Verw.Tätigk.an sonst. öff. Bereiche 4454 0000 1.100.41.4.0.01.05 (Untersuchung von Asylbewerbern) Kostenerstattung vom Land 3481 0000 mit 1.100.41.4.0.01.05 (Untersuchung von Asylbewerbern) verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten 4* Seite 1219 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1220 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 41 414 4140 4140 1.100.41.4.0.02 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitsschutz Verantwortlich Gesundheitsamt Produktbeschreibung Hoheitliche Aufgaben des Infektionsschutzes und der Umwelthygiene Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Bevölkerung, Institutionen Rechtsgrundlage/n SächsGDG, IfSG, IfSGMeldeVO, VwV Schutzimpfungen, SächsKatSG, BImSchG, TW-VO, SächsBadegewVO, SächsWG, SächsBestG, VwVAids-Prävention, StrVG, RöV Produktziel Schutz der Bevölkerung sowie Bürgerinnen und Bürger vor übertragbaren Krankheiten und Erkrankungen durch Umwelteinflüsse Leistung/en Bau-, Wohn- und Siedlungshygiene, Belehrungen nach § 43 IfSG, Impfwesen, Kommunalhygiene , Krankenhaushygiene, meldepflichtige Erkrankungen, Pandemieplanung / Katastrophenschutz, STD- und Aids-Beratung, Trink- und Badewasserüberwachung, Tuberkulosefürsorge, Umwelthygiene Seite 1221 D6 Leipzig 41 414 4140 4140 1.100.41.4.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitsschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 714.330 714.330 0 0 0 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 12.933 10.180 0 10.180 10.180 10.180 0 0 0 421.885 398.000 422.500 422.500 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 12.028 12.400 12.400 12.400 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 69.752 61.450 70.000 70.000 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 516.603 482.030 1.219.230 1.219.230 0 0 0 -2.101.257 -2.140.400 -2.295.650 -2.470.100 0 0 0 -240.889 -262.600 -320.050 -320.100 0 0 0 -614 -16.605 -7.912 -8.417 0 0 0 0 -18.916 -20.683 -21.274 0 0 0 -202.653 -209.100 -497.850 -505.650 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.545.413 -2.647.621 -3.142.145 -3.325.541 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.028.810 -2.165.590 -1.922.915 -2.106.311 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1222 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 3 7.749 13.200 13.200 13.200 0 0 0 0 -150 -150 -150 0 0 0 7.749 13.050 13.050 13.050 0 0 0 -2.021.061 -2.152.540 -1.909.865 -2.093.261 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.41.4.0.02 Gesundheitsschutz Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: Kontierungselement Erträge 1.100.41.4.0.02 (Gesundheitsschutz) Bezeichnung Sachkonten Ertrag Kontierungselement Aufwendungen 1.100.41.4.0.02 (Gesundheitsschutz) Bezeichnung Bewirtung der Grundstücke/baul. Anlagen dez. 4241 1200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4271 1200 Erstattg.aus lfd. Verw.Tätigk.an sonst. öff. Bereiche 4454 0000 Betriebskosten 3411 9110 mit Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land 3141 0000 mit Verwaltungsgebühren 3311 0000 mit 105300000300 (AIDS-Projekte) Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke vom Land 3141 0000 mit 105300000300 (AIDS-Projekte) verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten 1.100.41.4.0.02.06 Verwaltungsgebühren 3311 0000 mit 1.10041.4.0.02.06 Aufwendungen für den Erwerb von 1.100.41.4.0.02.04 (STD- und AIDSBeratung) 1.100.41.4.0.02.04 (STD- und AIDSBeratung) Seite 1223 Sachkonto Aufwand 4* 4281 2000 D6 Leipzig (Impfwesen) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 3481 0000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. Bereich 3484 0000 (Impfwesen) Vorräten Seite 1224 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 41 414 4140 4140 1.100.41.4.0.03 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen Schlüsselprodukt Verantwortlich Gesundheitsamt Produktbeschreibung Gesundheitsförderung, -vorsorge und -hilfen durch Aufklärung und Beratung sowie ärztliche und kinderärztliche Vorsorgeunter-suchungen Sicherung der körperlichen, geistigen und seelischen Gesundheit oder des Wohlbefindens der Bevölkerung oder Bevölkerungs-gruppen Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rahmenrichtlinien der Stadt Leipzig zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen; Fachförderrichtlinie des Gesundheitsamtes; Versorgungsverträge Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, Eltern, Erzieherinnen und Erzieher, Kinder und Jugendliche, Lehrerinnen und Lehrer in Gemeinschaftseinrichtungen Rechtsgrundlage/n SächsGDG, SchulG, SächsKitaG, SGB IX, SGB XII, SchulGesPflVO, SOFS, SächsIntegVO, SchIVO, IfSG, SchKG, SächsPsychKG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Behindertenhilfe, Gesundheitsberichterstattung, Gesundheitsförderung, Hilfe für psychisch Kranke, Kinder- und Jugendärztlicher Dienst, Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst, Kinder- und Jugendzahnärztlicher Dienst, Schwangerschaftskonflikt- und Familienberatung, Suchthilfe, Unterstützung von Selbsthilfegruppen Seite 1225 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Stärkung einer gesundheitlichen Chancengerechtigkeit durch Prävention und Ausgleich von Nachteilen 2. Gezielte Förderung von Angeboten in Stadtteilen mit Entwicklungsbedarf Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Erfüllungsgrad kinderärztl.Vorsorgeunt. (Prozent) 1.2 kinderärztl. Untersuch.Schulen (Anzahl) 1.3 zahnärztlicher Vorsorgeunters. (Anzahl) 2.1 realisierten Maßnahmen (Anzahl) 3.1 Fachkraftschlüssel (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Durchführung von Vorsorgeuntersuchungen bei Kindern und Jugendlichen und von Beratungsangeboten in unterschiedlichen Fachbereichen. 2. Umsetzung von Konzepten und Maßnahmen i. R. des Gesunde Städte-Netzwerk Leipzig über den Verfügungsfonds Gesundheit. 3. Bedarfsgerechte Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung insbesondere in Stadtteilen mit Entwicklungsbedarf. Seite 1226 D6 Leipzig 41 414 4140 4140 1.100.41.4.0.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 2.232.106 1.975.979 2.015.901 2.010.098 0 0 0 0 26.479 26.351 25.548 0 0 0 50 2.200 100 100 0 0 0 33.706 28.950 29.950 29.950 0 0 0 103.316 38.450 41.450 41.450 0 0 0 0 22.550 0 0 0 0 0 2.369.178 2.068.129 2.087.401 2.081.598 0 0 0 -4.596.492 -5.017.500 -5.409.850 -5.949.200 0 0 0 -342.811 -336.300 -470.350 -466.350 0 0 0 -3 -82.350 -62.519 -61.776 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -2.005.453 -1.860.387 -280.790 -282.179 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -5.092.970 -5.223.500 -7.810.350 -8.085.600 0 0 0 -12.037.728 -12.520.038 -14.033.859 -14.845.105 0 0 0 -9.668.550 -10.451.909 -11.946.458 -12.763.507 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1227 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -780 -250 -250 -250 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -780 -250 -250 -250 0 0 0 -9.669.330 -10.452.159 -11.946.708 -12.763.757 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.41.4.0.03 Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonten Ertrag Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto Aufwand 1.100.41.4.0.03.02.02 (Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle/Familienberatung) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 mit 1.100.41.4.0.03.02.02 (Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle/Familienberatung) verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten 1.100.41.4.0.03 (Gesundheitsförderung, -vorsorge und -hilfe) Ertrag Kostenerstattung/umlage vom Land 3481 0000 mit 1.100.41.4.0.03 (Gesundheitsförderung, -vorsorge und -hilfe) Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.100.41.4.0.03 (Gesundheitsförderung, -vorsorge und -hilfe) Betriebskosten 3411 9110 mit 1.100.41.4.0.03 (Gesundheitsförderung, -vorsorge und -hilfe) Bewirtung der Grundstücke/baul. Anlagen dez. 4241 1200 1.100.41.4.0.03.03 (Suchthilfe) Sponsoring übrige Bereiche 3148 1000 mit 1.100.41.4.0.03.03 (Suchthilfe) verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten 4* Seite 1228 4* 4261 1200 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 1.100.41.4.0.03.03 (Suchthilfe) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 Erstattung aus lfd. Verwaltungstätigkeit an verbundene Unternehmen Erstattung aus lfd. Verwaltungstätigkeit an private Unternehmen mit 1.100.41.4.0.03.03 (Suchthilfe) Zuw./Zusch. f. lfd. Zwecke v. sonst. öff. Bereichen 3144 0000 Zuw./Zusch. f. lfd. Zwecke v. sonst. Öff .Bereiche 3144 0000 mit sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 3461 1000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst. öffentl. Bereichen 3144 0000 mit 105300000102 (Projekt „KuGeL“) Zuweisung/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst. öffentl. Bereiche 3144 0000 mit 105300000200 (SKIS) Zuw./Zusch. f. lfd. Zwecke v. sonst. öff. Bereich 3144 0000 mit 105300000500 (SKIS Projekt Selbsthilfetag AOK) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst. öffentl. Bereichen 3144 0000 1.100.41.4.0.03.04.02 (sonstige Gesundheitsförderung) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 1.100.41.4.0.03.04.01 (Unterstützung von Selbsthilfegruppen) 105300000400 (Koordinierungsstelle Gesundheit AOK) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst. öffentl. Bereichen 4457 0000 3141 0000 Bes. Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen mit 105300000100 (Projekte Sucht) 4455 0000 105300000100 (Projekte Sucht) mit 1.100.41.4.0.03.04.01 (Unterstützung von Selbsthilfegruppen) verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten 4317 0000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4271 1200 Verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten 105300000200 (SKIS) verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten mit 105300000500 (SKIS Projekt Selbsthilfetag AOK) verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten 3141 0000 mit 1.100.41.4.0.03.04.02 (sonstige Gesundheitsförderung) Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 3144 0000 mit Seite 1229 4* Zuschüsse an private Unternehmen 105300000102 (Projekt „KuGeL“) 105300000400 (Koordinierungsstelle Gesundheit AOK) 4271 1200 verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten 4* 4* 4* 4271 1200 4* D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 105300000401 (Verfügungsfond Gesundheit) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst. öffentl. Bereichen 3144 0000 mit 105300000600 (Adipositas-Projekt) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst. öffentl. Bereichen 3144 0000 mit 105300000700 (Schulgesundheitstag) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst. öffentl. Bereichen 3144 0000 mit 105300000700 (Schulgesundheitstag) verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten 4* 105300000800 (Projekt "Zeigt her eure Hände") Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst. öffentl. Bereichen 3144 0000 mit 105300000800 (Projekt "Zeigt her eure Hände") verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten 4* 105300000801 (Projekte Gesundheitsförderung) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst. öffentl. Bereichen 3144 0000 mit 105300000801 (Projekte Gesundheitsförderung) Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4271 1200 Erträge aus Verkauf 3421 0000 mit Bücher, Zeitschriften, Drucksachsen, Büromaterial 4431 0700 Erstattung aus lfd. Verwaltungstätigkeit an verbundene Unternehmen 4455 0000 Erstattung aus lfd. Verwaltungstätigkeit an private Unternehmen 4457 0000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4271 1200 105300000900 (Druck „SOPESS-Material“) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 105300000600 (Adipositas-Projekt) 105300000900 (Druck „SOPESS-Material“) Zuschüsse an private Unternehmen 4317 0000 Zuschüsse an private Unternehmen 4317 0000 3141 0000 1.100.41.4.0.03.05 (Hilfe für psych. Kranke) mit Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst. öffentl. Bereichen 105300000401 (Verfügungsfond Gesundheit) 1.100.41.4.0.03.05 (Hilfe für psych. Kranke) 3144 0000 Seite 1230 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 41 414 4140 4140 1.100.41.4.0.03 Nr. Gesundheitsdienste Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.41.4.0.03: Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen 053050 Erfüllungsgrad kinderärztl.Vorsorgeunt. (%) 0,00 0,00 100,00 100,00 053051 kinderärztl. Untersuch.Schulen (Anzahl) 0,00 0,00 10.324,00 10.826,00 053052 zahnärztliche Vorsorgeunters. (Anzahl) 0,00 0,00 64.835,00 67.422,00 053053 realisierte Maßnahmen (Anzahl) 0,00 0,00 10,00 10,00 053054 Fachkraftschlüssel (%) 0,00 0,00 0,04 0,04 Seite 1231 D6 Leipzig 42 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sportförderung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 39.269 932.507 1.805.122 1.341.870 1.419.687 1.503.114 1.509.201 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 832.507 1.385.497 1.341.870 1.419.687 1.503.114 1.509.201 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.443 0 0 0 0 0 0 1.230.184 1.083.650 1.206.250 1.206.250 1.206.250 1.206.250 1.206.250 58.886 167.600 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 56.426 0 0 0 0 0 0 1.386.209 2.183.757 3.061.372 2.598.120 2.675.937 2.759.364 2.765.451 -3.630.014 -3.931.900 -4.558.750 -5.188.550 -5.280.446 -5.372.342 -5.464.238 0 0 0 0 0 0 0 -5.103.839 -5.030.850 -6.288.275 -5.938.100 -5.938.100 -5.938.100 -5.938.100 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -697 -2.789.815 -3.337.105 -3.309.600 -3.491.957 -3.543.863 -3.496.111 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1232 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -9.315.056 -9.714.490 -10.442.676 -11.126.450 -11.186.670 -11.230.006 -11.288.172 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -2.227.773 -2.302.250 -2.425.100 -2.432.700 -2.432.700 -2.432.700 -2.432.700 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -20.277.380 -23.769.306 -27.051.906 -27.995.400 -28.329.873 -28.517.011 -28.619.321 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -18.891.171 -21.585.549 -23.990.534 -25.397.279 -25.653.936 -25.757.647 -25.853.870 25.276 21.850 21.850 21.850 21.850 21.850 21.850 -10.261 -20.800 -20.800 -20.800 -20.800 -20.800 -20.800 0 0 0 0 0 0 0 15.014 1.050 1.050 1.050 1.050 1.050 1.050 -18.876.157 -21.584.499 -23.989.484 -25.396.229 -25.652.886 -25.756.597 -25.852.820 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1233 D6 Leipzig 42 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sportförderung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 39.269 100.000 419.625 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.443 0 0 0 0 0 0 1.230.979 1.083.650 1.206.250 1.206.250 1.206.250 1.206.250 1.206.250 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 67.112 167.600 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.338.804 1.351.250 1.675.875 1.256.250 1.256.250 1.256.250 1.256.250 -3.571.850 -3.931.900 -4.558.750 -5.188.550 -5.280.446 -5.372.342 -5.464.238 0 0 0 0 0 0 0 -4.856.180 -5.030.850 -6.288.275 -5.938.100 -5.938.100 -5.938.100 -5.938.100 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -9.191.953 -9.551.100 -10.098.250 -10.739.250 -10.739.250 -10.739.250 -10.739.250 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -2.233.524 -2.302.250 -2.425.100 -2.432.700 -2.432.700 -2.432.700 -2.432.700 -19.853.507 -20.816.100 -23.370.375 -24.298.600 -24.390.496 -24.482.392 -24.574.288 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1234 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -18.514.703 -19.464.850 -21.694.500 -23.042.350 -23.134.246 -23.226.142 -23.318.038 330.000 594.000 4.613.000 4.552.000 858.650 1.034.000 707.300 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 194 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 330.194 594.000 4.613.000 4.552.000 858.650 1.034.000 707.300 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -1.182.430 -2.210.000 -7.150.000 -7.422.000 -2.826.650 -2.002.000 -2.175.300 -250.896 -554.000 -332.000 -432.000 -132.000 -132.000 -132.000 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1235 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -1.029.032 -400.000 -1.552.000 -1.048.000 -650.000 -900.000 -400.000 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.462.358 -3.164.000 -9.034.000 -8.902.000 -3.608.650 -3.034.000 -2.707.300 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -2.132.164 -2.570.000 -4.421.000 -4.350.000 -2.750.000 -2.000.000 -2.000.000 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -20.646.868 -22.034.850 -26.115.500 -27.392.350 -25.884.246 -25.226.142 -25.318.038 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1236 D6 Leipzig 42 421 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sportförderung Förderung des Sports (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 300 0 61.800 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 505 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 406 100 100 100 0 0 0 1.211 100 61.900 100 0 0 0 -706.612 -711.500 -757.600 -842.900 0 0 0 -219.286 -115.200 -477.500 -477.500 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -1.396 -4.942 -4.273 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 -3.448.653 -3.072.850 -3.120.000 -3.761.000 0 0 0 -114.328 -48.050 -58.600 -61.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.488.880 -3.948.996 -4.418.642 -5.146.973 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.487.669 -3.948.896 -4.356.742 -5.146.873 0 0 0 -9.423 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten Seite 1237 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -9.423 0 0 0 0 0 0 -4.497.092 -3.948.896 -4.356.742 -5.146.873 0 0 0 Seite 1238 D6 Leipzig 42 421 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sportförderung Förderung des Sports (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 300 0 61.800 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 116 100 100 100 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 416 100 61.900 100 0 0 0 -697.419 -711.500 -757.600 -842.900 0 0 0 -154.442 -115.200 -477.500 -477.500 0 0 0 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 -3.473.543 -3.072.850 -3.120.000 -3.761.000 0 0 0 -73.362 -48.050 -58.600 -61.300 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -4.398.766 -3.947.600 -4.413.700 -5.142.700 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.398.350 -3.947.500 -4.351.800 -5.142.600 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -4.398.350 -3.947.500 -4.351.800 -5.142.600 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1239 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1240 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 42 421 4210 4210 1.100.42.1.0.01 Sportförderung Förderung des Sports Förderung des Sports Förderung des Sports Förderung des Sports Verantwortlich Amt für Sport Produktbeschreibung Sporttreiben in der heutigen Zeit hat viele Facetten: gesundheitliche, soziale, erzieherische und auch ökonomische. Und die Nachfrage nach mehr Sport wächst, nicht zuletzt auch aufgrund der demografischen Entwicklung der Bevölkerung. Deshalb ist es unser Anliegen, die materiellen Voraussetzungen zur Sportausübung, die für immer mehr Menschen aller Altersgruppen zum Alltag gehört, immer weiter zu verbessern. Immerhin betrifft das in Leipzig 90.000 Menschen, die in mehr als 400 Vereinen aktiv sind. Dies wird in Form der institutionellen und der Projektförderung für die Sportvereine und -verbände umgesetzt. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter jeweils gültiges Sportprogramm freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Vereine des Sports Rechtsgrundlage/n Rahmen- und Sportförderungsrichtlinie sowie Handlungshinweise zur Sportförderung Produktziel Förderung des Sports entsprechend der Sportförderungsrichtlinie und des Sportprogramms in der jeweils gültigen Fassung Leistung/en Anmietung Sportstätten Dritter, Austausch und Zusammenarbeit mit Sportinstitutionen, Ehrungen, Erarbeitung von sportfachlichen Beurteilungen, Konzeptionen, Berichten, Erarbeitung, Fortschreibung und Kontrolle der Sport- und Sportstättenentwicklungsplanung, Fahrtkosten, Kinder- und Jugendarbeit, Kleinsportgeräte, Projekte für ausgewählte Gruppen im Freizeit- und Breitensport, Projekte im Nachwuchsleistungssport, Sportveranstaltungen der Vereine und Verbände, Trainermischfinanzierung und Trainingsmaßnahmen von Kaderathleten des Olympiastützpunktes Leipzig e.V, Übungsleiter, Unterstützung des Sports im Rahmen anerkannter Städtepartnerschaften, Vereinsarbeit und Geschäftsbetrieb des Stadtsportbund Leipzig e.V. Seite 1241 D6 Leipzig 42 421 4210 4210 1.100.42.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sportförderung Förderung des Sports Förderung des Sports Förderung des Sports Förderung des Sports (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 300 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 433 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 334 100 0 0 0 0 0 100 100 0 0 0 1.067 100 61.900 100 0 0 0 -448.168 -432.850 -444.850 -457.150 0 0 0 -113.026 -16.200 -16.000 -16.000 0 0 0 0 -1.359 -4.858 -4.189 0 0 0 -2.591.453 -2.722.850 -2.620.000 -2.661.000 0 0 0 -99.015 -35.900 -48.900 -51.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.251.663 -3.209.159 -3.134.608 -3.189.539 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.250.595 -3.209.059 -3.072.708 -3.189.439 0 0 0 -8.923 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 Seite 1242 61.800 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -8.923 0 0 0 0 0 0 -3.259.518 -3.209.059 -3.072.708 -3.189.439 0 0 0 Seite 1243 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 42 421 4210 4210 1.100.42.1.0.02 Sportförderung Förderung des Sports Förderung des Sports Förderung des Sports Sportgroßveranstaltungen Verantwortlich Amt für Sport Produktbeschreibung Das Produkt Sportgroßveranstaltungen umfasst insbesondere die Unterstützung der Veranstalter in der Bewerbung, Planung, Organisation und Finanzierung für Sportgroßveranstaltungen vorrangig in den Schwerpunktsportarten (Deutsche Meisterschaften, Europameisterschaften, Weltmeisterschaften und Weltcups); die Unterstützung der Erhaltung und Entwicklung der traditionellen Freizeit- und Breitensportveranstaltung (Attraktivitätssteigerung für Teilnehmerinnen/Teilnehmer und Zuschauerinnen/Zuschauer); die Unterstützung der Sportartenvielfalt im Veranstaltungskalender der Stadt Leipzig sowie die weitere Entwicklung des Images von Leipzig als Sportstadt durch öffentlichkeitswirksame Effekte der Veranstaltungen. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Stadtratsbeschlüsse zu den jeweiligen Veranstaltungen; jeweils gültiges Sportprogramm Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n regionales, nationales und internationales Publikum, Veranstalter Rechtsgrundlage/n Sportförderrichtlinie der Stadt Leipzig; jeweils gültiges Sportprogramm Produktziel Präsentation nationaler und internationaler Sportgroßveranstaltungen entsprechend dem Sportprogramm für die Stadt Leipzig; Standortmarketing für die Sportstadt Leipzig; Entwicklung und Stärkung des Freizeit-, Breiten- und Leistungssports in der jeweiligen Sportart Leistung/en Mitwirkung bei der technischen Durchführung und Organisation der Veranstaltungen, Unterstützung der Ausrichter bei der Akquise von Veranstaltungen, Werbung und Öffentlichkeitsarbeit Seite 1244 D6 Leipzig 42 421 4210 4210 1.100.42.1.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sportförderung Förderung des Sports Förderung des Sports Förderung des Sports Sportgroßveranstaltungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 72 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 72 0 0 0 0 0 0 144 0 0 0 0 0 0 -258.444 -278.650 -312.750 -385.750 0 0 0 -106.260 -99.000 -461.500 -461.500 0 0 0 0 -37 -84 -84 0 0 0 -857.200 -350.000 -500.000 -1.100.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -15.313 -12.150 -9.700 -10.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.237.217 -739.837 -1.284.034 -1.957.434 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.237.073 -739.837 -1.284.034 -1.957.434 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -501 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -501 0 0 0 0 0 0 Seite 1245 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -1.237.574 2 -739.837 Seite 1246 3 -1.284.034 -1.957.434 0 0 0 D6 Leipzig 42 424 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sportförderung Sportstätten und Bäder (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 38.969 932.507 1.743.322 1.341.870 0 0 0 0 832.507 1.385.497 1.341.870 0 0 0 938 0 0 0 0 0 0 1.229.778 1.083.550 1.206.150 1.206.150 0 0 0 58.886 167.600 50.000 50.000 0 0 0 56.426 0 0 0 0 0 0 1.384.998 2.183.657 2.999.472 2.598.020 0 0 0 -2.923.402 -3.220.400 -3.801.150 -4.345.650 0 0 0 -4.884.554 -4.915.650 -5.810.775 -5.460.600 0 0 0 -697 -2.788.420 -3.332.164 -3.305.327 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -5.866.403 -6.641.640 -7.322.676 -7.365.450 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -2.113.445 -2.254.200 -2.366.500 -2.371.400 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -15.788.500 -19.820.310 -22.633.264 -22.848.427 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -14.403.503 -17.636.653 -19.633.793 -20.250.407 0 0 0 25.276 21.850 21.850 21.850 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 1247 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -838 -20.800 -20.800 -20.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 24.438 1.050 1.050 1.050 0 0 0 -14.379.065 -17.635.603 -19.632.743 -20.249.357 0 0 0 Seite 1248 D6 Leipzig 42 424 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sportförderung Sportstätten und Bäder (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 3 38.969 100.000 357.825 0 0 0 0 1.443 0 0 0 0 0 0 1.230.863 1.083.550 1.206.150 1.206.150 0 0 0 67.112 167.600 50.000 50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.338.387 1.351.150 1.613.975 1.256.150 0 0 0 -2.874.432 -3.220.400 -3.801.150 -4.345.650 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -4.701.738 -4.915.650 -5.810.775 -5.460.600 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -5.718.409 -6.478.250 -6.978.250 -6.978.250 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -2.160.162 -2.254.200 -2.366.500 -2.371.400 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -15.454.741 -16.868.500 -18.956.675 -19.155.900 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -14.116.353 -15.517.350 -17.342.700 -17.899.750 0 0 0 330.000 594.000 4.613.000 4.552.000 858.650 1.034.000 707.300 194 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Personalauszahlungen 2 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1249 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 330.194 594.000 4.613.000 4.552.000 858.650 1.034.000 707.300 0 0 0 0 0 0 0 -1.182.430 -2.210.000 -7.150.000 -7.422.000 -2.826.650 -2.002.000 -2.175.300 -250.896 -554.000 -332.000 -432.000 -132.000 -132.000 -132.000 -1.029.032 -400.000 -1.552.000 -1.048.000 -650.000 -900.000 -400.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.462.358 -3.164.000 -9.034.000 -8.902.000 -3.608.650 -3.034.000 -2.707.300 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -2.132.164 -2.570.000 -4.421.000 -4.350.000 -2.750.000 -2.000.000 -2.000.000 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -16.248.518 -18.087.350 -21.763.700 -22.249.750 -2.750.000 -2.000.000 -2.000.000 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 1250 D6 Leipzig 42 424 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sportförderung Sportstätten und Bäder Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000108: Sanierung Sporthalle Leplaystraße 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 1.495.726 1.495.726 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.495.726 1.495.726 0 -126.478 0 0 0 0 0 0 0 0 -664.728 -664.728 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -126.478 0 0 0 0 0 0 0 0 -664.728 -664.728 0 -126.478 0 0 0 0 0 0 0 0 830.997 830.997 Seite 1251 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000406: Rundlaufbahn Stadion des Friedens 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.124 -2.580 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.123 -4.123 -2.124 -2.580 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.123 -4.123 -2.124 -2.580 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.123 -4.123 Seite 1252 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000407: Neubau Dreifeldhalle an der Radrennbahn 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -119.873 0 0 0 0 0 0 0 0 -36.363 -36.363 0 -119.873 0 0 0 0 0 0 0 0 -36.363 -36.363 0 -119.873 0 0 0 0 0 0 0 0 -36.363 -36.363 Seite 1253 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000596: Zuschüsse für Bauinvestitionen 0 0 0 250.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 250.000 0 0 0 0 0 0 500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 742 742 0 0 0 250.000 250.000 0 0 0 0 0 742 500.742 -596.607 -902.809 -400.000 -900.000 -900.000 0 -400.000 -400.000 -400.000 0 -2.457.596 -5.457.596 -596.607 -902.809 -400.000 -900.000 -900.000 0 -400.000 -400.000 -400.000 0 -2.457.596 -5.457.596 -596.607 -902.809 -400.000 -650.000 -650.000 0 -400.000 -400.000 -400.000 0 -2.456.853 -4.956.853 Seite 1254 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 70000728: SH Rabet 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.813.549 1.813.549 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.813.549 1.813.549 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.415 -5.415 -4.549 -4.549 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.187.015 -4.187.015 0 -4.187.015 -4.187.015 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -5.415 -4.549 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.373.465 -2.373.465 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1255 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000730: Erricht. Vereinssportstätte ZwenkauerSee 0 0 0 0 0 0 84.000 500.000 0 0 0 584.000 0 0 0 0 0 0 84.000 500.000 0 0 0 584.000 0 0 0 0 0 -950.000 -250.000 -1.000.000 0 0 0 -1.250.000 -250.000 -1.000.000 0 0 0 -1.250.000 -166.000 -500.000 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -150.000 -800.000 0 -950.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -950.000 Seite 1256 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -666.000 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000738: Grundsanierung WSA Schleußiger Weg 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -412.879 -25.522 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.559.228 -1.559.228 -412.879 -25.522 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.559.228 -1.559.228 -412.879 -25.522 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.559.228 -1.559.228 Seite 1257 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000739: ReKo/Erweiterung Sozialtrakt Goethesteig 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.546 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -528.873 -528.873 -19.546 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -528.873 -528.873 -19.546 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -528.873 -528.873 Seite 1258 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000798: SH Georg-Schumann-Straße 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 766.647 766.647 766.647 766.647 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 -28.588 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.449.212 -1.449.212 0 -2.112 -2.112 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -28.588 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.451.324 -1.451.324 0 -28.588 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1259 -684.677 -684.677 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001036: Grundsanierung Bahn (Radrennbahn) 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -44.146 -205.854 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 -294.146 -294.146 -44.146 -205.854 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 -294.146 -294.146 -44.146 -205.854 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 -294.146 -294.146 Seite 1260 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001257: Beseitigung von DIN-Mängeln 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.685 0 0 0 0 0 0 0 0 -286.005 -286.005 0 -2.685 0 0 0 0 0 0 0 0 -286.005 -286.005 0 -2.685 0 0 0 0 0 0 0 0 -286.005 -286.005 Seite 1261 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001304: Grundsanierung Sporthalle Brüderstraße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.157.542 3.157.542 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.157.542 3.157.542 -62.035 -48.170 -125.870 -553 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.283.612 -6.283.612 0 -324.886 -324.886 -110.206 -126.423 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.608.498 -6.608.498 -110.206 -126.423 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.450.956 -3.450.956 Seite 1262 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001365: Aktionsplan Funktionsgebäude 0 352.826 334.000 334.000 5 502.000 0 440.650 284.000 390.300 0 334.000 2.284.950 0 0 440.650 284.000 390.300 0 334.000 2.284.950 -2.500.000 -1.426.650 -852.000 -1.225.300 0 -1.074.758 -7.250.708 -1.426.650 -852.000 -1.225.300 0 -1.074.758 -7.250.708 -986.000 -568.000 -835.000 352.826 334.000 334.000 502.000 -22.337 -1.422.068 -1.000.000 -1.000.000 -1.672.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -22.337 -1.422.068 -1.000.000 -1.000.000 -1.672.000 -1.000.000 -1.000.000 -500.000 0 -2.500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -22.337 -1.069.242 -666.000 -666.000 -1.170.000 -2.500.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 12 -740.758 -4.965.758 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001365 (Aktionsplan Funktionsgebäude) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1263 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001366: Sporthalle Böhlitz-Ehrenberg 0 0 0 200.000 5 200.000 0 0 0 0 0 0 400.000 0 0 0 200.000 200.000 0 0 0 0 0 0 400.000 0 0 -150.000 -400.000 -400.000 -400.000 0 0 0 0 -150.000 -950.000 0 0 0 0 -150.000 -950.000 0 0 0 0 -150.000 -550.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -150.000 -400.000 -400.000 -400.000 0 0 0 -400.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -150.000 -200.000 -200.000 -400.000 Seite 1264 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 70001367: Sprintgerade Nordanlage 330.000 0 0 29.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 330.000 359.000 330.000 359.000 330.000 0 0 29.000 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -983.258 -983.258 -2.870 -2.870 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.029.802 -1.029.802 0 -1.029.802 -1.029.802 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -653.258 -2.870 0 29.000 0 0 0 0 0 0 Seite 1265 -699.802 -670.802 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001646: Zwenkauer See Wind/Kitesurfing 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 84.000 250.000 0 0 0 334.000 0 0 0 0 0 0 84.000 250.000 0 0 0 334.000 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -250.000 -500.000 0 0 0 -750.000 0 0 0 0 0 0 -250.000 -500.000 0 0 0 -750.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 -166.000 -250.000 0 0 0 -416.000 Seite 1266 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001647: Maßnahmen öffentlicher Raum 0 0 0 0 -25.321 -37.979 -250.000 -150.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 -150.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -150.000 -150.000 -150.000 0 -275.321 -1.025.321 -100.000 -100.000 -100.000 0 -25.321 -37.979 -250.000 -150.000 -150.000 -300.000 -150.000 -150.000 -150.000 0 -275.321 -1.025.321 -25.321 -37.979 -250.000 -150.000 -150.000 -300.000 -150.000 -150.000 -150.000 0 -275.321 -1.025.321 Seite 1267 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001649: Grundsanierung Leplaystraße 13 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 150.000 0 0 150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 150.000 0 0 150.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -300.000 0 0 0 0 -300.000 -300.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 -150.000 Seite 1268 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 167.000 0 0 167.000 0 0 0 0 0 0 0 0 167.000 0 0 167.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 -500.000 0 0 0 0 -500.000 -500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 -333.000 0 0 -333.000 Seite 1269 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001652: Stadion des Friedens 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001653: Klingerweg Bauzuschuss 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -652.000 -148.000 0 0 0 0 0 0 -800.000 0 0 0 -652.000 -148.000 0 0 0 0 0 0 -800.000 0 0 0 -652.000 -148.000 0 0 0 0 0 0 -800.000 Seite 1270 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001654: Sport/ Bewegungszentrum Grünau 0 0 260.000 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 260.000 260.000 0 0 260.000 0 0 0 0 0 0 0 260.000 260.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -28.475 -28.475 -274.825 -274.825 -390.000 -390.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -418.475 -418.475 -418.475 -418.475 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -28.475 -274.825 -130.000 0 0 0 0 0 0 0 -158.475 -158.475 Seite 1271 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001705: Funktionsgebäude Wurzener Straße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -345.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -345.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -345.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1272 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001743: Grundsanierung Alfred-Kunze-Sportpark 0 0 0 250.000 250.000 0 0 0 250.000 250.000 -9.318 -170.682 -170.000 -1.000.000 -1.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 250.000 0 0 0 0 750.000 0 250.000 0 0 0 0 750.000 -2.000.000 -1.000.000 0 0 0 -179.318 -3.179.318 -1.000.000 0 0 0 -179.318 -3.179.318 -750.000 0 0 0 -179.318 -2.429.318 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -9.318 -170.682 -170.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 0 -2.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -9.318 -170.682 -170.000 -750.000 -750.000 -2.000.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001743 (Grundsanierung Alfred-Kunze-Sporthalle) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1273 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001891: Austausch Sportboden MZSH Arena 0 0 0 350.000 350.000 0 0 0 350.000 350.000 0 0 0 -700.000 -700.000 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 700.000 0 0 0 0 0 0 700.000 -700.000 0 0 0 0 0 -1.400.000 0 0 0 0 0 -1.400.000 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -700.000 -700.000 -700.000 0 0 0 -700.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -350.000 -350.000 -700.000 -700.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001891 (ARENA Austausch Sportboden Leichtathletik) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1274 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001892: Umbau Judohalle z. Fechthalle MZSH Arena 0 0 0 200.000 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 200.000 0 0 0 200.000 0 0 0 0 0 0 0 200.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -400.000 -400.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 -400.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001892 (ARENA Umbau Judohalle zur Fechthalle) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1275 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001893: Ausstattung SH Deutsches Turnfest 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -300.000 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 -200.000 -300.000 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 -200.000 -300.000 0 0 0 0 0 0 -500.000 Seite 1276 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001894: Multifunktionsgebäude Nordanlage 0 0 0 300.000 5 300.000 0 0 0 0 0 0 600.000 0 0 0 300.000 300.000 0 0 0 0 0 0 600.000 0 0 0 -500.000 -500.000 -500.000 0 0 0 0 0 -1.000.000 0 0 0 0 0 -1.000.000 0 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -500.000 -500.000 -500.000 0 0 0 -500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -200.000 -200.000 -500.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -400.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001894 (Ersatzneubau Multifunktionsgebäude auf der Nordanlage) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1277 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1278 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001982: Neubau Ballsporthalle Alte Messe 0 0 0 2.700.000 2.700.000 0 0 0 0 0 0 5.400.000 0 0 0 2.700.000 2.700.000 0 0 0 0 0 0 5.400.000 0 0 0 -3.000.000 -3.000.000 -3.000.000 0 0 0 0 0 -6.000.000 0 0 0 0 0 -6.000.000 0 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -3.000.000 -3.000.000 -3.000.000 0 0 0 -3.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -300.000 -300.000 -3.000.000 Seite 1279 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -600.000 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 132.377 132.377 194 0 0 0 0 0 0 0 0 0 35.958 35.958 194 0 0 0 0 0 0 0 0 0 168.335 168.335 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -47.807 -47.807 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 -202.725 0 -144.016 0 -554.000 0 -132.000 0 -132.000 0 0 0 -132.000 0 -132.000 0 -132.000 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -202.725 -144.016 -554.000 -132.000 -132.000 0 -132.000 -132.000 -132.000 0 -2.248.128 -2.908.128 -202.531 -144.016 -554.000 -132.000 -132.000 0 -132.000 -132.000 -132.000 0 -2.079.793 -2.739.793 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Seite 1280 0 -7.087 -7.087 0 -1.965.419 -2.625.419 0 -227.815 -227.815 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 42 424 4241 4241 1.100.42.4.1.01 Sportförderung Sportstätten und Bäder Sportstätten und Sporteinrichtungen Sportstätten und Sporteinrichtungen Sportstätten und Sporteinrichtungen Schlüsselprodukt Verantwortlich Amt für Sport Produktbeschreibung Das Produkt umfasst die Pflege, Bewirtschaftung und Instandhaltung/-setzung eigenbewirtschafteter Sportstätten (darunter Sporthallen, Sportfreianlagen und Sondersportstätten) sowie die Unterstützung der Vereine bei der Bewirtschaftung der verpachteten Sportstätten und die Wahrnahme eigentümerrelevanter Pflichten durch das Amt für Sport. Ebenso wird über dieses Produkt die investive Sport förderung abgebildet, soweit sie dem Ergebnishaushalt zugeordnet ist. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Ratsbeschluss Nr. RBII-905/97 vom 16. Juli 1997 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Vereine des Sports Rechtsgrundlage/n Verfassung für den Freistaat Sachsen, SächsGemO, SchulG, BGB Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en anteilige Kostenerstattung für die Pflege und Unterhaltung verpachteter Sportstätten und Sporteinrichtungen, Bereitstellung der Sportstätten und Sporteinrichtungen für den Schulsport, Bezuschussung von Investitionen Dritter (z.B. Pächtervereine), temporäre und periodische Vermietung / Überlassung sowie Verpachtung der Sportstätten und Sporteinrichtungen Seite 1281 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Quartiersnahe und bedarfsgerechte Sport- und Freiraumangebote Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Zwei- und Dreifeldsporthallen (Anzahl) 1.2 städt. Maßn. Verbess. Sportfreianlagen (Anzahl) 1.3 Auslast. Beleg.-zeiten Vereine Sporth. (Prozent) 2.1 Bauzustandsstufe Sporthallen (Bewertungsskala 1-4) 2.2 Bauzustandsstufe Sportfreiflächen (Bewertungsskala 1-4) 2.3 Bauzustandsstufe Sportfreiflächen (Bewertungsskala 1-4) 3.1 Anteil bewilligter priorit. Maßnahmen (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. bedarfsgerechte Versorgung mit Sporthallen sowie Sportfreianlagen für den organisierten Sport (Sportflächen stehen in der Zeit von 7-17 Uhr für den Schulsport zur Verfügung.) 2. Bereitstellung von Sporthallen und Sportfreianlagen in hoher Qualität 3. Umsetzung prioritärer Maßnahmen der investiven Sportförderung Seite 1282 D6 Leipzig 42 424 4241 4241 1.100.42.4.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sportförderung Sportstätten und Bäder Sportstätten und Sporteinrichtungen Sportstätten und Sporteinrichtungen Sportstätten und Sporteinrichtungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 38.969 932.507 1.743.322 1.341.870 0 0 0 0 832.507 1.385.497 1.341.870 0 0 0 909 0 0 0 0 0 0 1.229.759 1.083.550 1.206.150 1.206.150 0 0 0 58.886 167.600 50.000 50.000 0 0 0 12 0 0 0 0 0 0 1.328.536 2.183.657 2.999.472 2.598.020 0 0 0 -2.916.383 -3.213.200 -3.793.600 -4.337.850 0 0 0 -4.604.499 -4.915.650 -5.810.775 -5.460.600 0 0 0 -697 -2.788.423 -3.332.165 -3.305.328 0 0 0 -641.403 -1.416.640 -1.597.676 -1.640.450 0 0 0 -2.110.908 -2.254.200 -2.363.650 -2.368.400 0 0 0 -10.273.890 -14.588.114 -16.897.865 -17.112.628 0 0 0 -8.945.354 -12.404.457 -13.898.394 -14.514.608 0 0 0 Seite 1283 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 2 25.276 21.850 21.850 21.850 0 0 0 -821 -20.800 -20.800 -20.800 0 0 0 24.455 1.050 1.050 1.050 0 0 0 -8.920.899 -12.403.407 -13.897.344 -14.513.558 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 3 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.42.4.1.01 Sportstätten und Sporteinrichtungen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.42.4.1.01 Sportstätten und Sporteinrichtungen Kontierungselement Erträge 1.100.42.4.1.01 1.100.42.4.1.01 (einschl. Innenaufträge) 1.100.42.4.1.01 (einschl. Innenaufträge) Bezeichnung Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto Bezeichnung Sachkonto Sportstätten und Sporteinrichtungen 34110000 mit 1.100.42.4.1.01 Sportstätten und Sporteinrichtungen 42411200 Sportstätten und Sporteinrichtungen 31410000 mit 1.100.42.4.1.01 Sportstätten und Sporteinrichtungen 42114000 Sportstätten und Sporteinrichtungen 31410000 mit 1.100.42.4.1.01 Sportstätten und Sporteinrichtungen 42119000 Seite 1284 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1285 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 42 424 4241 4241 1.100.42.4.1.01 Nr. Sportförderung Sportstätten und Bäder Sportstätten und Sporteinrichtungen Sportstätten und Sporteinrichtungen Sportstätten und Sporteinrichtungen Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.42.4.1.01: Sportstätten und Sporteinrichtungen 052000 Zwei- und Dreifeldsporthallen (Anzahl) 0,00 0,00 43,00 43,00 052001 städt. Maßn. Verbess. Sportfreianlagen (Anzahl) 0,00 0,00 4,00 3,00 052002 Auslast. Beleg.-zeiten Vereine Sporth. (%) 0,00 0,00 80,00 85,00 052003 Bauzustandsstufe Sporthallen (Skala 1-4) 0,00 0,00 2,03 2,00 052004 Bauzustandsstufe Sportfreiflächen (Skala 1-4) 0,00 0,00 2,06 2,03 052005 Bauzustandsstufe Funktionsgebäude (Skala 1-4) 0,00 0,00 2,63 2,60 052006 Anteil bewilligter priorit. Maßnahmen (%) 0,00 0,00 56,00 56,00 Seite 1286 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 42 424 4242 4242 1.100.42.4.2.01 Sportförderung Sportstätten und Bäder Bäder Bäder Sportbäder Leipzig GmbH Verantwortlich Amt für Sport Produktbeschreibung Mit der Sportbäder Leipzig GmbH (SBL) ist gemäß Bäder-leistungsfinanzierungsvertrag die Sicherstellung eines qualitativ und quantitativ ansprechenden Angebots an Hallen- und Freibädern für das Schulschwimmen und den Vereinsschwimmsport sowie den öffentlichen Badebetrieb bei wirtschaftlicher und sozialverträglicher Gestaltung der Eintrittspreise vereinbart. Zur finanziellen Absicherung der SBL beteiligt sich die Stadt Leipzig entsprechnend ihrem (mittelbaren) Anteil an der SBL mit einer allgemeinen Fehlbetragsfinanzierung an den laufenden Verlusten. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Ratsbeschluss Nr. RBIII-1662/04 vom 7. Juli 2004; Ratsbeschluss Nr. RBV-380/10 vom 19.05.2010 Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Schülerinnen und Schüler, Vereine des Sports Rechtsgrundlage/n Bäder-Leistungs-Finanzierungsvertrag Produktziel Sicherstellung des Schul-, Breiten- und Vereinsschwimmsports sowie des öffentl. Schwimmens Leistung/en Abwicklung / Verwaltung der nicht an die Sportbäder Leipzig GmbH übertragenen, ungenutzten Bäder, Bezuschussung der Sportbäder Leipzig GmbH gem. Bäder-LeistungsFinanzierungsvertrag, Sicherstellung der Bereitstellung ausreichender Zeiten und Flächen für Schul- und Breitenschwimmsport mittels Vertragscontrolling Seite 1287 D6 Leipzig 42 424 4242 4242 1.100.42.4.2.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Sportförderung Sportstätten und Bäder Bäder Bäder Sportbäder Leipzig GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 29 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 19 0 0 0 0 0 0 48 0 0 0 0 0 0 -7.020 -7.200 -7.550 -7.800 0 0 0 -4.816 0 0 0 0 0 0 -5.225.000 -5.225.000 -5.725.000 -5.725.000 0 0 0 -2.365 0 -2.850 -3.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.239.201 -5.232.200 -5.735.400 -5.735.800 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -5.239.153 -5.232.200 -5.735.400 -5.735.800 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -17 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -17 0 0 0 0 0 0 -5.239.170 -5.232.200 -5.735.400 -5.735.800 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1288 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1289 D6 Leipzig 51 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 9.644 0 0 0 0 0 0 15.131.826 16.301.617 17.186.960 16.945.287 16.950.521 17.034.494 17.195.700 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 57.667 66.560 106.587 211.821 295.794 457.000 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 938.293 1.073.500 894.000 864.000 864.000 864.000 864.000 1.031.243 259.300 574.450 348.000 348.000 348.000 348.000 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 243.919 205.000 220.000 225.000 225.000 225.000 225.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 198.521 400.800 481.050 491.000 491.000 491.000 491.000 49.756 0 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 215.881 2.411.950 1.592.722 1.450.141 1.372.891 1.372.891 1.372.891 17.819.083 20.652.167 20.994.182 20.368.427 20.296.411 20.380.385 20.541.590 -15.813.581 -18.575.350 -19.469.150 -20.192.950 -20.694.842 -21.128.983 -21.563.125 0 0 0 0 0 0 0 -5.902.806 -8.875.750 -8.594.950 -8.299.400 -8.199.250 -8.199.250 -8.199.250 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -971 -434.972 -274.181 -290.345 -326.027 -778.039 -707.375 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -43.199 -37.000 -37.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1290 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -13.036.135 -12.630.902 -13.824.646 -13.609.888 -13.004.176 -13.007.926 -13.011.364 -1.493.717 -1.803.350 -1.784.450 -1.826.450 -1.826.450 -1.826.450 -1.826.450 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -36.290.410 -42.357.324 -43.984.377 -44.251.032 -44.082.745 -44.972.648 -45.339.564 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -18.471.326 -21.705.158 -22.990.194 -23.882.605 -23.786.334 -24.592.263 -24.797.973 600.375 1.405.800 1.405.800 1.405.800 1.405.800 1.405.800 1.405.800 -420.192 -759.200 -759.200 -759.200 -759.200 -759.200 -759.200 0 0 0 0 0 0 0 180.184 646.600 646.600 646.600 646.600 646.600 646.600 -18.291.143 -21.058.558 -22.343.594 -23.236.005 -23.139.734 -23.945.663 -24.151.373 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1291 D6 Leipzig 51 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 9.644 0 0 0 0 0 0 14.426.823 16.243.950 17.120.400 16.838.700 16.738.700 16.738.700 16.738.700 0 0 0 0 0 0 0 923.431 1.073.500 894.000 864.000 864.000 864.000 864.000 4.502.734 259.300 574.450 348.000 348.000 348.000 348.000 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 235.114 205.000 220.000 225.000 225.000 225.000 225.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 198.520 400.800 481.050 491.000 491.000 491.000 491.000 14.769 0 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 20.311.034 18.182.550 19.291.900 18.768.700 18.668.700 18.668.700 18.668.700 -15.320.129 -18.496.400 -19.678.400 -20.320.700 -20.694.842 -21.128.983 -21.563.125 0 0 0 0 0 0 0 -5.965.545 -8.875.750 -8.594.950 -8.299.400 -8.199.250 -8.199.250 -8.199.250 -29.458 -37.000 -37.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 -12.929.924 -12.388.750 -13.643.800 -13.403.500 -12.790.750 -12.790.750 -12.790.750 -1.604.384 -1.803.350 -1.784.450 -1.826.450 -1.826.450 -1.826.450 -1.826.450 -35.849.440 -41.601.250 -43.738.600 -43.882.050 -43.543.292 -43.977.433 -44.411.575 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1292 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -15.538.405 -23.418.700 -24.446.700 -25.113.350 -24.874.592 -25.308.733 -25.742.875 3.334.075 6.590.300 4.686.200 4.951.300 2.911.700 1.087.500 1.094.900 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 7.172.671 1.952.250 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6.000 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 10.512.746 8.542.550 4.686.200 4.951.300 2.911.700 1.087.500 1.094.900 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -55.398 -55.000 -25.500 -21.500 -41.500 -21.000 -21.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen -119.523 -80.000 0 0 0 0 0 -4.200.196 -7.549.900 -5.184.600 -5.839.950 -3.390.200 -1.585.000 -1.607.400 -79.187 -67.050 -55.200 -59.200 -20.800 -10.200 -10.200 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1293 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens -1.060.000 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -5.528.251 -1.925.250 -688.200 -255.000 -397.500 -60.000 -45.000 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -11.042.554 -9.677.200 -5.953.500 -6.175.650 -3.850.000 -1.676.200 -1.683.600 -529.809 -1.134.650 -1.267.300 -1.224.350 -938.300 -588.700 -588.700 -16.068.214 -24.553.350 -25.714.000 -26.337.700 -25.812.892 -25.897.433 -26.331.575 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1294 D6 Leipzig 51 511 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 9.644 0 0 0 0 0 0 15.131.826 16.301.617 17.176.107 16.945.234 0 0 0 0 57.667 55.707 106.534 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 261.248 259.000 203.500 173.500 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 964.790 248.300 528.400 316.950 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 243.919 205.000 220.000 225.000 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 198.521 400.800 481.050 491.000 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 213.617 2.357.250 1.590.722 1.448.141 0 0 0 17.023.565 19.771.967 20.199.779 19.599.825 0 0 0 -11.164.927 -13.338.850 -14.074.200 -14.644.550 0 0 0 -5.803.976 -8.802.450 -8.466.050 -8.199.000 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -794 -78.766 -171.813 -212.306 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -43.199 -37.000 -37.000 -32.000 0 0 0 -13.036.135 -12.630.902 -13.824.646 -13.609.888 0 0 0 -650.278 -590.400 -703.500 -723.400 0 0 0 -30.699.310 -35.478.369 -37.277.208 -37.421.143 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1295 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -13.675.745 -15.706.402 -17.077.429 -17.821.319 0 0 0 3.252 3.250 3.250 3.250 0 0 0 -254.792 -588.500 -588.500 -588.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -251.540 -585.250 -585.250 -585.250 0 0 0 -13.927.284 -16.291.652 -17.662.679 -18.406.569 0 0 0 Seite 1296 D6 Leipzig 51 511 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 9.644 0 0 0 0 0 0 14.426.823 16.243.950 17.120.400 16.838.700 0 0 0 260.702 259.000 203.500 173.500 0 0 0 4.444.361 248.300 528.400 316.950 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 235.114 205.000 220.000 225.000 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 198.520 400.800 481.050 491.000 0 0 0 12.507 0 0 0 0 0 0 19.587.671 17.357.050 18.553.350 18.045.150 0 0 0 -10.785.475 -13.296.850 -14.190.250 -14.717.550 0 0 0 -5.857.386 -8.802.450 -8.466.050 -8.199.000 0 0 0 -29.458 -37.000 -37.000 -32.000 0 0 0 -12.929.924 -12.388.750 -13.643.800 -13.403.500 0 0 0 -633.173 -590.400 -703.500 -723.400 0 0 0 -30.235.415 -35.115.450 -37.040.600 -37.075.450 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1297 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -10.647.744 -17.758.400 -18.487.250 -19.030.300 0 0 0 3.334.075 6.590.300 4.686.200 4.951.300 2.911.700 1.087.500 1.094.900 7.172.671 1.952.250 0 0 0 0 0 10.506.746 8.542.550 4.686.200 4.951.300 2.911.700 1.087.500 1.094.900 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -6.991 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen -118.363 -80.000 0 0 0 0 0 -4.200.196 -7.549.900 -5.184.600 -5.839.950 -3.390.200 -1.585.000 -1.607.400 -8.879 -9.050 -6.400 -6.400 -6.000 -3.500 -3.500 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens -1.060.000 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -5.528.251 -1.925.250 -688.200 -255.000 -397.500 -60.000 -45.000 -10.922.680 -9.564.200 -5.879.200 -6.101.350 -3.793.700 -1.648.500 -1.655.900 -415.934 -1.021.650 -1.193.000 -1.150.050 -882.000 -561.000 -561.000 -11.063.678 -18.780.050 -19.680.250 -20.180.350 -882.000 -561.000 -561.000 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1298 D6 Leipzig 51 511 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000074: Investitionszuwendung an Dritte 0 0 262.000 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 921.160 921.160 921.160 921.160 0 0 262.000 0 0 0 0 0 0 0 -69.218 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.199.139 -4.199.139 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -69.218 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.624.608 -4.624.608 -69.218 0 262.000 0 0 0 0 0 0 0 -3.703.448 -3.703.448 Seite 1299 -425.469 -425.469 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 70000377: Innenstadt 751 0 0 0 0 0 0 0 0 0 322.098 322.098 751 0 0 0 0 0 0 0 0 0 322.098 322.098 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen -87.682 0 -17.980 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -527.025 -387.438 -527.025 -387.438 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -87.682 -17.980 0 0 0 0 0 0 0 0 -914.463 -914.463 -86.931 -17.980 0 0 0 0 0 0 0 0 -592.366 -592.366 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1300 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000378: Folgemaßnahme CTL, Teilobjekt Markt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 107.568 107.568 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 107.568 107.568 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen -938 0 -5.386 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -147.291 -65.506 -147.291 -65.506 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -938 -5.386 0 0 0 0 0 0 0 0 -212.798 -212.798 -938 -5.386 0 0 0 0 0 0 0 0 -105.230 -105.230 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1301 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70000379: Soziale Stadt Leipziger Osten 0 0 108.000 258.000 5 408.000 0 248.000 20.000 0 0 1.079.622 2.013.622 0 0 108.000 258.000 408.000 0 248.000 20.000 0 0 1.079.622 2.013.622 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -945 -945 0 -164.553 -174.000 -387.000 -612.000 -810.000 -372.000 -30.000 0 0 -263.084 -1.664.084 davon 2020 2021 2022 2023 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -510.000 -270.000 -30.000 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -915.712 -915.712 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.948 -100.948 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -164.553 -174.000 -387.000 -612.000 -810.000 -372.000 -30.000 0 0 -1.280.690 -2.681.690 0 -164.553 -66.000 -129.000 -204.000 -810.000 -124.000 -10.000 0 0 -201.068 -668.068 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000379 (Soziale Stadt Leipziger Osten) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1302 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000379.700 und 7.0001628.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 1303 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000380: Stadtumbau Ost 158.774 0 1.573.800 1.006.400 1.356.700 0 700.000 427.550 660.000 0 5.334.262 9.484.912 158.774 0 700.000 427.550 660.000 0 5.334.262 9.484.912 -1.455.000 -1.075.000 -735.000 -1.000.000 0 -6.974.352 -12.758.402 0 0 0 0 -1.319.557 -1.319.557 0 0 1.573.800 1.006.400 1.356.700 -1.138.195 -1.879.029 -2.312.900 -1.437.450 -1.536.600 davon 2020 2021 2022 2023 10 11 12 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 -100.000 -925.000 -430.000 0 0 Auszahlungen für sonstige Investitionen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.138.195 -1.879.029 -2.312.900 -1.437.450 -1.536.600 -1.455.000 -1.075.000 -735.000 -1.000.000 0 -8.707.425 -14.491.475 -979.421 -1.879.029 -739.100 -431.050 -179.900 -1.455.000 -375.000 -307.450 -340.000 0 -3.373.163 -5.006.563 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -413.516 -413.516 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000380 (Stadtumbau Ost) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000380.700 und 7.0001629.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 1304 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1305 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000381: Soziale Stadt Grünau 9.969 0 140.650 180.000 5 260.000 0 206.650 233.300 338.250 0 723.827 1.942.027 9.969 0 140.650 180.000 260.000 0 206.650 233.300 338.250 0 723.827 1.942.027 -51.371 -173.787 -211.000 -270.000 -390.000 -330.000 -310.000 -350.000 -507.400 0 -351.627 -2.179.027 0 0 0 0 -562.930 davon 2020 2021 2022 2023 10 11 12 Auszahlungen für sonstige Investitionen 0 0 0 0 0 -170.000 -110.000 -50.000 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -51.371 -173.787 -211.000 -270.000 -390.000 -330.000 -310.000 -350.000 -507.400 0 -914.557 -2.741.957 -41.402 -173.787 -70.350 -90.000 -130.000 -330.000 -103.350 -116.700 -169.150 0 -190.730 -562.930 -799.930 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000381 (Soziale Stadt Grünau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000381.700 und 7.0001630.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 1306 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000384: EU-Programme EFRE Ost 0 0 880.000 123.800 1.044.000 0 650.000 260.000 0 0 1.253.512 3.331.312 0 0 880.000 123.800 1.044.000 0 650.000 260.000 0 0 1.253.512 3.331.312 0 -155.919 -1.100.000 -154.750 -1.164.000 -180.000 -750.000 -260.000 0 0 -1.129.147 -3.457.897 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 10 11 12 Auszahlungen für sonstige Investitionen 0 0 0 0 0 -180.000 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -155.919 -1.100.000 -154.750 -1.164.000 -180.000 -750.000 -260.000 0 0 -1.534.436 -3.863.186 0 -155.919 -220.000 -30.950 -120.000 -180.000 -100.000 0 0 0 -405.289 -280.924 -405.289 -531.874 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000384 (EU-Programme EFRE Ost) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000384.700 und 7.0001631.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 1307 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 70000385: EU-Programme EFRE West -20.570 0 432.000 743.900 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 10 11 12 0 0 0 0 0 0 2.243.554 2.987.454 2.243.554 2.987.454 -20.570 0 432.000 743.900 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen -20.103 0 -624.034 0 -581.400 0 -379.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.365.629 -2.744.879 0 -218.098 -218.098 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -20.103 -624.034 -581.400 -379.250 0 0 0 0 0 0 -2.583.727 -2.962.977 -40.673 -624.034 -149.400 364.650 0 0 0 0 0 0 -340.173 24.477 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000385 (EU-Programm EFRE West) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000385.700 und 7.0001632.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 1308 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000386: Georg-Schumann-Straße 123.722 0 116.650 233.300 5 443.300 0 0 0 0 0 1.382.129 2.058.729 123.722 0 116.650 233.300 443.300 0 0 0 0 0 1.382.129 2.058.729 -473.414 -576.232 -150.000 -350.000 -665.250 -665.250 0 0 0 0 -1.989.603 -3.004.853 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen davon 2020 2021 2022 2023 10 11 12 Auszahlungen für sonstige Investitionen 0 0 0 0 0 -665.250 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -473.414 -576.232 -150.000 -350.000 -665.250 -665.250 0 0 0 0 -2.105.929 -3.121.179 -349.692 -576.232 -33.350 -116.700 -221.950 -665.250 0 0 0 0 -116.325 -116.325 -723.800 -1.062.450 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000386 (Georg-Schumann-Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000386.700 und 7.0001633.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 1309 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000387: SOP G.-Schwarz-Straße 0 0 0 33.300 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 10 11 12 46.650 0 0 0 0 0 239.768 319.718 0 0 0 33.300 46.650 0 0 0 0 0 239.768 319.718 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -301.173 0 -164.416 0 0 0 -50.000 0 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -397.923 71.000 -517.923 71.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -301.173 -164.416 0 -50.000 -70.000 0 0 0 0 0 -326.923 -446.923 -301.173 -164.416 0 -16.700 -23.350 0 0 0 0 0 -87.156 -127.206 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000387 (SOP G.-Schwarz-Straße) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000387.700 und 7.0001634.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 1310 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000595: Lindenauer Hafen 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 4.311.036 4.311.036 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.272 5.272 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.316.308 4.316.308 -306.453 -1.034.376 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.094.661 -14.094.661 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -306.453 -1.034.376 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.493.237 -14.493.237 -306.453 -1.034.376 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.176.929 -10.176.929 0 Seite 1311 -398.576 -398.576 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 70000768: Modellfläche "Urbaner Wald" 74.053 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 433.352 433.352 74.053 0 0 0 0 0 0 0 0 0 433.352 433.352 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen -220.979 0 -63.501 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -729.440 -61.277 -729.440 -61.277 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -220.979 -63.501 0 0 0 0 0 0 0 0 -790.717 -790.717 -146.926 -63.501 0 0 0 0 0 0 0 0 -357.366 -357.366 Seite 1312 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000812: Lindenau II 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.850 -200.187 0 0 0 0 0 0 0 0 -13.196 -13.196 -4.850 -200.187 0 0 0 0 0 0 0 0 -13.196 -13.196 -4.850 -200.187 0 0 0 0 0 0 0 0 -13.196 -13.196 Seite 1313 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000982: Innerer Süden 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -700.479 -658.488 -200.000 -200.000 -182.100 0 -50.000 -50.000 0 0 -1.568.518 -2.050.618 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -700.479 -658.488 -200.000 -200.000 -182.100 0 -50.000 -50.000 0 0 -1.596.451 -2.078.551 -700.479 -658.488 -200.000 -200.000 -182.100 0 -50.000 -50.000 0 0 -1.596.451 -2.078.551 Seite 1314 -27.934 -27.934 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70001253: Einzahlungen aus Vermögensveräußerung 6.791.946 0 1.690.250 0 0 0 0 0 0 0 12.072.651 12.072.651 6.791.946 0 1.690.250 0 0 0 0 0 0 0 12.072.651 12.072.651 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.791.946 0 1.690.250 0 0 0 0 0 0 0 12.072.651 12.072.651 Seite 1315 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 4 5 70001302: Vermögensveräuß. Schönauer Viertel 380.725 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 6.790.172 6.790.172 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -60.535 -60.535 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 380.725 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.729.637 6.729.637 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 380.725 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.729.637 6.729.637 Seite 1316 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001380: Ankaufträger für Grundstücke 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -240.000 -80.000 0 0 0 0 0 0 0 -80.000 -80.000 0 -240.000 -80.000 0 0 0 0 0 0 0 -80.000 -80.000 0 -240.000 -80.000 0 0 0 0 0 0 0 -80.000 -80.000 Seite 1317 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001401: Reudnitz 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -118.363 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -119.506 -119.506 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -106.221 -224.584 -681.544 -681.544 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -427.389 -546.896 -427.389 -546.896 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -224.584 -681.544 0 0 0 0 0 0 0 0 -546.896 -546.896 Seite 1318 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001440: Prager Straße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -106.420 -67.325 0 0 0 0 0 0 0 0 -125.675 -125.675 -106.420 -67.325 0 0 0 0 0 0 0 0 -125.675 -125.675 -106.420 -67.325 0 0 0 0 0 0 0 0 -125.675 -125.675 Seite 1319 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 70001453: Gohlis 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -82.312 0 0 0 0 0 0 0 0 -54.436 -54.436 0 -82.312 0 0 0 0 0 0 0 0 -54.436 -54.436 0 -82.312 0 0 0 0 0 0 0 0 -54.436 -54.436 Seite 1320 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001475: Parkbogen Ost - NSP 0 0 1.597.050 773.300 5 940.000 0 648.200 0 0 0 1.597.050 3.958.550 0 0 648.200 0 0 0 1.597.050 3.958.550 -1.588.200 -648.200 0 0 0 -2.595.600 -5.419.950 -648.200 0 0 0 -2.595.600 -5.419.950 0 0 0 0 0 1.597.050 773.300 940.000 0 -1.000.850 -2.595.600 -1.236.150 -940.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -1.000.850 -2.595.600 -1.236.150 -940.000 -940.000 -648.200 0 0 -1.588.200 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.000.850 -998.550 -462.850 0 -1.588.200 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -998.550 -1.461.400 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001475 (Parkbogen Ost) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1321 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001478: Neustädter Markt 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -219.601 -46.045 0 0 0 0 0 0 0 0 -227.686 -227.686 -219.601 -46.045 0 0 0 0 0 0 0 0 -227.686 -227.686 -219.601 -46.045 0 0 0 0 0 0 0 0 -227.686 -227.686 Seite 1322 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001482: Plagwitz 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -327.039 -234.780 0 0 0 0 0 0 0 0 -351.320 -351.320 -327.039 -234.780 0 0 0 0 0 0 0 0 -351.320 -351.320 -327.039 -234.780 0 0 0 0 0 0 0 0 -351.320 -351.320 Seite 1323 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 EUR 6 7 8 9 weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001569: Soziale Stadt Paunsdorf 23.154 0 150.000 304.650 5 186.650 0 123.300 106.650 66.650 0 173.154 961.054 23.154 0 150.000 304.650 186.650 0 123.300 106.650 66.650 0 173.154 961.054 -28.661 -16.193 -225.000 -457.000 -280.000 -525.000 -185.000 -160.000 -100.000 0 -253.661 -1.435.661 -185.000 -160.000 -100.000 0 -253.661 -1.435.661 -61.700 -53.350 -33.350 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -28.661 -16.193 -225.000 -457.000 -280.000 -180.000 -185.000 -160.000 0 -525.000 -5.507 -16.193 -75.000 -152.350 -93.350 -525.000 10 11 -80.507 12 -474.607 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001569 (Soziale Stadt Paunsdorf) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001569.700 und 7.0001635.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 1324 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001626: Kleinzschocher 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.639 -25.361 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.639 -24.639 -24.639 -25.361 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.639 -24.639 -24.639 -25.361 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.639 -24.639 Seite 1325 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 2 3 4 70001628: SSP Leipziger Osten 138.199 0 180.000 40.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 10 11 12 40.000 0 40.000 40.000 30.000 0 318.199 508.199 138.199 0 180.000 40.000 40.000 0 40.000 40.000 30.000 0 318.199 508.199 -235.351 -69.221 -270.000 -60.000 -60.000 -180.000 -60.000 -60.000 -45.000 0 -505.351 -790.351 -60.000 -60.000 -45.000 0 -505.351 -790.351 -20.000 -20.000 -15.000 0 -187.152 -282.152 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -235.351 -69.221 -270.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 0 -180.000 -97.152 -69.221 -90.000 -20.000 -20.000 -180.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001628 (SSP Leipziger Osten) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000379.700 und 7.0001628.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 1326 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 70001629: Stadtumbau Ost 10.707 0 328.850 4 5 461.400 70.000 0 0 0 0 0 339.557 870.957 10.707 0 328.850 461.400 70.000 0 0 0 0 0 339.557 870.957 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -441.122 -534.749 -493.300 0 0 0 0 0 0 0 -934.422 -934.422 -441.122 -534.749 -493.300 0 0 0 0 0 0 0 -934.422 -934.422 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -430.415 -534.749 -164.450 461.400 70.000 0 0 0 0 0 -594.865 -63.465 Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 10 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001629 (Stadtumbau Ost) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000380.700 und 7.0001629.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 1327 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 70001632: EFFRE WEST 0 0 1.083.300 4 5 528.150 156.000 0 295.550 0 0 0 1.083.300 2.063.000 0 0 1.083.300 528.150 156.000 0 295.550 0 0 0 1.083.300 2.063.000 -90.500 0 -1.161.950 -628.200 -195.000 -195.000 -337.500 0 0 0 -1.252.450 -2.413.150 -337.500 0 0 0 -1.252.450 -2.413.150 -41.950 0 0 0 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Auszahlungen für Investitionstätigkeit -90.500 0 -1.161.950 -628.200 -195.000 -195.000 0 0 0 -195.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -90.500 0 -78.650 -100.050 -39.000 -195.000 weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 10 11 -169.150 12 -350.150 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001632 (EFRE West) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000385.700 und 7.0001632.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 1328 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001635: SSP Paunsdorf 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -97.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -97.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -97.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001635 (SSP Paunsdorf) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001591.700 und 7.0001635.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Seite 1329 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001636: Baumwollspinnerei Halle 7 2.815.316 0 0 11 12 0 0 0 0 0 0 0 3.586.600 3.586.600 2.815.316 3.586.600 3.586.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.761.278 -5.227.664 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.761.278 -4.761.278 -4.761.278 -5.227.664 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.761.278 -4.761.278 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.945.963 -5.227.664 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.174.679 -1.174.679 Seite 1330 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001688: Neuschönefeld 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.760 -7.240 0 -263.000 0 0 0 0 0 0 -12.760 -275.760 -12.760 -7.240 0 -263.000 0 0 0 0 0 0 -12.760 -275.760 -12.760 -7.240 0 -263.000 0 0 0 0 0 0 -12.760 -275.760 Seite 1331 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 766 766 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 766 766 -6.991 -8.925 0 0 0 0 0 0 0 0 -81.998 -81.998 -8.879 -23.372 -9.050 -6.400 -6.400 0 -6.000 -3.500 -3.500 0 -61.660 -87.460 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.060.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.060.000 -1.060.000 -1.075.871 -32.297 -9.050 -6.400 -6.400 0 -6.000 -3.500 -3.500 0 -1.203.657 -1.229.457 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.075.871 -32.297 -9.050 -6.400 -6.400 0 -6.000 -3.500 -3.500 0 -1.202.892 -1.228.692 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1332 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 511 5111 5111-061 1.100.51.1.1.01 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Amt 61 Stadtplanung/Stadtentwicklung Schlüsselprodukt Verantwortlich Stadtplanungsamt Produktbeschreibung Stadtentwicklungsplanung, vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung, Stadtgestaltung, Gestaltung öffentlicher Raum, Landschaftsplanung, Grünordnungsplanung, sonstige Planungen und Projekte, planungsrechtliche Beurteilung von Bauanträgen Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Stadtratsbeschlüsse bzw. Verwaltungshandeln freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bauherren, Einwohnerinnen und Einwohner, Gesamte Öffentlichkeit, Investoren, öffentliche Planungsträger, Planer Rechtsgrundlage/n ROG, Sächs LPlG, BauGB, BauNVO, PlanZVO, BNatSchG, SächsNatSchG, RPW 2008, SächsBO Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Beteiligung Träger öffentlicher Belange, Einholung/Abgabe von Stellungnahmen, Einzelgutachten, Flächennutzungsplan, Landschaftsplan,Bebauungsplan, Grünordnungsplan, Integriertes Stadtentwicklungskonzept (SEKo), Lichtkonzept, Ausstattungskatalog, Leuchtenkatalog, Öffentlichkeitsbeteiligung, Planungsleistungen nach HOAI, Satzungen über Vorkaufsrecht, Veränderungssperre, Gestaltungsvorschriften, Verträge, Stadtentwicklungspläne, Strukturanalysen und Prognosen Seite 1333 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Entwicklung räumlich-funktionaler Strukturen für eine nachhaltige Stadtentwicklung. 2. Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung der wachsenden Stadt. 3. Sicherung einer vielfältigen Nutzbarkeit öffentlicher Räume und eines hochwertigen Stadt- und Landschaftsbildes. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Verfahrensschritte STEPS (Anzahl) 1.2 Veranstaltungen Beteiligungsprozesse (Anzahl) 1.3 Anteil städtebaulicher Großprojekte (Prozent) 2.1 Verfahrensschritte BLP (Anzahl) 2.2 Festgesetzte Gewerbe-und Industriegeb. (Hektar) 2.3 Festgesetzte Wohngebiete (Hektar) 3.1 Vorhaben im Gestaltungsforum (Anzahl) 3.2 durchgeführte/begleitete Wettbewerbe (Anzahl) 3.3 Begutachtung Anforderungen öfftl. Raum (Hektar) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Aufstellung und Fortschreibung strategischer und sektoraler Planungen. 2. Durchführung der Bauleitplanung 3. Hohe Aufenthaltsqualität in der Stadt Seite 1334 D6 Leipzig 51 511 5111 5111-061 1.100.51.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Amt 61 Stadtplanung/Stadtentwicklung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 9.644 0 0 0 0 0 0 46.392 57 171.850 120.950 0 0 0 0 57 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 88.078 113.000 113.000 113.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 31.788 12.500 4.550 4.550 0 0 0 241.459 205.000 220.000 225.000 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 2 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 0 117.000 0 0 0 0 0 417.362 447.557 509.400 463.500 0 0 0 -5.832.940 -6.665.650 -6.699.100 -6.962.500 0 0 0 -559.487 -1.159.950 -686.900 -597.300 0 0 0 -411 -9.830 -7.363 -3.961 0 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -8.406 0 0 0 0 0 0 -242.400 -450.000 -250.000 -250.000 0 0 0 Seite 1335 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 -392.651 -304.050 -413.300 -426.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -7.036.294 -8.589.480 -8.056.663 -8.240.061 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -6.618.932 -8.141.922 -7.547.263 -7.776.561 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -108.528 -225.000 -225.000 -225.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -108.528 -225.000 -225.000 -225.000 0 0 0 -6.727.459 -8.366.922 -7.772.263 -8.001.561 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.51.1.1.01 Stadtplanung/Stadtentwicklung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: Kontierungselement Erträge Bezeichnung Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 106100000057 Stadt-Land-Plus Interko² 31400000 mit 106100000057 106100000058 Blau Grün Quartiersentwicklung 31400000 mit 106100000058 Bezeichnung Sachkonto Stadt-Land-Plus-Interko² Blau Grün Quartiersentwicklung 42719270 Seite 1336 42719270 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 511 5111 5111-061 1.100.51.1.1.01 Nr. Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Amt 61 Stadtplanung/Stadtentwicklung Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.51.1.1.01: Stadtplanung/Stadtentwicklung 061000 Verfahrensschritte STEPS (Anzahl) 0,00 0,00 5,00 5,00 061001 Veranstaltungen Beteiligungsprozesse (Anzahl) 0,00 0,00 20,00 20,00 061002 Anteil städtebaulicher Großprojekte (%) 0,00 0,00 6,42 6,42 061003 Verfahrensschritte BLP (Anzahl) 0,00 0,00 55,00 60,00 061004 Festgesetzte Gewerbe-und Industriegeb. (Hektar) 0,00 0,00 5,00 8,00 061005 Festgesetzte Wohngebiete (Hektar) 0,00 0,00 20,00 20,00 061006 Vorhaben im Gestaltungsforum (Anzahl) 0,00 0,00 20,00 20,00 061007 durchgeführte/begleitete Wettbewerbe (Anzahl) 0,00 0,00 5,00 5,00 061008 Begutachtung Anforderungen öfftl. Raum (Hektar) 0,00 0,00 20,00 20,00 Seite 1337 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 511 5111 5111-066 1.100.51.1.1.06 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Amt 66 Verkehrsplanung Schlüsselprodukt Verantwortlich Verkehrs- und Tiefbauamt Produktbeschreibung Generelle Planung und Vorplanung für alle Arten des ruhenden und fließenden Verkehrs (motorisierter Individualverkehr, Güterverkehr, ÖPNV, Fahrradverkehr und Fußgängerverkehr). Dazu zählen insbesondere: Leistungsfähigkeitsanalysen für Verkehrsplanungen, das integrierte Verkehrsmodell, - die Baurechtschaffung für ÖPNV-Anlagen und Straßen, Planfeststellungsverfahren für Träger öffentlicher Belange, die Investorenberatung zur verkehrlichen Erschließung bei großen Bauvorhaben, die fristgerechte Weiterreichung der unterschiedlichen Zuschüsse von Dritten (derzeit 11,8 Mio. €) an ZVNL, MDV, LVB ist langfristig vertraglich geregelt, so dass mindestens kurzfristig keine Einflussnahme auf Höhe und Zeitpunkt der Auszahlung möglich ist. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Rechtsgrundlage/n FStrG, StVO, VwVStVO, BImSchG, PBefG, KAG, EkrG, SächsDSG, BauGB, ROG, ÖPNVG, SächsStrG, Richtlinien und Vorschriften der Fachsparten Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Bearbeitung aller Probleme der Nahverkehrsplanung und der regionalen Verkehrsplanung, Durchführung des Rechtsetzungsverfahrens, Erarbeitung des Verkehrsentwicklungsplanes, Erarbeitung von jeder Art von Verkehrskonzepten, Erarbeitung von Planungsgrundlagen, Erarbeitung von Straßenausbauplänen, Erfassung und Vorhaltung von Verkehrsdaten und Erstellung von Belegungsplänen und Verkehrsprogrammen, externe Organisation/Abstimmung, landschaftspflegerischer Begleitplan (LBP), Leitung von Arbeitsgruppen intern und extern im Rahmen der beschriebenen Ziele, Öffentlichkeitsbeteiligung und -information, strategische Umweltprüfung (SUP), Zuarbeiten und Stellungnahmen bei allen städtischen Planungen sowie im Bauordnungsverfahren Seite 1338 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Förderung einer nachhaltigen Mobilität für alle 2. Förderung eines leistungsfähigen, barrierefreien und wirtschaftlichen ÖPNV. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Anteil Umweltverbund (Fuß-Rad-ÖPNV) (Prozent) 1.2 Erhebung repräsentat. Verkehrsbefragung (Anzahl) 1.3 Ausgaben Radverkehr pro Personen (Euro) 2.1 erford. Planungsbedarf (Euro) 2.2 Realisierte Planungen (Euro) 2.3 Anteil umg. Beteiligungsverfahren (Prozent) 3.1 Anteil barrierefreien Haltestellen (Prozent) 3.2 Fahrgastzahlen (Anzahl) 3.3 Fahrplankilometer Bus, Straßenbahn (Kilometer) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Der Modalsplit der Stadt Leipzig entwickelt sich entspr. der Ziele des Stadtentwicklungsplans. 2. Umfängliche und zeitgerechte Erstellung der Vorplanung, Stadtteilplanung u. gesamtstädtischer Verkehrsplanungen 3. Wahrnehmung der Aufgabenträgerschaft für den ÖPNV im Sinne der Stadt Leipzig Seite 1339 D6 Leipzig 51 511 5111 5111-066 1.100.51.1.1.06 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Amt 66 Verkehrsplanung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 12.190.808 11.952.327 12.770.385 12.391.385 0 0 0 0 2.027 5.835 5.835 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.145 500 500 500 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.380 100 100 100 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.390 0 0 0 0 0 0 0 0 272 41 0 0 0 12.195.723 11.952.927 12.771.256 12.392.025 0 0 0 -1.549.358 -2.017.000 -2.653.800 -2.845.450 0 0 0 -550.777 -791.650 -1.153.100 -987.350 0 0 0 -5 -10.540 -19.044 -14.990 0 0 0 -12.072.850 -11.927.681 -12.973.100 -12.944.250 0 0 0 -60.707 -64.100 -69.050 -70.450 0 0 0 -14.233.697 -14.810.971 -16.868.095 -16.862.490 0 0 0 -2.037.974 -2.858.044 -4.096.838 -4.470.465 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1340 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -2.244 -13.500 -13.500 -13.500 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -2.244 -13.500 -13.500 -13.500 0 0 0 -2.040.218 -2.871.544 -4.110.338 -4.483.965 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.51.1.1.06 Verkehrsplanung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung PSP-Element Aufwendungen 1.100.51.1.1.06 Zuweisung für laufende Zwecke vom Land (§ 45a PersBeförderungsgesetz) 3141 0000 mit 1.100.51.1.1.06 1.100.51.1.1.06 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von Gemeinden (grenzüberschreitende Buslinien) 3142 0000 mit 1.100.51.1.1.06 1.100.51.1.1.06 Zuweisung von Zweckverbänden (für Regionalbusnetz und verbundbedingte Belastungen) 3143 0000 mit 1.100.51.1.1.06 Zuschüsse für laufende Zuwendungen sons. öff. Sonderrechnung (Weiterleitung an ZVNL) 4316 0000 1.100.51.1.1.06 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von Zweckverbänden 3143 0000 mit 1.100.51.1.1.06 KR diverse Planungsaufwendungen 4271 9120 Sachkonto Bezeichnung Zuschüsse für laufende Zuwendungen sonst. öff. Sonderrechnung (Weiterleitung an ZVNL) Zuschüsse für laufende Zuwendungen sonst. öff. Sonderrechnung (grenzüberschreitende Buslinien) Seite 1341 Sachkonto 4316 0000 4316 0000 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 106651110002 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund (Nahmobilität in Stötteritz) 3140 0000 mit 106651110002 KR Aufwendungen sonstige Projekte (Nahmobilität in Stötteritz) 4271 9270 106651110003 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund (Low-Carb) 3140 0000 mit 106651110003 KR Aufwendungen sonstige Projekte (Low-Carb) 4271 9270 106651110004 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund (strategische Verkehrsplanung) 3140 0000 mit 106651110004 KR Aufwendungen sonstige Projekte (strategische Verkehrsplanung) 4271 9270 106651110005 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund (Demo-EC) 3140 0000 mit 106651110005 KR Aufwendungen sonstige Projekte (Demo-EC) 4271 9270 106651110006 Zuweisung für laufende Zwecke vom Bund (Radverkehrsqualität) 3140 0000 mit 106651110006 KR Aufwendungen sonstige Projekte (Radverkehrsqualität) 4271 9270 Seite 1342 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 511 5111 5111-066 1.100.51.1.1.06 Nr. Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Amt 66 Verkehrsplanung Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.51.1.1.06: Verkehrsplanung 066000 Anteil Umweltverbund (Fuß-Rad-ÖPNV) (%) 0,00 0,00 62,30 62,60 066002 Ausgaben Radverkehr pro Personen (Euro) 0,00 0,00 5,00 5,00 066003 erford. Planungsbedarf (Euro) 0,00 0,00 800.000,00 800.000,00 066004 Realisierte Planungen (Euro) 0,00 0,00 692.300,00 695.450,00 066005 Anteil umg. Beteiligungsverfahren (%) 0,00 0,00 15,00 15,00 066006 Anteil barrierefreien Haltestellen (%) 0,00 0,00 76,80 78,30 066007 Fahrgastzahlen (Anzahl) 0,00 0,00 162,00 166,00 066008 Fahrplankilometer Bus, Straßenbahn (km) 0,00 0,00 24,17 24,42 Seite 1343 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 511 5111 5111-064 1.100.51.1.1.08 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Amt 64 Maßnahmen der Stadterneuerung Schlüsselprodukt Verantwortlich Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung Produktbeschreibung Vorbereitung und Durchführung integrierter Stadterneuerungsverfahren, Entwicklung und Umsetzung ressortübergreifender Entwicklungsstrategien sowie Mittelakquisition und Kooperation mit stadterneuerungsrelevanten Institutionen Schlüsselprodukt Ja intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n alle lokalen Akteure, Bürgerinnen und Bürger, potentielle Investoren, potentielle neue Einwohner, Touristen Rechtsgrundlage/n BauGB; EU-, Bundes- und Landes-Fördervorschriften Stadterneuerung Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Anleitung und Kontrolle von Beuauftragten und Trägern, Ausarbeitung von Synergien, Vorbereitung strategischer Beschlüsse zur räumlichen Entwicklung, Begleitung und Controlling sowie Abrechnung der Gesamtmaßnahmen, Beratung und Steuerung von Bürgern, Mietern, Eigentümern, Investoren und anderer lokaler Akteuere für die Vorbereitung, Durchführung und Abrechnung nichtintegrativer Programme der städtebaulichen Erneuerung, Beratung und Steuerung von lokalen Akteuren für die Vorbereitung, Durchführung und Abrechnung integrierter Stadterneuerungsmaßnahmen, Beschaffung, Einsatz und Abrechnung von Fördermitteln der Stadterneuerung sowie Erschließen neuer Fördermöglichkeiten, Durchführung integrativer, ressortübergreifender Stadterneuerungsverfahren, Durchführung von klassischen und einfachen Sanierungsverfahren und städtebaulichen Entwicklungs- und Erneuerungsmaßnahmen, Erarbeitung und Abstimmung integrierter gebietsbezogener Zielstellungen, kontinuierliche Evaluation des gebietswirksamen Handelns der Ämter und Referate, Koordinierung der beteiligten Ämter, Öffentlichkeitsarbeit, Organisation der Kommunikation zwischen entwicklungsrelevanten Akteuren, Städtebaulichen Verträge, Förderverträge sowie Ablöse- und Abwendungsvereinbarungen , stadtraum- und förderbezogene Erneuerungskonzepte (SEKo) und Fortschreibung der Ziele in den jeweiligen Fördergebieten, Vollziehen sanierungsrechtlicher Verfahren, vorbereitende Untersuchungen nach BauGB Seite 1344 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Gezielte Entwicklung in fachübergreifenden Schwerpunkträumen der Stadtentwicklung (INSEK 2030) mit städtebaulichen und sozialen Missständen nach BauGB mit Instrumenten der Stadterneuerung. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Förderprogramme neu aufg. Förderg. (Anzahl) 1.2 Förderprogramme Durchführung (Anzahl) 1.3 Förderprogramme Abschluss (Anzahl) 2.1 Quartiersmanagements (Anzahl) 2.2 Bet.- und Informationsveranst. (Anzahl) 3.1 aufende EU-Projekte (Anzahl) 3.2 nationale Modellprojekte (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Vorbereitung, Durchführung und Abschluss städtebaulicher Gesamtmaßnahmen in fachübergreifenden Schwerpunkträumen des INSEK. 2. Bürger- und Akteursbeteiligung, Aufbau von Netzwerkstrukturen und Stärkung des zivilgesellschaftlichen Engagements zur Begleitung städtebaulicher Maßnahmen und zur sozialen Stabilisierung in Fördergebieten. 3. Nutzung von geförderten EU- und Modellprojekten zur bedarfsgerechten Umsetzung spezifischer stadtraumbezogener Aufgaben (Innovation) Seite 1345 D6 Leipzig 51 511 5111 5111-064 1.100.51.1.1.08 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Amt 64 Maßnahmen der Stadterneuerung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 2.894.626 3 4.349.233 4.233.873 4.432.900 0 0 0 0 55.583 49.873 100.700 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 172.025 145.500 90.000 60.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 657.084 1.450 212.900 1.450 0 0 0 70 0 0 0 0 0 0 213.617 19.250 0 0 0 0 0 3.937.423 4.515.433 4.536.773 4.494.350 0 0 0 -3.782.630 -4.656.200 -4.721.300 -4.836.600 0 0 0 -4.693.712 -6.850.850 -6.626.050 -6.614.350 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -378 -58.397 -145.405 -193.355 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -34.793 -37.000 -37.000 -32.000 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -511.719 -37.022 -385.345 -199.437 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -196.715 -222.250 -221.150 -226.650 0 0 0 -9.219.947 -11.861.718 -12.136.251 -12.102.393 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1346 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -5.282.524 -7.346.285 -7.599.478 -7.608.043 0 0 0 3.252 3.250 3.250 3.250 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -144.020 -350.000 -350.000 -350.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -140.768 -346.750 -346.750 -346.750 0 0 0 -5.423.292 -7.693.035 -7.946.228 -7.954.793 0 0 0 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.51.1.1.08 Maßnahmen der Stadterneuerung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: KontierungsElement Erträge Bezeichnung 1.100.51.1.1.08 Maßnahmen der Stadterneuerung 106400000100 SDP Innenstadt 106400000118 SSP Leipziger Osten KontierungsElement Aufwendungen Sachkonto 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 Bezeichnung Sachkonto mit 1.100.51.1.1.08 Maßnahmen der Stadterneuerung 4271 1200 mit 106400000100 SDP Innenstadt 4271 1200 mit 106400000118 SSP Leipziger Osten 4271 1200 Seite 1347 D6 Leipzig KontierungsElement Erträge Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bezeichnung 106400000129 Stadtumbau Ost Aufwertung 106400000130 SSP Leipzig Grünau 106400000150 SSP Paunsdorf 106400000180 EFRE Leipziger Osten 106400000181 EFRE Leipziger Westen 106400000184 SOP G.-Schumann-Str. 106400000203 SOP G.-Schwarz-Str. 106400000210 energetische Sanierung Leipziger Westen 106400000220 energetische Sanierung Schönefeld 106400000300 Öffentlichkeitsarbeit 106400000400 Planungsmittel KontierungsElement Aufwendungen Sachkonto 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 Bezeichnung Sachkonto mit 106400000129 Stadtumbau Ost Aufwertung 4271 1200 mit 106400000130 SSP Leipzig Grünau 4271 1200 mit 106400000150 SSP Paunsdorf 4271 1200 mit 106400000180 EFRE Leipziger Osten 4271 1200 mit 106400000181 EFRE Leipziger Westen 4271 1200 mit 106400000184 SOP G.-Schumann-Str. 4271 1200 mit 106400000203 SOP G.-Schwarz-Str. 4271 1200 mit 106400000210 energetische Sanierung Leipziger Westen 4271 1200 mit 106400000220 energetische Sanierung Schönefeld 4271 1200 mit 106400000300 Öffentlichkeitsarbeit 4271 1200 mit 106400000400 Planungsmittel 4271 1200 Seite 1348 D6 Leipzig KontierungsElement Erträge Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bezeichnung 106400000500 Evaluierung 106400000820 Zukunft Stadtgrün ZSP 106400000920 Smart Cities – Triangulum 106400000930 Smart Cities – Lighthouse Stadt 106400000940 Innovative actions 106400000960 Smart City Interreg Central Europe 106400001000 BIWAQ III 106400001100 ESF Schönefeld 106400001475 NSP – Parkbogen Ost 106400005100 Stadtentwicklungsfonds 106400006000 Engagementförderung 106400007000 AG Verwahrloste Grundstücke KontierungsElement Aufwendungen Sachkonto 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 Bezeichnung Sachkonto mit 106400000500 Evaluierung 4271 1200 mit 106400000820 Zukunft Stadtgrün ZSP 4271 1200 mit 106400000920 Smart Cities – Triangulum 4271 1200 mit 106400000930 Smart Cities – Lighthouse Stadt 4271 1200 mit 106400000940 Innovative actions 4271 1200 mit 106400000960 Smart City Interreg Central Europe 4271 1200 mit 106400001000 BIWAQ III 4271 1200 mit 106400001100 ESF Schönefeld 4271 1200 mit 106400001475 NSP – Parkbogen Ost 4271 1200 mit 106400005100 Stadtentwicklungsfonds 4271 1200 mit 106400006000 Engagementförderung 4271 1200 mit 106400007000 AG Verwahrloste Grundstücke 4271 1200 Seite 1349 D6 Leipzig KontierungsElement Erträge Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bezeichnung KontierungsElement Aufwendungen Sachkonto Bezeichnung Sachkonto 3148 9000 106400009000 Nationale Projektförderung 106400009999 Barrierefreies Bauen 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 mit 106400009000 Nationale Projektförderung 4271 1200 mit 106400009999 Barrierefreies Bauen 4271 1200 Die Aufwendungen der PSP-Elemente 1.100.51.1.1.08 und 1.100.52.2.0.01 sind gem. § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Im Haushaltsjahr 2019/ 2020 werden folgende Maßnahmen mit einem SPERRVERMERK versehen, bis ein entsprechendes Konzept vorgelegt bzw. Entscheidung getroffen und durch die Ratsversammlung bestätigt wurde:  Stadtentwicklungsfonds 2019: 400.000 € 2020: 500.000 € Innenauftrag 106400005100 Sachkonto 42711200  Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau 2019: 166.700 € 2020: 166.700 € Innenauftrag 106400000130 Sachkonto 42711200 Seite 1350 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 511 5111 5111-064 1.100.51.1.1.08 Nr. Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Amt 64 Maßnahmen der Stadterneuerung Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.51.1.1.08: Maßnahmen der Stadterneuerung 064000 Förderprogramme neu aufg. Förderg. (Anzahl) 0,00 0,00 1,00 0,00 064001 Förderprogramme Durchführung (Anzahl) 0,00 0,00 30,00 24,00 064002 Förderprogramme Abschluss (Anzahl) 0,00 0,00 2,00 6,00 064003 Quartiersmanagements (Anzahl) 0,00 0,00 8,00 8,00 064004 Bet.- und Informationsveranst. (Anzahl) 0,00 0,00 350,00 350,00 064005 laufende EU-Projekte (Anzahl) 0,00 0,00 3,00 3,00 064006 nationale Modellprojekte (Anzahl) 0,00 0,00 3,00 2,00 Seite 1351 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 511 5111 5111-926 1.100.51.1.1.09 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Dez VI LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig mbH Verantwortlich Dezernat VI Produktbeschreibung Besitz, Erwerb, Veräußerung, Tausch, Verwaltung, Erschließung und Entwicklung von Grundstücken im Gebiet der Stadt Leipzig. Treuhänderischer Entwicklungsträger der Stadt Leipzig für die Vorbereitung und Durchführung von Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Unternehmen der Stadt Leipzig , Verwaltung Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG, AktG Produktziel Mitwirkung an der Stadtentwicklung durch Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten. Leistung/en Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und LESG Seite 1352 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig 51 511 5111 5111-926 1.100.51.1.1.09 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Dez VI LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig mbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 63.750 291.000 388.000 415.250 0 0 0 0 390.000 126.000 215.000 0 0 0 63.750 681.000 514.000 630.250 0 0 0 -209.166 -216.200 -216.200 -216.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -209.166 -216.200 -216.200 -216.200 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -145.416 464.800 297.800 414.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -145.416 464.800 297.800 414.050 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1353 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 511 5111 5111 1.100.51.1.1.10 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. LEVG mbH & Co. KG Verantwortlich Produktbeschreibung Besitz, Verwaltung und Vermarktung von Grundstücken des bisherigen Messegeländes am Völkerschlachtdenkmal (sog. Altes Messegelände) Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG, AktG Produktziel Entwicklung des Standortes Alte Messe Leistung/en Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH &amp;. Co KG Seite 1354 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig 51 511 5111 5111 1.100.51.1.1.10 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. LEVG mbH & Co. KG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 11.250 0 0 0 0 0 0 0 793.000 319.000 21.000 0 0 0 11.250 793.000 319.000 21.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 11.250 793.000 319.000 21.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 11.250 793.000 319.000 21.000 0 0 0 Seite 1355 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 511 5111 5111 1.100.51.1.1.11 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. LGH GmbH & Co. KG Verantwortlich Produktbeschreibung Errichtung von Gewerbe- und Technologiezentren, Bewirtschaftung und Vergabe an Gewerbetreibende sowie Durchführung aller damit zusammenhängender Geschäfte. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Gewerbetreibende Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG Produktziel Förderung des mittelständischen Gewerbes sowie Erhaltung und Steigerung der Wirtschaftskraft der Stadt Leipzig. Leistung/en Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und LGH GmbH &amp; Co. KG Seite 1356 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig 51 511 5111 5111 1.100.51.1.1.11 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. LGH GmbH & Co. KG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 274.538 234.250 310.850 310.850 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 123.520 109.800 93.050 75.750 0 0 0 0 1.038.000 1.145.450 1.212.100 0 0 0 398.057 1.382.050 1.549.350 1.598.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 398.057 1.382.050 1.549.350 1.598.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 398.057 1.382.050 1.549.350 1.598.700 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1357 D6 Leipzig 51 512 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 4 5 6 7 0 0 10.853 52 0 0 0 0 0 10.853 52 0 0 0 677.045 814.500 690.500 690.500 0 0 0 66.453 11.000 46.050 31.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 49.756 0 45.000 45.000 0 0 0 2.263 54.700 2.000 2.000 0 0 0 795.518 880.200 794.403 768.602 0 0 0 -4.648.654 -5.236.500 -5.394.950 -5.548.400 0 0 0 -98.830 -73.300 -128.900 -100.400 0 0 0 -177 -356.206 -102.368 -78.039 0 0 0 -843.439 -1.212.950 -1.080.950 -1.103.050 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.591.100 -6.878.956 -6.707.168 -6.829.889 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.795.582 -5.998.756 -5.912.765 -6.061.287 0 0 0 597.124 1.402.550 1.402.550 1.402.550 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 1358 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 1 2 -165.400 -170.700 -170.700 -170.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 431.724 1.231.850 1.231.850 1.231.850 0 0 0 -4.363.858 -4.766.906 -4.680.915 -4.829.437 0 0 0 Seite 1359 3 D6 Leipzig 51 512 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 662.666 814.500 690.500 690.500 0 0 0 58.373 11.000 46.050 31.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.262 0 2.000 2.000 0 0 0 723.300 825.500 738.550 723.550 0 0 0 -4.534.654 -5.199.550 -5.488.150 -5.603.150 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -108.159 -73.300 -128.900 -100.400 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -971.211 -1.212.950 -1.080.950 -1.103.050 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -5.614.025 -6.485.800 -6.698.000 -6.806.600 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.890.724 -5.660.300 -5.959.450 -6.083.050 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6.000 0 0 0 0 0 0 6.000 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1360 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -48.407 -55.000 -25.500 -21.500 -41.500 -21.000 -21.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen -1.160 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -70.307 -58.000 -48.800 -52.800 -14.800 -6.700 -6.700 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -119.874 -113.000 -74.300 -74.300 -56.300 -27.700 -27.700 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -113.874 -113.000 -74.300 -74.300 -56.300 -27.700 -27.700 -5.004.598 -5.773.300 -6.033.750 -6.157.350 -56.300 -27.700 -27.700 7.1 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 3 Seite 1361 D6 Leipzig 51 512 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70000153: Entschädig.bzw.Ausgleich aus Grundstücks 0 0 0 0 0 Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -66.734 0 0 0 0 0 0 0 0 -249.858 -249.858 0 -66.734 0 0 0 0 0 0 0 0 -249.858 -249.858 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -66.734 0 0 0 0 0 0 0 0 -249.858 -249.858 Seite 1362 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000155: bewegliches AV 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.307 -34.170 -58.000 -48.800 -52.800 0 -14.800 -6.700 -6.700 0 -386.391 -516.191 -70.307 -34.170 -58.000 -48.800 -52.800 0 -14.800 -6.700 -6.700 0 -386.391 -516.191 -70.307 -34.170 -58.000 -48.800 -52.800 0 -14.800 -6.700 -6.700 0 -386.391 -516.191 Seite 1363 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000156: Migration 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.428 -23.572 -25.000 -1.500 -1.500 0 -1.500 -1.000 -1.000 0 -139.448 -145.948 -1.428 -23.572 -25.000 -1.500 -1.500 0 -1.500 -1.000 -1.000 0 -139.448 -145.948 -1.428 -23.572 -25.000 -1.500 -1.500 0 -1.500 -1.000 -1.000 0 -139.448 -145.948 Seite 1364 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000954: Geoinfrastruktur - GDI Leipzig 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -46.979 -33.021 -30.000 -24.000 -20.000 0 -40.000 -20.000 -20.000 0 -284.892 -408.892 -46.979 -33.021 -30.000 -24.000 -20.000 0 -40.000 -20.000 -20.000 0 -284.892 -408.892 -46.979 -33.021 -30.000 -24.000 -20.000 0 -40.000 -20.000 -20.000 0 -284.892 -408.892 Seite 1365 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001181: Entschädigung aus Verkehrsflächenbereini 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.160 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -338.282 -338.282 -1.160 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -338.282 -338.282 -1.160 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -338.282 -338.282 Seite 1366 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 69.000 69.000 6.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 14.344 14.344 6.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 83.344 83.344 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -158.112 -158.112 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -158.112 -158.112 6.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -74.767 -74.767 Seite 1367 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.01 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Grundstücksneuordnung Verantwortlich Amt für Geoinformation und Bodenordnung Produktbeschreibung Planung und Durchführung von Bodenordnungsverfahren nach dem BauGB, FlurbG, LwAnpG, BoSoG und VerkFlBerG einschließlich der technischen Bearbeitung Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter auf Antrag bzw. bei Vorliegen bestimmter Umstände von amtswegen freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Bauherren, Grundstückseigentümer/innen, Pächter, Unternehmensträger Rechtsgrundlage/n AGFlurbG, BGB, BauGB, EGBGB, BauNVO, SächsGemO, SächsBauO, SächsStrG, BBodSchG, UmlAVO, GBO, GBBerG, Einigungsvertrag, VZOG, BoSoG, SachenRBerG, VerkFlBerG, FlurbG, SächsVermKatG, LwAnpG, SächsVermKatGDVO, VerwVerfG, VerwZG, ImmoWertV Produktziel zeitnahe Zusammenführung von Eigentum und Besitz an Grundstücken, zeitnahe Umsetzung des Planungsrechts und der vereinbarten Regelungen einschließlich einer verbesserten Koordinierung mit den beteiligten Fachbereichen bei Bodenordnungsverfahren Leistung/en Bodenordnungsverfahren, Bodensonderung nach SachenRBerG/BoSoG, Bodensonderung nach VerkFlBerG/BoSoG Seite 1368 D6 Leipzig 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Grundstücksneuordnung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 0 500 500 500 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 139 100 100 100 0 0 0 1.8 +/ anteilige aktivierte Eigenleistungen und - Bestandsveränderungen 514 0 0 0 0 0 0 10 0 0 0 0 0 0 663 600 600 600 0 0 0 -590.113 -561.650 -567.250 -582.050 0 0 0 -38.466 -24.750 -37.550 -31.750 0 0 0 0 -30.513 -4.231 -5.164 0 0 0 -41.556 -70.950 -54.600 -55.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -670.135 -687.863 -663.631 -674.414 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -669.472 -687.263 -663.031 -673.814 0 0 0 65.411 280.510 280.510 280.510 0 0 0 -17.020 -17.550 -17.550 -17.550 0 0 0 48.391 262.960 262.960 262.960 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 1369 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 -621.081 -424.303 -400.071 -410.854 Seite 1370 0 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.02 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Grundstückswertermittlung Verantwortlich Amt für Geoinformation und Bodenordnung Produktbeschreibung Erstellung von Wertgutachten über Verkehrs-, Pacht- und Mietwerte von Immobilien und Rechten an Immobilien; Führung der Kaufpreissammlung; Ableitung der Bodenrichtwerte und der sonstigen für die Wertermittlung erforderlichen Daten; Erstellung Grundstücksmarktbericht; Erstellen von Markt- und Preisanalysen; gutachterliche Stellungnahmen Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja auf Antrag; Dienstordnung zum Verkauf kommunaler Grundstücke; von amtswegen (BRW, GM u.s.w.) Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, andere Behörden, Eigentümer/innen, Gerichte, Teilnehmer am Immobilienmarkt Rechtsgrundlage/n BauGB, ImmoWertV, SächsGAVO, SchuldRAnpG, SachenRBerG, VerkFlBerG, Bodenrichtwertrichtlinie, Sachwertrichtlinie, Vergleichswertrichtlinie, SächsBauO Produktziel Sicherstellung von Markttransparenz; zeitnahe Bearbeitung der Gutachten und gutachterlichen Stellungnahmen; Entscheidungshilfen für den kommunalen Grundstücksverkehr und die kommunalen Standortplanungen anbieten; zeitnahe Ermittlung von Grundstückswerten Leistung/en Kaufpreissammlung, Bodenrichtwerte und -karte, Marktanalysen, Grundstücksmarktbericht, Wertermittlungen und Stellungnahmen der Kommunalen Bewertungsstelle, Wertgutachten (Verkehrswerte, Pachten u.s.w.) Seite 1371 D6 Leipzig 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Grundstückswertermittlung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 54.416 60.000 60.000 60.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 36.885 1.700 25.200 20.200 0 0 0 1.8 +/ anteilige aktivierte Eigenleistungen und - Bestandsveränderungen 16.970 0 15.000 15.000 0 0 0 14 7.050 0 0 0 0 0 108.285 68.750 100.200 95.200 0 0 0 -809.212 -1.066.500 -1.062.250 -1.090.600 0 0 0 -5.922 -7.550 -13.950 -8.300 0 0 0 -32 -44.138 -6.432 -7.779 0 0 0 -69.962 -100.400 -81.600 -82.750 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -885.128 -1.218.588 -1.164.232 -1.189.429 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -776.843 -1.149.838 -1.064.032 -1.094.229 0 0 0 220.254 280.510 280.510 280.510 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -24.578 -25.400 -25.400 -25.400 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 195.676 255.110 255.110 255.110 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung Seite 1372 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 -581.167 -894.728 -808.922 -839.119 Seite 1373 0 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.03 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Geodatenerfassung und Vertragsmanagement Verantwortlich Amt für Geoinformation und Bodenordnung Produktbeschreibung Beschaffung von Geodaten; Durchführung von Kataster- und Ingenieurvermessungen einschließlich Aufbereitung und Fortführung der digitalen Daten, insbesondere Stadtgrundkarte 1:1000; Koordinierung und Vorbereitung von Vergabeleistungen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Bauherren, Grundstückseigentümer/innen, Investoren, Maßnahmenträger, Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Rechtsgrundlage/n SächsVermGeoG, DVO SächsVermGeoG, SächsVwVG, SächsVwZG, BauGB, BGB, SächsBO, HOAI, Vergaberichtlinien, SächsVermKoVO, SächsVwKG, VwVLiKa, VwVKvA, RefSysErlass Produktziel Zeitnahe Auftragsabwicklung der Vermessungsleistungen durch Optimierung von Arbeitsabläufen und durch moderne Ausrüstung; Qualitätssicherung der digitalen Stadtkarte durch zeitnahe Fortführung der Geoinformationsdaten; Sicherstellung einer ausgewogenen, koordinierten, zeitnahen Vergabe von Vermessungsleistungen Leistung/en Geodätischer Raumbezug, Ingenieurvermessungen, Katastervermessungen, Laufendhaltung der Geobasisdaten , Vergabe von Vermessungsleistungen Seite 1374 D6 Leipzig 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Geodatenerfassung und Vertragsmanagement (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 1.434 40.000 10.000 10.000 0 0 0 13.168 3.700 10.200 5.200 0 0 0 212 0 0 0 0 0 0 40 0 0 0 0 0 0 14.853 43.700 20.200 15.200 0 0 0 -964.088 -994.200 -995.050 -1.020.050 0 0 0 -35.781 -19.400 -32.600 -26.950 0 0 0 -7 -95.663 -27.825 -31.867 0 0 0 -109.978 -204.550 -129.600 -131.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.109.854 -1.313.813 -1.185.075 -1.210.567 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.095.000 -1.270.113 -1.164.875 -1.195.367 0 0 0 66.574 280.510 280.510 280.510 0 0 0 -45.915 -47.400 -47.400 -47.400 0 0 0 20.659 233.110 233.110 233.110 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 +/ anteilige aktivierte Eigenleistungen und - Bestandsveränderungen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 1375 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 -931.765 -962.257 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -1.074.341 2 -1.037.003 Seite 1376 0 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.04 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Führung des Liegenschaftskatasters Verantwortlich Amt für Geoinformation und Bodenordnung Produktbeschreibung Fortführung der Liegenschaftskatasterdaten durch Übernahme von Vermessungsschriften einschließlich Berichtigung und Erneuerung; Katasterentwicklung anhand neuster Techniken (DMS und ALKIS); Beratung, Auskunft und Abgabe von Daten aus dem Liegenschaftskataster Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Bauherren, Grundstückseigentümer/innen, Investoren, Maßnahmenträger, Vermessungsingenieure Rechtsgrundlage/n SächsVermGeoG, DVO SächsVermGeoG, SächsÖbVVO, GBO, GBV, SächsVwKG, SächsVermKoVO, BoSoG, SPV, BauGB, BauNVO, PlanzV, BGB, EGBGB, VwVKvA, VwVLika, RefSysErlass, VZOG, VwVVZOG, FlurbG, VwVfG, Organisationserlasse Produktziel Sicherstellung einer zeitnahen Fortführung der Daten in das Liegenschaftskataster; zeitnahe Bereitstellung von Unterlagen; Optimierung der Abläufe durch Katasterentwicklungen Leistung/en Auszüge und Auskünfte aus dem Lika, Abgabe von Unterlagen für Fortführungsvermessungen, Berichtigung und Verbesserung des Lika (inkl. DMS), Fortführung des Lika Seite 1377 D6 Leipzig 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.04 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Führung des Liegenschaftskatasters (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 +/ anteilige aktivierte Eigenleistungen und - Bestandsveränderungen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 1 2 3 4 616.155 650.000 605.000 605.000 0 0 0 401 300 350 350 0 0 0 32.061 0 30.000 30.000 0 0 0 2.184 0 2.000 2.000 0 0 0 650.801 650.300 637.350 637.350 0 0 0 -1.443.855 -1.509.750 -1.520.900 -1.556.800 0 0 0 -11.454 -12.150 -27.700 -22.150 0 0 0 -102 -95.411 -16.066 -17.650 0 0 0 -117.578 -261.500 -144.050 -146.250 0 0 0 -1.572.988 -1.878.811 -1.708.716 -1.742.850 0 0 0 -922.187 -1.228.511 -1.071.366 -1.105.500 0 0 0 103.252 280.510 280.510 280.510 0 0 0 -50.910 -52.550 -52.550 -52.550 0 0 0 52.342 227.960 227.960 227.960 0 0 0 Seite 1378 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 -843.406 -877.540 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 -869.845 -1.000.551 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.51.2.0.04 Führung des Liegenschaftskatasters Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.51.2.0.04 Führung des Liegenschaftskatasters Kontierungselement Erträge IA 1062000000004 Bezeichnung Gebäudeeinmessung v. Amtswegen Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 33119900 mit IA 1062000000004 Bezeichnung Gebäudeeinmessung v. Amtswegen Seite 1379 Sachkonto 42719110 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.05 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Geoinfo-dienste/Kartogr.Serviceprod. Verantwortlich Amt für Geoinformation und Bodenordnung Produktbeschreibung Aufbereitung und Weiterentwicklung der (kommunalen) Geobasisdaten und Luftbilddaten einschließlich Publikation in den Geoinformationssystemen (GIS); Erstellung von thematischen Karten und Plänen in verschiedenen Darstellungsvarianten und Dateiformaten Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Aufgabengliederungsplan (AGP), RB "117/93" Durchführung des Projektes"Raumbezogenes Informationssystem" Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Bürgerinnen und Bürger, kartographische Verlage, Ver- und Entsorgungsunternehmen Rechtsgrundlage/n SächsVermGeoG, (EU-) INSPIRE-Richtlinie Produktziel Steigerung der Effektivität durch digitale Bereitstellung von Geoinformationsdaten; Erstellung, Archivierung, Laufendhaltung, Vervielfätigung von Karten und Plänen zentral für die Verwaltung sowie Bereitstellung attraktiver Produkte für den Verkauf (z.B. Luftbilder, Übersichtskarten); Weiterentwicklung des kommunalen Geoinformationssystems "LEA" und des 3D-Stadtmodell Leipzig Leistung/en Aufbereitung und Ausgabe von Sach- und Geodaten (thematische Karten, Stadtkarte 1:5000 (RBE 2), Übersichtskarte 1:25 000 (RBE 3), Luftbilder, Reprographische Leistungen, 3D-Modell Stadt Leipzig, ...), Aufbereitung von Fachsystemen und Geodaten, Beschaffung und Verwaltung von Daten des GeoSN, Internet/ komm. Intranetauskunft "LEA-Leipzig Atlas" Seite 1380 D6 Leipzig 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.05 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Geoinfo-dienste/Kartogr.Serviceprod. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 0 10.853 52 0 0 0 0 0 10.853 52 0 0 0 5.040 64.000 15.000 15.000 0 0 0 15.861 5.200 10.200 5.200 0 0 0 15 47.650 0 0 0 0 0 20.916 116.850 36.053 20.252 0 0 0 -841.386 -1.104.400 -1.249.500 -1.298.900 0 0 0 -7.208 -9.450 -17.100 -11.250 0 0 0 -36 -90.481 -47.815 -15.579 0 0 0 -504.175 -575.550 -671.100 -686.900 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.352.804 -1.779.881 -1.985.515 -2.012.629 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.331.888 -1.663.031 -1.949.462 -1.992.377 0 0 0 141.631 280.510 280.510 280.510 0 0 0 -26.977 -27.800 -27.800 -27.800 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1381 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 114.655 252.710 252.710 252.710 0 0 0 -1.217.233 -1.410.321 -1.696.752 -1.739.667 0 0 0 Seite 1382 D6 Leipzig 52 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 2 3 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 54 655.028 39.544 8.783 8.783 8.783 8.783 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 5.028 39.544 8.783 8.783 8.783 8.783 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 5.471.284 6.365.150 6.436.950 6.438.900 6.438.900 6.438.900 6.438.900 2.367 5.150 5.150 5.150 5.150 5.150 5.150 33.966 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 18.066 87.150 27.000 27.000 28.700 28.700 28.700 5.525.736 7.512.478 6.908.644 6.879.833 6.881.533 6.881.533 6.881.533 -6.315.148 -7.859.800 -7.968.050 -8.356.750 -8.542.149 -8.725.847 -8.909.546 0 0 0 0 0 0 0 -1.241.064 -3.049.500 -2.388.900 -2.488.550 -2.488.550 -2.488.550 -2.488.550 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -102.706 -44.038 -41.800 -6.389 -6.494 -6.578 -6.661 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1383 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 0 -8.381 -17.927 -18.116 -18.116 -18.116 -18.116 -722.259 -2.732.850 -2.751.900 -2.757.500 -2.757.500 -2.757.500 -2.757.500 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -8.381.177 -13.694.570 -13.168.577 -13.627.304 -13.812.809 -13.996.590 -14.180.373 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.855.441 -6.182.092 -6.259.933 -6.747.471 -6.931.276 -7.115.057 -7.298.840 0 0 0 0 0 0 0 -29.974 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -29.974 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -2.885.415 -6.282.092 -6.359.933 -6.847.471 -7.031.276 -7.215.057 -7.398.840 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1384 D6 Leipzig 52 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 650.000 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 5.193.428 6.365.150 6.436.950 6.438.900 6.438.900 6.438.900 6.438.900 2.355 5.150 5.150 5.150 5.150 5.150 5.150 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 56.438 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 12.350 27.000 27.000 27.000 27.000 27.000 27.000 5.264.570 7.447.300 6.869.100 6.871.050 6.871.050 6.871.050 6.871.050 -6.209.519 -7.839.650 -7.976.900 -8.358.350 -8.542.049 -8.725.747 -8.909.446 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -695.821 -3.049.500 -2.388.900 -2.488.550 -2.488.550 -2.488.550 -2.488.550 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -765.361 -2.732.850 -2.751.900 -2.757.500 -2.757.500 -2.757.500 -2.757.500 -7.670.701 -13.622.000 -13.117.700 -13.604.400 -13.788.099 -13.971.797 -14.155.496 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1385 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -2.406.131 -6.174.700 -6.248.600 -6.733.350 -6.917.049 -7.100.747 -7.284.446 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 20.000.000 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 20.000.000 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 -2.000 -1.400 -1.400 -1.000 -1.000 -1.000 7.1 Seite 1386 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 -20.000.000 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -20.002.000 -1.400 -1.400 -1.000 -1.000 -1.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 -2.000 -1.400 -1.400 -1.000 -1.000 -1.000 -2.406.131 -6.176.700 -6.250.000 -6.734.750 -6.918.049 -7.101.747 -7.285.446 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1387 D6 Leipzig 52 521 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 2 3 4 5 6 7 0 0 23.707 0 0 0 0 0 0 23.707 0 0 0 0 4.659.939 5.760.050 5.831.850 5.833.800 0 0 0 819 2.950 2.950 2.950 0 0 0 33.966 400.000 400.000 400.000 0 0 0 18.046 87.150 27.000 27.000 0 0 0 4.712.770 6.250.150 6.285.507 6.263.750 0 0 0 -4.184.514 -5.441.900 -5.434.700 -5.711.100 0 0 0 -614.738 -1.014.000 -1.030.000 -1.036.900 0 0 0 -99.660 -34.107 -31.188 -2.171 0 0 0 -634.271 -2.634.750 -2.648.150 -2.652.100 0 0 0 -5.533.183 -9.124.757 -9.144.038 -9.402.271 0 0 0 -820.413 -2.874.607 -2.858.531 -3.138.521 0 0 0 -1.117 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1388 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -1.117 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 -821.529 -2.924.607 -2.908.531 -3.188.521 0 0 0 Seite 1389 D6 Leipzig 52 521 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 3 4.817.077 5.760.050 5.831.850 5.833.800 0 0 0 805 2.950 2.950 2.950 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 35.845 400.000 400.000 400.000 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 12.350 27.000 27.000 27.000 0 0 0 4.866.077 6.190.000 6.261.800 6.263.750 0 0 0 -4.090.468 -5.421.750 -5.444.050 -5.711.100 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -206.066 -1.014.000 -1.030.000 -1.036.900 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -696.602 -2.634.750 -2.648.150 -2.652.100 0 0 0 -4.993.137 -9.070.500 -9.122.200 -9.400.100 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -127.060 -2.880.500 -2.860.400 -3.136.350 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 -2.000 -1.400 -1.400 -1.000 -1.000 -1.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -2.000 -1.400 -1.400 -1.000 -1.000 -1.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 -2.000 -1.400 -1.400 -1.000 -1.000 -1.000 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1390 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -127.060 2 -2.882.500 Seite 1391 3 -2.861.800 -3.137.750 -1.000 -1.000 -1.000 D6 Leipzig 52 521 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 873 873 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 873 873 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -197.634 -197.634 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -4.297 -2.000 -1.400 -1.400 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 -30.841 -36.641 0 -4.297 -2.000 -1.400 -1.400 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 -228.474 -234.274 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -4.297 -2.000 -1.400 -1.400 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 -227.601 -233.401 Seite 1392 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 52 521 5210 5210 1.100.52.1.0.01 Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung BG sonst.baurechtl. Entscheidungen Schlüsselprodukt Verantwortlich Amt für Bauordnung und Denkmalpflege Produktbeschreibung Bauaufsichtliche Entscheidungen über Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung und Beseitigungen sowie bei der Nutzung und Instandhaltung von baulichen Anlagen. Entscheidungen nach anderen Rechtsvorschriften entsprechend der Zuständigkeit der unteren Bauaufsichtsbehörde. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, andere Behörden, Antragsteller, Bauherren, Entwurfsverfasser, Fachplaner, Grundstückseigentümer, Unternehmer Rechtsgrundlage/n SächsBO, VO/Rili/Verwaltungsvorschriften aufgrund SächsBO, SächsVwKG, SächsKVZ, BauGB, VO/Verwaltungsvorschriften aufgrund BauGB, EnEV, Kommunale Satzungen, WEG, SächsDSchG, SächsNatSchG, SächsBestG, BImSchG, SächsUVPG, SächsWaldG, SächsVwVfG, SächsVwVG, Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Abgeschlossenheitbescheinigungen, Baugenehmigungen , Baulasten, Baurechtlichen Stellungnahmen, Bautechnische Prüfungberichte Statik / Brandschutz, Befreiungen / Abweichungen / Ausnahmen, Genehmigung nach Satzungen, Genehmigungsfreistellungen, Informationen und Beratungen / Bauakteneinsichten, Interne Organisation/Abstimmung mit Ämtern, Statistik, Verfahrensfreie Vorhaben, Versagungsbescheide, Vorbescheide, Widerspruchs- und Klageverfahren Seite 1393 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Erteilung von Baugenehmigungen über Errichtung, Änderung, Nutzungsänderungen von Bauwerken 2. Überwachung der Anordnung, Errichtung und Änderung von Bauwerken zur Vermeidung von Gefahren für die Öffentlichkeit. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Erteilte Baugenehmigungen (Anzahl) 1.2 Genehmigungsfreistellungen (Anzahl) 1.3 Erteilte Bauvorbescheide (Anzahl) 2.1 Bauaufsichtliche Anordnungen (Anzahl) 2.2 durchgeführte Havarieeinsätze (Anzahl) 3.1 Auskünfte zu Baulasteneintragungen (Anzahl) 3.2 Auskünfte und Beratungen TBB (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Erteilung von Baugenehmigungen über Errichtung, Änderung, Nutzungsänderungen von Bauwerken. 2. Überwachung darüber, dass baul. Anlagen so angeordnet, errichtet und instandgehalten werden, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht gefährdet wird. 3. Beratung und Information von Bauherren, Bauwilligen und Investoren Seite 1394 D6 Leipzig 52 521 5210 5210 1.100.52.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung BG sonst.baurechtl. Entscheidungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 0 14.379 0 0 0 0 0 0 14.379 0 0 0 0 3.392.109 4.029.900 4.101.700 4.103.650 0 0 0 654 2.150 2.150 2.150 0 0 0 12.979 59.550 19.550 19.550 0 0 0 3.405.743 4.091.600 4.137.779 4.125.350 0 0 0 -3.107.577 -3.943.200 -3.923.400 -4.160.850 0 0 0 -381.954 -477.000 -489.150 -494.250 0 0 0 -10.619 -21.274 -19.446 -1.555 0 0 0 -528.314 -1.370.000 -1.379.900 -1.382.850 0 0 0 -4.028.464 -5.811.474 -5.811.896 -6.039.505 0 0 0 -622.721 -1.719.874 -1.674.118 -1.914.155 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -1.117 -35.000 -35.000 -35.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -1.117 -35.000 -35.000 -35.000 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1395 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -623.838 2 -1.754.874 Seite 1396 3 -1.709.118 -1.949.155 0 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 52 521 5210 5210 1.100.52.1.0.01 Nr. Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung BG sonst.baurechtl. Entscheidungen Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.52.1.0.01: BG sonst.baurechtl. Entscheidungen 063000 Erteilte Baugenehmigungen (Anzahl) 0,00 0,00 1.050,00 1.050,00 063001 Genehmigungsfreistellungen (Anzahl) 0,00 0,00 150,00 150,00 063002 Erteilte Bauvorbescheide (Anzahl) 0,00 0,00 250,00 250,00 063003 Bauaufsichtliche Anordnungen (Anzahl) 0,00 0,00 400,00 400,00 063004 durchgeführte Havarieeinsätze (Anzahl) 0,00 0,00 20,00 20,00 063005 Auskünfte zu Baulasteneintragungen (Anzahl) 0,00 0,00 2.500,00 2.500,00 063006 Auskünfte und Beratungen TBB (Anzahl) 0,00 0,00 2.800,00 2.800,00 Seite 1397 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 52 521 5210 5210 1.100.52.1.0.02 Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung Baukontrolle u. Maßnahmen d. Bauaufsicht Verantwortlich Amt für Bauordnung und Denkmalpflege Produktbeschreibung Durchführung von Bauüberwachung, Baukontrolle und wiederkehrende Prüfungen. Maßnahmen zur Gefahrabwehr. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, andere Behörden und Einrichtungen, Antragsteller, Bauherren, Entwurfsverfasser, Fachplaner, Grundstückseigentümer, Unternehmer Rechtsgrundlage/n SächsBO, VO/Rili/Verwaltungsvorschriften aufgrund SächsBO, SächsVwKG, SächsKVZ, BauGB, VO/Verwaltungsvorschriften aufgrund BauGB, Kommunale Satzungen, SächsBestG, BImSchG, SächsUVPG, SächsWaldG, SächsVwVfG, SächsVwVG, SächsVwZG, VwGO, SächsStatG, SächsDS Produktziel Überwachung bei der Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung und Beseitigung sowie bei der Nutzung und Instandhaltung von baulichen Anlagen. Kontrolle darüber, dass die öffentlich-rechtlichen Vorschriften eingehalten werden, soweit nicht andere Behörden zuständig sind. In Wahrnehmung dieser Aufgaben werden die erforderlichen Maßnahmen im pflichtgemäßen Ermessen getroffen. Leistung/en Bauaktenarchivierung, Bauaufsichtliche Anordnungen, Bauüberwachungen, Bauzustands-/Ortsbesichtigungen, Gebrauchsabnahmen von fliegenden Bauten, Informationen und Beratungen, Maßnahmen nach PolG, Prüfung von Übereinstimmung mit Baugenehmigungen, Verfahren nach OwiG, Wiederkehrende Prüfungen Seite 1398 D6 Leipzig 52 521 5210 5210 1.100.52.1.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung Baukontrolle u. Maßnahmen d. Bauaufsicht (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 2 3 0 0 9.329 0 0 0 0 0 0 9.329 0 0 0 0 1.267.829 1.730.150 1.730.150 1.730.150 0 0 0 165 800 800 800 0 0 0 33.966 400.000 400.000 400.000 0 0 0 5.067 27.600 7.450 7.450 0 0 0 1.307.028 2.158.550 2.147.729 2.138.400 0 0 0 -1.076.937 -1.498.700 -1.511.300 -1.550.250 0 0 0 -232.785 -537.000 -540.850 -542.650 0 0 0 -89.040 -12.833 -11.742 -616 0 0 0 -105.957 -1.264.750 -1.268.250 -1.269.250 0 0 0 -1.504.719 -3.313.283 -3.332.142 -3.362.766 0 0 0 -197.692 -1.154.733 -1.184.413 -1.224.366 0 0 0 0 -15.000 -15.000 -15.000 0 0 0 Seite 1399 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 -15.000 -15.000 -15.000 0 0 0 -197.692 -1.169.733 -1.199.413 -1.239.366 0 0 0 Seite 1400 D6 Leipzig 52 522 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Wohnbauförderung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 54 655.028 8.783 8.783 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 5.028 8.783 8.783 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.511 4.500 4.500 4.500 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.252 1.050 1.050 1.050 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 17 0 0 0 0 0 0 4.834 660.578 14.333 14.333 0 0 0 -644.022 -702.200 -805.250 -872.900 0 0 0 -457.108 -1.858.850 -1.177.600 -1.268.000 0 0 0 -8 -1.272 -2.694 -3.395 0 0 0 0 -8.381 -17.927 -18.116 0 0 0 -12.166 -6.350 -6.500 -6.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.113.303 -2.577.054 -2.009.971 -2.169.110 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.108.470 -1.916.475 -1.995.638 -2.154.777 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1401 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -1.108.470 -1.916.475 -1.995.638 -2.154.777 0 0 0 Seite 1402 D6 Leipzig 52 522 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Wohnbauförderung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 650.000 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 4.500 4.500 4.500 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.262 1.050 1.050 1.050 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.262 655.550 5.550 5.550 0 0 0 -659.330 -702.200 -804.750 -874.500 0 0 0 -457.891 -1.858.850 -1.177.600 -1.268.000 0 0 0 -5.892 -6.350 -6.500 -6.700 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.123.112 -2.567.400 -1.988.850 -2.149.200 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.121.851 -1.911.850 -1.983.300 -2.143.650 0 0 0 0 20.000.000 0 0 0 0 0 0 20.000.000 0 0 0 0 0 0 -20.000.000 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -20.000.000 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 1403 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.121.851 2 -1.911.850 Seite 1404 3 -1.983.300 -2.143.650 0 0 0 D6 Leipzig 52 522 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Wohnbauförderung Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 4 5 70001586: Maßnahmen zur Wohnungsbauförderung 0 0 20.000.000 0 0 0 0 0 0 0 20.000.000 20.000.000 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 20.000.000 0 0 0 0 0 0 0 20.000.000 20.000.000 0 0 -20.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -20.000.000 -20.000.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -20.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -20.000.000 -20.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Seite 1405 7 8 9 10 11 12 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 52 522 5220 5220-064 1.100.52.2.0.01 Bauen und Wohnen Wohnbauförderung Wohnbauförderung Wohnbauförderung Amt 64 Wohnungsbauförderung Verantwortlich Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung Produktbeschreibung Steuerung des Einsatzes zinsverbilligter Darlehen für die Eigentumsbildung und den privaten Wohnungsbau sowie Unterstützung von Investitionen in der Wohnungsbauförderung Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Eigentümer von Mietwohnobjekten, potentielle Investoren, potentielle neue Einwohner, Wohneigentümer Rechtsgrundlage/n Bundes- und Landes-Fördervorschriften Wohnungsbauförderung Produktziel Beseitigung städtebaulicher und stadträumlicher Defizite, Erhöhung der Wohneigentumsquote, Imageverbesserung der Stadt Leistung/en Beratung der Zielgruppen, kommunale Bestätigung der Möglichkeit der Inanspruchnahme passender zinsverbilligter Darlehen, Prüfung der Maßnahmen auf Konformität mit STEP / SEKo Seite 1406 D6 Leipzig 52 522 5220 5220-064 1.100.52.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Wohnbauförderung Wohnbauförderung Wohnbauförderung Amt 64 Wohnungsbauförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 654.064 7.818 7.818 0 0 0 0 4.064 7.818 7.818 0 0 0 3.511 4.500 4.500 4.500 0 0 0 26 50 50 50 0 0 0 3.537 658.614 12.368 12.368 0 0 0 -108.891 -167.500 -171.150 -175.800 0 0 0 -457.108 -1.808.850 -1.156.600 -1.159.650 0 0 0 -8 0 0 0 0 0 0 0 -5.474 -11.990 -11.990 0 0 0 -4.878 -6.350 -6.500 -6.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -570.885 -1.988.174 -1.346.240 -1.354.140 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -567.348 -1.329.560 -1.333.871 -1.341.771 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 1407 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 -567.348 3 -1.329.560 -1.333.871 -1.341.771 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.52.2.0.01 Wohnungsbauförderung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: KontierungsElement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.52.2.0.01 Wohnungsbauförderung 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 106452200001 Umsetzung Wohnungspolitisches Konzept 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 KontierungsElement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto mit 1.100.52.2.0.01 Wohnungsbauförderung 4271 1200 mit 106452200001 Umsetzung Wohnungspolitisches Konzept 4271 1200 Die Aufwendungen der PSP-Elemente 1.100.51.1.1.08 und 1.100.52.2.0.01 sind gem. § 20 SächsKomHVO gegenseitig deckungsfähig. Im Haushaltsjahr 2019/ 2020 wird folgende Maßnahme mit einem SPERRVERMERK versehen, bis ein entsprechendes Konzept vorgelegt und durch die Ratsversammlung bestätigt wurde:  Umsetzung Wohnungspolitisches Konzept 1.000.000 € Innenauftrag 106452200001 Sachkonto 42711200 Seite 1408 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 52 522 5220 5220-050 1.100.52.2.0.02 Bauen und Wohnen Wohnbauförderung Wohnbauförderung Wohnbauförderung Amt 50 Wohnungsvermittlung und -versorgung Schlüsselprodukt Verantwortlich Sozialamt Produktbeschreibung Unterstützung von Haushalten bei der Wohnungssuche, die sich nicht selbst helfen können. Abschluss von Belegungsrechtsverträgen und Sicherung der Zweckbestimmung. Ausstellung von Wohnberechtigungsscheinen. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger aus einkommensschwachen Haushalten, Bürgerinnen und Bürger mit Zugehörigkeit zu besonderen Personengruppen, Sonstige Bürgerinnen und Bürger mit nachgewiesener Hilfebedürftigkeit Rechtsgrundlage/n BGB, SächsBelG, WoFG, WoBindG, Mietrechtsreformgesetz (II. WoBauG) Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, Angebot von Servicegut/-leistung, Antragsausgabe und -annahme von Wohnberechtigungsscheinen, Beschlagnahme von Wohnraum/Einweisungen, Externe Organisation/Abstimmung, Gewährung einer Dienstleistung, Gewährung einer Sachleistung, Grundlagen/Planung, Mietpreisüberwachung, Produktkontrolle und -evaluation, Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung, Rechtsvollzug (außerhalb der Leistungsverwaltung), Verkauf Mietspiegel und Betriebskostenbroschüre, Vermittlungsdienste, Wohnkonzepte Seite 1409 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Familien, Senioren und Menschen mit Behinderung besonders unterstützen. 2. Genügend Wohnungen für einkommensschwache Haushalte. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Neufälle (Anzahl) 1.2 Vermittelte Fälle neues Mietverhältnis (Anzahl) 1.3 ausgest. Wohnberechtigungss. (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Schnellstmögliche und notwendige Unterstützung bei der Wohnungssuche. Seite 1410 D6 Leipzig 52 522 5220 5220-050 1.100.52.2.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Wohnbauförderung Wohnbauförderung Wohnbauförderung Amt 50 Wohnungsvermittlung und -versorgung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 54 3 965 965 965 0 0 0 0 965 965 965 0 0 0 1.225 1.000 1.000 1.000 0 0 0 17 0 0 0 0 0 0 1.296 1.965 1.965 1.965 0 0 0 -535.130 -534.700 -634.100 -697.100 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 -50.000 -21.000 -108.350 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -1.272 -2.694 -3.395 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -2.908 -5.937 -6.126 0 0 0 -7.288 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -542.418 -588.880 -663.732 -814.971 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -541.122 -586.915 -661.767 -813.006 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 1411 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 -541.122 -586.915 -661.767 -813.006 Seite 1412 0 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 52 522 5220 5220-050 1.100.52.2.0.02 Nr. Bauen und Wohnen Wohnbauförderung Wohnbauförderung Wohnbauförderung Amt 50 Wohnungsvermittlung und -versorgung Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.52.2.0.02: Wohnungsvermittlung und -versorgung 050300 Neufälle (Anzahl) 0,00 0,00 1.230,00 1.350,00 050301 Vermittelte Fälle neues Mietverhältnis (Anzahl) 0,00 0,00 200,00 250,00 050302 ausgest. Wohnberechtigungss. (Anzahl) 0,00 0,00 825,00 900,00 Seite 1413 D6 Leipzig 52 523 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 2 3 4 5 6 7 0 0 7.054 0 0 0 0 0 0 7.054 0 0 0 0 807.834 600.600 600.600 600.600 0 0 0 296 1.150 1.150 1.150 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0 808.133 601.750 608.804 601.750 0 0 0 -1.486.612 -1.715.700 -1.728.100 -1.772.750 0 0 0 -169.218 -176.650 -181.300 -183.650 0 0 0 -3.039 -8.659 -7.917 -823 0 0 0 -75.823 -91.750 -97.250 -98.700 0 0 0 -1.734.691 -1.992.759 -2.014.567 -2.055.923 0 0 0 -926.558 -1.391.009 -1.405.763 -1.454.173 0 0 0 -28.858 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -28.858 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 Seite 1414 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) -955.416 2 -1.441.009 Seite 1415 3 -1.455.763 -1.504.173 0 0 0 D6 Leipzig 52 523 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 365.034 600.600 600.600 600.600 0 0 0 289 1.150 1.150 1.150 0 0 0 365.323 601.750 601.750 601.750 0 0 0 -1.459.721 -1.715.700 -1.728.100 -1.772.750 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -31.865 -176.650 -181.300 -183.650 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -62.867 -91.750 -97.250 -98.700 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.554.452 -1.984.100 -2.006.650 -2.055.100 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.189.130 -1.382.350 -1.404.900 -1.453.350 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -1.189.130 -1.382.350 -1.404.900 -1.453.350 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1416 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 52 523 5230 5230 1.100.52.3.0.01 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen Verantwortlich Amt für Bauordnung und Denkmalpflege Produktbeschreibung Überwachung und Sicherung des Denkmalbestandes Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Antragsteller, Architekten, Bauherren, Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen, externe Behörden und Institutionen, interessierte Bürger Rechtsgrundlage/n SächsDSchG, VV z.SächsDSchG, SächsBO, Denkmalschutzgebietssatzungen, VO/Rili/Verwaltungsvorschriften aufgrund SächsBO, SächsVwKG, SächsKVZ, BauGB, EnEV, Kommunale Satzungen, WEG, SächsDSchG, SächsNatSchG, SächsUVPG, SächsVwVfG, SächsVwVG, SächsVwZG, VwGO, Produktziel Schutz von Kulturdenkmälern zur Erhaltung der historischen Substanz und Wahrung des kulturellen Erbes Leistung/en Anzeige von Ordnungswidrigkeiten, Ehrenamtlich Beauftragte für Denkmalpflege, Erlass denkmalschutzrechtlicher Anordnungen, Erteilung denkmalschutzrechtlicher Genehmigungen/Zustimmungen, Feststellung der Denkmaleigenschaft, Grundlagen/Planung, Informationen und Beratung, Informationen und Beratungen, Interne Organisation/Abstimmung mit Ämtern, Pflege der Denkmalschutzliste, Zuarbeiten/Stellungnahmen Seite 1417 D6 Leipzig 52 523 5230 5230 1.100.52.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 0 5.426 0 0 0 0 0 0 5.426 0 0 0 0 296.410 140.000 140.000 140.000 0 0 0 227 600 600 600 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0 296.638 140.600 146.026 140.600 0 0 0 -1.067.185 -1.166.050 -1.171.450 -1.201.300 0 0 0 -107.577 -109.150 -117.650 -119.150 0 0 0 -896 -6.675 -6.104 -647 0 0 0 -49.339 -49.650 -52.300 -53.100 0 0 0 -1.224.996 -1.331.525 -1.347.504 -1.374.197 0 0 0 -928.358 -1.190.925 -1.201.478 -1.233.597 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -28.858 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -28.858 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1418 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -957.215 2 -1.240.925 Seite 1419 3 -1.251.478 -1.283.597 0 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 52 523 5230 5230 1.100.52.3.0.02 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalpflege und -förderung Verantwortlich Amt für Bauordnung und Denkmalpflege Produktbeschreibung Betreuung von Kulturdenkmalen/Eigentümern und Förderung erforderlicher Baumaßnahmen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Antragsteller, Bauherren, Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen, externe Behörden und Institutionen, interessierte Bürger Rechtsgrundlage/n SächsDSchG, VV z.SächsDSchG, SächsBO, Denkmalschutzgebietssatzungen, VO/Rili/Verwaltungsvorschriften aufgrund SächsBO, SächsVwKG, SächsKVZ, BauGB, EnEV, Kommunale Satzungen, Einkommensteuergesetz (EStG), VV Denkmalförderung Produktziel Unterhaltung und Erforschung von Kulturdenkmälern, Serviceberatung, kulturelle Angebote, finanzieller Ausgleich zur Erhaltung von Kulturdenkmälern Leistung/en Ausstellungen, Vorträge und Exkursionen, Bescheinigungen für die Erlangung von Steuervergünstigungen nach §§ 7i, 10f, 10g, 11b EStG, Förderverfahren einschließlich Bewertung und Verwendungsnachweisprüfung., Inbesitznahme von Funden, Archivarbeit und Publikationen, Informationen und Beratungen, Zuarbeiten Stellungnahmen nach SächsDSchG Seite 1420 D6 Leipzig 52 523 5230 5230 1.100.52.3.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalpflege und -förderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 1.628 0 0 0 0 0 0 1.628 0 0 0 0 511.425 460.600 460.600 460.600 0 0 0 69 550 550 550 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 511.494 461.150 462.778 461.150 0 0 0 -419.427 -549.650 -556.650 -571.450 0 0 0 -61.641 -67.500 -63.650 -64.500 0 0 0 -2.143 -1.984 -1.813 -176 0 0 0 -26.484 -42.100 -44.950 -45.600 0 0 0 -509.695 -661.234 -667.063 -681.726 0 0 0 1.799 -200.084 -204.285 -220.576 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.799 -200.084 -204.285 -220.576 0 0 0 Seite 1421 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1422 D6 Leipzig 53 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 3.929 8.480 1.383 3.915.573 1.383 1.383 1.383 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 480 1.383 1.383 1.383 1.383 1.383 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 21.213 25.000 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000 39 100 0 0 0 0 0 270.754 255.000 270.000 270.000 270.000 270.000 270.000 2.587 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 0 0 0 0 0 0 0 31.011.428 33.291.650 32.616.314 32.677.810 32.614.490 32.614.490 32.614.490 31.309.951 33.583.730 32.915.197 36.890.882 32.913.372 32.913.372 32.913.372 -286.708 -314.100 -310.400 -318.900 -327.541 -334.882 -342.223 0 0 0 0 0 0 0 -13.595 -18.200 -19.200 -4.368.600 -19.400 -19.400 -19.400 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -55 -2.498 -4.514 -3.553 -3.553 -3.553 -3.553 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1423 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 0 -1.216 -11.648 -11.648 -11.648 -11.648 -11.648 -850.353 -1.667.500 -1.909.600 -2.060.000 -2.060.000 -2.060.000 -2.060.000 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.150.711 -2.003.514 -2.255.362 -6.762.701 -2.422.142 -2.429.483 -2.436.824 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 30.159.240 31.580.216 30.659.835 30.128.182 30.491.231 30.483.890 30.476.549 0 0 0 0 0 0 0 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 30.159.240 31.577.016 30.656.635 30.124.982 30.488.031 30.480.690 30.473.349 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1424 D6 Leipzig 53 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 3.929 8.000 0 3.914.190 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 21.204 25.000 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000 39 100 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 268.211 255.000 270.000 270.000 270.000 270.000 270.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 2.587 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 32.169.806 33.291.650 32.196.550 32.196.550 32.196.550 32.196.550 32.196.550 32.465.776 33.583.250 32.494.050 36.408.240 32.494.050 32.494.050 32.494.050 -281.694 -314.100 -311.300 -320.200 -327.541 -334.882 -342.223 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 0 -18.200 -19.200 -4.368.600 -19.400 -19.400 -19.400 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -1.724.682 -1.667.500 -1.909.600 -2.060.000 -2.060.000 -2.060.000 -2.060.000 -2.006.376 -1.999.800 -2.250.100 -6.758.800 -2.416.941 -2.424.282 -2.431.623 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1425 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 30.459.400 31.583.450 30.243.950 29.649.440 30.077.109 30.069.768 30.062.427 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 7.1 Seite 1426 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 30.459.400 31.583.450 30.243.950 29.649.440 30.077.109 30.069.768 30.062.427 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1427 D6 Leipzig 53 531 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Elektrizitätsversorgung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 6 7 21.825.839 23.987.150 22.883.550 22.883.550 0 0 0 21.825.839 23.987.150 22.883.550 22.883.550 0 0 0 0 -522.850 -492.850 -492.850 0 0 0 0 -522.850 -492.850 -492.850 0 0 0 21.825.839 23.464.300 22.390.700 22.390.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 21.825.839 23.464.300 22.390.700 22.390.700 0 0 0 Seite 1428 D6 Leipzig 53 531 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Elektrizitätsversorgung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 23.152.640 23.987.150 22.883.550 22.883.550 0 0 0 23.152.640 23.987.150 22.883.550 22.883.550 0 0 0 -292.775 -522.850 -492.850 -492.850 0 0 0 -292.775 -522.850 -492.850 -492.850 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 22.859.865 23.464.300 22.390.700 22.390.700 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 22.859.865 23.464.300 22.390.700 22.390.700 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1429 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 53 531 5310 5310 1.100.53.1.0.01 Ver- und Entsorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Vertragscontrolling mit Energieunternehmen, insbesondere Konzessionsverträge und deren haushalterische Abwicklung Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Unternehmen der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n EnWG, KAV i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen Produktziel Versorgungssicherheit, Absicherung von Einnahmen Leistung/en Bearbeitung der Haushaltsmittel, stadtinterne Koordinierung, Vertragswesen Seite 1430 freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig 53 531 5310 5310 1.100.53.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 21.825.839 23.987.150 22.883.550 22.883.550 0 0 0 21.825.839 23.987.150 22.883.550 22.883.550 0 0 0 0 -522.850 -492.850 -492.850 0 0 0 0 -522.850 -492.850 -492.850 0 0 0 21.825.839 23.464.300 22.390.700 22.390.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 21.825.839 23.464.300 22.390.700 22.390.700 0 0 0 Seite 1431 D6 Leipzig 53 532 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Gasversorgung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 6 7 1.223.527 2.138.500 1.462.500 1.462.500 0 0 0 1.223.527 2.138.500 1.462.500 1.462.500 0 0 0 -2.570 -294.100 -400.000 -400.000 0 0 0 -2.570 -294.100 -400.000 -400.000 0 0 0 1.220.957 1.844.400 1.062.500 1.062.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.220.957 1.844.400 1.062.500 1.062.500 0 0 0 Seite 1432 D6 Leipzig 53 532 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Gasversorgung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 1.055.705 2.138.500 1.462.500 1.462.500 0 0 0 1.055.705 2.138.500 1.462.500 1.462.500 0 0 0 -529.944 -294.100 -400.000 -400.000 0 0 0 -529.944 -294.100 -400.000 -400.000 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 525.761 1.844.400 1.062.500 1.062.500 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 525.761 1.844.400 1.062.500 1.062.500 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1433 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 53 532 5320 5320 1.100.53.2.0.01 Ver- und Entsorgung Gasversorgung Gasversorgung Gasversorgung Gasversorgung Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Vertragscontrolling mit Energieunternehmen, insbesondere Konzessionsverträge und deren haushalterische Abwicklung Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Unternehmen der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n EnWG, KAV i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen Produktziel Versorgungssicherheit, Absicherung von Einnahmen Leistung/en Bearbeitung der Haushaltsmittel, stadtinterne Koordinierung, Vertragswesen Seite 1434 freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig 53 532 5320 5320 1.100.53.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Gasversorgung Gasversorgung Gasversorgung Gasversorgung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 1.223.527 2.138.500 1.462.500 1.462.500 0 0 0 1.223.527 2.138.500 1.462.500 1.462.500 0 0 0 -2.570 -294.100 -400.000 -400.000 0 0 0 -2.570 -294.100 -400.000 -400.000 0 0 0 1.220.957 1.844.400 1.062.500 1.062.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.220.957 1.844.400 1.062.500 1.062.500 0 0 0 Seite 1435 D6 Leipzig 53 533 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Wasserversorgung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 4 5 6 7 0 240 691 691 0 0 0 0 240 691 691 0 0 0 20 50 0 0 0 0 0 135.377 127.500 135.000 135.000 0 0 0 2.587 3.500 3.500 3.500 0 0 0 6.037.458 5.380.850 6.270.232 6.331.755 0 0 0 6.175.442 5.512.140 6.409.424 6.470.946 0 0 0 -143.353 -157.050 -155.200 -159.450 0 0 0 -6.798 -9.100 -9.600 -9.750 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -1.249 -2.257 -1.777 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 0 -608 -10.824 -10.824 0 0 0 -6.153 -7.550 -8.150 -8.350 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -156.303 -175.557 -186.031 -190.150 0 0 0 6.019.139 5.336.583 6.223.393 6.280.796 0 0 0 Seite 1436 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 6.019.139 5.334.983 6.221.793 6.279.196 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1437 D6 Leipzig 53 533 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Wasserversorgung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 20 50 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 134.105 127.500 135.000 135.000 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 2.587 3.500 3.500 3.500 0 0 0 6.037.458 5.380.850 5.850.500 5.850.500 0 0 0 6.174.170 5.511.900 5.989.000 5.989.000 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 -140.846 -157.050 -155.650 -160.100 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen anteilige Personalauszahlungen 0 -9.100 -9.600 -9.750 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 -10.000 -10.000 0 0 0 -4.529 -7.550 -8.150 -8.350 0 0 0 -145.374 -173.700 -183.400 -188.200 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.028.796 5.338.200 5.805.600 5.800.800 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1438 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 6.028.796 2 5.338.200 Seite 1439 3 5.805.600 5.800.800 0 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 53 533 5330 5330-066 1.100.53.3.0.01 Ver- und Entsorgung Wasserversorgung Wasserversorgung Wasserversorgung Amt 66 Wasserversorgung für die Stadt Leipzig Verantwortlich Verkehrs- und Tiefbauamt Produktbeschreibung Wahrnahme der hoheitlichen Verantwortung für die ordnungsgemäße Wasserversorgung im Kerngebiet der Stadt Leipzig, Erfüllung der Aufgaben aus dem Betreibervertrag Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Betreibervertrag der Stadt Leipzig mit den Kommunalen Wasserwerken Leipzig GmbH sowie im Aufgabengliederungsplan der Stadt Leipzig, Wasserversorgungssatzung der Stadt Leipzig Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Bauherren, Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH, Planungsbüros, Zweckverbände der Wasserversorgung Rechtsgrundlage/n WHG, SächsWG; WasSiG, SächsGemO, SächsKomZG, KAE i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen Produktziel Sicherung der ordnungsgemäßen Wasserversorgung auf den Grundstücken des Kerngebietes der Stadt Leipzig. Einnahme von Gebühren Leistung/en Aktualisierung der Wasserversorgungssatzung, Befreiung vom Anschluss- oder Benutzungszwang, Durchsetzung des Anschluss- und Benutzungsrechts sowie des Anschlussund Benutzungszwangs, Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen von Bauleitplanung und Straßenplanung, Erfüllung von weiteren Aufgaben aus dem Betreibervertrag, Überwachung der Versorgungsanlage auf dem Grundstück im Rahmen des Anschluss- und Benutzungszwanges Seite 1440 D6 Leipzig 53 533 5330 5330-066 1.100.53.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Wasserversorgung Wasserversorgung Wasserversorgung Amt 66 Wasserversorgung für die Stadt Leipzig (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 240 691 691 0 0 0 0 240 691 691 0 0 0 20 50 0 0 0 0 0 135.377 127.500 135.000 135.000 0 0 0 0 0 32 5 0 0 0 135.397 127.790 135.724 135.696 0 0 0 -143.353 -157.050 -155.200 -159.450 0 0 0 -6.798 -9.100 -9.600 -9.750 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -1.249 -2.257 -1.777 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -608 -824 -824 0 0 0 -6.153 -7.550 -8.150 -8.350 0 0 0 -156.303 -175.557 -176.031 -180.150 0 0 0 -20.906 -47.767 -40.307 -44.454 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1441 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 -20.906 -49.367 -41.907 -46.054 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1442 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 53 533 5330 5330-002 1.100.53.3.0.02 Ver- und Entsorgung Wasserversorgung Wasserversorgung Wasserversorgung OBM II Wasserversorgung für Umland und Stadt Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Wahrnahme der hoheitlichen Verantwortung für die ordnungsgemäße Wasserversorgung im Umlandgebiet der Stadt Leipzig über Verbände und Unternehmen, Erfüllung der Aufgaben aus dem Betreibervertrag. Vertragscontrolling mit Wasserversorgern und Zweckverbänden, u.a. Konzessionsverträge und deren haushalterische Abwicklung Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Gesellschafterrolle von KWL über Zweckverband, Mitgliedschaft in Zweckverbänden, Aufgabengliederungsplan der Stadt Leipzig, Wasserversorgungssatzung der Stadt Leipzig, Satzungen der Zweckverbände Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Bauherren, Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH, Planungsbüros, Zweckverbände der Wasserversorgung Rechtsgrundlage/n WHG, SächsWG; WasSiG, SächsGemO, SächsKomZG, KAE i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen Produktziel Sicherung der ordnungsgemäßen Wasserversorgung auf den Grundstücken des Umlandgebietes der Stadt durch die Verbände. Absicherung von Einnahmen. Leistung/en Aktualisierung der Satzungen, Bearbeitung der Haushaltmittel auf Basis von Verträgen und Satzungen, Befreiung vom Anschluss- oder Benutzungszwang über die Verbände, Durchsetzung des Anschluss- und Benutzungsrechts sowie des Anschluss- und Benutzungszwangs über die Verbände, Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen von Bauleitplanung und Straßenplanung; Koordinierung städtischer Ämter, Erfüllung von weiteren Aufgaben aus dem Betreibervertrag über Zweckverbände, Überwachung der Versorgungsanlage auf dem Grundstück im Rahmen des Anschluss- und Benutzungszwanges über die Verbände, Umlagen, Vertragswesen Seite 1443 D6 Leipzig 53 533 5330 5330-002 1.100.53.3.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Wasserversorgung Wasserversorgung Wasserversorgung OBM II Wasserversorgung für Umland und Stadt (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 2.587 3.500 3.500 3.500 0 0 0 6.037.458 5.380.850 6.270.200 6.331.750 0 0 0 6.040.045 5.384.350 6.273.700 6.335.250 0 0 0 0 0 -10.000 -10.000 0 0 0 0 0 -10.000 -10.000 0 0 0 6.040.045 5.384.350 6.263.700 6.325.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.040.045 5.384.350 6.263.700 6.325.250 0 0 0 Seite 1444 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 53 533 5330 5330-923 1.100.53.3.0.03 Ver- und Entsorgung Wasserversorgung Wasserversorgung Wasserversorgung Dez III KWL GmbH Verantwortlich Dezernat III Produktbeschreibung Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung einschließlich anderer kommunaler Dienstleistungen Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Wirtschaft der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n WHG, SächsWG, KAG, SächsGemO, GmbHG Produktziel Stabile und qualitätsgerechte Versorgung mit Wasser sowie deren umweltgerechten Entsorgung Leistung/en Trägerfunktion der Stadt Leipzig Seite 1445 freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig 53 534 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Fernwärmeversorgung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 6 7 1.922.504 1.785.150 2.000.000 2.000.000 0 0 0 1.922.504 1.785.150 2.000.000 2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.922.504 1.785.150 2.000.000 2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.922.504 1.785.150 2.000.000 2.000.000 0 0 0 Seite 1446 D6 Leipzig 53 534 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Fernwärmeversorgung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 1.922.504 1.785.150 2.000.000 2.000.000 0 0 0 1.922.504 1.785.150 2.000.000 2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 1.922.504 1.785.150 2.000.000 2.000.000 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 1.922.504 1.785.150 2.000.000 2.000.000 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1447 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 53 534 5340 5340 1.100.53.4.0.01 Ver- und Entsorgung Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Vertragscontrolling mit Energieunternehmen, insbesondere Konzessionsverträge und deren haushalterische Abwicklung Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Unternehmen der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n AVB Fernwärme, KAE i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen Produktziel Versorgungssicherheit, Absicherung von Einnahmen Leistung/en Bearbeitung der Haushaltsmittel, stadtinterne Koordinierung, Vertragswesen Seite 1448 freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig 53 534 5340 5340 1.100.53.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 1.922.504 1.785.150 2.000.000 2.000.000 0 0 0 1.922.504 1.785.150 2.000.000 2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.922.504 1.785.150 2.000.000 2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.922.504 1.785.150 2.000.000 2.000.000 0 0 0 Seite 1449 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 53 535 5350 5350 1.100.53.5.0.01 Ver- und Entsorgung Kombinierte Versorgung Kombinierte Versorgung Kombinierte Versorgung SWL GmbH Verantwortlich Liegenschaftsamt Produktbeschreibung Gegenstand des Unternehmens ist die öffentliche Versorgung mit Strom, Gas und Wärme, der Handels mit Energie sowie in diesem Zusammenhang zu erbringende Dienstleistungen für Energie und Umwelt, die Errichtung und der Betrieb der hierzu erforderlichen Anlagen, die An- und Verpachtung, der Erwerb und die Veräußerung derartiger Anlagen. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Nein Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Rechtsgrundlage/n Produktziel Leistung/en Seite 1450 D6 Leipzig 53 536 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Breitbandversorgung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 0 0 0 3.914.190 0 0 0 0 0 0 3.914.190 0 0 0 0 0 0 -4.349.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 -4.349.100 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 0 0 0 -434.910 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -434.910 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1451 D6 Leipzig 53 536 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Breitbandausbau (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 0 0 0 3.914.190 0 0 0 0 0 0 3.914.190 0 0 0 0 0 0 -4.349.100 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 -4.349.100 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 0 0 0 -434.910 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 -434.910 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1452 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 53 536 5360 5360 1.100.53.6.0.01 Ver- und Entsorgung Breitbandversorgung Breitbandversorgung Breitbandversorgung Breitbandversorgung Verantwortlich Amt für Wirtschaftsförderung Produktbeschreibung Die Verfügbarkeit von flächendeckenden, hochleistungsfähigen Breitbandnetzen, die dem wachsenden Austausch von Daten auch in Zukunft Rechnung tragen, ist längst eine wesentliche Voraussetzung für das gesellschaftliche Leben sowie für Wettbewerb und wirtschaftliche Produktivitätssteigerungen. In Abstimmung mit der städtischen Arbeitsgruppe wurden die Breitband-Erschließungsgebiete festgelegt. Ziel ist es, eine signifikante Verbesserung der Versorgungssituation für alle unterversorgten Haushalte, Unternehmen und Institutionen sowie Schulen mit zukunftssicheren und hochleistungsfähigen Breitbandinternetanschlüssen gemäß der Vorgabe der Förderregularien zu gewährleisten. Infolgedessen wurde gemäß Ausbauziel des Bundesförderprogramms mindestens 50 Mbit/s für alle unterversorgten privaten Haushalte im Stadtgebiet Leipzig definiert. Für die unterversorgten Schulen sowie in den Gewerbegebieten wurden 1 Gbit/s festgelegt. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern extern Stadtratsbeschluss zur Vorlage VI-DS-05148, Beschluss vom 25.04.2018 Breitbandausbau vorziehen (A 0152/18), Einreicher SPD-Fraktion, Beschluss vom 01.02.2017 Breitbandausbau (A 0099/18), Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Beschluss vom 01.02.2017 Rechtscharakter freiwillige Aufgabe x weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Pflichtaufgabe Zielgruppe/n unterversorgte Haushalte, Unternehmen, Institutionen und Schulen Rechtsgrundlage/n Vorgaben sind klare politische Ziele auf Bundes- bzw. Landesebene: Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, 19. Legislaturperiode (Bundesebene) Koalitionsvertrag 2014 BIS 2019 zwischen der CDU Sachsen und der SPD Sachsen (Landesebene) Produktziel Um das Ausbauziel des Bundesförderprogramms, Gigabitfähige-Gesellschaft, zu ermöglichen, werden mindestens 100 Mbit/s symmetrisch für alle unterversorgten privaten Haushalte im Stadtgebiet Leipzig bereitgestellt. Für die unterversorgten Schulen sowie in den Gewerbegebieten werden mindestens 1Gbit/s angeboten. Diese Bandbreiten sollen ab 2020 bis 2021 zur Verfügung stehen. Die Breitbandtechnologie dient dabei als wichtige Grundlage für die fortschreitende Digitalisierung der Gesellschaft und soll dabei als Infrastruktur zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung beitragen. Leistung/en In Form eines Wirtschaftlichkeitslückenmodells werden Teilleistungen (Lose) zum Breitbandausbau für Haushalte, Schulen und Gewerbebetriebe ausgeschrieben. Die Telekommunikations-Anbieter legen ihre Ausbaukonzeptionen und ihre Kostenangebote vor. Nach einem Zuschlag wird der Telekommunikations - Anbieter den Breitbandausbau beginnen, die geforderten Bandbreiten zur Verfügung stellen und einen Betrieb von mind. 7 Jahren sicherstellen Seite 1453 D6 Leipzig 53 536 5360 5360 1.100.53.6.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Breitbandversorgung Breitbandversorgung Breitbandversorgung Breitbandversorgung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 0 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 3.914.190 0 0 0 0 3.914.190 0 0 0 0 -4.349.100 0 0 0 0 0 -4.349.100 0 0 0 0 0 0 -434.910 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -434.910 0 0 0 Seite 1454 D6 Leipzig 53 537 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 -835.450 -835.450 -1.000.450 -1.150.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -835.450 -835.450 -1.000.450 -1.150.450 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -835.450 -835.450 -1.000.450 -1.150.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -835.450 -835.450 -1.000.450 -1.150.450 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1455 D6 Leipzig 53 537 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -892.878 -835.450 -1.000.450 -1.150.450 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -892.878 -835.450 -1.000.450 -1.150.450 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -892.878 -835.450 -1.000.450 -1.150.450 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -892.878 -835.450 -1.000.450 -1.150.450 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1456 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 53 537 5370 5370 1.100.53.7.0.01 Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Schlüsselprodukt Verantwortlich Dezernat III Produktbeschreibung Wahrnehmung der Abfallentsorgung; Grünanlagenbetreuung, Straßenreinigung und des Winterdienstes sowie Betreuung der Altdeponien durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Einwohnerinnen und Einwohner, Grundstückseigentümer, weitere Abfallbesitzer, weitere Abfallerzeuger, weitere Behörden, Wirtschaft Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsEigBG, SächsABG, KrW-/AbfG, GewAbfV Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Bereitstellung Anlagevermögen an den Eigenbetrieb, Kostenbeteiligung Stadt Leipzig Seite 1457 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Die Aufenthaltsqualität und Sauberkeit im öffentlichen Raum und der Grünflächen wird verbessert. Langfristige Gewährleistung einer sicheren, umweltgerechten und kostengünstigen Abfallentsorgung, Grünanlagenbetreuung und Straßenreinigung/Winterdienst. 2. Das Verantwortungsbewusstsein und Engagement für das persönliche Umfeld wird gestärkt. Förderung der Kreislaufwirtschaft. Vorrang der Abfallvermeidung vor der Abfallverwertung und Vorrang der Abfallverwertung vor der Abfallbeseitigung. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Beschwerden Abfallentsorgung (Anzahl) 1.2 Beschwerden Straßenreinigung (Anzahl) 1.3 Beschwerden Grünanlagenbetreuung (Anzahl) 2.1 Fachberatung Abfallentsorgung (Anzahl) 2.2 Fachberatung Straßenreinigung (Anzahl) 2.3 Fachberatung Grünanlagen (Anzahl) 3.1 Gesammelte Wertstoffe je Einwohner (Tonne) 3.2 Abfallaufkommen (RA) je Einwohner (kg) (Tonne) 3.3 Recyclingquote (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Pünktliche, fachgerechte Abfallentsorgung / Straßenreinigung und Grünanlagenbetreuung. 2. Beratung zur Abfallvermeidung und ordnungsgemäßen Abfalltrennung über das Bürgertelefon „Abfall“ bzw. Allgem. Fachberatung. 3. Leistungsdaten Seite 1458 D6 Leipzig 53 537 5370 5370 1.100.53.7.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -835.450 -835.450 -1.000.450 -1.150.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -835.450 -835.450 -1.000.450 -1.150.450 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -835.450 -835.450 -1.000.450 -1.150.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -835.450 -835.450 -1.000.450 -1.150.450 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1459 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 53 537 5370 5370 1.100.53.7.0.01 Nr. Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.53.7.0.01: Abfallwirtschaft 923000 Beschwerden Abfallentsorgung (Anzahl) 0,00 0,00 185,00 186,00 923001 Beschwerden Straßenreinigung (Anzahl) 0,00 0,00 290,00 291,00 923002 Beschwerden Grünanlagenbetreuung (Anzahl) 0,00 0,00 144,00 145,00 923003 Fachberatung Abfallentsorgung (Anzahl) 0,00 0,00 14.556,00 14.988,00 923004 Fachberatung Straßenreinigung (Anzahl) 0,00 0,00 519,00 534,00 923005 Fachberatung Grünanlagen (Anzahl) 0,00 0,00 102,00 105,00 923006 Gesammelte Wertstoffe je Einwohner (t) 0,00 0,00 0,23 0,23 923007 Abfallaufkommen (RA) je Einwohner (kg) (t) 0,00 0,00 0,14 0,14 923008 Recyclingquote (%) 0,00 0,00 67,00 68,00 Seite 1460 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 53 537 5370 5370 1.100.53.7.0.02 Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft ALL/AVL Verantwortlich Dezernat III Produktbeschreibung ALL GmbH: Erfassen von Abfällen zur Verwertung in der Stadt Leipzig; AVL GmbH: Sortierung und Verwertung der im Stadtgebiet Leipzig anfallenden Verpackungsabfälle. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Wirtschaft der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG Produktziel Sicherung einer ordnungsgemäßen Sammlung und Verwertung von Verpackungsabfällen Leistung/en Trägerfunktion der Stadt Leipzig Seite 1461 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig 53 538 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Abwasserbeseitigung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 4 5 6 7 3.929 8.240 691 691 0 0 0 0 240 691 691 0 0 0 21.213 25.000 24.000 24.000 0 0 0 20 50 0 0 0 0 0 135.377 127.500 135.000 135.000 0 0 0 2.100 0 32 5 0 0 0 162.639 160.790 159.724 159.696 0 0 0 -143.355 -157.050 -155.200 -159.450 0 0 0 -6.798 -9.100 -9.600 -9.750 0 0 0 -55 -1.249 -2.257 -1.777 0 0 0 0 -608 -824 -824 0 0 0 -6.180 -7.550 -8.150 -8.350 0 0 0 -156.388 -175.557 -176.031 -180.150 0 0 0 6.251 -14.767 -16.307 -20.454 0 0 0 Seite 1462 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 6.251 -16.367 -17.907 -22.054 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1463 D6 Leipzig 53 538 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Abwasserbeseitigung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 3.929 8.000 0 0 0 0 0 21.204 25.000 24.000 24.000 0 0 0 19 50 0 0 0 0 0 134.105 127.500 135.000 135.000 0 0 0 1.500 0 0 0 0 0 0 160.758 160.550 159.000 159.000 0 0 0 -140.848 -157.050 -155.650 -160.100 0 0 0 0 -9.100 -9.600 -9.750 0 0 0 -4.556 -7.550 -8.150 -8.350 0 0 0 -145.405 -173.700 -173.400 -178.200 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 15.353 -13.150 -14.400 -19.200 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1464 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 2 15.353 -13.150 Seite 1465 3 -14.400 -19.200 0 0 0 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 53 538 5380 5380 1.100.53.8.0.01 Ver- und Entsorgung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung für d. Stadt Leipzig Verantwortlich Verkehrs- und Tiefbauamt Produktbeschreibung Wahrnahme der hoheitlichen Verantwortung für die ordnungsgemäße Abwasserbeseitigung im Kerngebiet der Stadt Leipzig, Erfüllung der Aufgaben aus dem Betreibervertrag. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Betreibervertrag der Stadt Leipzig mit den Kommunalen Wasserwerken Leipzig GmbH sowie im Aufgabengliederungsplan der Stadt Leipzig, Abwassersatzung der Stadt Leipzig Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Bauherren, Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH, Planungsbüros, Zweckverbände der Abwasserbeseitigung Rechtsgrundlage/n WHG, SächsWG; SächsGemO, SächsKomZG, KAE i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen Produktziel Sicherung der ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung auf den Grundstücken des Kerngebietes der Stadt Leipzig, Einnahmen von Gebühren Leistung/en Aktualisierung der Abwassersatzung, Befreiung vom Anschluss- oder Benutzungszwang, Durchsetzung des Anschluss- und Benutzungsrechts sowie des Anschluss- und Benutzungszwangs, Durchsetzung von Anforderungen an die Grundstücksentwässerung auf der Grundlage der Abwassersatzung, Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen von Bauleitplanung und Straßenplanung, Erfüllung von weiteren Aufgaben aus dem Betreibervertrag, Genehmigungsverfahren für Grundstücksentwässerung, Information und Beratung von Grundstückseigentümern zur Grundstücksentwässerung und zum Förderverfahren für Kleinkläranlagen, Mitwirkung an der Erabeitung und Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes, Organisation und Durchführung des Förderverfahrens für Kleinkläranlagen, Überwachung der Grundstücksentwässerung, der Eigenkontrolle und Wartung von Kleinkläranlagen, Weiterleitung von Fördermitteln an die KWL Seite 1466 D6 Leipzig 53 538 5380 5380 1.100.53.8.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ver- und Entsorgung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung für d. Stadt Leipzig (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3.929 3 8.240 691 691 0 0 0 0 240 691 691 0 0 0 21.213 25.000 24.000 24.000 0 0 0 20 50 0 0 0 0 0 135.377 127.500 135.000 135.000 0 0 0 2.100 0 32 5 0 0 0 162.639 160.790 159.724 159.696 0 0 0 -143.355 -157.050 -155.200 -159.450 0 0 0 -6.798 -9.100 -9.600 -9.750 0 0 0 -55 -1.249 -2.257 -1.777 0 0 0 0 -608 -824 -824 0 0 0 -6.180 -7.550 -8.150 -8.350 0 0 0 -156.388 -175.557 -176.031 -180.150 0 0 0 6.251 -14.767 -16.307 -20.454 0 0 0 Seite 1467 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 6.251 -16.367 -17.907 -22.054 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1468 D6 Leipzig 54 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 8.765.972 21.000.032 23.518.160 23.486.771 24.868.814 24.245.741 23.986.408 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 14.287.182 15.238.760 15.401.871 16.783.914 16.160.841 15.901.508 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 6.951.598 5.512.850 7.409.650 7.429.650 7.429.650 7.429.650 7.429.650 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.954.239 1.717.000 606.500 515.500 515.500 515.500 515.500 621.296 70.100 5.600 5.600 5.600 5.600 5.600 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 10.478 469.805 1.240.530 2.309.071 1.671.740 1.646.632 1.650.894 18.303.582 28.769.787 32.780.440 33.746.591 34.491.304 33.843.123 33.588.052 -14.429.632 -16.028.450 -15.814.450 -16.189.700 -16.784.666 -17.159.281 -17.533.897 0 0 0 0 0 0 0 -37.284.790 -36.014.100 -39.404.700 -38.542.190 -37.318.950 -37.318.950 -37.318.950 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -118.644 -60.577.107 -49.444.942 -49.761.222 -51.651.199 -51.608.420 -51.129.140 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -39.578 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1469 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -223.237 -1.260.778 -1.996.322 -2.046.387 -2.053.104 -1.756.360 -1.407.661 -7.495.453 -6.941.700 -8.167.900 -8.275.150 -8.275.150 -8.275.150 -8.275.150 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -59.591.333 -120.862.135 -114.868.314 -114.854.649 -116.123.069 -116.158.160 -115.704.798 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -41.287.751 -92.092.348 -82.087.874 -81.108.057 -81.631.765 -82.315.037 -82.116.746 21.835 21.450 21.450 21.450 21.450 21.450 21.450 -66.730 -177.850 -177.850 -177.850 -177.850 -177.850 -177.850 0 0 0 0 0 0 0 -44.895 -156.400 -156.400 -156.400 -156.400 -156.400 -156.400 -41.332.646 -92.248.748 -82.244.274 -81.264.457 -81.788.165 -82.471.437 -82.273.146 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1470 D6 Leipzig 54 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 8.950.863 6.712.850 8.279.400 8.084.900 8.084.900 8.084.900 8.084.900 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 6.914.953 5.512.850 7.409.650 7.429.650 7.429.650 7.429.650 7.429.650 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2.246.143 1.717.000 606.500 515.500 515.500 515.500 515.500 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 631.591 70.100 5.600 5.600 5.600 5.600 5.600 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 995.100 2.077.900 1.150.000 1.150.000 1.150.000 18.743.551 14.012.800 17.296.250 18.113.550 17.185.650 17.185.650 17.185.650 -14.085.820 -15.954.450 -16.055.900 -16.410.050 -16.784.666 -17.159.281 -17.533.897 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -34.575.279 -36.014.100 -39.404.700 -38.542.190 -37.318.950 -37.318.950 -37.318.950 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen -128.791 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -256.144 -190.300 -211.200 -211.200 -211.200 -211.200 -211.200 -7.761.451 -6.941.700 -8.167.900 -8.275.150 -8.275.150 -8.275.150 -8.275.150 -56.807.485 -59.140.550 -63.879.700 -63.478.590 -62.629.966 -63.004.581 -63.379.197 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1471 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -38.063.935 -45.127.750 -46.583.450 -45.365.040 -45.444.316 -45.818.931 -46.193.547 17.206.834 19.139.350 13.563.900 17.919.850 9.822.100 7.860.000 11.794.850 0 0 0 0 0 0 0 1.473.189 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.205.000 1.205.000 1.205.000 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 31.007 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 18.711.031 20.394.350 14.818.900 19.174.850 11.027.100 9.065.000 12.999.850 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -64.264 -755.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -28.862.162 -36.268.050 -20.961.400 -34.300.300 -22.569.550 -16.208.700 -16.690.000 -288.384 -360.000 -240.000 -290.000 -270.000 -270.000 -270.000 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1472 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -5.732.606 -850.000 -850.000 -250.000 -250.000 -50.000 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -34.947.417 -38.233.050 -22.061.400 -34.850.300 -23.099.550 -16.538.700 -17.020.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -16.236.386 -17.838.700 -7.242.500 -15.675.450 -12.072.450 -7.473.700 -4.020.150 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -54.300.320 -62.966.450 -53.825.950 -61.040.490 -57.516.766 -53.292.631 -50.213.697 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1473 D6 Leipzig 54 541 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 7.200.769 17.541.325 18.548.739 18.599.749 0 0 0 0 12.367.575 13.150.339 13.306.349 0 0 0 79.695 79.900 79.900 79.900 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 427.157 304.000 415.900 415.050 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 603.527 60.300 5.500 5.500 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 10.466 407.506 211.166 199.940 0 0 0 8.321.613 18.393.031 19.261.205 19.300.139 0 0 0 -10.917.907 -12.083.000 -11.928.000 -12.207.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -33.762.825 -30.813.150 -32.264.200 -31.663.950 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -233 -52.228.941 -42.610.345 -42.786.868 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -39.578 -40.000 -40.000 -40.000 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -65.937 -966.668 -1.568.170 -1.618.235 0 0 0 -681.697 -716.500 -760.100 -773.600 0 0 0 -45.468.178 -96.848.259 -89.170.816 -89.090.053 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1474 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -37.146.564 -78.455.228 -69.909.611 -69.789.914 0 0 0 18.813 18.500 18.500 18.500 0 0 0 -54.735 -130.000 -130.000 -130.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -35.922 -111.500 -111.500 -111.500 0 0 0 -37.182.487 -78.566.728 -70.021.111 -69.901.414 0 0 0 Seite 1475 D6 Leipzig 54 541 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 7.387.620 5.173.750 5.398.400 5.293.400 0 0 0 93.189 79.900 79.900 79.900 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 491.744 304.000 415.900 415.050 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 620.282 60.300 5.500 5.500 0 0 0 8.592.835 5.617.950 5.899.700 5.793.850 0 0 0 -10.634.035 -12.009.000 -12.138.900 -12.397.350 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -32.174.537 -30.813.150 -32.264.200 -31.663.950 0 0 0 -99.619 -40.000 -40.000 -40.000 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -104.519 -35.300 -35.300 -35.300 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -872.463 -716.500 -760.100 -773.600 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -43.885.173 -43.613.950 -45.238.500 -44.910.200 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -35.292.338 -37.996.000 -39.338.800 -39.116.350 0 0 0 14.342.901 15.476.600 12.943.900 15.571.500 8.009.200 7.860.000 11.794.850 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Seite 1476 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 2 3 1.473.127 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.205.000 1.205.000 1.205.000 31.007 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 15.847.035 16.731.600 14.198.900 16.826.500 9.214.200 9.065.000 12.999.850 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -64.264 -755.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -27.732.985 -32.048.250 -18.700.400 -26.817.100 -16.850.000 -16.158.700 -16.640.000 -288.384 -360.000 -240.000 -290.000 -270.000 -270.000 -270.000 -4.259.759 -850.000 -850.000 -250.000 -250.000 -50.000 -50.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -32.345.392 -34.013.250 -19.800.400 -27.367.100 -17.380.000 -16.488.700 -16.970.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -16.498.357 -17.281.650 -5.601.500 -10.540.600 -8.165.800 -7.423.700 -3.970.150 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -51.790.695 -55.277.650 -44.940.300 -49.656.950 -8.165.800 -7.423.700 -3.970.150 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 1477 D6 Leipzig 54 541 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 4 70000418: Straßenausbaubeiträge 880.203 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 7.820.351 12.820.351 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 880.203 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 7.820.351 12.820.351 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 880.203 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 5 Seite 1478 7 8 9 10 11 12 0 0 7.820.351 12.820.351 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 3 70000421: bewegliches AV 31.007 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 120.465 120.465 31.007 0 0 0 0 0 0 0 0 0 120.465 120.465 -13.129 -22.086 -5.000 -10.000 -10.000 -30.000 -10.000 -10.000 -10.000 0 -66.904 -116.904 -10.000 -10.000 -10.000 0 -830.000 -270.000 -270.000 -270.000 0 -2.705.380 -4.045.380 -288.384 -355.137 -360.000 -240.000 -290.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -290.000 -270.000 -270.000 0 -301.513 -377.222 -365.000 -250.000 -300.000 -860.000 -280.000 -280.000 -280.000 0 -2.772.284 -4.162.284 -270.506 -377.222 -365.000 -250.000 -300.000 -860.000 -280.000 -280.000 -280.000 0 -2.651.819 -4.041.819 Seite 1479 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70000435: Planungsmittel Verkehrsmanagement 0 0 0 0 0 0 0 -412.651 -50.000 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -173.162 -323.162 0 -50.000 -50.000 0 0 -412.651 -50.000 0 0 -100.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -173.162 -323.162 0 -412.651 -50.000 0 0 -100.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -173.162 -323.162 Seite 1480 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 70000439: Teslabrücke, BA I.1 231.434 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 6.431.574 6.431.574 6.431.574 6.431.574 231.434 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -189.610 -185.739 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.686.340 -7.686.340 0 -185.739 -185.739 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -375.349 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.872.079 -7.872.079 -143.914 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.440.505 -1.440.505 Seite 1481 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000454: Großverkehrszeichen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 9.541 9.541 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 9.541 9.541 -92.918 -133.197 -75.000 -75.000 -90.000 -255.000 -75.000 -90.000 -90.000 0 -395.117 -815.117 -75.000 -90.000 -90.000 0 -395.117 -815.117 -75.000 -90.000 -90.000 0 -385.576 -805.576 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -92.918 -133.197 -75.000 -75.000 -90.000 -90.000 -75.000 -90.000 0 -255.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -92.918 -133.197 -75.000 -75.000 -90.000 -255.000 Seite 1482 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 70000455: Schulwegsicherung 2.923 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 156.704 156.704 0 0 0 0 0 156.704 156.704 -130.000 -50.000 0 0 0 -442.234 -652.234 -50.000 0 0 0 -442.234 -652.234 -50.000 0 0 0 -285.530 -495.530 2.923 0 0 0 0 -97.990 -94.309 -80.000 -80.000 -80.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -97.990 -94.309 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000 -50.000 0 0 -130.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -95.067 -94.309 -80.000 -80.000 -80.000 -130.000 Seite 1483 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000474: Beteiligung AZV Parthe 0 0 0 0 -50.000 -50.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 -50.000 -150.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -217.137 -467.137 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -50.000 -50.000 -50.000 0 0 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -150.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -217.137 -467.137 0 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -150.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -217.137 -467.137 Seite 1484 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000475: Albertbrücke im Zuge K.-Heine-Straße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -104.089 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.938 -27.938 0 -104.089 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.938 -27.938 0 -104.089 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.938 -27.938 Seite 1485 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000497: Rekonstruktion LSA 182.490 0 0 0 0 0 0 0 0 0 529.269 529.269 182.490 0 0 0 0 0 0 0 0 0 529.269 529.269 -879.144 -873.884 -600.000 -600.000 -600.000 -1.800.000 -600.000 -600.000 0 0 -3.064.524 -5.464.524 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 -2.755 0 0 0 0 -600.000 -600.000 -600.000 0 0 -881.899 -873.884 -600.000 -600.000 -600.000 -1.800.000 -600.000 -600.000 0 0 -3.067.278 -5.467.278 -699.409 -873.884 -600.000 -600.000 -600.000 -1.800.000 -600.000 -600.000 0 0 -2.538.010 -4.938.010 Seite 1486 -2.755 -2.755 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000501: Folgemaßnahme CTL - TV Süd 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.253.084 1.253.084 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.253.084 1.253.084 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -14.892 -14.892 -216.179 -216.179 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -421.311 -421.311 -421.311 -421.311 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -14.892 -216.179 0 0 0 0 0 0 0 0 831.773 831.773 Seite 1487 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 4 70000514: Brücke Bornaische Straße 469.935 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 6.091.061 6.091.061 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 254.162 254.162 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 469.935 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.345.222 6.345.222 -71.266 -815.174 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.316.821 -10.316.821 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -71.266 -815.174 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.316.821 -10.316.821 398.669 -815.174 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.971.599 -3.971.599 Seite 1488 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 1.567.841 1.567.841 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.567.841 1.567.841 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.944 -6.944 -12.208 -12.208 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.730.004 -2.730.004 0 -2.730.004 -2.730.004 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -6.944 -12.208 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.162.163 -1.162.163 Seite 1489 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000516: Lützner Straße BA 20.1 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000517: Lützner Str. BA 19 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.656.527 1.656.527 1.656.527 1.656.527 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 -16.469 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.285.077 -3.285.077 0 -3.015 -3.015 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -16.469 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.288.092 -3.288.092 0 -16.469 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.631.565 -1.631.565 Seite 1490 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70000518: Wurzner Straße (Dresdner-Torgauer Str.) 11.226 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.284.860 1.284.860 11.226 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.284.860 1.284.860 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -18.827 0 -270 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.449.841 -2.449.841 0 -282.765 -282.765 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -18.827 -270 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.732.606 -2.732.606 -7.601 -270 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.447.746 -1.447.746 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1491 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 70000524: Liebigstraße -16.797 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 702.874 702.874 702.874 702.874 -16.797 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.531 -1.531 -9.981 -9.981 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.095.971 -1.095.971 0 -1.095.971 -1.095.971 -18.329 -9.981 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1492 -393.097 -393.097 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 70000526: Könneritzstraße 181.768 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.871.153 1.871.153 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 14.253 14.253 181.768 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.885.406 1.885.406 -1.014.776 -121.196 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.487.149 -4.487.149 -181.768 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.196.544 -121.196 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.668.918 -4.668.918 -1.014.776 -121.196 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1493 -181.768 -2.783.511 -181.768 -2.783.511 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000528: TV Nord zw. Leibniz- u. Löhrstr. 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 219.469 219.469 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 219.469 219.469 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -50.146 -50.146 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -299.524 -299.524 -299.524 -299.524 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -50.146 0 0 0 0 0 0 0 0 -80.055 -80.055 Seite 1494 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 70000529: Antonienbrücke 3.135.232 0 0 3.135.232 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 11.460.389 11.460.389 0 0 0 0 0 0 0 0 0 11.460.389 11.460.389 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -3.722.048 -1.421.526 -1.518.083 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -13.182.927 -13.182.927 0 -1.518.083 -1.518.083 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -5.240.130 -1.421.526 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.701.009 -14.701.009 -2.104.899 -1.421.526 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.240.620 -3.240.620 Seite 1495 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000531: Brücke Tauchaer Straße 70.268 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.512.084 1.512.084 70.268 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.512.084 1.512.084 -279 -279 -25.481 -25.481 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.580.392 -3.580.392 0 -3.580.392 -3.580.392 69.989 -25.481 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.068.308 -2.068.308 Seite 1496 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000533: Höfe am Brühl TO Knoten Tröndlinring 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 134.163 134.163 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 134.163 134.163 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -445 -445 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -583.216 -583.216 -583.216 -583.216 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -445 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -449.053 -449.053 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1497 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000535: Höfe am Brühl 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 224.749 224.749 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 224.749 224.749 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -574 -574 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -488.397 -488.397 -488.397 -488.397 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -574 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -263.647 -263.647 Seite 1498 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000536: Richard-Wagner-Straße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 696.861 696.861 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 12.043 12.043 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 708.905 708.905 -2.238 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -692.359 -692.359 -2.238 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -692.359 -692.359 -2.238 0 0 0 0 0 0 0 0 0 16.546 16.546 Seite 1499 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 801.332 801.332 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 801.332 801.332 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -12.384 -12.384 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.226.358 -2.226.358 0 -2.226.358 -2.226.358 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -12.384 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.425.025 -1.425.025 Seite 1500 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000537: Richard-Wagner-Platz 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 507.793 507.793 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 507.793 507.793 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -8.309 -8.309 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -910.103 -910.103 -910.103 -910.103 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -8.309 0 0 0 0 0 0 0 0 -402.309 -402.309 Seite 1501 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000552: KV K.-Tauchnitz-Str. 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000554: K.-Eisner-Str. (A.-Hoffmann-Wundtstr.) 0 0 1.068.750 0 0 0 0 0 0 0 1.068.750 1.068.750 0 0 1.068.750 0 0 0 0 0 0 0 1.068.750 1.068.750 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -1.722.933 -1.722.933 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.722.933 -1.722.933 0 -1.722.933 -1.722.933 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -654.183 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1502 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 -654.183 12 -654.183 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000560: S1, Anbindg. Slevogtstr. (Diderot- b. Sc 126.719 0 1.056.750 237.600 11 12 0 0 0 0 0 0 1.183.469 1.421.069 126.719 1.183.469 1.421.069 0 1.056.750 237.600 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -731.117 -1.704.934 -731.117 -1.704.934 -994.150 -994.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.725.267 -1.725.267 0 -1.725.267 -1.725.267 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -604.398 -1.704.934 62.600 237.600 0 0 0 0 0 0 Seite 1503 -541.798 -304.198 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70000570: Ablösebeträge für Stellplätze 581.234 0 250.000 250.000 5 250.000 0 200.000 200.000 200.000 0 4.748.704 5.848.704 581.234 0 250.000 250.000 250.000 0 200.000 200.000 200.000 0 4.748.704 5.848.704 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.600 -8.200 -24.600 -8.200 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -32.800 -32.800 581.234 0 250.000 250.000 250.000 0 200.000 200.000 200.000 0 4.715.904 5.815.904 Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1504 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000571: Einsatz Stellplatzablösebeträge 0 0 0 0 -114.057 0 -300.000 -200.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 -200.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -600.000 -200.000 -200.000 -200.000 0 -608.543 -1.608.543 -200.000 -200.000 -200.000 0 -114.057 0 -300.000 -200.000 -200.000 -600.000 -200.000 -200.000 -200.000 0 -608.543 -1.608.543 -114.057 0 -300.000 -200.000 -200.000 -600.000 -200.000 -200.000 -200.000 0 -608.543 -1.608.543 Seite 1505 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 70000572: Radwege 24.988 0 800.000 4 5 800.000 159.450 0 0 0 0 0 1.678.326 2.637.776 24.988 0 800.000 800.000 159.450 0 0 0 0 0 1.678.326 2.637.776 -305.379 -778.551 -1.225.000 -1.200.000 -245.700 -245.700 0 0 0 0 -3.350.681 -4.796.381 0 0 0 0 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 -245.700 0 0 0 0 -305.379 -778.551 -1.225.000 -1.200.000 -245.700 -245.700 0 0 0 0 -3.360.361 -4.806.061 -280.391 -778.551 -425.000 -400.000 -86.250 -245.700 0 0 0 0 -1.682.035 -2.168.285 Seite 1506 -9.680 -9.680 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70000573: Verkehrswichtige Straßen 174.939 0 320.000 626.000 5 300.000 0 0 250.000 0 0 694.939 1.870.939 174.939 0 320.000 626.000 300.000 0 0 250.000 0 0 694.939 1.870.939 -344.145 -127.090 -570.000 -864.000 -500.000 -1.000.000 0 -500.000 0 0 -1.044.887 -2.908.887 0 -500.000 0 0 -1.044.887 -2.908.887 0 -250.000 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -344.145 -127.090 -570.000 -864.000 -500.000 -500.000 0 -500.000 0 -1.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -169.206 -127.090 -250.000 -238.000 -200.000 -1.000.000 Seite 1507 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -349.948 -1.037.948 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 70000574: Maßnahmen EKrG 0 0 500.000 4 5 633.300 478.000 0 122.000 0 0 0 1.403.665 2.636.965 0 0 500.000 633.300 478.000 0 122.000 0 0 0 1.403.665 2.636.965 0 -313.466 0 -817.152 0 -800.000 0 -800.000 0 -200.000 0 -400.000 0 -200.000 0 0 0 0 0 1.944 1.944 0 -2.969.886 -4.169.886 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -200.000 -200.000 0 0 -313.466 -817.152 -800.000 -800.000 -200.000 -400.000 -200.000 0 0 0 -2.967.942 -4.167.942 -313.466 -817.152 -300.000 -166.700 278.000 -400.000 -78.000 0 0 0 -1.564.278 -1.530.978 Seite 1508 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 70000575: Straßen Innenstadt 322.539 0 0 322.539 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 352.256 352.256 0 0 0 0 0 352.256 352.256 -300.000 0 0 0 0 -583.436 -1.133.436 0 0 0 0 -583.436 -1.133.436 0 0 0 0 -231.180 0 0 0 0 -218.598 -1.292.902 -300.000 -250.000 -300.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -218.598 -1.292.902 -300.000 -250.000 -300.000 -300.000 0 0 0 -300.000 103.941 -1.292.902 -300.000 -250.000 -300.000 -300.000 Seite 1509 -781.180 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 1.186.600 0 490.000 0 0 0 2.045.691 4.322.291 30.756 0 490.000 0 0 0 2.045.691 4.322.291 -3.658.600 -1.050.000 -500.000 -500.000 0 0 0 0 240.000 600.000 1.186.600 -1.935.940 -1.255.300 -1.220.000 -1.410.000 -2.108.600 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000577: Kommunale Brücken 30.756 0 240.000 600.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 0 -5.594.577 -11.163.177 0 0 0 0 -2.108.600 -1.050.000 -500.000 0 0 -1.941.192 -1.255.300 -1.220.000 -1.410.000 -2.108.600 -3.658.600 -1.050.000 -500.000 -500.000 0 -5.600.874 -11.169.474 -1.910.436 -1.255.300 -980.000 -810.000 -922.000 -3.658.600 -560.000 -500.000 -500.000 0 -3.555.183 -6.847.183 -5.252 Seite 1510 0 -6.297 -6.297 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 70000579: Ingenieurbauwerke 251.594 0 0 251.594 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 622.721 622.721 0 0 0 0 0 622.721 622.721 -5.380.000 -2.230.000 -205.300 0 0 -1.721.244 -7.906.544 0 0 0 0 -1.027.198 -1.027.198 0 0 0 0 -374.026 -1.503.197 -500.000 -600.000 -3.150.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -8.569 0 0 0 -3.150.000 -2.230.000 0 0 0 -397.859 -1.511.766 -500.000 -600.000 -3.150.000 -5.380.000 -2.230.000 -205.300 0 0 -2.748.442 -8.933.742 -146.265 -1.511.766 -500.000 -600.000 -3.150.000 -5.380.000 -2.230.000 -205.300 0 0 -2.125.722 -23.833 Seite 1511 -8.311.022 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 4 5 70000581: Peterssteinweg/Karl-Liebknecht-Straße 515.837 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 3.904.292 3.904.292 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 31.195 31.195 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 515.837 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.935.487 3.935.487 -87.118 -881.157 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.440.147 -7.440.147 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -318.430 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -405.547 -881.157 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.758.576 -7.758.576 110.290 -881.157 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.823.089 -3.823.089 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Seite 1512 -318.430 -318.430 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 70000582: Brückenplanung 196.060 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 287.983 287.983 0 0 0 0 0 287.983 287.983 -2.400.000 -750.000 -750.000 0 0 -6.876.260 -10.176.260 0 0 0 0 196.060 0 0 0 0 -1.300.164 -509.433 -900.000 -900.000 -900.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -117.434 0 0 0 0 -900.000 -750.000 -750.000 0 0 -1.417.597 -509.433 -900.000 -900.000 -900.000 -2.400.000 -750.000 -750.000 0 0 -7.012.053 -10.312.053 -1.221.537 -509.433 -900.000 -900.000 -900.000 -2.400.000 -750.000 -750.000 0 0 -6.724.070 -10.024.070 Seite 1513 -135.793 -135.793 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 4 70000583: Planung investiver Vorhaben 57.227 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 83.542 83.542 0 0 0 0 0 83.542 83.542 -1.831.200 -800.000 -231.200 0 0 -6.236.739 -9.067.939 0 0 0 0 57.227 0 0 0 0 -1.036.697 -708.831 -950.000 -900.000 -900.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -1.187 0 0 0 0 -800.000 -800.000 -231.200 0 0 -1.037.884 -708.831 -950.000 -900.000 -900.000 -1.831.200 -800.000 -231.200 0 0 -6.237.927 -9.069.127 -980.657 -708.831 -950.000 -900.000 -900.000 -1.831.200 -800.000 -231.200 0 0 -6.154.384 -8.985.584 Seite 1514 -1.187 -1.187 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000586: Beitragsfähige Straßen 0 0 650.000 0 0 0 0 0 0 0 650.000 650.000 0 0 650.000 0 0 0 0 0 0 0 650.000 650.000 -183.608 -692.634 -1.250.000 -247.950 -400.000 -400.000 0 0 0 0 -1.524.722 -2.172.672 0 0 0 0 -1.524.722 -2.172.672 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -183.608 -692.634 -1.250.000 -247.950 -400.000 -400.000 0 0 0 -400.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -183.608 -692.634 -600.000 -247.950 -400.000 -400.000 Seite 1515 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -874.722 -1.522.672 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000587: Straßenbau in Ortsteilen 0 0 0 -337.757 -368.862 -250.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 0 -250.000 -250.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 0 0 0 0 -588.767 -1.088.767 -250.000 0 0 0 -337.757 -368.862 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 0 0 0 0 -588.767 -1.088.767 -337.757 -368.862 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 0 0 0 0 -588.767 -1.088.767 Seite 1516 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000588: Straßenbaumaßnahmen (stadtbezirksbez.) 0 0 0 0 0 -7.483 -250.000 -150.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -250.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 0 0 0 0 -251.678 -651.678 -250.000 0 0 0 0 -7.483 -250.000 -150.000 -250.000 -250.000 0 0 0 0 -251.678 -651.678 0 -7.483 -250.000 -150.000 -250.000 -250.000 0 0 0 0 -251.678 -651.678 Seite 1517 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000589: Erneuerung von Gehwegen 0 0 0 0 -47.299 -200.000 -400.000 -576.450 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 -600.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -600.000 0 0 0 0 -447.299 -1.623.749 -600.000 0 0 0 -47.299 -200.000 -400.000 -576.450 -600.000 -600.000 0 0 0 0 -447.299 -1.623.749 -47.299 -200.000 -400.000 -576.450 -600.000 -600.000 0 0 0 0 -447.299 -1.623.749 Seite 1518 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 70000590: Schwachstellenanalyse IP Nord 350.000 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 500.779 500.779 350.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 500.779 500.779 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -374.158 -100.000 -180.438 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -390.426 -100.000 -390.426 -100.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -474.158 -180.438 0 0 0 0 0 0 0 0 -490.426 -490.426 -124.158 -180.438 0 0 0 0 0 0 0 0 10.353 10.353 Seite 1519 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 2.172.553 2.172.553 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.172.553 2.172.553 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -7.780 0 -161.485 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.909.765 -4.909.765 0 -158.438 -158.438 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -7.780 -161.485 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.068.204 -5.068.204 -7.780 -161.485 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.895.651 -2.895.651 Seite 1520 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000593: Lützner Straße BA 20.2 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 2.700.000 0 0 0 0 0 6.379.566 10.879.566 851.701 0 600.000 1.800.000 2.700.000 0 0 0 0 0 6.379.566 10.879.566 -1.505.757 -820.929 -1.287.000 -2.376.000 -3.585.100 -3.585.100 0 0 0 0 -11.162.259 -17.123.359 0 0 0 0 -11.162.259 -17.123.359 0 0 0 0 -4.782.692 -6.243.792 -1.505.757 -820.929 -1.287.000 -2.376.000 -3.585.100 -3.585.100 0 0 0 -3.585.100 -654.056 -820.929 -687.000 -576.000 -885.100 -3.585.100 Seite 1521 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000639: Deckenbauprogramm 851.701 0 600.000 1.800.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 70000640: Paul-List-Straße 28.488 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 297.336 297.336 28.488 0 0 0 0 0 0 0 0 0 297.336 297.336 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -388.010 -388.010 -388.010 -388.010 28.488 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -90.675 -90.675 Seite 1522 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000641: Leitungsdüker Brücke Str. 18. Oktober 0 0 0 0 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.770 -7.770 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -345.184 -950 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.192.402 -1.192.402 -345.184 -950 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.200.173 -1.200.173 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -345.184 -950 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.200.173 -1.200.173 Seite 1523 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70000642: G.-Schumann-Str. v. Delitzscher b.Stahme 518.503 0 0 0 0 0 0 0 0 0 770.266 770.266 518.503 0 0 0 0 0 0 0 0 0 770.266 770.266 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -453.059 -233.627 -28.470 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.215.542 -1.215.542 0 -233.627 -233.627 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -686.687 -28.470 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.449.170 -1.449.170 -168.184 -28.470 0 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1524 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 -678.903 12 -678.903 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 70000645: Neubau LSA 407.244 0 121.100 4 5 121.100 151.400 0 151.400 0 0 0 1.212.218 1.636.118 407.244 0 121.100 121.100 151.400 0 151.400 0 0 0 1.212.218 1.636.118 -394.461 -291.308 -200.000 -200.000 -250.000 -500.000 -250.000 0 0 0 -1.062.149 -1.762.149 0 0 0 0 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -394.460 0 0 0 0 -250.000 -250.000 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -788.921 -291.308 -200.000 -200.000 -250.000 -500.000 -250.000 0 0 0 -1.456.609 -2.156.609 -381.677 -291.308 -78.900 -78.900 -98.600 -500.000 -98.600 0 0 0 Seite 1525 -394.460 -244.391 -394.460 -520.491 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000653: Brücke Straße des 18. Oktober 0 0 2.000.000 2.000.000 1.543.000 0 2.957.000 0 0 0 2.000.000 8.500.000 0 0 2.000.000 2.000.000 1.543.000 0 2.957.000 0 0 0 2.000.000 8.500.000 -2.781.011 -6.368 -2.000.000 -2.000.000 -3.500.000 -4.500.000 -1.000.000 0 0 0 -4.993.599 -11.493.599 -1.000.000 0 0 0 -4.993.599 -11.493.599 1.957.000 0 0 0 -2.993.599 -2.993.599 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.781.011 -6.368 -2.000.000 -2.000.000 -3.500.000 -3.500.000 -1.000.000 0 0 -4.500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.781.011 -6.368 0 0 -1.957.000 -4.500.000 Seite 1526 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 1.200.000 0 1.089.600 0 0 0 2.104.825 4.994.425 536.657 0 1.089.600 0 0 0 2.104.825 4.994.425 -1.879.700 -2.000.000 0 0 0 -5.210.822 -9.090.522 0 0 0 0 -25.596 -25.596 -9.116.118 0 500.000 600.000 1.200.000 -1.568.130 -1.998.220 -2.240.817 0 -1.879.700 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000655: Stadtanteil LVB-Vorhaben 536.657 0 500.000 600.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 0 0 0 0 -1.879.700 0 0 0 0 -1.593.726 -1.998.220 -2.240.817 0 -1.879.700 -1.879.700 -2.000.000 0 0 0 -5.236.418 -1.057.069 -1.998.220 -1.740.817 600.000 -679.700 -1.879.700 -910.400 0 0 0 -3.131.593 -4.121.693 -25.596 Seite 1527 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 70000951: FÜ Miltitzer Allee 46.752 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 760.420 760.420 46.752 0 0 0 0 0 0 0 0 0 760.420 760.420 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 -1.606 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -844.012 -1.606 -844.012 -1.606 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.606 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -845.618 -845.618 45.146 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -85.198 -85.198 Seite 1528 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001016: Karl-Marx-Straße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.912 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -267.566 -267.566 -2.912 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -267.566 -267.566 -2.912 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -267.566 -267.566 Seite 1529 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 70001017: Landsberger Brücke 933.527 0 1.090.000 1.400.000 933.527 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 3.732.156 5.132.156 3.732.156 5.132.156 0 1.090.000 1.400.000 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.257.485 -1.624.501 -3.257.485 -1.624.501 -1.597.000 -1.597.000 -1.700.000 -1.700.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.856.339 -6.556.339 0 -4.856.339 -6.556.339 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.323.958 -1.624.501 -507.000 -300.000 0 0 0 0 0 0 -1.124.183 -1.424.183 Seite 1530 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001018: Ersatzneubau Plagwitzer Brücke 0 0 1.730.000 1.000.000 11 12 3.244.600 0 629.200 0 0 0 1.730.000 6.603.800 0 1.730.000 6.603.800 0 1.730.000 1.000.000 3.244.600 0 629.200 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -33.207 -2.246.765 -33.207 -2.246.765 -4.880.950 -4.880.950 -619.150 -619.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.973.635 -5.592.785 0 -4.973.635 -5.592.785 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -33.207 -2.246.765 -3.150.950 380.850 3.244.600 0 629.200 0 0 0 -3.243.635 Seite 1531 1.011.015 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001019: Brücken Georg-Schwarz-Str. I u. II 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 1.800.000 6.444.850 0 0 8.244.850 0 0 1.800.000 6.444.850 0 0 8.244.850 -3.900.000 0 -2.000.000 -10.700.000 0 -2.551.864 -18.285.164 0 -2.000.000 -10.700.000 0 -2.551.864 -18.285.164 0 -200.000 -4.255.150 0 -2.551.864 -10.040.314 0 0 0 0 -121.006 -2.614.536 -2.300.000 -1.133.300 -1.900.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -121.006 -2.614.536 -2.300.000 -1.133.300 -1.900.000 -1.900.000 0 -2.000.000 0 -3.900.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -121.006 -2.614.536 -2.300.000 -1.133.300 -1.900.000 -3.900.000 Seite 1532 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 70001022: Arthur-Hoffmann-Straße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -718.800 0 -718.800 0 0 0 -718.800 0 0 -718.800 0 0 0 0 0 0 -718.800 0 -718.800 0 0 0 -718.800 0 0 0 0 0 -718.800 0 -718.800 0 0 0 -718.800 Seite 1533 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 70001023: Georg-Schwarz-Straße 315.388 0 400.000 830.900 315.388 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 715.388 1.546.288 715.388 1.546.288 0 400.000 830.900 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -625.074 -1.993.712 -625.074 -1.993.712 -980.400 -980.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.660.649 -1.660.649 0 -1.660.649 -1.660.649 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -309.686 -1.993.712 -580.400 830.900 0 0 0 0 0 0 Seite 1534 -945.261 -114.361 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001026: Koordinierung Stadttechnik 0 0 0 0 0 -99.950 0 -50.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 -50.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -50.000 0 0 0 0 -150.000 -50.000 -50.000 0 0 0 -99.950 0 -50.000 -50.000 -100.000 -50.000 0 0 0 0 -150.000 0 -99.950 0 -50.000 -50.000 -100.000 -50.000 0 0 0 0 -150.000 Seite 1535 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 219.829 219.829 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 219.829 219.829 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -11.145 -11.145 -13.286 -13.286 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -403.354 -403.354 -403.354 -403.354 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -11.145 -13.286 0 0 0 0 0 0 0 0 -183.526 -183.526 Seite 1536 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001027: Umfeld Probsteikirche 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001028: straßenbauliche Anlagen, OT Rückmarsdorf 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -214.946 0 -90.000 0 0 0 0 0 0 0 -371.636 -371.636 -214.946 0 -90.000 0 0 0 0 0 0 0 -371.636 -371.636 -214.946 0 -90.000 0 0 0 0 0 0 0 -371.636 -371.636 Seite 1537 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001030: BGA Programmierungs- u. Testplätze LSA 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -78.797 -78.797 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -78.797 -78.797 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -78.797 -78.797 Seite 1538 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001031: BGA Qualitätsanalyse-Tools LSA 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -51.135 -54.189 0 0 0 0 0 0 0 0 -51.135 -51.135 -51.135 -54.189 0 0 0 0 0 0 0 0 -51.135 -51.135 -51.135 -54.189 0 0 0 0 0 0 0 0 -51.135 -51.135 Seite 1539 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 4 5 70001032: Umsetzung Maßn. Verkehrsunfallkommission 288.095 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 288.095 288.095 288.095 0 0 0 0 0 0 0 0 0 288.095 288.095 0 0 -538.095 -538.095 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.142 -21.142 -21.142 -21.142 288.095 -538.095 0 0 0 0 0 0 0 0 266.952 266.952 Seite 1540 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 156.179 156.179 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 156.179 156.179 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 -38.132 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -251.128 -31.716 -251.128 -31.716 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -38.132 0 0 0 0 0 0 0 0 -282.844 -282.844 0 -38.132 0 0 0 0 0 0 0 0 -126.665 -126.665 Seite 1541 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001033: FM CTL, Vorfeld Portikus 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001178: Grundstückszufahrten mit LSA 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.092 -11.725 0 0 0 0 0 0 0 0 -139.172 -139.172 -1.092 -11.725 0 0 0 0 0 0 0 0 -139.172 -139.172 -1.092 -11.725 0 0 0 0 0 0 0 0 -139.172 -139.172 Seite 1542 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 70001239: Prager Straße 1.603.950 0 0 1.603.950 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.603.950 1.603.950 1.603.950 1.603.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.125.774 -1.074.575 -1.125.774 -1.074.575 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.125.774 -1.125.774 0 -1.125.774 -1.125.774 478.175 -1.074.575 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1543 478.175 478.175 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 70001296: Erikenbrücke 1.252.628 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.553.402 1.553.402 1.553.402 1.553.402 1.252.628 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -614.605 -458.002 -57.196 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.145.267 -1.145.267 0 -458.002 -458.002 -1.072.607 -57.196 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.603.269 -1.603.269 180.021 -57.196 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1544 -49.867 -49.867 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001312: Dieskaustraße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 400.000 0 1.050.000 0 0 0 0 1.450.000 0 1.050.000 0 0 0 0 1.450.000 -3.640.000 -2.640.000 0 0 0 0 -3.790.000 -2.640.000 0 0 0 0 -3.790.000 -1.590.000 0 0 0 0 -2.340.000 0 0 0 0 400.000 0 0 0 -150.000 -1.000.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -150.000 -1.000.000 -1.000.000 -2.640.000 0 0 -3.640.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -150.000 -600.000 -3.640.000 Seite 1545 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001320: Brücke Johannapark 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -189.245 -63.709 0 0 0 0 0 0 0 0 -316.241 -316.241 -189.245 -63.709 0 0 0 0 0 0 0 0 -316.241 -316.241 -189.245 -63.709 0 0 0 0 0 0 0 0 -316.241 -316.241 Seite 1546 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 70001321: Umfeld Sportforum 393.563 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 393.563 393.563 393.563 0 0 0 0 0 0 0 0 0 393.563 393.563 -434.598 -434.598 -176.884 -176.884 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -696.678 -696.678 -696.678 -696.678 -41.035 -176.884 0 0 0 0 0 0 0 0 -303.116 -303.116 Seite 1547 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001337: Freifläche Karl-Liebknecht-Straße 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.094 0 0 0 0 0 0 0 0 -130.024 -130.024 0 -3.094 0 0 0 0 0 0 0 0 -130.024 -130.024 0 -3.094 0 0 0 0 0 0 0 0 -130.024 -130.024 Seite 1548 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001382: Software "eVergabe" 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -750.000 0 0 0 0 0 0 0 -750.000 -750.000 0 0 -750.000 0 0 0 0 0 0 0 -750.000 -750.000 0 0 -750.000 0 0 0 0 0 0 0 -750.000 -750.000 Seite 1549 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001399: Gestaltung W.-Leuschner-Platz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.699 0 0 0 0 0 0 0 0 -224.983 -224.983 0 -6.699 0 0 0 0 0 0 0 0 -224.983 -224.983 0 -6.699 0 0 0 0 0 0 0 0 -224.983 -224.983 Seite 1550 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001403: Umfeld Bahnhof Plagwitz 0 0 400.000 0 558.000 0 0 0 0 0 400.000 958.000 0 0 400.000 0 558.000 0 0 0 0 0 400.000 958.000 0 -200.000 -400.000 0 -558.000 -558.000 0 0 0 0 -400.000 -958.000 0 0 0 0 -400.000 -958.000 0 0 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -200.000 -400.000 0 -558.000 -558.000 0 0 0 -558.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -200.000 0 0 0 -558.000 Seite 1551 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001447: Ausbau Haltestelle Gorki-/Löbauer Str. 0 0 0 0 0 0 0 0 -245.000 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.255.000 -1.255.000 0 0 0 -245.000 -1.500.000 0 -1.255.000 0 0 0 0 -245.000 0 0 -1.255.000 -1.255.000 0 0 0 -245.000 -1.500.000 0 0 -245.000 0 0 -1.255.000 -1.255.000 0 0 0 -245.000 -1.500.000 Seite 1552 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001456: Maßnahmen Nordraum 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.446 -272.548 0 0 0 0 0 0 0 0 -74.452 -74.452 -16.446 -272.548 0 0 0 0 0 0 0 0 -74.452 -74.452 -16.446 -272.548 0 0 0 0 0 0 0 0 -74.452 -74.452 Seite 1553 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001565: Brücke+Ufermauer K.-Heine-Str. 22b 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -862.765 -619.043 -190.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.335.957 -1.335.957 -862.765 -619.043 -190.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.335.957 -1.335.957 -862.765 -619.043 -190.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.335.957 -1.335.957 Seite 1554 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001587: Neubau Karlbrücke 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 770.000 0 770.000 2.730.000 0 0 0 4.270.000 0 770.000 2.730.000 0 0 0 4.270.000 -6.100.000 -1.100.000 -3.900.000 0 0 0 -6.100.000 -1.100.000 -3.900.000 0 0 0 -6.100.000 -330.000 -1.170.000 0 0 0 -1.830.000 0 0 0 0 770.000 0 0 0 0 -1.100.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000 -3.900.000 0 -6.100.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -330.000 -6.100.000 Seite 1555 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001588: Brücke über DB Wiederitzscher Straße 0 0 0 0 0 0 0 830.000 600.000 0 0 1.430.000 0 0 0 0 0 0 0 830.000 600.000 0 0 1.430.000 0 0 0 0 -500.000 -2.913.400 -500.000 -1.913.400 -600.000 0 0 -3.513.400 -500.000 -1.913.400 -600.000 0 0 -3.513.400 -500.000 -1.083.400 0 0 0 -2.083.400 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -500.000 -500.000 -500.000 -1.913.400 0 -2.913.400 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -500.000 -2.913.400 Seite 1556 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 343.000 343.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 343.000 343.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -665.000 -665.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -665.000 0 0 0 0 0 0 0 0 343.000 343.000 Seite 1557 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001622: Angersiedlung Knauthain 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70001687: EÜ Dieskaustraße 0 0 0 11 12 1.000.000 1.685.450 0 0 0 0 0 0 2.685.450 0 0 0 1.000.000 1.685.450 0 0 0 0 0 0 2.685.450 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -2.685.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.685.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -2.685.450 0 1.000.000 1.685.450 0 0 0 0 0 0 2.685.450 Seite 1558 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001711: Polleranlagen 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.294 -752 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.294 -8.294 -8.294 -752 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.294 -8.294 -8.294 -752 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.294 -8.294 Seite 1559 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001733: CTL - Markt Südseite 159.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 159.200 159.200 159.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 159.200 159.200 0 0 -159.200 -159.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 159.200 -159.200 0 0 0 0 0 0 0 0 159.200 159.200 Seite 1560 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001752: Investitionsprojekte allgemein 0 0 4.000.000 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 4.000.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000 0 0 4.000.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -4.000.000 -4.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.000.000 -4.000.000 0 -4.000.000 -4.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1561 0 0 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001803: Busabstellplatz Hbf-Ostseite 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.175.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.175.000 0 0 0 -1.175.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.175.000 0 0 0 -1.175.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.175.000 Seite 1562 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001821: Erikenbrücke 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.481 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.481 -10.481 -10.481 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.481 -10.481 -10.481 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.481 -10.481 Seite 1563 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001823: aktive Sopo aus Abrechnung AiB GS 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.715 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.715 -4.715 -4.715 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.715 -4.715 -4.715 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.715 -4.715 Seite 1564 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001835: Bosestraße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -332 -1.868 0 0 0 0 0 0 0 0 -332 -332 -332 -1.868 0 0 0 0 0 0 0 0 -332 -332 -332 -1.868 0 0 0 0 0 0 0 0 -332 -332 Seite 1565 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001845: Brücke Am Pfingstanger 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.140 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.140 -18.140 -18.140 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.140 -18.140 -18.140 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.140 -18.140 Seite 1566 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 70001983: Bosestraße 2. BA 0 0 0 4 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -123.550 0 0 0 0 0 0 0 -123.550 0 0 0 -123.550 0 0 0 0 0 0 0 -123.550 0 0 0 -123.550 0 0 0 0 0 0 0 -123.550 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Seite 1567 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001985: II/05 Leutzsch-Wahrener-Brücke 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 1.000.000 2.375.000 0 0 3.375.000 0 0 1.000.000 2.375.000 0 0 3.375.000 -500.000 -500.000 -2.000.000 -2.000.000 0 0 -4.500.000 -500.000 -2.000.000 -2.000.000 0 0 -4.500.000 -500.000 -1.000.000 375.000 0 0 -1.125.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 0 -500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -500.000 Seite 1568 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001988: Umsetzung Maßn. Verkehrsunfallkommission 0 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 -300.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 -800.000 -300.000 0 0 0 0 0 0 -500.000 -300.000 -300.000 0 0 0 0 0 -800.000 0 0 0 -500.000 -300.000 -300.000 0 0 0 0 0 -800.000 Seite 1569 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 1.000.000 2.375.000 0 0 3.375.000 0 0 0 0 0 0 0 1.000.000 2.375.000 0 0 3.375.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.000.000 -2.000.000 -2.500.000 -2.500.000 0 0 0 -4.500.000 0 -4.500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 -125.000 0 0 -1.125.000 Seite 1570 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001998: II/07 Hundertwasserbrücke 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001999: II/11 Gustav-Esche-Brücke II 0 0 0 0 5 500.000 0 750.000 250.000 0 0 0 1.500.000 0 0 0 0 500.000 0 750.000 250.000 0 0 0 1.500.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.250.000 -1.250.000 0 0 -1.750.000 -1.750.000 -500.000 -500.000 0 0 0 0 0 -3.500.000 0 -3.500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -750.000 0 -1.000.000 -250.000 0 0 0 -2.000.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1571 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70002000: 2. Zugang S-Bahn-HP Anger-Crottendorf 0 0 0 295.000 295.000 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 590.000 0 0 0 295.000 295.000 0 0 0 0 0 0 590.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -340.000 -340.000 -340.000 -340.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -680.000 -680.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -45.000 -45.000 0 0 0 0 0 0 -90.000 Seite 1572 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 2 3 unterhalb Wertgrenze: 699.759 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 1.000.000 400.000 0 0 0 0 0 2.771.637 4.171.637 0 0 5.000 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 0 67.632 92.632 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.329 4.329 699.759 0 5.000 1.005.000 405.000 0 5.000 5.000 5.000 0 2.843.597 4.268.597 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.456 -21.456 0 -282.257 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -318 0 -195.681 -36.800 0 0 -30.000 0 -30.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -419.963 -25.220 -479.963 -25.220 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -318 -514.738 0 -30.000 -30.000 0 0 0 0 0 -466.639 -526.639 699.441 -514.738 5.000 975.000 375.000 0 5.000 5.000 5.000 0 2.376.959 3.741.959 Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Seite 1573 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 541 5410 5410 1.100.54.1.0.01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen Gemeindestraßen Gemeindestraßen Gemeindestraßen Schlüsselprodukt Verantwortlich Verkehrs- und Tiefbauamt Produktbeschreibung Planung, Bereitstellung, Verwaltung, Unterhaltung und Neubau von Gemeindestraßen sowie der dazugehörige Einrichtungen und Anlagen (Brücken, Ingenieurbauwerken, Straßenverkehrstechnik, Koordination von Leitungsbaumaßnahmen, Leiteinrichtungen, Lichtsignalanlagen, Straßenbeleuchtungsanlagen und Verkehrsgrün); Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen Schlüsselprodukt Ja intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Rechtsgrundlage/n BGB, Bundesfernstraßengesetz, Kommunalabgabengesetz, Sächsisches Straßengesetz, Baugesetzbuch, Eisenbahnkreuzungsgesetz, Sondernutzungssatzung der Stadt Leipzig, Erschließungs- und Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig, einschlägige Vorschriften Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Abschluss von Koordinierungs- und Gestattungsverträgen, Ausschreibung und Vergabe von Bau- und Lieferleistungen (VOB/VOF/VOL), Bearbeitung von Schadensfällen im öffentlichen Verkehrsraum, Betrieb und Unterhaltung von Verkehrsleitsystemen, Controlling sämtlicher Verträge im Zusammenhang mit der straßenseitigen Erschließung von Grundstücken und Wohngebieten, Erarbeitung von Erschließungsverträgen und städtebaulichen Verträgen, Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen, Erstattung von Aufwendungen für passiven Lärmschutz, Entschädigungen für Beeinträchtigung des Außenwohnbereiches, Erteilung von Trasse- und Aufgrabungszustimmungen, haushaltstechnische und Fördermittelbearbeitung, landschaftspflegerische Begleitplanung, Untersuchungen zu Lärmschutz und Luftreinhaltung, Mitwirkung im Bauordnungsverfahren, Bauleitplanung, natur-/artenschutz-, abfallrechtliche Verfahren, Neubau und Unterhaltung aller Straßenbeleuchtungsanlagen, Neubau und Unterhaltung von Brücken, Ingenieurbauwerken, Treppen und Durchlässen, Neubau und Unterhaltung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen, unbefestigter Verkehrsanlagen und sonstiger Straßenverkehrsanlagen, Neubau und Unterhaltung von verkehrstechnischem Zubehör, wie z. B. Schilder, Leitplanken, Absperrpfosten, Fahrbahnmarkierung usw., Neubau und Unterhaltung von wegweisender Beschilderung, Planung der Straßenverkehrsanlagen in allen Stufen der HOAI, Planung und Bau von Anlagen des aktiven Lärmschutzes, Planung Seite 1574 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Bereitstellung und Unterhaltung einer ausgewogenen, sicheren und wettbewerbsfähigen Verkehrsinfrastruktur in Abhängigkeit von der Nutzungsintensität. 2. Erhaltung einer angemessenen und störungsarmen Mobilität. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Anteil Straßenkilometer guter Bauzustand (Prozent) 1.2 deckensanierte Straßen (Kilometer) 1.3 Ersatz-(neubau) Straßen, Geh- u. Radw. (Kilometer) 2.1 Anteil Brückenflächen guter Bauzustand (Prozent) 2.2 Instandhaltung von Brücken (Quadratmeter) 2.3 Ersatz(neubau) Brückenflächen (Quadratmeter) 3.1 Koord. Baumaßnahmen b. Investitionsmaß. (Prozent) 3.2 Anteil unterbrechungsfr.Straßenbahnverk. (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Bereitstellung und Betrieb qualitativ gut nutzbarer Straßen. 2. Bereitstellung und Betrieb qualitativ gut nutzbarer Brücken. 3. Die Beeinträchtigung der Verkehrsteilnehmer durch Baumaßnahmen gering halten. Seite 1575 D6 Leipzig 54 541 5410 5410 1.100.54.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen Gemeindestraßen Gemeindestraßen Gemeindestraßen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 7.200.769 17.541.325 18.548.739 18.599.749 0 0 0 0 12.367.575 13.150.339 13.306.349 0 0 0 79.695 79.900 79.900 79.900 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 427.157 304.000 415.900 415.050 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 603.527 60.300 5.500 5.500 0 0 0 10.466 407.506 211.166 199.940 0 0 0 8.321.613 18.393.031 19.261.205 19.300.139 0 0 0 -10.917.907 -12.083.000 -11.928.000 -12.207.400 0 0 0 -20.860.785 -30.813.150 -32.264.200 -31.663.950 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -233 -52.228.941 -42.610.345 -42.786.868 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -39.578 -40.000 -40.000 -40.000 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -65.937 -966.668 -1.568.170 -1.618.235 0 0 0 -677.703 -716.500 -760.100 -773.600 0 0 0 -32.562.143 -96.848.259 -89.170.816 -89.090.053 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1576 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -24.240.529 -78.455.228 -69.909.611 -69.789.914 0 0 0 18.813 18.500 18.500 18.500 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -54.735 -130.000 -130.000 -130.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -35.922 -111.500 -111.500 -111.500 0 0 0 -24.276.452 -78.566.728 -70.021.111 -69.901.414 0 0 0 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.54.1.0.01 Gemeindestraßen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.54.1.0.01 Gemeindestraßen KontierungsElement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto mit 1.100.54.1.0.01.01 UH Infrastrukturmaßnahmen (Straßenlastenausgleich) 4221 1000 3147 9000 mit 106654100002 UH Infrastrukturmaßnahmen (Verkehrszeichen für Dritte) 4221 1000 3141 2000 mit 106654100004 UH Infrastrukturmaßnahmen (Deckenbauprogramm) 4221 1000 3147 3000 mit 106654100006 UH Infrastrukturmaßnahmen (Spenden und Sponsorengelder) 4221 1000 KontierungsElement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.54.1.0.01 Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Straßenlastenausgleich) 3141 0000 106654100002 Zuschüsse private Unternehmen (Verkehrszeichen für Dritte) 106654100004 106654100006 Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Deckenbauprogramm) Sonstige Zuschüsse privater Unternehmen (Spenden und Sponsorengelder) Seite 1577 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 KontierungsElement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto mit 106654100007 UH Infrastrukturmaßnahmen (Rückbau nach EKrG § 14a) 4221 1000 3141 2000 mit 106654100014 UH Infrastrukturmaßnahmen (Fußgängerüberwege/Querungshilfen) 4221 1000 3141 2000 mit 106654100023 UH Infrastrukturmaßnahmen (Instandsetzung, Teil B RL-KStB) 4221 1000 3143 0000 mit 106654100024 UH Infrastrukturmaßnahmen (Bushaltestellen) 4221 1000 3143 0000 mit 106654100025 UH Infrastrukturmaßnahmen (Förderprojekte SBL) 4221 1000 KontierungsElement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.54.1.0.01.11 UH Infrastrukturmaßnahmen (UH Straßen sonstiges) 4221 1000 KontierungsElement Erträge Bezeichnung Sachkonto 106654100007 Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Rückbau nach EKrG § 14a) 3141 2000 106654100014 Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Fußgängerüberwege/Querungshilfen) 106654100023 106654100024 106654100025 Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land(Instandsetzung, Teil B RL-KStB) Zuweisungen von Zweckverbänden (ZVNL) (Bushaltestellen) Zuweisungen von Zweckverbände PSP-Element 1.100.54.1.0.01.11 UH Straßen sonstiges KontierungsElement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.54.1.0.01.11 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land-Bau 3141 2000 mit Nachfolgende Aufwendungen werden entsprechend § 20 SächsKomHVO für deckungsfähig erklärt: PSP-Element 1.100.54.1.0.01 Gemeindestraßen KontierungsElement Bezeichnung Sachkonto 1.100.54.1.0.01.01 UH Infrastrukturmaßnahmen (UH Straßen) 4221 1000 1.100.54.1.0.01.07 UH Infrastrukturmaßnahmen (UH Brücken) 4221 1000 KontierungsElement Bezeichnung Sachkonto mit 106654100023 UH Infrastrukturmaßnahmen (Instandsetzung, Teil B RL-KStB) 4221 1000 mit 106654100023 UH Infrastrukturmaßnahmen (Instandsetzung, Teil B RL-KStB) 4221 1000 Seite 1578 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 541 5410 5410 1.100.54.1.0.01 Nr. Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen Gemeindestraßen Gemeindestraßen Gemeindestraßen Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.54.1.0.01: Gemeindestraßen 066050 Anteil Straßenkilometer guter Bauzustand (%) 0,00 0,00 60,00 60,00 066051 deckensanierte Straßen (km) 0,00 0,00 3,33 3,33 066052 Ersatz-(neubau) Straßen, Geh- u. Radw. (km) 0,00 0,00 9,50 9,50 066053 Anteil Brückenflächen guter Bauzustand (%) 0,00 0,00 63,00 63,00 066054 Instandhaltung von Brücken (m2) 0,00 0,00 2.500,00 2.500,00 066055 Ersatz(neubau) Brückenflächen (m2) 0,00 0,00 1.200,00 1.200,00 066056 Koord. Baumaßnahmen b. Investitionsmaß. (%) 0,00 0,00 100,00 100,00 066057 Anteil unterbrechungsfr.Straßenbahnverk. (%) 0,00 0,00 84,00 84,00 Seite 1579 D6 Leipzig 54 542 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Kreisstraßen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 403.629 995.618 1.058.160 1.057.838 0 0 0 0 600.768 662.660 662.338 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.079 3.100 3.100 3.100 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 8.557 8.950 11.350 11.350 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.791 3.100 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 0 11.591 10.887 10.022 0 0 0 419.056 1.022.359 1.083.497 1.082.310 0 0 0 -481.607 -524.800 -531.100 -542.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -663.837 -1.360.400 -1.323.950 -1.323.350 0 0 0 -6 -2.662.171 -2.179.985 -2.231.661 0 0 0 -153.450 -193.384 -249.796 -249.796 0 0 0 -29.006 -29.000 -29.900 -30.500 0 0 0 -1.327.906 -4.769.754 -4.314.731 -4.377.707 0 0 0 -908.851 -3.747.395 -3.231.233 -3.295.397 0 0 0 Seite 1580 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 972 950 950 950 0 0 0 0 -5.800 -5.800 -5.800 0 0 0 972 -4.850 -4.850 -4.850 0 0 0 -907.879 -3.752.245 -3.236.083 -3.300.247 0 0 0 Seite 1581 D6 Leipzig 54 542 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Kreisstraßen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 403.629 394.850 395.500 395.500 0 0 0 0 3.100 3.100 3.100 0 0 0 91 8.950 11.350 11.350 0 0 0 0 3.100 0 0 0 0 0 403.721 410.000 409.950 409.950 0 0 0 -474.002 -524.800 -540.500 -550.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -333.853 -1.360.400 -1.323.950 -1.323.350 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -151.625 -151.100 -172.000 -172.000 0 0 0 -16.464 -29.000 -29.900 -30.500 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -975.944 -2.065.300 -2.066.350 -2.076.700 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -572.223 -1.655.300 -1.656.400 -1.666.750 0 0 0 9.398 1.038.100 0 1.038.100 0 0 0 9.398 1.038.100 0 1.038.100 0 0 0 -13.060 -589.000 0 -1.489.000 -100.000 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 1582 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -13.060 -589.000 0 -1.489.000 -100.000 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.661 449.100 0 -450.900 -100.000 0 0 -575.884 -1.206.200 -1.656.400 -2.117.650 -100.000 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1583 D6 Leipzig 54 542 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Kreisstraßen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 4 70000506: Kn. Chemnitzer/Leinestr. 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 554.221 554.221 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 554.221 554.221 -12.760 -5.393 0 0 0 0 0 0 0 0 -707.590 -707.590 -12.760 -5.393 0 0 0 0 0 0 0 0 -707.590 -707.590 -12.760 -5.393 0 0 0 0 0 0 0 0 -153.370 -153.370 Seite 1584 7 8 9 10 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 4 5 70000559: Miltitzer Str. v. Saturn- b. Alte Dorfst 9.398 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 138.560 138.560 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.285 3.285 9.398 0 0 0 0 0 0 0 0 0 141.845 141.845 -300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -122.805 -122.805 -300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -122.805 -122.805 9.098 0 0 0 0 0 0 0 0 0 19.040 19.040 Seite 1585 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001110: KV Hirschfeld 0 0 1.038.100 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 1.038.100 0 0 0 0 0 1.038.100 2.076.200 0 0 0 0 0 1.038.100 2.076.200 -1.489.000 0 0 0 0 -589.000 -2.078.000 0 0 0 0 -589.000 -2.078.000 0 0 0 0 0 0 1.038.100 0 1.038.100 0 0 -589.000 0 -1.489.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -589.000 0 -1.489.000 -1.489.000 0 0 0 -1.489.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 449.100 0 -450.900 -1.489.000 Seite 1586 449.100 -1.800 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001819: GW Zweinanundorfer Straße 0 0 0 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -100.000 0 0 0 0 -100.000 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -100.000 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 0 0 -100.000 -100.000 0 0 0 0 -100.000 Seite 1587 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 542 5420 5420 1.100.54.2.0.01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Kreisstraßen Kreisstraßen Kreisstraßen Kreisstraße Verantwortlich Verkehrs- und Tiefbauamt Produktbeschreibung Planung, Bereitstellung, Verwaltung, Unterhaltung und Neubau von Kreisstraßen sowie der dazugehörige Einrichtungen und Anlagen (Brücken, Ingenieurbauwerken, Straßenverkehrstechnik, Koordination von Leistungsbaumaßnahmen, Leiteinrichtungen, Lichtsignalanlagen, Straßenbeleuchtungsanlagen und Verkehrsgrün); Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Baubetriebe, Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Touristen, Verkehrsteilnehmer Rechtsgrundlage/n BGB, Bundesfernstraßengesetz, Kommunalabgabengesetz, Sächsisches Straßengesetz, Baugesetzbuch, Eisenbahnkreuzungsgesetz, Sondernutzungssatzung der Stadt Leipzig, Erschließungs- und Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig, einschlägige Vorschriften Produktziel Bereitstellung und Unterhaltung einer ausgewogenen und wettbewerbsfähigen Verkehrsinfrastruktur, Reduzierung von Verkehrsbelastungen für die Bürger der Stadt Leistung/en Abschluss von Koordinierungs- und Gestattungsverträgen, Ausschreibung und Vergabe von Bau- und Lieferleistungen (VOB/VOF/VOL), Bearbeitung von Schadensfällen im öff. Verkehrsraum, Betrieb und Unterhaltung von Verkehrsleitsystemen, Controlling sämtlicher Verträge im Zusammenhang mit der straßenseitigen Erschließung von Grundstücken und Wohngebieten , Erarbeitung von Erschließungsverträgen und städtebaulichen Verträgen, Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen, Erstattung von Aufwendungen für passiven Lärmschutz, Entschädigungen für Beeinträchtigung des Außenwohnbereiches, Erteilung von Trasse- und Aufgrabungszustimmungen, haushaltstechnische und Fördermittelbearbeitung, landschaftspflegerische Begleitplanung, Untersuchungen zu Lärmschutz und Luftreinhaltung, Mitwirkung im Bauordnungsverfahren, Bauleitplanung , natur-/artenschutz-, abfallrechtliche Verfahren, Neubau und Unterhaltung aller Straßenbeleuchtungsanlagen, Neubau und Unterhaltung von Brücken, Ingenieurbauwerken, Treppen und Durchlässen, Neubau und Unterhaltung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen, unbefestigter Verkehrsanlagen und sonstiger Straßenverkehrsanlagen, Neubau und Unterhaltung von verkehrstechnischem Zubehör, wie z. B. Schilder, Leitplanken, Absperrpfosten, Fahrbahnmarkierung usw., Neubau und Unterhaltung von wegweisender Beschilderung, Planung der Straßenverkehrsanlagen in allen Stufen der HOAI, Planung und Bau von Anlagen des aktiven Lärmschutzes, Planung Seite 1588 D6 Leipzig 54 542 5420 5420 1.100.54.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Kreisstraßen Kreisstraßen Kreisstraßen Kreisstraße (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 403.629 995.618 1.058.160 1.057.838 0 0 0 0 600.768 662.660 662.338 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.079 3.100 3.100 3.100 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 8.557 8.950 11.350 11.350 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.791 3.100 0 0 0 0 0 0 11.591 10.887 10.022 0 0 0 419.056 1.022.359 1.083.497 1.082.310 0 0 0 -481.607 -524.800 -531.100 -542.400 0 0 0 -663.837 -1.360.400 -1.323.950 -1.323.350 0 0 0 -6 -2.662.171 -2.179.985 -2.231.661 0 0 0 -153.450 -193.384 -249.796 -249.796 0 0 0 -29.006 -29.000 -29.900 -30.500 0 0 0 -1.327.906 -4.769.754 -4.314.731 -4.377.707 0 0 0 -908.851 -3.747.395 -3.231.233 -3.295.397 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1589 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 972 950 950 950 0 0 0 0 -5.800 -5.800 -5.800 0 0 0 972 -4.850 -4.850 -4.850 0 0 0 -907.879 -3.752.245 -3.236.083 -3.300.247 0 0 0 Seite 1590 D6 Leipzig 54 543 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Staatsstraßen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 3 4 223.929 579.428 578.220 584.011 0 0 0 0 355.478 354.320 360.111 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.647 1.650 1.600 1.600 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 4.574 4.800 6.200 6.100 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.027 1.700 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 2 6 7 0 6.199 5.819 5.360 0 0 0 232.177 593.777 591.839 597.071 0 0 0 -240.692 -261.900 -268.100 -271.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -373.474 -712.150 -702.300 -702.000 0 0 0 -3 -1.453.135 -1.154.733 -1.166.197 0 0 0 -976 -23.534 -42.499 -42.499 0 0 0 -14.442 -14.550 -15.050 -15.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -629.587 -2.465.269 -2.182.681 -2.197.696 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -397.410 -1.871.492 -1.590.843 -1.600.625 0 0 0 Seite 1591 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 520 500 500 500 0 0 0 0 -2.900 -2.900 -2.900 0 0 0 520 -2.400 -2.400 -2.400 0 0 0 -396.890 -1.873.892 -1.593.243 -1.603.025 0 0 0 Seite 1592 D6 Leipzig 54 543 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Staatsstraßen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 223.929 223.950 223.900 223.900 0 0 0 0 1.650 1.600 1.600 0 0 0 47 4.800 6.200 6.100 0 0 0 0 1.700 0 0 0 0 0 223.976 232.100 231.700 231.600 0 0 0 -236.945 -261.900 -272.800 -275.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -203.242 -712.150 -702.300 -702.000 0 0 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 0 0 -7.949 -14.550 -15.050 -15.300 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -448.136 -989.600 -991.150 -994.200 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -224.160 -757.500 -759.450 -762.600 0 0 0 0 761.650 0 1.087.100 1.812.900 0 0 0 761.650 0 1.087.100 1.812.900 0 0 -486.660 -1.157.800 -296.000 -1.607.850 -2.894.000 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 1593 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -486.660 -1.157.800 -296.000 -1.607.850 -2.894.000 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -486.660 -396.150 -296.000 -520.750 -1.081.100 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -710.821 -1.153.650 -1.055.450 -1.283.350 -1.081.100 0 0 Seite 1594 D6 Leipzig 54 543 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Staatsstraßen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 4 70001010: S 78 OT Holzhausen 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 1.665.201 1.665.201 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.665.201 1.665.201 -486.660 -156.106 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.328.783 -3.328.783 -486.660 -156.106 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.328.783 -3.328.783 -486.660 -156.106 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.663.583 -1.663.583 Seite 1595 7 8 9 10 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001015: S 78 (ehem. B 186) Althener Str. 0 0 761.650 0 1.087.100 0 1.812.900 0 0 0 761.650 3.661.650 0 0 761.650 0 1.087.100 0 1.812.900 0 0 0 761.650 3.661.650 0 0 -1.157.800 -296.000 -1.607.850 -4.501.850 -2.894.000 0 0 0 -1.157.800 -5.955.650 -2.894.000 0 0 0 -1.157.800 -5.955.650 -1.081.100 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -1.157.800 -296.000 -1.607.850 -1.607.850 -2.894.000 0 0 -4.501.850 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -396.150 -296.000 -520.750 -4.501.850 Seite 1596 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -396.150 -2.294.000 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 543 5430 5430 1.100.54.3.0.01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Staatsstraßen Staatsstraßen Staatsstraßen Staatsstraßen Verantwortlich Verkehrs- und Tiefbauamt Produktbeschreibung Planung, Bereitstellung, Verwaltung, Unterhaltung und Neubau von Staatsstraßen sowie der dazugehörige Einrichtungen und Anlagen (Brücken, Ingenieurbauwerken, Straßenverkehrstechnik, Koordinierung von Leitungsbaumaßnahmen, Leiteinrichtungen, Lichtsignalanlagen, Straßenbeleuchtungsanlagen und Verkehrsgrün); Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Baubetriebe, Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Touristen, Verkehrsteilnehmer Rechtsgrundlage/n BGB, Bundesfernstraßengesetz, Kommunalabgabengesetz, Sächsisches Straßengesetz, Baugesetzbuch, Eisenbahnkreuzungsgesetz, Sondernutzungssatzung der Stadt Leipzig, Erschließungs- und Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig, einschlägige Vorschriften Produktziel Bereitstellung und Unterhaltung einer ausgewogenen und wettbewerbsfähigen Verkehrsinfrastruktur, Reduzierung von Verkehrsbelastungen für die Bürger der Stadt Leistung/en Abschluss von Koordinierungs- und Gestattungsverträgen, Ausschreibung und Vergabe von Bau- und Lieferleistungen (VOB/VOF/VOL), Bearbeitung von Schadensfällen im öffentlichen Verkehrsraum, Betrieb und Unterhaltung von Verkehrsleitsystemen, Controlling sämtlicher Verträge im Zusammenhang mit der straßenseitigen Erschließung von Grundstücken und Wohngebieten, Erarbeitung von Erschließungsverträgen und städtbaulichen Verträgen, Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen, Erstattung von Aufwendungen für passiven Lärmschutz, Entschädigungen für Beeinträchtigung des Außenwohnbereiches, Erteilung von Trasse- und Aufgrabungszustimmungen, haushaltstechnische und Fördermittelbearbeitung, landschaftspflegerische Begleitplanung, Untersuchungen zu Lärmschutz und Luftreinhaltung, Mitwirkung im Bauordnungsverfahren, natur-/artenschutz-, abfallrechtliche Verfahren, Neubau und Unterhaltung aller Straßenbeleuchtungsanlagen, Neubau und Unterhaltung von Brücken, Ingenieurbauwerken, Treppen und Durchlässen, Neubau und Unterhaltung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen, unbefestigter Verkehrsanlagen und sonstiger Straßenverkehrsanlagen, Neubau und Unterhaltung von verkehrstechnischem Zubehör, wie z. B. Schilder, Leitplanken, Absperrpfosten, Fahrbahnmarkierung usw., Neubau und Unterhaltung von wegweisender Beschilderung, Planung der Straßenverkehrsanlagen in allen Stufen der HOAI, Planung und Bau von Anlagen des aktiven Lärmschutzes, Planung Seite 1597 D6 Leipzig 54 543 5430 5430 1.100.54.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Staatsstraßen Staatsstraßen Staatsstraßen Staatsstraßen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 4 223.929 579.428 578.220 584.011 0 0 0 0 355.478 354.320 360.111 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.647 1.650 1.600 1.600 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 4.574 4.800 6.200 6.100 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.027 1.700 0 0 0 0 0 0 6.199 5.819 5.360 0 0 0 232.177 593.777 591.839 597.071 0 0 0 -240.692 -261.900 -268.100 -271.700 0 0 0 -373.474 -712.150 -702.300 -702.000 0 0 0 -3 -1.453.135 -1.154.733 -1.166.197 0 0 0 -976 -23.534 -42.499 -42.499 0 0 0 -14.442 -14.550 -15.050 -15.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -629.587 -2.465.269 -2.182.681 -2.197.696 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -397.410 -1.871.492 -1.590.843 -1.600.625 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1598 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 520 500 500 500 0 0 0 0 -2.900 -2.900 -2.900 0 0 0 520 -2.400 -2.400 -2.400 0 0 0 -396.890 -1.873.892 -1.593.243 -1.603.025 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.54.3.0.01 Staatsstraßen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: KontierungsElement Erträge 1.100.54.3.0.01 Bezeichnung Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Straßenlastenausgleich) KontierungsElement Aufwendungen Sachkonto 3141 0000 mit 1.100.54.3.0.01.01 Bezeichnung Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen (Straßenlastenausgleich) Seite 1599 Sachkonto 4221 1000 D6 Leipzig 54 544 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Bundesstraßen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 2 3 6 7 934.037 1.874.573 2.975.814 2.035.306 0 0 0 0 954.373 1.055.814 1.055.306 0 0 0 4.850 4.850 4.900 4.900 0 0 0 13.425 14.150 17.950 17.900 0 0 0 5.972 4.900 0 0 0 0 0 0 18.259 17.084 15.778 0 0 0 958.283 1.916.732 3.015.748 2.073.884 0 0 0 -486.391 -524.800 -528.300 -539.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.636.205 -2.046.350 -3.628.700 -2.277.850 0 0 0 -10 -4.171.770 -3.440.985 -3.477.552 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.874 -68.245 -123.738 -123.738 0 0 0 -32.846 -29.950 -30.150 -30.750 0 0 0 -2.158.326 -6.841.115 -7.751.874 -6.449.391 0 0 0 Seite 1600 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -1.200.043 -4.924.383 -4.736.126 -4.375.507 0 0 0 1.531 1.500 1.500 1.500 0 0 0 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -2.670 -5.800 -5.800 -5.800 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) -1.139 -4.300 -4.300 -4.300 0 0 0 -1.201.182 -4.928.683 -4.740.426 -4.379.807 0 0 0 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1601 D6 Leipzig 54 544 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Bundesstraßen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 3 934.037 920.200 1.920.000 980.000 0 0 0 0 4.850 4.900 4.900 0 0 0 91 14.150 17.950 17.900 0 0 0 0 4.900 0 0 0 0 0 934.128 944.100 1.942.850 1.002.800 0 0 0 -474.211 -524.800 -537.700 -547.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.154.181 -2.046.350 -3.628.700 -2.277.850 0 0 0 -29.172 0 0 0 0 0 0 0 -2.900 -2.900 -2.900 0 0 0 -16.464 -29.950 -30.150 -30.750 0 0 0 -1.674.029 -2.604.000 -4.199.450 -2.859.450 0 0 0 -739.900 -1.659.900 -2.256.600 -1.856.650 0 0 0 2.854.535 1.513.000 270.000 223.150 0 0 0 Seite 1602 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 62 3 0 0 0 0 0 0 2.854.597 1.513.000 270.000 223.150 0 0 0 -564.626 -1.613.000 -400.000 -2.601.350 -675.550 0 0 -1.472.848 0 0 0 0 0 0 -2.037.473 -1.613.000 -400.000 -2.601.350 -675.550 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 817.124 -100.000 -130.000 -2.378.200 -675.550 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 77.224 -1.759.900 -2.386.600 -4.234.850 -675.550 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1603 D6 Leipzig 54 544 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Bundesstraßen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 4 70000434: Planungsmittel Verkehrstechnik 7.237 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 99.807 99.807 0 0 0 0 0 99.807 99.807 -240.000 -120.000 0 0 0 7.237 0 0 0 0 -233.404 -123.191 -100.000 -100.000 -120.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen -952.782 -1.292.782 -120.000 -120.000 0 0 -485 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -233.889 -123.191 -100.000 -100.000 -120.000 -240.000 -120.000 0 0 0 -953.268 -1.293.268 -226.653 -123.191 -100.000 -100.000 -120.000 -240.000 -120.000 0 0 0 -853.461 -1.193.461 Seite 1604 -485 -485 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000538: Lärmschutzwand B 2 16.978 0 0 0 0 0 0 0 0 0 189.397 189.397 16.978 0 0 0 0 0 0 0 0 0 189.397 189.397 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -570.179 -570.179 -570.179 -570.179 16.978 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -380.782 -380.782 Seite 1605 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70000539: B 6 West/B 87 von Pittlerstraße bis S1 2.480.141 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.086.444 8.086.444 2.480.141 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.086.444 8.086.444 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -190.022 -1.464.398 -22.843 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.272.038 -1.272.038 0 -1.464.398 -1.464.398 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.654.420 -22.843 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.736.436 -2.736.436 825.721 -22.843 0 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1606 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 5.350.008 12 5.350.008 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 2 3 4 5 70000555: B6 (neu)/B87 (neu), Mittlerer Ring Nord 342.216 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.394.684 1.394.684 62 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.325.251 1.325.251 342.278 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.719.934 2.719.934 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.987.972 -1.987.972 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.987.972 -1.987.972 342.278 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1607 731.962 731.962 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000584: Brücken Autobahn A14 0 0 0 270.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.228.162 1.498.162 1.228.162 1.498.162 0 0 0 270.000 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -694.092 -694.092 0 0 -300.000 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.673.365 -1.973.365 0 -1.673.365 -1.973.365 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -694.092 0 -30.000 0 0 0 0 0 0 Seite 1608 -445.203 -475.203 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001313: Schlachthofbrücke 0 0 1.049.900 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.049.900 1.049.900 0 0 0 0 0 1.049.900 1.049.900 -2.500.000 -555.550 0 0 0 -1.049.900 -3.549.900 -555.550 0 0 0 -1.049.900 -3.549.900 -555.550 0 0 0 0 0 1.049.900 0 0 0 0 -1.049.900 0 -1.944.450 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -1.049.900 0 -1.944.450 -1.944.450 -555.550 0 0 -2.500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -1.944.450 -2.500.000 Seite 1609 0 -2.500.000 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70001375: Straßenentwässerung R.-Lehmann-Str. 7.964 0 0 0 0 0 0 0 0 0 216.545 216.545 7.964 0 0 0 0 0 0 0 0 0 216.545 216.545 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -141.200 -7.964 -52.566 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -437.015 -7.964 -437.015 -7.964 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -149.164 -52.566 0 0 0 0 0 0 0 0 -444.979 -444.979 -141.200 -52.566 0 0 0 0 0 0 0 0 -228.434 -228.434 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1610 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001589: B87/B6 Kn. Delitzscher/Essener/Lieberman 0 0 463.100 0 223.150 0 0 463.100 0 223.150 0 0 -463.100 0 -536.900 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 463.100 686.250 0 0 0 0 0 463.100 686.250 -536.900 0 0 0 0 -463.100 -1.000.000 0 0 0 0 -463.100 -1.000.000 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -463.100 0 -536.900 -536.900 0 0 0 -536.900 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -313.750 -536.900 Seite 1611 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 0 -313.750 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 544 5440 5440 1.100.54.4.0.01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Bundesstraßen Bundesstraßen Bundesstraßen Bundesstraßen Verantwortlich Verkehrs- und Tiefbauamt Produktbeschreibung Planung, Bereitstellung, Verwaltung, Unterhaltung und Neubau von Bundesstraßen sowie der dazugehörige Einrichtungen und Anlagen (Brücken, Ingenieurbauwerken, Straßenverkehrstechnik, Koordinierung von Leitungsbaumaßnahmen, Leiteinrichtungen, Lichtsignalanlagen, Straßenbeleuchtungsanlagen und Verkehrsgrün); Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Baubetriebe, Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Touristen, Verkehrsteilnehmer Rechtsgrundlage/n BGB, Bundesfernstraßengesetz, Kommunalabgabengesetz, Sächsisches Straßengesetz, Baugesetzbuch, Eisenbahnkreuzungsgesetz, Sondernutzungssatzung der Stadt Leipzig, Erschließungs- und Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig, einschlägige Vorschriften Produktziel Bereitstellung und Unterhaltung einer ausgewogenen und wettbewerbsfähigen Verkehrsinfrastruktur, Reduzierung von Verkehrsbelastungen für die Bürger der Stadt Leistung/en Abschluss von Koordinierungs- und Gestattungsverträgen, Ausschreibung und Vergabe von Bau- und Lieferleistungen (VOB/VOF/VOL), Bearbeitung von Schadensfällen im öffentlichen Verkehrsraum, Betrieb und Unterhaltung von Verkehrsleitsystemen, Controlling sämtlicher Verträge im Zusammenhang mit der straßenseitigen Erschließung von Grundstücken und Wohngebieten , Erarbeitung von Erschließungsverträgen und städtebaulichen Verträgen , Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen, Erstattung von Aufwendungen für passiven Lärmschutz, Entschädigungen für Beeinträchtigung des Außenwohnbereiches, Erteilung von Trasse- und Aufgrabungszustimmungen, haushaltstechnische und Fördermittelbearbeitung, landschaftspflegerische Begleitplanung, Untersuchungen zu Lärmschutz und Luftreinhaltung, Mitwirkung im Bauordnungsverfahren, Bauleitplanung , natur-/artenschutz-, abfallrechtliche Verfahren, Neubau und Unterhaltung aller Straßenbeleuchtungsanlagen, Neubau und Unterhaltung von Brücken, Ingenieurbauwerken, Treppen und Durchlässen, Neubau und Unterhaltung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen, unbefestigter Verkehrsanlagen und sonstiger Straßenverkehrsanlagen, Neubau und Unterhaltung von verkehrstechnischem Zubehör, wie z. B. Schilder, Leitplanken, Absperrpfosten, Fahrbahnmarkierung usw., Neubau und Unterhaltung von wegweisender Beschilderung, Planung der Straßenverkehrsanlagen in allen Stufen der HOAI, Planung und Bau von Anlagen des aktiven Lärmschutzes, Planung Seite 1612 D6 Leipzig 54 544 5440 5440 1.100.54.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Bundesstraßen Bundesstraßen Bundesstraßen Bundesstraßen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 934.037 1.874.573 2.975.814 2.035.306 0 0 0 0 954.373 1.055.814 1.055.306 0 0 0 4.850 4.850 4.900 4.900 0 0 0 13.425 14.150 17.950 17.900 0 0 0 5.972 4.900 0 0 0 0 0 0 18.259 17.084 15.778 0 0 0 958.283 1.916.732 3.015.748 2.073.884 0 0 0 -486.391 -524.800 -528.300 -539.500 0 0 0 -1.636.205 -2.046.350 -3.628.700 -2.277.850 0 0 0 -10 -4.171.770 -3.440.985 -3.477.552 0 0 0 -2.874 -68.245 -123.738 -123.738 0 0 0 -32.846 -29.950 -30.150 -30.750 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.158.326 -6.841.115 -7.751.874 -6.449.391 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.200.043 -4.924.383 -4.736.126 -4.375.507 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1613 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 2 3 1.531 1.500 1.500 1.500 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -2.670 -5.800 -5.800 -5.800 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -1.139 -4.300 -4.300 -4.300 0 0 0 -1.201.182 -4.928.683 -4.740.426 -4.379.807 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.54.4.0.01 Bundesstraßen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: KonteirungsElement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.54.4.0.01 Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Straßenlastenausgleich) 3141 0000 106654400001 Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Instandsetzung, Teil A RL-KStB) 3141 2000 KontierungsElement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto mit 1.100.54.4.0.01.01 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen (Straßenlastenausgleich) 4221 1000 mit 106654400001 UH Infrastrukturmaßnahmen (Instandsetzung, Teil A RL-KStB) 4221 1000 Seite 1614 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1615 D6 Leipzig 54 545 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 -19.320 -77.750 -86.950 -89.300 0 0 0 -6.381.850 -5.863.200 -7.026.800 -7.116.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.401.170 -5.940.950 -7.113.750 -7.205.300 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -6.401.170 -5.940.950 -7.113.750 -7.205.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.401.170 -5.940.950 -7.113.750 -7.205.300 0 0 0 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1616 D6 Leipzig 54 545 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -19.005 -77.750 -86.950 -89.300 0 0 0 -6.554.625 -5.863.200 -7.026.800 -7.116.000 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -6.573.630 -5.940.950 -7.113.750 -7.205.300 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -6.573.630 -5.940.950 -7.113.750 -7.205.300 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -6.573.630 -5.940.950 -7.113.750 -7.205.300 0 0 0 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1617 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 545 5451 5451 1.100.54.5.1.01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst Straßenreinigung Straßenreinigung Straßenreinigung Verantwortlich Dezernat III Produktbeschreibung Wahrnehmung der Straßenreinigung durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig und durch die Bauhöfe der Stadt Leipzig (in den eingemeindeten Gebieten) zur Erfüllung der der Stadt Leipzig obliegenden Pflichten. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Leipzig Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, Verkehrsteilnehmer Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsEigBG, SächsStrG Produktziel Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit, eines sauberen Erscheinungsbildes und der Stadthygiene Leistung/en Beräumung von Müllablagerungen auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen, Kontrolle von Straßengräben inkl. Müllberäumung und Reinigung, Kostenbeteiligung Stadt Leipzig Seite 1618 D6 Leipzig 54 545 5451 5451 1.100.54.5.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst Straßenreinigung Straßenreinigung Straßenreinigung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -4.125.550 -4.213.250 -4.338.650 -4.427.850 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.125.550 -4.213.250 -4.338.650 -4.427.850 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.125.550 -4.213.250 -4.338.650 -4.427.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.125.550 -4.213.250 -4.338.650 -4.427.850 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1619 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 545 5452 5452 1.100.54.5.2.01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Verantwortlich Dezernat III Produktbeschreibung Wahrnehmung des Winterdienstes an Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig und durch die Bauhöfe der Stadt Leipzig (in den eingemeindeten Gebieten) zur Erfüllung der der Stadt Leipzig obliegenden Pflichten. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Satzung über den Winterdienst in der Stadt Leipzig Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Grundstückseigentümer, Verkehrsteilnehmer im örtlichen und überörtlichen Wirtschafts- und Individualverkehr Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsEigBG, SächsStrG Produktziel Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit unter Berücksichtigung der örtlich gewachsenen Strukturen und rechtlichen Rahmenbedingungen Leistung/en Kostenbeteiligung Stadt Leipzig, Schneeberäumung und Streuen Seite 1620 D6 Leipzig 54 545 5452 5452 1.100.54.5.2.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -19.320 -77.750 -86.950 -89.300 0 0 0 -2.256.300 -1.649.950 -2.688.150 -2.688.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.275.620 -1.727.700 -2.775.100 -2.777.450 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.275.620 -1.727.700 -2.775.100 -2.777.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.275.620 -1.727.700 -2.775.100 -2.777.450 0 0 0 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1621 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 545 5453 5453 1.100.54.5.3.01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst Winterdienst an Kreisstraßen Winterdienst an Kreisstraßen Winterdienst an Kreisstraßen Verantwortlich Dezernat III Produktbeschreibung Wahrnehmung des Winterdienstes an Kreisstraßen durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig zur Erfüllung der der Stadt Leipzig obliegenden Pflichten. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Satzung über den Winterdienst in der Stadt Leipzig Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Grundstückseigentümer, Verkehrsteilnehmer im örtlichen und überörtlichen Wirtschafts- und Individualverkehr Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsEigBG, SächsStrG Produktziel Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit unter Berücksichtigung der örtlich gewachsenen Strukturen und rechtlichen Rahmenbedingungen Leistung/en Kostenbeteiligung Stadt Leipzig Seite 1622 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 545 5454 5454 1.100.54.5.4.01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst Winterdienst an Staatsstraßen Winterdienst an Staatsstraßen Winterdienst an Staatsstraßen Verantwortlich Dezernat III Produktbeschreibung Wahrnehmung des Winterdienstes an Staatsstraßen durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig zur Erfüllung der der Stadt Leipzig obliegenden Pflichten. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Satzung über den Winterdienst in der Stadt Leipzig Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Grundstückseigentümer, Verkehrsteilnehmer im örtlichen und überörtlichen Wirtschafts- und Individualverkehr Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsEigBG, SächsStrG Produktziel Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit unter Berücksichtigung der örtlich gewachsenen Strukturen und rechtlichen Rahmenbedingungen Leistung/en Kostenbeteiligung Stadt Leipzig Seite 1623 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 545 5455 5455 1.100.54.5.5.01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst Winterdienst an Bundesstraßen Winterdienst an Bundesstraßen Winterdienst an Bundesstraßen Verantwortlich Dezernat III Produktbeschreibung Wahrnehmung des Winterdienstes an Bundesstraßen durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig zur Erfüllung der der Stadt Leipzig obliegenden Pflichten. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Satzung über den Winterdienst in der Stadt Leipzig Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Einwohnerinnen und Einwohner, Grundstückseigentümer, Verkehrsteilnehmer im örtlichen und überörtlichen Wirtschafts- und Individualverkehr Rechtsgrundlage/n SächsGemO, SächsEigBG, SächsStrG Produktziel Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit unter Berücksichtigung der örtlich gewachsenen Strukturen und rechtlichen Rahmenbedingungen Leistung/en Kostenbeteiligung Stadt Leipzig Seite 1624 D6 Leipzig 54 546 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Parkeinrichtungen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 3.608 5.860 6.435 6.435 0 0 0 0 5.760 6.335 6.335 0 0 0 2.722.690 3.120.000 4.420.000 4.420.000 0 0 0 34 50 0 0 0 0 0 5.613 100 100 100 0 0 0 0 0 41 6 0 0 0 2.731.945 3.126.010 4.426.576 4.426.541 0 0 0 -185.399 -176.050 -177.400 -182.100 0 0 0 -354.728 -486.350 -360.400 -340.800 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -21.267 -11.381 -44.768 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 0 -775 -1.050 -1.050 0 0 0 -8.046 -9.750 -10.400 -10.650 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -548.173 -694.192 -560.631 -579.369 0 0 0 2.183.772 2.431.818 3.865.945 3.847.173 0 0 0 Seite 1625 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 2.183.772 2.429.818 3.863.945 3.845.173 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1626 D6 Leipzig 54 546 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Parkeinrichtungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 1.648 100 100 100 0 0 0 2.689.904 3.120.000 4.420.000 4.420.000 0 0 0 33 50 0 0 0 0 0 12.641 100 100 100 0 0 0 2.704.226 3.120.250 4.420.200 4.420.200 0 0 0 -182.602 -176.050 -178.050 -182.900 0 0 0 -306.136 -486.350 -360.400 -340.800 0 0 0 -5.978 -9.750 -10.400 -10.650 0 0 0 -494.716 -672.150 -548.850 -534.350 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2.209.510 2.448.100 3.871.350 3.885.850 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -64.831 -240.000 -65.000 -65.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 -64.831 -240.000 -65.000 -65.000 -50.000 -50.000 -50.000 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1627 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 2 3 -64.831 -240.000 -65.000 -65.000 -50.000 -50.000 -50.000 2.144.678 2.208.100 3.806.350 3.820.850 -50.000 -50.000 -50.000 Seite 1628 D6 Leipzig 54 546 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Parkeinrichtungen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000424: Garagen privater Investoren 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -225.500 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.066.000 -1.066.000 0 -225.500 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.066.000 -1.066.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -225.500 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.066.000 -1.066.000 Seite 1629 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000562: Parkeinrichtungen 0 0 0 -64.831 0 -65.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 0 -65.000 -65.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -165.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -433.977 -713.977 -65.000 -50.000 -50.000 0 -64.831 0 -65.000 -65.000 -65.000 -165.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -433.977 -713.977 -64.831 0 -65.000 -65.000 -65.000 -165.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -433.977 -713.977 Seite 1630 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001694: Bewohnerparken Waldstraßenviertel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -330.000 -175.000 0 0 0 0 0 0 0 -175.000 -175.000 0 -330.000 -175.000 0 0 0 0 0 0 0 -175.000 -175.000 0 -330.000 -175.000 0 0 0 0 0 0 0 -175.000 -175.000 Seite 1631 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 546 5460 5460 1.100.54.6.0.01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Parkeinrichtungen Parkeinrichtungen Parkeinrichtungen Bereitstellung u. Bewirtschaftung von PE Verantwortlich Verkehrs- und Tiefbauamt Produktbeschreibung Bau, Betrieb und Unterhaltung von Verkehrseinrichtungen auf bewirtschafteten Parkstellflächen, Bau und Betrieb von Verkehrseinrichtungen des Parkleitsystems Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Touristen, Unternehmen Rechtsgrundlage/n StVG, StVO, SächsStrG, HOAI, VOB/VOL Produktziel optimale Parkraumauslastung, Steuerung bzw. Vermeidung von Park-Such-Verkehr, Vermeidung von Mehr-Verkehr, Einnahmesicherung, Gewährleistung von Mobilitätsbedürfnissen, Modernisierung der Netze für die verschiedenen Verkehrsarten, ausgewogene wettbewerbsfähige Verkehrsinfrastruktur, Reduzierung von Verkehrsbelastungen Leistung/en Bewirtschaftung von Parkscheinautomaten und Parkleitsystemen, Erstellung, Laufendhaltung und Auswertung von fachlichen Dokumentationsunterlagen und Nachweisführung, Überwachung, Programmierung, Instandhaltung und Wartung des Parkleitsystems und der Parkscheinautomaten, Unfall- und Schadensbearbeitung bekannter und unbekannter Verursacher (Zusammenarbeit Polizei und Rechtsstelle), Zuarbeit und Aufstellung technischer und finanzieller Forderungen für Ausschreibungen nach VOB/VOL Seite 1632 D6 Leipzig 54 546 5460 5460 1.100.54.6.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Parkeinrichtungen Parkeinrichtungen Parkeinrichtungen Bereitstellung u. Bewirtschaftung von PE (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3.608 3 5.860 6.435 6.435 0 0 0 0 5.760 6.335 6.335 0 0 0 2.722.690 3.120.000 4.420.000 4.420.000 0 0 0 34 50 0 0 0 0 0 5.613 100 100 100 0 0 0 0 0 41 6 0 0 0 2.731.945 3.126.010 4.426.576 4.426.541 0 0 0 -185.399 -176.050 -177.400 -182.100 0 0 0 -354.728 -486.350 -360.400 -340.800 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -21.267 -11.381 -44.768 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -775 -1.050 -1.050 0 0 0 -8.046 -9.750 -10.400 -10.650 0 0 0 -548.173 -694.192 -560.631 -579.369 0 0 0 2.183.772 2.431.818 3.865.945 3.847.173 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1633 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 2.183.772 2.429.818 3.863.945 3.845.173 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.54.6.0.01 Bereitstellung u. Bewirtschaftung von Parkeinrichtungen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.54.6.0.01 Bereitstellung u. Bewirtschaftung von Parkeinrichtungen KontierungsElement Erträge Bezeichnung Sachkonto 106654600001 Zuschüsse private Unternehmen (Fahrradabstellanlagen für Dritte) 3147 9000 1.100.54.6.0.01 Kostenerstattung private Unternehmen (Parkleitsystem) 3487 0000 KontierungsElement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto mit 106654600001 UH Infrastrukturmaßnahmen (Fahrradabstellanlagen für Dritte) 4221 1000 mit 1.100.54.6.0.01.12 UH Infrastrukturmaßnahmen (UH Parkleitsystem) 4221 1000 Seite 1634 D6 Leipzig 54 547 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.000 -13.700 -20.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 -5.000 -13.700 -20.450 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 0 -5.000 -13.700 -20.450 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.000 -13.700 -20.450 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1635 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 547 5470 5470-926 1.100.54.7.0.01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr Dez VI MDV GmbH Verantwortlich Dezernat VI Produktbeschreibung Wahrnehmung von Aufgaben des ÖPNV, insbesondere Planung und Koordination des betrieblichen Leistungsangebotes und tarifliche Integration (Gemeinschaftstarif) Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Bürgerinnen und Bürger der Umgebung, Touristen Rechtsgrundlage/n SächsGemO, ÖPNV-Gesetz, GmbHG, AktG Produktziel Schaffung eines bedarfsorientierten Nahverkehrsangebotes auf der Straße und Schiene unter Berücksichtigung der Aspekte des Umweltschutzes und der Verkehrssicherheit Leistung/en Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH Seite 1636 D6 Leipzig 54 547 5470 5470-926 1.100.54.7.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr Dez VI MDV GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.000 -13.700 -20.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 -5.000 -13.700 -20.450 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 -5.000 -13.700 -20.450 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.000 -13.700 -20.450 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1637 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 547 5470 5470 1.100.54.7.0.02 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr LVB GmbH Verantwortlich Produktbeschreibung Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Nein Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Rechtsgrundlage/n Produktziel Leistung/en Seite 1638 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 547 5470 5470-926 1.100.54.7.0.03 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr Dez VI ZVNL Fachbereich Verantwortlich Dezernat VI Produktbeschreibung Der Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) plant, organisiert und finanziert den regionalen Schienenpersonennahverkehr (SPNV). Als einer von fünf Aufgabenträgern im Freistaat Sachsen ist er für die Stadt und den Landkreis Leipzig sowie den Landkreis Nordsachsen zuständig. Auf diesem Gebiet sorgt der ZVNL dafür, dass den Bewohnern und Gästen des Großraums Leipzig ein attraktives und zuverlässiges Angebot an Regionalverbindungen bereitgestellt wird. Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Bürgerinnen und Bürger der Umgebung, Touristen Rechtsgrundlage/n Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Freistaat Sachsen (ÖPNVG) vom 14.12.1995, rechtsbereinigt mit Stand vom 26.06.2004 Produktziel Angelegt auf Basis Anschreiben Fr. Dubrau Leistung/en Seite 1639 D6 Leipzig 54 549 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 0 3.228 350.792 1.203.431 0 0 0 0 3.228 9.292 11.431 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.139.638 2.303.350 2.900.150 2.920.150 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.500.492 1.385.050 155.100 65.100 0 0 0 366 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 12 26.250 995.533 2.077.965 0 0 0 5.640.507 3.717.878 4.401.575 6.266.646 0 0 0 -2.098.317 -2.380.150 -2.294.600 -2.357.300 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -493.720 -595.700 -1.125.150 -2.234.240 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -118.391 -34.824 -33.812 -33.724 0 0 0 0 -8.171 -11.069 -11.069 0 0 0 -347.565 -278.750 -295.500 -298.350 0 0 0 -3.057.994 -3.297.596 -3.760.131 -4.934.683 0 0 0 2.582.514 420.282 641.444 1.331.963 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) Seite 1640 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -9.325 -31.350 -31.350 -31.350 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.325 -31.350 -31.350 -31.350 0 0 0 2.573.189 388.932 610.094 1.300.613 0 0 0 Seite 1641 D6 Leipzig 54 549 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 0 0 341.500 1.192.000 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 4.131.860 2.303.350 2.900.150 2.920.150 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.751.503 1.385.050 155.100 65.100 0 0 0 366 0 0 0 0 0 0 0 0 995.100 2.077.900 0 0 0 5.883.729 3.688.400 4.391.850 6.255.150 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 -2.065.020 -2.380.150 -2.301.000 -2.365.800 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen anteilige Personalauszahlungen -403.330 -595.700 -1.125.150 -2.234.240 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -287.508 -278.750 -295.500 -298.350 0 0 0 -2.755.858 -3.254.600 -3.721.650 -4.898.390 0 0 0 3.127.871 433.800 670.200 1.356.760 0 0 0 0 350.000 350.000 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 350.000 350.000 0 0 0 0 0 -620.000 -1.500.000 -1.720.000 -2.000.000 0 0 Seite 1642 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -620.000 -1.500.000 -1.720.000 -2.000.000 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 -270.000 -1.150.000 -1.720.000 -2.000.000 0 0 3.127.871 163.800 -479.800 -363.240 -2.000.000 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1643 D6 Leipzig 54 549 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 -23.431 -120.000 0 Ansatz EUR 6 2 3 4 5 70000636: Ersatzinvestition Verkehrsmanagementsyst 0 0 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen -120.000 davon 2020 2021 2022 2023 7 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -120.000 0 0 0 0 -442.399 -562.399 0 0 0 0 -442.399 -562.399 0 0 0 0 -442.399 -562.399 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -23.431 -120.000 0 -120.000 -120.000 0 0 0 -120.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -23.431 -120.000 0 -120.000 -120.000 Seite 1644 8 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001693: Realisierung Verkehrsmanagement 0 0 350.000 350.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 350.000 700.000 350.000 700.000 0 0 350.000 350.000 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -30.000 -30.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -100.000 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 -1.100.000 -500.000 -1.100.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -30.000 -150.000 -150.000 -100.000 0 0 0 0 0 -150.000 Seite 1645 -400.000 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001984: Einrichtung Verkehrsmanagementzentrale 0 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -1.500.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -3.500.000 -2.000.000 0 0 0 0 -4.500.000 -1.500.000 -2.000.000 0 0 0 0 0 -1.000.000 -1.500.000 -3.500.000 -2.000.000 0 0 0 0 -4.500.000 0 0 0 -1.000.000 -1.500.000 -3.500.000 -2.000.000 0 0 0 0 -4.500.000 Seite 1646 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 549 5490 5490 1.100.54.9.0.01 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Straßenrechtliche Sondernutzungen Verantwortlich Produktbeschreibung Genehmigungen von Sondernutzung auf öffentlichen Straßen einschl. Gebührenfestsetzung für Baumaßnahmen, Werbung, Freisitze, Auslagen und Veranstaltungen, Verkaufsstände, Warenautomaten, Einzelstandorte und Infoveranstaltungen/Promotion; Abschluss von Gestattungsverträgen, Nutzungsverträgen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Handel und Gewerbe, Kirchen und Religionsgemeinschaften, politische Parteien, Stadtverwaltung, Unternehmen, Vereine Rechtsgrundlage/n FStrG, SächsStrG, SächsGemO, BGB, StVO, SächsKAG, SächsVwKG, Kommunale Satzungen wie Sondernutzungssatzung und Verwaltungskostensatzung Produktziel höchstmögliche Gewährleistung der Funktionalität öffentlicher Straßen, Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung insbesondere der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs, einheitliche Rechtsanwendung Leistung/en allgemeine Informationen und Beratung, Anhörungen und Einleitung von Bußgeldverfahren, Entscheidungen zu Sondernutzungen, Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen und Abschluss von v. g. Verträgen (§ 18 SächsStrG i. V. m. Sondernutzungssatzung und § 23 SächsStrG), Hoheitsverwaltung und Straßenverwaltung, Erstellung von Bescheiden, Abschließen von öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Verträgen sowie Fertigen von Stellungnahmen des Straßenbaulastträgers, interne und externe Organisation und Abstimmung, praxisbezogene Maßnahmen mit Kontrollen, Rechtsetzungsverfahren, Rechtsvollzug, Zuarbeiten und Stellungnahmen Seite 1647 D6 Leipzig 54 549 5490 5490 1.100.54.9.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Straßenrechtliche Sondernutzungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 1.003 2.887 2.887 0 0 0 0 1.003 2.887 2.887 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.139.638 2.303.350 2.900.150 2.920.150 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.500.326 1.385.000 155.000 65.000 0 0 0 366 0 0 0 0 0 0 12 26.250 995.234 2.077.920 0 0 0 5.640.342 3.715.603 4.053.271 5.065.957 0 0 0 -933.351 -1.036.450 -1.033.450 -1.062.250 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -389.551 -431.650 -698.750 -956.190 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -118.391 -22.396 -12.052 -13.616 0 0 0 0 -2.539 -3.439 -3.439 0 0 0 -136.495 -58.350 -44.700 -46.000 0 0 0 -1.577.789 -1.551.385 -1.792.391 -2.081.495 0 0 0 4.062.553 2.164.218 2.260.881 2.984.462 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1648 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -9.325 -16.550 -16.550 -16.550 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -9.325 -16.550 -16.550 -16.550 0 0 0 4.053.228 2.147.668 2.244.331 2.967.912 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zum Produkt 1.100.54.9.0.01.66 Straßenrechtliche Sondernutzung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.54.9.0.01.66 Straßenrechtliche Sondernutzung KontierungsElement Erträge Bezeichnung Sachkonto KontierungsElement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.54.9.0.01.66 Sondernutzungsgebühren 3321 2000 mit 1.100.54.9.0.01.66 Abschreibung Forderungen durch Erlass 4721 2100 1.100.54.9.0.01.66 Sondernutzungsgebühren 3321 2000 mit 1.100.54.9.0.01.66 Abschreibung Forderungen durch unbefristete Niederschlagung 4221 2200 1.100.54.9.0.01.66 Verwaltungsgebühren 3311 0000 mit 1.100.54.9.0.01.66 Abschreibung Forderungen durch Erlass 4721 2100 1.100.54.9.0.01.66 Verwaltungsgebühren 3311 0000 mit 1.100.54.9.0.01.66 Abschreibung Forderungen durch unbefristete Niederschlagung 4721 2200 Seite 1649 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 549 5490 5490-066 1.100.54.9.0.02 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst.Leistg.Straßenbaulastträger Amt 66 Verkehrsmanagement Schlüsselprodukt Verantwortlich Verkehrs- und Tiefbauamt Produktbeschreibung Anordnung und Optimierung von Lichtsignalanlagen und Signalprogrammen Planung und Betrieb von verkehrstelematischer Anwendungen und der Verkehrsmanagementzentrale Permanente Erfassung von Verkehrsdaten, deren Verarbeitung und im Ergebnis Durchführung von Aktionen zur Information und Lenkung der Verkehrsteilnehmer. Schlüsselprodukt Ja intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, Touristen, Verkehrsteilnehmer, Wirtschaft Rechtsgrundlage/n StVG, SächsStrG, StVO, Richtlinien Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en permanente Erfassung von Verkehrsdaten, deren Verarbeitung und im Ergebnis Durchführung von Aktionen zur Information und Lenkung der Verkehrsteilnehmer, Planung und Betrieb teils stadtgebietsübergreifender Verkehrsmanagementsysteme Seite 1650 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Förderung einer nachhaltigen Mobilität für alle 2. Förderung eines leistungsfähigen und wirtschaftlichen ÖPNV Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Optimierung LSS Wochenprogrammuhren (Prozent) 1.2 Optimierung LSS Einzelanlagen (Prozent) 1.3 Optimierung LSS Koordinierungen (Prozent) 2.1 LSA (Anzahl) 2.2 Auslastung P+R-Systems „Messe“ (Prozent) 2.3 AuslastungP+R-Systems„Schönauer Ring“ (Prozent) 3.1 Bes. Schaltungen LSA Veranstaltungen (Anzahl) 3.2 Schalthandlungen bei Veranstalt (Anzahl) 3.3 Schaltungen wg. Baumaßnahmen (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Optimierung Verkehrsfluss 2. Minimierung negativer Auswirkungen des Straßenverkehrs auf Umwelt und Wohnqualität. 3. Minimierung der verkehrlichen Auswirkungen besonderer Ereignisse, Bewältigung von Veranstaltungsverkehr. Seite 1651 D6 Leipzig 54 549 5490 5490-066 1.100.54.9.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst.Leistg.Straßenbaulastträger Amt 66 Verkehrsmanagement (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 2.225 347.905 1.200.544 0 0 0 0 2.225 6.405 8.544 0 0 0 166 50 100 100 0 0 0 0 0 298 45 0 0 0 166 2.275 348.304 1.200.689 0 0 0 -1.164.966 -1.343.700 -1.261.150 -1.295.050 0 0 0 -104.169 -164.050 -426.400 -1.278.050 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -12.428 -21.761 -20.109 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -5.633 -7.630 -7.630 0 0 0 -211.070 -220.400 -250.800 -252.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.480.205 -1.746.211 -1.967.741 -2.853.189 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.480.039 -1.743.936 -1.619.437 -1.652.500 0 0 0 0 -14.800 -14.800 -14.800 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1652 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 -14.800 -14.800 -14.800 0 0 0 -1.480.039 -1.758.736 -1.634.237 -1.667.300 0 0 0 Seite 1653 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 54 549 5490 5490-066 1.100.54.9.0.02 Nr. Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst.Leistg.Straßenbaulastträger Amt 66 Verkehrsmanagement Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.54.9.0.02: Verkehrsmanagement 066100 Optimierung LSS Wochenprogrammuhren (%) 0,00 0,00 90,00 100,00 066101 Optimierung LSS Einzelanlagen (%) 0,00 0,00 120,00 120,00 066102 Optimierung LSS Koordinierungen (%) 0,00 0,00 15,00 20,00 066103 LSA (Anzahl) 0,00 0,00 70,00 75,00 066104 Auslastung P+R-Systems #Messe# (%) 0,00 0,00 15,00 15,00 066105 AuslastungP+R-Systems#Schönauer Ring# (%) 0,00 0,00 15,00 15,00 066107 Schalthandlungen bei Veranstalt (Anzahl) 0,00 0,00 240,00 260,00 066108 Schaltungen wg. Baumaßnahmen (Anzahl) 0,00 0,00 70,00 90,00 Seite 1654 D6 Leipzig 55 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 834.606 1.490.006 1.776.884 1.789.070 1.820.941 1.872.195 2.088.264 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 914.306 713.074 795.760 827.631 878.885 1.094.954 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.358.238 5.311.350 5.388.950 5.503.450 5.503.450 5.503.450 5.503.450 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2.805.134 2.752.750 2.790.000 2.823.850 2.823.850 2.823.850 2.823.850 22.687 271.000 265.950 265.950 265.950 265.950 265.950 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 49.868 161.484 11.784 11.784 111.634 111.634 111.634 8.070.533 9.986.591 10.233.568 10.394.105 10.525.826 10.577.079 10.793.149 -11.911.269 -12.584.500 -13.096.500 -13.645.550 -14.039.524 -14.333.648 -14.627.772 0 0 0 0 0 0 0 -8.753.635 -8.366.738 -9.069.835 -9.091.885 -9.015.925 -9.015.925 -9.015.925 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -24.994 -2.184.737 -2.609.795 -2.796.320 -2.797.957 -2.865.049 -2.875.751 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -359 -1.350 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1655 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 -479.546 -553.682 -996.532 -999.032 -999.032 -993.462 -932.250 -11.550.385 -11.909.950 -12.100.950 -12.306.950 -12.306.950 -12.306.950 -12.306.950 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -32.720.188 -35.600.957 -37.873.612 -38.839.737 -39.159.389 -39.515.034 -39.758.648 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -24.649.655 -25.614.366 -27.640.044 -28.445.632 -28.633.563 -28.937.955 -28.965.500 0 0 0 0 0 0 0 -209.861 -321.100 -321.100 -321.100 -321.100 -321.100 -321.100 0 0 0 0 0 0 0 -209.861 -321.100 -321.100 -321.100 -321.100 -321.100 -321.100 -24.859.516 -25.935.466 -27.961.144 -28.766.732 -28.954.663 -29.259.055 -29.286.600 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1656 3 D6 Leipzig 55 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 802.519 575.700 1.063.810 993.310 993.310 993.310 993.310 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 5.215.402 5.311.350 5.388.950 5.503.450 5.503.450 5.503.450 5.503.450 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2.697.770 2.752.750 2.790.000 2.823.850 2.823.850 2.823.850 2.823.850 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 23.139 271.000 265.950 265.950 265.950 265.950 265.950 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 11.614 2.050 2.050 2.050 2.050 2.050 2.050 8.750.444 8.912.850 9.510.760 9.588.610 9.588.610 9.588.610 9.588.610 -11.612.746 -12.552.100 -13.196.400 -13.738.250 -14.032.374 -14.326.498 -14.620.622 0 0 0 0 0 0 0 -6.788.182 -8.366.738 -9.069.835 -9.091.885 -9.015.925 -9.015.925 -9.015.925 0 -1.350 0 0 0 0 0 -487.299 -486.900 -929.750 -932.250 -932.250 -932.250 -932.250 -11.726.646 -11.909.950 -12.100.950 -12.306.950 -12.306.950 -12.306.950 -12.306.950 -30.614.872 -33.317.038 -35.296.935 -36.069.335 -36.287.499 -36.581.623 -36.875.747 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1657 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -21.864.428 -24.404.188 -25.786.175 -26.480.725 -26.698.889 -26.993.013 -27.287.137 2.213.560 3.076.774 7.029.999 8.984.815 7.583.792 2.176.000 2.211.000 0 0 0 0 0 0 0 2.982.446 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 1 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 3.444 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5.199.451 3.076.774 7.029.999 8.984.815 7.583.792 2.176.000 2.211.000 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -14.678 -30.000 -15.000 -15.000 -13.000 -34.950 -19.950 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -6.273.048 -5.988.661 -10.496.085 -12.554.015 -11.029.265 -4.192.500 -3.989.500 -313.468 -441.950 -378.450 -373.600 -361.100 -254.450 -254.450 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1658 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -3.267 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.604.461 -6.460.611 -10.889.535 -12.942.615 -11.403.365 -4.481.900 -4.263.900 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.405.010 -3.383.837 -3.859.536 -3.957.800 -3.819.573 -2.305.900 -2.052.900 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -23.269.438 -27.788.025 -29.645.711 -30.438.525 -30.518.462 -29.298.913 -29.340.037 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1659 D6 Leipzig 55 551 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün/Landschaftsbau (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 3 4 199.757 2 233.091 351.612 328.706 0 6 0 7 0 0 108.391 182.262 232.356 0 0 0 61.862 132.700 64.500 84.500 0 0 0 1.927.681 1.705.000 1.728.550 1.756.900 0 0 0 3.185 12.050 3.000 3.000 0 0 0 11.385 55.634 1.734 1.734 0 0 0 2.203.869 2.138.475 2.149.397 2.174.841 0 0 0 -3.316.807 -3.718.800 -3.824.900 -4.063.550 0 0 0 -4.445.354 -4.813.470 -4.940.545 -4.981.395 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -2.296 -1.109.521 -1.140.656 -1.258.637 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -359 -1.350 0 0 0 0 0 -471.424 -473.750 -553.750 -553.750 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -11.339.313 -11.650.950 -11.841.900 -12.045.900 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -19.575.552 -21.767.841 -22.301.751 -22.903.232 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -17.371.682 -19.629.365 -20.152.354 -20.728.391 0 0 0 Seite 1660 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -41.071 -123.750 -123.750 -123.750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -41.071 -123.750 -123.750 -123.750 0 0 0 -17.412.754 -19.753.115 -20.276.104 -20.852.141 0 0 0 Seite 1661 D6 Leipzig 55 551 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün/Landschaftsbau (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 218.729 124.700 169.350 96.350 0 0 0 53.701 132.700 64.500 84.500 0 0 0 1.827.214 1.705.000 1.728.550 1.756.900 0 0 0 3.637 12.050 3.000 3.000 0 0 0 2.103.281 1.974.450 1.965.400 1.940.750 0 0 0 -3.227.706 -3.696.400 -3.846.300 -4.108.250 0 0 0 -3.702.241 -4.813.470 -4.940.545 -4.981.395 0 0 0 0 -1.350 0 0 0 0 0 -479.176 -473.750 -553.750 -553.750 0 0 0 -11.349.323 -11.650.950 -11.841.900 -12.045.900 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -18.758.447 -20.635.920 -21.182.495 -21.689.295 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -16.655.166 -18.661.470 -19.217.095 -19.748.545 0 0 0 140.171 168.000 776.000 956.700 916.000 955.000 950.000 140.171 168.000 776.000 956.700 916.000 955.000 950.000 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1662 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 -12.625 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -4.950 -4.950 -1.407.324 -1.075.000 -1.556.000 -1.884.020 -1.769.093 -1.731.800 -1.718.800 -87.873 -240.000 -175.000 -175.000 -175.000 -98.850 -98.850 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.507.821 -1.325.000 -1.741.000 -2.069.020 -1.954.093 -1.835.600 -1.822.600 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.367.651 -1.157.000 -965.000 -1.112.320 -1.038.093 -880.600 -872.600 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -18.022.816 -19.818.470 -20.182.095 -20.860.865 -1.038.093 -880.600 -872.600 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1663 3 D6 Leipzig 55 551 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün/Landschaftsbau Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000263: GB Paunsdorf (Bürgerpark BA 2) 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.835 -6.835 -96.714 -96.714 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.470.457 -1.470.457 0 -1.470.457 -1.470.457 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -6.835 -96.714 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.470.457 -1.470.457 Seite 1664 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000264: Südwesteil BA 5 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -327.917 -388.678 -100.000 -20.000 -20.000 0 0 0 0 0 -506.322 -546.322 -327.917 -388.678 -100.000 -20.000 -20.000 0 0 0 0 0 -506.322 -546.322 -327.917 -388.678 -100.000 -20.000 -20.000 0 0 0 0 0 -506.322 -546.322 Seite 1665 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000707: Anger-Crottendorfer Bahnschneise 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 218.119 218.119 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 218.119 218.119 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.101 -6.101 -180.896 -180.896 -100.000 -100.000 -20.000 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -367.064 -367.064 -387.064 -387.064 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -6.101 -180.896 -100.000 -20.000 0 0 0 0 0 0 -148.946 -168.946 Seite 1666 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000716: Baumpflanzungen 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1667 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Auszahlungen für sonstige Investitionen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000746: Spielplätze 104.307 0 0 20.000 256.700 0 0 0 0 0 213.120 489.820 104.307 0 0 20.000 256.700 0 0 0 0 0 213.120 489.820 -535.910 0 -721.287 0 -565.000 0 -420.000 0 -656.700 0 0 0 -400.000 0 -196.800 0 -196.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -535.910 -721.287 -565.000 -420.000 -656.700 0 -400.000 -196.800 -196.800 0 -3.063.909 -4.934.209 -431.603 -721.287 -565.000 -400.000 -400.000 0 -400.000 -196.800 -196.800 0 -2.850.789 -4.444.389 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Verpflichtungsermächtigungen 11 12 0 -3.021.077 -4.891.377 0 -42.493 -42.493 0 -340 -340 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000746 (Spielplätze) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1668 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 70000821: Promenadenring 0 0 168.000 4 5 160.000 0 0 0 0 0 0 981.069 1.141.069 0 0 168.000 160.000 0 0 0 0 0 0 981.069 1.141.069 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -30.554 -30.554 -22.855 -22.855 -210.000 -210.000 -200.000 -200.000 -20.000 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.537.852 -1.757.852 0 -1.537.852 -1.757.852 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -30.554 -22.855 -42.000 -40.000 -20.000 0 0 0 0 0 Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 -556.783 12 -616.783 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000821 (Promenadenring) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1669 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 70000822: Anlage Ringcafe 33.924 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 587.015 587.015 33.924 0 0 0 0 0 0 0 0 0 587.015 587.015 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -697.393 -697.393 -697.393 -697.393 33.924 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -110.378 -110.378 Seite 1670 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 6.753 6.753 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.753 6.753 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen -840 0 -9.107 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.495 -48.503 -7.495 -48.503 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -840 -9.107 0 0 0 0 0 0 0 0 -55.997 -55.997 -840 -9.107 0 0 0 0 0 0 0 0 -49.244 -49.244 Seite 1671 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000830: Kiebitzmark/Goldene Hufe 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001154: Holzsteganlage Cospudener See 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -171.945 -166.408 -50.000 0 -50.000 0 -10.000 -5.000 0 0 -633.592 -698.592 -171.945 -166.408 -50.000 0 -50.000 0 -10.000 -5.000 0 0 -633.592 -698.592 -171.945 -166.408 -50.000 0 -50.000 0 -10.000 -5.000 0 0 -633.592 -698.592 Seite 1672 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001908: Programm "Zukunft Stadtgrün" 0 0 0 431.000 5 685.000 0 901.000 700.000 695.000 0 0 3.412.000 0 0 0 431.000 685.000 0 901.000 700.000 695.000 0 0 3.412.000 0 0 0 -646.000 -1.027.000 -1.155.000 -1.351.000 -1.050.000 -1.042.000 0 0 -5.116.000 -1.351.000 -1.050.000 -1.042.000 0 0 -5.116.000 -450.000 -350.000 -347.000 0 0 -1.704.000 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -646.000 -1.027.000 -375.000 -780.000 0 0 -1.155.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -215.000 -342.000 -1.155.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001908 (Programm „Zukunft Stadtgrün“ ) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1673 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001954: Bänke auf Flächen Dritter 0 0 0 15.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 15.000 0 15.000 15.000 15.000 0 0 75.000 0 0 0 15.000 15.000 0 15.000 15.000 15.000 0 0 75.000 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000 0 0 -125.000 0 0 0 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000 0 0 -125.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -10.000 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 -50.000 Seite 1674 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 1.940 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 150.000 0 0 0 240.000 240.000 0 432.072 1.062.072 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.814 2.814 1.940 0 0 150.000 0 0 0 240.000 240.000 0 434.885 1.064.885 -12.625 -31.254 -10.000 -10.000 -10.000 0 -10.000 -4.950 -4.950 0 -104.976 -144.876 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -79.198 -79.198 -327.221 -165.957 -50.000 -250.000 -110.320 0 -8.093 -480.000 -480.000 0 -1.353.349 -2.681.762 -87.873 -259.059 -240.000 -150.000 -150.000 0 -150.000 -73.850 -73.850 0 -1.050.127 -1.647.827 -427.718 -456.269 -300.000 -410.000 -270.320 0 -168.093 -558.800 -558.800 0 -2.587.650 -4.553.663 -425.779 -456.269 -300.000 -260.000 -270.320 0 -168.093 -318.800 -318.800 0 -2.152.765 -3.488.778 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000262 (Ausbau Parthe-Mulde-Radroute) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1675 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 55 551 5510 5510 1.100.55.1.0.01 Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün/Landschaftsbau Öffentliches Grün/Landschaftsbau Öffentliches Grün/Landschaftsbau Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen Schlüsselprodukt Verantwortlich Amt für Stadtgrün und Gewässer Produktbeschreibung Bedarfsgerechte Grün- und Parkanlagen als Beitrag zum Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen, Aufwertung des Arbeits- und Wohnumfeldes, Verbesserung des Stadtklimas, Erholungswert, Förderung des Grün- und Biotopverbundsystems, Förderung Zuzug Einwohner, Förderung von Familien mit Kindern, Bereitstellung eines attraktiven Freizeitangebotes für Kinder und Jugendliche, Sicherung und Entwicklung von Kleingartenflächen, Sicherung ökologischer Belange, Erhalt der Parkanlagen als Kulturdenkmal Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Richtlinie zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit, Generalpachtvertrag, Kleingartenentwicklungskonzeption Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, Einzelpächter, sonstige Nutzer, Touristen, Verbände, Vereine Rechtsgrundlage/n SächsNatSchG, SächsDSchG, BGB, SächsStrG, BKleinG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Allgemeine Information und Fachberatung, Anerkennung kleingärtnerischer Gemeinnützigkeit , Angebot und Verpachtung von Einzelgärten, Auslobung, Durchführung und Betreuung von landschaftsarchitektonischen und landschaftsplanerischen Wettbewerben, Ausschreibung und Vergabeverfahren nach VOB für Landschaftsbauarbeiten, Beantragung und Abrechnung von Fördermitteln, Bearbeitung von Schadenersatzansprüchen, Durchführung der Aktion "Baumstarke Stadt", Durchführung von Kontrollen und Einleitung von Maßnahmen zur Verkehrssicherung, Durchführung von Wettbewerben im Kleingartenwesen, Einwerben zweckgebundener Spenden- und Sponsorenmittel, Erstellen und Fortschreiben des Grünflächen-/Straßenbaumkatasters einschließlich der Ausstattungen (Spielplätze, Springbrunnen, Teiche, Plastiken, Denkmale, Pavillons); Festlegen der Pflegekategorien, Erteilen von Genehmigungen und Regelung von Vertragsangelegenheiten , Förderung der öffentlichen Bereiche in den Kleingartenanlagen, Kleingartenparks, komplexe Gartendenkmalpflege, Planung einschließlich Erstellen von Konzeptionen, Spezialbeschaffung von Lieferungen und Leistungen; Ausschreibung und Vergabeverfahren nach VOL, Wahrnahme der Aufgaben der Unteren Kleingartenbehörde Seite 1676 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Grüne Infrastruktur ausbauen sowie Klimaschutz und -anpassung unterstützen. 2. Freiräume und ihre Qualität in der Stadt für sämtliche Gruppen der Stadtgesellschaft erhalten und entwickeln. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Straßenbäume (Anzahl) 1.2 Versorgungssgrad öffentliches Grün (Prozent) 1.3 Zuwachs öffentliches Grün (Quadratmeter) 2.1 sanierter Spielplätze (Anzahl) 2.2 Aktivitäten zur Teilhabe (Anzahl) 2.3 Zufriedenheit d. Bürger (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Stadtbäume bestandserhaltend erweitern sowie Verbesserung des multifunktionalen Grünverbundes (Vernetzung). 2. Freiräume für sämtliche Gruppen der Stadtgesellschaft in bedarfsgerechter Qualität sowie wohnortnah verfügbar. Seite 1677 D6 Leipzig 55 551 5510 5510 1.100.55.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün/Landschaftsbau Öffentliches Grün/Landschaftsbau Öffentliches Grün/Landschaftsbau Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 4 199.757 233.091 351.612 328.706 0 0 0 0 108.391 182.262 232.356 0 0 0 61.862 132.700 64.500 84.500 0 0 0 1.927.681 1.705.000 1.728.550 1.756.900 0 0 0 3.185 12.050 3.000 3.000 0 0 0 11.385 55.634 1.734 1.734 0 0 0 2.203.869 2.138.475 2.149.397 2.174.841 0 0 0 -3.316.807 -3.718.800 -3.824.900 -4.063.550 0 0 0 -4.445.354 -4.813.470 -4.940.545 -4.981.395 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -2.296 -1.109.521 -1.140.656 -1.258.637 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -359 -1.350 0 0 0 0 0 -471.424 -473.750 -553.750 -553.750 0 0 0 -11.339.313 -11.650.950 -11.841.900 -12.045.900 0 0 0 -19.575.552 -21.767.841 -22.301.751 -22.903.232 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1678 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -17.371.682 -19.629.365 -20.152.354 -20.728.391 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -41.071 -123.750 -123.750 -123.750 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -41.071 -123.750 -123.750 -123.750 0 0 0 -17.412.754 -19.753.115 -20.276.104 -20.852.141 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.55.1.0.01 Sponsoring private Unternehmen 3147 1000 1.100.55.1.0.01 Spenden übrige Bereiche 3148 3000 Kontierungselement Aufwendungen mit mit 1.100.55.1.0.01 1.100.55.1.0.01 Bezeichnung Sachkonto Unterhaltung bauliche Außenanlagen 4211 2000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 4221 1000 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 4241 9900 Seite 1679 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 PSP-Element 1.100.55.1.0.01.01 Öffentliche Park- und Grünanlagen Kontierungselement Erträge 1.100.55.1.0.01.01 1.100.55.1.0.01.01 Bezeichnung Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 KR Ersatzleistungen für Schadensfälle 3461 9150 mit mit 1.100.55.1.0.01.01 1.100.55.1.0.01.01 Bezeichnung Sachkonto Unterhaltung bauliche Außenanlagen 4211 2000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 4221 1000 Pflege Freiflächen 4211 3000 PSP-Element 1.100.55.1.0.01.03 Straßenbäume, Verkehrsbegleitgrün Kontierungselement Erträge 1.100.55.1.0.01.03 Bezeichnung KR sonstige privatrechtliche Leistungen Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 3461 9900 mit 1.100.55.1.0.01.03 Bezeichnung Pflege Freiflächen Sachkonto 4211 3000 PSP-Element 1.100.55.1.0.01.04 Öffentliche Spielplätze, Spielanlagen Kontierungselement Erträge 1.100.55.1.0.01.04 Bezeichnung Spenden übrige Bereiche Sachkonto 3148 3000 mit Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.55.1.0.01.04 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 4221 1000 Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto PSP-Element 1.100.55.1.0.01.06 Baumstarke Stadt Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.55.1.0.01.06 Sponsoring private Unternehmen 3147 1000 mit 1.100.55.1.0.01.06 1.100.55.1.0.01.06 Spenden übrige Bereiche 3148 3000 mit 1.100.55.1.0.01.06 KR sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen Seite 1680 4241 9900 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 55 551 5510 5510 1.100.55.1.0.01 Nr. Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün/Landschaftsbau Öffentliches Grün/Landschaftsbau Öffentliches Grün/Landschaftsbau Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.55.1.0.01: Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen 067100 Straßenbäume (Anzahl) 0,00 0,00 57.500,00 58.500,00 067101 Versorgungssgrad öffentliches Grün (%) 0,00 0,00 67,50 67,50 067102 Zuwachs öffentliches Grün (m2) 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 067103 sanierte Spielplätze (Anzahl) 0,00 0,00 5,00 5,00 067104 Aktivitäten zur Teilhabe (Anzahl) 0,00 0,00 10,00 10,00 067105 Zufriedenheit d. Bürger (%) 0,00 0,00 85,00 85,00 Seite 1681 D6 Leipzig 55 552 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 3 4 66.938 2 785.642 575.746 606.612 0 6 0 7 0 0 785.642 499.786 530.652 0 0 0 709.237 969.400 969.400 969.400 0 0 0 26.279 10.200 19.700 19.700 0 0 0 432 2.050 2.050 2.050 0 0 0 154 15.200 1.050 1.050 0 0 0 803.039 1.782.492 1.567.946 1.598.812 0 0 0 -2.328.640 -2.502.850 -2.581.900 -2.622.650 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.444.404 -988.650 -1.330.210 -1.307.110 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -109 -474.840 -668.494 -704.572 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 0 -66.782 -66.782 -66.782 0 0 0 -63.917 -70.500 -76.300 -77.350 0 0 0 -3.837.071 -4.103.623 -4.723.687 -4.778.464 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1682 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -3.034.032 -2.321.131 -3.155.740 -3.179.653 0 0 0 -1.162 -20.350 -20.350 -20.350 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.162 -20.350 -20.350 -20.350 0 0 0 -3.035.194 -2.341.481 -3.176.090 -3.200.003 0 0 0 Seite 1683 D6 Leipzig 55 552 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 50.345 0 75.960 75.960 0 0 0 834.518 969.400 969.400 969.400 0 0 0 26.166 10.200 19.700 19.700 0 0 0 432 2.050 2.050 2.050 0 0 0 0 1.050 1.050 1.050 0 0 0 911.460 982.700 1.068.160 1.068.160 0 0 0 -2.233.596 -2.502.850 -2.641.750 -2.669.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -899.628 -988.650 -1.330.210 -1.307.110 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -296.464 -70.500 -76.300 -77.350 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -3.429.689 -3.562.000 -4.048.260 -4.054.310 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.518.228 -2.579.300 -2.980.100 -2.986.150 0 0 0 1.997.431 2.908.774 5.075.999 6.694.115 5.571.792 224.550 264.550 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Seite 1684 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.997.431 2.908.774 5.075.999 6.694.115 5.571.792 224.550 264.550 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -2.053 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -2.841.841 -3.773.639 -6.958.660 -8.518.530 -7.515.180 -951.600 -761.600 -25.029 -37.550 -35.450 -41.600 -40.100 -12.600 -12.600 0 0 0 0 0 0 0 -2.868.924 -3.811.189 -6.994.110 -8.560.130 -7.555.280 -964.200 -774.200 -871.493 -902.415 -1.918.111 -1.866.015 -1.983.488 -739.650 -509.650 -3.389.721 -3.481.715 -4.898.211 -4.852.165 -1.983.488 -739.650 -509.650 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1685 D6 Leipzig 55 552 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 2 3 4 5 70000279: Wiederherstellung ehem. Flussläufe Luppe 178.540 0 1.551.274 329.025 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 2.562.891 2.891.916 178.540 0 1.551.274 329.025 0 0 0 0 0 0 2.562.891 2.891.916 0 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -139.238 -3.406.971 0 0 -1.956.339 0 -438.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.044.741 -3.483.441 0 -621.281 -621.281 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -139.238 -3.426.971 -1.956.339 -438.700 0 0 0 0 0 0 -3.666.022 -4.104.722 39.302 -3.426.971 -405.065 -109.675 0 0 0 0 0 0 -1.103.132 -1.212.807 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000279 (Wiederherstellung ehem. Flußläufe Luppe) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1686 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000280: Verlängerung Karl-Heine- Kanal 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 83.500 83.500 0 0 167.000 0 0 0 0 0 0 0 83.500 83.500 0 0 167.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -167.000 0 -167.000 0 0 0 -24.076 -134.427 -358.076 -134.427 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 -167.000 -167.000 0 -158.503 -492.503 0 0 0 0 0 0 0 -83.500 -83.500 0 -158.503 -325.503 Seite 1687 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 70000281: Elstermühlgraben 1.818.891 0 885.000 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 4.347.224 6.523.865 0 5.441.292 0 0 0 12 9.217.062 25.529.443 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.818.891 0 885.000 4.347.224 6.523.865 0 5.441.292 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.648.294 -3.008.947 -1.180.000 -5.680.660 -7.776.405 -3.537.400 -6.944.280 0 0 0 -11.965.329 -32.366.674 0 0 0 0 davon 2020 2021 2022 2023 56.621 56.621 9.273.683 25.586.064 -168.533 -168.533 0 0 0 0 0 -3.537.400 0 0 0 -2.648.294 -3.008.947 -1.180.000 -5.680.660 -7.776.405 -3.537.400 -6.944.280 0 0 0 -12.821.883 -33.223.228 -829.403 -3.008.947 -295.000 -1.333.436 -1.252.540 -3.537.400 -1.502.988 0 0 0 -3.548.200 -7.637.164 Auszahlungen für sonstige Investitionen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 0 -688.021 -688.021 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000281 (Elstermühlgraben) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1688 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1689 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 70000731: Hochwasserschutz 0 0 472.500 4 5 300.000 0 0 0 32.400 80.000 0 523.538 935.938 0 0 472.500 300.000 0 0 0 32.400 80.000 0 523.538 935.938 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen -54.310 0 -183.711 0 -637.300 0 -679.300 0 -441.125 0 0 0 -309.900 0 -567.300 0 -392.500 0 0 -1.917.791 -4.307.916 0 -609.289 -609.289 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -54.310 -183.711 -637.300 -679.300 -441.125 0 -309.900 -567.300 -392.500 0 -2.527.080 -4.917.205 -54.310 -183.711 -164.800 -379.300 -441.125 0 -309.900 -534.900 -312.500 0 -2.003.542 -3.981.267 Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000731 (Hochwasserschutz) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1690 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 2 3 4 5 70000831: Böschungssanierung K.Heine-Kanal 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen 0 0 -4.396 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -4.396 0 0 0 0 0 -4.396 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1691 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 71.711 71.711 0 0 71.711 71.711 0 0 0 0 0 0 -105.398 -106.956 -105.398 -106.956 0 0 0 0 -212.355 -212.355 0 0 0 0 -140.644 -140.644 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000832: Heidegraben B-Plan 383, Regenwassereinl. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.920.520 1.920.520 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.920.520 1.920.520 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen 0 0 -257.461 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.821.460 -1.821.460 0 -27.427 -27.427 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -257.461 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.848.887 -1.848.887 0 -257.461 0 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1692 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 71.634 12 71.634 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001233: Pleißemühlgraben BA 9 Simson-/Lampestr. 0 0 0 0 0 0 0 108.650 101.050 0 100.000 309.700 0 0 0 0 0 0 0 108.650 101.050 0 100.000 309.700 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -217.300 -217.300 -202.100 -202.100 0 0 -100.000 -100.000 -519.400 -519.400 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 -108.650 -101.050 0 0 -209.700 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1693 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70001455: Pleißemühlgraben 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -30.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -40.522 -40.522 0 -30.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -40.522 -40.522 0 -30.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -40.522 -40.522 Seite 1694 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001990: Teichsanierung Johannapark 0 0 0 25.500 5 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 111.000 0 130.500 0 0 0 0 267.000 0 0 0 25.500 111.000 0 130.500 0 0 0 0 267.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -51.000 -51.000 -222.000 -222.000 0 0 -261.000 -261.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -534.000 -534.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -25.500 -111.000 0 -130.500 0 0 0 0 -267.000 Seite 1695 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 74.250 59.250 0 0 0 0 0 0 133.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 536 536 0 0 0 74.250 59.250 0 0 0 0 0 536 134.036 -2.053 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.946 -21.946 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 -25.029 0 -7.731 0 -37.550 -109.000 -35.450 -79.000 -41.600 0 0 0 -40.100 0 -12.600 0 -12.600 0 0 -8.273 -247.877 -196.273 -390.227 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.856 -3.856 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.745 -4.745 -27.083 -7.731 -37.550 -144.450 -120.600 0 -40.100 -12.600 -12.600 0 -286.697 -617.047 -27.083 -7.731 -37.550 -70.200 -61.350 0 -40.100 -12.600 -12.600 0 -286.162 -483.012 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001211 (Einstiegsstelle Obere Weiße Elster) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1696 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1697 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 55 552 5520 5520-067 1.100.55.2.0.01 Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl.Gewässer/Wasserbaul. Anl. Amt 67 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung Schlüsselprodukt Verantwortlich Amt für Stadtgrün und Gewässer Produktbeschreibung Konzeptionelle Entwicklung, Ausbau und Unterhaltung aller kommunalen Stand- und Fließgewässer entsprechend den wasserwirtschaftlichen Erfordernissen; Errichtung, Instandhaltung und Pflege wasserwirtschaftlicher und wassertouristischer Anlagen und Häfen an Gewässern I. und II. Ordnung und künstlichen Gewässern; Revitalisierung naturfern ausgebauter Gewässer; Sicherung ausreichender Vorflutverhältnisse; aktiver und präventiver Hochwasserschutz; Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zum Erhalt des Leipziger Auensystems; Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Ratsbeschlüsse, Gewässerunterhaltungssatzung der Stadt Leipzig, Vertäge mit privaten Unternehmen zur Gewässerpflege Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Behörden, Besucher und Gäste in der Stadt, Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer/innen, Investoren, Verbände, Vereine Rechtsgrundlage/n WHG, UVPG, Landesentwicklungsplan Sachsen (LEP), SächsNatSchG, SächsFischG, Richtlinie für die naturnahe Gestaltung der Fließgewässer in Sachsen, Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Ausübung des Eigentumsfischereirechtes mit den in § 4 und § 15 SächsFischG (Hegepflicht), Bauüberwachung, Bauabnahme bei wasserbaulichen Vorhaben, Entfernung fester Stoffe aus den Gewässern und ihren Ufern, Erhalten, Räumen (Krauten) und Reinigen des Gewässerbettes, Erhaltung oder Wiederherstellung der ökologischen und landeskulturellen Funktion der Gewässer, Gewährleistung der Abführung und Rückhaltung von Wasser, Geschiebe, Schwebstoffen und Eis, Gewässerrenaturierung, Gewässerrevitalisierung, Natürliche Gestaltung und Pflege der Gewässerrandstreifen, Prüfung des Vorkaufsrechtes für Gemeinden auf Grundstücke, die in Überschwemmungsgebieten an Gewässern II. Ordnung liegen (§ 25 SächsWG), Sicherung der Ufer durch standortgerechten Bewuchs und in naturnaher Bauweise und Freihaltung für einen ungehinderten Wasserabfluss, Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie, Unterhaltung und Kontrolle wasserwirtschaftlicher Anlagen Seite 1698 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Nutzung der Potenziale der grün-blauen Infrastruktur zur Anpassung an den Klimawandel und Minderung der städtischen Umweltbelastungen. 2. Vernetzung der Freiräume und Lebensräume in der Stadt und verbesserte Erreichbarkeit bzw. Stärkung des Verbundes mit der Region. 3. Sicherung und Erweiterung der vorhandenen grün-blauen Infrastruktur durch ein vorsorgendes Liegenschafts- und nachhaltiges Flächenmanagement als Bestandteil der Daseinsvorsorge. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Projekte WTNK,IGK (Anzahl) 1.2 Benutzer Anlagen (Anzahl) 1.3 Boote mit Motor (Anzahl) 2.1 Maßnahmen Hochwasserschutz (Anzahl) 3.1 fertigg. Maßn. Wasserrahmen-RL (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Erhalt u. nachhaltige Entwicklung attraktiver Gewässer u. Anlagen für Erholung, Tourismus, Sport und Gesundheit. 2. Gewährleistung eines vorsorgenden Hochwasserschutzes. 3. Erhalt und Entwicklung wasserrahmenrichtlinienkonformer Gewässer. Seite 1699 D6 Leipzig 55 552 5520 5520-067 1.100.55.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl.Gewässer/Wasserbaul. Anl. Amt 67 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 4 66.938 746.498 516.646 519.411 0 0 0 0 746.498 440.686 443.451 0 0 0 599.996 869.400 869.400 869.400 0 0 0 22.732 9.800 19.300 19.300 0 0 0 432 50 50 50 0 0 0 0 50 50 50 0 0 0 690.097 1.625.798 1.405.446 1.408.211 0 0 0 -1.038.202 -1.183.300 -1.243.100 -1.264.200 0 0 0 -1.285.391 -791.450 -1.127.660 -1.107.660 0 0 0 -104 -424.249 -594.632 -602.109 0 0 0 0 -66.782 -66.782 -66.782 0 0 0 -7.264 -9.650 -10.550 -10.550 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.330.960 -2.475.432 -3.042.724 -3.051.301 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.640.863 -849.633 -1.637.278 -1.643.090 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1700 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -562 -1.000 -1.000 -1.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -562 -1.000 -1.000 -1.000 0 0 0 -1.641.425 -850.633 -1.638.278 -1.644.090 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1701 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 55 552 5520 5520-067 1.100.55.2.0.01 Nr. Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl.Gewässer/Wasserbaul. Anl. Amt 67 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.55.2.0.01: Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung 067150 Projekte WTNK, IGK (Anzahl) 0,00 0,00 2,00 2,00 067151 Benutzer Anlagen (Anzahl) 0,00 0,00 70.000,00 70.000,00 067152 Boote mit Motor (Anzahl) 0,00 0,00 600,00 600,00 067153 Maßnahmen Hochwasserschutz (Anzahl) 0,00 0,00 2,00 2,00 067154 fertigg. Maßn. Wasserrahmen-RL (Anzahl) 0,00 0,00 0,00 1,00 Seite 1702 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 55 552 5520 5520-036 1.100.55.2.0.02 Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl.Gewässer/Wasserbaul. Anl. Amt 36 Wasserrechtliche Maßnahmen Verantwortlich Amt für Umweltschutz Produktbeschreibung Rechtsvollzug und Rechtssetzungsverfahren von wasserrechtlichen Maßnahmen; Gewässerschutz Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, andere Behörden, Anlagenbetreiber, Antragsteller, Bürgerinnen und Bürger, Firmen, Gewässerbenutzer, Grundstückseigentümer, Investoren, Sonstige, Verbände, Vereine Rechtsgrundlage/n Wasserhaushaltsgesetz des Bundes (WHG); Sächsisches Wassergesetz (SächsWG); Erlasse des Bundes und des Landes; Verwaltungsvorschriften (VwV); Richtlinien (RL) Produktziel Vorsorgegrundsatz: Schutz der Lebensgrundlage Wasser im Interesse der Allgemeinheit und zum Wohle des Einzelnen; Herstellung eines guten ökologischen Zustandes bzw. Potenzials gemäß Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) der EU Leistung/en allgemeine Information und Beratung, Zuarbeiten und Stellungnahmen, Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, Erlaubnisse für Gewässerbenutzungen (Entnehmen und Ableiten von Wasser, Aufstauen und Absenken, Einbringen und Einleiten von Stoffen, Grundwasserbenutzungen), externe/interne Organisation/Abstimmung, fachbezogene Stellungnahmen/Berichte/Grundsatzfragen, gemeindliches Vorkaufsrecht, Gewässeraufsicht, Gefahrenabwehr, Havariedienst, Hochwasserschutz, Plangenehmigungen für die Herstellung, Beseitigung oder wesentliche Umgestaltung von Gewässern und Hochwasserschutzdeichen, Wasserbuchführung, wasserrechtliche Genehmigung sonstiger Gewässerbenutzungen (z.B. wassersportliche Veranstaltungen, Motorboote, Tauchsport etc.), wasserrechtliche Genehmigung von Anlagen in, an, unter und über oberirdischen Gewässern und im Uferbereich, wasserrechtliche Genehmigung zur Indirekteinleitung, wasserrechtliche Genehmigungen für Abwasseranlagen und überörtlich bedeutsame Wasserversorgungsanlagen Seite 1703 D6 Leipzig 55 552 5520 5520-036 1.100.55.2.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl.Gewässer/Wasserbaul. Anl. Amt 36 Wasserrechtliche Maßnahmen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 39.144 59.100 87.201 0 0 0 0 39.144 59.100 87.201 0 0 0 109.241 100.000 100.000 100.000 0 0 0 3.547 400 400 400 0 0 0 0 2.000 2.000 2.000 0 0 0 154 15.150 1.000 1.000 0 0 0 112.942 156.694 162.500 190.601 0 0 0 -1.290.438 -1.319.550 -1.338.800 -1.358.450 0 0 0 -160.041 -197.200 -202.550 -199.450 0 0 0 -6 -50.591 -73.862 -102.463 0 0 0 -56.571 -60.850 -65.750 -66.800 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.507.056 -1.628.191 -1.680.962 -1.727.163 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.394.113 -1.471.497 -1.518.462 -1.536.562 0 0 0 -600 -19.350 -19.350 -19.350 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1704 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -600 -19.350 -19.350 -19.350 0 0 0 -1.394.713 -1.490.847 -1.537.812 -1.555.912 0 0 0 Seite 1705 D6 Leipzig 55 553 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 3 4 480.455 2 382.970 401.412 401.412 0 6 0 7 0 0 11.970 30.412 30.412 0 0 0 3.567.766 4.177.250 4.322.750 4.417.250 0 0 0 704.803 853.500 858.000 863.500 0 0 0 4.161 400 400 400 0 0 0 4.290 53.350 8.000 8.000 0 0 0 4.761.474 5.467.470 5.590.562 5.690.562 0 0 0 -3.254.328 -3.419.450 -3.620.100 -3.815.550 0 0 0 -2.149.447 -1.692.068 -1.781.700 -1.795.400 0 0 0 -22.039 -544.247 -719.304 -755.414 0 0 0 -8.123 -13.150 -8.500 -8.500 0 0 0 -58.236 -53.350 -64.050 -64.050 0 0 0 -5.492.172 -5.722.265 -6.193.654 -6.438.914 0 0 0 -730.699 -254.795 -603.093 -748.353 0 0 0 Seite 1706 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 1 2 -166.150 -170.200 -170.200 -170.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -166.150 -170.200 -170.200 -170.200 0 0 0 -896.849 -424.995 -773.293 -918.553 0 0 0 Seite 1707 3 D6 Leipzig 55 553 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 2 443.749 371.000 371.000 371.000 0 0 0 4.308.196 4.177.250 4.322.750 4.417.250 0 0 0 696.942 853.500 858.000 863.500 0 0 0 4.161 400 400 400 0 0 0 5.453.048 5.402.150 5.552.150 5.652.150 0 0 0 -3.206.760 -3.409.450 -3.624.750 -3.815.750 0 0 0 -1.424.464 -1.692.068 -1.781.700 -1.795.400 0 0 0 -8.123 -13.150 -8.500 -8.500 0 0 0 -42.558 -53.350 -64.050 -64.050 0 0 0 -4.681.905 -5.168.018 -5.479.000 -5.683.700 0 0 0 771.143 234.132 73.150 -31.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 Seite 1708 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 0 3 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 -20.000 -5.000 -5.000 -3.000 -30.000 -15.000 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -613.603 -750.000 -350.000 -391.000 -320.000 -300.000 -300.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -200.566 -164.400 -168.000 -157.000 -146.000 -143.000 -143.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -814.169 -934.400 -523.000 -553.000 -469.000 -473.000 -458.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -814.168 -934.400 -523.000 -553.000 -469.000 -473.000 -458.000 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -43.025 -700.268 -449.850 -584.550 -469.000 -473.000 -458.000 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 1709 D6 Leipzig 55 553 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70000285: Sanierung Krematorium SFH Kolumbarium 0 0 0 0 0 Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -398 -398 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -69.025 -69.025 -69.025 -69.025 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -398 0 0 0 0 0 0 0 0 -69.025 -69.025 Seite 1710 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000732: Wassernetz 2. BA Südfriedhof 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -153.684 -6.166 -50.000 0 0 0 0 -50.000 -50.000 0 -271.296 -371.296 -153.684 -6.166 -50.000 0 0 0 0 -50.000 -50.000 0 -271.296 -371.296 -153.684 -6.166 -50.000 0 0 0 0 -50.000 -50.000 0 -271.296 -371.296 Seite 1711 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70000734: Wiederherstellung Mauerwerk Nordfriedhof 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -180 0 0 0 0 0 0 0 0 -106.673 -106.673 0 -180 0 0 0 0 0 0 0 0 -106.673 -106.673 0 -180 0 0 0 0 0 0 0 0 -106.673 -106.673 Seite 1712 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 2 3 4 5 70000960: Arkadeng. Trauerh.-komplex Südfriedhof 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -167.559 -167.559 -35.578 -35.578 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -167.559 -35.578 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1713 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 58.494 58.494 0 0 58.494 58.494 0 0 0 0 0 0 -975.568 -975.568 -975.568 -975.568 0 0 0 -917.074 -917.074 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001212: Filtertechnik Krematorium 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -87.655 -43.377 0 0 0 0 0 0 0 0 -98.773 -98.773 -87.655 -43.377 0 0 0 0 0 0 0 0 -98.773 -98.773 -87.655 -43.377 0 0 0 0 0 0 0 0 -98.773 -98.773 Seite 1714 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001214: Mauer Friedhof Kleinzschocher 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.821 -9.073 0 0 0 0 0 0 0 0 -368.599 -368.599 -2.821 -9.073 0 0 0 0 0 0 0 0 -368.599 -368.599 -2.821 -9.073 0 0 0 0 0 0 0 0 -368.599 -368.599 Seite 1715 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001235: Einäscherungsanlage BgA Krematorium 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 0 0 0 0 0 0 0 -864.333 -864.333 0 0 -400.000 0 0 0 0 0 0 0 -864.333 -864.333 0 0 -400.000 0 0 0 0 0 0 0 -864.333 -864.333 Seite 1716 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001345: Gärtnerunterkunft Südfriedhof 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -43.709 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -200.000 0 -43.709 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -200.000 0 -43.709 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -200.000 Seite 1717 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001690: Kapelle Friedhof Sellerhausen 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.974 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -121.974 -121.974 -21.974 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -121.974 -121.974 -21.974 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -121.974 -121.974 Seite 1718 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001899: Ersatzneubau Friedhofsmauern 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 -250.000 0 -250.000 -250.000 -250.000 0 0 -1.250.000 0 0 0 -250.000 -250.000 0 -250.000 -250.000 -250.000 0 0 -1.250.000 0 0 0 -250.000 -250.000 0 -250.000 -250.000 -250.000 0 0 -1.250.000 Seite 1719 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 1 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 58.512 58.512 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 58.513 58.513 0 -5.000 -20.000 -5.000 -5.000 0 -3.000 -30.000 -15.000 0 -32.487 -90.487 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -179.909 -200.566 -10.303 -54.620 0 -164.400 -100.000 -168.000 -141.000 -157.000 0 0 -70.000 -146.000 0 -143.000 0 -143.000 0 -694.949 -1.005.949 0 -1.774.336 -2.531.336 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -380.475 -69.922 -184.400 -273.000 -303.000 0 -219.000 -173.000 -158.000 0 -2.501.772 -3.627.772 -380.474 -69.922 -184.400 -273.000 -303.000 0 -219.000 -173.000 -158.000 0 -2.443.259 -3.569.259 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 1720 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 55 553 5530 5530 1.100.55.3.0.01 Natur- und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhofs- und Bestattungswesen Bestattungsdienstleistungen/Krematorium Verantwortlich Amt für Stadtgrün und Gewässer Produktbeschreibung Bereitstellung eines bedarfsgerechten Bestattungsangebotes (einschließlich Krematorium) sowie von Grabstellen und Friedhofsanlagen. Friedhofsförderung einschließlich Kriegsgräbern und Israelitische Friedhöfe, Sondergrabstätten und denkmalgeschützten Grabstätten. Sicherung des Grünwertes der Friedhöfe. Zum Produkt zählen die folgenden sieben Standorte: Südfriedhof, Nordfriedhof, Ostfriedhof, Friedhof Kleinzschocher, Friedhof Sellerhausen, Friedhof Holzhausen sowie Friedhof Möckern. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Friedhofssatzung, Gebührenordnung freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bestattungsunternehmen, Bürgerinnen und Bürger, Friedhofsbesucher, Hinterbliebene, Trauergäste Rechtsgrundlage/n SächsBestG, GräbG, BundesNatSchG,SächsDSchG,SächsStrG,BGB Produktziel Vorhalten und Erhalten von Friedhofsfläche und - einrichtungen zur Absicherung der Bestattung, Förderung der Friedhofskultur, Erhalt und Entwicklung der Friedhöfe als Teil des Öffentlichen Grüns, bedarfgerechtes Angebot von würdevollen Begräbnisstellen/-stätten, Grabnutzungsrechten; Übersicht und Kontrolle bestehender Grabnutzungsrechte Leistung/en Bearbeitung von Anträgen und Stellungnahmen, Bereitstellung der Trauer- und Leichenhallen, Bereitstellung und Unterhaltung von Friedhofsanlagen (Wege, Plätze, Brunnen usw.), Einäscherung, Urnenbeisetzung, Einstellung Verstorbener , Erteilen kommunaler Zuschüsse, Friedhofsaufsicht, -genehemigung, Pflege der Friedhofsanlagen auf Israelitischen Friedhöfen , Planung, Bau und Unterhaltung von Gedenkstätten und Kriegsgräbern, Überlassung von Grabstellen Seite 1721 D6 Leipzig 55 553 5530 5530 1.100.55.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhofs- und Bestattungswesen Bestattungsdienstleistungen/Krematorium (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 4 480.455 382.970 401.412 401.412 0 0 0 0 11.970 30.412 30.412 0 0 0 3.567.766 4.177.250 4.322.750 4.417.250 0 0 0 704.803 853.500 858.000 863.500 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.161 400 400 400 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 4.290 53.350 8.000 8.000 0 0 0 4.761.474 5.467.470 5.590.562 5.690.562 0 0 0 -3.254.328 -3.419.450 -3.620.100 -3.815.550 0 0 0 -2.149.447 -1.692.068 -1.781.700 -1.795.400 0 0 0 -22.039 -544.247 -719.304 -755.414 0 0 0 -8.123 -13.150 -8.500 -8.500 0 0 0 -58.236 -53.350 -64.050 -64.050 0 0 0 -5.492.172 -5.722.265 -6.193.654 -6.438.914 0 0 0 -730.699 -254.795 -603.093 -748.353 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1722 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -166.150 -170.200 -170.200 -170.200 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -166.150 -170.200 -170.200 -170.200 0 0 0 -896.849 -424.995 -773.293 -918.553 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.55.3.0.01 Bestattungsdienstleistungen/Krematorium Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.55.3.0.01 Bestattungsdienstleistungen/Krematorium Kontierungselement Erträge 1.100.55.3.0.01 Bezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 3141 0000 mit 1.100.55.3.0.01 Bezeichnung Sachkonto Unterhaltung Grundstücke/ bauliche Anlagen 4211 1000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 4211 2000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 4221 1000 Seite 1723 D6 Leipzig 1.100.55.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Spenden übrige Bereiche 3148 3000 mit 1.100.55.3.0.01 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen Seite 1724 4241 9900 D6 Leipzig 55 554 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 3 4 0 2 7.765 367.575 371.802 0 6 0 7 0 0 7.765 75 1.802 0 0 0 14.381 27.000 27.000 27.000 0 0 0 370 300 300 300 0 0 0 0 250.000 250.000 250.000 0 0 0 22.576 37.300 1.000 1.000 0 0 0 37.327 322.365 645.875 650.102 0 0 0 -1.431.970 -1.477.750 -1.568.350 -1.606.900 0 0 0 -234.679 -504.500 -409.000 -409.400 0 0 0 -534 -5.112 -5.616 -4.923 0 0 0 0 0 -367.500 -370.000 0 0 0 -76.549 -119.800 -104.050 -105.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.743.731 -2.107.162 -2.454.516 -2.496.223 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.706.405 -1.784.797 -1.808.641 -1.846.122 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1725 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -411 -5.500 -5.500 -5.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -411 -5.500 -5.500 -5.500 0 0 0 -1.706.816 -1.790.297 -1.814.141 -1.851.622 0 0 0 Seite 1726 D6 Leipzig 55 554 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 0 0 367.500 370.000 0 0 0 13.996 27.000 27.000 27.000 0 0 0 285 300 300 300 0 0 0 0 250.000 250.000 250.000 0 0 0 150 1.000 1.000 1.000 0 0 0 14.431 278.300 645.800 648.300 0 0 0 -1.392.145 -1.477.750 -1.573.000 -1.607.100 0 0 0 -348.478 -504.500 -409.000 -409.400 0 0 0 0 0 -367.500 -370.000 0 0 0 -27.125 -119.800 -104.050 -105.000 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.767.749 -2.102.050 -2.453.550 -2.491.500 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.753.318 -1.823.750 -1.807.750 -1.843.200 0 0 0 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 75.959 0 1.178.000 1.334.000 1.096.000 996.450 996.450 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 2.982.446 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 Seite 1727 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 3.058.405 0 1.178.000 1.334.000 1.096.000 996.450 996.450 -1.410.280 -390.022 -1.631.425 -1.760.465 -1.424.992 -1.209.100 -1.209.100 -3.267 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.413.547 -390.022 -1.631.425 -1.760.465 -1.424.992 -1.209.100 -1.209.100 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 1.644.858 -390.022 -453.425 -426.465 -328.992 -212.650 -212.650 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -108.460 -2.213.772 -2.261.175 -2.269.665 -328.992 -212.650 -212.650 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 1728 D6 Leipzig 55 554 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 4 5 70000670: Abbr. Entsieg. Begrün. SW Koburger Str. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.386 -1.386 Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.386 1.386 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen 0 0 -1.733 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -68.184 -1.009 -68.184 -1.009 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.733 0 0 0 0 0 0 0 0 -69.193 -69.193 0 -1.733 0 0 0 0 0 0 0 0 -69.193 -69.193 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Seite 1729 7 8 9 10 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 70000703: Parkanlagen 90.946 0 0 4 5 278.000 434.000 0 196.000 96.450 96.450 0 578.850 1.679.750 90.946 0 0 278.000 434.000 0 196.000 96.450 96.450 0 578.850 1.679.750 -832.319 -625.860 -390.022 -631.425 -760.465 -891.000 -424.992 -209.100 -209.100 0 -1.996.032 -4.231.114 0 0 0 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -3.267 0 0 0 0 -732.000 -159.000 0 0 0 -835.585 -625.860 -390.022 -631.425 -760.465 -891.000 -424.992 -209.100 -209.100 0 -1.999.299 -4.234.381 -744.639 -625.860 -390.022 -353.425 -326.465 -891.000 -228.992 -112.650 -112.650 0 -1.420.449 -2.554.631 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 0 -3.267 -3.267 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000703 (Parkanlagen) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1730 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000722: Externe Kompensationsflächen B-Plan 383 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.220 -156.780 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.220 -52.220 -52.220 -156.780 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.220 -52.220 -52.220 -156.780 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.220 -52.220 Seite 1731 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000726: Aufforstung Naturbad Südwest 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -35.919 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -74.935 -74.935 -35.919 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -74.935 -74.935 -35.919 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -74.935 -74.935 Seite 1732 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000727: Entsiegelung, Bepflanzung bfb-Gelände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.366 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.634 -9.634 0 -50.366 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.634 -9.634 0 -50.366 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.634 -9.634 Seite 1733 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001183: Brachfläche Dösner Weg 16 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -38.179 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.499 -34.499 0 -38.179 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.499 -34.499 0 -38.179 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.499 -34.499 Seite 1734 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 2 3 4 70001722: Ausgleichsmaßnahmen -14.987 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.582.681 1.582.681 2.982.446 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.982.446 2.982.446 2.967.459 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.565.126 4.565.126 -489.823 -6.494.619 0 0 0 0 0 0 0 0 -489.823 -489.823 -489.823 -6.494.619 0 0 0 0 0 0 0 0 -489.823 -489.823 2.477.636 -6.494.619 0 0 0 0 0 0 0 0 4.075.304 4.075.304 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001722 (Ausgleichsmaßnahmen) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1735 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001901: Branchenrevitalisierung 0 0 0 900.000 5 900.000 0 900.000 900.000 900.000 0 0 4.500.000 0 0 0 900.000 900.000 0 900.000 900.000 900.000 0 0 4.500.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 -5.000.000 0 -5.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -500.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001901 (Brachenrevitalisierung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1736 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 16.006 16.006 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 27.531 27.531 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 43.538 43.538 0 -39.830 0 0 0 0 0 0 0 0 -147.482 -147.482 Auszahlungen für sonstige Investitionen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -62.477 -62.477 0 -39.830 0 0 0 0 0 0 0 0 -209.959 -209.959 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -39.830 0 0 0 0 0 0 0 0 -166.421 -166.421 Seite 1737 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 55 554 5540 5540-036 1.100.55.4.0.01 Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Amt 36 Naturschutzbehördliche Maßnahmen Verantwortlich Amt für Umweltschutz Produktbeschreibung Vollzug des Naturschutzgesetzes durch behördliche Maßnahmen zur Sicherung, Pflege und Entwicklung von Natur und Landschaft im besiedelten und unbesiedelten Bereich und des Artenschutzes Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Behörden, Einwohnerinnen und Einwohner, Firmen, Verbände, Vereine Rechtsgrundlage/n BNatSchG, SächsNatSchG, EG-Richtlinien und Verordnungen, Bundesartenschutzverordnung Produktziel Sicherstellung von Erholung in Natur und Landschaft, Allgemeiner Schutz und Schutz von bestimmten Teilen von Natur und Landschaft, Schutz wildlebender Tier-und Pflanzenarten und deren Lebensräume sowie handelsrelevanter geschützter Arten Leistung/en Abgabe von Stellungnahmen als Träger der Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege /TöB) u. a. im Rahmen von Raumordnungs-, Planfeststellungs- und Bebauungsplanverfahren, Betreuung des ehrenamtlichen Naturschutzdienstes sowie Geschäftsführung des Naturschutzbeirates bei der Stadt Leipzig, Durchführung von Verfahren der Ausweisung/Änderung/Aufhebung sowie die Kennzeichnung von Schutzgebieten/-objekten, Erteilen von naturschutzrechtlichen Genehmigungen (Erlaubnisse, Ausnahmen, Befreiungen, Einvernehmen oder sonstige Entscheidungen, Externe/interne Organisation/Abstimmung, Führen der amtlichen Verzeichnisse zu Schutzgebieten/-objekten, besonders geschützten Biotopen sowie des amtlichen Kompensationsflächenkatasters sowie Erteilen von Auskünften aus diesen Verzeichnissen, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr in Schutzgebieten/-objekten und für besonders geschützte Arten, Naturschutz und Landschaftspflege: fachliche Berichte/Beratung/Information, Naturschutz und Landschaftspflege: fachliche Gutachten, Naturschutz und Landschaftspflege: fachliche Stellungnahmen, Naturschutz und Landschaftspflege: fachliche Überwachung, Prüfen von notariellen Kaufverträgen hinsichtlich naturschutzrechtlichen Vorkaufsrecht, Überwachung der Einhaltung naturschutzrechtlicher Vorschriften, insbesondere bei Schutzgebieten/-objekten sowie besonders geschützten Tier- und Pflanzenarten, Verfolgung und Ahndung von Naturschutzdelikten, Verwalten von Bestands-, Änderungs- und Kennzeichnungsmeldungen Seite 1738 D6 Leipzig 55 554 5540 5540-036 1.100.55.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Amt 36 Naturschutzbehördliche Maßnahmen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 0 0 367.500 370.000 0 0 0 14.381 27.000 27.000 27.000 0 0 0 288 300 300 300 0 0 0 2.250 37.300 1.000 1.000 0 0 0 16.919 64.600 395.800 398.300 0 0 0 -1.112.204 -1.117.400 -1.079.650 -1.108.150 0 0 0 -112.090 -134.500 -139.000 -139.400 0 0 0 -534 -2.169 -2.674 -2.086 0 0 0 0 0 -367.500 -370.000 0 0 0 -74.815 -109.800 -94.050 -95.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.299.644 -1.363.869 -1.682.874 -1.714.636 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.282.724 -1.299.269 -1.287.074 -1.316.336 0 0 0 -411 -5.500 -5.500 -5.500 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1739 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -411 -5.500 -5.500 -5.500 0 0 0 -1.283.136 -1.304.769 -1.292.574 -1.321.836 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.55.4.0.01 Naturschutzrechtliche Maßnahmen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.54.4.0.01 Naturschutzrechtliche Maßnahmen Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.55.4.0.01 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 Kontierungselement Aufwendungen mit 1.100.55.4.0.01 Bezeichnung Zuschüsse übrige Bereiche Seite 1740 Sachkonto 4318 0000 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 55 554 5540 5540-067 1.100.55.4.0.02 Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Amt 67 Flächenmanagement Schlüsselprodukt Verantwortlich Amt für Stadtgrün und Gewässer Produktbeschreibung Management von Kompensations- und Brachflächen. Leistungen: Flächenerfassung, Flächenprüfung, Flächenvorschläge für verschiedene Flächenbedarfe, Verträge zur Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen, Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen (eigene und Dritte), Mittelverwaltung Dritter Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Vorlage DB OBM vom 26.11.01 III/1956 zur Einführung eines Kompensationsflächenmanagments Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, Initiativen, Investoren, Stadt Leipzig, Vereine Rechtsgrundlage/n SächsNatSchG, SächsABG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en öffentliche Grünflächen, Waldflächen, geöffnete Gewässer, revitalisierte Brachflächen (Gewerbe, Wohnen, Freizeit, Grün, Stellplätze, Parkplätze) Seite 1741 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Vorsorgende Flächen und Liegenschaftspolitik forcieren (Gewerbeflächen/Landwirtschaft). 2. Sicherung und Erweiterung der vorhandenen grün-blauen Infrastruktur durch ein vorsorgendes Liegenschafts- und nachhaltiges Flächenmanagement als Bestandteil von Daseinsvorsorge und Lebensqualität. 3. Vernetzung der Freiräume und Lebensräume in der Stadt und verbesserte Erreichbarkeit bzw. Stärkung des Verbundes mit der Region. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Kompensationsfläche Gesamt (Hektar) 1.2 Umgesetzte Kompensationsmaßnahmen (Anzahl) 2.1 Revitalisierte Fläche (Hektar) 2.2 Quote Revitalisierung (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Schaffung von Rahmenbedingungen für Investorenansiedlungen. 2. Vielfältige Revitalisierung von Brachflächen. Seite 1742 D6 Leipzig 55 554 5540 5540-067 1.100.55.4.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Amt 67 Flächenmanagement (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 7.765 75 1.802 0 0 0 0 7.765 75 1.802 0 0 0 81 0 0 0 0 0 0 0 250.000 250.000 250.000 0 0 0 20.326 0 0 0 0 0 0 20.407 257.765 250.075 251.802 0 0 0 -319.766 -360.350 -488.700 -498.750 0 0 0 -122.588 -370.000 -270.000 -270.000 0 0 0 0 -2.943 -2.942 -2.837 0 0 0 -1.734 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -444.088 -743.293 -771.642 -781.587 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -423.681 -485.529 -521.567 -529.786 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -423.681 -485.529 -521.567 -529.786 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1743 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.55.4.0.02 Flächenmanagement Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.55.4.0.02.01 Kompensations- und Brachflächen Kontierungselement Erträge 1.100.55.4.0.02.01 Bezeichnung Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto Ertr.Kostenerst./-umlagen von privaten Unternehmen 3487 0000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Bereichen 3488 0000 mit 1.100.55.4.0.02.01 Bezeichnung Unterhaltung bauliche Außenanlagen Seite 1744 Sachkonto 4211 2000 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 55 554 5540 5540-067 1.100.55.4.0.02 Nr. Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Amt 67 Flächenmanagement Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.55.4.0.02: Flächenmanagement 067000 Kompensationsfläche Gesamt (Hektar) 0,00 0,00 1,25 1,00 067001 Umgesetzte Kompensationsmaßnahmen (Anzahl) 0,00 0,00 7,00 6,00 067002 Revitalisierte Fläche (Hektar) 0,00 0,00 71,00 92,50 067003 Quote Revitalisierung (%) 0,00 0,00 0,04 0,11 Seite 1745 D6 Leipzig 55 555 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 87.457 80.539 80.539 80.539 0 0 0 0 539 539 539 0 0 0 4.992 5.000 5.300 5.300 0 0 0 146.002 183.750 183.450 183.450 0 0 0 14.910 6.500 10.500 10.500 0 0 0 11.464 0 0 0 0 0 0 264.824 275.789 279.789 279.789 0 0 0 -1.579.524 -1.465.650 -1.501.250 -1.536.900 0 0 0 -479.750 -368.050 -608.380 -598.580 0 0 0 -17 -51.017 -75.724 -72.773 0 0 0 -12.370 -15.350 -14.650 -14.650 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.071.661 -1.900.067 -2.200.004 -2.222.903 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.806.838 -1.624.278 -1.920.216 -1.943.114 0 0 0 -1.066 -1.300 -1.300 -1.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten Seite 1746 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -1.066 -1.300 -1.300 -1.300 0 0 0 -1.807.904 -1.625.578 -1.921.516 -1.944.414 0 0 0 Seite 1747 D6 Leipzig 55 555 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 89.696 80.000 80.000 80.000 0 0 0 4.992 5.000 5.300 5.300 0 0 0 147.163 183.750 183.450 183.450 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 14.910 6.500 10.500 10.500 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11.464 0 0 0 0 0 0 268.224 275.250 279.250 279.250 0 0 0 -1.552.538 -1.465.650 -1.510.600 -1.537.300 0 0 0 -413.370 -368.050 -608.380 -598.580 0 0 0 -11.175 -15.350 -14.650 -14.650 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.977.083 -1.849.050 -2.133.630 -2.150.530 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.708.860 -1.573.800 -1.854.380 -1.871.280 0 0 0 3.444 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 3.444 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1748 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 2 3 3.444 0 0 0 0 0 0 -1.705.415 -1.573.800 -1.854.380 -1.871.280 0 0 0 Seite 1749 D6 Leipzig 55 555 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 2 3 unterhalb Wertgrenze: 3.444 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 28.768 28.768 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 3.444 0 0 0 0 0 0 0 0 0 28.768 28.768 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 3.444 0 0 0 0 0 0 0 0 0 28.768 28.768 Seite 1750 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 55 555 5550 5550 1.100.55.5.0.01 Natur- und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Verantwortlich Amt für Stadtgrün und Gewässer Produktbeschreibung nachhaltige Sicherung und Entwicklung des Leipziger Stadtwaldes mit seinen Funktionen; Forsttechnische Betriebsleitung (Stadtforstamt); Leitung und Durchführung des Betriebsvollzuges (Kommunaler Reviervollzug) einschließlich Forst- und Waldschutz im Stadtwald, Forstaufsicht und Forstschutz im gesamten Stadtgebiet, Jagdbewirtschaftung in den städtischen Eigenjagdbezirken, Jagdaufsicht und -schutz im Stadtgebiet, Erhaltung der Sozial- und Erholungsfunktion des Stadtwaldes; Betrieb von Wild- und Tiergehegen; Produktion von Holz und Walderzeugnissen und deren Vermarktung; Verkehrssicherungspflichten; Untere Jagdbehörde und Untere Forstbehörde Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Periodischer Betriebsplan (Forsteinrichtung) 2003-2012 (RBIV-380/05); jährlicher Wirtschaftsplan Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, Einzelpächter, sonstige Nutzer, Touristen, Verbände, Vereine Rechtsgrundlage/n BWaldG, BJagdG;SächsWaldG, SächsJagdG, SächsStrG, BGB Produktziel Nachhaltige und sachkundige Waldbewirtschaftung im Kommunalwald/Stadtwald/Auewald einschließlich jagdlicher Nutzung unter besonderer Berücksichtigung kommunaler Bedürfnisse und ökologischer Grundsätze; Öffentlichkeitsarbeit zur Bedeutung des Waldes und seiner Bewirtschaftung für den Umwelt- und Ressourcenschutz; nachhaltige Sicherung der Erholungsfunktion, wissenschaftliche Arbeit Leistung/en Bereitstellung und Betrieb von Kommunalen Wildgehegen (Wildpark), Eigenbewirtschaftung/Untere Jagdbehörde (Verpachtung der jagdlichen Nutzung auf land- und forstwirtschaftlichen Flächen, Kontrolle von Flächenveränderungen, Überprüfung der Wildabschusszahlen, Fachliche Betreuung der Jagdpächter) , Erhaltung der sozialen Funktion des Waldes (Walderholungseinrichtungen, Sondernutzungserlaubnisse/-gestattungen), Führung des Forstschutzkontrollbuches, Schädlingsbekämpfung, Holzproduktion und Vermarktung, Kommunaler Revierdienst, Touristischen Erschließung, Verkehrssicherungspflichten, Walderziehung/-pädagogik Seite 1751 D6 Leipzig 55 555 5550 5550 1.100.55.5.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Natur- und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 87.457 3 80.539 80.539 80.539 0 0 0 0 539 539 539 0 0 0 4.992 5.000 5.300 5.300 0 0 0 146.002 183.750 183.450 183.450 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 14.910 6.500 10.500 10.500 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 11.464 0 0 0 0 0 0 264.824 275.789 279.789 279.789 0 0 0 -1.579.524 -1.465.650 -1.501.250 -1.536.900 0 0 0 -479.750 -368.050 -608.380 -598.580 0 0 0 -17 -51.017 -75.724 -72.773 0 0 0 -12.370 -15.350 -14.650 -14.650 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.071.661 -1.900.067 -2.200.004 -2.222.903 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.806.838 -1.624.278 -1.920.216 -1.943.114 0 0 0 -1.066 -1.300 -1.300 -1.300 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1752 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -1.066 -1.300 -1.300 -1.300 0 0 0 -1.807.904 -1.625.578 -1.921.516 -1.944.414 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.55.5.0.01 Land- und Forstwirtschaft Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.55.5.0.01. 02 Untere Forstbehörde/Untere Jagdbehörde Kontierungselement Erträge 1.100.55.5.0.01.02 Bezeichnung KR Verwaltungsgebühren - Sonstige Sachkonto 3311 9900 mit Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.55.5.0.01.02 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 4271 1200 Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto PSP-Element 1.100.55.5.0.01.03.02 Wildgehege Kontierungselement Erträge 1.100.55.5.0.01.03.02 Bezeichnung Spenden übrige Bereiche Sachkonto 3148 3000 mit 1.100.55.5.0.01.03.02 Seite 1753 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 4241 9900 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1754 D6 Leipzig 56 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Umweltschutz (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 830.461 180.100 163.946 163.946 163.946 163.946 163.946 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 0 2.146 2.146 2.146 2.146 2.146 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 140.914 147.600 147.600 147.600 147.600 147.600 147.600 10.669 19.300 32.600 1.700 1.700 1.700 1.700 207.229 248.100 248.100 432.100 248.100 248.100 248.100 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 45.393 9.200 6.000 6.000 18.500 18.500 18.500 1.234.665 604.300 598.246 751.346 579.846 579.846 579.846 -4.514.872 -5.079.800 -5.268.500 -5.492.650 -5.623.875 -5.742.599 -5.861.324 0 0 0 0 0 0 0 -1.100.660 -744.150 -864.300 -1.048.650 -896.650 -896.650 -896.650 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -858 -25.813 -50.729 -50.413 -49.880 -46.810 -45.460 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -50 -50 -50 -50 -50 -50 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1755 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -353.160 -338.750 -338.750 -338.750 -338.750 -338.750 -338.750 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -401.628 -403.850 -402.400 -406.450 -406.450 -406.450 -406.450 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.371.177 -6.592.413 -6.924.729 -7.336.963 -7.315.655 -7.431.309 -7.548.684 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -5.136.512 -5.988.113 -6.326.483 -6.585.617 -6.735.809 -6.851.463 -6.968.838 0 0 0 0 0 0 0 -23.762 -30.450 -30.450 -30.450 -30.450 -30.450 -30.450 0 0 0 0 0 0 0 -23.762 -30.450 -30.450 -30.450 -30.450 -30.450 -30.450 -5.160.274 -6.018.563 -6.356.933 -6.616.067 -6.766.259 -6.881.913 -6.999.288 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 3 Seite 1756 D6 Leipzig 56 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Umweltschutz (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 278.375 180.100 161.800 161.800 161.800 161.800 161.800 0 0 0 0 0 0 0 138.044 147.600 147.600 147.600 147.600 147.600 147.600 10.280 19.300 32.600 1.700 1.700 1.700 1.700 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 197.160 248.100 248.100 432.100 248.100 248.100 248.100 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.025 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 626.883 601.100 596.100 749.200 565.200 565.200 565.200 -4.459.970 -5.079.800 -5.310.050 -5.505.150 -5.623.875 -5.742.599 -5.861.324 0 0 0 0 0 0 0 -674.832 -744.150 -864.300 -1.048.650 -896.650 -896.650 -896.650 0 -50 -50 -50 -50 -50 -50 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -308.750 -338.750 -338.750 -338.750 -338.750 -338.750 -338.750 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -192.625 -403.850 -402.400 -406.450 -406.450 -406.450 -406.450 -5.636.178 -6.566.600 -6.915.550 -7.299.050 -7.265.775 -7.384.499 -7.503.224 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1757 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -5.009.294 -5.965.500 -6.319.450 -6.549.850 -6.700.575 -6.819.299 -6.938.024 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 10.000 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 10.000 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -3.796 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -53.816 -58.350 -75.000 -32.490 -11.515 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1758 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -57.613 -58.350 -75.000 -32.490 -11.515 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -57.613 -58.350 -65.000 -32.490 -11.515 0 0 -5.066.907 -6.023.850 -6.384.450 -6.582.340 -6.712.090 -6.819.299 -6.938.024 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1759 D6 Leipzig 56 561 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 3 4 830.461 2 180.100 163.946 163.946 0 6 0 7 0 0 0 2.146 2.146 0 0 0 140.914 147.600 147.600 147.600 0 0 0 10.669 19.300 32.600 1.700 0 0 0 207.229 248.100 248.100 432.100 0 0 0 45.393 9.200 6.000 6.000 0 0 0 1.234.665 604.300 598.246 751.346 0 0 0 -4.514.872 -5.079.800 -5.268.500 -5.492.650 0 0 0 -1.100.660 -744.150 -864.300 -1.048.650 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -858 -25.813 -50.729 -50.413 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -50 -50 -50 0 0 0 -353.160 -338.750 -338.750 -338.750 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -401.628 -403.850 -402.400 -406.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.371.177 -6.592.413 -6.924.729 -7.336.963 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -5.136.512 -5.988.113 -6.326.483 -6.585.617 0 0 0 Seite 1760 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -23.762 -30.450 -30.450 -30.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -23.762 -30.450 -30.450 -30.450 0 0 0 -5.160.274 -6.018.563 -6.356.933 -6.616.067 0 0 0 Seite 1761 D6 Leipzig 56 561 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 2 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 278.375 180.100 161.800 161.800 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 138.044 147.600 147.600 147.600 0 0 0 10.280 19.300 32.600 1.700 0 0 0 197.160 248.100 248.100 432.100 0 0 0 3.025 6.000 6.000 6.000 0 0 0 626.883 601.100 596.100 749.200 0 0 0 -4.459.970 -5.079.800 -5.310.050 -5.505.150 0 0 0 -674.832 -744.150 -864.300 -1.048.650 0 0 0 0 -50 -50 -50 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -308.750 -338.750 -338.750 -338.750 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -192.625 -403.850 -402.400 -406.450 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -5.636.178 -6.566.600 -6.915.550 -7.299.050 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -5.009.294 -5.965.500 -6.319.450 -6.549.850 0 0 0 0 0 10.000 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Seite 1762 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 0 0 10.000 0 0 0 0 -3.796 0 0 0 0 0 0 -53.816 -58.350 -75.000 -32.490 -11.515 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -57.613 -58.350 -75.000 -32.490 -11.515 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -57.613 -58.350 -65.000 -32.490 -11.515 0 0 -5.066.907 -6.023.850 -6.384.450 -6.582.340 -11.515 0 0 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1763 D6 Leipzig 56 561 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000742: Umtrageeinrichtung Auensee 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -25.000 -25.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.000 -25.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -25.000 0 0 0 0 0 0 0 -25.000 Seite 1764 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Investitionen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 10.000 0 0 0 0 0 0 24.019 34.019 0 0 0 10.000 0 0 0 0 0 0 24.019 34.019 -3.796 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.677 -15.677 -53.816 -76.340 -58.350 -50.000 -32.490 0 -11.515 0 0 0 -386.834 -480.839 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -88.669 -88.669 -57.613 -76.340 -58.350 -50.000 -32.490 0 -11.515 0 0 0 -491.180 -585.185 -57.613 -76.340 -58.350 -40.000 -32.490 0 -11.515 0 0 0 -467.162 -551.167 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001210 (Beschilderung tourist. Gewässerverbund ) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1765 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.01 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz Schlüsselprodukt Verantwortlich Amt für Umweltschutz Produktbeschreibung Die natürlichen Lebensgrundlagen Boden, Wasser, Luft, Klima, Pflanzen und Tiere sowie die städtischen Funktionen Wohnen, Arbeiten, Einkaufen, Bewegen und Erholen bilden in ihrem Zusammenspiel das städtische Ökosystem. Das Produkt Umweltplanung/Stadtökologie/Integrierter Umweltschutz liefert die Grundlage für die dauerhafte Funktionsfähigkeit des städtischen Ökosystems im Kontext von Zielen der Stadtentwicklung. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja RB II-561/96 Umweltqualitätsziele für die Stadt Leipzig, RB II-282/97 Umsetzung Beschluss 561/96 UQZ/Leipziger Agenda 21, RB III-892/01 Leipziger Agenda 21, RB III-1356/03 Fortschreibung Umweltqualitätsziele, DS IV/32.21 Weiterarbeit AG Rad Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Behörden, Einwohnerinnen und Einwohner, Öffentlichkeit, Unternehmen, Vorhabensträger Rechtsgrundlage/n BauGB, ROG, UVPG, BNatSchG, FStrG, SächsLPIG, SächsNatSchG, SächsBO, SächsStrG, BImSchG und zugehörige RV und VV, BBodSchG und zugehörige RV und VV Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Analyse und Schutz des Stadtklimas: Stadtklimakarten, Klimasanierungsmaßnahmen, Externe/interne Organisation/Abstimmung, Gebündelte und koordinierte Erfassung und Einbringung aller biotischen und abiotischen Belange in Verfahren mit fach- und raumübergreifendem Ansatz, Gewährleistung/Wahrnehmung umweltrechtlicher und -fachlicher Belange im Vollzug des Bauordnungsrechtes, Grundlagen/Planungen, stadtökologische Konzepte, Instrumente, Leitlinien zur nachhaltigen Entwicklung (Lokale Agenda, Umweltqualitätsziele u. a. m.) und Monitoring durch Nachhaltigkeitsindikatoren, Strategische Umweltprüfung/Umweltbericht Seite 1766 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Steuerung und Qualifizierung der Nachverdichtung für bessere Umwelt- und Lebensqualität. 2. Nutzung der Potentiale der grün-blauen Infrastruktur zur Anpassung an den Klimawandel und Minderung der städtischen Umweltbelastungen. 3. Erhöhung der Attraktivität und Stärkung des Umweltverbundes. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Anteil Gebiete ungünst. Umwelt&Lebensq. (Prozent) 1.2 Belastung der Bevölkerung (Prozent) 2.1 Anteil Umweltverbund am Modal Split (Prozent) 3.1 Anteil Siedlungs- und Verkehrsfläche (Prozent) 3.2 Anteil Versiegelung (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Reduzierung der Gebiete mit ungünstiger Umwelt- und Lebensqualität (v. a. Stadtklima) um xy % pro Jahr (noch festzulegen). 2. Anteil des Umweltverbundes am Modal Split 70 % 3. Keine Inanspruchnahme von Außenbereichsflächen, solange geeignete Flächen im Innenbereich bereit stehen und bei dieser Nachverdichtung die Grün– und Freiraumqualitäten erhalten bleiben Seite 1767 D6 Leipzig 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 7.933 17.800 31.100 200 0 0 0 7.933 17.800 31.100 200 0 0 0 -844.363 -832.650 -843.200 -865.700 0 0 0 -99.101 -100.650 -97.100 -98.800 0 0 0 0 -1.495 -2.059 -1.729 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -64.000 -64.000 -64.000 -64.000 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -37.553 -39.100 -42.350 -43.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.045.017 -1.037.895 -1.048.709 -1.073.329 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.037.084 -1.020.095 -1.017.609 -1.073.129 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -18.384 -3.200 -3.200 -3.200 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -18.384 -3.200 -3.200 -3.200 0 0 0 -1.055.468 -1.023.295 -1.020.809 -1.076.329 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1768 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.56.1.0.01 Umweltplanung/Stadtökologie/integrierter Umweltschutz Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.56.1.0.01 Umweltplanung/Stadtökologie/integrierter Umweltschutz Kontierungselement Erträge 1.100.56.1.0.01 Bezeichnung Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte Sachkonto 3461 1000 mit Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.56.1.0.01 Besondere Verwaltungsund Betriebsaufwendungen 4271 1200 Seite 1769 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.01 Nr. Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.56.1.0.01: Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz 036001 Belastung der Bevölkerung (%) 0,00 0,00 8,00 8,00 036002 Anteil Umweltverbund am Modal Split (%) 0,00 0,00 60,30 70,00 036003 Anteil Siedlungs- und Verkehrsfläche (%) 0,00 0,00 54,00 54,00 Seite 1770 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.02 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Umweltinformat./-beratung/Umweltbildung Verantwortlich Amt für Umweltschutz Produktbeschreibung Information und Beratung zum Zustand, zur Belastung und zum Entwicklungspotential der Umwelt sowie zur Anwendung umweltbezogenen Rechts und zu umweltrelevanten Verwaltungsvorgängen, Planungen, Maßnahmen und Entscheidungen; Förderung umweltgerechten Verhalten; Umweltbildungsmaßnahmen in allen Altersgruppen Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung sowie deren Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften, Bildungseinrichtungen, Firmen, Gäste Leipzigs, Institutionen, Investoren, Kinder und Jugendliche, Leipziger Einwohner/Innen aller Alters- und Bildungsgruppen einbegriffen Rechtsgrundlage/n Aarhus-Konventation, Richtlinie 2003/4/EG, Sächs. Gemeindeordnung (SächsGemO), Informationsfreiheitsgesetz – IFG; Umweltinformationsgesetz (UIG), Umweltstatistikgesetz (UStatG), Sächs. Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), Förderrichtlinien Produktziel Transparenz der Verwaltung und Informationsbreitstellung entsprechend UIG, Umweltinformation als präventives Mittel gegen Umweltschäden, Förderung des allgemeinen Umweltbewusstseins, Förderung des konkret umweltgerechten Verhaltens, Verringerung des Ressourcenverbrauchs und der örtlichen Umweltbelastungen. Leistung/en Allgemeine Information und Beratung nach UIG, Beratung und Förderung von Umweltvereinen und Zusammenarbeit, Bereitstellung/Erstellen von Informations-, Beratungs- und Bildungsmaterial, Externe/interne Organisation/Abstimmung, Handhabung umweltbezogenen Rechts sowie Rechtsvollzug (Außerhalb der Leistungsverwaltung), Informatorische oder sachliche Förderung umweltgerechten Verhaltens, Planen, Organisieren und Durchführen von Veranstaltungen wie Seminare, Ausstellungen, Foren, Vorträge, Beratungen, Projekte für Kinder und Jugendliche, Exkursionen, Zuarbeiten/Stellungnahmen zu umweltrelevanten Verwaltungsvorgängen, Planungen, Maßnahmen und Entscheidungen Seite 1771 D6 Leipzig 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Umweltinformat./-beratung/Umweltbildung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 85 550 550 550 0 0 0 85 550 550 550 0 0 0 -345.695 -346.250 -368.300 -399.550 0 0 0 -39.551 -58.250 -60.000 -66.600 0 0 0 0 -861 -2.359 -2.209 0 0 0 -224.750 -224.750 -224.750 -224.750 0 0 0 -23.614 -19.000 -20.250 -20.550 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -633.610 -649.111 -675.659 -713.659 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -633.525 -648.561 -675.109 -713.109 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -1.100 -1.100 -1.100 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 -1.100 -1.100 -1.100 0 0 0 -633.525 -649.661 -676.209 -714.209 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1772 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1773 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.03 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Abfall-/Bodenschutzr. Maßnahmen Verantwortlich Amt für Umweltschutz Produktbeschreibung Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Abfallbehandlung-, -verwertung und -beseitigung. Beseitigung schädlicher stofflicher Veränderungen im Boden und Grundwasser (Altlasten). Schutz, Sicherung, Sanierung des Bodens in Bezug auf schädliche stoffliche und mechanische Bodenveränderungen durch Stoffeinträge, Verdichtung, Versiegelung und Erosion (außer Altlasten). Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Einwohnerinnen und Einwohner, Firmen, Grundstücksbesitzer, Investoren, sonstige Abfallbesitzer, Verbände, Vereine, weitere Behörden Rechtsgrundlage/n KrW-/AbfG, SächsABG, BBodSchG, BBodSchV und weitere RV, Erlasse des Bundes und des Landes, städt. Satzung, Verwaltungsvorschriften, Richtlinien Produktziel Gefahrenabwehr, Beseitigung rechtswidriger Abfallablagerungen und rechtswidriger Zustände in Anlagen, die die öffentliche Sicherheit und Ordnung beeinträchtigen, Vermeidung von Nutzungskonflikten bei der Bebauung von Altlastenflächen, Gewährleistung der Planungssicherheit innerhalb der Bauleitplanung, Sicherstellung von Investitionen, Verhinderung einer weiteren Ausbreitung von Kontaminationen in Boden und Grundwasser, Verhinderung bzw. Beseitigung von Verunreinigungen, die die ökologische Funktion des Bodens beeinträchtigen, Gefahrenabwehr, Schutz der Nutzer und der Konsumenten von landwirtschaftlichen Produkten vor Schadstoffen im Boden Leistung/en Berichte/Grundsatzfragen, Bodensanierung, Grundwassersanierung, Externe/interne Organisation/Abstimmung, Information und Beratung, Katastereintragung und -führung, Prüfung von Gutachten, Stellungnahmen, Rechtsvollzug, praktische Maßnahmen, Genehmigungen/Anordnungen, Überwachung Seite 1774 D6 Leipzig 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.03 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Abfall-/Bodenschutzr. Maßnahmen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 184.850 3 13.100 1.230 1.230 0 0 0 0 0 1.230 1.230 0 0 0 62.724 68.000 68.000 68.000 0 0 0 2.130 400 400 400 0 0 0 0 58.000 58.000 58.000 0 0 0 42.109 2.500 2.500 2.500 0 0 0 291.814 142.000 130.130 130.130 0 0 0 -1.425.440 -1.634.500 -1.665.900 -1.711.100 0 0 0 -503.129 -190.050 -207.050 -207.850 0 0 0 -858 -5.617 -10.052 -9.415 0 0 0 -163.712 -125.750 -131.950 -133.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.093.139 -1.955.917 -2.014.952 -2.061.665 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.801.325 -1.813.917 -1.884.822 -1.931.534 0 0 0 -762 -17.100 -17.100 -17.100 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1775 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -762 -17.100 -17.100 -17.100 0 0 0 -1.802.087 -1.831.017 -1.901.922 -1.948.634 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.56.1.0.03 Abfall- und bodenschutzrechtliche Maßnahmen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: Innenauftrag 103600000003 Sanierung ehem. Schwefel-Brünofix Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 103600000003 (Sanierung ehem. Schwefel-Brünofix) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung 103600000003 Unterhaltung mit (Sanierung ehem. Schwefel- Grundstücke/baul. Brünofix) Anlagen dez. Sachkonto 4211 4000 Innenauftrag 103600000008 Sanierung Mühlweg 2 (Gefahrenabwehr) Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 103600000008 Sanierung Mühlweg 2 (Gefahrenabwehr) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 Kontierungselement Aufwendungen mit 103600000008 Bezeichnung UH Grundstücke/baul. Anlagen dez. Seite 1776 Sachkonto 4211 4000 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.04 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen Verantwortlich Amt für Umweltschutz Produktbeschreibung Sicherstellung der ordnungsgemäßen Errichtung, Betriebsführung, wesentlichen Änderung und Beseitigung emittierender Anlagen, Schutz vor Luftverunreinigungen, Gerüchen, Lärm und elektromagnetischen Feldern Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Anlagenbetreiber, Eigentümer der Anlagen, Einwohnerinnen und Einwohner, Investoren, Verbände, Vereine, weitere Behörden Rechtsgrundlage/n BImSchG und zugehörige RV und VwV (insb. TA Luft, TA Lärm), UVPG, UIG, Chemikaliengesetz, Gefahrstoffverordnung, VwVG, BauGB, SächsBO, BNatSchG, SächsNatSchG, WHG, KrW-/AbfG Produktziel Schutz von Menschen, Tieren und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen, Vorsorge vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch integrierte Vermeidung und Verminderung von Emissionen, Förderung der kommunalen Wohn- und Erholungsqualität Leistung/en allgemeine Information und Beratung, Bearbeitung von Beschwerden und Anfragen, Berichte/Grundsatzfragen, Erarbeitung von Fachstellungnahmen, Prüfung von Gutachten, externe/interne Organisation/Abstimmung, immissionsschutzrechtliche Anlagenüberwachungen/Messungen, immissionsschutzrechtliche Anordnungen/Ausnahmegenehmigungen, immissionsschutzrechtliche Genehmigungen/Änderungsgenehmigungen/Anzeigen Seite 1777 D6 Leipzig 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.04 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 2 3 78.087 77.600 77.600 77.600 0 0 0 398 400 400 400 0 0 0 0 3.200 0 0 0 0 0 78.485 81.200 78.000 78.000 0 0 0 -1.306.475 -1.537.200 -1.530.000 -1.614.750 0 0 0 -94.331 -100.900 -117.750 -115.150 0 0 0 0 -3.915 -4.501 -3.912 0 0 0 -74.557 -111.150 -96.800 -98.050 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.475.363 -1.753.165 -1.749.051 -1.831.862 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.396.878 -1.671.965 -1.671.051 -1.753.862 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -20 -5.700 -5.700 -5.700 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -20 -5.700 -5.700 -5.700 0 0 0 -1.396.898 -1.677.665 -1.676.751 -1.759.562 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1778 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1779 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.05 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz Schlüsselprodukt Verantwortlich Amt für Umweltschutz Produktbeschreibung Umsetzung des Luftreinhalteplanes, des Lärmaktionsplanes und des Energie- und Klimaschutzprogrammes Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja RB II-859/93 Beitritt zum Klimabündnis, RB II-1498/99 Aktive Mitgliedschaft Leipzigs im Klimabündnis, RB IV238/05 Klimaschutzprogramm der Stadt Leipzig, RB IV-602/06 Nutzung kommunaler Dachflächen für BürgerSolarstromanlagen Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Ämter der Stadtverwaltung, Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Investoren, öffentliche Einrichtungen, Unternehmen, weitere Behörden Rechtsgrundlage/n BImSchG und zugehörige RV und VV, BauGB, BNatSchG, EEG, EnEV, EnWG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Allgemeine Information und Beratung, CO2-Bilanzierung/-Minderungskonzepte, Externe/interne Organisation/Abstimmung, Grundlagen/Planung Rechtsetzungsverfahren, Klimaschutzprogramm, Lärmaktionsplanung, Lärmkartierung, Lärmminderungsplanung, Luftreinhalteplanung, Minderung der Folgen des Klimawandels, Planung und Umsetzung von Lärmminderungsmaßnahmen, Praxisbezogene Maßnahmen, Rechtsvollzug (außerhalb der Leistungsverwaltung), Zuarbeiten/fachbezogene Stellungnahmen Seite 1780 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Minimierung der negativen Wirkungen des motorisierten Verkehrs auf Mensch und Umwelt. 2. Strategische Integration der Themen Energiewende und Klimaschutz in die laufenden Prozesse der Stadtentwicklung und – erneuerung . 3. Initiierung der Wärmewende im Gebäudebestand und Etablierung nachhaltiger Lösungen zur Energieversorgung und Finanzierung. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 NO2-Konzentration im Jahresmittel pro m³ (Mikrogramm) 1.2 Überschreitungstage PM10-Konzentration (Tage) 1.3 Rußkonzentration im Jahresmittel pro m³ (Mikrogramm) 2.1 Anteil lärmsan. hoch belast.Straßenabs. (Prozent) 2.2 KFZ-Verkehrslärm Betroffene (Lärmkl.) (Anzahl) 3.1 CO2-Emission / Endenergieverbr. pro EW (Kilowattstunde) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Einhaltung von Grenzwerten für die Luftschadstoffbelastung. 2. Reduzierung der Lärmbelastung. 3. Senkung der CO2-Emissionen der Stadt Leipzig auf 4,47 t/EW/a im Jahr 2020 oder xy t/EW/a im Jahr 2030 (ggf. neuer Zielwert für 2030). Seite 1781 D6 Leipzig 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.05 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 51.439 67.000 61.800 61.800 0 0 0 102 2.000 2.000 2.000 0 0 0 98 100 100 100 0 0 0 3.283 3.500 3.500 3.500 0 0 0 54.923 72.600 67.400 67.400 0 0 0 -455.173 -573.150 -568.350 -583.250 0 0 0 -97.254 -119.850 -175.950 -233.800 0 0 0 0 -4.778 -3.961 -3.031 0 0 0 -37.667 -43.250 -45.450 -45.850 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -590.094 -741.028 -793.711 -865.931 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -535.171 -668.428 -726.311 -798.531 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -4.596 -3.350 -3.350 -3.350 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -4.596 -3.350 -3.350 -3.350 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1782 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 1 2 3 4 -539.767 -671.778 -729.661 -801.881 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.56.1.0.05 Luftreinhaltung, Lärmminderung und Klimaschutz Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.56.1.0.05 Luftreinhaltung, Lärmminderung und Klimaschutz Kontierungselement Erträge 1.100.56.1.0.05 1.100.56.1.0.05 1.100.56.1.0.05 Bezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund Spenden privater Unternehmen Sachkonto Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 3140 0000 mit 1.100.56.1.0.05 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (dezentral) 4431 0700 3140 0000 mit 1.100.56.1.0.05 Reisekosten Beschäftigte 4431 0900 3147 3000 mit 1.100.56.1.0.05 Besondere Verwaltungsund Betriebsaufwendungen 4271 1200 Seite 1783 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.05 Nr. Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.56.1.0.05: Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz 036050 NO2-Konzentration im Jahresmittel pro m³ (µg/m3) 0,00 0,00 40,00 40,00 036051 Überschreitungstage PM10-Konzentration (Tage) 0,00 0,00 22,00 22,00 036052 Rußkonzentration im Jahresmittel pro m³ (µg/m3) 0,00 0,00 1,00 1,00 036053 Anteil lärmsan. hoch belast.Straßenabs. (%) 0,00 0,00 3,20 3,20 036054 KFZ-Verkehrslärm Betroffene (Lärmkl.) (Anzahl) 0,00 0,00 39.600,00 39.600,00 036055 CO2-Emission / Endenergieverbr. pro EW (kW.h) 0,00 0,00 6,57 6,57 Seite 1784 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 56 561 5610 5610-067 1.100.56.1.0.06 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 67 Grüner Ring Leipzig (GRL) Verantwortlich Amt für Stadtgrün und Gewässer Produktbeschreibung Der Grüne Ring Leipzig (GRL) ist eine freiwillige Kooperation von 13 Kommunen und den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen mit dem Ziel, Naturschutz, Landschaftspflege, Naherholung und umweltverträgliches Wirtschaften zu fördern und zu koordinieren. Grundlage ist insbesondere die Zweckvereinbarung des GRL (GRL keine juristische Person). Das Amt für Stadtgrün und Gewässer (ASG) ist für die Projektsteuerung und Umsetzung von Schlüsselprojekten, das Finanz- und Fördermittelmanagement sowie die strategische und konzeptionelle Arbeit des GRL zuständig. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n intern/extern Ja / Ja Zweckvereinbarung des GRL, Regionales Handlungskonzept des GRL, Beschlüsse der Stadtumlandkonferenz Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Bürgerinnen und Bürger, Investoren, Kommunen, Touristen, Unternehmen, Verbände Rechtsgrundlage/n Produktziel Nachhaltige Entwicklung der Region. Dabei soll die Kulturlandschaft erhalten, saniert, neu gestaltet und für die Bürger und Touristen der Region erlebbar gestaltet werden. Leistung/en Ausstellungen, Broschüren zu Projekten des GRL, Modell zum Neuseenland, Stege, Beschilderungen, Wehranlagen, touristischer Gewässerverbund, Wege- und Grünverbindungen ins Umland Seite 1785 D6 Leipzig 56 561 5610 5610-067 1.100.56.1.0.06 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 67 Grüner Ring Leipzig (GRL) (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 4 594.171 100.000 100.916 100.916 0 0 0 0 0 916 916 0 0 0 25 50 50 50 0 0 0 207.229 190.100 190.100 374.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 801.425 290.150 291.066 475.066 0 0 0 -137.726 -156.050 -292.750 -318.300 0 0 0 -267.295 -174.450 -206.450 -326.450 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0 -9.147 -27.798 -30.118 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 -50 -50 -50 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -64.410 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -64.525 -65.600 -65.600 -65.600 0 0 0 -533.955 -455.297 -642.648 -790.518 0 0 0 267.470 -165.147 -351.582 -315.452 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1786 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 267.470 -165.147 -351.582 -315.452 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.56.1.0.06 Grüner Ring Leipzig (GRL) Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.56.1.0.06 Grüner Ring Leipzig (GRL) Kontierungselement Erträge Bezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 3141 0000 1.100.56.1.0.06 mit Ertr. Kostenerstattung/ Kostenumlagen von Gemeinden 3482 0000 Bezeichnung Sachkonto UH IT-Ausstattung 4255 2100 Besondere Verwaltungsund Betriebsaufwendungen 4271 1200 1.100.56.1.0.06 sowie Zuweisungen an zugehörige UnterGemeinden und PSP-Elemente Gemeindeverbände 4312 0000 Reisekosten 4431 0900 Sonstige Geschäftsaufwendungen (dezentral) 4431 9200 Seite 1787 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ertr. Kostenerstattung/ Kostenumlagen von privaten Unternehmen 3487 0000 Erstattung aus lfd. Verwaltungstätigkeit an Gemeinden/-verbände 4452 0000 Sonstige Finanzaufwendungen 4599 0000 Seite 1788 D6 Leipzig 57 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 462.638 539.247 1.636.246 846.586 4.772.234 4.772.234 4.947.317 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 182.689 481.346 603.136 614.594 614.594 789.677 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.049.519 1.069.500 6.382.700 6.382.700 6.383.000 6.383.000 6.383.000 631.705 530.700 628.000 580.000 580.000 580.000 580.000 0 0 0 0 0 0 0 15.976.498 15.806.400 15.296.850 15.218.500 15.218.500 15.218.500 15.218.500 0 0 0 0 0 0 0 10.197 10.484.100 15.559.150 7.590.400 13.234.200 15.758.450 15.759.800 18.130.558 28.429.947 39.502.946 30.618.186 40.187.934 42.712.184 42.888.617 -3.682.740 -4.333.150 -4.514.250 -4.882.200 -4.838.674 -4.939.948 -5.041.222 0 0 0 0 0 0 0 -1.832.824 -3.772.350 -5.320.350 -5.397.050 -10.045.800 -10.045.800 -10.045.800 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -301.653 -2.372.236 -3.075.262 -3.442.293 -4.111.972 -4.046.190 -4.047.092 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1789 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -11.000.199 -12.349.628 -11.814.937 -11.723.537 -11.730.537 -11.731.785 -11.674.786 -1.998.312 -2.034.050 -2.178.200 -2.155.100 -2.055.100 -2.055.100 -2.055.100 -18.815.728 -24.861.414 -26.902.998 -27.600.179 -32.782.083 -32.818.822 -32.864.000 -685.170 3.568.533 12.599.948 3.018.007 7.405.852 9.893.362 10.024.617 0 0 0 0 0 0 0 -54.078 -61.250 -61.250 -61.250 -61.250 -61.250 -61.250 0 0 0 0 0 0 0 -54.078 -61.250 -61.250 -61.250 -61.250 -61.250 -61.250 -739.248 3.507.283 12.538.698 2.956.757 7.344.602 9.832.112 9.963.367 Seite 1790 D6 Leipzig 57 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 442.863 356.558 1.154.900 243.450 4.157.640 4.157.640 4.157.640 0 0 0 0 0 0 0 1.045.702 1.069.500 6.382.700 6.382.700 6.383.000 6.383.000 6.383.000 646.688 530.700 628.000 580.000 580.000 580.000 580.000 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 15.976.498 15.806.400 15.296.850 15.218.500 15.218.500 15.218.500 15.218.500 10.197 10.100 10.100 10.100 10.100 10.100 10.100 18.121.948 17.773.258 23.472.550 22.434.750 26.349.240 26.349.240 26.349.240 -3.605.804 -4.308.350 -4.608.850 -4.937.400 -4.838.674 -4.939.948 -5.041.222 0 0 0 0 0 0 0 -1.873.450 -3.772.350 -5.320.350 -5.397.050 -10.045.800 -10.045.800 -10.045.800 0 0 0 0 0 0 0 -10.623.104 -12.208.058 -11.698.600 -11.600.200 -11.600.200 -11.600.200 -11.600.200 -1.990.400 -2.034.050 -2.178.200 -2.155.100 -2.055.100 -2.055.100 -2.055.100 -18.092.758 -22.322.808 -23.806.000 -24.089.750 -28.539.774 -28.641.048 -28.742.322 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1791 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 29.190 -4.549.550 -333.450 -1.655.000 -2.190.534 -2.291.808 -2.393.082 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 5.258.577 1.374.952 1.416.060 275.000 0 4.050.000 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 5.258.577 1.374.952 1.416.060 275.000 0 4.050.000 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 -1.000.000 0 0 0 0 0 -2.840.856 -3.786.577 -1.215.851 -2.709.153 -1.360.100 -3.220.000 -5.270.000 -93.513 -8.000 -11.000 -11.000 -9.500 -10.000 -10.000 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1792 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2 3 -17.307.193 -18.770.800 -15.271.000 -15.260.000 -15.226.000 -15.226.000 -15.226.000 -59.300 -59.300 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -20.300.862 -23.624.677 -16.567.851 -18.050.153 -16.665.600 -18.526.000 -20.576.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -20.300.862 -18.366.100 -15.192.899 -16.634.093 -16.390.600 -18.526.000 -16.526.000 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -20.271.673 -22.915.650 -15.526.349 -18.289.093 -18.581.134 -20.817.808 -18.919.082 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1793 D6 Leipzig 57 571 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 391.079 479.485 1.553.260 763.599 0 0 0 0 177.927 450.360 572.149 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 21.528 15.800 15.800 15.800 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 10.072 97.000 33.100 41.500 0 0 0 422.679 592.285 1.602.160 820.899 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 -2.963.988 -3.566.650 -3.664.600 -3.912.000 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen anteilige Personalaufwendungen -863.457 -2.761.950 -1.837.050 -1.921.850 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -301.593 -19.124 -194.055 -194.995 0 0 0 -5.768.481 -6.129.628 -6.702.937 -6.611.537 0 0 0 -280.241 -284.100 -298.650 -272.900 0 0 0 -10.177.760 -12.761.451 -12.697.291 -12.913.282 0 0 0 -9.755.081 -12.169.166 -11.095.132 -12.092.383 0 0 0 -1.107 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten Seite 1794 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -1.107 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 -9.756.188 -12.173.166 -11.099.132 -12.096.383 0 0 0 Seite 1795 D6 Leipzig 57 571 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 367.556 301.558 1.102.900 191.450 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 23.639 15.800 15.800 15.800 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10.072 10.000 10.000 10.000 0 0 0 401.267 327.358 1.128.700 217.250 0 0 0 -2.897.629 -3.541.850 -3.759.200 -3.967.200 0 0 0 -886.706 -2.761.950 -1.837.050 -1.921.850 0 0 0 -5.371.605 -5.988.058 -6.586.600 -6.488.200 0 0 0 -272.224 -284.100 -298.650 -272.900 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -9.428.164 -12.575.958 -12.481.500 -12.650.150 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -9.026.897 -12.248.600 -11.352.800 -12.432.900 0 0 0 0 5.258.577 1.374.952 1.416.060 275.000 0 4.050.000 0 5.258.577 1.374.952 1.416.060 275.000 0 4.050.000 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 1796 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 2 3 0 -1.000.000 0 0 0 0 0 -2.840.856 -3.786.577 -1.215.851 -2.709.153 -1.360.100 -3.220.000 -5.270.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -65.945 -1.000 -6.000 -6.000 -6.000 -8.300 -8.300 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -59.300 -59.300 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.966.101 -4.846.877 -1.291.851 -2.785.153 -1.436.100 -3.298.300 -5.348.300 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -2.966.101 411.700 83.101 -1.369.093 -1.161.100 -3.298.300 -1.298.300 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -11.992.998 -11.836.900 -11.269.699 -13.801.993 -1.161.100 -3.298.300 -1.298.300 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 1797 D6 Leipzig 57 571 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 4 5 70000678: "Revital. Altindustiestandort Seehausen" 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -3.098.000 0 -3.098.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.340 -63.340 -63.340 -63.340 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -3.098.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.340 -63.340 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1798 7 8 9 10 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000681: Erschließung Seehausen II 0 0 4.058.577 11 12 0 0 0 0 0 0 0 4.058.577 4.058.577 0 4.058.577 4.058.577 0 4.058.577 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -93.904 -2.587.415 -93.904 -2.587.415 -2.936.577 -2.936.577 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.144.076 -3.144.076 0 -3.144.076 -3.144.076 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -93.904 -2.587.415 1.122.000 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1799 914.501 914.501 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000688: Erschließung gewerbeareal Nordraumkonz. 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -41.217 -100.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -600.000 0 -41.217 -100.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -600.000 0 -41.217 -100.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -600.000 Seite 1800 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70000809: IP-Nord GE 11-13 Umverlegung 110 KV Frei 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 12 0 0 -1.857.471 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.881.271 -1.881.271 -1.857.471 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.881.271 -1.881.271 -1.857.471 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.881.271 -1.881.271 Seite 1801 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001327: IP Nord Sanierung Tiefendrainage 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 135.000 135.000 135.000 135.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -876.679 -876.679 -247.585 -247.585 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.297.415 -1.297.415 0 -1.297.415 -1.297.415 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -876.679 -247.585 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.162.415 -1.162.415 Seite 1802 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001328: GE Hans-Weigel-Str. Revitalisierung 0 0 1.200.000 1.374.952 1.416.060 0 0 1.200.000 1.374.952 1.416.060 -12.802 -1.600.183 0 -272.651 -1.665.953 davon 2020 2021 2022 2023 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 1.200.000 3.991.012 0 0 0 0 0 1.200.000 3.991.012 -1.665.953 0 0 0 0 -12.802 -1.951.406 0 0 0 0 -12.802 -1.951.406 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -12.802 -1.600.183 0 -272.651 -1.665.953 -1.665.953 0 0 0 -1.665.953 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -12.802 -1.600.183 1.200.000 1.102.301 -249.893 -1.665.953 Seite 1803 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 1.187.198 2.039.606 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70001368: IP Nord Erweiterung Nordost (BMW) 0 0 0 0 0 0 0 -843.200 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 0 -843.200 davon 2020 2021 2022 2023 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -843.200 -560.100 0 0 0 0 -2.246.500 -843.200 0 0 0 0 0 0 -843.200 -843.200 -843.200 -560.100 0 0 0 0 -2.246.500 0 0 0 -843.200 -843.200 -843.200 -560.100 0 0 0 0 -2.246.500 Seite 1804 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001619: Strategischer Grunderwerb 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 -1.000.000 Seite 1805 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001692: Ausbau Breitbandnetz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -750.000 0 0 0 0 0 0 0 -750.000 -750.000 0 0 -750.000 0 0 0 0 0 0 0 -750.000 -750.000 0 0 -750.000 0 0 0 0 0 0 0 -750.000 -750.000 Seite 1806 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001924: GE Bismarckstr./G.-Ellrodt-Str. 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 500.000 0 0 500.000 500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 500.000 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 -50.000 0 0 -40.000 -40.000 -400.000 -400.000 -510.000 -510.000 0 0 0 -1.000.000 0 -1.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -50.000 0 -40.000 -400.000 -10.000 0 0 Seite 1807 -500.000 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 weitere 0 0 0 275.000 0 0 0 0 275.000 0 0 0 0 0 0 275.000 0 0 0 0 275.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 -50.000 0 0 -500.000 -500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -550.000 -550.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -50.000 0 -225.000 0 0 0 0 -275.000 Seite 1808 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001925: G.-Ellrodt-Str. B-Plan 9.4 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001926: Penckstr. (GE Theklafelder B-Plan 40.2) 0 0 0 0 0 0 0 0 1.600.000 0 0 1.600.000 0 0 0 0 0 0 0 0 1.600.000 0 0 1.600.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -100.000 -1.500.000 -1.500.000 -1.600.000 -1.600.000 0 0 0 -3.200.000 0 -3.200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 -100.000 -1.500.000 0 0 0 -1.600.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1809 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001927: GE Christian-Grunert-Straße 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 850.000 0 0 850.000 850.000 0 0 0 0 0 0 0 0 850.000 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -60.000 -60.000 -800.000 -800.000 -840.000 -840.000 0 0 0 -1.700.000 0 -1.700.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 -60.000 -800.000 10.000 0 0 Seite 1810 -850.000 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001928: Klingenstr. (Sanierung / Neubau) 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 1.100.000 0 0 1.100.000 1.100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 1.100.000 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -200.000 -2.000.000 -2.000.000 0 0 0 -2.200.000 0 -2.200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -900.000 0 0 -1.100.000 Seite 1811 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70001929: Projekte Autonomes Fahren 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -220.000 -220.000 0 0 -440.000 0 0 0 0 0 0 0 -220.000 -220.000 0 0 -440.000 0 0 0 0 0 0 0 -220.000 -220.000 0 0 -440.000 Seite 1812 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 94.686 94.686 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 168.473 168.473 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 263.159 263.159 0 -7.373 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens -65.945 -15.406 -1.000 -6.000 -6.000 0 -6.000 -8.300 -8.300 0 -110.319 -144.919 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -76.500 -76.500 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -59.300 0 -59.300 -70.000 -70.000 0 -70.000 -70.000 -70.000 0 -557.600 -907.600 -125.245 -22.779 -60.300 -76.000 -76.000 0 -76.000 -78.300 -78.300 0 -744.419 -1.129.019 -125.245 -22.779 -60.300 -76.000 -76.000 0 -76.000 -78.300 -78.300 0 -481.260 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Seite 1813 -865.860 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 571 5710 5710-080 1.100.57.1.0.01 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Amt 80 Wirtschaftsförderung Schlüsselprodukt Verantwortlich Amt für Wirtschaftsförder Produktbeschreibung Die vorrangigen Handlungsfelder in der allgemeinen Wirtschaftsförderung sind die Förderung bestehender Unternehmen, die Förderung von Unternehmensgründungen und die Förderung der Ansiedlung neuer Unternehmen aus dem In- und Ausland. Über die Handlungsfelder hinweg agiert die Wirtschaftsförderung der Stadt Leipzig in verschiedenen Aufgabenfeldern. Sie ist Dienstleister für die Unternehmen und unterstützt sie multifunktional als Lotse, Informationsgeber und Pfadfinder für Lösungen auch als Koordinator, Moderator, Initiator, Partner, Förderer und Krisenmanager. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Existenzgründer, Netzwerke, Unternehmen innerhalb und außerhalb der Stadt Leipzig, Wirtschaftsverbände Rechtsgrundlage/n Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Auslandsaktivitäten, Clusterarbeit, Entwicklung und Erschließung von Gewerbeflächen, Fördermittelberatung, Marketing, Moderation in Netzwerken, Pressearbeit, Projektarbeit, Strategien, Konzepte, Betriebsberatung, Technologieförderung Seite 1814 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Steuereinnahmen steigen. 2. Beschäftigung steigt. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Unternehmenskontakte (Anzahl) 1.2 Förderfälle Mittelstandsprogramm (Anzahl) 1.3 Gewerbesteuereinnahmen (Euro) 2.1 zu entwickelnde Gewerbeflächen (Hektar) 2.2 bearb. internationaler Märkte (Anzahl) 2.3 angesiedelter Unternehmen (Anzahl) 3.1 durchgeführter Clusterprojekte (Anzahl) 3.2 SV-Beschäftigte in Clustern (Anzahl) 3.3 durchschn. Betriebsgröße in Clustern (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Unterstützung von Bestandsunternehmen in ihrer unternehmerischen Entwicklung. 2. Entwicklung und Vermarktung eines wettbewerbsfähigen Unternehmensstandortes Leipzig (national und international). 3. Stärkung von Wirtschaftsclustern und Netzwerken. Seite 1815 D6 Leipzig 57 571 5710 5710-080 1.100.57.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Amt 80 Wirtschaftsförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 4 52.999 177.927 450.360 572.149 0 0 0 0 177.927 450.360 572.149 0 0 0 21.350 15.800 15.800 15.800 0 0 0 0 42.000 1.100 500 0 0 0 74.349 235.727 467.260 588.449 0 0 0 -2.203.877 -2.667.800 -2.818.800 -3.043.050 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -785.088 -2.606.800 -1.737.650 -1.822.150 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -301.593 -18.554 -190.006 -190.780 0 0 0 -1.494.023 -1.052.000 -1.652.000 -1.652.000 0 0 0 -212.761 -229.700 -241.250 -214.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.997.341 -6.574.854 -6.639.706 -6.922.680 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.922.992 -6.339.127 -6.172.447 -6.334.231 0 0 0 -1.107 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1816 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 -1.107 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 -4.924.099 -6.343.127 -6.176.447 -6.338.231 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.57.1.0.01 Wirtschaftsförderung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: Innenauftrag 108000000035 Breitband Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 108000000035 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 31400 000 mit Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 108000000035 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 4291 2000 Seite 1817 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 571 5710 5710-080 1.100.57.1.0.01 Nr. Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Amt 80 Wirtschaftsförderung Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.57.1.0.01: Wirtschaftsförderung 080000 Unternehmenskontakte (Anzahl) 0,00 0,00 550,00 550,00 080001 Förderfälle Mittelstandsprogramm (Anzahl) 0,00 0,00 175,00 175,00 080002 Gewerbesteuereinnahmen (Euro) 0,00 0,00 295,00 310,00 080003 zu entwickelnde Gewerbeflächen (Hektar) 0,00 0,00 0,00 58,00 080004 bearb. internationale Märkte (Anzahl) 0,00 0,00 13,00 13,00 080005 angesiedelte Unternehmen (Anzahl) 0,00 0,00 10,00 10,00 080006 durchgeführte Clusterprojekte (Anzahl) 0,00 0,00 25,00 25,00 080007 SV-Beschäftigte in Clustern (Anzahl) 0,00 0,00 145,00 147,00 080008 durchschn. Betriebsgröße in Clustern (Anzahl) 0,00 0,00 13,10 13,20 Seite 1818 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 571 5710 5710-081 1.100.57.1.0.02 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Amt 81 Arbeitsmarkt- u. Beschäftigungsförderung Schlüsselprodukt Verantwortlich Referat Beschäftigungspolitik Produktbeschreibung Das Referat für Beschäftigungspolitik vertritt die kommunalen Interessen der Stadt Leipzig in ihrer Funktion als Träger der Grundsicherung im Jobcenter.In enger Abstimmung mit der Agentur für Arbeit werden für das Jobcenter jährliche Ziele vereinbart. Schwerpunkte bilden die Arbeitsmarktintegration, die berufliche Weiterbildung sowie die sachgerechte Zahlung von passiven Leistungen. Darüber hinaus obliegt dem Referat die Koordinierung der Berufs- und Studienorientierung.Beide Schwerpunkte werden durch das kommunale Arbeitsmarktprogramm ergänzt, dessen Fokus auf der Entwicklung und Finanzierung von Arbeitsmarktprojekten zur Fachkräftesicherung liegt. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Ratsbeschlüsse, Verträge freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, öffentliche Einrichtungen, Unternehmen, Verbände, Vereine Rechtsgrundlage/n u. a. § 6 Abs. 1 Nr. 2 SGB II (aktuelle Fassung) 1 Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en 1 bzw. § 6 Abs. 1 Nr. 2 SGB II i. V.m. §§ 44 b, § 44 c in der geplanten Fassung gültig ab 1.1.2011, 2 zukünftig soll in § 44 c SGB II festgeschreiben sein, dass die Trägerversammlung über organisatorische, personalrechtliche, personalwirtschaftliche und personalvertretungsrechtliche Belange der gemeinsame Einrichtung sowie über das Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm entscheidet. Als ein Träger ist die Stadt zu diesen Aufgaben verpflichtet., 3 DA 1/2010, Städtische Koordinierung des Steuerungsprozesse des Grundsicherungsträger ARGE, Drittmitteleinwerbungen, Durchsetzung städtischer interessen in der Trägerversammlung 3, Entwicklung der kommunalen Zielvorgaben für die ARGE bzw. für die gemeinsame Einrichtung 3, Evaluation, Kooperationen, Netzwerke, Koordination der städt. Beschäftigungsmaßnahmen 3, Koordination der städt. Steuerung der ARGE bzw. der gemeinsamen Einrichtung nach § 44 b SGB II Konzeptionen 2, insbesondere hinsichtlich ihrer lokalen Arbeitsmarkt- und Integrationspolitik 3, Öffentlichkeitsarbeit, Weiterentwicklung des Arbeitsmarkt-und Integrationsprogramm 3 Seite 1819 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. siehe Fachkonzept Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Arbeitslosenquote (Prozent) 1.2 Teilnehmer beschäftigungspol. Maßnahmen (Anzahl) 1.3 Integration geflüchteter Menschen (Prozent) 2.1 beteiligter Unternehmen (Anzahl) 2.2 beteiligter Schulen (Anzahl) 2.3 Art und Qualität der Angebote (Anzahl) 3.1 Projektvorschläge Fachkräfteallianz (Anzahl) 3.2 Erfolgreich besetzte Ausbildungsstellen (Prozent) 3.3 Erfolgreich besetzter Stellen KMU (Anzahl) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Koordinierung der Zusammenarbeit Agentur für Arbeit Leipzig Jobcenter Leipzig - Stadt Leipzig. 2. Zusammenarbeit Schule - Wirtschaft - Wissenschaft 3. Fachkräftesicherung am Wirtschaftsstandort Leipzig Seite 1820 D6 Leipzig 57 571 5710 5710-081 1.100.57.1.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Amt 81 Arbeitsmarkt- u. Beschäftigungsförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1 2 3 338.080 301.558 1.102.900 191.450 0 0 0 178 0 0 0 0 0 0 10.072 18.000 17.000 25.000 0 0 0 348.330 319.558 1.119.900 216.450 0 0 0 -760.111 -898.850 -845.800 -868.950 0 0 0 -78.369 -155.150 -99.400 -99.700 0 0 0 0 -570 -4.048 -4.215 0 0 0 -4.274.458 -5.077.628 -5.050.937 -4.959.537 0 0 0 -67.480 -54.400 -57.400 -58.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.180.419 -6.186.598 -6.057.585 -5.990.602 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.832.089 -5.867.040 -4.937.685 -5.774.152 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) Seite 1821 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) -4.832.089 2 3 -5.867.040 -4.937.685 -5.774.152 0 0 0 Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.57.1.0.02 Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.57.1.0.02.01 Referat Beschäftigungspolitik Kontierungselement Erträge 1.100.57.1.0.02.01 Bezeichnung Referat für Beschäftigungspolitik Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 3141 0000 mit 108100000009 Bezeichnung Berufsorientierung Seite 1822 Sachkonto 4271 1200 4012 1000 4023 1000 4032 1000 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 571 5710 5710-081 1.100.57.1.0.02 Nr. Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Amt 81 Arbeitsmarkt- u. Beschäftigungsförderung Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.57.1.0.02: Arbeitsmarkt- u. Beschäftigungsförderung 081000 Arbeitslosenquote (%) 0,00 0,00 7,00 6,92 081001 Teilnehmer beschäftigungspol. Maßnahmen (Anzahl) 0,00 0,00 1.600,00 1.600,00 081002 Integration geflüchteter Menschen (%) 0,00 0,00 18,00 18,00 081003 beteiligte Unternehmen (Anzahl) 0,00 0,00 250,00 300,00 081004 beteiligte Schulen (Anzahl) 0,00 0,00 40,00 40,00 081005 Art und Qualität der Angebote (Anzahl) 0,00 0,00 2.500,00 2.800,00 081006 Projektvorschläge Fachkräfteallianz (Anzahl) 0,00 0,00 8,00 8,00 081007 Erfolgreich besetzte Ausbildungsstellen (%) 0,00 0,00 90,00 90,00 081008 Erfolgreich besetzter Stellen KMU (Anzahl) 0,00 0,00 1.900,00 1.900,00 Seite 1823 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 571 5710 5710-927 1.100.57.1.0.05 Verantwortlich Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Dez VII Aufbauwerk GmbH Dezernat VII Produktbeschreibung Schlüsselprodukt Nein intern/extern Nein / Nein Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Rechtsgrundlage/n Produktziel Leistung/en Seite 1824 D6 Leipzig 57 571 5710 5710-927 1.100.57.1.0.05 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Dez VII Aufbauwerk GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 0 37.000 15.000 16.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 37.000 15.000 16.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 37.000 15.000 16.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 0 37.000 15.000 16.000 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1825 D6 Leipzig 57 573 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 71.559 59.761 82.987 82.987 0 0 0 0 4.761 30.987 30.987 0 0 0 1.049.519 1.069.500 1.160.000 1.160.000 0 0 0 610.174 514.900 612.200 564.200 0 0 0 15.976.498 15.806.400 15.296.850 15.218.500 0 0 0 125 10.387.100 15.526.050 7.548.900 0 0 0 17.707.876 27.837.661 32.678.087 24.574.587 0 0 0 -675.092 -711.800 -673.850 -692.300 0 0 0 -969.367 -1.010.400 -1.171.950 -1.163.850 0 0 0 -60 -2.353.112 -2.881.207 -3.247.297 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -2.631.718 -3.620.000 -2.512.000 -2.512.000 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -1.718.017 -1.749.950 -1.779.550 -1.782.200 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.994.254 -9.445.262 -9.018.557 -9.397.647 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 11.713.622 18.392.399 23.659.530 15.176.939 0 0 0 Seite 1826 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 2 3 -52.971 -57.250 -57.250 -57.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.971 -57.250 -57.250 -57.250 0 0 0 11.660.651 18.335.149 23.602.280 15.119.689 0 0 0 Seite 1827 D6 Leipzig 57 573 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 2 3 75.307 55.000 52.000 52.000 0 0 0 1.045.702 1.069.500 1.160.000 1.160.000 0 0 0 623.046 514.900 612.200 564.200 0 0 0 15.976.498 15.806.400 15.296.850 15.218.500 0 0 0 125 100 100 100 0 0 0 17.720.679 17.445.900 17.121.150 16.994.800 0 0 0 -664.701 -711.800 -673.850 -692.300 0 0 0 -986.744 -1.010.400 -1.171.950 -1.163.850 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -2.651.499 -3.620.000 -2.512.000 -2.512.000 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.718.122 -1.749.950 -1.779.550 -1.782.200 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -6.021.067 -7.092.150 -6.137.350 -6.150.350 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 11.699.612 10.353.750 10.983.800 10.844.450 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 1828 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 2 3 -27.568 -7.000 -5.000 -5.000 -3.500 -1.700 -1.700 -17.307.193 -18.770.800 -15.271.000 -15.260.000 -15.226.000 -15.226.000 -15.226.000 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -17.334.761 -18.777.800 -15.276.000 -15.265.000 -15.229.500 -15.227.700 -15.227.700 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -17.334.761 -18.777.800 -15.276.000 -15.265.000 -15.229.500 -15.227.700 -15.227.700 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -5.635.150 -8.424.050 -4.292.200 -4.420.550 -15.229.500 -15.227.700 -15.227.700 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 1829 D6 Leipzig 57 573 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 5 70000617: Kapitalerhöhung/Werterhöhung LMG mbH 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 0 0 0 0 0 11 0 12 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -6.550.000 -11.550.000 -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -6.550.000 -11.550.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -6.550.000 -11.550.000 Seite 1830 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 70000803: Kapitaleinlage LVV 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 11 0 0 0 0 0 0 0 -16.270.789 0 -17.770.800 -14.271.000 -14.260.000 0 -14.226.000 -14.226.000 -14.226.000 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -16.270.789 0 -17.770.800 -14.271.000 -14.260.000 0 -14.226.000 -14.226.000 -14.226.000 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -16.270.789 0 -17.770.800 -14.271.000 -14.260.000 0 -14.226.000 -14.226.000 -14.226.000 Seite 1831 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 12 0 0 109.395.53 180.604.53 2 2 109.395.53 180.604.53 2 2 0 109.395.53 180.604.53 2 2 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 2 3 4 70000827: Kapitaleinlage MFAG 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -36.404 -107.413 0 0 0 0 0 0 0 0 -184.587 -184.587 -36.404 -107.413 0 0 0 0 0 0 0 0 -184.587 -184.587 -36.404 -107.413 0 0 0 0 0 0 0 0 -184.587 -184.587 Seite 1832 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.880 -15.880 0 -27.568 0 0 0 -7.000 0 -5.000 0 -5.000 0 0 0 -3.500 0 -1.700 0 -1.700 0 0 -186.231 -109.153 -186.231 -126.053 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -40.903 -40.903 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -195.000 -195.000 -27.568 0 -7.000 -5.000 -5.000 0 -3.500 -1.700 -1.700 0 -547.167 -564.067 -27.568 0 -7.000 -5.000 -5.000 0 -3.500 -1.700 -1.700 0 -547.167 -564.067 Seite 1833 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.01 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II Leipziger Messe GmbH Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Ausrichtung, Leitung und Verwaltung der Leipziger Messen und weiterer Messeveranstaltungen sowie die Durchführung aller Geschäfte, die diesem Gegenstand unmittelbar oder mittelbar dienen Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG, AktG Produktziel Weiterentwicklung des Messegeschäftes Leistung/en Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Leipziger Messe GmbH Seite 1834 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II Leipziger Messe GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.350.000 -2.300.000 -2.600.000 0 0 0 -2.550.000 -3.500.000 -2.500.000 -2.500.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.550.000 -4.850.000 -4.800.000 -5.100.000 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.550.000 -4.850.000 -4.800.000 -5.100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.550.000 -4.850.000 -4.800.000 -5.100.000 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1835 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730-072 1.100.57.3.0.02 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Amt 72 Märkte Verantwortlich Marktamt Produktbeschreibung Bewirtschaftung kommunaler Flächen, einschließlich Bereitstellung der Infrastruktur für die Planung, Organisation und Durchführung von Wochen- und Spezialmärkten Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Ratsbeschluss, Markt- und Gebührensatzung für Wochen- und Spezialmärkte Rechtscharakter freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bewohner des Umlandes, Bürgerinnen und Bürger, Gewerbetreibende, Touristen Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GewO, SächsKAG Produktziel Verbesserung urbanen Lebens in der Stadt; Synergieeffekte schaffen zwischen Einzel- und Markthandel; Wochenmärkte: Kommunikationszentrum, Versorgungsgedanke in erster Linie für die Bewohner des Marktumfeldes; Spezialmärkte: in erster Linie Pflege des Brauchtums und der Tradition; Tourismus- und Verkehrsförderung; Förderung des Handwerkes aus der Region durch Teilnahme am Markt Leistung/en Bewirtschaftung der kommunalen Marktflächen, Durchführung von Wochen- und Spezialmärkten, konzeptionelle Planung und Vorbereitung von Marktstandorten, Bau und Unterhaltung der notwendigen Infrastruktur, Koordinierung des Marktgeschehens, Organisation besonderer Marktveranstaltungen zur Förderung des Handwerkes und der Agrarunternehmen Seite 1836 D6 Leipzig 57 573 5730 5730-072 1.100.57.3.0.02 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Amt 72 Märkte (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 71.559 3 56.020 53.060 53.059 0 0 0 0 1.020 1.060 1.059 0 0 0 1.049.519 1.069.500 1.160.000 1.160.000 0 0 0 251.982 219.900 268.200 220.200 0 0 0 125 100 100 100 0 0 0 1.373.186 1.345.520 1.481.360 1.433.359 0 0 0 -647.526 -656.550 -644.000 -661.650 0 0 0 -681.536 -751.900 -833.250 -825.150 0 0 0 -6 -8.996 -12.805 -11.474 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -29.252 -20.000 -12.000 -12.000 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -35.948 -67.800 -97.400 -100.050 0 0 0 -1.394.267 -1.505.246 -1.599.455 -1.610.324 0 0 0 -21.082 -159.726 -118.095 -176.964 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1837 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -52.943 -57.050 -57.050 -57.050 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -52.943 -57.050 -57.050 -57.050 0 0 0 -74.024 -216.776 -175.145 -234.014 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Erläuterung zum Produkt: Zu Produkt 1.100.57.3.0.02 Märkte Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.57.3.0.02.17.02 Weihnachtsmarkt Kontierungselement Erträge Bezeichnung 1.100.57.3.0.02.17.02 (Weihnachtsmarkt) KR sonstige Erträge aus Verkauf Sachkonto 3421 9900 mit Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.57.3.0.02.17.02 (Weihnachtsmarkt) verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten 4* Seite 1838 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.03 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II WV Energie AG Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Handel, Dienstleistungen und Beteiligungsmanagement im Geschäftsbereich Energie Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Satzung Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Versorgungswirtschaft Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG, AktG Produktziel Erbringen von Dienstleistungen für die Versorgungswirtschaft Leistung/en Trägerfunktion der Stadt Leipzig Seite 1839 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.04 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II bbvl mbH Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Die Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (bbvl) ist die zentrale Beratungs- und Unterstützungseinheit der Stadt Leipzig zur Steuerung ihrer unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen. Sie entwickelt und optimiert dazu Instrumente und Verfahren für ein effektives Beteiligungscontrolling und unterstützt insbesondere den jeweiligen Gesellschaftervertreter und Fachbeigeordneten bei der Umsetzung strategischer Eigentümerziele gegenüber den jeweiligen Unternehmen. Darüber hinaus erarbeitet sie Grundsatzpapiere im Zusammenhang mit beteiligungsrelevanten Fragen, berät bzw. schult Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter des Stadtrates in Aufsichtsgremien. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n kommunale Institutionen, Öffentlichkeit, Stadtrat, Unternehmen, Verwaltung Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG, AktG Produktziel Beratung und Unterstützung der Stadt Leipzig, d.h. ihrer Verwaltungsinstanzen, Betriebe und Beteiligungen Leistung/en Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und bbvl mbH Seite 1840 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.04 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II bbvl mbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 5 6 7 EUR 1 2 3 4 168.350 104.300 104.300 104.300 0 0 0 168.350 104.300 104.300 104.300 0 0 0 -1.681.510 -1.681.550 -1.681.550 -1.681.550 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.681.510 -1.681.550 -1.681.550 -1.681.550 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.513.160 -1.577.250 -1.577.250 -1.577.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.513.160 -1.577.250 -1.577.250 -1.577.250 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1841 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730-927 1.100.57.3.0.05 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Dez VII Saatzucht Plaußig GmbH Verantwortlich Dezernat VII Produktbeschreibung Verwaltung und Vermietung eigener sowie kommunaler Grundstücke und Sanierung von Wohnungsbeständen. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG Produktziel Verwaltung des von der Treuhand auf die Stadt Leipzig rückübertragenen Grundstücksbestandes Leistung/en Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Saatzucht Plaußig GmbH Seite 1842 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig 57 573 5730 5730-927 1.100.57.3.0.05 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Dez VII Saatzucht Plaußig GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 0 159.000 1.607.000 241.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 159.000 1.607.000 241.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 159.000 1.607.000 241.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 0 159.000 1.607.000 241.000 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1843 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.07 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II Sparkasse Leipzig Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Flächendeckende Versorgung im Stadtgebiet sowie in der Region Leipzig mit geld- und kreditwirtschaftlichen Leistungen unter der Bestrebung der Förderung einer wirtschaftlichen Entwicklung der Region und der Bevölkerung. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Satzung freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n Gesetz über das öffentlich-rechtliche Kreditwesen im Freistaat Sachsen, Gesetz über das öffentlich-rechtliche Kreditwesen (GÖRK) im Freistaat Sachsen, Sächsische Sparkassenverordnung, Satzungen Produktziel Stabilität und Weiterentwicklung des Sparkassengeschäfts zur Erfüllung des gesetzlichen öffentlichen Auftrags der Sparkasse Leistung/en Trägerfunktion der Stadt Leipzig Seite 1844 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730 1.100.57.3.0.08 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen LWB mbH Schlüsselprodukt Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Errichtung, Betreuung, Bewirtschaftung und Verwaltung von Wohnungen und Gewerbeobjekten aller Rechts- und Nutzungsformen. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG, AktG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH Seite 1845 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig 57 573 5730 5730 1.100.57.3.0.08 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen LWB mbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 3 4 5 6 7 EUR 1 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 1.536.175 1.430.600 920.850 853.500 0 0 0 0 10.228.000 6.229.000 4.067.000 0 0 0 1.536.175 11.658.600 7.149.850 4.920.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.536.175 11.658.600 7.149.850 4.920.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.536.175 11.658.600 7.149.850 4.920.500 0 0 0 Seite 1846 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730-072 1.100.57.3.0.09 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Amt 72 Kleinmesseplatz Cottaweg Verantwortlich Marktamt Produktbeschreibung Bewirtschaftung der kommunalen Liegenschaft am Cottaweg, einschließlich der Bereitstellung der Infrastruktur für die Vermietung/Verpachtung der kommunalen Fläche zur Durchführung von Volksfesten, Kleinmessen, Zirkussen, Sonderschauen und ähnlichen Veranstaltungen Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Bewohner des Umlandes, Bürgerinnen und Bürger, Gewerbetreibende, Schausteller, Touristen Rechtsgrundlage/n Produktziel Pflege des Brauchtums und der Tradition Volksfest, Kommunikationszentrum, Förderung des Tourismus Leistung/en bauliche und technische Unterhaltung des Verwaltungsgebäudes und seiner Nebengebäude, Bereitstellung und Bewirtschaftung der kommunalen Liegenschaft, einschließlich Vertragsmanagement (Vermietung und Verpachtung), hoheitliche Tätigkeiten, konzeptionelle Planung und Vorbereitung verschiedener Veranstaltungen, wirtschaftliche Tätigkeiten als BgA Seite 1847 D6 Leipzig 57 573 5730 5730-072 1.100.57.3.0.09 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Amt 72 Kleinmesseplatz Cottaweg (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 3.742 29.927 29.927 0 0 0 0 3.742 29.927 29.927 0 0 0 358.192 295.000 344.000 344.000 0 0 0 358.192 298.742 373.927 373.927 0 0 0 -27.566 -55.250 -29.850 -30.650 0 0 0 -287.831 -258.500 -338.700 -338.700 0 0 0 -54 -87.117 -127.252 -126.173 0 0 0 -559 -600 -600 -600 0 0 0 -316.010 -401.467 -496.402 -496.123 0 0 0 42.182 -102.725 -122.475 -122.196 0 0 0 7 + anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -28 -200 -200 -200 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) -28 -200 -200 -200 0 0 0 42.154 -102.925 -122.675 -122.396 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1848 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1849 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730 1.100.57.3.0.10 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen LVV mbH Schlüsselprodukt Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Die LVV ist als Managementholding gegründet und nimmt die Leitungs- und Steuerungsfunktion im Interesse der Stadt Leipzig wahr. Auf der Grundlage einer mit der Gesellschafterin Stadt Leipzig abgestimmten Leitlinie wird die konzeptionelle Arbeit mit den Verantwortlichen der Tochterunternehmen geleistet. Zu den Aufgaben gehören das Halten von Beteiligungen und die Wahrnehmung der Rechte aus diesen Beteiligungen an den kommunalen Unternehmen im Bereich der Elektrizitäts-, Gas-, Fernwärme- und Wasserversorgung, der Abwasserentsorgung, des ÖPNV sowie anderer kommunaler Bereiche. Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n beteiligte Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Stadtverwaltung Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG, AktG Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und LVV GmbH Seite 1850 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Ausgleichszahlungen des VLFV (Euro) 1.2 Höhe der eigenen Mittel (Euro) 1.3 Höhe Tilgung Gesellschafterdarlehens (Euro) 1.4 Höhe der Verschuldung (Euro) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e Seite 1851 D6 Leipzig 57 573 5730 5730 1.100.57.3.0.10 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen LVV mbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 14.270.789 14.270.800 14.271.000 14.260.000 0 0 0 0 0 7.606.200 3.198.700 0 0 0 14.270.789 14.270.800 21.877.200 17.458.700 0 0 0 0 -368.000 0 0 0 0 0 0 -368.000 0 0 0 0 0 14.270.789 13.902.800 21.877.200 17.458.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 14.270.789 13.902.800 21.877.200 17.458.700 0 0 0 Seite 1852 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730-927 1.100.57.3.0.11 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Dez VII Mitteldeutsche Flughafen AG Verantwortlich Dezernat VII Produktbeschreibung Betrieb und Ausbau des Verkehrsflughafens Leipzig/Halle über die Beteiligung an der MFAG Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Wirtschaft Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG, AktG Produktziel Förderung der Infrastruktur sowie des Wirtschaftsstandortes Leipzig Leistung/en Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und der Mitteldeutschen Flughafen AG Seite 1853 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig 57 573 5730 5730-927 1.100.57.3.0.11 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Dez VII Mitteldeutsche Flughafen AG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 -539.000 -441.150 -509.650 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 -539.000 -441.150 -509.650 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 -539.000 -441.150 -509.650 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 0 -539.000 -441.150 -509.650 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1854 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.12 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II Fernwasser GmbH Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Die Fernwasser Elbaue-Ostharz GmbH bereitet das Grundwasser aus den Elbauegebiet sowie das Talsperrenwasser aus dem System der Ostharztalsperren als Trinkwasser auf und leitet dieses in die Versorgungsgebiete Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, Industrieunternehmen, kommunale Zweckverbände, Städte und Gemeinden, Stadtwerke Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG, AktG Produktziel Bereinigung des Beteiligungsportfolios Leistung/en Trägerfunktion der Stadt Leipzig Seite 1855 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730-921 1.100.57.3.0.13 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Dez I VWA Leipzig GmbH Verantwortlich Dezernat I Produktbeschreibung Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung der beruflichen Aus- und Weiterbildung, insbesondere der Angehörigen des öffentlichen Dienstes und der gewerblichen Wirtschaft, auf den Gebieten der Rechts- und Verwaltungswissenschaften sowie der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften. Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Gesellschaftsvertrag Zielgruppe/n Stadt Leipzig Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG Produktziel Förderung der beruflichen Aus- und Weiterbildung Leistung/en Trägerfunktion der Stadt Leipzig Seite 1856 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig 57 573 5730 5730-921 1.100.57.3.0.13 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Dez I VWA Leipzig GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 3 0 0 79.000 36.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 0 79.000 36.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 0 79.000 36.000 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 79.000 36.000 0 0 0 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1857 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.14 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II EEX AG Verantwortlich GB OBM Kommunalwirtschaft Produktbeschreibung Betrieb und Trägerschaft der elektronischen Börse für Energie und andere Produkte nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Satzung Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, Energieversorger, Industrie und Stromhändler Rechtsgrundlage/n SächsGemO, GmbHG, AktG Produktziel Förderung des Wirtschaftsstandorts Leipzig Leistung/en Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und EEX AG Seite 1858 freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein D6 Leipzig 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.14 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II EEX AG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) 2 3 1.185 700 700 700 0 0 0 0 0 4.750 6.100 0 0 0 1.185 700 5.450 6.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.185 700 5.450 6.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.185 700 5.450 6.800 0 0 0 Seite 1859 D6 Leipzig 57 573 5730 5730-921 1.100.57.3.0.15 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Dez I Zweckverband KISA (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -52.466 -100.000 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -52.466 -100.000 0 0 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -52.466 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.466 -100.000 0 0 0 0 0 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1860 D6 Leipzig 57 575 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Tourismus (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 2 3 6 7 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 5.222.700 5.222.700 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 3 0 0 0 0 0 0 3 0 5.222.700 5.222.700 0 0 0 -43.660 -54.700 -175.800 -277.900 0 0 0 0 0 -2.311.350 -2.311.350 0 0 0 -2.600.000 -2.600.000 -2.600.000 -2.600.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen -54 0 -100.000 -100.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.643.714 -2.654.700 -5.187.150 -5.289.250 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.643.712 -2.654.700 35.550 -66.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.643.712 -2.654.700 35.550 -66.550 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1861 D6 Leipzig 57 575 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Tourismus (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 5.222.700 5.222.700 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 3 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3 0 5.222.700 5.222.700 0 0 0 -43.474 -54.700 -175.800 -277.900 0 0 0 0 0 -2.311.350 -2.311.350 0 0 0 -2.600.000 -2.600.000 -2.600.000 -2.600.000 0 0 0 -54 0 -100.000 -100.000 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -2.643.528 -2.654.700 -5.187.150 -5.289.250 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.643.525 -2.654.700 35.550 -66.550 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -2.643.525 -2.654.700 35.550 -66.550 0 0 0 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1862 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 575 5750 5750 1.100.57.5.0.01 Wirtschaft und Tourismus Tourismus Tourismus Tourismus Tourismusförderung Schlüsselprodukt Verantwortlich Amt für Wirtschaftsförder Produktbeschreibung Förderung und Entwicklung der touristisch relevanten Infrastruktur durch Beratung, Planung, Einflussnahme auf Förderungen, Kontrolle, Initiierung von Maßnahmen zur Gästewerbung, Betreuung im Rahmen der Möglichkeiten der Verwaltung. Die derzeitige gesellschaftsrechtliche und zuwendungsrechtliche Situation gestattet es dem Amt für Wirtschaftsförderung nicht, einen direkten steuerungsrelevanten Einfluss auf die LTM GmbH im Zusammenhang mit der Ausreichung des städtischen Zuschusses auszuüben. Städtischer Einfluss ist durch den Oberbürgermeister über die Gesellschafterversammlung der GmbH gegeben. Die entsprechenden steuer- und beihilferechtlich möglichen und gebotenen Alternativen unterliegen der Prüfung (Rechtsamt, seit 2015). Schlüsselprodukt Ja Auftragsgrundlage/n Zielgruppe/n intern/extern Nein / Ja Rechtscharakter Ratsbeschlüsse freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Kongressveranstalter, Touristen, Touristikunternehmen Rechtsgrundlage/n Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Fördermaßnahmen, Marketing, Projektentwicklung Seite 1863 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Förderung und Entwicklung der touristischen Infrastruktur und der Tourismuswirtschaft zur Verbesserung des Image der Stadt und des Wirtschaftsstandortes Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Keine Einflussnahme auf steuerungsrelevanten Ziele und Kennzahlen im Verantwortungsbereich. Es erfolgt ein quartalsweise Ausreichung von Mitteln an die LTM GmbH. Seite 1864 D6 Leipzig 57 575 5750 5750 1.100.57.5.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Tourismus Tourismus Tourismus Tourismusförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 3 0 0 0 0 0 0 3 0 0 0 0 0 0 -43.660 -54.700 -75.800 -77.900 0 0 0 -2.600.000 -2.600.000 -2.600.000 -2.600.000 0 0 0 -54 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.643.714 -2.654.700 -2.675.800 -2.677.900 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.643.712 -2.654.700 -2.675.800 -2.677.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.643.712 -2.654.700 -2.675.800 -2.677.900 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1865 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 57 575 5751 5751 1.100.57.5.1.01 Wirtschaft und Tourismus Tourismus Gästetaxe Gästetaxe Gästetaxe Verantwortlich Stadtkämmerei Produktbeschreibung Erhebung einer Gästetaxe als Vorteilsentgelt für die Möglichkeit der Inanspruchnahme touristischer Einrichtungen und Veranstaltungen Schlüsselprodukt Nein Auftragsgrundlage/n intern/extern Nein/ja Rechtscharakter Ratsbeschluss freiwillige Aufgabe Ja weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Nein Zielgruppe/n Personen, die in der Stadt Leipzig entgeltlich Unterkunft nehmen, aber nicht Einwohner der Stadt sind Rechtsgrundlage/n SächsKAG, SächsGemO, SächsKomHVO-Doppik, AO, VwVfG, VwGO Gästetaxesatzung der Stadt Leipzig (GTS) Produktziel Erzielung von Einnahmen für die zweckgebundene Verwendung für touristische Einrichtungen, Anlagen und Veranstaltungen Leistung/en Entwurf und Überarbeitung der Gästetaxesatzung; Erstellung und Bearbeitung der Abgabenbescheide, Vollzug der Gästetaxeaufsicht, Feststellung von Ordnungswidrigkeiten; Widerspruchsverfahren, Entscheidungen gemäß DA „ Stundung, Niederschlagung, Erlass von Forderungen sowie Aussetzung der Vollziehung“ Seite 1866 D6 Leipzig 57 575 5751 5751 1.100.57.5.1.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Wirtschaft und Tourismus Tourismus Gästetaxe Gästetaxe Gästetaxe (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 0 0 5.222.700 5.222.700 0 0 0 0 0 5.222.700 5.222.700 0 0 0 0 0 -100.000 -200.000 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 -2.311.350 -2.311.350 0 0 0 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 -100.000 -100.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 -2.511.350 -2.611.350 0 0 0 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 0 2.711.350 2.611.350 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.711.350 2.611.350 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1867 D6 Leipzig 61 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 2 3 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 624.587.214 636.950.050 686.450.000 708.650.000 726.650.000 745.150.000 763.650.000 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 442.703.681 490.326.487 521.509.464 553.078.353 568.867.598 589.309.264 596.350.931 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 17.914.987 19.732.764 20.501.653 22.046.098 22.987.764 24.029.431 1.3 + anteilige sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 -477.174 0 0 0 0 0 0 1.531.007 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 0 0 0 0 0 0 0 8.213.580 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.130.467.037 1.211.149.964 1.264.918.853 1.298.708.098 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + anteilige aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 anteilige Personalaufwendungen 1.076.558.308 1.337.649.764 1.363.191.431 0 0 0 0 0 0 0 3.2 + anteilige Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -1.906.690 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -9.390.459 -12.135.600 -10.135.600 -11.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -12.135.600 Seite 1868 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 anteilige Erträge aus interner Leistungsverrechnung 2 3 -97.127.589 -103.353.250 -109.810.000 -112.950.000 -116.330.000 -119.710.000 -123.090.000 -89 0 0 0 0 0 0 -123.728.850 -128.185.600 -132.325.600 -136.705.600 -140.085.600 -143.465.600 1.006.738.187 1.082.964.364 1.132.593.253 1.162.002.498 -108.424.828 968.133.481 1.197.564.164 1.219.725.831 0 0 0 0 0 0 0 7 - anteilige Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 1.006.738.187 1.082.964.364 1.132.593.253 1.162.002.498 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 968.133.481 Seite 1869 1.197.564.164 1.219.725.831 D6 Leipzig 61 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 622.902.055 636.950.050 686.450.000 708.650.000 726.650.000 745.150.000 763.650.000 442.700.744 472.411.500 501.776.700 532.576.700 546.821.500 566.321.500 572.321.500 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 12.000.000 12.000.000 12.000.000 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 3.247.056 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 839.061 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.069.688.916 1.112.552.05 0 1.191.417.200 1.244.417.200 1.288.662.000 1.326.662.000 1.351.162.000 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.677.214 -12.135.600 -10.135.600 -11.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -99.019.602 -103.353.250 -109.810.000 -112.950.000 -116.330.000 -119.710.000 -123.090.000 0 0 0 0 0 0 -108.697.416 -115.488.850 -119.945.600 -124.085.600 -128.465.600 -131.845.600 -135.225.600 -601 Seite 1870 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 1.071.471.600 1.120.331.600 1.160.196.400 1.194.816.400 1.215.936.400 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 2 3 960.991.500 997.063.200 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 60.259.988 82.800.000 25.800.000 48.500.000 36.500.000 42.000.000 49.000.000 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 54.219.991 77.300.000 20.300.000 43.500.000 36.500.000 42.000.000 49.000.000 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 25.650.000 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 60.259.988 82.800.000 51.450.000 48.500.000 36.500.000 42.000.000 49.000.000 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 7.1 Seite 1871 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 60.259.988 82.800.000 51.450.000 43.500.000 31.500.000 37.000.000 44.000.000 1.021.251.488 1.079.863.20 0 1.122.921.600 1.163.831.600 1.191.696.400 1.231.816.400 1.259.936.400 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 120.600.000 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 -250.000.000 0 0 0 0 Seite 1872 D6 Leipzig 61 611 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.1 2 3 4 5 6 7 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 624.587.214 636.950.050 686.450.000 708.650.000 726.650.000 745.150.000 763.650.000 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 442.700.744 472.411.500 503.594.478 535.163.367 546.821.500 566.321.500 572.321.500 0 0 1.817.778 2.586.667 0 0 0 -477.174 0 0 0 0 0 0 1.176.175 1.440.500 1.340.500 1.340.500 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.110.802.050 1.191.384.978 aufgelöste Sonderposten 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 1.245.153.867 1.274.912.000 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 2 = anteilige ordentliche Erträge -1.899.240 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 -97.127.589 -103.353.250 -109.810.000 -112.950.000 -116.330.000 -119.710.000 -123.090.000 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -99.026.830 -111.593.250 -118.050.000 -121.190.000 -124.570.000 -127.950.000 -131.330.000 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 968.960.130 999.208.800 1.073.334.978 1.123.963.867 1.150.342.000 0 0 0 999.208.800 1.073.334.978 1.123.963.867 1.150.342.000 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) 1.067.986.959 0 968.960.130 0 Seite 1873 1.312.912.000 1.337.412.000 1.184.962.000 1.206.082.000 0 0 1.184.962.000 1.206.082.000 D6 Leipzig 61 611 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 622.902.055 636.950.050 686.450.000 708.650.000 726.650.000 745.150.000 763.650.000 442.700.744 472.411.500 501.776.700 532.576.700 546.821.500 566.321.500 572.321.500 716.294 1.440.500 1.340.500 1.340.500 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.066.319.093 1.110.802.05 0 1.189.567.200 1.242.567.200 1.274.912.000 1.312.912.000 1.337.412.000 -99.019.602 -103.353.250 -109.810.000 -112.950.000 -116.330.000 -119.710.000 -123.090.000 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -99.019.602 -103.353.250 -109.810.000 -112.950.000 -116.330.000 -119.710.000 -123.090.000 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 967.299.491 1.007.448.80 0 1.079.757.200 1.129.617.200 1.158.582.000 1.193.202.000 1.214.322.000 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 60.259.988 82.800.000 25.800.000 48.500.000 36.500.000 42.000.000 49.000.000 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 54.219.991 77.300.000 20.300.000 43.500.000 36.500.000 42.000.000 49.000.000 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 60.259.988 82.800.000 25.800.000 48.500.000 36.500.000 42.000.000 49.000.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 60.259.988 82.800.000 25.800.000 48.500.000 36.500.000 42.000.000 49.000.000 1.027.559.479 1.090.248.80 0 1.105.557.200 1.178.117.200 1.195.082.000 1.235.202.000 1.263.322.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1874 D6 Leipzig 61 611 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 1 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 4 70000021: Infrastrukturpauschale II 6.039.997 0 5.500.000 5.500.000 5.000.000 0 0 0 0 0 14.186.245 24.686.245 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 6.039.997 0 5.500.000 5.500.000 5.000.000 0 0 0 0 0 14.186.245 24.686.245 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 6.039.997 0 5.500.000 5.500.000 5.000.000 0 0 0 0 0 14.186.245 24.686.245 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 5 Seite 1875 7 8 9 10 11 12 0 0 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 1 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 2 3 70000615: invest. SZW 54.219.991 0 77.300.000 20.300.000 43.500.000 0 36.500.000 42.000.000 49.000.000 54.219.991 0 77.300.000 20.300.000 43.500.000 0 36.500.000 42.000.000 49.000.000 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 54.219.991 0 77.300.000 20.300.000 43.500.000 0 36.500.000 42.000.000 49.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 54.219.991 0 77.300.000 20.300.000 43.500.000 0 36.500.000 42.000.000 49.000.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen Seite 1876 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 382.512.72 573.812.72 1 1 0 382.512.72 573.812.72 1 1 0 382.512.72 573.812.72 1 1 0 0 0 0 382.512.72 573.812.72 1 1 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 61 611 6110 6110 1.100.61.1.0.01 Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Umlagen Umlagen Umlagen Schlüsselprodukt Verantwortlich Finanzwirtschaft Produktbeschreibung In dem Produkt bilden sich überwiegend die kommunalen Steuereinnahmen und die Zuweisungen aus den Finanzbeziehungen zum Freistaat Sachsen sowie zum Bund ab. Diese dienen insgesamt als grundsätzliche kommunale Finanzausstattung um die kommunale Aufgabenerfüllung sicher zu stellen. Es handelt sich um allgemeine Deckungsmittel, die an keinen konkreten Verwendungszweck gebunden sind, sondern zur Finanzierung des Gesamthaushaltes zur Verfügung stehen und somit primär in hohem Maße zum Haushaltsausgleich beitragen. (weiterhin: Sonderlastenausgleich und Sozialumlage) Schlüsselprodukt Ja intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Bürgerinnen und Bürger, Stadtrat, Verwaltung, Kommunaler Sozialverband Sachsen Rechtsgrundlage/n Grundgesetz, Grundsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz, Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern, Gemeindefinanzreformgesetz, Verfassung des Freistaates Sachsens, Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen, Gesetz über Ma0nahmen zur Sicherung der öffentlichen Haushalte im Freistaat Sachsen, Gesetz zur Neuordnung der Kulturräume im Freistaat Sachsen, Sächsisches Kommunalabgabengesetz, SächsGemO, SächsKomHVO,.. Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Grund- und Gewerbesteuer, Gewerbesteuerumlage, Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer, allgemeine Vorsorgerücklage, Hundesteuer, Zweitwohnungsteuer, Infrastruktur- bzw. Investitionspauschalen, Mehrlastenausgleich Funktionalreform, Schlüsselzuweisungen (allgemein und investiv), Sonderlastenausgleich sowie Leistungsbeteiligung Unterkunftskosten Hartz IV, Vergnügungssteuer, Zuweisung aus Spielbank Abgabenaufkommen, Zuweisungen für übertragene Aufgaben, Sozialumlage an den KSV Seite 1877 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Sicherstellung finanzieller Rahmenbedingungen zur Wahrnehmung der kommunalen Aufgabenerfüllung. 2. Keine Anhebung von Hebesätzen für große kommunale Steuern. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Planerfüllungsquote Steuereinnahmen (Prozent) 1.2 Planerfüllungsquote Zuweisungen (Prozent) 2.1 Hebesatz Gewerbesteuer (Prozent) 2.2 Hebesatz Grundsteuer B (Prozent) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Die Erträge aus Zuweisungen und Steuereinnahmen erzielen eine Planerfüllungsquote von mindestens 100%. 2. Die Hebesätze für große kommunale Steuerarten bleiben konstant. Seite 1878 D6 Leipzig 61 611 6110 6110 1.100.61.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Umlagen Umlagen Umlagen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 624.587.214 636.950.050 686.450.000 708.650.000 726.650.000 745.150.000 763.650.000 442.700.744 472.411.500 503.594.478 535.163.367 546.821.500 566.321.500 572.321.500 0 0 1.817.778 2.586.667 0 0 0 -477.174 0 0 0 0 0 0 1.176.175 1.440.500 1.340.500 1.340.500 1.440.500 1.440.500 1.440.500 1.067.986.959 1.110.802.050 1.191.384.978 1.245.153.867 1.274.912.000 1.312.912.000 1.337.412.000 -1.899.240 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -97.127.589 -103.353.250 -109.810.000 -112.950.000 -116.330.000 -119.710.000 -123.090.000 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -99.026.830 -111.593.250 -118.050.000 -121.190.000 -124.570.000 -127.950.000 -131.330.000 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 968.960.130 999.208.800 1.073.334.978 1.123.963.867 1.150.342.000 1.184.962.000 1.206.082.000 0 0 0 0 0 0 0 968.960.130 999.208.800 1.073.334.978 1.123.963.867 1.150.342.000 1.184.962.000 1.206.082.000 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 3.6 + anteilige Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1879 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Seite 1880 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 61 611 6110 6110-098 1.100.61.1.0.01.01 Nr. Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Steuern, allg. Zuw., allg. Unt. Amt 98 Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.61.1.0.01.01: Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen 098000 Planerfüllungsquote Steuereinnahmen (%) 0,00 0,00 100,00 100,00 098001 Planerfüllungsquote Zuweisungen (%) 0,00 0,00 100,00 100,00 098002 Hebesatz Gewerbesteuer (%) 0,00 0,00 460,00 460,00 098003 Hebesatz Grundsteuer B (%) 0,00 0,00 650,00 650,00 Seite 1881 D6 Leipzig 61 612 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2022 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 2.937 17.914.987 17.914.987 17.914.987 22.046.098 22.987.764 24.029.431 0 17.914.987 17.914.987 17.914.987 22.046.098 22.987.764 24.029.431 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.531.007 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 7.037.405 0 100.000 100.000 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 8.571.349 19.664.987 19.764.987 19.764.987 23.796.098 24.737.764 25.779.431 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 2 = anteilige ordentliche Erträge -7.450 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -9.390.459 -12.135.600 -10.135.600 -11.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -89 0 0 0 0 0 0 -9.397.998 -12.135.600 -10.135.600 -11.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -826.649 7.529.387 9.629.387 8.629.387 11.660.498 12.602.164 13.643.831 8 - anteilige kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 + 8) 0 0 0 0 0 0 0 -826.649 7.529.387 9.629.387 8.629.387 11.660.498 12.602.164 13.643.831 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nummer 5 + 9) Seite 1882 D6 Leipzig 61 612 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 0 0 0 0 12.000.000 12.000.000 12.000.000 3.247.056 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 122.767 0 100.000 100.000 0 0 0 3.369.824 1.750.000 1.850.000 1.850.000 13.750.000 13.750.000 13.750.000 -9.677.214 -12.135.600 -10.135.600 -11.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -601 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -9.677.815 -12.135.600 -10.135.600 -11.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -12.135.600 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -6.307.991 -10.385.600 -8.285.600 -9.285.600 1.614.400 1.614.400 1.614.400 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 25.650.000 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 25.650.000 0 0 0 0 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 25.650.000 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1883 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) -6.307.991 2 -10.385.600 Seite 1884 3 17.364.400 -14.285.600 -3.385.600 -3.385.600 -3.385.600 D6 Leipzig 61 612 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 70001703: Wertpapiere 0 0 0 25.650.000 0 0 0 0 0 0 0 25.650.000 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 25.650.000 0 0 0 0 0 0 0 25.650.000 0 0 0 0 -5.000.000 0 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 0 0 -20.000.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -5.000.000 0 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 0 0 -20.000.000 0 0 0 25.650.000 -5.000.000 0 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 0 0 Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Seite 1885 7 8 9 10 11 12 5.650.000 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 61 612 6120 6120 1.100.61.2.0.01 Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Schlüsselprodukt Verantwortlich Finanzwirtschaft Produktbeschreibung Kredite, Zinseinnahmen, Zinsausgaben, Tilgung, Bürgschaftsprovisionen, Rücklagen Schlüsselprodukt Ja intern/extern Ja / Ja Rechtscharakter Auftragsgrundlage/n freiwillige Aufgabe Nein weisungsfreie Pflichtaufgabe Nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe Ja Zielgruppe/n Banken, Beteiligungen, Gesellschaften, Stadtrat, Verwaltung Rechtsgrundlage/n SächsGemO § 82,83,85; KomHVO Produktziel Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes. Leistung/en Bürgschaftsprovisionen, Geldanlagen, Kreditaufnahmen, Rücklagenzuführungen und - entnahmen, Tilgung, Zinsausgaben, Zinserträge Seite 1886 D6 Leipzig Fachkonzeptziel/e Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 1. Sicherstellung finanzieller Rahmenbedingungen zur Wahrnehmung der kommunalen Aufgabenerfüllung. 2. Umsetzung der Beschlüsse zur Entschuldungskonzeption der Leipziger Haushalts . 3. Absenkung des Bürgschaftsvolumens. Kennzahle/n Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel (siehe linke Spalte); die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel: 1.1 Zinserträge (Euro) 1.2 Zinsaufwand (Euro) 2.1 Schulden je Einwohner (Euro) 3.1 Bürgschaftsvolumen (Euro) Weiterführende Erläuterungen zu den Kennzahlen sind dem Kennzahlen-Glossar im Band I des Haushalts zu entnehmen. Produktziel/e 1. Senkung der Zinsbelastung insgesamt durch Erhöhung der Zinserträge und Senkung des Zinsaufwandes . 2. Entschuldung des Leipziger Stadthaushalts bis 2037. 3. Absenkung des Bürgschaftsvolumens (absolut). Seite 1887 D6 Leipzig 61 612 6120 6120 1.100.61.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Produkt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 2.937 17.914.987 17.914.987 17.914.987 22.046.098 22.987.764 24.029.431 0 17.914.987 17.914.987 17.914.987 22.046.098 22.987.764 24.029.431 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.531.007 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.9 + anteilige sonstige ordentliche Erträge 7.037.405 0 100.000 100.000 0 0 0 8.571.349 19.664.987 19.764.987 19.764.987 23.796.098 24.737.764 25.779.431 3.4 + anteilige Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis -7.450 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -9.390.459 -12.135.600 -10.135.600 -11.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -89 0 0 0 0 0 0 -9.397.998 -12.135.600 -10.135.600 -11.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -12.135.600 -826.649 7.529.387 9.629.387 8.629.387 11.660.498 12.602.164 13.643.831 0 0 0 0 0 0 0 -826.649 7.529.387 9.629.387 8.629.387 11.660.498 12.602.164 13.643.831 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.7 + anteilige sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 9 = anteiliges veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 + 8) 10 = anteiliger veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nr. 5 + 9) Seite 1888 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 61 612 6120 6120 1.100.61.2.0.01 Nr. Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Kennzahlen (Einheit) Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1.100.61.2.0.01: Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 098050 Zinserträge (Euro) 0,00 0,00 1.750.000,00 1.750.000,00 098051 Zinsaufwand (Euro) 0,00 0,00 10.135.600,00 11.135.600,00 098052 Schulden je Einwohner (Euro) 0,00 0,00 1.329,00 1.501,00 098053 Bürgschaftsvolumen (Euro) 0,00 0,00 255.351.357,00 243.590.664,00 Seite 1889 D6 Leipzig 74 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesundheit und Sport (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 182.938 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 182.938 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -7.709 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -7.709 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1890 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 175.229 0 0 0 0 0 0 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 7.1 Seite 1891 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 175.229 0 0 0 0 0 0 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1892 D6 Leipzig 74 742 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gesundheit und Sport Sportförderung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 182.938 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 182.938 0 0 0 0 0 0 -7.709 0 0 0 0 0 0 -7.709 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 175.229 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 175.229 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) Seite 1893 D6 Leipzig 75 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gestaltung der Umwelt (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 341.751 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 341.751 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -103.799 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -103.799 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1894 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 237.951 0 0 0 0 0 0 119.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 119.000 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 7.1 Seite 1895 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 119.000 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 356.951 0 0 0 0 0 0 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1896 D6 Leipzig 75 755 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gestaltung der Umwelt Natur- und Landschaftspflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 341.751 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 341.751 0 0 0 0 0 0 -103.799 0 0 0 0 0 0 -103.799 0 0 0 0 0 0 237.951 0 0 0 0 0 0 119.000 0 0 0 0 0 0 119.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 119.000 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 356.951 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1897 D6 Leipzig 75 755 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Gestaltung der Umwelt Natur- und Landschaftspflege Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2017 Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz EUR 6 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2021 2022 2023 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 5 70001282: Verl.Spielplatz Cl.-Zetkin-Park(Nr.9226) 119.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 276.000 276.000 119.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 276.000 276.000 0 -2.458 0 0 0 0 0 0 0 0 -310.795 -310.795 0 -2.458 0 0 0 0 0 0 0 0 -310.795 -310.795 119.000 -2.458 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.795 -34.795 Seite 1898 7 8 9 10 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis Vorvorjahr 2017 1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2017 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2018 2019 2020 4 5 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2021 2022 2023 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -346 0 0 0 0 0 0 0 0 -103.472 -103.472 0 -346 0 0 0 0 0 0 0 0 -103.472 -103.472 0 -346 0 0 0 0 0 0 0 0 -103.472 -103.472 Seite 1899 D6 Leipzig 76 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Zentrale Finanzleistungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2019 2020 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2021 2022 Ansatz Haushaltsjahr 2023 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1900 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 7.1 Seite 1901 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1902 D6 Leipzig 76 761 Haushaltsplanentwurf 2019 / 2020 Zentrale Finanzleistungen Allgemeine Finanzwirtschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2017 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2018 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2019 2020 2021 2022 2023 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + anteilige Zuweisungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 0 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 8 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummer 5 + Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1903 D6 Haushaltsplanentwurf 2019/2020 Wirtschaftspläne Band 3 Inhaltsverzeichnis Teil VI - A Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig -alphabetisch geordnet- Seite Gewandhaus zu Leipzig 6 – 40 Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf 41 – 82 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" 83 – 110 Oper Leipzig 111 – 150 Schauspiel Leipzig 151 – 183 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 184 – 215 Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig 216 – 263 Stadtreinigung Leipzig 264 – 288 Theater der Jungen Welt Leipzig 289 – 311 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 312 – 332 Teil VI - B Wirtschaftspläne bzw. kurz gefasste Übersichten über die Wirtschaftslage und die voraussichtliche Entwicklung der Eigen-/ Beteiligungsgesellschaften, Zweckverbände, Stiftungen der Stadt Leipzig (vorläufiger Stand/Entwurf) -alphabetisch geordnetSeite Abfall-Logistik Leipzig GmbH (ALL) 333 – 334 Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL) 335 – 336 Abwasserzweckverband für die Reinhaltung der Parthe 337 – 351 Abwasserzweckverband Oberer Lober 352 – 372 Aufbauwerk Region Leipzig GmbH 373 – 374 Bach-Archiv Leipzig 375 – 380 Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH 381 – 382 Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH 383 – 384 BIO-NET LEIPZIG Technologietransfergesellschaft mbH 385 – 386 Diakonische Leipziger gGmbH (DLG) 387 – 388 Diakonische Unternehmensdienste gemeinnützige GmbH (DUd) 389 – 390 Fachkrankenhaus Hubertusburg gGmbH 391 – 392 fairgourmet GmbH 393 – 394 FAIRNET GmbH 395 – 396 Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung 397 Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH 398 – 399 Invest Region Leipzig GmbH 400 – 401 IVG Immobilienverwaltung Gohlis GmbH 402 – 403 KAV Kommunale Assekuranzvermittlung GmbH & Co. KG 404 – 405 Klinikum St. Georg gGmbH 406 – 407 Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH 408 – 409 Lecos GmbH 410 – 411 Leipziger Dok-Filmwochen GmbH 412 – 414 Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co. KG) 415 – 416 Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (LEVG mbH) 417 – 418 Leipziger Messe Gesellschaft mbH 419 – 420 Leipziger Messe Gastveranstaltungen GmbH 421 – 422 Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer 423 – 424 Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) Gesellschaft mit beschränkter Haftung 425 – 426 Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH 427 – 428 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mit beschränkter Haftung 429 – 430 LGH Leipziger Gewerbehof GmbH & Co. KG 431 – 432 LGH Service GmbH 433 – 434 LMI - Leipziger Messe International GmbH 435 – 436 LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH 437 – 438 LWB GmbH & Co. Immobilienverwaltungs KG 439 – 440 LWB GmbH & Co. Zweite Immobilienverwaltungs KG 441 – 442 LWB Modernisierungs- und Sanierungsgesellschaft mbH 443 – 444 LWB Verwaltungsgesellschaft mbH 445 – 446 MaxicoM GmbH Euro-Asia Business Center Leipzig 447 – 448 Philippus Leipzig gGmbH 449 – 450 Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH 451 – 452 Städtische Altenpflegeheime gGmbH 453 – 454 Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH 455 – 456 Stadtwerke Leipzig GmbH 457 – 458 St. Georg Facility Management Gesellschaft mbH 459 – 460 St. Georg IT Gesellschaft mbH 461 – 462 St. Georg MVZ gGmbH 463 – 464 St. Georg Nachsorge und ambulante Pflege GmbH 465 – 466 St. Georg Wirtschafts- und Logistikgesellschaft mbH 467 – 468 Stiftung Galerie für Zeitgenössische Kunst Leipzig 469 – 470 Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH 471 – 472 VNG Verbundnetz Gas Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft mit beschränkter Haftung 473 WorldSkills Leipzig 2013 GmbH i. L. 474 WSL Wohnen & Service Leipzig GmbH 475 – 476 Zoo Leipzig GmbH 477 – 478 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen 479 – 493 Zweckverband Erholungsgebiet Kulkwitzer See 494 Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig 495 – 517 Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Leipzig-Land 518 – 523 Zweckverband Kommunales Forum Südraum Leipzig 524 Zweckverband Parthenaue 525 – 536 Zweckverband Planung und Erschließung "Neue Harth" 537 – 549 Anmerkungen: Der Großteil der Beteiligungsunternehmen und Zweckverbände hat noch keine aktualisierte Planung für das Jahr 2019 vorgelegt, sondern auf die Mittelfristplanung 2019 bis 2021/2022 der Pläne 2018 verwiesen. In diesem Fall sind keine Werte für das Jahr 2022 ausgewiesen (Ausnahme: LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH, Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH, Stadtwerke Leipzig GmbH und Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH). Sofern in den Kurzübersichten der Beteiligungsunternehmen (z. B. bei den Planbilanzen) nur Nullwerte ausgewiesen werden, erfolgte seitens der Unternehmen keine Planung dieser Werte. Die Übergabe eines neuen Planentwurfes bzw. Planes (Eigenbetriebe) für das Jahr 2019 ff. erfolgte seitens nachfolgend genannter Unternehmen und Stiftungen: ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ Bach-Archiv Leipzig fairgourmet GmbH FAIRNET GmbH Gewandhaus zu Leipzig Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf Leipziger Messe Gesellschaft mbH Leipziger Messe Gastveranstaltungen GmbH LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mit beschränkter Haftung LMI - Leipziger Messe International GmbH MaxicoM GmbH Euro-Asia Business Center Leipzig Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Oper Leipzig Schauspiel Leipzig Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Stadtreinigung Leipzig Stiftung Galerie für Zeitgenössische Kunst Leipzig Theater der Jungen Welt Leipzig Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH Gewandhaus zu Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ 6 7 Inhaltsverzeichnis 1 Vorbemerkungen und Rahmenbedingungen 2019 ................................... 3 2 Grundlagen der Wirtschaftsplanung 2019 .............................................. 5 3 Gewandhaus 2019 – Künstlerische Planung ........................................... 6 4 Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung .................................... 8 4.1 4.2 4.3 4.4 4.5 Umsatzerlöse .................................................................................... 9 Sonstige betriebliche Erträge ............................................................. 11 Personalaufwand ............................................................................. 12 Materialaufwand / bezogene Leistungen .............................................. 13 Sonstige betriebliche Aufwendungen ................................................... 15 5 Planung der Folgejahre ......................................................................16 6 Erläuterungen zu den Leistungsdaten ..................................................18 7 Erläuterungen zum Finanz-/Liquiditätsplan sowie zur Planbilanz...............18 8 Erläuterungen zu den haushaltsrelevanten Positionen ............................19 9 Anlagen ...........................................................................................20 10 Planungsformulare ............................................................................20 24.09.2018 Gewandhaus zu Leipzig 8 1 Vorbemerkungen und Rahmenbedingungen 2019 Eine wesentliche Grundlage für den Wirtschaftsplan 2019 ist der Ratsbeschluss Nr. VI-DS01556-NF-02 vom 21.09.2016 über die strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020. Dieser regelt neben der Grundfinanzierung und der Zuschüsse für Instandhaltungen und Investitionen insbesondere den Ausgleich für zu erwartende Tarifsteigerungen. Die über der ursprünglichen Zuschusskalkulation liegenden Tarifveränderungen im TVöD, NV Bühne und TVK (Haustarifvertrag) mit Wirkung ab 01.03.2018 wurden entsprechend der Festlegungen im o. g. Ratsbeschluss und der Vorgehensweise im Rahmen des Jahresabschlusses per 31.12.2017 für die Jahre 2018 bis 2020 berücksichtigt. Der Wirtschaftsplan 2019 fügt Teile einer im März 2018 veröffentlichten Spielzeit 2018/19 und einer noch in der Planung befindlichen Spielzeit 2019/20 zusammen. Bedingt durch die von der Spielzeit abweichende Wirtschaftsplanung sind die Planzahlen für den Zeitraum ab August 2019, die noch die in Planung befindlichen Konzerte 2019/20 betreffen, mit einigen Unsicherheiten behaftet. Die künstlerischen Entscheidungen, die für die Konzertsaison 2019/20 abschließend erst mit Beginn des Jahres 2019 getroffen werden, wirken sich noch bei den Ticketerlösen, Künstlerhonoraren, Marketingaufwendungen und den sonstigen veranstaltungsbezogenen Aufwendungen (insbesondere Besucherservice) aus. Unsicherheiten bestehen auch bei den Sponsoringerlösen, da die dem Gewandhausorchester SponsorsClub angehörenden Unternehmen ihre Jahresverträge bis Ende 2018 für die Spielzeit 2019/20 kündigen können. Im Februar 2018 haben das Boston Symphony Orchestra (BSO) und das Gewandhausorchester (GHO) ihre enge Zusammenarbeit (Alliance) in Boston vertraglich fixiert. Die Zusammenarbeit umfasst neben gemeinsamen Auftragswerken von europäischen und amerikanischen Komponisten auch einen regen Austausch zwischen den beiden Klangkörpern. So findet in jeder Saison eine »Leipzig Woche« in Boston bzw. eine »Boston-Woche« in Leipzig statt. Außerdem sind gegenseitige Gastspiele der Orchester in Leipzig und in Boston sowie ein Austausch einzelner Musiker im jeweils anderen Orchester geplant. Im Planjahr 2019 bildet die Boston-Residence mit zwei Konzerten des Gewandhausorchesters und drei gemeinsamen Konzerten mit dem BSO in Boston den Schwerpunkt dieser Alliance. Dieses Joint Venture ist in der Historie der beiden Klangkörper einmalig. Das für den Zeitraum Mai 2021 geplante „Internationale Mahler-Festival“, welches den Rang des Gewandhausorchesters und die Bedeutung Mahlers für die Musikstadt Leipzig (ehemals 2. Kapellmeister am Leipziger Stadttheater) unterstreicht, bildet bereits einen Schwerpunkt bei den im Planjahr eingestellten Marketing- und Kommunikationsmaßnahmen. Im MahlerFestival im Jahr 2021 werden alle zehn Sinfonien Mahlers von acht internationalen Spitzenorchestern und dem Gewandhausorchester aufgeführt. Der Ticketverkauf wird bereits im Plan- 24.09.2018 Gewandhaus zu Leipzig 9 jahr 2019 beginnen. Erwartet wird, dass dieses Festival – wie bereits das letzte MahlerFestival im Jahr 2011 – eine hohe internationale Aufmerksamkeit auf sich ziehen wird. Im Planjahr kommt es zu Folgekosten durch notwendige Maßnahmen an technischen Anlagen in Höhe von 105 T€ (Umstellung der Kälteversorgung und Telefonanlage), deren erforderliche Kompensation folgerichtig über den städtischen Zuschuss für Basisinstandhaltungen erfolgt. Den Schwerpunkt der Baumaßnahmen im Wirtschaftsplan 2019 bildet die Erneuerung der Podien des Großen Saales (Durchführung in zwei Bauabschnitten in den Spielpausen 2019 und 2020). Grundlage für die Durchführung dieser baulichen Maßnahme, die als Investitionsmaßnahme einzuordnen ist, bildet der Bau- und Finanzierungsbeschluss der Ratsversammlung vom 15.11.2017 mit Gesamtkosten in Höhe von 3.360 T€. Im Zuge der fortschreitenden Planung wurde ersichtlich, dass zusätzliche statische Maßnahmen und eine kleinere Unterteilung der Hubpodien notwendig sind, welche nicht durch den Baubeschluss abgedeckt sind. Auf Empfehlung des Akustikers Prof. Karlheinz Müller werden zusätzliche bauliche Maßnahmen an der Rückwand der Bühne und den Brüstungen oberhalb der Bühne vorgenommen. Berücksichtigt wurden schließlich Kostensteigerungen, mit denen aufgrund der hohen Nachfrage nach Bauleistungen zu rechnen ist. Dies ergab sich als Ergebnis der Weiterplanung der Bühnenerneuerung nach der Vorplanung, die trotz ihres geringeren Detaillierungsgrades zur Grundlage des ersten Bau- und Finanzierungsbeschlusses gemacht werden musste. Grund hierfür ist die mit der Baumaßnahme einhergehende Schließzeitverlängerung in den Jahren 2019/20, die langfristig im Spielplan, der Tourneedisposition und der Veranstaltungsplanung der Mieter berücksichtigt werden musste. Ein Abwarten der kostenseitig tragfähigeren Entwurfsplanung hätte die Erneuerung der abgängigen Bühne um mindestens drei Jahre verzögert und damit das Risiko für Havarien erhöht. Diese Umstände führen zu Mehrkosten im Vergleich zum Bauund Finanzierungsbeschluss aus 2017 in Höhe von 1.921 T€. Aufgrund der Mehrkosten wird dem Stadtrat eine Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Abbildung dieser Investitionsmaßnahme einschließlich der Mehrkosten im Wirtschaftsplan erfolgte in der Bilanz-, Finanz- und Liquiditätsplanung sowie im Tabellenblatt der geplanten Investitionen einschließlich der zugehörigen Finanzierungen. 24.09.2018 Gewandhaus zu Leipzig 10 2 Grundlagen der Wirtschaftsplanung 2019 Die Wirtschaftsplanung des Gewandhauses für das Geschäftsjahr 2019 geht von folgenden Grundlagen aus:  Mittelzuweisungen der Stadt Leipzig aus dem Finanz- und Ergebnishaushalt basieren auf dem o. g. Ratsbeschluss vom 21.09.2016,  Berücksichtigung des aktuell gültigen Tarifabschlusses für die Beschäftigten im TVöD (ab 01.03.2018 durchschnittliche Anhebung um 3,19 %, ab 01.04.2019 um 3,09 %) und in Analogie für die Beschäftigten im Normalvertrag (NV) Bühne und im Tarifvertrag für die Musiker in Kulturorchestern (TVK),  Durchführung des Konzertbetriebes entsprechend dem im Jahresheft veröffentlichten Konzertprogramm für die 238. Gewandhaus-Saison (2018/19),  Planung der den Spielplan 2019/20 betreffenden Aufwendungen und Erträge für den Zeitraum August bis Dezember 2019 auf Basis des derzeitigen Planungsstandes und der Erfahrungswerte bzw. Auslastungszahlen der Vorjahre,  Eintrittspreiserhöhung mit Beginn der Saison 2019/20 in Höhe von rund 6 %,  geringeres Vermietungsgeschäft durch verlängerte Spielzeitpause (20. Mai bis 30. August 2019) aufgrund der Sanierung der Hubpodien im Großen Saal,  Durchführung von Gastspielen in Dortmund im Januar und Juni 2019, einer EuropaTournee im Januar 2019 mit Konzerten in Hamburg, Paris, Luxembourg, München und Wien, einer Asien-Tournee im Mai/Juni 2019, einer Festivaltournee mit Konzerten in Wiesbaden (Rheingau-Festival), London, Luzern, Salzburg, Köln und Essen sowie einer USATournee mit der Boston-Residence im Oktober/November 2019 jeweils mit dem Gewandhauskapellmeister Andris Nelsons,  Durchführung einer »Leipzig Woche« in Boston mit Gastspielen des Gewandhausorchesters sowie gemeinsamen Konzerten des Gewandhausorchesters und des Boston Symphonie Orchestra (im Rahmen der USA-Tournee) sowie ein Austausch einzelner Musiker im jeweils anderen Orchester im Rahmen der bestehenden Kooperation mit dem BSO,  Bespielung des Opernhauses durch das Gewandhausorchester und Leistungsverrechnung mit der Oper Leipzig gemäß Vereinbarung vom 15./30.03.2016,  Fortsetzung der Open Air-Konzerte im Rosental,  Berücksichtigung einer pauschalen Kürzung des Personalaufwandes in Höhe von 480 T€. 24.09.2018 Gewandhaus zu Leipzig 11 3 Gewandhaus 2019 – Künstlerische Planung Zweite Hälfte der 238. Gewandhaus-Saison 2018/2019 Erste Hälfte der 239. Gewandhaus-Saison 2019/2020 Die Konzertsaison 2018/2019 ist die erste, die Andris Nelsons vollständig als neuer Gewandhauskapellmeister leiten wird. In der zweiten Saisonhälfte wird er Schwerpunkte fortsetzen, die er mit seinem Amtsantritt im Februar 2018 begonnen hat. So widmet er sich im Januar 2019 einem „Fokus: Mendelssohn & Schumann“, für den er Werke dieser beiden Komponisten ausgewählt hat, die eng mit der Geschichte des Gewandhausorchesters verbunden sind. Solistin ist die Pianistin Hélène Grimaud, die mit dem Klavierkonzert von Robert Schumann ins Gewandhaus zurückkehrt. Andris Nelsons wird darüber hinaus mit der Fünften Sinfonie seinen erfolgreichen BrucknerZyklus fortsetzen (aufgezeichnet von der Deutschen Grammophon) sowie mit der Fünften Sinfonie von Peter Tschaikowski auch seine Auseinandersetzung mit dessen später Sinfonik (für DVD produziert von Accentus). Mit der Geigerin Baiba Skride bringt Andris Nelsons ein neues Violinkonzert des amerikanischen Komponisten Sebastian Currier im Gewandhaus zur Europäischen Erstaufführung – ein weiterer Co-Auftrag des Gewandhausorchesters mit dem Boston Symphony Orchestra, der die gemeinsame Alliance der beiden Orchester unterstreicht. Wie bereits im Juni 2018 wird Andris Nelsons die Saison mit zwei Open-Air-Konzerten im Rosental beschließen (Klassik airleben), diesmal mit einer italienischen Operngala und den Sängerstars Kristine Opolais und Thomas Hampson. In der zweiten Saisonhälfte 2018/2019 wird das Gewandhausorchester auch mit namhaften Gastdirigenten zusammenarbeiten, darunter Michael Sanderling, Daniele Gatti, Paavo Järvi und Jakub Hrůša. Krzysztof Urbanski und der Komponist und Dirigent Thomas Adès werden am Pult des Gewandhausorchesters debütieren; und Ehrendirigent Herbert Blomstedt kehrt für zwei Konzertwochen nach Leipzig zurück. Die zweite dieser beiden Wochen findet im Rahmen des Bachfestes statt, in dem das Gewandhaus unter dem „Fokus: Mendelssohn im Bachfest“ auch mit weiteren Veranstaltungen präsent ist. So gastiert die Deutsche Kammerphilharmonie Bremen unter der Leitung von Omer Meir Wellber auf Einladung des Gewandhauses in der Thomaskirche. Außerdem sind ein Orgelkonzert in der Thomaskirche und ein Kammerkonzert im Mendelssohn-Saal geplant. Auch in den anderen Veranstaltungsreihen des Gewandhauses werden zwischen Januar und Juli 2019 große Künstler erwartet, etwa in den Klavierabenden, die mit Yefim Bronfman, Katia und Marielle Labèque, Radu Lupu und – zum ersten Mal in Leipzig – Krystian Zimerman wieder hochkarätig besetzt sind. Das Musikvermittlungsprogramm „Impuls“ setzt seine Erkundung des Leipziger Ostens mit vielfältigen Formaten in diesem Stadtteil fort. 24.09.2018 Gewandhaus zu Leipzig 12 Die Saison 2019/2020 wird von Andris Nelsons im Gewandhaus mit zwei Programmen eröffnet: eines mit Werken der klassischen Moderne (Bartók, Debussy und Strawinsky), an dem der Ausnahmepianist Sir András Schiff beteiligt ist, ein zweites mit der Achten Sinfonie von Anton Bruckner, deren Aufführungen wiederum für die Deutsche Grammophon aufgezeichnet werden. Im September 2019 läutet Andris Nelsons darüber hinaus die Festwochen zum 200. Geburtstag von Clara Schumann ein: In drei Großen Concerten gelangt Clara Schumanns selten gespieltes Klavierkonzert in a-Moll mit der Solistin Lauma Skride zur Aufführung. Außerdem steht in diesem Kontext ein neues Werk der französisch-amerikanischen Komponistin Betsy Jolas auf dem Programm, ein weiterer gemeinsamer Kompositionsauftrag mit dem Boston Symphony Orchestra. Bis zum Ende des Kalenderjahres 2019 dirigiert Andris Nelsons zudem zwei Konzertprogramme mit Werken von Brahms, Schubert, Mahler, Schumann, Wagner und Mendelssohn, die eng auf die Historie des Gewandhausorchesters abgestimmt sind und nach den Konzerten in Leipzig auch im Rahmen einer Residenz in Boston erklingen werden. Mit der Zweiten Sinfonie setzt Andris Nelsons zum Jahresende seinen Bruckner-Zyklus fort und eröffnet zugleich einen Schwerpunkt mit Werken des polnischen Komponisten Mieczysław Weinberg, der 2019 seinen 100. Geburtstag gefeiert hätte: Im Dezember 2019 leitet Andris Nelsons drei Aufführungen von Weinbergs Trompetenkonzert mit dem Solisten Håkan Hardenberger. Ehrendirigent Herbert Blomstedt erarbeitet im September 2019 am Pult des Gewandhausorchesters einen Zyklus sämtlicher Brahms-Sinfonien, der für das CD-Label Pentatone mitgeschnitten wird. Namhafte Gastdirigenten und -solisten der ersten Saisonhälfte 2019/2020 sind Franz WelserMöst, Leonidas Kavakos, Gautier Capuçon, Rudolf Buchbinder, Matthias Goerne und Igor Levit. Ihr Debüt in den Gewandhauskonzerten geben François-Xavier Roth, Lahav Shani und Pierre-Laurent Aimard – drei Künstler, deren erste Zusammenarbeit mit dem Orchester mit großer Spannung erwartet wird. 24.09.2018 Gewandhaus zu Leipzig 13 4 Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung Der Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2019 weist einen Fehlbetrag in Höhe von 1.012 T€ aus. Darin enthalten sind Abschreibungen auf das gewidmete Gebäude (545 T€), die nicht durch eine Auflösung von Sonderposten ausgeglichen werden. Der reine operative Verlust beträgt 467 T€ und begründet sich hauptsächlich in den notwendigen Marketing- und Kommunikationsmaßnahmen in Vorbereitung auf das internationale Mahler-Festival 2021, zusätzlichen Aufwendungen im Zusammenhang mit der Allianz mit dem Boston Symphony Orchestra, zusätzlichen Aufwendungen für das Betriebliche Gesundheitsmanagement und die Arbeitsmedizin sowie in qualitätsbedingten Steigerungen der Künstlerhonorare. Diese Mehraufwendungen können vollständig aus den positiven Jahresergebnissen der Vorjahre finanziert werden. Der Ausgleich des operativen Fehlbetrages durch positive Jahresergebnisse bzw. Gewinnvorträge der Vorjahre setzt jedoch die Anwendung des Kreislaufmodells voraus. Die geplanten Gesamtaufwendungen betragen im Wirtschaftsjahr 2019 rund 45,5 Mio. €. Demgegenüber stehen geplante Eigeneinnahmen (inklusive der Leistungsverrechnung mit der Oper) von rund 24,4 Mio. €, was einer Eigenfinanzierungsquote von 53,6 % entspricht. Dieser Eigenfinanzierungsanteil bewegt sich auf einem für Kulturbetriebe außergewöhnlich hohen Niveau. Die städtischen Zuweisungen und Zuwendungen Dritter (Fördermittel) betragen im Planjahr insgesamt 20,1 Mio. €. Ein Vergleich der Planwerte 2019 mit den Prognosewerten 20181 ist aufgrund unterschiedlicher Konzertprogramme und des abweichenden Tourneegeschäftes (Tourneeorte, Anzahl der Konzerte und Dauer der Tourneen) sowie der unterschiedlichen Besetzung der Dirigenten und Solisten nur eingeschränkt möglich. Im Einzelnen werden die Planwerte nachfolgend erörtert. 1 Die Prognosewerte 2018 entsprechen dem 2. Quartalsabschluss per 30.06.2018. 24.09.2018 Gewandhaus zu Leipzig 14 4.1 Umsatzerlöse Erw. 2018 Plan 2019 22.175 23.515 7.070 6.131 Vorverkaufsgebühren 130 150 Programmverkauf 140 140 Gastspiele 2.333 4.614 Vermietung (Veranstaltungen) 1.060 1.020 Orchesterleistung in der Oper 8.365 8.630 Sponsoring 2.216 2.060 Werbung/Anzeigen 160 170 Leistungen für Dritte 444 390 Mieten und Pachten 130 120 Medienerlöse 80 63 periodenfremde Umsatzerlöse 21 0 Übrige 27 27 (T€) Umsatzerlöse Kartenverkauf Der Planung der Erlöse aus Kartenverkauf liegen Veranstaltungs- und Besucherzahlen zugrunde, die auf Basis des veröffentlichten Konzertprogramms 2018/19 und gebuchten Abonnements für 2018/19 berechnet wurden. Für die erste Hälfte der Konzertsaison 2019/20 wurden die Ticketerlöse auf Grundlage des derzeitigen Planungsstandes und der Auslastungszahlen der Vorjahre ermittelt. Für die Konzertsaison 2018/19 wurden zum gegenwärtigen Zeitpunkt bereits 12.570 Abonnements verkauft und damit die Zahl der für die Konzertsaison 2017/18 abgeschlossenen Abonnements leicht übertroffen. Der Ansatz der Kartenerlöse berücksichtigt ferner eine noch vom Stadtrat zu beschließende Entgelterhöhung in Höhe von rund 6 %, die ab 01.08.2019 zum Ansatz kommen soll. Die Reduzierung um 939 T€ im Vergleich zur Erwartung 2018 geht hauptsächlich auf das Jubiläum „275 Jahre Gewandhausorchester“ zurück, das zu einer höheren Anzahl an Großen Concerten und Gastkonzerten im Jahr 2018 geführt hat. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Ausführungen zu den geplanten Leistungsdaten im 6. Abschnitt. Für die Vorverkaufsgebühren aus Fremdveranstaltungen wird ein Planwert von 150 T€ angenommen. Beim Verkauf von Tickets für Eigenveranstaltungen werden keine Vorverkaufsgebühren erzielt. 24.09.2018 Gewandhaus zu Leipzig 15 Basis der Erlöse aus Gastspielen sind die zum gegenwärtigen Zeitpunkt geplanten zwei Gastspiele im Januar und Juni sowie vier Tourneen mit Andris Nelsons im Januar, Mai/Juni, August und Oktober/November 2019. Das Gewandhaus befindet sich bezüglich der geplanten Tourneen noch in der finalen Planungs- bzw. Vertragsphase. Bei den mit den Gastspielen verbundenen Positionen (Erlöse aus Gastspielen, Honorare und Reisekosten) kann es im Zuge der Verhandlungen noch zu ergebniswirksamen Veränderungen kommen, deren Auswirkungen auf das Jahresergebnis sich jedoch in einem überschaubaren Rahmen halten werden. Die Erhöhung der Gastspielerlöse im Vergleich zum Vorjahr ist auf eine höhere Anzahl an Tourneen und -konzerten zurückzuführen. Die Erlöse aus Vermietungen sind unter dem Vorjahresniveau geplant, da der Große Saal zum Zwecke der Erneuerung der Bühne in der Zeit vom 20. Mai bis 30. August 2019 geschlossen ist. Den Planwerten liegen bereits zu rund 78 % feste bzw. kurz vor dem Abschluss stehende Mietverträge zugrunde. Von den in Höhe von rund 1 Mio. € eingestellten Vermietungserlösen sind zum jetzigen Zeitpunkt bereits 800 T€ gesichert. Insgesamt können sich in den nächsten Monaten durch weitere Saalbuchungen bzw. durch Konkretisierungen von Mietanfragen (z. B. Buchung zusätzlicher technischer Leistungen) noch Änderungen im Wirtschaftsjahr ergeben. Für die Orchesterleistung in der Oper Leipzig werden Erlöse in Höhe von 8.630 T€ geplant. Grundlage ist die Vereinbarung zur Verrechnung der Orchesterleistungen des Gewandhausorchesters in der Oper Leipzig vom 15./30.03.2016. Die Erhöhung gegenüber dem Vorjahr geht im Wesentlichen auf die berücksichtigte Tarifsteigerung (durchschnittliche Anhebung von 3,09 % ab 01.03.2019) zurück, an der die Oper mit 39 % beteiligt wird. Die Erträge aus Sponsoring werden mit 2.060 T€ unter dem Vorjahresniveau geplant. Sie basieren zu einem großen Umfang auf mehrjährigen bzw. sich bei Nichtausspruch einer Kündigung verlängernden Verträgen. Beim Vorjahresvergleich ist zu berücksichtigen, dass im Zusammenhang mit dem Orchesterjubiläum sowie einem Sponsoring der DHL anlässlich ihres Jubiläums im Jahr 2018 höhere Sponsoringerträge (inkl. Sachleistungen) erzielt werden konnten. Unverändert besteht das Risiko, dass Sponsoringverträge gekündigt bzw. nicht verlängert werden. Zusätzlich besteht das Risiko, dass nicht alle geplanten Sponsoringzuwendungen für die Open Air-Konzerte im Rosental generiert werden können. Die Leistungen für Dritte, die im Wesentlichen Weiterberechnungen von Leistungen des Gewandhauses im Rahmen des Vermietungsgeschäftes betreffen, werden in Höhe von 390 T€ analog der Vermietungserlöse unter dem Vorjahresniveau geplant. Konkretisierungen von Mietanfragen können allerdings noch zu Veränderungen führen. 24.09.2018 Gewandhaus zu Leipzig 16 4.2 Sonstige betriebliche Erträge Erw. 2018 Plan 2019 21.011 20.951 20.248 19.938 28 160 Spenden 195 317 Auflösung Sonderposten 400 425 periodenfremde Erträge 25 0 115 111 (T€) Sonstige betriebliche Erträge Zuweisungen Ergebnishaushalt öffentliche Zuwendungen Dritter (EU/Bund/Land) Übrige Die Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt basieren auf dem Ratsbeschluss Nr. VI-DS01556-NF-02 vom 21.09.2016 über die strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020. Entsprechend der Festlegungen in diesem Ratsbeschluss wurde in Höhe von 148 T€ ein Ausgleich auch für den den Planansatz von 2,5 % überschießenden Teil der Tarifsteigerung berücksichtigt. Im Einzelnen stellen sich die geplanten Zuweisungen wie folgt dar: (T€) Zuweisungen Ergebnishaushalt davon für den laufenden Geschäftsbetrieb davon gemäß Spitzabrechnung (Tarifausgleich über 2,5 %) davon für nicht aktivierungsfähige Baumaßnahmen lfd. Jahr (Instandhaltungen) davon für nicht aktivierungsfähige Rest-Baumaßnahmen aus Vj. (Instandhaltungen) davon für übrige Maßnahmen an technischen Anlagen davon Sonderzuweisungen Erw. 2018 Plan 2019 20.248 19.938 19.020 19.420 0 148 590 15 88 0 0 105 550 250 Im Planjahr sind öffentliche Zuwendungen Dritter (EU/Bund/Land) in Höhe von 160 T€ eingestellt. Sie beinhalten in Höhe von 80 T€ die Förderung eines der beiden gemeinsamen Konzerte des Gewandhausorchesters mit dem Boston Symphony Orchestra im November 2019 in Boston durch das Auswärtige Amt in Berlin. Darüber hinaus sind weitere Fördermittel in Höhe von 80 T€ für die Durchführung der USA-Tournee im Deutschlandjahr USA 2018/2019, für welches der Bundespräsident die Schirmherrschaft übernommen hat, geplant. Die geplanten Erträge aus Spenden (317 T€) berücksichtigen im Wesentlichen Zuwendungen der Gesellschaft der Freunde des Gewandhauses. In Höhe von 120 T€ sind noch zu akquirierende, nicht gesicherte Spendenzahlungen enthalten. 24.09.2018 Gewandhaus zu Leipzig 17 Die Auflösung der Sonderposten für bezuschusstes Anlagevermögen wurde in Höhe der geplanten Abschreibungen auf dieses Anlagevermögen berücksichtigt. In den übrigen sonstigen betrieblichen Erträgen in Höhe von 111 T€ sind insbesondere die Prämienanteile der Musiker an der Instrumentenversicherung, Postgebühren sowie die Erstattungen der Bundesagentur für Arbeit und der Krankenkassen für Mitarbeiter in Altersteilzeit bzw. Mutterschutz enthalten. 4.3 Personalaufwand (T€) Personalaufwand Erw. 2018 Plan 2019 26.848 27.620 Der Personalaufwand macht im Planjahr 2019 einen Anteil von rund 60 % der Gesamtaufwendungen aus. Die Personalkosten wurden auf Grundlage der aktuell gültigen Tarifverträge, einer Stellenanzahl von 273 Stellen und einem pauschalen Abschlag in Höhe von 480 T€ ermittelt. Der Anstieg resultiert hauptsächlich aus den für 2019 berücksichtigten Tarifsteigerungen im TVöD (durchschnittliche Anhebung +3,19 % ab 01.03.2018 und +3,09 % ab 01.03.2019) und der adäquaten Angleichung für die Beschäftigten im NV Bühne und die Musiker im TVK. Zusätzlich wirken sich die kumulierten Erhöhungen der Beitragssätze und der Beitragsbemessungsgrenze aus den Vorjahren in den unterschiedlichen Zweigen der Sozialversicherung auf die Höhe der Personalkosten aus. Diese tarifunabhängigen Änderungen bei den Sozialabgaben sind nicht vom städtischen Tarifausgleich umfasst und müssen vom Gewandhaus vollständig getragen werden. Diesen Mehrbelastungen sowie den Sachkostensteigerungen ist das Gewandhaus durch eine pauschale Kürzung der Personalkosten in 2019 begegnet. Jedoch ist eine feste Vollbesetzung in allen Bereichen des Gewandhauses (Orchester, den künstlerischen Abteilungen, Technik und Verwaltung) notwendig, um die anspruchsvollen Spielpläne in den drei Spielstätten Gewandhaus, Oper und Thomaskirche sowie die Gastspielreisen auf höchstem künstlerischen Niveau umsetzen zu können. 24.09.2018 Gewandhaus zu Leipzig 18 4.4 Materialaufwand / bezogene Leistungen Erw. 2018 Plan 2019 11.554 11.933 131 120 11.423 11.813 Honorare (inkl. Künstlersozialabgabe) 6.105 6.225 Veranstaltungsbezogene Dienstleistungen 2.320 2.757 Energie/Abwasser/Wasser 870 950 Orchesteraushilfen 510 475 LVB-Abgabe 139 149 1.150 1.027 190 145 veranstaltungsbezogene Mieten/Leasing 92 80 Übrige Aufwendungen 46 5 (T€) Materialaufwand gesamt RHB und bezogene Waren Bezogene Leistungen Marketing- und Vertriebsaufwand GEMA-Gebühren In der Position Honorare in Höhe von 6.225 T€ werden die Künstlerhonorare einschließlich der Künstlersozialabgabe und die sonstigen Honorare z. B. für Fotografen, Grafiker, Stimmbildner und Korrepetitoren für den GewandhausChor ausgewiesen. Die Bemessung der Honorare erfolgte auf der Grundlage der bereits veröffentlichten Konzertsaison 2018/19, der geplanten künstlerischen Besetzung der in den Monaten August bis Dezember 2019 stattfindenden Konzerte und der mit den Künstlern bereits getroffenen bzw. noch in Verhandlung befindlichen Honorarvereinbarungen. Berücksichtigt sind ferner die Honorare für die Tourneekonzerte. Die Aufwendungen für den Zeitraum August bis Dezember 2019 wurden auf Basis des derzeitigen Planungsstandes für die Saison 2019/20 und von Erfahrungswerten der Vorjahre angesetzt. Die Honorare liegen trotz einer geringeren Anzahl von Großen Concerten und Gastkonzerten im Gewandhaus leicht über dem Vorjahr, da die Anzahl der Tourneekonzerte im Planjahr deutlich höher ist als im Vorjahr. Die veranstaltungsbezogenen Dienstleistungen in Höhe von 2.757 T€ betreffen im Wesentlichen die Aufwendungen für den Besucherservice, die Gebäudereinigung, die Instrumententransporte, die Notenleihe, die Veranstaltungstechnik und Provisionen für Künstleragenturen im Zusammenhang mit dem Tourneegeschäft. Der Anstieg gegenüber der Erwartung für das Jahr 2018 ist hauptsächlich in einer umfangreicheren Tourneetätigkeit und den damit im Zusammenhang stehenden Aufwendungen für Instrumententransporte und Agenturprovisionen begründet. In der Bemessung der Aufwendungen für Energie/Abwasser/Wasser in Höhe von 950 T€ für das Jahr 2019 sind die aktuellen Verbrauchswerte, angekündigte Preisveränderungen sowie die Umstellung der Kälteversorgung berücksichtigt worden. Der Kälteliefervertrag zwi24.09.2018 Gewandhaus zu Leipzig 19 schen Gewandhaus und Universität Leipzig läuft im Mai 2019 aus. Für die weitere Sicherstellung der Kälteversorgung im Gewandhaus ist die Bereitstellung einer autarken Kälteanlage durch die Leipziger Kommunale Energieeffizienz GmbH (LKE) geplant, die im September 2019 in Betrieb gehen soll. Die Universität wird trotz regulärer Vertragsbeendigung im Mai 2019 die Kälteversorgung im Gewandhaus bis zur Fertigstellung der neuen Kälteanlage sicherstellen. Die Refinanzierung der Investitionskosten erfolgt über die pro Monat an die LKE zu zahlende Leistungspauschale in Höhe von 8,7 T€. Die notwendige Kompensation der Folgekosten in Höhe von 35 T€ (viermonatige Zahlung der Leistungspauschale im Planjahr) aus der Umstellung der Kälteversorgung erfolgt über den städtischen Zuschuss für Basisinstandhaltungen. Die Höhe der LVB-Abgabe in 2019 (149 T€) bemisst sich nach dem aktuellen Verhandlungsergebnis mit den Leipziger Verkehrsbetrieben für den ab der Spielzeit 2018/19 beginnenden neuen Dreijahresvertrag über die Beförderung von Veranstaltungsteilnehmern (sog. Kombiticket). Im Marketing- und Vertriebsaufwand in Höhe von 1.027 T€ werden die Aufwendungen für Marketing (inkl. der Sachleistungen aus den Sponsoringverträgen) und Programmhefte ausgewiesen. Einen Schwerpunkt bilden die ersten Kommunikationsmaßnahmen für das im Jahr 2021 stattfindende „Internationale Mahler-Festival“. Geplant sind Zeitungsbeilagen und eine Kooperation mit der Leipzig Tourismus und Marketing GmbH (LTM) und der TMGS Tourismus Marketing Gesellschaft Sachsen GmbH. Der Ticketverkauf für dieses Festival wird voraussichtlich im Herbst/Winter 2019 beginnen. Die GEMA-Gebühren in Höhe von 145 T€ wurden auf Basis der derzeitigen Veranstaltungsplanung für das Wirtschaftsjahr 2019 berechnet. 24.09.2018 Gewandhaus zu Leipzig 20 4.5 Sonstige betriebliche Aufwendungen Erw. 2018 Plan 2019 Sonstige betriebliche Aufwendungen 4.478 4.869 Instandhaltungen (lfd. und Bau) 1.375 590 590 15 88 0 davon laufende Instandhaltungen (Wartungen etc.) 478 409 davon Instrumentenreparaturen 220 166 592 605 509 518 Sonstige Fremdleistungen 422 390 Verwaltungsaufwand 142 135 1.190 2.356 150 242 12 0 594 551 (T€) davon geförderte Baumaßnahmen lfd. Jahr davon geförderte Baumaßnahmen Überhang aus Vj. IT-Kosten davon Fa. Lecos Reisekosten Miete/Leasing periodenfremde Aufwendungen Übrige Im Bereich der Instandhaltungen werden neben den von der Stadt Leipzig geförderten Baumaßnahmen (15 T€2) insbesondere die laufenden betriebsnotwendigen und vorgeschriebenen Wartungen an den technischen Anlagen, Instandhaltungen und Instrumentenreparaturen ausgewiesen. Im Planjahr 2019 sollen als geförderte Baumaßnahmen im Wesentlichen die Sanierungsarbeiten an den Sanitäranlagen und Rohrleitungsnetzen fortgesetzt werden. Die sonstigen Fremdleistungen in Höhe von 390 T€ betreffen insbesondere die Personalgestellung für das Call-Center und die Gewandhauskasse (rund 130 T€), den Wachdienst sowie den Empfang (rund 165 T€). Darüber hinaus sind vor allem Dienstleistungen für den Marketing- und Vertriebsbereich und die Pressearbeit berücksichtigt. Das Jahr 2018 war durch höhere Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Orchesterjubiläum geprägt. Die Reisekosten in Höhe von 2.356 T€ resultieren nahezu vollständig aus den geplanten Tourneen. Die Aufwendungen für Mieten/Leasing beinhalten im Wesentlichen Raummieten, Lagerkosten, die Fahrzeuggestellung für den Gewandhauskapellmeister (i. R. eines Sachleistungssponsorings), die Miete für die Schließanlage des Gewandhauses sowie die PKW-Leasingkosten. Darüber hinaus sind Mietkosten für eine neue Telefonanlage berücksichtigt. Aufgrund der zum Jahresende 2018 angekündigten deutschlandweiten Abschaltung des ISDN-Protokolls für Tele- 2 Laut Ratsbeschluss Nr. VI-DS-01556-NF-02 vom 21.09.2016 erhält das Gewandhaus für Basisinstandhaltungen 600 T€, von denen 480 T€ für die Erneuerung der Bühne (Aktivierung im Anlagevermögen und korrespondierender Ausweis der städtischen Zuweisungen auf der Passivseite der Bilanz, 35 T€ zur Kompensation der Folgekosten aus der Umstellung der Kälteversorgung und 70 T€ zur Kompensation der Folgekosten aus der Erneuerung der Telefonanlage eingesetzt werden. 24.09.2018 Gewandhaus zu Leipzig 21 fonanlagen sowie der Kündigung des Wartungsvertrags des Anbieters der im Gewandhaus eingesetzten Telefonanalage ist eine Erneuerung der Anlage notwendig. Im vorliegenden Wirtschaftsplan wurde die sich derzeit abzeichnende kostengünstigere Umsetzung eines Betreibermodells mit einer monatlichen Nutzungspauschale inkl. Wartungsaufwand im Aufwand in Höhe von insgesamt 70 T€ eingestellt. Die notwendige Kompensation dieser Folgekosten erfolgt folgerichtig aus den städtischen Zuweisungen für Basisinstandhaltungen. Die übrigen sonstigen betrieblichen Aufwendungen enthalten im Wesentlichen Aufwendungen für Gebühren und Beiträge (133 T€, davon rd. 50 T€ Mitgliedsbeitrag für den Deutschen Bühnenverein, 50 T€ Kosten des Geldverkehrs und 15 T€ für die Straßenreinigung und Abfallentsorgung), Versicherungsprämien (124 T€), Prüfungs-, Rechts- und Beratungskosten (110 T€) sowie Aufwendungen für Aus- und Weiterbildung (70 T€). 5 Planung der Folgejahre Künstlerhonorare und Ticketerlöse Die Hochrechnung der Künstlerhonorare und der Ticketerlöse beruht in der Mittelfristplanung für die Geschäftsjahre 2020 bis 2022 auf Festlegungen der Anzahl der Großen Concerte und der geplanten Zahl der Konzerte in den Veranstaltungsreihen Klavier, Kammermusik, Orgel, Chöre, Salonorchester Cappuccino sowie Musica Nova. Darüber hinaus ist ab dem Jahr 2020 die neue Leipziger Festivalstruktur abgebildet. Auf dieser Grundlage wurde ein städtischer Zuschuss in Höhe von jeweils 220 T€ für das den Komponisten Mendelssohn und Beethoven gewidmete Festival 2020 und das „Internationale Mahler-Festival“ im Jahr 2021 eingestellt. Die Durchführung des „Internationalen Mahler-Festivals“ im Jahr 2021 prägt die Höhe der für das Planjahr 2021 eingestellten Honorare und Ticketeinnahmen. Darüber hinaus sind Dirigenten- und Solistenhonorare im Zusammenhang mit den Tourneen im jeweiligen Planansatz enthalten. Bei den Ticketerlösen wurde zusätzlich eine weitere Erhöhung der Eintrittspreise zum 1. August 2021 berücksichtigt. Eine Preiserhöhung um rund 6 % ist nach einer Stabilität der Ticketpreise über einen Zeitraum von zwei Spielzeiten zur Finanzierung der Kostensteigerungen bei Dienstleistungen in den Bereichen Besucherservice, Reinigung und Wachdienst und IT sowie bei den Künstlerhonoraren unumgänglich. Für die vom Stadtrat zu beschließende Entgelterhöhung wird das Gewandhaus zu gegebener Zeit den Vorschlag einer neuen Entgeltordnung in das Beschlussverfahren bringen. Da die Preiserhöhung im Jahr 2021 nur für fünf Monate wirken würde, wurden für dieses Geschäftsjahr Ticketmehrerlöse lediglich in Höhe von rund 80 T€ eingestellt. Im Geschäftsjahr 2022 konnten die Ticketerlöse um rund 250 T€ erhöht werden, da die höheren Ticketpreise eine ganzjährige Wirkung entfalten. 24.09.2018 Gewandhaus zu Leipzig 22 Personalaufwendungen Das Gewandhaus ist zur Erfüllung der Satzungsaufgaben prinzipiell auf eine volle Besetzung der im genehmigten Stellenplan ausgewiesenen Positionen im Gewandhausorchester, der künstlerischen Abteilungen, der Technik und der Verwaltung angewiesen. Vor diesem Hintergrund wird in der Mittelfristplanung von einer Besetzung aller Stellen im Orchester ausgegangen. Lediglich in der Personalkostenplanung für das Planjahr 2020 ist noch ein pauschaler Abschlag bei den Personalkosten in Höhe von 240 T€ enthalten. Entsprechend des LecosKonzepts „IT-Konsolidierung Eigenbetriebe Kultur“ wird ab dem Jahr 2020 mit der Besetzung einer IT-Stelle im Gewandhaus geplant. Ab dem Planjahr 2021 sind eine zusätzliche Stelle in der Veranstaltungstechnik, eine zusätzliche Teilzeitstelle (50 %) für das neue Aufgabenfeld „Betriebliches Gesundheitsmanagement“ und eine Teilzeitstelle (50 %) Frauenbeauftragte vorgesehen. Ab dem Planjahr 2022 ist eine weitere Stelle im Bereich der Musikvermittlung geplant. Sachkostensteigerungen Für die veranstaltungsbezogenen Dienstleistungen (insbesondere Besucherservice und Gebäudereinigung) und sonstige Fremdleistungen sind in den Folgejahren Kostensteigerungen berücksichtigt worden, die aus Tarifsteigerungen in den betreffenden Dienstleistungsbranchen und der Anhebung des Mindestlohnes resultieren. Ferner wird für den Bereich Informationstechnologie ein kontinuierlicher Kostenanstieg geplant, der jedoch durch die geplante ITKonsolidierung der Kultureigenbetriebe und dem daraus gewonnenen Synergieeffekt für das Gewandhaus in Höhe von 70 T€ kompensiert wird. Bei der Planung der LVB-Abgabe wurden die Kostenerhöhungen entsprechend des aktuellen Verhandlungsergebnisses für den Dreijahresvertrag über die Beförderung von Veranstaltungsteilnehmern (sog. Kombiticket) eingestellt. Den prognostizierten Fehlbetrag in Höhe von 1.415 T€ im Jahr 2020 kann das Gewandhaus aus Gewinnvorträgen ausgleichen, sofern die Gebäudeabschreibung (545 T€) durch Umsetzung des Kreislaufmodells neutralisiert wird. Die Fehlbeträge in Höhe von 1.825 T€ im Jahr 2021 und in Höhe von 2.292 T€ im Jahr 2022 sollen durch Entnahme aus der Kapitalrücklage ausgeglichen werden. Ohne die aufwandswirksamen Gebäudeabschreibungen belaufen sich die Fehlbeträge im Jahr 2021 auf 1.280 T€ und im Jahr 2022 auf 1.747 T€. Diese operativen Verluste sind im Wesentlichen begründet in allgemeinen Sachkostensteigerungen, steigenden Aufwendungen für Klassik airleben im Rosental, nicht vom städtischen Tarifausgleich umfasste Erhöhungen der Lohnnebenkosten (Anstieg Beitragssätze und Beitragsbemessungsgrenze in der Sozialversicherung) und Erhöhungen der Künstlerhonorare. Da die Möglichkeiten für die Einsparung in den Bereichen Reinigung, Besucherservice und Wachdienst in den vergangenen Jahren ausgeschöpft wurden und die Ticket- und Sponsoringerlöse sich auf einem kaum noch steigerungsfähigen Niveau bewegen, bedarf es einer tragfähigen Lösung für die Kostenproblematik im Rahmen der Finanzierungsvereinbarung für die Jahre 2021 bis 2024. 24.09.2018 Gewandhaus zu Leipzig 23 6 Erläuterungen zu den Leistungsdaten Das Gewandhaus plant im Jahr 2019 und damit in der zweiten Hälfte der 238. Saison (vom 1. Januar bis zum 31. Juli 2019) und der ersten Hälfte der 239. Saison (vom 1. August bis zum 31. Dezember 2019) ein Angebot von insgesamt 324 künstlerischen Eigenveranstaltungen (Vorjahr: 355) mit rund 241.000 Besuchern (Vorjahr: rund 289.500). Mit dem Gewandhausorchester sind insgesamt 74 Veranstaltungen (Große Concerte und Familienkonzerte im Gewandhaus, Aufführungen in der Thomaskirche und Open Air-Konzerte) geplant. Darüber hinaus werden im Planjahr 330 Mietveranstaltungen mit rd. 195.000 Besuchern geplant (Vorjahr: 355 Mietveranstaltungen mit rd. 210.000 Besuchern). Aufgrund der Bühnenerneuerung im Großen Saal und der verlängerten Spielzeitpause liegen die Veranstaltungs- und Besucherzahlen in beiden Fällen unter den Werten des Vorjahres. Zusätzlich sind die Eigenveranstaltungen des Vorjahres geprägt durch die zusätzlichen Veranstaltungen im Rahmen des Orchesterjubiläums. 7 Erläuterungen zum Finanz-/Liquiditätsplan sowie zur Planbilanz Die Finanz- und Liquiditätsplanung des Gewandhauses folgt im Wesentlichen der Entwicklung der Gewinn- und Verlustrechnung. Außer den Abschreibungen und den Erträgen sowie Aufwendungen aus der Entwicklung der Sonderposten und Rückstellungen sind grundsätzlich alle Aufwendungen und Erträge vorbehaltlich der stichtagsbedingten Forderungen und Verbindlichkeiten zahlungswirksam. Das Gewandhaus plant das Wirtschaftsjahr 2019 mit einem durchschnittlichen Liquiditätsbestand von 7,2 Mio. €. Darin enthalten sind kurzfristige Finanzmittelanlagen in Höhe von 5,5 Mio. €, die in Höhe von 3,0 Mio. € im April 2019 und in Höhe von 1,5 Mio. € im August 2019 fällig werden. Korrespondierend zum geplanten Jahresfehlbetrag und den darin enthaltenen, im Vergleich zu den zahlungswirksamen Erträgen, höher ausfallenden zahlungswirksamen Aufwendungen reduziert sich der Liquiditätsbestand bis zum Jahresende 2019 auf 7,2 Mio. €. Die Liquidität des Eigenbetriebes ist dennoch jederzeit sichergestellt. Die Planbilanz wird auf der Aktivseite entscheidend durch das Anlagevermögen, den Forderungsbestand sowie Bestand an liquiden Mitteln (Kassen- und Bankbestand) bestimmt. Den geplanten Investitionen ins Anlagevermögen (3.051 T€) stehen planmäßige Abschreibungen von insgesamt 1.020 T€ gegenüber, so dass sich das Anlagevermögen im Planjahr 2019 um 2.031 T€ auf 25.414 T€ erhöhen wird. Der erste Bauabschnitt zur Erneuerung der Podien im Großen Saal mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 2.936 T€ bildet – wie bereits unter Abschnitt 1 beschrieben – den Schwerpunkt der Baumaßnahmen im Wirtschaftsplan 2019. 24.09.2018 Gewandhaus zu Leipzig 24 Der Forderungsbestand enthält im Wesentlichen die Forderungen gegen die Stadt Leipzig aus dem Cash Pool und aus kurzfristigen Geldanlagen. Die Passivseite wird vor allem durch das Eigenkapital bestimmt. Die Vorgabe der Stadtverwaltung bezüglich der geplanten Feststellungen der Jahresabschlüsse 2014 und 2015 im Jahr 2018 und der Jahresabschlüsse 2016 und 2017 im Jahr 2019 wurden umgesetzt. Die Kapitalrücklage reduziert sich in der Erwartung für 2018 entsprechend der geplanten Entnahme in Höhe des Jahresfehlbetrages 2014 (1.758 T€). Der Jahresüberschuss aus dem Geschäftsjahr 2015 (163 T€) wurde in der Erwartung für 2018 in die Gewinnrücklage eingestellt und dient zusammen mit dem Jahresüberschuss aus dem Geschäftsjahr 2016 (51 T€) zum Verlustausgleich des Jahres 2018 im Jahr 2019. Der Gewinnvortrag erhöht sich im Planjahr 2019 im Wesentlichen durch die geplanten Entnahmen aus Kapitalrücklagen für die Jahre 2016 bis 2018 (1.030 T€). Ausgenommen der langfristigen Pensionsrückstellungen sind alle sonstigen Rückstellungen kurz- bzw. mittelfristig. Die Verbindlichkeiten des Gewandhauses für laufende Geschäftsfälle werden im Wesentlichen konstant erwartet und sind kurzfristig. Als passiver Rechnungsabgrenzungsposten sind insbesondere Einnahmen für bezahlte Abonnementverträge und Kartenverkäufe sowie Sponsoring für Veranstaltungen nach dem Stichtag berücksichtigt. 8 Erläuterungen zu den haushaltsrelevanten Positionen Die haushaltsrelevanten Positionen des Gewandhauses betreffen die Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt für den laufenden Geschäftsbetrieb (19.420 T€), die Basisinstandhaltungen (120 T€3) sowie die Spitzabrechnung für den Tarifausgleich über 2,5 % (148 T€4) und die Sonderzuweisung in Höhe von 250 T€ für den Mendelssohn-Schwerpunkt im Bachfest 2019. Darüber hinaus werden investive Zuweisungen der Stadt Leipzig in Höhe von 2.920 T€ ausgewiesen, die in Höhe von 2.380 T€ den Bau- und Finanzierungsbeschluss Nr. VI-DS-04496 vom 15.11.2017 „Sanierung des Podiums im Großen Saal im Gewandhaus zu Leipzig“ betreffen. Weitere 480 T€ berücksichtigen städtische Mittel für Basisinstandhaltungen, die zur Finanzierung der Mehrkosten aus der Bühnenerneuerung (investiv) eingesetzt werden sollen. Aufgrund des negativen operativen Planergebnisses 2019 verringert sich das Eigenkapital des Gewandhauses um 1.012 T€. 3 davon 35 T€ Ausweis unter Energie/Abwasser/Wasser im Materialaufwand und 70 T€ unter Miete/Leasing im sonstigen betrieblichen Aufwand In der vorliegenden Planung wurde davon ausgegangen, dass die Spitzabrechnung für den Tarifausgleich über 2,5 % noch nicht liquiditätswirksam wird. Die Position Einzahlung aus Zuschüssen fällt entsprechend geringer aus. 4 24.09.2018 Gewandhaus zu Leipzig 25 9 Anlagen Anlage 1 Entwicklung der Eigenfinanzierungsquote im Mehrjahresvergleich Anlage 2 Kennzahlen gemäß Pilot-Schlüsselprodukt der Stadt Leipzig 10 Planungsformulare Erfolgsplan/Gewinn- und Verlustrechnung Leistungsdaten Finanzplan Liquiditätsplan Haushaltsrelevante Positionen Planbilanz Personalplan Investitionsplan Instandhaltungsplan 24.09.2018 Gewandhaus zu Leipzig 26 Anlage 1 Entwicklung der Eigenfinanzierungsquote im Mehrjahresvergleich Eigenerträge * Plan 2022 TEUR Plan 2021 TEUR Plan 2020 TEUR Plan 2019 TEUR Erw. 2018 TEUR Ist 2017 TEUR Ist 2016 TEUR Ist 2015 TEUR Ist 2014 TEUR Ist 2013 TEUR Ist 2011/12 TEUR Ist 2010/11 TEUR Ist 2009/10 TEUR 22.470 23.327 22.867 24.378 22.939 20.610 20.451 21.246 20.480 19.369 20.196 20.696 18.060 37.577 36.186 37.396 33.797 51,5% 55,8% 55,3% 53,4% Gesamtaufwendungen 46.201 46.311 44.580 45.487 43.945 41.491 39.547 41.019 41.209** Eigenfinanzierungsquote 48,6% 50,4% 51,3% 53,6% 52,2% 49,7% 51,7% 51,8% 49,7% * Gesamterträge abzüglich Zuwendungen der Stadt Leipzig und Dritter ** Die einmaligen periodenfremden Aufwendungen aus den Zuführungen zum Sonderposten für Vorjahre (1.135 T€) sind nicht berücksichtigt. Gewandhaus zu Leipzig/Wirtschaftsplan 2019 vom 24.09.2018 27 Gewandhaus zu Leipzig Anzahl Besucher insgesamt1 Auslastung Große Concerte2 Auslastung Veranstaltungen insgesamt3 Anzahl Abonnenten Gewandhaus4 Anzahl Musikvermittlungsveranstaltungen und ‐projekte5 Anzahl Teilnehmer an den Vermittlungsangeboten6 Anzahl Fremdveranstaltungen7 Anzahl Besucher von Fremdveranstaltungen8 Anzahl Gastspielorte9 Anzahl Gastspielkonzerte10 Kennzahlen gemäß Schlüsselprodukt der Stadt Leipzig Anlage 2 Ist 2017 Erw. 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 243.275 95% 87% 12.552 289.467 96% 87% 12.600 241.011 95% 83% 12.550 232.620 95% 81% 12.550 250.550 95% 80% 12.550 232.620 95% 81% 12.550 96 19.113 143 19.773 133 20.491 134 19.491 134 19.491 134 19.491 361 216.273 355 210.000 330 195.000 330 195.000 360 215.000 360 215.000 13 21 19 24 21 40 15 28 10 20 11 21 Hinweise: Die Erwartungswerte 2018 entsprechen der Erwartungsrechnung per 30.06.2018, d. h. unterjährige Entwicklungen bis zum 30.06.2018 sind berücksichtigt. Die Besucherzahlen im Jahr 2018 sind durch das Jubiläum "275 Jahre Gewandhausorchester" geprägt. Es fanden zusätzliche Große Concerte und zahlreiche Sonder‐ und Gastkonzerte statt. 1 Diese Kennzahl erfasst sämtliche Besucher von Eigenveranstaltungen des Gewandhauses im entsprechenden Jahr. Diese Kennzahl erfasst die durchschnittliche Auslastung sämtlicher Großen Concerte mit dem Gewandhausorchester im Gewandhaus im entsprechenden Jahr. 3 Diese Kennzahl erfasst die durchschnittliche Auslastung der Eigenveranstaltungen des Gewandhauses (mit Ausnahme der Open Air‐Konzerte im Rosental) im entsprechenden Jahr. 2 4 Diese Kennzahl erfasst die Anzahl der Abonnenten für Eigenveranstaltungen in der jahresübergreifenden Konzertsaison. Diese Kennzahl erfasst die Anzahl an Veranstaltungen und ‐projekten der Musikvermittlung, wie z. B. Familien‐, Schul‐, Zwergen‐, Erlebnis‐ und Taschenkonzerte. 6 Diese Kennzahl erfasst die Anzahl der Besucher von Veranstaltungen der Musikvermittlung des Gewandhauses inklusive der Teilnehmer an Musikvermittlungsprojekten (wie z. B. Musikwerkstätten für Kinder‐ und Jugendliche) im entsprechenden Jahr. 5 7 Diese Kennzahl erfasst die Anzahl der (Fremd‐)Mietveranstaltungen im Gewandhaus im entsprechenden Jahr. 8 Diese Kennzahl erfasst sämtliche Besucher von (Fremd‐)Mietveranstaltungen im Gewandhaus im entsprechenden Jahr. Diese Kennzahl erfasst die Anzahl von Veranstaltungsorten auf Gastspielen/Tourneen des Gewandhausorchesters im entsprechenden Jahr. 10 Diese Kennzahl erfasst die Anzahl von Konzerten des Gewandhausorchesters auf Gastspielen/Tourneen im entsprechenden Jahr. 9 1 von 1 28 A Erfolgsplan / GuV Lfd. Nr. 1. Gewandhaus zu Leipzig Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse 2. 2019 bis 2022 Ist 2017 19.716 Erwartung 2018 22.175 Planjahr 2019 23.515 Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 b) Bestandsverminderungen 0 0 21.011 20.951 4.984 5.395 5.008 5.564 21.122 21.996 22.226 43.186 44.465 11.017 11.262 9.110 13.075 43.155 44.477 43.900 Materialaufwand 9.508 11.554 11.933 2.717 3.663 1.873 3.680 11.265 11.912 10.485 105 131 120 38 31 29 22 110 130 120 9.403 11.423 11.813 2.679 3.632 1.844 3.658 11.155 11.782 10.365 Personalaufwand 26.231 26.848 27.620 7.105 7.117 6.719 6.679 28.600 29.730 30.479 a) Löhne und Gehälter 22.280 22.788 23.433 6.033 6.033 5.706 5.661 24.265 25.224 25.860 3.951 4.060 4.188 1.071 1.084 1.014 1.019 4.335 4.506 4.619 ‐ davon für Altersversorgung 865 800 880 225 228 213 214 910 944 970 Abschreibungen 980 1.020 1.020 255 255 255 255 1.020 1.070 1.070 a) auf immat. AV und auf SAV 966 980 1.000 250 250 250 250 1.000 1.050 1.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 14 40 20 5 5 5 5 20 20 20 4.706 4.478 4.869 1.042 1.186 1.286 1.355 3.651 3.555 4.123 ‐441 ‐714 ‐977 ‐101 ‐959 ‐1.023 1.106 ‐1.380 ‐1.790 ‐2.257 21 29 10 3 3 3 3 10 10 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 55 20 20 0 0 0 20 20 20 20 b) auf VG des Umlaufvermögens c) auf GWG's 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen III. Finanzergebnis ‐ davon an verbundene Unternehmen 11. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 12. Sonstige Steuern 0 2022 21.674 21.268 6. 0 Folgejahre 2021 22.481 40.984 b) soziale Abgaben 0 2020 22.034 Sonstige betriebliche Erträge 5. 0 Quartal 4 2019 7.512 Gesamtleistung b) bezogene Leistungen 0 Quartal 3 2019 4.102 3. a) RHB und bezogene Waren 0 Quartal 2 2019 5.867 I. 4. 0 Quartal 1 2019 6.034 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐34 9 ‐10 3 3 3 ‐18 ‐10 ‐10 ‐10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐475 ‐705 ‐987 ‐99 ‐956 ‐1.020 1.088 ‐1.390 ‐1.800 ‐2.267 10 25 25 0 1 0 24 25 25 25 Ergebnis ohne Ergebnisabführung ‐486 ‐730 ‐1.012 ‐99 ‐957 ‐1.021 1.064 ‐1.415 ‐1.825 ‐2.292 ‐486 ‐730 ‐1.012 ‐99 ‐957 ‐1.021 1.064 ‐1.415 ‐1.825 ‐2.292 ‐486 ‐730 ‐1.012 ‐99 ‐957 ‐1.021 1.064 ‐1.415 ‐1.825 ‐2.292 V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 12. Gewinn‐/Verlustvortrag aus Vorjahr 13. Entnahme Rücklagen 14. Einstellung Rücklagen VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung Einstellung Gewinnrücklagen 163 Entnahme Gewinnrücklage Entnahme Kapitalrücklage 163 163 0 1.758 1.030 0 0 0 1.030 576 1.415 1.825 Gesamtaufwendungen 41.491 43.945 45.487 11.119 12.221 10.134 12.014 44.580 46.311 46.201 Gesamterträge 41.005 43.215 44.475 11.020 11.264 9.113 13.078 43.165 44.487 43.910 29 Gewandhaus zu Leipzig Lfd. Nr. Angaben in vollen TEURO 1. UP Umsatzerlöse 4b. 7. Planjahr 2019 Quartal 1 2019 Quartal 2 2019 Quartal 3 2019 Quartal 4 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 22.175 23.515 6.034 5.867 4.102 7.512 22.034 22.481 davon Kartenverkauf 5.472 7.070 6.131 1.473 1.085 740 2.833 6.150 8.080 6.320 davon Orchesterleistung in der Oper 8.188 8.365 8.630 2.158 2.158 2.158 2.158 8.905 9.180 9.390 21.674 davon Vorverkaufsgebühren 138 130 150 47 35 15 53 150 150 150 davon Programmverkauf 134 140 140 34 25 17 65 140 150 140 1.865 davon Gastspiele 1.867 2.333 4.614 1.135 1.635 1.015 829 2.919 1.005 davon Vermietung 1.201 1.060 1.020 433 222 52 312 1.020 1.100 1.100 davon Sponsoring 1.791 2.216 2.060 510 510 0 1.040 1.960 2.000 1.900 davon Werbung/Anzeigen 206 160 170 43 70 13 45 170 175 168 davon Leistungen für Dritte 456 444 390 149 78 38 125 410 430 430 davon Mieten und Pachten 129 130 120 28 28 35 28 120 130 130 78 80 63 16 16 16 16 63 63 63 davon periodenfremde Umsatzerlöse 28 21 0 0 0 0 0 0 0 0 davon Übrige 30 27 27 9 6 4 9 27 18 18 UP Sonstige betriebliche Erträge 21.268 21.011 20.951 4.984 5.395 5.008 5.564 21.122 21.996 22.226 davon Zuweisungen Stadt Leipzig Ergebnishaushalt 20.362 20.248 19.938 4.855 5.105 4.855 5.123 20.299 21.160 21.440 33 28 160 0 0 0 160 0 0 0 davon Spenden 228 195 317 2 160 25 130 287 300 250 425 davon öffentliche Zuwendungen Dritter 4a. Erwartung 2018 19.716 davon Medienerlöse 3. Ist 2017 davon Auflösungen von Sonderposten 408 400 425 106 106 106 106 425 425 davon periodenfremde Erträge 119 25 0 0 0 0 0 0 0 0 davon Übrige 118 115 111 21 23 22 45 111 111 111 UP RHB und bezogene Waren 105 131 120 38 31 29 22 110 130 120 i. W. Fachbedarf und Verbrauchsmaterialien 105 131 120 38 31 29 22 110 130 120 10.365 UP bezogene Leistungen 9.403 11.423 11.813 2.679 3.632 1.844 3.658 11.155 11.782 davon Honorare 4.937 6.105 6.225 1.476 1.610 792 2.348 6.043 6.611 5.313 davon veranstaltungsbezogene Dienstleistungen 1.966 2.320 2.757 519 1.334 375 529 2.242 2.141 2.186 davon Energie/Abwasser/Wasser 840 870 950 238 238 238 238 991 1.000 1.010 davon Orchesteraushilfen 336 510 475 110 118 95 153 400 325 325 davon LVB‐Abgabe 128 139 149 43 43 32 32 154 160 166 davon Marketing‐ und Vertriebsaufwand 921 1.150 1.027 262 264 215 285 1.095 1.300 1.135 davon GEMA‐Gebühren 153 190 145 32 25 20 69 145 160 145 davon veranstaltungsbezogene Mieten/Leasing 87 92 80 0 0 78 2 80 80 80 davon Übrige 36 46 5 1 2 0 2 5 5 5 4.123 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 4.706 4.478 4.869 1.042 1.186 1.286 1.355 3.651 3.555 davon Instandhaltung (lfd. und Bau) 2.188 1.375 590 125 125 197 142 590 1.032 1.047 davon Sonstige Fremdleistungen 973 1.014 995 252 244 282 217 950 1.022 1.064 davon Verwaltungsaufwand 125 142 135 32 40 28 35 142 147 147 davon Reisekosten 582 1.190 2.356 476 578 634 667 1.183 521 1.063 davon Miete/Leasing 171 150 242 57 66 53 66 245 248 251 21 12 0 0 0 0 0 0 0 0 646 594 551 100 132 91 228 541 585 551 davon periodenfremde Aufwendungen davon Übrige 30 Leistungsdaten Lfd. Gewandhaus zu Leipzig Nr. Entgeltliche Konzerte/Veranstaltungen Großer Saal Besucher Großer Saal dav. zahlende Besucher Großer Saal Gesamtplätze Großer Saal Anzahl Veranstaltungen Großer Saal Erlöse aus Eintritt Großer Saal Mendelssohn‐Saal Besucher Mendelssohn‐Saal dav. zahlende Besucher Mendelssohn‐Saal Gesamtplätze Mendelssohn‐Saal Anzahl Veranstaltungen Mendelssohn‐Saal Erlöse aus Eintritt Mendelssohn‐Saal Veranstaltungen sonstige/außer Haus Besucher Veranst. sonstige/außer Haus dav. zahlende Besucher Veranst. sonstige/außer Haus Gesamtplätze Veranst. sonstige/außer Haus Anzahl Veranstaltungen sonstige/außer Haus Erlöse aus Eintritt Veranst. sonstige/außer Haus Gesamtübersicht entgeltliche Konzerte/Veranstaltungen Besucher entgeltlicher Konzerte/Veranstaltungen dav. zahlende Besucher entgeltlicher Konzerte/Veranstaltungen Gesamtplätze entgeltlicher Konzerte/Veranstaltungen Anzahl Veranstaltungen entgeltlicher Konzerte/Veranstaltungen Erlöse aus Eintritt entgeltlicher Konzerte/Veranstaltungen Auslastungsquote % Besucher je Veranstaltung Erlöse je Besucher in € Unentgeltliche Konzerte/Veranstaltungen Besucher unentgeltlicher Konzerte/Veranstaltungen Gesamtplätze unentgeltlicher Konzerte/Veranstaltungen Anzahl Veranstaltungen unentgeltlicher Konzerte/Veranstaltungen Veranstaltungen der Musikpädagogischen Vermittlungsarbeit Teilnehmer Musikpädagogische Vermittlungsarbeit dav. zahlende Teilnehmer Musikpädagogische Vermittlungsarbeit Anzahl Veranstaltungen Musikpädagogische Vermittlungsarbeit Erlöse aus Eintritt Musikpädagogische Vermittlungsarbeit Gesamtübersicht Konzerte/Musikpädagogische Vermittlungsarbeit Besucher gesamt Konzerte/Musikpädagogische Vermittlungsarbeit Gesamtplätze gesamt Konzerte/Musikpädagogische Vermittlungsarbeit Anzahl Veranstaltungen/Konzerte /Musikpädagogische Vermittlungsarbeit gesamt Erlöse aus Eintritt Konzerte/Musikpädagogische Vermittlungsarbeit Auswärtige Gastspiele Besucher auswärtige Gastspiele Anzahl Veranstaltungen auswärtige Gastspiele Erlöse aus Gastspielen Hausvermietungen/Veranstaltungen im wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb Besucher Hausvermietungen Anzahl Veranstaltungen Hausvermietungen Erlöse aus Vermietungen nachrichtlich: Veranst. mit Gewandhausorchester Besucher Veranst. mit Gewandhausorchester dav. zahlende Besucher Veranst. mit Gewandhausorchester Gesamtplätze Veranstaltungen mit Gewandhausorchester Anzahl Veranstaltungen mit Gewandhausorchester Erlöse aus Eintritt mit Gewandhausorchester 2019 Ist 2017 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Erwartung 2018 Planjahr 2019 bis Quartal 1 2019 Quartal 2 2019 Quartal 3 2019 Quartal 4 2019 2020 2022 Folgejahre 2021 Kommentar 2022 136.738 128.468 161.774 109 4.618 172.956 158.753 201.501 128 6.090 142.600 130.890 163.792 107 5.019 44.700 41.029 50.835 33 1.401 21.350 19.597 24.819 18 659 19.100 17.532 19.879 11 681 57.450 52.732 68.259 45 2.278 139.954 128.461 168.595 106 5.261 155.504 142.734 188.497 118 7.138 139.954 128.461 168.595 106 5.410 20.571 19.172 30.581 73 251 23.845 21.744 36.344 84 282 22.050 20.107 33.290 77 283 5.430 4.952 8.622 19 69 6.210 5.663 9.846 23 75 3.160 2.882 4.606 11 42 7.250 6.611 10.216 24 97 19.425 17.713 29.200 68 257 21.725 19.811 32.010 74 307 19.425 17.713 29.200 68 269 10.079 9.652 10.790 40 561 10.702 8.384 12.561 34 668 12.160 9.526 13.993 22 804 460 360 710 7 5 6.588 5.161 8.171 9 353 0 0 0 0 0 5.112 4.005 5.112 6 446 9.040 7.082 9.640 23 602 9.120 7.145 9.760 27 605 9.040 7.082 9.640 23 611 167.388 157.292 203.145 222 5.431 82,4% 754 32,44 207.503 188.881 250.406 246 7.040 82,9% 844 33,93 176.810 160.523 211.075 206 6.106 83,8% 858 34,53 50.590 46.341 60.167 59 1.476 84,1% 857 29,17 34.148 30.421 42.836 50 1.087 79,7% 683 31,83 22.260 20.413 24.485 22 723 90,9% 1.012 32,48 69.812 63.348 83.587 75 2.820 83,5% 931 40,40 168.419 153.257 207.435 197 6.120 81,2% 855 36,34 186.349 169.690 230.267 219 8.050 80,9% 851 43,20 168.419 153.257 207.435 197 6.290 81,2% 855 37,35 74.304 74.304 8 79.464 79.464 6 61.200 136.402 7 1.200 1.902 1 53.500 123.500 3 6.500 11.000 3 0 0 0 61.200 136.402 7 61.200 136.402 7 61.200 offenen Tür, Gewandhaustag in der Innenstadt, Stadtteilprojekt, Musikfest 136.402 für alle 7 1.583 0 72 0 2.500 0 103 0 3.001 0 111 0 1.114 0 38 0 950 0 38 0 175 0 5 0 762 0 30 0 3.001 0 111 0 3.001 0 111 0 3.001 0 111 0 243.275 279.032 302 5.431 289.467 332.370 355 7.040 241.011 350.478 324 6.106 52.904 63.183 98 1.476 88.598 167.286 91 1.087 28.935 35.660 30 723 70.574 84.349 105 2.820 232.620 346.838 315 6.120 250.550 369.670 337 8.050 232.620 346.838 315 6.290 39.711 21 1.867 45.913 24 2.333 72.000 40 4.614 18.000 10 1.135 23.400 13 1.635 12.600 7 1.015 18.000 10 829 50.400 28 2.919 36.000 20 1.005 37.800 21 1.865 216.273 361 1.201 210.000 355 1.060 195.000 330 1.020 66.000 110 433 55.000 95 222 9.000 15 52 65.000 110 312 195.000 330 1.020 215.000 360 1.100 215.000 360 1.100 180.466 108.299 186.555 68 4.565 215.386 136.060 222.418 84 5.580 174.440 116.458 252.034 74 5.169 36.500 34.159 39.087 21 1.267 69.088 17.864 140.236 14 777 18.800 17.594 19.020 10 679 50.052 46.841 53.691 29 2.446 178.133 119.914 256.663 75 5.330 181.083 122.674 260.986 78 6.048 178.133 inkl. Open air‐Konzerte im Rosental 119.914 256.663 75 5.488 2 Open air‐Konzerte im Rosental, Saisonvorschau und Hereinspaziert! Tag der 31 Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 indirekt) Gewandhaus zu Leipzig B Lfd. Nr. 1. +/‐ +/‐ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐ +/‐ +/‐ + ‐ ‐/+ +/‐ 2. + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + + +/‐ Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen) Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV Zunahme/Abnahme der Rückstellungen Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge Zu‐/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Zu‐/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Gewinn/Verlust aus Abgang von AV Zinsaufwendungen/Zinserträge Sonstige Beteiligungserträge Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten Ertragssteueraufwand/‐ertrag Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit 2019 bis 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 ‐20.881 ‐20.978 ‐21.110 ‐21.714 ‐22.985 ‐23.732 980 73 ‐408 1.020 ‐75 ‐400 1.020 18 ‐425 1.020 ‐25 ‐425 1.070 ‐25 ‐425 1.070 ‐25 ‐425 ‐821 ‐93 310 5 5 5 1.025 ‐71 ‐670 ‐262 ‐277 ‐311 0 34 0 0 0 0 0 0 0 ‐19.998 1 ‐9 0 0 0 0 0 0 0 ‐20.604 0 10 0 0 0 0 0 0 0 ‐20.847 0 10 0 0 0 0 0 0 0 ‐21.391 0 10 0 0 0 0 0 0 0 ‐22.627 0 10 0 0 0 0 0 0 0 ‐23.408 0 0 1 ‐325 0 0 0 0 0 ‐849 0 0 0 0 0 ‐3.051 0 0 0 0 0 ‐2.295 0 0 0 0 0 ‐105 0 0 0 0 0 ‐105 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐268 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 40 0 0 ‐551 0 0 29 0 0 ‐821 0 0 10 0 0 ‐3.041 0 0 10 0 0 ‐2.285 0 0 10 0 0 ‐95 0 0 10 0 0 ‐95 Kommentar 32 Gewandhaus zu Leipzig Lfd. Nr. 3. + + ‐ ‐ + + ‐ ‐ + + ‐ + ‐ ‐ ‐ ‐ +/‐ +/‐ 4. +/‐ +/‐ Angaben in vollen TEURO Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen Gesellschaftern Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen Dritter Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs‐ und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 Kommentar 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 20.261 20.335 22.710 21.980 21.225 21.505 182 354 277 197 197 197 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐4 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 20.439 ‐111 0 0 20.689 ‐736 0 0 22.987 ‐900 0 0 22.177 ‐1.499 0 0 21.422 ‐1.300 0 0 21.702 ‐1.801 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.947 8.836 68 8.768 8.836 8.100 100 8.000 8.100 7.200 100 7.100 7.200 5.700 100 5.600 5.700 4.400 100 4.300 4.400 2.600 100 2.500 inkl. kurzfristige Tages‐/Festgeldanlagen i. R. d. städtischen Cashmanagements 33 Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 indirekt) Gewandhaus zu Leipzig Lfd. Nr. 1. 2019 + ‐ + ‐ + ‐ + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐ Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen Gesellschaftern Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10 0 0 ‐3.041 0 0 1 0 0 ‐3 0 0 1 0 0 ‐3 0 0 1 0 0 ‐33 0 0 1 0 0 ‐3 0 0 1 0 0 ‐3 0 0 1 0 0 ‐48 0 0 1 0 0 ‐3 0 0 1 0 0 ‐3 0 0 1 0 0 ‐3 0 0 1 0 0 ‐981 0 0 1 0 0 ‐981 0 0 1 0 0 ‐981 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 +/‐ +/‐ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐ +/‐ +/‐ + ‐ +/‐ +/‐ 2. + ‐ + ‐ + + +/‐ 3. + + ‐ ‐ + + ‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Angaben in vollen TEURO Nov. Dez. Planung der Geldein‐ und auszahlungen Planjahr Laufende Geschäftstätigkeit Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen, ‐21.110 Zuweisungen) Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 1.020 Zunahme/Abnahme der Rückstellungen 18 Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge ‐425 Zu‐/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die 310 nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Zu‐/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die ‐670 nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Gewinn/Verlust aus Abgang von AV 0 Zinsaufwendungen/Zinserträge 10 Sonstige Beteiligungserträge 0 Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten 0 Ertragssteueraufwand/‐ertrag 0 Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Ertragssteuerzahlungen 0 Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit ‐20.847 Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 Auszahlungen für Investitionen immat. AV 0 Einzahlungen aus Abgängen SAV 0 Auszahlungen für Investitionen SAV ‐3.051 Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 Auszahlungen für Investitionen FAV 0 ‐1.651 ‐1.651 ‐1.651 ‐2.021 ‐2.021 ‐2.021 ‐1.959 ‐1.959 ‐1.959 ‐1.406 ‐1.406 ‐1.406 85 0 ‐35 85 0 ‐35 85 0 ‐35 85 0 ‐35 85 0 ‐35 85 0 ‐35 85 0 ‐35 85 0 ‐35 85 0 ‐35 85 0 ‐35 85 0 ‐35 85 18 ‐35 50 50 50 ‐200 ‐200 ‐200 150 150 150 103 103 103 ‐320 ‐320 ‐322 350 350 343 ‐150 ‐150 ‐143 ‐103 ‐103 ‐103 0 ‐1 0 0 0 0 0 0 0 ‐1.872 0 ‐1 0 0 0 0 0 0 0 ‐1.872 0 ‐1 0 0 0 0 0 0 0 ‐1.874 0 ‐1 0 0 0 0 0 0 0 ‐1.822 0 ‐1 0 0 0 0 0 0 0 ‐1.822 0 ‐1 0 0 0 0 0 0 0 ‐1.829 0 ‐1 0 0 0 0 0 0 0 ‐1.910 0 ‐1 0 0 0 0 0 0 0 ‐1.910 0 ‐1 0 0 0 0 0 0 0 ‐1.903 0 ‐1 0 0 0 0 0 0 0 ‐1.357 0 ‐1 0 0 0 0 0 0 0 ‐1.357 0 19 0 0 0 0 0 0 0 ‐1.319 0 0 0 ‐3 0 0 0 0 0 ‐3 0 0 0 0 0 ‐33 0 0 0 0 0 ‐3 0 0 0 0 0 ‐3 0 0 0 0 0 ‐48 0 0 0 0 0 ‐3 0 0 0 0 0 ‐3 0 0 0 0 0 ‐3 0 0 0 0 0 ‐982 0 0 0 0 0 ‐982 0 0 0 0 0 ‐982 0 0 Kommentar 34 Gewandhaus zu Leipzig Lfd. Nr. ‐ + + ‐ + ‐ ‐ ‐ ‐ +/‐ +/‐ 4. +/‐ +/‐ Planung der Geldein‐ und auszahlungen Planjahr Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten 0 Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuweisungen der Stadt 22.710 Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen 277 Dritter Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, 0 Zuweisungen Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 gezahlte Zinsen 0 Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig 0 Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minder 0 Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag 0 Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen 0 Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit 22.987 Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel ‐900 Wechselkurs‐ und bewertungsbedingte Änderung des 0 Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des 0 Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) 8.100 Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) 7.200 Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode 100 liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) 7.100 Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Angaben in vollen TEURO Nov. Dez. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.618 1.618 1.618 1.702 1.702 1.762 1.618 1.618 1.618 2.612 2.612 2.612 1 1 1 53 53 53 8 8 8 30 30 30 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.619 ‐256 0 0 0 0 0 0 0 1.619 ‐256 0 0 0 0 0 0 0 1.619 ‐288 0 0 0 0 0 0 0 1.755 ‐69 0 0 0 0 0 0 0 1.755 ‐69 0 0 0 0 0 0 0 1.815 ‐61 0 0 0 0 0 0 0 1.627 ‐286 0 0 0 0 0 0 0 1.627 ‐286 0 0 0 0 0 0 0 1.627 ‐279 0 0 0 0 0 0 0 2.642 304 0 0 0 0 0 0 0 2.642 304 0 0 0 0 0 0 0 2.642 342 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.100 7.844 100 7.744 7.844 7.588 100 7.488 7.588 7.300 100 7.200 7.300 7.231 100 7.131 7.231 7.162 100 7.062 7.162 7.100 100 7.000 7.100 6.815 100 6.715 6.815 6.529 100 6.429 6.529 6.250 100 6.150 6.250 6.554 100 6.454 6.554 6.858 100 6.758 Kommentar 0 6.858 7.200 100 7.100 inkl. kurzfristiger Tages‐/Festgeldanlagen i. R. d. städ 35 Lfd. Nr. 1. 2. 3. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Gewandhaus zu Leipzig Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (‐) Eigenkapital Investive Zuweisungen Einzahlung aus investiven Zuweisungen Zuweisungen Ertrag aus Zuweisungen Einzahlung aus Zuweisungen 2019 Ist 2017 Erw. 2018 Planjahr 2019 2020 bis 2022 Folgejahre 2021 2022 ‐486 ‐730 ‐1.012 ‐1.415 ‐1.825 ‐2.292 55 175 2.920 1.740 65 65 20.362 20.024 20.248 20.160 19.938 19.790 20.299 20.240 21.160 21.160 21.440 21.440 36 Bilanz 2019 Gewandhaus zu Leipzig Pos. A. Ist 2017 Angaben in vollen TEURO Aktiva Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen III. Finanzanlagen B. Umlaufvermögen I. Vorräte Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 23.554 23.383 25.414 26.689 25.724 24.759 0 0 0 0 0 0 23.553 23.383 25.414 26.689 25.724 24.759 0 0 0 0 0 0 10.971 10.317 9.115 7.610 6.305 4.100 0 20 15 10 5 0 II. FForderungen und sonst. Vermögensgegenstände 7.603 7.797 4.500 4.500 4.000 1.600 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.335 1.400 1.000 1.000 1.000 1.000 2. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 5.740 5.870 3.000 3.000 2.500 100 527 527 500 500 500 500 3.368 2.500 4.600 3.100 2.300 2.500 3. Sonstige Vermögensgegenstände IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Erwartung 2018 bis 2022 Rechnungsabgrenzungsposten 97 108 100 100 100 100 34.622 33.808 34.629 34.399 32.129 28.959 20.575 19.845 18.833 17.418 15.593 13.302 0 0 0 0 0 0 22.198 20.439 19.409 18.833 17.418 15.593 0 163 0 0 0 0 1. Satzungsmäßige Rücklagen 0 0 0 0 0 0 2. Andere Gewinnrücklagen 0 163 0 0 0 0 ‐1.137 ‐27 436 0 0 0 ‐486 ‐730 ‐1.012 ‐1.415 ‐1.825 ‐2.292 0 0 0 0 0 0 4.059 3.949 6.444 7.759 7.399 7.039 2.382 2.307 2.325 2.300 2.275 2.250 877 850 825 800 775 750 Summe Aktiva Passiva A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital II. Kapitalrücklage III. Gewinnrücklagen IV. Gewinnvortrag/Verlustvortrag V. C. 1. D. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 3. 4. F. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln Rückstellungen 1. E. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag Ausgleichsposten aus Erwerbsgewinn Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and. Eigenbetrieben Sonstige Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Summe Passiva 0 0 0 0 0 0 1.505 1.457 1.500 1.500 1.500 1.500 4.862 5.006 4.326 4.222 4.162 3.668 0 0 0 0 0 0 1.753 1.906 826 1.322 1.262 768 433 400 800 200 200 200 2.676 2.700 2.700 2.700 2.700 2.700 2.742 2.700 2.700 2.700 2.700 2.700 34.622 33.808 34.629 34.399 32.129 28.959 37 Personal 2019 bis 2022 Gewandhaus zu Leipzig Zeilen‐ Nr. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 Kommentar Ist 2017 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes davon Frauen B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) Gewandhausdirektion Konzertbüro/Musikvermittlung/Organist Gewandhausarchiv Verwaltungsdirektion IT Personalbüro Orchester und ‐büro Chor Marketing Vertrieb Betriebsbüro/Veranstaltungstechnik Finanz‐ und Rechnungswesen Gebäudetechnik Klima/Heizung/Sanitär Elektro/Beleuchtung Haushandwerker Sicherheitstechnik/Telekommunikation Allgemeine Dienste Summe darunter Teilzeitstellen D: Stellenübersicht nach § 21 Abs. 1 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte Erwartg. 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 278 108 284 110 282 110 283 110 285 111 286 112 281,00 266,98 3,75 281,92 267,17 3,83 282,00 273,38 4,00 283,00 274,38 4,00 285,00 276,38 4,00 286,00 277,38 4,00 Ist 2017 Planjahr 2019 Erwartg. 2018 2020 Folgejahre 2021 2022 4,92 8,71 3,13 2,88 0,00 2,91 183,27 5,47 6,75 8,46 12,67 5,73 2,08 5,00 3,67 3,83 2,00 5,50 5,00 8,87 3,25 2,88 0,00 3,13 182,34 5,50 6,58 8,46 12,96 6,04 2,00 5,00 4,00 3,75 2,00 5,41 5,00 7,88 3,00 2,88 0,00 3,13 189,00 5,50 6,75 8,63 13,00 5,88 2,00 5,00 4,00 4,00 2,00 5,75 5,00 7,88 3,00 2,88 1,00 3,13 189,00 5,50 6,75 8,63 13,00 5,88 2,00 5,00 4,00 4,00 2,00 5,75 5,00 7,88 3,00 3,88 1,00 3,13 189,00 5,50 6,75 8,63 14,00 5,88 2,00 5,00 4,00 4,00 2,00 5,75 5,00 8,88 3,00 3,88 1,00 3,13 189,00 5,50 6,75 8,63 14,00 5,88 2,00 5,00 4,00 4,00 2,00 5,75 266,98 36,00 267,17 48,00 273,38 23,00 274,38 23,00 276,38 23,00 277,38 23,00 Berücksichtigung einer zus. Stelle Musikvermittlung ab 2022 Berücksichtigung von je einer zus. Teilzeitstelle BGM und Frauenbeauftragte ab 2021 Berücksichtigung einer Stelle IT ab 2020 gemäß IT‐Konsolidierungskonzept der Lecos Berücksichtigung einer zus. Stelle Veranstaltungstechnik ab 2021 vorge‐ tat‐ sehene sächlich Stellen besetzte besetzte geplante geplante geplante geplante Stellen Stellen zum 30.6. Stellen Stellen Stellen Stellen 2017 2018 2019 2020 2021 2022 266,96 273,38 265,02 273,38 274,38 276,38 277,38 inkl. der oben aufgezeigten zusätzlichen Stellen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 38 Investitionen 2019 Gewandhaus zu Leipzig Lfd. Nr. Bezeichnung 1 2 3 4 lfd. Investitionen ins bewegliche Anlagevermögen zweimanualige Continuo‐Orgel (Fertigstellung in 2018) Sanierung Hubpodien im Großen Saal Erneuerung Podiumsbeleuchtung im Großen Saal Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe übrige Investitionsprojekte 2021 Summe übrige Investitionsprojekte 2022 Summe gesamt Finanzierung durch: investive Zuweisungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Gesamt 421 191 5.327 425 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200 0 0 0 6.564 5.012 191 0 1.361 Erwartg. bis incl. 2017 Erwartg. Planjahr 2018 2019 2022 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2020 2021 2022 Jahre 60 65 65 171 115 513 10 2.936 15 1.795 400 40 40 40 40 40 158 849 3.051 2.295 105 105 0 47 76 0 35 175 115 0 559 2.920 0 0 131 1.740 0 0 555 65 0 0 40 65 0 0 40 0 76 82 0 60 bis 39 Instandhaltungsplan 2019 bis 2022 Gewandhaus zu Leipzig Instandhaltungsbeträge je Projekt Planjahre Lfd. Nr. Bezeichnung Gesamt 1 Bau‐Instandhaltungen 2017 (Überhang aus Vj.) 2 Bau‐Instandhaltungen 2018 ‐ Beschluss DB OBM Nr. VI‐DS‐05526 v. 10.04.2018 ‐ übrige Bau‐Instandhaltungen 2018 3 Bau‐Instandhaltungen 2019 bis 2022 ‐ Umstellung der Kälteversorgung ‐ Umstellung Telefonanlage ‐ übrige Bau‐Instandhaltungen 4 lfd. Instandhaltungen (i. W. verpfl. Wartungen) 5 Instrumentenreparaturen Summe gesamt Finanzierung durch Zuweisungen Stadt Leipzig (EHH) Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Erwartung 2018 2019 2020 2021 2022 88 88 450 140 450 140 348 280 872 2.202 883 0 0 0 478 220 35 70 15 409 166 104 70 6 423 161 104 70 426 439 168 104 70 426 453 169 5.262 1.375 695 764 1.207 1.222 2.178 0 0 3.084 678 0 0 697 120 0 0 575 180 0 0 584 600 0 0 607 600 0 0 622 Kommentar restl. Jahre Abbildung der Aufwendungen unter Bezogene Leistungen im Materialaufwand Abbildung der Aufwendungen unter Mieten im sonstigen betrieblichen Aufwand 0 40 Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ 41 Wirtschaftsplan KEE 2019 Vorbericht zum Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetriebes Leipzig / Engelsdorf auf Basis der §§ 16-21 SächsEigBVO KOMMUNALER EIGENBETRIEB LEIPZIG / ENGELSDORF Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf Holzhäuser Straße 72 04299 Leipzig 42 43 Inhaltsverzeichnis 1. Rahmenbedingungen und Ausgangslage ................................................................3 2. Selbstverständnis des KEE.......................................................................................4 3. Sparten/Projekte im KEE und Prämissen der Planung 2019 ..................................6 4. Erläuterungen zum vorliegenden Wirtschaftsplan ..................................................9 4.1. Aufbau der Daten..................................................................................................... 9 4.2. Risiken in der Planung und Umgang der Betriebsleitung ........................................10 4.3. Erläuterungen zum Erfolgsplan ...............................................................................12 4.3.1. Umsatzerlöse..........................................................................................................12 4.3.2. Sonstige betriebliche Erträge ..................................................................................14 4.3.3. Aufwendungen........................................................................................................16 4.3.4. Abschreibungen ......................................................................................................17 4.4. Jahresergebnis im Wirtschaftsjahr 2019 .................................................................17 4.5. Planung 2020-2022 ................................................................................................18 5. Personalplanung...................................................................................................... 18 6. Erläuterungen zum Investitionsplan....................................................................... 22 7. Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan.................................................... 22 8. Plan haushaltsrelevante Positionen und Finanzbeziehung zur Stadt Leipzig ..... 22 9. Planbilanz 2019 ........................................................................................................ 24 10. Anlagen: Formulare Wirtschaftsplan 2019 ............................................................. 25 44 1. Rahmenbedingungen und Ausgangslage Der Kommunale Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf wurde nach der Gebietsstrukturreform von Engelsdorf durch die Stadt Leipzig weiter fortgeführt. Als kommunaler Eigenbetrieb im Feld der Beschäftigungsförderung wird der KEE als aktives Steuerungsinstrument für die Organisationseinheiten der Stadtverwaltung genutzt, um durch beschäftigungspolitische Maßnahmen die Teilnehmer auf den ersten Arbeitsmarkt vorzubereiten und um die übrigen Marktteilnehmer (Arbeitgeber) in fachlicher, inhaltlicher und finanzieller Hinsicht positiv zu beeinflussen. Als kommunales Beschäftigungsunternehmen hat es sich der KEE zur Aufgabe gemacht, ein ganzheitliches Integrationsangebot anzubieten, welches unabhängig vom Rechtskreis den Leipzigerinnen und Leipzigern unterstützend zur Verfügung steht. Durch den Abbau von multiplen und komplexen Profillagen innerhalb der Person bzw. innerhalb der Rahmenbedingungen (z. B. Familie) ist es erklärte Zielstellung des KEE, jenen Menschen wieder einen Zugang zur gleichberechtigten Teilhabe in die Gemeinschaft und insbesondere in den ersten Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Der KEE definiert den Begriff der Integration hierbei bewusst in mehreren Dimension: beruflich, sozial und kulturell. Hierzu bietet der KEE individuelle und zielgruppenorientierte Leistungen für Menschen die von Arbeitslosigkeit betroffen oder bedroht sind in verschiedenen Altersgruppen, mit unterschiedlichen Förder- und Betreuungsbedarfen, sowie für unterschiedliche Einschränkungen (z. B. affektive Grunderkrankungen) an. Hauptziel ist und bleibt die Vorbereitung der Integration von Betroffenen in den ersten Arbeitsmarkt, um dem Anspruch der Teilhabe und dem Schutzauftrag der Bedürftigsten gerecht zu werden. Im Rahmen von individuellen Maßnahmen abseits des Breitengeschäfts von Bildungseinrichtungen möchte der KEE die Menschen befähigen, ein Leben in größtmöglicher, auch wirtschaftlicher Selbstbestimmung zu führen. Hierbei steht die Entfaltung eines jeden Einzelnen im Mittelpunkt der Arbeit des KEE. Die Angebote sind zudem jederzeit auf Nachhaltigkeit statt kurzfristiger Erfolge ausgerichtet. Eine Verzahnung der unterschiedlichen Gesetzlichkeiten ist hierbei auf Dauer unerlässlich und wird bereits durch die Zusammenarbeit mit den unterschiedlichen Partnern realisiert (verschiedenen lokalen Arbeitsmarktakteuren, Ämtern, Krankenkassen und Verbänden). Ein partnerschaftlicher Umgang mit den Betroffenen, deren Angehörigen sowie Betreuern und weiteren Akteuren sind zwingend einzuhaltende Arbeitsmaximen des KEE. Für die Umsetzung dieser Grundprinzipien hält der KEE ein differenziertes Angebotsspektrum vor, welches entsprechend der individuellen Bedarfe sowie persönlichen Entwicklungspotenziale für verschiedene Lebens- und Unterstützungsanforderungen verwendet werden kann. 45 Jeder Betriebsteil des KEE arbeitet teamorientiert und hat einen Leiter bzw. Koordinator, der die Verbindung zur Betriebsleitung hält. Das Personal des KEE ist den Anforderungen der verschiedenen Sparten entsprechend unterschiedlich qualifiziert. Mit dem vorhandenen breiten Spektrum an Qualifikationen ist der KEE insgesamt schnell in der Lage, auf besondere Vorkommnisse flexibel und effizient zu reagieren. Im KEE können Menschen unterschiedlichen Alters gleichermaßen betreut werden. Die Hilfen lehnen sich an den Sozialgesetzbüchern nach dem SGB V, SGB VIII, SGB XII und hauptsächlich den Bereichen des SGB II und SGB III an. Der KEE hat sich für die Stadt Leipzig seit 1999 als ein erfolgreiches Instrument erwiesen. Der KEE hat einen hervorragenden Erfahrungsschatz hinsichtlich der Koordinierung und Durchführung von beschäftigungspolitischen Maßnahmen und Projekten. Der Fokus für die nächsten Jahre liegt auf der Schaffung neuer Strukturen und Prozesse, um sich auch künftig an den bestehenden arbeitsmarktpolitischen Herausforderungen zu orientieren. 2. Selbstverständnis des KEE Der KEE baut auf über 20 Jahre Erfahrung in der Arbeit mit Menschen mit multiplen Problemlagen auf. Die Erfahrungen des KEE haben gezeigt, dass die gesellschaftlichen Entwicklungen unmittelbare Auswirkungen auf die Arbeitsmarktsituation der Betroffenen haben. Für den KEE ergibt sich hieraus der Auftrag, neue Angebote zu entwickeln, um mit geeignetem Fachpersonal Unterstützung und Hilfe für benachteiligte Jugendliche, junge Erwachsene und Erwachsene zu leisten und hierzu optimierte Rahmenbedingungen für den Einzelnen zu schaffen. Der KEE ist ein Anbieter vollumfänglicher Leistungen der Arbeitsmarkintegration und sozialer Unterstützungsangebote in der Stadt Leipzig (SGB II, III, V, VIII, XII). Die Einrichtungen und Angebote sind in einem Eigenbetrieb zusammengefasst und zu 100 % in kommunaler Trägerschaft. Das Angebotsspektrum des KEE umfasst sowohl Leistungen für (junge) Erwachsene ohne ausreichende Berufserfahrung als auch für Erwachsene mit gesundheitlichen und sozialen Dispositionen, die wieder an den ersten Arbeitsmarkt herangeführt werden wollen. Die Angebote für diese Menschen beginnen bereits im sogenannten Fördermodell des KEE, welches einen arbeitsmarktintegrativen Zugang für alle Leipziger Bürgerinnen und Bürger auf freiwilliger Basis sicherstellt. Kostenträger für all diese Maßnahmen sind überwiegend das Jobcenter, das Land, der Bund sowie die Stadt Leipzig. Der KEE ist zudem Dienstleister für die Beantragung, Durchführung und Abrechnung aller beschäftigungspolitischen Maßnahmen in der Stadt Leipzig. Mit der Überarbeitung und Evaluierung der Eigentümerziele sowie der Satzung im Haushaltsjahr 2014 hat der Stadtrat den KEE beauftragt die Schnittstellen an den angrenzenden Gesetzesbüchern nach dem SGB VIII, IX 46 und XII zu schließen und entsprechend neue Angebote für die Stadt Leipzig für eine verbesserte Arbeitsmarktintegration zu entwickeln. Der KEE ist seit dem 01.07.2016 anerkannte Schuldnerberatungsstelle der Stadt Leipzig. Weiter Angebote unter dem Arbeitstitel „RüBeRechtskreisübergreifende Beratungseinrichtung“ befinden sich in der Erarbeitung. Zur Qualitätssicherung erfahren die Sparten im KEE eine Begleitung in ihrer Arbeit im Rahmen von Anleitungs-, Beratungs- und Controllingprozessen. Um die Effizienz und Effektivität der Leistungsinhalte und die Erreichung der jeweils vereinbarten Ziele zu gewährleisten erfolgen durch die oberen Führungskräfte Unterstützungsangebote. Orientierung bilden hierbei die Standards der Qualitätsentwicklung, unter anderem nach der DIN 9001:15. Hierbei wird jedoch zwischen der kontinuierlichen Entwicklungsarbeit des KEE in den einzelnen Sparten und die fallbezogene Fachberatung im Einzelfall unterschieden. Der KEE ist in der Lage qualitativ hochwertige und individuelle Einzelkonzepte für die Stadt Leipzig zu entwickeln und umzusetzen. Verbindliche Orientierung bieten hierbei auch die Führungskräfte des KEE, die dies der Belegschaft und den Kollegen in ihrer tatsächlichen Arbeitsweise zeigen. Von der Durchführung der Maßnahmen und Projekte profitieren verschiedene Institutionen und Adressaten gleichermaßen:  Stadt Leipzig  Die Stadt Leipzig hat im Rahmen der Daseinsfürsorge die gesamtstädtische Pflicht und die Verantwortung für die Menschen die hier leben, um diese durch die Integration in Arbeit in ein möglichst selbstständiges Leben unabhängig von Institutionen zu begleiten.  Durch vorbereitende Maßnahmen werden die Menschen mit all ihren Problemlagen in der Beseitigung unterstützt und in ihrer Arbeitsfähigkeit aktiviert und auf den ersten Arbeitsmarkt vorbereitet.  Durch die zusätzlichen Projekte werden kommunale Aufgaben ergänzt und das Lebensgefühl der Leipziger und die Attraktivität der Stadt Leipzig wird gestärkt.  Jobcenter Leipzig  Das Jobcenter hat den Kernauftrag die Menschen an den ersten Arbeitsmarkt heranzuführen und unter Berücksichtigung der individuellen Lebenssituation zu integrieren. Durch Maßnahmen im Bereich der öffentlich-geförderten Beschäftigung der Stadt Leipzig wird der Grundsicherungsträger maßgeblich unterstützt. Ohne Eingliederungsmittel wäre ein Rückgang der Arbeitslosigkeit wie in den vergangenen Jahren nicht in diesem Ausmaß gegeben. Dennoch bedürfen immer noch weit über 32.000 Menschen eine individuelle Begleitung. Die Zahl ist konstant hoch. 47  Privatwirtschaftliche Unternehmungen  Gemäß den Angaben des Jobcenters müssen durch die hohe Arbeitsmarktdistanz die Menschen durch die multiplen Vermittlungshemmnisse zunächst stabilisiert und an den ersten Arbeitsmarkt herangeführt werden (mindestens 80 % der Kunden im Jobcenter). Trotz der hohen Anforderungen und der nicht vorrangigen Zielstellung der Integration im Bereich der beschäftigungsschaffenden Maßnahmen können ca. 11 % der Teilnehmenden im Bereich Arbeitsgelegenheiten und ca. 33 % im Bereich der Förderungen von Arbeitsverhältnissen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung integriert werden. Dies ist nur durch die umfangreiche sozialpädagogische und psychologische Betreuung im KEE möglich. Die Maßnahmen leisten damit auch einen entscheidenden Beitrag zur Fachkräftesicherung für die kleinen und mittelständischen Unternehmungen. 3. Sparten/Projekte im KEE und Prämissen der Planung 2019 Hauptaufgabe des KEE ist es, Menschen durch Maßnahmen des zweiten Arbeitsmarktes wieder an die Erwerbsintegration heranzuführen. Hierzu gehören Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (AGH). Personen die länger als 12 Monate arbeitssuchend sind können an Maßnahmen in unterschiedlichen Feldern (Ordnung, Sauberkeit, Sozialbereich) teilnehmen, um wieder an Tagesstruktur herangeführt zu werden und damit die Hemmnisse während der zusätzlichen und öffentlichen, geförderten Beschäftigung erkannt und behoben werden. Durch die 9. Änderung des Sozialgesetzbuches II wird der KEE wieder für alle Maßnahmen sozialpädagogische Betreuungsleistungen beim Jobcenter beantragen. Zudem werden wie im Vorjahr dem Jobcenter auch Maßnahmen benannt, die für asylberechtigte Personen geeignet sind. Ein weiterer Arbeitsbereich umfasst die Förderung von Arbeitsverhältnissen. Nach § 16e SGB II (ALT) geförderte Arbeitsverhältnisse sind sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse ohne dass Beiträge zur Arbeitslosenversicherung geleistet werden. Die Förderung besteht in einem Zuschuss zum Arbeitsentgelt durch den Grundsicherungsträger, hier das Jobcenter. Die Höhe beträgt bis zu 75 Prozent des Arbeitsentgelts. Die prozentuale Höhe richtet sich nach der Leistungsfähigkeit des erwerbsfähigen Leistungsberechtigten. Die geförderten Tätigkeiten müssen nicht die Kriterien Zusätzlichkeit, öffentliches Interesse und Wettbewerbsneutralität erfüllen. Maßgeblich für die Förderung von Arbeitsverhältnissen nach § 16e SGB II sind die mangelnden Chancen des Arbeitssuchenden auf eine Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt ohne diese besondere Form der Förderung. Ziel ist es, für langzeitarbeitslose, arbeitsmarktferne Personen mit mindestens zwei weiteren Vermittlungshemmnissen Arbeitsverhältnisse 48 zu fördern, um eine Heranführung an den allgemeinen Arbeitsmarkt zu gewährleisten. Die Förderung soll eine mittelfristige Arbeitsmarkt-Perspektive schaffen. Durch die zehnte Änderung des SGB II werden nach einer Übergangszeit die FAV durch das Instrument Eingliederung von Langzeitarbeitslosen (EvL) ersetzt. Der derzeit vorliegende Regierungsentwurf1 vom 18.07.2018 für ein „Gesetz zur Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (10. SGB II-ÄndG – Teilhabechancen-gesetz)“ beschreibt zwei neue Regelinstrumente und adressiert im Wesentlichen zwei Zielgruppen. Für welche Menschen die Instrumente geeignet sind, hängt vom Einzelfall, den individuellen Gegebenheiten und der persönlichen Lebenssituation ab. Grundsätzlich ist bei der Einrichtung der Arbeitsplätze das Setzen zielgruppenspezifischer Schwerpunkte möglich. So könnten beispielsweise Bedarfsgemeinschaften mit Kindern oder auch Menschen mit Behinderung in besonderem Maße von den entstehenden Arbeitsplätzen partizipieren. Besondere Berücksichtigung werden die Ergebnisse des Landesprogramms Tandem finden. Eingliederung von Langzeitarbeitslosen - § 16 e SGB II (NEU) Mit diesem Instrument werden die bisher bekannten FAV weiterentwickelt und ersetzt. Die Förderung erfolgt nach folgenden Prämissen (Auszug):  Teilnehmervoraussetzungen: erwerbsfähige leistungsberechtigte Personen, die mindestens zwei Jahre arbeitslos sind  Begründung eines nicht nur geringfügigen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisses von mindestens zwei Jahren (mit anschließend ungeförderter Nachbeschäftigungszeit von 6 Monaten)  keine Prüfung von Vermittlungshemmnissen oder Minderleistung  Förderung der Arbeitslosigkeitsversicherung Die Höhe der Förderung unterscheidet sich zur bisherigen Förderung:  im ersten Jahr: 75 Prozent pauschal des zu berücksichtigenden Arbeitsentgelts  im zweiten Jahr 50 Prozent mit einer 6monatigen Nachbeschäftigungszeit  Angebot eines verpflichtenden flankierenden beschäftigungsbegleitenden Coachings von 6 Monaten mit Beginn der Beschäftigung. Teilhabe am Arbeitsmarkt - § 16 i SGB II (NEU) Mit diesem Instrument erfolgt die Weiterentwicklung des Bundesprogramms „Soziale Teilhabe“ zum Regelinstrument im SGB II. Neben der Eröffnung von Teilhabechancen bleibt der 1 Alle getroffenen Aussagen, bspw. zu Zugangskriterien, Fördermitteln oder Laufzeiten, etc. beruhen daher auf dem vorliegenden Gesetzesentwurf vom 18.07.2018. 49 Übergang aus der geförderten Beschäftigung in eine ungeförderte Beschäftigung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt mittel- und langfristiges Ziel. Die Förderung erfolgt nach folgenden Prämissen (Auszug):  Teilnehmervoraussetzungen: erwerbsfähige leistungsberechtigten Personen, die innerhalb von acht Jahren seit mindestens sieben Jahren Leistungen nach dem SGB II beziehen und in dieser Zeit nicht oder nur kurz erwerbstätig waren  die Teilnehmenden werden durch das Jobcenter zugewiesen  das Kriterium der Zusätzlichkeit entfällt  keine Förderung der Arbeitslosenversicherung Die Höhe und Dauer der Förderung beträgt:  bis zu fünf Jahre  in den ersten beiden Jahren: 100 Prozent des gesetzlichen Mindestlohns  im dritten Jahr: 90 Prozent  im vierten Jahr: 80 Prozent  im fünften Jahr: 70 Prozent  Angebote von Coaching, Weiterbildung, betriebliche Praktika neben der Beschäftigung. Nach dem aktuell vorliegenden Gesetzesentwurf gelten Beschäftigungsverhältnisse, die von der Arbeitslosenversicherung befreit waren bzw. sind, in Bezug auf die Unterbrechung der Arbeitslosigkeit als nicht förderschädlich. Darüber hinaus sieht der Entwurf zu § 16 i Abs. 10 SGB II vor, dass Teilnehmende aus dem Bundesprogramm „Soziale Teilhabe“ oder aus geförderten Arbeitsverhältnissen (FAV gem. § 16 e SGB II) an dem neuen Instrument teilhaben können. Allerdings werden die Teilnahmezeiten aus den beiden vorgenannten Maßnahmen auf das neue Instrument bei der Ermittlung der Förderdauer und der Förderhöhe berücksichtigt und angerechnet. Teilnehmende, die bspw. zum 01.01.2019 bereits drei Jahre im Programm „Soziale Teilhabe“ beschäftigt waren, können dann nur noch weitere zwei Jahre im Rahmen des § 16 i SGB II weiterbeschäftigt werden. Zudem erhält der Arbeitgeber nur 80 Prozent Lohnkostenförderung im ersten Jahr und 70 Prozent im zweiten Jahr. Der KEE plant die Tätigkeiten der Sozialen Teilhabe weitestgehend fortzusetzen (150 Stellen). Trotz eines vereinfachten Zugangs von Asylsuchenden und Asylberechtigten in die Vermittlung des Jobcenters gibt es eine Vielzahl von Personen, die keine Erwerbsarbeit auf dem ersten Arbeitsmarkt aufnehmen (u. a. auch durch gesetzliches Ausschlusskriterium bis frühestens 50 drei Monate seit Aufenthalt). Durch die Integration von Zufluchtsuchenden in die Regelinstrumente des KEE kann das Potenzial an Ausbildung und Erfahrung der Asylberechtigten in Leipzig zum Einsatz gebracht und zunächst durch die fehlenden Nachweise erprobt werden. Die Geflüchteten erhalten die Möglichkeit einer Tätigkeit nachzugehen. Hierbei handelt es sich um ein Angebot der ersten (gesellschaftlichen) Integration. Alle Angebote werden mit zusätzliche Betreuungsangeboten durch ein multiprofessionelles Team an Integrationsberatern flankiert. Hierzu wurde im Jahr 2018 eine neue Sparte im Bereich des KEE dauerhaft etabliert, evaluiert und fortentwickelt. Allen teilnehmenden Erwerbslosen sowie allen Leipzigern stehen die Angebote der „Rechtskreisübergreifenden Beratungseinrichtung (RüBe)“ zur Verfügung. Hierunter zählen sowohl psychologische, gesundheitsintegrative, sozialpädagogische, therapeutische als auch arbeitsmarktorientierte Angebote nach dem SGB II, SGB III, SGB V, SGB VIII und SGB XII. Hierzu hat der KEE sein KnowHow seit 2012 kontinuierlich ausgebaut und hat hervorragend ausgebildete Kolleginnen und Kollegen aus den unterschiedlichsten Professionen gewinnen können. Schwerpunkt bildet hierbei u. a. auch die wissenschaftlich evaluierte testbasierte Eignungs- und Leistungsdiagnostik. Neben den unterschiedlichen Methoden finden derzeit ca. 45 Testverfahren Anwendung. Zudem führt der KEE das rechtskreisübergreifende Projekt Tandem mit einer Laufzeit von drei Jahren weiterhin erfolgreich fort. Hierzu hat der KEE Mittel beim Land eingeworben. 4. Erläuterungen zum vorliegenden Wirtschaftsplan 4.1. Aufbau der Daten Der vorliegende Wirtschaftsplan wurde auf der Grundlage der prognostizierten Projekte des Bundes sowie der zum Zeitpunkt erstellten Absprachen mit den Fördermittelgebern (Stadt Leipzig, Jobcenter) getroffen. Vorhandene Beschlüsse der Stadt Leipzig wurden bereits berücksichtigt. Berücksichtigt wurden bei der Planung der Personalkosten die vom KEE ermittelten tatsächlichen Durchschnittswerte (Ist-Kosten). Dabei basiert die Berechnung der durchschnittlichen Personalkosten für eine volle Stelle im Jahr 2019 auf den im Juli 2018 erzielten Durchschnittswerten der festen monatlichen Zahlungen (einschließlich Zulagen, Pauschalen, vermögenswirksamer Leistungen des Arbeitgebers) und der variablen jährlichen Zahlung (Leistungsentgelt usw.). Die voraussichtlichen Tariferhöhungen des Tarifabschlusses im Jahr 2018 sind eingearbeitet. Enthalten sind auch die Jahressonderzahlung in der maßgeblichen Höhe sowie die durchschnittlichen Stufensteigerungen. Ebenso ist das Leistungsentgelt nach § 18 TVöD für das Jahr 2018 mit 2,00 % enthalten. Für die Arbeitgeberanteile in der Sozialversicherung wur- 51 den 24,375 % berücksichtigt (inklusive ZVK). Die Belastung für den Arbeitgeber durch die Zusatzversorgung wurde mit 3,56 % in den Durchschnitten berücksichtigt. Im Vergleich zum Vorjahr ist der Stellenplan insgesamt durch die Projekte fast gleich hoch. Die Beibehaltung des Stellenplanes berücksichtigt die Projekterweiterungen und die Tätigkeiten aufbauend auf den Eigentümerzielen innerhalb des KEE. Zudem sind Aufwendungen für Weiterbildungen der Mitarbeiter bereits integriert. Diese sind erforderlich, um den steigenden Bedarfen gerecht zu werden. Zudem wird ein Ziel des strategischen Unternehmenskonzeptes damit erfüllt. Die vorliegenden Planungsgrößen bauen auf einer dezentralen Planung der einzelnen Sparten auf. Somit ist ein ständiges Budgetcontrolling nach Kostenart spartenbezogen möglich. Im Vergleich zu den anderen Wirtschaftsjahren gibt es eine Neuerung in den Sparten. Der KEE hat die spartenbezogene Rechnung noch weiter durch eine verursachungsgerechte Zuordnung von Erträgen und Aufwendungen zugeordnet (Bsp. Verwaltungskostenpauschale unabhängig von Maßnahmen in den Overhead, nunmehr auch im Bereich FAV). 4.2. Risiken in der Planung und Umgang der Betriebsleitung Auf Basis der Erfahrungen der Betriebsleitung der vergangenen Jahre wurde eine Risikoeinschätzung der angenommenen Personalzahlen sowie der Erträge und Aufwendungen vorgenommen. Wesentliche Risiken und Gegensteuerungsoptionen lassen sich erkennen. ▪ Der KEE weist bereits in der Planung 2019 darauf hin, dass unterjährige Anpassungen nicht auszuschließen sind, da die Wirtschaftsplanung des KEE weit vor der Zuweisung des Eingliederungshaushaltes des Jobcenters erfolgt. Das Jobcenter erhält Mittelzuweisungen durch das BMAS in der Regel erst im ersten Quartal des laufenden Geschäftsjahres. Die Jobcenter dürfen 20 % des Eingliederungshaushaltes für die Förderung von Arbeitsverhältnissen und die Freie Förderung aufbringen (§ 46 Abs. 2 SGB II). Rechtsverordnungen können ergänzende Bestimmungen vornehmen. In Leipzig zählen zu den 20 % der Eingliederungsmittel auch Maßnahmen des zweiten Arbeitsmarktes (AGH-MAE). Die Eingliederungsmittel des Jobcenters haben in den vergangenen Jahren kontinuierlich abgenommen, so dass in der Vorausschau erwartet werden kann, dass die Mittel für den zweiten Arbeitsmarkt in der Gesamtschau rückläufig sind. Die Teilnehmerplätze werden durch das Referat für Beschäftigungspolitik in den Organisationseinheiten eruiert und anschließend im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens durch den KEE eingereicht und bei positiver Bestätigung geplant. Die Teilnehmerzahlen sind im Vergleich zu 2018 fast identisch, da durch das 9. Änderungsgesetz SGB II Teilnehmende nun länger als 24 Monate innerhalb von fünf Jahren in AGH sein dürfen und davon ausgegangen wird, dass durch die steigenden Zahlen an Asylberechtigten sich das Teilnehmerpotenzial insgesamt erhöhen müsste. Zudem wurde die sozialpädagogische Betreuung integriert. Nach § 16d Abs. 8 kann wieder eine sozialpädagogische Finanzierung für 25 % der regelmäßigen Arbeitszeit 52 erfolgen (siehe Sparte Integrationsfachteam). Der KEE wird dies durch den Betreuungsbedarf für alle Maßnahmen beantragen. ▪ Das Integrationsteam wird sich wie in jedem Jahr an Ausschreibungen des Regionalen Einkaufszentrums im Bereich der Aktivierungs- und Vermittlungsmaßnahmen nach § 45 SGB III beteiligen. Durch die Tarifbindung und bereits erfahrene Träger in der Bieterlandschaft ist davon auszugehen, dass lediglich eine Maßnahme analog der Vergangenheit positiv bewilligt wird. Ausführungen und Erläuterungen zu inhaltlichen Aspekten der Aktivierungs- und Vermittlungsmaßnahmen nach § 45 SGB III sowie den darin enthaltenen sozialen Angeboten werden in der Wirtschaftsplanung durch den Eigenbetriebsleiter wie in den Vorjahren nicht vorgenommen, da diese durch die Ausschreibungspflicht des Jobcenters Leipzig nicht planbar sind. ▪ Die Bewilligung der 150 Stellen im Bereich der Sozialen Teilhabe für Alle wird fortgeführt, auch wenn zum Zeitpunkt der Planerstellung noch kein Haushaltsbeschluss vorliegt. Zur zusätzlichen Liquiditätssicherung durch verzögerte Zahlungen des Jobcenters wird der KEE die städtischen Mittel in 2019 gleich zu Anfang des Jahres abfordern. Die Mehraufwendungen der Tarifsteigerungen kann der KEE für die Festangestellten zumindest im Jahr 2019 aus dem bestehenden Kerngeschäft und durch eine Mittelweiterleitung des ordentlichen Ergebnisses aus 2017 decken. Der KEE beabsichtigt im Jahr 2019 im Rahmen der Feststellung des Jahresabschlusses 2017 eine Mittelweiterleitung an die Stadt mit dem Ziel diese zweckgebunden dem KEE für Sach- und Personalaufwendungen eckwerterhöhend zur Verfügung zu stellen, so dass sich der Zuweisung für die Stadt Leipzig nicht erhöht. Hieraus werden unterlassene Instandsetzungen, der Ausbau der IT-Infrastruktur sowie Übergangsphasen in der Personalbesetzung bei Altersabgängen etc. finanziert. Das Vorgehen ist mit der Stadt Leipzig abgestimmt und steht unter dem Zustimmungsvorbehalt bis zur Beschlussfassung des Jahresabschlusses voraussichtlich im 4. Quartal 2018. Eine Fixkostenreduzierung ist nur durch langfristige Kostensenkungen im Overheadbereich, ohne dass Qualitätsreduzierungen die Folge sind, möglich. Bei den eingeworbenen Mitteln, insbesondere bei Trägerpauschalen im Bereich des zweiten Arbeitsmarktes, wird es eine Anpassung in Höhe der tariflichen Steigerung der Personal und Sachkosten geben (ca. 2,5 %). Zudem werden die sonstigen betrieblichen Aufwendungen im Overhead gesenkt, in dem einmalige Investitionen dauerhaft bestimmte wiederkehrende Sachkosten mindern (durch IT). Weiter geht der KEE davon aus, dass eine Erhöhung der Investitionen zu einer Steigerung der Produktqualität führt, in dem eine betriebliche Preissetzung erfolgt (Umlage auf akquirierte Maßnahmen und Projekte). 53 Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass die eingesetzten Mittel im KEE einen hohen beschäftigungspolitischen Beitrag für die Stadt Leipzig leisten und sich die eingesetzten Mittel für die Stadt Leipzig rentieren. Zum heutigen Zeitpunkt sind keine zusätzlichen Mehraufwendungen für die Stadt Leipzig für den Verwaltungsbereich erkennbar. In der Vergangenheit waren diese Herausforderungen dem Geschäftsmodell des KEE jedoch inhärent und konnten mit einem sehr guten positiven Ergebnis bewältigt werden. Diese Schwankungen gehen auf das Fördergeschäft und bundesgesetzliche Neuerungen zurück (Programminhalte). Auch für das Jahr 2018 und darüber hinaus geht der KEE davon aus, dass diese Herausforderungen gemeistert werden und der KEE auch weiterhin proaktiv neue Projektinhalte entwickelt, um in der Mittelfristperspektive einen Mehrwert für die Stadt Leipzig zu generieren. 4.3. Erläuterungen zum Erfolgsplan 4.3.1. Umsatzerlöse Nachfolgend werden die Umsatzerlöse anhand der einzelnen Sparten erläutert. Im Vergleich zum Wirtschaftsjahr 2018 mindern sich die Umsatzerlöse auf etwa 6.170 T.€. Umsatzerlöse 6.170 Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung Finanzierung Jobcenter - AGH-MAE AGH-MAE Verwaltungskosten 1.651 157 Förderung von Arbeitsverhältnisse Lohnkostenzschuss Jobcenter - FAV Jobcenter FAV - Coaching FAV (Integrationsfachteam) 1.339 53 Sonstiges (Abteilung RüBe) Jobcenter Integrationsberater 273 Bundesprojekt Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt Finanzierung Jobcenter - soziale Teilhabe 2.438 Tandem SAB Lohn- und Sachkosten 259 54 Sparte AGH-MAE ▪ In der Sparte AGH Mehraufwandsentschädigung finden sich die Umsätze des Jobcenters. Für jede Maßnahme werden sogenannte Trägerpauschalen ermittelt, die alle mit der Maßnahme entstehenden Kosten zuzüglich der Aufwandsentschädigung berücksichtigen. Auf Basis der Planung nimmt der KEE an, dass 1.651 T€ über das Jobcenter für die AGH-MAE finanziert werden. Zusätzlich erhält der KEE als einen Teil der Trägerpauschale Verwaltungskosten in Höhe von 157 T€, die jedoch spartengerecht seit Mitte 2017 in den Overhead gebucht werden. Bezüglich der Beschäftigten in AGH-MAE basiert die Planung für 2018 auf einem Angebot von Arbeitsgelegenheiten für 597 Personen inklusive Überhänge aus 2018). Die Erhöhung im Vergleich zum Vorjahr geht auch auf eine beabsichtigte längere Laufzeit bei einigen Maßnahmen auf 9 Monate zurück und auf die Bereitstellung zusätzlicher Plätze für Asylberechtigte (vgl. Personalplan). Im Vergleich zu den Vorjahren hat der KEE die Umsatzerlöse anhand der tatsächlichen Eintrittsplanung des Jahres 2017 berechnet und zusätzlich einen Risikoabschlag bei den Umsätzen in Höhe von 20 % vorgenommen, um die Plan-Ist-Abweichungen noch weiter zu mindern. Im Verlauf des Jahres sind bedingt durch das Auslaufen oder den verzögerten Beginn von Maßnahmen Abweichungen nicht auszuschließen, so dass sich der Durchschnitt möglicherweise nicht über das gesamte Jahr realisieren lassen wird. ▪ Bei der Trägerpauschale wurde von einer Finanzierung je Teilnehmer und je Monat von den durchschnittlichen Werten für 2018 zuzüglich einer Steigerung von 2,5 % ausgegangen. Sie dient im Umfang von bis zu € 130 je Teilnehmer und Monat der Finanzierung anfallender Betriebs- bzw. Sachkosten. Die Finanzierung von Investitionen und Betriebsbzw. Sachkosten aus diesen Mitteln ist in Zukunft nur im Rahmen von Einzelnachweisen möglich. Die Planung berücksichtigt die befristete Beschäftigung von Koordinatoren Sparte Förderung von Arbeitsverhältnissen (FAV) und Eingliederung Langzeitarbeitslosen (NEU) ▪ Die Planung berücksichtigt Förderungen von Arbeitsverhältnissen (FAV) für 75 Arbeitnehmer. Diese Zuschüsse werden vorrangig vom Jobcenter übernommen und entsprechen ca. 65 % des gesamten Personalaufwandes (1.339 T€). Die Arbeitnehmer sollen 32 Stunden je Woche über das gesamte Jahr beschäftigt werden. Zudem ist bei den Erträgen die neu angelaufene FAV Betreuung berücksichtigt. Jeder Teilnehmer kann eine integrationsbegleitende Betreuung erhalten. Hier kalkuliert der KEE auf Basis der Erfahrungen des Jahres 2018 mit mindestens 53 T€. Hier ist bereits ein Risikoabschlag in Höhe von ca. 20 % vorgenommen, da eine Bewilligung immer eine Einzelfallentscheidung ist. Die Erträge finden sich in der Sparte „Rechtskreisübergreifende Beratungseinrichtung“. Der Vollständigkeit halber sind diese jedoch an dieser Stelle mit aufgeführt. 55 Sparte Sonstiges (Rechtskreisübergreifende Beratungseinrichtung) Hierin sind Umsatzerlöse aus dem FAV Coaching in Höhe von 53 T€, die sozialpädagogische Betreuung für die AGH des Jobcenters in Höhe von 273 T€ (5 VZÄ gemäß § 16 d Abs. 8 SGB II) und das Projekt Tandem in Höhe von 259 T€ enthalten. Regelinstrument Teilhabe am Arbeitsmarkt (NEU) Der KEE wird 2019 auch 150 Teilnehmer im Rahmen des neuen Regelinstrumentes analog dem Bundesprojekt Soziale Teilhabe in geförderten Arbeitsverhältnissen beschäftigen. Die Mitarbeiter sind maximal mit 30 Wochenstunden beschäftigt und kommen vorranging im sozialen Bereich und im Dezernat Ordnung und Sauberkeit zum Einsatz. Beispielhafte Tätigkeiten sind Tätigkeiten in den Schulbibliotheken oder im Bereich der Sporthallen. Der Bund finanziert über eine Laufzeit von fünf Jahren mit einer abschmelzenden Förderung anteilig die Personalkosten auf Mindestlohnniveau. Der KEE beabsichtigt 2.438 T€ beim Jobcenter einzuwerben. Ein nicht unwesentlicher Anteil der Ko-Finanzierung erfolgt durch die Stadt Leipzig (siehe sonstige betriebliche Erträge). 4.3.2. Sonstige betriebliche Erträge Nachfolgend sind die sonstigen betrieblichen Erträge mit den wesentlichen Erläuterungen für das Wirtschaftsjahr 2019 dargestellt. Sonstige betriebliche Erträge Zuweisung Stadt Leipzig Ergebnishaushalt (Geschäftsstelle) Auflösung Sonderposten 4.185 782 79 Förderungen von Arbeitsverhältnissen Lohnkosten Stadt Leipzig 667 Sachkosten Stadt Leipzig 21 Verwaltungskosten Stadt Leipzig 21 Regelinstrument Soziale Teilhabe Lohnkosten Stadt Leipzig 1.926 Sachkosten Stadt Leipzig 45 Integrationsberater Stadt Leipzig 155 Verwaltungskosten Stadt Leipzig 45 Koordinatoren Stadt Leipzig 137 56 Sonstige betriebliche Erträge 4.185 Sonstiges (Abteilung RüBe) Zuschuss festangestellte Sozialpädagogen 200 Zuschuss festangestellte Sozialpädagogen Asyl 105 Die Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt beinhalten Zuschüsse für die Festangestellten Mitarbeiter in der Geschäftsstelle (675 T€). Zudem sind hierin die Mittel für das AGH-Projekt Leipziger Ortschaftsservice für personal- und sachgebundene Aufwendungen in Höhe von 25 T€ analog der Vorjahre enthalten. Die sonstigen betrieblichen Erträge insbesondere bei den Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt steigern sich in Höhe von ca. 82 T€. Vorbehaltlich der Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2017 ist es vorgesehen, dass der KEE eine Mittelweiterleitung des Jahresergebnisses an den städtischen Haushalt vornimmt. Diese 82 T€ soll der KEE zuweisungserhöhend im Jahr 2019 erhalten, um hieraus gemäß Strategischem Unternehmenskonzept ohne Zuweisungserhöhung notwendige Instandhaltungen (ca. 40 T€) sowie Personalaufwendungen für Doppelbesetzungen bei Personalstellen vorzunehmen (ca. 42 T€), wo Mitarbeiter durch Altersabgänge ausscheiden (Sicherstellung Wissenstransfer). Förderungen von Arbeitsverhältnissen Sonstige Erträge umfassen 667 T€ für die Personalkosten sowie 42 T€ für Sach- und Verwaltungskosten (insgesamt 2.048 T€). Zuschüsse für Arbeitsverhältnisse T€ 709 davon Zuweisung Lohnkosten Stadt Leipzig T€ 667 davon Zuweisung Sachkosten Stadt Leipzig T€ 42 hiervon werden 25 €/Monat/Teilnehmer für Verwaltungskosten im Overhead angesetzt Das Jobcenter übernimmt bis zu 75 % die Personalkosen. Denn Differenzbetrag muss der KEE durch Zuschüsse der Stadt Leipzig tragen Sparte Rechtskreisübergreifende Beratungseinrichtung (RüBe) In der Sparte RüBe sind zudem sonstige betriebliche Erträge für die unbefristeten Stellen für die Integrationsberater Asyl in Höhe von 105 T€ enthalten. Weiterhin sind hierin die Sozialpädagogen für das Projekt Soziale Teilhabe in Höhe von 155 T€ aufgeführt. Seit dem Jahr 2012 ist hierin der Zuschuss für die festangestellten Sozialpädagogen im Umfang von 200 T€ inbegriffen. Insbesondere beschäftigungsschaffende Maßnahmen können durch die verfestigten, 57 teilweise erheblichen multiplen Problemlagen, nicht mehr ohne fachkundige Sozialpädagogen und Psychologen durchgeführt werden, um das Ziel der Arbeitsmarktannäherung nachhaltig zu erreichen. Regelinstrument Teilhabe am Arbeitsmarkt (NEU) Zur Durchführung des neuen Regelinstrumentes erfolgt analog des Vorgängerprojektes, welches zum 31.12.2018 ausläuft, eine Ko-Finanzierung, da der KEE der Tarifbindung TVöD unterliegt und der Bund lediglich auf Basis des derzeit gültigen Mindestlohns die Stellen fördert. Die vom Bundesprogramm geplante flankierende Betreuung der Teilnehmer, wie beispielsweise die Durchführung begleitender Aktivitäten, um die teilnehmenden Personen zu stabilisieren und ihre Chancen auf eine ungeförderte Beschäftigung zu verbessern, werden durch 2,5 integrationsorientierte Mitarbeiter des KEE fortgeführt. Der pro Teilnehmer geplante Betreuungsaufwand wird dabei mit 30 Stunden veranschlagt. Hierdurch entstehen Erträge und Aufwendungen in gleicher Höhe von 155 T€ in der Sparte RüBe. In der Sparte sind die Personalaufwendungen der 150 Stellen (4.502 T€) sowie die dazugehörigen Koordinatoren in Höhe von 137 T€ und die Verwaltungs- und Sachkosten (90 T€) enthalten. Das Projekt wird ab 2019 mit einer fünfjährigen Laufzeit fortgeführt 4.3.3. Aufwendungen 4.3.3.1. Personalaufwendungen Die Grundlage der Planung der Personalaufwendungen sind die voraussichtlichen Beschäftigtenzahlen von durchschnittlich 618 Mitarbeitern (389,69 VZÄ). Damit bewegt sich die Zahl der Beschäftigten etwas unterhalb der Erwartung für das Jahr 2018. Nicht berücksichtigt sind die Teilnehmenden aus der sozialpädagogischen Betreuung (712 Teilnehmende, siehe Leistungsdaten) Auf Basis dessen wurden für die Planung 2018 Personalaufwendungen von insgesamt T€ 8.994 kalkuliert. In den Aufwendungen enthalten sind Kosten für:  12 fest angestellte Mitarbeiter (ohne Integrationsfachteam) T€ 837  Soziale Teilhabe T€ 4.502  Förderung von Arbeitsverhältnissen T€ 2.006  Koordinatoren AGH T€ 807  Rechtskreisübergr. Beratungseinrichtung T€ 843 Zu den Beschäftigtenzahlen im Einzelnen verweisen wir auf die Ausführungen zum Personalplan. 58 4.3.3.2. Sonstige betriebliche Aufwendungen Diese Position beinhaltet geplante Sach- und Verwaltungskosten des Eigenbetriebes in Höhe von 1.239 T€. Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.239 Verwaltung / Geschäftsstelle (Mieten, Umlagen, Sachkosten etc.) 143 Mehraufwandsentschädigung - AGH-MAE 536 Sachkosten - AGH-MAE 321 Sachkosten - sozialpäd. Betreuung AGH 173 Sachkosten - FAV/EGZ 21 Sachkosten - soziale Teilhabe 45 Darin enthalten sind Kosten der Geschäftsstelle für die Versicherungsumlage, Beratungskosten, Aufwendungen für Rückstellungen (Prüfung Wirtschaftsprüfer etc.) sowie Kosten für Mieten und Nebenkosten. Des Weiteren sind Aufwendungen bzw. Sachkosten für die Durchführung der Maßnahmen beinhaltet (Arbeitsschutzmaterialien, Werkzeuge etc.), welche neben den Personalkosten im Zusammenhang mit den geplanten Maßnahmen stehen. Diesen Aufwendungen stehen ertragsseitig in entsprechender Höhe Umsatzerlöse bzw. sonstige betriebliche Erträge gegenüber. Die Mehraufwandsentschädigung entspricht der Finanzierung von € 1,50 je Stunde und Teilnehmer bei einer Wochenarbeitszeit von 20 Stunden je Woche bzw. 25 Stunden je Woche bei einer angenommenen Laufzeit der Maßnahmen von jeweils 6 bzw. 9 Monaten (12 Monate bei Fallmanagementmaßnahmen) und macht mit 536 T€ den größten Anteil an den sonstigen betrieblichen Aufwendungen aus. Zusätzlich ist zu berücksichtigen, dass der KEE eine monatliche Eintrittsplanung analog den tatsächlichen Eintritten 2018 vorgenommen hat. 4.3.4. Abschreibungen Diese Position gliedert sich in Abschreibungen auf Sachanlagen und geringwertige Wirtschaftsgüter. Die Refinanzierung erfolgt über die investive Zuweisung der Stadt Leipzig aus dem Finanzhaushalt. Die Abschreibungen werden mit 80 T€ zum Ansatz gebracht. 4.4. Jahresergebnis im Wirtschaftsjahr 2019 Bei der Planung wurde analog der Vorjahre von einem ausgeglichenen Jahresergebnis ausgegangen. Die entstehenden Kosten werden zu 100 % durch die Umsatzerlöse und sonstige betriebliche Erträge gedeckt, so dass analog der vergangenen Jahre keine Verluste erwartet werden. 59 4.5. Planung 2020-2022 In der Planung sind die bereits bekannten Kostensteigerungen insbesondere durch Personalaufwendungen berücksichtigt. Der KEE nimmt eine Kostensteigerung analog den Tarifsteigerungen bei den Personalkosten an. Bei den einzelnen Projekten wurden, da wo bereits eine mehrjährige Planung vorliegt, die Entgeltsteigerung sowie der Stufenanstieg im Bereich des TVöD vollumfänglich berücksichtigt. Alle weiteren nicht bekannten Faktoren haben den KEE veranlasst, die Daten in der Mittelfristperspektive fortzuschreiben. In der Erwartung wird von einem leicht positiven Jahresergebnis ausgegangen. 5. Personalplanung Die Gliederung des Personalplanes erfolgte nach der angenommenen Eintrittsplanung der Teilnehmer sowie nach Vollzeitäquivalenten und Stelleninhabern. Im Vergleich zum Vorjahr wird auf Basis der Bundesprojekte eine Verstetigung angenommen (projektbezogene Befristungen). Das Personal verteilt sich auf die einzelnen Sparten wie folgt: 2019 Personalplan A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/ § 21 Abs. 1 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte 2021 2022 296 296 237 237 618 389,70 618 389,70 543 330,00 543 330,00 Plan 2019 1,00 11,54 166,92 21,54 59,70 16,50 112,50 389,70 Plan 2019 2020 1,00 11,54 166,92 21,54 59,70 16,50 112,50 389,70 Plan 2020 Folgejahre 2021 1,00 11,54 166,92 21,54 0 16,50 112,50 330,00 Plan 2021 2022 1,00 11,54 166,92 21,54 0 16,50 112,50 330,00 Plan 2022 Stellen Stellen Stellen Stellen 2019 2020 2021 2022 206,41 222,78 222,78 163,08 163,08 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten Betriebsleiter Verwaltung AGH-MAE + Asyl FIM Koordinatoren FAV/EGZ Integrationsberater Soziale TH Summe D: Stellenübersicht nach 2020 IST Stellen 60 Nach § 21 SächsEigBVO hat der KEE 222,78 Stellen bzw. Arbeitsplätze. Durch die Teilzeitbeschäftigungen weichen die Vollzeitkräfte von den Stelleninhabern ab. Aus diesem Grund werden für die wesentlichen Bereiche die Stelleninhaber nochmals mit einer Eintrittsplanung nach Monaten dargestellt. 61 Vollzeitäquivalente zum Stichtag Stichtagszahlen nach HGB VZÄ - Ø Quartalsübersicht zum Stichtag in Summe AGH-MAE FAV STA Koordinato r Köpfe Verwaltun g Köpfe RüBe Köpfe gesamt VZÄ Jan. 19 ## 81,125 59,700 112,500 13,400 16 12,538 15 16,500 18 295,763 Feb. 19 ## 81,125 59,700 112,500 13,400 16 12,538 15 16,500 18 295,763 Mrz. 19 ## 111,125 59,700 112,500 16,400 19 12,538 15 16,500 18 328,763 1. Quartal Ø in VZÄ / Köpfe Ø 91,13 Ø 59,70 Ø 112,50 Ø 14,40 Ø 17,00 Ø 12,54 Ø 15,00 Ø 16,50 Ø 18,00 Ø 306,77 Apr. 19 ## 170,625 59,700 112,500 22,400 25 12,538 15 16,500 18 394,263 Mai. 19 ## 184,500 59,700 112,500 24,400 27 12,538 15 16,500 18 410,138 Jun. 19 ## 205,000 59,700 112,500 26,400 29 12,538 15 16,500 18 432,638 Ø 186,71 Ø 59,70 Ø 112,50 Ø 24,40 Ø 27,00 Ø 12,54 Ø 15,00 Ø 16,50 Ø 18,00 Ø 412,35 Jul. 19 ## 190,500 59,700 112,500 25,775 28 12,538 15 16,500 18 417,513 Aug. 19 ## 233,000 59,700 112,500 27,775 30 12,538 15 16,500 18 462,013 Sep. 19 ## 233,000 59,700 112,500 27,775 30 12,538 15 16,500 18 462,013 Ø 218,83 Ø 59,70 Ø 112,50 Ø 27,11 Ø 29,33 Ø 12,54 Ø 15,00 Ø 16,50 Ø 18,00 Ø 447,18 Okt. 19 ## 227,500 59,700 112,500 25,900 28 12,538 15 16,500 18 454,638 Nov. 19 ## 207,500 59,700 112,500 23,900 26 12,538 15 16,500 18 432,638 2. Quartal Ø in VZÄ / Köpfe 3. Quartal Ø in VZÄ / Köpfe Dez. 19 ## 4. Quartal Ø in VZÄ / Köpfe 78,000 59,700 112,500 10,900 13 12,538 15 16,500 18 290,138 Ø 171,00 Ø 59,70 Ø 112,50 Ø 20,23 Ø 22,33 Ø 12,54 Ø 15,00 Ø 16,50 Ø 18,00 Ø 392,47 AGH-MAE FAV STA Ø 1. Quartal Ø 91,13 Ø 59,70 Ø 59,70 Ø 112,50 Ø 112,50 Ø 1. - 3. Quartal Ø 165,56 Ø 59,70 Ø 112,50 Ø 1. - 4. Quartal Ø 166,92 Ø 59,70 Köpfe Ø 1. Quartal Ø 1. - 2. Quartal Ø 138,92 Koordinato r Ø 112,50 Ø 14,40 Ø 17,00 Verwaltun g Köpfe Ø 1. Quartal Ø 12,54 Ø 15,00 IFT Köpfe Ø 1. Quartal Ø 16,50 Ø 18,00 gesamt VZÄ Ø 1. Quartal Ø 306,76 Ø 1. - 2. Quartal Ø 1. - 2. Quartal Ø 1. - 2. Quartal Ø 1. - 2. Quartal Ø 19,40 Ø 12,54 Ø 16,50 Ø 359,55 Ø 22,00 Ø 15,00 Ø 18,00 Ø 1. - 3. Quartal Ø 1. - 3. Quartal Ø 1. - 3. Quartal Ø 1. - 3. Quartal Ø 21,97 Ø 12,54 Ø 16,50 Ø 388,76 Ø 24,44 Ø 15,00 Ø 18,00 Ø 1. - 4. Quartal Ø 1. - 4. Quartal Ø 1. - 4. Quartal Ø 1. - 4. Quartal Ø 21,54 Ø 12,54 Ø 16,50 Ø 389,69 Ø 23,92 Ø 15,00 Ø 18,00 62 Teilnehmer Durchlaufzahlen Stadt KEE Stadt KEE Sonderprojekt Ø Quartalsübersicht in Summe gesamt gesamt AGH-MAE AGH-MAE FAV FAV STA AGH-MAE FAV Jan. 19 ## 52 90 57 18 150 142 75 367 Feb. 19 ## 52 90 57 18 150 142 75 367 Mrz. 19 ## 72 130 57 18 150 202 75 427 Ø 59 TN Ø 103 TN Ø 57 TN Ø 18 TN Ø 150 TN Ø 162 TN Ø 75 TN Ø 387 TN Apr. 19 ## 171 150 57 18 150 321 75 546 Mai. 19 ## 249 150 57 18 150 399 75 624 Jun. 19 ## 290 110 57 18 150 400 75 625 Ø 237 TN Ø 137 TN Ø 57 TN Ø 18 TN Ø 150 TN Ø 373 TN Ø 75 TN Ø 598 TN Jul. 19 ## 301 155 57 18 150 456 75 681 Aug. 19 ## 304 162 57 18 150 466 75 691 Sep. 19 ## 304 162 57 18 150 466 75 691 Ø 303 TN Ø 160 TN Ø 57 TN Ø 18 TN Ø 150 TN Ø 463 TN Ø 75 TN Ø 688 TN Okt. 19 ## 293 162 57 18 150 455 75 680 Nov. 19 ## 293 162 57 18 150 455 75 680 Dez. 19 ## 54 102 57 18 150 156 75 381 Ø 213 TN Ø 142 TN Ø 57 TN Ø 18 TN Ø 150 TN Ø 355 TN Ø 75 TN Ø 580 TN 1. Quartal Ø 2. Quartal Ø 3. Quartal Ø 4. Quartal Ø gesamt gesamt Sonderprojekt AGH-MAE FAV STA gesamt KEE gesamt KEE Ø 1. Quartal Ø 1. Quartal Ø 1. Quartal Ø 1. Quartal Ø 162 TN Ø 75 TN Ø 150 TN Ø 387 TN Ø 1. - 2. Quartal Ø 1. - 2. Quartal Ø 1. - 2. Quartal Ø 1. - 2. Quartal Ø 268 TN Ø 75 TN Ø 150 TN Ø 493 TN Ø 1. - 3. Quartal Ø 1. - 3. Quartal Ø 1. - 3. Quartal Ø 1. - 3. Quartal Ø 333 TN Ø 75 TN Ø 150 TN Ø 558 TN Ø 1. - 4. Quartal Ø 1. - 4. Quartal Ø 1. - 4. Quartal Ø 1. - 4. Quartal Ø 338 TN Ø 75 TN Ø 150 TN Ø 563 TN 63 6. Erläuterungen zum Investitionsplan Die Planung 2019 geht davon aus, dass Mittel der Stadt aus dem Finanzhaushalt für Investitionen in Höhe von 70 T€ zur Verfügung stehen. In gleicher Höhe ist die Anschaffung von diverser Betriebs- und Geschäftsausstattung geplant. Diese Mittel sind vor allem auch vor dem Hintergrund der weiterhin großen Anzahl an Beschäftigten notwendig. 7. Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan Die Finanz- und Liquiditätsplanung wurde aus der Gewinn- und Verlustrechnung entwickelt. Die Geldein- und -auszahlungen im laufenden Geschäft entsprechenden zahlungswirksamen Erträgen und Aufwendungen. Die Liquiditätslage des Eigenbetriebes ist stark von der rechtzeitigen Überweisung der entsprechenden Zuwendungen vom Jobcenter und der Stadt abhängig. Auf Grund der hohen Anzahl an Beschäftigten sind pro Monat durchschnittlich 750 T€ an Personalkosten zu überweisen. Wird unterstellt, dass die Zahlungen aller Fördermittelgeber von Zuweisungen/Zuwendungen insgesamt jeweils fristgerecht bzw. rechtzeitig genug erfolgen, kann von einer gesicherten Liquidität ausgegangen werden. Die Liquiditätsreichweite ist auch im Jahr 2019 positiv (vgl. Liquiditätsplan). Die Planung sieht auf Basis dessen auch unterjährig immer eine gesicherte Liquidität vor. Der KEE beteiligt sich als Eigenbetrieb weiterhin an dem von der Stadt Leipzig eingerichteten „Cash Management“. Um die Liquidität durchgängig zu gewährleisten, steht dem KEE ein Kassenkredit in Höhe von 500 T€ zur Sicherung der Liquidität zur Verfügung. Liquiditätsengpässe sind wie in den Vorjahren nicht zu erkennen. Die Planung 2019 sieht wie im Vorjahr vor, die Zuweisung aus dem Ergebnishaushalt der Stadt zur Finanzierung des laufenden Geschäftes zum Zwecke der Liquiditätssicherung bereits sofort in voller Höhe zu Beginn des Jahres abzurufen. 8. Plan haushaltsrelevante Positionen und Finanzbeziehung zur Stadt Leipzig Analog der vergangenen Jahre wird der KEE durch Zuweisungen der Stadt Leipzig kofinanziert. Nachfolgend sind die einzelnen Bereiche und Sparten sowie die dazugehörigen Änderungen einzeln aufgelistet. Insgesamt plant der KEE städtische Zuweisung in Höhe von 4.176 T€. 64 Geschäftsstelle und Festangestellte Der KEE plant den Zuschuss aus dem Wirtschaftsplan des Jahres 2019 analog fortzuschreiben. Zur Finanzierung der 19 Mitarbeiter im Bereich Finanz- und Lohnbuchhaltung, des Integrationsfachteams sowie der zusätzlichen Projektkoordinatoren zur Durchführung der beschäftigungspolitischen Maßnahmen, die Konzepterstellung sowie dem Einwerben von Mitteln für weitere Maßnahmen, die dem Stadtgebiet Leipzig zu Gute kommen, erhält der KEE einen Zuschuss in Höhe von 875 T€ (zuzüglich LOS 25 T€). Der KEE beabsichtigt eine Mittelweiterleitung aus dem Jahresergebnis 2017 an die Stadt, damit dem KEE diese Mittel zweckgebunden zuschusserhöhend in gleicher Höhe zur Verfügung gestellt werden können (82 T€). Zuzüglich kommen weitere 105 T€ für die Integrationsberater Asyl hinzu, deren unbefristete Einrichtung im Jahr 2015 via Ratsbeschluss beschlossen wurde. Projekt Teilhabe und FAV (alt) Die zur städtischen Kofinanzierung der Lohnkosten für die genannten Stellen erforderlichen Mittel sowie die Mittel zur Finanzierung der Sachkosten, der begleitenden Coachingangebote sowie der erforderlichen Anleiterstrukturen sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen. Kostenpositionen 150 Stellen „Teilhabe“ + 75 Stellen FAV (alt bis 2020) 1. Jahr / 2019 2. Jahr / 2020 3. Jahr / 2021 +2 % Tarifst. 4. Jahr / 2022 +2 % Tarifst. 5. Jahr / 2023 +1 % Tarifst. Summe Personalkosten Kom1.926.471 € 2.351.000 € 2.293.080 € 2.822.638 € 3.216.512 € 12.609.501 € mune (150) Sachkosten KEE (150*25 € / TN/Monat) 45.000 € 45.000 € 45.000 € 45.000 € 45.000 € 225.000 € Verwaltungskosten KEE (150*25 € / TN/Monat) 45.000 € 45.000 € 45.000 € 45.000 € 45.000 € 225.000 € Sozialpädagogen / Anleiter 292.000 € 309.000 € 315.000 € 339.000 € 350.000 € 1.605.000 € Personalkosten Kommune (75 FAV alt) 666.979 € 250.000 € 916.979 € Sachkosten KEE (75 FAV alt) 21.375 € 9.000 € 30.375 € Verwaltungskosten KEE 21.375 € 9.000 € 30.375 € Gesamtkosten Kom3.018.000 € 3.018.000 € 2.698.080 € 3.251.638 € 3.656.512 € 15.642.230 € mune 65 Die Kofinanzierung wird erforderlich, da durch das Jobcenter eine Pauschalförderung (Maximalwerte) erfolgt und diese für die Finanzierung der Stellen nicht ausreichen. Weitere zusätzliche Erträge (vgl. Risiko der Wirtschaftsplanung, Punkt 4.2) Weitere Zahlungsflüsse beispielsweise aus Entgelten der Familienhilfe und der Schuldnerberatung können derzeit nicht abschließend beziffert werden, so dass diese Erträge nicht konkret benannt werden können. Hierbei handelt es sich um Entgelte für in Anspruch genommene Leistungen, auf welche der KEE durch die Abhängigkeit der Zuweisungspraxis keinen Einfluss nehmen kann (Amt für Jugend, Familie und Bildung und Sozialamt). Die Finanzierung der Leistungen und Angebote erfolgt auf Grundlage der „Grundsatzvereinbarung für den Abschluss von Leistungs-, Qualitätsentwicklungs- und Entgeltvereinbarungen“ der Stadt Leipzig sowie der bestätigten Leistungsbeschreibungen und den verhandelten Entgelten auf Basis der Beschlüsse der Entgeltkommission. Aufwendungen entstehen nur in Höhe der Erträge. Aus dem Finanzhaushalt erhält der KEE einen Betrag in Höhe von 70 T€ für Ersatzinvestitionen. 9. Planbilanz 2019 Die Planbilanz 2019 basiert auf den Ist-Werten des Jahres 2017 und der Weiterentwicklung für die Erwartung 2018. Das Anlagevermögen (sowie der Sonderposten als Gegenposition auf der Passivseite der Bilanz) entwickeln sich entsprechend den geplanten Investitionen unter Berücksichtigung der kalkulierten Abschreibungen. Der Bestand an liquiden Mitteln zeigt sich zur Erwartung 2018 stabil. Infolge der Teilnahme am Cash Pool der Stadt Leipzig werden die liquiden Mittel unter den Forderungen gegenüber der Gemeinde ausgewiesen. Forderungen bestehen aus noch offenen Zahlungsleistungen der Zuwendungsgeber nach Beendigung von Maßnahmen bzw. zum jeweiligen Stichtag. Rückstellungen werden u. a. für Personal und die Jahresabschlussprüfung gebildet. Verbindlichkeiten bestehen aus Lieferungen und Leistungen sowie aus Personalaufwendungen zum Stichtag. 66 10. Anlagen: Formulare Wirtschaftsplan 2019 1. Erfolgsplan (Gewinn- und Verlustrechnung) 2. Leistungsdaten 3. Finanzplan 4. Liquiditätsplan 5. Plan Haushaltsrelevante Positionen 6. Planbilanz 7. Personalplan 8. Investitionsplan 67 A Erfolgsplan / GuV Lfd. Nr. 1. Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 5.297 Erwartung 2018 5.571 Planjahr 2019 6.170 Quartal 1 2019 1.343 Quartal 2 2019 1.587 Quartal 3 2019 1.664 Quartal 4 2019 1.576 2020 5.884 Folgejahre 2021 4.486 2022 4.292 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Sonstige betriebliche Erträge 3.670 3.645 4.185 1.109 1.025 1.025 1.025 4.103 3.779 4.336 I. Gesamtleistung 8.966 9.217 10.355 2.452 2.612 2.689 2.602 9.987 8.265 8.628 4. Materialaufwand 0 5. 0 30 7 7 7 7 33 0 0 a) RHB und bezogene Waren 0 0 0 0 0 0 0 0 0 b) bezogene Leistungen 0 30 7 7 7 7 33 0 0 8.333 8.994 2.160 2.260 2.295 2.279 8.703 7.060 7.424 Personalaufwand a) Löhne und Gehälter 6.359 6.875 7.183 1.726 1.807 1.833 1.817 6.948 5.619 5.910 b) soziale Abgaben 1.358 1.458 1.811 434 454 462 462 1.755 1.441 1.513 ‐ davon für Altersversorgung 6. 7.717 188 Abschreibungen 84 71 80 20 20 20 20 80 77 80 a) auf immat. AV und auf SAV 84 71 80 20 20 20 20 80 77 80 1.067 727 1.239 211 334 369 325 1.155 1.114 1.112 98 86 12 54 ‐9 ‐2 ‐30 16 14 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 b) auf VG des Umlaufvermögens c) auf GWG's 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ‐ davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 11. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 98 86 12 54 ‐9 ‐2 ‐30 16 14 12 12. Sonstige Steuern 15 22 12 3 3 3 3 12 12 12 Ergebnis ohne Ergebnisabführung 82 64 0 51 ‐12 ‐5 ‐33 4 2 0 82 64 0 51 ‐12 ‐5 ‐33 4 2 0 82 64 0 51 ‐12 ‐5 ‐33 4 2 0 82 82 13. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 14. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 15. Erträge aus Verlustübernahme V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 16. Gewinn‐/Verlustvortrag aus Vorjahr 17. Entnahme Rücklagen 18. Einstellung Rücklagen VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung Einstellung Gewinnrücklagen Entnahme Gewinnrücklage Entnahme Kapitalrücklage Gesamtaufwendungen 8.884 9.152 10.355 2.402 2.625 2.695 2.634 9.983 8.262 8.627 Gesamterträge 8.966 9.217 10.355 2.452 2.612 2.689 2.602 9.987 8.265 8.628 68 Lfd. Nr. Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf 1. UP Umsatzerlöse 5.297 5.571 6.170 1.343 1.587 1.664 1.576 5.884 4.486 4.292 Finanzierung Jobcenter ‐ AGH‐MAE 1.195 1.170 1.651 234 452 522 444 1.651 1.651 1.651 136 175 157 20 44 51 42 157 157 157 18 17 0 0 0 0 0 0 0 0 206 258 273 67 69 69 69 278 283 288 Arbeitsmarktorientierte Familienhilfe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Schuldnerberatung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Lohnkostenzschuss Jobcenter ‐ FAV/EGZ 1.579 1.743 1.339 335 335 335 335 1.117 0 0 Finanzierung Jobcenter ‐ soziale Teilhabe 1.897 1.901 2.438 610 610 610 610 2.412 2.395 2.196 Angaben in vollen TEURO AGH ‐ MAE Verwaltungskosten Jobcenter Aktivierungen Jobcenter Integrationsberater AGH ‐ Asyl Planjahr 2019 Quartal 1 2019 Quartal 2 2019 Quartal 3 2019 Quartal 4 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Jobcenter FAV ‐ Coaching 40 73 53 14 13 13 13 0 0 0 Tandem ‐ SAB Förderung 0 0 259 65 65 65 65 269 0 0 ‐15 234 0 0 0 0 0 0 0 0 3.670 3.645 4.185 1.109 1.025 1.025 1.025 4.103 3.779 4.336 900 995 982 307 225 225 225 900 900 900 80 69 79 20 20 20 20 80 76 79 374 11 0 0 0 0 0 0 0 0 Stadt Leipzig FAV ‐ Verwaltungskosten 17 20 21 5 5 5 5 9 0 0 Stadt Leipzig Teilhabe ‐ Verwaltungskosten 25 27 45 11 11 11 11 45 45 45 übrige UP Sonstige betriebliche Erträge Zuweisung Stadt Leipzig Ergebnishaushalt Auflösung Sonderposten übrige Maßnahme U 25 4a. Erwartung 2018 241 Fördermittel 3. Ist 2017 0 2 0 0 0 0 0 0 0 0 Stadt Leipzig Asyl ‐ Integrationsberater 233 105 105 26 26 26 26 105 105 105 Stadt Leipzig soziale TH ‐ Integrationsberater 137 120 155 39 39 39 39 164 167 179 Lohnkosten Stadt Leipzig ‐ FAV/EGZ 667 899 667 167 167 167 167 250 0 0 Sachkosten Stadt Leipzig ‐ FAV/EGZ 40 40 21 5 5 5 5 9 0 0 Lohnkosten Stadt Leipzig ‐ soziale Teilhabe 1.136 1.295 1.926 482 482 482 482 2.351 2.293 2.823 Sachkosten Stadt Leipzig ‐ soziale Teilhabe 58 62 45 11 11 11 11 45 45 45 Lohnkosten Stadt Leipzig ‐ Koordinatoren STA 0 0 137 35 34 34 34 145 148 160 UP RHB und bezogene Waren 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 30 7 7 7 7 33 0 0 30 7 7 7 7 33 Materialaufwand 4b. UP bezogene Leistungen Tandem 7. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.067 727 1.239 211 334 369 325 1.155 1.114 1.112 177 147 143 36 36 36 36 73 64 64 Weiterbildung/IT Anwendung Sachkosten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Mehraufwandsentschädigung ‐ AGH‐MAE 372 281 536 72 149 171 143 536 536 536 Sachkosten ‐ AGH‐MAE 198 198 321 43 89 102 86 321 321 321 80 50 173 43 43 43 43 171 148 146 Asyl ‐ Sozialpädagogen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Asyl ‐ Sachkosten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 U 25 Sachkosten 16 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Sachkosten ‐ FAV/EGZ 41 20 21 5 5 5 5 9 0 0 Verwaltung Sachkosten ‐ sozialpäd. Betreuung Sachkosten ‐ Ortschaftsservice 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Sachkosten ‐ soziale Teilhabe 32 16 45 11 11 11 11 45 45 45 Sachkosten Asyl Instandhaltung SB Finanzen/Administration übrige 126 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 25 15 0 0 0 0 0 0 0 0 69 A Sparte Overhead Lfd. Nr. 1. Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Angaben in vollen Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 0 Erwartung 2018 175 Planjahr 2019 157 Quartal 1 2019 20 Quartal 2 2019 44 Quartal 3 2019 51 Quartal 4 2019 42 157 Folgejahre 2021 157 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2020 2022 157 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 0 896 903 288 205 205 205 809 796 799 I. Gesamtleistung 0 1.071 1.060 307 249 256 247 965 953 956 5. Materialaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) RHB und bezogene Waren 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 b) bezogene Leistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Personalaufwand 0 812 6. 888 837 207 210 210 210 812 812 a) Löhne und Gehälter 728 645 159 162 162 162 625 625 624 b) soziale Abgaben 160 191 47 48 48 48 187 187 188 ‐ davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen 0 a) auf immat. AV und auf SAV 71 80 20 20 20 20 80 77 80 71 80 20 20 20 20 80 77 80 b) auf VG des Umlaufvermögens c) auf GWG's 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 0 152 143 36 36 36 36 73 64 64 II. Zwischenergebnis 0 ‐40 0 45 ‐16 ‐9 ‐19 0 0 0 10. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 11. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐40 0 45 ‐16 ‐9 ‐19 0 0 0 0 45 ‐16 ‐9 ‐19 0 0 0 ‐ davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 12. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 13. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 14. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 15. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 8 0 ‐48 16. abgeführter Verlust V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 0 ‐48 0 45 ‐16 ‐9 ‐19 0 0 0 1. UP Umsatzerlöse 0 175 157 20 44 51 42 157 157 157 175 157 20 44 51 42 157 157 157 AGH ‐ MAE Verwaltungskosten 4. UP Sonstige betriebliche Erträge 0 Zuweisung Stadt Leipzig Ergebnishaushalt 896 903 288 205 205 205 809 796 799 770 757 251 169 169 169 675 675 675 79 20 20 20 20 80 76 79 0 0 0 0 Auflösung Sonderposten 69 übrige 10 Stadt Leipzig FAV ‐ Verwaltungskosten 20 21 5 5 5 5 9 Stadt Leipzig Teilhabe ‐ Verwaltungskosten 27 45 11 11 11 11 45 45 45 5a. UP RHB und bezogene Waren 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5b. UP bezogene Leistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 0 8. Verwaltung übrige 152 143 36 36 36 36 73 64 64 147 143 36 36 36 36 73 64 64 5 70 A Sparte AGH Lfd. Nr. 1. Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Angaben in vollen Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 0 Erwartung 2018 1.198 Planjahr 2019 1.651 Quartal 1 2019 234 Quartal 2 2019 452 Quartal 3 2019 522 Quartal 4 2019 444 2020 1.651 Folgejahre 2021 1.651 2022 1.651 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 0 25 25 6 6 6 6 25 25 25 I. Gesamtleistung 0 1.223 1.676 240 458 528 450 1.676 1.676 1.676 0 5. 6. Materialaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) RHB und bezogene Waren 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 b) bezogene Leistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Personalaufwand 0 807 692 807 122 217 252 217 807 807 a) Löhne und Gehälter 568 642 98 174 200 170 642 642 642 b) soziale Abgaben 125 165 24 42 51 48 165 165 165 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐ davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen a) auf immat. AV und auf SAV b) auf VG des Umlaufvermögens c) auf GWG's 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 0 481 857 116 238 273 230 857 857 857 II. Zwischenergebnis 0 50 12 3 3 3 3 12 12 12 10. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 11. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 III. Finanzergebnis 12. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 13. Sonstige Steuern 14. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 15. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 16. abgeführter Verlust V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 0 38 0 0 0 0 0 0 0 0 1. UP Umsatzerlöse 0 1.198 1.651 234 452 522 444 1.651 1.651 1.651 1.170 1.651 234 452 522 444 1.651 1.651 1.651 Ergebnis ohne Ergebnisabführung 0 0 Finanzierung Jobcenter ‐ AGH‐MAE übrige 4. UP Sonstige betriebliche Erträge 50 12 3 3 3 3 12 12 12 12 12 3 3 3 3 12 12 12 38 0 0 0 0 0 0 0 0 28 0 Sachkostenzuschuss Stadt Leipzig ‐ Ortschaftsservice 25 25 6 6 6 6 25 25 25 25 25 6 6 6 6 25 25 25 übrige 5a. UP RHB und bezogene Waren 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5b. UP bezogene Leistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 0 481 857 116 238 273 230 857 857 857 Mehraufwandsentschädigung ‐ AGH‐MAE 281 536 72 149 171 143 536 536 536 Sachkosten ‐ AGH‐MAE 198 321 43 89 102 86 321 321 321 Sachkosten ‐ Ortschaftsservice 0 übrige 2 71 A Sparte RüBe Lfd. Nr. 1. Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Angaben in vollen Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 0 Erwartung 2018 492 Planjahr 2019 585 Quartal 1 2019 145 Quartal 2 2019 147 Quartal 3 2019 147 Quartal 4 2019 147 0 0 0 0 0 0 0 547 Folgejahre 2021 283 0 0 0 2020 2022 288 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 0 427 460 116 115 115 115 469 472 484 I. Gesamtleistung 0 919 1.045 260 262 262 261 1.016 755 772 5. Materialaufwand 0 0 30 7 7 7 7 33 0 0 a) RHB und bezogene Waren 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 b) bezogene Leistungen 0 0 30 7 7 7 7 33 0 0 Personalaufwand 0 794 843 204 207 207 225 808 604 625 a) Löhne und Gehälter 651 663 160 163 163 178 635 464 480 b) soziale Abgaben 143 179 44 44 44 47 173 140 145 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6. ‐ davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen 0 a) auf immat. AV und auf SAV b) auf VG des Umlaufvermögens c) auf GWG's 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 0 50 173 43 43 43 43 171 148 146 II. Zwischenergebnis 0 75 0 6 4 4 ‐14 4 2 0 10. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 11. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 75 0 6 4 4 ‐14 4 2 0 0 6 4 4 ‐14 4 2 0 III. Finanzergebnis 12. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 13. Sonstige Steuern 14. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 15. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Ergebnis ohne Ergebnisabführung 1 0 75 16. abgeführter Verlust V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 0 75 0 6 4 4 ‐14 4 2 0 1. UP Umsatzerlöse 0 492 585 145 147 147 147 547 283 288 273 67 69 69 69 278 283 288 Jobcenter Aktivierungen 17 Jobcenter Integrationsberater 258 Arbeitsmarktorientierte Familienhilfe 0 Schuldnerberatung 0 Jobcenter FAV ‐ Coaching 73 53 14 13 13 13 259 65 65 65 65 427 460 116 115 115 115 469 472 484 200 200 50 50 50 50 200 200 200 Tandem ‐ SAB Förderung übrige 4. UP Sonstige betriebliche Erträge 269 144 0 Zuweisung Stadt Leipzig Ergebnishaushalt übrige Stadt Leipzig Asyl ‐ Integrationsberater 105 105 26 26 26 26 105 105 105 Stadt Leipzig soziale TH ‐ Integrationsberater 120 155 39 39 39 39 164 167 179 Maßnahme U 25 2 5a. UP RHB und bezogene Waren 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5b. UP bezogene Leistungen 0 0 30 7 7 7 7 33 0 0 30 7 7 7 7 33 Tandem 8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen Sachkosten ‐ sozialpäd. Betreuung 0 50 173 43 43 43 43 171 148 146 50 173 43 43 43 43 171 148 146 übrige 72 A Sparte FAV Lfd. Nr. 1. Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Angaben in vollen Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 0 Erwartung 2018 1.759 Planjahr 2019 1.339 Quartal 1 2019 335 Quartal 2 2019 335 Quartal 3 2019 335 Quartal 4 2019 335 2020 1.117 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2022 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 0 940 688 172 172 172 172 259 0 I. Gesamtleistung 0 2.699 2.027 507 507 507 507 1.376 0 0 5. Materialaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6. a) RHB und bezogene Waren 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 b) bezogene Leistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Personalaufwand 0 2.670 2.006 501 501 501 501 1.367 0 0 2.188 1.613 403 403 403 403 1.099 481 393 98 98 98 98 268 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben ‐ davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen a) auf immat. AV und auf SAV b) auf VG des Umlaufvermögens c) auf GWG's 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 0 28 21 5 5 5 5 9 0 0 II. Zwischenergebnis 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 10. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 11. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 III. Finanzergebnis 12. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 13. Sonstige Steuern 14. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 15. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Ergebnis ohne Ergebnisabführung 0 1 0 0 16. abgeführter Verlust V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1. UP Umsatzerlöse 0 1.759 1.339 335 335 335 335 1.117 0 0 1.743 1.339 335 335 335 335 1.117 0 0 0 0 688 172 172 172 172 259 0 0 Lohnkostenzschuss Jobcenter ‐ FAV/EGZ übrige 4. UP Sonstige betriebliche Erträge 16 0 übrige 940 1 Lohnkosten Stadt Leipzig ‐ FAV/EGZ 899 667 167 167 167 167 250 Sachkosten Stadt Leipzig ‐ FAV/EGZ 40 21 5 5 5 5 9 5a. UP RHB und bezogene Waren 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5b. UP bezogene Leistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 0 28 21 5 5 5 5 9 0 0 20 21 5 5 5 5 9 8. Sachkosten ‐ FAV/EGZ übrige 8 73 A Sparte STA Lfd. Nr. 1. Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Angaben in vollen Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 0 Erwartung 2018 1.947 Planjahr 2019 2.438 Quartal 1 2019 610 Quartal 2 2019 610 Quartal 3 2019 610 Quartal 4 2019 610 2020 2.412 Folgejahre 2021 2.395 2022 2.196 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 0 1.357 2.109 528 527 527 527 2.541 2.486 3.028 I. Gesamtleistung 0 3.305 4.547 1.137 1.137 1.137 1.137 4.953 4.881 5.224 5. 6. Materialaufwand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) RHB und bezogene Waren 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 b) bezogene Leistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Personalaufwand 0 3.289 4.502 1.126 1.125 1.125 1.125 4.908 4.836 5.179 2.740 3.620 905 905 905 905 3.946 3.888 4.164 548 882 221 221 221 221 962 948 1.015 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben ‐ davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen a) auf immat. AV und auf SAV b) auf VG des Umlaufvermögens c) auf GWG's 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 0 16 45 11 11 11 11 45 45 45 II. Zwischenergebnis 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 10. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 11. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 III. Finanzergebnis 12. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 13. Sonstige Steuern 14. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 15. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Ergebnis ohne Ergebnisabführung 0 1 0 0 16. abgeführter Verlust V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1. UP Umsatzerlöse 0 1.947 2.438 610 610 610 610 2.412 2.395 2.196 1.901 2.438 610 610 610 610 2.412 2.395 2.196 46 0 0 0 0 0 0 0 0 1.357 2.109 528 527 527 527 2.541 2.486 3.028 Lohnkosten Stadt Leipzig ‐ soziale Teilhabe 1.295 1.926 482 482 482 482 2.351 2.293 2.823 Sachkosten Stadt Leipzig ‐ soziale Teilhabe 62 45 11 11 11 11 45 45 45 137 35 34 34 34 145 148 160 Finanzierung Jobcenter ‐ soziale Teilhabe übrige 4. UP Sonstige betriebliche Erträge 0 übrige Lohnkosten Stadt Leipzig ‐ Koordinatoren STA 5a. UP RHB und bezogene Waren 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5b. UP bezogene Leistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 0 8. Sachkosten ‐ soziale Teilhabe 16 45 11 11 11 11 45 45 45 16 45 11 11 11 11 45 45 45 übrige 74 Leistungsdaten Lfd. Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Nr. Koordinatoren Beschäftigte AGH ‐ Mehraufwand Integrationsfachteam Beschäftigte FAV/EGZ soziale Teilhabe Anleiter Soziale TH Coaching AGH ‐ Asyl Anleiter Asyl Teilnehmer RüBe 2019 Ist 2017 4 4 4 4 4 4 4 4 4 4 27 1.017 25 206 162 Erwartung 2018 31 556 16 90 136 833 882 bis Planjahr 2019 30 597 18 75 150 712 Quartal 1 2019 8 162 18 75 150 Quartal 2 2019 19 373 18 75 150 Quartal 3 2019 23 463 18 75 150 Quartal 4 2019 18 355 18 75 150 469 638 709 623 2022 Folgejahre 2021 2020 2022 28 550 18 75 150 28 550 18 28 550 18 150 150 700 700 700 75 Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 direkt) Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf B Lfd. Nr. 1. ‐ ‐ + ‐ + ‐ ‐/+ +/‐ 2. + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + + +/‐ 3. + Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Einzahlung aus außerordentlichen Posten Auszahlung aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig 2019 Ist 2017 bis 2022 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 5.515 ‐8.762 5.337 ‐9.059 6.170 ‐10.263 5.884 ‐9.891 4.486 ‐8.174 4.292 ‐8.536 ‐15 ‐3.262 ‐16 ‐3.739 ‐12 ‐4.105 ‐12 ‐4.019 ‐12 ‐3.700 ‐12 ‐4.256 1 ‐120 ‐59 ‐70 ‐70 ‐70 ‐70 ‐119 ‐59 ‐70 ‐70 ‐70 ‐70 3.889 3.624 4.176 4.093 3.773 4.327 ‐95 ‐82 3.771 390 3.530 ‐268 4.093 ‐82 4.093 4 3.773 3 4.327 1 1.759 2.149 2.148 1 2.149 1.881 1.880 1 1.881 1.799 1.798 1 1.799 1.803 1.802 1 1.803 1.806 1.805 1 1.806 1.807 1.806 1 + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen Gesellschaftern ‐ ‐ + + ‐ ‐ + + ‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüsse, Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Dritter Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen ‐118 + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ gezahlte Zinsen ‐ Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und ‐ Minderheitsgesellschafter +/‐ Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag +/‐ Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen 4. Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs‐ und bewertungsbedingte Änderung des +/‐ Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des +/‐ Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) 76 Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 direkt) 2019 Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Lfd. Nr. Planung der Geldein‐ und auszahlungen Planjahr 1. Laufende Geschäftstätigkeit 6.170 Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL ‐ Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte ‐10.263 Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen, ‐ 0 Zuschüssen, Zuweisungen Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit + 0 zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit ‐ 0 zuzuordnen sind + Einzahlung aus außerordentlichen Posten 0 ‐ Auszahlung aus außerordentlichen Posten 0 ‐/+ Ertragssteuerzahlungen 0 +/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen ‐12 1.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit ‐4.105 2. Investitionstätigkeit + Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 ‐ Auszahlungen für Investitionen immat. AV 0 + Einzahlungen aus Abgängen SAV 0 ‐ Auszahlungen für Investitionen SAV ‐70 + Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 ‐ Auszahlungen für Investitionen FAV 0 + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0 ‐ Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen + 0 der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen ‐ 0 der kurzfristigen Finanzdisposition + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 ‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 + Erhaltene Zinsen 0 + Erhaltene Dividenden 0 +/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 2.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit ‐70 3. Finanzierungstätigkeit + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig 0 Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen + 0 Gesellschaftern ‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig 0 Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige 0 ‐ Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der + 0 Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter + 0 und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt ‐ 0 Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter ‐ 0 und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüsse, + 4.176 Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, + 0 Zuweisungen Dritter Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. 448 ‐793 448 ‐793 448 ‐793 529 ‐867 529 ‐867 529 ‐867 555 ‐891 555 ‐891 555 ‐891 525 ‐870 525 ‐870 525 ‐870 ‐345 ‐345 ‐3 ‐348 ‐338 ‐338 ‐3 ‐341 ‐336 ‐336 ‐3 ‐339 ‐345 ‐345 ‐3 ‐348 ‐18 ‐18 ‐18 ‐18 0 0 ‐18 0 0 ‐18 0 0 ‐18 0 0 ‐18 988 603 105 416 87 433 87 416 105 416 87 433 105 ‐261 416 78 87 ‐251 433 75 87 ‐249 416 80 105 ‐252 416 71 87 ‐258 433 68 ‐ Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen + ‐ ‐ ‐ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs‐ und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) 1.881 1.881 2.523 2.699 2.438 2.515 2.264 2.339 2.090 2.170 1.918 1.989 1.731 Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) 1.799 2.523 2.699 2.438 2.515 2.264 2.339 2.090 2.170 1.918 1.989 1.731 1.799 Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) 1.798 1 2.522 1 2.698 1 2.437 1 2.514 1 2.263 1 2.338 1 2.089 1 2.169 1 1.917 1 1.988 1 1.730 1 1.798 1 ‐ +/‐ +/‐ 3.3. 4. +/‐ +/‐ 0 0 0 0 ‐82 ‐82 0 0 0 4.093 ‐82 988 642 520 175 0 0 77 Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (‐) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Investitionszuschüsse Einzahlung aus Investitionszuschüssen Zuschüsse Ertrag aus Zuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen weitere Ansätze Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze 2019 Ist 2017 Erw. 2018 82 Planjahr 2019 2020 ‐18 0 ‐95 ‐82 59 59 3.889 3.889 bis 2022 Folgejahre 2021 2022 4 2 0 70 70 70 70 3.565 3.565 4.106 4.106 4.023 4.023 3.703 3.703 4.257 4.257 167 167 167 167 167 167 167 167 167 167 167 167 78 Bilanz 2019 Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Pos. A. Angaben in vollen TEURO Aktiva Anlagevermögen Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 bis 2022 Folgejahre 2021 2020 2022 253 241 232 222 215 205 13 7 3 0 0 0 240 234 229 222 215 205 2.443 2.063 1.981 1.985 1.988 1.988 II. FForderungen und sonst. Vermögensgegenstände 2.442 2.062 1.980 1.984 1.987 1.987 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 87 80 80 80 80 80 2.353 1.980 1.898 1.902 1.905 1.906 2 2 2 2 2 2 IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 1 1 1 1 1 1 Rechnungsabgrenzungsposten 8 8 8 8 8 8 2.704 2.312 2.221 2.215 2.211 2.202 1.040 1.021 1.022 1.026 1.028 1.029 26 26 26 26 26 26 II. Kapitalrücklage 291 291 291 291 291 291 III. Gewinnrücklagen 583 583 583 583 583 583 I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen III. Finanzanlagen B. Umlaufvermögen I. Vorräte 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 5. Sonstige Vermögensgegenstände III. Wertpapiere C. Summe Aktiva Passiva A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital 1. Satzungsmäßige Rücklagen 2. Andere Gewinnrücklagen 583 583 583 583 583 583 IV. Gewinnvortrag/Verlustvortrag 57 57 121 122 126 128 V. 82 64 0 4 2 0 248 238 229 219 212 203 55 55 55 55 55 55 55 55 55 55 55 55 1.206 873 791 791 791 791 876 576 576 576 576 576 50 50 50 50 50 50 153 140 58 58 58 58 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag VI. Bilanzgewinn/Bilanzverlust VII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag VIII. Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter C. D. E. Ausgleichsposten aus Erwerbsgewinn 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten Rückstellungen 1. Steuerrückstellungen 2. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 2. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and. Eigenbetrieben Sonstige Verbindlichkeiten 4. 5. 6. F. Rechnungsabgrenzungsposten Summe Passiva 127 107 107 107 107 107 156 124 124 124 124 124 2.704 2.312 2.221 2.215 2.211 2.202 79 Personal 2019 bis 2022 Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Zeilen‐ Nr. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 Ist 2017 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes davon Frauen B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) Betriebsleiter Verwaltung AGH‐MAE + Asyl FIM Koordinatoren FAV/EGZ Fachkraft Soziale TH Asyl Integrationsberater Asyl FIM Anleiter Asylkonzept Summe darunter Teilzeitstellen D: Stellenübersicht nach § 21 Abs. 1 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte Erwartg. 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 705 219 427 427 352 352 1.240,00 417,49 431,25 281,73 618,00 389,70 618,00 389,70 543,00 330,00 543,00 330,00 Ist 2017 0,00 Planjahr 2019 Erwartg. 2018 2020 Folgejahre 2021 2022 1,00 11,54 80,67 12,33 40,12 13,83 91,50 0,00 0,00 0,00 1,00 11,54 166,92 21,54 59,70 16,50 112,50 0,00 0,00 0,00 1,00 11,54 166,92 21,54 59,70 16,50 112,50 0,00 0,00 0,00 1,00 11,54 166,92 21,54 1,00 11,54 166,92 21,54 16,50 112,50 0,00 0,00 0,00 16,50 112,50 0,00 0,00 0,00 250,99 389,70 389,70 330,00 330,00 tat‐ vorge‐ sächlich sehene besetzte Stellen geplante geplante geplante geplante besetzte Stellen Stellen zum 30.6. Stellen Stellen Stellen Stellen 2017 2018 2019 2020 2021 2022 0,00 170,32 206,41 222,78 222,78 163,08 163,08 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 80 Investitionen 2019 Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Lfd. Nr. Bezeichnung Fortführung Ersatzinvestitionen Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe übrige Investitionsprojekte 2021 Summe übrige Investitionsprojekte 2022 Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme_Invest Eigenanteil_Invest Gesamt 459 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 459 398 61 0 0 Erwartg. bis incl. 2017 120 Erwartg. Planjahr 2018 2019 bis 2022 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2020 2021 2022 Jahre 70 70 70 59 70 120 59 70 70 70 70 59 61 59 70 70 70 70 0 0 0 0 0 0 0 0 81 Instandhaltungsplan 2019 bis 2022 Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Instandhaltungsbeträge je Projekt Planjahre Lfd. Nr. Bezeichnung Erwartung 2018 Gesamt Summe gesamt Finanzierung durch Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) 2019 2020 2021 restl. Jahre 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 82 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ 83 WIRTSCHAFTSPLAN 2019 Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ Foto vom Kita‐Konzert "Vom Lauschen und Rauschen" im Februar 2018 84 Inhaltsverzeichnis 1 Wirtschaftliche Situation und Rahmenbedingungen 2019 ............................................................. 3 2 Prämissen der Wirtschaftsplanung 2018 ........................................................................................ 5 3 Pädagogische und künstlerische Zielstellung .................................................................................. 5 4 Erläuterungen zum Erfolgsplan ....................................................................................................... 8 4.1 Umsatzerlöse ............................................................................................................................... 9 4.2 Sonstige betriebliche Erträge .................................................................................................... 11 4.3 Materialaufwand ....................................................................................................................... 12 4.3.1 Aufwendungen für bezogene Waren ............................................................................ 12 4.3.2 Aufwendungen für bezogene Leistungen ..................................................................... 12 4.4 Personalaufwand ....................................................................................................................... 13 4.5 Abschreibungen ......................................................................................................................... 13 4.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen ....................................................................................... 14 5 Erläuterungen Planbilanz, Finanzplan, Liquiditätsplan ................................................................. 15 5.1 Planbilanz .................................................................................................................................. 15 5.2 Finanz‐ und Liquiditätsplan ....................................................................................................... 16 6 Personalplan .................................................................................................................................. 17 7 Instandhaltungsplan ...................................................................................................................... 17 8 Investitionsplan ............................................................................................................................. 17 27.08.2018 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Seite 2 von 17 85 1 Wirtschaftliche Situation und Rahmenbedingungen 2019 Die wirtschaftliche Entwicklung der Musikschule Leipzig ist für das Planjahr 2019 ebenso po‐ sitiv wie in den Vorjahren zu erwarten. Das operative Geschäft erfährt grundsätzlich keine Änderungen, sowohl die Schülerzahlen als auch die Entgelte werden auf einem konstanten Niveau im Vergleich zum Vorjahr erwartet. Die Warteliste bewegt sich mit 1.053 Schülern (+73 gegenüber Vorjahr) auf einem weiterhin hohen Niveau. Dennoch wird für das Planjahr 2019 ein Jahresfehlbetrag in Höhe von 119 TEUR ausgewie‐ sen. Dabei ist das Defizit durch Tariferhöhungen in 2019 sowie in Höhe von 60 TEUR von der nunmehr aufwandswirksamen Abschreibung des Betriebsgebäudes beeinflusst. Im Zuge der geänderten Rechtsauffassung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Bilanzie‐ rung des gewidmeten Anlagevermögens erfolgte im Wirtschaftsjahr 2015 eine Umgliederung des seitens der Stadt Leipzig gewidmeten Anlagevermögens in die Kapitalrücklage. Infolge‐ dessen wird das Jahresergebnis des Eigenbetriebes regelmäßig negativ in Höhe der Ab‐ schreibung des übertragenen Betriebsgebäudes belastet. Die Wirtschaftsplanung 2019 wurde auf Grundlage der Beschlussfassung über die strukturel‐ len und finanziellen Rahmenbedingungen für die Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020 (VI‐DS‐01556‐NF‐02) erstellt. In der angeführten Basiszuweisung sind sowohl die Finanzierung von "Singt Euch Ein!" als auch der Tarifausgleich in Höhe von 2,5% inbegriffen. Darüber hinaus entstehende Tariferhöhungen werden im Rahmen einer Spitzabrechnung seitens der Stadt ausgeglichen, die Musikschulleitung hat die entsprechen‐ den Forderungen in der Wirtschaftsplanung abgebildet. Der verbleibende Aufwand aus Ta‐ riferhöhungen wird von der Musikschule auf Basis von Einsparmaßnahmen in den Jahren 2019 und 2020 finanziert. Hierfür hat sich die Musikschulleitung entschieden, Instandhal‐ tungsaufwendungen aufgrund der unsicheren Gebäudesituation vorerst nur in geringem Umfang vorzunehmen. Der verbleibende Fehlbetrag wird durch weitere einzelne Sparmaß‐ nahmen sowie schlussendlich aus den bestehenden Gewinnvorträgen gedeckt. Da es sich hierbei jedoch nicht um eine mittel‐ bzw. langfristige Lösungsvariante handeln kann, besteht dringender Handlungsbedarf für die Sicherstellung der Finanzierung der Mu‐ sikschule. Um langfristig eine tragfähige Aufstellung des Geschäftsbetriebes gewährleisten zu können, sind die Zuweisungen künftig stärker an die ermittelten Bedarfe auszurichten. Die aktuelle Instandhaltungssituation des Gebäudes ist nach wie vor als kritisch einzustufen. Durch den Abschluss der Brandschutzertüchtigung in 2018 ist jedoch vorerst kein wesentli‐ ches Betriebsrisiko im Rahmen des Gebäudemanagements zu erwarten. Dennoch ist drin‐ gend eine nachhaltige Lösung für die Unterbringung der Musikschule in der Mittelfristper‐ spektive zu finden, da sämtliche durchgeführte Maßnahmen derzeit ausschließlich zur Ver‐ meidung von größeren Risiken vorgenommen wurden. Eine grundhafte Sanierung des Hauptgebäudes steht nach wie vor aus und kann aus eigenen Mitteln der Musikschule nicht durchgeführt werden. Vor dem Hintergrund der unklaren Gebäudesituation wurden die In‐ standhaltungsaufwendungen im Planjahr entsprechend nur auf ein Mindestmaß gemäß den gesetzlichen Anforderungen geplant. 27.08.2018 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Seite 3 von 17 86 Insgesamt ist im Wirtschaftsjahr 2019 besonders anzumerken, dass die Musikschule Leipzig weiterhin verstärkt an der strategisch nachhaltigen Ausrichtung des Unterrichtsangebotes arbeitet. Um das Bildungsangebot auf einem hohen Niveau zu halten und stetig zu verbes‐ sern, ist es dringend erforderlich, hierfür notwendigen Rahmenbedingungen entsprechend diesen Ansprüchen auszugestalten und langfristig zu sichern. Zentrale Voraussetzung hierfür ist die Sicherstellung eines gut ausgebildeten und hochmoti‐ vierten Teams von Pädagogen. Die Musikschule befindet sich in der sehr guten Lage, über einen entsprechend gut aufgestellten Lehrkörper zu verfügen. Der Fachkräftemangel im pä‐ dagogischen Bereich wird sich jedoch künftig auch spürbar in der Musikschule auswirken. Insbesondere die Problematik einer möglichen Abwanderung von Lehrern in die allgemein‐ bildenden Schulen stellt die Musikschule künftig vor große Herausforderungen. Speziell die deutlich bessere Vergütung in den allgemeinbildenden Schulen (durch bspw. höhere Ein‐ gruppierung der Lehrer an Grundschulen ab 01.01.2019) wird den Wettbewerb um Fachkräf‐ te deutlich zu Ungunsten der Musikschule beeinflussen. Parallel hierzu entwickelt sich die Raumsituation für die Unterrichtsangebote zunehmend kritisch. Die Kapazitäten im Hauptgebäude sind hinlänglich erschöpft, es fehlt sowohl an Räumlichkeiten für Einzel‐ und Gruppenunterricht als auch für Ensembleproben. Die Aus‐ weichmöglichkeiten insbesondere für den Einzelunterricht in den Zweigstellen und Schulen erfahren jedoch derzeit ebenfalls deutliche Einschränkungen. Beispielsweise stehen der Mu‐ sikschule Leipzig mit zunehmender Zahl an Schulen mit Ganztagsangeboten geringere Zeit‐ fenster für Unterrichtseinheiten in den Schulen vor Ort zur Verfügung. Die zunehmende Mehrzügigkeit an Grundschulen und der damit verbundene höhere Bedarf an Horträumen im Nachmittagsbereich führen ebenfalls zu Einschränkungen bei den Raumnutzungsmöglich‐ keiten der Musikschule Leipzig in den Schulen vor Ort. Die geringen Raumkapazitäten bedin‐ gen, dass die Ausweitung des Angebotes und das Bedienen der Nachfrage der Kunden nicht zeitnah erfolgen können bzw. in Einzelfällen Unterricht nicht mehr in der gewünschten Form angeboten werden kann. Zur Erreichung der strategischen Zielsetzung für die künstlerische und pädagogische Ar‐ beit ist die Weiterführung einer umfassenden organisatorischen Anpassung der Verwal‐ tungsabteilung notwendig. Die Prozesse sollen effizient und nachhaltig aufgestellt werden, um mögliche Synergieeffekte für die Wirtschaftlichkeit dieser Aufgaben zu erzielen. Die Arbeitsgrundlage, inklusive der EDV‐Landschaft, bedarf einer Modernisierung, um die bevor‐ stehenden Aufgaben auch weiterhin auf bestehendem Niveau und darüber hinaus bewälti‐ gen zu können. 27.08.2018 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Seite 4 von 17 87 2 Prämissen der Wirtschaftsplanung 2018 Der Planung für die Wirtschaftsjahre 2019 ff. liegen folgende Prämissen zugrunde:  Berücksichtigung der Mittelzuweisungen der Stadt Leipzig für das Jahr 2019 gemäß Ratsbeschluss VI‐DS‐01556‐NF‐02 vom 21. September 2016 über die strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig,  Berücksichtigung der Mittelzuweisung der Stadt Leipzig für das Jahr 2020 gemäß Ratsbeschluss VI‐DS‐01556‐NF‐02 vom 21. September 2016 über die strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig,  Berücksichtigung der Mittelzuweisungen der Stadt Leipzig sowohl für das Jahr 2021 als auch für das Jahr 2022 in Höhe der Zuweisung aus dem Jahr 2020 entsprechend Ratsbeschluss VI‐DS‐01556‐NF‐02 vom 21. September2016 über die strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig,  Die Kalkulation der Unterrichts‐ und Leihentgelte erfolgte entsprechend der Entgelt‐ ordnung zum 01.01.2018 gemäß Ratsbeschluss VI‐DS‐04590 vom 15. November 2017.  Im jeweils angeführten Basiszuschuss laut Ratsbeschluss VI‐DS‐01556‐NF‐02 ist die Finanzierung "Singt Euch Ein" und der Tarifausgleich in Höhe von 2,5 % p. a. enthal‐ ten.  Zusätzlich werden die Zuweisungen gemäß Änderungsantrag A 0136/17/18 in Höhe von 255 TEUR zur Finanzierung der jeweils zwei zusätzlichen VZÄ aus den Jahren 2017 und 2018 fortgeschrieben.  Die Honorare für freie Mitarbeiter werden in gleicher Höhe wie im Jahr 2018 ange‐ nommen (inklusive der in 2018 enthaltenen Anhebung des Stundensatzes).  Die Personalaufwendungen werden entsprechend des zugrundeliegenden Stellenpla‐ nes unter Berücksichtigung des Tarifabschlusses aus dem Jahr 2018 mit Wirkung zum 01.04.2019 sowie 01.03.2020 geplant. In der Mittelfristperspektive ab dem Jahr 2021 werden Tariferhöhungen in Höhe von 2,5% angenommen. 3 Pädagogische und künstlerische Zielstellung Die Musikschule verfolgt für das Wirtschaftsjahr 2019 und mittelfristig vorrangig folgende strategische Ziele für die pädagogische und künstlerische Arbeit: Als Kompetenzzentrum für musikalische Bildung innerhalb der kommunalen Bildungsland‐ schaft ist es zentrales Anliegen der Musikschule, allen interessierten Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen die Teilhabe an musikalisch‐kultureller Ausbildung zu ermöglichen und ein jeweils individuell angepasstes Unterrichtsangebot vorhalten zu können. Um dieses An‐ liegen umzusetzen, benötigt die Musikschule langfristig zusätzliche personelle und räumli‐ che Kapazitäten. Grundsätzliches und wichtiges Ziel bleibt es weiterhin, das Verhältnis zwischen Unterrichts‐ stunden, die von hauptamtlichen bzw. von freiberuflichen Lehrkräften gehalten werden, weiter zu Gunsten der hauptamtlich erteilten Stunden zu verbessern. Der Verband deutscher Musikschulen (VdM) formuliert dazu im "Stuttgarter Appell" vom Mai 2017, dass die Ge‐ währleistung der von den Kommunalen Spitzenverbänden geforderten Qualität der öffentli‐ 27.08.2018 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Seite 5 von 17 88 chen Musikschulen grundsätzlich nur mit angestellten, weisungsgebundenen und angemes‐ sen vergüteten Lehrkräften zu realisieren ist. Nur mit der Perspektive der Festanstellung bleibt das Berufsbild auch für zukünftige Studienbewerber attraktiv, was im Interesse der Qualitätssicherung der Musikschulausbildung für die Schülerinnen und Schüler unerlässlich ist. Darüber hinaus bestehen viele inhaltliche und rechtliche Sachverhalte im Kontext mit Honorartätigkeit, die sich problematisch und erschwerend auf die Arbeit mit Honorarlehr‐ kräften an der Musikschule auswirken. Ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Breitenausbildung und Begabtenförderung gehört nach wie vor zu den grundlegenden Zielstellungen der Musikschule. Das Projekt "SINGT EUCH EIN!" hat als äußerst erfolgreiche und effektive Unterrichtsform der Breitenausbildung allerhöchste Priorität. Die Tatsache, dass durch "SINGT EUCH EIN!" alljährlich ca. 2.000 Dritt‐ klässler zusätzliche musikalische Bildung erhalten, spricht für den hohen Wert dieses Projek‐ tes, dessen Finanzierung zur unbefristeten Fortführung sichergestellt ist. Für die zukünftige Arbeit von "SINGT EUCH EIN!" wird die geplante Änderung der Stundentafel an Grundschu‐ len ab dem Schuljahr 2019/2020 gesehen, die für Klassenstufe drei eine Reduzierung des Musikunterrichts auf eine Wochenstunde vorsieht. Für die verlässliche inhaltliche und orga‐ nisatorische Absicherung des Singeprojektes werden zusätzliche intensive Abstimmungspro‐ zesse mit dem Landesamt für Schule und Bildung sowie den beteiligten Grundschulen erfor‐ derlich sein. Die ständige Qualitätssicherung der pädagogischen Arbeit durch regelmäßige Fachfortbil‐ dungen der Lehrkräfte, die intensive Mitarbeit im Qualitätsbeirat des Verbandes deutscher Musikschulen im Landeverband Sachsen e.V. und der intensive fachliche Austausch der Lehrerinnen und Lehrer innerhalb der jeweiligen Fachbereiche an der Musikschule sind nach wie vor erklärte Ziele der Musikschularbeit. Um die Instrumental‐, Vokal oder Tanzausbildung so erfolgreich, motivierend und berei‐ chernd wie möglich für die Schülerinnen und Schüler zu gestalten, gehört die Pflege und wei‐ tere Entwicklung der ausgezeichneten Ensemblestruktur zu den zentralen Aufgaben der Mu‐ sikschule. Das Ziel, jedem Kind, Jugendlichen oder Erwachsenen die passende Mitspielmög‐ lichkeit anbieten zu können, um gemeinschaftliches Musizieren erlebbar zu machen, wird nach wie vor stetig verfolgt. Im Bereich der Musischen Elementarfächer, der für die frühestmögliche musikalische und tänzerische Ausbildung von Babys, Kleinst‐ und Kleinkindern größte Bedeutung hat, wird das Ziel verfolgt, weitere Bildungspartnerschaften mit Kindertagesstätten einzugehen, die im Rahmen des Sächsischen Bildungsplanes wertvolle Synergien zwischen Kindertagesstätte und Musikschule mit noch größerem Nutzen für die jüngsten Schülerinnen und Schüler er‐ möglichen. Die Kooperationen mit vier allgemeinbildenden Schulen im Instrumentalbereich, die das Klassenmusizieren mit Streich‐ und Blasinstrumenten sowie die instrumentale Gruppenar‐ beit beinhalten und im Rahmen der Ganztagsangebote stattfinden, werden aufgrund ihrer erfolgreichen Durchführung von den beteiligten Schulen als unverzichtbar geschätzt und sollen weiterhin fortgesetzt werden. 27.08.2018 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Seite 6 von 17 89 Eine außerordentliche Bereicherung im Angebotsspektrum der Musikschule ist die seit dem Schuljahr 2017/2018 bestehende Kooperation mit der Albert‐Schweitzer‐Schule, die Schüle‐ rinnen und Schülern dieser Förderschule für Körperbehinderte das Erlernen des Gitarren‐ spiels sowie das Musizieren im Ensemble ermöglicht. Die in dieser Kooperation arbeitende Musikschulpädagogin mit der zertifizierten Befähigung zum Unterricht für Menschen mit Behinderung arbeitet daran, dieses wichtige Segment der Musikschularbeit zunehmend in andere Fachbereiche zu übertragen, um den inklusiven Anspruch der Musikschule stetig wei‐ terzuentwickeln. Ein Risiko für die Nachhaltigkeit und die Kontinuität aller Kooperationsprojekte mit allge‐ mein‐bildenden Schulen ist die fehlende langfristige Prognose hinsichtlich der Stabilität des finanziellen Gesamtvolumens für das Programm dieser Ganztagsangebote. Die Partnerschu‐ len müssen die für die Kooperationen notwendigen finanziellen Mittel im Rahmen der Ganz‐ tagsförderung des Freistaates Sachsen alljährlich beantragen. Sollten diese nicht in geplan‐ tem Umfang zur Verfügung stehen, sind die Angebote seitens der Musikschule gefährdet, da die Finanzierung der eingesetzten Lehrkräfte davon abhängig ist. Unterrichtsangebote und Veranstaltungen Das Angebot der Musikschule stellt sich aktuell wie folgt dar (ständiges Angebot, wöchentli‐ cher Gruppen‐, Paar‐ und Einzelunterricht): Instrumentalunterricht Tasteninstrumente: Klavier, Cembalo Streichinstrumente: Violine, Viola, Violoncello, Kontrabass, Gambe Holzblasinstrumente: Blockflöte, Querflöte, Oboe, Klarinette, Fagott Blechblasinstrumente: Trompete, Waldhorn, Posaune, Tuba, Tenor‐ und Baritonhorn Zupfinstrumente: Gitarre, Mandoline, Harfe Harmonikainstrumente: Akkordeon, Mundharmonika Gesang Popularmusik Gesang, Gitarre, Bassgitarre, Klavier, Keyboard, Saxophon, Schlagzeug, Jazz‐Improvisation Musische Elementarfächer Eltern‐Kind‐Kurse (Baby, Spatzen, Tanzzwerge), Musische Früherziehung (Musikalische‐ und tän‐ zerische Früherziehung, Die kleinen Nachtigallen, Kunst und Klänge, sonstige ähnliche Unterrichts‐ formen, Instrumentenkarussell) Tanz klassisch und modern, kreativ Musiklehre 27.08.2018 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Seite 7 von 17 90 Gemeinschaftsmusizieren/Ensembles Jugendsinfonieorchester, Streichorchester, Blas‐ orchester, Zupforchester, Akkordeonorchester, Holzbläserensemble, Big Band, kleinere Ensem‐ bles und Kammermusikgruppen in verschiedener Besetzung Sonstige Angebote Rock School, Fit ist Hip Das Veranstaltungsangebot der Musikschule Leipzig ist ebenso vielfältig und spiegelt einen Überblick über die hervorragende Arbeit der einzelnen Fachbereiche wider. Die Übersicht für das Wirtschaftsjahr 2019 ist der Anlage zu entnehmen. Die intensive und vielfältige Veran‐ staltungstätigkeit ist durch die ausgezeichnete Leistungsfähigkeit der verschiedenen Ensem‐ bles und Orchester gekennzeichnet, die Ausdruck der hohen Relevanz einer ausdifferenzier‐ ten und klug strukturierten Ensemblestruktur an der Musikschule ist. Die Kooperationen mit unterschiedlichen städtischen Einrichtungen und Dritten sowie die Zusammenarbeit mit den Partnerstädten der Stadt Leipzig sind fester Bestandteil der Musikschularbeit und eine we‐ sentliche Bereicherung für das kulturelle Angebot in der Stadt Leipzig. 4 Erläuterungen zum Erfolgsplan Der Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2019 weist einen Fehlbetrag in Höhe von 119 TEUR aus. Unter Berücksichtigung der Abschreibung des übertragenen Betriebsgebäudes in Höhe von 60 TEUR ergibt sich im Planjahr 2019 insgesamt ein Jahresfehlbetrag aus operativer Ge‐ schäftstätigkeit in Höhe von 59 TEUR. Der operative Jahresfehlbetrag wird hierbei ursächlich durch die Tariferhöhung zum 01. April 2019 hervorgerufen. Insgesamt erhöhen sich die Personalkosten im Jahr 2019 aufgrund der Ta‐ rifanhebung zum 01.04.2019 um ca. 153 TEUR und belasten in dieser Höhe das Jahresergebnis. Parallel dazu hat sich die Musikschulleitung entschieden, die Instandhaltungsaufwendungen im Wirtschaftsjahr 2019 und 2020 auf ein absolutes Mindestmaß zu reduzieren. Aufgrund der aus‐ stehenden Entscheidung hinsichtlich der künftigen räumlichen Situation der Musikschule wer‐ den in den Jahren 2019 und 2020 ausschließlich die notwendigsten Instandhaltungsarbeiten durchgeführt, so dass die hierfür anfallenden Aufwendungen unter dem Niveau der Vorjahre eingeplant werden. Die geplanten Gesamterträge für das Wirtschaftsjahr 2019 betragen insgesamt 8.331 TEUR und können somit die Gesamtaufwendungen in Höhe von 8.450 TEUR nicht vollständig kom‐ pensieren. Die Aufwendungen betreffen hierbei im Wesentlichen die Personalaufwendun‐ gen in Höhe von 5.258 TEUR, die Aufwendungen für die Honorarlehrkräfte in Höhe von 1.439 TEUR sowie die Aufwendungen für Miete und Nebenkosten in Höhe von 624 TEUR. Die Erträge betreffen hauptsächlich die Erlöse aus Unterrichts‐ und Leihentgelten sowie die Zu‐ weisungen von der Stadt Leipzig in Höhe von 3.940 TEUR und dem Freistaat Sachsen in Höhe von 1.009 TEUR. 27.08.2018 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Seite 8 von 17 91 4.1 Umsatzerlöse Umsatzerlöse in TEUR Erlöse Unterrichtsentgelt Erlöse Leihentgelt Erlöse Schulkonzerte Erlöse Veranstaltungen Erlöse Kooperationen Erlöse Vermietung Erlöse Sponsoring Erlöse Sonstiges Summe Plan 2018 2.764 86 154 75 23 62 28 121 3.313 Erwartung 2018 Plan 2019 2.685 2.694 88 84 155 154 76 75 23 23 64 62 30 27 99 105 3.220 3.224 Abweichung zum Vorjahr 9 ‐4 ‐1 ‐1 0 ‐2 ‐3 6 4 Gegenüber der zu erwartenden Umsatzerlöse aus dem 2018 verzeichnet sich ein leichter Anstieg der Umsatzerlöse um rund 4 TEUR, im Vergleich zum Plan für das Jahr 2018 wird ein Rückgang geplant. Hintergrund sind insbesondere ein leichter Rückgang der Schülerzahlen sowie eine optimistische Planung für das Jahr 2018. Die Umsatzplanung ergibt sich im Wesentlichen aus der Entgeltanhebung um 10,9 % im Be‐ reich der Unterrichtsentgelte sowie um rund 15 % für Leihentgelte von Instrumenten ent‐ sprechend der Beschlussvorlage VI‐DS‐04590. Die zugrundeliegenden Belegungsdaten wer‐ den auf Basis des Jahres 2017 ermittelt (das Jahr 2018 kann zum Zeitpunkt der Planerstel‐ lung noch nicht abschließend beurteilt werden). Die mögliche Auswirkung rückläufiger Ein‐ nahmen im Bereich der musikalischen Früherziehung stellt dabei, ein nicht abschätzbares Risiko dar. Hierbei gilt grundsätzlich zu berücksichtigen, dass der Musikschule vor allem mit Blick auf den in den kommenden Jahren erwarteten Bevölkerungszuwachs der Stadt Leipzig bei der weiteren Entwicklung im Status Quo weiterhin sowohl räumliche als auch personelle Kapazi‐ tätsgrenzen gesetzt sind, so dass der Planung keine stetige Erhöhung der Umsatzerlöse un‐ terstellt werden kann. Auf Basis der Beschlussfassung der strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen für die Eigenbetriebe Kultur für den Zeitraum 2016 bis 2020 ist die Mu‐ sikschule mit den momentan bestehenden Ressourcen in der Lage, ihre Aufgaben gemäß Satzung auf einem gewohnt hohen qualitativen Niveau zu erbringen und ihrem Bildungsauf‐ trag gerecht zu werden. Für die Zukunft steht sie jedoch vor wesentlichen Herausforderun‐ gen, auf die sie mittel‐ bis langfristig reagieren sollte. Wünschenswert wäre zum einen die Erweiterung der Unterrichts‐ und Raumkapazitäten, um auf den mit den Bevölkerungsprognosen antizipierten weiteren Anstieg der Warteliste durch einen Ausbau der Angebote adäquat reagieren zu können. Ferner wäre auf Basis der gelten‐ den Wachstumsprognosen für die Stadt Leipzig eine weitere stufenweise Umwandlung von Vertragsverhältnissen auf Honorarbasis in Festanstellungen sinnvoll, um eine sukzessive Er‐ weiterung des Unterrichtsangebots auf hohem Niveau zu ermöglichen. Diesbezüglich konnte auf Basis der Beschlussfassung zur Wandlung von jeweils zwei VZÄ bzw. jeweils vier halben Stellen in den Jahren 2017 sowie 2018 (A 0136/17/18) neben einer Verminderung der Pla‐ 27.08.2018 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Seite 9 von 17 92 nungsrisiken insbesondere auch eine nachhaltige Stärkung der Festanstellungen der Musik‐ schule erreicht werden. Insgesamt sind der Musikschulleitung hinsichtlich des skizzierten Ausbaus der momentan bestehenden Ressourcen jedoch dahingehend Grenzen gesetzt, dass eine generelle Kosten‐ deckung des laufenden Geschäftsbetriebes nur durch die Vereinnahmung städtischer Zuwei‐ sungen sowie der Zuweisungen des Freistaates Sachsen erreicht werden kann. Die Umsatzerlöse aus Schulkonzerten, Veranstaltungen sowie Kooperationen werden ge‐ genüber dem Vorjahr nahezu konstant geplant. Das Angebot der Schulkonzerte steht jährlich ca. 40.000 Schülerinnen und Schülern aller Altersklassen zur Verfügung. Die Musikschule erfreut sich diesbezüglich einer konstant ho‐ hen Nachfrage sowie großer Beliebtheit. Durch die erfolgreiche Kooperation mit städtischen Kulturbetrieben und Einrichtungen, wie zum Beispiel dem Gewandhaus zu Leipzig sowie wei‐ teren Partnern, ist dieses vielfältige Angebot zu den aktuellen Konditionen möglich. Eine Angebotserweiterung im Bereich der Schulkonzerte ist aufgrund der derzeit verfügbaren Kapazitäten jedoch nicht vorgesehen. Die Umsatzerlöse stehen darüber hinaus in Abhängigkeit zu den geplanten Veranstaltungen. Ein großer Anteil der geplanten Veranstaltungen steht dem Publikum entgeltfrei zur Verfü‐ gung, so dass grundsätzlich nicht bei allen Veranstaltungen Eintrittserlöse vereinnahmt wer‐ den. Weiterhin werden einige Veranstaltungen durch die Musikschule kostendeckend durchgeführt. Im Zentrum steht hierbei insbesondere der Einsatz von Ensembles der Musik‐ schule Leipzig und die damit verbundene Möglichkeit, die hervorragende Ensembletätigkeit einer breiten Öffentlichkeit der Stadt Leipzig zu präsentieren. Der Ausbau diverser Kooperationen soll das Angebot der Musikschule unterstreichen und die Umsatzerlöse weiter nachhaltig stabilisieren. Insbesondere plant die Musikschule die Fortführung des Projekts "SINGT EUCH EIN!". Derzeit sind an diesem Projekt ca. 2.000 Schü‐ ler/innen beteiligt. Weitere 118 Schüler/innen nehmen am Klassenmusizieren teil. Die Erlöse aus Vermietungen generiert die Musikschule im Wesentlichen aus der Vermie‐ tung von Räumen des Hauptgebäudes, Petersstraße 43, an die arko GmbH, die auf einem nahezu konstanten Niveau geplant werden. In den sonstigen Umsatzerlösen wird insbesondere die Finanzierung der Reisekosten der Ensembles für Probenlager erfasst. Gegenüber dem Vorjahr erwartet die Eigenbetriebslei‐ tung aufgrund einer Reise des Jugendsinfonieorchesters im Sommer nach Japan einen An‐ stieg der Reisekosten, der im Umkehrschluss ebenso einen Anstieg der Refinanzierung über Fördermittel, Spenden und Elternbeiträge erfordert. 27.08.2018 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Seite 10 von 17 93 4.2 Sonstige betriebliche Erträge Sonstige betriebliche Erträge Zuweisung Stadt Leipzig EHH Zuweisung Freistaat Sachsen Erträge aus der Auflösung SOPO Zuschüsse/Zuwendungen sonst. Dritter sonstige Erträge Summe Plan 2018 3.883 940 56 16 11 4.906 Erwartung 2018 3.904 1.030 56 0 19 5.009 Plan 2019 3.940 1.009 58 38 55 5.100 Abweichung zum Vorjahr 36 ‐21 2 38 36 91 Die sonstigen betrieblichen Erträge werden insbesondere von den städtischen Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt sowie der Zuweisung des Freistaates Sachsen bestimmt. Dabei basieren die geplanten Zuweisungen der Stadt Leipzig in Höhe von 3.940 TEUR im Wesentlichen auf der Beschlussfassung der strukturellen und finanziellen Rahmenbedingun‐ gen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020. Zudem wurde im Rahmen eines Ratsbeschlusses zur Stärkung der Arbeit der Musikschule zugleich über die Erhöhung der städtischen Zuweisungen um 255 TEUR beschieden und die Tariferhöhung über 2,5 % durch die Stadt Leipzig übernommen. Die gemäß der Vereinbarung der Musikschule im Jahr 2020 von der Stadt Leipzig zur Verfü‐ gung stehenden Mittel aus dem Basiszuschuss können die Tariferhöhungen und Kostenstei‐ gerungen im Jahr 2019 nicht vollumfänglich decken, sodass eine Finanzierungslücke ent‐ steht. Das daraus resultierende negative Jahresergebnis – die Neutralisierung der Abschrei‐ bungen in Höhe von 60 TEUR auf das Gebäude durch eine Entnahme der Kapitalrücklage in gleicher Höhe wird hierbei bereits berücksichtigt – soll durch Einsparmaßnahmen sowie mit dem bis dato aufgelaufenen Gewinnvortrag der Musikschule aus Vorjahren verrechnet wer‐ den. Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig dav. Zuweisung gemäß Beschlussfassung VI‐DS‐01556‐NF‐02 3.685 T€ 3.631 T€ dav. Zuweisung gemäß Spitzabrechnung (Tarifausgleich über 2,5 %) 54 T€ Die Musikschulförderung des Freistaates Sachsen wird auf Grundlage der Entwicklung der vergangenen Jahre angepasst und mit 1.008 TEUR in 2019 geplant. Die tatsächliche Förder‐ mittelhöhe steht zum Zeitpunkt der Wirtschaftsplanung noch nicht fest. Die Beantragung der Fördermittel für das Wirtschaftsjahr 2019 erfolgt Ende des 3. Quartals 2018, womit eine Feststellung durch den Freistaat erst Anfang 2019 bestätigt wird. Weiterhin besteht eine planerische Unsicherheit dieser Mittel darin, dass die verfügbaren Landesmittel perspekti‐ visch einer steigenden Anzahl an Fördermittelnehmern zur Verfügung gestellt werden müs‐ sen. 27.08.2018 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Seite 11 von 17 94 4.3 Materialaufwand 4.3.1 Aufwendungen für bezogene Waren Aufwendungen bezogene Waren Fachbereich Musik/Popularmusik Fachbedarf MFE Fachbedarf Tanz Fachbedarf Noten Fachbedarf Übrige Summe Plan 2018 9 3 4 6 5 27 Erwartung 2018 Plan 2019 9 9 6 6 4 4 33 39 4 4 56 62 Abweichung zum Vorjahr 0 0 0 6 0 6 Unter den Aufwendungen für bezogene Waren werden die Fachbedarfe für die unterschied‐ lichen Bereiche sowie der Werkstattbedarf zur Reparatur von Musikinstrumenten subsum‐ miert. Insgesamt werden Aufwendungen von rund 62 TEUR geplant. 4.3.2 Aufwendungen für bezogene Leistungen Aufwendungen bezogene Leistungen Honorare für Unterricht sonstige Honorare Honorare für Künstler Künstlersozialkasse Summe Plan 2018 1.451 91 38 67 1.647 Erwartung 2018 1.421 91 71 65 1.648 Plan 2019 1.439 91 48 67 1.645 Abweichung zum Vorjahr 18 0 ‐23 2 ‐3 Die Aufwendungen für bezogene Leistungen umfassen die Honorarzahlungen für Honorar‐ lehrkräfte, ausführende Künstler der Schulkonzerte und sonstige Honorarleistungen. Die Honorare für freiberufliche Pädagogen in Höhe von 1.439 TEUR entsprechen im Wirt‐ schaftsjahr 2019 37,6 Unterrichtswochen. Die durchschnittliche Vergütung beläuft sich auf rund 24 EUR. Für die Musikschule ist die Umwandlung der Honorarvertragsverhältnisse in Festanstellungs‐ verhältnisse, wie in Punkt 3 beschrieben, von besonderer Bedeutung. Die Honorarlehrkräfte sind nicht fest an die Musikschule gebunden und ihre Verfügbarkeit ist nicht im notwendigen Maß gewährleistet. Um das Angebot nachhaltig beizubehalten bzw. dem stetigen Bevölke‐ rungswachstum Rechnung zu tragen, bedarf es einer verlässlichen Planungsgrundlage, die seitens der Musikschule ausschließlich durch Festanstellungsverhältnisse geschaffen werden kann. Dementsprechend ist die Weiterentwicklung vor allem in Bezug auf die Entwicklung der Musikschule als attraktiver Arbeitgeber für potentielle Fachkräfte im pädagogischen Be‐ reich maßgeblich für die nachhaltige Ausrichtung des Eigenbetriebes. Dies gelingt nur, wenn die finanziellen Möglichkeiten zur Untersetzung der entsprechenden Personalaufwendungen existieren. Die Höhe der Künstlerhonorare ist in Abhängigkeit der geplanten Veranstaltungen zu sehen. Die Bemessung der Künstlersozialabgabe beträgt für das Planjahr 4,5 %. 27.08.2018 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Seite 12 von 17 95 4.4 Personalaufwand Personalaufwand Löhne und Gehälter Sozialabgaben Summe Ist 2017 Erwartung 2018 Plan 2019 3.876 908 4.784 4.041 988 5.030 4.266 992 5.258 Abweichung zum Vorjahr 225 4 228 Die Musikschule erwartet einen Anstieg der Personalaufwendungen um 228 TEUR, welcher zum größten Teil durch Tarifsteigerung zum März 2018 und April 2019 bedingt wird. Der Musikschule Leipzig stehen, aufgrund der Umwandlungen von jeweils 2 Vollzeitäquiva‐ lenten in den Wirtschaftsjahren 2017 und 2018 aus dem Honorarbereich, gemäß Haushalts‐ plan mittelfristig 82 Vollzeitstellen zur Verfügung. Im Jahresverlauf geht die Eigenbetriebslei‐ tung dabei von durchschnittlich 102 Beschäftigten aus. Bis zum Ende des Planungszeitraumes frei werdende Stellen (z. B. durch gesetzlichen Ruhe‐ stand) sind zur Wiederbesetzung vorgesehen. Ist 2017 Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes durchschnittliche Anzahl beschäftigter Personen durchschnittliche Anzahl der Vollzeitäquivalente Betriebsleitung Verwaltung Technik Marketing Pädagogen entspricht Stellen 99 96,8 75,8 1,0 10,1 2,0 1,6 61,8 76,5 Erwartung 2018 102 102 78,6 1,0 10,0 2,0 2,0 64,3 79,3 Plan 2019 102 102 80,6 1,0 10,6 2,0 2,0 66,4 82,0 4.5 Abschreibungen Die geplante Höhe der Abschreibungen wurde in Abhängigkeit des Anfangsbestandes des Anlagevermögens unter Berücksichtigung der linearen Methode berechnet. Geringwertige Wirtschaftsgüter sollen aus eigenen Mitteln finanziert werden. Dabei wurde die einge‐ schränkte Sofortabschreibung beachtet. Demnach werden Wirtschaftsgüter bis zu einem Nettowert von 250 EUR sofort als Betriebsausgabe geltend gemacht. Für Wirtschaftsgüter mit Anschaffungs‐ und Herstellungskosten von mehr als 250 EUR wird eine Aktivierung vor‐ genommen und entsprechend der Nutzungsdauer linear abgeschrieben. Die Abschreibungen übersteigen im Planjahr 2019 die geplante Summe an Investitionen. Aufgrund der geringen verfügbaren Mittel ist mittelfristig mit einem weiteren Werteverzehr des Anlagevermögens zu rechnen. 27.08.2018 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Seite 13 von 17 96 4.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Plan 2018 Mieten 298 Betriebskosten 312 Fremdarbeiten 70 Instandhaltung 175 Veranstaltungen 59 Versicherungen/Gebühren/Beiträge 42 Werbung 42 Reisekosten 174 Verwaltung und übrige Aufwendungen 176 Summe 1.348 Erwartung 2018 Plan 2019 316 318 296 306 94 94 121 75 77 48 15 13 42 54 167 253 212 190 1.340 1.351 Abweichung zum Vorjahr 2 10 0 ‐46 ‐29 ‐2 12 86 ‐22 11 Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen setzen sich aus den Betriebskosten für das Hauptgebäude, Mietkosten für die Zweigstellen, Mieten für die Anmietung von Fremdsälen (u. a. für Schulkonzerte und Veranstaltungen) sowie für die Nutzung von Räumen in allge‐ meinbildenden Schulen zusammen. Die bereits eingangs dargestellte Instandhaltungssituation des Hauptgebäudes der Musik‐ schule Leipzig stellt ein Risiko in hohem Maß für den Eigenbetrieb dar. Da zum gegenwärti‐ gen Zeitpunkt der grundsätzlich weitere Verfahrensweg zum Umgang mit der beschriebenen Situation noch nicht abschließend abgestimmt ist, werden in der vorliegenden Planung für das Jahr 2019 zunächst nur noch Instandhaltungsaufwendungen in einer Gesamthöhe von 75 TEUR unterstellt. Weiterführende Instandhaltungsmaßnahmen sind aufgrund der offenen Situation vorerst nicht als sinnvoll zu erachten. Die Mieten für die Nutzung von Schulen wurden gemäß Vereinbarung mit dem Amt für Ge‐ bäudemanagement geplant. Für die Durchführung der Schulkonzerte werden Fremdsäle in bewährten Spielstätten, wie beispielsweise Gewandhaus und Handelsbörse angemietet. Mieten für die Nutzung von Fremdsälen für Veranstaltungen der Musikschule (z. B. Schul‐ konzerte, Konzert des Jugendsinfonieorchesters im Gewandhaus zu Leipzig, die Tanzsoiree im Theater der Jungen Welt oder die Tanzgala im Schauspielhaus) wurden in Abhängigkeit der vorgesehenen Anzahl von Veranstaltungen aufgrund von Erfahrungswerten der Vorjahre geplant und fortgeschrieben. Die erhöhten Aufwendungen für Reisekosten werden für die Sommerreise des Jugendsinfo‐ nieorchesters nach Japan hervorgerufen. Diese Kosten sind in der derzeitigen Planung im Wesentlichen durch Spenden und Fördermittel gedeckt (vergleiche Ausführungen zu sonsti‐ gen betrieblichen Erträgen). Die übrigen betrieblichen Aufwendungen beinhalten im Wesentlichen die Kosten für Strom, Versicherung, Reinigung, Wach‐ und Schließdienste, Werbung, Wartung und Leasing für Hard‐ und Software. Darüber hinaus sind Kosten für die Erstellung und Prüfung des Jahres‐ abschlusses, Fortbildung der Mitarbeiter, Kosten für die Lohn‐ und Gehaltsabrechnung sowie Beratungskosten enthalten. 27.08.2018 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Seite 14 von 17 97 5 Erläuterungen Planbilanz, Finanzplan, Liquiditätsplan 5.1 Planbilanz Die Bewertung des Anlagevermögens erfolgte zu Anschaffungskosten – abzüglich planmäßi‐ ger Abschreibungen – unter Zugrundelegung der jeweils üblichen Nutzungsdauer. Die Sachanlagen in Höhe von 4.457 TEUR (Vorjahr: 4.537 TEUR) betreffen das Grundstück und Gebäude sowie die Betriebs‐ und Geschäftsausstattung. Grundstück und Gebäude wur‐ den dem Eigenbetrieb von der Stadt Leipzig zum Stichtag 31.12.2011 mit einem Gesamtwert von 4.590.207,22 EUR als Sondervermögen unentgeltlich übertragen. Es wurde eine Nut‐ zungsdauer von 40 Jahren zum Erwerbszeitpunkt 2007 zugrunde gelegt. Bei der Betriebs‐ und Geschäftsausstattung handelt es sich größtenteils um Musikinstrumente sowie Unter‐ richts‐ und Büroausstattung. Die den Abschreibungen zugrundeliegenden Nutzungsdauern betragen für Instrumente 10 bis 16 und für Büro‐ und Geschäftsausstattung 6 bis 14 Jahre. Die Sachanlagen sind zu Anschaffungskosten, vermindert um planmäßige Abschreibungen, nach der linearen Metho‐ de bewertet. Das Umlaufvermögen wird dominiert durch die Mittel der Musikschule Leipzig, die im Cash‐ Pool der Stadt Leipzig verwaltet werden. Es gilt die DA Nr. 35/2012 vom 13.11.2012 zum Cash‐Management der Stadt Leipzig mit den Eigenbetrieben der Stadt Leipzig. Sie regelt die Verfahrensweise bezüglich der liquiditätsmäßigen Verbindung von Gemeindekasse und Son‐ derkasse durch das Cash‐Management‐System, um eine wirtschaftliche Verwaltung aller Kassenmittel zu gewährleisten. Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen betreffen im Wesentlichen Forderungen aus Unterrichts‐ und Leihentgelten und Forderungen gegenüber der Stadt Leipzig. Forderun‐ gen gegenüber Schülern der Musikschule Leipzig werden nach erfolgloser Mahnung von der Stadtkasse der Stadt Leipzig, Abt. Vollstreckung, eingefordert. Die Beitreibung der Forderun‐ gen durch die Stadtkasse hat sich bewährt und soll fortgesetzt werden. Die Eigenkapitalausstattung der Musikschule ist in der Betriebssatzung nicht festgelegt. Zum Stichtag 31.12.2017 beträgt das Eigenkapital 5.384 TEUR. Der Eigenbetrieb unterhält gemäß Jahresabschlussverfügung vom 10.05.2016 eine Kapitalrücklage in Höhe von 4.590 TEUR. Aufgrund der geänderten Rechtsauffassung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Bilanzierung des gewidmeten Vermögens und der Jahresabschlussverfügung zum 10.05.2016 wurde der bis dato bilanzierte Sonderposten für Grundstücke und Gebäude zum Zeitpunkt der Widmung (per 31.12.2011 durch die Stadt Leipzig) zum 31.12.2015 aufge‐ löst und eine entsprechende Umbuchung erfolgsneutral in die Kapitalrücklage vorgenom‐ men. Die Abschreibungen auf das Gebäude sollen beginnend ab dem Jahr 2016 durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage ausgeglichen werden. Der entsprechende Betrag wird derzeit mit 60 TEUR eingeplant. Die Gewinnrücklage setzt sich aus der allgemeinen Rücklage, der zweckgebundenen Rückla‐ ge und der zweckgebundenen Rücklage für Investitionen zusammen. Die Rücklagen ergeben 27.08.2018 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Seite 15 von 17 98 sich aus vorangegangenen Jahresabschlüssen und den Gewinnverwendungsbeschlüssen des Stadtrates. Die Rücklagen des Eigenbetriebes sind erforderlich, um bestehende Projekte, anstehende Instandhaltungen sowie die Abschreibungen auf eigenmittelfinanzierte Investi‐ tionen abzudecken. Rückstellungen werden gemäß Passivierungspflicht zur periodengerechten Erfolgsermittlung für voraussichtlich anfallende Aufwendungen gebildet, die das abgelaufene Geschäftsjahr betreffen. Berücksichtigt wurden im Wesentlichen Kosten für Altersteilzeit, Gleitzeit, Jubilä‐ umszuwendungen, überörtliche Prüfungen, Instandhaltungen und sonstige Betriebskosten. Im Rechnungsabgrenzungsposten wurden die Aufwendungen erfasst, die bereits im abzu‐ schließenden Geschäftsjahr im Voraus bezahlt und gebucht wurden, aber entweder nur zum Teil oder auch ganz wirtschaftlich dem neuen Geschäftsjahr zuzuordnen sind. Diese werden aktivseitig für GEMA‐Gebühren geplant, die vereinbarungsgemäß schuljahresweise im Vo‐ raus zu zahlen sind. Passivseitig handelt es sich um Sponsorenerträge, die teilweise dem fol‐ genden Geschäftsjahr zuzuordnen sind. Bei den Verbindlichkeiten handelt sich um voraussichtliche Verbindlichkeiten aus Lieferun‐ gen und Leistungen sowie soziale Abgaben und Steuern, die aufgrund der Gehaltszahlung zum Ende des Monats im darauffolgenden Monat fällig sind, sowie überzahlte oder doppelt gezahlte Unterrichtsentgelte. 5.2 Finanz‐ und Liquiditätsplan Die Finanz‐ und Liquiditätsplanung folgt im Wesentlichen der Entwicklung der Gewinn‐ und Verlustrechnung. Dabei erfolgte die Planung der Landeszuweisungen in Anlehnung an das Auszahlungsverfahren im laufenden Geschäftsjahr. Da die Zuweisungen des Freistaates Sachsen regelmäßig erst im zweiten Halbjahr abgerufen werden, besteht darin eine größere Abhängigkeit vom laufenden Liquiditätsbestand durch eigene Einnahmen sowie dem Abruf der städtischen Mittel. Das führt auch dazu, dass der Kontostand am Jahresende jeweils den jährlichen Höchststand erreicht. Beachtet wurde darüber hinaus das mit den Zuwendungs‐ bescheiden definierte Auszahlungsverfahren. Unter der Voraussetzung, dass die Zuweisungen der Stadt Leipzig und die Musikschulförde‐ rung des Freistaates Sachsen entsprechend der Planung ausgezahlt werden, kann die Liquidi‐ tät im Jahresverlauf als gesichert angenommen werden. Die Zuweisungen der Stadt Leipzig für Investitionen aus dem Finanzhaushalt werden als Pas‐ sivposten nach § 265 Abs. 5 HGB ohne Berührung der Gewinn‐ und Verlustrechnung ausge‐ wiesen. Die Bilanzierung erfolgt in einem Sonderposten für bezuschusste Investitionen im Anlagevermögen, der in Höhe der Abschreibungen auf die mit den Zuweisungen erworbenen Anlagegüter jährlich reduziert wird. Die Abschreibung der fremdmittelfinanzierten Investiti‐ onen erfolgt demgemäß ertragswirksam. Für die Wirtschaftsjahre 2019 ff. wurden gemäß der Beschlussfassung über die strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen für die Eigenbetriebe der Kultur investive Zuweisun‐ gen der Stadt Leipzig aus dem Finanzhaushalt in Höhe von jährlich 70 TEUR berücksichtigt. 27.08.2018 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Seite 16 von 17 99 6 Personalplan Erläuterungen siehe Punkt 4.4 7 Instandhaltungsplan In vergangenen Wirtschaftsjahren wurden im Eigenbetrieb nur in sehr geringem Umfang notwendige Instandhaltungsarbeiten am Gebäude durchgeführt. Aufgrund dessen entstand ein Instandhaltungsstau. Zusätzlich wurden durch das Amt für Bauordnung und Denkmal‐ pflege bei einer Begehung im 1. Quartal 2017 umfangreiche Mängel insbesondere bezüglich des Brandschutzes identifiziert. Aus diesem Grund waren insbesondere in den Wirtschafts‐ jahren 2017 und 2018 unterschiedliche dringliche Maßnahmen durchgeführt. Im Planjahr 2019 wird aufgrund der vakanten Gebäudesituation der Musikschule auf umfangreiche In‐ standhaltungsmaßnahmen verzichtet. Es werden lediglich jene Maßnahmen durchgeführt, die für die Aufrechterhaltung eines reibungslosen Schulbetriebes und der bestehenden Be‐ triebserlaubnis notwendig sind. Zusätzlich sind Einzelmaßnahmen in den Zweigstellen der Musikschule vorgesehen. Sämtliche Maßnahmen werden jedoch vorerst daraufhin beurteilt, inwieweit sie dringend notwendig sind oder gegebenenfalls die Entwicklung des künftigen Musikschulstandortes abgewartet werden kann. Entsprechend wird ein reduziertes Instand‐ haltungsbudget im Vergleich zu den Vorjahren eingeplant. Für die Finanzierung künftiger dringend notwendiger Baumaßnahmen aufgrund der beste‐ henden baulichen Mängel im und am Hauptgebäude in der Petersstraße ist die Musikschule dringend auf die Ausreichung zusätzlicher Zuweisungen angewiesen ist. Eine Finanzierung aus Eigenmitteln ist vor dem Hintergrund der derzeitigen Entwicklung in der Mittelfristpla‐ nung auszuschließen. 8 Investitionsplan Investitionen werden im Planjahr in Höhe von 70 TEUR geplant. In Übereinstimmung mit dem Haushalt der Stadt Leipzig ist in 2019 eine Zuführung von 70 TEUR aus dem Finanzhaus‐ halt vorgesehen, die für Investitionen in die Geschäftsausstattung und für den Kauf von drin‐ gend benötigten Musikinstrumenten verwendet werden. Weiterführende Investitionen be‐ treffen hauptsächlich die Außenstellen der Musikschule, hier sind dringend notwendige Ver‐ schattungs‐ und Klimatisierungsmaßnahmen durchzuführen. Leipzig, 30.08.2018 Matthias Wiedemann Musikschulleiter 27.08.2018 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Seite 17 von 17 100 A Erfolgsplan / GuV Lfd. Nr. 1. Musikschule Leipzig 2. Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 2.990 Erwartung 2018 3.220 Planjahr 2019 3.225 Halbjahr 1 2019 1.612 Halbjahr 2 2019 1.612 2020 3.216 Folgejahre 2021 3.216 2022 3.216 ‐3 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3 3. Sonstige betriebliche Erträge 4.800 5.009 5.100 2.550 2.550 4.995 4.995 4.995 I. Gesamtleistung 7.788 8.229 8.324 4.162 4.162 8.211 8.211 8.211 4. Materialaufwand 1.510 1.704 1.707 853 853 1.693 1.695 1.696 20 57 62 31 31 63 65 66 b) bezogene Leistungen 1.490 1.648 1.645 822 822 1.630 1.630 1.630 Personalaufwand 4.784 5.030 5.258 2.484 2.774 5.345 5.477 5.612 a) Löhne und Gehälter 3.876 4.041 4.266 2.016 2.251 4.390 4.499 4.610 b) soziale Abgaben 908 988 992 469 523 954 978 1.003 ‐ davon für Altersversorgung 127 Abschreibungen 119 122 122 61 61 123 123 123 a) auf immat. AV und auf SAV 119 116 118 59 59 118 118 118 6 5 2 2 5 5 5 1.214 1.340 1.351 676 676 1.265 1.339 1.363 88 ‐583 a) RHB und bezogene Waren 5. 6. b) auf VG des Umlaufvermögens c) auf GWG's 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 161 32 ‐114 ‐202 ‐215 ‐422 9. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 5 7 7 7 6 5 4 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10 15 8 8 10 10 10 III. Finanzergebnis ‐5 ‐8 ‐1 0 ‐1 ‐4 ‐5 ‐6 11. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 157 25 ‐115 88 ‐203 ‐219 ‐427 ‐589 3 3 3 2 2 3 3 3 Ergebnis ohne Ergebnisabführung 153 21 ‐119 86 ‐205 ‐222 ‐430 ‐593 Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 153 21 ‐119 86 ‐205 ‐222 ‐430 ‐593 153 21 ‐119 86 ‐205 ‐222 ‐430 ‐593 153 21 IV. Ergebnis nach Steuern 12. Sonstige Steuern V. 12. Gewinn‐/Verlustvortrag aus Vorjahr 13. Entnahme Rücklagen 14. Einstellung Rücklagen VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung Einstellung Gewinnrücklagen 153 Entnahme Gewinnrücklage Entnahme Kapitalrücklage 139 10 10 60 60 60 Gesamtaufwendungen 7.640 8.214 8.450 4.076 4.374 8.439 8.647 8.808 Gesamterträge 7.793 8.236 8.331 4.162 4.169 8.217 8.216 8.215 101 Musikschule Leipzig Lfd. Nr. Angaben in vollen TEURO 1. UP Umsatzerlöse 2.990 3.220 3.225 1.612 1.612 3.216 3.216 3.216 davon Unterrichtsentgelte 2.482 2.685 2.694 1.347 1.347 2.690 2.690 2.690 75 88 84 42 42 85 85 85 davon Schulkonzerte 160 155 154 77 77 154 154 154 davon Veranstaltungen davon Leihentgelte 3. Erwartung 2018 Planjahr 2019 Halbjahr 1 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 105 76 75 38 38 77 77 77 22 23 23 12 12 23 23 23 davon Vermietung 65 64 62 31 31 62 62 62 davon Sponsoring 21 30 27 14 14 27 27 27 davon sonstiges 60 99 105 52 52 98 98 98 UP Sonstige betriebliche Erträge 4.800 5.009 5.100 2.550 2.550 4.995 4.995 4.995 Zuweisungen Stadt Leipzig aus Ergebnishaushalt 3.716 3.904 3.940 1.970 1.970 3.914 3.914 3.914 985 1.030 1.009 504 504 1.009 1.009 1.009 50 56 58 29 29 57 57 57 0 0 38 19 19 0 0 0 sonstige Erträge 49 19 55 28 28 15 15 15 UP RHB und bezogene Waren 20 57 62 31 31 63 65 66 9 9 5 5 9 9 10 6 Auflösung SoPo/Ausgl.‐po. Zuwendungen sonst. Dritter (Fördermittel) davon Fachbedarf Musik/Popularmusik davon Fachbedarf MFE 3 6 6 3 3 6 6 davon Fachbedarf Tanz 3 4 4 2 2 4 4 4 davon Fachbedarf Noten 6 33 39 20 20 40 41 41 0 0 davon Fachbedarf übrige 7 4 4 2 2 4 4 4 UP bezogene Leistungen 1.490 1.648 1.645 822 822 1.630 1.630 1.630 davon Honorare für Unterricht 1.289 1.421 1.439 719 719 1.354 1.354 1.354 43 71 48 24 24 118 118 118 davon Fachbedarf Projekte 4b. Halbjahr 2 2019 davon Kooperationen Zuweisungen Freistaat Sachsen 4a. Ist 2017 davon Honorare musik. Aushilfen davon sonstige Honorare davon Honorare Fortbildung davon Honorare Kurse davon Honorare Künstler 89 91 91 46 46 91 91 91 davon Künstlersozialkasse 69 65 67 34 34 67 67 67 davon Korrepetition davon übrige Schulkonzerte übrige 7. 1.214 1.340 1.351 676 676 1.265 1.339 1.363 davon Mieten UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 287 316 318 159 159 324 331 337 davon Betriebskosten 286 296 306 153 153 312 318 325 davon Fremdarbeiten 95 94 94 47 47 96 98 100 davon Instandhaltung 152 121 75 38 38 75 125 125 davon Veranstaltungen 52 77 48 24 24 64 65 67 davon Versicherung/Gebühren/Beiträge 17 15 13 6 6 13 14 14 davon Werbung 44 42 54 27 27 43 44 45 davon Reisekosten 100 167 253 127 127 173 177 180 davon Verwaltung 180 212 190 95 95 164 167 171 0 0 0 0 0 davon sonstige 102 Leistungsdaten Lfd. Musikschule Leipzig 2019 Nr. Anzahl Schüler (Stichtag) Anzahl der Belegungen Anzahl Teilnehmer an Schulkonzerten Anzahl der Schulkonzerte Anzahl Veranstaltungen Anzahl Besucher Veranstaltungen 4 4 1 1 1 1 Ist 2017 8.029 9.829 42.000 140 665 85.734 Erwartung 2018 8.100 9.900 38.000 140 620 70.000 Planjahr Halbjahr 1 Halbjahr 2 2019 2019 2019 8.100 8.100 8.100 9.900 9.900 9.900 40.800 26.700 14.100 139 102 37 620 620 620 70.000 70.000 70.000 bis 2020 8.100 9.900 40.000 140 620 70.000 2022 Folgejahre 2021 8.100 9.900 40.000 140 620 70.000 2022 8.100 9.900 40.000 140 620 70.000 103 Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 direkt) Musikschule Leipzig B Lfd. Nr. 1. ‐ ‐ + ‐ + ‐ ‐/+ +/‐ 2. + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + + +/‐ 3. + Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Einzahlung aus außerordentlichen Posten Auszahlung aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig 2019 Ist 2017 bis 2022 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 3.428 ‐6.584 3.220 ‐6.426 3.225 ‐6.672 3.216 ‐6.673 3.216 ‐6.880 3.216 ‐7.041 32 19 55 15 15 15 ‐3 ‐3 ‐3 ‐3 ‐3 ‐3 ‐1.317 ‐4.445 ‐1.648 ‐4.839 ‐1.645 ‐5.040 ‐1.630 ‐5.075 ‐1.630 ‐5.283 ‐1.630 ‐5.444 ‐65 ‐95 ‐70 ‐70 ‐70 ‐70 ‐65 ‐95 ‐70 ‐70 ‐70 ‐70 4.996 4.999 4.965 4.967 4.993 4.993 4.996 486 4.999 65 4.965 ‐145 4.967 ‐178 4.993 ‐359 4.993 ‐521 1.382 1.868 1.868 0 1.868 1.933 1.932 1 1.933 1.788 1.787 1 1.788 1.610 1.609 1 1.610 1.250 1.249 1 1.250 730 729 1 + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen Gesellschaftern ‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der Stadt + Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt ‐ Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter und ‐ Anleihen ‐ + Einzahlung aus erhaltenenen Zuweisungen der Stadt Leipzig + Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen Dritter ‐ Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ gezahlte Zinsen ‐ Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und ‐ Minderheitsgesellschafter +/‐ Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag +/‐ Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen 4. Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs‐ und bewertungsbedingte Änderung des +/‐ Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des +/‐ Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) 104 Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 direkt) 2019 Musikschule Leipzig Lfd. Nr. Planung der Geldein‐ und auszahlungen Planjahr 1. Laufende Geschäftstätigkeit 3.225 Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL ‐ Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte ‐6.672 Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen, ‐ 0 Zuschüssen, Zuweisungen Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit + 55 zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit ‐ ‐3 zuzuordnen sind + Einzahlung aus außerordentlichen Posten 0 ‐ Auszahlung aus außerordentlichen Posten 0 ‐/+ Ertragssteuerzahlungen 0 +/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen ‐1.645 1.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit ‐5.040 2. Investitionstätigkeit + Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 ‐ Auszahlungen für Investitionen immat. AV 0 + Einzahlungen aus Abgängen SAV 0 ‐ Auszahlungen für Investitionen SAV ‐70 + Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 ‐ Auszahlungen für Investitionen FAV 0 + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0 ‐ Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen + 0 der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen ‐ 0 der kurzfristigen Finanzdisposition + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 ‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 + Erhaltene Zinsen 0 + Erhaltene Dividenden 0 +/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 2.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit ‐70 Finanzierungstätigkeit 3. + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig 0 Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen + 0 Gesellschaftern ‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig 0 Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige ‐ 0 Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der + 0 Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter + 0 und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt ‐ 0 Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter ‐ 0 und Anleihen + Einzahlung aus erhaltenenen Zuweisungen der Stadt Leipzig 4.965 Januar Februar März April Mai Juni Juli August Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. Sept. 269 ‐529 269 ‐529 269 ‐529 269 ‐529 269 ‐529 269 ‐529 269 ‐529 269 ‐529 269 ‐529 269 ‐529 269 ‐734 269 ‐648 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 ‐1 ‐256 ‐183 ‐439 ‐1 ‐91 ‐347 ‐183 ‐438 ‐137 ‐393 ‐18 ‐1 ‐137 ‐393 ‐183 ‐438 ‐256 ‐18 ‐1 ‐183 ‐438 ‐183 ‐438 ‐91 ‐553 ‐18 ‐274 ‐649 ‐18 0 0 ‐18 0 0 ‐18 0 0 ‐18 0 0 ‐18 324 324 341 324 324 341 324 324 341 324 1.333 341 324 68 324 ‐115 341 ‐23 324 ‐115 324 ‐70 341 ‐69 324 ‐115 324 67 341 ‐115 324 ‐115 1.333 779 341 ‐325 + Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen Dritter 0 ‐ Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen 0 + ‐ ‐ ‐ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs‐ und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) 0 0 0 0 0 0 4.965 ‐145 1.933 1.933 2.001 1.886 1.863 1.748 1.679 1.610 1.496 1.563 1.448 1.334 2.113 Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) 1.788 2.001 1.886 1.863 1.748 1.679 1.610 1.496 1.563 1.448 1.334 2.113 1.788 Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) 1.787 1 2.000 1 1.885 1 1.862 1 1.747 1 1.678 1 1.609 1 1.495 1 1.562 1 1.447 1 1.333 1 2.112 1 1.787 1 ‐ +/‐ +/‐ 3.3. 4. +/‐ +/‐ 0 0 0 105 Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Musikschule Leipzig Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (‐) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Investive Zuweisungen Einzahlung aus investiven Zuweisungen Zuweisungen Ertrag aus Zuweisungen Einzahlung aus Zuweisungen weitere Ansätze Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze 2019 Ist 2017 Erw. 2018 Planjahr 2019 bis 2022 Folgejahre 2021 2020 2022 153 21 ‐119 ‐222 ‐430 ‐593 70 65 70 70 70 70 4.701 4.877 4.934 4.934 4.949 4.895 4.923 4.897 4.923 4.923 4.923 4.923 ‐178 ‐158 ‐158 ‐158 ‐158 ‐158 ‐178 ‐158 ‐158 ‐158 ‐158 ‐158 106 Bilanz 2019 Musikschule Leipzig Pos. A. Ist 2017 Angaben in vollen TEURO Aktiva Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen III. Finanzanlagen B. Umlaufvermögen I. Vorräte Erwartung 2018 Planjahr 2019 bis 2022 Folgejahre 2021 2020 2022 4.562 4.534 4.482 4.429 4.376 4.323 24 43 25 10 2 1 4.537 4.491 4.457 4.419 4.374 4.322 0 0 0 0 0 0 1.927 1.990 1.899 1.747 1.387 867 0 II. FForderungen und sonst. Vermögensgegenstände 1.927 1.989 1.898 1.746 1.386 866 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 40 40 40 40 40 40 1.872 1.934 1.843 1.691 1.331 811 15 15 15 15 15 15 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 4. Sonstige Vermögensgegenstände IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. 0 1 1 1 1 1 14 14 14 14 14 14 6.503 6.538 6.395 6.190 5.777 5.204 5.384 5.405 5.286 5.064 4.634 4.041 4.590 4.451 4.441 4.381 4.321 4.261 255 255 408 429 429 429 255 255 408 429 429 429 IV. Gewinnvortrag/Verlustvortrag 386 678 556 477 314 ‐56 V. 153 21 ‐119 ‐222 ‐430 ‐593 311 350 362 375 388 401 399 360 360 360 360 360 Rechnungsabgrenzungsposten Summe Aktiva Passiva A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital II. Kapitalrücklage III. Gewinnrücklagen 1. Satzungsmäßige Rücklagen 2. Andere Gewinnrücklagen C. Ausgleichsposten aus Erwerbsgewinn 1. D. E. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln Rückstellungen 1. Steuerrückstellungen 2. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 3. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 4. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and. Eigenbetrieben Sonstige Verbindlichkeiten 5. 6. 7. F. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag Rechnungsabgrenzungsposten Summe Passiva 399 360 360 360 360 360 409 408 371 375 380 386 38 38 38 38 38 38 9 9 9 9 9 9 279 279 242 246 251 257 82 82 82 82 82 82 0 15 15 15 15 15 6.503 6.538 6.395 6.190 5.777 5.204 107 Personal 2019 bis 2022 Musikschule Leipzig Zeilen‐ Nr. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 Ist 2017 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes davon Frauen B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) Betriebsleiter Verwaltung Technik Marketing Pädagogen Summe darunter Teilzeitstellen D: Stellenübersicht nach § 21 Abs. 1 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte Erwartg. 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 99 101 66 102 70 102 70 102 70 102 70 96,80 76,29 101,00 78,35 102,00 80,57 102,00 80,57 102,00 80,57 102,00 80,57 Ist 2017 Erwartg. 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 1,00 10,06 2,00 2,00 61,23 1,00 9,63 2,00 2,00 63,72 1,00 10,58 2,00 2,00 64,99 1,00 10,58 2,00 2,00 64,99 1,00 10,58 2,00 2,00 64,99 1,00 10,58 2,00 2,00 64,99 76,29 78,35 80,57 80,57 80,57 80,57 tat‐ vorge‐ sächlich sehene besetzte Stellen geplante geplante geplante geplante besetzte Stellen Stellen zum 30.6. Stellen Stellen Stellen Stellen 2017 2018 2019 2020 2021 2022 76,29 78,34 77,80 82,00 82,00 82,00 82,00 108 Investitionen 2019 Musikschule Leipzig Lfd. Nr. Bezeichnung Musikinstrumente Unterrichtstechnik Betriebsvorrichtungen Geschäftsausstattung Klimaschutz Software geleistete Anzahlungen Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe übrige Investitionsprojekte 2021 Summe übrige Investitionsprojekte 2022 Summe gesamt Finanzierung durch: investive Zuweisungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Gesamt 228 37 25 60 25 55 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 440 407 33 0 0 Erwartg. bis incl. 2017 Erwartg. Planjahr 2018 2019 bis 2022 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2020 2021 2022 Jahre 40 40 40 5 5 5 5 5 5 10 10 10 5 5 5 5 5 5 23 12 0 15 0 5 10 45 5 5 5 5 30 40 5 5 10 5 5 65 95 70 70 70 70 62 3 65 30 70 70 70 70 0 0 0 0 0 0 0 0 109 Instandhaltungsplan 2019 Musikschule Leipzig Lfd. Nr. Bezeichnung Hauptgebäude: Notfallinstandhaltung (inkl. Havariebud Zweigstellen: Gebäude/technische Anlagen/ Instandha Musikinstrumente Summe gesamt Finanzierung durch Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) Gesamt 0 225 50 250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 525 400 0 0 125 Erwartung 2018 0 0 bis 2022 Instandhaltungsbeträge je Projekt Planjahre 2019 2020 2021 2022 restl. Jahre 15 10 50 15 10 50 65 10 50 65 10 50 65 10 50 75 75 125 125 125 50 50 100 100 100 25 25 25 25 25 Kommentar 110 Oper Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ 111 112 I. Inhaltsverzeichnis 1. Allgemeine Vorbemerkungen 2. Künstlerisches Konzept 3. Erläuterungen zum Erfolgsplan 3.1 Umsatzerlöse 3.2 Sonstige betriebliche Erträge 3.3 Material und bezogene Waren 3.4 3.4.1 3.4.2 3.4.3 Bezogene Leistungen Nicht ständig beschäftigtes künstlerisches Personal Orchesterleistung Übrige Leistungen 3.5 3.5.1 3.5.2 Personalaufwand Personalentwicklung Personalaufwandsentwicklung 3.6 3.6.1 3.6.2 3.6.3 Sonstige betriebliche Aufwendungen Instandhaltung laufender Geschäftsbetrieb Investitionen und Instandhaltungen an Gebäuden Übrige Positionen 3A Spartenplanung 4. Planbilanz, Finanzplan, Liquiditätsplan 5. Instandhaltungsplan, Investitionsplan Anlagen - Spartenplan - Planungsformulare BBVL 113 1. Allgemeine Vorbemerkungen Der Wirtschaftsplan der Oper Leipzig geht von folgenden Prämissen aus: • Regulärer Spielbetrieb im Opernhaus Komödie und in kleinen Spielstätten • In der Sparte Musikalische Komödie in der Spielzeit 2019/2020 umbaubedingt Schließung der Hauptspielstätte und Interimsbetrieb im Westbad • Inanspruchnahme der Kapazitäten der Dekorations- und Kostümwerkstätten durch das Schauspiel Leipzig und das Theater der Jungen Welt im jeweils miteinander vereinbarten Umfang • Bespielung des Opernhauses durch das Gewandhausorchester; Leistungsverrechnung entsprechend der jeweils geltenden Vereinbarungen • Annahme von Tariferhöhungen ab 2021 von jeweils 2,5 % jährlich • Beibehaltung der Verwaltungs- und Leitungsstruktur • Finanzierung der Bautätigkeit im Opernhaus, in der Musikalischen Komödie und den Theaterwerkstätten und damit verbundener Aufwendungen aus dem städtischen Haushalt sowie aus Fördermitteln • Die Prognose für 2018 wurde auf der Grundlage des Quartalsberichtes für das 2. Quartal erstellt. Zum Zeitpunkt der Aufstellung des Wirtschaftsplanes 2019 sind die Jahresabschlüsse für die Wirtschaftsjahre 2014 bis 2017 noch nicht durch den Stadtrat beschlossen. • Es gibt unverändert keine Lösung zur unterjährigen Kompensation der Abschreibungen auf gewidmete Betriebsgebäude. Daraus resultierende Verluste sollen im Folgejahr mit der Kapitalrücklage verrechnet werden. Wirtschaftliche Situation der Oper und mittelfristige Planung Die wirtschaftliche Situation der Oper und das Jahresergebnis in 2019 sind beeinflusst durch folgende Faktoren: 1. Für Tariferhöhungen wurden bis 2020 die aktuell jeweiligen Tarifbeschlüsse berücksichtigt. Es wurden bei den Personalkostensteigerungen folgende durchschnittliche jährliche Erhöhungen zum Ansatz gebracht. 2017: 2,35 %; 2018: 3,19 %; 2019: 3,09 %; 2020: 1,06 %; 2021 ff. 2,5 % In 2018 kommt außerdem eine Einmalzahlung zum Tragen. 114 2. Grundlage der Höhe der Zuweisungen für den laufenden Geschäftsbetrieb sowie für Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen ist der Stadtratsbeschluss VI-DS-01556-02 vom 21.09.2016, welcher die strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016-2020 regelt. Für die abweichenden Tarifabschlüsse bis 2020 wurden die Zuweisungen zum laufenden Betrieb entsprechend angepasst. Für die Jahre 2021 und 2022 wurden sie entsprechend fortgeschrieben. Ab 2021 ist außerdem eine Verlagerung von Zuweisungen in Höhe von T € 103 vom Schauspiel Leipzig zur Oper Leipzig enthalten. Sie dient der ergebnisneutralen Berücksichtigung von Mietaufwendungen für die Nutzung der Räume der Kostümwerkstätten. Die Zuweisungen für Instandhaltungsmaßnahmen und Investitionen werden in 2021 und 2022 in unveränderter Höhe zu 2020 angenommen. 3. Ab der Spielzeit 2019/ 2020 berücksichtigt die Wirtschaftsplanung eine Erhöhung der Eintrittspreise; eine entsprechende Vorlage wird im Herbst 2018 ins Verfahren gebracht. Sie ist erforderlich zur Finanzierung von nicht tarifbedingten Aufwandserhöhungen, insbesondere infolge von Preissteigerungen bei Sachkosten. Im Wirtschaftsjahr 2019 wirkt sich die Erhöhung allerdings nur im Zeitraum August bis Dezember positiv auf die Erträge aus, und auch nur im Opernhaus (baubedingte Schließung der Musikalischen Komödie). 4. Wesentlichen Einfluss auf die Geschäftstätigkeit in 2019 und 2020 hat die umfassende Sanierung der Musikalischen Komödie gemäß Beschluss VI-DS-05339, Bau- und Finanzierungsbeschluss-Eigenbetrieb Oper Leipzig: Musikalische Komödie (Umbau Zuschauersaal und Rang, Orchestergrabenversenkung, Erneuerung Medientechnik, Sanierung Treppenhäuser sowie Grundleitungen, Außenanlagen). Die Baumaßnahme erfolgt mit einem geplanten Kostenvolumen in Höhe von T € 7.634, finanziert aus städtischen Zuweisungen, Fördermitteln und Eigenmitteln der Oper Leipzig. In der Spielzeit 2019/ 2020 erfolgt der Spielbetrieb der Musikalischen Komödie in einer Ersatzspielstätte. Kosten für diese Spielstätte sowie Erlösminderungen beeinflussen die Jahresergebnisse negativ (aktuell 2019: -T € 500; 2020: -T € 600) und sollen aus Überschüssen der Vorjahre finanziert werden. 5. Als ergebnismindernd wirken sich Abschreibungen auf Anlagevermögen aus, denen keine Erträge aus der Auflösung von Sonderposten gegenüberstehen. Es handelt sich dabei um Abschreibungen auf unentgeltlich gewidmete Betriebsgebäude in Höhe von jährlich 115 T € 476 sowie um Abschreibungen auf Investitionen in bewegliches Anlagevermögen, das aus positiven Vorjahresergebnissen finanziert wurde. Die Deckung dieser Aufwendungen aus den entsprechenden Rücklagen ist gemäß den Vorgaben des Dezernates Finanzen mit der Feststellung der Jahresabschlüsse im jeweiligen Folgewirtschaftsjahr geplant. 6. Die Oper Leipzig kann mit der bisherigen Anzahl an Personalstellen (mehrfach reduziert im Zuge vergangener Konsolidierungen) die Anforderungen an einen ordnungsmäßigen Geschäftsbetrieb sowie an die Gewährleistung der künstlerischen Qualität nicht mehr erfüllen. Deshalb muss ab 2019 die Stellenzahl auf 677 – 641 VZÄ erhöht werden (Plan 2018: 672 Stellen; 636 VZÄ); die Finanzierung erfolgt aus gestiegenen Erlösen. Es werden Stellen im Solistenbereich, in der Maskenabteilung, der technischen Leitung der Kostümwerkstätten und der Bühnenbildassistenz besetzt sowie auch Teilzeitstellen aufgestockt. Eine weitere Erhöhung um 3 Stellen ab 2021 konnte zunächst nicht berücksichtigt werden, wird jedoch angestrebt. In 2019 erfolgt mit Ausnahme des Interimspielbetriebs der Musikalischen Komödie ein regulärer Spielbetrieb in den Sparten der Oper Leipzig. Bei einer durchschnittlichen Auslastung von 77 % werden 176.900 Besucher in den Vorstellungen der Oper Leipzig erwartet und T € 6.346 Erlöse aus Eintritten geplant. Erstmals in den Leistungsdaten werden zudem 19.700 Besucher unentgeltlicher Veranstaltungen (Spielzeiteröffnung, Werkstätten u.a.) sowie 12.800 Teilnehmer an Veranstaltungen der theaterpädagogischen Vermittlungsarbeit in der Planung der Leistungsdaten berücksichtigt. Somit ist mit 209.400 Gästen zu rechnen, die Veranstaltungen der Oper Leipzig besuchen. Bei auswärtigen Gastspielen können weitere 8.500 Besucher erreicht werden, bei Veranstaltungen fremder Veranstalter in den Gebäuden der Oper Leipzig ca. 17.500 Gäste. Einhergehend mit steigenden Besucherzahlen und Eintrittserlösen sind steigende Aufwendungen, die damit unmittelbar im Zusammenhang stehen (Tantiemen, Aufwendungen des Ticketvertriebs, Servicepersonal u. ä.). Darüber hinaus kompensieren die gestiegenen Umsatzerlöse erhöhte Aufwendungen durch Preisentwicklungen sowie gestiegene Aufwendungen durch ein hochwertiges künstlerisches Angebot (Ausstattungen, Honorare u. ä.). In den Werkstätten ist keine Änderung der personellen Produktionskapazitäten geplant; zur Vermeidung von Kapazitätsengpässen wird auch in 2019 eine erhöhte Fremdvergabe von Leistungen erforderlich (insbesondere im Bereich Kostüme), auch wegen einer geplanten Koproduktion mit dem Liceu Barcelona. In bühnentechnischen Bereichen wird durch die Schaffung neuer Stellen im Zuge innerbetrieblicher Optimierungen und Umsetzungen sowie 116 durch verstärkte Lehrausbildung eine leichte Entspannung der Personalsituation erwartet; dennoch ist auch in diesem Bereich zukünftig eine weitere Personalverstärkung erforderlich, um den Spielbetrieb absichern zu können. Die avisierte IT-Konsolidierung kann zukünftige Einsparpotenziale in den IT-Kosten insgesamt bewirken. Jedoch werden für die Oper Leipzig bis zum Ende des Planungshorizontes der mittelfristigen Planung Mehraufwendungen erwartet, die aus der Angleichung der Ausgangspositionen aller beteiligten Kultureigenbetriebe resultieren. In 2019 fallen die Zusatzaufwendungen voraussichtlich nur für ein halbes Jahr an und können im Wirtschaftsplan abgebildet werden (ein Ausbau der Zusammenarbeit der Oper Leipzig mit der LECOS GmbH war seitens der Oper Leipzig langfristig geplant und Einmalleistungen in 2019 berücksichtigt). Ab 2020 können die Aufwandserhöhungen in Sachkostenpositionen in Höhe von jährlich T € 175 gegenüber der Mittelfristplanung der Oper derzeit nicht kompensiert werden und sind nicht Bestandteil der Mittelfristplanung ab 2020. Die Möglichkeit der Finanzierung wird geprüft, um seitens der Oper Leipzig die IT-Konsolidierung gewährleisten zu können. Auswirkungen der IT-Konsolidierung (T €) IT-Kosten gesamt Gesamt in T € davon Personal * davon FA Lecos Ist 2016 428 138 158 Ist 2017 378 141 106 V-Ist 2018 466 145 156 Plan ** 2019 ff. 581 149 242 Plan *** 2020 ff. 757 150 417 davon andere (Software, Verbrauchsmaterial) 132 131 165 190 190 * 2 Mitarbeiter ** Wirtschaftsplan *** Planansatz nach Konsolidierung Zu den Inhalten des Spielplans wird auf den Punkt 2, Künstlerisches Konzept, verwiesen. Mittelfristige Planung Die mittelfristige Planung der Oper geht von folgenden ertragswirksamen Zuweisungen der Stadt Leipzig zum laufenden Geschäftsbetrieb bis 2022 aus: 2019: 49.442 T €; 2020: 49.934 T €; 2021: 51.481 T €; 2022: 52.715 117 In den Beträgen ist die volle Übernahme von Tarifsteigerungen durch die Stadt Leipzig enthalten. Dies sowie steigende Umsatzerlöse ermöglichen der Oper Leipzig im normalen Geschäftsbetrieb ausgeglichene Jahresergebnisse. Inflationsbedingte steigende Sachkosten können durch eigene Erträge ausgeglichen werden. Nach Abschluss der Sanierung der Musikalischen Komödie steht die Spielstätte ab Herbst 2020 wieder für Vorstellungen zur Verfügung. Mit einem Platzangebot von ca. 650 Plätzen bei einer deutlich besseren Qualität ist ab 2021 von Einnahmen aus Eintrittserlösen in Höhe von T € 1.830 (V-Ist 2018:T € 1.285) in der Sparte auszugehen. Neben der Deckung gestiegener Aufwendungen in der Musikalischen Komödie soll aus Mehreinnahmen die Finanzierung der Aufwendungen für die Kälteanlage im Opernhaus erfolgen. In der Musikalischen Komödie besteht auch nach Abschluss der Maßnahme in 2019/ 2020 weiterer Sanierungsbedarf; jedoch ist dafür aus gegenwärtigem Kenntnisstand keine größere Einschränkung des Spielbetriebes erforderlich. In 2022 ist die Aufführung sämtlicher Opern Richards Wagners an der Oper Leipzig geplant. Für das Projekt mit Festivalcharakter ist die Bereitstellung einer zweckgebundenen Sonderzuweisung der Stadt Leipzig avisiert. Die konkreten Planungen für die „Wagnerfestspiele“ sind noch nicht Bestandteil der mittelfristigen Planung. Ebenso sind die spielplanbedingten finanziellen und organisatorischen Auswirkungen des ebenfalls 2022 beabsichtigten Intendantenwechsels noch nicht in der Planung enthalten. Die auf die gewidmeten Betriebsgebäude und auf Investitionen aus Rücklagen entfallenden Abschreibungen können nicht im laufenden Geschäftsbetrieb kompensiert werden und sind die Ursache der geplanten Jahresfehlbeträge (in 2019 und 2020 außerdem Kosten des Interimspielbetriebes). Es sind folgende Jahresergebnisse geplant: 2019: -1.185 T € 2020: -1.321 T € 2021: -693 T € 2022: -688 T € Es ist vorgesehen, im Zusammenhang mit den Feststellungen der Jahresabschlüsse in den jeweiligen Folgejahren die Kapitalrücklagen und Gewinnrücklagen entsprechend zu vermindern und dadurch die negativen Ergebnisvorträge zu kompensieren. 118 Unter den gegebenen wirtschaftlichen und personellen Rahmenbedingungen geht die Oper Leipzig in den folgenden Geschäftsjahren von folgendem maximalen Leistungsangebot aus: Opernhaus (Saal): ca. 90 Vorstellungen Oper, ca. 40 Vorstellungen Ballett (weitere Ballettvorstellungen in kleinen externen Spielstätten) Musikalische Komödie: ca. 130 Vorstellungen im Saal und weitere bis 15 Vorstellungen in kleineren Spielstätten (z.B. Venussaal) Neuinszenierungen: 5 Opern szenisch 3 Ballette 5 Inszenierungen Musikalische Komödie (davon eine halbszenisch) Die Spielzeit wird sich grundsätzlich auf die Monate Oktober bis Juni konzentrieren. Ab 2019 beginnen Planungen für die Sanierung des Kellertheaters. Die Spielstätte soll mit Beginn der Spielzeit 2021/ 2022 fertiggestellt sein und für die Sparte Junge Oper, Vorstellungen in kleinen Formaten sowie auch für Vermietungen an andere Veranstalter zur Verfügung stehen. Sie ist von Bedeutung für die Vertiefung der künstlerischen Zusammenarbeit mit Kulturschaffenden der Freien Szene. Im Instandhaltungsplan sind bis 2021 Mittel in Höhe von insgesamt T € 911 für die Sanierung enthalten - eine Präzisierung muss nach Vorliegen konkreterer Planungen erfolgen. Mit den der Oper zur Verfügung gestellten Mitteln für Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen an Gebäuden konnten bisher wichtige Vorhaben umgesetzt werden. Größere Investitionsmaßnahmen bedürfen auch zukünftig neben der Verwendung von Vorjahresergebnissen der Zurverfügungstellung zusätzlicher Mittel. Für Investitionen in bewegliches Anlagevermögen stehen ab 2018 jährlich lediglich T € 120 städtische Zuweisungen zur Verfügung. 2. Künstlerisches Konzept Allgemeine Ziele Die Oper Leipzig profiliert sich mit ihrem Anspruch auf künstlerische Qualität deutlich als ein Haus von überregionalem Rang. Wichtige Voraussetzung dafür ist die Zusammenarbeit mit erstklassigen Künstlern, dem Gewandhausorchester, den Ensembles der unterschiedlichen Sparten, die dem Betrieb eine feste Basis geben, sowie international gefragten Regisseuren, 119 Dirigenten und Sängern, aber auch die nötigen finanziellen und personellen Ressourcen. Das Haus steht mit den über 30 Nationen, die darin zusammenarbeiten, für gelebte Diversität. Zugleich ist das Haus mit einem vielfältigen Programm in den Sparten Oper, Ballett und Musikalische Komödie ein Theater für alle Menschen, die in dieser Stadt wohnen, unabhängig von Herkunft, Alter oder sozialer Zugehörigkeit. In diesem Zusammenhang kommt dem Thema Barrierefreiheit eine immer größere Bedeutung zu. Zu nennen sind hier etwa die Mitsingkonzerte für Menschen mit Demenzerkrankung. Sukzessive stellt sich das Haus neben den Herausforderungen der allgemeinen Stadtentwicklung auf die immer stärker anwachsenden Publikumsschichten aus dem internationalen Ausland ein. Somit ist das Haus ein Aushängeschild der Stadt in aller Welt, was unter anderem an den Gastspieleinladungen abzulesen ist. Oper Ein wichtiger Meilenstein in der Entwicklung des Opernrepertoires ist das Projekt „Wagner 22“. Bis zum Jahr 2022 möchte die Oper Leipzig sämtliche Bühnenwerke des berühmten Sohnes der Stadt in ihrem Spielplan etablieren. Das ist weltweit ein Alleinstellungsmerkmal. Schon jetzt kommen viele Menschen aus aller Welt nach Leipzig, um in der Wagner-Stadt die Werke des Komponisten zu sehen. Das gilt im Besonderen für die jährlich stattfindenden Wagner-Festtage, in denen die Aufführungen des „Ring des Nibelungen“ im Zentrum stehen. Mit Wagners „Tannhäuser“ ist die Oper Anfang März 2019 zum Hongkong Arts Festival eingeladen. Im März 2019 kommt „Der fliegende Holländer“ als Neuinszenierung hinzu. Regie führt Michiel Dijkema, der als Bühnenbildner für seine Bühneneffekte beim Publikum bekannt und geschätzt ist. Am Pult steht Intendant und Generalmusikdirektor Prof. Ulf Schirmer. Smetanas „Verkaufte Braut“ ist nicht nur eine Hommage an das Nachbarland Tschechien und setzt damit die mit „Rusalka“ begonnene Reihe der slawischen Werke fort, der „tschechische Sommernachtstraum“, der im Juni Premiere haben wird, ist auch eine der beliebtesten komischen Opern des 19. Jahrhunderts und enthält zahlreiche bekannte Melodien. Regie führt Christian von Götz, der sich in Leipzig mit seiner Inszenierung des „Freischütz“ einen Namen gemacht hat. Ein Highlight zum Beginn der Saison 2019/20 wird das Leipziger Debüt von Rolando Villazon. Der berühmte Tenor, der mittlerweile zu den gefragtesten Regisseuren insbesondere im komischen Repertoire zählt, inszeniert in Leipzig Donizettis „Liebestrank“ (L’elisir d’amore). 120 Mit „Tristan und Isolde“ gibt Schauspielintendant Enrico Lübbe sein Debüt an der Oper Leipzig. Der Schauspielmann gilt mittlerweile als ein versierter Opernregisseur. Am Pult des Gewandhausorchesters bei diesem rauschhaften Opernerlebnis in erstklassiger Sängerbesetzung steht erneut Ulf Schirmer. Ebenso wird er auch im Rahmen des StraussWochenendes am Pult des Gewandhausorchesters stehen. Erstmals hat die Oper Leipzig einen Komponistenwettbewerb ausgeschrieben, der unter dem Motto „Heimat“ steht. Junge Komponistinnen und Komponisten aus aller Welt haben die Möglichkeit, ihre Vorstellung von „Heimat“ musikalisch auszudrücken. Eine hochkarätige Jury wird die Siegerstücke prämieren, die im Juni 2019 bei einem Abschlusskonzert aufgeführt werden. Leipziger Ballett Ein Zentralwerk des Leipziger Thomaskantors Johann Sebastian Bach ist das „Magnificat“. Ballettdirektor und Chefchoreograf Mario Schröder präsentiert nach der erfolgreichen Umsetzung der „Johannes-Passion“ seine choreografische Sichtweise auf dieses Werk und stellt dem Barock-Klassiker moderne Klänge gegenüber. Premiere ist im Februar 2019. Natürlich ist auch eine Vorstellung zum Bach-Fest geplant. Die Kooperation mit dem Schauspiel Leipzig ist mittlerweile zu einer guten Tradition geworden. Hier mischen sich auf angenehme Art und Weise unterschiedliche Publikumsschichten, was künstlerisch experimentellere Projekte und die Präsentation neuer choreografischer Handschriften ermöglicht. Erneut hat Ballettdirektor Mario Schröder für diesen Abend, der im März Premiere haben wird, einen Gast eingeladen. Der französische Choreograf Martin Harriague ist ein Schüler von Thierry Malandain. Seine Zeit mit der Kibbutz Contemporary Dance Company gehört zu seinen prägendsten Erfahrungen. Seine Choreografie „If you were God“ ist ein Plädoyer für Hoffnung, Toleranz, Liebe und Respekt. Der „Intershop“, den das Leipziger Ballett gemeinsam mit dem LOFFT präsentiert, bietet Raum für neue Impulse und fruchtbare Synergien zwischen jungen Choreografinnen und Choreografen. Schließlich präsentiert das Leipziger Ballett mit „Dornröschen“ im Herbst 2019 wieder einen Ballettklassiker für die ganze Familie in großer Ausstattung. 121 Musikalische Komödie Ein Musical-Klassiker steht am Anfang des Jahres 2019: Bernsteins erstes Musical „On the town“ in der Regie von Chefregisseur Cusch Jung, der selbst bei der deutschen Erstaufführung des Musicals auf der Bühne stand. Das Matrosen-Musical ist eine große Hommage auf die Stadt New York, in der drei Matrosen bei einem nächtlichen Landgang das Leben in vollen Zügen genießen. Das Lied „O mein Papa“ aus der Musikalischen Komödie „Das Feuerwerk“ von Paul Burkhard ist in kurzer Zeit zu einem Schlager avanciert. Ganz im Trend der Entstehungszeit der Operette – die 50er Jahre des 20. Jahrhunderts – prallen hier bürgerliche Spießigkeit und wildes Zirkusleben aufeinander. Regie übernimmt Axel Köhler, der damit sein Debüt an der Musikalischen Komödie gibt. Premiere ist im April 2019. Einer der schillerndsten Figuren des Rokoko kann das Publikum in Leo Falls Operette „Madame Pompadour“ begegnen. Mit Klaus Seiffert hat die Musikalische Komödie ebenfalls ein neues Gesicht als Regisseur engagiert. Der ehemalige Musicaldarsteller ist unter anderem Gründungsmitglied der Deutschen Musical Akademie und hat mittlerweile über 40 Stücke an unterschiedlichen Theatern inszeniert. Premiere ist im Juni 2019. Die Revue ist das Genre der leichten Muse der 20er und 30er Jahre. Cusch Jung hat eine Schlagerrevue mit Evergreens aus der Zeit zusammengestellt, die er im Herbst 2019 vorstellen wird. Außerdem darf sich das Publikum auf den Klassiker „Die drei von der Tankstelle“ freuen. Der Förderung des künstlerischen Nachwuchses widmet sich der jährlich stattfindende Operettenworkshop für Junge Dirigenten, der in Kooperation mit dem Deutschen Musikrat ausgerichtet wird. Junge Oper Leipzig Für unser junges Publikum gibt es im März 2019 wieder auf der Großen Bühne des Opernhauses eine Märchenoper: „Schneewittchen“ von Marius Felix Lange. Marius Felix Lange gehört heute zu den meist gespielten Komponisten für junges Publikum, weil er über eine verständliche, aber nicht anspruchslose musikalische Sprache verfügt. Typisch für seine Märchenadaptionen ist, dass sie nicht ohne ein gewisses Augenzwinkern daherkommen, so dass Menschen aller Altersgruppen ihren Spaß dabei haben werden. Diese Oper liegt bei Patrick Rohbeck in den richtigen Händen. Er hat nicht zuletzt mit seinem Stück „Capriolen“, aber auch als Darsteller in der Musikalischen Komödie Humor bewiesen. Alexander Mudlagk 122 hat mit den phantasievollen Bühnenwelten von „Hänsel und Gretel“ und „Alice im Wunderland“ beeindruckt. Im Rahmen der Jungen Oper Leipzig erhalten unter anderem über 200 Kinder des Kinderund Jugendchores eine fundierte szenisch-musikalische Förderung. Höhepunkte der künstlerisch-pädagogischen Arbeit sind die beiden Chorlager in den Herbst- und Winterferien. Nach dem großen Erfolg im Mai 2018 wird der Kinderchor seine Gruseloper „Das Geheimnis der schwarzen Spinne“ in der Schaubühne Lindenfels wieder aufnehmen. Der Jugendtheaterclub plant erneut eine Premiere für Juni 2019. Das Thema ist noch offen, da es von den Jugendlichen unter Supervision einer Theaterpädagogin im Work in Progress entwickelt wird. Außerdem erreichen die Theaterpädagoginnen der Oper Leipzig mit ihren Angeboten über 600 Schulen in und um Leipzig und tragen somit maßgeblich zur kulturellen Bildung bei. 3. Erläuterungen zum Erfolgsplan 3.1 Umsatzerlöse (Angaben in T €) Erlöse aus Eintritten Leistungsverrechnung Werkstätten Gastspiele Druckerzeugnisse Mieten/Pachten u.ä. Werbung Übrige Gesamt 2018 2018 PLAN Erwartung 6.231 6.779 2.070 212 108 517 41 345 9.524 2.122 286 122 543 43 363 10.258 2019 PLAN 6.346 2.177 649 101 528 132 367 10.300 Die Erlöse aus Eintritten sowie die Besucherentwicklung werden spartenbezogen im Formblatt „Leistungsdaten“ erläutert. Oper und Ballett In der Sparte Oper soll in 2019 bei 92 Vorstellungen im Opernhaus eine Auslastung von ca. 73 % und Besucherzahlen von 83.200 erreicht werden. Die Erlöse aus Eintritten werden in der Sparte Oper geringer ausfallen als die Erwartung 2018. Dies ist spielplanbedingt (Kürzung eines „Ring-Zyklus“ und Neuinszenierung einer Kinder- und Jugendproduktion 123 „Schneewittchen“). Die geplante Erhöhung der Eintrittspreise wirkt sich in 2019 zudem nur anteilig aus. In der Sparte Ballett sind neben 42 Vorstellungen im Opernhaus in 2019 15 Vorstellungen in kleinen Spielstätten vorgesehen. Insgesamt werden 41.600 Besucher erwartet, dies entspricht einer Auslastung in der Sparte Ballett von 79 %.Außerdem findet in Zusammenarbeit mit dem Schauspiel Leipzig die Produktion „If you were god“ als Gastspiel statt. Die Musikalische Komödie ist in 2019 infolge der Großsanierung der Spielstätte nur im Zeitraum Januar bis Juli als Spielstätte verfügbar. Mit Beginn der Spielzeit 2019/ 2020 findet ein Interimspielbetrieb im Westbad statt (betrifft das 3. Und 4. Quartal). Insgesamt werden deshalb in der Sparte nur 56.200 Plätze angeboten und 46.600 Besucher erwartet. (Auslastung 83 %). Die Erlöse aus Eintritten sind mit T € 1.029 rückläufig gegenüber den Vorjahren. Sonstige Veranstaltungen Wegen des hohen Publikumsinteresses und hoher erwarteter Einnahmen werden in 2018 wieder zwei Silvesterveranstaltungen im Opernhaus geplant. Zusatzveranstaltungen, die die Inszenierungen erläutern bzw. thematisch ergänzen (öffentliche Proben, Matineen, Stückeinführungen, Ausstellungen, Lesungen u. ä.) fanden großen Zuspruch und sollen weiter beibehalten werden. Erträge aus Leistungsverrechnung Plan 2018 Erwartung 2018 Plan 2019 davon Schauspiel Leipzig davon Theater der Jungen Welt davon Material in T € 2.070 2.122 2.177 1.642 262 273 Die Verrechnung der erbrachten Werkstattleistungen erfolgt auf der Grundlage der geplanten Vollkosten für die Werkstätten sowie der mit den Abnehmern vereinbarten Kapazitäten. Geplante Produktionsstunden und Erträge aus Lohnverrechnung Stunden Dekoration Kostüme Transport Oper Gesamt und sonstige Abnehmer 50.554 76.654 68.882 81.882 10.510 10.640 Schauspiel 22.800 11.000 - Theater der Jungen Welt 3.300 2.000 130 124 Leistungsverrechnung (in T €) Gesamt Dekoration Kostüme Transport Gesamt 3.914 3.556 568 8.038 Oper und sonstige Abnehmer 2.582 2.991 561 6.134 Schauspiel 1.164 478 1.642 Theater der Jungen Welt 168 87 7 262 Die produktiven Werkstattkapazitäten sind gegenüber dem vorangegangenen Wirtschaftsjahr wegen geringerer Wochenfeiertage erhöht. Die Stundenverrechnungssätze berücksichtigen die tarifbedingten Personalkostensteigerungen sowie Erhöhungen der Werkstattgemeinkosten. Die Umsatzerlöse aus Gastspielen betreffen ein Gastspiel der Oper in Honkong sowie Gastspiele der Musikalischen Komödie, außerdem eine Gastproduktion des Leipziger Balletts in Zusammenarbeit mit dem Schauspiel Leipzig. Nach Abzug der Aufwendungen auf Basis von Teilkosten wird aus der Gastspieltätigkeit ein Deckungsbeitrag in Höhe von T € 291 erwartet. Die Umsatzerlöse aus dem Verkauf von Druck- und sonstigen Erzeugnissen werden entsprechend der Vorstellungs- und Besucherzahlen erwartet. Erträge aus Mieten/ Pachten/ Mietnebenkosten 528 T € Hausvermietungen 372 T € Pachten 47 T € Wohnungen 50 T € Nebenkosten/Nebenleistungen 59 T € Übrige Umsatzerlöse 367 T € Zusatzkarten/Operncard/Juniorcard/Hausführungen/ Bearbeitungsgebühren 117 T € Sponsoringerträge 81 T € Verleih Ausstattung 50 T € Ticketverkauf für Dritte 38 T € Silvesterparty 36 T € Kinderchor 31 T € Übrige 14 T € 125 3.2 Sonstige betriebliche Erträge (Angaben in T €) Auflösung Sonderposten Zuweisungen der Stadt für den laufenden Geschäftsbetrieb Zuweisungen der Stadt für Baumaßnahmen Fördermittel Baumaßnahmen Projektfördermittel Arbeitsförderungsmaßnahmen u.a. Übrige/ periodenfr. Erträge Gesamt 2018 PLAN 2018 Erwartung 888 870 2019 PLAN 835 47.877 48.122 49.442 2.276 1.898 0 15 219 2.960 1.981 30 15 188 1.739 285 10 14 213 53.173 54.166 52.538 Auflösung Sonderposten 835 T € Die Auflösung des Sonderpostens korrespondiert mit den Abschreibungen auf Anlagevermögen, das durch Zuweisungen und Zuwendungen finanziert wurde. Gewidmete Betriebsgebäude Anlagevermögen aus Jahresüberschüssen der Vorjahre Geringwertige Wirtschaftsgüter Selbstfinanziertes Anlagevermögen Sonstiges Anlagevermögen Gesamt Plan Plan Abschreibungen Auflösung Sonderposten 2019 2019 476 0 208 0 130 1 835 1.650 0 0 835 835 Die nicht durch Auflösung des Sonderpostens kompensierten Abschreibungen auf gewidmete Betriebsgebäude sowie aus Jahresüberschüssen der Vorjahre finanziertes Anlagevermögen tragen in Höhe von T € 685 zum negativ geplanten Jahresergebnis in 2019 bei. Zuweisungen für den laufenden Geschäftsbetrieb 49.442 T € Die Zuweisungen zum laufenden Geschäftsbetrieb wurden ermittelt anhand der Finanzierungsvereinbarung für die Eigenbetriebe Kultur 2016-2020. Sie berücksichtigen zunächst eine jährliche Erhöhung entsprechend einer unterstellten 2,5 %-igen tarifbedingten Erhöhung 126 der Personalaufwendungen. Korrekturen erfolgten unter Berücksichtigung der tatsächlichen Tarifabschlüsse bis 2020. Ab 2021 wurde wieder eine 2,5 %-ige jährliche Steigerung angenommen. Zuweisungen (Angaben in T €) bei 2,5 % Steigerung 2017 2018 2019 2020 2021 2022 * Annahme: 2,5 % Steigerung 46.770 47.877 49.012 50.175 51.481 52.715 Zuweisungen Abweichung entsprechend Tarifabschluss 46.704 48.122 49.442 49.934 51.481* 52.715* (+) Mehrbedarf (-) Minderbedarf -66 245 430 -241 0 0 Ab 2021 ist außerdem eine Verlagerung von Zuweisungen in Höhe von jährlich T € 103 vom Schauspiel Leipzig zur Oper Leipzig enthalten. Zuweisungen für Investitionen und Großreparaturen Aus dem Finanzhaushalt sind Zuweisungen für Investitionen in bewegliches Anlagevermögen in Höhe von jährlich T € 120 vorgesehen. Weiterhin sind in 2019 im städtischen Haushalt T € 924 (davon T € 462 als Übertrag aus 2018) für investive Maßnahmen im Zusammenhang mit der Sanierung der Musikalischen Komödie bereitgestellt. Für andere investive Maßnahmen an Gebäuden, Großanlagen und Einbauten (z.B. Obermaschinerie und Inspizientenanlage im Opernhaus) stehen keine Zuweisungen aus dem städtischen Haushalt zur Verfügung. Notwendige Investitionen sollen vorrangig aus Jahresüberschüssen vorangegangener Wirtschaftsjahre erfolgen. Für Großinstandhaltungen stehen ab 2019 Zuweisungen in Höhe von jährlich T € 1.700 zur Verfügung. Zur Verwendung der Mittel für Baumaßnahmen und Investitionen wird auf die Punkte 3.6. und 5. verwiesen. Übrige Erträge Spenden Sonstige Positionen 213 T € 210 T € 3T€ 127 3.3 Material und bezogene Waren Es sind 5 Neuinszenierungen in der Sparte Oper geplant, 3 im Ballett (davon 1 im lofft), 4 in der Musikalischen Komödie (beziehungsweise in der Ersatzspielstätte Westbad). Im Rahmen einer Kooperation erfolgt die Herstellung der Kinderoper „Figaro für Kinder“; für das Projekt sind zur Realisierung Fördermittel beantragt. Die Herstellung der Oper „Lohengrin“ soll ebenfalls im Rahmen einer Koproduktion mit dem Liceu Barcelona erfolgen. Die Oper, die 2020 Premiere haben wird, wird kostümseitig überwiegend in 2019 in den Kostümwerkstätten der Oper Leipzig produziert. Der dafür entstehende Aufwand für Personal und Material ist ursächlich für die hohen Aufwendungen für Kostüme in 2019 und hat Bestandserhöhungen für unfertige Erzeugnisse in Höhe von T € 250 zur Folge. (Angaben in T €) 2018 PLAN Dekoration Kostüme Inszenierungsbedarf * Betriebsbedarf ** Energie/Wasser/Wärme Übriges Material (Materialaufwand für Dritte, WGB) 362 363 289 120 1.334 2018 Erwartung 318 373 379 142 1.213 2019 PLAN 220 280 284 Gesamt 2.688 2.705 2.881 380 532 255 143 1.287 * Maske, Technik, Ausleihe/Kauf Dekoration/Kostüme, Ballettschuhe ** Schutzkleidung, Werkzeuge, Kartensätze, Programmhefte u. ä. Material Die Verrechnung der Werkstattkapazitäten auf die Sparten ist folgendermaßen geplant: Oper Dekorationswerkstätten Kostümwerkstätten Stunden T€ Stunden T€ 30.250 1.585 32.700 1.333 Ballett 9.750 511 15.000 611 Musikalische Komödie 14.900 781 18.000 733 Die Werte wurden auf Basis der geplanten Vollkosten ermittelt und in die Spartenplanung eingestellt. Darüber hinaus werden Werkstattleistungen in geringem Umfang auch anderen Abteilungen der Oper Leipzig abgenommen. 128 3.4 Bezogene Leistungen (Angaben in T €) 2018 PLAN Honorare Tantiemen/GEMA/Notenmaterial Aufwand Gastspiele Orchesterleistung Übrige Gesamt 899 615 80 8.485 842 2018 Erwartung 1.126 581 69 8.365 948 2019 PLAN 1.206 610 358 8.630 914 10.921 11.089 11.718 3.4.1 Nicht ständig beschäftigtes künstlerisches Personal Die Aufwendungen für Honorare (selbständiges künstlerisches Personal) sind unter den Bezogenen Leistungen erfasst. Nicht ständig beschäftigtes künstlerisches Personal mit Sozialversicherungspflicht ist im Personalaufwand enthalten. Insgesamt stellt sich die Entwicklung für unständig beschäftigtes künstlerisches Personal folgendermaßen dar: (Angaben in T €) 2018 PLAN Anteil bezogene Leistungen* Anteil Personalaufwand einschließlich SV Gesamt *einschließlich Agenturen 2018 Erwartung 899 1.132 2019 PLAN 1.206 3.025 2.943 2.579 3.924 4.075 3.785 Das Budget für Gastsänger wurde spielplanbedingt gegenüber 2018 reduziert. 3.4.2 Orchesterleistung Für Leistungen des Gewandhausorchesters werden in den Wirtschaftsplan Aufwendungen in Höhe von T € 8.630 eingestellt. Sie entsprechen 39 % der für das Orchester insgesamt durch das Gewandhaus geplanten Aufwendungen einschließlich der Auswirkungen der Tarifsteigerungen. Geplante Aufwendungen in den Folgejahren (Steigerungen im Wesentlichen tarifbedingt) : 2020 8.905 T € 2021 9.180 T € 129 2022 9.390 T € 3.4.3 Übrige Leistungen 914 T € davon Nutzung Ticketsystem 140 T € Nutzung MDV 142 T € Leihpersonal 318 T € Feuerwehr- und Brandschutzdienste 50 T € Leistungen für wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb 161 T € Sonstiges 103 T € Die Positionen betreffen Leistungen, die direkt mit der Durchführung des Spielbetriebes zusammenhängen bzw. in ursächlichem Zusammenhang mit der Erzielung der Betriebsleistung stehen. Neben Preisentwicklungen der Leistungserbringer sind sie deshalb vor allem besucher- und vorstellungsabhängig. 3.5 Personalaufwand 3.5.1 Personalentwicklung Der Stellenplan für das Wirtschaftsjahr 2019 enthält 677 Planstellen (641 Vollzeitäquivalente – VZÄ), darunter 146 Teilzeitstellen. Es besteht aktuell ein Altersteilzeitvertrag. Tarifgruppenübersicht (Vollzeitäquivalente - VZÄ) Sonderverträge Künstl. Verträge befristet Künstl. Verträge unbefristet Nichtkünstlerische Verträge 2 284 46 309 NV Bühne – SR Solo TVK TV ÖD Gesamt 641 3.5.2 Personalaufwandsentwicklung Personalaufwand fest Angestellte (Angaben in T €) Löhne/Gehälter Soziale Abgaben Gesamt 2018 PLAN 2018 Erwartung 2019 PLAN 29.826 7.099 32.617 7.471 31.612 7.502 36.925 40.088 39.114 130 Ausgangspunkt der Berechnung des Personalaufwandes ist der Bedarf entsprechend der zu besetzenden Personalstellen im Wirtschaftsjahr. Berücksichtigt sind die Tarifabschlüsse mit Gültigkeit bis 2020. Ab 2021 wurde mit einer jährlichen Tarifsteigerung von 2,5 % jährlich geplant. Zu erwartende Aufwandsreduzierungen im Personalbereich z.B. durch eintretende Langzeiterkrankung, Elternzeit oder zeitlich verzögerte Neubesetzungen von Stellen wurden bei der Personalaufwandsplanung bereits berücksichtigt. Die Entwicklung der Arbeitgeberanteile berücksichtigt sowohl die auf Tarifänderungen zurückzuführenden Steigerungen als auch Erhöhungen der Beitragsbemessungsgrenzen und Entwicklungen von Beitragssätzen. Der Personalaufwand beinhaltet auch Vergütungen in Höhe von T € 2.609 für nicht selbständig unständig beschäftigtes Personal (davon im künstlerischen Bereich T € 2.579, davon für sonstige Aushilfen T € 30). Der geplante Personalaufwand im Wirtschaftsjahr 2019 beträgt T € 41.723 und setzt sich folgendermaßen zusammen: (Angaben in T €) Gesamt Löhne/Gehälter Soziale Abgaben Fest Angestellte* 33.866 31.612 7.857 7.502 Personalaufwand Gesamt 41.723 Unständig Beschäftigte** 2.254 355 39.114 2.609 *641 VZÄ gemäß Personalplan ** kurzfristig, spielplanabhängig beschäftigte Statisten, Gastsolisten, Zusatzchor u. ä. sowie Aushilfen 3.7 Sonstige betriebliche Aufwendungen (Angaben in T €) Instandhaltungen lfd. Geschäftsbetrieb 2018 PLAN 2018 Erwartung 2019 PLAN 950 980 945 Instandhaltung Brandschutz- u. Sicherheitstechnische Maßnahmen Verwaltungsaufwand Werbeaufwand Leasing/Miete Anlagevermögen Übrige 4.174 4.941 2.024 303 650 539 1.507 311 683 497 1.599 352 700 683 1.575 Gesamt 8.123 9.011 6.279 131 3.6.1 Instandhaltung laufender Geschäftsbetrieb Für Maßnahmen der Instandhaltung im laufenden Geschäftsbetrieb werden im Wirtschaftsjahr 2019 T € 945 geplant. Davon entfallen T € 475 auf vorgeschriebene Wartungen von technischen Anlagen und Instandhaltungen im Zusammenhang mit Wartungen, T € 76 auf die Instandhaltung von Musikinstrumenten sowie T € 394 auf notwendige Reparaturen zur Gewährleistung des Geschäftsbetriebes. 3.6.2 Investitionen und Instandhaltungen an Gebäuden Die in 2019 geplanten Mittel für Investitionen und Instandhaltungen an Gebäuden und Großanlagen sollen u. a. folgendermaßen verwendet werden: Opernhaus − Erneuerung Sanitäranlagen T € 150 − Vorplanungsmittel Kellertheater T € 100 − Sanierung Haupttreppe T € 250 − Bauliche Maßnahmen für Aufstellung Kälteanlage T € 180 − Gebäudeleittechnik T € 42 − Bühnentechnik T € 449 Die Beschaffung von Bühnen – und Gebäudetechnik im Opernhaus ist abhängig von der Feststellung der Jahresabschlüsse bis 2016. Die Erneuerung der Obermaschinerie sowie der Inspizientenanlage im Opernhaus sind wichtige Investitionsvorhaben für die Folgejahre. In 2019 sind Vorplansleistungen für die Sanierung des Kellertheaters geplant. Der Umbau soll 2021 abgeschlossen sein. Musikalische Komödie − Leistungen im Rahmen des EFRE- Fördergebietes Leipziger Westen 2014 - 2020 T € 100 − Brandschutzmaßnahmen T € 198 − Fortführung Inspizientenanlage T € 217 − Umbaumaßnahme 2019-2020 (u.a. Saal, Rang, Orchestergraben) gem. Beschluss VI-DS-05339 T € 3358 Werkstätten − Erneuerung Fassaden T € 145 − Eingangsbereich Dekorationswerkstätten T € 100 132 − Fräse Dekorationswerkstätten T € 397 − Brandschutz T € 100 − Sanierung Boden, Abtrennung Schlosserei T € 304 Für die Theaterwerkstätten wird ein Sanierungs- und Brandschutzkonzept erarbeitet. Zur Aufteilung in Instandhaltungen und Investitionen wird auf den Investitions- und Instandhaltungsplan verwiesen. Es besteht weiterhin ein hoher Investitionsbedarf an der Oper Leipzig, der mit den zur Verfügung gestellten Mitteln aus dem Finanzhaushalt nicht gedeckt werden kann. Die Oper ist weiter darauf angewiesen, im regulären Betrieb erzielte positive Jahresergebnisse für Investitionen verwenden zu können. Es wird jedoch darauf verwiesen, dass entsprechend der Wirtschaftsplanung keine positiven Jahresergebnisse von vornherein zu erwarten sind, dass also die mittelfristige Investitionstätigkeit immer von der aktuellen besser als geplanten wirtschaftlichen Entwicklung der Oper Leipzig abhängig gemacht wird. Insofern besteht keine Investitionssicherheit. 3.6.3 Übrige Positionen Erhöhter Verwaltungsaufwand entsteht 2019 vor allem durch Umstellungen bei der Softwareund Hardwareausstattung. Der Werbeaufwand erhöht sich durch zusätzlichen Bedarf zur Bewerbung des Interimspielbetriebs der Musikalischen Komödie und in Vorbereitung der Wagnerfestspiele 2022. Die Anmietung der Interimspielstätte für die Musikalische Komödie verursacht in 2019 und 2020 höhere Aufwendungen für Leasing/ Miete von Anlagevermögen (insgesamt ca.T € 300). Ab 2021 entstehen Aufwendungen für die Nutzung der Räume der Kostümwerkstätten in Höhe von T € 103 jährlich. Steigender Sonstiges Betrieblicher Aufwand gegenüber 2018 ist verursacht durch inflationsbedingte Preissteigerungen sowie Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Interimspielbetrieb in der Musikalischen Komödie. Übriger sonstiger betrieblicher Aufwand darunter: Unterhaltung Fuhrpark Mietnebenkosten 1.575 T € 49 T € 120 T € 133 Vergütungsabrechnung/ Arbeitsmedizinischer Dienst 169 T € Versicherungen 105 T € Prüfungs- und Beratungsleistungen 83 T € Müllabfuhr/ Straßenreinigung 52 T € Beiträge Deutscher Bühnenverein 67 T € Bewachung 337 T € Reinigung 333 T € Reisekosten Mitarbeiter 34 T € Leasing/Miete/Anlagevermögen 683 T € darunter: Miete Gebäude 462 T € Miete Bürotechnik 175 T € Miete Produktionstechnik 23 T € Leasing/ Sponsoring Fahrzeuge 23 T € 3 A Spartenplanung Die Spartenplanung der Oper Leipzig orientiert sich an einer verursachungsgerechten Zuordnung der Erträge und Aufwendungen im Betriebsprozess. Die Sparten wurden wie folgt gewählt: Hauptsparten: Oper Ballett Musikalische Komödie Sonstige künstlerische Genres Kinderchor/ Theaterpädagogik Vermietung/ Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb Neutraler Bereich Allgemeine Bereiche Öffentlichkeitsarbeit/ Vertrieb Hilfssparten: Dekorations- und Kostümwerkstätten Allgemeine künstlerische Bereiche Kunst Opernhaus Gebäude Opernhaus Gebäude Musikalische Komödie 134 Den Hauptsparten wurden alle Erträge und Aufwendungen zugeordnet, die in direkter Abhängigkeit von der Menge der Leistungserbringung (z. B. Anzahl Vorstellungen, Besucher) stehen. Weiterhin enthalten die Sparten ihnen direkt zuordenbare fixe Kosten (z. B. fest angestelltes Solistenensemble). Eine interne Verrechnung zwischen den Sparten erfolgte nur im Zusammenhang mit den Werkstattleistungen, da sie als eigenes Profitcenter Leistungen sowohl für die Oper als auch für externe Abnehmer erbringen. Grundlage der Verrechnung sind geplante Arbeitsstunden für die jeweiligen Abnehmer. Die Hilfssparte Kunst Opernhaus enthält Aufwendungen und Erträge, die durch die Sparten Oper und Ballett verursacht sind, sich jedoch keiner eindeutig zuordnen lassen (z.B. Aufwendungen Gewandhausorchester). Die Hilfssparte Kunst Allgemein enthält Aufwendungen und Erträge, die im Zusammenhang mit der Erstellung und Vermarktung der künstlerischen Leistungen stehen, aber keiner Sparte direkt zurechenbar sind. Der neutrale Bereich enthält Aufwendungen und Erträge, die keine Auswirkungen auf das Ergebnis haben (z. B. im Zusammenhang mit investiven Zuweisungen) oder nicht abhängig vom Prozess der Leistungserbringung sind (Finanzergebnis). Die Sparten erreichen ohne die Aufteilung der Zuweisungen zum laufenden Betrieb folgende Ergebnisse: Plan 2018 Plan 2019 Oper -10.144 T € -10.619 T € Ballett -3.535 T € -3.314 T € Kunst Opernhaus -10.463 T € -10.786 T € Musikalische Komödie -11.553 T € -12.378 T € Sonstige künstlerische Genres +38 T € +73 T € Kinderchor/ Theaterpädagogik -408 T € -515 T € Kunst Allgemein -369 T € -371 T € -1.531 T € -1.598 T € -68 T € 0 -7.035 T € -7.204 T € -682 T € -921 T € -3.039 T € -3.214 T € Öffentlichkeitsarbeit/ Vertrieb Werkstätten Gebäude Opernhaus Gebäude Musikalische Komödie Allgemeine Bereiche 135 Neutrales Ergebnis +15 T € +14 T € +217 T € +206 T € -48.557 T € -50.627 T € Vermietung/ Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb GESAMT In den geplanten Spartenergebnissen im Vergleich zu 2018 spiegeln sich die Tarifsteigerungen, spielplanbedingte Effekte sowie in der Musikalischen Komödie der Interimspielbetrieb wider. 4. Planbilanz, Finanzplan, Liquiditätsplan Aufgrund der bis 2020 geplanten Investitionen, hauptsächlich unter Verwendung von Vorjahresergebnissen, werden die Neuanschaffungen die Abschreibungen auf das Anlagevermögen übersteigen oder nahezu kompensieren, was zu einer Stabilisierung des Wertes des Anlagevermögens der Oper Leipzig führt. Innerhalb einzelner Anlagegruppen ist die Situation trotz erhöhter geplanter Investitionen weiter kritisch; im Bereich der Vorstellungstechnik und des Maschinenparks besteht auch in den Folgejahren ein hoher Anteil an verschlissenen und bilanziell abgeschriebenen Anlagegütern, was Neuinvestitionen weiter erforderlich macht. Der Bestand an Vorräten, Forderungen aus dem laufenden Geschäftsbetrieb und sonstigen Vermögensgegenständen ist im Wesentlichen konstant geplant; die Oper hat keine langfristig bestehenden Forderungen. In 2019 ist im Ergebnis einer Vorproduktion für ein anderes Theater von einem erhöhten Bestand an unfertigen Erzeugnissen T € 250 auszugehen. Die Forderungen an die Stadt Leipzig resultieren im Wesentlichen aus dem Cash-pool und kurzfristigen Geldanlagen. Im Ergebnis der geplanten Investitionen aus positiven Vorjahresergebnissen werden abnehmende Bestände an Liquiditätsreserven/ Forderungen an die Stadt Leipzig erwartet. Durch abweichende Tarifabschlüsse in den Jahren 2017 bis 2020 gegenüber der in der Zuschussvereinbarung angenommenen Steigerung von jährlich 2,5 % wird ein kumulierter Mehrbedarf von T € 368 auch Bestandteil der Forderung en an die Stadt Leipzig. Aktive Rechnungsabgrenzungsposten werden entsprechend der Erfahrungen der vergangenen Jahre geplant. Infolge der nicht kompensierten Abschreibungen auf die unentgeltlich gewidmeten Betriebsgebäude sowie der Abschreibungen auf das aus Rücklagen finanzierte Anlagevermögen plant die Oper Leipzig negative Jahresergebnisse. Im Zuge der Beschlussfassung über das 136 jeweilige Jahresergebnis im Folgejahr sollen die negativen Ergebnisse durch Verbrauch von Rücklagen kompensiert werden und auflaufende negative Ergebnisvorträge vermieden werden. Die Gesamtentwicklung des Eigenkapitals wird deshalb langfristig wieder rückläufig erwartet. Die negativen Auswirkungen des Interimspielbetriebes der Musikalischen Komödie in 2019 und 2020 sollen mit Überschüssen aus 2017 ff. verrechnet werden. Die Oper Leipzig erreichte in den Wirtschaftsjahren 2012 bis 2017 und auch entsprechend der Prognose 2018 bessere Jahresergebnisse als unter Einbeziehung der Abschreibungen auf gewidmete Betriebsgebäude geplant waren. Die Kapitalrücklage muss deshalb nicht bis zur Höhe der Abschreibungen auf gewidmete Betriebsgebäude verbraucht werden. In 2020 und 2021 werden wegen der Aufwendungen des Interimspielbetriebs in der Musikalischen Komödie in 2019 und 2020 höhere Entnahmen aus der Kapitalrücklage erforderlich. Der Sonderposten für bezuschusstes Anlagevermögen korrespondiert mit den Restwerten des aus Zuweisungen und Zuwendungen Dritter finanzierten Anlagevermögens. Der Bestand an Rückstellungen und Verbindlichkeiten ist langfristig im Wesentlichen konstant. Die Finanzplanung der Oper folgt im Wesentlichen der Entwicklung der Gewinn- und Verlustrechnung. Außer Abschreibungen auf Anlagevermögen und Auflösungen des Sonderpostens sind grundsätzlich alle Aufwendungen und Erträge zahlungswirksam. Die Oper Leipzig verfügt aktuell über einen Bestand an liquiden Mitteln, der auch nach den geplanten Investitionen aus positiven Vorjahresergebnissen bis einschließlich 2019 mit ca. T € 7.400 weiter sehr hoch erwartet wird. Ursache sind u. a. nicht zahlungswirksame Aufwendungen aus Abschreibungen auf gewidmete Betriebsgebäude seit 2013. Der ebenfalls weiter sehr hohe Investitionsbedarf, insbesondere der Ersatz von Bühnen- und Produktionstechnik, könnte aus der vorhandenen Liquidität finanziert werden. Allerdings ist es bisher nicht möglich, daraus entstehende Abschreibungen in den Folgejahren in den Jahresergebnissen ergebnisneutral abzubilden. Es wird gemeinsam mit der Stadt Leipzig eine Lösung angestrebt. 5. Instandhaltungsplan, Investitionsplan Der Investitionsplan enthält alle Anschaffungen und Baumaßnahmen, die zu aktivierungsfähigem Anlagevermögen führen. Der Instandhaltungsplan berücksichtigt Maßnahmen, die in der Gewinn- und Verlustrechnung als Aufwand eingehen. 137 Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt aus Eigenmitteln der Oper, aus Mitteln des städtischen Finanz- und Ergebnishaushaltes sowie aus Fördermitteln. 138 Oper Leipzig (in TEUR) (Rundungsdifferenzen möglich) Wirtschaftsplan 2019 Gewinn- und Verlustrechnung spartenbezogen Gesamtbetrieb Oper Ballett Kunst Opernhaus Musik. Komödie Sonstige Kinderchor/ Pädagogik Kunst allgemein ÖA/ Vertrieb 10.300 6.346 2.177 649 101 528 132 367 3.096 0 835 1.739 213 10 285 14 250 4.158 1.673 0 1.106 194 61 74 35 3.498 1.608 1.029 194 17 547 63 45 20 57 16 0 0 0 0 0 0 0 0 0 13.646 4.158 1.673 0 1.109 194 71 284 35 14.599 2.881 380 532 255 143 1.287 284 11.718 1.206 8.630 610 358 914 41.723 33.866 7.857 1.650 1.650 0 2.071 668 824 242 8.634 1 825 268 59 7 142 33 3 3 219 355 63 31 71 79 86 6 1 75 83 88 22 1 2 Dekorations- KostümGebäude Gebäude Allgemeine werkstätten werkstätten Opernhaus Musik.Komöd. Bereiche neutrales Ergebnis Verm.Verw. WGB 0 822 A. Primärdaten 1. Umsatzerlöse Eintrittskarten Leistungsverrechnung Gastspiele Druckerzeugnisse Mieten, Pachten u.ä. Werbung Übrige 2. Sonstige betriebliche Erträge Zuweisungen der Stadt Ergebnishaushalt (s.20.) Auflösung Sonderposten Zuweisungen der Stadt Ergebnishaushalt Bau übrige Projektfördermittel Fördermittel Baumaßnahmen Arbeitsfördermittel u.ä. 3. Bestandsänderungen Bestandsänderungen unfertige Erzeugnisse 4. Gesamtleistung (1.+2.+3.) 5. Materialaufwand a) Material und bezogene Waren Dekoration Kostüme Inszenierungsbedarf Betriebsbedarf Energie/ Wasser/ Wärme Übrige b) Bezogene Leistungen Honorare Orchesterleistung Notenmaterial/ Rechte Aufwand Gastspiele Übrige 6. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben 7. Abschreibungen a) auf immat. AV und SAV, GWG b) auf Umlaufvermögen 50 0 0 3 603 1.574 603 0 0 0 2 4 0 1.574 0 44 72 35 10 210 0 528 132 162 0 0 0 0 0 2.873 0 835 1.739 3 210 10 285 14 1.403 582 673 316 203 277 250 128 45 93 9.580 2.926 7.880 1.700 8.633 5 2 15 10 1 7 0 0 0 0 0 0 1.574 250 250 853 0 0 0 2.873 822 200 10 553 545 50 50 751 751 176 176 30 30 0 0 281 97 10 15 295 235 12 12 11 728 176 38 8 0 0 0 0 0 184 0 190 190 5 25 86 11 557 52 109 161 11 45 29 12 3 235 36 125 12 52 187 8 2.073 10.738 1 197 170 1.115 3.584 3.226 4.944 259 2.720 2.348 578 1.680 393 8.716 2.022 1 0 156 41 138 32 899 216 2.895 689 2.607 619 3.996 948 209 50 2.186 534 2 4 9 144 0 2 0 14 64 16 500 24 25 835 11 2 4 9 144 14 64 16 500 24 25 835 11 8.630 2 3 184 155 35 139 Oper Leipzig (in TEUR) (Rundungsdifferenzen möglich) 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen Instandhaltung lfd. Geschäft Instandhaltung Großmaßnahmen Bau EH Verwaltungsaufwand Werbeaufwand Leasing/ Miete Anlagevermögen Übrige Aufwandreduzierung Plandeckung 9. Zwischenergebnis 10. Zinsen und ähnliche Erträge 11. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 12. Finanzergebnis 13. Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 14. Steuern vom Einkommen und Ertrag 15. Sonstige Steuern 16. Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag vor Zuweisungen laufender Betrieb 17. Verrechnung Verwaltung für Werkstätten 18. Verrechnung Werkstätten a) Dekorationswerkstätten b) Kostümwerkstätten c) Verwaltung 19. Spartenergebnis 20. Zuweisungen Stadt laufender Betrieb 21. Jahresergebnis Wirtschaftsplan 2019 Gewinn- und Verlustrechnung spartenbezogen Gesamtbetrieb Oper Ballett Kunst Opernhaus Musik. Komödie Sonstige Kinderchor/ Pädagogik Kunst allgemein ÖA/ Vertrieb 6.279 945 2.024 352 700 683 1.575 0 -50.605 206 109 70 266 0 53 450 304 41 78 3 145 11 42 5 76 6 22 7 22 5 98 19 66 -7.701 -2.190 -10.786 -10.864 0 15 -15 0 0 0 -7.701 -2.190 -7.701 -50.620 0 7 -50.627 0 0 0 0 0 0 -50.627 49.442 -1.185 5 3 Dekorations- KostümGebäude Gebäude Allgemeine werkstätten werkstätten Opernhaus Musik.Komöd. Bereiche 384 185 972 462 702 126 21 508 147 16 neutrales Ergebnis Verm.Verw. WGB 2.024 92 2.024 2 42 3 6 39 9 353 46 29 240 21 14 16 14 1 13 225 25 217 19 131 22 441 114 188 83 378 134 -323 -339 -1.598 -3.011 -2.624 -7.167 -921 -3.477 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.786 -10.864 134 -323 -339 -1.598 -3.011 -2.624 -7.167 -2.192 -10.786 -10.864 134 -323 -339 -1.598 -3.012 -2.624 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.918 -1.122 0 -1.514 0 -1.585 -1.333 -511 -611 -10.619 -3.314 90 2 14 248 -15 0 0 -921 -3.492 14 248 -7.167 -921 -3.493 14 245 0 0 0 0 0 0 3.012 2.624 -37 0 279 0 -39 3.197 -37 -185 -47 2.807 -136 0 0 -7.204 15 2 1 -10.786 -61 -192 -32 -781 -733 -32 -61 -131 -61 -12.378 73 -515 -371 -1.598 1 3 -42 -31 -8 321 -921 -3.214 14 206 140 A Erfolgsplan / GuV Lfd. Nr. 1. Oper Leipzig Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. 2019 bis 2022 Ist 2017 9.793 Erwartung 2018 10.258 Planjahr 2019 10.300 Quartal 1 2019 2.864 Quartal 2 2019 2.982 Quartal 3 2019 1.113 Quartal 4 2019 3.341 2020 10.543 Folgejahre 2021 11.169 2022 11.284 74 0 250 0 0 0 250 ‐250 0 0 173 250 250 99 250 Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 49.601 54.166 52.538 12.800 12.730 13.860 13.148 53.986 54.636 55.682 I. Gesamtleistung 59.468 64.424 63.088 15.664 15.712 14.973 16.739 64.279 65.805 66.966 5. Materialaufwand 13.617 13.794 14.599 4.033 3.484 3.248 3.834 14.533 15.231 15.517 2.630 2.705 2.881 799 659 542 881 2.924 3.001 3.042 b) bezogene Leistungen 10.987 11.089 11.718 3.234 2.825 2.706 2.953 11.609 12.230 12.475 Personalaufwand 38.146 40.088 41.723 10.288 10.583 10.389 10.463 42.177 43.185 44.237 a) Löhne und Gehälter 31.075 32.617 33.866 8.347 8.586 8.468 8.465 34.233 35.047 35.901 b) soziale Abgaben 7.071 7.471 7.857 1.941 1.997 1.921 1.998 7.944 8.138 8.336 ‐ davon für Altersversorgung 1.233 a) RHB und bezogene Waren 6. 7. Abschreibungen 1.551 1.680 1.650 402 402 417 429 1.667 1.840 1.788 a) auf immat. AV und auf SAV 1.551 1.680 1.650 402 402 417 429 1.667 1.840 1.788 5.674 9.011 6.279 1.069 1.187 2.592 1.431 7.201 6.220 6.090 480 ‐149 ‐1.163 ‐128 56 ‐1.673 582 ‐1.299 ‐671 ‐666 7 2 0 0 0 0 26 12 15 4 4 4 3 15 15 15 ‐19 ‐10 ‐15 ‐4 ‐4 ‐4 ‐3 ‐15 ‐15 ‐15 461 ‐159 ‐1.178 ‐132 52 ‐1.677 579 ‐1.314 ‐686 ‐681 4 6 7 2 2 2 1 7 7 7 456 ‐165 ‐1.185 ‐134 50 ‐1.679 578 ‐1.321 ‐693 ‐688 456 ‐165 ‐1.185 ‐134 50 ‐1.679 578 ‐1.321 ‐693 ‐688 456 ‐165 ‐1.185 ‐134 50 ‐1.679 578 ‐1.321 ‐693 ‐688 286 666 b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ‐ davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 17. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 20. Erträge aus Verlustübernahme V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 21. Gewinn‐/Verlustvortrag aus Vorjahr 22. Entnahme Rücklagen 23. Einstellung Rücklagen VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung Einstellung Gewinnrücklagen 666 Entnahme Gewinnrücklage Entnahme Kapitalrücklage 295 359 245 218 491 476 1.120 Gesamtaufwendungen 59.018 64.591 64.273 15.798 15.662 16.652 16.161 65.600 66.498 67.654 Gesamterträge 59.475 64.426 63.088 15.664 15.712 14.973 16.739 64.279 65.805 66.966 141 Lfd. Nr. Oper Leipzig 1. UP Umsatzerlöse 9.793 10.258 10.300 2.864 2.982 1.113 3.341 10.543 11.169 11.284 davon Eintrittskarten 6.059 6.779 6.346 1.449 2.212 297 2.388 6.591 7.330 7.330 davon Leistungsverrechnung 2.108 2.122 2.177 544 544 544 545 2.207 2.259 2.311 davon Gastspiele 395 286 649 606 43 400 400 400 davon Druckerzeugnisse 107 122 101 31 35 5 30 105 105 105 davon Mieten, Pachten u.ä. 520 543 528 125 44 175 184 535 560 560 4. Angaben in vollen TEURO Ist 2017 Erwartung 2018 Quartal 3 2019 Quartal 4 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 121 43 132 33 33 33 33 135 135 135 483 363 367 76 71 59 161 570 380 443 49.601 54.166 52.538 12.800 12.730 13.860 13.148 53.986 54.636 55.682 46.704 48.122 49.442 12.360 12.361 12.360 12.361 49.934 51.481 52.715 UP Sonstige betriebliche Erträge davon Zuweisungen Stadt Leipzig Ergebnishaushalt davon Auflösungen SoPo/Ausgl.‐po. davon Zuweisungen Stadt Leipzig Ergebnish.h. Bau davon übrige 877 870 835 208 208 209 210 830 1.060 1.033 939 2.960 1.739 25 145 1.207 362 1.700 1.861 1.700 169 177 213 211 220 220 220 28 11 0 0 0 0 30 10 0 0 0 1.288 0 0 4 14 14 14 2 10 davon Fördermittel Baumaßnahmen 875 1.981 285 204 davon Arbeitsfördermaßnahmen u.ä. 9 15 14 3 4 3 UP RHB und bezogene Waren 81 2.630 2.705 2.881 799 659 542 881 2.924 3.001 3.042 davon Dekoration 313 318 380 87 82 88 123 385 390 395 davon Kostüme 338 373 532 123 112 110 187 400 423 430 davon Inszenierungsbedarf 262 379 255 79 57 54 65 260 265 270 davon Betriebsbedarf 118 142 143 36 40 35 32 145 158 151 1.235 1.213 1.287 403 297 184 403 1.445 1.470 1.495 364 280 284 71 71 71 71 289 295 301 davon Energie/Wasser/Wärme davon übrige 8. Quartal 2 2019 davon übrige davon Projektfördermittel 5b. Quartal 1 2019 davon Werbung davon periodenfremde Erträge 5a. Planjahr 2019 UP bezogene Leistungen 10.987 11.089 11.718 3.234 2.825 2.706 2.953 11.609 12.230 12.475 davon Honorare 1.115 1.126 1.206 360 310 220 316 1.024 1.230 1.240 davon Orchesterleistung 8.188 8.365 8.630 2.157 2.158 2.157 2.158 8.905 9.180 9.390 davon Notenmaterial, Rechte 491 581 610 157 157 77 219 600 680 690 davon Aufwand Gastspiele 178 69 358 335 21 2 180 180 180 davon übrige 1.015 948 914 225 179 250 260 900 960 975 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 5.674 9.011 6.279 1.069 1.187 2.592 1.431 7.201 6.220 6.090 davon Instandhaltg. lfd. Geschäft davon Instandhaltg. Großmaßnahmen Erg.haush davon Verwaltungsaufwand 1.007 980 945 211 218 296 220 900 990 990 1.814 4.941 2.024 25 145 1.492 362 2.988 1.861 1.700 263 311 352 75 108 91 78 317 362 368 682 683 700 219 173 147 161 700 680 680 0 0 0 davon Werbeaufwand davon periodenfremder Aufwand davon Leasing/ Miete Anlagevermögen davon übrige 0 455 497 683 140 143 186 214 790 680 680 1.453 1.599 1.575 399 400 380 396 1.506 1.647 1.672 142 Bilanz 2019 Oper Leipzig Pos. Angaben in vollen TEURO Aktiva A. Anlagevermögen Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 bis 2022 Folgejahre 2021 2020 2022 26.028 25.648 28.351 28.845 27.192 94 100 100 100 100 100 25.934 25.548 28.251 28.745 27.092 25.491 15.023 14.282 11.160 10.439 10.299 10.299 345 345 595 345 345 345 II. FForderungen und sonst. Vermögensgegenstände 14.602 13.887 10.502 10.030 9.916 9.905 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 496 496 496 496 496 496 13.910 13.195 9.810 9.338 9.224 9.213 196 196 196 196 196 196 I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen 25.591 III. Finanzanlagen B. Umlaufvermögen I. Vorräte 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 5. Sonstige Vermögensgegenstände III. Wertpapiere IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 76 50 63 64 38 49 126 126 126 126 126 126 41.177 40.056 39.637 39.410 37.617 36.016 24.249 24.084 22.899 21.578 20.885 20.197 21.472 21.177 21.177 20.686 20.210 19.091 1.664 1.950 2.616 2.257 2.012 1.794 1.664 1.950 2.616 2.257 2.012 1.794 IV. Gewinnvortrag/Verlustvortrag 657 1.122 291 ‐44 ‐644 0 V. 456 ‐165 ‐1.185 ‐1.321 ‐693 ‐688 7.282 7.225 9.613 10.877 9.937 9.024 96 145 170 0 0 0 1.569 1.560 1.560 1.560 1.560 1.560 486 480 480 480 480 480 1.083 1.080 1.080 1.080 1.080 1.080 7.967 7.028 5.381 5.381 5.221 5.221 2.290 2.290 2.290 2.290 2.290 2.290 969 969 969 969 969 969 C. Rechnungsabgrenzungsposten D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG E. Aktive latente Steuern F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Summe Aktiva Treuhandvermögen Passiva A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital II. Kapitalrücklage III. Gewinnrücklagen 1. Gesetzliche Rücklage 2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder mehrheitlich beteiligten Unternehmen 3. Satzungsmäßige Rücklagen 4. Andere Gewinnrücklagen 5. Sonderrücklagen DMBilG Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag VI. Bilanzgewinn/Bilanzverlust VII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag VIII. Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter B. Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung C. Ausgleichsposten aus Erwerbsgewinn D. E. F. 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten Empfangene Ertragszuschüsse Rückstellungen 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein 8. Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and. 9. Eigenbetrieben 10. Sonstige Verbindlichkeiten G. Rechnungsabgrenzungsposten H. Passive latente Steuern Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten 2.946 2.007 360 360 200 200 1.762 1.762 1.762 1.762 1.762 1.762 14 14 14 14 14 14 41.177 40.056 39.637 39.410 37.617 36.016 0 0 0 0 0 0 143 Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 indirekt) Oper Leipzig B Lfd. Nr. 1. + ‐ + ‐ + ‐ Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen) Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV Zunahme/Abnahme der Rückstellungen Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge Zu‐/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Zu‐/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Gewinn/Verlust aus Abgang von AV Zinsaufwendungen/Zinserträge Sonstige Beteiligungserträge Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten Ertragssteueraufwand/‐ertrag Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis +/‐ +/‐ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐ +/‐ +/‐ + ‐ ‐/+ +/‐ 2. bis 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 ‐48.071 ‐53.273 ‐52.675 ‐54.257 ‐54.049 ‐55.117 1.551 ‐46 ‐877 1.680 ‐9 ‐870 1.650 0 ‐835 1.667 0 ‐830 1.840 0 ‐1.060 1.788 0 1.033 ‐565 ‐177 598 0 ‐1.622 ‐170 ‐160 0 0 19 10 15 15 15 15 ‐47.391 ‐52.639 ‐53.467 ‐53.575 ‐53.414 ‐53.781 ‐835 ‐1.300 ‐4.353 ‐2.161 ‐187 ‐187 ‐835 ‐1.300 ‐4.353 ‐2.161 ‐187 ‐187 48.380 50.125 51.756 51.995 53.301 54.535 797 2.437 1.042 1.302 14 14 ‐93 0 0 0 0 0 49.084 858 52.562 ‐1.377 52.798 ‐5.022 53.297 ‐2.439 53.315 ‐286 54.549 581 13.004 13.862 13.786 76 13.862 12.485 12.435 50 12.485 7.463 7.400 63 7.463 5.024 4.960 64 5.024 4.738 4.700 38 4.738 5.319 5.270 49 ‐1.500 ‐ 3. Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im + Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im ‐ Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten + Erhaltene Zinsen + Erhaltene Dividenden +/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen + Gesellschaftern ‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige ‐ Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten + der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten + Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der ‐ Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten ‐ Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuweisungen der Stadt + Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen + Dritter 2019 ‐ + ‐ ‐ ‐ ‐ +/‐ +/‐ 4. +/‐ +/‐ Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs‐ und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) 144 Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 indirekt) Oper Leipzig Lfd. Nr. 1. +/‐ +/‐ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐ +/‐ +/‐ + ‐ +/‐ +/‐ 2. + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + + +/‐ 3. + + ‐ ‐ + + ‐ ‐ + + ‐ + ‐ ‐ ‐ ‐ +/‐ +/‐ 4. +/‐ +/‐ 2019 Planung der Geldein‐ und auszahlungen Planjahr Laufende Geschäftstätigkeit Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen, ‐52.675 Zuweisungen) Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 1.650 Zunahme/Abnahme der Rückstellungen 0 Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge ‐835 Zu‐/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die 0 nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Zu‐/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die ‐1.622 nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 0 Gewinn/Verlust aus Abgang von AV 15 Zinsaufwendungen/Zinserträge 0 Sonstige Beteiligungserträge 0 Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten 0 Ertragssteueraufwand/‐ertrag 0 Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen 0 Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit ‐53.467 Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 Auszahlungen für Investitionen immat. AV 0 0 Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV ‐4.353 Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 Auszahlungen für Investitionen FAV 0 Einzahlungen aus Abgängen aus dem 0 Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 0 Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 0 Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Erhaltene Zinsen 0 Erhaltene Dividenden 0 Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit ‐4.353 Finanzierungstätigkeit 0 Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen 0 Gesellschaftern Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen Dritter Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minder Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs‐ und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Angaben in vollen TEURO Nov. Dez. ‐4.242 ‐4.242 ‐4.242 ‐4.156 ‐4.157 ‐4.157 ‐5.110 ‐5.110 ‐5.110 ‐4.049 ‐4.050 ‐4.050 134 170 ‐69 134 170 ‐69 134 170 ‐70 134 170 ‐69 134 170 ‐69 134 ‐360 ‐70 139 170 ‐69 139 170 ‐70 139 170 ‐70 143 170 ‐70 143 ‐1.000 ‐70 143 ‐170 ‐70 ‐270 ‐270 ‐270 ‐270 ‐270 ‐272 1 1 2 1 1 2 1 1 2 1 1 1 ‐4.006 ‐4.006 ‐4.006 ‐3.920 ‐3.921 ‐4.451 ‐5.139 ‐5.140 ‐5.139 ‐4.075 ‐5.246 ‐4.418 ‐10 ‐20 ‐20 ‐50 ‐50 ‐450 ‐150 ‐500 ‐500 ‐800 ‐800 ‐1.003 ‐10 ‐20 ‐20 ‐50 ‐50 ‐450 ‐150 ‐500 ‐500 ‐800 ‐800 ‐1.003 2.100 4.000 3.800 3.950 4.900 5.300 5.650 5.600 4.800 6.050 5.606 1 1 2 205 11 1 1 2 1 82 1 734 1 ‐4.015 2.101 ‐1.925 4.002 ‐24 4.005 35 3.961 ‐10 4.901 0 5.301 12 5.652 12 5.601 ‐38 4.882 7 6.051 5 6.340 919 12.485 8.470 8.400 70 8.470 6.545 6.500 45 6.545 6.521 6.500 21 6.521 6.556 6.500 56 6.556 6.546 6.500 46 6.546 6.546 6.500 46 6.546 6.558 6.500 58 6.558 6.570 6.500 70 6.570 6.532 6.500 32 6.532 6.539 6.500 39 6.539 6.544 6.500 44 6.544 7.463 7.400 63 0 0 0 0 0 0 51.756 1.042 0 0 0 0 0 0 0 0 52.798 ‐5.022 0 0 12.485 7.463 7.400 63 145 Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Oper Leipzig Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (‐) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Gesellschafterdarlehen Tilgung Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Gesellschafterdarlehen Zins Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Grunddienstbarkeiten Aufwand Grunddienstbarkeiten Auszahlung Grunddienstbarkeiten Konzessionsabgaben Aufwand Konzessionsabgaben Auszahlung Konzessionsabgaben Kapitaleinlagen Einzahlung in Kapitaleinlage Kostenbeteiligungen Ertrag aus Kostenbeteiligungen Einzahlung aus Kostenbeteiligungen Leistungsentgelt Ertrag aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Leistungsentgelt Investive Zuweisungen Einzahlung aus investiven Zuweisungen Zuweisungen Ertrag aus Zuweisungen Einzahlung aus Zuweisungen weitere Ansätze Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze 2019 Ist 2017 Erw. 2018 Planjahr 2019 2020 bis 2022 Folgejahre 2021 2022 456 ‐165 ‐1.185 ‐1.321 ‐693 ‐688 110 518 1.044 120 120 120 47.643 48.270 51.112 49.607 51.181 50.712 51.634 51.875 53.342 53.181 54.415 54.415 146 Leistungsdaten Lfd. Oper Leipzig Nr. Entgeltliche Theaterveranstaltungen/Konzerte Sparte Oper Besucher Sparte Oper dav. zahlende Besucher Sparte Oper Gesamtplätze Sparte Oper Anzahl Veranstaltungen Sparte Oper Erlöse aus Eintritt Sparte Oper (TEUR) Sparte Ballett Besucher Sparte Ballett dav. zahlende Besucher Sparte Ballett Gesamtplätze Sparte Ballett Anzahl Veranstaltungen Sparte Ballett Erlöse aus Eintritt Sparte Ballett (TEUR) Sparte Musikalische Komödie Besucher Sparte Musikalische Komödie dav. zahlende Besucher Sparte Musikalische Komödie Gesamtplätze Sparte Musikalische Komödie Anzahl Veranstaltungen Sparte Musikalische Komödie Erlöse aus Eintritt Sparte Musikalische Komödie (TEUR) Sparte Sonstiges Besucher Sparte Sonstiges dav. zahlende Besucher Sparte Sonstiges Gesamtplätze Sparte Sonstiges Anzahl Veranstaltungen Sparte Sonstiges Erlöse aus Eintritt Sparte Sonstiges (TEUR) Gesamtübersicht entgeltliche Theaterveranstaltungen/Konzerte Besucher entgeltlicher Theaterveranstaltungen/Konzerte dav. zahlende Besucher entgeltlicher Theaterveranstaltungen/Konzerte Gesamtplätze entgeltlicher Theaterveranstaltungen/Konzerte Anzahl Veranstaltungen entgeltlicher Theaterveranstaltungen/Konzerte Erlöse aus Eintritt entgeltlicher Theaterveranstaltungen/Konzerte (TEUR) Auslastungsquote in % Besucher je Vorstellung Erlös je Besucher in € Unentgeltliche Theaterveranstaltungen/Konzerte Besucher unentgeltlicher Theaterveranstaltungen/Konzerte Gesamtplätze unentgeltlicher Theaterveranstaltungen/Konzerte Anzahl Vorstellungen unentgeltlicher Theaterveranstaltungen/Konzerte Veranstaltungen der Theaterpädagogischen Vermittlungsarbeit Teilnehmer Theaterpädagogische Vermittlungsarbeit dav. zahlende Teilnehmer Theaterpädagogische Vermittlungsarbeit Anzahl Veranstaltungen Theaterpädagogische Vermittlungsarbeit Erlöse aus Eintritt Theaterpädagogische Vermittlungsarbeit (TEUR) Gesamtübersicht Theaterveranstaltungen/Konzerte/Theaterpädagogik Besucher gesamt Theaterveranstaltungen/Konzerte/Theaterpädagogik Gesamtplätze gesamt Theaterveranstaltungen/Konzerte/Theaterpädagogik Anzahl Veranstaltungen gesamt Theaterveranstaltungen/Konzerte/Theaterpädagogik Erlöse aus Eintritt gesamt Theaterveranstaltungen/Konzerte/Theaterpädagogik Auswärtige Gastspiele Besucher auswärtiger Gastspiele Anzahl Veranstaltungen auswärtiger Gastspiele Erlöse aus Gastspielen Hausvermietungen/Veranstaltungen im wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb Besucher Hausvermietungen Anzahl Veranstaltungen Hausvermietungen Erlöse aus Vermietungen 2019 Ist 2017 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 2 2 2 Erwartung 2018 Planjahr 2019 bis Quartal 1 2019 Quartal 2 2019 Quartal 3 2019 Quartal 4 2019 2020 2022 Folgejahre 2021 2022 76.805 82.600 83.200 20.900 29.300 3.500 29.500 83.200 83.200 76.800 105.700 90 3.260 113.800 93 3.635 113.800 92 3.498 30.000 24 820 40.000 33 1.412 5.000 4 156 38.800 31 1.110 114.000 92 3.665 114.000 92 3.665 105.300 85 3.665 40.797 46.400 41.600 9.800 11.000 2.000 18.800 41.600 41.600 41.600 54.072 65 1.345 59.000 63 1.659 52.400 57 1.608 12.700 15 358 15.500 18 412 2.800 6 71 21.400 18 767 51.300 57 1.620 51.300 57 1.620 51.300 57 1.620 55.194 56.300 46.600 12.000 17.300 3.000 14.300 43.900 73.000 73.000 69.977 146 1.250 69.100 149 1.285 56.200 123 1.029 15.400 34 264 21.100 43 374 3.500 8 69 16.200 38 322 49.900 109 1.091 85.700 145 1.830 85.700 145 1.830 9.375 8.700 5.500 1.100 1.400 200 2.800 5.500 5.500 5.500 10.947 80 204 8.800 80 200 6.200 56 211 1.100 21 7 1.700 17 14 200 4 1 3.200 14 189 6.200 56 215 6.200 56 215 6.200 56 215 182.171 0 240.696 381 6.059 76 478 33 194.000 0 250.700 385 6.779 77 504 35 176.900 0 228.600 328 6.346 77 539 36 43.800 0 59.200 94 1.449 74 466 33 59.000 0 78.300 111 2.212 75 532 37 8.700 0 11.500 22 297 76 395 34 65.400 0 79.600 101 2.388 82 648 37 174.200 0 221.400 314 6.591 79 555 38 203.300 0 257.200 350 7.330 79 581 36 196.900 0 248.500 343 7.330 79 574 37 15.000 15.000 28 16.600 17.000 30 19.700 20.000 39 1.700 2.000 10 4.000 4.000 10 12.000 12.000 9 2.000 2.000 10 19.700 20.000 39 19.700 20.000 39 19.700 20.000 39 12.900 4.200 460 17 9.400 3.800 348 12 12.800 4.500 452 13 3.200 1.125 113 3 3.200 1.125 113 3 3.200 1.125 113 3 3.200 1.125 113 4 12.800 4.500 455 13 12.800 4.500 455 13 12.800 4.500 455 13 210.071 220.000 209.400 48.700 66.200 23.900 70.600 206.700 235.800 229.400 869 6.076 763 6.791 819 6.359 217 1.452 234 2.215 144 300 224 2.392 808 6.604 844 7.343 837 7.343 7.790 13 395 22.000 20 286 8.500 12 649 5.600 6 606 2.900 6 43 0 0 0 0 0 0 8.000 12 400 8.000 12 400 8.000 12 400 36.000 42 395 36.100 42 413 17.500 36 405 5.200 11 80 100 3 1 8.600 16 144 3.600 6 180 17.500 36 410 17.500 36 415 17.500 36 420 147 Personal 2019 bis 2022 Oper Leipzig Zeilen‐ Nr. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 Ist 2017 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes davon Frauen B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) Opernleitung Verwaltung Allg. Verwaltung (Abenddienst, Gebäudemanageme Presse/ Öffentlichkeitsarbeit/ Dramaturgie Theaterpädagogik und Education Allgemeines Personal Opernhaus Oper Ballett Musikalische Komödie Dekorationswerkstätten Kostümwerkstätten Technik Opernhaus Technik Musikalische Komödie Personalrat Temporär unbesetzte Stellen Summe darunter Teilzeitstellen D: Stellenübersicht nach § 21 Abs. 1 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte Erwartg. 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 673 320 666 316 672 675 675 675 668,50 631,63 13,25 668,00 633,02 13,50 672,00 641,15 14,00 675,00 641,15 14,00 675,00 641,15 14,00 675,00 641,15 14,00 Ist 2017 Erwartg. 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 4,75 12,53 31,08 19,93 3,75 36,53 101,15 49,38 140,53 65,49 58,48 80,75 26,53 0,75 4,25 12,53 30,70 19,00 3,63 36,25 102,25 48,63 140,38 66,36 58,61 82,40 27,03 1,00 6,25 13,38 29,70 20,18 3,63 36,40 107,73 50,88 140,53 66,66 59,74 81,60 26,09 1,88 ‐3,50 6,25 13,38 29,70 20,18 3,63 36,40 107,73 50,88 140,53 66,66 59,74 81,60 26,09 1,88 ‐3,50 6,25 13,38 29,70 20,18 3,63 36,40 107,73 50,88 140,53 66,66 59,74 81,60 26,09 1,88 ‐3,50 6,25 13,38 29,70 20,18 3,63 36,40 107,73 50,88 140,53 66,66 59,74 81,60 26,09 1,88 ‐3,50 631,63 160,00 633,02 156,00 641,15 146,00 641,15 146,00 641,15 146,00 641,15 146,00 tat‐ vorge‐ sächlich sehene besetzte Stellen geplante geplante geplante geplante besetzte Stellen Stellen zum 30.6. Stellen Stellen Stellen Stellen 2017 2018 2019 2020 2021 2022 666,00 672,00 670,00 677,00 677,00 677,00 677,00 148 Investitionen 2019 Oper Leipzig Lfd. Nr. Bezeichnung bewegliches Anlagevermögen aus Zuweisungen Ausstattung Dreilindenstr. 24 (Restmittel) Neubau Chorsaal Musikalische Komödie Ausbau Saal/ Rang Musikalische Komödie Inspizientenanlage Musikalische Komödie (aus Rücklagen) Gastronomie Musikalische Komödie, WGB (aus Rücklagen) Bewegliches Anlagevermögen (aus Rücklagen) Energetische Sanierung Musikalische Komödie (investiver Anteil) Vorstellungstechnik aus Spenden Fräse Theaterwerkstätten (aus Rücklagen) Investitionen aus zweckgeb. Abgabe Musik. Komödie Investition Werkstätten (Restmittel) Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe übrige Investitionsprojekte 2021 Summe übrige Investitionsprojekte 2022 Summe gesamt Finanzierung durch: investive Zuweisungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Gesamt 813 26 360 5.328 545 103 748 113 80 400 13 16 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 478 0 0 0 9.023 3.635 2.943 0 2.445 Erwartg. bis incl. 2017 123 16 160 51 322 8 23 Erwartg. Planjahr 2018 2019 210 10 200 200 6 95 276 113 80 3 13 16 120 3.103 217 bis 2022 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2020 2021 2022 Jahre 120 120 120 1.974 449 397 100 110 67 67 67 67 835 1.300 4.353 2.161 187 187 364 13 421 393 2.490 733 120 1.804 120 120 458 486 1.130 237 67 67 0 0 149 Instandhaltungsplan 2019 bis 2022 Oper Leipzig Instandhaltungsbeträge je Projekt Planjahre Lfd. Nr. Bezeichnung Gesamt laufende Reparaturen Wartung/ TÜV, Leistung aus Wartung Instandhaltungen Instrumente OH Dachsanierung 1. und 2. Bauabschnitt OH Dachsanierung 3. Bauabschnitt OH Sanierung Sanitärräume OH Heizungsanlage OH Gebäudeleittechnik OH Sanierung Haupttreppe OH Kältenlage (baul. Maßnahmen) OH Sanierung Bühnenboden Sanierung Kellertheater Musik. Komödie Sanierung Saal/ Rang Musik. Komödie energetische Sanierung Musik. Komödie Brandschutz/ Sonstiges Musik. Komödie Sanierung Büroräume TW Brandschutz u.a. TW Vorplanung (Konzept) KD div. Restarbeiten/ Maßnahmen TW Trockenlegung Keller Vorplanungsmittel Summe gesamt Finanzierung durch Zuweisungen Stadt Leipzig (EHH) Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Erwartung 2018 2019 2020 2021 restl. Jahre 2022 2.020 2.395 390 3.051 2.033 548 450 80 250 180 100 911 2.251 850 734 0 1.365 59 52 200 0 400 18.319 432 470 78 3.051 394 475 76 374 450 76 410 500 80 410 500 80 98 150 133 100 100 38 1.000 100 900 100 350 100 255 100 198 400 1.485 411 32 100 100 649 400 150 100 5.921 100 2.969 100 3.888 100 2.851 100 2.690 9.960 3.554 0 4.805 2.960 1.981 1.739 285 1.700 1.288 1.861 1.700 980 945 900 990 990 42 250 180 100 511 750 304 66 59 2 50 200 0 0 150 Schauspiel Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ 151 152 Inhaltsverzeichnis 1. Vorbemerkungen ............................................................................................................................. 1 1.1 Zuweisungen .................................................................................................................................... 1 1.2 Weitere Prämissen und sonstige Rahmenbedingungen ................................................................. 1 2. Künstlerische Ziele/Spielplan........................................................................................................... 2 3. Erläuterungen zu den Leistungsdaten ............................................................................................. 5 4. Erläuterungen zum Erfolgsplan ....................................................................................................... 6 4.1 Umsatzerlöse ................................................................................................................................... 6 4.2 Sonstige betriebliche Erträge .......................................................................................................... 7 4.3 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und bezogene Waren ..................................................................... 8 4.4 Bezogene Leistungen ....................................................................................................................... 9 4.5 Personalaufwand ........................................................................................................................... 10 4.6 Abschreibungen ............................................................................................................................. 11 4.7 Sonstige betriebliche Aufwendungen ........................................................................................... 11 5. Erläuterungen zum Finanz-/Liquiditätsplan .................................................................................. 13 6. Erläuterungen zu den haushaltsrelevanten Positionen ................................................................ 13 7. Erläuterungen zur Planbilanz ......................................................................................................... 14 8. Erläuterungen zum Personalplan .................................................................................................. 14 9. Erläuterungen zum Investitionsplan.............................................................................................. 15 10. Planung der Folgejahre .................................................................................................................. 16 11. Anlagen: Planungsformulare ......................................................................................................... 18 153 Seite 1 1. Vorbemerkungen 1.1 Zuweisungen Der vorliegende Entwurf des Wirtschaftsplans 2019 basiert auf dem Ratsbeschluss der Stadt Leipzig vom 21. September 2016 (VI-DS-01556-NF-02) über die strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig 2016 bis 2020 (nachfolgend kurz: Finanzierungsvereinbarung). Durch diese werden u.a. die Grundfinanzierung aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig (Zuweisungen für das laufende Geschäft einschließlich Basiszuweisungen für Instandhaltungsmaßnahmen) sowie die Finanzierung der investiven Zuweisungen der Stadt Leipzig (Zuweisungen für Investitionen in das bewegliche Anlagevermögen) für das Wirtschaftsjahr 2019 geregelt. Aufgrund dessen wurde im vorliegenden Entwurf des Wirtschaftsplans für das Wirtschaftsjahr 2019 eine Zuweisung aus dem Ergebnishaushalt von T€ 16.529 zugrunde gelegt. Diese erhöht sich um T€ 119 auf T€ 16.648, um den über 2,5% liegenden Anteil der Tariferhöhung auszugleichen. Als investive Zuweisung (ohne GWG) stehen dem Eigenbetrieb T€ 85 zur Verfügung. Zuweisungen außerhalb des beweglichen Anlagevermögens werden durch die Finanzierungsvereinbarung nicht mehr geregelt. Alle darüber hinausgehenden Instandhaltungs- und Investitionsvorhaben (insbesondere Investitionen in das unbewegliche Anlagevermögen) werden im 2-Jahres-Rhythmus im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahren erarbeitet und mit dem jeweiligen Doppelhaushalt beschlossen. Zur Teilfinanzierung sollen auch die aus Jahresüberschüssen zu bildenden Gewinnrücklagen für Investitionsvorhaben herangezogen werden. Diese Rücklagen werden jedoch aufgrund der geplanten Investitionen sowie der zukünftig zu erwartenden Jahresergebnisse bis 2020 aufgebraucht sein. Die erforderlichen Investitionen sind damit mittelfristig auch anteilig nicht mehr aus eigenen Mitteln finanzierbar. 1.2 Weitere Prämissen und sonstige Rahmenbedingungen Von folgenden weiteren Prämissen wurde für den Entwurf des Wirtschaftsplans 2019 ausgegangen: • • Der vorgelegte Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 (1. Januar bis 31. Dezember 2019) geht von einem negativen Jahresergebnis von T€ 52 aus. Dieser Fehlbetrag entspricht in Höhe von T€ 52 den Abschreibungen auf gewidmete Gebäude, die nicht durch die Auflösung des Sonderpostens ausgeglichen werden. Eine ggf. unterjährige ergebniswirksame Kompensation der Abschreibungen auf unentgeltlich gewidmete Gebäude im Rahmen des sog. Kreislaufmodelles wurde für die Planung für das Jahr 2019 noch nicht berücksichtigt. 154 Seite 2 • • • • • • Zum Planerstellungszeitpunkt ist die Feststellung der Jahresabschlüsse 2016 ff. noch ausstehend. Der Wirtschaftsplan umfasst die zweite Hälfte der künstlerisch fertig geplanten Spielzeit 2018/2019 (veröffentlicht im Spielzeitheft 2018/2019 im Mai 2018) und die erste Hälfte der noch nicht künstlerisch durchgeplanten Spielzeit 2019/2020. Bedingt durch die von der Spielzeit abweichende Wirtschaftsplanung sind die Planzahlen ab August 2019 mit Unsicherheiten behaftet. Die Planung erfolgt auf Basis des bekannten Planungsstandes, ergänzt um Erfahrungswerte aus Vorjahren. Der aktuelle Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst ist zum 28. Februar 2018 ausgelaufen. Der Folgeabschluss sieht eine durchschnittliche Steigerung von 3,09 % ab 1. April 2019 vor. Für den Tarifbereich NV Bühne wird von einer analogen Steigerung ausgegangen. Der Eigenbetrieb nimmt zur Deckung steigender Sachkosten eine Anpassung der Eintrittspreise mit Beginn der Spielzeit 2018/2019 vor (VI-DS-04996). Daraus resultierende Ergebniseffekte sind im vorliegenden Planentwurf berücksichtigt. Es wird von der vollumfänglichen Inanspruchnahme der durch die Werkstätten der Oper Leipzig zur Verfügung gestellten Stunden im Jahr 2019 ausgegangen. Die Erwartungswerte für 2018 basieren auf der Quartalsberichterstattung zum 30. Juni 2018. Änderungen im weiteren Jahresverlauf sind möglich. 2. Künstlerische Ziele/Spielplan Das Jahr 2019 steht im Schauspiel Leipzig bis zum Sommer unter dem Motto: ICH ICH ICH ICH ICH. Nicht als Lob des Individuums, sondern bezogen auf eine lauter werdende Gesellschaft, in der Verständigung schwieriger wird – sowohl auf politischer als auch auf gesellschaftlicher Ebene. Der Fokus auf Individualität erreicht neue Höhen, wenn Selbstverwirklichung weniger als Möglichkeit aufgefasst wird, sondern vielmehr als unbedingter Wettkampf. Dabei begegnet uns zuweilen eine sehr aggressive Form des Individualismus, die der Durchsetzung der eigenen Interessen gehorcht. Vor dem Hintergrund solcher gesellschaftlichen und politischen Phänomene, der Tendenzen zur Aufspaltung in aufgesplitterte Überzeugungen und parallele Erfahrungswelten, ist Theater einer der Orte, an denen sich die Gesellschaft in ihrer Vielheit und Vielfalt begegnet und wahrnehmen kann, um aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen zu diskutieren. In der Spielzeit 2018/2019 werden auf der Großen Bühne drei Großprojekte prägend sein, angeführt vom „Faust“-Projekt des Intendanten Enrico Lübbe, das „Faust I“ und „Faust II“ an einem Tag auf verschiedene Weise in den Blick nimmt. „Faust I“ als Inszenierung auf der Bühne, die mit dem Goethe-Text Fragen des Wechselspiels von Konvention und Freiheit nachgeht und der Komplexität von Individuum und Gesellschaft. „Faust II“ hingegen ist gestaltet als Tour hinaus in die Stadt Leipzig, wo in besonderen historischen Gebäuden und Stadt-Kontexten herausragende Themen des „Faust II“ auf ihre Bedeutung für Vergangenheit und Gegenwart hin befragt werden, gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus der Stadtgesellschaft. 155 Seite 3 Ebenfalls im historischen Kontext der Stadt Leipzig setzt das Doppel-Projekt „Jeder stirbt für sich allein / Die Leipziger Meuten“ im Januar 2019 an. Falladas Tatsachen-Roman über ein Ehepaar, das sich in den Widerstand zum NS-Regime begibt, setzt das Schauspiel in Bezug mit den „Leipziger Meuten“, einem spezifischen historischen Phänomen des jugendlichen Widerstands aus unserer eigenen Stadt aus den 30er und 40er Jahren. Mit „Lazarus“ gibt es ab Juni 2019 wieder ein musikalisches Großprojekt am Schauspiel Leipzig: David Bowies letztes eindrückliches Werk, das bei allem Glanz auch von den Radikalitäten und Abgründen eines Lebensentwurfs erzählt. Komplettiert wird der Spielplan der Großen Bühne mit drei Klassikern: Kleists „Prinz Friedrich von Homburg“ sowie Tennessee Williams’ „Süßer Vogel Jugend“ haben jeweils Protagonisten im Mittelpunkt, die ihre Selbstentfaltung radikal ausleben oder sich den Folgen ihres Individualismus gegenübersehen. Shakespeares „Der Widerspenstigen Zähmung“ ist die große Silvesterpremiere 2018, in der sich Schauspiel und Puppenspiel aufs Faszinierendste begegnen werden. Den Kooperationsgedanken, der nun schon seit fünf Spielzeiten unsere Arbeit prägt, wird in einer weiteren Kooperation mit dem Leipziger Ballett im Schauspielhaus fortgeführt, bei „If you were god“. In Zusammenarbeit mit dem Institut für Theaterwissenschaft der Universität Leipzig und dem CCT findet im Juni 2019 in Leipzig und auch am Schauspielhaus das 16. Symposium der Internationalen Brecht-Gesellschaft statt. Zu dem Anlass gibt es in Kooperation mit dem Gewandhausorchester die Wiederaufnahme der Doppelinszenierung „Die Maßnahme/Die Perser“ (nach Brecht/Weill/Aischylos). Die Expertengespräche, die das Schauspielhaus zu dieser Produktion sowie während der letzten drei Spielzeiten veranstaltet hat, werden zu diesem Anlass in Buchform bei „Theater der Zeit“ veröffentlicht. Außerdem wird die Inszenierung von der Berliner Agentur „Belvedere“ als DVD publiziert. In der Diskothek, die nach ihrem Umzug und Neubau im Herbst 2017 im Erdgeschoß des Schauspielhauses sehr erfolgreich eröffnet werden konnte, führen wir die Programmatik der Autorenförderung fort, ausschließlich mit Werken der Gegenwartsdramatik. 2019 stehen dabei zwei Auftragswerke im Fokus, die das Schauspielhaus bei führenden Dramatikern in Auftrag gegeben hat: Von Thomas Köck, soeben mit dem Mülheimer Dramatikerpreis 2018 ausgezeichnet, dem renommiertesten Preis für Gegenwartsdramatik, hat das Werk „atlas“ Uraufführung. Ebenso wird der gebürtige Leipziger Autor Wolfram Höll, ebenfalls zweifacher Gewinner des Mülheimer Dramatikerpreises, sein neues Stück bei uns präsentieren. Im Repertoire sind in beiden Spielstätten weiterhin zahlreiche erfolgreiche und bemerkenswerte Produktionen zu sehen, von Komödien wie „Der Gott des Gemetzels“ und „Der nackte Wahnsinn“ bis hin zu Wolfram Hölls „Und dann“, das zuletzt zum Gastspiel bei der Biennale in Venedig 2017 geladen war. In der Residenz, die mit der neuen künstlerischen Leitung von Thomas Frank prägende Impulse bekommen hat, führen einige Gäste ihre künstlerische Arbeit fort, so etwa Interrobang, Planningtorock oder Julian Hetzel, ebenso stellen sich aber auch neue Gäste vor: die Gruppe Barokthegreat, John Moran oder Diederik Peeters. Immer deutlicher wird, auch in Form renommierter europäischer Kooperationen, wie wichtig und einzigartig die „Residenz“ als Schnittstelle zwischen Stadttheater und internationaler freier Szene ist. 156 Seite 4 Zu den wichtigen Bausteinen unserer Arbeit im Sinne des Stadtbezuges gehören auch die partizipativen Projekte und Clubs, die regelmäßig unter dem Dach des Schauspiel Leipzig arbeiten, vom Jugendclub „Sorry, eh!“ bis hin zu den „Spielfreudigen“ Seniorinnen und Senioren. Alle diese Clubs und ihre künstlerische Arbeit werden wir nach dem großen Erfolg der „Club Convention“ in 2018 auch in 2019 gemeinsam fokussiert in Form eines mehrtägigen Festivals am Haus präsentieren. Die Arbeit des Jugendclubs „Sorry, eh!“ wird zudem, nach der bemerkenswerten Produktion „Tschick“, wiederum ergänzt um eine Produktion, die gemeinsam mit dem Jugendclub und dem „erwachsenen“ Ensemble entsteht. Die Vorreiterrolle des Schauspiel Leipzig im Angebot der Inklusion und nicht zuletzt in der Audiodeskription wird fortgeführt – und wiederum ergänzt um Produktionen, die mit simultaner Übersetzung in Gebärdensprache gezeigt werden. 157 Seite 5 3. Erläuterungen zu den Leistungsdaten Ist 2017 115.161 86.254 77.551 Erw. 2018 108.070 77.275 72.349 Plan 2019 110.540 81.728 73.712 Hauptspielstätte 58.804 54.367 58.329 Nebenspielstätte 4.457 6.273 6.506 14.290 11.709 8.877 7.219 1.484 10.371 18.536 642 543 383 3.855 1.071 8.795 22.000 547 463 360 6.931 1.085 4.612 24.200 544 477 338 149 80 154 144 89 127 148 87 103 83 77 72 27 53 50 44 40 85 54 23 44 Gesamtbesucher - Eigenveranstaltungen - entgeltliche Theaterveranstaltungen Sonstiges - unentgeltliche Theaterveranstaltungen - Theaterpädagogische Vermittlungsarbeit - Auswärtige Gastspiele - Hausvermietungen/Veranstaltungen im wGB Gesamtanzahl der Vorstellungen - Eigenveranstaltungen - entgeltliche Theaterveranstaltungen Hauptspielstätte Nebenspielstätte Sonstiges - unentgeltliche Theaterveranstaltungen - Theaterpädagogische Vermittlungsarbeit - Auswärtige Gastspiele - Hausvermietungen/Veranstaltungen im wGB In 2019 erfolgt in allen Spielstätten ein regulärer Vorstellungsbetrieb, dem ein attraktiver und vielfältiger Spielplan zugrunde liegt. Das Schauspiel Leipzig plant daher für das Wirtschaftsjahr 2019 insgesamt mit 110.540 Besuchern bei insgesamt 544 Vorstellungen, davon betreffen 81.728 Besucher bzw. 477 Vorstellungen Eigenveranstaltungen. Es werden eine durchschnittliche Platzkapazität der einzelnen Spielstätten sowie die durchschnittliche Auslastung der einzelnen Veranstaltungen zugrunde gelegt. Die Auslastungsprognose berücksichtigt die verschiedenen Veranstaltungsarten in den einzelnen Spielstätten. In die Kategorie Hauptspielstätte sind die Große Bühne sowie die Hinterbühne eingeordnet. Die Kategorie Nebenspielstätte beinhaltet die Diskothek. Das Gohliser Schlösschen, die Schaubühne Lindenfels sowie das Museum der Bildenden Künste als Außer-HausSpielstätten sowie die Residenz wurden in die Kategorie Sonstiges eingruppiert. Für bisher nicht terminierte Vorstellungen der Nebenspielstätten sowie der sonstigen Spielstätten wurden Erfahrungswerte berücksichtigt. 158 Seite 6 4. Erläuterungen zum Erfolgsplan 4.1 Umsatzerlöse in T€ Umsatzerlöse - Eintrittsgelder - Gastspiele - Mieten/Pachten - Sponsoring - übrige Ist 2017 1.658 863 226 244 19 306 Erw. 2018 1.235 836 82 222 20 75 Plan 2019 1.237 889 43 227 25 53 Die Erlöse aus Eintrittsgeld werden spielstättenbezogen in der Anlage zu den Leistungsdaten dargestellt. Bei einer im Vergleich zur Erwartung 2018 leicht höheren Anzahl von Besuchern wird ebenfalls mit leicht höheren Erlösen aus Eintrittsgeld geplant, insbesondere auch bedingt durch die Anpassung der Entgelte zu Beginn der Spielzeit 2018/2019. Die Planung der Erlöse aus Eintrittsgeld basiert auf den veröffentlichten Terminen der Großen Bühne der Spielzeit 2018/2019. Für die übrigen Spielstätten sowie die erste Hälfte der Spielzeit 2019/2020 sind noch keine Termine bekannt. Der Planung werden Erfahrungswerte zugrunde gelegt. Für die Erlöse aus Gastspielen wird mit einem realistisch erwartbaren Wert geplant. Dieser ist abhängig von der Anzahl und der Art der Gastspieleinladungen basierend auf den zum Planerstellungszeitpunkt vorliegenden Anfragen, deren Konditionen zum Teil noch final zu verhandeln sind. Die Erträge aus Mieten und Pachten beinhalten neben den Spielstättenvermietungen auch langfristige Vermietungen von Räumen in der Bosestraße. So stehen u.a. den Kostümwerkstätten der Oper Leipzig in der Bosestraße Räume zur Verfügung. Die Erlöse aus Sponsoring liegen leicht über dem Vorjahresniveau. Die erwartete Erhöhung resultiert aus dem in 2018 neu implementierten Sponsoringkonzept. Das Risiko einer Minderung dieser Leistungen besteht und ist abhängig von den Vertragspartnern. Die übrigen Umsatzerlöse betreffen im Wesentlichen Erlöse aus dem Verkauf von Programmheften, sonstige theaterspezifische Angebote (z.B. Schauspielcard), Kooperationsbeiträge sowie Kostenbeteiligungen an Gastspielen. 159 Seite 7 4.2 Sonstige betriebliche Erträge in T€ Sonstige betriebliche Erträge - Zuweisungen Ergebnishaushalt Stadt Leipzig - davon Zuweisung gemäß Beschlussfassung (VI-DS-01556-NF-02) - davon Zuweisung gemäß Spitzabrechnung (Tarifausgleich über 2,5%) - Spenden - Auflösung Sonderposten - Auflösung Rückstellungen - übrige Ist 2017 16.394 16.003 16.003 Erw. 2018 16.717 16.263 16.263 Plan 2019 17.030 16.648 16.529 01 01 119 25 324 13 29 21 389 30 14 30 342 0 10 Die sonstigen betrieblichen Erträge werden wesentlich bestimmt durch die Zuweisungen der Stadt Leipzig zum Ergebnishaushalt, deren Höhe durch die Finanzierungsvereinbarung bestimmt wird. In 2019 sind T€ 16.529 für den Eigenbetrieb berücksichtigt. Dieser Betrag verändert sich durch den in der Finanzierungsvereinbarung vorgesehenen Ausgleich der Tarifsteigerungen. Hierbei wurde im Rahmen der Erarbeitung der Finanzierungsvereinbarung von einer jährlichen Tarifsteigerung von 2,5% ausgegangen. Für den Fall, dass der tatsächliche Tarifabschluss höher als 2,5% ausfällt, wird dem Eigenbetrieb die Differenz erstattet. Fällt der Tarifabschluss jedoch geringer als 2,5% aus, wird der Tarifausgleich unterjährig mit der Basiszuweisung verrechnet (abgezogen). Für 2019 wurde nun eine tatsächliche Tarifsteigerung von 3,09% ab 1. April 2019 beschlossen. Hieraus ergibt sich eine Zuweisungserhöhung von T€ 119.1 Der Eigenbetrieb erhält damit in Summe T€ 16.648. Die Erhöhung der Spenden steht in Neuausrichtung des Sponsoringkonzeptes. Zusammenhang mit oben beschriebener Der Ertrag aus der Auflösung des Sonderpostens, der in Höhe des bezuschussten Anlagevermögens gebildet wurde, wird in Höhe der voraussichtlichen Abschreibungen dieser bezuschussten Investitionen und investiven Baumaßnahmen geplant. Die nicht durch die Auflösung des Sonderpostens kompensierten Abschreibungen für die gewidmeten Gebäude und den gewidmeten Grund und Boden sind mit T€ 52 ursächlich für das negative Jahresergebnis in 2019. Die Abschreibungen für das sonstige eigenfinanzierte Anlagevermögen betragen 200 T€. Insgesamt verursachen die Abschreibungen einen negativen Ergebniseffekt in Höhe von 252 T€. Bereinigt um die Abschreibungsbelastung erwirtschaftet der Eigenbetrieb ein positives Jahresergebnis. Nachfolgende Tabelle stellt die Ergebnisauswirkungen dar: 1 In 2017 lag der tatsächliche Tarifabschluss unter 2,5%. Der Aufwand hieraus ist im Ist in der Gewinn- und Verlustrechnung im Personalaufwand berücksichtigt. In 2018 liegt der tatsächliche Tarifabschluss über 2,5 %. Der positive Ergebniseffekt fand im Quartalsreport QII/2018 noch keine Berücksichtigung, woraufhin die Erwartung für das Jahr 2018 auch im vorliegenden Entwurf des Wirtschaftsplanes diesen nicht berücksichtigt. 160 Seite 8 (in T€) unentgeltlich gewidmete Gebäude/Grund und Boden sonstiges eigenfinanziertes Anlagevermögen geringwertige Wirtschaftsgüter sonstiges Anlagevermögen (zuweisungsfinanziert) Summe Plan Abschreibungen 2019 52 Plan Auflösung Sonderposten 2019 0 112 0 88 342 0 342 594 342 4.3 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und bezogene Waren in T€ Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und bezogene Waren - Neuinszenierungen - Repertoirebetrieb - Fachbedarf Ist 2017 736 490 32 214 Erw. 2018 669 438 31 200 Plan 2019 632 400 29 203 Die Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe umfassen im Wesentlichen Aufwendungen für Dekorationen, Kostüme, Requisiten, Maske und Beleuchtungsmaterial. Die Aufwendungen für Neuinszenierungen werden in Höhe der erwarteten Aufwendungen für die einzelnen Premieren im Jahr 2019 für die Spielzeit 2018/2019 sowie für die Spielzeit 2019/2020 geplant. Insgesamt sind 8 Neuinszenierungen auf der Großen Bühne/Hinterbühne, 10 Neuinszenierungen in der Diskothek sowie in sonstigen kleinen Spielstätten, 6 Neuinszenierungen in der Residenz sowie 1 Neuinszenierung in einer Außenspielstätte geplant. Zusätzlich werden Aufwendungen für den Repertoirebetrieb sowie für Fachbedarf für die Bühnen basierend auf Erfahrungswerten berücksichtigt. 161 Seite 9 4.4 Bezogene Leistungen in T€ Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und bezogene Waren - Honorare - Leistungsverrechnung Oper - Reisekosten Gäste - Energie/Wasser/Heizung - Tantiemen/Gema/Rechte - Transporte - Garderobe/Einlass - Reinigung - Mieten Veranstaltungsequipment - Theatersicherheit - LVB-Pauschale - übrige Ist 2017 4.238 1.187 1.490 197 356 226 134 132 114 85 41 19 257 Erw. 2018 4.218 1.193 1.624 164 401 218 123 132 115 29 55 19 145 Plan 2019 4.371 1.327 1.642 191 369 177 106 135 115 62 50 25 172 Die bezogenen Leistungen sind externe Leistungen für die Erzielung von Umsatzerlösen, insbesondere von Erlösen aus dem Spielbetrieb. Neben der Preisentwicklung der externen Dienstleister ist die Höhe der Aufwendungen hierfür insbesondere von der Art und der Anzahl der Vorstellungen sowie von der Anzahl der Besucher abhängig. Die Aufwendungen für Honorare betreffen das nicht ständig beschäftigte, selbständig künstlerische Personal ohne Sozialversicherungspflicht durch das Schauspiel Leipzig inkl. der Künstlersozialversicherung. Die Planung basiert auf den bekannten und den zu erwartenden Honorarverpflichtungen. Nicht ständig am Haus Beschäftigte mit Sozialversicherungspflicht sind gesondert im Personalaufwand ausgewiesen. Um die hohe künstlerische Qualität des Hauses noch weiter auszubauen, ist weiterhin das Engagement renommierter Inszenierungsteams erforderlich. Dem Schauspiel Leipzig ist es gelungen, in 2019 einige bekannte Regisseure und deren Teams zu verpflichten, wodurch eine Erhöhung der Honorarbudgets notwendig werden wird. Zur Einhaltung dieser Honoraretats sind strenge Honorarverhandlungen Voraussetzung, die zum Planungszeitpunkt für das Wirtschaftsjahr 2019 noch nicht abgeschlossen sind. Ebendieses gilt auch für die Aufwendungen für die Reisekosten von Gästen. Der Wert der Inanspruchnahmen der Leistungen der Opernwerkstätten im Wirtschaftsjahr 2019 erhöht sich infolge der Tarifsteigerungen. Eine Abstimmung mit der Oper Leipzig hat stattgefunden. Die aus der Tarifsteigerung resultierenden Mehraufwendungen werden im Rahmen der Finanzierungsvereinbarung bei den Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt bereits berücksichtigt. Es wird von gleichbleibenden Abnahmekapazitäten bezüglich der Stunden der Dekorations- und Kostümwerkstätten ausgegangen. Die Aufwendungen für Energie/Wasser/Heizung Verbrauchwerte und Preise bemessen. wurden anhand der aktuellen Die Tantiemen wurden auf Grundlage der Leistungsdatenplanung unter Zugrundelegung der bereits abgeschlossenen Verträge ermittelt. Für Inszenierungen ohne Vertragsabschluss sowie für Aufwendungen für Gema wurde von Erfahrungswerten ausgegangen. Die Rechte 162 Seite 10 wurden anhand der vorliegenden Spielzeitplanung mit den jeweiligen Schätzwerten untersetzt. Der Rückgang im Vergleich zu den Vorjahren resultiert aus Einmaleffekten, die in 2019 nicht wieder zu erwarten sind. Der Rückgang der Transportaufwendungen resultiert aus den verminderten Gastspielen. Außerdem sind Transporte von Wechselbrücken sowie sonstige Transporte, wie bspw. Klaviertransporte, enthalten. Die LVB-Pauschale zur Fahrtberechtigung der Eintrittstickets wurde entsprechend des vorliegenden neuen Vertragsentwurfes angepasst. Unter den übrigen bezogenen Leistungen sind insbesondere Aufwendungen für Straßenreinigung und Müllabfuhr, Kostümreinigung sowie sonstige Fremdleistungen erfasst. 4.5 Personalaufwand in T€ Personalaufwand - Löhne und Gehälter - Sozialabgaben Ist 2017 10.369 8.401 1.968 Erw. 2018 10.505 8.512 1.993 Plan 2019 10.895 8.705 2.190 Der Personalaufwand stellt mit 59,7% Anteil an den Gesamtaufwendungen die größte Aufwandsposition dar. Grundlage ist eine durchschnittliche Beschäftigungszahl von 191 Personen in 2019. Dies entspricht auch der Erwartung für das Jahr 2018. Der Anstieg der Personalaufwendungen resultiert aus der Tarifsteigerung gemäß dem aktuellen Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD). Dieser wurde am 1. März 2018 wirksam und endet am 31. August 2020. Ab 1. April 2019 gehen die Tarifparteien von einer durchschnittlichen Steigerung von 3,09% aus Für nicht ständig am Haus beschäftigtes künstlerisches Personal mit Sozialversicherungspflicht sind auf Basis der aktuellen künstlerischen Intentionen T€ 346 (inkl. Sozialabgaben) berücksichtigt. Weitere T€ 115 entfallen auf die Unfallumlage. 163 Seite 11 4.6 Abschreibungen in T€ Abschreibungen - auf immaterielles Anlagevermögen und Sachanlagevermögen - auf geringwertige Wirtschaftsgüter Ist 2017 537 Erw. 2018 612 Plan 2019 594 439 98 526 86 506 88 Der vorgelegte Wirtschaftsplan berücksichtigt für das Wirtschaftsjahr 2019 Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) von T€ 88 sowie auf immaterielles Anlagevermögen und Sachanlagevermögen (ohne GWG) von T€ 506. Die Abschreibungen für geringwertige Vermögensgegenstände mit Anschaffungskosten von € 250,00 bis einschließlich € 1.000,00 erfolgen in Übereinstimmung mit den steuerlichen Regelungen über fünf Jahre (Sammelposten-Regelung). Ihre Finanzierung erfolgt durch den laufenden Geschäftsbetrieb (Zuweisung aus dem Ergebnishaushalt). Das übrige Anlagevermögen wird im Wesentlichen durch die investive Zuweisung der Stadt Leipzig finanziert. T€ 164 der Abschreibungen ergeben sich aus Abschreibungen, die aus positiven Ergebnissen der Vorjahre bzw. aus gewidmeten Vermögen resultieren und denen keine Kompensation durch Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens gegenüber steht. Die Planung der Abschreibungen für das bewegliche und das unbewegliche Anlagevermögen (außer GWG) erfolgt auf Grundlage der vorhandenen Anlagennachweise zzgl. erwarteter weiterer Investitionen unter Berücksichtigung der AfA-Richtlinien gem. HGB. 4.7 Sonstige betriebliche Aufwendungen in T€ Sonstige betriebliche Aufwendungen - Verwaltungskosten - Werbekosten - Reisekosten eigene Mitarbeiter - Instandhaltung - Bewachung - Mieten/Pachten - Beiträge/Gebühren - Fahrzeugkosten - Leasing - Prüfungs- und Beratungskosten - übrige Ist 2017 2.141 147 285 92 714 145 375 29 27 25 68 234 Erw. 2018 1.995 143 301 50 659 142 336 32 25 30 65 212 Plan 2019 1.774 166 281 43 499 142 318 30 29 29 46 191 Die Verwaltungskosten betreffen Kosten für Büromaterial, Porto, Zeitungen, Telefon, die Bezügeberechnung durch das Personalamt und GEZ. Insbesondere für die Berechnung der Bezüge wird mit steigenden Kosten gerechnet. 164 Seite 12 Die Reisekosten eigener Mitarbeiter betreffen im Wesentlichen Reisen zu Gastspielen. Auch Reisen zu Weiterbildungen oder zu Vorstellungsbesuchen an anderen Häusern sind hier erfasst. Die laufenden Instandhaltungen werden mit T€ 545 geplant. Davon entfallen T€ 110 auf vorgeschriebene regelmäßige Wartungsarbeiten, T€ 161 auf den regelmäßigen AkutInstandhaltungsbedarf sowie T€ 274 auf konkrete einzelne Instandhaltungsprojekte. Die kurzund mittelfristig dringend notwendigen Investitionsund Instandhaltungsmaßnahmen zum Erhalt der baulichen Substanz sowie der technischen Anlagen stellen sich wie folgt dar: in T€ - Fassade/Hofbereich/Dach - Keller/Treppenhäuser/Foyer/sonst. innere Sanierung - Elektrotechnik - Brandschutzmaßnahmen - Probebühnen - Sanitärbereiche/Ver- und Entsorgungsleitungen - Wärmeversorgungs-/Raumlufttechnik - Bühnentechnik Summe 698 544 470 161 127 124 120 75 2.319 Die Finanzierung des Großteils der genannten Maßnahmen ist ungesichert. Eine Finanzierung kann nur durch die Erwirtschaftung entsprechender Jahresüberschüsse oder durch Sonderzuweisungen der Stadt erfolgen. Im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung geht das Schauspiel gleichwohl von einem jährlichen Instandhaltungsbudget in Höhe von T€ 704 in 2020, T€ 670 in 2021 und T€ 690 in 2022 aus, um zumindest einen adäquaten Substanzerhalt leisten zu können. Die übrigen sonstigen betrieblichen Aufwendungen enthalten im Wesentlichen Kosten für Versicherungen, Lehrgangs- und Kursgebühren, arbeitsmedizinische Untersuchungen, Reinigungsmittel, Wäschereinigung, betriebsbedingte Gegenstände und Arbeitsbekleidung. 165 Seite 13 5. Erläuterungen zum Finanz-/Liquiditätsplan Bei planmäßiger Bereitstellung der Zuweisungen im Wirtschaftsjahr 2019 sind keine Liquiditätsengpässe zu erwarten. Unter dieser Prämisse kann davon ausgegangen werden, dass sämtliche Zahlungsverpflichtungen bei Fälligkeit beglichen werden können. Das Schauspiel plant in 2019 mit einem durchschnittlichen Liquiditätsbestand von € 2,93 Mio. Die Finanz- und Liquiditätsplanung folgt im Wesentlichen der Entwicklung der Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Investitionsplanung. Abgesehen von den Erträgen aus Sonderposten, den Abschreibungen und den Rückstellungen sind alle Erträge und Aufwendungen grundsätzlich zahlungswirksam. Der Finanzmittelbestand wird zum Jahresende 2019 mit ca. € 2,74 Mio. erwartet und damit weiterhin auf einem hohen Niveau. Ursache sind u.a. nicht zahlungswirksame Aufwendungen aus Abschreibungen auf gewidmetes Vermögen seit 2013. Der ebenfalls weiterhin sehr hohe Investitionsbedarf kann daher zum Teil aus der vorhandenen Liquidität finanziert werden. Jedoch ist eine ergebnisneutrale Abbildung der daraus entstehenden Abschreibungen seitens der Stadt noch in Klärung. 6. Erläuterungen zu den haushaltsrelevanten Positionen In der Darstellung der haushaltsrelevanten Positionen sind die Finanzströme mit der Stadt Leipzig dargestellt. Die haushaltsrelevanten Positionen betreffen mit T€ 85 die investive Zuweisung der Stadt Leipzig und mit T€ 16.648 die Zuweisung aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig, wovon erwartungsgemäß lediglich T€ 16.529 ausgezahlt werden. Aufgrund des geplanten Jahresfehlbetrages verringert sich das Eigenkapital um T€ 52. 166 Seite 14 7. Erläuterungen zur Planbilanz Die Aktivseite ist wesentlich geprägt durch das Anlagevermögen sowie den Cash PoolBestand, welcher unter der Position B. II. 4 Forderungen gegenüber Gesellschafter/an die Gemeinde/andere Eigenbetriebe ausgewiesen wird. Die geplanten Investitionen in das Anlagevermögen betragen T€ 590, denen Abschreibungen von T€ 594 gegenüber stehen, so dass der Planansatz sich um T€ 4 reduzieren wird. Die Passivseite wird korrespondierend zum geförderten Anlagevermögen vor allem durch den Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln bestimmt. Die Auflösung erfolgt entsprechend der Nutzungsdauer der bezuschussten Anlagengüter. Das Eigenkapital vermindert sich um den Jahresfehlbetrag. Gemäß der Betriebssatzung ist der Eigenbetrieb nicht mit Stammkapital ausgestattet. Die Rückstellungen sind im Wesentlichen kurz- und mittelfristig. Langfristige Rückstellungen bestehen aus Jubiläums- und Archivierungsrückstellungen. Die Forderungen (ohne Cash Pool und sonstige kurzfristige Geldanlagen), die Verbindlichkeiten, sowie die aktiven und passiven Rechnungsabgrenzungsposten werden konstant erwartet und sind sämtliche kurzfristig. 8. Erläuterungen zum Personalplan Hinsichtlich des Personalplans wird auch auf die Erläuterungen unter Punkt 4.5 verwiesen. Das Schauspiel Leipzig plant für das Wirtschaftsjahr 2019 mit einer durchschnittlichen Beschäftigtenzahl von 191 Personen bzw. mit durchschnittlich 182,9 Vollzeitäquivalenten (VZÄ). Davon entfallen auf den Tarifbereich des TVöD 104,12 VZÄ und auf den Tarifbereich des Normalvertrages Bühne (NV Bühne) 76,78 VZÄ. Hinzu kommen zwei VZÄ für die Theaterleitung. Außerdem plant der Eigenbetrieb mit sieben Auszubildenden. Insgesamt sieht der Stellenplan 191 Planstellen vor, von denen 25 Stellen als Teilzeitstellen geplant sind. 167 Seite 15 9. Erläuterungen zum Investitionsplan Der Investitionsplan enthält die geplanten Anschaffungen und Baumaßnahmen, die langfristig im Betriebsvermögen verbleiben und damit aktivierungsfähig sind. Investitionen in das bewegliche und unbewegliche Anlagevermögen dienen neben dem Substanzerhalt bzw. der Substanzverbesserung, insbesondere der Steigerung der Qualität der Theaterinszenierungen und der Rationalisierung betrieblicher Prozesse. Dem Eigenbetrieb stehen Mittel in Höhe von T€ 85 aus der investiven Zuweisung der Stadt Leipzig zur Verfügung (vgl. Punkt 1.1). Außerdem werden geringwertige Wirtschaftsgüter in Höhe von T€ 60 geplant. Deren Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Ergebnishaushaltes (vgl. Punkt 4.6). Es wird davon ausgegangen, in 2019 Investitionen von T€ 445 aus Rücklagen aus Jahresüberschüssen der Vorjahre zu finanzieren. Die Feststellung der Jahresabschlüsse der Wirtschaftsjahre 2016 ff. ist zum Planerstellungszeitpunkt noch ausstehend. Die Bildung der Rücklagen kann erst mit entsprechendem Ratsbeschluss erfolgen. Aufgrund der zukünftigen Jahresergebnisse werden keine neuen Rücklagen gebildet werden können und die derzeit (nach entsprechender Beschlussfassung) bestehenden werden aufgebraucht werden. Größere Investitionen können damit zukünftig nicht mehr aus eigenen Mitteln finanziert werden. Es besteht nach wie vor ein erheblicher Investitionsstau, da die vorhandene Haus- und Bühnentechnik stark veraltet ist. Nach Beendigung der großen Investitionsprojekte in 2017 bzw. 2018 werden die Abschreibungen die Anlagenzugänge zukünftig wieder deutlich übersteigen und der Bestand an Anlagevermögen wird deutlich abnehmen. 168 Seite 16 10. Planung der Folgejahre Die Planung der Folgejahre erfolgt im Wesentlichen mit einer Fortschreibung des Wirtschaftsjahres 2019, da eine konkrete künstlerische Planung ab der Spielzeit 2019/2020 zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht vorliegt. Die Basis bildet die Vereinbarung über die strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020 (Finanzierungsvereinbarung). Die hier geregelte Zuweisungshöhe des Wirtschaftsjahres 2020 zum Ergebnis- und Finanzhaushalt wurden der Mittelfristplanung zugrunde gelegt. Eine Regelung für die Wirtschaftsjahre 2021 und 2022 besteht noch nicht. In der Mittelfristplanung wird daher für 2021 und 2022 von den Werten des Jahres 2020 zuzüglich einer tariflichen Personalkostensteigerung von 2,5% ausgegangen. Unter dieser Voraussetzung lassen sich Jahresfehlbeträge, die über die Höhe der Abschreibungen auf das gewidmete Vermögen hinausgehen, nach jetzigem Planungsstand ohne Eingriffe in die künstlerischen Prozesse nicht vermeiden. Auch die Beibehaltung der bislang mit der Oper vereinbarten Stundenkontingente für die Leistungen der Opernwerkstätten ist in diesem Rahmen nicht mehr möglich. Die Planung der Jahresfehlbeträgen: Wirtschaftsjahre 2020 2020: T€ - 205 2021: T€ - 220 2022: T€ - 241 bis 2022 erfolgt mit den folgenden Die negativen Ergebnisse resultieren aus den Abschreibungen der in 2012 gewidmeten Gebäude (T€ 52 jährlich) sowie aus Abschreibungen auf Anlagevermögen, welches aus positiven Jahresergebnissen der Vorjahre finanziert wurde. Für diese Investitionen werden nach entsprechender Beschlussfassung Gewinnrücklagen gebildet werden. Ihnen stehen keine Sonderposten gegenüber, weshalb die Abschreibungen nicht durch Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens kompensiert werden können. Eine vollumfängliche Deckung dieser Abschreibungsbeträge ist nicht zu erwarten. Der Eigenbetrieb bemüht sich darum, die Verluste geringer zu halten als die eigentlichen Abschreibungsaufwendungen und dadurch zumindest einen Anteil selbst zu erwirtschaften. Die Jahresergebnisse ab 2021 ff. sind abhängig von der noch zu entwickelnden Finanzierungsvereinbarung. Der Planung der Folgejahre liegen folgende weiteren Prämissen zugrunde: • • Für die Personalaufwendungen wurden als Steigerungsbetrag für 2020 bis 30.08.2020 1,06 % lt. Tarifvertrag sowie für die Monate September bis Dezember 2020 2,5 % zugrunde gelegt. Für die Jahre 2021 und 2022 wurden entsprechend der städtischen Vorgabe jeweils ganzjährig 2,5% zugrunde gelegt. Auch für die Leistungsverrechnung mit den Opernwerkstätten wird mit einer Erhöhung gerechnet, deren Höhe bereits Eingang in die aktuelle Finanzierungsvereinbarung gefunden hat. Auch in der Folgefinanzierungsvereinbarung bedarf es entsprechender Steigerungsbeträge zum 169 Seite 17 • • • Ausgleich der tariflich bedingten Lohnkostensteigerungen. In der Mittelfristplanung wurden diese mit o.g. Prämissen berücksichtigt. Die Planung der Gastspielerlöse kann aktuell nur auf Annahmen basieren. Instandhaltungsarbeiten und Investitionen sind für die Erhaltung der Gebäudesubstanz und des technischen Standards zur Gewährleistung eines ungestörten Proben- und Spielbetriebes weiterhin unerlässlich. Inflationsbedingte Kostensteigerungen im Bereich der Sachkosten wären bei der Fortschreibung des Zuweisungsniveaus des Jahres 2020 durch den Eigenbetrieb zu erwirtschaften bzw. durch Synergien abzufedern. Insbesondere für Dienstleistungen sind in den Folgejahren Kostensteigerungen zu erwarten, da aufgrund von Tarifsteigerungen bzw. Anpassungen des Mindestlohns damit zu rechnen ist, dass die jeweiligen Dienstleister die höheren Aufwendungen dem Schauspiel weiter belasten werden. Ebenfalls zu kompensieren sind die Effekte aus der ITKonsolidierung der Kulturhäuser der Stadt Leipzig, bei der ab 2020 für das Schauspiel ein integrationsbedingter Mehraufwand von ca. 29 T€ p.a. entsteht, der durch die Realisierung von Synergieeffekten kompensiert werden soll. Eine entsprechende Vereinbarung hierzu mit der Lecos GmbH ist in Vorbereitung. Das zum Ausgleich dieser Kostensteigerungen erforderliche zusätzliche Erlöspotential sieht die Betriebsleitung derzeit nicht. Demnach wären Sachkostensteigerungen nur durch Einsparungen im Bereich der künstlerischen Qualität bzw. Quantität sowie einer Anpassung der Kosten- und Leistungsstruktur der von den Opernwerkstätten bezogenen Leistungen zu erreichen. 170 Seite 18 11. Anlagen: Planungsformulare • • • • • • • • • Erfolgsplan/GuV Leistungsdaten Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 indirekt) Liquiditätsplan (in Anlehnung an DRS 21 indirekt) Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Planbilanz Personalplan Investitionsplan Instandhaltungsplan 171 Seite 19 172 Seite 20 173 Seite 21 174 Seite 22 175 Seite 23 176 Seite 24 177 Seite 25 178 Seite 26 179 Seite 27 180 Seite 28 181 Seite 29 182 Seite 30 183 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ 184 185 186 187 188 189 190 191 192 193 194 195 196 197 198 199 200 201 202 A Erfolgsplan / GuV Lfd. Nr. 1. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 2. Bestandsveränderungen FE/UE Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse 2019 bis 2022 Ist 2017 24.210 Erwartung 2018 27.575 Planjahr 2019 29.595 Quartal 1 2019 7.000 Quartal 2 2019 7.200 Quartal 3 2019 7.800 Quartal 4 2019 7.595 2020 31.800 Folgejahre 2021 33.200 2022 34.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge I. 5. 1.718 2.285 426 766 516 577 2.120 2.105 2.150 Gesamtleistung 25.527 29.293 31.880 7.426 7.966 8.316 8.172 33.920 35.305 36.350 Materialaufwand 3.265 3.614 3.544 876 886 886 896 3.740 3.852 3.972 949 1.004 1.064 256 266 266 276 1.110 1.142 a) RHB und bezogene Waren b) bezogene Leistungen 6. 132 1.185 Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben 1.142 2.316 2.610 2.480 620 620 620 620 2.630 2.710 2.830 19.608 22.210 24.180 5.780 5.900 6.225 6.275 26.300 27.380 28.210 15.898 18.100 19.650 4.700 4.800 5.050 5.100 21.450 22.300 22.960 3.710 4.110 4.530 1.080 1.100 1.175 1.175 4.850 5.080 5.250 958 1.250 1.400 330 330 360 380 1.550 1.650 1.670 958 1.250 1.400 330 330 360 380 1.550 1.650 1.670 2.168 2.160 2.645 566 701 716 662 2.193 2.231 2.306 -472 59 111 -126 149 129 -41 137 192 192 4 6 59 15 15 15 14 84 109 109 -4 -6 -59 -15 -15 -15 -14 -84 -109 -109 -476 53 52 -141 134 114 -55 53 83 83 6 8 9 2 2 2 3 12 14 16 -482 45 43 -143 132 112 -58 41 69 67 -482 45 43 -143 132 112 -58 41 69 67 -482 45 43 -143 132 112 -58 41 69 67 - davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen a) auf immat. AV und auf SAV b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's - davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen - davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV - davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge - davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen - davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 17. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 20. Erträge aus Verlustübernahme V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 21. Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr 22. Entnahme Rücklagen 23. Einstellung Rücklagen VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung Einstellung Gewinnrücklagen Entnahme Gewinnrücklage Entnahme Kapitalrücklage Gesamtaufwendungen 26.009 29.248 31.837 7.569 7.834 8.204 8.230 33.879 35.236 36.283 Gesamterträge 25.527 29.293 31.880 7.426 7.966 8.316 8.172 33.920 35.305 36.350 203 Lfd. Nr. 1. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEURO Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 Quartal 1 2019 Quartal 2 2019 Quartal 3 2019 Quartal 4 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 UP Umsatzerlöse 24.210 27.575 29.595 7.000 7.200 7.800 7.595 31.800 33.200 34.200 Erlöse aus Leistungsentgelt 24.210 27.575 29.595 7.000 7.200 7.800 7.595 31.800 33.200 34.200 0 1.718 2.285 426 766 516 577 2.120 2.105 2.150 950 1.100 250 250 300 300 1.200 1.250 1.260 18 25 6 6 6 7 30 35 40 480 480 100 100 100 180 480 480 480 Erstattung Bundesamt Zuweisung vom Land Sonstige 4. UP Sonstige betriebliche Erträge Investitionszuwendung (Bildg. Sopo) Auflsg. Sonderposten Spenden Erstattungen FöMi Instandhaltung SAB sonstige andere aktivierte Eigenleistungen Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 5a. UP RHB und bezogene Waren 360 330 30 240 70 60 60 50 250 260 270 40 80 0 20 20 40 120 80 80 40 0 20 0 1.004 1.064 256 266 266 276 1.110 1.142 1.142 davon Sachbedarf 0 290 330 80 80 80 90 360 380 380 davon Lebensmittel 690 710 170 180 180 180 720 730 730 24 24 6 6 6 6 30 32 32 2.610 2.480 620 620 620 620 2.630 2.710 2.830 1.350 1.100 275 275 275 275 1.200 1.250 1.340 Energien/Wasser/Abwasser 800 880 220 220 220 220 920 940 960 Betriebskosten 460 500 125 125 125 125 510 520 530 2.168 2.160 2.645 566 701 716 662 2.193 2.231 2.306 2.168 davon sonstiger Materialaufwand 5b. 0 230 UP bezogene Leistungen 0 Fremdleistungen davon sonstige 8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen davon Zuführung SoPo davon Miete 1.010 1.040 265 265 265 245 1.020 1.030 1.040 davon Instandhaltung 450 905 130 250 275 250 400 420 440 davon Verwaltung 370 370 90 100 90 90 420 420 440 davon Versicherung 40 45 11 11 11 12 50 55 60 Fahrzeugkosten 50 55 10 15 15 15 63 66 86 davon sonstige 240 230 60 60 60 50 240 240 240 204 Leistungsdaten Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Nr. Erwachsenenheime (Plätze) Wohnstätte Breunsdorffstraße Wohnstätte Losinskiweg Wohnstätte am Vorwerk Wohnprojekt Schönefeld Außenwohngruppen (Plätze) für geistig behinderte Menschen für chronisch psychisch kranke Menschen ambulant betreutes Wohnen gesamt Kinder- und Jugendheime (Plätze) Dahlienstraße Am Kirschberg Käthe-Kollwitz-Haus Ganztagsbetreuung (Plätze) Am Kirschberg Käthe-Kollwitz-Haus Sondereinrichtungen (Plätze in Kitas) Kita Benedixstraße Kita Friedrich-Dittes-Straße Kita St. Georg Kita Kregelstraße Kita Plovdiver Straße Kita Riebeckstraße, Haus 2 Frühförderstelle (Plätze) Logopädische Praxis Projekte unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige 2019 Ist 2017 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 172 41 56 44 31 51 35 16 72 67 37 30 0 290 55 235 442 0 0 108 199 135 0 112 121 34 0 Erwartung 2018 169 39 55 43 32 51 35 16 80 71 39 32 0 280 60 220 565 0 60 108 199 198 0 100 100 31 0 Planjahr 2019 169 39 55 43 32 51 35 16 80 71 39 32 0 295 60 235 983 60 220 108 198 199 198 100 100 37 10 bis Quartal 1 2019 Quartal 2 2019 Quartal 3 2019 Quartal 4 2019 2022 169 39 55 43 32 51 35 16 80 71 39 32 Folgejahre 2021 169 39 55 43 32 51 35 16 80 71 39 32 295 60 235 983 60 220 108 198 199 198 120 100 43 10 295 60 235 1.122 199 220 108 198 199 198 140 100 43 10 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2022 169 39 55 43 32 51 35 16 80 71 39 32 295 60 235 1.122 199 220 108 198 199 198 140 100 43 10 205 Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 indirekt) Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe B Lfd. Nr. 1. +/+/+/-/+ +/-/+ +/+/+/+ -/+ +/2. + + + + + + + + +/- Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen) Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV Zunahme/Abnahme der Rückstellungen Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Gewinn/Verlust aus Abgang von AV Zinsaufwendungen/Zinserträge Sonstige Beteiligungserträge Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten Ertragssteueraufwand/-ertrag Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit 2019 Ist 2017 bis 2022 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 -482 45 43 41 69 67 958 322 -4.696 1.250 -1 -950 1.400 -228 -1.100 1.550 50 -1.200 1.650 30 -1.250 1.670 20 -1.260 3.105 1.418 300 -50 -50 -30 760 -1.261 -62 54 30 30 3 6 59 84 109 109 -30 507 412 529 588 606 -5.561 -7.514 -6.707 -5.006 -240 -240 -5.563 -7.514 -6.707 -5.006 -240 -240 -2 206 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Lfd. Nr. 3. + + + + + + + +/+/4. +/+/- Angaben in vollen TEURO Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Dritter Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 17 4.609 2.766 3.055 -3 -5 -62 -383 1.428 372 1.303 3.381 1.832 -6 -59 5.602 9 7.329 322 266 275 -55 330 275 597 247 350 5.588 Folgejahre 2021 2022 -377 -377 -84 -109 -109 6.398 103 4.420 -57 -486 -138 -486 -120 597 700 350 350 700 643 293 350 643 505 155 350 505 385 35 350 Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag Sonstige Ein- u. Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 207 Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 indirekt) Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Lfd. Nr. 1. +/+/+/-/+ +/-/+ +/+/+/+ +/+/2. + + + + + + + + +/- 2019 Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Laufende Geschäftstätigkeit Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen, 43 Zuweisungen) Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 1.400 Zunahme/Abnahme der Rückstellungen -228 Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge -1.100 Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die 300 nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die -62 nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 0 Gewinn/Verlust aus Abgang von AV 59 Zinsaufwendungen/Zinserträge 0 Sonstige Beteiligungserträge 0 Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten 0 Ertragssteueraufwand/-ertrag 0 Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen 0 Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 412 Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 Auszahlungen für Investitionen immat. AV 0 Einzahlungen aus Abgängen SAV 0 Auszahlungen für Investitionen SAV -6.707 Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 Auszahlungen für Investitionen FAV 0 Einzahlungen aus Abgängen aus dem 0 Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 0 Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 0 Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Erhaltene Zinsen 0 Erhaltene Dividenden 0 Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -6.707 Januar Februar März April Mai Juni Juli August Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. Sept. 4 4 4 4 4 4 4 3 3 3 3 3 110 150 -85 110 150 -85 110 150 -85 110 150 -85 120 150 -95 120 150 -95 120 150 -95 120 150 -95 120 150 -95 120 150 -95 120 -1.300 -95 120 -428 -95 300 -62 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 4 184 184 184 184 184 184 184 183 183 183 -1.267 -158 -700 -700 -600 -600 -300 -300 -300 -600 -600 -600 -700 -707 -700 -700 -600 -600 -300 -300 -300 -600 -600 -600 -700 -707 208 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Lfd. Nr. 3. + + + + + + + +/+/4. +/+/- Planung der Geldein- und auszahlungen Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. Sept. 0 0 0 Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige 0 Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten 0 der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten 2.766 Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der 0 Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten -62 Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, 372 Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, 3.381 Zuweisungen Dritter Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, 0 Zuweisungen Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 gezahlte Zinsen -59 Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig 0 Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter 0 Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag 0 Sonstige Ein- u. Auszahlungen 0 Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 6.398 Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel 103 Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des 0 Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des 0 Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 597 Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 700 Bestand Cash-Pool am Ende der Periode 350 liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 350 9 144 140 -1 70 32 -1 2.371 -1 150 -27 -1 150 72 1.000 1.100 -26 -5 1.281 -5 -5 -5 -5 -5 -5 -5 -5 -5 -5 -5 -4 4 -512 138 -378 135 -281 214 -202 27 -89 -6 -122 1.145 1.029 -32 -449 -5 -422 1.166 749 -31 -1.998 3.643 2.778 597 85 85 -293 -293 -574 -574 -776 -776 -865 -865 -987 -987 42 42 -407 -407 -829 -829 -80 -80 -2.078 85 -293 -574 -776 -865 -987 42 -407 -829 -80 -2.078 -2.078 700 350 350 209 Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (-) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Gesellschafterdarlehen Tilgung Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Gesellschafterdarlehen Zins Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Grunddienstbarkeiten Aufwand Grunddienstbarkeiten Auszahlung Grunddienstbarkeiten Konzessionsabgaben Aufwand Konzessionsabgaben Auszahlung Konzessionsabgaben Kapitaleinlagen Einzahlung in Kapitaleinlage Kostenbeteiligungen Ertrag aus Kostenbeteiligungen Einzahlung aus Kostenbeteiligungen Leistungsentgelt Ertrag aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Leistungsentgelt Investitionszuschüsse Einzahlung aus Investitionszuschüssen Zuschüsse Ertrag aus Zuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen weitere Ansätze Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze 2019 Ist 2017 Erw. 2018 Planjahr 2019 bis 2022 Folgejahre 2021 2020 2022 -482 45 43 41 69 67 -20 -28 -28 -28 -75 -75 210 177 184 183 187 191 883 593 372 0 0 0 179 183 187 72 72 167 170 175 835 210 Bilanz 2019 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Pos. Angaben in vollen TEURO Aktiva A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände 29.539 Planjahr 2019 34.846 bis 2022 Folgejahre 2021 2020 2022 38.302 36.892 35.462 35.457 11 7 3 23.947 29.527 34.838 38.297 36.887 5 5 5 5 5 5 5.228 3.975 3.675 3.725 3.775 3.805 4.898 3.625 3.325 3.375 3.425 3.455 1.771 1.500 1.500 1.550 1.600 1.630 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 1.795 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800 5. Sonstige Vermögensgegenstände 1.332 325 25 25 25 25 330 350 350 350 350 350 10 10 10 10 10 10 29.201 33.524 38.531 42.037 40.677 39.277 166 210 210 210 210 210 III. Finanzanlagen Umlaufvermögen I. Erwartung 2018 23.963 II. Sachanlagen B. Ist 2017 Vorräte II. Forderungen Forderungenu.und sonst. sonst. Vermögensgegenst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht III. Wertpapiere IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG E. Aktive latente Steuern F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Summe Aktiva Treuhandvermögen 211 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Pos. Angaben in vollen TEURO Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 Passiva A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital II. Kapitalrücklage III. Gewinnrücklagen 4.751 4.796 4.839 4.880 4.949 511 511 511 511 511 5.016 511 3.597 3.597 3.597 3.597 3.597 3.597 1.096 1.096 1.096 1.096 1.096 1.096 1.096 1.096 1.096 1.096 1.096 1.096 29 -453 -408 -365 -324 -255 -482 45 43 41 69 67 13.099 19.975 22.628 22.648 21.398 20.138 729 728 500 550 580 600 729 728 500 550 580 600 10.597 7.985 10.524 13.919 13.710 13.483 14 4.618 7.322 10.594 10.217 9.840 1.424 750 750 800 830 860 2.924 1.046 732 801 939 1.059 6.235 1.571 1.720 1.724 1.724 1.724 25 40 40 40 40 40 29.201 33.524 38.531 42.037 40.677 39.277 166 210 210 210 210 210 1. Gesetzliche Rücklage 2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder mehrheitlich beteiligten Unternehmen 3. Satzungsmäßige Rücklagen 4. Andere Gewinnrücklagen 5. Sonderrücklagen DMBilG IV. Gewinnvortrag/Verlustvortrag V. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag VI. Bilanzgewinn/Bilanzverlust VII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag VIII. Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter B. Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung C. Ausgleichsposten aus Erwerbsgewinn 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten D. Empfangene Ertragszuschüsse E. Rückstellungen F. 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein 8. Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and. 9. Eigenbetrieben 10. Sonstige Verbindlichkeiten G. Rechnungsabgrenzungsposten H. Passive latente Steuern Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten 212 Personal 2019 bis 2022 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe ZeilenNr. Ist 2017 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes davon Frauen B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 Betriebsleitung/Verwaltung Einrichtungen Frühförderstelle/Logopädie Wirtschaft/Hauswirtschaft Betreuungsbereich Erw. ohne Beh.pflege Gemeindezentrum Betreuungsbereich Kinder Heime/Kita/GTB Pflegedienst (Behandlungspflege) Projekt "Unterstützte Kommunikation" Betreuung umA/SGB VIII Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige Summe darunter Teilzeitstellen 464 360 414,10 Ist 2017 Stellen Nachrichtlich: Beamte Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 530 540 575 583 585 525,00 429,00 538,00 453,00 570,00 478,00 580,00 484,00 582,00 486,00 Erwartg. 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 24,38 10,68 39,30 115,77 2,83 145,60 46,35 1,20 28,00 0,00 25,60 10,68 39,25 116,13 2,83 184,53 47,50 1,20 28,00 2,00 26,90 11,93 39,25 121,97 2,83 197,40 52,25 1,20 33,00 1,70 28,40 11,93 39,25 121,97 2,83 233,88 52,25 0,00 33,00 1,70 28,40 13,00 40,50 121,97 2,83 238,00 52,25 0,00 33,00 1,70 28,40 13,00 40,50 121,97 2,83 238,00 52,25 0,00 33,00 1,70 414,10 457,71 488,43 525,21 531,65 531,65 geplante Stellen 2019 488,42 geplante Stellen 2020 525,21 geplante Stellen 2021 531,65 geplante Stellen 2022 531,65 D: Stellenübersicht nach § 21 Abs. 1 Sächs EigBVO Erwartg. 2018 besetzte Stellen 2017 vorgetatsehene sächlich Stellen besetzte Stellen zum 30.6. 2018 456,41 429,01 213 Investitionen 2019 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Lfd. Nr. Bezeichnung 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Sanierung Kita hp (Bau/Ausst.) Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Regelbereich Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Regelbereich Kita Riebeckstraße, Haus 2, Sanierung Kita Riebeckstraße, Haus 2, Ausstattung Kita Benedixstraße, Neubau hp/Ausstattung Kita Benedixstraße, Neubau Regel/Therapie Kita Benedixstraße, Ausstattung Regel Neubau Gemeindezentrum Verkauf Bochumer Straße Umbau GTB Friedrich-Dittes-Straße (15 zusätzliche Plätze) GTB Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 1, Bau und Ausstattung Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Neubau Krippe Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Krippe Ankauf Grundstück Friedrichshafener Straße Aufzug Riesaer Straße Herrichtung Riebeckstraße. Haus 1 für Betriebsleitung Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe übrige Investitionsprojekte 2021 Summe übrige Investitionsprojekte 2022 Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Gesamt 1.428 1.489 200 3.150 396 1.180 5.050 350 1.900 0 28 6.857 1.368 120 185 95 0 0 0 0 0 0 477 240 240 240 24.993 965 6.516 10.430 7.082 Erwartg. bis incl. 2017 Erwartg. Planjahr 2018 2019 182 270 495 126 2.331 1 1 201 201 976 994 200 693 396 298 2.049 110 853 bis 2022 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2020 2021 2022 Jahre FöMi/SEB FöMi/SEB FöMi/SEB Kredit FöMi/SEB 680 FöMi/Kredit 2.799 Kredit 350 FöMi/SEB 937 FöMi/SEB 28 4.517 1.147 2.340 221 120 185 95 257 220 240 240 5.974 6.826 6.707 5.006 240 240 240 0 593 1.303 4.609 321 372 3.381 2.766 188 0 1.832 3.055 119 240 240 0 214 Instandhaltungsplan 2019 bis 2022 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Instandhaltungsbeträge je Projekt Planjahre Lfd. Nr. Bezeichnung Gesamt 1 Sanierung Volksgartenstraße 2 Sanitärbereiche Dahlienstraße 3 Sonstige Maßnahmen Summe gesamt Finanzierung durch Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) 660 60 1.325 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.045 72 360 0 1.613 Erwartung 2018 0 2019 2020 2021 2022 restl. Jahre 660 60 185 60 60 340 360 440 905 400 420 440 0 400 420 440 0 72 360 0 473 215 Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ 216 217 218 219 220 221 222 223 224 225 226 227 228 229 230 231 232 233 234 235 236 237 238 239 A Erfolgsplan / GuV Lfd. Nr. 1. Städtisches Klinikum "St. Georg" 2. Bestandsveränderungen FE/UE Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse 2019 bis 2022 Ist 2017 20.897 Erwartung 2018 21.642 Planjahr 2019 22.383 Quartal 1 2019 5.596 Quartal 2 2019 5.596 Quartal 3 2019 5.596 Quartal 4 2019 5.596 2020 23.462 Folgejahre 2021 23.442 2022 23.793 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 4.382 4.206 4.143 1.036 1.036 1.036 1.036 4.052 3.969 3.728 I. Gesamtleistung 25.279 25.848 26.526 6.632 6.632 6.632 6.632 27.515 27.411 27.521 5. Materialaufwand 2.104 2.232 2.309 577 577 577 577 2.354 2.382 2.425 1.251 1.351 1.383 346 346 346 346 1.412 1.441 a) RHB und bezogene Waren b) bezogene Leistungen 6. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben 1.472 853 881 926 232 232 232 232 943 940 953 14.923 15.593 16.114 4.029 4.029 4.029 4.029 16.536 16.956 17.387 12.332 12.646 12.939 3.235 3.235 3.235 3.235 13.277 13.615 13.961 2.591 2.947 3.175 794 794 794 794 3.258 3.341 3.426 5.171 4.965 4.986 1.247 1.247 1.247 1.247 5.063 4.860 4.585 5.171 4.965 4.986 1.247 1.247 1.247 1.247 5.063 4.860 4.585 3.021 3.622 3.040 760 760 760 760 3.755 3.137 3.052 60 -565 77 19 19 19 19 -194 75 72 2 1 1 0 0 0 0 1 1 1 7 8 73 18 18 18 18 6 70 67 -6 -7 -72 -18 -18 -18 -18 -5 -70 -67 54 -572 6 1 1 1 1 -198 6 6 5 6 6 1 1 1 1 6 6 6 49 -578 0 0 0 0 0 -204 0 0 49 -578 0 0 0 0 0 -204 0 0 49 -578 0 0 0 0 0 -204 0 0 Gesamtaufwendungen 25.231 26.427 26.527 6.632 6.632 6.632 6.632 27.720 27.411 27.522 Gesamterträge 25.281 25.849 26.527 6.632 6.632 6.632 6.632 27.516 27.411 27.522 - davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen a) auf immat. AV und auf SAV b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's - davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen - davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV - davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge - davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen - davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 17. Sonstige Steuern 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 20. Erträge aus Verlustübernahme V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 21. Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr 22. Entnahme Rücklagen 23. Einstellung Rücklagen VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Ergebnis ohne Ergebnisabführung Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung Einstellung Gewinnrücklagen Entnahme Gewinnrücklage Entnahme Kapitalrücklage 240 Lfd. Nr. Städtisches Klinikum "St. Georg" 1. UP Umsatzerlöse 20.897 21.642 22.383 5.596 5.596 5.596 5.596 23.462 23.442 23.793 Klinik für Forensische Psychiatrie 12.436 12.895 13.202 3.301 3.301 3.301 3.301 13.483 13.769 14.065 Zentrum für Drogenhilfe 4.112 4.244 4.537 1.134 1.134 1.134 1.134 5.199 4.855 4.970 Medizinisch-soziale Wohnheime 2.646 2.799 2.871 718 718 718 718 3.052 3.122 3.196 Verwaltung 1.703 1.703 1.773 443 443 443 443 1.728 1.696 1.562 UP Sonstige betriebliche Erträge 4.382 4.206 4.143 1.036 1.036 1.036 1.036 4.052 3.969 3.728 Erträge aus der Auflösung von SoPo 3.843 3.668 3.665 916 916 916 916 3.575 3.491 3.250 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) 364 364 364 91 91 91 91 364 364 364 übrige Erträge 152 147 108 27 27 27 27 108 108 108 18 26 5 1 1 1 1 5 5 5 1.251 1.351 1.383 346 346 346 346 1.412 1.441 1.472 58 52 53 13 13 13 13 53 53 53 medizinischer Bedarf RHB 614 681 703 176 176 176 176 719 735 752 Wasser, Energie, Brennstoffe RHB 494 529 534 133 133 133 133 544 555 566 Wirtschaftsbedarf RHB 113 120 124 31 31 31 31 127 130 132 Skonti, Boni -28 -31 -31 -8 -8 -8 -8 -31 -31 -31 UP bezogene Leistungen 853 881 926 232 232 232 232 943 940 953 41 37 37 9 9 9 9 37 37 37 Medizinischer Bedarf 101 136 136 34 34 34 34 136 136 136 Wirtschaftsbedarf 711 709 753 188 188 188 188 770 768 781 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.021 3.622 3.040 760 760 760 760 3.755 3.137 3.052 Verwaltungsaufwendungen 1.567 2.240 1.605 401 401 401 401 1.621 1.639 1.656 Instandhaltung 490 507 523 131 131 131 131 523 524 524 Abgaben und Versicherungen 159 179 185 46 46 46 46 194 193 197 übrige Aufwendungen 804 695 726 182 182 182 182 1.416 781 674 4. Angaben in vollen TEURO Erträge aus der Auflösung AuPo Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 Quartal 1 2019 Quartal 2 2019 Quartal 3 2019 Quartal 4 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 Zuwendungen Dritter für Investitionen Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 5a. UP RHB und bezogene Waren Lebensmittel RHB 5b. Lebensmittel 8. 241 Spartenvergleich Plan Lfd. Nr. Angaben in vollen TEURO 1. Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE ZFD KFP PWK STW 4.970 14.065 1.844 1.352 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen 0 0 0 0 0 0 b) Bestandsverminderungen 0 0 0 0 0 0 0 Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge I. 5. 0 0 0 0 0 3.728 2.737 70 920 0 1 Gesamtleistung 27.521 4.298 5.040 14.986 1.845 1.353 Materialaufwand 2.425 18 301 1.817 142 147 1.472 16 201 1.100 67 88 953 2 101 717 75 59 a) RHB und bezogene Waren b) bezogene Leistungen Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben - davon für Altersversorgung Abschreibungen a) auf immat. AV und auf SAV 17.387 351 3.806 10.774 1.453 1.002 13.961 294 3.045 8.619 1.163 840 3.426 58 761 2.155 291 162 0 0 0 0 0 0 4.585 3.642 38 869 20 15 4.585 3.642 38 869 20 15 b) auf VG des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 c) Sonderverlustkonto 0 0 0 0 0 0 d) auf GWG's 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.052 252 864 1.519 229 188 - davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. AVW 1.562 4. 7. gesamt 23.793 3. 6. 6 Städtisches Klinikum "St. Georg" Sonstige betriebliche Aufwendungen 242 II. Zwischenergebnis 72 35 31 6 0 0 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 0 0 0 0 0 0 10. Erträge aus Beteiligungen 0 0 0 0 0 0 - davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0 0 0 0 Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV 0 0 0 0 0 0 - davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0 0 0 0 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1 0 1 0 0 0 11. 12. - davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0 0 0 0 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 0 0 0 0 0 0 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 0 0 0 0 0 0 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 67 31 31 5 1 1 0 0 0 0 0 0 -67 -31 -30 -5 0 0 - davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 0 0 0 0 0 IV. Ergebnis nach Steuern 6 4 0 1 0 0 17. Sonstige Steuern 6 4 0 1 0 0 Ergebnis ohne Ergebnisabführung 0 0 0 0 0 0 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 0 0 0 0 0 0 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 0 0 0 0 0 0 20. abgeführter Verlust 0 0 0 0 0 0 V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 0 0 0 0 0 0 Gesamtaufwendungen 27.522 4.298 5.041 14.986 1.845 1.353 Gesamterträge 27.522 4.298 5.041 14.986 1.845 1.353 243 A Sparte AVW Lfd. Nr. 1. Städtisches Klinikum "St. Georg" Angaben in vollen Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 1.703 Erwartung 2018 1.703 Planjahr 2019 1.773 Quartal 1 2019 443 Quartal 2 2019 443 Quartal 3 2019 443 Quartal 4 2019 443 2020 1.728 Folgejahre 2021 1.696 2022 1.562 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 3.028 2.976 2.929 732 732 732 732 2.830 2.798 2.737 I. Gesamtleistung 4.731 4.680 4.702 1.175 1.175 1.175 1.175 4.558 4.495 4.298 5. Materialaufwand 19 15 16 4 4 4 4 16 17 18 12 14 14 4 4 4 4 15 15 a) RHB und bezogene Waren b) bezogene Leistungen 6. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben 16 7 2 2 0 0 0 0 2 2 2 307 318 326 82 82 82 82 334 343 351 253 266 273 68 68 68 68 280 287 294 54 52 53 13 13 13 13 55 56 58 3.927 3.855 3.836 959 959 959 959 3.898 3.744 3.642 3.927 3.855 3.836 959 959 959 959 3.898 3.744 3.642 473 1.097 453 113 113 113 113 456 354 252 6 -606 70 18 18 18 18 -148 37 35 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 1 66 16 16 16 16 0 32 31 -1 -1 -66 -16 -16 -16 -16 0 -32 -31 4 - davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen a) auf immat. AV und auf SAV b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's - davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen - davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV - davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge - davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen - davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 5 -607 4 1 1 1 1 -148 4 17. Sonstige Steuern 4 4 4 1 1 1 1 4 4 4 Ergebnis ohne Ergebnisabführung 0 -611 0 0 0 0 0 -152 0 0 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 20. abgeführter Verlust V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 0 -611 0 0 0 0 0 -152 0 0 244 1. UP Umsatzerlöse 1.703 1.703 1.773 443 443 443 443 1.728 1.696 1.562 Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erlöse aus ambulanten Leistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.410 1.385 1.385 346 346 346 346 1.364 1.264 1.124 293 318 387 97 97 97 97 364 432 437 UP Sonstige betriebliche Erträge 3.028 2.976 2.929 732 732 732 732 2.830 2.798 2.737 Erträge aus Auflösung SoPo/Verbindlichkeiten 2.637 2.597 2.559 640 640 640 640 2.459 2.428 2.367 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10 1 1 0 0 0 0 1 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 364 364 364 91 91 91 91 364 364 364 übrige Erträge 12 14 5 1 1 1 1 5 5 5 UP RHB und bezogene Waren Vermietung sonstige Umsatzerlöse 4. Erträge aus der Aufl. von Ausgl.posten Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen Erträge aus Zuwendunge zur Finanzierung Invest. Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) 5a. 12 14 14 4 4 4 4 15 15 16 Lebensmittel RHB 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 medizinischer Bedarf RHB 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 12 13 13 3 3 3 3 14 14 14 Wasser, Energie, Brennstoffe RHB 5b. 8. Wirtschaftsbedarf RHB 0 1 1 0 0 0 0 2 2 2 Skonti, Boni 0 -1 -1 0 0 0 0 -1 -1 -1 UP bezogene Leistungen 7 2 2 0 0 0 0 2 2 2 Lebensmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 medizinischer Bedarf 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Wirtschaftsbedarf 7 2 2 0 0 0 0 2 2 2 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 473 1.097 453 113 113 113 113 456 354 252 Verwaltungsaufwand 243 864 222 55 55 55 55 224 227 231 5 7 5 1 1 1 1 5 6 6 12 13 13 3 3 3 3 13 14 14 212 213 213 53 53 53 53 213 107 1 Instandhaltung Abgaben und Versicherungen sonstige Aufwendungen 245 A Sparte ZFD Lfd. Nr. 1. Städtisches Klinikum "St. Georg" Angaben in vollen Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 4.112 Erwartung 2018 4.244 Planjahr 2019 4.537 Quartal 1 2019 1.134 Quartal 2 2019 1.134 Quartal 3 2019 1.134 Quartal 4 2019 1.134 2020 5.199 Folgejahre 2021 4.855 2022 4.970 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge I. Gesamtleistung 5. Materialaufwand a) RHB und bezogene Waren b) bezogene Leistungen 6. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben 78 85 65 16 16 16 16 66 67 70 4.189 4.329 4.602 1.151 1.151 1.151 1.151 5.266 4.922 5.040 253 271 286 71 71 71 71 298 294 301 167 182 189 47 47 47 47 193 197 201 85 89 97 24 24 24 24 105 97 101 3.125 3.314 3.523 881 881 881 881 3.623 3.713 3.806 2.575 2.777 2.818 705 705 705 705 2.898 2.971 3.045 549 537 705 176 176 176 176 725 743 761 19 20 24 6 6 6 6 29 33 38 19 20 24 6 6 6 6 29 33 38 711 706 769 192 192 192 192 1.369 850 864 82 18 1 0 0 0 0 -52 32 31 1 1 1 0 0 0 0 1 1 1 1 1 1 0 0 0 0 0 32 31 -1 -1 -1 0 0 0 0 1 -32 -30 81 18 0 0 0 0 0 -52 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 81 17 0 0 0 0 0 -52 0 0 81 17 0 0 0 0 0 -52 0 0 - davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen a) auf immat. AV und auf SAV b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's - davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen - davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV - davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge - davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen - davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 17. Sonstige Steuern 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 20. abgeführter Verlust V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ergebnis ohne Ergebnisabführung 246 1. UP Umsatzerlöse 4.112 4.244 4.537 1.134 1.134 1.134 1.134 5.199 4.855 4.970 Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 2.518 2.634 2.727 682 682 682 682 2.785 2.914 2.988 Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 1.575 1.594 1.792 448 448 448 448 2.396 1.922 1.963 12 10 12 3 3 3 3 12 12 12 Vermietung 2 2 2 1 1 1 1 2 2 2 sonstige Umsatzerlöse 4 4 4 1 1 1 1 4 4 4 Erlöse aus ambulanten Leistungen 4. UP Sonstige betriebliche Erträge 78 85 65 16 16 16 16 66 67 70 Erträge aus Auflösung SoPo/Verbindlichkeiten 9 10 11 3 3 3 3 12 13 16 Erträge aus der Aufl. von Ausgl.posten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 4 23 2 1 1 1 1 2 2 2 Erträge aus Zuwendunge zur Finanzierung Invest. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 65 52 52 13 13 13 13 52 52 52 übrige Erträge 5a. 5b. UP RHB und bezogene Waren 167 182 189 47 47 47 47 193 197 201 Lebensmittel RHB 23 19 20 5 5 5 5 20 20 20 medizinischer Bedarf RHB 43 44 52 13 13 13 13 53 55 56 Wasser, Energie, Brennstoffe RHB 83 101 99 25 25 25 25 101 103 105 Wirtschaftsbedarf RHB 22 20 21 5 5 5 5 21 22 23 Skonti, Boni -3 -3 -3 -1 -1 -1 -1 -3 -3 -3 UP bezogene Leistungen 85 89 97 24 24 24 24 105 97 101 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 medizinischer Bedarf 21 23 23 6 6 6 6 23 23 23 Wirtschaftsbedarf 65 67 74 18 18 18 18 82 74 78 Lebensmittel 8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 711 706 769 192 192 192 192 1.369 850 864 Verwaltungsaufwand 383 408 409 102 102 102 102 418 427 437 Instandhaltung 75 39 78 19 19 19 19 78 78 78 Abgaben und Versicherungen 36 36 38 9 9 9 9 38 39 40 217 224 245 61 61 61 61 835 305 309 sonstige Aufwendungen 247 A Sparte KFP Lfd. Nr. 1. Städtisches Klinikum "St. Georg" Angaben in vollen Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 12.436 Erwartung 2018 12.895 Planjahr 2019 13.202 Quartal 1 2019 3.301 Quartal 2 2019 3.301 Quartal 3 2019 3.301 Quartal 4 2019 3.301 2020 13.483 Folgejahre 2021 13.769 2022 14.065 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 1.259 1.138 1.148 287 287 287 287 1.155 1.102 920 I. Gesamtleistung 13.695 14.033 14.350 3.587 3.587 3.587 3.587 14.639 14.871 14.986 5. Materialaufwand 1.563 1.679 1.734 433 433 433 433 1.761 1.788 1.817 930 1.009 1.033 258 258 258 258 1.055 1.077 a) RHB und bezogene Waren b) bezogene Leistungen 6. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben 1.100 633 669 701 175 175 175 175 707 711 717 9.519 9.761 10.005 2.501 2.501 2.501 2.501 10.255 10.512 10.774 7.875 7.809 8.004 2.001 2.001 2.001 2.001 8.204 8.409 8.619 1.644 1.952 2.001 500 500 500 500 2.051 2.102 2.155 1.198 1.063 1.097 274 274 274 274 1.105 1.051 869 1.198 1.063 1.097 274 274 274 274 1.105 1.051 869 1.411 1.525 1.508 377 377 377 377 1.512 1.516 1.519 4 6 6 1 1 1 1 6 6 6 4 5 5 1 1 1 1 5 5 5 -4 -5 -5 -1 -1 -1 -1 -5 -5 -5 - davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen a) auf immat. AV und auf SAV b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's - davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen - davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV - davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge - davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen - davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 0 1 1 0 0 0 0 1 1 1 17. Sonstige Steuern 0 1 1 0 0 0 0 1 1 1 Ergebnis ohne Ergebnisabführung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 20. abgeführter Verlust V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 248 1. UP Umsatzerlöse 12.436 12.895 13.202 3.301 3.301 3.301 3.301 13.483 13.769 14.065 Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 12.423 12.886 13.192 3.298 3.298 3.298 3.298 13.473 13.759 14.055 Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erlöse aus ambulanten Leistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Vermietung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 13 9 10 2 2 2 2 10 10 10 UP Sonstige betriebliche Erträge 1.259 1.138 1.148 287 287 287 287 1.155 1.102 920 Erträge aus Auflösung SoPo/Verbindlichkeiten 1.195 1.060 1.095 274 274 274 274 1.102 1.049 867 Erträge aus der Aufl. von Ausgl.posten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 1 2 2 1 1 1 1 2 2 2 Erträge aus Zuwendunge zur Finanzierung Invest. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 62 76 51 13 13 13 13 51 51 51 930 1.009 1.033 258 258 258 258 1.055 1.077 1.100 1 0 1 0 0 0 0 1 1 1 medizinischer Bedarf RHB 549 614 627 157 157 157 157 641 655 669 Wasser, Energie, Brennstoffe RHB 329 344 350 87 87 87 87 356 363 370 73 77 80 20 20 20 20 82 83 85 Skonti, Boni -22 -25 -25 -6 -6 -6 -6 -25 -25 -25 UP bezogene Leistungen 633 669 701 175 175 175 175 707 711 717 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 80 113 113 28 28 28 28 113 113 113 552 556 588 147 147 147 147 594 598 604 sonstige Umsatzerlöse 4. übrige Erträge 5a. UP RHB und bezogene Waren Lebensmittel RHB Wirtschaftsbedarf RHB 5b. Lebensmittel medizinischer Bedarf Wirtschaftsbedarf 8. 1.411 1.525 1.508 377 377 377 377 1.512 1.516 1.519 Verwaltungsaufwand 808 829 831 208 208 208 208 832 833 834 Instandhaltung 364 422 397 99 99 99 99 397 398 398 80 96 100 25 25 25 25 102 104 107 160 178 180 45 45 45 45 180 180 180 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen Abgaben und Versicherungen sonstige Aufwendungen 249 A Sparte PWK Lfd. Nr. 1. Städtisches Klinikum "St. Georg" Angaben in vollen Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 1.453 Erwartung 2018 1.590 Planjahr 2019 1.605 Quartal 1 2019 401 Quartal 2 2019 401 Quartal 3 2019 401 Quartal 4 2019 401 2020 1.750 Folgejahre 2021 1.796 2022 1.844 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge I. Gesamtleistung 5. Materialaufwand a) RHB und bezogene Waren b) bezogene Leistungen 6. 7 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.460 1.590 1.605 401 401 401 401 1.751 1.796 1.845 120 127 133 33 33 33 33 136 138 142 54 62 62 16 16 16 16 64 65 67 66 65 70 18 18 18 18 72 73 75 1.103 1.292 1.330 332 332 332 332 1.370 1.411 1.453 a) Löhne und Gehälter 910 1.034 1.064 266 266 266 266 1.096 1.129 1.163 b) soziale Abgaben 193 258 266 66 66 66 66 274 282 291 19 18 19 5 5 5 5 20 20 20 19 18 19 5 5 5 5 20 20 20 Personalaufwand - davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen a) auf immat. AV und auf SAV b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's - davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 241 141 123 31 31 31 31 225 227 229 II. Zwischenergebnis -24 12 0 0 0 0 0 0 0 0 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 1 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -24 11 0 0 0 0 0 0 0 0 -24 11 0 0 0 0 0 0 0 0 -24 11 0 0 0 0 0 0 0 0 - davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV - davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge - davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen - davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 17. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 20. abgeführter Verlust V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 250 1. UP Umsatzerlöse 1.453 1.590 1.605 401 401 401 401 1.750 1.796 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.453 1.589 1.604 401 401 401 401 1.750 1.795 1.844 Erlöse aus ambulanten Leistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Vermietung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 sonstige Umsatzerlöse 0 1 1 0 0 0 0 1 1 1 UP Sonstige betriebliche Erträge 7 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus Auflösung SoPo/Verbindlichkeiten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus der Aufl. von Ausgl.posten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus Zuwendunge zur Finanzierung Invest. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 übrige Erträge 7 0 0 0 0 0 0 0 0 0 54 62 62 16 16 16 16 64 65 67 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 medizinischer Bedarf RHB 18 20 20 5 5 5 5 21 21 22 Wasser, Energie, Brennstoffe RHB 28 30 30 7 7 7 7 30 31 32 Wirtschaftsbedarf RHB 10 13 13 3 3 3 3 13 14 14 Skonti, Boni -1 -1 -1 0 0 0 0 -1 -1 -1 UP bezogene Leistungen Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 4. 5a. UP RHB und bezogene Waren Lebensmittel RHB 5b. 66 65 70 18 18 18 18 72 73 75 Lebensmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 medizinischer Bedarf 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 66 65 70 18 18 18 18 72 73 75 Wirtschaftsbedarf 8. 1.844 241 141 123 31 31 31 31 225 227 229 Verwaltungsaufwand 62 65 68 17 17 17 17 70 71 73 Instandhaltung 41 20 22 6 6 6 6 23 23 23 Abgaben und Versicherungen 12 16 20 5 5 5 5 21 21 21 127 40 12 3 3 3 3 112 112 112 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen sonstige Aufwendungen 251 A Sparte STW Lfd. Nr. 1. Städtisches Klinikum "St. Georg" Angaben in vollen Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 1.193 Erwartung 2018 1.209 Planjahr 2019 1.267 Quartal 1 2019 317 Quartal 2 2019 317 Quartal 3 2019 317 Quartal 4 2019 317 2020 1.301 Folgejahre 2021 1.326 2022 1.352 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge I. Gesamtleistung 5. Materialaufwand a) RHB und bezogene Waren b) bezogene Leistungen 6. 11 7 1 0 0 0 0 1 1 1 1.204 1.216 1.268 317 317 317 317 1.302 1.327 1.353 149 141 141 35 35 35 35 143 145 147 87 84 84 21 21 21 21 86 87 88 62 56 56 14 14 14 14 57 58 59 870 908 930 233 233 233 233 954 977 1.002 a) Löhne und Gehälter 718 761 780 195 195 195 195 799 819 840 b) soziale Abgaben 151 147 150 38 38 38 38 154 158 162 9 9 10 2 2 2 2 12 13 15 9 9 10 2 2 2 2 12 13 15 184 154 186 47 47 47 47 194 191 188 -7 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 1 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8 5 0 0 0 0 0 0 0 0 -8 5 0 0 0 0 0 0 0 0 -8 5 0 0 0 0 0 0 0 0 Personalaufwand - davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen a) auf immat. AV und auf SAV b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's - davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen - davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV - davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge - davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen - davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 17. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 20. abgeführter Verlust V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 252 1. UP Umsatzerlöse Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung Erlöse aus ambulanten Leistungen Vermietung sonstige Umsatzerlöse 4. 5a. UP Sonstige betriebliche Erträge 1.267 317 317 317 317 1.301 1.326 0 0 0 0 0 0 0 0 1.352 0 1.182 1.198 1.255 314 314 314 314 1.290 1.315 1.340 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 11 11 11 3 3 3 3 11 11 11 0 1 1 0 0 0 0 1 1 1 11 7 1 0 0 0 0 1 1 1 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus der Aufl. von Ausgl.posten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus Zuwendunge zur Finanzierung Invest. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 übrige Erträge 6 6 1 0 0 0 0 1 1 1 UP RHB und bezogene Waren 87 84 84 21 21 21 21 86 87 88 Lebensmittel RHB 34 32 32 8 8 8 8 32 32 32 4 4 4 1 1 1 1 4 4 4 42 42 42 10 10 10 10 43 43 44 Wasser, Energie, Brennstoffe RHB Wirtschaftsbedarf RHB 9 8 8 2 2 2 2 9 9 9 Skonti, Boni -2 -1 -1 0 0 0 0 -1 -1 -1 UP bezogene Leistungen 62 56 56 14 14 14 14 57 58 59 Lebensmittel 41 37 37 9 9 9 9 37 37 37 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 21 20 19 5 5 5 5 20 21 22 184 154 186 47 47 47 47 194 191 188 71 74 76 19 19 19 19 78 80 81 6 19 20 5 5 5 5 20 20 20 Abgaben und Versicherungen 19 19 14 4 4 4 4 19 15 15 sonstige Aufwendungen 88 41 76 19 19 19 19 76 76 71 medizinischer Bedarf Wirtschaftsbedarf 8. 1.209 0 Erträge aus Auflösung SoPo/Verbindlichkeiten medizinischer Bedarf RHB 5b. 1.193 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen Verwaltungsaufwand Instandhaltung 253 Leistungsdaten Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Nr. Klinik für Forensische Psychiatrie (Planbetten) Auslastung KFP (%) Med. soziale Wohnheime (Plätze) Auslastung MSW (%) Zentrum für Drogenhilfe (Plätze) Auslastung ZFD (%) Pflegeheim für Menschen im Wachkoma (Plätze) Auslastung PWK (%) Sozialtherapeutische Wohnstätte (Plätze) Auslastung STW (%) 2019 Ist 2017 4 2 4 2 4 2 4 2 4 2 118 90 60 98 55 99 20 98 40 99 Erwartung 2018 118 83 60 97 55 96 20 96 40 98 Planjahr 2019 118 90 60 97 55 96 20 96 40 98 bis Quartal 1 2019 118 90 60 97 55 96 20 96 40 98 Quartal 2 2019 118 90 60 97 55 96 20 96 40 98 Quartal 3 2019 118 90 60 97 55 96 20 96 40 98 Quartal 4 2019 118 90 60 97 55 96 20 96 40 98 2022 2020 118 90 60 97 55 96 20 96 40 98 Folgejahre 2021 118 90 60 97 55 96 20 96 40 98 2022 118 90 60 97 55 96 20 96 40 98 254 Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 direkt) Städtisches Klinikum "St. Georg" B Lfd. Nr. 1. + + -/+ +/2. + + + + + + + + +/- 3. + Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Einzahlung aus außerordentlichen Posten Auszahlung aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig 2019 bis 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 20.724 -19.806 21.789 -21.233 22.491 -21.251 23.571 -22.434 23.551 -22.369 23.901 -22.864 -10 908 -13 543 -77 1.163 -11 1.126 -43 1.139 -42 996 -1.069 -941 -750 -2.215 -130 -130 230 -840 555 -386 354 -396 74 -2.141 74 -56 74 -56 6 17 17 17 17 17 + Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern - Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der + Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüsse, + Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, + Zuweisungen Dritter - 0 2.160 -60 -17 -17 -17 -17 -17 0 0 0 0 -99 -100 65 0 Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten - gezahlte Zinsen - Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter +/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag - +/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen 4. Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des +/Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des +/Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) -7 -13 -77 -6 -38 -37 -61 8 -13 145 -13 754 2.154 1.139 -137 946 -137 803 2.292 2.300 2.264 36 2.300 2.445 2.410 35 2.445 3.199 3.164 35 3.199 4.338 4.303 35 4.338 5.284 5.249 35 5.284 6.087 6.052 35 255 Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 direkt) 2019 Städtisches Klinikum "St. Georg" Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr 1. Laufende Geschäftstätigkeit 22.491 Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL - Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte -21.251 Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen, 0 Zuschüssen, Zuweisungen Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit 0 + zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit 0 zuzuordnen sind + Einzahlung aus außerordentlichen Posten 0 - Auszahlung aus außerordentlichen Posten 0 -/+ Ertragssteuerzahlungen 0 +/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen -77 1.3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 1.163 2. Investitionstätigkeit 0 + Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 - Auszahlungen für Investitionen immat. AV 0 + Einzahlungen aus Abgängen SAV -750 - Auszahlungen für Investitionen SAV 0 + Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 - Auszahlungen für Investitionen FAV 0 + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0 - Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen + 0 der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen 0 der kurzfristigen Finanzdisposition 0 + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 + Erhaltene Zinsen 0 + Erhaltene Dividenden 354 +/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 2.3. Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -396 Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. 1.874 -1.692 1.874 -1.692 1.874 -1.692 1.874 -1.692 1.874 -1.692 1.874 -1.692 1.874 -1.692 1.874 -1.692 1.874 -1.692 1.874 -1.692 1.874 -2.372 1.874 -1.959 -6 176 -6 176 -6 176 -6 176 -6 176 -6 176 -6 176 -6 176 -6 176 -6 176 -6 -504 -6 -91 -63 -63 -63 -63 -63 -63 -63 -63 -63 -63 -63 -63 30 -33 30 -33 30 -33 30 -33 30 -33 30 -33 30 -33 30 -33 30 -33 30 -33 30 -33 30 -33 256 Städtisches Klinikum "St. Georg" Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen 3. Finanzierungstätigkeit + Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig + Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern - Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der + Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüsse, + Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, + Zuweisungen Dritter 17 Januar Februar März April Mai Juni Juli August Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. Sept. 0 0 0 0 0 0 0 0 17 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -17 0 0 0 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 -6 -1 142 -6 -1 142 -6 -1 142 -6 -1 142 -6 -1 142 -6 -1 142 -6 -1 142 -6 -1 142 -6 -1 142 -6 -1 142 -6 -1 -538 -6 -1 -125 0 0 0 0 0 -17 0 65 0 - Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen 0 + - Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag Sonstige Ein- u. Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 0 0 0 0 2.445 2.445 2.587 2.728 2.870 3.012 3.154 3.295 3.437 3.579 3.721 3.862 3.325 Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 3.199 2.587 2.728 2.870 3.012 3.154 3.295 3.437 3.579 3.721 3.862 3.325 3.199 Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 3.164 35 2.552 35 2.693 35 2.835 35 2.977 35 3.119 35 3.260 35 3.402 35 3.544 35 3.686 35 3.827 35 3.290 35 3.164 35 - 3.3. 4. Planjahr +/+/- +/+/- 0 0 -77 -13 754 0 0 257 Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Städtisches Klinikum "St. Georg" Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (-) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Gesellschafterdarlehen Tilgung Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Gesellschafterdarlehen Zins Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Grunddienstbarkeiten Aufwand Grunddienstbarkeiten Auszahlung Grunddienstbarkeiten Konzessionsabgaben Aufwand Konzessionsabgaben Auszahlung Konzessionsabgaben Kapitaleinlagen Einzahlung in Kapitaleinlage Kostenbeteiligungen Ertrag aus Kostenbeteiligungen Einzahlung aus Kostenbeteiligungen Leistungsentgelt Ertrag aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Leistungsentgelt Investitionszuschüsse Einzahlung aus Investitionszuschüssen Zuschüsse Ertrag aus Zuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen weitere Ansätze Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze 2019 Ist 2017 Erw. 2018 Planjahr 2019 bis 2022 Folgejahre 2021 2020 2022 56 -561 17 -187 17 17 -60 -17 -17 -17 -17 -17 6 17 17 17 17 17 3.311 3.311 3.406 3.406 3.701 3.701 4.346 4.346 3.897 3.897 3.996 3.996 7 7 7 7 65 65 0 0 0 0 0 0 0 258 Bilanz 2019 Städtisches Klinikum "St. Georg" Pos. Angaben in vollen TEURO Aktiva A. Anlagevermögen I. Ist 2017 135.637 Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen B. Erwartung 2018 131.612 Planjahr 2019 127.376 bis 2022 Folgejahre 2021 2020 124.528 119.798 2022 115.342 32 15 6 0 0 0 126.173 122.166 117.940 115.097 110.367 105.911 III. Finanzanlagen 9.431 9.431 9.431 9.431 9.431 9.431 Umlaufvermögen 3.805 3.778 4.333 5.200 6.053 6.870 4 4 4 4 4 4 3.765 3.739 4.295 5.161 6.014 6.831 379 387 395 403 411 419 2.335 2.510 3.264 4.403 5.349 6.152 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 152 155 158 161 165 168 5. Sonstige Vermögensgegenstände 898 687 477 194 90 92 36 35 35 35 35 35 1 1 1 1 1 1 139.443 135.392 131.711 129.729 125.852 122.213 I. Vorräte II. Forderungen und sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht III. Wertpapiere IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG E. Aktive latente Steuern F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Summe Aktiva Treuhandvermögen 259 Städtisches Klinikum "St. Georg" Pos. Ist 2017 Angaben in vollen TEURO Erwartung 2018 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 Passiva A. Eigenkapital 45.026 44.465 44.482 44.295 44.312 44.329 I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 II. Kapitalrücklage 13.181 13.198 13.215 13.232 13.249 13.266 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 740 789 211 211 7 7 49 -578 0 -204 0 0 19.582 18.725 17.639 16.266 14.964 13.859 1 0 0 0 0 0 386 354 361 368 375 382 386 354 361 368 375 382 4.933 4.952 4.923 6.986 6.865 6.742 0 0 0 2.160 2.061 1.961 297 303 309 315 322 328 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein 8. Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and. 9. Eigenbetrieben 10. Sonstige Verbindlichkeiten 2.189 2.218 2.218 2.218 2.218 2.218 1.288 1.314 1.297 1.280 1.263 1.246 1.158 1.118 1.099 1.014 1.002 990 G. Rechnungsabgrenzungsposten 5.374 5.119 4.750 4.382 4.013 3.644 H. Passive latente Steuern 139.443 135.392 131.711 129.729 125.852 122.213 0 0 0 0 0 0 III. Gewinnrücklagen 1. Gesetzliche Rücklage 2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder mehrheitlich beteiligten Unternehmen 3. Satzungsmäßige Rücklagen 4. Andere Gewinnrücklagen 5. Sonderrücklagen DMBilG IV. Gewinnvortrag/Verlustvortrag V. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag VI. Bilanzgewinn/Bilanzverlust VII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag VIII. Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter B. Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung C. Ausgleichsposten aus Erwerbsgewinn D. E. F. 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten Empfangene Ertragszuschüsse Rückstellungen 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 7. Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten 260 Personal 2019 bis 2022 Städtisches Klinikum "St. Georg" ZeilenNr. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes davon Frauen B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) Ist 2017 Erwartg. 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 290 154 291 155 311 166 311 166 311 166 311 166 291,00 247,13 1,00 291,00 262,39 1,00 311,29 268,35 1,00 311,29 268,35 1,00 311,29 268,35 1,00 311,29 268,35 1,00 Ist 2017 Planjahr 2019 Erwartg. 2018 2020 Folgejahre 2021 2022 Ärztlicher Dienst Pflegedienst Med.-Technischer Dienst Funktionsdienst Klinisches Hauspersonal Wirtschafts- und Versorgungsdienst Technischer Dienst Verwaltungsdienst Sonderdienst Personal der Ausbildungsstätten 3,56 121,59 86,98 15,33 1,00 5,13 0,00 12,88 0,67 0,00 5,25 127,74 92,55 15,35 1,00 5,50 0,00 14,30 0,70 0,00 5,00 127,25 97,95 15,40 1,00 6,95 0,00 14,05 0,75 0,00 5,00 127,25 97,95 15,40 1,00 6,95 0,00 14,05 0,75 0,00 5,00 127,25 97,95 15,40 1,00 6,95 0,00 14,05 0,75 0,00 5,00 127,25 97,95 15,40 1,00 6,95 0,00 14,05 0,75 0,00 Summe darunter Teilzeitstellen 247,13 77,72 262,39 82,52 268,35 84,40 268,35 84,40 268,35 84,40 268,35 84,40 geplante Stellen 2019 268,35 geplante Stellen 2020 268,35 geplante Stellen 2021 268,35 geplante Stellen 2022 268,35 0,00 0,00 0,00 0,00 D: Stellenübersicht nach § 21 Abs. 1 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte vorgetatsehene sächlich besetzte Stellen besetzte Stellen Stellen zum 30.6. 2017 2018 247,13 262,39 249,05 0,00 0,00 0,00 261 Investitionen 2019 Städtisches Klinikum "St. Georg" Lfd. Nr. Bezeichnung 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 Verwaltung Eigenbetrieb Zentrum für Drogenhilfe Klinik für Forensische Psychiatrie Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Sozialtherapeutische Wohnstätte Errichtung OP-Zentrum, Bau (Haus 21, ZNA) Sanierung Wohnhaus Theklaer Straße Chopinstr. Ertücht. Geb., TGA, BMA Heinrichstr. Ertücht. Geb., BMA, ELT Eitingonstr. Ertücht. TGA, Außenanlagen KFP Gefahrenmanagementsystem KFP Verbindungsgang zwischen Haus A und Haus Z KFP Optimierung Trinkwasserversorgung KFP Invest aus IH - Budget Sonnenschutzsystem Haus 20 Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe übrige Investitionsprojekte 2021 Summe übrige Investitionsprojekte 2022 Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Gesamt 33 213 419 139 103 23 2.160 10 23 63 907 328 222 133 600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.376 0 2.150 2.160 1.066 Erwartg. bis incl. 2017 3 33 59 19 13 0 78 0 0 0 624 228 0 23 0 Erwartg. Planjahr 2018 2019 5 30 60 20 15 6 0 10 23 2 283 100 77 10 300 5 30 60 20 15 14 0 0 0 61 0 0 145 100 300 bis 2022 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2020 2021 2022 Jahre 5 5 5 5 30 30 30 30 60 60 60 60 20 20 20 20 15 15 15 15 3 0 0 0 2.082 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.080 941 750 2.215 130 130 945 0 135 555 0 386 354 0 396 74 2.160 0 74 0 56 74 0 56 Kommentar 130 74 0 Theklaer Str. in 2020 komplett 56 262 Instandhaltungsplan 2019 bis 2022 Städtisches Klinikum "St. Georg" Lfd. Nr. Bezeichnung Verwaltung Eigenbetrieb Zentrum für Drogenhilfe Klinik für Forensische Psychiatrie Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Sozialtherapeutische Wohnstätte Summe gesamt Finanzierung durch Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) Erwartung 2018 Gesamt 34 429 2.410 133 120 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.126 0 0 0 3.126 Instandhaltungsbeträge je Projekt Planjahre 2019 2020 2021 2022 restl. Jahre 7 39 422 20 19 5 78 397 22 20 5 78 397 23 20 6 78 398 23 20 6 78 398 23 20 6 78 398 23 20 507 523 523 524 524 524 507 523 523 524 524 524 Kommentar 263 Stadtreinigung Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ 264 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis ............................................................................................................. 1 Kommentar zum Wirtschaftsplan 2019 ............................................................................... 2 1 Vorbemerkungen / Allgemeines ....................................................................................... 2 2 Voraussichtliches Betriebsergebnis zum 31.12.2019 ....................................................... 3 3 Finanzlage ....................................................................................................................... 3 4 Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb Stadtreinigung ... 4 5 Erläuterungen der einzelnen Betriebszweige ................................................................... 4 5.1 Betriebszweig 581 – Grünanlagen..............................................................................................4 5.2 Betriebszweig 675 – Straßenreinigung/Winterdienst/Papierkorbentsorgung ..........................4 5.2.1 Teilbereich Straßenreinigung ............................................................................................4 5.2.2 Teilbereich Papierkorbentsorgung....................................................................................5 5.2.3 Teilbereich Winterdienst ..................................................................................................6 5.2.3.1 Teilbereich öffentlicher Winterdienst...................................................................6 5.2.3.2 Teilbereich Winterdienst für städtische Anliegerpflichten...................................7 5.3 Betriebszweig 721 – Abfallentsorgung.......................................................................................7 5.4 Betriebszweig 723 –Deponienachsorge .....................................................................................8 5.5 Betriebszweig 765 –Betreuung der Toilettenanlagen................................................................9 5.6 Betriebszweig 770 – Verwaltung ................................................................................................9 5.7 Betriebszweig 771 – Technik ................................................................................................... 10 6 Entwicklung des Personals ............................................................................................ 10 7 Liquidität ........................................................................................................................ 11 8 Leistungsdaten .............................................................................................................. 11 9 Investitionen................................................................................................................... 11 10 Bilanz ........................................................................................................................... 12 11 Planung der Folgejahre ................................................................................................ 12 … 265 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Kommentar zum Wirtschaftsplan 2019 1 Vorbemerkung / Allgemeines Das anhaltende Bevölkerungswachstum in der Stadt Leipzig führt weiterhin dazu, dass der Eigenbetrieb Stadtreinigung seine Betriebsorganisation daraufhin verändern muss. Insbesondere in der Abfallentsorgung muss sich der Eigenbetrieb auf wachsende Abfallmengen einstellen und entsprechende Personal- und Technikkapazitäten aufbauen. Eine weitere Maßnahme ab 2019, insbesondere auch auf Wunsch der Großvermieter, ist das Angebot eines wöchentlichen Regel-Leerungsturnus in der Biound Restabfallentsorgung. In den Bereichen der Straßenreinigung und Grünpflege steigen durch die zunehmende und intensivere Nutzung des öffentlichen Raumes durch die Leipziger und ihrer Gäste die Anforderungen an die Sauberkeit. Wesentliche Maßnahmen, wie z.B. das Papierkorbkonzept und die Vergabe der Baumscheibenreinigung wurden in den vergangenen Jahren eingeleitet und schrittweise umgesetzt. Erstmalig wird in Kooperation mit dem Kommunalen Eigenbetrieb Engelsdorf im Eigenbetrieb ein eigenes Team für die Graffitibeseitigung an städtischen Gebäuden, Bauwerken, Verkehrsschildern, Schaltkästen und Parkbänken eingesetzt. Dieses stadteigene Graffititeam kann als zentraler Dienstleister für die Ämter der Stadtverwaltung zusätzlich zu den beauftragten Firmen agieren, eine Grundlast abdecken und hat aufgrund der direkten Steuerung Vorteile gegenüber einer reinen Nutzung von Fachfirmen. Für die Abfallentsorgung und die Straßenreinigung wurde erstmalig eine zweijährige Gebührenkalkulation erarbeitet. Es wurden die Kosten für die Jahre 2019 und 2020 ermittelt, zusammengeführt und der Mittelwert errechnet. Dieser Mittelwert ist die Basis für die Gebührenberechnung für die Jahre 2019 und 2020. Durch weitere Investitionen in die Fahrzeugtechnik wird die Erneuerung des Fuhrparkes vorangetrieben. Auch Investitionen in die Gebäudeinfrastruktur sind für das Jahr 2019 geplant. Mit dem abgeschlossen neuen Tarifvertrag vom 18.04.2018 wurde eine Steigerung des Entgeltes für die Beschäftigten getroffen. Im Durchschnitt wird für das Jahr 2019 eine Steigerung von 3,09 % unterstellt. Seite 2 von 12 266 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig 2 Voraussichtliches Betriebsergebnis zum 31.12.2019 Betriebsergebnis lt. GuV 1.271,4 TEUR Zusammensetzung des Ergebnisses Ergebnis Straßenreinigung (Anteil Gebührenzahler 75 %) Zwischensumme 1 438,8 TEUR 438,8 TEUR Ergebnis Abfallentsorgung (aus Gebührenveranlagung) Zwischensumme 2 541,3 TEUR 541,3 TEUR Ergebnis Betriebe gewerblicher Art Zwischensumme 3 253,0 TEUR 253,0 TEUR Ergebnis Deponienachsorge Zwischensumme 4 38,3 TEUR 38,3 TEUR Anmerkungen zu den Zwischensummen 1, 2 und 3 Die erwirtschafteten Überschüsse sollen in die Rücklagen für Investitionen einfließen. Anmerkungen zur Zwischensumme 4 Die Zinserlöse aus Geldanlagen werden in der GuV als Ergebnis ausgewiesen und sollen der Rücklage für Rekultivierung und Nachsorge zugeführt werden. 3 Finanzlage Die Finanzlage des Eigenbetriebes hat sich seit Umsetzung des Finanzierungskonzeptes aus dem Jahr 2011 sukzessive verbessert. Die Liquiditätslücke betrug zum 31.12.17 nur noch 2.614 TEUR. Der geplante Jahresüberschuss soll für die weitere Reduzierung dieser Lücke eingesetzt werden. Seit dem Jahr 2012 werden die Möglichkeiten des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes zum Ansatz kalkulatorischer Kosten in Gebührenkalkulationen dahingehend ausgeschöpft, dass die Abschreibungen auf Basis der Wiederbeschaffungszeitwerte ermittelt werden. Gegenüber der Kalkulation mit Anschaffungs- und Herstellungskosten ergeben sich für 2019 Mehrerträge von 193 TEUR in der Abfallentsorgung und 137 TEUR in der Straßenreinigung. Diese Beträge werden 2019 einem Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen zugeführt und ab 2021 über 10 Jahre aufgelöst. Aus der geplanten Ausschüttung von Beteiligungserträgen der ALL resultiert ein weiterer Liquiditätszufluss von 117 TEUR. Seite 3 von 12 267 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig 4 Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb Stadtreinigung Die Kostenbeteiligungen der Stadt betragen für die jeweiligen Betriebszweige im Jahr 2019: - Grünanlagen - Straßenreinigung (Kostenbeteiligung 25 %) - öffentlicher Winterdienst - Winterdienst für städtische Anliegerflächen - Illegale Ablagerungen - Graffiti – Einsatzgruppe - Papierkorbentsorgung - Betreuung der Toilettenanlagen Summe der Kostenbeteiligungen für 2019 11.400.300 EUR 4.338.650 EUR 1.866.950 EUR 821.200 EUR 90.000 EUR 165.000 EUR 685.450 EUR 60.000 EUR 19.427.550 EUR Durch die geschlossene Leistungsvereinbarung zum Winterdienst zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb Stadtreinigung konnte Planungssicherheit für diesen Bereich umgesetzt werden. Darüber hinaus werden erstmals die Ämterbudgets für den Winterdienst für städtische Anliegerflächen ab dem nunmehr vorliegenden Doppelhaushalt 2019/2020 dem Eigenbetrieb Stadtreinigung übertragen. 5 Erläuterung der einzelnen Betriebszweige 5.1 Betriebszweig 581 - Grünanlagen Für das Wirtschaftsjahr 2019 werden für den Betriebszweig Grünanlagen 11.400.300 EUR Kostenbeteiligung durch die Stadt ausgereicht. Folgende Veränderungen ergeben sich gegenüber 2018: Summe der Kostenbeteiligung in 2018 genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) Summe der Kostenbeteiligung in 2019 5.2 11.242.400 EUR 157.900 EUR 11.400.300 EUR Betriebszweig 675 - Straßenreinigung/Winterdienst/Papierkorbentsorgung 5.2.1 Teilbereich Straßenreinigung Die Aufwendungen für die Straßenreinigung werden zu 25 % aus dem städtischen Haushalt und zu 75 % über die Gebührenzahler finanziert. Die 25%ige Kostenbeteiligung der Stadt für 2019 beträgt 4.338.650 EUR. Die Entwicklung gegenüber dem Jahr 2018 stellt sich folgendermaßen dar: Summe der Kostenbeteiligung in 2018 genehmigter Mehrbedarf (Tarifsteigerung Personalkosten) genehmigter Mehrbedarf (Baumscheibenreinigung) Summe der Kostenbeteiligung in 2019 4.213.250 EUR 84.400 EUR 41.000 EUR 4.338.650 EUR Seite 4 von 12 268 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Durch die Überleitungsrechnung werden die gebührenfähigen Kosten aus der GuV für 2019 ermittelt. Nach Abzug der kostenmindernden Erlöse ergibt sich der Ansatz für die Gebührenkalkulation bzw. für die Kostenbeteiligung der Stadt: Ansatz für Kostenbeteiligung der Stadt und Gebühr davon 75 % abzgl. Verzinsung KÜ Anteil Gebühr zzgl. Vortrag KÜ Gesamtbetrag Gebühr davon 25 % als Kostenbeteiligung Stadt im Haushalt veranschlagt Ansatz 2018 Ansatz 2019 in Kalkulation in Kalkulation TEUR TEUR Entwicklung 2019 zu 2018 TEUR Entwicklung 2019 zu 2018 in % 16.853,0 17.354,6 501,6 102,98% 12.639,8 4,1 12.635,7 76,0 12.559,7 4.213,3 13.016,0 8,9 13.007,1 170,0 12.837,1 4.338,7 376,2 4,8 371,4 94,0 277,4 125,4 102,98% 216,10% 102,94% 223,68% 102,21% 102,98% 4.213,3 4.338,7 125,4 102,98% * KÜ: Kostenüberdeckungen aus Nachkalkulation Die ansatzfähigen Gesamtkosten in der Straßenreinigung für das Jahr 2019 wachsen im Vergleich zum Vorjahr um 501.600 EUR an. Der Betrag resultiert vor allem aus der voraussichtlichen Erhöhung der Personal- und Materialkosten. 5.2.2 Teilbereich Papierkorbentsorgung Seit 01.01.2016 wird das Papierkorbkonzept der Stadt Leipzig schrittweise umgesetzt. Es soll eine ausreichende Ausstattung mit Papierkörben sowie deren bedarfsgerechte Leerung absichern und damit einen sauberen und gepflegten Zustand von Wohngebieten, Geschäftsstraßen und öffentlichen Anlagen unterstützen. Im Konzept sind die Prämissen für eine ausreichende Finanzierung festgeschrieben. Die Kostenbeteiligung aus dem städtischen Haushalt für das Jahr 2019 beläuft sich auf 685.450 EUR. Zusätzlich zu diesen Mitteln werden Einnahmen aus Straßenreinigungsgebühren generiert. Das Budget beträgt insgesamt 1 Mio. EUR und ist kostendeckend. Durch die im 1. Halbjahr 2018 durchgeführte Evaluierung des Konzeptes wird den gestiegenen Anforderungen an die Stadtsauberkeit Rechnung getragen. Bis zum Jahr 2020 werden 500 weitere Papierkörbe u.a. an den Haltestellen der LVB angebracht. Dies erfordert eine Erweiterung bzw. Neuplanung von Touren, um einen entsprechenden Leerungsturnus sicher zu stellen. Ab 2020 wird das Budget dauerhaft um 150.000 EUR erhöht. 5.2.3 Teilbereich Winterdienst Im Doppelhaushalt 2019/2020 der Stadt Leipzig wurde für den Teilbereich Winterdienst für das Jahr 2019 ein Betrag in Höhe von 2.688.150 EUR eingestellt, der sich untergliedert in: - öffentlicher Winterdienst - Winterdienst für städtische Anliegerflächen 1.866.950 EUR 821.200 EUR Seite 5 von 12 269 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Der §3 der „Leistungsvereinbarung für die Durchführung des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen und auf städtischen Anliegerflächen in der Stadt Leipzig“. regelt die Planung und Vergütung der Winterdienstleistungen. Näheres hierzu ist den folgenden Gliederungspunkten 5.2.3.1. und 5.2.3.2. zu entnehmen. 5.2.3.1 Teilbereich öffentlicher Winterdienst Generell sind für den Winterdienst hohe Aufwendungen für die Vorhaltung der Technik erforderlich. Selbst bei milden winterlichen Witterungsbedingungen ist ein ausreichender Technikbestand einsatzbereit zu halten, Fremdfirmen sind zu binden, die Rufbereitschaft des Personals ist zu gewährleisten und es sind u. a. Kontrollen, insbesondere auf Brücken, erforderlich. All diese Maßnahmen dienen der Verkehrssicherungspflicht und verursachen unabwendbare Kosten. Mit der Leistungsvereinbarung Winterdienst wird festgelegt, dass die jährliche Planung des öffentlichen Winterdienstes auf dem Durchschnitt der Winterdienstkosten der jeweils letzten 5 Jahre basiert und für jedes Jahr neu zu ermitteln ist. Zum Jahresende ist jeweils eine Spitzabrechnung durchzuführen. Stellt sich dabei heraus, dass die Kosten höher als die bereitgestellten Mittel sind, wird eine Forderung bilanziert, die zeitnah auszugleichen ist. Die durchschnittlichen Kosten des öffentlichen Winterdienstes der Jahre 2013 - 2017 (ohne Winterdienst für städtische Anliegerflächen) betrugen 1.830 TEUR: Wirtschaftsjahr 2013 2014 2015 2016 2017 verbleibende Kosten in TEUR 2.670,9 1.336,6 1.475,1 1.727,9 1.943,2 Durchschnitt 1.830,8 Dieser Durchschnittswert soll als Kostenbeteiligung für 2019 gewährt werden. Derzeit sind im Doppelhaushalt der Stadt Leipzig für 2019/2020 verankert: Summe der Kostenbeteiligung in 2018 Mehrbedarf Summe der Kostenbeteiligung in 2019 1.785.000 EUR 81.950 EUR 1.866.950 EUR Sollte es bei der Spitzabrechnung der Winterdienstkosten für das Jahr 2019 zu einem Überschuss von 36.188,48 EUR kommen (=Differenzbetrag zwischen der Kostenbeteiligung und den durchschnittlichen Winterdienstkosten der letzten fünf Jahre) wird dieser Betrag entsprechend der Leistungsvereinbarung an die Stadt Leipzig zurückgezahlt. 5.2.3.2 Teilbereich Winterdienst für städtische Anliegerflächen Gemäß der Leistungsvereinbarung sind für die Planung des Winterdienstes für städtische Anliegerflächen die Ausschreibungsergebnisse der laufenden Winterdienstperiode, ergänzt um die Personal- und Sachaufwendungen der Stadtreinigung, maßgeblich. Seite 6 von 12 270 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Durch die Stadtverwaltung wurde entschieden, dass die Ämterbudgets „Winterdienst“ ab dem nunmehr vorliegenden Doppelhaushalt 2019/2020 dem Eigenbetrieb übertragen werden. Die finanziellen Mittel bzw. die Budgets der Fachämter sind in dem Übertrag enthalten, darüber hinaus reichende Kosten werden mittels „Spitzabrechnung“ zum Ende des Abrechnungszeitraumes in Rechnung gestellt. Für das Jahr 2019 sind dafür voraussichtlich 821.200 EUR erforderlich: Summe der Kostenbeteiligung in 2018 Übertrag WD-Mittel Ämter Summe der Kostenbeteiligung in 2019 5.3 521.200 EUR 300.000 EUR1 821.200 EUR Betriebszweig 721 - Abfallentsorgung Der Betriebszweig Abfallentsorgung umfasst die Teilbereiche Restabfall- und Bioabfallsammlung, Sperrmüll-/Alttextil- und Gartenabfallsammlung, Behälterservice sowie die Schadstoffsammlung. In geringem Umfang erfolgt eine gewerbliche Betätigung in der Bioabfallentsorgung, im Containerdienst (gewerblicher Kundendienst) und für die Öffentlichkeitsarbeit DSD, als Hauptbestandteil des Betriebes gewerblicher Art (BgA) „Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen“. Zum Betriebszweig Abfallentsorgung gehört außerdem der Betrieb gewerblicher Art „Betriebsaufspaltung Max-LiebermannStraße“. Die Finanzierung des Betriebszweiges Abfallentsorgung erfolgt: 1. hauptsächlich über Gebühren auf der Grundlage der Abfallwirtschaftsgebührensatzung Durch eine Überleitungsrechnung werden die gebührenfähigen Kosten aus der GuV ermittelt und es ergibt sich der Ansatz für die Gebührenkalkulation, der sich im Jahr 2019 auf 44.824 TEUR und im Jahr 2020 auf 46.992 TEUR beläuft. Aufgrund der Umstellung auf eine Zweijahreskalkulation 2019/2020 ergeben sich Gesamtkosten i.H.v. 91.816 TEUR. Die Kosten für 2019 steigen im Vergleich zur Vorkalkulation 2018 um 3.008 TEUR. Diese Entwicklung resultiert im Wesentlichen aus Erhöhungen der Entsorgungskosten, die sich aus der stetig wachsenden Einwohnerzahl der Stadt Leipzig und der damit einhergehenden steigenden Entsorgungsmengen ergeben. Außerdem wird von höheren Entsorgungspreisen und Gebühren beim ZAW ausgegangen (geplanter Verrechnungssatz für den Zeitraum 2019/2020 von 174,98 EUR/t). Die ansatzfähigen Gesamtkosten für 2019 und 2020 wurden um die Kostenüberdeckungen (jedes Jahr 840 TEUR) gemindert. Es ergeben sich 45.068 TEUR, die über die Gebühren in 2019 und 2020 erhoben werden und den Hauptanteil an den Umsatzerlösen bilden. Der hoheitliche Bereich der Abfallentsorgung beendet das Wirtschaftsjahr 2019 mit einem voraussichtlichen Ergebnis von 541 TEUR. 2. über eine Kostenbeteiligung der Stadt (90 TEUR) 1 Bestätigung haushaltsneutrale Verschiebung. Der Ansatz 300 TEUR basiert auf Basis der Durchschnittskostenberechnung der letzten Jahre (entsprechend Leistungsvereinbarung Anliegerpflichten, RS Stadtkämmerei). Seite 7 von 12 271 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Seit dem Jahr 2014 wird die Kostenbeteiligung für die Beseitigung von illegalen Ablagerungen in Höhe von 90 TEUR direkt an den Eigenbetrieb Stadtreinigung gewährt. 3. im geringen Umfang über die gewerbliche Betätigung Das voraussichtliche Ergebnis aus der gewerblichen Betätigung in den BgAs „Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen“ und „Betriebsaufspaltung Max-Liebermann-Straße“ beträgt 253 TEUR. 5.4 Betriebszweig 723 – Deponienachsorge Dieser Betriebszweig umfasst die Rekultivierung und Nachsorge (Laufzeit nach heutigem Stand eingeschätzt) der Altdeponien: - Liebertwolkwitz (Rekultivierung: bis 2021, Nachsorge: 2022-2051) - Leinestraße (Nachsorge: bis 2045; laufende Unterhaltung: bis 2051) - Möckern (Nachsorge: bis 2045; laufende Unterhaltung: bis 2051) - Knauthain (laufende Unterhaltung: bis 2051) - Krätzberg (laufende Unterhaltung: bis 2051) - Hartmannsdorf (laufende Unterhaltung: bis 2051) - Plaußig (laufende Unterhaltung: bis 2051) - Hohenheida (laufende Unterhaltung: bis 2051) sowie die Betreibung des Blockheizkraftwerkes auf der Deponie Liebertwolkwitz. Zur Finanzierung der Aufwendungen für die Altdeponien dient eine Rückstellung. Diese Rückstellung basiert auf einer Kostenschätzung für Abschluss/Nachsorge der Deponien Liebertwolkwitz, Leinestraße und Möckern, die durch die Ingenieur Consult Dr.Ing. A. Kolbmüller GmbH Ende 2015 erarbeitet wurde. Zusätzlich zu dieser Kostenschätzung wird die Rückstellung um den laufenden Unterhaltungsaufwand für die Altdeponien im Stadtgebiet Leipzig, die durch die Stadtreinigung betreut werden, jährlich aktualisiert. Bei der Rückstellung für Rekultivierung und Nachsorge wird vom Beibehaltungswahlrecht gemäß Art. 67 Abs. 3 Satz 1 EGHGB Gebrauch gemacht. Die handelsrechtliche Rückstellung bei Neubewertung nach HGB i.d.F. BilMoG wird in einer Nebenrechnung nachgewiesen. Nicht einbezogen werden die Zinserlöse aus Geldanlagen. Sie bilden den Gewinn lt. GuV von 38 TEUR. 5.5 Betriebszweig 765 – Betreuung der Toilettenanlagen Durch den Eigenbetrieb werden für die automatischen Toilettenanlagen vom Typ „Decaux“ im Stadtgebiet Leipzig die Strom- und Wasserkosten sowie die Kosten zur Beseitigung von Schäden durch Vandalismus getragen. Die Stadt Leipzig gewährt im Jahr 2019 eine Kostenbeteiligung von 60.000 EUR. Seite 8 von 12 272 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig 5.6 Betriebszweig 770 - Verwaltung Der Betriebszweig Verwaltung umfasst die Bereiche Personal und Ausbildung, Betriebsplanung und -abrechnung, das Rechnungswesen, die Gebühren- und Rechnungslegung, das Controlling, die Fachberatung, die Öffentlichkeitsarbeit, die Datenverarbeitung sowie die Personalvertretung und die Betriebsleitung. Außerdem werden die Objektkosten für das Zentralobjekt Geithainer Straße 60 in diesem Betriebszweig nachgewiesen und mithilfe geeigneter Umlageschlüssel auf die übrigen Betriebszweige verteilt. Die Umlagen auf die einzelnen Betriebszweige verändern sich in 2019 (2017: 4.662 TEUR, 2018: 4.640 TEUR, 2019: 5.015 TEUR) hauptsächlich aufgrund von folgenden Maßnahmen: Mehraufwendungen für sonstige betriebliche Aufwendungen: + 42 TEUR (u.a. für Bewachungskosten; Wartung EDV-Technik; Öffentlichkeitsarbeit) Mehraufwendungen für Personal: + 278 TEUR (u.a. wg. Tarifsteigerung; neue Stellen im Forderungsmanagement, IT und Personalbüro) Mehraufwendungen für Material: + 39 TEUR (u.a. für Instandsetzung betrieblicher Räume) 5.7 Betriebszweig 771 - Technik In diesem Betriebszweig werden die Aufwendungen der Bereiche Werkstatt, Lagerwirtschaft, Fahrzeugwäsche, Betriebshandwerker, Gebäude und Anlagen dargestellt und über interne Verrechnungen bzw. Umlagen an die anderen Betriebszweige weiterverrechnet. Die Umlagen auf die einzelnen Betriebszweige verändern sich in 2019 (2017: 3.965 TEUR, 2018: 4.057 TEUR, 2019: 4.239 TEUR) hauptsächlich aufgrund von folgenden Einflüssen: Mehraufwendungen für Personal: + 198 TEUR (Tarifsteigerung) 6 Entwicklung des Personals In den vergangenen Jahren wurden durch Synergieeffekte und technologische Optimierungen Reduzierungen im Personalbestand ermöglicht. Es wird auch künftig geprüft, ob freiwerdende Stellen, insbesondere durch die Inanspruchnahme der Altersteilzeit oder Renteneintritt, nachbesetzt werden müssen. Aufgrund der wachsenden Einwohnerzahl Leipzigs und der damit verbundenen Erhöhung der Arbeitsleistung in den verschiedenen Abteilungen, vollzieht sich jedoch sukzessive ein Stellenaufbau, um die Dienstleistungen abzusichern. Ebenso wachsen die Anforderungen an die Digitalisierung und die Umsetzung der Modernisierung der kommunalen Verwaltung. In diesem Kontext ist es ein wesentliches Ziel, dass eigenen Auszubildenden nach erfolgreichem Berufsabschluss eine Stelle im Eigenbetrieb angeboten wird. Seite 9 von 12 273 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig Anzahl der Vollzeitäquivalente Betriebszweig 581 675 721 723 770 771 Gesamt 2018 Erwartung 31.12. 151,33 242,82 258,66 2,00 47,99 60,25 763,05 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 156,03 246,57 277,14 3,00 53,66 63,15 799,55 156,03 247,57 276,14 3,00 53,66 63,15 799,55 156,03 247,57 276,14 3,00 53,66 63,15 799,55 2022 Plan 156,03 247,57 276,14 3,00 53,66 63,15 799,55 Anzahl Beschäftigte zum Ende des Zeitraums2) Entwicklung 2018 Erwartung 31.12. Beschäftigte 816 2019 Plan 832 2020 Plan 832 2021 Plan 832 2022 Plan 832 Die wesentlichen Abweichungen zwischen den Vollzeitäquivalenten und den beschäftigten Personen ergeben sich zum einen durch einen hohen Anteil Teilzeitbeschäftigter in der Abteilung Grünanlagen und zum anderen aus den häufig erforderlichen Abwesenheitsvertretungen (für Langzeitkranke3, EMR, ATZ), vor allem in den Abteilungen Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Grünpflege. Darüber hinaus ersetzen 15 sogenannte Pool-Mitarbeiter in den Abteilungen Straßenreinigung und Grünanlagen Langzeiterkrankte. 7 Liquidität Zur Liquidität wird auf Punkt 3 Finanzlage verwiesen. Im Verlauf des Jahres 2019 wird sich der Finanzmittelbestand um 2,2 Mio. EUR verringern. Hier wirken hauptsächlich folgende Faktoren: - Inanspruchnahme der Rückstellungen 1,4 Mio. EUR Kredittilgung 0,2 Mio. EUR 2 Ermittlung der Anzahl der Arbeitnehmer nach Handelsrecht (§§267 Abs. 5 und 285 Nr. 7 HGB) Vorübergehende Unterbrechungen wegen Krankheit werden nicht mindernd angerechnet. Zusätzlich wird die befristete Vertretung bei der Anzahl der Beschäftigten mit hinzugezählt. Hingegen bei der VZÄ-Darstellung nur die aktiven Personen 3 Seite 10 von 12 274 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig 8 Leistungsdaten Die aufgeführten Leistungsdaten beziehen sich ausschließlich auf den Betriebszweig Abfallentsorgung. Bei den Leerungsdaten wird im Vergleich zur Erwartung für 2018 bei allen Behältergrößen mit einer steigenden Leerungsanzahl gerechnet. Ebenso steigen aufgrund der wachsenden Einwohnerzahl Leipzigs die Entsorgungsmengen fast aller Abfallfraktionen. 9 Investitionen Die Stadtreinigung wird voraussichtlich in 2019 ca. 5,2 Mio. EUR in die Erneuerung des beweglichen Anlagevermögens (Fahrzeuge und Technik) investieren. Außerdem sind für 2019 Baumaßnahmen in Höhe von 2,0 Mio. EUR geplant. Als Folge der längeren Beschaffungszeiträume von Investitionen (Anlagegüter) verschieben sich die damit verbunden Abschreibungen. 10 Bilanz Zur besseren Nachvollziehbarkeit der Bilanz werden nachfolgend drei Positionen erläutert: a) Forderungen an die Stadt Leipzig In den Forderungen an die Stadt Leipzig sind im Wesentlichen Forderungen aus dem Cash Management und der Liquiditätsbewirtschaftung durch die Stadt enthalten. Die verbleibenden Forderungen beinhalten Forderungen an die Ämter aus Gebührenbescheiden über Abfallentsorgung, Straßenreinigung sowie über sonstige Leistungen. b) Gewinnrücklagen (zweckgebundene Rücklagen) Das Eigenkapital wird seit dem Jahresabschluss 2013 nach den Vorgaben des § 266 Abs. 3 HGB i.V.m. § 11 Abs. 1 Sächs EigBVO gegliedert. Kapital- und Gewinnrücklagen werden getrennt ausgewiesen. Die Gewinnrücklagen, wie die Rücklagen für Investitionen in den verschiedenen Betriebszweigen sowie die Rücklage für Rekultivierung und Nachsorge wachsen in Abhängigkeit vom Betriebsergebnis von 10.868 TEUR im Jahr 2017 auf 18.527 TEUR im Jahr 2022 an. Mit Bestätigung des Jahresabschlusses, der jeweils im Folgejahr durch den Stadtrat erfolgt, werden die Gewinnrücklagen (zweckgebundenen Rücklagen) eingestellt. Dies hat ein stetes Anwachsen des Eigenkapitals zur Folge. Seite 11 von 12 275 276 A Erfolgsplan / GuV Lfd. Nr. 1. Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 72.239 Erwartung 2018 76.515 Planjahr 2019 81.334 Quartal 1 2019 21.006 Quartal 2 2019 18.989 Quartal 3 2019 19.649 Quartal 4 2019 21.690 2020 83.914 Folgejahre 2021 85.169 2022 86.034 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 934 934 927 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 13 1 0 1.145 934 821 102 111 111 496 I. Gesamtleistung 73.397 77.450 82.155 21.108 19.100 19.760 22.186 84.849 86.103 86.960 5. Materialaufwand 27.294 29.734 31.970 6.237 8.025 7.803 9.904 33.599 33.934 33.987 a) RHB und bezogene Waren 6. 2.971 3.007 3.265 784 849 914 718 3.244 3.282 3.325 b) bezogene Leistungen 24.323 26.727 28.705 5.454 7.176 6.889 9.186 30.354 30.652 30.662 Personalaufwand 35.624 36.520 39.144 9.023 8.987 8.987 12.146 40.429 41.424 42.450 a) Löhne und Gehälter 28.845 29.431 31.474 7.255 7.226 7.226 9.766 32.617 33.486 34.368 6.779 7.089 7.670 1.768 1.761 1.761 2.380 7.811 7.938 8.082 Abschreibungen 4.917 5.111 5.312 1.242 1.270 1.278 1.522 5.298 5.398 5.468 a) auf immat. AV und auf SAV 4.917 5.111 5.312 1.242 1.270 1.278 1.522 5.298 5.398 5.468 4.579 4.404 4.452 789 1.080 1.117 1.466 4.463 4.429 4.451 984 1.681 1.277 3.817 ‐262 574 ‐2.852 1.061 919 605 269 367 139 35 35 35 35 139 139 139 126 100 60 15 15 15 15 50 50 50 16 2 1 0 0 0 0 1 1 1 188 b) soziale Abgaben ‐ davon für Altersversorgung 7. b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ‐ davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 379 465 198 49 49 49 49 188 188 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 159 185 135 42 39 23 30 179 198 198 IV. Ergebnis nach Steuern 1.204 1.961 1.340 3.824 ‐251 600 ‐2.832 1.069 909 595 17. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 20. Erträge aus Verlustübernahme V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 60 67 69 22 20 12 15 69 69 69 1.144 1.894 1.271 3.802 ‐271 588 ‐2.848 1.001 840 527 1.144 1.894 1.271 3.802 ‐271 588 ‐2.848 1.001 840 527 277 Lfd. Nr. Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen TEURO 21. Gewinn‐/Verlustvortrag aus Vorjahr 22. Entnahme Rücklagen 23. Einstellung Rücklagen VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 Quartal 1 2019 Quartal 2 2019 Quartal 3 2019 Quartal 4 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 1.144 1.894 1.271 3.802 ‐271 588 ‐2.848 1.001 840 527 Gesamtaufwendungen 72.649 76.023 81.082 17.356 19.421 19.222 25.083 84.037 85.452 86.623 Gesamterträge 73.793 77.917 82.354 21.158 19.150 19.810 22.236 85.038 86.292 87.150 Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung Einstellung Gewinnrücklagen Entnahme Gewinnrücklage Entnahme Kapitalrücklage 1. UP Umsatzerlöse 72.239 76.515 81.334 21.006 18.989 19.649 21.690 83.914 85.169 86.034 Sparte Straßenreinigung 16.287 16.807 17.791 4.448 4.270 4.448 4.626 17.872 18.380 18.782 Sparte Abfallbeseitigung 41.638 44.735 48.499 12.125 11.640 12.125 12.610 50.651 51.406 51.883 113 101 100 24 24 14 38 100 100 100 60 60 60 15 15 15 15 60 60 60 2 1 0 0 0 0 0 0 0 0 11.060 11.293 11.459 2.865 2.865 2.865 2.865 11.656 11.656 11.656 Sparte Deponien Sparte Bedürfnisanstalten Sparte Verwaltung Sparte Grünanlagen Sparte Werkstatt Betriebszweig Winterdienst Betriebszweig Papierkörbe 24 31 44 11 11 11 11 44 37 22 2.369 2.799 2.694 1.347 0 0 1.347 2.694 2.694 2.694 687 688 686 172 165 172 178 836 836 836 andere aktivierte Eigenleistungen 4. 1.145 934 821 102 111 111 496 934 934 927 Sparte Straßenreinigung UP Sonstige betriebliche Erträge 113 61 66 15 17 17 18 62 60 60 Sparte Abfallbeseitigung 321 156 73 17 18 18 20 66 61 61 Sparte Deponien 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Sparte Bedürfnisanstalten 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 Sparte Verwaltung 27 41 2 1 1 1 1 2 2 2 Sparte Grünanlagen 169 62 16 4 4 4 4 90 80 80 Sparte Werkstatt 5 6 1 0 0 0 0 1 1 1 Auflösung Sonderposten 211 238 281 65 70 70 76 310 324 321 Inanspruchnahme Rückstellungen 173 295 376 0 0 0 376 384 386 383 Zuwendungen Fördermittel 84 59 2 0 1 1 1 17 17 17 Betriebszweig Winterdienst 36 2 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 1 2 2 2 Zinsen Betriebszweig Papierkörbe 0 5 12 2 0 Sonstige Erträge 278 Lfd. Nr. Stadtreinigung Leipzig 5a. UP RHB und bezogene Waren Angaben in vollen TEURO Planjahr 2019 Quartal 1 2019 Quartal 2 2019 Quartal 3 2019 Quartal 4 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 3.007 3.265 784 849 914 718 3.244 3.282 Sparte Straßenreinigung 770 718 786 189 204 220 173 786 793 796 Sparte Abfallbeseitigung 1.380 1.488 1.681 403 437 471 370 1.659 1.637 1.675 3.325 Sparte Deponien 3 4 2 1 1 1 0 2 2 2 Sparte Bedürfnisanstalten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Sparte Verwaltung 12 9 10 2 2 3 2 10 9 9 Sparte Grünanlagen 412 476 432 104 112 121 95 435 437 437 60 72 74 18 19 21 16 74 74 74 Betriebszweig Winterdienst 266 196 210 51 55 59 46 210 260 261 Betriebszweig Papierkörbe 69 45 70 17 18 20 15 70 70 70 UP bezogene Leistungen 24.323 26.727 28.705 5.454 7.176 6.889 9.186 30.354 30.652 30.662 Sparte Straßenreinigung 370 636 853 162 213 205 273 853 853 853 Sparte Abfallbeseitigung 21.835 23.110 25.031 4.756 6.258 6.008 8.010 26.616 26.914 26.925 99 182 228 43 57 55 73 228 228 228 0 35 28 5 7 7 9 28 28 28 Sparte Verwaltung 184 182 137 26 34 33 44 137 137 137 Sparte Grünanlagen 752 962 878 167 220 211 281 878 878 878 67 74 67 13 17 16 21 67 67 67 Betriebszweig Winterdienst 905 1.447 1.377 262 344 331 441 1.434 1.433 1.433 Betriebszweig Papierkörbe 110 99 105 20 26 25 34 113 113 113 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 4.579 4.404 4.452 789 1.080 1.117 1.466 4.463 4.429 4.451 Sparte Straßenreinigung 3.955 3.781 4.131 732 1.002 1.037 1.360 4.149 4.195 4.246 Sparte Abfallbeseitigung 4.972 5.320 5.675 1.006 1.376 1.425 1.868 5.762 5.822 5.875 Sparte Deponien 89 107 111 20 27 28 37 114 117 118 Sparte Bedürfnisanstalten 30 26 32 6 8 8 11 32 32 32 ‐3.482 ‐3.692 ‐3.936 ‐698 ‐955 ‐988 ‐1.296 ‐4.062 ‐4.123 ‐4.126 Sparte Deponien Sparte Bedürfnisanstalten Sparte Werkstatt 8. Erwartung 2018 2.971 Sparte Werkstatt 5b. Ist 2017 Sparte Verwaltung Sparte Grünanlagen 1.832 1.842 1.740 308 422 437 573 1.768 1.775 1.802 Sparte Werkstatt ‐3.593 ‐3.626 ‐4.020 ‐713 ‐975 ‐1.009 ‐1.323 ‐4.129 ‐4.210 ‐4.334 784 602 687 122 166 172 226 673 672 675 Forderungsverluste Betriebszweig Winterdienst 14 57 36 6 9 9 12 27 26 25 aktivierte Eigenleistungen 13 1 0 0 0 0 0 0 0 0 Betriebszweig Papierkörbe ‐36 ‐14 ‐3 ‐1 ‐1 ‐1 ‐1 128 121 137 279 Leistungsdaten Lfd. Stadtreinigung Leipzig Nr. Bereich Abfallentsorgung Behälter 60 Liter (Anzahl Leerungen) Behälter 80 Liter (Anzahl Leerungen) Behälter 120 Liter (Anzahl Leerungen) Behälter 240 Liter (Anzahl Leerungen) Behälter 1100 Liter (Anzahl Leerungen) Restabfall (in t) Sperrmüll (in t) Schadstoffe (in t) Garten‐/Parkabfall (in t) Bioabfall (hoheitlich; in t) 2019 Ist 2017 4 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 14.798 103.034 468.826 771.231 313.202 81.782 21.819 402 13.143 20.181 Erwartung 2018 16.944 104.828 470.779 797.859 323.575 82.385 25.368 419 13.663 21.369 Planjahr 2019 17.889 106.515 480.740 819.600 346.368 85.000 25.200 430 14.000 23.355 bis Quartal 1 2019 4.114 25.564 120.185 196.704 86.592 19.550 6.300 103 1.680 5.138 Quartal 2 2019 4.472 26.629 120.185 204.900 86.592 21.250 6.552 112 4.060 6.072 Quartal 3 2019 4.651 26.629 120.185 204.900 86.592 20.825 6.426 112 3.920 6.306 Quartal 4 2019 4.651 26.629 120.185 213.096 86.592 23.375 5.922 103 4.340 5.839 2020 17.889 106.515 480.740 819.600 346.368 85.500 25.300 430 14.000 24.083 2022 Folgejahre 2021 19.141 110.030 483.624 833.533 351.910 92.100 25.700 430 14.100 24.300 2022 20.481 113.661 486.526 847.703 357.540 92.600 25.800 430 14.100 24.400 280 Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 direkt) Stadtreinigung Leipzig B Lfd. Nr. 1. ‐ ‐ + ‐ + ‐ ‐/+ +/‐ 2. + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + + +/‐ 3. + Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Einzahlung aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Finanzhaushalt Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Einzahlung aus außerordentlichen Posten Auszahlung aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig 2019 bis 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 53.747 ‐65.198 56.086 ‐69.876 60.335 ‐74.724 62.514 ‐77.482 63.656 ‐78.756 64.516 ‐79.793 18.196 18.597 19.428 19.864 19.864 19.864 230 6.976 4.808 5.039 4.896 4.764 4.586 ‐32 130 ‐4.890 ‐100 134 ‐7.272 ‐50 100 ‐7.230 ‐129 100 ‐6.174 ‐92 100 ‐6.363 ‐33 100 ‐6.160 ‐4.792 ‐7.238 ‐7.180 ‐6.203 ‐6.355 ‐6.093 ‐818 ‐212 ‐212 ‐212 ‐212 ‐211 143 + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen Gesellschaftern ‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige ‐ Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der + Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt ‐ Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter ‐ und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüsse, + Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, + Zuweisungen Dritter ‐ Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen ‐36 + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ gezahlte Zinsen ‐ Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter +/‐ Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag 226 309 117 117 143 +/‐ Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen 126 134 59 50 50 50 ‐465 1.719 231 ‐2.199 ‐36 ‐2.177 ‐81 ‐1.388 ‐19 ‐1.610 ‐18 ‐1.525 18.154 19.873 16.218 3.655 19.873 17.674 15.174 2.500 17.674 15.497 12.997 2.500 15.497 14.109 11.609 2.500 14.109 12.499 9.999 2.500 12.499 10.974 8.474 2.500 ‐ 4. Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs‐ und bewertungsbedingte Änderung des +/‐ Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des +/‐ Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) 281 Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 direkt) 2019 Stadtreinigung Leipzig Lfd. Nr. Planung der Geldein‐ und auszahlungen Planjahr 1. Laufende Geschäftstätigkeit 60.335 Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL ‐ Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte ‐74.724 Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen, ‐ 0 Zuschüssen, Zuweisungen Einzahlung aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus + 19.428 Finanzhaushalt Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit ‐ 0 zuzuordnen sind + Einzahlung aus außerordentlichen Posten 0 ‐ Auszahlung aus außerordentlichen Posten 0 ‐/+ Ertragssteuerzahlungen 0 +/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 1.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 5.039 2. Investitionstätigkeit + Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 ‐ Auszahlungen für Investitionen immat. AV ‐50 + Einzahlungen aus Abgängen SAV 100 ‐ Auszahlungen für Investitionen SAV ‐7.230 + Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 ‐ Auszahlungen für Investitionen FAV 0 + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0 ‐ Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen + 0 der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen ‐ 0 der kurzfristigen Finanzdisposition + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 ‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 + Erhaltene Zinsen 0 + Erhaltene Dividenden 0 +/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 2.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit ‐7.180 3. Finanzierungstätigkeit + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig 0 Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen + 0 Gesellschaftern ‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig 0 Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige ‐ 0 Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der + 0 Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter + 0 und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt ‐ 0 Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter ‐ ‐212 und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüsse, + 0 Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, + 0 Zuweisungen Dritter Januar 659 ‐6.129 Februar 14.431 ‐6.244 März 869 ‐5.658 5.529 April 709 ‐5.890 Mai 13.321 ‐5.917 Juni 810 ‐6.143 4.185 Juli August 802 ‐6.176 13.305 ‐6.021 Sept. 618 ‐6.204 4.185 Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. 755 ‐5.888 13.173 ‐7.310 883 ‐7.142 5.529 59 8.187 ‐4.790 ‐997 7.404 ‐5.333 ‐1.189 7.284 ‐5.586 396 5.864 ‐6.259 ‐12 21 ‐410 ‐11 3 ‐1.168 ‐10 33 ‐625 16 ‐907 ‐2 14 ‐253 ‐10 1 ‐384 ‐6 11 ‐91 ‐278 ‐531 ‐656 ‐674 ‐1.252 ‐401 ‐1.176 ‐601 ‐891 ‐241 ‐393 ‐85 ‐278 ‐531 ‐656 ‐674 ‐1.252 ‐53 ‐53 ‐53 ‐53 ‐ Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen 0 + ‐ ‐ ‐ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs‐ und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) 0 0 0 0 17.674 17.674 17.331 24.338 18.947 17.059 24.169 18.453 17.179 24.248 18.132 17.872 23.008 Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) 15.497 17.331 24.338 18.947 17.059 24.169 18.453 17.179 24.248 18.132 17.872 23.008 15.497 Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) 12.997 2.500 14.831 2.500 21.838 2.500 16.447 2.500 14.559 2.500 21.669 2.500 15.953 2.500 14.679 2.500 21.748 2.500 15.632 2.500 15.372 2.500 20.508 2.500 12.997 2.500 ‐ +/‐ +/‐ 3.3. 4. +/‐ +/‐ 0 117 59 ‐36 ‐2.177 117 0 ‐343 49 ‐4 7.007 0 ‐5.391 0 ‐1.888 ‐53 7.110 11 11 ‐5.716 0 ‐1.274 64 7.069 0 ‐6.117 0 ‐260 ‐53 5.137 0 ‐7.512 0 0 282 Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (‐) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Gesellschafterdarlehen Tilgung Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Gesellschafterdarlehen Zins Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Grunddienstbarkeiten Aufwand Grunddienstbarkeiten Auszahlung Grunddienstbarkeiten Konzessionsabgaben Aufwand Konzessionsabgaben Auszahlung Konzessionsabgaben Kapitaleinlagen Einzahlung in Kapitaleinlage Kostenbeteiligungen Ertrag aus Kostenbeteiligungen Einzahlung aus Kostenbeteiligungen Leistungsentgelt Ertrag aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Leistungsentgelt Investitionszuschüsse Einzahlung aus Investitionszuschüssen Zuschüsse Ertrag aus Zuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen weitere Ansätze Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze 2019 Ist 2017 Erw. 2018 Planjahr 2019 2020 bis 2022 Folgejahre 2021 2022 2.184 1.088 1.001 840 859 18.597 18.597 19.428 19.428 19.864 19.864 19.864 19.864 19.864 19.864 230 18.196 18.196 283 Bilanz 2019 Stadtreinigung Leipzig Pos. Angaben in vollen TEURO Aktiva A. Anlagevermögen Ist 2017 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 31.556 33.769 35.737 36.742 37.799 38.524 304 298 227 227 227 227 29.584 31.803 33.842 34.847 35.905 36.630 III. Finanzanlagen 1.668 1.668 1.668 1.668 1.668 1.668 Umlaufvermögen 22.883 20.755 18.735 17.484 15.946 14.736 809 809 807 807 807 807 II. FForderungen und sonst. Vermögensgegenstände 18.419 17.446 15.428 14.177 12.639 11.429 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.898 2.012 2.171 2.171 2.171 2.171 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 1 1 1 1 1 1 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 0 16.403 15.316 13.139 11.896 10.358 9.149 118 117 117 108 108 108 3.655 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 98 98 98 98 98 98 54.537 54.621 54.569 54.323 53.843 53.358 I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen B. Erwartung 2018 bis 2022 I. Vorräte 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 5. Sonstige Vermögensgegenstände III. Wertpapiere IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG E. Aktive latente Steuern F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Summe Aktiva 284 Stadtreinigung Leipzig Pos. Angaben in vollen TEURO Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 Treuhandvermögen Passiva A. Eigenkapital 28.386 30.570 31.658 32.659 33.500 34.358 I. 12.780 12.780 12.780 12.780 12.780 12.780 2.524 2.524 2.524 2.524 2.524 2.524 10.868 13.317 15.028 16.299 17.300 18.527 10.868 13.317 15.028 16.299 17.300 18.527 IV. Gewinnvortrag/Verlustvortrag 1.070 55 55 55 55 0 V. 1.144 1.894 1.271 1.001 840 527 2.013 2.069 2.118 2.117 2.094 2.102 Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital II. Kapitalrücklage III. Gewinnrücklagen 1. Gesetzliche Rücklage 2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder mehrheitlich beteiligten Unternehmen 3. Satzungsmäßige Rücklagen 4. Andere Gewinnrücklagen 5. Sonderrücklagen DMBilG Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag VI. Bilanzgewinn/Bilanzverlust VII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag VIII. Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter B. Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung C. Ausgleichsposten aus Erwerbsgewinn D. 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten Empfangene Ertragszuschüsse 285 Stadtreinigung Leipzig Pos. E. F. Ist 2017 Angaben in vollen TEURO Rückstellungen 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein 8. Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and. 9. Eigenbetrieben 10. Sonstige Verbindlichkeiten G. Rechnungsabgrenzungsposten H. Passive latente Steuern Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten Erwartung 2018 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 19.218 17.196 15.908 14.894 13.801 12.655 109 109 111 112 113 113 19.109 17.087 15.797 14.782 13.689 12.542 4.919 4.785 4.885 4.653 4.448 4.242 1.798 1.587 1.377 1.166 956 745 1.909 1.963 2.237 2.252 2.257 2.262 150 150 150 150 150 150 607 630 666 630 630 630 455 455 455 455 455 455 0 0 0 0 0 0 54.537 54.621 54.569 54.323 53.843 53.358 0 0 0 0 0 0 286 Personal 2019 bis 2022 Stadtreinigung Leipzig Zeilen‐ Nr. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 Ist 2017 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes davon Frauen B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) Betriebszweig Grünanlagen Betriebszweig Straßenreinigung Betriebszweog Abfallentsorgung Betriebszweig Deponie Betriebszweig Verwaltung Betriebszweig Technik Summe darunter Teilzeitstellen D: Stellenübersicht nach § 21 Abs. 1 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte Erwartg. 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 823 212 816 216 832 213 832 213 832 213 832 213 816 740,05 32,33 819,83 763,05 34,00 822,21 799,55 36,00 821,65 799,55 36,00 821,65 799,55 36,00 821,65 799,55 36,00 Ist 2017 Erwartg. 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 148,88 240,63 245,60 2,00 44,07 58,88 151,33 242,82 258,66 2,00 47,99 60,25 156,03 246,57 277,14 3,00 53,66 63,15 156,03 247,57 276,14 3,00 53,66 63,15 156,03 247,57 276,14 3,00 53,66 63,15 156,03 247,57 276,14 3,00 53,66 63,15 740,05 763,05 799,55 799,55 799,55 799,55 tat‐ vorge‐ sächlich sehene besetzte Stellen geplante geplante geplante geplante besetzte Stellen Stellen zum 30.6. Stellen Stellen Stellen Stellen 2017 2018 2019 2020 2021 2022 791,00 825,00 790,00 827,00 830,00 830,00 830,00 287 Investitionen 2019 Stadtreinigung Leipzig Lfd. Nr. Bezeichnung 1 2 3 4 5 6 Grünanlagen Straßenreinigung / Winterdienst Abfallentsorgung Verwaltung Werkstatt Bauinvestitionen Ausbau WSH Geithainer Str. / L‐Hupfeld‐Str. / Schulweg Neubau / Erweiterung R‐Lehmann‐Str. Masterplan Geithainer Str. Überdachung div. WSH Lößniger Str. Verkehrsfläche / Schadstoffsammelfläche / Fassadensanierung Umrüstung Telefonanlage Erneuerung Hofbefestigung Streugutlagerhalle Einbau Klimaanlage Reifenlager Fluchtweg Brünner Str. Garage WD‐Technik Erneuerung Nutzfahrzeug‐Waschanlage Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe übrige Investitionsprojekte 2021 Summe übrige Investitionsprojekte 2022 Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Gesamt 2.516 7.020 13.300 883 672 6.000 1.350 300 50 280 376 55 50 39 3 26 185 230 220 0 0 0 0 0 0 0 0 0 33.555 0 0 0 33.555 Erwartg. bis incl. 2017 Erwartg. Planjahr 2018 2019 504 2.200 2.896 249 345 502 1.205 3.278 165 95 150 1.200 300 50 280 150 55 226 bis 2022 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2020 2021 2022 Jahre 505 504 501 1.205 1.205 1.205 2.247 2.540 2.339 234 147 88 113 60 60 2.000 2.000 2.000 50 39 3 26 185 230 220 0 7.324 7.280 6.303 6.455 6.193 0 0 7.324 7.280 6.303 6.455 6.193 0 288 Theater der Jungen Welt Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ 289 290 291 292 293 294 295 296 297 298 299 300 301 A Erfolgsplan / GuV Lfd. Nr. 1. Theater der Jungen Welt Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 449 Erwartung 2018 467 Planjahr 2019 430 Halbjahr 1 2019 217 Halbjahr 2 2019 213 0 0 0 0 0 405 Folgejahre 2021 428 0 0 2020 2022 428 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 4.184 4.353 4.303 2.114 2.189 4.515 4.439 4.532 I. Gesamtleistung 4.633 4.820 4.733 2.331 2.402 4.920 4.867 4.960 5. Materialaufwand 1.172 1.175 1.097 546 551 1.098 1.114 1.131 114 90 89 50 39 89 89 89 b) bezogene Leistungen 1.058 1.085 1.008 496 512 1.009 1.025 1.042 Personalaufwand 2.706 2.895 2.988 1.390 1.598 3.169 3.157 3.232 a) Löhne und Gehälter 2.166 2.295 2.366 1.087 1.279 2.534 2.505 2.570 540 600 622 303 319 635 652 662 82 92 102 50 52 102 112 112 Abschreibungen 335 380 361 180 181 342 342 342 a) auf immat. AV und auf SAV 313 365 349 174 175 329 329 329 22 15 12 6 6 13 13 13 a) RHB und bezogene Waren 6. b) soziale Abgaben ‐ davon für Altersversorgung 7. b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 579 590 506 235 271 530 536 546 II. Zwischenergebnis ‐159 ‐220 ‐219 ‐20 ‐199 ‐219 ‐282 ‐291 ‐1 0 0 0 0 0 0 0 ‐160 ‐220 ‐219 ‐20 ‐199 ‐219 ‐282 ‐291 2 1 1 2 2 2 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV ‐ davon aus verbundenen Unternehmen ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1 ‐ davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 17. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 20. Erträge aus Verlustübernahme V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 21. Gewinn‐/Verlustvortrag aus Vorjahr 22. Entnahme Rücklagen 23. Einstellung Rücklagen VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust 2 ‐161 ‐220 ‐221 ‐21 ‐200 ‐221 ‐284 ‐293 ‐161 ‐220 ‐221 ‐21 ‐200 ‐221 ‐284 ‐293 ‐161 ‐220 ‐221 ‐21 ‐200 ‐221 ‐284 ‐293 Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung 63 Einstellung Gewinnrücklagen Entnahme Gewinnrücklage 882 595 595 220 221 221 Gesamtaufwendungen Entnahme Kapitalrücklage 4.794 5.040 4.954 2.352 2.602 5.141 5.151 5.253 Gesamterträge 4.633 4.820 4.733 2.331 2.402 4.920 4.867 4.960 302 Theater der Jungen Welt Lfd. Nr. Angaben in vollen TEURO 1. UP Umsatzerlöse 449 467 430 217 213 405 428 428 davon Vorstellungen und Gemeinschaftsprod. 233 260 273 140 133 270 273 273 59 Erwartung 2018 Planjahr 2019 Halbjahr 1 2019 Halbjahr 2 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 davon Gastspiele und Mobile Produktionen 58 77 59 30 29 42 59 davon Workshops und Projektarbeit 11 20 15 10 5 12 15 15 davon Mieteinnahmen 60 36 34 20 14 34 34 34 davon Anzeigeakquisition 4. Ist 2017 6 8 10 6 4 10 10 10 davon Sponsoring 16 16 16 0 16 16 16 16 davon übrige 65 50 23 11 12 21 21 21 UP Sonstige betriebliche Erträge 4.183 4.353 4.303 2.114 2.189 4.515 4.439 4.532 davon Zuweisungen Stadt Leipzig Ergebnishaushalt 3.943 4.100 4.140 2.035 2.105 4.372 4.296 4.389 davon Sonderzuweisungen Stadt Leipzig davon andere Zuwendungen 148 110 35 15 20 35 35 35 92 143 128 64 64 108 108 108 UP RHB und bezogene Waren 114 90 89 50 39 89 89 89 davon Material 114 90 89 50 39 89 89 89 davon Auflösungen von SoPo/Ausgl.Po. 5a. 5b. 8. 1.058 1.085 1.008 496 512 1.009 1.025 1.042 davon Honorare UP bezogene Leistungen 266 250 215 100 115 215 215 215 Leistungsverrechnung 230 256 262 131 131 263 269 276 davon Energie/Wasser, Betriebskosten, Wartung 152 152 149 75 74 149 149 149 davon Urheberabgabe, GEMA 66 58 51 20 31 51 51 51 Kosten für Gäste 30 55 30 15 15 30 30 30 davon Mieten 110 135 117 55 62 117 117 117 davon sonstige 204 179 184 100 84 184 194 204 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 579 590 506 235 271 530 536 546 davon Instandhaltungen 129 215 169 55 114 174 180 180 davon Verwaltungsaufwand 115 104 99 50 49 99 99 99 davon Werbung 194 185 150 85 65 162 162 172 davon Mieten davon Reisekosten davon übrige 34 30 25 15 10 25 25 25 107 56 63 30 33 70 70 70 davon periodenfremder Aufwand Gebäudeabschreib. 303 Leistungsdaten Lfd. Theater der Jungen Welt Nr. Entgeltliche Theaterveranstaltungen Großer Saal Besucher Großer Saal dav. zahlende Besucher Großer Saal Gesamtplätze Großer Saal Anzahl Veranstaltungen Großer Saal Erlöse aus Eintritt Großer Saal Etage Eins und Foyers Besucher Etage Eins und Foyers dav. zahlende Besucher Etage Eins und Foyers Gesamtplätze Etage Eins und Foyers Anzahl Veranstaltungen Etage Eins und Foyers Erlöse aus Eintritt Etage Eins und Foyers Kleiner Saal Besucher Kleiner Saal dav. zahlende Besucher Kleiner Saal Gesamtplätze Kleiner Saal Anzahl Veranstaltungen Kleiner Saal Erlöse aus Eintritt Kleiner Saal Veranstaltungen sonstige Spielstätten (Theaterbus, mobile Prod., Abstecher u.a.) Besucher Veranst. außer Haus dav. zahlende Besucher Veranst. außer Haus Gesamtplätze Veranst. außer Haus Anzahl Veranst. außer Haus Erlöse aus Eintritt Veranst. außer Haus Gesamtübersicht entgeltlicher Theaterveranstaltungen Besucher entgeltlicher Theaterveranstaltungen dav. zahlende Besucher entgeltlicher Theaterveranstaltungen Gesamtplätze entgeltlicher Theaterveranstaltungen Anzahl Veranstaltungen entgeltlicher Theaterveranstaltungen Erlöse aus Eintri entgeltlicher Theaterveranstaltungen Auslastungsquote in % Besucher je Vorstellung Erlöse je Besucher in € Unentgeltliche Theaterveranstaltungen Besucher unentgeltlicher Theaterveranstaltungen Gesamtplätze unentgeltlicher Theaterveranstaltungen Anzahl Veranstaltungen unentgeltlicher Theaterveranstaltungen Veranstaltungen der Theaterpädagogischen Vermittlungsarbeit Teilnehmer Theaterpädagogische Vermittlungsarbeit dav. zahlende Teilnehmer Theaterpädagogische Vermittlungsarbeit Anzahl Veranstaltungen Theaterpädagogische Vermittlungsarbeit Erlöse aus Eintritt Theaterpädagogische Vermittlungsarbeit Gesamtübersicht Theaterveranstaltungen/Theaterpädagogik Besucher gesamt Theaterveranstaltungen/Theaterpädagogik Gesamtplätze gesamt Theaterveranstaltungen/Theaterpädagogik Anzahl Veranstaltungen gesamt Theaterveranstaltungen/Theaterpädagogik Erlöse aus Eintritt gesamt Theaterveranstaltungen/Theaterpädagogik Auswärtige Gastspiele Besucher auswärtiger Gastspiele Anzahl Vorstellungen auswärtiger Gastspiele Erlöse aus Gastspielen Hausvermietungen/Veranstaltungen im wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb Besucher Hausvermietungen Anzahl Veranstaltungen Hausvermietung Erlöse aus Vermietung 2019 Ist 2017 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Erwartung 2018 24.065 Planjahr 2019 bis Halbjahr 1 2019 Halbjahr 2 2019 2020 2022 Folgejahre 2021 2022 23.000 22.000 27.000 170 120.000 24.000 23.000 28.000 185 150.000 12.200 11.700 14.300 94 76.500 11.800 11.300 13.700 91 73.500 22.500 21.700 26.500 175 149.000 24.000 23.000 28.000 185 150.000 24.000 23.000 28.000 185 150.000 10.000 9.600 10.500 200 49.000 10.000 9.600 11.000 200 55.000 5.100 4.900 5.600 102 28.000 4.900 4.700 5.400 98 27.000 9.700 9.300 10.000 195 54.000 10.000 9.600 11.000 200 55.000 10.000 9.600 11.000 200 55.000 10.000 9.500 11.500 190 50.000 11.000 10.500 12.300 155 66.000 5.600 5.400 5.300 80 34.000 5.400 5.100 7.000 75 32.000 10.600 10.100 12.000 150 65.000 11.000 10.500 12.300 155 66.000 11.000 10.500 12.300 155 66.000 7.927 131 67.694 12.000 11.000 13.500 175 118.000 7.500 7.300 7.500 123 61.000 3.800 3.700 3.800 63 31.000 3.700 3.600 3.700 60 30.000 6.700 6.500 6.700 112 44.000 7.500 7.300 7.500 123 61.000 7.500 7.300 7.500 123 61.000 51.766 0 57.315 685 291.203 1 76 6 55.000 52.100 62.500 735 337.000 1 75 6 52.500 50.400 58.800 663 332.000 1 79 6 26.700 25.700 29.000 339 169.500 1 79 6 25.800 24.700 29.800 324 162.500 1 80 6 49.500 47.600 55.200 632 312.000 1 78 6 52.500 50.400 58.800 663 332.000 1 79 6 52.500 50.400 58.800 663 332.000 1 79 6 420 500 8 1.000 1.000 10 2.000 2.000 20 1.500 1.500 15 500 500 5 2.000 2.000 20 2.000 2.000 20 2.000 2.000 20 9.021 3.700 493 11.122 18.000 10.000 600 20.000 9.000 5.000 360 15.000 5.000 3.000 200 10.000 4.000 2.000 160 5.000 9.000 5.000 360 15.000 9.000 5.000 360 15.000 9.000 5.000 360 15.000 61.207 66.836 1.186 302.325 74.000 81.500 1.345 357.000 63.500 69.800 1.043 347.000 33.200 35.500 554 179.500 30.300 34.300 489 167.500 60.500 66.200 1.012 327.000 63.500 69.800 1.043 347.000 63.500 69.800 1.043 347.000 2.086 12 12.074 500 5 5.000 2.000 20 16.000 1.400 14 11.000 600 6 5.000 2.000 20 16.000 2.000 20 16.000 2.000 20 16.000 27.653 164 125.961 9.407 10.130 191 46.657 10.708 11.605 199 50.891 7.586 304 Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 indirekt) Theater der Jungen Welt B Lfd. Nr. 1. + ‐ + ‐ + ‐ Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen) Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV Zunahme/Abnahme der Rückstellungen Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge Zu‐/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Zu‐/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Gewinn/Verlust aus Abgang von AV Zinsaufwendungen/Zinserträge Sonstige Beteiligungserträge Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten Ertragssteueraufwand/‐ertrag Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis +/‐ +/‐ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐ +/‐ +/‐ + ‐ ‐/+ +/‐ 2. Ist 2017 bis 2022 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 ‐4.340 ‐4.430 ‐4.361 ‐4.593 ‐4.580 ‐4.682 335 ‐83 380 361 342 342 342 ‐30 ‐50 ‐100 ‐5 ‐4.088 ‐4.055 ‐4.000 ‐4.281 ‐4.288 ‐4.440 ‐155 ‐120 ‐75 ‐75 ‐75 ‐75 ‐155 ‐120 ‐75 ‐75 ‐75 ‐75 4.114 4.185 4.165 4.397 4.321 4.414 148 110 35 35 35 35 4.262 19 4.295 120 4.200 125 4.432 76 4.356 ‐7 4.449 ‐66 131 150 133 17 150 270 257 13 270 395 363 32 395 471 446 25 471 464 440 24 464 398 370 28 ‐ 3. Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im + Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im ‐ Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten + Erhaltene Zinsen + Erhaltene Dividenden +/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen + Gesellschaftern ‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige ‐ Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten + der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten + Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der ‐ Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten ‐ Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuweisungen der Stadt + Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen + Dritter 2019 ‐ + ‐ ‐ ‐ ‐ +/‐ +/‐ 4. +/‐ +/‐ Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs‐ und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) 305 Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 indirekt) Theater der Jungen Welt Lfd. Nr. 1. +/‐ +/‐ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐ +/‐ +/‐ + ‐ +/‐ +/‐ 2. + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + + +/‐ 3. + + ‐ ‐ + + ‐ ‐ + + ‐ + ‐ ‐ ‐ ‐ +/‐ +/‐ 4. +/‐ +/‐ 2019 Planung der Geldein‐ und auszahlungen Planjahr Laufende Geschäftstätigkeit Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen, ‐4.361 Zuweisungen) Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 361 Zunahme/Abnahme der Rückstellungen 0 Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge 0 Zu‐/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die 0 nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Zu‐/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die 0 nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 0 Gewinn/Verlust aus Abgang von AV 0 Zinsaufwendungen/Zinserträge 0 Sonstige Beteiligungserträge 0 Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten 0 Ertragssteueraufwand/‐ertrag 0 Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen 0 Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 ‐4.000 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 Auszahlungen für Investitionen immat. AV 0 Einzahlungen aus Abgängen SAV 0 Auszahlungen für Investitionen SAV ‐75 Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 Auszahlungen für Investitionen FAV 0 Einzahlungen aus Abgängen aus dem 0 Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 0 Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 0 Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Erhaltene Zinsen 0 Erhaltene Dividenden 0 Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit ‐75 Finanzierungstätigkeit 0 Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen 0 Gesellschaftern Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen Dritter Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minder Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs‐ und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Angaben in vollen TEURO Nov. Dez. ‐318 ‐328 ‐323 ‐368 ‐348 ‐378 ‐438 ‐434 ‐369 ‐349 ‐369 ‐339 30 30 30 30 30 30 30 30 30 30 30 31 ‐288 ‐298 ‐293 ‐338 ‐318 ‐348 ‐408 ‐404 ‐339 ‐319 ‐339 ‐308 ‐20 ‐30 ‐25 0 ‐20 0 0 ‐30 0 0 0 ‐25 0 0 0 305 315 310 355 335 365 425 420 355 335 355 290 0 0 0 0 0 0 4.165 35 10 15 10 0 0 0 0 0 0 0 0 4.200 125 305 17 315 ‐3 310 17 355 17 345 ‐3 365 17 425 17 420 16 370 6 335 16 365 26 290 ‐18 270 287 273 14 287 284 268 16 284 301 283 18 301 318 298 20 318 315 283 32 315 332 298 34 332 349 310 39 349 365 320 45 365 371 320 51 371 387 333 54 387 413 348 65 413 395 363 32 0 0 270 395 363 32 306 Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Theater der Jungen Welt Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (‐) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Gesellschafterdarlehen Tilgung Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Gesellschafterdarlehen Zins Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Grunddienstbarkeiten Aufwand Grunddienstbarkeiten Auszahlung Grunddienstbarkeiten Konzessionsabgaben Aufwand Konzessionsabgaben Auszahlung Konzessionsabgaben Kapitaleinlagen Einzahlung in Kapitaleinlage Kostenbeteiligungen Ertrag aus Kostenbeteiligungen Einzahlung aus Kostenbeteiligungen Leistungsentgelt Ertrag aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Leistungsentgelt Investive Zuweisungen Einzahlung aus investiven Zuweisungen Zuweisungen Ertrag aus Zuweisungen Einzahlung aus Zuweisungen weitere Ansätze Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze 2019 Ist 2017 Erw. 2018 Planjahr 2019 bis 2022 Folgejahre 2021 2020 2022 6.205 ‐220 ‐221 ‐220 ‐284 ‐293 125 105 60 60 60 60 3.943 4.009 4.100 4.015 4.140 4.105 4.372 4.337 4.296 4.261 4.389 4.354 307 Bilanz 2019 Theater der Jungen Welt Pos. A. Ist 2017 Angaben in vollen TEURO Aktiva Anlagevermögen Erwartung 2018 Planjahr 2019 bis 2022 Folgejahre 2021 2020 2022 6.234 5.974 5.688 5.421 5.154 5 5 5 4 4 4 6.228 5.969 5.683 5.417 5.150 4.883 667 665 682 681 616 542 II. FForderungen und sonst. Vermögensgegenstände 650 652 650 656 592 514 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 21 20 20 20 20 20 629 632 630 636 572 494 I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen 4.887 III. Finanzanlagen B. Umlaufvermögen I. Vorräte 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 5. Sonstige Vermögensgegenstände 0 III. Wertpapiere IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 17 13 32 25 24 28 C. Rechnungsabgrenzungsposten 41 40 40 40 40 40 D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG 6.942 6.679 6.410 6.142 5.810 5.469 6.044 5.824 5.603 5.383 5.099 4.806 7.107 6.225 5.630 5.410 5.189 4.968 0 0 0 0 0 0 IV. Gewinnvortrag/Verlustvortrag ‐902 ‐181 194 194 194 131 V. ‐161 ‐220 ‐221 ‐221 ‐284 ‐293 337 300 253 206 159 112 41 40 39 38 37 36 300 300 300 300 300 300 300 300 300 300 300 300 185 180 180 180 180 180 71 70 70 70 70 70 11 10 10 10 10 10 E. Aktive latente Steuern F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Summe Aktiva Treuhandvermögen Passiva A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital II. Kapitalrücklage III. Gewinnrücklagen 1. Gesetzliche Rücklage 2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder mehrheitlich beteiligten Unternehmen 3. Satzungsmäßige Rücklagen 4. Andere Gewinnrücklagen 5. Sonderrücklagen DMBilG Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag VI. Bilanzgewinn/Bilanzverlust VII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag VIII. Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter B. Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung C. Ausgleichsposten aus Erwerbsgewinn 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten D. Empfangene Ertragszuschüsse E. Rückstellungen F. 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein 8. Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and. 9. Eigenbetrieben 10. Sonstige Verbindlichkeiten 68 65 65 65 65 65 35 35 35 35 35 35 G. Rechnungsabgrenzungsposten 36 35 35 35 35 35 H. Passive latente Steuern 6.942 6.679 6.410 6.142 5.810 5.469 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten 308 Personal 2019 bis 2022 Theater der Jungen Welt Zeilen‐ Nr. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 Ist 2017 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes davon Frauen B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) Unternehmensleitung Vorstände Verwaltung und Besucherservice künstlerisches Personal / Künstler Technik Requisite, ankleide, sonstige Summe darunter Teilzeitstellen D: Stellenübersicht nach § 21 Abs. 1 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte Erwartg. 2018 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 53 23 55 25 55 25 55 25 55 25 55 25 53,00 51,79 55,00 51,88 55,00 51,51 55,00 51,88 55,00 51,88 55,00 51,88 Ist 2017 Erwartg. 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 2,00 5,75 4,54 23,75 12,00 3,75 2,00 7,00 5,13 22,00 12,25 3,50 2,00 7,00 5,13 21,38 12,25 3,75 2,00 7,00 5,13 22,00 12,25 3,50 2,00 7,00 5,13 22,00 12,25 3,50 2,00 7,00 5,13 22,00 12,25 3,50 51,79 6,00 51,88 7,00 51,51 7,00 51,88 7,00 51,88 7,00 51,88 7,00 tat‐ vorge‐ sächlich sehene besetzte Stellen geplante geplante geplante geplante besetzte Stellen Stellen zum 30.6. Stellen Stellen Stellen Stellen 2017 2018 2019 2020 2021 2022 53,00 55,00 55,00 55,00 55,00 55,00 309 Investitionen 2019 Theater der Jungen Welt Lfd. Nr. Bezeichnung Beleuchtungstechnik Bühnentechnik Tontechnik Videotechnik Fahrzeuge Sonstiges Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe übrige Investitionsprojekte 2021 Summe übrige Investitionsprojekte 2022 Summe gesamt Finanzierung durch: investive Zuweisungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Gesamt 118 55 56 69 40 141 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 70 15 15 15 594 428 41 0 125 Erwartg. bis incl. 2017 Erwartg. Planjahr 2018 33 1 7 2019 40 20 15 30 10 15 15 93 40 15 7 25 3 bis 2022 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2020 2021 2022 Jahre 10 15 10 10 20 5 10 10 5 15 10 15 15 30 15 15 174 120 75 75 75 15 75 83 41 105 60 60 60 60 50 15 15 15 15 15 0 0 310 Instandhaltungsplan 2019 bis 2022 Theater der Jungen Welt Instandhaltungsbeträge je Projekt Planjahre Lfd. Nr. Bezeichnung Gesamt Gebäude bauliche Anlagen Bühnentechnik Beleuchtungstechnik Tontechnik Videotechnik Bühnen Haustechnik Fuhrpark Computer, Bürotechnik Netzwerke Sonstige Summe gesamt Finanzierung durch Zuweisungen Stadt Leipzig (EHH) Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil 141 156 21 5 80 50 80 100 50 10 122 103 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 918 918 0 0 0 Erwartung 2018 2019 2020 2021 Kommentar restl. Jahre 2022 50 20 5 1 20 10 40 20 10 2 2 35 20 34 3 1 15 10 10 20 10 2 30 14 21 34 3 1 15 10 10 20 10 2 30 18 25 34 5 1 15 10 10 20 10 2 30 18 25 34 5 1 15 10 10 20 10 2 30 18 215 169 174 180 180 215 169 174 180 180 0 0 0 0 0 0 0 311 Verbund Kommunaler Kinder‐ und Jugendhilfe Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ 312 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes „Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe“ der Stadt Leipzig Inhaltsverzeichnis 1 Rahmen und aktuelle Situation....................................................................1 2 2.1 2.2 2.2.1 2.2.2 2.2.2.1 2.2.2.2 2.2.2.3 2.2.2.4 2.2.3 2.2.4 2.3 2.4 2.4.1 2.5 2.6 2.7 Erläuterungen zum vorliegenden Wirtschaftsplan........................................3 Aufbau der Daten ........................................................................................3 Erläuterungen zum Erfolgsplan ...................................................................4 Umsatzerlöse und Erträge ...........................................................................4 Aufwendungen ............................................................................................5 Materialaufwendungen ................................................................................6 Personalaufwendungen...............................................................................6 Abschreibungen ..........................................................................................6 Sonstige betriebliche Aufwendungen...........................................................7 Jahresergebnis............................................................................................7 Planung 2019 – 2022 ..................................................................................7 Erläuterungen zum Personalplan ................................................................7 Erläuterungen zum Investitionsplan ............................................................8 Bewegliche Anlagegüter (Betriebs- und Geschäftsausstattung; Software ...8 Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan ..........................................8 Erläuterung zur Planbilanz .........................................................................8 Plan haushaltsrelevante Positionen ............................................................9 313 Anlagenverzeichnis Formulare Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes „Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe“ der Stadt Leipzig Plausibilitätsprüfung Erfolgsplan Leistungsdaten Finanzplan Liquiditätsplan Plan haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Bilanz Personalplan Investitionsplan Instandhaltungsplan 314 1 Rahmen und aktuelle Situation Seit 1999 bietet der VKKJ im Rahmen des Jugendhilfesektors in Leipzig in mehreren Bereichen unterschiedliche Bausteine an, in denen Kinder, Jugendliche, deren Familien sowie junge Volljährige betreut und gefördert werden. Konkret ist der VKKJ dabei in folgenden Leistungssektoren tätig:      Stationäre Wohnformen für Kinder und Jugendliche nach §§ 34, 35a SGB VIII, Mutter/Vater-Kind-Wohngruppe nach § 19 SGB VIII, Inobhutnahmeleistungen nach § 42 SGB VIII, die Absicherung des Kindertagespflegemanagements für die Stadt Leipzig sowie die Aufsicht- und Betreuungsleistungen für Schüler der sportbetonten Schulen der Stadt Leipzig im Sportinternat Kolonnadenstraße. Dieses umfangreiche Leistungsportfolio beinhaltet eine Vielfalt der Ausgestaltung bedarfsorientierter Hilfen, des Abgleichs inhaltlicher und strategischer Konzepte sowie der Ausrichtung an verschiedenste strukturelle und gesellschaftliche Parameter für die Stadt Leipzig, die sowohl das enorme Wachstum der Stadt berücksichtigen als auch die verändernden Zielgruppenparameter und die Mitarbeiterqualität in die Qualitätsbausteine einfließen lassen. Der VKKJ unterstützt als kommunaler Eigenbetrieb die fachinhaltliche, wirtschaftliche Steuerung und bedarfsgerechte, nachhaltige Entwicklung und Qualitätssicherung in den relevanten Aufgaben- und Leistungsbereichen der Kinder- und Jugendhilfe und stellt dabei die Förderung und Entwicklung der Kinder und Jugendlichen als auch den Kinderschutz bedarfsgerecht sicher. Der VKKJ steht auch weiterhin vor wesentlichen Kernaufgaben: 1. 2. 3. 4. 5. 6. Die Anpassung bzw. der Ausbau der Kapazitäten im stationären Jugendhilfebereich mit entsprechender qualitativer Untersetzung (Zielgruppenveränderungen, „Nachschulung“ der ausgebildeten Fachkräfte bzgl. der real existierenden Praxisanforderungen, sich verkomplizierende Genehmigungsund Betriebserlaubnisverfahren, Anforderungen hinsichtlich der Personalkontinuität, effiziente und nachhaltige Maßnahmeplanungen, Wirtschaftlichkeitsberechnungen sowie Marktund Risikobewertungen etc.), die umfangreiche Qualitätssicherung und Akquise im Rahmen der Kindertagespflege sowie die Etablierung einer Koordinationsstelle für ein flexibles, bedarfsorientiertes Vertretungssystem durch den VKKJ, eine weitere Qualifizierung der Netzwerk- und Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich der Akzeptanz von neu zu erschaffenden Jugendhilfeeinrichtungen im Gemeinwesen (Ortschaftsräte, Bürgervereine etc.), eine tangierende Begleitung des Amtes für Sport der Stadt Leipzig hinsichtlich der pädagogischen Anforderungen für die Qualifizierung der strukturellen Rahmenbedingungen zum Neu- bzw. Umbau des Sportinternates sowie die langanhaltende, nachhaltige Sicherung der Qualität in den bestehenden Maßnahmen, auch unter der Betrachtung sich verändernder Problemlagen in den Familiensystemen sowie die Gewinnung und Qualifizierung geeigneter Fachkräfte auf dem vielfältigen Arbeitsmarkt im erzieherisch-sozialpädagogischen Bereich einer ständig wachsenden Metropole Leipzig. Im Zuge der Maßnahmeerweiterungen und Anpassungen befindet sich der VKKJ in dem spannenden Lern- und Arbeitsfeld hinsichtlich von Bauplanungen, Gesprächen mit Investoren, Architekten und deren Einbindung bezüglich der Anforderungen einer lebensweltorientierten pädagogischen Alltagsbetreuung im Abgleich einer bedarfsgerechten Bauplanung. 315 Da Standorte in einem sozialen Umfeld bevorzugt werden, welche den Kindern und Jugendlichen positive soziale Ressourcen und Perspektiven vermitteln (keine sozialen Brennpunkte, gute Gemeinwesen- und Vereinsarbeit etc.), sind die Anforderungen an geeignete Objekte gewachsen, schon allein dem Sachverhalt geschuldet, dass diese in bestimmten Stadtteilen schwer zu finden sind. Hieraus ergibt sich die Aufgabe, die Notwendigkeit von geeigneten Rahmenbedingungen im HzE-Bereich umfassend in Arbeitsgremien, Ausschüssen und Politik zu transportieren, auch um durch den gewachsenen Bedarf im Kita- und Schulbereich nicht ins Hintertreffen zu geraten. Gerade um der weiter anhaltenden brisanten Fallzahlentwicklung im Inobhutnahmebereich zu begegnen, ist die Etablierung von Nachfolgeeinrichtungen und Flexibilisierungsmodellen in der stationären Jugendhilfe von hoher Bedeutung. Auch die aktuelle Situation im Bereich der Inobhutnahme erfordert in einem Ballungsraum mit steigender Bevölkerungsdichte, wie Leipzig, veränderte räumliche und örtliche Strukturen. Die Umsetzung des Bauvorhabens eines separierten Kindernotdienstes mit verortetem Übergangsangebot für Säuglinge und Kleinkinder ermöglicht die dringend notwendige Trennung des Kindernotdienstes vom Jugendnotdienst sowie eine flexible Berücksichtigung von Platzkapazitäten für Bereitschaftseinsätze zu Schließzeiten des ASD. Ziel ist es, die Säuglinge und Kleinkinder in einem familiennahen Wohngruppensetting zu betreuen, wenn während oder nach der Inobhutnahme keine langfristigen stationären oder innerfamiliären Hilfen (Bereitschaftspflege, Vollzeitpflege etc.) angezeigt bzw. vorhanden sind. Dieses Vorhaben, sowohl in der Planung als auch in der Umsetzung, betrachtet der VKKJ als eine der wesentlichsten Kernaufgaben für die Jahre 2019/2020. Der Bereich des Kindertagespflegemanagements steht weiterhin vor der Hauptaufgabe die Forderung nach einer schnellen Gewinnung von Platzkapazitäten für Kinder im Alter von 0 bis 3 Jahren zu erfüllen und seinen entsprechenden Beitrag zu leisten, dass junge Familien ihren Rechtsanspruch der Betreuung ihrer Kinder auch abgesichert sehen. Um der zunehmenden Anfrage nach Betreuungsplätzen begegnen zu können, ist die Akquise neuer Kindertagespflegepersonen wesentlicher Schwerpunkt, um das Angebot Kindertagespflege weiterhin stetig vorhalten bzw. ausbauen zu können. Konkret wurde eine Informationsoffensive etabliert, die einerseits die Bildungsträger erreicht (Informationsveranstaltungen) und andererseits über gezielte Plakat- und Infoflyer, Presseund Fernseh-Aktionen, verbunden mit konkreter Beratung potentielle Kindertagesmütter/-väter motiviert, dieses interessante und verantwortungsvolle Arbeitsfeld für sich zu erschließen. Zusammengefasst lassen sich folgende Schwerpunktparameter beziffern:       Die Akquise von Kindertagespflegepersonen mit verstärkter Öffentlichkeitsarbeit (Plakate, Flyer etc.), die Ausgestaltung der Erfahrungsaustausche der Kindertagespflegestellen im Hinblick auf aktuelle fachinhaltliche Themen, ein Qualitätsdiskurs zu Kindern mit erhöhtem Förderbedarf (Handlungskompetenzen, pädagogische Anforderungen), die Sicherung kontinuierlich zur Verfügung stehender Vertretungsmöglichkeiten, eine erweiterte Qualitätsdebatte bzgl. der Methodik für gruppendynamische Prozesse und Berücksichtigung dessen in den Konzepten für neu geplante Vertretungsstützpunkte sowie die Qualifizierung von Hospitationsmodellen zur fachinhaltlichen Förderung der Kindertagespflegestellen. Zusätzlich arbeitet der VKKJ gemeinsam mit dem AfJFB an der Umsetzung einer zentralen Koordinierungsstelle für Vertretungssysteme im VKKJ, die für die Eltern und die Kindertagepflegepersonen einen wesentlichen Qualitätssprung beinhaltet. 316 Neben den geplanten Kapazitätserweiterungen, die die steigenden Bedarfslagen vor allem in den stationären Jugendhilfebereichen erfordern, erkennen wir jedoch weiterhin dramatisch zunehmend einen Fachkräftemangel. Wie bereits in den letzten Jahren schon punktuell beschrieben, trifft der HzE-Bereich in Leipzig auf quantitativ wachsende Fallzahlen, obwohl die Anzahl der geeigneten Fachkräfte, die bereit sind über Jahre und Jahrzehnte in diesem Bereich tätig zu sein, nach unseren Beobachtungen eher rückläufig ist. Dahingehend halten wir an dem Wissenstransfer hinsichtlich der Praxisanforderungen gegenüber den Bildungsträgern fest, stehen als Praxisstellen zur Verfügung und geben sowohl in der Praktikantenanleitung sowie in der Einarbeitung neuer Mitarbeiter/-innen qualitativstrukturierte Qualitätsvorgaben (Praxishandbuch, Qualitätsleitfaden zur Einarbeitung, standardisierte Reflexionen etc.). 2 Erläuterungen zum vorliegenden Wirtschaftsplan 2.1 Aufbau der Daten Die Grundlage für die Erstellung des Wirtschaftsplanes 2019 bilden die prognostizierten Leistungsentgelte für die aufgeführten Leistungen und Angebote unter Berücksichtigung derzeit geltender Beschlüsse der Entgeltkommission der Stadt Leipzig und der zu erwartenden Realisierung der sich in Planung befindlichen Projekte im VKKJ (Umzug Kindernotdienst zuzüglich Schaffung eines Übergangsangebotes für Kleinkinder mit + 8 Plätzen ab 10/2020 auf dem Gelände der Robert-Koch-Klinik) und der sich daraus ergebenden Kapazitätserweiterung. Die Wirtschaftsplanung basiert auf folgenden Kapazitäten bzw. geplanten Auslastungen dezentral, einrichtungs- bzw. angebotskonkret sowie der Geschäftsstelle des VKKJ, was ein ständiges Budgetcontrolling nach Kostenart klienten- und einrichtungsbezogen ermöglicht: Leistungsdaten Anzahl stationärer Plätze Ø prozentuale Auslastung geplant/erwartet Stunden ambulanter Leistungen im Monat Ø Ist 2017 135 99 Ø Erwartung 2018 136 98 Ø Plan 2019 139 98 318 300 300 Analog der Vorjahre plant der VKKJ für das Jahr 2019 mit einem ausgeglichenen Ergebnis. Das Erreichen eines selbst moderaten Jahresüberschusses ist nicht realistisch, da der Korridor für eine Gewinnerzielung bei einem Auslastungsfaktor von 98 % hinsichtlich einer verantwortbaren und genehmigungsfähigen Kapazitätsüberbelegung durch das Landesjugendamt nicht gegeben ist. Der Planung der Personalkosten sind die vom Personalamt der Stadt Leipzig ermittelten Durchschnittswerte zu Grunde gelegt. Dabei basiert die Berechnung der durchschnittlichen Personalkosten für eine volle Stelle im Jahr 2019 auf den im April 2018 erzielten Durchschnittswerten der festen monatlichen Zahlungen (einschließlich Zulagen, Pauschalen, Strukturausgleich, vermögenswirksamer Leistungen des Arbeitgebers) und der variablen monatlichen Zahlungen (Zeitzuschläge usw.). Die Jahressonderzahlung für 2019 ist ohne Tariferhöhung, aber mit 82 % des Bemessungssatzes West eingerechnet. Die durchschnittliche Stufensteigerung wurde berücksichtigt. Ebenso ist das Leistungsentgelt nach § 18 TVöD enthalten. Die Tariferhöhungen von 2018 und 2019 mit Stand der Tarifeinigung vom 24.04.2018 sind eingearbeitet (durchschnittlich 3,19 % ab 03/2018 und 3,09 % ab 04/2019, also 5,58 % ganzjährig). 317 Mögliche Tarifsteigerungen für den öffentlichen Dienst wurden ab dem 01.01.2020 ff. in Höhe von ca. 2 % jährlich berücksichtigt. In der Sozialversicherung wurde mit folgenden Arbeitgeberanteilen gerechnet: Krankenversicherung Gesetzliche Umlage U2 Pflegeversicherung Rentenversicherung Arbeitslosenversicherung 7,30 % individueller Wert der Krankenkassen des Beschäftigten 0,775 % 9,30 % 1,50 % Die Bemessungsgrenzen für die SV-Beitragsberechnungen wurden entsprechend den bekannten Werten für 2018 angenommen. Die Arbeitgeberkosten für die Zusatzversorgung wurden für 2019 mit 2,3 % Kapitalbeitrag und 1,2 % Umlage, die pauschalsteuerpflichtig und SV-pflichtig ist, gerechnet. Das entspricht einem zusätzlichen Betrag von ca. 0,36 %. Damit ergeben sich insgesamt 3,86 % Belastung für den Arbeitgeber durch die Zusatzversorgung. Der Stellenplan für das Jahr 2019 ist mit insgesamt 170,00 VzÄ im Vergleich zum Jahr 2018 unverändert. Der Stellenplan bietet auch weiterhin den Rahmen für unterjährige bedarfsgerechte Kapazitätsanpassungen mit sogenannten Reservestellen von insgesamt 7,25 VzÄ. Für den Stellenplan 2020 werden 7,50 VzÄ mehr angemeldet. Diese Erhöhung berücksichtigt die geplanten Kapazitätserweiterungen durch die Schaffung eines neuen Übergangsangebotes für Kleinkinder mit + 8 Plätzen auf dem Gelände der Robert-Koch-Klinik. Diese Stellenerweiterungen sind in der Darstellung der einzelnen Werte der Jahre 2020 ff. vorliegenden Wirtschaftsplan eingeflossen. 2.2 Erläuterungen zum Erfolgsplan 2.2.1 Umsatzerlöse und Erträge Die Finanzierung der Leistungen und Angebote erfolgt auf der Grundlage der „Grundsatzvereinbarung für den Abschluss von Leistungs-, Entgeltund Qualitätsentwicklungsvereinbarungen der Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Leipzig“. Entsprechende Vereinbarungen werden auf der Grundlage der bestätigten Leistungsbeschreibungen zwischen dem Amt für Jugend, Familie und Bildung (AfJFB) und dem Verbund Kommunaler Kinder und Jugendhilfe (VKKJ) geschlossen. Die mit dem zuständigen Kostenträger (AfJFB) zu verhandelnden Leistungsentgelte unter Berücksichtigung geltender Beschlüsse der Entgeltkommission bilden die Grundlage für die Planung der Erlöse im Wirtschaftsjahr 2019 sowie der Folgejahre. Diese wurden nach dem Kostendeckungsprinzip für jede Leistungsart sowie die zu erwartenden Kapazitätsauslastungen - von Ø 98 % - ermittelt. Auf Grund der anhaltend hohen Bedarfssituation wird grundsätzlich die Aufnahme von Leipziger Kindern/Jugendlichen durch den VKKJ priorisiert. Die durch den VKKJ angebotenen Leistungen werden zu ca. 95 % durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig in Anspruch genommen. 318 Die Inanspruchnahme der weiteren Kapazitäten durch andere Jugendämter begründet sich einerseits durch Zuständigkeitswechsel innerhalb der Leistungserbringung, andererseits aber auch durch die geschätzte Fachlichkeit und Qualität der Leistungsangebote im VKKJ, letztlich aber auch die Notwendigkeit einer durchgängigen Belegungssicherung für den Eigenbetrieb. Das vereinbarte Leistungsentgelt für den Kinder- und Jugendnotdienst (16 Plätze pauschal finanziert) wird durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig am Anfang des Leistungsmonates gezahlt. Die Belegung ab dem 24. Platz im Kinder- und Jugendnotdienst erfordert eine Zusatzfinanzierung der Aufwendungen und wird vom Amt für Jugend, Familie und Bildung entsprechend geleistet. Das Leistungsentgelt für das Kindertagespflegemanagement wird ebenfalls durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig am Anfang des Leistungsmonates gezahlt. Um sich den Herausforderungen im Kindertagespflegemanagement insbesondere hinsichtlich einer inhaltlichen Qualitätsstruktur (individuelles Betreuungsangebot), dem Ausbau und der Koordinierung eines angemessenen Vertretungssystems unter Etablierung auch neuer Modelle (z. B. Vertretungsstützpunkte) als auch der weiteren Akquise von Kindertagespflegepersonen mit verstärkter Öffentlichkeitsarbeit stellen zu können, hat der VKKJ ab 01.04.2018 dafür eine zusätzliche Stellenkapazität von 0,75 VzÄ aus seinen „Reservestellen“ aktiviert. Die Finanzierung dieser Stelle soll über den Haushalt 2019/20 über das AfJFB nachhaltig sichergestellt werden (siehe dazu auch Ausführungen unter Punkt 2.7 Plan haushaltsrelevante Positionen). Die Aufwendungen für die Betreuung der Sportschüler im Internat Kolonnadenstraße sind zu 100 % durch die Stadt Leipzig dem VKKJ finanziert. Die Leistungsentgelte für die stationären und ambulanten Leistungen (Fachleistungsstunden) werden klientenbezogen nach erfolgter Rechnungslegung durch den VKKJ in der Regel nach Leistungserbringung durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung Leipzig erstattet. Übersicht der Umsatzerlöse: Angaben in TEURO Umsatzerlöse Davon Leistungsentgelt WG´s ambulante Leistungen KJND/Kindertagespflege/ Internatsbetreuung Zuschuss Stadt Sonstige Erträge Ist 2017 11.338 8.258 Erwartung 2018 11.678 8.605 Plan 2019 11.935 8.776 148 2.932 148 2.925 151 3.008 0 251 310 205 0 184 Die Umsatzerlöse berücksichtigen die in den Aufwendungen beschriebenen Entwicklungen im Personal- und Sachkostenbereich (s. Pkt. 2.2.2 ff.) bei kostendeckenden Leistungsentgelten. Die Planwerte bei den sonstigen betrieblichen Erträgen beinhalten Rückerstattungen der Krankenkassen im Rahmen des sofortigen Beschäftigungsverbotes für Schwangere als auch Spenden. Beides wurde an die Erwartung des Jahres 2018 als auch die Istwerte des Jahres 2017 angepasst. 2.2.2 Aufwendungen Die ausgewiesenen Aufwendungen basieren auf den für das Jahr 2019 prognostizierten Leistungsentgelten – einschließlich der geplanten Kapazitätserweiterungen - und den derzeitig gültigen Beschlüssen der Entgeltkommission. 319 Die Planung aller Aufwendungen wurde je Einrichtung bzw. Leistungsart vorgenommen und entsprechend kumuliert. Dabei wurden die Kosten für die Geschäftsstelle als einzelner Mandant betrachtet. Auf Grundlage dieser Planung ist auch im Jahr 2019 ein entsprechendes Betriebscontrolling mit den notwendigen Steuerungsmechanismen zur Überwachung der Risikofaktoren möglich. Übersicht der geplanten Aufwendungen: Angaben in TEURO Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Ist 2017 516 9.194 143 1.099 Erwartung 2018 565 9.700 288 1.330 Plan 2019 573 10.044 215 1.287 Die Aufwendungen für Material, Abschreibungen und sonstige betriebliche Aufwendungen wurden angepasst an die tatsächliche Auslastung des Jahres 2017. Ab dem Jahr 2019 wurde eine Ø 98 % Auslastung der stationären Angebote berücksichtigt. Eine Erhöhung bzw. Verringerung der Auslastung führt auch in der Position des Materialaufwandes zu analogen Veränderungen. 2.2.2.1 Materialaufwendungen Die Materialaufwendungen wurden aus den nachfolgenden Positionen im Leistungsentgelt ermittelt und in die Planung für 2019 mit Kostensteigerungen übernommen:     Allgemeiner Materialaufwand, Verpflegung pro Platz (derzeitig keine Kostensteigerungen, da Betrag fest vorgegeben), Aufwendungen für Beförderung, Aufwendungen für Gemeinschaftsveranstaltungen (keine Kostensteigerungen, da Betrag fest vorgegeben). 2.2.2.2 Personalaufwendungen Die Grundlage der Planung der Personalaufwendungen ist der Stellenplan des VKKJ. Die Personalkosten für das Jahr 2018 wurden vom Personalamt ermittelt und zu Grunde gelegt (siehe auch Ausführungen im Punkt 2.1 Aufbau der Daten bzw. Punkt 2.3 Erläuterungen zum Personalplan). Die Tariferhöhungen von 2018 und 2019 mit Stand der Tarifeinigung vom 24.04.2018 sind eingearbeitet (durchschnittlich 3,19 % ab 03/2018 und 3,09 % ab 04/2019, also 5,58 % ganzjährig). Mögliche Tarifsteigerungen für den öffentlichen Dienst wurden ab dem 01.01.2020 ff. in Höhe von ca. 2 % jährlich berücksichtigt. 2.2.2.3 Abschreibungen Diese Position untergliedert sich in Abschreibungen auf Sachanlagen geringwertige Wirtschaftsgüter. Die Refinanzierung erfolgt entsprechend über das Leistungsentgelt. Der VKKJ macht auch weiterhin von seinem Wahlrecht Gebrauch, die geringwertigen Wirtschaftsgüter im Jahr der Anschaffung sofort abzuschreiben. Eine Abschreibung über 5 Jahre (Poolabschreibung) würde im VKKJ zwangsläufig zu einer unsachgemäßen Verfälschung der Vermögenslage führen, da die Nutzungsdauer der meisten Wirtschaftsgüter im VKKJ erfahrungsgemäß deutlich weniger als 5 Jähre beträgt. 320 2.2.2.4 Sonstige betriebliche Aufwendungen Hierin enthalten sind Instandhaltungs- und Betreiberkosten (einschließlich der Kosten für Brennstoffe, Wasser und Energie sowie sonstige Betriebskosten), welche im Leistungsentgelt bezüglich ihrer Verwendung nach Kostenarten getrennt ausgewiesen sind. Weiterhin berücksichtigt wurden die im Leistungsentgelt eingestellten Aufwendungen für die Fort- und Weiterbildung der Mitarbeiter/-innen, Abgaben und Versicherungen, zentrale Leistungen (wie z. B. Personalabrechnung, Aufwendungen für Wirtschaftsprüfung etc.), fremde Leistungen (wie z. B. Gebäudereinigung, Wäschereidienste etc.) und allgemeiner Verwaltungsbedarf. Für die Jahre 2019 ff. wurden mögliche Kostensteigerungen auch auf Grund der geplanten Kapazitätserweiterungen – vor allem in den Miet- und Betriebskosten – entsprechend berücksichtigt. 2.2.3 Jahresergebnis Bei der Planung für das Jahr 2019 wurde von einem ausgeglichenen Jahresergebnis unter Berücksichtigung des Selbstkostendeckungsprinzips der Leistungsentgelte und einer durchschnittlichen Auslastung der Angebote von 98 % im stationären und von 100 % im ambulanten Bereich (Fachleistungsstunden) ausgegangen. Wird eine höhere Auslastung erreicht, so steigen ebenfalls die Aufwendungen – vor allem auch in der Position des Personalaufwandes. Das Erreichen eines selbst moderaten Jahresüberschusses ist nicht realistisch, da der Korridor für eine Gewinnerzielung bei einem Auslastungsfaktor von 98 % auch durch eine verantwortbare Kapazitätsüberbelegung kaum noch gegeben ist. 2.2.4 Planung 2019 – 2022 Die Planung für die Folgejahre weist Kostensteigerungen (Personalkosten, Energieaufwendungen/Betriebskosten) aus, auch hier wurde vom Selbstkostendeckungsprinzip der Leistungsentgelte und einer durchschnittlichen Auslastung aller vorhandenen Angebote von 98 % im stationären und von 100 % im ambulanten Bereich (Fachleistungsstunden) ausgegangen. In Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 01.02.2017 (Änderungsantrag A0003/17/18) berücksichtigt der vorliegende Wirtschaftsplan für die Jahre 2019 bis 2021 weitere Kapazitätserweiterungen mit insgesamt 38 Plätzen und damit verbundenen Erhöhungen des Personals mit insgesamt 31 VzÄ bis zum Jahr 2021. Für 2 Bauprojekte liegen entsprechende Planungsbeschlüsse vor (Gesamtbetrag 4.039 TEUR). Derzeitig noch nicht mit konkreten Projekten untersetzt ist ein Betrage i. H. v. 1.711 TEUR, welcher ggf. für Kostensteigerungen innerhalb der bereits geplanten Projekte bzw. für die Sanierung bereits bestehender VKKJObjekte zur Verfügung steht. 2.3 Erläuterungen zum Personalplan Die Gliederung des Personalplanes erfolgte nach der Anzahl der Vollzeitäquivalente (StBe) und der Anzahl der Personen (Be) analog der Aufteilung entsprechend der Leistungsentgelte der einzelnen Leistungen und Angebote. Der Stellenplan für das Jahr 2019 ist mit insgesamt 170,00 VzÄ im Vergleich zum Jahr 2018 unverändert. Der Stellenplan bietet auch weiterhin den Rahmen für unterjährige bedarfsgerechte Kapazitätsanpassungen mit sogenannten Reservestellen von insgesamt 7,25 VzÄ. Für den Stellenplan 2020 werden 7,50 VzÄ mehr angemeldet. Diese Erhöhung berücksichtigt die geplanten Kapazitätserweiterungen durch die Schaffung eines neuen Übergangsangebotes für Kleinkinder mit + 8 Plätzen. 321 Diese Stellenerweiterungen sind in der Darstellung der einzelnen Werte der Jahre 2020 ff. vorliegenden Wirtschaftsplan eingeflossen. 2.4 Erläuterungen zum Investitionsplan 2.4.1 Bewegliche Software) Anlagegüter (Betriebs- und Geschäftsausstattung, Die aufgeführten Investitionsmaßnahmen dienen dem Erhalt des vorhandenen Ausstattungsniveaus und der zur Wartung des Datenverarbeitungsnetzes notwendigen Hardund Software. Die Investitionen (Ausstattung mit Mobiliar) Umzug Kindernotdienst, Schaffung des neuen Übergangsangebotes auf dem Gelände der Robert-Koch-Klinik sowie dem Neubau in Böhlitz-Ehrenberg sind in den Jahren 2019 ff. berücksichtigt, ebenso der geplante Umzug der Geschäftsstelle und des Kindertagespflegemanagements auf das Gelände der Neuen Messe Angang 2021. Ebenso berücksichtigt die Investitionsplanung die Inanspruchnahme der Investitionszuschüsse des Änderungsantrages A0003/17/18 entsprechend der momentan dazu vorhandenen Planungen: - Für die Jahre 2018 – 2020 plant der VKKJ den Umbau des Hauses 10 auf dem Gelände der Robert-Koch-Klinik (Gesamtkosten derzeitig geplant i. H. von 689 TEUR); für die Jahre 2018 - 2020 plant der VKKJ einen Neubau für 30 Plätze in Böhlitz-Ehrenberg mit derzeitig geplanten Gesamtkosten i. H. v. 3.350 TEUR; für weitere Bauprojekte (Neubau bzw. Sanierung bestehender VKKJ-Objekte) oder zur Finanzierung von Restrisiken für die per Planungsbeschluss zu planenden Bauvorhaben (Differenz von tatsächlichen Investitionsausgaben in Folge von Kostensteigerungen durch bisher noch nicht bekannte Themen zu den veranschlagten Planungskosten) stehen entsprechend des Stadtratsbeschlusses noch weitere 1.711 TEUR zur Verfügung. Alle einzelnen konkreten Bauvorhaben werden nach den erfolgten Planungsleistungen gem. Planungsbeschluss (bis zur Leistungsphase 4 HOAI) jeweils über Einzelvorlagen (Baubeschluss) nochmals mit vertieften Erkenntnissen untersetzt und finanziell beziffert und gem. Betriebssatzung zur Abstimmung gebracht. 2.5 Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan Die Darstellung/Planung der liquiden Mittel im Finanz- als auch Liquiditätsplan berücksichtigt, dass der Hauptteil der freien Mittel im Cash-Pool der Stadt Leipzig zusammengeführt wird. Die Konten- und Vorschussgelder der einzelnen Wohngruppen zur Sicherung des Lebensunterhaltes der Kinder und Jugendlichen sind nicht Bestandteil des Cash-Pools der Stadt Leipzig. Die unter Punkt 2.4.1 dargestellten Vorhaben zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses sind ebenfalls im Liquiditätsplan als auch im Finanzplan berücksichtigt. 2.6 Erläuterung zur Planbilanz Die Bilanz des Jahres 2019 ff. beruht auf der Fortschreibung der Vorjahresbilanzen unter Berücksichtigung der vorab beschriebenen Veränderungen. Die in der Bilanz enthaltenen Rückstellungen werden für die Folgejahre in entsprechender Höhe erwartet. In den Rückstellungen wurden Werte für Jubiläen, Zahlung von Zeitzuschlägen, Mehrstunden und Resturlaub sowie für ausstehende Eingangsrechnungen etc. gemäß ihrer tatsächlichen Inanspruchnahme berücksichtigt. Die mit dem Neubau von Objekten verbundenen Aktivierungen in das Sachanlagevermögen des VKKJ in den Jahren der Fertigstellung (2020 bzw. 2021) wurden ebenso berücksichtigt. 322 Die dafür erhaltenen Investitionszuschüsse wurden entsprechend der derzeitig geplanten Inanspruchnahme ebenfalls in der Bilanz für die Jahre 2018 bis 2020 dargestellt (sonstige Verbindlichkeiten bzw. nach Inbetriebnahme unter der Position „Weitere Sonderposten“). 2.7. Plan haushaltsrelevante Positionen Die durch den VKKJ angebotenen Leistungen werden zu ca. 95 % durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig in Anspruch genommen. Die vereinbarten Leistungsentgelte für den Kinder- und Jugendnotdienst (16 Plätze pauschal finanziert) und das Kindertagespflegemanagement werden durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig am Anfang des Leistungsmonates gezahlt. Da im Haushaltsplan der Stadt Leipzig auf Grund des Doppelhaushaltes 2017/2018 für diese Position (betr. Kindertagespflegemanagement) für das Jahr 2018 analog dem Jahr 2017 270.000 € geplant wurden und der Wirtschaftsplan des VKKJ in dieser Position mit dem Haushaltsplan der Stadt Leipzig übereinstimmen muss, wurde der Differenzbetrag in Höhe von 40.460,52 € analog 2017 verwaltungsintern als überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO auf der Grundlage der aktuellen Kapazitäts- und Betreuungssituation in Leipzig, wo das Kindertagespflegemanagement eine wichtige Rolle einnimmt, bereitgestellt. Für das Haushaltsjahr 2019 plant der VKKJ für das Kindertagespflegemanagement diese Leistung mit insgesamt 4,5 VzÄ in Höhe von 375 TEUR. Um das Leistungsangebot der Kindertagespflege in Leipzig als ein individuelles Betreuungsangebot mit entsprechenden Qualitätsparametern auch unter Sicherstellung der notwendigen Vertretungsangebote bedarfsgerecht auszubauen, hatte der VKKJ zur entsprechenden Leistungserbringung mit dezernatsinterner Abstimmung 0,75 VzÄ zusätzlich im Jahr 2018 aus seiner „Reservekapazität“ aktiviert. Da auch im Doppelhaushalt 2019/2020 diese Position mit dem Haushaltsplan der Stadt Leipzig übereinstimmen muss, besteht derzeit auf diesem Hintergrund eine Differenz i. H. v. 55,2 TEUR für das Jahr 2019 (Stadt Leipzig, AfJFB 319,8 TEUR) und i. H. v. 52,6 TEUR für das Jahr 2020 (Plan VKKJ mit 382 TEUR, AfJFB 329,4 TEUR). Zur Anpassung bzw. Übereinstimmung wird aktuell eine Beschlussgrundlage im Amt für Jugend, Familie und Bildung erarbeitet. Die Aufwendungen für die Betreuung der Sportschüler im Internat sind zu 100 % durch die Stadt Leipzig getragen. Für in Anspruch genommene Dienstleistungen verschiedener Ämter der Stadt Leipzig (Amt für Jugend, Familie und Bildung für gemietete Objekte, Personalamt für Personalabrechnung, ASiD, Stadtkämmerei für Versicherungen, Hauptamt, Brandschutzamt etc.) entrichtet der VKKJ ca. 440 TEUR. Die Bereitstellung der Investitionszuschüsse wurde entsprechend ihrer geplanten Inanspruchnahme auch im Plan der haushaltsrelevanten Positionen dargestellt, ebenso die Übertragung des Grundstückes in das Sachanlagevermögen des VKKJ. Der Jahresüberschuss in Höhe von 639.096,92 EUR aus dem Jahr 2017 soll vorbehaltlich des Stadtratsbeschlusses an die Stadt Leipzig zur nachhaltigen Instandsetzung/Sanierung eines VKKJ-Objektes (Objekt E.-Kaiser-Straße bzw. Breisgaustraße) weitergeleitet werden. Leipzig, den 29. Juni 2018 Müller-Ziermann Betriebsleiterin 323 A Erfolgsplan / GuV Lfd. Nr. 1. Verbund Kommunaler Kinder‐und Jugendhilfe Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2019 bis 2022 Ist 2017 11.338 Erwartung 2018 11.678 Planjahr 2019 11.935 Quartal 1 2019 2.982 Quartal 2 2019 2.983 Quartal 3 2019 2.983 Quartal 4 2019 2.987 2020 12.744 Folgejahre 2021 14.494 2022 14.755 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 252 205 184 46 46 46 46 184 184 184 I. Gesamtleistung 11.590 11.883 12.119 3.028 3.029 3.029 3.033 12.928 14.678 14.939 5. Materialaufwand 516 565 573 137 136 150 150 582 702 702 a) RHB und bezogene Waren 439 496 502 120 120 131 131 506 626 626 b) bezogene Leistungen 6. 7. 77 69 71 17 16 19 19 76 76 76 Personalaufwand 9.194 9.700 10.044 2.370 2.370 2.370 2.934 10.574 12.279 12.525 a) Löhne und Gehälter 7.524 7.682 7.955 1.900 1.900 1.900 2.255 8.375 9.685 9.880 b) soziale Abgaben 1.670 2.018 2.089 470 470 470 679 2.199 2.594 2.645 ‐ davon für Altersversorgung 226 276 286 65 65 65 91 301 355 362 Abschreibungen 143 288 215 53 54 54 54 385 235 240 a) auf immat. AV und auf SAV 110 178 95 23 24 24 24 245 95 100 33 110 120 30 30 30 30 140 140 140 1.099 1.330 1.287 313 320 327 327 1.387 1.462 1.472 639 0 0 155 149 128 ‐432 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 639 0 0 155 149 128 ‐432 0 0 0 639 0 0 155 149 128 ‐432 0 0 0 639 0 0 155 149 128 ‐432 0 0 0 639 0 0 155 149 128 ‐432 0 0 0 b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV ‐ davon aus verbundenen Unternehmen ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 ‐ davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 17. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 20. Erträge aus Verlustübernahme V. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 21. Gewinn‐/Verlustvortrag aus Vorjahr 22. Entnahme Rücklagen 23. Einstellung Rücklagen VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter 639 (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung Einstellung Gewinnrücklagen Entnahme Gewinnrücklage Entnahme Kapitalrücklage 1. Gesamtaufwendungen 10.951 11.883 12.119 2.873 2.880 2.901 3.465 12.928 14.678 14.939 Gesamterträge 11.590 11.883 12.119 3.028 3.029 3.029 3.033 12.928 14.678 14.939 UP Umsatzerlöse 11.338 11.678 11.935 2.982 2.983 2.983 2.987 12.744 14.494 14.755 8.257 8.605 8.776 2.194 2.194 2.194 2.194 9.523 11.208 11.403 stationäre Leistungen teilstationäre Leistungen ambulante Leistungen Kinder‐ und Jugendnotdienst (KJND) 148 148 151 37 37 37 40 154 157 160 2.297 2.290 2.308 577 577 577 577 2.354 2.401 2.449 Tagespflegemanagement 310 310 375 93 94 94 94 382 390 398 Internat 325 325 325 81 81 81 82 331 338 345 252 205 184 46 46 46 46 184 184 184 31 32 32 8 8 8 8 32 32 32 221 173 152 38 38 38 38 152 152 152 626 übrige 4. UP Sonstige betriebliche Erträge Einnahmen aus Spenden sonstige Erträge 5a. UP RHB und bezogene Waren 439 496 502 120 120 131 131 506 626 Aufwendungen Verpflegung/ Lebensmittel 313 336 342 85 85 86 86 346 424 424 allgemeiner Materialaufwand 72 90 90 20 20 25 25 90 115 115 med./hyg. Sachaufwand 29 42 42 8 8 13 13 42 53 53 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 22 24 24 6 6 6 6 24 30 30 3 4 4 1 1 1 1 4 4 4 UP bezogene Leistungen 77 69 71 17 16 19 19 76 76 76 Veranstaltungen Kinder und Jugendliche 46 54 55 13 12 15 15 60 60 60 4 7 8 2 2 2 2 8 8 8 27 8 8 2 2 2 2 8 8 8 1.099 1.330 1.287 313 320 327 327 1.387 1.462 1.472 568 660 660 165 165 165 165 740 780 800 103 94 100 25 25 25 25 105 120 120 Zentrale Leistungen 207 224 200 50 50 50 50 200 200 200 Instandhaltung/ Wartung und Entsorgung 121 200 180 45 45 45 45 180 180 180 Abgaben/Steuern/Versicherungen 22 22 22 6 8 8 22 22 22 Fortbildung / Supervision 47 69 70 15 20 20 70 85 85 Fremde Leistungen 30 Gemeinschaftsveranstaltungen Lehr‐ und Lernmittel/Spiel‐ und Beschäftigungsmaterial Verwendung Spendengelder 5b. Schülerbeförderung Verwendung Spendengelder 8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen Miete und Betriebskosten einschließlich Wasser/Energie/Brennstoffe Allgemeine Verwaltungsaufwendungen Ausgaben aus Spendengeldern 15 41 35 8 9 9 9 50 55 45 20 20 5 5 5 5 20 20 20 Forderungsverluste 324 Leistungsdaten Lfd. Verbund Kommunaler Kinder‐und Jugendhilfe Nr. Anzahl stationäre Plätze Umfang ambulante Leistungen(h) Pauschalfinanzierung KJND Pauschalfinanzierung Kindertagesstellenpflege Auslastung stationärer Bereich in % Auslastung ambulanter Bereich in % Internatsbetreuung 2019 Ist 2017 2 2 2 2 2 2 2 135 318 19 941 99 106 60 Erwartung 2018 136 300 16 950 98 100 60 Planjahr 2019 139 300 16 900 98 100 60 bis Quartal 1 2019 139 300 16 900 98 100 60 Quartal 2 2019 139 300 16 900 98 100 60 Quartal 3 2019 139 300 16 900 98 100 60 Quartal 4 2019 139 300 16 900 98 100 60 2022 2020 141 300 16 850 98 100 60 Folgejahre 2021 176 300 16 800 98 100 60 2022 176 300 16 750 98 100 60 325 Personal 2019 bis 2022 Verbund Kommunaler Kinder‐und Jugendhilfe Zeilen‐ Nr. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 Ist 2017 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes davon Frauen B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) Betriebsleitung Koordinator/MA Verwaltung MA Kindertagespflegemanagement Hausmeister/Hauswirtschafterinnen Bereichsleiter/Teamleiter/innen Sozialarbeiter/innen Erzieher/innen Reservestellen für kurzfriste Kapazitätsanpassungen Stellen besetzt durch Langzeitkranke, Elternzeit etc. unbesetzte Stellen Summe darunter Teilzeitstellen D: Stellenübersicht nach § 21 Abs. 1 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte Erwartg. 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 186 152 193 157 200 160 210 170 240 190 240 190 169,25 139,45 0,00 193,00 153,25 0,00 200,00 155,00 0,00 205,00 160,00 0,00 240,00 185,00 0,00 240,00 185,00 0,00 Ist 2017 Erwartg. 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 3,00 5,28 3,75 3,75 12,57 24,69 86,41 8,00 12,50 4,05 3,00 6,15 4,50 3,75 11,70 24,45 97,78 7,25 11,42 3,00 6,15 4,50 3,75 12,00 24,45 97,78 7,25 11,12 3,00 6,65 4,50 3,75 13,00 24,45 103,78 7,25 11,12 3,00 9,05 4,50 3,75 16,00 24,45 121,88 7,25 11,12 3,00 9,05 4,50 3,75 16,00 24,45 121,88 7,25 11,12 164,00 119,00 170,00 130,00 170,00 130,00 177,50 142,00 201,00 170,00 201,00 170,00 vorge‐ tat‐ sehene sächlich Stellen besetzte besetzte geplante geplante geplante geplante Stellen Stellen zum 30.6. Stellen Stellen Stellen Stellen 2017 2018 2019 2020 2021 2022 152,70 170,00 160,35 170,00 177,50 201,00 201,00 326 Investitionen 2019 Verbund Kommunaler Kinder‐und Jugendhilfe Lfd. Nr. Bezeichnung Zimmerausstattung Büroausstattung techn. Geräte Außenanlagen PKW Ausstattung neues Objekt Getreidegasse Ausstattung neues Objekt Ro.‐Koch‐Klinik Ausstattung neues Objekt Böhlitz‐Ehrenberg Planungsleistungen Umbau Ro.Koch‐Klinik Baukosten für Umbau Ro.‐Koch‐Klinik Neubau Böhlitz‐Ehrenberg Kosten Planungsleistungen Neubau Böhlitz‐Ehrenberg Baukosten Sanierung/Neubau weitere Objekte Planungsleistungen/Baukosten Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe übrige Investitionsprojekte 2021 Summe übrige Investitionsprojekte 2022 Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Gesamt 212 70 104 117 157 78 50 100 160 529 650 2.700 1.711 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 822 0 0 0 7.460 5.750 0 0 1.710 Erwartg. bis incl. 2017 Erwartg. Planjahr 2018 2019 27 10 19 2 17 0 0 0 25 10 10 15 40 78 0 0 30 10 15 20 20 0 0 0 0 0 0 0 100 0 220 0 0 60 32 107 107 bis 2022 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2020 2021 2022 Jahre 30 30 35 35 10 10 10 10 15 15 15 15 20 20 20 20 20 20 20 20 50 100 300 1.700 529 130 1.000 1.711 110 120 140 140 140 140 608 2.275 3.755 235 240 240 320 2.060 3.370 288 215 385 235 240 240 327 Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 indirekt) Verbund Kommunaler Kinder‐und Jugendhilfe B Lfd. Nr. 1. + ‐ + ‐ + ‐ Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen) Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV Zunahme/Abnahme der Rückstellungen Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge Zu‐/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Zu‐/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Gewinn/Verlust aus Abgang von AV Zinsaufwendungen/Zinserträge Sonstige Beteiligungserträge Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten Ertragssteueraufwand/‐ertrag Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis +/‐ +/‐ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐ +/‐ +/‐ + ‐ ‐/+ +/‐ 2. Ist 2017 bis 2022 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 639 143 51 ‐12 288 215 385 235 240 1.059 288 215 385 235 240 ‐107 ‐608 ‐2.275 ‐3.755 ‐235 ‐240 ‐107 ‐608 ‐2.275 ‐3.755 ‐235 ‐240 320 2.060 3.370 0 952 320 0 2.060 0 3.370 0 0 0 0 0 1.132 2.084 2.044 40 2.084 2.084 2.044 40 2.084 2.084 2.044 40 2.084 2.084 2.044 40 2.084 2.084 2.044 40 2.084 2.084 2.044 40 148 84 6 ‐ 3. Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im + Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im ‐ Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten + Erhaltene Zinsen + Erhaltene Dividenden +/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen + Gesellschaftern ‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige ‐ Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten + der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten + Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der ‐ Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten ‐ Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, + Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, + Zuweisungen Dritter 2019 ‐ + ‐ ‐ ‐ ‐ +/‐ +/‐ 4. +/‐ +/‐ Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs‐ und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) 328 Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 indirekt) Verbund Kommunaler Kinder‐und Jugendhilfe Lfd. Nr. 1. +/‐ +/‐ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐ +/‐ +/‐ + ‐ +/‐ +/‐ 2. + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + + +/‐ 3. + + ‐ ‐ + + ‐ ‐ + + ‐ + ‐ ‐ ‐ ‐ +/‐ +/‐ 4. +/‐ +/‐ 2019 Planung der Geldein‐ und auszahlungen Planjahr Laufende Geschäftstätigkeit Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen, 0 Zuweisungen) Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 215 Zunahme/Abnahme der Rückstellungen 0 Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge 0 Zu‐/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die 0 nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Zu‐/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die 0 nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 0 Gewinn/Verlust aus Abgang von AV 0 Zinsaufwendungen/Zinserträge 0 Sonstige Beteiligungserträge 0 Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten 0 Ertragssteueraufwand/‐ertrag 0 Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen 0 Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 215 Investitionstätigkeit 0 Einzahlungen aus Abgängen immat. AV ‐2.275 Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV 0 Auszahlungen für Investitionen SAV 0 Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 Auszahlungen für Investitionen FAV 0 Einzahlungen aus Abgängen aus dem 0 Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 0 Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 0 Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Erhaltene Zinsen 0 Erhaltene Dividenden 0 Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit ‐2.275 Finanzierungstätigkeit 0 Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen 0 Gesellschaftern Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Dritter Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minder Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs‐ und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Angaben in vollen TEURO Nov. Dez. 50 50 55 49 50 50 42 42 44 50 ‐400 ‐82 17 17 19 18 18 18 18 18 18 18 18 18 67 67 74 67 68 68 60 60 62 68 ‐382 ‐64 ‐117 ‐117 ‐119 ‐18 ‐18 ‐18 ‐18 ‐418 ‐418 ‐418 ‐478 ‐118 ‐117 ‐117 ‐119 ‐18 ‐18 ‐18 ‐18 ‐418 ‐418 ‐418 ‐478 ‐118 0 0 0 0 0 0 2.060 2.000 60 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.060 0 0 ‐50 0 ‐50 0 ‐45 2.000 2.049 0 50 0 50 0 42 0 ‐358 0 ‐356 0 ‐350 60 ‐800 0 ‐182 2.084 2.034 2.000 34 2.034 1.984 1.950 34 1.984 1.939 1.900 39 1.939 3.988 3.948 40 3.988 4.038 4.000 38 4.038 4.088 4.058 30 4.088 4.130 4.100 30 4.130 3.772 3.750 22 3.772 3.416 3.350 66 3.416 3.066 3.000 66 3.066 2.266 2.200 66 2.266 2.084 2.044 40 0 0 2.084 2.084 2.044 40 329 Bilanz 2019 Verbund Kommunaler Kinder‐und Jugendhilfe Pos. Angaben in vollen TEURO Aktiva A. Anlagevermögen Ist 2017 Erwartung 2018 459 Planjahr 2019 bis 2022 Folgejahre 2021 2020 2022 779 2.839 6.209 6.209 6.209 459 779 2.839 6.209 6.209 6.209 2.409 2.409 2.409 2.409 2.409 2.409 II. FForderungen und sonst. Vermögensgegenstände 2.369 2.369 2.369 2.369 2.369 2.369 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 34 34 34 34 34 34 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 1 1 1 1 1 1 2.334 2.334 2.334 2.334 2.334 2.334 40 40 40 40 40 40 0 0 2.868 3.188 5.248 8.618 8.618 8.618 2.013 2.013 2.013 2.013 2.013 2.013 205 205 205 205 205 205 937 1.169 1.169 1.169 1.169 1.169 937 1.169 1.169 1.169 1.169 1.169 IV. Gewinnvortrag/Verlustvortrag 232 639 639 639 639 639 V. 639 15 335 2.395 5.765 5.765 5.765 388 388 388 388 388 388 388 388 388 388 388 388 262 262 262 262 262 262 85 85 85 85 85 85 18 18 18 18 18 18 144 144 144 144 144 144 15 15 15 15 15 15 190 190 190 190 190 190 2.868 3.188 5.248 8.618 8.618 8.618 0 0 0 0 0 0 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 0 II. Sachanlagen III. Finanzanlagen B. Umlaufvermögen I. Vorräte 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 5. Sonstige Vermögensgegenstände 0 III. Wertpapiere IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG E. Aktive latente Steuern F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Summe Aktiva Treuhandvermögen Passiva A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital II. Kapitalrücklage III. Gewinnrücklagen 1. Gesetzliche Rücklage 2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder mehrheitlich beteiligten Unternehmen 3. Satzungsmäßige Rücklagen 4. Andere Gewinnrücklagen 5. Sonderrücklagen DMBilG Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag VI. Bilanzgewinn/Bilanzverlust VII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag VIII. Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter B. Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung C. Ausgleichsposten aus Erwerbsgewinn 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten D. Empfangene Ertragszuschüsse E. Rückstellungen F. 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein 8. Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and. 9. Eigenbetrieben 10. Sonstige Verbindlichkeiten G. Rechnungsabgrenzungsposten H. Passive latente Steuern Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten 330 Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Verbund Kommunaler Kinder‐und Jugendhilfe Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (‐) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Gesellschafterdarlehen Tilgung Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Gesellschafterdarlehen Zins Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Grunddienstbarkeiten Aufwand Grunddienstbarkeiten Auszahlung Grunddienstbarkeiten Konzessionsabgaben Aufwand Konzessionsabgaben Auszahlung Konzessionsabgaben Kapitaleinlagen Einzahlung in Kapitaleinlage Kostenbeteiligungen Ertrag aus Kostenbeteiligungen Einzahlung aus Kostenbeteiligungen Leistungsentgelt Ertrag aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Leistungsentgelt Investitionszuschüsse Einzahlung aus Investitionszuschüssen Zuschüsse Ertrag aus Zuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen weitere Ansätze Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze 2019 Ist 2017 Erw. 2018 Planjahr 2019 2020 639 0 639 0 11.338 11.338 11.213 11.213 11.496 11.496 12.268 12.268 320 2.060 3.370 370 420 440 370 420 440 bis 2022 Folgejahre 2021 2022 13.934 13.934 14.185 14.185 450 450 450 450 450 450 331 Instandhaltungsplan 2019 bis 2022 Verbund Kommunaler Kinder‐und Jugendhilfe Instandhaltungsbeträge je Projekt Planjahre Lfd. Nr. Bezeichnung Gesamt bauliche Anlagen Brandschutzmaßnahmen PKW‐Reparaturen Zimmerausstattung techn. Geräte/anlagen/ Nachrichten‐ und Elt‐Anlagen Büromaschinen Außenanlagen Summe gesamt Finanzierung durch Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) Erwartung 2018 2019 2020 2021 restl. Jahre 2022 320 300 150 120 90 30 90 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.100 70 50 25 20 15 5 15 50 50 25 20 15 5 15 50 50 25 20 15 5 15 50 50 25 20 15 5 15 50 50 25 20 15 5 15 50 50 25 20 15 5 15 200 180 180 180 180 180 0 0 0 1.100 200 180 180 180 180 180 332 Abfall‐Logistik Leipzig GmbH (ALL) Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 533 3.056 26 0 0 0 0 790 2.773 25 0 0 0 0 744 2.887 25 0 0 0 0 706 2.948 25 0 0 0 0 668 2.985 25 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.614 3.588 3.656 3.679 3.678 0 2.515 0 323 777 0 0 2.315 0 246 1.027 0 0 2.411 0 255 990 0 0 2.411 0 273 995 0 0 2.411 0 273 994 0 0 0 0 0 0 0 0 3.614 3.588 3.656 3.679 3.678 0 Ist 2017 10.298 0 0 1.253 11.551 2.082 3.818 242 4.601 809 0 0 0 6 0 0 4 2 256 555 27 528 0 0 0 528 Erwartung 2018 10.624 0 0 1.237 11.861 3.225 4.227 249 3.670 491 0 0 0 0 0 0 0 0 162 328 0 328 0 0 0 328 Planjahr 2019 11.049 0 0 1.237 12.286 3.231 4.346 326 3.753 631 0 0 0 0 0 0 0 0 207 424 0 424 0 0 0 424 2020 11.174 0 0 1.237 12.411 3.232 4.469 343 3.737 631 0 0 0 0 0 0 0 0 207 424 0 424 0 0 0 424 Folgejahre 2021 11.174 0 0 1.237 12.411 3.232 4.469 343 3.737 631 0 0 0 0 0 0 0 0 207 424 0 424 0 0 0 424 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 333 Abfall‐Logistik Leipzig GmbH (ALL) Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2017 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Auszahlung Gewinnabführung (netto) 657 ‐560 ‐417 ‐320 1.382 1.062 Erwartung 2018 120,00 Ist 2017 128,00 Erwartung 2018 0 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 Ist 2017 ‐89 Erwartung 2018 0 179 Planjahr 2019 749 ‐280 ‐328 141 1.062 1.203 Planjahr 2019 128,00 Planjahr 2019 766 ‐305 ‐424 37 1.203 1.240 128,00 141 128,00 Folgejahre 2021 2020 0 2020 182 2022 766 ‐305 ‐424 37 1.240 1.277 Folgejahre 2021 2020 96 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 0 Folgejahre 2021 182 0 2022 0 334 Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL) Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 36 2.382 1 0 0 0 0 44 2.412 0 0 0 0 0 47 2.413 0 0 0 0 0 50 2.411 0 0 0 0 0 53 2.409 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 2.418 2.456 2.460 2.461 2.462 0 963 0 568 887 0 0 1.226 0 306 924 0 0 1.229 0 306 925 0 0 1.229 0 306 926 0 0 1.229 0 306 927 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 2.418 2.456 2.460 2.461 2.462 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 13.953 0 0 34 13.987 7.542 1.943 10 3.988 504 0 0 0 2 0 0 1 1 180 325 0 325 0 0 0 325 Erwartung 2018 14.981 0 0 0 14.981 8.497 2.107 14 3.890 473 0 0 0 0 0 0 0 0 178 295 0 295 0 0 0 295 Planjahr 2019 15.107 0 0 0 15.107 8.539 2.167 17 3.906 478 0 0 0 0 0 0 0 0 179 298 0 298 0 0 0 298 2020 15.222 0 0 0 15.222 8.587 2.229 18 3.912 477 0 0 0 0 0 0 0 0 179 298 0 298 0 0 0 298 Folgejahre 2021 15.222 0 0 0 15.222 8.587 2.229 18 3.912 477 0 0 0 0 0 0 0 0 179 298 0 298 0 0 0 298 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 335 Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL) Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2017 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Auszahlung Gewinnabführung (netto) 359 ‐20 ‐293 46 686 732 Erwartung 2018 62,00 Ist 2017 65,00 Erwartung 2018 0 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 Ist 2017 74 Folgejahre 2021 2020 316 ‐20 ‐295 1 732 733 Planjahr 2019 316 ‐20 ‐298 ‐2 733 731 Planjahr 2019 65,00 3 Planjahr 2019 75 65,00 Folgejahre 2021 2020 0 75 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 0 Folgejahre 2021 2020 2022 316 ‐20 ‐298 ‐2 731 729 Folgejahre 2021 2020 65,00 295 Erwartung 2018 0 Planjahr 2019 75 0 2022 0 336 Abwasserzweckverband für die Reinhaltung der Parthe Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ 337 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 4.2 MITTELFRISTIGE ERFOLGSPLANUNG Bezeichnung Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 1. Umsatzerlöse Summe Umsatzerlöse 9.322.275 € 9.322.275 € 9.322.275 € 9.322.275 € 2. Sonstige betriebliche Erträge Summe Sonstige betriebliche Erträge 1.600.100 € 1.602.500 € 1.606.198 € 1.608.405 € 10.922.375 € 10.924.775 € 10.928.473 € 10.930.680 € 244.000 € 247.660 € 251.375 € 251.375 € b) Aufw. f. bez. Leistungen Summe Aufw. F. bezogene Leistungen 1.330.500 € 1.350.458 € 1.370.714 € 1.370.714 € Summe Materialaufwand 1.574.500 € 1.598.118 € 1.622.089 € 1.622.089 € 1.500.000 € 1.522.500 € 1.545.338 € 1.545.338 € Summe Altersversorgung 63.000 € 63.945 € 64.904 € 64.904 € Summe Personalaufwand 1.835.000 € 1.862.525 € 1.890.463 € 1.890.571 € 5. Abschreibungen Summe Abschreibungen 3.028.000 € 3.028.000 € 3.028.000 € 3.028.000 € 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen Summe sonstiger betriebl. Aufwand 1.176.150 € 1.075.175 € 1.084.335 € 1.084.335 € 7. Betriebsergebnis 3.308.725 € 3.360.958 € 3.303.585 € 3.305.685 € 30.350 € 30.350 € 30.350 € 30.350 € 2.973.863 € 2.969.300 € 3.015.507 € 3.154.768 € 365.212 € 422.007 € 318.429 € 181.267 € 4.800 € 4.800 € 4.801 € 4.800 € 360.412 € 417.207 € 313.628 € 176.467 € 10.952.725 € 10.592.313 € 360.412 € 10.955.125 € 10.537.918 € 417.207 € 10.958.823 € 10.645.195 € 313.628 € 10.961.030 € 10.784.563 € 176.467 € Summe Erträge 3. Materialaufwand a) Aufw. f. Roh-, Hilfs-,Betriebsstoffe und bez. Waren Summe Aufw. RHB 4. Personalaufwand Summe Löhne und Gehälter 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Summe sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen Summe Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 11. Sonstige Steuern Summe sonstige Steuern 12. Jahresergebnis Gesamtertrag Gesamtaufwand Ergebnis TABELLE 10: ERFOLGSPLAN 2018 FF - MITTELFRISTIG Die Einnahmen orientieren sich mittelfristig an der Kalkulation bzw. an den derzeitigen Verhältnissen und dem Ist- Stand zum 31.12.2016 unter Berücksichtigung der zu erwartenden tatsächlichen Einnahmen (z. B. aus Energieeinspeisung). Die Ausgaben (Aufwendungen) wurden im Durchschnitt mit einer 1,5 %-igen Erhöhung veranschlagt. Der Haushalt ist auch in den kommenden Jahren ausgeglichen. Seite | 21 338 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 5 ERLÄUTERUNGEN ZUM FINANZHAUSHALT (LIQUIDITÄT ) Die Kapitalflussrechnung (indirekte Liquiditätsplanung) stellt Einzahlungen und Auszahlungen gegenüber. Sie berücksichtigt im Gegensatz zur Erfolgsplanung nur Vorgänge, bei denen tatsächlich Geld fließt. Die Kapitalflussrechnung gliedert sich im Wesentlichen in die Bereiche Geschäftsstätigkeit, Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit. Schlussendlich ergibt sich der Finanzmittelbestand zum jeweiligen Jahresende. Ist lfd. Nr. Plan Plan Plan Plan Plan Bezeichnung Vorjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018 Folgejahr 2019 Folgejahr 2020 Folgejahr 2021 27 Mittelzu- / Mittelabfluss aus laufender Geschäftstätigkeit Mittelzu- / Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit Mittelzu- / Mittelabfluss aus der Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelbestandes ( Summe aus Nummern 10, 21, 26) 28 (+/-) Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelbestandes 29 (+) Finanzmittelbestand am Anfang der Periode 5.626 7.289 7.658 4.488 5.974 1.694 30 Finanzmittelbestand am Ende der Periode 7.289 8.660 4.488 5.974 1.694 2.023 10 21 26 2.509 3.436 2.017 2.076 1.973 1.833 -1.460 -2.372 -2.831 -1.997 -1.996 -553 614 307 -2.356 1.407 -4.257 -951 1.663 1.372 -3.170 1.486 -4.280 330 0 0 0 0 0 0 TABELLE 11: KAPITALFLUSSRECHNUNG VERKÜRZT 5.1 ZAHLUNGSMITTELSALDO AUS LAUFENDER GESCHÄFTSTÄTIGKEIT Der Zahlungsmittelsaldo aus laufender Geschäftstätigkeit ist der operative Cash Flow. Der Überschuss an Zahlungsmitteln wird benötigt um anschließend die Verpflichtungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierung zu erfüllen. Hier wird zunächst das Jahresergebnis um die nicht zahlungswirksamen Bestandteile korrigiert. Die Positionen sind der Anlage 8.3.1 zu entnehmen. Der Tabelle 11 kann entnommen werden, dass der Zahlungsmittelbestand aus laufender Geschäftstätigkeit durchweg mittelfristig positiv ist. 5.2 ZAHLUNGSMITTELSALDO AUS INVESTITIONSTÄTIGKEIT 5.2.1.1 ALLGEMEIN Es ist ersichtlich, dass im Planjahr ein hoher Mittelabfluss für Investitionen erfolgt. Gemäß Fördermittelrichtlinie RL SWW 2016 sind für die Investitionen liquide Kapitalzuschüsse möglich. Diese stehen den hohen Investitionskosten entgegen und relativieren den Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit. 5.2.1.2 I NVESTITIONSPLANUNG 2018 FF Die geplanten Investitionen einschließlich Fortführungen aus dem Vorjahr sind in der Investitionsliste (Anlage 8.3.2) ausgewiesen. Seite | 22 339 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 Die Investitionen gliedern sich wie folgt: Übersicht MW- Ersatz Bedarf Sanierung mit Straßenbau MW- Ersatz Pauschale Entflechtung MW KA- Investitionen Regenwasser-Kanal Invest BGA Summe 2018 1.282.536 € 1.081.000 € 620.000 € 40.000 € 215.000 € 57.500 € 125.000 € 3.421.036 € TABELLE 12: GLIEDERUNG INVESTITIONEN 2018 Um verschlissene und abgeschriebene Anlagenteile in der Verbandskläranlage zu erneuern, wurde wieder eine Pauschale gebildet. Aufgrund des Einwohnerzuwachses sollen planerische Untersuchungen zur Optimierung des Kläranlagenprozesses vorgenommen werden. Weitere Pauschalen wurden gebildet, um auf im Rahmen der Videountersuchungen zum Sanierungskonzept ermittelten sofortigen Handlungsbedarf reagieren zu können. Die unter der Rubrik „Sanierung mit Straßenbau“ aufgeführten Investitionen stehen unter dem Vorbehalt der Durchführung der jeweiligen Straßenbaumaßnahme. 5.3 ZAHLUNGSMITTELSALDO AUS FINANZIERUNGSTÄTIGKEIT Der Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit ergibt sich aus der Einzahlung von Krediten (Fördermitteldarlehen) und der Auszahlung von Tilgungen entsprechend der Kreditplanung siehe Anlage 8.3.4. Im Jahr 2020 ist eine Sondertilgung in Höhe von 5,0 Mio. € geplant. 5.4 DARSTELLUNG DER LIQUIDITÄT Der AZV Parthe hat zu Beginn des Haushaltsjahres einen voraussichtlichen Finanzbestand in Höhe von 7,7 Mio. €. Die Liquiditätsreserve ist der Umsetzung des Finanzkonzeptes geschuldet. Es sollte langfristig möglich sein, die endfälligen Darlehen bedienen zu können und damit dem künftigen Liquiditätsrisiko entgegen zu wirken. Auf Grund der aktuellen Lage am Finanzmarkt können keine Zinserträge mehr generiert werden im Gegenteil, ab einer gewissen Einlagenhöhe werden sogenannte „Strafzinsen“ zur Zahlung fällig. Aus diesem Grund werden bis 2020 Sondertilgungsmöglichkeiten in Anspruch genommen, um den Finanzmittelbestand mittelfristig zu senken. 5.5 INANSPRUCHNAHME VON KASSENKREDITEN Eine Inanspruchnahme von Kassenkrediten ist im Planjahr und mittelfristig nicht geplant. Seite | 23 340 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 8.2.1.2 E RFOLGSPLAN 2018 FF - MITTELFRISTIG Konto 1. Umsatzerlöse 50110 50120 50121 50122 50123 50124 50130 50140 50150 50170 51000 51600 53010 53030 53040 57810 52500 Bezeichnung Zentraleinleiter Grund- und Leistungsgebühren Einleitgebühren Sommerfeld Einleitgebühren Mölkau-Ost Einleitgebühren Liebertwolkwitz Überleitung Monarchenhügel Einleitgebühren Baalsdorf, Kirchweg KKA und Abflusslose Gruben Fäkalannahmestation Niederschlagswasser Grund- und Leistungsgebühren Kleineinleiterabgabe Erlöse aus Verwaltungsaufwand gewährte Skonti, Boni, Rabatte (Erlösschmälerung) Nebenerlöse aus Vermietung Nebenerlöse aus der Abgabe von Energien und Abfällen andere Umsätze Umlage STEA-Betriebskosten aktivierte Eigenleistungen Summe Umsatzerlöse 2. Sonstige betriebliche Erträge 50731 Kostenbeiträge u. Aufwendungsersatz; Kostenersatz 53300 andere sonstige betriebliche Erträge 53310 Mahngebühren, Säumnis 53380 Schadenersatzleistungen 53400 Werterhöhungen von Gegenständen des AV 53600 Abgang von Vermögens gegenständen 53602 Abgang von unbebauten Grundstücken 53603 Abgang von bebauten Grundstücken 53604 Abgang von beweglichem Vermögen 53620 Auflösung von Wertberichtigungen 53700 Auflösung von Sonderposten 53710 Abgang von Sonderposten 53800 Herabsetzung und Auflösung von Rückstellungen 53900 periodenfremde Erträge 54220 Erträge aus sonst. Beteiligungen Gemeinden 54500 Erträge aus anderen Beteiligungen 56100 außerordentliche Erträge 56190 sonstige außerordentliche Erträge 57529 Sonstige Steuern 57820 STEA-Investitionskosten ODR 57821 STEA-Invest-Anteil-BK ODR 57830 Umlage Jahresfehlbetrag 57831 Umlage Jahresfehlbetrag- Zuführung EK 57840 Umlage Straßeneinläufe 57890 Erträge aus sonstigen Umlagen 59710 Auflösung Fördermittel 59720 Auflösung verrechnete Abwasserabgabe 59730 Auflösung STEA-Invest 59731 Auflösung STEA-BK 59740 Auflösung Kostenbeteiligung Summe Sonstige betriebliche Erträge Summe Erträge Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 7.075.718 € 200.000 € 30.000 € 300.000 € 1.000 € 200 € 117.974 € 10.000 € 1.266.818 € 10.000 € 22.000 € 7.075.718 € 200.000 € 30.000 € 300.000 € 1.000 € 200 € 117.974 € 10.000 € 1.266.818 € 10.000 € 22.000 € 7.075.718 € 200.000 € 30.000 € 300.000 € 1.000 € 200 € 117.974 € 10.000 € 1.266.818 € 10.000 € 22.000 € 7.075.718 € 200.000 € 30.000 € 300.000 € 1.000 € 200 € 117.974 € 10.000 € 1.266.818 € 10.000 € 22.000 € 1.800 € 40.000 € 50.000 € 176.765 € 20.000 € 1.800 € 40.000 € 50.000 € 176.765 € 20.000 € 1.800 € 40.000 € 50.000 € 176.765 € 20.000 € 1.800 € 40.000 € 50.000 € 176.765 € 20.000 € 9.322.275 € 9.322.275 € 9.322.275 € 9.322.275 € 100.000 € 100 € 6.000 € - € - € - € - € - € - € 145.000 € - € - € - € 10.000 € - € - € - € - € - € - € - € - € - € - € - € 955.000 € 111.000 € 240.000 € 6.000 € 27.000 € 101.500 € 1.000 € 6.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ 145.000 € -€ -€ -€ 10.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 955.000 € 111.000 € 240.000 € 6.000 € 27.000 € 103.023 € 1.000 € 6.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ 147.175 € -€ -€ -€ 10.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 955.000 € 111.000 € 240.000 € 6.000 € 27.000 € 103.023 € 1.000 € 6.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ 149.383 € -€ -€ -€ 10.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 955.000 € 111.000 € 240.000 € 6.000 € 27.000 € 1.600.100 € 1.602.500 € 1.606.198 € 1.608.405 € 10.922.375 € 10.924.775 € 10.928.473 € 10.930.680 € Seite | 39 341 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 Konto Bezeichnung Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 3. Materialaufwand a) Aufw. f. Roh-, Hilfs-,Betriebsstoffe und bez. Waren 60200 Hilfsstoffe 60300 Betriebsstoffe 60310 Laborbedarf 60600 Materialaufwendungen für Reparatur und Instandhaltung 60810 Reinigungsmaterial 130.000 € 12.000 € 15.000 € 80.000 € 7.000 € 131.950 € 12.180 € 15.225 € 81.200 € 7.105 € 133.929 € 12.363 € 15.453 € 82.418 € 7.212 € 133.929 € 12.363 € 15.453 € 82.418 € 7.212 € Summe Aufw. RHB 244.000 € 247.660 € 251.375 € 251.375 € b) Aufw. f. bez. Leistungen 60510 Strom 60520 Gas 60550 Treibstoffe 60560 Wasser 60820 Dienstkleidung 61400 Frachten und Fremdlager 61610 Instandhaltung von unbbeauten Grundstücken 61620 Instandhaltung der Gebäude und Außenanlagen 61630 Instandhaltung von Technischen Anlagen 61641 Kanalspülung 61642 Instandhaltung Kanalnetz 61644 Instandhaltung Sonderbauwerke 61645 Instandhaltung Kläranlage 61710 Aufwendungen für Fremdentsorgung 61711 Klärschlammentsorgung 61712 Rechengutentsorgung 61713 Entsorgung Sandfanggut 61714 Mobile Entsorgung 61715 Abwasser- u. Klärschlammkontrollen 61716 Abwasser 61717 Abfallentsorgung 61720 Kfz-Kosten 61730 Fremdreinigung 61790 andere sonstige Aufwendungen für bezogene Leistung 61800 erhaltene Skonti, Boni, Rabatte 61900 kalkulierte Aufwendungen für bezogene Leistungen 90.000 € 60.000 € 15.000 € 2.500 € 9.000 € 2.000 € - € 100.000 € 5.000 € 250.000 € 250.000 € 75.000 € 120.000 € 1.000 € 200.000 € 10.000 € 1.500 € 80.000 € 4.000 € 18.000 € 1.500 € 18.000 € 18.000 € - € - € - € 91.350 € 60.900 € 15.225 € 2.538 € 9.135 € 2.030 € -€ 101.500 € 5.075 € 253.750 € 253.750 € 76.125 € 121.800 € 1.015 € 203.000 € 10.150 € 1.523 € 81.200 € 4.060 € 18.270 € 1.523 € 18.270 € 18.270 € -€ -€ -€ 92.720 € 61.814 € 15.453 € 2.576 € 9.272 € 2.060 € -€ 103.023 € 5.151 € 257.556 € 257.556 € 77.267 € 123.627 € 1.030 € 206.045 € 10.302 € 1.545 € 82.418 € 4.121 € 18.544 € 1.545 € 18.544 € 18.544 € -€ -€ -€ 92.720 € 61.814 € 15.453 € 2.576 € 9.272 € 2.060 € -€ 103.023 € 5.151 € 257.556 € 257.556 € 77.267 € 123.627 € 1.030 € 206.045 € 10.302 € 1.545 € 82.418 € 4.121 € 18.544 € 1.545 € 18.544 € 18.544 € -€ -€ -€ Summe Aufw. F. bezogene Leistungen 1.330.500 € 1.350.458 € 1.370.714 € 1.370.714 € Summe Materialaufwand 1.574.500 € 1.598.118 € 1.622.089 € 1.622.089 € 5.000 € - € - € - € - € - € - € - € 1.500.000 € - € - € - € - € 5.000 € 5.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 1.522.500 € -€ -€ -€ -€ 5.000 € 5.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 1.545.338 € -€ -€ -€ -€ 5.000 € 5.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 1.545.338 € -€ -€ -€ -€ 5.000 € 1.500.000 € 1.522.500 € 1.545.338 € 1.545.338 € - € 265.000 € - € - € 7.000 € - € - € - € 50.000 € 13.000 € -€ 268.975 € -€ -€ 7.105 € -€ -€ -€ 50.750 € -€ 13.195 € -€ 273.010 € -€ -€ 7.212 € -€ -€ -€ 51.511 € -€ 13.393 € -€ 273.010 € -€ -€ 7.320 € -€ -€ -€ 51.511 € -€ 13.393 € 335.000 € 340.025 € 345.125 € 345.234 € -€ 50.750 € -€ 13.195 € -€ 51.511 € -€ 13.393 € -€ 51.511 € -€ 13.393 € 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter 59750 59760 62002 62100 62110 62120 62150 62690 63001 63010 63110 63120 63130 63140 Auflösung Urlaubsrückstellung Auflösung RS für Altersteilzeit Löhne Arbeiter Löhne für andere Zeiten (Urlaub, Feiertag,Krankheit) Urlaubsgeld Arbeiter Weihnachtsgeld Arbeiter Zuführg.Urlaubsrückstellung Arbeiter sonstige Aufwendungen mit Lohncharakter Gehälter Angestellte Zuführung Lohn/Gehalt zum Vermögensplan Urlaubsgeld Angestellte Weihnachtsgeld Angestellte RÜ Urlaubsentgelt Angestellte Zuführung Urlaubsrückstellung Angestellte Summe Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben, Aufw. f. Altersversorgung und Unterstützung 64001 AG-Anteil SV Arbeiter 64100 AG-Anteil SV Angestellte 64110 AG-Anteil Zuführung Urlaubsrückstellung SV Arbeit. 64111 AG-Anteil Zuführung Urlaubsrückstellung SV Angest. 64200 Beiträge zur Berufsgenossenschaft und Unfallvers. 64700 Zuweisungen an Pensions- u. Unterstützungsk.Arb. 64701 Zuweisungen an Pensions- u. Unterstützungsk.Ang. 64710 Zusatzversorgung Arbeiter 64720 Zusatzversorgung Angestellte 64800 sonstige Aufwendungen für Altersversorgung Arbeit. 64801 sonstige Aufwendungen für Altersversorgung Angest. Summe soziale Abgaben davon für Altersversorgung: EUR..............(Vj. EUR ..............) 64710 Zusatzversorgung Arbeiter 64720 Zusatzversorgung Angestellte 64800 sonstige Aufwendungen für Altersversorgung Arbeit. 64801 sonstige Aufwendungen für Altersversorgung Angest. - 50.000 € 13.000 € Summe Altersversorgung 63.000 € 63.945 € 64.904 € 64.904 € Summe Personalaufwand 1.835.000 € 1.862.525 € 1.890.463 € 1.890.571 € Seite | 40 342 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 Konto 5. Abschreibungen 65100 65105 65110 65120 65130 65480 65490 65500 Bezeichnung Ansatz 2018 Abschreibungen auf immat. Anlagevermögen Abschreibungen auf bebaute Grundstücke und Gebäude Abschreibungen auf Sammlungs- u. Reinigungsanlagen Abschreibungen auf BGA Abschreibungen auf Technische Anlagen Auflösung SoPo AfA Gemeinden Abschreibungen GWG außerplanmäßige Abschreibungen auf Sachanlagen Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 20.000 € 222.000 € 2.700.000 € 70.000 € 12.000 € - € 4.000 € 20.000 € 222.000 € 2.700.000 € 70.000 € 12.000 € - € 4.000 € 20.000 € 222.000 € 2.700.000 € 70.000 € 12.000 € - € 4.000 € 20.000 € 222.000 € 2.700.000 € 70.000 € 12.000 € - € 4.000 € 3.028.000 € 3.028.000 € 3.028.000 € 3.028.000 € 8.000 € 12.000 € 25.000 € 250 € 2.500 € 500 € 20.000 € 5.000 € 250.000 € 45.000 € 2.000 € 10.000 € 3.500 € 11.000 € 120.000 € 35.000 € 30.000 € 22.000 € 18.000 € 27.000 € 2.500 € 1.000 € 200 € - € 37.000 € 3.000 € 8.000 € 4.200 € 230.000 € 40.000 € 20.000 € 2.000 € 1.000 € 145.000 € 15.500 € - € - € 20.000 € € € € 8.120 € 12.180 € 25.375 € 254 € 2.538 € 508 € 20.000 € 5.075 € 150.000 € 45.675 € 2.030 € -€ 3.500 € 11.165 € 121.800 € 35.525 € 30.450 € 22.330 € 18.270 € 27.405 € 2.538 € 1.015 € 203 € -€ 37.555 € 3.045 € 8.120 € 4.263 € 230.000 € 40.000 € 20.300 € 2.030 € 1.000 € 147.175 € 15.733 € -€ - € 20.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 8.242 € 12.363 € 25.756 € 258 € 2.576 € 515 € 20.000 € 5.151 € 150.000 € 46.360 € 2.060 € -€ 3.500 € 11.332 € 123.627 € 36.058 € 30.907 € 22.665 € 18.544 € 27.816 € 2.576 € 1.030 € 206 € -€ 38.118 € 3.091 € 8.242 € 4.327 € 230.000 € 40.000 € 20.605 € 2.060 € 1.000 € 149.383 € 15.968 € -€ - € 20.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 8.242 € 12.363 € 25.756 € 258 € 2.576 € 515 € 20.000 € 5.151 € 150.000 € 46.360 € 2.060 € -€ 3.500 € 11.332 € 123.627 € 36.058 € 30.907 € 22.665 € 18.544 € 27.816 € 2.576 € 1.030 € 206 € -€ 38.118 € 3.091 € 8.242 € 4.327 € 230.000 € 40.000 € 20.605 € 2.060 € 1.000 € 149.383 € 15.968 € -€ - € 20.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ Summe sonstiger betriebl. Aufwand 1.176.150 € 1.075.175 € 1.084.335 € 1.084.335 € 7. Betriebsergebnis 3.308.725 € 3.360.958 € 3.303.585 € 3.305.685 € Summe Abschreibungen 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 66200 Aufwendungen für Betriebs-, Amtsarzt und Arbeitssicherheit 66300 Aufwendungen für Ausbildung 66400 Aufwendungen für Fort-, und Weiterbildung 66500 Aufwendungen für Dienstjubiläen 66600 Aufwendungen für Belegschaftsveranstaltungen 66900 übrige sonstige Personalaufwendungen 67001 Mieten, Pachten, Erbbauzinsen, Leasing 67500 Bankspesen 67710 Aufw. für Sachverständige, Rechtsanwälte und 67720 Aufw. für Steuerberatung und Wirtschaftsprüfer 67730 Aufwend. für betriebswirtsch. Beratung 67740 Leiharbeitnehmer 67810 Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich Tätige 67910 Lohn-und Gehaltstelle 67920 Instandhaltung BGA 68001 Aufw. für Büromaterial und Druck 68100 Aufwendungen für Zeitungen und Fachliteratur 68200 Porto und Versandkosten 68320 Telefonkosten 68400 amtliche Bekanntmachungen / Repräsentation 68500 Reisekosten 68600 Bewirtungskosten 68710 Geschenke bis 40 €, Werbung 68720 Geschenke über 40 € 69001 Versicherungsbeiträge 69010 Bauleistungsversicherung 69100 Kfz-Versicherungsbeiträge 69200 Mitgliedsbeiträge 69300 Abwasserabgabe 69310 Forderungsverluste 69400 andere sonstige betriebliche Aufwendungen 69401 sonstige Ingenieurkosten 69500 Anschaffungen unter 60 € 69520 Einzelwertberichtungen 69530 Pauschalwertberichtigungen 69550 Forderungsverluste 69230 WB aus Forderungen 69600 Verluste aus Abgang von Vermögensgegenständen 69710 Einstellungen in Sonderposten mit Rücklagenanteil 69740 Einstellungen in Sonderposten aus nicht rückzahlb. 69750 Einstellungen in sonstige Sonderposten aus nicht rückzahlb. 69800 Zuführungen zu Rückstellungen, soweit nicht unter 69900 periodenfremde Aufwendungen 69901 periodenfremde Aufwendungen Gutschriften 69910 periodenfr. Aufwend. GS Gemeindeforderungen - Seite | 41 343 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 Konto Bezeichnung Ansatz 2018 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 55110 Bankzinsen 55600 Verzinsung Umlagen STEA- Betriebskosten 55601 Verzinsung STEA-Invest 55602 Verzinsung Ford.Abwasser abgabe 55603 Verzinsung Uml.Jahresfehlbeträge 55604 Verzinsung Uml.Straßeneinläufe 55605 Verzinsung Andere Ford.gg. Mitglieder 55800 Erträge aus Wertpapieren des Umlaufvermögens 55900 übrige sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 58100 Erträge aus Vermögensübertragung 58200 Erträge aus Schuldendienst 350 € - € - € - € - € - € 9. Zinsen und ähnliche 71001 71900 72100 72200 72210 72300 72400 72600 72900 73001 73110 Aufwendungen Abschreibungen auf Finanzanlagen sonstige Abschreibungen Bankzinsen Kredit- und Überziehungsprovisionen Zuführung BZZ zum Vermögensplan Zinsen Verbindlichkeiten ASR Zinsen Verbindlichkeiten Vorfinanzierung Zinsen für sonstige Verbindlichkeiten sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen Außerordentlicher Aufwand Außerordentlicher Aufwand aus Verlustübernahme Summe Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 11. Sonstige Steuern 70010 70200 70300 70900 74100 74200 Vermögenssteuer Grundsteuer Kfz-Steuer sonstige betriebliche Steuern Körperschaftssteuer Kapitalertragssteuer Summe sonstige Steuern 12. Jahresergebnis Gesamtertrag Gesamtaufwand Ergebnis Ansatz 2020 Ansatz 2021 350 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 30.000 € -€ -€ 350 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 30.000 € -€ -€ 350 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 30.000 € -€ -€ 30.350 € 30.350 € 30.350 € -€ -€ 3.007.300 € -€ 25.000 € -€ -€ 23.000 € 10.000 € -€ -€ -€ -€ 3.053.507 € -€ 25.000 € -€ -€ 23.000 € 10.000 € -€ -€ -€ -€ 3.192.768 € -€ 25.000 € -€ -€ 23.000 € 10.000 € -€ -€ 2.973.863 € 2.969.300 € 3.015.507 € 3.154.768 € 365.212 € 422.007 € 318.429 € 181.267 € -€ 3.300 € 1.500 € -€ -€ -€ 1€ 3.300 € 1.500 € -€ -€ -€ -€ 3.300 € 1.500 € -€ -€ -€ 4.800 € 4.800 € 4.801 € 4.800 € 360.412 € 417.207 € 313.628 € 176.467 € 10.952.725 € 10.592.313 € 360.412 € 10.955.125 € 10.537.918 € 417.207 € 10.958.823 € 10.645.195 € 313.628 € 10.961.030 € 10.784.563 € 176.467 € 30.000 € Summe sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Ansatz 2019 30.350 € 3.011.863 € - 25.000 € - - 23.000 € 10.000 € 3.300 € 1.500 € Seite | 42 344 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 8.3 FINANZPLANUNG 8.3.1 KAPITALFLUSSRECHNUNG 2018 FF IN T€ Ist lfd. Nr. Plan Plan Plan Plan Plan Bezeichnung Vorjahr 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018 Folgejahr 2019 Folgejahr 2020 Folgejahr 2021 1 Periodenergebnis vor außerordentlichen Posten 3 Abschreibungen (+) und Zuschreibungen (-) auf Gegenstände des Anlagevermögens Auflösungen (-) von Sonderposten zum Anlagevermögen 4 Gewinn (-) und Verlust (+) aus dem Abgang von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens 2 5 6 7 8 9 10 Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen (+) und Erträge (-) Zunahme (-) und Abnahme (+) der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zugeordnet sind Zunahme (+) und Abnahme (-) der Rückstellungen Zunahme (+) und Abnahme (-) der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind Ein- (+) und Auszahlungen (-) aus außerordentlichen Posten Mittelzu- / Mittelabfluss aus laufender Geschäftstätigkeit 625 119 360 417 314 176 3.021 2.904 3.028 3.028 3.028 3.028 -1.346 0 -1.339 -1.339 -1.339 -1.339 136 0 20 20 20 20 0 0 -48 -48 -48 -48 202 0 -5 -2 -2 -4 -780 448 0 0 0 0 650 -35 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.509 3.436 2.017 2.076 1.973 1.833 0 0 0 0 0 0 12 (+) Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Anlagevermögens (-) Auszahlungen für Investitionen in das Anlagevermögen -2.635 -3.017 -3.421 -4.066 -3.011 -940 13 (+) Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens 0 0 0 0 0 0 14 (-) Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 15 (+) Einzahlungen auf Grund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition 0 0 0 0 0 0 16 (-) Auszahlungen auf Grund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition 0 0 0 0 0 0 17 (+) Einzahlungen auf Sonderposten für Investitionen aus Fördermitteln 1.175 646 590 2.069 1.016 387 18 (-) Auszahlungen aus der Rückzahlung von Sonderposten für Investitionen aus Fördermitteln 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.460 -2.372 -2.831 -1.997 -1.996 -553 11 19 21 (+) Einzahlungen aus passivierten Beiträgen (-) Auszahlungen aus der Rückzahlung von passivierten Beiträgen Mittelzu- / Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit 22 (+) Einzahlungen aus Eigenkapitalzuführungen 0 0 0 0 0 0 23 0 0 0 0 0 0 24 a (-) Auszahlungen an die Gemeinden (+) Einzahlungen aus der Behebung von Anleihen und Investitionskrediten (Umschuldungen) 13.680 0 0 0 4.660 11.900 24 b (+) Einzahlungen aus der Behebung von Anleihen und Investitionskrediten (Förderdarlehen) 1.436 1.200 841 2.456 1.835 234 -14.502 -893 -3.197 -1.050 -10.752 -13.084 0 0 0 0 0 0 614 307 -2.356 1.407 -4.257 -951 1.663 1.372 -3.170 1.486 -4.280 330 0 0 0 0 0 0 20 25 a 25 b (-) Auszahlungen aus der Tilgung von Anleihen und Investitionskrediten (Tilgung) (-) Auszahlungen aus der Tilgung von Anleihen und Investitionskrediten (Umschuldung) 27 Mittelzu- / Mittelabfluss aus der Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelbestandes ( Summe aus Nummern 10, 21, 26) 28 (+/-) Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelbestandes 29 (+) Finanzmittelbestand am Anfang der Periode 5.626 7.289 7.658 4.488 5.974 1.694 30 Finanzmittelbestand am Ende der Periode 7.289 8.660 4.488 5.974 1.694 2.023 26 Seite | 43 345 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 8.3.2 INVESTITIONSLISTE 2018 FF Maßnahmen- Übersicht Beschreibung Los Fortführung aus Vorjahr/en Sanierung mit Straßenbau`20/26 Sanierung mit Straßenbau8/76, 90 m Sanierung mit Straßenbau`19/47 Sanierung mit Straßenbau`8/66-2 MW- Ersatz Bedarf `8/81 RW Planungen 2018 Los 1170 Ortsteil Gemeinde/ STEAPflichtiger Panitzsch Brandis Naunhof Brandis Brandis Borsdorf Brandis Naunhof Brandis Brandis Großpösna Großpösna Entflechtung MW Sanierung mit Straßenbau`8/50 Naunhof Brandis Naunhof SBA MW- Ersatz Bedarf Borsdorf Borsdorf `7/36-2 RW RW-Kanal Baudurchführung 2018 Sanierung mit Straßenbau Sanierung mit Straßenbau`1188 8/26-2 und MW- Ersatz Bedarf 8/26 -3 MW- Ersatz Bedarf `8/78 MW- Ersatz Bedarf MW- Ersatz Bedarf 7/42, 410 m `14/39 Tauchaer Straße (SW) Rathausgasse Melanchthonstraße Bahnhofstraße, 2. BA Schützenstraße Fuchshainer Straße bis Königsbachgraben Entflechtung MW Siedlerstraße/ Damaschkestraße/ Alte Beuchaer Straße Grimmaische Straße S 45 MW-Kanal Leipziger Straße, Teil 3 Fördermittel Projektkosten Darlehen Fördermittel STEA/ Ausgaben FestSonstige zuschuss Beteiligungen 2017 200.000 € 75.000 € 200.000 € 340.000 € 300.000 € - € - € - € 314.450 € 266.420 € - € - € - € 94.335 € 79.926 € 100.000 € - € 58.932 € - € - € - € 13.140 € 34.850 € 25.550 € 33.580 € 10.000 € - € 80.000 € 34.000 € 60.000 € 350.000 € 293.060 € 87.918 € - € 56.940 € - 800.000 € 400.000 € 233.560 € 341.600 € 70.068 € 102.480 € - € € 166.440 € 58.400 € - € 40.000 € 360.360 € 296.120 € 88.836 € - € 64.240 € - € 400.000 € 1.000.000 € 334.300 € - € 100.290 € - € - € € 65.700 € - € - € € € Großpösna Großpösna Lange Straße/Feldstraße incl. Rückbau (Verfüllung) SWK Lange Straße Optimierung KA Fröbelstraße, Ersatzneubau Regenwasserkanal 450.000 € 367.218 € 110.165 € - € 82.782 € - € Wolfshain Pomßen LKL SBA Dorfring/ Wolfshainer Straße Hauptstraße, RW-OK 600.000 € 90.000 € 505.100 € - € 151.530 € - € - € € 94.900 € 20.294 € - € € Brandis Brandis Brandis Brandis 280.000 € 300.000 € - - - € 137.225 € 61.320 € 25.550 € - € € Borsdorf Holzhausen Borsdorf Leipzig Dahlienweg, HA+ Sanierung Fliederweg 1. + 2. BA Heinrich- Kretzschmann- Straße (Rathausstraße- Steinweg) Zaucheblick 320.000 € 500.000 € 260.140 € 441.600 € 78.042 € 132.480 € - € € 59.860 € 58.400 € 16.000 € 50.000 € AZV gesamt Sanierung Dienst- und Betriebsgebäude Großpösna Panitzsch MW- Ersatz Bedarf KA- Investitionen Bezeichnung der Maßnahme Vorjahr Fördermittel Tilgungszuschuss Großpösna Borsdorf € € € € KA- Investitionen Pauschalen KA- Investitionen 100.000 € - € - € - € - € - Panitzsch AZV gesamt Ersatzinvestitionen VKA 150.000 € - € - € - € - € 30.000 € MW- Ersatz Pauschale Borsdorf-Süd Borsdorf Pauschale nach Sanierungskonzept BO-Süd 500.000 € 375.000 € 112.500 € - € 125.000 € 300.000 € 225.000 € 67.500 € - € 100.000 € - € - € - € 100.000 € - € - € - € - - MW- Ersatz Pauschale Naunhof Naunhof MW- Ersatz Pauschale AZV gesamt AZV gesamt Pauschale nach Sanierungskonzept Pauschale Altkanal-Naunhof Ersatzneubau / Sanierungen sonstige Gebiete MW- Ersatz Pauschale AZV gesamt AZV gesamt Pauschale Ersatzinvestitionen/ Erneuerungen Sonderbauwerke € - € 75.000 € - € 25.000 € 500.000 € € € Summe Bau II. Invest BGA Summen gesamt EDV, Möbel etc. 125.000 € 8.340.360 € 4.253.568 € 1.276.070 € 296.157 € 1.146.946 € Seite | 44 346 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 Maßnahmen- Übersicht Beschreibung Planjahr 2018 Bezeichnung der Maßnahme Fortführung aus Vorjahr/en Sanierung mit StraßenbauTauchaer Straße (SW) Sanierung mit StraßenbauRathausgasse Sanierung mit StraßenbauMelanchthonstraße Sanierung mit StraßenbauBahnhofstraße, 2. BA MW- Ersatz Bedarf Schützenstraße Fuchshainer Straße bis RW Königsbachgraben Planungen 2018 Entflechtung MW Siedlerstraße/ Damaschkestraße/ Alte Beuchaer Straße Entflechtung MW Sanierung mit StraßenbauGrimmaische Straße S 45 MW-Kanal Leipziger Straße, Teil MW- Ersatz Bedarf 3 MW- Ersatz Bedarf KA- Investitionen Lange Straße/Feldstraße incl. Rückbau (Verfüllung) SWK Lange Straße Optimierung KA Fröbelstraße, Ersatzneubau Regenwasserkanal Ausgaben 2018 gesamt davon Planung 2018 mittelfristige Planung/ VE FestzuTilgungsschuss zuschuss STEA 2018 (50%) (30%) 2018 2018 Darlehen 2018 Fortführung 2019 Bau 2018 Fortführung 2020 Fortführung 2021 190.000 € 75.000 € 80.000 € 306.000 € 240.000 € - € 7.500 € - € - € - € 190.000 € 67.500 € 80.000 € 306.000 € 240.000 € - € - € - € 314.450 € 266.420 € - € - € 58.932 € - € - € - € - € - € 94.335 € 79.926 € - € 13.140 € - € 25.550 € 33.580 € - € € € € € - € € € € € - € € € € € 35.000 € 35.000 € - € - € - € - € - € 315.000 € - € - € 40.000 € 40.000 € 40.000 € 40.000 € - € € - € € - € € - € € - € € 240.000 € 360.000 € 240.000 € - € 240.000 € - € 36.036 € 36.036 € - € - € - € - € - € 162.162 € 162.162 € - 40.000 € 15.000 € 40.000 € 15.000 € - € € - € € - € € - € € - € € 180.000 € 15.000 € 180.000 € - € - € 200.000 € € RW Baudurchführung 2018 Sanierung mit StraßenbauDorfring/ Wolfshainer Straße Sanierung mit StraßenbauHauptstraße, RW-OK 22.500 € 22.500 € - € - € - € - € - € 213.750 € 213.750 € - € 300.000 € 90.000 € - € € 300.000 € 90.000 € - € € - € € - € € - € 20.294 € 300.000 € - € - € € - € € MW- Ersatz Bedarf MW- Ersatz Bedarf 280.000 € 157.500 € - € 15.000 € 280.000 € 142.500 € - € € - € € - € € 61.320 € - € - € 142.500 € - € € - € € 304.000 € 225.000 € - € € 304.000 € 225.000 € 260.140 € - € - € € 78.042 € - € 59.860 € - € - € 225.000 € - € € - € € MW- Ersatz Bedarf MW- Ersatz Bedarf KA- Investitionen Pauschalen KA- Investitionen MW- Ersatz Pauschale Dahlienweg, HA+ Sanierung Fliederweg 1. + 2. BA Heinrich- Kretzschmann- Straße (Rathausstraße- Steinweg) Zaucheblick Sanierung Dienst- und Betriebsgebäude 50.000 € - € 50.000 € - € - € - € - € 50.000 € - € - € Ersatzinvestitionen VKA 150.000 € - € 150.000 € - € - € - € - € - € - € - € Pauschale nach Sanierungskonzept BO-Süd 262.500 € 25.000 € 237.500 € - € - € - € - € 237.500 € - € - € 157.500 € 15.000 € 142.500 € - € - € - € - € 142.500 € - € - € 100.000 € - € 100.000 € - € - € - € 25.000 € 500.000 € 500.000 € 500.000 € 100.000 € - € 100.000 € - € - € - € - - - - 291.036 € 3.005.000 € MW- Ersatz Pauschale Pauschale nach Sanierungskonzept Pauschale Altkanal-Naunhof Ersatzneubau / Sanierungen sonstige Gebiete MW- Ersatz Pauschale Pauschale Ersatzinvestitionen/ Erneuerungen Sonderbauwerke MW- Ersatz Pauschale € € € € Summe Bau II. Invest BGA Summen gesamt EDV, Möbel etc. 125.000 € 3.421.036 € 841.010 € 58.932 € 252.303 € 238.744 € 3.083.412 € 1.295.912 € Seite | 45 940.000 € 347 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 8.3.3 VERPFLICHTUNGSERMÄCHTIGUNGEN 2018 FF Wirtschaftsplanjahr 2018 Vorjahr 3 2015 Vorjahr 2 2016 288.000 € Vorjahr 1 2017 958.300 € Planjahr 2018 gesamt 2019 2020 2021 - € - € - € - € - € - € - € - € - € 3.083.412 € 1.295.912 € 940.000 € 3.083.412 € 1.295.912 € 940.000 € Seite | 46 348 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 8.3.4 MITTELFRISTIGE KREDITPLANUNG Der AZV Parthe verwaltet zum 31.12.2016 insgesamt 41 aktive Darlehen. Bis Mitte 2017 sind bedingt durch die Fördermittelabrechnung je Baumaßnahme bereits drei hingekommen. Es wird aus diesem Grund mittelfristig auf die Summen in der Darstellung abgestellt. Neuaufnahme Zinsen Tilgung Umschuldung Stand 73.495.834,89 € 2016 2017 2.730.009,00 € 2.958.066,33 € 897.601,48 € - € 75.328.242,41 € 2018 841.010,00 € 3.011.862,90 € 3.197.021,03 € - € 72.972.231,39 € 2019 2.456.360,00 € 3.007.300,47 € 1.049.633,24 € - € 74.378.958,15 € 2020 1.835.255,00 € 3.053.506,77 € 6.092.451,24 € 4.660.000,00 € 70.121.761,91 € 2021 233.560,00 € 3.192.767,96 € 1.184.213,99 € 11.900.000,00 € 69.171.107,93 € Seite | 47 349 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 8.4 STELLENÜBERSICHT 2018 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen zum 31.12.2016 Anzahl Zahl der tatsächlich besetzten Stellen zum 30.06.2017 Anzahl Anzahl VbE Anzahl Entgeltgruppe TVöD 15 0 0 0 0 0 Entgeltgruppe TVöD 14 0 0 0 0 0 Entgeltgruppe TVöD 13 1 1 1 1 1 Entgeltgruppe TVöD 12 0 0 0 0 0 Entgeltgruppe TVöD 11 2 2 2 1,95 2 Entgeltgruppe TVöD 10 2 2 2 1,875 2 Entgeltgruppe TVöD 9a 1 1 1 1 1 Entgeltgruppe TVöD 9b 3 3 4 3,875 4 Entgeltgruppe TVöD 8 3 3 3 3 3 Entgeltgruppe TVöD 7 0 1 2 2 2 Entgeltgruppe TVöD 6 11 11 11 10,875 11 Entgeltgruppe TVöD 5 10 9 8 7,575 8 Entgeltgruppe TVöD 4 1 1 1 0,5 1 Entgeltgruppe TVöD 3 0 0 0 0 0 Auszubildende/Studenten 2 3 2 2 2 Geringfügig Beschäftigte 0 0 0 0 0 Summe 36 37 37 35,65 37 Vergütungsgruppe Zahl der Stellen in 2018 Zahl der Stellen in 2019 Seite | 48 350 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2018 8.5 ZAHLUNGEN DER MITGLIEDSGEMEINDEN 8.5.1 ZAHLUNGEN IN 2018 STEA 2018 Stadt / Gemeinde STEA BK Gesamt Einzelmaßnahmen Gesamt Pauschal MW Borsdorf 30.213 € 64.144 € 59.860 € 4.284 € 94.357 € Brandis 38.692 € 139.058 € 133.590 € 5.468 € 177.750 € Großpösna 15.906 € 2.256 € -€ 2.256 € 18.161 € Leipzig 40.264 € 5.662 € -€ 5.662 € 45.926 € Naunhof 38.833 € 5.507 € -€ 5.507 € 44.340 € Parthenstein gesamt : 12.858 € 1.823 € -€ 1.823 € 14.681 € 176.765 € 218.450 € 193.450 € 25.000 € 395.215 € Betriebskostenumlage Kapitalkostenumlage Gesamtsumme 176.765,00 € 218.450,00 € 395.215,00 € 8.5.2 GEMEINDEZAHLUNGEN MITTELFRISTIG Jahr 2018 Sachverhalt Leipzig Naunhof Parthenstein Gesamtsummen 38.692 € 15.906 € 40.264 € 38.833 € 12.858 € 176.765 € STEA Invest Einzel 59.860 € 133.590 € - - - - € 193.450 € 4.284 € 5.468 € 2.256 € 5.662 € 5.507 € 1.823 € 25.000 € STEA Invest Gesamt 64.144 € 139.058 € 2.256 € 5.662 € 5.507 € 1.823 € 218.450 € Jahr gesamt 94.357 € 177.750 € 18.161 € 45.926 € 44.340 € 14.681 € 395.215 € STEA BK 30.213 € 38.692 € 15.906 € 40.264 € 38.833 € 12.858 € 176.765 € 125.000 € 25.550 € 74.022 € 58.400 € 340.880 € - € 623.852 € 21.422 € 100.338 € 11.278 € 28.310 € 27.535 € 9.117 € 198.000 € STEA Invest Gesamt 146.422 € 125.888 € 85.300 € 86.710 € 368.415 € 9.117 € 821.852 € Jahr gesamt 176.635 € 164.580 € 101.206 € 126.974 € 407.248 € 21.974 € 998.617 € 30.213 € 38.692 € 15.906 € 40.264 € 38.833 € 12.858 € 176.765 € 177.828 € - € 91.980 € - - - 21.422 € 27.338 € 11.278 € 28.310 € STEA Invest Gesamt 199.250 € 27.338 € 103.258 € Jahr gesamt 229.463 € 66.030 € 30.213 € - STEA Invest Pauschal STEA Invest Pauschal STEA Invest Einzel STEA Invest Pauschal STEA BK STEA Invest Einzel 2021 Großpösna 30.213 € STEA BK 2020 Brandis STEA BK STEA Invest Einzel 2019 Borsdorf € € € € 269.808 € 27.535 € 9.117 € 125.000 € 28.310 € 27.535 € 9.117 € 394.808 € 119.164 € 68.574 € 66.368 € 21.974 € 571.573 € 38.692 € 15.906 € 40.264 € 38.833 € 12.858 € 176.765 € - - - € 191.990 € - € € € € € € 191.990 € STEA Invest Pauschal 21.422 € 27.338 € 11.278 € 28.310 € 27.535 € 9.117 € 125.000 € STEA Invest Gesamt 21.422 € 27.338 € 11.278 € 28.310 € 219.525 € 9.117 € 316.990 € Jahr gesamt 51.635 € 66.030 € 27.184 € 68.574 € 258.358 € 21.974 € 493.755 € Seite | 49 351 Abwasserzweckverband Oberer Lober Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ 352 353 354 355 356 357 358 359 360 361 362 363 364 365 366 367 368 369 370 371 372 Aufbauwerk Region Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 3 518 0 0 0 0 0 4 1.010 0 0 0 0 0 2 1.395 0 0 0 0 0 6 1.167 0 0 0 0 0 4 703 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 522 1.014 1.397 1.173 707 0 146 0 15 361 0 0 176 0 25 814 0 0 203 0 25 1.170 0 0 231 0 20 923 0 0 231 0 20 457 0 0 0 0 0 0 0 0 522 1.015 1.398 1.174 708 0 Ist 2017 41 200 0 3 244 0 151 1 84 7 0 0 0 0 0 0 2 ‐2 0 5 0 5 0 0 0 5 Erwartung 2018 135 497 0 15 647 170 300 2 140 35 0 0 0 0 0 0 5 ‐5 0 30 0 30 0 0 0 30 Planjahr 2019 572 ‐68 0 15 519 100 265 2 120 32 0 0 0 0 0 0 5 ‐5 0 27 0 27 0 0 0 27 2020 679 ‐369 0 15 325 50 160 2 80 33 0 0 0 0 0 0 5 ‐5 0 28 0 28 0 0 0 28 Folgejahre 2021 288 ‐101 0 15 202 5 120 2 70 5 0 0 0 0 0 0 5 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 373 Aufbauwerk Region Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2017 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. 56 ‐3 0 53 44 97 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Ist 2017 10,00 Erwartung 2018 5 Ist 2017 37 0 ‐5 32 38 70 Erwartung 2018 7,00 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 30 Erwartung 2018 Planjahr 2019 34 0 ‐5 29 70 99 Planjahr 2019 9,00 Planjahr 2019 35 ‐6 ‐5 24 99 123 5,00 28 2020 3,00 Folgejahre 2021 2020 2022 7 0 ‐5 2 123 125 Folgejahre 2021 2020 27 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 0 Folgejahre 2021 0 2022 374 Bach‐Archiv Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ 375 Wirtschaftsplan 2019 Bach‐Archiv Leipzig Stiftung bürgerlichen Rechts Finanzrechnung Lfd. Nr. Position IST 2017 1 / 1 2018 Plan per 6.11.18 2019 davon Plan GB Bach‐Archiv laufendes Geschäft Geldeinzahlungen aus Umsatzerlösen davon Umsatzerlöse davon Mieten davon Veröffentlichungen davon Sonstige Erlöse davon Erlösschmälerungen davon Umsatzsteuer auf Eigeneinnahmen Sonstige betriebliche Erträge Zinsen u.ä. Erträge Betr. Erträge aus Auflös. Rückstell. Zuwendungen der Stadt Leipzig Zuwendung aus Anteil Finanzierungsvereinbarung Zuwendung Miete Bosehaus Zuwendungen Dritter, dauerhaft davon Zuwendungen des Bundes davon Zuwendungen des Freitstaates Zuwendungen Dritter, einmalige, objektbez. davon Spenden davon Zweckgebundene Mittel davon Sponsoring 1.2. Sonstige Einzahlungen Summe 1 Geldauszahlungen in Personalaufwendungen davon festangestelltes Personal davon Aushilfen Lieferungen und Leistungen Bezogene Waren Wareneinkauf Bezogene Leistungen Honorare, Reise‐u. Übernacht.kosten Künstler Honorare, Reise‐u. Übernacht.kosten Marketing/ÖA Fachbedarf Museum Fachbedarf Bibliothek Fachbedarf KBB Fremdleistungen Druckkosten Instandhaltung u. Wartung Beratungskosten (RA + Steuerberater) Projektbezogene Mieten u. Leihgebühren Gebäudemiete Gebäudebetriebskosten Werbung und ÖA Bereichsbezogene Aufwendungen Verwaltung + Büro Versicherungen Beiträge und Abgaben Nutzungsrechte Reisekosten Mitarbeiter Repräsentation Spenden Erhaltene Skonti u‐ Nachlässe auf Sachkosten Vorsteuer auf Sachkosten Abzugfähige Vorsteuer Zinsen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Steuern Zahllast aus USt. auf Eigeneinn. abzgl. VSt. auf Sachkosten Nicht abziehbare VSt. Umsatzsteuer auf Honorare Umsatzsteuer auf Sachsponsoring Steuern vom Einkommen und Ertrag Sonstige Auszahlungen Rückzahlungen von Zuwendungen Auszahl. an Kooperationspartner Sonstige Aufwendungen Preisgelder 1.3. 2. 2.1. 2.2. 2.3. 3. 3.1. 4. Summe 2 Über‐ / Unterdeckung (Summe 1 ./. Summe 2) Investitionen / Desinvestitionen Geldeinzahlungen aus Invest‐Zuwend. der Stadt Leipzig Invest.Zuwend. Dritter Sonst. Einzahlungen Einzahl. Aus Abgang von sonst. Anlagevermögen Einzahl. Aus Veräußerung von Finanzanlagen Summe 3 Geldauszahlungen Investitionen Sonstige Auszahlungen Rückzahlung von Inv.‐Zuwendungen Auszahlungen in Finanzanlagen Summe 4 Über‐ / Unterdeckung (Summe 3 ./. Summe 4) Finanzverkehr Geldeinzahlungen aus Kapitalerhöhungen der Stadt Leipzig Kapitalerhöhungen sonstiger Gesellschafter Beteiligungen / Finanzanlagen Tilgungen langfr. Kred./ Rückzahlung von Anleihen Über‐ / Unterdeckung gesamt GB Projekte T20190 1.311.716.000/3 1.311.716.200/6 EUR EUR EUR Haushaltsstellen (Stadt Leipzig) 1. 1.1. GB Bachfest EUR 1.505.276 1.412.500 1.491.692 477.240 1.014.452 0 1.415.312 18.249 11.033 11.833 ‐168 49.018 1.372.500 25.000 14.000 1.000 0 0 1.446.892 27.800 14.000 3.000 0 0 448.440 27.800 0 1.000 0 0 998.452 0 14.000 2.000 0 0 0 0 0 0 0 0 4.337 0 0 0 0 0 4.337 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.342.654 2.544.500 2.373.200 1.378.200 960.000 35.000 2.056.094 286.560 2.257.950 286.550 2.086.650 286.550 1.091.650 286.550 960.000 0 35.000 0 1.080.000 1.195.000 1.078.700 928.700 150.000 0 751.000 329.000 791.000 404.000 742.960 335.740 742.960 185.740 0 150.000 0 0 664.423 546.041 393.300 25.700 202.000 165.600 326.020 249.235 89.168 131.500 299.541 115.000 322.771 99.500 218.800 75.000 9.500 16.200 0 90.000 37.000 75.000 0 165.600 0 838.883 6.435.573 6.020.812 154.156 5.491.048 26.200 2.836.040 127.956 2.454.408 0 200.600 2.055.294 2.091.332 2.267.098 1.749.293 369.705 148.100 2.028.959 26.335 2.051.232 40.100 2.234.998 32.100 1.749.293 0 337.605 32.100 148.100 0 3.051.530 3.789.456 3.126.101 1.072.248 2.013.353 40.500 89.629 89.629 2.729.719 1.036.066 203.773 11.398 0 3.194 665.478 67.901 84.516 61.338 66.583 290.636 147.408 91.428 208.572 63.451 20.587 82.782 8.995 27.402 8.296 0 ‐2.942 23.609 23.609 0 0 72.000 72.000 3.493.498 1.498.000 166.500 5.500 10.800 13.500 628.999 260.449 138.250 19.500 184.500 290.000 168.500 109.000 223.958 68.300 24.200 70.699 10.000 46.759 4.000 0 0 0 0 0 0 75.000 75.000 2.863.416 1.111.329 142.332 7.500 10.300 16.300 612.078 78.139 97.070 22.500 163.144 290.000 168.500 144.224 187.685 65.037 23.200 59.879 0 36.588 2.981 0 0 0 0 0 0 75.000 75.000 915.708 74.500 9.500 7.500 10.300 0 237.358 14.000 72.750 18.000 2.500 290.000 164.500 14.800 81.540 43.000 21.500 4.640 0 0 36.800 5.500 4.000 0 0 0 17.500 1.500 0 0 700 0 0 7.600 3.700 1.000 0 2.700 11.500 900 0 0 1.910.908 1.031.329 128.832 0 0 16.300 357.220 62.639 24.320 4.500 159.944 0 4.000 121.824 102.445 21.037 1.700 52.539 0 25.088 2.081 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 27.027 28.500 36.000 14.000 22.000 0 25.409 593 1.000 0 25 22.000 6.500 0 0 29.500 0 6.500 0 0 7.500 0 6.500 0 0 22.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 66.850 91.524 61.849 499 49.350 12.000 7.000 28.558 31.293 0 0 15.500 1.024 75.000 0 61.849 0 0 499 0 0 49.350 0 0 12.000 0 5.200.701 6.000.812 5.491.048 2.836.040 2.454.408 200.600 1.234.872 20.000 0 0 0 0 36.000 0 0 0 0 36.000 36.000 0 72.500 0 0 36.000 43.000 41.500 0 0 120.500 36.000 43.000 5.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 36.000 0 0 84.500 0 36.000 120.500 0 0 0 120.500 0 84.500 0 0 0 0 0 0 0 36.000 0 0 0 84.500 0 0 0 36.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 117.623 0 0 0 117.623 ‐81.623 108.500 128.500 0 0 0 128.500 ‐20.000 0 0 0 0 1.153.249 0 0 0 376 Wirtschaftsplan 2019 Bach‐Archiv Leipzig Stiftung bürgerlichen Rechts Finanzrechnung Institutioneller Haushalt ohne Bachfest (Darstellung BKM) Lfd. Nr. Position Bach‐Archiv / BKM 1. Einnahmen 1.1. Verwaltungseinnahmen 2017 Ist 1 / 1 2018 Plan 2019 Plan Beschlussvorlage 6.11.18 489 T€ 435 T€ 477 T€ 442 T€ 18 T€ T€ 1 T€ T€ 28 T€ 409 T€ 25 T€ T€ 1 T€ T€ T€ 448 T€ 28 T€ T€ 1 T€ T€ T€ 2314 T€ 2341 T€ 2343 T€ 1348 T€ 36 T€ 751 T€ 751 T€ T€ 179 T€ 1345 T€ 69 T€ 742 T€ 742 T€ T€ 186 T€ 1378 T€ 36 T€ 743 T€ 743 T€ T€ 186 T€ 14 T€ 27 T€ 10 T€ Haushaltstitel BKM / BFM: 129 01 davon Umsatzerlöse davon Mieten davon Veröffentlichungen davon sonstige Erlöse davon Erlösschmälerungen davon Umsatzsteuer auf Eigeneinnahmen 1.2. Einnahmen aus Zuwendungen und Zuschüssen Haushaltstitel BKM / BFM: 211 01 davon Zuwendungen der Stadt Leipzig aus E‐HH davon Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Invest‐HH davon Zuwendungen des Bundes Inst. Förderung Projektförderung davon Zuwendungen des Freistaates 1.3. Einnahmen aus Spenden oder Geldzuweisungen Haushaltstitel BKM / BFM: 211 02 1.4. davon Spenden 14 T€ 27 T€ 10 T€ Einnahmen aus zweckgebundenen Zuwendungen 40 T€ 118 T€ 91 T€ T€ 40 T€ T€ T€ 118 T€ T€ T€ 42 T€ 49 T€ 2856 T€ 2920 T€ 2921 T€ 1602 T€ 1691 T€ 1749 T€ 1601 T€ T€ 1688 T€ 3 T€ 1749 T€ T€ 1198 T€ 1167 T€ 1157 T€ Lieferungen und Leistungen Bezogene Waren Bezogene Leistungen Sonstige Aufwendungen Vorsteuer auf Sachkosten 85 T€ 948 T€ 145 T€ 21 T€ 70 T€ 925 T€ 173 T€ T€ 75 T€ 916 T€ 166 T€ T€ Steuern / Zahlungsverkehr 56 T€ 62 T€ 14 T€ T€ 7 T€ T€ 23 T€ 25 T€ T€ 14 T€ T€ 48 T€ T€ 14 T€ T€ 2856 T€ T€ 2920 T€ T€ 2921 T€ T€ Haushaltstitel BKM / BFM: 282 01 davon Sponsoren davon Zweckgebundene Mittel davon Zuwendungen Nicht‐öffentlicher Förderer Gesamteinnahmen 2. Ausgaben 2.1. Personalausgaben Haushaltstitel BKM / BFM: 459 01 fest angestelltes Personal gem. Stellenplan Aushilfen 2.2. Sächliche Verwaltungsausgaben Haushaltstitel BKM / BFM: 547 01 2.3. Haushaltstitel BKM / BFM: 529 01 Finanzergebnis / Zinsen Steuern Rückzahlungen von Zuwendungen Sonstige Auszahlungen Übertrag Gesamtausgaben Ergebnis T€ 377 Wirtschaftsplan 2019 Bach‐Archiv Leipzig Stiftung bürgerlichen Rechts Kommentare 3 / 7 Bewirtschaftungsgrundsätze / Haushaltsvermerke Allgemeine Bewirtschaftungsgrundsätze 1 Die Teilhaushalte Bach‐Archiv und Bachfest Leipzig werden im Rahmen einer institutionellen Förderung gemeinsam bewilligt. Sie sind untereinander deckungsfähig. Mittel der BKM für den institutionellen Haushalt dürfen für das Bachfest Leipzig nicht eingesetzt werden. Der Teilhaushalt Bach‐Wettbewerb wird im Rahmen einer Projektförderung separat bewilligt. 2 Die Personalkosten im institutionellen Bereich resultieren aus den Stellen, die im Stellenplan (vgl. Stellenplan) förderfähig sind und dort nicht weiter kommentiert oder indiziert sind. 3 Die detaillierte Kostenrechnung nach Haupt‐ und Nebenkostenstellen ermöglicht eine tagesaktuelle Haushaltstransparenz in allen Teilhaushalten. 4 Reisekosten richten sich nach dem Sächsischen Reisekostengesetz. 5 Personalkosten werden nach TVöD (TVK), Stadt Leipzig berechnet. Die Berechnung erfolgt auf Basis der tatsächlichen Kosten für das Jahr 2017. Tarifsteigerungen sind gemäß Tarifabschluss berücksichtigt. Um auch Bewährungsaufstiege zu berücksichtigen, müssten – auf Basis der Erfahrungswerte der Vorjahre – weitere 0,5% p.a. kalkuliert werden ‐ dies ist im vorliegenden Plan unberücksichtigt. Personelle Einzelmaßnahmen (alterbedingtes Ausscheiden von Kollegen, Stellennachbesetzungen) sind, sofern bekannt und vorhersehbar, individuell berechnet. 6 Personalkosten werden auf Basis des Stellenplans, der am 11.12.17 unter Vorbehalt der Haushaltsbeschlüsse der Zuwendungsgeber Stadt, Land , Bund beschlossen wurde, berechnet. Sämtliche Arbeitsplätze wurden mit dem Ziel einer Anpassung des Stellenplanes durch die Stadt Leipzig sowie BKM im Jahr 2017 überprüft. Der Prozess ist abgeschlossen. Der aktuelle Stellenplan befindet sich im Anhang. 7 Die Haushaltsrichtlinien der Stadt Leipzig werden eingehalten. Haushaltsvermerke zu Einzelpositionen des Finanzplanes Nr. Position Veränderung [EUR] Kommentar 378 Wirtschaftsplan 2019 Bach‐Archiv Leipzig Stiftung bürgerlichen Rechts Organigramm 1 / 1 Stiftungsrat Presse / Marketing (2,0) Vorstand (3,0) •Pressereferent (1,0)* •Marketingreferent (1,0)* •Präsident •Direktor (1,0) •Geschäftsführer (1,0) •Vorstandsassistent (1,0) Forschung (6,0) •Leiter Referat I (1,0) •Leiter Referat II (1,0) •Wiss. Mitarbeiter (4,0) ‐‐‐‐‐ •Bach‐Repertorium** (3,0) Bibliothek (2,0) •Leiter Bibliothek (1,0) •Bibliothekar (1,0) Verwaltung (7,25) Bach‐Museum (4,0) •Leiter Museum (1,0) •Wiss. Mitarbeiter (2,0) •Museumspädagoge (1,0) •Sekretariat (2,25) •Finanzbuchhalter (1,0) •Personalsachbearbeiter (1,0) •Haustechniker (1,0) •Systemadministrator (1,0) •Bote (1,0) Künstl. Betriebsbüro (6,75) •Leiter KBB (1,0) •Mitarbeiter KBB (2,0 / 1,0*) •Redaktion Bachfest (1,0)* •Ticketing (0,75 / 1,0*) * Finanzierung aus Projektmitteln Bachfest ** Arbeitsstelle der Sächs. Akademie der Wissenschaft (SAW) Stand 1.8.18 379 Wirtschaftsplan 2018 Bach‐Archiv Leipzig Stiftung bürgerlichen Rechts Stellenplan (Übersicht) Stellenplan Bach‐Archiv Leipzig Entgeltgruppen Soll akt. Stellenplan (BKM) AT 0,0 AT B 0,0 E15Ü 1,00 E14 1,00 E13 7,00 E12 0,00 E11 3,00 E10 0,00 E9 9,25 E9a E9b E9c E8 0,00 E7 0,00 E6 1,00 E5 4,05 E4 2,00 E3 1,75 E2 1,00 Zusammen 31,05 Ist 1.11.2017 0,0 0,0 1,00 1,00 6,00 0,00 3,00 0,00 0,00 10,75 0,00 1,00 0,00 1,75 4,30 0,00 0,00 1,00 29,80 1 / 1 Soll neuer Soll neuer Soll neuer Stellenplan Stellenplan Stellenplan GB BA (BKM) GB BF (gesamt) 0,0 0,0 0,00 0,0 0,0 0,00 1,00 0,00 1,00 1,00 0,00 1,00 7,00 0,00 7,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 1,00 2,25 1,75 4,00 0,00 3,00 4,00 1,00 1,00 1,75 2,30 0,00 0,00 1,00 26,30 1,00 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4,75 1,00 4,00 4,00 1,00 1,00 2,75 2,30 0,00 0,00 1,00 31,05 380 Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 90 1.687 10 0 0 0 0 106 1.488 6 0 0 0 0 87 1.509 6 0 0 0 0 65 1.532 6 0 0 0 0 48 1.551 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.787 1.600 1.602 1.603 1.605 0 1.241 0 400 146 0 0 1.144 0 386 70 0 0 1.144 0 388 70 0 0 1.144 0 389 70 0 0 1.144 0 391 70 0 0 0 0 0 0 0 0 1.787 1.600 1.602 1.603 1.605 0 Ist 2017 2.370 ‐9 0 88 2.449 91 1.699 36 376 247 0 0 0 2 0 0 1 1 82 166 0 166 0 0 0 166 Erwartung 2018 2.559 0 0 58 2.617 197 1.785 44 398 192 0 0 0 0 0 0 0 0 69 123 0 123 0 0 0 123 Planjahr 2019 2.559 0 0 58 2.617 197 1.791 43 394 192 0 0 0 0 0 0 0 0 69 123 0 123 0 0 0 123 2020 2.559 0 0 58 2.617 197 1.796 38 394 192 0 0 0 0 0 0 0 0 69 123 0 123 0 0 0 123 Folgejahre 2021 2.559 0 0 58 2.617 197 1.801 33 394 192 0 0 0 0 0 0 0 0 69 123 0 123 0 0 0 123 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 381 Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Ertrag aus Leistungsentgelt Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung Gewinnabführung (netto) Einzahlung aus Leistungsentgelt Ist 2017 221 ‐36 ‐200 ‐15 1.298 1.283 Ist 2017 27,75 Ist 2017 ‐34 1.413 Ist 2017 168 1.682 Erwartung 2018 130 ‐69 ‐200 ‐139 1.240 1.101 Erwartung 2018 28,00 Erwartung 2018 ‐77 1.413 Erwartung 2018 168 1.682 Planjahr 2019 158 ‐24 ‐123 11 1.101 1.112 Planjahr 2019 28,00 Planjahr 2019 0 1.413 Planjahr 2019 104 1.682 2020 158 ‐16 ‐123 19 1.112 1.131 2020 28,00 2020 0 1.413 2020 104 1.682 Folgejahre 2021 2022 158 ‐16 ‐123 19 1.131 1.150 Folgejahre 2021 28,00 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 0 1.413 Folgejahre 2021 104 1.682 0 0 2022 0 0 382 Berufsbildungswerk Leipzig für Hör‐ und Sprachgeschädigte gGmbH Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Folgejahre 2021 2022 77.150 12.593 48 0 0 0 0 80.514 8.153 19 0 5 0 0 80.439 8.010 19 0 5 0 0 78.864 8.941 19 0 5 0 0 79.289 7.954 19 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 89.791 88.691 88.473 87.829 87.267 0 68.648 12.347 2.918 5.875 3 0 68.996 11.167 2.958 5.520 50 0 69.924 10.021 2.958 5.520 50 0 70.415 8.886 2.958 5.520 50 0 70.977 7.762 2.958 5.520 50 0 0 0 0 0 0 0 89.791 88.691 88.473 87.829 87.267 0 Ist 2017 30.440 0 0 3.245 33.684 7.888 22.808 2.589 836 ‐437 0 0 1.395 13 0 0 71 1.337 38 862 9 852 0 0 0 852 Erwartung 2018 33.100 0 0 2.570 35.670 8.582 24.886 2.775 421 ‐994 0 0 1.291 0 0 0 0 1.291 0 297 0 297 0 0 0 297 Planjahr 2019 34.593 0 0 2.594 37.187 8.672 25.682 2.775 421 ‐363 0 0 1.291 0 0 0 0 1.291 0 928 0 928 0 0 0 928 2020 35.116 0 0 2.612 37.728 8.763 26.504 2.775 421 ‐735 0 0 1.226 0 0 0 0 1.226 0 491 0 491 0 0 0 491 Folgejahre 2021 36.169 0 0 2.631 38.800 8.855 27.352 2.775 421 ‐603 0 0 1.165 0 0 0 0 1.165 0 562 0 562 0 0 0 562 2022 37.254 0 0 2.649 39.903 9.369 28.228 2.775 0 ‐469 0 0 0 1.107 0 0 0 1.107 0 638 0 638 0 0 0 638 383 Berufsbildungswerk Leipzig für Hör‐ und Sprachgeschädigte gGmbH Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Ertrag aus Leistungsentgelt Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Einzahlung aus Leistungsentgelt Ist 2017 1.399 ‐1.941 16 ‐526 10.075 9.548 Ist 2017 506,00 Ist 2017 0 119 9.284 Ist 2017 119 9.284 Erwartung 2018 631 ‐916 250 ‐35 4.800 4.765 Erwartung 2018 511,00 Erwartung 2018 297 125 9.730 Erwartung 2018 125 9.730 Planjahr 2019 1.266 ‐1.409 0 ‐143 4.765 4.622 Planjahr 2019 511,00 Planjahr 2019 928 125 9.924 Planjahr 2019 125 9.924 2020 905 26 0 931 4.622 5.553 2020 511,00 2020 491 125 10.123 2020 125 10.123 Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Folgejahre 2021 2022 1.048 ‐2.035 0 ‐987 5.553 4.566 Folgejahre 2021 511,00 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 562 125 10.325 Folgejahre 2021 125 10.325 0 0 0 2022 0 0 384 BIO‐NET LEIPZIG Technologietransfergesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 8 91 2 0 0 0 0 5 110 0 0 0 0 0 5 69 0 0 0 0 0 5 36 0 0 0 0 40 5 3 0 0 0 0 112 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 101 115 74 81 120 0 84 0 9 9 0 0 79 0 17 19 0 0 32 0 17 25 0 0 0 0 17 64 0 0 0 0 17 103 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 101 115 74 81 120 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 187 0 0 43 230 2 207 6 82 ‐66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐66 0 ‐66 0 0 0 ‐66 Erwartung 2018 82 0 0 29 111 0 83 0 32 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐5 0 ‐5 0 0 0 ‐5 Planjahr 2019 65 0 0 14 79 0 94 0 32 ‐47 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐47 0 ‐47 0 0 0 ‐47 2020 87 0 0 0 87 0 127 0 32 ‐72 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐72 0 ‐72 0 0 0 ‐72 Folgejahre 2021 87 0 0 0 87 0 127 0 32 ‐72 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐72 0 ‐72 0 0 0 ‐72 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 385 BIO‐NET LEIPZIG Technologietransfergesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2017 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Ist 2017 2,00 Erwartung 2018 0 Ist 2017 5 0 0 5 105 110 Erwartung 2018 6,00 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 ‐5 Erwartung 2018 Planjahr 2019 ‐41 0 0 ‐41 110 69 Planjahr 2019 3,00 Planjahr 2019 ‐33 0 0 ‐33 69 36 3,00 ‐72 2020 3,00 Folgejahre 2021 2020 2022 ‐33 0 0 ‐33 36 3 Folgejahre 2021 2020 ‐47 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 ‐72 Folgejahre 2021 0 2022 386 Diakonische Leipziger gGmbH (DLG) Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 1.993 3.971 0 0 0 0 0 1.779 3.854 0 0 0 0 0 1.691 3.909 0 0 0 0 0 1.603 3.966 0 0 0 0 0 1.515 4.025 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.964 5.633 5.600 5.569 5.540 0 4.696 344 688 228 8 0 4.217 359 667 360 29 0 4.162 359 667 382 29 0 4.109 359 667 404 29 0 4.058 359 667 426 29 0 0 0 0 0 0 0 5.964 5.632 5.599 5.568 5.539 0 Ist 2017 8.353 0 39 2.987 11.379 2.568 8.298 176 106 232 0 0 31 5 0 0 8 28 0 259 3 256 0 0 0 256 Erwartung 2018 9.245 0 0 3.006 12.251 2.969 9.081 178 80 ‐57 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐57 0 ‐57 0 0 0 ‐57 Planjahr 2019 9.430 0 0 3.081 12.511 3.000 9.308 178 80 ‐55 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐55 0 ‐55 0 0 0 ‐55 2020 9.618 0 0 3.158 12.776 3.031 9.540 178 80 ‐53 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐53 0 ‐53 0 0 0 ‐53 Folgejahre 2021 9.811 0 0 3.237 13.048 3.062 9.779 178 80 ‐51 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐51 0 ‐51 0 0 0 ‐51 2022 10.007 0 0 3.355 13.362 3.174 10.023 178 0 ‐13 0 0 0 22 0 0 0 22 0 9 0 9 0 0 0 9 387 Diakonische Leipziger gGmbH (DLG) Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2017 ‐433 416 24 7 48 55 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Ist 2017 131,00 Erwartung 2018 0 Ist 2017 121 ‐321 0 ‐200 994 794 Erwartung 2018 130,00 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 ‐57 Erwartung 2018 Planjahr 2019 123 ‐68 0 55 794 849 Planjahr 2019 131,00 Planjahr 2019 125 ‐68 0 57 849 906 131,00 ‐53 2020 131,00 Folgejahre 2021 2020 2022 127 ‐68 0 59 906 965 Folgejahre 2021 2020 ‐55 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 ‐51 Folgejahre 2021 0 2022 388 Diakonische Unternehmensdienste gemeinnützige GmbH (DUd) Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 96 1.206 0 0 0 0 0 218 1.129 0 0 0 0 0 164 963 0 0 0 0 0 109 902 0 0 0 0 0 55 973 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 1.301 1.348 1.126 1.011 1.028 0 492 30 239 540 0 0 703 ‐11 234 421 0 0 710 ‐39 234 221 0 0 722 ‐67 234 121 0 0 739 ‐67 234 121 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 1.301 1.347 1.126 1.011 1.028 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 3.317 0 0 42 3.358 1.314 1.927 75 64 ‐22 0 0 2 1 0 0 3 0 0 ‐22 1 ‐23 0 0 0 ‐23 Erwartung 2018 3.444 0 0 40 3.484 1.429 1.940 85 29 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 1 0 0 0 1 Planjahr 2019 3.513 0 0 40 3.553 1.444 1.989 85 29 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6 0 6 0 0 0 6 2020 3.583 0 0 40 3.623 1.458 2.039 85 30 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 12 0 12 0 0 0 12 Folgejahre 2021 3.654 0 0 40 3.694 1.473 2.089 85 30 17 0 0 0 0 0 0 0 0 0 17 0 17 0 0 0 17 2022 3.728 0 0 42 3.770 1.517 2.142 88 0 23 0 0 0 0 0 0 0 0 0 23 0 23 0 0 0 23 389 Diakonische Unternehmensdienste gemeinnützige GmbH (DUd) Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2017 ‐678 68 609 ‐1 2 1 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) 81,00 Erwartung 2018 Ist 2017 0 Ist 2017 58 ‐112 ‐100 ‐154 631 477 Erwartung 2018 75,00 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 Planjahr 2019 63 ‐30 ‐200 ‐167 477 310 Planjahr 2019 Erwartung 2018 69 ‐30 ‐100 ‐61 310 250 Planjahr 2019 85,93 6 Planjahr 2019 12 2020 88,51 Folgejahre 2021 2020 2022 74 ‐30 0 44 250 294 Folgejahre 2021 2020 83,43 1 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 17 Folgejahre 2021 0 2022 390 Fachkrankenhaus Hubertusburg gGmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge gemäß KHBV Aufwendungen gemäß KHBV Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 22.475 22.116 3 0 0 0 0 22.254 23.621 5 0 0 0 0 21.213 25.790 5 0 0 0 0 20.172 27.774 5 0 0 0 0 19.129 29.559 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 44.594 45.879 47.008 47.950 48.693 0 20.834 19.894 1.311 2.556 0 0 22.582 19.497 1.502 2.298 0 0 24.215 18.681 1.532 2.581 0 0 25.654 17.864 1.602 2.830 0 0 26.888 17.047 1.652 3.106 0 0 0 0 0 0 0 0 44.594 45.879 47.008 47.950 48.693 0 Ist 2017 23.246 97 0 546 25.972 4.885 14.439 1.582 2.600 1.822 2.083 643 0 0 6 3 0 0 2 7 8 1.821 0 1.821 0 0 0 1.821 Erwartung 2018 24.239 0 0 112 26.371 5.182 15.018 1.571 2.205 1.792 2.019 603 0 0 0 12 0 0 0 12 0 1.804 3 1.801 0 0 0 1.801 Planjahr 2019 24.735 0 0 114 26.869 5.286 15.540 1.571 2.247 1.623 2.019 603 0 0 0 12 0 0 0 12 0 1.635 3 1.632 0 0 0 1.632 2020 25.230 0 0 117 27.366 5.392 16.082 1.571 2.290 1.430 2.019 603 0 0 0 12 0 0 0 12 0 1.442 3 1.439 0 0 0 1.439 Folgejahre 2021 25.735 0 0 119 27.873 5.499 16.643 1.571 2.334 1.223 2.019 603 0 0 0 13 0 0 0 13 0 1.236 3 1.233 0 0 0 1.233 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 391 Fachkrankenhaus Hubertusburg gGmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 2.687 ‐548 638 2.777 10.858 13.635 Ist 2017 306,00 Ist 2017 1.821 Ist 2017 Erwartung 2018 2.145 ‐487 ‐231 1.427 15.802 17.229 Erwartung 2018 280,00 Erwartung 2018 1.801 Erwartung 2018 Planjahr 2019 1.980 0 70 2.050 17.229 19.280 Planjahr 2019 280,00 Planjahr 2019 1.632 Planjahr 2019 2020 1.791 0 71 1.862 19.280 21.142 2020 280,00 2020 1.439 2020 Folgejahre 2021 2022 1.589 0 72 1.661 21.142 22.803 Folgejahre 2021 280,00 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 1.233 Folgejahre 2021 0 2022 392 fairgourmet GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 309 1.572 8 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.889 0 0 0 0 0 1.371 0 181 337 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.889 0 0 0 0 0 Ist 2017 9.703 0 0 29 9.732 3.420 2.832 95 1.466 1.919 0 0 0 0 0 0 2 ‐2 0 1.917 1 1.916 0 1.916 0 0 Erwartung 2018 9.586 0 0 0 9.586 3.100 2.800 108 1.696 1.882 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.882 0 1.882 0 1.882 0 0 Planjahr 2019 9.008 0 0 0 9.008 2.700 2.900 108 1.718 1.582 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.582 0 1.582 0 1.582 0 0 2020 9.100 0 0 0 9.100 2.700 2.900 100 1.700 1.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.700 0 1.700 0 1.700 0 0 Folgejahre 2021 10.000 0 0 0 10.000 3.200 3.000 100 1.800 1.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.900 0 1.900 0 1.900 0 0 2022 9.600 0 0 0 9.600 2.800 3.000 100 1.800 1.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.900 0 1.900 0 1.900 0 0 393 fairgourmet GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 44,00 Planjahr 2019 0 0 0 0 0 0 Erwartung 2018 0,00 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 Planjahr 2019 0,00 0 0 0 0 0 0 2020 0,00 2022 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2021 0,00 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 394 FAIRNET GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 112 2.957 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.074 0 0 0 0 0 1.198 0 918 958 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.074 0 0 0 0 0 Ist 2017 25.435 161 0 121 25.717 21.222 1.983 51 921 1.540 0 0 0 2 0 0 2 0 0 1.540 1 1.539 0 1.539 0 0 Erwartung 2018 24.884 0 0 150 25.034 20.942 2.025 34 814 1.219 0 0 0 3 0 0 0 3 0 1.222 0 1.222 0 1.222 0 0 Planjahr 2019 25.432 0 0 150 25.582 21.404 2.054 35 832 1.257 0 0 0 3 0 0 0 3 0 1.260 0 1.260 0 1.260 0 0 2020 26.536 0 0 150 26.686 22.348 2.096 36 918 1.288 0 0 0 3 0 0 0 3 0 1.291 0 1.291 0 1.291 0 0 Folgejahre 2021 25.758 0 0 150 25.908 21.597 2.139 37 820 1.315 0 0 0 3 0 0 0 3 0 1.318 0 1.318 0 1.318 0 0 2022 26.767 0 0 150 26.917 22.560 2.182 38 830 1.307 0 0 0 3 0 0 0 3 0 1.310 0 1.310 0 1.310 0 0 395 FAIRNET GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 34,00 Planjahr 2019 0 0 0 0 0 0 Erwartung 2018 0,00 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 Planjahr 2019 0,00 0 0 0 0 0 0 2020 0,00 2022 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2021 0,00 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 396 Felix‐Mendelssohn‐Bartholdy‐Stiftung Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (22.11.2018) wurde von der Stiftung noch kein Entwurf für die Planung 2019 aufgestellt. 397 Fernwasserversorgung Elbaue‐Ostharz GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. A. B. C. D. E. F. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 142.813 8.966 56 0 0 0 0 146.349 13.339 80 0 0 0 0 148.048 7.453 80 0 0 0 0 150.148 7.533 80 0 0 0 0 151.649 7.102 80 0 0 0 0 153.298 7.070 80 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Ertragszuschüsse Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 151.835 159.768 155.581 157.761 158.831 160.448 120.113 72 361 7.730 23.559 0 0 121.338 65 338 5.837 26.190 0 0 122.958 59 316 5.576 26.672 0 0 124.588 55 294 4.834 27.991 0 0 125.593 52 271 4.458 28.457 0 0 126.843 49 249 4.415 28.891 0 0 Summe Passiva 151.835 153.768 155.581 157.762 158.831 160.447 Erfolgsplan / GuV Ist 2017 Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 45.395 0 2.391 835 48.620 19.151 13.080 9.006 5.002 2.381 0 0 0 0 0 0 630 ‐630 0 1.751 136 1.615 0 0 0 1.615 Erwartung 2018 47.375 0 2.306 528 50.209 20.707 13.236 9.000 5.221 2.045 0 0 0 0 0 0 630 ‐630 0 1.415 145 1.270 0 0 0 1.270 Planjahr 2019 42.265 0 2.183 480 44.928 15.243 13.312 8.800 5.198 2.375 0 0 0 0 0 0 610 ‐610 0 1.765 145 1.620 0 0 0 1.620 2020 42.863 0 1.689 770 45.322 15.754 13.075 8.800 5.228 2.465 0 0 0 0 0 0 690 ‐690 0 1.775 145 1.630 0 0 0 1.630 Folgejahre 2021 44.635 0 1.736 516 46.887 17.905 13.253 8.600 5.235 1.894 0 0 0 0 0 0 743 ‐743 0 1.151 145 1.006 0 0 0 1.006 2022 41.413 0 1.735 499 43.647 14.219 13.329 8.700 5.224 2.175 0 0 0 0 0 0 780 ‐780 0 1.395 145 1.250 0 0 0 1.250 398 Fernwasserversorgung Elbaue‐Ostharz GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 12.149 ‐12.960 ‐554 ‐1.365 4.189 2.824 Ist 2017 211,00 Erwartung 2018 9.330 ‐12.490 2.563 ‐597 1.243 646 Erwartung 2018 213,00 Planjahr 2019 10.825 ‐10.390 ‐196 239 645 884 Planjahr 2019 209,00 2020 10.326 ‐10.690 470 106 884 990 2020 205,00 Folgejahre 2021 9.708 ‐9.990 ‐124 ‐406 990 584 Folgejahre 2021 202,00 2022 10.401 ‐9.990 ‐443 ‐32 584 552 2022 0,00 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 399 Invest Region Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 33 938 6 0 0 0 0 25 265 11 0 0 0 0 19 247 8 0 0 0 0 15 236 8 0 0 0 0 12 235 8 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 977 302 274 258 254 0 152 0 68 756 0 0 156 0 47 99 0 0 158 0 47 68 0 0 159 0 47 52 0 0 161 0 47 45 0 0 0 0 0 0 0 0 977 302 273 258 253 0 Ist 2017 1.179 0 0 35 1.215 0 613 17 583 2 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 0 1 0 0 0 1 Erwartung 2018 1.586 0 0 5 1.590 537 711 14 326 2 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐1 2 0 2 0 0 0 2 Planjahr 2019 1.460 0 0 6 1.466 419 748 11 287 2 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐1 2 0 2 0 0 0 2 2020 1.439 0 0 6 1.445 409 748 5 283 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐1 1 0 1 0 0 0 1 Folgejahre 2021 1.439 0 0 6 1.445 409 748 4 283 1 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐1 2 0 2 0 0 0 2 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 400 Invest Region Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2017 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Ertrag aus Zuschüssen Ertrag aus weitere Ansätze Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Einzahlung aus Zuschüssen Auszahlung aus weitere Ansätze Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 10,00 Ist 2017 1 596 0 Ist 2017 663 0 ‐126 ‐6 0 ‐132 358 225 Erwartung 2018 10,00 Erwartung 2018 0 733 0 Erwartung 2018 872 0 Planjahr 2019 ‐14 ‐4 0 ‐18 225 207 Planjahr 2019 11,00 Planjahr 2019 0 733 14 Planjahr 2019 872 14 2020 0 ‐1 0 ‐1 207 206 2020 11,00 2020 0 728 0 2020 867 0 Folgejahre 2021 2022 0 ‐1 0 ‐1 206 205 Folgejahre 2021 11,00 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 0 728 0 Folgejahre 2021 867 0 0 0 0 2022 0 0 401 IVG Immobilienverwaltung Gohlis GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 2.075 266 0 0 0 0 0 3.425 29 0 0 0 0 0 4.667 30 0 0 0 0 0 5.880 35 0 0 0 0 0 7.061 40 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.340 3.454 4.697 5.915 7.101 0 2.337 0 4 0 0 0 3.452 0 3 0 0 0 4.694 0 3 0 0 0 5.913 0 3 0 0 0 7.099 0 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.340 3.455 4.698 5.916 7.102 0 Ist 2017 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 0 0 8 ‐8 0 95 0 0 0 0 0 95 0 87 0 87 0 0 0 87 0 0 0 0 0 0 0 0 11 ‐11 0 245 0 0 0 0 0 245 0 234 0 234 0 0 0 234 Planjahr 2019 0 0 0 0 0 0 0 0 11 ‐11 0 324 0 0 0 0 0 324 0 313 0 313 0 0 0 313 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 11 ‐11 0 410 0 0 0 0 0 410 0 399 0 399 0 0 0 399 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 0 0 11 ‐11 0 507 0 0 0 0 0 507 0 496 0 496 0 0 0 496 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 402 IVG Immobilienverwaltung Gohlis GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2017 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Einzahlung in Kapitaleinlage Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 0,00 Ist 2017 2.311 Ist 2017 2.224 ‐11 ‐1.023 800 ‐234 264 29 Erwartung 2018 0,00 Erwartung 2018 Planjahr 2019 ‐11 ‐918 930 1 29 30 Planjahr 2019 Erwartung 2018 0 ‐11 ‐803 820 6 30 35 Planjahr 2019 0,00 0 Planjahr 2019 0 0 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 0 Folgejahre 2021 2020 0 0,00 Folgejahre 2021 2020 2022 ‐11 ‐674 690 5 35 40 Folgejahre 2021 2020 0,00 0 Folgejahre 2021 2020 0 0 2022 0 403 KAV Kommunale Assekuranzvermittlung GmbH & Co. KG Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 26 331 0 0 0 0 0 26 322 0 0 0 0 0 26 329 0 0 0 0 0 26 332 0 0 0 0 0 26 335 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 357 347 354 358 361 0 7 26 40 284 0 0 33 0 30 284 0 0 33 0 31 290 0 0 33 0 33 292 0 0 33 0 35 293 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 357 348 355 358 361 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 640 0 0 1 640 0 119 0 188 333 0 0 0 0 0 0 0 0 50 283 0 283 0 0 0 283 Erwartung 2018 639 0 0 0 639 0 121 0 190 328 0 0 0 0 0 0 0 0 45 283 0 283 0 0 0 283 Planjahr 2019 645 0 0 0 645 0 123 0 188 335 0 0 0 0 0 0 0 0 46 289 0 289 0 0 0 289 2020 651 0 0 0 651 0 125 0 189 337 0 0 0 0 0 0 0 0 47 290 0 290 0 0 0 290 Folgejahre 2021 658 0 0 0 658 0 127 0 191 340 0 0 0 0 0 0 0 0 48 292 0 292 0 0 0 292 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 404 KAV Kommunale Assekuranzvermittlung GmbH & Co. KG Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 2,00 279 0 ‐268 11 310 322 Erwartung 2018 0,00 Planjahr 2019 290 0 ‐283 7 322 329 Planjahr 2019 0,00 2020 292 0 ‐289 3 329 332 2020 0,00 Folgejahre 2021 2022 294 0 ‐290 3 332 335 Folgejahre 2021 0,00 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 405 Klinikum St. Georg gGmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 56.749 66.875 153 0 33 0 0 73.388 53.381 232 0 0 0 0 90.038 54.666 237 0 0 0 0 102.022 56.445 242 0 0 0 0 109.379 60.132 247 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 123.811 127.002 144.941 158.708 169.757 0 18.532 26.545 15.597 60.541 131 0 17.672 27.717 13.935 65.103 109 0 18.153 30.602 14.209 79.401 111 0 18.680 33.472 14.489 89.490 113 0 19.245 32.027 14.773 101.131 115 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 123.811 127.002 144.941 158.708 169.757 0 Erfolgsplan / GuV Ist 2017 Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge gemäß KHBV Aufwendungen gemäß KHBV Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 212.654 ‐123 0 7.095 225.225 55.860 130.428 5.974 25.969 3.900 5.598 3.093 0 43 0 110 0 0 677 ‐524 634 2.742 ‐194 2.936 0 0 0 2.936 Erwartung 2018 215.320 0 0 2.868 224.747 56.049 133.436 6.306 24.360 854 6.559 3.741 0 0 0 100 0 0 411 ‐311 42 502 36 466 0 0 0 466 Planjahr 2019 220.587 0 0 2.686 230.974 56.533 137.290 6.967 24.525 1.101 7.701 4.558 0 0 0 102 0 0 643 ‐541 43 517 36 481 0 0 0 481 2020 225.509 0 0 2.805 236.442 56.888 140.730 7.733 25.068 1.424 8.128 4.599 0 0 0 104 0 0 921 ‐817 43 564 37 527 0 0 0 527 Folgejahre 2021 231.661 0 0 2.724 241.318 57.322 145.610 8.315 25.288 1.650 6.933 3.134 0 0 0 106 0 0 1.109 ‐1.003 44 603 38 565 0 0 0 565 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 406 Klinikum St. Georg gGmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Ist 2017 6.280 ‐8.162 725 ‐1.157 ‐551 ‐1.708 Ist 2017 Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) 2.320,00 Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Ist 2017 Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Ertrag aus Leistungsentgelt Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Einzahlung aus Leistungsentgelt 2.936 1.215 Ist 2017 1.215 Erwartung 2018 5.007 ‐18.337 5.001 ‐8.329 ‐3.186 ‐11.516 Erwartung 2018 2.521,00 Erwartung 2018 466 1.247 Erwartung 2018 1.247 Planjahr 2019 5.313 ‐19.087 13.686 ‐88 ‐11.516 ‐11.604 Planjahr 2019 2.532,00 Planjahr 2019 481 1.247 Planjahr 2019 1.247 2020 5.925 ‐15.147 9.145 ‐77 ‐11.604 ‐11.681 2020 2.532,00 2020 527 1.247 2020 1.247 Folgejahre 2021 2022 7.456 ‐12.567 5.742 632 ‐11.681 ‐11.049 Folgejahre 2021 2.532,00 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 565 1.247 Folgejahre 2021 1.247 0 0 2022 0 407 Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. A. B. C. D. E. F. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 937.357 112.263 342 0 0 453 0 977.893 85.554 368 0 0 343 0 1.008.149 86.198 368 0 0 229 0 1.040.165 92.249 368 0 0 126 0 1.070.972 93.063 368 0 0 60 0 1.104.666 96.552 368 0 0 19 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Ertragszuschüsse Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 1.050.415 1.064.158 1.094.944 1.132.908 1.164.463 1.201.605 285.466 318.719 86.365 48.862 308.142 2.861 0 285.417 317.549 90.293 39.364 329.078 2.457 0 285.417 312.727 94.269 32.774 367.706 2.051 0 285.417 305.498 97.597 27.854 414.896 1.646 0 285.417 296.271 100.729 23.923 456.882 1.241 0 285.417 285.607 103.733 23.216 502.796 836 0 Summe Passiva 1.050.415 1.064.158 1.094.944 1.132.908 1.164.463 1.201.605 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 150.939 0 351 21.626 172.916 41.946 31.513 40.776 24.381 34.300 2.488 0 0 318 0 0 4.801 ‐1.995 2.009 30.296 208 30.088 10.788 19.300 0 0 Erwartung 2018 160.212 0 267 18.880 179.359 45.723 34.180 40.433 24.861 34.162 2.215 0 0 78 0 0 5.136 ‐2.843 2.785 28.534 211 28.323 14.958 13.365 0 0 Planjahr 2019 162.226 0 267 22.360 184.853 44.147 35.902 40.890 24.977 38.937 2.136 0 0 76 0 0 6.299 ‐4.087 667 34.183 211 33.972 3.581 30.391 0 0 2020 168.202 0 267 17.472 185.941 44.650 37.160 41.147 24.613 38.371 2.179 0 0 74 0 0 8.263 ‐6.010 614 31.747 211 31.536 3.297 28.239 0 0 Folgejahre 2021 170.056 0 267 17.513 187.836 45.146 38.585 42.416 24.690 36.999 2.224 0 0 70 0 0 10.308 ‐8.014 548 28.437 211 28.226 2.944 25.282 0 0 2022 174.511 0 267 17.401 192.179 45.571 40.018 42.759 24.828 39.003 2.207 0 0 0 0 0 12.400 ‐10.193 540 28.270 211 28.059 2.900 25.159 0 0 408 Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Aufwand Konzessionsabgaben Ertrag aus Leistungsentgelt Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung Konzessionsabgaben Einzahlung aus Leistungsentgelt Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze Ist 2017 53.359 ‐48.370 5.744 10.733 8.428 19.161 Ist 2017 539,00 Ist 2017 6.013 9.622 0 906 Ist 2017 5.881 10.120 0 901 Erwartung 2018 62.832 ‐57.228 ‐5.950 ‐346 ‐2.341 ‐2.687 Erwartung 2018 560,30 Erwartung 2018 6.101 10.330 543 620 Erwartung 2018 5.997 10.330 543 623 Planjahr 2019 56.390 ‐61.406 1.159 ‐3.857 ‐2.687 ‐6.544 Planjahr 2019 565,00 Planjahr 2019 6.226 10.330 543 620 Planjahr 2019 6.101 10.330 543 620 2020 51.362 ‐64.976 13.167 ‐447 ‐6.544 ‐6.991 2020 562,50 2020 6.066 13.013 543 620 2020 6.226 10.330 543 620 Folgejahre 2021 57.436 ‐65.589 7.158 ‐995 ‐6.991 ‐7.986 Folgejahre 2021 563,30 Folgejahre 2021 2022 60.948 ‐69.841 1.169 ‐7.724 7.724 0 2022 593,00 2022 6.168 13.013 543 620 Folgejahre 2021 6.066 13.013 543 620 0 0 0 0 2022 0 0 0 0 409 Lecos GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 6.566 4.370 897 0 0 0 0 7.736 4.611 750 0 0 0 0 10.352 4.225 800 0 0 0 0 10.655 3.783 800 0 0 0 0 10.003 3.587 800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 11.834 13.097 15.377 15.238 14.390 0 2.192 0 2.284 7.333 24 0 2.242 0 1.900 8.937 18 0 2.294 0 2.000 11.065 18 0 2.380 0 2.000 10.840 18 0 2.506 0 2.000 9.866 18 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 11.834 13.097 15.377 15.238 14.390 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 22.086 0 0 994 23.080 1.524 11.815 2.871 6.694 176 0 0 0 5 0 0 90 ‐85 51 40 2 38 0 0 0 38 Erwartung 2018 22.627 0 0 653 23.280 1.360 13.062 2.495 6.180 183 0 0 0 5 0 0 140 ‐135 0 48 3 45 0 0 0 45 Planjahr 2019 23.113 0 0 200 23.313 1.350 13.176 2.500 6.120 167 0 0 0 5 0 0 120 ‐115 0 52 0 52 0 0 0 52 2020 23.756 0 0 200 23.956 1.350 13.570 2.700 6.120 216 0 0 0 5 0 0 135 ‐130 0 86 0 86 0 0 0 86 Folgejahre 2021 24.200 0 0 200 24.400 1.350 13.979 2.700 6.120 251 0 0 0 5 0 0 130 ‐125 0 126 0 126 0 0 0 126 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 410 Lecos GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2017 3.417 ‐4.341 1.684 760 576 1.336 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Einzahlung aus Leistungsentgelt 3.165 ‐5.707 2.524 ‐18 1.326 1.308 Erwartung 2018 166,00 Ist 2017 182,25 Erwartung 2018 38 0 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Ertrag aus Leistungsentgelt Pos. Erwartung 2018 Ist 2017 45 18.727 Erwartung 2018 0 22.285 Planjahr 2019 3.624 ‐5.707 1.695 ‐388 1.308 920 Planjahr 2019 183,50 Planjahr 2019 52 19.813 Planjahr 2019 23.577 2020 3.799 ‐3.922 ‐321 ‐444 920 476 2020 183,25 2020 86 20.456 2020 24.343 Folgejahre 2021 2022 3.922 ‐3.446 ‐174 302 476 778 Folgejahre 2021 185,75 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 126 20.900 Folgejahre 2021 24.871 0 0 2022 0 411 Leipziger Dok-Filmwochen GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Entgegen der Mittelfristplanung im Rahmen der Wirtschaftsplanung 2018 wird seitens der Gesellschaft vorgesehen, dass unter Berücksichtigung einer avisierten Erhöhung der städtischen Zuweisung auf das Niveau von 2018 ein mindestens ausgeglichenes Jahresergebnis für 2019 geplant wird. 412 Leipziger Dok‐Filmwochen GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 81 428 2 0 0 0 0 87 423 1 0 0 0 0 87 285 1 0 0 0 0 83 172 1 0 0 0 0 86 54 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 510 511 373 257 142 0 384 16 55 55 1 0 401 14 56 40 0 0 265 11 56 40 0 0 152 8 56 40 0 0 40 6 56 41 0 0 0 0 0 0 0 0 510 511 373 257 142 0 Ist 2017 497 0 0 1.820 2.317 260 651 39 1.039 328 0 0 0 1 0 0 0 1 6 324 0 324 0 0 0 324 Erwartung 2018 471 0 0 1.619 2.090 389 720 36 919 27 0 0 0 0 0 0 0 0 6 21 0 21 0 0 0 21 Planjahr 2019 477 0 0 1.542 2.019 389 784 30 945 ‐130 0 0 0 0 0 0 0 0 6 ‐136 0 ‐136 0 0 0 ‐136 2020 480 0 0 1.542 2.022 389 795 34 912 ‐107 0 0 0 0 0 0 0 0 6 ‐113 0 ‐113 0 0 0 ‐113 Folgejahre 2021 480 0 0 1.542 2.022 389 801 27 911 ‐107 0 0 0 0 0 0 0 0 6 ‐112 0 ‐112 0 0 0 ‐112 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 413 Leipziger Dok‐Filmwochen GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Ertrag aus Zuschüssen Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Einzahlung aus Zuschüssen Ist 2017 ‐880 ‐22 1.097 195 38 233 Ist 2017 13,48 Ist 2017 324 651 Ist 2017 651 Erwartung 2018 ‐1.558 ‐40 1.583 ‐15 233 217 Erwartung 2018 16,48 Erwartung 2018 21 521 Erwartung 2018 521 Planjahr 2019 ‐1.601 ‐30 1.493 ‐138 217 79 Planjahr 2019 17,13 Planjahr 2019 ‐136 421 Planjahr 2019 421 2020 ‐1.575 ‐30 1.493 ‐112 79 ‐33 2020 17,13 2020 ‐113 421 2020 421 Folgejahre 2021 2022 ‐1.581 ‐30 1.493 ‐118 ‐33 ‐151 Folgejahre 2021 17,13 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 ‐112 421 Folgejahre 2021 421 0 0 2022 0 414 Leipziger Entwicklungs‐ und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks‐KG (LEVG mbH & Co. KG) Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Angaben in T€ Folgejahre 2021 2022 7.904 14.201 0 0 0 0 0 19.795 10.932 28 0 0 0 0 19.205 9.915 25 0 0 0 0 18.615 9.939 21 0 0 0 0 18.025 9.901 19 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 22.106 30.755 29.145 28.575 27.945 0 7.336 0 3.446 11.313 12 0 7.413 0 600 22.727 15 0 7.729 0 400 21.001 15 0 7.747 0 200 20.615 13 0 7.775 0 0 20.167 3 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 22.106 30.755 29.145 28.575 27.945 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Planung 2019 bis 2022 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 8.528 ‐248 0 129 8.410 7.129 0 1 767 513 0 0 0 3 0 0 225 ‐222 0 291 233 57 0 0 0 57 Erwartung 2018 5.170 ‐500 0 3 4.673 3.127 0 221 685 640 0 0 0 1 0 0 323 ‐322 0 318 195 123 0 0 0 123 Planjahr 2019 10.785 ‐3.700 0 2 7.087 4.812 0 590 590 1.095 0 0 0 1 0 0 610 ‐609 0 486 170 316 0 0 0 316 2020 5.365 890 0 2 6.257 4.375 0 590 560 732 0 0 0 1 0 0 590 ‐589 0 143 125 18 0 0 0 18 Folgejahre 2021 5.210 ‐1.550 0 2 3.662 1.770 0 590 600 702 0 0 0 1 0 0 555 ‐554 0 148 120 28 0 0 0 28 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 415 Leipziger Entwicklungs‐ und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks‐KG (LEVG mbH & Co. KG) Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2017 2.727 ‐5.474 5.132 2.385 1.764 4.149 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Ist 2017 0,00 Erwartung 2018 57 Ist 2017 2.700 ‐3.781 954 ‐127 1.649 1.522 Erwartung 2018 0,00 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 123 Erwartung 2018 Planjahr 2019 7.620 ‐3.427 ‐1.510 2.683 1.522 4.205 Planjahr 2019 0,00 Planjahr 2019 Planjahr 2019 2.800 ‐3.500 ‐176 ‐876 4.205 3.329 0,00 0,00 Folgejahre 2021 2020 18 2022 2.700 ‐1.000 ‐188 1.512 3.329 4.841 Folgejahre 2021 2020 2020 Angaben in T€ Folgejahre 2021 2020 316 Planung 2019 bis 2022 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 28 Folgejahre 2021 0 2022 416 Leipziger Entwicklungs‐ und Vermarktungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (LEVG mbH) Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 Angaben in T€ Folgejahre 2021 2020 2022 0 108 0 0 0 0 0 0 96 0 0 0 0 0 0 97 0 0 0 0 0 0 98 0 0 0 0 0 0 99 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 108 96 97 98 99 0 79 0 10 19 0 0 82 0 5 9 0 0 85 0 3 9 0 0 88 0 3 7 0 0 91 0 3 5 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 108 96 97 98 99 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Planung 2019 bis 2022 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 47 0 0 0 47 0 39 0 5 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3 0 3 0 0 0 3 43 0 0 0 43 0 35 0 6 2 0 0 0 1 0 0 0 1 0 3 0 3 0 0 0 3 Planjahr 2019 43 0 0 0 43 0 35 0 6 2 0 0 0 1 0 0 0 1 0 3 0 3 0 0 0 3 Folgejahre 2021 2020 43 0 0 0 43 0 35 0 6 2 0 0 0 1 0 0 0 1 0 3 0 3 0 0 0 3 43 0 0 0 43 0 35 0 6 2 0 0 0 1 0 0 0 1 0 3 0 3 0 0 0 3 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 417 Leipziger Entwicklungs‐ und Vermarktungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (LEVG mbH) Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2017 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. 12 0 0 12 40 52 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Ist 2017 0,00 Erwartung 2018 3 Ist 2017 1 0 0 1 45 46 Erwartung 2018 0,00 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 Planjahr 2019 Planjahr 2019 Planjahr 2019 3 Erwartung 2018 1 0 0 1 47 48 0,00 3 Planjahr 2019 3 2020 0,00 Folgejahre 2021 2020 2022 1 0 0 1 48 49 Folgejahre 2021 2020 0,00 Angaben in T€ Folgejahre 2021 2020 1 0 0 1 46 47 Planung 2019 bis 2022 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 3 Folgejahre 2021 0 2022 418 Leipziger Messe Gesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 124.350 69.216 33 0 0 0 0 119.600 62.800 100 0 0 0 0 114.800 63.500 100 0 0 0 0 110.100 62.800 100 0 0 0 0 105.700 63.800 100 0 0 0 0 100.900 62.800 100 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 193.599 182.500 178.400 173.000 169.600 163.800 167.115 0 10.017 10.705 5.762 0 164.100 0 10.200 4.500 3.700 0 161.200 0 10.500 5.100 1.600 0 158.000 0 10.700 4.300 0 0 153.600 0 10.900 5.100 0 0 148.000 0 11.100 4.700 0 0 Summe Passiva 193.599 182.500 178.400 173.000 169.600 163.800 Erfolgsplan / GuV Ist 2017 Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 45.204 167 0 7.952 53.323 23.612 17.511 6.523 15.980 ‐10.303 7.319 0 0 193 0 0 335 7.178 0 ‐3.125 1.277 ‐4.402 0 0 0 ‐4.402 Erwartung 2018 43.800 0 0 10.100 53.900 24.900 18.000 6.800 13.800 ‐9.600 6.000 0 0 200 0 0 300 5.900 0 ‐3.700 1.300 ‐5.000 0 0 0 ‐5.000 Planjahr 2019 50.800 0 0 9.200 60.000 27.600 18.600 6.800 15.900 ‐8.900 5.500 0 0 100 0 0 300 5.300 0 ‐3.600 1.300 ‐4.900 0 0 0 ‐4.900 2020 49.700 0 0 8.800 58.500 28.000 19.000 6.700 14.100 ‐9.300 5.600 0 0 100 0 0 300 5.400 0 ‐3.900 1.300 ‐5.200 0 0 0 ‐5.200 Folgejahre 2021 54.500 0 0 5.400 59.900 29.000 19.400 6.400 16.600 ‐11.500 6.600 0 0 100 0 0 300 6.400 0 ‐5.100 1.300 ‐6.400 0 0 0 ‐6.400 2022 54.100 0 0 5.400 59.500 30.800 19.800 6.800 14.600 ‐12.500 6.400 0 0 100 0 0 300 6.200 0 ‐6.300 1.300 ‐7.600 0 0 0 ‐7.600 419 Leipziger Messe Gesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2017 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Ertrag aus Zuschüssen Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Einzahlung in Kapitaleinlage Einzahlung aus Investitionszuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 299,00 Ist 2017 ‐8.873 2.533 Ist 2017 1.000 0 0 ‐13.400 ‐1.800 9.000 ‐6.200 66.200 60.000 Erwartung 2018 296,50 Erwartung 2018 ‐3.000 0 Erwartung 2018 0 0 0 Planjahr 2019 ‐6.700 ‐2.000 8.700 0 60.000 60.000 Planjahr 2019 306,00 Planjahr 2019 ‐2.900 3.350 Planjahr 2019 0 1.000 3.350 2020 ‐6.900 ‐2.000 8.900 0 60.000 60.000 2020 306,00 2020 ‐3.200 3.450 2020 0 1.000 3.450 Folgejahre 2021 ‐5.000 ‐2.000 7.000 0 60.000 60.000 Folgejahre 2021 306,00 Folgejahre 2021 ‐4.400 2.500 Folgejahre 2021 0 1.000 2.500 2022 ‐5.000 ‐2.000 7.000 0 60.000 60.000 2022 306,00 2022 ‐5.600 2.500 2022 0 1.000 2.500 420 Leipziger Messe Gastveranstaltungen GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 1.005 5.571 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.576 0 0 0 0 0 3.605 0 976 1.995 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.576 0 0 0 0 0 Ist 2017 6.222 0 0 16 6.238 2.516 399 0 138 3.185 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.185 1 3.184 0 3.184 0 0 Erwartung 2018 4.999 0 0 11 5.010 1.842 402 0 148 2.618 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.618 0 2.618 0 2.618 0 0 Planjahr 2019 4.893 0 0 11 4.904 1.890 403 0 148 2.463 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.463 0 2.463 0 2.463 0 0 2020 5.345 0 0 11 5.356 2.148 411 0 148 2.649 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.649 0 2.649 0 2.649 0 0 Folgejahre 2021 6.643 0 0 11 6.654 2.778 419 0 148 3.309 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.309 0 3.309 0 3.309 0 0 2022 6.445 0 0 11 6.456 2.698 427 0 148 3.183 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.183 0 3.183 0 3.183 0 0 421 Leipziger Messe Gastveranstaltungen GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 6,00 Planjahr 2019 0 0 0 0 0 0 Erwartung 2018 0,00 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 Planjahr 2019 0,00 0 0 0 0 0 0 2020 0,00 2022 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2021 0,00 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 422 Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ 423 Plan 2018 und mittelfristige Finanzplanung bis 2022 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer 31.12.2017: T€ 25.565 Grundstockvermögen zuzügl. Kapitalerhaltungsrücklage € 3.474.495 /stille Reserven T€ 529 /stille Lasten T€ 109 Beschluss Plan 2018 am 27.11.2017 Hinweis:*Ist heißt Ergebnis aus dem Jahresabschluss Februar Jahresabschluss Feb 16 22.11.2016 *) heißt Zahlen aus dem Jahresaschluss Ist 2015*) Plan 2016 Ist 2016*) Plan 2017 Ist 2017*) 1. Einnahmen a) Ertrag aus Vermögensverwaltung (Plan) 617.128 650.000 734.361 650.000 Ertrag - voraussichtliches Ist 600.000 b) Zuwendungen ohne Zweckbindung 25.431 20.000 22.954 12.000 Projektrückzahlung 9.620 28.350 28.350 mit Zweckbindung b) Mittelverwendung aus Vorjahr Vortrag aus Vorjahr 498.197 284.191 284.191 freie Rücklage Auflösung freie Rücklage gesamt 1.150.376 932.541 1.069.856 662.000 2. Ausgaben Aufwendungen zur Zweckerfüllung TSA Ostwald - Gymnasium (Wettbewerb USA) 9.000 9.000 9.000 9.000 Innovationspreis Leipzig 17.813 19.000 17.784 19.000 Stiftungsprofessur Simulation und Ergonomie-HTWK 104.000 88.425 88.425 Lange Nacht der Wissenschaften 20.000 20.000 HHL CEIM 150.000 175.000 50.000 75.000 Herzzentrum: Stiftungsprofessur/Referent 117.768 123.675 108.480 HTWK Transfer (Bio)Medizingerätetechnik 90.000 80.000 80.000 80.000 Transfer Fraunhofer IWUMaschinenbau 90.000 90.000 90.000 60.000 Uni Logistik Stiftungsprofessur 12.000 UFZ Transferbeauftragter 35.000 35.000 65.000 Uni-Archiv Mitteldeutsches Archivnetzwerk 3.000 Stiftungsprofessur Photovoltaik HTWK 10.000 10.000 10.000 20.000 Smile medibiz 28.350 Smile medibiz - Zugang Markt/Finanzen 38.500 38.500 56.000 Ostwald-Gymnasium - Reise Moskau 2.750 2.750 Deutscher Stiftungstag 5.204 HHL digital Hub Leipzig Stiftungsprofessor HTWK "Ingenieur 4.0" GaraGe Projektförderung Ist Förder- Plan ab 2014 bis 2018 betriebliche Aufwendungen a) allgemeine Geschäftskosten incl. Miete b) Öffentlichkeitsarbeit c) Repräsentation/Reisekosten d) unplanmäßige Ausgaben e) Gutachten/Leistung Dritter f) Führung der Geschäfte g) Aufwand/Reisekosten Kuratorium h) Steuer- und Rechtsberatung/Jahresabschluss i) Mitgliedsbeiträge für Verbände/Organisationen j) D&O Versicherung Betriebskosten gesamt Projekt- und Betriebskosten gesamt = Verlust 3. Gewinn/Rücklage davon Rückstellung Grundstockvermögen Ausgaben/Rückstellungsbetrag gesamt 4. sonstige Aufwendungen/Erträge (nicht zahlungswirksam) Verlust im Ertrag Abschreibung Zuschreibung 01.06.2018 Plan 2018 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 650.000 650.000 650.000 650.000 650.000 21.004 12.493 12.000 12.000 6.680 12.000 12.000 12.000 154.419 48.703 170.431 163.886 158.761 890.810 710.703 839.111 825.886 820.761 9.000 17.775 11.000 19.000 11.000 19.000 12.000 19.000 12.000 19.000 20.000 20.000 80.000 60.000 80.000 110.000 64.000 23.400 62.000 62.000 23.400 19.000 10.000 20.000 10.000 50.000 56.000 3.960 30.000 3.000 30.000 3.000 30.000 30.000 50.000 160.000 160.000 160.000 64.100 110.000 88.000 352.400 23.400 840.736 23.400 90.500 23.500 80.000 80.000 217.000 217.000 50.000 680.344 371.000 450.000 460.735 448.400 450.000 425.000 377.500 5.636 1.507 1.120 - 7.000 4.500 1.000 1.000 0 47.900 10.000 13.000 1.500 2.725 88.625 754.975 5.508 3.962 1.754 0 0 47.945 9.267 8.780 1.200 2.725 84.853 745.197 7.000 2.500 1.000 1.000 5.361 1.074 263 7.000 2.500 1.000 7.000 4.000 500 7.000 2.500 500 47.900 10.000 13.000 1.500 2.725 86.625 457.625 47.900 8.219 12.802 1.200 2.725 79.629 540.379 50.000 13.000 12.000 1.000 2.725 89.325 537.625 50.000 11.000 14.000 1.000 2.725 90.225 495.225 33.900 11.000 14.000 1.000 2.725 72.625 450.125 72.625 425.025 484.447 200.000 177.566 177.566 932.541 284.123 150.000 204.375 204.375 662.000 350.431 180.000 720.379 228.703 180.000 717.652 353.576 180.000 675.225 375.761 217.000 667.125 395.736 217.000 642.025 284.191 0 154.419 0 48.703 163.886 75.955 665.929 178.736 20.000 666.350 500.000 0 650.000 50.000 589.974 47.900 10.455 7.825 1.500 Plan 2022 702.894 33.900 5.Managementgebühren Vermögensverwaltung 6. Jahresergebnis 170.431 158.761 178.736 424 Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Erwartung 2018 Planjahr 2019 Angaben in T€ 2020 Folgejahre 2021 2022 542.054 21.519 367 0 0 0 0 594.709 10.360 120 0 0 0 0 645.581 10.583 115 0 0 0 0 692.132 10.791 110 0 0 0 0 703.374 10.974 105 0 0 0 0 739.439 11.203 100 0 0 0 0 563.940 605.189 656.279 703.033 714.453 750.742 136.141 221.204 28.005 173.342 5.248 0 136.141 254.300 20.573 189.175 5.000 0 136.141 296.420 22.272 196.446 5.000 0 136.141 334.513 22.860 204.519 5.000 0 136.141 352.640 24.683 195.989 5.000 0 136.141 384.847 25.107 199.647 5.000 0 Summe Passiva 563.940 605.189 656.279 703.033 714.453 750.742 Erfolgsplan / GuV Ist 2017 Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Planung 2019 bis 2022 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 135.009 0 68 56.547 191.624 102.712 42.243 24.379 19.297 2.993 117 1.703 86 105 0 627 4.224 ‐2.840 0 153 153 0 0 0 0 0 Erwartung 2018 142.479 0 84 56.314 198.877 106.993 43.841 25.926 17.802 4.315 50 1.566 67 43 0 615 5.290 ‐4.179 0 136 136 0 0 0 0 0 Planjahr 2019 149.995 0 84 52.949 203.028 109.048 45.821 26.928 17.141 4.090 73 2.508 48 76 0 615 6.044 ‐3.954 0 136 136 0 0 0 0 0 2020 157.565 0 84 52.950 210.599 113.922 46.961 27.812 17.278 4.626 80 2.557 29 101 0 626 6.631 ‐4.490 0 136 136 0 0 0 0 0 Folgejahre 2021 164.671 0 84 54.951 219.706 120.722 48.020 28.709 17.492 4.763 64 2.708 14 121 0 626 6.908 ‐4.627 0 136 136 0 0 0 0 0 2022 172.376 0 84 54.952 227.412 127.856 48.370 28.365 17.596 5.225 91 2.711 6 135 0 638 7.394 ‐5.089 0 136 136 0 0 0 0 0 425 Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2017 ‐24.499 ‐45.970 85.713 15.244 ‐11.058 4.186 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Einzahlung aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Zuschüssen Einzahlung aus weitere Ansätze ‐26.639 ‐60.446 90.066 2.981 ‐22.170 ‐19.189 Erwartung 2018 855,30 Ist 2017 Ertrag aus Leistungsentgelt Ertrag aus Zuschüssen Ertrag aus weitere Ansätze Pos. Erwartung 2018 878,63 Erwartung 2018 0 0 0 Ist 2017 50 129 2.299 Erwartung 2018 0 0 0 50 129 2.299 Planjahr 2019 ‐20.331 ‐97.983 121.743 3.429 ‐19.189 ‐15.760 Planjahr 2019 879,20 Planjahr 2019 50 122 2.299 Planjahr 2019 50 122 2.299 Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ 2020 ‐18.873 ‐95.243 118.436 4.320 ‐15.760 ‐11.440 2020 878,36 2020 0 72 2.299 2020 0 72 2.299 Folgejahre 2021 ‐20.117 ‐61.132 85.605 4.356 ‐11.440 ‐7.084 Folgejahre 2021 876,95 Folgejahre 2021 2022 ‐19.454 ‐89.055 108.351 ‐158 ‐7.084 ‐7.242 2022 0,00 2022 0 0 2.299 Folgejahre 2021 0 0 2.299 0 0 0 2022 0 0 0 426 Leipziger Wohnungs‐ und Baugesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 1.034.557 103.474 164 0 0 0 0 1.015.229 105.323 154 0 0 0 0 1.051.277 120.744 154 0 0 0 0 1.109.375 114.653 154 0 0 0 0 1.160.934 110.797 154 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 1.138.194 1.120.706 1.172.176 1.224.181 1.271.885 0 412.112 16.337 49.611 659.968 165 0 390.353 15.595 39.478 674.376 904 0 396.582 14.852 34.203 724.408 2.131 0 400.649 14.110 30.328 768.911 10.184 0 405.000 13.367 26.439 808.313 18.767 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 1.138.194 1.120.706 1.172.175 1.224.181 1.271.885 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 178.953 ‐1.589 564 37.886 215.814 93.823 24.411 29.560 10.460 57.560 2.442 1.658 1 436 0 0 21.366 ‐16.830 4.500 36.231 ‐25 36.256 0 0 0 36.256 Erwartung 2018 181.128 1.316 44 4.669 187.156 100.126 26.583 28.522 9.424 22.503 1.977 885 1 69 0 0 19.555 ‐16.624 300 5.579 13 5.566 0 0 0 5.566 Planjahr 2019 185.180 ‐1.572 36 5.364 189.007 99.201 26.768 29.701 9.569 23.768 1.880 851 0 0 0 0 19.922 ‐17.191 334 6.243 14 6.229 0 0 0 6.229 2020 189.578 ‐1.509 37 5.530 193.636 103.250 26.905 31.478 9.563 22.440 1.716 890 0 0 0 0 20.845 ‐18.239 121 4.081 14 4.067 0 0 0 4.067 Folgejahre 2021 196.262 ‐947 37 5.743 201.095 107.821 27.305 33.205 9.695 23.069 2.319 940 0 0 0 0 21.815 ‐18.555 149 4.365 14 4.351 0 0 0 4.351 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 427 Leipziger Wohnungs‐ und Baugesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Ist 2017 51.181 ‐30.150 ‐28.969 ‐7.938 50.889 42.951 Ist 2017 403,92 Ist 2017 36.256 1.431 Ist 2017 1.536 Erwartung 2018 37.578 ‐31.192 ‐4.319 2.068 35.193 37.261 Erwartung 2018 427,53 Erwartung 2018 5.564 1.112 Erwartung 2018 1.431 Planjahr 2019 46.011 ‐62.933 30.914 13.992 37.261 51.253 Planjahr 2019 423,50 Planjahr 2019 6.229 595 Planjahr 2019 1.112 2020 48.068 ‐86.882 31.167 ‐7.647 51.253 43.606 2020 417,50 2020 4.067 409 2020 595 Folgejahre 2021 2022 49.810 ‐81.418 25.419 ‐6.189 43.606 37.417 Folgejahre 2021 415,50 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 4.351 280 Folgejahre 2021 409 0 0 2022 0 428 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mit beschränkter Haftung Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 22.130 9.738 0 0 0 0 0 19.650 30.894 1 0 0 0 0 25.771 28.755 1 0 0 0 0 25.043 26.624 1 0 0 0 0 23.164 26.037 1 0 0 0 0 20.985 25.386 1 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 31.868 50.544 54.527 51.668 49.202 46.372 6.310 3.211 524 21.082 742 0 7.781 4.082 710 37.334 637 0 7.907 5.348 1.023 39.686 563 0 8.122 4.922 1.321 36.813 490 0 8.333 4.555 1.469 34.428 416 0 8.515 4.453 1.567 31.495 342 0 Summe Passiva 31.868 50.544 54.527 51.668 49.202 46.372 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 7.499 105 0 236 7.840 3.690 1.288 1.583 333 945 0 0 0 2 0 0 148 ‐147 254 545 16 529 0 0 0 529 Erwartung 2018 14.433 149 0 192 14.773 10.335 1.330 1.589 533 987 0 0 0 0 0 0 361 ‐361 200 426 15 411 0 0 0 411 Planjahr 2019 19.138 ‐800 0 316 18.654 14.076 1.458 1.898 408 813 0 0 0 0 0 0 609 ‐609 63 141 15 126 0 0 0 126 2020 20.810 ‐1.536 0 316 19.589 14.816 1.500 1.900 442 931 0 0 0 0 0 0 599 ‐599 103 229 14 215 0 0 0 215 Folgejahre 2021 13.924 ‐620 0 316 13.620 8.817 1.550 1.901 448 905 0 0 0 0 0 0 582 ‐582 99 224 13 211 0 0 0 211 2022 12.539 ‐235 0 192 12.496 8.044 1.600 1.611 390 851 0 0 0 0 0 0 575 ‐575 84 192 11 182 0 0 0 182 429 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mit beschränkter Haftung Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Ertrag aus Leistungsentgelt Ertrag aus weitere Ansätze Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Einzahlung aus Leistungsentgelt Einzahlung aus weitere Ansätze Ist 2017 2.148 ‐11.179 8.410 ‐621 6.591 5.970 Ist 2017 0,00 Ist 2017 529 64 58 4.828 1.404 Ist 2017 64 58 4.828 1.404 Erwartung 2018 1.909 ‐15.454 13.236 ‐310 5.979 5.670 Erwartung 2018 18,25 Erwartung 2018 1.471 135 85 11.344 2.353 Erwartung 2018 135 85 11.344 0 Planjahr 2019 2.515 ‐7.503 4.949 ‐39 5.670 5.631 Planjahr 2019 19,00 Planjahr 2019 126 290 103 14.141 3.136 Planjahr 2019 290 103 14.141 0 2020 1.842 ‐1.883 286 245 5.631 5.876 2020 19,00 2020 215 270 103 14.587 3.136 2020 270 103 14.587 0 Folgejahre 2021 2.422 ‐33 ‐1.664 725 5.876 6.601 Folgejahre 2021 19,00 Folgejahre 2021 211 250 103 9.373 3.136 Folgejahre 2021 250 103 9.373 0 2022 1.832 ‐33 ‐1.507 292 6.601 6.893 2022 19,00 2022 182 230 103 9.404 2.855 2022 230 103 9.404 0 430 LGH Leipziger Gewerbehof GmbH & Co. KG Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 71.771 11.538 74 0 0 0 0 66.590 11.640 0 0 0 0 0 60.901 13.133 0 0 0 0 0 55.420 14.851 0 0 0 0 0 50.322 17.014 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 83.383 78.230 74.034 70.271 67.336 0 18.438 40.087 83 24.617 158 0 19.365 36.984 62 21.572 247 0 20.756 33.914 62 18.999 303 0 22.226 30.906 62 16.817 260 0 23.511 28.249 62 15.296 218 0 0 0 0 0 0 0 83.383 78.230 74.034 70.271 67.336 0 Ist 2017 11.556 ‐11 0 3.654 15.199 5.996 0 6.186 620 2.397 0 0 0 7 0 0 821 ‐813 0 1.583 376 1.207 0 0 0 1.207 Erwartung 2018 11.519 44 0 3.104 14.667 6.056 0 5.839 639 2.133 0 0 0 5 0 0 740 ‐735 0 1.398 376 1.022 0 0 0 1.022 Planjahr 2019 11.666 66 0 3.070 14.802 6.095 0 5.719 570 2.418 0 0 0 5 0 0 656 ‐651 0 1.767 376 1.391 0 0 0 1.391 2020 11.553 42 0 3.009 14.604 6.149 0 5.511 533 2.411 0 0 0 5 0 0 570 ‐565 0 1.846 376 1.470 0 0 0 1.470 Folgejahre 2021 11.370 ‐3 0 2.657 14.024 6.207 0 5.128 535 2.154 0 0 0 5 0 0 498 ‐493 0 1.661 376 1.285 0 0 0 1.285 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 431 LGH Leipziger Gewerbehof GmbH & Co. KG Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Ist 2017 4.594 ‐110 ‐3.290 1.194 4.463 5.657 Ist 2017 0,00 Ist 2017 1.207 124 310 Ist 2017 124 310 Erwartung 2018 4.761 ‐625 ‐3.235 901 5.036 5.937 Erwartung 2018 0,00 Erwartung 2018 1.022 110 310 Erwartung 2018 110 310 Planjahr 2019 4.675 ‐25 ‐3.235 1.415 5.937 7.352 Planjahr 2019 0,00 Planjahr 2019 1.391 93 310 Planjahr 2019 93 310 2020 4.348 ‐25 ‐2.661 1.662 7.352 9.014 2020 0,00 2020 1.470 76 310 2020 76 310 Folgejahre 2021 2022 4.064 ‐25 ‐1.972 2.067 9.014 11.081 Folgejahre 2021 0,00 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 1.285 0 0 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 2022 0 0 432 LGH Service GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 55 1.123 5 0 0 0 0 53 1.118 0 0 0 0 0 51 1.149 0 0 0 0 0 55 1.179 0 0 0 0 0 59 1.215 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 1.183 1.171 1.200 1.234 1.274 0 992 0 124 66 0 0 1.020 0 105 46 0 0 1.045 0 109 46 0 0 1.073 0 116 45 0 0 1.106 0 123 45 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 1.183 1.171 1.200 1.234 1.274 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 1.057 0 0 14 1.071 141 716 8 153 53 0 0 0 3 0 0 1 3 23 32 0 32 0 0 0 32 Erwartung 2018 1.061 0 0 61 1.122 140 736 7 200 39 0 0 0 1 0 0 0 1 13 27 0 27 0 0 0 27 Planjahr 2019 1.032 0 0 11 1.043 140 712 7 148 36 0 0 0 1 0 0 0 1 12 25 0 25 0 0 0 25 2020 1.043 0 0 11 1.054 140 727 1 146 40 0 0 0 1 0 0 0 1 13 28 0 28 0 0 0 28 Folgejahre 2021 1.051 0 0 11 1.062 140 729 1 145 47 0 0 0 1 0 0 0 1 15 33 0 33 0 0 0 33 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 433 LGH Service GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2017 48 ‐12 0 36 970 1.006 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Ist 2017 12,32 Erwartung 2018 32 Ist 2017 20 ‐4 ‐8 8 998 1.006 Erwartung 2018 12,50 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 27 Erwartung 2018 Planjahr 2019 36 ‐4 0 32 1.006 1.038 Planjahr 2019 12,00 Planjahr 2019 34 ‐4 0 30 1.038 1.068 12,00 28 2020 12,00 Folgejahre 2021 2020 2022 40 ‐4 0 36 1.068 1.104 Folgejahre 2021 2020 25 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 33 Folgejahre 2021 0 2022 434 LMI ‐ Leipziger Messe International GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 0 522 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 522 0 0 0 0 0 153 0 108 261 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 522 0 0 0 0 0 Ist 2017 8.606 161 0 69 8.836 7.571 600 0 335 330 0 0 0 0 0 0 1 ‐1 0 329 0 329 0 329 0 0 Erwartung 2018 10.786 0 0 6 10.792 9.832 593 4 312 51 0 0 0 0 0 0 0 0 0 51 0 51 0 51 0 0 Planjahr 2019 10.282 0 0 0 10.282 9.158 660 4 311 149 0 0 0 0 0 0 0 0 0 149 0 149 0 149 0 0 2020 8.785 0 0 0 8.785 7.771 673 4 311 26 0 0 0 0 0 0 0 0 0 26 0 26 0 26 0 0 Folgejahre 2021 9.208 0 0 0 9.208 8.073 687 4 311 133 0 0 0 0 0 0 0 0 0 133 0 133 0 133 0 0 2022 8.988 0 0 0 8.988 7.954 701 4 312 17 0 0 0 0 0 0 0 0 0 17 0 17 0 17 0 0 435 LMI ‐ Leipziger Messe International GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 11,00 Planjahr 2019 0 0 0 0 0 0 Erwartung 2018 0,00 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 Planjahr 2019 0,00 0 0 0 0 0 0 2020 0,00 2022 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2021 0,00 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 436 LVV Leipziger Versorgungs‐ und Verkehrsgesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 1.161.560 195.694 243 0 0 0 0 1.198.961 43.575 123 0 0 0 0 1.339.681 44.687 105 0 0 0 0 1.483.984 38.635 90 0 0 0 0 1.564.811 39.808 75 0 0 0 0 1.611.111 40.675 59 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 1.357.497 1.242.658 1.384.473 1.522.709 1.604.693 1.651.845 345.981 0 12.192 999.103 221 0 376.318 0 370 865.847 123 0 398.195 0 370 985.852 56 0 415.664 0 633 1.106.397 15 0 438.463 0 929 1.165.301 0 0 463.705 0 1.796 1.186.344 0 0 Summe Passiva 1.357.497 1.242.658 1.384.473 1.522.709 1.604.693 1.651.845 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 4.311 0 0 92.219 96.530 0 4.562 199 7.186 84.583 62.957 2.909 8.484 1.150 47.000 0 28.191 309 913 83.979 0 83.979 0 0 0 83.979 Erwartung 2018 4.627 0 0 95.377 100.004 0 5.030 272 7.422 87.280 59.195 4.136 10.267 804 50.000 0 30.113 ‐5.711 999 80.570 0 80.570 0 0 0 80.570 Planjahr 2019 4.682 0 0 354 5.036 0 5.147 175 7.200 ‐7.486 78.469 4.082 13.877 1.118 47.000 0 32.665 17.881 2.788 7.606 0 7.606 0 0 0 7.606 2020 4.667 0 0 326 4.993 0 5.313 161 7.287 ‐7.769 74.000 4.082 19.989 1.064 47.000 0 37.395 14.740 3.762 3.210 0 3.210 0 0 0 3.210 Folgejahre 2021 4.696 0 0 170 4.866 0 5.433 139 6.910 ‐7.617 80.517 4.082 25.284 847 49.000 0 41.744 19.986 3.796 8.573 0 8.573 0 0 0 8.573 2022 4.733 0 0 132 4.865 0 5.549 131 7.099 ‐7.914 82.832 4.082 29.041 998 49.000 0 44.358 23.595 4.629 11.052 0 11.052 0 0 0 11.052 437 LVV Leipziger Versorgungs‐ und Verkehrsgesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2017 ‐10.500 2.500 ‐17.300 ‐25.300 46.500 21.200 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Einzahlung in Kapitaleinlage ‐12.283 19.447 ‐11.111 ‐3.947 36.428 32.481 Erwartung 2018 0,00 Ist 2017 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Pos. Erwartung 2018 0,00 Erwartung 2018 0 0 Ist 2017 98.341 14.271 Erwartung 2018 0 0 0 17.771 Planjahr 2019 ‐9.368 ‐92.777 102.691 545 32.481 33.027 Planjahr 2019 0,00 Planjahr 2019 21.877 14.271 Planjahr 2019 0 14.271 2020 ‐9.172 ‐87.624 97.409 614 33.027 33.640 2020 0,00 2020 17.470 14.260 2020 500 14.260 Folgejahre 2021 ‐10.819 ‐20.025 31.386 542 33.640 34.182 Folgejahre 2021 0,00 Folgejahre 2021 2022 ‐11.530 21.319 ‐9.126 663 ‐663 0 2022 54,00 2022 22.799 14.226 Folgejahre 2021 600 14.226 0 0 2022 0 0 438 LWB GmbH & Co. Immobilienverwaltungs KG Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 0 35 0 0 0 0 0 0 ‐10 0 0 0 0 0 0 ‐15 0 0 0 0 0 0 ‐20 0 0 0 0 0 0 ‐25 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 35 ‐10 ‐15 ‐20 ‐25 0 32 0 3 0 0 0 27 0 3 1 0 0 22 0 3 1 0 0 17 0 3 1 0 0 12 0 3 1 0 0 0 0 0 0 0 0 35 30 25 20 15 0 Ist 2017 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 0 0 5 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐5 0 ‐5 0 0 0 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 5 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐5 0 ‐5 0 0 0 ‐5 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 5 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐5 0 ‐5 0 0 0 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 5 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐5 0 ‐5 0 0 0 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 5 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐5 0 ‐5 0 0 0 ‐5 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 439 LWB GmbH & Co. Immobilienverwaltungs KG Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 0,00 ‐5 0 0 ‐5 ‐5 ‐10 Erwartung 2018 0,00 Planjahr 2019 ‐5 0 0 ‐5 ‐10 ‐15 Planjahr 2019 0,00 Folgejahre 2021 2020 ‐5 0 0 ‐5 ‐15 ‐20 2020 0,00 2022 ‐5 0 0 ‐5 ‐20 ‐25 Folgejahre 2021 0,00 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 440 LWB GmbH & Co. Zweite Immobilienverwaltungs KG Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 17.282 1.171 0 0 0 0 0 15.912 1.258 0 0 0 0 0 15.359 1.175 0 0 0 0 0 14.806 1.152 0 0 0 0 0 14.253 1.121 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 18.453 17.170 16.533 15.958 15.374 0 7.000 0 35 11.418 0 0 7.000 0 74 10.096 0 0 7.000 0 74 9.460 0 0 7.000 0 74 8.884 0 0 7.000 0 74 8.300 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 18.453 17.170 16.533 15.958 15.374 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 2.796 ‐9 0 896 3.683 1.272 0 553 32 1.826 0 0 0 11 0 0 372 ‐361 0 1.465 0 1.465 0 0 0 1.465 Erwartung 2018 2.805 9 0 9 2.822 1.209 0 553 28 1.032 0 0 0 0 0 0 340 ‐340 0 692 0 692 90 0 0 602 Planjahr 2019 2.840 5 0 0 2.845 1.299 0 553 24 969 0 0 0 0 0 0 317 ‐317 0 652 0 652 90 0 0 562 2020 2.885 5 0 0 2.890 1.330 0 553 24 983 0 0 0 0 0 0 292 ‐292 0 691 0 691 90 0 0 600 Folgejahre 2021 2.930 5 0 0 2.935 1.352 0 553 24 1.006 0 0 0 0 0 0 267 ‐267 0 739 0 739 90 0 0 649 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 441 LWB GmbH & Co. Zweite Immobilienverwaltungs KG Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 1.284 0 ‐1.575 ‐291 598 307 Ist 2017 0,00 Erwartung 2018 1.608 0 ‐1.498 110 269 379 Erwartung 2018 0,00 Planjahr 2019 1.532 0 ‐1.620 ‐88 379 291 Planjahr 2019 0,00 2020 1.546 0 ‐1.573 ‐27 291 264 2020 0,00 Folgejahre 2021 2022 1.569 0 ‐1.605 ‐36 264 228 Folgejahre 2021 0,00 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 442 LWB Modernisierungs‐ und Sanierungsgesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 3.558 834 0 0 0 0 0 3.375 994 0 0 0 0 0 3.184 1.206 0 0 0 0 0 2.986 1.425 0 0 0 0 0 2.778 1.663 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.392 4.369 4.390 4.411 4.441 0 3.818 0 6 568 0 0 3.818 0 5 546 0 0 3.818 0 5 567 0 0 3.818 0 5 588 0 0 3.818 0 5 618 0 0 0 0 0 0 0 0 4.392 4.369 4.390 4.411 4.441 0 Ist 2017 0 0 0 0 0 0 0 0 10 ‐10 0 577 0 1 0 0 0 578 0 568 0 568 0 568 0 0 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 0 0 8 ‐8 0 553 0 0 0 0 0 553 0 545 0 545 0 545 0 0 Planjahr 2019 0 0 0 0 0 0 0 0 8 ‐8 0 574 0 0 0 0 0 574 0 566 0 566 0 566 0 0 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 8 ‐8 0 595 0 0 0 0 0 595 0 587 0 587 0 587 0 0 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 0 0 8 ‐8 0 625 0 0 0 0 0 625 0 617 0 617 0 617 0 0 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 443 LWB Modernisierungs‐ und Sanierungsgesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2017 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Einzahlung in Kapitaleinlage Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 0,00 Ist 2017 195 Ist 2017 195 ‐8 737 ‐529 200 750 949 Erwartung 2018 0,00 Erwartung 2018 Planjahr 2019 ‐8 765 ‐545 212 949 1.161 Planjahr 2019 Erwartung 2018 0 ‐8 793 ‐566 219 1.161 1.380 Planjahr 2019 0,00 0 Planjahr 2019 0 0 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 0 Folgejahre 2021 2020 0 0,00 Folgejahre 2021 2020 2022 ‐8 833 ‐587 238 1.380 1.618 Folgejahre 2021 2020 0,00 0 Folgejahre 2021 2020 0 0 2022 0 444 LWB Verwaltungsgesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 20 1.202 0 0 0 0 0 40 1.110 0 0 0 0 0 32 1.114 0 0 0 0 0 20 1.117 0 0 0 0 0 22 1.129 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.222 1.150 1.145 1.137 1.152 0 1.000 0 29 193 0 0 1.000 0 22 128 0 0 1.000 0 20 125 0 0 1.000 0 18 119 0 0 1.000 0 17 135 0 0 0 0 0 0 0 0 1.222 1.150 1.145 1.137 1.152 0 Ist 2017 670 0 0 77 748 0 401 7 221 119 0 0 0 39 0 0 0 39 0 158 0 158 0 158 0 0 Erwartung 2018 681 0 0 44 725 0 420 12 228 64 0 0 0 35 0 0 0 35 0 99 0 99 0 99 0 0 Planjahr 2019 708 0 0 42 750 0 456 15 217 61 0 0 0 35 0 0 0 35 0 96 0 96 0 96 0 0 2020 725 0 0 43 768 0 484 15 214 55 0 0 0 35 0 0 0 35 0 90 0 90 0 90 0 0 Folgejahre 2021 749 0 0 43 792 0 494 13 214 72 0 0 0 35 0 0 0 35 0 106 0 106 0 106 0 0 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 445 LWB Verwaltungsgesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 8,40 77 16 ‐103 ‐10 245 235 Erwartung 2018 9,30 Planjahr 2019 76 28 ‐99 5 235 240 Planjahr 2019 9,30 2020 67 32 ‐96 2 240 242 2020 9,30 Folgejahre 2021 2022 81 20 ‐90 11 242 253 Folgejahre 2021 9,30 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 446 MaxicoM GmbH Euro‐Asia Business Center Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 4 454 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 460 0 0 0 0 0 135 2 74 244 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 460 0 0 0 0 0 Ist 2017 1.349 24 0 25 1.398 637 338 2 70 351 0 0 0 0 0 0 0 0 0 351 0 351 0 351 0 0 Erwartung 2018 1.430 24 0 25 1.479 642 343 3 70 421 0 0 0 0 0 0 0 0 0 421 0 421 0 121 0 300 Planjahr 2019 1.397 5 0 20 1.422 647 348 5 71 351 0 0 0 0 0 0 0 0 0 351 0 351 0 351 0 0 2020 705 ‐158 0 20 567 639 355 5 71 ‐503 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐503 0 ‐503 0 0 0 ‐503 Folgejahre 2021 893 45 0 20 958 652 362 6 72 ‐134 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐134 0 ‐134 0 0 0 ‐134 2022 1.079 44 0 20 1.143 662 369 7 73 32 0 0 0 0 0 0 0 0 0 32 0 32 0 32 0 0 447 MaxicoM GmbH Euro‐Asia Business Center Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 4,00 Planjahr 2019 0 0 0 0 0 0 Erwartung 2018 0,00 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 Planjahr 2019 0,00 0 0 0 0 0 0 2020 0,00 2022 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2021 0,00 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 448 Philippus Leipzig gGmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 52 562 0 0 0 0 0 169 378 0 0 0 0 0 169 265 0 0 0 0 0 169 208 0 0 0 0 0 169 173 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 614 548 435 378 343 0 471 47 14 48 34 0 437 111 0 0 0 0 339 96 0 0 0 0 297 81 0 0 0 0 277 66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 614 548 435 378 343 0 Ist 2017 Erwartung 2018 29 0 0 23 51 25 53 23 4 ‐54 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐54 0 ‐54 0 0 0 ‐54 748 0 0 77 825 416 448 27 26 ‐91 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐91 0 ‐91 0 0 0 ‐91 Planjahr 2019 730 0 0 97 827 419 459 20 27 ‐98 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐98 0 ‐98 0 0 0 ‐98 2020 800 0 0 100 900 424 471 20 27 ‐42 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐42 0 ‐42 0 0 0 ‐42 Folgejahre 2021 835 0 0 102 937 428 482 20 27 ‐20 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐20 0 ‐20 0 0 0 ‐20 2022 875 0 0 105 980 460 495 20 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5 0 5 0 0 0 5 449 Philippus Leipzig gGmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2017 ‐13 ‐75 570 482 0 482 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Ist 2017 10,81 Erwartung 2018 0 Ist 2017 ‐124 31 ‐59 ‐152 530 378 Erwartung 2018 1,40 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 ‐91 Erwartung 2018 Planjahr 2019 ‐93 ‐5 ‐15 ‐113 378 265 Planjahr 2019 10,81 Planjahr 2019 ‐37 ‐5 ‐15 ‐57 265 208 10,81 ‐42 2020 10,81 Folgejahre 2021 2020 2022 ‐15 ‐5 ‐15 ‐35 208 173 Folgejahre 2021 2020 ‐98 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 ‐20 Folgejahre 2021 0 2022 450 Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 11.723 2.185 7 0 0 0 0 11.569 2.483 7 0 0 0 0 10.897 4.711 7 0 0 0 0 10.743 5.047 7 0 0 0 0 10.589 5.378 7 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 13.914 14.059 15.615 15.797 15.974 0 12.899 0 52 963 1 0 13.129 0 65 863 2 0 14.736 0 65 812 2 0 14.977 0 60 758 2 0 15.219 0 50 703 2 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 13.914 14.059 15.615 15.797 15.974 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 1.108 7 0 8 1.123 322 173 157 187 284 0 6 0 0 0 0 18 ‐12 0 272 0 272 0 0 0 272 Erwartung 2018 1.138 0 0 11 1.149 433 172 157 171 216 0 6 0 1 0 0 18 ‐11 0 205 1 204 0 0 0 204 Planjahr 2019 1.145 0 0 1.382 2.527 416 175 156 162 1.618 0 6 0 1 0 0 17 ‐10 0 1.608 1 1.607 0 0 0 1.607 2020 1.153 0 0 12 1.165 420 178 154 163 250 0 6 0 1 0 0 15 ‐8 0 242 1 241 0 0 0 241 Folgejahre 2021 1.161 0 0 12 1.173 424 182 153 164 250 0 6 0 1 0 0 14 ‐7 0 243 1 242 0 0 0 242 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 451 Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 3,80 Ist 2017 272 Ist 2017 368 1 ‐70 299 1.914 2.213 Erwartung 2018 3,00 Erwartung 2018 204 Erwartung 2018 Planjahr 2019 395 1.887 ‐69 2.213 2.213 4.426 Planjahr 2019 3,00 Planjahr 2019 1.607 Planjahr 2019 2020 395 1 ‐70 326 4.426 4.752 2020 3,00 2020 241 2020 Folgejahre 2021 2022 394 1 ‐69 326 4.752 5.078 Folgejahre 2021 3,00 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 242 Folgejahre 2021 0 2022 452 Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 107.373 3.090 31 0 32 0 0 110.057 3.183 30 0 43 0 0 115.092 3.006 40 0 52 0 0 111.967 2.371 50 0 61 0 0 106.792 4.087 30 0 70 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 110.526 113.313 118.190 114.449 110.979 0 18.610 25.977 1.671 64.202 66 0 18.822 24.659 1.100 68.681 50 0 19.090 23.351 1.100 74.599 50 0 19.441 22.049 1.000 71.909 50 0 19.750 20.747 1.600 68.831 50 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 110.526 113.313 118.190 114.449 110.979 0 Erfolgsplan / GuV Ist 2017 Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 45.620 0 0 1.961 47.581 7.517 28.003 5.633 4.534 1.893 0 0 0 8 0 0 1.404 ‐1.396 0 497 0 497 0 0 0 497 Erwartung 2018 45.639 0 0 1.421 47.060 7.072 29.965 5.420 2.621 1.981 0 0 0 0 0 0 1.664 ‐1.664 0 317 16 301 0 0 0 301 Planjahr 2019 47.274 0 0 1.404 48.679 7.286 31.258 5.470 2.682 1.982 0 0 0 0 0 0 1.659 ‐1.659 0 323 15 308 0 0 0 308 2020 49.073 0 0 1.399 50.472 7.417 32.476 5.675 2.838 2.066 0 0 0 0 0 0 1.659 ‐1.659 0 407 15 392 0 0 0 392 Folgejahre 2021 49.031 0 0 1.399 50.430 7.417 32.476 5.675 2.838 2.024 0 0 0 0 0 0 1.659 ‐1.659 0 365 15 350 0 0 0 350 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 453 Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Ertrag aus weitere Ansätze Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Ist 2017 8.112 ‐6.638 ‐649 825 1.353 2.178 Ist 2017 969,00 Ist 2017 456 ‐78 ‐319 96 Ist 2017 41 ‐52 ‐319 Erwartung 2018 6.594 ‐8.411 1.824 7 2.166 2.173 Erwartung 2018 1.000,00 Erwartung 2018 0 ‐77 ‐319 96 Erwartung 2018 ‐41 ‐79 ‐319 Planjahr 2019 5.964 ‐10.505 4.364 ‐177 2.173 1.996 Planjahr 2019 1.080,00 Planjahr 2019 0 ‐63 ‐319 96 Planjahr 2019 ‐41 ‐77 ‐319 2020 6.774 ‐7.050 431 155 1.996 2.151 2020 1.080,00 2020 0 ‐48 ‐319 96 2020 ‐41 ‐63 ‐319 Folgejahre 2021 2022 6.739 ‐9.000 2.459 198 2.151 2.349 Folgejahre 2021 1.080,00 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 0 ‐40 ‐319 96 Folgejahre 2021 ‐41 ‐48 ‐319 0 0 0 0 2022 0 0 0 454 Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 186 1.544 43 0 0 0 0 168 1.448 25 0 0 0 0 160 1.421 18 0 0 0 0 152 1.390 15 0 0 0 0 144 1.361 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 1.772 1.641 1.599 1.557 1.515 0 660 0 98 353 660 0 619 0 110 312 600 0 627 0 110 262 600 0 635 0 110 212 600 0 643 0 110 162 600 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 1.772 1.641 1.599 1.557 1.515 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 2.124 0 0 26 2.150 789 971 26 271 92 0 0 0 0 0 0 0 0 28 65 3 61 0 0 0 61 Erwartung 2018 1.690 0 0 26 1.716 445 980 28 238 25 0 0 0 0 0 0 0 0 15 10 2 8 0 0 0 8 Planjahr 2019 1.690 0 0 26 1.716 445 980 28 238 25 0 0 0 0 0 0 0 0 15 10 2 8 0 0 0 8 2020 1.700 0 0 26 1.726 448 987 28 238 25 0 0 0 0 0 0 0 0 15 10 2 8 0 0 0 8 Folgejahre 2021 1.709 0 0 26 1.735 451 993 28 238 25 0 0 0 0 0 0 0 0 15 10 2 8 0 0 0 8 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 455 Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2017 38 ‐43 0 ‐5 476 471 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Ist 2017 25,00 Erwartung 2018 61 0 0 Ist 2017 20 ‐20 0 0 444 444 Erwartung 2018 25,00 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Pos. Erwartung 2018 8 140 2 Erwartung 2018 Planjahr 2019 20 ‐20 0 0 444 444 Planjahr 2019 25,00 Planjahr 2019 8 140 2 Planjahr 2019 2020 20 ‐20 0 0 444 444 2020 25,00 2020 8 140 2 2020 Folgejahre 2021 2022 20 ‐20 0 0 444 444 Folgejahre 2021 25,00 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 8 140 2 Folgejahre 2021 0 0 0 2022 456 Stadtwerke Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. A. B. C. D. E. F. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 532.035 171.457 1.778 0 0 0 0 599.058 85.207 684 0 0 0 0 660.668 81.825 539 0 0 0 0 726.347 87.010 469 0 0 0 0 755.329 84.566 398 0 0 0 0 746.500 86.100 300 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Ertragszuschüsse Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 705.270 684.949 743.032 813.826 840.293 832.900 260.601 44.353 0 156.083 243.043 1.190 0 250.067 7.809 35.275 150.572 241.069 157 0 250.067 8.043 35.593 139.532 309.645 152 0 250.067 8.545 36.339 132.186 386.542 147 0 250.067 9.188 37.330 115.501 428.065 142 0 250.100 48.400 0 110.200 424.100 100 0 Summe Passiva 705.270 684.949 743.032 813.826 840.293 832.900 Erfolgsplan / GuV Ist 2017 Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 2.017.857 ‐10 149 25.694 2.043.690 1.816.091 43.993 45.357 92.709 45.540 6.157 9.709 526 85 0 3.495 4.329 8.652 0 54.192 0 54.192 0 43.657 0 10.535 Erwartung 2018 2.132.109 0 168 2.586 2.134.863 1.935.830 44.497 34.914 77.916 41.706 2.106 10.664 100 75 0 5.311 3.510 4.124 0 45.830 0 45.830 0 45.830 0 0 Planjahr 2019 2.114.068 0 206 5.591 2.119.865 1.917.448 43.579 38.802 73.292 46.744 1.675 11.025 91 53 0 6.431 5.079 1.334 0 48.078 0 48.078 0 48.078 0 0 2020 2.163.421 0 264 9.730 2.173.415 1.962.482 43.302 42.910 71.201 53.520 1.686 11.145 81 65 0 12.567 8.168 ‐7.758 0 45.762 0 45.762 0 45.762 0 0 Folgejahre 2021 2.203.243 0 265 9.842 2.213.350 1.995.687 43.557 45.794 61.673 66.639 1.934 11.792 70 68 0 14.564 10.704 ‐11.404 0 55.235 0 55.235 0 55.235 0 0 2022 2.303.100 0 300 10.000 2.313.400 2.080.200 43.600 46.100 72.100 71.400 2.000 11.900 100 100 0 15.900 11.900 ‐13.700 0 57.700 0 57.700 0 0 0 57.700 457 Stadtwerke Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Aufwand Konzessionsabgaben Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung Konzessionsabgaben Ist 2017 75.426 ‐15.026 ‐61.133 ‐733 72.130 71.397 Ist 2017 578,00 Ist 2017 10.535 21.359 Ist 2017 20.782 Erwartung 2018 70.700 ‐48.996 ‐63.567 ‐41.863 38.964 ‐2.899 Erwartung 2018 606,00 Erwartung 2018 0 21.204 Erwartung 2018 21.204 Planjahr 2019 66.076 ‐87.568 21.008 ‐484 ‐2.899 ‐3.383 Planjahr 2019 575,00 Planjahr 2019 0 21.195 Planjahr 2019 21.195 2020 89.391 ‐95.612 10.804 4.583 ‐3.383 1.200 2020 547,00 2020 0 21.237 2020 21.237 Folgejahre 2021 100.892 ‐60.911 ‐38.530 1.451 1.200 2.651 Folgejahre 2021 545,00 Folgejahre 2021 2022 113.500 ‐23.400 ‐88.900 1.200 2.700 3.900 2022 564,00 2022 0 21.268 Folgejahre 2021 21.268 0 0 2022 0 458 St. Georg Facility Management Gesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 144 733 1 0 0 0 0 167 573 1 0 0 0 0 157 603 1 0 0 0 0 152 627 1 0 0 0 0 148 651 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 877 741 760 780 800 0 544 0 240 93 0 0 483 0 145 113 0 0 494 0 145 122 0 0 504 0 145 131 0 0 515 0 145 140 0 0 0 0 0 0 0 0 877 741 760 780 800 0 Ist 2017 6.437 0 0 70 6.506 596 5.144 25 619 121 0 0 0 1 0 0 0 1 31 91 2 89 0 0 0 89 Erwartung 2018 6.856 0 0 0 6.856 570 5.573 24 670 19 0 0 0 0 0 0 0 0 0 19 9 11 0 0 0 11 Planjahr 2019 6.993 0 0 0 6.993 581 5.669 40 684 19 0 0 0 0 0 0 0 0 0 19 9 10 0 0 0 10 2020 7.133 0 0 0 7.133 593 5.789 35 698 19 0 0 0 0 0 0 0 0 0 19 9 11 0 0 0 11 Folgejahre 2021 7.276 0 0 0 7.276 605 5.906 34 711 20 0 0 0 0 0 0 0 0 0 20 9 11 0 0 0 11 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 459 St. Georg Facility Management Gesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2017 222 ‐28 0 194 498 692 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Ist 2017 214,00 Erwartung 2018 0 Ist 2017 43 ‐45 0 ‐2 522 520 Erwartung 2018 212,00 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 11 Erwartung 2018 Planjahr 2019 60 ‐30 0 30 520 549 Planjahr 2019 214,00 Planjahr 2019 54 ‐30 0 24 549 574 214,00 11 2020 214,00 Folgejahre 2021 2020 2022 54 ‐30 0 24 574 598 Folgejahre 2021 2020 10 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 11 Folgejahre 2021 0 2022 460 St. Georg IT Gesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 0 320 0 0 0 0 0 27 282 0 0 0 0 0 16 296 0 0 0 0 0 4 310 0 0 0 0 0 4 318 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 320 309 311 313 322 0 162 0 132 27 0 0 164 0 135 10 0 0 167 0 135 10 0 0 169 0 135 10 0 0 178 0 135 9 0 0 0 0 0 0 0 0 320 309 311 313 322 0 Ist 2017 1.679 36 0 13 1.728 2 1.455 0 269 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3 0 3 0 0 0 3 Erwartung 2018 2.060 0 0 2 2.062 2 1.743 12 302 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4 2 3 0 0 0 3 Planjahr 2019 2.239 0 0 2 2.241 2 1.921 12 302 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4 2 3 0 0 0 3 2020 2.295 0 0 2 2.297 2 1.976 12 303 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4 2 3 0 0 0 3 Folgejahre 2021 2.331 0 0 2 2.333 2 2.018 0 304 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10 2 8 0 0 0 8 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 461 St. Georg IT Gesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2017 ‐20 0 0 ‐20 185 165 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Ist 2017 36,00 Erwartung 2018 3 Ist 2017 14 ‐35 0 ‐21 187 165 Erwartung 2018 31,00 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 Planjahr 2019 14 0 0 14 165 179 Planjahr 2019 Erwartung 2018 14 0 0 14 179 193 Planjahr 2019 41,00 3 Planjahr 2019 3 2020 41,00 Folgejahre 2021 2020 2022 8 0 0 8 193 202 Folgejahre 2021 2020 39,00 3 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 8 Folgejahre 2021 0 2022 462 St. Georg MVZ gGmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 0 91 4 0 0 0 0 264 310 0 0 0 0 0 227 410 0 0 0 0 0 191 418 0 0 0 0 0 154 426 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 95 574 637 609 580 0 86 0 2 7 0 0 147 0 50 377 0 0 206 0 51 380 0 0 267 0 52 289 0 0 331 0 53 196 0 0 0 0 0 0 0 0 95 574 637 609 580 0 Ist 2017 Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 7 0 7 ‐14 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐14 0 ‐14 0 0 0 ‐14 624 0 0 17 641 43 392 37 101 69 0 0 0 0 0 0 4 ‐4 11 54 0 54 0 0 0 54 Planjahr 2019 660 0 0 17 677 43 419 37 104 74 0 0 0 0 0 0 4 ‐4 11 59 0 59 0 0 0 59 2020 673 0 0 17 690 44 428 37 106 76 0 0 0 0 0 0 3 ‐3 11 61 0 61 0 0 0 61 Folgejahre 2021 686 0 0 18 704 45 436 37 108 79 0 0 0 0 0 0 3 ‐3 12 64 0 64 0 0 0 64 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 463 St. Georg MVZ gGmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2017 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) 9,00 Erwartung 2018 Ist 2017 0 Ist 2017 ‐150 ‐300 272 ‐178 93 ‐85 Erwartung 2018 0,00 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 54 Erwartung 2018 Planjahr 2019 55 0 ‐29 27 ‐85 ‐58 Planjahr 2019 9,00 Planjahr 2019 58 0 ‐29 29 ‐58 ‐29 9,00 61 2020 9,00 Folgejahre 2021 2020 2022 60 0 ‐29 31 ‐29 2 Folgejahre 2021 2020 59 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 64 Folgejahre 2021 0 2022 464 St. Georg Nachsorge und ambulante Pflege GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 30 468 0 0 0 0 0 13 518 0 0 0 0 0 6 554 0 0 0 0 0 2 597 0 0 0 0 0 0 643 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 498 531 560 599 643 0 414 0 62 23 0 0 454 0 56 21 0 0 483 0 56 21 0 0 523 0 56 21 0 0 567 0 56 21 0 0 0 0 0 0 0 0 498 531 560 599 643 0 Ist 2017 755 0 0 16 771 25 560 5 68 114 0 0 0 1 0 0 0 1 23 91 0 91 0 0 0 91 Erwartung 2018 770 0 0 15 784 22 628 10 92 33 0 0 0 0 0 0 0 0 11 22 0 22 0 0 0 22 Planjahr 2019 792 0 0 15 807 22 644 7 94 40 0 0 0 0 0 0 0 0 11 29 0 29 0 0 0 29 2020 815 0 0 16 831 23 658 4 96 50 0 0 0 0 0 0 0 0 11 39 0 39 0 0 0 39 Folgejahre 2021 839 0 0 16 855 24 677 1 98 55 0 0 0 0 0 0 0 0 11 44 0 44 0 0 0 44 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 465 St. Georg Nachsorge und ambulante Pflege GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2017 102 ‐20 0 82 308 390 Ist 2017 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Ist 2017 20,00 Erwartung 2018 91 Ist 2017 32 ‐8 0 24 419 443 Erwartung 2018 18,00 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2018 22 Erwartung 2018 Planjahr 2019 36 0 0 36 443 479 Planjahr 2019 20,00 Planjahr 2019 43 0 0 43 479 522 20,00 39 2020 21,00 Folgejahre 2021 2020 2022 45 0 0 45 522 567 Folgejahre 2021 2020 29 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 44 Folgejahre 2021 0 2022 466 St. Georg Wirtschafts‐ und Logistikgesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 94 5.040 2 0 0 0 384 121 1.030 3 0 0 0 0 82 1.062 3 0 0 0 0 43 1.099 3 0 0 0 0 5 1.140 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.521 1.153 1.147 1.145 1.147 0 0 0 869 4.652 0 0 ‐219 0 580 792 0 0 ‐212 0 580 779 0 0 ‐202 0 580 767 0 0 ‐189 0 580 756 0 0 0 0 0 0 0 0 5.521 1.153 1.147 1.145 1.147 0 Ist 2017 12.246 0 0 109 12.354 5.629 6.009 21 1.167 ‐473 0 0 0 1 0 0 8 ‐7 24 ‐504 6 ‐510 0 0 0 ‐510 Erwartung 2018 13.078 0 0 20 13.098 4.775 7.058 39 1.206 20 0 0 0 0 0 0 3 ‐3 0 17 10 7 0 0 0 7 Planjahr 2019 13.230 0 0 20 13.250 4.787 7.199 39 1.206 18 0 0 0 0 0 0 2 ‐2 0 16 10 6 0 0 0 6 2020 13.384 0 0 40 13.424 4.813 7.343 39 1.206 23 0 0 0 0 0 0 2 ‐2 0 22 12 10 0 0 0 10 Folgejahre 2021 13.541 0 0 60 13.601 4.838 7.490 39 1.206 27 0 0 0 0 0 0 1 ‐1 0 27 13 13 0 0 0 13 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 467 St. Georg Wirtschafts‐ und Logistikgesellschaft mbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 ‐115 ‐45 ‐8 ‐168 427 259 Ist 2017 255,00 Ist 2017 ‐126 Ist 2017 Erwartung 2018 55 ‐107 85 33 90 123 Erwartung 2018 270,00 Erwartung 2018 Planjahr 2019 55 0 ‐23 32 123 155 Planjahr 2019 Erwartung 2018 60 0 ‐23 37 155 192 Planjahr 2019 270,00 6 Planjahr 2019 10 2020 270,00 Folgejahre 2021 2020 2022 65 0 ‐24 41 192 234 Folgejahre 2021 2020 270,00 7 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 13 Folgejahre 2021 0 2022 468 Stiftung Galerie für Zeitgenössische Kunst Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 4.943 59 11 0 0 0 0 4.610 52 0 0 0 0 0 4.276 52 0 0 0 0 0 3.942 52 0 0 0 0 0 3.608 52 0 0 0 0 0 3.274 52 0 0 0 0 0 5.013 4.662 4.328 3.994 3.660 3.326 1.784 3.091 41 19 78 0 1.775 2.768 40 18 61 0 1.775 2.445 38 20 50 0 1.775 2.122 36 15 46 0 1.775 1.799 38 13 35 0 1.775 1.476 38 14 23 0 5.013 4.662 4.328 3.994 3.660 3.326 Ist 2017 106 0 0 1.246 1.352 2 383 334 641 ‐8 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐7 0 ‐8 0 0 0 ‐8 Erwartung 2018 74 0 0 1.240 1.314 0 390 334 590 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Planjahr 2019 74 0 0 1.300 1.374 0 410 334 630 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2020 74 0 0 1.330 1.404 0 425 334 645 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2021 74 0 0 1.330 1.404 0 425 334 645 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2022 74 0 0 1.330 1.404 0 425 334 645 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 469 Stiftung Galerie für Zeitgenössische Kunst Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2017 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Ertrag aus Zuschüssen Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Einzahlung aus Investitionszuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen Erwartung 2018 0 0 0 0 0 0 Ist 2017 12,00 Ist 2017 ‐8 220 Ist 2017 45 220 0 0 0 0 52 52 Erwartung 2018 12,00 Erwartung 2018 Planjahr 2019 0 0 0 0 52 52 Planjahr 2019 Erwartung 2018 0 220 0 0 0 0 52 52 Planjahr 2019 12,00 0 0 Planjahr 2019 0 240 12,00 Folgejahre 2021 2020 0 0 2020 0 250 2022 0 0 0 0 52 52 Folgejahre 2021 2020 12,00 0 0 Folgejahre 2021 2020 0 0 0 0 52 52 2022 12,00 2022 0 0 Folgejahre 2021 0 250 0 0 2022 0 250 470 Verwaltungs‐ und Wirtschafts‐Akademie Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 10 702 13 0 0 0 0 6 794 13 0 0 0 0 16 948 13 0 0 0 0 11 1.049 13 0 0 0 0 9 1.134 13 0 0 0 0 7 1.213 13 0 0 0 0 725 813 977 1.073 1.156 1.233 634 0 55 20 16 0 724 0 54 19 16 0 888 0 54 19 16 0 984 0 54 19 16 0 1.067 0 54 19 16 0 1.144 0 54 19 16 0 725 813 977 1.073 1.156 1.233 Ist 2017 1.119 0 0 11 1.130 17 236 3 727 146 0 0 0 0 0 0 0 0 0 146 0 146 0 0 0 146 Erwartung 2018 1.055 0 0 5 1.060 0 211 3 761 85 0 0 0 5 0 0 0 5 0 90 0 90 0 0 0 90 Planjahr 2019 1.114 0 0 2 1.116 0 203 5 744 164 0 0 0 0 0 0 0 0 0 164 0 164 0 0 0 164 2020 1.066 0 0 2 1.068 0 210 5 757 96 0 0 0 0 0 0 0 0 0 96 0 96 0 0 0 96 Folgejahre 2021 1.066 0 0 2 1.068 0 216 2 767 83 0 0 0 0 0 0 0 0 0 83 0 83 0 0 0 83 2022 1.066 0 0 2 1.068 0 222 2 767 77 0 0 0 0 0 0 0 0 0 77 0 77 0 0 0 77 471 Verwaltungs‐ und Wirtschafts‐Akademie Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 110 ‐1 0 108 501 610 Ist 2017 7,00 Ist 2017 146 Ist 2017 Erwartung 2018 93 0 0 93 609 702 Erwartung 2018 0,00 Erwartung 2018 90 Erwartung 2018 Planjahr 2019 154 0 0 154 702 856 Planjahr 2019 0,00 Planjahr 2019 101 0 0 101 856 957 0,00 0,00 Folgejahre 2021 2020 96 2020 85 0 0 85 957 1.042 Folgejahre 2021 2020 164 Planjahr 2019 Folgejahre 2021 2020 2022 79 0 0 79 1.042 1.121 2022 0,00 2022 83 Folgejahre 2021 77 2022 472 VNG Verbundnetz Gas Verwaltungs‐ und Beteiligungsgesellschaft mit beschränkter Haftung Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (22.11.2018) wurde von der Gesellschaft noch kein Entwurf für den Wirtschaftsplan 2019 aufgestellt. 473 WorldSkills Leipzig 2013 GmbH i. L. Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Nach dem im Gesellschaftsvertrag festgelegten Zweck ist die Planung, Vorbereitung und Ausrichtung der Berufsweltmeisterschaft im Jahr 2013 abgeschlossen worden. Die Gesellschafter (Leipziger Messe GmbH und WorldSkills Germany e. V.) haben demzufolge den Liquidationsbeschluss gefasst. Die Gesellschaft wurde zum 31. März 2014 planmäßig aufgelöst und das Liquidationsverfahren per 01. April 2014 eröffnet. Der bestellte Liquidator, Alexander Erdmann, vertritt die Gesellschaft allein. Für die Gesellschaft wird kein Wirtschaftplan erstellt. 474 WSL Wohnen & Service Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 6.553 1.936 3 0 0 0 0 6.645 1.321 4 0 0 0 0 6.726 1.130 4 0 0 0 0 9.509 698 4 0 0 0 0 9.400 1.266 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 8.492 7.970 7.859 10.210 10.670 0 915 0 275 7.301 0 0 915 0 178 6.877 0 0 915 0 178 6.766 0 0 1.215 0 178 8.817 0 0 1.215 0 178 9.277 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 8.492 7.970 7.859 10.210 10.670 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 4.800 0 35 159 4.994 724 835 1.247 343 1.845 0 0 0 0 0 0 129 ‐129 0 1.716 0 1.716 0 1.716 0 0 Erwartung 2018 4.713 0 34 22 4.769 722 956 1.277 351 1.463 0 0 0 0 0 0 130 ‐130 0 1.333 0 1.333 0 1.333 0 0 Planjahr 2019 4.792 0 35 12 4.839 741 968 1.422 360 1.347 0 0 0 0 0 0 129 ‐129 0 1.218 0 1.218 0 1.218 0 0 2020 5.362 0 35 7 5.404 1.046 1.020 1.646 501 1.191 0 0 0 0 0 0 152 ‐152 0 1.040 0 1.040 0 1.039 0 0 Folgejahre 2021 7.600 0 35 7 7.642 2.410 1.067 1.892 469 1.805 0 0 0 0 0 0 208 ‐208 0 1.597 0 1.597 0 1.596 0 0 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 475 WSL Wohnen & Service Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2017 2.924 ‐1.411 ‐1.687 ‐174 1.433 1.259 Ist 2017 16,00 Erwartung 2018 2.790 ‐1.405 ‐1.539 ‐155 878 724 Erwartung 2018 18,00 Planjahr 2019 2.819 ‐1.503 ‐1.457 ‐141 724 583 Planjahr 2019 18,00 2020 2.887 ‐4.429 1.160 ‐382 583 200 2020 18,00 Folgejahre 2021 2022 3.746 ‐1.783 ‐1.345 618 200 819 Folgejahre 2021 18,00 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 Ist 2017 Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 476 Zoo Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2018 Planjahr 2019 2020 Folgejahre 2021 2022 62.357 3.504 84 0 0 0 0 60.560 2.714 100 0 0 0 0 61.534 3.517 100 0 0 0 0 61.664 2.049 100 0 0 0 0 60.701 2.208 100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Passive latente Steuern 65.946 63.374 65.151 63.813 63.009 0 36.850 0 2.002 25.836 1.258 0 36.401 0 1.631 24.133 1.209 0 37.361 0 1.631 24.950 1.209 0 37.456 0 1.631 23.517 1.209 0 39.120 0 1.631 21.049 1.209 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 65.946 63.374 65.151 63.813 63.009 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. 16. IV 17. V. 18. 19. 20. VI. Ist 2017 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertrages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2017 26.287 0 75 4.636 30.998 12.913 9.200 5.773 1.717 1.395 0 0 0 0 0 0 746 ‐746 16 633 104 529 0 0 0 529 Erwartung 2018 27.256 0 65 3.959 31.280 13.537 9.801 5.753 1.357 832 0 0 0 0 0 0 668 ‐668 40 124 92 32 0 0 0 32 Planjahr 2019 29.124 0 0 3.615 32.739 13.969 10.119 5.434 1.435 1.782 0 0 0 0 0 0 672 ‐672 62 1.048 88 960 0 0 0 960 2020 29.802 0 0 3.615 33.417 14.385 10.423 6.170 1.481 958 0 0 0 0 0 0 713 ‐713 62 183 88 95 0 0 0 95 Folgejahre 2021 31.987 0 0 3.616 35.603 14.821 10.735 6.093 1.521 2.433 0 0 0 0 0 0 619 ‐619 62 1.752 88 1.664 0 0 0 1.664 2022 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 477 Zoo Leipzig GmbH Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Ertrag aus Zuschüssen Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Einzahlung aus Investitionszuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen Ist 2017 4.796 ‐6.564 3.364 1.596 715 2.311 Ist 2017 0,00 Ist 2017 529 0 3.018 Ist 2017 0 0 3.018 Erwartung 2018 3.680 ‐10.498 4.320 ‐2.498 3.807 1.309 Erwartung 2018 0,00 Erwartung 2018 32 28 2.800 Erwartung 2018 28 4.300 2.800 Planjahr 2019 4.354 ‐9.608 6.057 803 1.309 2.112 Planjahr 2019 200,58 Planjahr 2019 960 25 2.800 Planjahr 2019 25 2.900 2.800 2020 4.266 ‐9.400 3.666 ‐1.468 2.112 644 2020 200,58 2020 95 22 2.800 2020 22 2.800 2.800 Folgejahre 2021 2022 5.664 ‐6.530 1.025 159 644 803 Folgejahre 2021 200,58 Folgejahre 2021 0 0 0 0 0 0 2022 0,00 2022 1.664 19 2.800 Folgejahre 2021 19 1.100 2.800 0 0 0 2022 0 0 0 478 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ 479 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 Die Entsorgungssicherheit im Verbandsgebiet wird mit dem Betrieb der Zentraldeponie Cröbern (ZDC) und der mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlage (MBA) Cröbern gewährleistet. Beide Anlagen befinden sich im Eigentum der WEV. Die Betriebsführung beider Anlagen obliegt ebenfalls der WEV. Die bereits geschlossenen Deponien Seehausen und Groitzsch-Wischstauden befinden sich in der Rekultivierungs- und Nachsorgephase unter Verantwortung der WEV. Der ZAW ist Grundstückseigentümer der drei Deponiegrundstücke und hat der WEV jeweils ein Erbbaurecht bestellt. Bereits seit August 2015 ist der ZAW berechtigt, die Bezeichnung Entsorgungsfachbetrieb (EfB) für die abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten „Handeln und Makeln“ zu führen. Die Überwachungszertifizierung erfolgte am 21. September 2017. Das Zertifikat ist bis zum 31. Januar 2019 gültig. Des Weiteren wurde der Verband nach DIN ISO 9000:2008 zertifiziert. Das Überwachungsaudit erfolgte am 18. Oktober 2017. Mit Beschluss der Verbandversammlung des ZAW vom 26. September 2016 zur Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Zweckvereinbarung (örZV) vom 11. Dezember 2002 über die kommunale Zusammenarbeit im Bereich Abfallwirtschaft zwischen dem ZAW und dem Landkreis Nordsachsen wurde in dieser Angelegenheit im Wirtschaftsjahr 2016 eine Entscheidung getroffen. Die LDS als Rechtsaufsichtsbehörde hat die einvernehmliche Aufhebung der örZV mit Bescheid vom 21. November 2016 genehmigt. Die örZV endet im laufenden Wirtschaftsjahr zum 31. Dezember 2017. Der ZAW hat zur Besicherung von Verbindlichkeiten der Tochtergesellschaft (WEV) folgende Ausfallbürgschaften, Schuldbeitritte und bürgschaftsähnliche Rechtsgeschäfte gestellt: Bürgschaften Angaben in € Forfaitierung (MBA) Schuldbeitritt (ZDC) Summe Ist 2016 Ist 2017 11.338.205 8.404.103 5.163.647 4.325.447 16.501.853 12.729.550 Plan 2018 5.470.000 3.487.247 8.957.247 Plan 2019 2.535.898 2.649.047 5.184.945 Plan 2020 Plan 2021 0 1.810.847 1.810.847 0 972.647 972.647 Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 5 von 18 480 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 Darüber hinaus wurden für die Kredite der Tochtergesellschaft aus der Finanzierungsvereinbarung vom 17. Januar 1996 des Bankenkonsortiums, bestehend aus Commerzbank AG und Stadt- und Kreissparkasse Leipzig, die Sicherheiten (Bürgschaften) gemäß der Ergänzungsvereinbarung vom 05. Juni 1998 freigegeben. Der ZAW hat über diese Kredite den Schuldbeitritt erklärt. Dieser Schuldbeitritt gilt für den Fall, dass der Betreibervertrag zwischen WEV und ZAW endet oder die WEV ausfällt. Aufgrund vorzeitiger Kredittilgungen durch die WEV im Jahr 2016 verringert sich das vom ZAW verbürgte Gesamtvolumen erheblich. Die Entwicklung der Rückstellungen stellt sich wie folgt dar: Rückstellungen Angaben in € Prüfung Jahresabschluss Archivierung Urlaub Prämien Grunderwerbsteuer Gesamt Stand Inanspruchnahme Zuführung Stand 01.01.2018 in 2018 in 2018 31.12.2018 9.413 9.413 10.000 10.000 19.515 0 0 19.515 6.000 6.000 6.000 6.000 24.000 12.000 12.000 24.000 0 0 0 0 58.928 27.413 28.000 59.515 Erläuterung Position „Grunderwerbsteuer“ Aufgrund der vollzogenen Einziehung des Geschäftsanteils der SITA an der WEV und der Bildung eigener Anteile bei der WEV ist es zu einer grunderwerbsteuerlichen Anteilsvereinigung gemäß § 1 Abs. 3 Grunderwerbsteuergesetz (GrEStG) gekommen, da der ZAW danach als einziger Gesellschafter der WEV verblieben ist. Die grunderwerbsteuerpflichtige Anteilsvereinigung findet auf Ebene des ZAW statt. Steuerschuldner der Grunderwerbsteuer ist der ZAW gemäß § 13 Nr. 5 GrEStG. Im Vermögen der WEV befindet sich ein vom ZAW eingeräumtes Erbbaurecht. Gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 1 GrEStG stehen Erbbaurechte den Grundstücken gleich. Das Erbbaurecht ist somit für grunderwerbsteuerliche Zwecke zu bewerten. Die Höhe der Grunderwerbsteuer beträgt in Sachsen derzeit 3,5 % der Bemessungsgrundlage. Die Bemessungsgrundlage für die einzelnen Grundbesitzwerte für die wirtschaftlichen Einheiten Cröbern, Groitzsch-Wischstauden und Seehausen wurde mit Bescheiden der Finanz- Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 6 von 18 481 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 ämter Grimma und Leipzig I mittels „Bescheid über die gesonderte und einheitliche Feststellung des Grundbesitzwerts“ festgestellt. Die sich daraus ergebende und im August bzw. im Oktober 2017 durch Bescheide der Finanzämter festgesetzte, vom ZAW zu zahlende Grunderwerbsteuer in Höhe von insgesamt 450 T€ liegt 19 T€ unter der bereits im Wirtschaftsjahr 2015 gebildeten und im Jahresabschluss 2016 fortbestandenen Rückstellung in Höhe von 469 T€. Somit konnte der ZAW Rückstellungen in Höhe von 19 T€ noch im Wirtschaftsjahr 2017 ertragswirksam auflösen. Zum 1. Januar 2018 sind daher keine Rückstellungen für Grunderwerbsteuer zu planen. Die Entwicklung des Eigenkapitals stellt sich wie folgt dar: Eigenkapital Ist Prognose Plan Plan Angaben in € 2016 2017 2017 2018 Allgemeine Rücklage Rücklage BilMog Gewinn-/Verlustvortrag Jahresgewinn/-verlust Summe Eigenkapital 824.297 21.647 4.017.591 -462.240 4.401.295 824.297 21.647 3.555.351 791.842 5.193.138 824.297 21.647 3.555.958 621.857 5.023.759 824.297 21.647 4.347.194 688.065 5.881.203 Der ZAW geht in seiner Prognose für das Wirtschaftsjahr 2017 von einem Jahresgewinn in Höhe von 791.842 € (+ 169.985 € gegenüber Plan) aus. Der Jahresverlust aus dem Wirtschaftsjahr 2016 in Höhe von 462 T€ wird somit kompensiert werden können. Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 7 von 18 482 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 II. Erläuterungsteil A. Erfolgsplan 1. Übersicht Der Erfolgsplan 2018 enthält alle voraussichtlichen Erträge und Aufwendungen. Gemäß den seit 23. Juli 2015 geltenden Änderungen durch das BilanzrichtlinieUmsetzungsgesetz (BilRUG), ergab sich eine Änderung in der Definition der Umsatzerlöse. Dahingehend wurde ab 2016 der Umfang der Umsatzerlöse um die Positionen „Bürgschaftsentgelte“, „Erbbauzinsen“ und „sonstige Erträge WEV“ erweitert und der Umfang der „sonstigen betrieblichen Erträgen“ entsprechend verringert. Demnach stellen sich die Ansätze im Erfolgsplan nunmehr wie folgt dar: Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 8 von 18 483 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 Erfolgsplan auf Kontenbasis lfd. Nr. 1. 2 I. 3. Angaben in € Umsatzerlöse Restabfall Sperrmüll Gewerbeabfall MBA Gewerbeabfall ZDC Verwaltungsgebühren/Mahngebühren Verwaltungskostenumlage WEV Bürgschaftsentgelte Erbbauzinsen WEV / GPL sonstige Erträge WEV Sonstige betriebliche Erträge Auflösung von Rückstellungen periodenfremde Erträge Erträge Krankenkassen Gesamtleistung (Erträge gesamt) Materialaufwand a) bezogene Leistungen (Betreiberentgelt) 4. 5. 6. II. 7 8 III. IV. 9. V. 10. VI. - abzügl. Schrottgutschriften WEV b) Service- und Wartungsleistungen Personalaufwand a) Gehälter b) soziale Abgaben - davon für Altersversorgung Abschreibungen a) auf immat. VG des AV und des SAV b) auf VG des Umlaufvermögens Sonstige betriebliche Aufwendungen Aufwandsentschädigung sonstige Aufwendungen Buchverluste Miete Reinigung Versicherungen Mitgliedsbeiträge Fuhrpark Öffentlichkeitsarbeit Öffentliche Bekanntmachungen Repräsentationskosten Reisekosten Porto Gebühren f.Telekommunikation Büromaterial Fachbücher/Fachzeitschriften Weiterbildung/Qualifizierung Gerichts- und Anwaltskosten Beratungskosten Notarkosten Gutachten Studien / Unvorhergesehenes Abschluss- u.Prüfungskosten Personalrat Sonstiger Betriebsbedarf Kontoführungsgebühren Forderungsverluste periodenfremde Aufwendungen Aufwendungen Vorjahre betreffend Zwischenergebnis sonstige Zinsen und ähnliche Erträge davon aus verbundenen Unternehmen Zinsen und ähnliche Aufwendungen davon aus verbundenen Unternehmen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigk. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern sonstige Steuern Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag Ist 2016 19.510.726 17.597.194 1.530.400 19.942 95.397 1.415 1.017 99.884 160.477 5.000 11.677 6.633 0 5.043 19.522.403 18.978.024 19.060.005 -89.178 7.197 348.197 297.964 50.234 9.839 10.652 2.375 8.277 648.321 3.983 7.649 63 21.972 2.793 2.757 957 11.651 5.068 8.503 529 1.652 667 3.420 1.240 982 3.599 389 101.759 0 22.265 0 14.682 0 42 119 0 0 431.580 -462.791 711 0 0 0 711 -462.080 0 -462.080 160 -462.240 Prognose Plan Plan Plan Plan 2017 20.927.246 19.033.830 1.610.422 26.003 62.942 1.635 1.120 25.818 160.477 5.000 24.872 24.872 0 0 20.952.118 19.578.107 19.706.107 -140.000 12.000 339.000 290.000 49.000 10.000 10.637 10.637 0 232.372 3.800 6.000 0 21.972 2.800 2.800 1.000 12.000 15.000 10.000 600 2.500 1.300 3.500 1.200 1.500 6.000 0 100.000 0 25.000 0 15.000 0 200 200 0 0 0 792.002 0 0 0 0 0 792.002 2018 21.692.544 19.640.555 1.750.835 34.670 75.380 2.000 2.000 21.627 160.477 5.000 0 0 0 0 21.692.544 20.303.379 20.337.379 -50.000 16.000 352.000 298.000 54.000 13.000 12.000 12.000 0 336.900 4.800 10.000 0 22.000 3.000 3.000 3.000 15.000 13.000 12.000 1.000 3.000 1.500 4.000 2.000 1.500 8.000 0 100.000 1.000 100.000 10.000 15.000 100 500 500 1.000 2.000 0 688.265 0 0 0 0 0 688.265 2019 22.841.131 20.775.998 1.768.170 34.670 75.380 2.000 2.000 17.436 160.477 5.000 0 0 0 0 22.841.131 21.393.846 21.427.846 -50.000 16.000 361.000 306.000 55.000 13.500 12.000 12.000 0 288.900 4.800 10.000 0 22.000 3.000 3.000 3.000 15.000 15.000 12.000 1.000 3.000 1.500 4.000 2.000 1.500 8.000 0 100.000 1.000 50.000 10.000 15.000 100 500 500 1.000 2.000 0 785.384 0 0 0 0 0 785.384 2020 22.949.617 20.871.340 1.785.505 34.670 75.380 2.000 2.000 13.245 160.477 5.000 0 0 0 0 22.949.617 21.500.433 21.534.433 -50.000 16.000 371.000 314.000 57.000 14.000 12.000 12.000 0 286.900 4.800 10.000 0 22.000 3.000 3.000 3.000 15.000 13.000 12.000 1.000 3.000 1.500 4.000 2.000 1.500 8.000 0 100.000 1.000 50.000 10.000 15.000 100 500 500 1.000 2.000 0 779.284 0 0 0 0 0 779.284 2021 23.049.436 20.958.015 1.802.840 34.670 75.380 2.000 2.000 9.054 160.477 5.000 0 0 0 0 23.049.436 21.598.821 21.632.821 -50.000 16.000 380.000 322.000 58.000 14.500 12.000 12.000 0 288.900 4.800 10.000 0 22.000 3.000 3.000 3.000 15.000 15.000 12.000 1.000 3.000 1.500 4.000 2.000 1.500 8.000 0 100.000 1.000 50.000 10.000 15.000 100 500 500 1.000 2.000 0 769.715 0 0 0 0 0 769.715 792.002 160 791.842 688.265 200 688.065 785.384 200 785.184 779.284 200 779.084 769.715 200 769.515 Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 9 von 18 484 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 2. Erläuterungen zu den Ansätzen Vorbemerkung Die Planansätze für die Folgejahre ab 2019 wurden – sofern hierfür genauere Angaben zum Zeitpunkt der Erstellung des Wirtschaftsplanes nicht bekannt waren – in der Größenordnung des Planjahres 2018 fortgeschrieben. a) Umsatzerlöse Den geplanten Umsatzerlösen aus der Andienung von Abfällen für die Jahre 2018 bis 2021 liegen folgende geplanten Abfallmengen und Verrechnungs-/Gebührensätze zwischen dem ZAW und seinen Mitgliedern zugrunde: Abfallmengen Ist Prognose Plan Plan Plan Plan Plan Angaben in t 2016 2017 2017 2018 2019 2020 2021 Restabfall 110.217 109.800 111.600 113.300 119.850 120.400 120.900 Sperrmüll 9.585 9.290 9.290 10.100 10.200 10.300 10.400 Gewerbe MBA 125 150 200 200 200 200 200 Summe MBA 119.927 119.240 121.090 123.600 130.250 130.900 131.500 Gewerbe ZDC 1.301 835 1.500 1.000 1.000 1.000 1.000 121.228 120.075 122.590 124.600 131.250 131.900 132.500 Menge Gesamt Die Planmengenangaben für 2018 wurden mit den Mitgliedern des ZAW abgestimmt und der WEV entsprechend übermittelt. Verrechnungs-/ Gebührensatz Angaben in €/t Ist Ist Plan Plan Plan Plan Plan 2016 2017 2017 2018 2019 2020 2021 Restabfall 159,66 173,35 173,35 173,35 173,35 173,35 173,35 Sperrmüll 159,66 173,35 173,35 173,35 173,35 173,35 173,35 Gewerbeabfall MBA 159,66 173,35 173,35 173,35 173,35 173,35 173,35 Gewerbeabfall ZDC 73,31 75,38 75,38 75,38 75,38 75,38 75,38 Der Verrechnungssatz gegenüber den Verbandsmitgliedern für das laufende Wirtschaftsjahr 2017 in Höhe von 173,35 €/t wird auf der Grundlage der Gebührenkalkulation 2017 / 2018 der PwC GmbH vom 1. März 2017 auch für das Wirtschaftsjahr 2018 fortgelten. Eine Aktualisierung der Gebührenkalkulation ist im Zusammenhang mit dem Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 10 von 18 485 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 Ausschreibungsergebnis der WEV für die Absteuerung der heizwertreichen Fraktion nicht erforderlich. Die Erlöse für Abfälle aus anderen Herkunftsbereichen richten sich nach der Gebührensatzung des ZAW in der jeweils gültigen Fassung. Gemäß der zum 31. Mai 2013 wirksam gewordenen „Vereinbarung zum Bürgschaftsentgelt“ hat die WEV für bestehende Bürgschaften des ZAW Bürgschaftsentgelte in Höhe von 0,5 % p. a. des jeweils valutierten Bürgschaftsbetrages zum 31. Dezember des Vorjahres zu leisten. Demnach wird für das Wirtschaftsjahr 2018 auf Grundlage des valutierten Bürgschaftsbetrages (ohne den Anteil für das Forfaitierungsmodell MBA) zum 31. Dezember 2017 in Höhe von 4.325.447,33 € ein Bürgschaftsentgelt für 2018 in Höhe von 21.627,24 € geplant. Die Erträge aus Erbbauzinsen für die drei Deponien des ZAW in Höhe von 154.888 € basieren auf abgeschlossenen Erbbaurechtsverträgen zwischen dem ZAW und der WEV. Durch die Verpachtung des Altberges der Deponie Seehausen an die Golf Park Leipzig GmbH & Co. KG erhält der ZAW aufgrund eines entsprechenden Erbbaurechtsvertrages die Erbbauzinsen für diese Teilfläche seit 2013 von der GolfPark Leipzig GmbH & Co. KG. Diese Erbbauzinsen betragen 5.589 €. Die Gesamterbbauzinsen 2018 in Höhe von 160.476,91 gliedern sich wie folgt: Zentraldeponie Cröbern Deponie Seehausen Deponie Groitzsch-Wischstauden 140.113,44 € 13.136,33 € 7.227,14 €. Die geplanten „sonstigen Erträge WEV“ in Höhe von 5.000,00 € resultieren aus einer Vereinbarung zwischen dem ZAW und der WEV zur Durchführung von Arbeiten im Bereich Öffentlichkeitsarbeit für die WEV. b) Sonstige betriebliche Erträge Infolge der Vorgaben durch das BilRUG werden die sonstigen betrieblichen Erträge nunmehr wie folgt dargestellt: Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 11 von 18 486 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 sonst.betriebl. Erträge Angaben in € Ist Prognose Plan Plan Plan Plan Plan 2016 2017 2017 2018 2019 2020 2021 6.633 24.872 0 0 0 0 0 periodenfremde Erträge 0 0 0 0 0 0 0 Erträge Krankenkassen 5.043 0 0 0 0 0 0 Sonst. betriebl. Erträge 11.677 24.872 0 0 0 0 0 Auflösung von Rückstellg. c) Materialaufwand Der Materialaufwand stellt sich wie folgt dar: Materialaufwand Angaben in € Ist Prognose Plan Plan Plan Plan Plan 2016 2017 2017 2018 2019 2020 2021 Hoheitl. Abfälle 18.953.941 19.623.567 19.920.170 20.235.132 21.325.599 21.432.186 21.530.574 Restabfall 17.437.434 18.092.767 18.389.370 18.578.934 19.653.003 19.743.192 19.825.182 Sperrmüll Gewerbeabfälle MBA ZDC Betreiberentgelt Schrottgutschr. WEV Service- / Wart.leistg. 1.516.506 1.530.800 1.530.800 1.656.198 1.672.596 1.688.994 1.705.392 106.064 82.540 136.690 102.247 102.247 102.247 102.247 19.130 25.027 33.370 33.370 33.370 33.370 33.370 86.934 57.512 103.320 68.877 68.877 68.877 68.877 19.060.005 19.706.107 20.056.860 20.337.379,18 21.427.846 21.534.433 21.632.821 -89.178 -140.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 7.197 12.000 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 Materialaufwand 18.978.024 19.578.107 20.022.860 20.303.379 21.393.846 21.500.433 21.598.821 Für die Berechnung des Betreiberentgeltes zwischen ZAW und WEV wurden folgende Entgelte (brutto) zugrunde gelegt: Betreiberentgelt Angaben in €/t Ist Ist Plan Plan Plan Plan Plan 2016 2017 2017 2018 2019 2020 2021 Restabfall 158,21 164,78 164,78 163,98 163,98 163,98 163,98 Sperrmüll 158,21 164,78 164,78 163,98 163,98 163,98 163,98 Gewerbeabfall MBA 153,16 166,85 166,85 166,85 166,85 166,85 166,85 Gewerbeabfall ZDC 66,81 68,88 68,88 68,88 68,88 68,88 68,88 Das Entgelt bestimmt sich nach der bestehenden Entgeltvereinbarung zwischen dem ZAW und der WEV einschließlich diesbezüglicher Ergänzungen / Nachträge und wurde Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 12 von 18 487 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 unter Berücksichtigung der Indizes zum 30. September 2016 und des Ausschreibungsergebnisses der WEV mbH im Jahr 2017 für die Verwertung der heizwertreichen Fraktion ermittelt. Ab dem 1. Januar 2018 wird die WEV gegenüber dem Zweckverband ein vorläufiges Behandlungsentgelt in Höhe von 163,98 €/t (brutto) für die Behandlung der hoheitlichen Abfälle in der MBA in Rechnung stellen. Für sonstige Abfälle aus dem Verbandsgebiet richtet sich das an die WEV zu entrichtende Entgelt nach der Gebührensatzung des ZAW in der jeweils gültigen Fassung, abzüglich einer Verwaltungskostenumlage in Höhe von 6,50 €/t (brutto). Somit ergeben sich unter Zugrundelegung der vorkalkulierten neuen Gebührensätze für sonstige/gewerbliche Abfälle für die MBA bzw. ZDC die Planansätze i. H. v. 166,85 €/t (brutto) für MBA-Abfälle bzw. 68,88 €/t (brutto) für ZDC-Abfälle. d) Personalaufwand Der Personalaufwand setzt sich wie folgt zusammen: Personalaufw. Angaben in € Gehalt Soziale Abgaben Gesamt Ist Prognose Plan Plan Plan Plan Plan 2016 2017 2017 2018 2019 2020 2021 297.964 290.000 305.000 298.000 306.000 314.000 322.000 50.234 49.000 55.000 54.000 55.000 57.000 58.000 348.197 339.000 360.000 352.000 361.000 371.000 380.000 Im geplanten Personalaufwand 2018 wurden tarifliche Erhöhungen von 2,5 % berücksichtigt und in den Folgejahren fortgeschrieben. Der Verband beschäftigt einen Geschäftsleiter und 5 Angestellte (siehe Stellenplan, Punkt D). Im Jahr 2017 befand sich nur noch eine Mitarbeiterin bis zum 30. April in der Passivphase ihrer Altersteilzeit. Mit ihrem Ausscheiden aus der Geschäftsstelle zum 1. Mai 2017 wurde die bis dahin bestehende Rückstellung für Altersteilzeit zum Teil in Anspruch genommen und zum Teil ergebniswirksam aufgelöst. Die teilweise ertragswirksame Auflösung der Rückstellung für Altersteilzeit wurde vorgenommen, da der ursprünglich geplante vorzeitige Renteneintritt der Mitarbeiterin zum 1. Mai 2017 nicht Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 13 von 18 488 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 erfolgte; die Zahlung der entsprechenden zurückgestellten Abfindung war somit gegenstandslos. e) Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen Die geplanten Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände sowie Sachanlagen betragen 12.000 €. Abschreibungen auf Finanzanlagen sind nicht geplant. Die Abschreibungen sind ausgehend von den Anschaffungs- und Herstellungskosten nach betriebsüblichen Nutzungsdauern bemessen. Abschreibungen Angaben in € Ist vorl. Ist Plan Plan Plan Plan Plan 2016 2017 2017 2018 2019 2020 2021 immat. Vermögen 2.375 2.400 2.600 2.600 2.600 2.600 2.600 Hardware Technik Mobilar GWG 2.637 3.415 2.700 3.200 3.500 3.600 3.500 3.600 3.500 3.600 3.500 3.600 3.500 3.600 1.937 2.000 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 288 0 200 200 200 200 200 Sachanlagen 8.277 7.900 9.400 9.400 9.400 9.400 9.400 10.652 10.300 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 Gesamt f) Sonstige betriebliche Aufwendungen Die Planung der sonstigen betrieblichen Aufwendungen für 2018 erfolgte unter Zugrundelegung der vorläufigen Ist-Werte 2017. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen setzen sich insbesondere aus Aufwendungen für Miete, Fuhrpark, Öffentlichkeitsarbeit, öffentliche Bekanntmachungen, Rechtsberatungen, Gutachten und Jahresabschlussprüfungen zusammen. Gerichts- und Anwaltskosten sind nicht geplant. g) sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Zinserträge werden aufgrund der derzeitigen Situation am Finanzmarkt auch für 2018 nicht geplant. Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 14 von 18 489 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 h) Zinsen und ähnliche Aufwendungen Für das Geschäftsjahr 2018 werden aufgrund der geplanten Nichtinanspruchnahme der Kassenkreditlinie keine Zinsaufwendungen geplant. Zudem entfallen Zinsaufwendungen im Zusammenhang mit den gebildeten Rückstellungen für Altersteilzeit, da sich ab dem 1. Mai 2017 keine Mitarbeiter mehr in Altersteilzeit befindet. i) Sonstige Steuern Die sonstigen Steuern (200 €) beinhalten Steuern für Kraftfahrzeuge. j) Jahresergebnis Der Erfolgsplan schließt in 2018 mit einem Jahresgewinn in Höhe von 688.065 € ab. Die Gesamtaufwendungen für das Geschäftsjahr 2018 betragen 21.004.479 €. Die Gesamterträge für das Geschäftsjahr 2018 betragen 21.692.544 €. Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 15 von 18 490 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 Liquiditätsplan (in Anlehnung an DRS 21 direkt) Mittelzu- und Mittelabfluss B. Lfd. Planung der Geldein- und -auszahlungen Nr. 1. (Angaben in vollen EURO) Prognose 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 laufende Geschäftstätigkeit Einzahlungen von Kunden f. Verkauf Erzeugn., Waren, DL + Einzahlungen aus Zuw endungen Dritter - Auszahlungen an Lieferanten und Beschäftigte - Auszahlungen aus Rückzahlungen v on Zuwendungen Sonst. Einzahlungen, die nicht der Inv./Finanz+ tätigkeit zuzordnen sind sonst. Auszahlungen, die nicht der Inv./Finanz- tätigkeit zuzordnen sind ± Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 2. 19.391.714 20.927.246 21.692.544 22.841.131 22.949.617 23.049.436 19.135.731 20.777.211 20.655.379 21.754.846 21.871.433 21.978.821 266.115 0 0 0 0 0 216.900 682.158 336.900 288.900 286.900 288.900 305.198 -532.123 700.265 797.384 791.284 781.715 2.742 4.000 16.000 16.000 16.000 16.000 -2.742 -4.000 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000 0 302.455 0 -536.123 0 684.265 0 781.384 0 775.284 0 765.715 932.049 1.234.505 0 1.234.505 1.234.505 698.382 0 698.382 698.382 1.382.647 0 1.382.647 1.382.647 2.164.031 0 2.164.031 2.164.031 2.939.315 0 2.939.315 2.939.315 3.705.030 0 3.705.030 Investitionstätigkeit + + + + - Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlugen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten ± sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus Inv estitionstätigkeit 3. Vorjahr 2016 Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK-Zuführungen von + anderen Gesellschaftern - Auszahlungen aus EK-Herabsetzung + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten - gezahlte Zinsen ± sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 4. Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungsw irksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anf ang d. Periode (inkl. Cash-Pool) Finanzmittelbest. Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 16 von 18 491 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 C. Finanzplan Lfd. (in Anlehnung an DRS 21 direkt) Nr. (Angaben in vollen EURO) 1. Erträge und Aufwendungen Erträge Vorjahr Prognose 2016 2017 Plan 2017 Plan 2018 Folgejahre 2019 2020 2021 Umsatzerlöse 19.510.726 20.927.246 21.299.317 21.692.544 22.841.131 22.949.617 23.049.436 11.677 24.872 0 0 0 0 0 + Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 711 0 0 0 0 0 0 Summe Erträge (Gesamtleistung) 19.523.113 20.952.118 21.299.317 21.692.544 22.841.131 22.949.617 23.049.436 + Sonstige betriebliche Erträge Gesamt 2. + + + + + + Aufwendungen Materialaufwand 18.978.024 19.578.107 20.022.860 20.303.379 21.393.846 21.500.433 21.598.821 Personalaufwand 348.197 339.000 360.000 352.000 361.000 371.000 380.000 Abschreibungen 10.652 10.637 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 Geschäftsausgaben 648.321 232.372 282.400 336.900 288.900 286.900 288.900 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 Gesamt Steuern 160 160 200 200 200 200 200 Summe Aufwendungen (Gesamtkosten) 19.985.354 20.160.276 20.677.460 21.004.479 22.055.946 22.170.533 22.279.921 -462.241 791.842 621.857 688.065 785.184 779.084 769.515 Jahresgewinn /-verlust Mittelzu- und Mittelabfluss 3. laufende Geschäftstätigkeit Einzahlg. v on Kunden f . Verkauf Erzeugn., Waren, DL - 19.391.714 20.927.246 21.299.317 21.692.544 22.841.131 22.949.617 23.049.436 Auszahlungen an Lieferanten und Beschäftigte 19.135.731 20.777.211 21.268.864 20.655.379 21.754.846 21.871.433 21.978.821 Sonst. Einzahlungen, die nicht der + Inv./Finanztätigkeit zuzordnen sind 266.115 0 0 0 0 0 0 - 216.900 682.158 751.197 336.900 288.900 286.900 288.900 305.198 -532.123 -720.744 700.265 797.384 791.284 781.715 2.742 0 -2.742 4.000 0 -4.000 14.000 0 -14.000 16.000 0 -16.000 16.000 0 -16.000 16.000 0 -16.000 16.000 0 -16.000 0 0 0 0 0 0 0 Zahlungsw irksame Veränd. der Finanzmittel 302.455 -536.123 -734.744 684.265 781.384 775.284 765.715 Finanzmittelbest. Anf ang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 932.049 1.234.505 1.234.504 + - ± sonst. Auszahlungen, die nicht der Inv./Finanztätigkeit zuzordnen sind Einzahlungen aus außerord. Posten Auszahlungen aus außerord. Posten Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 4 Investitionstätigkeit + Einzahlungen aus Abgängen immat. AV - Auszahlungen für Investitionen immat. AV + Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV ± sonstige Einzahlungen und Auszahlungen - Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit 5 Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK-Zuführungen von + anderen Gesellschaftern - Auszahlungen aus EK-Herabsetzung ± sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 6 Finanzmittelbest. Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 1.234.505 698.382 0 0 1.234.505 698.382 698.382 1.382.647 2.164.031 2.939.315 499.759 1.382.647 2.164.031 2.939.315 3.705.030 0 0 0 0 0 499.759 1.382.647 2.164.031 2.939.315 3.705.030 Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 17 von 18 492 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen, Am Westufer 3, 04463 Großpösna OT Störmthal Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 Das dem Finanzplan zugrunde liegende Investitionsprogramm stellt sich wie folgt dar: Investitionen Angaben in € Vorjahr Prognose 2016 2017 Plan Plan 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 2021 Einnahmen Erwirtschaftete Abschreibungen Einlagenrückgewähr Gesamteinnahmen 10.652 0 10.652 10.300 0 10.300 12.000 0 12.000 12.000 0 12.000 12.000 0 12.000 12.000 0 12.000 12.000 0 12.000 2.358 385 0 0 0 2.000 0 0 2.000 0 5.000 2.500 4.000 3.000 1.500 5.000 2.500 4.000 3.000 1.500 5.000 2.500 4.000 3.000 1.500 5.000 2.500 4.000 3.000 1.500 5.000 2.500 4.000 3.000 1.500 2.742 4.000 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 Ausgaben Sachinvestitionen Hardware Mobilar Software Technik GWG Gesamtausgaben D. Stellenübersicht gemäß § 21 SächsEigBVO Stellenübersicht Vorjahr tatsächl. besetzte Stellen lfd. Wirtschaftsjahr tatsächl. vorgesehene besetzte Stellen Stellen Planjahr geplante besetzte Stellen geplante besetzte Stellen Folgejahre geplante besetzte Stellen geplante besetzte Stellen 31.12.2016 30.06.2017 30.06.2017 31.12.2018 31.12.2019 31.12.2020 31.12.2021 Geschäftsleiter Verwaltung 1 5 1 5 1 5 1 5 1 5 1 5 1 5 Gesamt 6 6 6 6 6 6 6 Wirtschaftsplan ZAW 2018 12.12.2017 Seite 18 von 18 493 Zweckverband Erholungsgebiet Kulkwitzer See Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (22.11.2018) wurde vom Zweckverband noch kein Entwurf für die Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan 2019 aufgestellt. 494 Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ 495 Seite 14 von 172 2. Entwicklung der wichtigsten Erträge und Aufwendungen 2.1 Erträge Übersicht Ertragsarten des ZVNL Ergebnis Ansatz des Planjahres 2018 -EUR- Plan Plan Plan 2016 -EUR- Ansatz des Vorjahres 2017 -EUR- 2019 -EUR- 2020 -EUR- 2021 -EUR- 135.404.899,18 135.281.694 143.183.049 146.679.450 150.306.604 152.993.274 5.456.925,32 7.500.000 7.800.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 Zinsen und sonstige Finanzerträge 74.196,09 50.000 25.000 25.000 25.000 25.000 sonstige ordentl. Erträge 63.153,23 500 1.500 1.500 1.500 1.500 Summe ordentl. Erträge 141.014.966,01 142.832.194 151.009.549 148.205.950 151.833.104 154.519.774 Ertragsarten Zuwendungen und Umlagen … privatrechtliche Leistungsentgelte Zuweisungen, Zuschüsse und aufgelöste Sonderposten Die Position setzt sich aus den Zuweisungen und Zuschüssen gemäß ÖPNVFinVO, aus Zuweisungen nach ÖPNVFinAusG und aus den Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten zusammen. Des Weiteren sind hier die Rückzahlungen aus den Aktionsprogrammen enthalten. Privatrechtliche Leistungsentgelte Die privatrechtlichen Leistungsentgelte beinhalten Rückzahlungen der Eisenbahnverkehrsunternehmen aufgrund von Schlecht- bzw. Nichterbringung von vertraglich vereinbarten Leistungen. 496 Seite 15 von 172 Finanzerträge Die Finanzerträge beinhalten die Zinserträge, die der ZVNL von seiner Hausbank für Geldanlagen erhält, sowie die sonstigen Finanzerträge. Sonstige ordentliche Erträge Die sonstigen ordentlichen Erträge beinhalten weitere sonstige Erträge sowie Erträge aus der Auflösung von nicht mehr benötigten Rückstellungen. Darstellung geplante Erträge 2018 Die geplanten Erträge gliedern sich im Haushalt 2018 wie folgt auf: Erträge Ergebnishaushalt Plan 2018 151.009.549 EUR Zuwendungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 143.183.049 EUR privatrechtliche Leistungsentgelte 7.800.000 EUR Finanzerträge 25.000 EUR sonstige ordentliche Erträge 1.500 EUR Der größte Ertragsposten ist 2018 mit insgesamt 143.183.049 EUR und einem Anteil an den Gesamterträgen von 94,81 % die Position „Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten“. Diese Position enthält die Zuweisungen der Regionalisierungsmittel nach ÖPNVFinVO, die Zuweisungen für die Ausbildungsverkehre (Stadt Leipzig) sowie die Rückzahlungen aus dem Aktionsprogramm und die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen. Danach folgen die privatrechtlichen Leistungsentgelte mit einem Anteil von 5,16 % der Gesamterträge. Drittgrößte Ertragsposition mit 25.000 EUR und einem Anteil von 0,01 % sind die Finanzerträge. 497 Seite 16 von 172 Entwicklung der wichtigsten Erträge des ZVNL Die wichtigsten Erträge für den ZVNL sind die Zuweisungen der Regionalisierungsmittel nach der ÖPNVFinVO. Diese sind die Haupteinnahmequelle des ZVNL und ergeben sich aus der derzeitig gültigen ÖPNVFinVO. In Bezug auf die Schmalspurbahnen ist seit dem Jahr 2015 neu geregelt, dass die Zweckverbände dafür zweckgebundene Zuweisungen erhalten. Aktuelle Entwicklung: Ergebnis 2016 -EUR- Ansatz des Vorjahres 2017 -EUR- Ansatz des Planjahres 2018 -EUR- Plan Plan Plan 2019 -EUR- 2020 -EUR- 2021 -EUR- Zuweisung gemäß ÖPNVFinVO (ergebniswirksam ohne Schmalspurbahn) 123.571.268,60 126.385.565 133.661.560 137.010.600 140.482.606 143.011.292 Zuweisung gemäß ÖPNVFinVO für Schmalspurbahn (Döllnitzbahn) 550.000 550.000 560.798 566.406 572.070 577.790 137.577.006 141.054.676 143.589.082 Zuweisung gemäß ÖPNVFinVO insgesamt 124.121.268,60 126.935.565,00 134.222.358 Wie in der Tabelle ersichtlich wird, steigen die Zuweisungen der Regionalisierungsmittel jährlich an. Dies entspricht der Systematik der aktuellen ÖPNVFinVO. Der ZVNL hat das größte SPNV-Bestellvolumen im Freistaat Sachsen zu verantworten. Für die Darstellung im Haushalt und den genauen Überblick über die Entwicklung der Regionalisierungsmittel, hat der ZVNL ein eigenes Produkt und dazugehörige Kennzahlen gebildet. Das Produkt „Reg.Mittel“ wurde aufgrund seiner finanziellen Bedeutung als Schlüsselprodukt bestimmt, denn ohne die Zuweisung der Regionalisierungsmittel kann der ZVNL seine Aufgaben als SPNV-Aufgabenträger nicht erfüllen. Das Produkt „Reg. Mittel“ ist dem 2. Teilhaushalt „Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV“ zugeordnet. 498 Seite 17 von 172 Eine Kennzahl, die die hohe finanzielle Bedeutung der Mittel darstellen soll, ist der Kostendeckungsgrad. Dieser macht deutlich, dass der Gesamtaufwand des ZVNL hauptsächlich durch die Regionalisierungsmittel beglichen wird. Somit hat jede Zuweisungskürzung durch den Freistaat Sachsen unmittelbare Auswirkungen auf das Handeln des ZVNL. Reg. Mittel (mit Döllnitzbahn) (Ergebniswirksam) -EUR- Formel Reg. Mittel / Gesamtaufwand Ordentlicher Prozentualer Gesamtaufwand Anteil EUR- Erfassungszeitraum Jährlich 99.263.036,33 113.365.604,77 87,56 % Ergebnis 2011 99.837.691,38 107.567.501,26 92,81 % Ergebnis 2012 100.482.629,16 117.609.048,70 85,44 % Ergebnis 2013 112.225.030,99 124.855.349,07 89,88 % Ergebnis 2014 121.375.825,78 132.244.548,44 91,85 % Ergebnis 2015 123.571.268,60 141.268.320,97 87,47 % Ergebnis 2016 126.935.565 142.832.194 88,87 % Plan 2017 134.222.358 151.009.549 88,88 % Plan 2018 137.577.006 148.205.950 92,82 % Plan 2019 141.054.676 151.833.104 92,90 % Plan 2020 143.589.082 154.519.774 92,92 % Plan 2021 Anhand des Kostendeckungsgrades wird deutlich ersichtlich, dass die Reg. Mittel die Haupteinnahmequelle des ZVNL sind. Es werden ca. 90 % des Gesamtaufwandes des ZVNL durch diese Mittel beglichen. Die Entwicklung ist konstant. Weitere Kennzahlen sowie die Entwicklung und die Darstellung sind auf dem im Teilhaushalt 2, Produktblatt „Reg. Mittel“ dargestellt und erläutert. 499 Seite 18 von 172 2.2 Aufwendungen Übersicht Aufwandsarten des ZVNL Ergebnis Ansatz des Vorjahres Ansatz des Planjahres Plan Plan Plan 2016 -EUR- 2017 -EUR- 2018 -EUR- 2019 -EUR- 2020 -EUR- 2021 -EUR- Aufwandsarten Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen planmäßige Abschreibungen Transferaufwendungen … Sonstige ordentl. Aufwendungen Summe Ordentl. Aufwendungen 674.086,98 666.500 727.950 739.648 751.447 763.528 8.451.232,95 8.388.929 8.644.191 8.785.944 8.940.428 9.097.692 53.907,97 43.000 30.000 20.000 15.000 10.000 131.487.646,00 132.919.896 140.051.244 137.517.316 140.986.640 143.508.712 601.447,07 813.869 1.556.164 1.143.042 1.139.589 1.139.842 141.268.320,97 142.832.194 151.009.549 148.205.950 151.833.104 154.519.774 Personalaufwendungen Die Personalaufwendungen beinhalten die Aufwendungen für die Bediensteten der Geschäftsstelle des ZVNL (gemäß Stellenplan) sowie die Aufwendungen für Praktikanten und studentische Hilfskräfte. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen beinhalten u.a. die Aufwendungen für Mieten und Pachten, Energie, Reinigung, Unterhaltung des immateriellen und sonstigen beweglichen Vermögens, die Aufwendungen für Aus- und Fortbildungen der Bediensteten des ZVNL sowie die Ausgleichszahlungen an die Busunternehmen im Rahmen des ÖPNVFinAusG. Planmäßige Abschreibungen Hier sind die Abschreibungskosten für die immateriellen Vermögensgegenstände sowie der Büro- und Geschäftsausstattung des ZVNL enthalten. 500 Seite 19 von 172 Transferaufwendungen Die Transferaufwendungen umfassen u. a. alle Zuweisungen des ZVNL im Rahmen seines Aktionsprogrammes Teil A, B, C und I, die vertraglich vereinbarten Zuweisungen an die Verkehrsunternehmen zur Erbringung von SPNV-Leistungen und die Zuweisungen an die Verbandsmitglieder für die Finanzierung der PlusBus-Linien. Sonstige ordentliche Aufwendungen Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind u. a. die Geschäftsausgaben für Büromaterial, Post- und Fernmeldegebühren etc., Aufwendungen für Gutachten, Ausschreibungen, Sachverständigen- u. Gerichtskosten sowie die Förderung von Marketingmaßnahmen enthalten. Darstellung geplanter Aufwendungen 2018 Die geplanten Aufwendungen gliedern sich im Haushalt 2018 wie folgt auf: Aufwendungen Ergebnishaushalt Plan 2018 151.009.549 EUR Personalaufwendungen 727.950 EUR Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.644.191 EUR planmäßige Abschreibungen 30.000 EUR Transferaufwendungen 140.051.244 EUR sonstige ordentliche Aufwendungen 1.556.164 EUR Die Abbildung zeigt, dass den größten Aufwandsposten die Transferaufwendungen in Höhe von 140.051.244 EUR stellen. Das entspricht einem Anteil von 92,74 % der Gesamtaufwendungen. Zweitgrößte Aufwandsposition mit 8.644.191 EUR und einem Anteil von 5,72 % sind die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, wobei die Aufwendungen nach ÖPNVFinAusG hier den weit überwiegenden Anteil ausmachen. Mit einem Anteil von 1,03 % sind die sonstigen ordentlichen Aufwendungen die drittgrößte Aufwandsposition des ZVNL. Veranschlagt sind diese mit einem Wert von 1.556.164 EUR. 501 Seite 20 von 172 Entwicklung der wichtigsten Aufwendungen des ZVNL Die wichtigsten Aufwendungen des ZVNL sind die Transferaufwendungen. Die Transferaufwendungen beinhalten alle im Rahmen des Aktionsprogramms des ZVNL geplanten Vorhaben und Maßnahmen, alle Aufwendungen, die sich aus den bestehenden Verkehrsverträgen und den Verträgen zum PlusBus-Netz ergeben. Des Weiteren sind die Betriebskostenzuweisungen an die MDV GmbH Bestandteil der Transferaufwendungen. Grobe Übersicht der Transferaufwendungen: RE 2016 -EURAktionsprogramm Teil A,+B, C und I Finanzielle Verpflichtung aus Verkehrsverträgen 2017 -EUR- 2018 -EUR- 2019 -EUR- 2020 -EUR- 2021 -EUR- 18.009.054 24.132.603 26.433.390 14.191.476 15.097.058 15.014.058 103.201.882 102.144.491 110.292.700 109.352.629 122.562.190 125.167.262 Zuschuss PlusBus Linien 1.235.704 1.235.704 3.235.704 3.235.704 3.235.704 3.235.704 Betriebskosten MDV 87.431 87.431 89.450 89.450 91.688 91.688 Innerhalb der Transferaufwendungen stellen die finanziellen Verpflichtungen aus den bestehenden Verkehrsverträgen die Hauptaufwendungen des ZVNL dar. Das wiederspiegelt die Hauptaufgabe des Verbandes. Hier ist über die Jahre hinweg auch ein Anstieg zu verzeichnen. Beim Aktionsprogramm kann angemerkt werden, dass aufgrund der finanziellen Situation des ZVNL eine Aufstockung der zur Verfügung stehenden Mittel ab dem 2015 erfolgen konnte. Dies ermöglicht eine Förderung vieler zusätzlicher Maßnahmen im Verbandsgebiet. Bei den PlusBus-Linien soll der Zuschuss ab dem Jahr 2018 angehoben werden. Die anderen Positionen sind soweit konstant. 502 Seite 27 von 172 3. Entwicklung des Gesamtergebnisses und der Rücklagen des ZVNL unter Berücksichtigung einer Fehlbetragsabdeckung Entwicklung Gesamtergebnis: 2018 - in EUR - 2019 - in EUR - 2020 - in EUR - 2021 - in EUR - Gesamtbetrag ordentliche Erträge Gesamtbetrag ordentliche Aufwendungen 151.009.549 148.205.950 151.833.104 154.519.774 151.009.549 148.205.950 151.833.104 154.519.774 ordentliches Ergebnis Gesamtbetrag außerordentlichen Erträge Gesamtbetrag außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Sonderergebnis Abdeckung von Fehlbeträgen aus VJ Gesamtbetrag ordentliches Ergebnis Gesamtbetrag Sonderergebnis 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ergebnishaushalt Ergebnisabdeckung Vortrag eines Haushaltsfehlbetrages Entnahme aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisse Minderung des Basiskapitals 503 Seite 28 von 172 Entwicklung der Rücklagen Der ZVNL verfügt derzeit über eine Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses. Entwicklung: Stand 01.01.2017 (JAB 2016) vsl. Stand/ Entwicklung 2019 vsl. Stand/ Entwicklung 2020 vsl. Stand/ Entwicklung 2021 - in EUR- vsl. Stand/ Entwicklung 2018 - in EUR - - in EUR - - in EUR - - in EUR - Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 11.834.314 11.834.314 11.834.314 11.834.314 11.834.314 Geplante Zu- bzw. Abgänge 0 0 0 0 0 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses Die Rücklage weist zum 1.1.2017 einen Betrag in Höhe von 11.834.314,70 EUR aus. Eine Entnahme oder Zuführung zur Rücklage ist im Jahr 2018 nicht geplant. Die weiteren Planjahre sind in ihrer Planung ausgeglichen und eine Reduzierung bzw. Erhöhung der Rücklage ist nicht vorgesehen. 4. Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Im Jahr 2018 wird vom ZVNL ein Betrag von 45.000 EUR für die Neuanschaffung beweglicher Sachanlagen für die Geschäftsstelle sowie 15.000 EUR für die Erweiterung von immateriellen Vermögensgegenständen des ZVNL im Haushaltsplan (Finanzhaushalt) vorgesehen. Der ZVNL fördert darüber hinaus auch im Jahr 2018 im Rahmen seines Aktionsprogramms Investitionsvorhaben seiner Verbandsmitglieder. Hierfür wurden im Ergebnishaushaushalt insgesamt 22.207.631 EUR eingeplant. Die finanzielle und logistische Unterstützung des ZVNL von Maßnahmen und Vorhaben im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) dient der Verbesserung der Bedingungen im schienen- und straßengebundenen ÖPNV im Gebiet des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig. Insbesondere sollen durch die Unterstützung von Investitionsvorhaben der Zugang und die Inanspruchnahme des Gesamt-ÖPNV im Verbandsgebiet verbessert werden. Hierbei kommt u. a. der Entwicklung und dem Ausbau der Verknüpfungs- und Zugangsstellen für die verschiedenen Verkehrsträger eine bedeutende Rolle zu. 504 Seite 29 von 172 Zuwendungsfähig sind Vorhaben im SPNV, die im Verbandsgebiet realisiert werden bzw. der allgemeinen Verbesserung des SPNV im Verbandsgebiet dienen und mit den Grundsätzen des Nahverkehrsplanes des Verbandes übereinstimmen bzw. diesem nicht entgegenstehen. Die einzelnen geplanten Maßnahmen sind im Teilhaushalt 2 unter dem Produkt „Aktionsprogramm Teil A und B“ sowie dem Produkt „Aktionsprogramm Teil I“ ausgewiesen. 5. Entwicklung des Zahlungsmittelüberschusses/ Zahlungsmittelbedarfs aus laufender Verwaltungstätigkeit und Entwicklung des Finanzierungsmittelüberschusses/ Finanzierungsmittelfehlbetrages Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit als Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelfehlbetrag Finanzierungsmittelüberschuss/ Finanzierungsmittelfehlbetrag 2018 - in EUR - 2019 - in EUR- 2020 - in EUR - 2021 - in EUR - 0 0 0 0 -60.000 -20.000 -20.000 -10.000 Der Zahlungsmittelsaldo weißt im Jahr 2018 und in den Folgejahren keinen Fehlbetrag aus. Der Finanzierungsmittelüberschuss oder –fehlbetrag ergibt sich aus dem Zahlungsmittelsaldo und den beim ZVNL vorgesehen Investitionen für Büro- und Geschäftsausstattung und immaterieller Vermögensgegenständen. Dieser wird durch die Liquiditätsreserve ausgeglichen. Kassenkredite wurden vom ZVNL nicht in Anspruch genommen. Eine Kreditaufnahme ist auch in Zukunft nicht vorgesehen. 505 Seite 30 von 172 5.1 Entwicklung der Liquiditätsreserve Gemäß § 59 Nr. 35 SächsKomHVO-Doppik ist die Liquiditätsreserve der Betrag an liquiden Mitteln, Wertpapieren des Umlaufvermögens und kurzfristigen Forderungen. voraussichtlicher Stand zum 01.01. - in EUR - geplante Entnahme geplante Zuführung - in EUR - - in EUR - voraussichtlicher Stand zum 31.12. - in EUR - 2017 4.991.676 55.000 0,00 4.936.676 2018 4.936.676 60.000 0,00 4.876.676 2019 4.876.676 20.000 0,00 4.856.676 2020 4.876.676 20.000 0,00 4.836.676 2021 4.836.676 10.000 0,00 4.826.676 Haushaltsjahr Nach aktuellem Planungsstand zeichnet sich eine konstante Entwicklung der Liquiditätsreserve ab. Die geplanten Entnahmen sind gering, so dass der ZVNL in den nächsten Jahren über eine Liquiditätsreserve von ca. 5 Mio. EUR verfügen wird. 6. Finanzierungsbedarf für die Inanspruchnahme von Rückstellungen Der ZVNL bildet folgende Rückstellungen:  Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichts- und Verwaltungsverfahren sowie aus Bürgschaften, Gewährverträgen und wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften,  Rückstellungen für sonstige vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen zur Gegenleistung gegenüber Dritten, die im laufenden Haushaltsjahr wirtschaftlich begründet wurden und die der Höhe nach noch nicht genau bekannt sind,  Sonstige Rückstellungen (umfassen personalbezogene Rückstellungen) 506 Ergebnishaushalt zu § 2 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG Ertrags- und Aufwandsarten 06.10.2017 Seite 1 von 7 HH-Plan 1.2 - Beschluss Haushaltsjahr 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2016 2017 2018 das das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2019 2020 2021 4 5 6 EUR 1 1 Steuern und ähnliche Abgaben darunter: Grundsteuern A und B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 314101 - Zuweisung nach ÖPNVFinVO für Döllnitzbahn 314104 - Zuweisungen nach ÖPNVFinVO 314105 - Zuweisung CTL-Mehrkosten 314201 - Zuweisungen für Ausbildungsverkehre (Stadt Leipzig) 314220 - Rückzahlung AP Teil A und B 314230 - Rückzahlung AP Teil C 314701 - Rückzahlung Zuw. ÖPNVFinAusG - Abrechnung Vorjahre 316100 - Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen aufgelöste Sonderposten 316100 - Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen 3 + sonstige Transfererträge 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 346110 - Rückzahlungen Eisenbahnverkehrsunternehmen 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (FDB 6D5 C64) vom 15.05.2017 348400 - Erträge aus Kostenerstattungen u. Kostenumlagen gesetzliche Sozialversicherung 7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 2 3 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 135.404.899,18 135.281.694 143.183.049 146.679.450 150.306.604 152.993.274 550.000,00 550.000 560.798 566.406 572.070 577.790 123.571.268,60 126.385.565 133.661.560 137.010.600 140.482.606 143.011.292 2.488.000,00 0 0 0 0 0 8.081.900,00 8.203.129 8.430.691 8.582.444 8.736.928 8.894.192 402.531,54 100.000 500.000 500.000 500.000 500.000 55.813,14 0 0 0 0 0 201.477,93 0 0 0 0 0 53.907,97 43.000 30.000 20.000 15.000 10.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 53.907,97 43.000 30.000 20.000 15.000 10.000 53.907,97 43.000 30.000 20.000 15.000 10.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 5.456.925,32 7.500.000 7.800.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 5.456.925,32 7.500.000 7.800.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 15.792,19 0 0 0 0 0 15.792,19 0 0 0 0 0 25.000 74.196,09 50.000 25.000 25.000 25.000 361700 - Zinserträge Kreditinstitute 40.686,06 45.000 5.000 5.000 5.000 5.000 369100 - Sonstige Finanzerträge 33.510,03 5.000 20.000 20.000 20.000 20.000 0,00 0 0 0 0 0 63.153,23 500 1.500 1.500 1.500 1.500 33.886,56 0 0 0 0 0 29.266,67 500 1.500 1.500 1.500 1.500 141.014.966,01 142.832.194 151.009.549 148.205.950 151.833.104 154.519.774 674.086,98 666.500 727.950 739.648 751.447 763.528 553.738,83 545.500 586.800 595.602 604.536 613.605 12.000,02 12.000 13.000 14.000 15.000 16.000 2.031,45 3.000 2.500 2.500 2.500 2.500 14.307,67 12.000 16.400 16.646 16.836 17.149 8 +/- aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 9 + sonstige ordentliche Erträge 358201 - Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 359100 - Andere sonstige Ordentliche Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 401200 - Personalaufwand Angestellte 401210 - Leistungsentgelte der Angestellten 401900 - Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte/ Praktikanten 402200 - Beiträge ZVK Folgeseite: 2 Folgeblatt 38 507 Ergebnishaushalt zu § 2 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG Ertrags- und Aufwandsarten 06.10.2017 Seite 2 von 7 HH-Plan 1.2 - Beschluss Haushaltsjahr 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2016 2017 2018 das das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2019 2020 2021 4 5 6 EUR 1 403200 - SV Beiträge Angestellte 403210 - Beiträge Gemeinde Unfallkasse darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für Entgeldzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen der Altersteilzeit 12 + Versorgungsaufwendungen 13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 423100 - Aufwendungen für Mieten und Pachten 424100 - Energieversorgung Geschäftsstelle 424101 - Reinigungskosten Geschäftsstelle 425100 - Aufwendungen für die Haltung von Fahrzeugen 425300 - Aufw. f. Erwerb bewegl. Gegenstände bis AHK 410,-¿ 425400 - Aufwendung für die Unterhaltung des imm. Vermögens (Wartungsvertäge etc.) 425401 - Aufwendungen für Auslagerung Datensicherung 425500 - Aufwendungen für die Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens 426100 - Aus- und Fortbildungen 427200 - Ausgleichsz. nach ÖPNVFinAusG VU Stadt Leipzig 427202 - Abrechnung Ausbildungsverkehre Vorjahr 429100 - Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 429110 - Aktualisierung Homepage 14 + planmäßige Abschreibungen 471100 - Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen 15 + Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsma ßnahmen D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (FDB 6D5 C64) vom 15.05.2017 431064 - Mobilitätszentralen 2 3 89.991,36 91.500 106.700 108.300 109.925 111.574 2.017,65 2.500 2.550 2.600 2.650 2.700 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 8.451.232,95 8.388.929 8.644.191 8.785.944 8.940.428 9.097.692 65.054,00 68.000 80.000 95.000 95.000 95.000 7.992,00 10.000 8.000 10.000 10.000 10.000 8.195,94 8.000 9.000 10.000 10.000 10.000 0,00 5.600 0 0 0 0 5.459,92 5.000 10.000 2.000 2.000 2.000 69.308,04 55.700 65.000 65.000 65.000 65.000 0,00 0 8.000 8.000 8.000 8.000 820,85 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 5.886,24 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 8.081.900,00 8.203.129 8.430.691 8.582.444 8.736.928 8.894.192 201.477,93 0 0 0 0 0 2.877,03 15.000 25.000 5.000 5.000 5.000 2.261,00 11.000 1.000 1.000 1.000 1.000 53.907,97 43.000 30.000 20.000 15.000 10.000 53.907,97 43.000 30.000 20.000 15.000 10.000 0,00 0 0 0 0 0 131.487.646,00 132.919.896 140.051.244 137.517.316 140.986.640 143.508.712 1.071,00 0 0 0 0 0 431106 - Rückzahlung Reg.M ittel Sonstige Verbindlichkeiten Vorjahr 431200 - Aktionsprogramm Teil A / B 297.901,56 0 0 0 0 0 0,00 0 0 2.500.000 2.500.000 2.500.000 431201 - AP Teil C - LK Nordsachsen 686.040,48 686.040 688.065 688.065 690.310 690.310 4312011 - Allgemeine Maßnahmen zum ÖPNV - LK Nordsachsen 431202 - AP Teil C - LK Leipzig 2.830.905,43 1.332.500 1.000.000 0 0 0 822.374,13 822.374 824.399 824.399 826.643 826.643 4312021 - Allgemeine Maßnahmen zum ÖPNV - LK Leipzig 4312028 - Konzept Erschließung Neuseenland 431203 - AP Teil C - Stadt Leipzig 5.026.954,05 5.420.000 3.186.500 0 0 0 150.000,00 0 0 0 0 0 1.704.188,50 1.704.188 1.713.295 1.713.295 1.723.388 1.723.388 4312031 - Allgemeine Maßnahmen zum ÖPNV - Stadt Leipzig 4312033 - barrierefreie Haltestellen Straba/ Bus (LVB) 4312034 - Bornaische Str./Bhf. Dölitz 4.140.101,68 0 0 0 0 0 75.000,00 250.000 254.000 0 0 0 1.426.933,67 0 0 0 0 0 294.000,00 0 0 0 0 0 25.345,72 0 0 0 0 0 0,00 0 274.100 0 0 0 150.000,00 0 0 0 0 0 4312035 - Stationäre Fahrausweisautomaten 4312037 - Städt. Maßnahmen 4312038 - Karl-Liebknecht-Straße (LVB - Bau) 4312039 - Umbau Köneritzstraße Folgeseite: 3 Folgeblatt 39 508 Ergebnishaushalt zu § 2 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG Ertrags- und Aufwandsarten 06.10.2017 Seite 3 von 7 HH-Plan 1.2 - Beschluss Haushaltsjahr 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2016 2017 2018 das das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2019 2020 2021 EUR D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (FDB 6D5 C64) vom 15.05.2017 1 2 3 4 5 6 4312041 - G.-Schwarz-Straße - Bau 0,00 1.200.000 318.365 0 0 0 4312042 - Zeitinsel G.-SchumannStraße 4312043 - P+R-Platz Holzhäuser Straße 4312044 - GUW Nord - Bau 0,00 36.000 0 0 0 0 0,00 63.000 0 0 0 0 0,00 150.000 357.277 0 0 0 4312045 - Neubau GUW Neuschönefeld 4312046 - Leiststelle für alterntive Beförderungsleistungen (LK NS) 4312047 - Haltestellenkataster LK Nordsachsen 4312048 - Untersuchung und Ausweitung Bürgerbusprojekte im LK Nordsachsen 4312049 - Überarbeitung Stadtverkehrskonzepte Delitzsch, Eilenburg, Bad Düben 4312051 - Studie für einen Stadtverkehr in Schkeuditz unter Einbeziehung DHL 4312052 - Überarbeitung Stadtverkehrskonzept Torgau, Oschatz 4312053 Kundeninformationssysteme/ Kundenserviceeinrichtungen LK Nordsachsen 4312054 - Entwicklung und Umsetzung innovativer Verkehrsangebote LK Nordsachsen 4312055 - Barrierefreier Ausbau Haltestellen mit Projektsteuerer 4312056 - Haltestellen SV-Umsetzung Markkleeberg 4312057 - Neubau GUW Connewitz 0,00 43.000 0 0 0 0 0,00 180.000 0 0 0 0 0,00 36.000 30.000 0 0 0 0,00 135.000 0 0 0 0 0,00 27.000 0 0 0 0 0,00 8.100 0 0 0 0 0,00 18.000 0 0 0 0 0,00 14.400 0 0 0 0 0,00 270.000 0 0 0 0 0,00 500.000 0 0 0 0 0,00 200.000 108.000 0 0 0 0,00 0 981.000 0 0 0 4312058 - Fahrzeugumrüstung Kundenwirksame Maßnahmen im ÖPNV (LVB) 4312059 - Endstellenschleife Lößnig (LVB - Bau) 4312061 - Philipp-Rosenthal-Straße (LVB - Bau) 4312062 - Trafostation Lindenau (LVB - Bau) 4312063 - transportables GUW Titaniaweg (LVB - Bau) 4312064 - Endstelle Grünau-Nord (LVB - Planung) 4312065 - Anzeigentafel Bayr. Platz (LVB) 4312066 - Augustusplatz Baumaßnahmen LVB 4312067 - Ausrüstung Haltestellen LK Nordsachsen 4312068 - Landsberger Straße (LVB Planung) 431207 - Zuschuss Plus Bus gemäß Verträge Zeitraum 2015 - 2019 4312071 - Zusätzliche Zuschüsse zu Plus Bus - Linien 431208 - Radstation Leipzig Hbf. Bau 431209 - Holzhäuser Straße (Leipzig) Bau 431211 - diverse Vorplanungen im Straßenbahnnetz, Projektsteuerung 431212 - Slevogtstraße (Leipzig) 0,00 0 371.076 0 0 0 0,00 0 68.167 0 0 0 0,00 0 168.081 0 0 0 0,00 0 60.300 0 0 0 0,00 0 85.500 0 0 0 0,00 0 80.000 0 0 0 0,00 0 52.500 0 0 0 0,00 0 46.880 0 0 0 0,00 0 100.000 0 0 0 0,00 0 40.000 0 0 0 1.235.704,00 1.235.704 1.235.704 1.235.704 1.235.704 1.235.704 0,00 0 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 0,00 280.000 280.000 0 0 0 0,00 559.000 0 0 0 0 0,00 300.000 0 0 0 0 0,00 170.000 0 0 0 0 431213 - LSA Zwickauer Straße/ Nitzsche Straße 431214 - Mockau Post/ Thekla 0,00 135.000 0 0 0 0 0,00 30.000 0 0 0 0 431215 - Georg-Schumann-Straße (Leipzig) 431216 - Haltestelle Sportform Leipzig 0,00 30.000 0 0 0 0 0,00 50.000 65.000 0 0 0 431217 - Gorkitstraße (Leipzig) 0,00 80.000 80.000 0 0 0 431218 - Treppenanlagen Schönauer Str./ S-Bahn Hp Allee Center 0,00 180.000 0 0 0 0 Folgeseite: 4 Folgeblatt 40 509 Ergebnishaushalt zu § 2 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG Ertrags- und Aufwandsarten 06.10.2017 Seite 4 von 7 HH-Plan 1.2 - Beschluss Haushaltsjahr 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2016 2017 2018 das das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2019 2020 2021 EUR D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (FDB 6D5 C64) vom 15.05.2017 1 2 431219 - Zusätzliche Aufgaben LK Nordsachsen 431224 - P+R-Platz Jesewitz 0,00 431225 - Oschatz - PP Bahnhofstraße 3 4 5 6 200.000 0 0 0 0 0,00 75.000 145.000 0 0 0 0,00 130.000 0 0 0 0 431226 - Bahnhofumfeldgestaltung Delitzsch 431228 - Umfeldgestaltung Bushaltestellen Dr.-Külz-Ring Eilenburg 431229 - DFI Bahnhofsvorplatz Eilenburg 431231 - Haltepunkt Zitzschen 0,00 63.000 63.000 0 0 0 0,00 270.000 0 0 0 0 0,00 54.000 57.200 0 0 0 0,00 50.000 0 0 0 0 431232 - Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Grimma 431233 - Buswendeschleife Tanndorf 0,00 50.000 0 0 0 0 0,00 60.000 60.000 0 0 0 431234 - P+R-Platz Großstädteln 0,00 110.000 0 0 0 0 431235 - Mobilitätszentrale Empfangsgebäude Torgau 431236 - Verknüpfungsstelle S-Bf. Markkleeberg 431237 - Mobilitätszentrale Empfangsgebäude Oschatz 431238 - Busbahnhof Borna 0,00 225.000 200.000 0 0 0 0,00 30.000 300.000 0 0 0 406.410,00 540.000 100.000 0 0 0 0,00 70.000 0 0 0 0 431239 - Bahnhofsvorplatz Böhlen 0,00 70.000 70.000 0 0 0 431241 - LSA Erneuerungen Stadt Leipzig 4312411 - Aktionsprogramm Prio. 2 und Prio. 2Ü 431243 - Erneuerung Haltestellenschilder 431247 - ergänzende Maßnahmen DB Station&Service AG 431250 - diverse Einzelmaßnahmen Bau/ Planungen 431251 - Mobilitätszentralen 0,00 0 445.000 0 0 0 3.805.301,92 0 0 0 0 0 807.098,29 20.000 0 0 0 0 25.668,00 0 0 0 0 0 41.565,70 100.000 100.000 0 0 0 1.422,76 0 0 0 0 0 431252 - Verknüpfungtsstelle Beilrode 0,00 54.000 0 0 0 0 431255 - Verknüpfungsstelle Wurzen Empfangsgebäude 431256 - Verknüpfungsstelle Eilenburg 0,00 50.000 0 0 0 0 17.100,00 0 0 0 0 0 431257 - P+R Zschortau (GV Rackwitz) 76.711,08 200.000 0 0 0 0 431258 - Verknüpfungsstelle Delitzsch P+R 431259 - Verknüpfungsstelle Kühren 31.213,96 315.000 315.000 0 0 0 309.960,72 0 0 0 0 0 431262 - Verknüpfungsstelle Markranstädt 431263 - FGÜ Stuttgarter Allee 16.592,68 25.000 0 0 0 0 8.621,55 0 0 0 0 0 431264 - 2. Weganbindung AngerCrottendorf 431267 - Zugang Bahnsteig MDR 81.718,00 0 0 0 0 0 158.131,34 81.900 81.900 0 0 0 27.300,00 0 0 0 0 0 431273 - Umfeld S-Bf. LeipzigLeutzsch 431274 - Wilhelm-Leuschner-Platz 42.548,81 132.300 0 0 0 0 259.928,10 570.000 40.000 0 0 0 0,00 0 203.300 0 0 0 431279 - G.-Schumann-Str./S-Bf Möckern 431284 - Beleuchtung Bahnhofsumfeld/ ÖPNV-Anlagen 431285 - Anti-Vandalismus-Programm 242.306,00 0 0 0 0 0 31.055,97 0 0 0 0 0 174.608,31 170.000 175.000 0 0 0 431288 - Haltestellenprogramm LK Nordsachsen 431289 - Busbahnhof Schkeuditz Rathausplatz 431290 - Ausrüstung ÖPNVUnternehmen LK Nordsachsen 431291 - Busnetzreform Stadt Leipzig 1.020.680,84 1.260.000 1.400.000 0 0 0 18.000,00 0 0 0 0 0 196.363,21 1.305.000 2.025.000 0 0 0 1.288.714,05 1.984.800 2.000.000 0 0 0 14.000,00 0 0 0 0 0 94.809,58 0 0 0 0 0 45.000,00 0 0 0 0 0 6.372,67 0 0 0 0 0 54.798,61 0 0 0 0 0 431277 - Leipzig P+R-Anlagen 431278 - Karl-Heine-Straße (LVB - Bau) 431293 - Antivandalismusprojekt (Stadt Leipzig) 431294 - Verkehrskonzept Raum Markkleeberg 431295 - Umsetzung Muldentalprojekt 431296 - P+R-Anlagen Bau 431298 - Fußgängerwegweisung Leipzig Hauptbahnhof Folgeseite: 5 Folgeblatt 41 510 Ergebnishaushalt zu § 2 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG Ertrags- und Aufwandsarten 06.10.2017 Seite 5 von 7 HH-Plan 1.2 - Beschluss Haushaltsjahr 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2016 2017 2018 das das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2019 2020 2021 EUR 1 3 4 5 6 0,00 400.000 0 0 0 0 0,00 0 2.100.000 3.550.000 3.800.000 3.800.000 4312992 - Weitere innovative Projekte LK Leipzig 4312993 - Nordsachsen bewegt 0,00 0 1.360.000 2.450.000 3.280.000 3.280.000 0,00 0 2.655.985 1.693.717 1.693.717 1.693.717 4312994 - LVB MDR Linie 74E/76 0,00 0 400.000 272.000 83.000 0 4312995 - Haltepunkt GVZ Radefeld 0,00 0 500.000 500.000 500.000 500.000 431300 - Zuweisungen Sonderverkehre 431310 - Zuweisung Zweckverband Mittelsachsen (ZVMS) 431601 - Thüsac /RBL - Sonstiges AP 22.840,00 370.000 20.000 20.000 20.000 20.000 5.040.310,49 3.836.936 2.708.318 1.382.788 0 0 431603 - Vorplanung HP Porsche/Radefeld 431604 - Erneuerung/ Stufenfreiheit Borna 431605 - DB AG - diverse Einzelmaßnahmen Planung/ Bau 431606 - Umverlegung Bahnsteigzugang Jesewitz 431607 - Graffiti-Team Bahnhofsmanagement Leipzig 431608 - Software für AFZNeuausrichtung 431639 - Zuschuss WLAN in Zügen 431641 - Großer Verkehrsvertrag 431642 - Leipzig - Cottbus - RE 10 431643 - Leipzig- Dresden - RE 50 0,00 0 135.000 0 0 0 27.810,30 370.000 0 0 0 0 0,00 85.000 0 0 0 0 0,00 50.000 100.000 0 0 0 0,00 23.000 0 0 0 0 0,00 30.000 30.000 0 0 0 0,00 0 139.500 0 0 0 0 0,00 0 2.513.864 1.369.656 0 3.545.395,17 0 0 0 0 0 815.295,22 902.329 1.153.307 1.214.977 1.278.462 1.342.257 3.362.935,22 3.164.620 3.170.365 3.158.326 3.147.202 3.133.661 431644 - MDSB-Netz I 50.992.607,24 50.044.277 56.751.934 58.764.530 74.341.314 76.237.093 431645 - MDSB-Netz II 11.371.541,95 11.070.658 12.765.718 12.894.270 13.087.714 13.282.716 431646 - Dieselnetz Ostthüringen 4.731.991,25 4.705.322 4.772.080 4.862.408 4.954.394 5.048.114 431647 - Saale-Thüringen-SüdharzNetz 431700 - Betriebskosten MDV 5.302.841,48 5.302.802 2.100.029 2.123.784 2.148.101 2.172.258 87.431,04 87.431 89.450 89.450 91.688 91.688 431741 - Linie MRB 113 2.681.573,17 0 0 0 0 0 549.990,00 550.000 560.798 566.406 572.070 577.790 0,00 30.000 15.000 0 0 0 6.196.033,39 5.685.223 6.157.971 6.229.065 6.302.308 6.375.483 5.499.996,12 10.308.939 11.226.045 10.637.629 10.454.997 10.629.788 3.088.531,59 6.173.385 6.377.271 6.128.790 6.255.628 6.348.102 0,00 5.319.668 0 10.648.057 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 601.447,07 813.869 1.556.164 1.143.042 1.139.589 1.139.842 260,00 600 600 600 600 600 431742 - Zuweisungen Döllnitzbahn 4317421 - Zuweisungen Döllnitzbahn für Betrieb Mobilitätszentrale Oschatz 431743 - Dieselnetz Nordwestsachsen Teil A 431744 - Dieselnetz Nordwestsachsen Teil B 431745 - Dieselnetz Nordwestsachsen Teil C 431800 - Zusätzliche Maßnahmen ZVNL darunter: Kreisumlage D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (FDB 6D5 C64) vom 15.05.2017 2 431299 - Buswendeschleife Lützschena 4312991 - Muldental in Fahrt Umlagen an Verwaltungsverbände und -gemeinschaften Umlagen an Zweckverbände Sozialumlage 17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 442100 - Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten 442900 - Verfügungsmittel 442901 - Mitgliedsbeitrag BAG SPNV 62,28 250 250 250 250 250 11.668,80 11.902 12.140 12.383 12.630 12.883 443101 - Bürobedarf ZVNL 4.460,04 6.000 5.000 5.000 5.000 5.000 443102 - Bücher und Zeitschriften 7.934,79 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 443103 - Post- und Fernmeldegebühren 443104 - Öffentliche Bekanntmachungen ZVNL 443105 - SPNVAusschreibungsverfahren 443106 - Sachverständigen-, Gerichtsu. ähnliche Kosten 4431061 - Aufwendungen für Projektsteuerer 7.925,21 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 19.523,79 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 41.433,87 100.000 200.000 250.000 250.000 250.000 190.009,93 210.000 215.000 215.000 215.000 215.000 0,00 0 160.000 160.000 160.000 160.000 Folgeseite: 6 Folgeblatt 42 511 Ergebnishaushalt zu § 2 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG Ertrags- und Aufwandsarten 06.10.2017 Seite 6 von 7 HH-Plan 1.2 - Beschluss Haushaltsjahr 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2016 2017 2018 das das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2019 2020 2021 EUR 1 443107 - sonstige Verkehrsgutachten 3 4 5 6 100.000 100.000 50.000 50.000 50.000 443108 - sonstige Geschäftsaufwendungen 443109 - Teilvorhaben Projekt Muldentaldreieck - Finanzierungsu. Leistugnsvertrag Personalkosten 443110 - Dienstreisen 1.334,76 1.015 1.000 1.000 1.000 1.000 0,00 33.000 44.000 3.700 0 0 5.859,33 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 443111 - Förderung Freizeitmarketing 45.000,00 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 443112 - Förderung Verbundmarketing 10.000,00 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 443113 - kleinere Marketingmaßnahmen 443115 - Projekt CiCo (Touch & Travel) 1.393,49 35.000 20.000 15.000 15.000 15.000 0,00 20.000 0 0 0 0 0,00 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 0,00 0 500.000 130.000 130.000 130.000 11.617,89 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 123.721,67 125.592 127.474 129.409 129.409 129.409 2.273,92 2.010 2.200 2.200 2.200 2.200 518,84 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 141.268.320,97 142.832.194 151.009.549 148.205.950 151.833.104 154.519.774 -253.354,96 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -253.354,96 0 0 0 0 0 2,00 0 0 0 0 0 2,00 0 0 0 0 0 2,00 0 0 0 0 0 2,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -253.354,96 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 443116 - Sächischer Vertrieb (Studie Vorbereitende Maßnahmen) 443118 - Kosten für Verbunderweiterung 444100 - Steuern, Versicherungen u. Schadensfälle 449102 - Kooperationsvereinbarung MDV 449103 - Vereinbarung mit LK Nordsachsen über Ausführung Lohnabrechnung ZVNL 449104 - Weitere sonstige Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18) 20 veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren 21 = veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Nummer 19 + Nummer 20) 22 realisierbare außerordentliche Erträge 501300 - Außerplanmäßige Auflösung von Sonderposten 23 realisierbare außerordentliche Aufwendungen 513900 - Sonst. außerpl. Abschreibung aufgrund dauerhafter Wertminderung und Vermögengsabgang D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (FDB 6D5 C64) vom 15.05.2017 2 116.448,46 24 = Sonderergebnis (Nummer 22 ./. Nummer 23) 25 veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren 26 = veranschlagtes Sonderergebnis (Nummern 24 + 25) 27 = veranschlagtes Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag (Nummer 21 + Nummer 26) Ergebnisabdeckung 28 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gem. § 24 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik Folgeseite: 7 Folgeblatt 43 512 Ergebnishaushalt zu § 2 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG Ertrags- und Aufwandsarten 06.10.2017 Seite 7 von 7 HH-Plan 1.2 - Beschluss Haushaltsjahr 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2016 2017 2018 das das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2019 2020 2021 4 5 6 EUR 1 2 3 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (FDB 6D5 C64) vom 15.05.2017 29 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses gem. § 25 Abs. 2 SächsKomHVO-Doppik und gem. § 24 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik 30 Vortrag eines Haushaltsfehlbetrags auf das ordentliche Ergebnis der Folgejahre gem. § 24 Abs. 4 bis 6 SächsKomHVO-Doppik 31 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses gemäß § 25 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik 32 Vortrag eines Fehlbetrags des Sonderergebnisses auf das Sonderergebnis der Folgejahre gemäß § 25 Abs. 5 SächsKomHVODoppik 33 Minderung des Basiskapitals gem. § 25 Abs. 4 und 5 SächsKomHVO-Doppik Ende der Druckliste Folgeblatt 44 513 Finanzhaushalt zu § 3 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVODoppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG 06.10.2017 Seite 1 von 4 HH-Plan 1.2 - Beschluss Haushaltsjahr 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2016 2017 2018 das das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2019 2020 2021 4 5 6 EUR 1 1 Steuern und ähnliche Abgaben darunter: Grundsteuern A und B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2 + Zuweisungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen 3 + sonstige Transfereinzahlungen 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Zinsen und ähnliche Einzahlungen 8 + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 1 bis 8) Personalauszahlungen 10 D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (FDB 6D5 C64) vom 15.05.2017 11 + Versorgungsauszahlungen 12 + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 13 + Zinsen und sonstige Auszahlungen 14 + Transferzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 15 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 10 bis 15) 17 = Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 9 ./. Nummer 16) 18 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 20 + Einzahlung aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 2 3 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 135.352.644,26 135.238.694 143.153.049 146.659.450 150.291.604 152.983.274 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 6.733.794,34 7.500.000 7.800.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 15.792,19 0 0 0 0 0 71.490,65 50.000 25.000 25.000 25.000 25.000 28.916,74 500 1.500 1.500 1.500 1.500 142.202.638,18 142.789.194 150.979.549 148.185.950 151.818.104 154.509.774 668.047,54 666.500 727.950 739.648 751.447 763.528 0,00 0 0 0 0 0 8.452.704,65 8.388.929 8.644.191 8.785.944 8.940.428 9.097.692 0,00 0 0 0 0 0 132.225.267,60 132.919.896 140.051.244 137.517.316 140.986.640 143.508.712 707.017,89 813.869 1.556.164 1.143.042 1.139.589 1.139.842 142.053.037,68 142.789.194 150.979.549 148.185.950 151.818.104 154.509.774 149.600,50 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 Folgeseite: 2 Folgeblatt 48 514 Finanzhaushalt zu § 3 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVODoppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG 06.10.2017 Seite 2 von 4 HH-Plan 1.2 - Beschluss Haushaltsjahr 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2016 2017 2018 das das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2019 2020 2021 4 5 6 EUR D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (FDB 6D5 C64) vom 15.05.2017 1 21 + Einzahlung aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 22 + Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 23 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 24 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 25 = Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 18 bis 24) 26 + Auszahlung für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 27 + Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden uns sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 28 + Auszahlungen für Baumaßnahmen 29 + Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 30 + Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 31 + Auszahlungen für Investitionsförderungsma ßnahmen 32 + Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 33 = Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 26 bis 32) darunter: Auszahlungen für als Investitionsauszahlungen veranschlagte Tilgungsanteile der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften (Tilgungszahlungen, die nicht in Position 38 enthalten sind) 34 = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 25./. Nummer 33) 35 = veranschlagter Finanzierungsmittel überschuss/mittelfehlbetrag (Nummer 17 + 34) Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen darunter: Einzahlungen im Rahmen von Umschuldungen 37 + Einzahlungen aus sonstiger Wertpapierverschuldung 36 2 3 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 9.609,25 5.000 15.000 10.000 10.000 5.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 9.868,02 50.000 45.000 10.000 10.000 5.000 1.503.001,50 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 1.522.478,77 55.000 60.000 20.000 20.000 10.000 0,00 0 0 0 0 0 -1.522.478,77 -55.000 -60.000 -20.000 -20.000 -10.000 -1.372.878,27 -55.000 -60.000 -20.000 -20.000 -10.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 Folgeseite: 3 Folgeblatt 49 515 Finanzhaushalt zu § 3 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVODoppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG 06.10.2017 Seite 3 von 4 HH-Plan 1.2 - Beschluss Haushaltsjahr 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2016 2017 2018 das das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2019 2020 2021 4 5 6 EUR 1 38 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen darunter: Auszahlungen im Rahmen von Umschuldungen Auszahlungen für außerordentliche Tilgungen 39 - Auszahlungen für die Tilgung sonstiger Wertpapierverschuldung 40 = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit [(Nummern 36 + 37) ./. (Nummern 38 + 39)] 41 = Änderung des Finanzierungsmittel bestandes im Haushaltsjahr (Nummern 35 + 40) Einzahlung aus Darlehensrückflüssen 43 - Auszahlung für die Gewährung von Darlehen 42 D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (FDB 6D5 C64) vom 15.05.2017 44 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln aus Veranschlagungen des Haushaltsjahres (Nummern 41 + 42 ./. Nummer 43) 45 + Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre darunter: Betrag der Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen, der sich auf übertragene Kreditermächtigungen bezieht Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 46 - Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre darunter: Auszahlungen für Investitionstätigkeit 47 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 44 + 45 ./. Nummer 46) 48 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten 49 - Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 50 = Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 47 + 48 ./.Nummer 49) 2 3 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -1.372.878,27 -55.000 -60.000 -20.000 -20.000 -10.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -1.372.878,27 -55.000 -60.000 -20.000 -20.000 -10.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -1.372.878,27 -55.000 -60.000 -20.000 -20.000 -10.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -1.372.878,27 -55.000 -60.000 -20.000 -20.000 -10.000 Folgeseite: 4 Folgeblatt 50 516 Finanzhaushalt zu § 3 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVODoppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG 06.10.2017 Seite 4 von 4 HH-Plan 1.2 - Beschluss Haushaltsjahr 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2016 2017 2018 das das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2019 2020 2021 EUR 1 51 voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln zu Beginn des Haushaltsjahres (ohne Kassenkredite und Kontokorrentverbindlichkei ten) darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 52 = voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nummern 50 + 51) 3 4 5 6 6.364.554,73 4.991.676 4.936.676 4.876.676 4.856.676 4.836.676 0,00 0 0 0 0 0 4.991.676,46 4.936.676 4.876.676 4.856.676 4.836.676 4.826.676 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (FDB 6D5 C64) vom 15.05.2017 darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln nachrichtlich: Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln (§ 15) 2 Ende der Druckliste Folgeblatt 51 517 Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Leipzig‐Land Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ 518 519 520 521 522 523 Zweckverband Kommunales Forum Südraum Leipzig Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (22.11.2018) wurde vom Zweckverband noch kein Entwurf für die Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan 2019 aufgestellt. 524 Zweckverband Parthenaue Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ 525 526 527 528 529 530 531 532 533 534 535 536 Zweckverband Planung und Erschließung "Neue Harth" Planung 2019 bis 2022 Angaben in T€ 537 538 539 540 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth“ Haushaltsplan 2017 / 2018 Gesamtergebnishaushalt (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1 2 3 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 0 0 0 0 0 0 0 darunter: Grundsteuern A und B 0 0 0 0 0 0 0 Gewerbesteuer 0 0 0 0 0 0 0 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 0 0 0 0 0 0 0 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 0 0 0 0 0 0 0 466.333 515.260 472.010 472.010 472.010 472.010 472.010 darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 sonstige allgemeine Zuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 allgemeine Umlagen 0 0 275.000 275.000 275.000 275.000 275.000 aufgelöste Sonderposten 191.333 190.260 197.010 197.010 197.010 197.010 197.010 3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 183.486 180.050 185.050 190.050 195.050 200.050 205.050 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 21.104 21.000 0 0 0 0 0 693 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.132 0 0 0 0 0 0 672.747 716.310 657.060 662.060 667.060 672.060 677.060 2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelösten Sonderposten 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 8 +/- aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 9 + sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentliche Erträge (Nummern 1 bis 9) Seite 3 541 D5 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth“ Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Haushaltsplan 2017 / 2018 Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 EUR 11 1 2 3 4 5 6 7 -126.484 -130.000 -130.000 -130.000 -130.000 -130.000 -130.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -59.820 -140.000 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000 -244.413 -242.450 -250.950 -277.650 -277.650 -277.650 -277.650 -10.501 -8.400 -900 -900 -900 -900 -900 0 0 0 0 0 0 0 darunter: Kreisumlage 0 0 0 0 0 0 0 Umlagen an Verwaltungsverbände u. -gemeinschaften 0 0 0 0 0 0 0 Umlagen an Zweckverbände 0 0 0 0 0 0 0 Sozialumlage 0 0 0 0 0 0 0 Personalaufwendungen darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung v.d. Arbeit im Rahmen d. Altersteilzeit 12 + Versorgungsaufwendungen 13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 + planmäßige Abschreibungen 15 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 16 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 17 + sonstige ordentliche Aufwendungen -107.394 -95.500 -183.350 -183.350 -178.350 -178.350 -178.350 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummern 11 bis 17) -548.612 -616.350 -685.200 -711.900 -706.900 -706.900 -706.900 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18) 124.135 99.960 -28.140 -49.840 -39.840 -34.840 -29.840 0 0 0 0 0 0 0 124.135 99.960 -28.140 -49.840 -39.840 -34.840 -29.840 20 veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren 21 = veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Nummer 19 + 20) Seite 4 542 D5 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth“ Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Haushaltsplan 2017 / 2018 Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 22 realisierbare außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 23 realisierbare außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 24 = Sonderergebnis (Nummer 22 ./. Nummer 23) 25 veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren 0 0 0 0 0 0 0 26 = veranschlagtes Sonderergebnis (Nummern 24 + 25) 0 0 0 0 0 0 0 27 = veranschlagtes Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag (Nummern 21 + 26) 124.135 99.960 -28.140 -49.840 -39.840 -34.840 -29.840 Ergebnisabdeckung 0 0 0 0 0 0 0 28 Entnahmen aus Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gemäß § 24 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 0 0 0 0 0 0 0 29 Entnahmen aus Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses gemäß § 25 Abs. 2 und § 24 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik 0 0 0 0 0 0 0 30 Vortrag eines Haushaltsfehlbetrages auf das ordentliche Ergebnis der Folgejahre gemäß § 24 Abs. 4 bis 6 SächsKomHVO-Doppik 0 0 0 0 0 0 0 31 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses gemäß § 25 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik 0 0 0 0 0 0 0 32 Vortrag eines Fehlbetrages des Sonderergebnisses auf das Sonderergebnis der Folgejahre gemäß § 25 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik 0 0 0 0 0 0 0 Seite 5 543 D5 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth“ Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Haushaltsplan 2017 / 2018 Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 33 Minderung des Basiskapitals gemäß § 25 Abs. 4 und 5 SächsKomHVO-Doppik 2 0 3 0 Seite 6 0 0 0 0 0 544 D5 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth“ Haushaltsplan 2017 / 2018 Gesamtfinanzhaushalt (zu § 3 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1 3 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 0 darunter: Grundsteuer A und B 0 0 0 0 0 0 0 Gewerbesteuer 0 0 0 0 0 0 0 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 0 0 0 0 0 0 0 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 0 0 0 0 0 0 0 275.000 325.000 275.000 275.000 275.000 275.000 275.000 darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 sonstige allgemeine Zuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 allgemeine Umlagen 0 0 275.000 275.000 275.000 275.000 275.000 0 0 0 0 0 0 0 184.895 180.050 185.050 190.050 195.050 200.050 205.050 2 + Zuweisungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit 3 + sonstige Transfereinzahlungen 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 8 + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 1 bis 8) 10 2 Personalauszahlungen 11 + Versorgungsauszahlungen 2.655 0 0 0 0 0 0 21.104 21.000 0 0 0 0 0 693 0 0 0 0 0 0 1.132 0 0 0 0 0 0 485.478 526.050 460.050 465.050 470.050 475.050 480.050 -59.754 -130.000 -130.000 -130.000 -130.000 -130.000 -130.000 0 0 0 0 0 0 0 Seite 7 545 D5 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth“ Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Haushaltsplan 2017 / 2018 Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 12 + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -85.224 -140.000 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000 13 + Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen -10.501 -8.400 -900 -900 -900 -900 -900 0 0 0 0 0 0 0 -89.296 -95.500 -183.350 -183.350 -178.350 -178.350 -178.350 -244.775 -373.900 -434.250 -434.250 -429.250 -429.250 -429.250 240.704 152.150 25.800 30.800 40.800 45.800 50.800 0 156.000 135.000 0 0 0 0 19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 21 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 22 + Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 23 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 24 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 25 = Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 18 bis 24) 0 156.000 135.000 0 0 0 0 14 + Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 15 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 10 bis 15) 17 = Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 9 ./. Nummer 16) 18 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Seite 8 546 D5 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth“ Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Haushaltsplan 2017 / 2018 Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 26 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 3 0 0 0 0 0 0 0 27 + Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 -10.000 0 0 0 0 28 + Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -370.000 -50.000 0 0 0 29 + Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 30 + Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 -30.268 -155.000 -320.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -30.268 -155.000 -700.000 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 34 = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 25 ./. Nummer 33) -30.268 1.000 -565.000 -50.000 0 0 0 35 = veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/mittelfehlbetrag (Nummer 17 + 34) 210.435 153.150 -539.200 -19.200 40.800 45.800 50.800 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 0 0 250.000 0 0 0 0 darunter: Einzahlungen im Rahmen von Umschuldungen 0 0 0 0 0 0 0 31 + Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 32 + Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 33 = Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummer 26 bis 32) darunter: Ausz. f. als Investitionsauszahl. Veranschlagte Tilgungsanteile der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechts 36 Seite 9 547 D5 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth“ Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Haushaltsplan 2017 / 2018 Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 37 + Einzahlungen aus sonstiger Wertpapierverschuldung 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -122.849 -120.000 0 -31.250 -31.250 -31.250 -31.250 darunter: Auszahlungen im Rahmen von Umschuldungen 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für außerordentliche Tilgung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -122.849 -120.000 250.000 -31.250 -31.250 -31.250 -31.250 87.586 33.150 -289.200 -50.450 9.550 14.550 19.550 Einzahlungen aus Darlehensrückflüssen 0 0 0 0 0 0 0 43 - Auszahlungen für die Gewährung von Darlehen 0 0 0 0 0 0 0 87.586 33.150 -289.200 -50.450 9.550 14.550 19.550 0 0 0 0 0 0 0 darunter: Betrag d. Einz. A. d. Aufnahme von Krediten f. Investitionen, d. sich auf übertr. Kreditermächtigungen bezieht 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 38 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 39 - Auszahlungen für die Tilgung sonstiger Wertpapierverschuldung 40 = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit (Nummern 36 + 37) ./. (Nummern 38+ 39) 41 = Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr (Nummer 35 + 40) 42 44 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln aus Veranschlagungen des Haushaltsjahres (Nummern 41 + 42 ./. Nummer 43) 45 + Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre 46 - Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre Seite 10 548 D5 Zweckverband Planung und Erschließung „Neue Harth“ Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Haushaltsplan 2017 / 2018 Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 darunter: Auszahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 0 0 0 0 0 0 0 87.586 33.150 -289.200 -50.450 9.550 14.550 19.550 48 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten 0 0 0 0 0 0 0 49 - Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 0 0 0 0 0 0 0 87.586 33.150 -289.200 -50.450 9.550 14.550 19.550 voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln zu Beginn des Haushaltsjahres (ohne Liquiditätskredite & Kontokorrentverbindlichk. 0 115.650 353.675 393.975 454.975 520.975 520.000 darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 0 0 0 0 0 0 0 87.586 148.800 64.475 343.525 464.525 535.525 539.550 darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 0 0 0 0 0 0 0 nachrichtlich: Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln (§ 15) 0 0 0 0 0 0 0 47 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 44 + 45 ./. Nummer 46) 50 = Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 47 + 48 ./. Nummer 49) 51 52 = voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nummern 50 + 51 + Saldo fremde Mittel) Seite 11 549 D5 Haushaltsplanentwurf 2019/2020 Jahresabschlüsse Band 4 Inhaltsverzeichnis Jahresabschlüsse1 der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig -alphabetisch geordnetSeite Gewandhaus zu Leipzig 3 – 56 Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf 57 – 94 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" 95 – 118 Oper Leipzig 119 – 178 Schauspiel Leipzig 179 – 208 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 209 – 246 Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig 247 – 284 Stadtreinigung Leipzig 285 – 326 Theater der Jungen Welt Leipzig 327 – 350 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 351 – 378 1 Es handelt sich um die geprüften aber noch nicht festgestellten Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017. 2 Gewandhaus zu Leipzig 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" 95 96 97 98 99 100 101 102 103 104 105 106 107 108 109 110 111 112 113 114 115 116 117 118 Oper Leipzig 119 120 121 122 123 124 125 126 127 128 129 130 131 132 133 134 135 136 137 138 139 140 141 142 143 144 145 146 147 148 149 150 151 152 153 154 155 156 157 158 159 160 161 162 163 164 165 166 167 168 169 170 171 172 173 174 175 176 177 178 Schauspiel Leipzig 179 Anlage 1 Bilanz zum 31. Dezember 2017 der Schauspiel Leipzig - Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Leipzig AKTIVA PASSIVA € € Vorjahr T€ A. Anlagevermögen € 3.745.667,33 3.745 100.000,00 100 1.903.112,89 1.072 24.499,86 831 5.773.280,08 5.748 4.480.180,48 1.353 646.893,55 456 A. Eigenkapital I. Immaterielle Vermögensgegenstände I. Kapitalrücklage Software 16.717,04 20 II. Sachanlagen 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken 2. technische Anlagen und Maschinen 3. andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 4. geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau € Vorjahr T€ II. Gewinnrücklagen andere Gewinnrücklagen III. Gewinnvortrag 5.980.564,68 1.731.729,24 454.886,74 0,00 8.167.180,66 2.974 1.137 277 674 IV. Jahresüberschuss Summe Eigenkapital B. Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen B. Umlaufvermögen I. Vorräte C. Rückstellungen geleistete Anzahlungen 20.400,00 8 sonstige Rückstellungen II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände D. Verbindlichkeiten 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegen andere Eigenbetriebe der Stadt Leipzig 3. Forderungen gegen die Stadt Leipzig 4. sonstige Vermögensgegenstände III. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten 37.252,13 769,50 3.529.642,40 20.175,55 29 3.587.839,58 166 5.461 14 526.912,78 104 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 2. Verbindlichkeiten gegenüber anderen Eigenbetrieben der Stadt Leipzig 3. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig 4. sonstige Verbindlichkeiten E. Rechnungsabgrenzungsposten C. Rechnungsabgrenzungsposten 352.647,30 224 12.671.697,36 11.088 411.303,29 422 110.843,02 978.244,80 130.864,33 1.631.255,44 10 2.852 104 140.087,81 143 12.671.697,36 11.088 180 Anlage 2 Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2017 der Schauspiel Leipzig - Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Leipzig € 1. Umsatzerlöse 2. Zuweisungen für Spielbetrieb 3. sonstige betriebliche Erträge 4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung 735.536,14 4.237.904,70 € Vorjahr T€ 1.657.577,31 1.407 16.003.000,00 15.714 390.840,75 457 4.973.440,84 598 3.709 8.401.135,32 10.368.854,82 1.862 536.527,23 530 2.140.529,08 2.066 0,00 2 2.236,00 3 29.830,09 837 11. sonstige Steuern 5.330,23 6 12. Jahresüberschuss 24.499,86 831 6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 7. sonstige betriebliche Aufwendungen 8. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10. Ergebnis nach Steuern 1.967.719,50 7.975 181 Anlage 3 Seite 1 Schauspiel Leipzig - Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Anhang für das Geschäftsjahr 2017 A. Angaben zur Identifikation des Eigenbetriebes Firma: Schauspiel Leipzig – Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Sitz: Leipzig Rechtsform: Eigenbetrieb der Stadt Leipzig B. Allgemeine Angaben Das Schauspiel Leipzig wird seit dem 1. Januar 1995 als organisatorisch, verwaltungsmäßig und finanzwirtschaftlich gesondertes Unternehmen der Stadt Leipzig ohne eigene Rechtspersönlichkeit in Form eines Eigenbetriebes geführt. Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2017 wurde nach den Vorschriften der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO), den §§ 242 ff. und §§ 246 ff. HGB sowie ergänzend nach den Vorschriften des Dritten Buches des Handelsgesetzbuches (HGB) für große Kapitalgesellschaften aufgestellt. Die Gliederung der Bilanz zum 31. Dezember 2017 entspricht dem Gliederungsschema des § 266 HGB unter Berücksichtigung der Besonderheiten der SächsEigBVO. Gemäß § 265 Abs. 5 HGB wurde das Gliederungsschema der Bilanz um die Posten „Forderungen gegen andere Eigenbetriebe der Stadt Leipzig“, „Forderungen gegen die Stadt Leipzig“, „Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen“, „Verbindlichkeiten gegenüber anderen Eigenbetrieben der Stadt Leipzig“ und „Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig“ und das Gliederungsschema der Gewinn- und Verlustrechnung um den Posten „Zuweisungen für Spielbetrieb“ ergänzt. Ferner werden in entsprechender Anwendung des § 265 Abs. 6 HGB i.V.m. § 31 Abs. 1 SächsEigBVO die Bezeichnung der Posten der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ihrem tatsächlichen Inhalt angepasst. Davon-Vermerke wurden zur klareren Darstellung im Anhang vorgenommen. 182 Anlage 3 Seite 2 Die Gewinn- und Verlustrechnung wurde nach dem Gesamtkostenverfahren und der Jahresabschluss vor Berücksichtigung der Ergebnisverwendung aufgestellt. Die Feststellung der Vorjahresabschlüsse 2014, 2015 und 2016 steht noch aus. C. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Für die Aufstellung des Jahresabschlusses sind unverändert die nachfolgenden Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden maßgebend. Entgeltlich von Dritten erworbene immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens werden zu Anschaffungskosten aktiviert und über den Zeitraum der Nutzung planmäßig abgeschrieben. Die Nutzungsdauer von Software wird mit bis zu 3 Jahren angesetzt. Das Sachanlagevermögen ist zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten angesetzt und ist, soweit abnutzbar, um planmäßige lineare Abschreibungen vermindert. Bei den Anschaffungskosten werden Anschaffungsnebenkosten und Anschaffungskostenminderungen berücksichtigt. In die Herstellungskosten werden neben den Einzelkosten angemessene Teile der Gemeinkosten einbezogen. Soweit Investitionszuschüsse vereinnahmt wurden, wird hierfür der passivische Ansatz als "Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen" gewählt. Die Vornahme der planmäßigen Abschreibungen erfolgt unter Zugrundelegung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer. Dabei wurden Nutzungsdauern bei den Gebäuden von 50 Jahren und bei den technischen Anlagen und Maschinen sowie den anderen Anlagen und der Betriebs- und Geschäftsausstattung von bis zu 15 Jahren in Ansatz gebracht. Für geringwertige Wirtschaftsgüter mit Anschaffungskosten von EUR 150 bis einschließlich EUR 1.000 wird ein Sammelposten gebildet, der über fünf Jahre abgeschrieben wird. Aufwendungen für Inszenierungen (u. a. Bühnenbilder, Requisiten und Kostüme) werden spätestens zum Zeitpunkt der Premiere in voller Höhe aufwandswirksam erfasst, da aufgrund der regelmäßig kurzen zeitlichen Nutzung nicht von einer dauernden Verwendung im Eigenbetrieb ausgegangen werden kann. Der Fundus an Kostümen und Requisiten wird nicht bilanziert. Die geleisteten Anzahlungen 183 Anlage 3 Seite 3 werden unter den Vorräten ausgewiesen und zum Nominalwert bewertet. Alle Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände sind zum Nominalwert ausgewiesen. Der Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten sind zum Nennwert angesetzt. Der aktive Rechnungsabgrenzungsposten enthält Auszahlungen und fällige Ausgaben, die Aufwendungen für eine bestimmte Zeit nach dem Bilanzstichtag darstellen. Das Schauspiel Leipzig verfolgt gemäß § 3 der Betriebssatzung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des §§ 51 ff. AO. Mit seinem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb „Vermietung von Spielstätten“ ist der Eigenbetrieb gewerbe- und körperschaftsteuerpflichtig. Eine Bilanzierung aktiver latenter Steuern auf Verlustvorträge des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes des Eigenbetriebes erfolgt aufgrund der geringen Wahrscheinlichkeit einer künftigen Inanspruchnahme nicht. Gemäß der am 21. März 2015 veröffentlichten Betriebssatzung ist der Eigenbetrieb Schauspiel nicht mit Stammkapital ausgestattet. Die Rücklagen sind zum Nennwert bewertet. Der Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen ist mit dem noch nicht erfolgswirksam gewordenen Anteil bewertet. Die Rückstellungen berücksichtigen alle erkennbaren Risiken und ungewissen Verpflichtungen. Sie werden in Höhe des nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Erfüllungsbetrags angesetzt. Die Jubiläumsrückstellung ist nach versicherungsmathematischen Grundsätzen nach der Projected-Unit-Credit-Methode ermittelt. Die Rückstellung für Altersteilzeit ist ebenfalls nach versicherungsmathematischen Grundsätzen ermittelt. Beide Rückstellungen berücksichtigen einen Rechnungszinssatz von 2,80 % p.a. sowie einen Gehaltstrend von 2,5 % p.a. Bei der Jubiläumsrückstellung kommt zudem ein Trend für die Beitragsbemessungsgrenze zur gesetzlichen Rentenversicherung von 2 % zur Anwendung. Der Berechnung der Jubiläumsrückstellung liegen die „Richttafeln 2005 G“ von Klaus Heubeck zu Grunde. Die Verbindlichkeiten sind grundsätzlich mit ihrem Erfüllungsbetrag angesetzt. 184 Anlage 3 Seite 4 Entsprechend der Jahresabschlussverfügung 2017 der Stadt Leipzig werden zum 31. Dezember 2017 die noch nicht verwendeten Zuweisungen der Stadt Leipzig analog zum Vorjahr unter den Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig ausgewiesen. Der passive Rechnungsabgrenzungsposten enthält Einnahmen für Veranstaltungen, die nach dem 31. Dezember 2017 stattfinden. D. Erläuterungen zum Jahresabschluss I. Erläuterungen zur Bilanz 1. Anlagevermögen Die Entwicklung des Anlagevermögens ist im Anlagespiegel (Anlage 1 zum Anhang) dargestellt. 2. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Alle Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände haben eine Restlaufzeit bis zu einem Jahr. Die Forderungen gegen die Stadt Leipzig betreffen mit TEUR 139 (Vj. TEUR 1.954) Einzahlungen in den Cash-Pool, mit TEUR 3.379 (Vj. TEUR 3.494) die kurzfristige Anlage freier liquider Mittel sowie mit TEUR 12 (Vj. TEUR 13) sonstige Forderungen. 3. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten Die Bankguthaben enthalten vereinnahmte Gelder für Veranstaltungen fremder Dritter von TEUR 4 (Vj. TEUR 4), für die der Eigenbetrieb eine sonstige Verbindlichkeit in gleicher Höhe ausweist. 4. aktiver Rechnungsabgrenzungsposten In dem aktiven Rechnungsabgrenzungsposten sind Kosten der Theaterwerkstätten Oper Leipzig mit TEUR 154 und Honorarkosten in Höhe von TEUR 166 enthalten. 185 Anlage 3 Seite 5 5. Kapitalrücklage In Höhe des Wertes der von der Stadt Leipzig dem Eigenbetrieb gewidmeten Grundstücke und Gebäude (TEUR 3.230) wird seit 2014 aufgrund der geänderten Rechtsauffassung des Staatsministeriums des Inneren des Freistaates Sachsen eine Kapitalrücklage ausgewiesen. 6. Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen Von der Stadt Leipzig erhaltene Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt für Anlagegüter werden im Zeitpunkt ihrer Verwendung als Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen bilanziert und anschließend über die Nutzungsdauer der bezuschussten Anlagegüter anteilig erfolgswirksam aufgelöst. Die Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens sind in den sonstigen betrieblichen Erträgen enthalten. 7. sonstige Rückstellungen Der Ausweis betrifft vor allem ausstehende Rechnungen TEUR 132 (Vj. TEUR 71), Überstunden und Urlaub TEUR 131 (Vj. TEUR 70), Entgeltbestandteile TEUR 70 (Vj. TEUR 30), Entgelte für Komparsen und Statisten TEUR 66 (Vj. TEUR 33), Jubiläen TEUR 28 (Vj. TEUR 28), Prüfungs- und Jahresabschlusskosten TEUR 16 (Vj. TEUR 16), Altersteilzeit TEUR 118 (Vj. TEUR 87) sowie unterlassene Instandhaltung TEUR 13 (Vj. TEUR 83). 8. Verbindlichkeiten Alle Verbindlichkeiten haben wie im Vorjahr eine Restlaufzeit bis zu einem Jahr. Die sonstigen Verbindlichkeiten enthalten Verbindlichkeiten aus Steuern von TEUR 8 (Vj. TEUR 6). Verbindlichkeiten im Rahmen der sozialen Sicherheit bestehen wie im Vorjahr nicht. In den Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig sind noch nicht verwendete Zuweisungen für Investitionen von TEUR 761 (Vj. TEUR 2.673) enthalten. Davon entfallen auf den Um- und Ausbau der ehemaligen Diskothek Schauhaus als Zweitspielstätte TEUR 691 (Vj. TEUR 2.573). Von den bislang zugeflossenen Investitionsmitteln in Höhe von TEUR 4.594 (Vj. TEUR 3.244) wurden somit für die Planung und Umsetzung bisher TEUR 3.903 (Vj. TEUR 671) verausgabt. Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig betreffen mit TEUR 150 (Vj. TEUR 149) veraus- 186 Anlage 3 Seite 6 lagte Lohn- und Gehaltszahlungen für Dezember 2017, mit TEUR 34 (Vj. TEUR 30) Lieferungen und Leistungen sowie übrige Verbindlichkeiten von TEUR 33 (Vj. TEUR 5). 9. Passiver Rechnungsabgrenzungsposten In dem passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind Einnahmen aus Kartenvorverkäufen für 2018 mit TEUR 131 enthalten. II. Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung 1. Umsatzerlöse Die Umsatzerlöse gliedern sich wie folgt: 2017 2016 TEUR TEUR Erlöse aus - dem Verkauf von Eintrittskarten 863 869 - Gastspielen 226 125 - Mieten / Pachten / Betriebskosten 244 289 19 23 306 101 1.658 1.407 - Sponsoring - sonstigen Umsätzen 2. Zuweisungen für Spielbetrieb Die Zuweisungen der Stadt Leipzig aus dem Ergebnishaushalt betragen TEUR 16.003 (Vj. TEUR 15.713). 3. sonstige betriebliche Erträge Der Ausweis betrifft im Wesentlichen Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen von TEUR 324 (Vj. TEUR 369), Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen von TEUR 13 (Vj. TEUR 44), Erlöse aus Anlagenverkäufen von TEUR 7 (Vj. TEUR 0) und sonstige periodenfremde Erträge von TEUR 4 (Vj. TEUR 1). 187 Anlage 3 Seite 7 4. Materialaufwand Im Materialaufwand sind Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe von TEUR 736 (Vj. TEUR 598), Honorare von TEUR 1.149 (Vj. TEUR 1.017) sowie Aufwendungen aus der Leistungsverrechnung mit der Oper der Stadt Leipzig von TEUR 1.490 (Vj. TEUR 1.354) und andere bezogene Leistungen von TEUR 1.598 (Vj. TEUR 1.338) erfasst. 5. Personalaufwand Auf Aufwendungen für Altersversorgung entfallen TEUR 294 (Vj. TEUR 285). 6. sonstige betriebliche Aufwendungen Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen betreffen im Wesentlichen mit TEUR 714 (Vj. TEUR 783) laufende Instandhaltungen, mit TEUR 295 (Vj. TEUR 278) Raumkosten und mit TEUR 284 (Vj. TEUR 288) Werbekosten. Des Weiteren sind enthalten TEUR 1 (Vj. TEUR 0) aus Anlagenabgängen und TEUR 0 (Vj. TEUR 3) sonstige periodenfremde Aufwendungen. 7. Zinsen und ähnliche Aufwendungen In den Zinsaufwendungen sind Aufwendungen aus der Aufzinsung von Rückstellungen von TEUR 2 enthalten. 188 Anlage 3 Seite 8 E. Sonstige Angaben I. Anzahl der Arbeitnehmer Durchschnittlich waren im Geschäftsjahr 186 (Vj. 183) Arbeitnehmer (ohne Betriebsleitung) beschäftigt, davon 98 (Vj. 98) nach TVöD und 88 (Vj. 85) nach NV-Bühne. II. Honorar des Abschlussprüfers Das Gesamthonorar des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2017 beträgt TEUR 11 und entfällt in vollem Umfang auf Leistungen für die Abschlussprüfung. III. sonstige finanzielle Verpflichtungen Der zum Bilanzstichtag bestehende Gesamtbestand von zukünftigen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Dritten, welche nicht in der Bilanz erscheinen, beträgt jährlich ca. 353 TEUR (Vorjahr: 385 TEUR) und besteht ausschließlich aus den zum jetzigen Zeitpunkt vorliegenden unbefristeten Miet-, Leasing- und Wartungsverträgen mit Kündigungsfristen von weniger als einem Jahr. Darüber hinaus besteht ein Rahmenvertrag mit der Oper Leipzig, wonach sich das Schauspiel Leipzig zu einer bestimmten Mindestabnahme von Stundenkontingenten der Opernwerkstätten verpflichtet hat. Die Kündigung des Rahmenvertrages ist mit einer Kündigungsfrist von zwei Jahren zum Ende eines Geschäftsjahres möglich und bedarf der Zustimmung der Stadt Leipzig. Die bewertete Mindestabnahme für 2018 beträgt TEUR 1.604 und für 2019 bis 2020 insgesamt TEUR 3.323. 189 Anlage 3 Seite 9 IV. Mitglieder des Betriebsausschusses Kulturstätten Vorsitzender: Frau Dr. Skadi Jennicke, Bürgermeisterin und Beigeordnete für Kultur, in ständiger Vertretung des Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig Mitglieder: Frau Andrea Niermann, Richterin CDU Herr Ansbert Maciejewski, Fraktionsgeschäftsführer CDU Herr Michael Weickert, Lehramtsstudent CDU Frau Mandy Gehrt, Kunstpädagogin DIE LINKE Herr Marco Götze, Gymnasiallehrer DIE LINKE Herr Werner Kujat, Student Sonderpädagogik (bis 17. Mai 2017) DIE LINKE Herr Axel Dyck, Diplomingenieur/Geschäftsführer SPD Frau Ute Elisabeth Gabelmann, KundenserviceTrainerin (bis 17. Mai 2017) SPD Frau Katharina Schenk, Angestellte im öffentlichen Dienst (ab 17. Mai 2017) SPD Frau Annette Körner, Betriebliche Umweltschutzbeauftragte (Nebentätigkeit: Umweltbildungsmanagerin) Bündnis 90/Die Grünen Frau Dr. Gesine Märtens, Familientherapeutin Bündnis 90/Die Grünen Herr Jörg Kühne, Verlagsangestellter AfD Herr Rene Hobusch, Rechtsanwalt (ab 17. Mai 2017) Freibeuter Die Mitglieder des Betriebsausschusses haben im Geschäftsjahr 2017 keine Vergütung seitens des Eigenbetriebes erhalten. 190 Anlage 3 Seite 10 V. Betriebsleitung Intendant und Erster Betriebsleiter ist Enrico Lübbe. Die Stelle des Verwaltungsdirektors und Zweiten Betriebsleiters ist mit Herrn Daniel Herrmann besetzt. Die im Geschäftsjahr geleisteten Gesamtbezüge setzen sich wie folgt zusammen (in TEUR): Betriebsleitung Festes Erfolgs- Gesamt- Art der Alter der Beitrags- Jahres- abhängiger Vergütung Alters- Alters- Aufwand Grund- Vergütungs- vorsorge vorsorge für die gehalt bestandteil Altersvorsorge Erster Betriebsleiter 100 74 174 keine 0 0 Zweiter Betriebsleiter 90 0 90 keine 0 0 VI. Vorgänge von besonderer Bedeutung nach dem Bilanzstichtag Vorgänge von besonderer Bedeutung, die nach dem Schluss des Geschäftsjahres eingetreten und weder in der Gewinn- und Verlustrechnung noch in der Bilanz berücksichtigt sind, haben sich nicht ergeben. VII. Gewinnverwendungsvorschlag Die Betriebsleitung schlägt vor, den Jahresüberschuss des Geschäftsjahres 2017 in Höhe von TEUR 24 in die Rücklagen zur Verwendung für Investitionen und Instandhaltung einzustellen. Leipzig, den 10. April 2018 _________________________ ___________________________ Enrico Lübbe Daniel Herrmann Intendant Verwaltungsdirektor Erster Betriebsleiter Zweiter Betriebsleiter 191 Anlage 1 zum Anhang Schauspiel Leipzig - Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Entwicklung des Anlagevermögens im Geschäftsjahr 2017 historische Anschaffungskosten- und Herstellungskosten am am 01.01.2017 Zugänge Abgänge Umbuchung 31.12.2017 € € € € € kumulierte Abschreibungen am 01.01.2017 € Zuführung € Abgang € Umbuchung € am 31.12.2017 € Restbuchwert am am 31.12.2017 31.12.2016 € € I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. Software 122.762,45 10.072,92 0,00 0,00 132.835,37 102.940,41 13.177,92 0,00 0,00 116.118,33 16.717,04 19.822,04 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 122.762,45 10.072,92 0,00 0,00 132.835,37 102.940,41 13.177,92 0,00 0,00 116.118,33 16.717,04 19.822,04 1. unbewegliche Wirtschaftsgüter 1.1. Grundstücke ohne Bauten 1.2. Bauten auf eigenen Grundstücken 1.3. Bauten auf fremden Grundstücken 3.230.759,80 662.392,68 2.568.367,12 0,00 2.402.926,52 0,00 2.402.926,52 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 670.609,37 0,00 670.609,37 0,00 6.304.295,69 662.392,68 5.641.903,01 0,00 256.839,12 0,00 256.839,12 0,00 66.891,89 0,00 66.891,89 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 323.731,01 0,00 323.731,01 0,00 5.980.564,68 662.392,68 5.318.172,00 0,00 2.973.920,68 662.392,68 2.311.528,00 0,00 2. bewegliche Wirtschaftsgüter 2.1. technische Anlagen und Maschinen 2.2. andere Anlagen, BuG-Ausstattung und GWG 2.2.1. andere Anlagen, BuG-Ausstattung 2.2.2. geringwertige Wirtschaftsgüter 9.978.566,86 8.670.143,41 1.308.423,45 698.066,56 610.356,89 1.225.739,47 909.098,02 316.641,45 179.058,49 137.582,96 54.656,03 9.965,59 44.690,44 36.687,69 8.002,75 3.749,95 0,00 3.749,95 0,00 3.749,95 11.153.400,25 9.569.275,84 1.584.124,41 840.437,36 743.687,05 8.564.160,37 7.533.170,66 1.030.989,71 593.057,82 437.931,89 456.457,42 314.340,02 142.117,40 44.777,49 97.339,91 53.833,52 9.964,08 43.869,44 35.866,69 8.002,75 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.966.784,27 7.837.546,60 1.129.237,67 601.968,62 527.269,05 2.186.615,98 1.731.729,24 454.886,74 238.468,74 216.418,00 1.414.406,49 1.136.972,75 277.433,74 105.008,74 172.425,00 674.359,32 0,00 674.359,32 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -674.359,32 0,00 -674.359,32 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 674.359,32 0,00 674.359,32 13.883.685,98 3.628.665,99 54.656,03 0,00 17.457.695,94 8.820.999,49 523.349,31 53.833,52 0,00 9.290.515,28 8.167.180,66 5.062.686,49 14.006.448,43 3.638.738,91 54.656,03 0,00 17.590.531,31 8.923.939,90 536.527,23 53.833,52 0,00 9.406.633,61 8.183.897,70 5.082.508,53 2. geleistete Anzahlungen II. Sachanlagen 3. geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 3.1. geleistete Anzahlungen 3.2. Anlagen im Bau 192 Anlage 2 zum Anhang Schauspiel Leipzig - Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Entwicklung des Anlagevermögens nach Mittelherkunft 2017 historische Anschaffungskosten- und Herstellungskosten am am 01.01.2017 Zugänge Abgänge Umbuchung 31.12.2017 € € € € € kumulierte Abschreibungen am 01.01.2017 € Zuführung € Abgang € Umbuchung € am 31.12.2017 € Restbuchwert am am 31.12.2017 31.12.2016 € € Finanzierung aus Zuweisungen der Stadt, Bund, Land oder andere Zuwendungsgeber I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. Konzessionen, Lizenzen, Patente, Software usw. 2. geleistete Anzahlungen 122.762,45 0,00 10.072,92 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 132.835,37 0,00 102.940,41 0,00 13.177,92 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 116.118,33 0,00 16.717,04 0,00 19.822,04 0,00 122.762,45 10.072,92 0,00 0,00 132.835,37 102.940,41 13.177,92 0,00 0,00 116.118,33 16.717,04 19.822,04 0,00 0,00 0,00 0,00 2.356.926,52 0,00 2.356.926,52 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 670.609,37 0,00 670.609,37 0,00 3.027.535,89 0,00 3.027.535,89 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.291,57 0,00 15.291,57 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.291,57 0,00 15.291,57 0,00 3.012.244,32 0,00 3.012.244,32 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.827.333,47 8.145.131,06 682.202,41 682.202,41 0,00 1.088.156,51 909.098,02 179.058,49 179.058,49 0,00 46.653,28 9.965,59 36.687,69 36.687,69 0,00 -82.815,32 -82.815,32 0,00 0,00 0,00 9.786.021,38 8.961.448,17 824.573,21 824.573,21 0,00 8.086.635,83 7.498.337,16 588.298,67 588.298,67 0,00 293.997,20 252.392,71 41.604,49 41.604,49 0,00 45.830,77 9.964,08 35.866,69 35.866,69 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.334.802,26 7.740.765,79 594.036,47 594.036,47 0,00 1.451.219,12 1.220.682,38 230.536,74 230.536,74 0,00 740.697,64 646.793,90 93.903,74 93.903,74 0,00 591.544,00 0,00 591.544,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -591.544,00 0,00 -591.544,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 591.544,00 0,00 591.544,00 9.418.877,47 3.445.083,03 46.653,28 -3.749,95 12.813.557,27 8.086.635,83 309.288,77 45.830,77 0,00 8.350.093,83 4.463.463,44 1.332.241,64 9.541.639,92 3.455.155,95 46.653,28 -3.749,95 12.946.392,64 8.189.576,24 322.466,69 45.830,77 0,00 8.466.212,16 4.480.180,48 1.352.063,68 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.230.759,80 662.392,68 2.568.367,12 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.230.759,80 662.392,68 2.568.367,12 0,00 256.839,12 0,00 256.839,12 0,00 51.368,00 0,00 51.368,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 308.207,12 0,00 308.207,12 0,00 2.922.552,68 662.392,68 2.260.160,00 0,00 2.973.920,68 662.392,68 2.311.528,00 0,00 2. bewegliche Wirtschaftsgüter 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3. geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.230.759,80 0,00 0,00 0,00 3.230.759,80 256.839,12 51.368,00 0,00 0,00 308.207,12 2.922.552,68 2.973.920,68 3.230.759,80 0,00 0,00 0,00 3.230.759,80 256.839,12 51.368,00 0,00 0,00 308.207,12 2.922.552,68 2.973.920,68 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 46.000,00 0,00 46.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 46.000,00 0,00 46.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 232,32 0,00 232,32 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 232,32 0,00 232,32 0,00 45.767,68 0,00 45.767,68 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 623.691,82 607.827,67 15.864,15 15.864,15 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 623.691,82 607.827,67 15.864,15 15.864,15 0,00 39.592,65 34.833,50 4.759,15 4.759,15 0,00 65.120,31 61.947,31 3.173,00 3.173,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 104.712,96 96.780,81 7.932,15 7.932,15 0,00 518.978,86 511.046,86 7.932,00 7.932,00 0,00 584.099,17 572.994,17 11.105,00 11.105,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 623.691,82 46.000,00 0,00 0,00 669.691,82 39.592,65 65.352,63 0,00 0,00 104.945,28 564.746,54 584.099,17 623.691,82 46.000,00 0,00 0,00 669.691,82 39.592,65 65.352,63 0,00 0,00 104.945,28 564.746,54 584.099,17 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 610.356,89 0,00 610.356,89 0,00 610.356,89 137.582,96 0,00 137.582,96 0,00 137.582,96 8.002,75 0,00 8.002,75 0,00 8.002,75 3.749,95 0,00 3.749,95 0,00 3.749,95 743.687,05 0,00 743.687,05 0,00 743.687,05 437.931,89 0,00 437.931,89 0,00 437.931,89 97.339,91 0,00 97.339,91 0,00 97.339,91 8.002,75 0,00 8.002,75 0,00 8.002,75 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 527.269,05 0,00 527.269,05 0,00 527.269,05 216.418,00 0,00 216.418,00 0,00 216.418,00 172.425,00 0,00 172.425,00 0,00 172.425,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 610.356,89 137.582,96 8.002,75 3.749,95 743.687,05 437.931,89 97.339,91 8.002,75 0,00 527.269,05 216.418,00 172.425,00 610.356,89 137.582,96 8.002,75 3.749,95 743.687,05 437.931,89 97.339,91 8.002,75 0,00 527.269,05 216.418,00 172.425,00 14.006.448,43 3.638.738,91 54.656,03 0,00 17.590.531,31 8.923.939,90 536.527,23 53.833,52 0,00 9.406.633,61 8.183.897,70 5.082.508,53 II. Sachanlagen 1. unbewegliche Wirtschaftsgüter 1.1. Grundstücke ohne Bauten 1.2. Bauten auf eigenen Grundstücken 1.3. Bauten auf fremden Grundstücken 2. bewegliche Wirtschaftsgüter 2.1. technische Anlagen und Maschinen 2.2. andere Anlagen, BuG-Ausstattung und GWG 2.2.1. andere Anlagen, BuG-Ausstattung 2.2.2. geringwertige Wirtschaftsgüter 3. geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 3.1. geleistete Anzahlungen 3.2. Anlagen im Bau Zuweisungen Stadt, Bund, Land und Sonstige Gewidmetes Vermögen per 31.12.2011 I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen 1. unbewegliche Wirtschaftsgüter 1.1. Grundstücke ohne Bauten 1.2. Bauten auf eigenen Grundstücken 1.3. Bauten auf fremden Grundstücken Gewidmetes Vermögen per 31.12.2011 Eigenfinanziertes Anlagevermögen (ohne GWG) I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen 1. unbewegliche Wirtschaftsgüter 1.1. Grundstücke ohne Bauten 1.2. Bauten auf eigenen Grundstücken 1.3. Bauten auf fremden Grundstücken 2. bewegliche Wirtschaftsgüter 2.1. technische Anlagen und Maschinen 2.2. andere Anlagen, BuG-Ausstattung und GWG 2.2.1. andere Anlagen, BuG-Ausstattung 2.2.2. geringwertige Wirtschaftsgüter 3. geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 3.1. geleistete Anzahlungen 3.2. Anlagen im Bau Eigenfinanziertes Anlagevermögen (ohne GWG) Geringwertige Wirtschaftsgüter I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen 1. unbewegliche Wirtschaftsgüter 2. bewegliche Wirtschaftsgüter 2.1. technische Anlagen und Maschinen 2.2. andere Anlagen, BuG-Ausstattung und GWG 2.2.1. andere Anlagen, BuG-Ausstattung 2.2.2. geringwertige Wirtschaftsgüter 3. geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 3.1. geleistete Anzahlungen 3.2. Anlagen im Bau Geringwertige Wirtschaftsgüter 193 Anlage 4 Seite 1 Schauspiel Leipzig - Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Lagebericht für das Geschäftsjahr 2017 1. Grundlagen des Eigenbetriebes Zweck des Eigenbetriebes Schauspiel ist lt. Betriebssatzung die Pflege und Förderung von Kunst und Kultur, insbesondere durch den Betrieb und die Bewirtschaftung eines Theaters (Schauspielhaus und Nebenspielstätten) mit optimaler Nutzung der eigenen Spielstätten unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Neben der Hauptspielstätte („Große Bühne“) betreibt das Schauspiel Leipzig drei Nebenspielstätten („Hinterbühne“, „Diskothek“ und „Residenz“). Außerdem werden Gastspiele in fremden Veranstaltungshäusern durchgeführt und die eigenen Spielstätten an Dritte vermietet. Die Finanzierung des Theaterbetriebes erfolgt im Wesentlichen durch Zuweisungen aus dem Ergebnis- und dem Finanzhaushalt der Stadt Leipzig. Die Zuweisung zum Ergebnishaushalt betrug im Geschäftsjahr 2017 TEUR 16.003 (VI-DS-01556-NF-02). Als Zuweisung aus dem Finanzhaushalt stehen dem Eigenbetrieb insgesamt TEUR 1.530 zur Verfügung (VI-DS-01556-NF02, VI-DS-02070-NF-02, Mitteilung des Dezernat IV/Kultur vom 31. Mai 2016). Seit August 2013 ist Herr Enrico Lübbe Intendant und Erster Betriebsleiter des Schauspiel Leipzig. Mit Wirkung zum 1. Januar 2016 wurde Herr Daniel Herrmann zum Verwaltungsdirektor und Zweiten Betriebsleiter berufen. Der Eigenbetrieb erstellt einen jährlichen Wirtschaftsplan. Die Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2017 ist am 14. Dezember 2016 erfolgt (RBV-VI-DS-03373). Er weist ein ausgeglichenes Jahresergebnis aus. 194 Anlage 4 Seite 2 2. Künstlerische Entwicklung im Geschäftsjahr 2017 Die Konzeptlinien, mit denen Enrico Lübbe und sein Team die Arbeit in der Spielzeit 2013/14 begonnen haben, wurden seitdem erfolgreich fortgesetzt. Auch in der Spielzeit 2017/18 wird diesem Konzept gefolgt: eine Vielfalt der Regiestile und Ästhetiken, ein Miteinander von Antike und Uraufführungen, Vergangenheit und Gegenwart, Reflexionen und Diskussionen - dabei aber inhaltlich klare Abgrenzungen auf die einzelnen Spielstätten. Eine der wichtigsten Neuerungen, die diese Spielzeit gebracht hat, ist der Neubau der Zweitspielstätte „Diskothek“ im Erdgeschoss des Schauspielhauses. Im November 2017 wurde die Spielstätte eröffnet. Dort wird weiterhin präsentiert werden, wofür die Diskothek deutschlandweit eine Qualitätsmarke geworden ist: nämlich ein Spielplan, der ausschließlich der Gegenwartsdramatik und Autorenförderung gewidmet ist. Diese Programmierung wird fortgesetzt. Gleichzeitig wird es neue Akzente und Blickerweiterungen geben. Mit einer programmatischen Neuausrichtung und baulichen Veränderungen hin zu mehr Dialog und künstlerischer Flexibilität ist auch die Residenz in die neue Spielzeit 2017/2018 gestartet. Auch hier sind neue Formate und Ideen zu entdecken, die den Projekt- und Werkstättencharakter dieser Spielstätte im europäischen Kontext ausbauen. Die Spielzeit 2017/18 steht unter dem Motto „Angst oder Liebe“. In diesen zwei Begriffen, diesen zwei großen, wenn nicht größtmöglichen Gegensätzen, wird versucht die komplexe Lage der Gegenwart bildhaft zu fassen. Ein Begriffspaar, das die großen Emotionen beschreibt, die die Gegenwart dominieren. Unter diesem Motto setzt das Schauspiel Leipzig seine Auseinandersetzung mit den gesellschaftlichen und politischen Umbrüchen unserer Zeit fort. Die Spielzeit wurde mit „Kasimir und Karoline“ eröffnet, ein Stück, das vor 85 Jahren in Leipzig uraufgeführt wurde und sich mit den historischen und gegenwärtigen Formen prekärer Lebensbedingungen befasst. Wie gegensätzlich sich diese Gegenwart konkret in der Stadt Leipzig darstellt, thematisiert das Projekt „Gewonnene Illusionen“, das die Realitäten und Illusionen, die Aufschwünge und Brüche, die Gewinner und Verlierer des Leipzig-Hypes befragt. Auch national und international fanden die Produktionen des Hauses Beachtung, was sich durch die Vielzahl der Gastspieleinladungen widerspiegelt. Insbesondere freute das Schauspiel Leipzig sich über die Einladung für „89/90“ zum 54. Theatertreffen in Berlin, bei dem jährlich die zehn 195 Anlage 4 Seite 3 bemerkenswertesten Inszenierungen der Saison gezeigt werden, und über die Einladung für „Kruso“ zu den Autorentheatertagen am Deutschen Theater Berlin. Die Vernetzung innerhalb der Stadt Leipzig wurde 2017 fortgesetzt. So arbeitete das Schauspiel mit den verschiedensten Institutionen zusammen, unter anderem dem Gewandhaus, dem Ballett der Oper Leipzig, dem Zoo, der Musikschule „Johann Sebastian Bach“, der euro-scene, dem Museum der Bildenden Künste, der Dokfilm-Woche, den Leipziger Jazztagen, dem Institut für Theaterwissenschaften der Universität Leipzig und dem Leipziger Universitätschor. Eine Kooperation der besonderen Art begann in der letzten Spielzeit mit der Stiftung Bürger für Leipzig für das Projekt der Inklusionspatenschaften. Neben der Installation eines taktilen Leitsystems für blinde und sehbehinderte Menschen fanden seit Oktober 2014 über 40 Vorstellungen mit Audiodeskription statt – womit das Schauspiel Leipzig durch die Kontinuität des Angebots eine Vorreiterrolle einnimmt. Diesem Impuls zur Barrierefreiheit folgte im April eine erste Vorstellung, die mittels GebärdensprachdolmetscherInnen für gehörlose ZuschauerInnen angeboten wurde. Zu den wichtigsten Bausteinen im Sinne des Stadtbezuges gehören auch die partizipativen Projekte und Clubs, die regelmäßig unter dem Dach des Schauspiel Leipzig arbeiten, von den Jugendclubs bis hin zu den „spielfreudigen“ SeniorInnen. Außerdem freute sich das Schauspiel Leipzig, die Verleihung des Theaterpreises DER FAUST im November 2017 präsentieren zu dürfen. 3. Erfolgsbeurteilung / Erläuterungen zur Ertragslage Insgesamt schließt das Schauspiel Leipzig das Geschäftsjahr 2017 mit einem Jahresüberschuss von TEUR 24 ab. Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2017 prognostizierte ein ausgeglichenes Jahresergebnis. Der Eigenbetrieb schließt damit mit TEUR 24 über Plan ab. Diese positive Entwicklung gegenüber dem Plan resultiert insbesondere aus höheren Gastspielerlösen und übrigen Umsatzerlösen, denen höhere Personalaufwendungen gegenüber stehen. 196 Anlage 4 Seite 4 3.1 Umsatzerlöse (in TEUR) Umsatzerlöse - Eintrittsgelder - auswärtige Gastspiele - Mieten/Pachten - Sponsoring - Sonstiges Ist 2017 1.658 866 226 244 19 306 Ist Differenz 2016 1.407 251 869 -3 125 101 289 -45 23 -4 101 205 Die Erlöse aus Eintrittsgeldern liegen auf dem Niveau des Vorjahres. Die Erlöse aus auswärtigen Gastspielen liegen mit TEUR 101 deutlich über dem Vorjahreswert, was im Gegenzug mit höheren Aufwendungen (insbes. Transporte, Reisekosten, Personal, Mieten etc.) verbunden ist. Die Erlöse aus Mieten/Pachten liegen aufgrund einer Anpassung der Betriebskosten eines Mieters sowie des Wegfalls von Mietern aufgrund der Rückübertragung der Liegenschaft Gottschedstraße 16 unter dem Vorjahreswert. Die sonstigen Umsatzerlöse beinhalten u.a. TEUR 214 aus Kooperationsbeiträgen und Erstattungen von Aufwendungen für eigene und fremde Gastspiele sowie für sonstige Projekte im Haus, TEUR 20 für Erstattungen von Instandhaltungsarbeiten in vermieteten Räumlichkeiten, TEUR 12 aus dem Verkauf von Programmheften, TEUR 9 aus Web-Gebühren, TEUR 5 aus Zuwendungen von Dritten, TEUR 5 aus Verkaufsprovisionen und TEUR 3 aus Anzeigenerträgen. 197 Anlage 4 Seite 5 3.2 Besucher/Vorstellungen Gesamtbesucher Vorstellungen im eigenen Haus auswärtige Gastspiele Vermietungen Gesamtanzahl Vorstellungen Vorstellungen im eigenen Haus auswärtige Gastspiele Vermietungen Erlöse für Vorstellungen im eigenen Haus (in TEUR) Erlöse pro Besucher für Vorstellungen im eigenen Haus (in EUR) Plan 2017 Ist 2017 Differenz Plan/Ist Ist 2016 110.261 85.461 6.800 18.000 509 438 35 36 116.693 87.786 10.371 18.536 625 525 73 27 6.432 2.325 3.571 536 116 87 38 9 119.585 87.454 11.850 20.281 595 503 54 38 Differenz Ist 2016/ Ist 2017 -2.892 332 -1.479 -1.745 30 22 19 -11 920 866 -54 877 -11 10,77 9,86 -0,91 10,03 0,17 Die Vorstellungen im eigenen Haus stellen sich wie folgt dar: Große Bühne/Hinterbühne Diskothek Residenz Sommertheater, Sonstiges Besucher Ist Ist 2017 2016 60.552 64.458 5.741 3.493 3.167 3.395 18.326 16.108 87.786 87.454 Anzahl Vorstellungen Ist Ist 2017 2016 158 169 98 68 48 46 221 220 525 503 Insgesamt fanden 525 Vorstellungen in den eigenen Spielstätten mit 87.786 Besuchern statt. Das sind 2.325 Besucher mehr als geplant und 332 mehr als im Vorjahr. Der Durchschnittserlös liegt sowohl unter Plan als auch leicht unter dem Vorjahreswert (EUR -0,08). Die durchschnittliche Auslastung pro Veranstaltung ist im Geschäftsjahr 2017 um 1,6 Prozentpunkte auf 76,1 % gestiegen. 198 Anlage 4 Seite 6 3.3 Materialaufwand (in TEUR) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe Aufwendungen für bezogene Leistungen Ist 2017 736 4.238 4.975 Ist 2016 598 3.709 4.307 Differenz 138 529 667 Der Materialaufwand liegt mit TEUR 667 über dem Wert des Vorjahres. Dies wird einerseits durch höhere Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe für Neuinszenierungen (TEUR +154) verursacht. Andererseits liegen aufgrund des größeren Umfangs an Gastspielen die Aufwendungen über den Vorjahreswerten (insbes. Reisekosten Gäste, Transporte). Außerdem ist eine deutliche Steigerung hinsichtlich der Lohnverrechnung mit der Oper (TEUR +136) aufgrund von Mengen- und Preiseffekten zu verzeichnen. Eine weitere Ursache des Anstieges resultiert aus dem Umbau der Zweitspielstätte. Für den Zeitraum der Bauarbeiten sind die Kostümwerkstätten der Oper Leipzig aus ihren Räumen in der Bosestraße ausgezogen. Den Aus- und Rückzug unterstützte das Schauspiel mit TEUR 69. Die Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe untergliedern sich wie folgt: Aufwendungen für Neuinszenierungen TEUR 490 (Vj. TEUR 336), Aufwendungen für Fachbedarf TEUR 214 (Vj. TEUR 233) und Aufwendungen für Repertoireerhaltung TEUR 32 (Vj. TEUR 29). Die Aufwendungen für bezogene Leistungen setzen sich im Einzelnen aus folgenden wesentlichen Einzelpositionen zusammen: Honorare TEUR 1.187 (Vj. TEUR 1.017), Lohnverrechnung Oper TEUR 1.490 (Vj. TEUR 1.354), Reisekosten Gäste TEUR 197 (Vj. TEUR 140), Strom TEUR 179 (Vj. TEUR 178), Heizung TEUR 156 (Vj. TEUR 205), Tantiemen TEUR 136 (Vj. TEUR 132), Transporte TEUR 134 (Vj. TEUR 93), Garderoben- und Einlasspersonal TEUR 132 (Vj. TEUR 131), Reinigungsleistungen TEUR 114 (Vj. TEUR 124), Mieten für Veranstaltungsequipment TEUR 85 (Vj. TEUR 32), Entsorgungsleistungen TEUR 43 (Vj. TEUR 36). 199 Anlage 4 Seite 7 3.4 Personalaufwand 3.4.1 Beschäftigte im Jahresdurchschnitt/Stellenübersicht Der Eigenbetrieb hatte im Geschäftsjahr 2017 durchschnittlich 186 Beschäftigte (Vj. 183; jeweils ohne Betriebsleitung). Entsprechend der nachfolgenden Stellenübersicht waren für das Geschäftsjahr 2017 189 Stellen geplant, davon waren im Jahresdurchschnitt 188 Stellen besetzt. Stellenübersicht Geschäftsjahr 2017 Plan 2017 Ist 2017 Differenz Plan/Ist Ist 2016 2 88 99 189 2 87 99 188 0 -1 0 -1 2 82 95 179 Ist 2017 8.401 1.968 10.369 Ist 2016 7.975 1.862 9.837 Betriebsleitung künstlerisches Personal Beschäftigte nach TVöD Differenz Ist 2016/ Ist 2017 0 5 4 9 3.4.2 Darstellung des Personalaufwandes (in TEUR) Entgelte TVöD/NV-Bühne Sozialabgaben Differenz 426 106 532 Die Personalkosten haben sich vor allem aufgrund einer zum 1. Februar 2017 erfolgten Tariferhöhung im künstlerischen und im nichtkünstlerischen Bereich von jeweils 2,35 %, einer Besetzung von durchschnittlich 9 Stellen mehr gegenüber dem Vorjahr, erhöhten Rückstellungsaufwendungen sowie gestiegenen Aufwendungen für SV-pflichtige Komparsen und Statisten erhöht. 200 Anlage 4 Seite 8 3.5 Plan-Ist-Vergleich Die Umsatzerlöse liegen mit TEUR 271 über Plan. Zwar liegen die Erlöse aus Eintrittsgeldern aufgrund des Sommerevents, das aufgrund genehmigungsrechtlicher Hindernisse nicht stattfinden konnte, unter dem Planwert (TEUR -48), demgegenüber konnten aber die Erlöse aus Gastspielen (TEUR +126) sowie die übrigen Umsatzerlöse (TEUR +253) gesteigert werden. Die übrigen Umsatzerlöse fallen insbesondere aufgrund von über Plan liegenden Kooperationsbeiträgen und Erstattungen von Aufwendungen für eigene und fremde Gastspiele sowie für sonstige Projekte im Haus (FAUST-Verleihung, TV-Produktion „89/90“) höher aus. Die sonstigen betrieblichen Erträge liegen mit TEUR 83 über dem Planwert. Dies resultiert in erster Linie aus höheren Erträgen aus der Auflösung des Sonderpostens (TEUR 39) und aus der Auflösung von Rückstellungen (TEUR 13). Die Materialaufwendungen liegen mit TEUR 52 unter dem Planwert. Zwar liegen die Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe mit TEUR 95 über Plan, jedoch liegen die Mietaufwendungen für Veranstaltungsequipment aufgrund o.g. Ausfalls des Sommerevents TEUR 193 unter dem Planwert. Der Personalaufwand liegt mit TEUR 269 über dem Plan. Die Abweichung resultiert aus überplanmäßigen Inanspruchnahmen von Honoraren für SV-pflichtige Gäste von TEUR 24. Die Personalaufwendungen für Festangestellte liegen damit TEUR 245 über Plan, was aus deutlich gestiegenen Personalrückstellungen resultiert. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen liegen mit TEUR 75 leicht über dem angepassten Planwert. 201 Anlage 4 Seite 9 4. Erläuterungen zur Vermögenslage 4.1 Allgemeines Die Vermögenslage ist im Wesentlichen auf der Aktivseite durch das Anlagevermögen bestimmt, dem auf der Passivseite Investitionszuschüsse zum entsprechendes Anlagevermögen Eigenkapital gegenüber und der stehen. Sonderposten Investitionen für in das Anlagevermögen betrafen 2017 vor allem den Um- und Ausbau der Zweitspielstätte. Im Jahr 2017 wurden dafür TEUR 3.278 aufgewandt, insgesamt beliefen sich die Herstellungskosten bis zum 31. Dezember 2017 auf TEUR 3.949. Außerdem wird die Aktivseite wesentlich durch den Bestand im Cash-Pool (TEUR 139) sowie Geldanlagen bei der Stadt Leipzig (EUR 3,4 Mio.) geprägt. Die Veränderungen auf der Passivseite sind im Wesentlichen durch den in den Sonderposten eingestellten Investitionszuschuss für das Projekt Zweitspielstätte sowie die geringeren Verbindlichkeiten aus noch nicht verwendeten Mitteln aus dem Finanzhaushalt verursacht. Die Bilanzsumme erhöhte sich um TEUR 1.584. 4.2 Entwicklung des Eigenkapitals (in TEUR) Eigenkapital 31.12.2016 31.12.2017 Differenz Kapitalrücklage 3.746 3.746 0 Gewinnrücklage 100 100 0 1.072 1.903 831 831 24 -807 5.749 5.773 24 Gewinnvortrag Jahresüberschuss Summe Die betriebswirtschaftliche Eigenkapitalquote (einschließlich des Sonderpostens für Investitionszuschüsse) erhöhte sich von 64,0 % auf 80,9 %. Ursache hierfür ist die Erhöhung des bilanziellen Eigenkapitals aufgrund der im Sonderposten eingestellten Investitionszuschüsse für die Zweitspielstätte. 202 Anlage 4 Seite 10 4.3 Entwicklung der sonstigen Rückstellungen (in TEUR) Altersteilzeit 87 Inanspruchnahme 22 Ausstehende Rechnungen 70 43 9 114 132 Urlaub 43 43 0 91 91 Entgelte Statisten 33 33 0 66 66 Entgeltbestandteile 30 30 0 70 70 Arbeitszeitguthaben 28 28 0 40 40 9 9 0 39 39 Jubiläen 28 2 0 2 28 Archivierung 19 2 0 2 19 Jahresabschlusskosten 16 16 0 16 16 Rechtsstreitigkeiten 10 5 0 10 15 unterlassene Instandhaltung 83 80 3 13 13 456 313 12 516 647 1.1. 2017 sonstige Personalkosten Auflösung Zuführung 31.12. 2017 0 53 118 Während sich vor allem die Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen gegenüber dem Vorjahr verringerten (TEUR -70), haben sich insbesondere die Rückstellungen für Altersteilzeit, Urlaub, Entgelte Statisten, Entgeltbestandteile, Arbeitszeitguthaben und sonstige Personalkosten erhöht (TEUR +194). Insgesamt haben sich die Rückstellungen um TEUR 191 erhöht. 203 Anlage 4 Seite 11 5. Erläuterungen zur Finanzlage 5.1 Zuweisungen für den Spielbetrieb (in EUR) 1. Zuweisung aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Zuweisung lt. Beschluss der Ratsversammlung (VI-DS-01556-NF-02 vom 21. September 2016) - Basiszuweisung - Basisinstandhaltung - Sonderzuweisung für Tarifausgleich erhaltene Zuweisungen für das Jahr 2017 offene Forderungen und Verbindlichkeiten aus den Zuweisungen Ergebnishaushalt Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt insgesamt 2.a Zuweisung aus dem Finanzhaushalt der Stadt für Anlagevermögen Zuweisung lt. Beschluss der Ratsversammlung (VI-DS-01556-NF-02 vom 21. September 2016) Zusätzliche Zuweisung lt. Mitteilung des Dezernats IV/Kultur vom 31. Mai 2016 erhaltene Zuweisung für das Jahr 2017 für Anlagevermögen Verbindlichkeiten aus der Zuweisung Finanzhaushalt per 31. Dezember 2017 15.513.000,00 200.000,00 290.000,00 16.003.000,00 0,00 16.003.000,00 80.000,00 100.000,00 180.000,00 69.960,58 2.b Zuweisung aus dem Finanzhaushalt der Stadt zur Errichtung der Zweitspielstätte Zuweisung für Zweitspielstätte lt. Beschluss der Ratsversammlung (VI-DS1.350.000,00 02070-NF-02 vom 24. Februar 2016) erhaltene Zuweisungen für das Jahr 2017 für die Zweitspielstätte 1.350.000,00 Verbindlichkeiten aus der Zuweisung Finanzhaushalt für die 691.415,34 Errichtung der Zweitspielstätte per 31. Dezember 2017 Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt insgesamt 1.530.000,00 Verbindlichkeiten aus der Zuweisung Finanzhaushalt gesamt per 31. 761.375,92 Dezember 2017 204 Anlage 4 Seite 12 5.2 Kapitalflussrechnung (in TEUR) 2017 -15.979 537 2016 -14.882 530 193 -324 11 -13 -369 -170 161 111 -7 0 -15.408 -10 -14.793 -15 7 0 -3.629 -1.173 -3.632 -1.188 0 463 16.003 15.713 1.530 2.719 Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit 17.533 18.895 zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelbestandes -1.507 2.914 = - Fehlbetrag aus laufendem Spielbetrieb Abschreibungen/Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens Zunahme/Abnahme der Rückstellungen sonstige zahlungsunwirksame Erträge aus Auflösung Sonderposten Zunahme / Abnahme der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva (außer Investitions- oder Finanzierungstätigkeit) Zunahme / Abnahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva (außer Investitions- oder Finanzierungstätigkeit) Gewinn aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit Auszahlungen für Investitionen in das immaterielle Vermögen + Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des +/+/-/+ +/- Sachanlagevermögens - Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und das immaterielle Vermögen = Cashflow aus der Investitionstätigkeit + Einzahlungen aus Eigenkapitalzuführungen der Stadt Leipzig + Einzahlungen aus Zuweisungen der Stadt Leipzig aus dem Ergebnishaushalt + Einzahlungen aus Zuweisungen der Stadt Leipzig aus dem Finanzhaushalt = + Finanzmittelbestand am Anfang der Periode 5.552 2.638 = Finanzmittelbestand am Ende der Periode 4.045 5.552 Bankguthaben und Kassenbestände 527 104 Forderung gegen Stadt Leipzig aus Cash Pool 139 1.954 3.379 3.494 Der Finanzmittelbestand beinhaltet: Forderung gegen Stadt Leipzig aus Liquiditätsbewirtschaftung Die Liquidität im Geschäftsjahr 2017 war zu jedem Zeitpunkt gesichert. 205 Anlage 4 Seite 13 6. Risikobericht Die wesentlichen Risiken sind im Risikoinventar erfasst, welches gem. Risikohandbuch erstellt und bewertet wurde. Angesichts des geringen Eigenfinanzierungsanteils ist der Eigenbetrieb zur Kostendeckung dauerhaft auf die Zuweisungen der Stadt Leipzig angewiesen. Insofern die Zuweisungen nicht regelmäßig und in der beschlossenen Höhe fließen, bestehen für das Schauspiel Leipzig erhebliche finanzielle Risiken. Der Zustand der Gebäude sowie vieler für den Spiel- und Probenbetrieb wichtiger Anlagen ist nicht mehr befriedigend und in Teilen havarieanfällig. Wegen nicht ausreichender Mittel insbesondere für Investitionen, aber auch für Instandhaltungen, besteht nach wie vor ein Anlagen- und Instandhaltungsrisiko. Die mittelfristig notwendigen Instandhaltungs- und Investitionsmaßnahmen betragen in Summe circa EUR 2,3 Mio. Sie bilden die Grundlage, um auch zukünftig einen uneingeschränkten Spiel- und Probenbetrieb zu gewährleisten und Betriebsstörungen oder Veranstaltungsausfälle zu vermeiden. Einen Teil der notwendigen Finanzierung wird der Eigenbetrieb aus Eigenmitteln, insbesondere aus der Ergebnisverwendung der Vorjahre und des aktuellen Jahres, decken können. Nichtsdestotrotz verbleibt mittelfristig eine Finanzierungslücke. Finanzinstrumente wurden nicht eingesetzt. 7. Prognose- und Chancenbericht Der Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2018 wurde am 15. November 2017 von der Ratsversammlung beschlossen. Der Plan schließt mit einem Jahresergebnis von TEUR ./. 52 ab. Die darin enthaltene Zuweisung zum Spielbetrieb beträgt TEUR 16.263 (VIDS-01556-NF-02). Nach derzeitigen Kenntnissen bestehen keine Hinweise auf mögliche Liquiditätsprobleme für die Geschäftsjahre 2018 und 2019. Der Eigenbetrieb geht für das Geschäftsjahr 2018 im Plan von 475 eigenen Vorstellungen mit 83.626 Besuchern aus. Zum 1. August 2018 erfolgt eine Neufestsetzung der Eintrittspreise (VI-DS04996 vom 31. Januar 2018). In der aktuellen, seit der Spielzeit 2014/2015 geltenden 206 Anlage 4 Seite 14 Entgeltordnung war die bestehende Interimssituation hinsichtlich der Zweitspielstätte und den daraus resultierenden bühnentechnischen Einschränkungen bei der Preisgestaltung preismindernd berücksichtigt. Diese Einschränkungen gehören nun mit der Eröffnung der neuen Zweitspielstätte der Vergangenheit an, so dass wieder eine reguläre Preisstruktur zur Anwendung gelangen kann und soll. Ziel der Überarbeitung der Entgeltordnung war des Weiteren eine Harmonisierung der Preisstruktur aller Nebenspielstätten sowie die Umsetzung der aus der Analyse der Besucherstruktur in den einzelnen Preisgruppen für die Große Bühne resultierenden Anpassungsbedarfe. Darüber hinaus soll im Ergebnis einer im Jahr 2016 durchgeführten Besucherbefragung die bestehende Struktur der Abonnements vereinfacht und damit den Besucherbedürfnissen nach einer flexibleren Ausgestaltung Rechnung getragen werden. Auch im Jahr 2018 wird das Schauspiel die bestehenden erfolgreichen Konzepte der Vielfalt fortsetzen. Das Jahr 2018 begann beispielsweise auf der großen Bühne mit „König Ubu/Ubus Prozess“ (Premiere 27. Januar 2018), wo sich Hausregisseurin Claudia Bauer dem Prototypen des egomanen Machtmenschen widmete. Am 31. März 2018 wird nach „Die Schutzflehenden/Die Schutzbefohlenen“ und „Die Maßnahme/Die Perser“ ein weiteres Doppelstück auf die Große Bühne gebracht. Die Inszenierung „Gespenster oder Denkwürdigkeiten eines Nervenkranken“ verbindet Stoffe von Henrik Ibsen und von Daniel Paul Schreber, in denen exemplarisch die Untiefen einer familiären Verstrickung aus Liebe und Angst kulminieren und die Vergangenheit allgegenwärtig wird. Weiterhin wird das Schauspiel Leipzig bewährte Vorhaben und Maßnahmen auch 2018 fortsetzen und ausbauen. Dies betrifft vor allem die Weiterführung der bestehenden Kooperationen mit dem Gewandhausorchester, dem Zoo Leipzig und dem Gohliser Schlösschen und die Zusammenarbeit und der Austausch mit anderen Bühnen in Deutschland und dem übrigen Europa. Davon erwartet sich der Eigenbetrieb u.a. eine weitere Stärkung seiner überregionalen Reputation. 207 Anlage 4 Seite 15 Die Beschlussfassung der Jahresabschlüsse ab dem Geschäftsjahr 2014 ist noch ausstehend. Das verbleibende positive Jahresergebnis 2014 sowie die positiven Jahresergebnisse 2015, 2016 und 2017 sollen, vorbehaltlich entsprechender Beschlussfassungen in der Ratsversammlung, anteilig für die Finanzierung weiterer erforderlicher Investitionen verwendet und anteilig auf neue Rechnung vorgetragen werden. Leipzig, den 10. April 2018 ______________________ _______________________ Enrico Lübbe Daniel Herrmann Intendant Erster Betriebsleiter Verwaltungsdirektor Zweiter Betriebsleiter 208 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 209 210 211 212 213 214 215 216 217 218 219 220 221 222 223 224 225 226 227 228 229 230 231 232 233 234 235 236 237 238 239 240 241 242 243 244 245 246 Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig 247 Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017 Bilanz Aktiva Passiva 31.12.2016 31.12.2017 EUR A. Anlagevermögen I. II. Immaterielle Vermögensgegenstände Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten Sachanlagen 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Betriebsbauten 2. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten 3. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten 4. Maschinen und maschinelle Anlagen 5. Betriebs- und Geschäftsausstattung 6. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 121.220.503,18 5.575,00 150.462,46 3.325.448,00 469.039,81 1.002.414,86 III. Finanzanlagen Anteile an der Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig EUR EUR 31.12.2016 31.12.2017 EUR EUR A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital II. Kapitalrücklage III. Gewinnrücklagen 32.314,00 31.740,00 Andere Gewinnrücklagen IV. Gewinnvortrag V. Jahresüberschuss 126.611.615,18 6.133,00 150.462,46 3.808.780,00 B. Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens 456.492,81 1. Sonderposten aus Fördermitteln nach dem KHG 291.403,57 2. Sonderposten aus Zuschüssen des Trägers 126.173.443,31 131.324.887,02 3. Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen der öffentlichen Hand 4. Sonderposten aus Zuwendungen Dritter 9.431.035,51 9.431.035,51 135.636.792,82 140.787.662,53 C. Rückstellungen Sonstige Rückstellungen EUR EUR 30.000.000,00 13.180.918,02 30.000.000,00 13.174.530,02 1.055.463,74 739.658,92 49.472,43 45.025.513,11 1.055.463,74 656.085,91 83.573,01 44.969.652,68 83.610.295,59 66.323.971,00 1.797.219,00 18.385.738,55 425,00 86.507.353,55 386.300,00 574.700,00 64.027.523,00 1.590.465,00 17.991.744,59 563,00 B. Umlaufvermögen I. II. Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegen die Stadt Leipzig 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 4. Sonstige Vermögensgegenstände III. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten 3.658,80 4.659,00 3.764.790,30 291.466,28 104.268,17 2.334.129,65 1.036.866,77 3.766.730,87 379.286,47 152.128,53 2.335.192,74 898.182,56 36.488,89 3.804.937,99 37.574,30 3.808.964,17 1.055,65 509,00 D. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 297.060,07 (31.12.2016: EUR 247.856,31) 2. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 17.099,61 (31.12.2016: EUR 67.033,60) 3. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 2.189.130,07 (31.12.2016: EUR 2.196.826,04) 4. Sonstige Verbindlichkeiten - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 1.158.195,22 (31.12.2016: EUR 2.041.140,22) - davon aus Steuern EUR 209.935,31 (31.12.2016: EUR 207.116,31) - E. Ausgleichsposten aus Darlehensförderung F. Rechnungsabgrenzungsposten 139.442.786,46 144.597.135,70 Anlage Seite I 1 297.060,07 247.856,31 1.288.462,43 2.200.548,52 2.189.130,07 2.196.826,04 1.158.195,22 2.041.140,22 4.932.847,79 6.686.371,09 113.646,00 118.364,00 5.374.183,97 5.740.694,38 139.442.786,46 144.597.135,70 248 Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017 Gewinn- und Verlustrechnung 2017 EUR 1. Umsatzerlöse 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung - davon für Altersversorgung EUR 400.529,68 (2016: EUR 388.040,44) - 2016 EUR 17.235.884,39 17.107.674,73 2. Sonstige betriebliche Erträge 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen EUR 7.693.625,76 7.814.732,78 2.100.728,86 1.405.412,04 862.528,30 2.267.940,34 1.250.768,37 849.960,49 12.332.171,71 11.960.627,28 2.591.306,22 2.502.123,88 14.923.477,93 14.462.751,16 5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 5.171.092,36 5.477.120,24 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.674.440,49 2.606.427,17 7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1.723,69 2.860,81 8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 7.350,49 22.410,58 54.143,71 88.618,83 10. Sonstige Steuern 4.671,28 5.045,82 11. Jahresüberschuss 49.472,43 83.573,01 9. Ergebnis nach Steuern Anlage Seite I 2 249 Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, Leipzig Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr Vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017 Anhang I. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2017 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, im Folgenden kurz „Eigenbetrieb“ genannt, ist unter Berücksichtigung des Handelsgesetzbuches (HGB) und der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in den zum Bilanzstichtag gültigen Fassungen aufgestellt worden. Entsprechend § 26 Abs. 1 SächsEigBVO ist die Bilanz nach § 266 HGB aufzustellen. In Anwendung von § 26 Abs. 1 Satz 3 SächsEigBVO wurden das Sachanlagevermögen sowie der Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens um entsprechende Positionen ergänzt. Im Interesse einer besseren Klarheit und Übersichtlichkeit werden die nach den gesetzlichen Vorschriften bei den Posten der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung anzubringenden Vermerke ebenso wie die Vermerke, die wahlweise in der Bilanz bzw. Gewinn- und Verlustrechnung anzubringen sind, weitestgehend im Anhang aufgeführt. Zur Darstellung eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermögenslage werden als Forderungen gegen/Verbindlichkeiten gegenüber verbundene(n) Unternehmen solche gegen die Klinikum St. Georg gGmbH und deren Tochtergesellschaften ausgewiesen. Für die Gewinn- und Verlustrechnung wurde die Darstellung nach dem Gesamtkostenverfahren gewählt. Das Wirtschaftsjahr entspricht dem Kalenderjahr. Der Eigenbetrieb ist unter der Firma Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig mit Sitz Leipzig beim Amtsgericht Leipzig unter Nummer HRA 13492 eingetragen. Anlage Seite I 3 250 II. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Die geltenden Bewertungsvorschriften des HGB wurden unter Berücksichtigung der Fortführung der Unternehmenstätigkeit beachtet. 1. Anlagevermögen Immaterielle Vermögensgegenstände sind zu Anschaffungskosten unter Einbeziehung nicht abzugsfähiger Vorsteuern, vermindert um planmäßige lineare Abschreibungen, bewertet worden. Das Sachanlagevermögen ist mit Anschaffungs- oder Herstellungskosten unter Einbeziehung nicht abzugsfähiger Vorsteuern bewertet. Der Abnutzung wird durch planmäßige lineare Abschreibungen über die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer sowie in Vorjahren vorgenommene außerplanmäßige Abschreibungen Rechnung getragen. Wirtschaftsgüter mit Anschaffungs- oder Herstellungskosten von mehr als EUR 150,00 werden nach ihrer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer abgeschrieben. Die nach der steuerlichen Bewertungsvorschrift gemäß § 6 Abs. 2a EStG bis zum Wirtschaftsjahr 2013 gebildeten Sammelposten werden bis zum Ende der jeweiligen Fünf-Jahresfrist weiter fortgeführt. Die Bemessung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer der Vermögensgegenstände des abnutzbaren Anlagevermögens erfolgt in Anlehnung an die amtlichen Abschreibungstabellen. Die Finanzanlagen (Anteile an der Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig) sind mit ihren Anschaffungskosten bewertet. 2. Vorräte Die Vorräte an Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen sind zu Anschaffungskosten unter Einbeziehung nicht abzugsfähiger Vorsteuern angesetzt. 3. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Die Forderungen sowie sonstigen Vermögensgegenstände sind zum Nennwert bilanziert. Erkennbaren Risiken wurde durch Bildung angemessener Einzelwertberichtigungen Rechnung getragen. Bei der Bewertung der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen werden pauschalierte Einzelwertberichtigungen für alle Forderungen, die älter als 180 Tage sind von 50 % und für alle Forderungen, die älter als 360 Tage sind von 100 % vorgenommen. Die Pauschalwertberichtigung auf Forderungen aus Lieferungen und Leistungen zur Berücksichtigung des allgemeinen Ausfallrisikos unter Abzug der Einzelwertberichtigungen beträgt 1 %. Anlage I 251 Seite 4 4. Flüssige Mittel und Eigenkapital Die Kassenbestände und Guthaben bei Kreditinstituten sowie das Stammkapital sind zu Nennwerten bilanziert. 5. Latente Steuern Latente Steuern werden auf die Unterschiede in den Bilanzansätzen der Handelsbilanz und der Steuerbilanz angesetzt, sofern sich diese in späteren Wirtschaftsjahren voraussichtlich abbauen. Aktive und passive latente Steuern werden saldiert ausgewiesen. Im Falle eines Aktivüberhangs der latenten Steuern zum Bilanzstichtag unterbleibt gemäß § 274 Abs. 1 Satz 2 HGB ein Ansatz aktiver latenter Steuern. Bei der Berechnung der latenten Steuern werden die zum Abschlussstichtag maßgeblichen Steuersätze (Körperschaftsteuer: 15 %; Solidaritätszuschlag: 5,5 % der Körperschaftsteuer; Gewerbesteuer: Messbetrag 3,5 % und Hebesatz 460 %) zugrunde gelegt. Bei den aktiven latenten Steuern wurde vom Aktivierungswahlrecht Gebrauch gemacht; ein Ansatz unterbleibt. Die aktiven latenten Steuern resultieren im Wesentlichen aus temporären Differenzen in den Bereichen der Rückstellungen für Altersteilzeit und Jubiläen sowie aus Verlustvorträgen aus dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb Blockheizkraftwerk (BHKW) Dösen. 6. Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens Fördermittel nach dem KHG, Zuschüsse des Trägers, Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand sowie Zuwendungen Dritter zur Finanzierung der Investitionen in aktivierte Vermögensgegenstände des Anlagevermögens werden als Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens, vermindert um den Betrag der bis zum 31. Dezember 2017 angefallenen Abschreibungen auf diese Anlagegegenstände, ausgewiesen. 7. Rückstellungen Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr sind mit dem ihrer Restlaufzeit entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen sieben Wirtschaftsjahre abgezinst. Für Personalaufwendungen sowie für andere ungewisse Verbindlichkeiten und erkennbare Risiken sind Rückstellungen in angemessenem Umfang gebildet worden. Die Bilanzierungen erfolgen zum Erfüllungsbetrag. Rückstellungen für Verpflichtungen aus Altersteilzeit wurden nach Maßgabe des Blockmodells gebildet. Der Berechnung wurden die Heubeck-Richttafeln 2005 G zugrunde gelegt. Die Rückstellung wurde nach versicherungsmathematischen Grundsätzen unter Berücksichtigung eines Zinsfußes von 2,53 % gemäß der anzuwendenden Rückstellungsabzinsungsverordnung sowie einer Einkommenssteigerung von 2,04 % p. a. ermittelt. Anlage Seite I 5 252 Aufgrund der untergeordneten Bedeutung der Verpflichtung für die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes sowie der weitgehend unveränderten Altersstruktur der Mitarbeiter wurde die Rückstellung mit dem Wert zum 12. Dezember 2015 im Geschäftsjahr fortgeführt. Rückstellungen für Jubiläen wurden auf der Grundlage versicherungsmathematischer Berechnungen bewertet. Die Rückstellungen für Jubiläen wurden pauschal mit einem Rechnungszins von 3,70 % abgezinst. Bei der Ermittlung der Rückstellungen für Jubiläen wurde eine Fluktuation in Höhe von 6,20 % p. a. und eine Einkommenssteigerung von 1,50 % p. a. unterstellt. 8. Verbindlichkeiten Die Verbindlichkeiten sind mit ihrem Erfüllungsbetrag angesetzt. 9. Ausgleichsposten aus Darlehensförderung Der Ausgleichsposten gemäß § 18b KHG a. F. beruht auf dem Investitionsvertrag für Krankenhäuser des Freistaates Sachsen und der AOK Leipzig vom 27. April 1993. Der Ausgleichsposten wird in Höhe des Teils der jährlichen Abschreibungen auf die mit diesen Mitteln finanzierten Anlagegüter aufgelöst, sodass eine erfolgsneutrale Behandlung von Abschreibungen und Förderung sichergestellt ist. 10. Rechnungsabgrenzungsposten Aktive/passive Rechnungsabgrenzungsposten wurden in Höhe der Ausgaben/Einnahmen vor dem Bilanzstichtag gebildet, soweit sie Aufwand/Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen. Anlage I 253 Seite 6 III. Erläuterungen zur Bilanz 1. Anlagevermögen Die Entwicklung des Anlagevermögens ist aus dem als Anlage beiliegenden Anlagennachweis ersichtlich. Die Zugänge zum Anlagevermögen des Wirtschaftsjahres 2017 wurden wie folgt finanziert: Landesmittel Klinik für Forensische Psychiatrie Eigenmittel Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand Spenden TEUR 934,7 123,5 10,9 0,2 1.069,3 Der Eigenbetrieb hält 100 % der Anteile an der Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig. Das Eigenkapital der Klinikum St. Georg gGmbH beträgt zum 31. Dezember 2017 TEUR 18.532. Der Jahresüberschuss des Geschäftsjahres 2017 beträgt TEUR 2.936. 2. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen beinhalten im Wesentlichen Abrechnungen gegenüber den örtlichen und überörtlichen Sozialhilfeträgern entsprechend dem Bundessozialhilfegesetz, den Sozialgesetzbüchern V, XI und XII sowie Vereinbarungen mit Krankenkassen und Rentenversicherern. Außerdem werden hier die Forderungen gegen Selbstzahler ausgewiesen. Forderungen gegen die Stadt Leipzig bestehen in Höhe von TEUR 152 (Vj.: TEUR 104) gegen das Amt für Jugend, Familie und Bildung für Betreuungsentgelte im Rahmen der wirtschaftlichen Jugendhilfe sowie gegen das Sozialamt. Die Forderungen gegen verbundene Unternehmen betreffen, wie im Vorjahr, Ansprüche des Eigenbetriebes aus dem gemeinsamen Cash-Management gegen die Klinikum St. Georg gGmbH. Die sonstigen Vermögensgegenstände umfassen mit TEUR 741 (Vj.: TEUR 953) im Wesentlichen Schadenersatzforderungen gegen die beteiligten Bauunternehmen für die wirtschaftlichen Folgen eines Wasserschadens am Baukörper Haus 21 im Jahr 2013. Die Forderung beinhaltet Sanierungskosten des Baukörpers sowie Erlösausfälle der Pächterin Klinikum St. Georg gGmbH im Brandverletztenzentrum. Der Ansatz der Forderungen erfolgt unter Berücksichtigung Anlage Seite I 7 254 eines Risikoabschlages für die Unwägbarkeiten des Klageverfahrens in Höhe von 35 % der zugrundeliegenden Erlösausfälle bzw. Bauschäden. In Höhe von TEUR 73 (Vj.: TEUR 73) sind darüber hinaus Forderungen aus Rückerstattung von Arbeitgeberanteilen der Jahre 2007 bis 2010 der ZVK gegen die Unfallkasse Sachsen ausgewiesen. Die Restlaufzeiten der Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände gliedern sich wie folgt: Restlaufzeiten bis 1 Jahr Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen gegen die Stadt Leipzig Forderungen gegen verbundene Unternehmen Sonstige Vermögensgegenstände 3. über 1 Jahr über 1 Jahr (Vorjahr) 379.286,47 152.128,53 2.335.192,74 898.182,56 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.764.790,30 0,00 0,00 Eigenkapital Gemäß Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom 13. Dezember 2017 wurde der Jahresüberschuss des Wirtschaftsjahres 2016 in Höhe von EUR 83.573,01 auf neue Rechnung vorgetragen. Gemäß Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom 28. Februar 2018 wurde das Objekt Potschkaustraße 50 mit Wirkung zum 31. Dezember 2017 aus der Zuordnung zum Eigenbetrieb herausgelöst und in den Kernhaushalt der Stadt Leipzig zurückübertragen. Aus der Rückübertragung war die Kapitalrücklage entsprechend um EUR 53.612,00 zu mindern. Gemäß Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom 14. Dezember 2011 erfolgt eine jährliche Einzahlung der Stadt Leipzig in Höhe von EUR 60.000,00 in die Kapitalrücklage im Rahmen der entgeltlichen Widmung von Grundstücken und Gebäuden. In Folge der Rückübertragung des Objektes Potschkaustraße 50 vermindert sich die jährliche Einzahlung der Stadt Leipzig ab dem Jahr 2018 auf EUR 17.099,61. Die Zusammensetzung und Entwicklung des Eigenkapitals stellt sich wie folgt dar: Gezeichnetes Kapital Kapitalrücklage Gewinnrücklagen andere Gewinnrücklagen Gewinn des Vorjahres/Gewinnvortrag Jahresüberschuss Stand 1.1.2017 EUR 30.000.000,00 13.174.530,02 Umgliederungen EUR 0,00 0,00 Abgang 1.055.463,74 656.085,91 83.573,01 0,00 83.573,01 -83.573,01 0,00 0,00 0,00 44.969.652,68 0,00 -53.612,00 EUR 0,00 -53.612,00 Zuführung Stand 31.12.2017 EUR EUR 0,00 30.000.000,00 60.000,00 13.180.918,02 0,00 0,00 49.472,43 1.055.463,74 739.658,92 49.472,43 109.472,43 45.025.513,11 Anlage I 255 Seite 8 4. Rückstellungen Die sonstigen Rückstellungen TEUR 386 (Vj.: TEUR 575) beinhalten im Wesentlichen ausstehende Rechnungen TEUR 65 (Vj.: TEUR 260), Personalrückstellungen (Vj.: TEUR 172) sowie Archivierungskosten TEUR 53 (Vj.: TEUR 64). TEUR 217 Bei der Ermittlung der Rückstellungen für Archivierungskosten entsprechend den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für Geschäftsunterlagen (zehn Jahre) wurden voraussichtliche Preissteigerungen von 2 % p. a. sowie voraussichtliche Personalkostensteigerungen von 1,6 % p. a. zugrunde gelegt. 5. Verbindlichkeiten Unter den Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig werden im Wesentlichen die zum 31. Dezember 2017 bestehenden Verpflichtungen aus dem entgeltlichen Anteil des im Wirtschaftsjahr 2011 gewidmeten Anlagevermögens (Widmungssatzung) in Höhe von TEUR 325 (Vj.: TEUR 1.195) sowie Zuwendungen zur Finanzierung von Investitionen in Höhe von TEUR 999 (Vj.: TEUR 999) ausgewiesen. Die Verbindlichkeiten für das entgeltlich gewidmete Anlagevermögen sind plangemäß entsprechend der Vereinbarung mit der Stadt Leipzig vom 14. Dezember 2011 bis zum Jahr 2036 ratierlich zu tilgen. Gemäß Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom 28. Februar 2018 wurde das Objekt Potschkaustraße 50 mit Wirkung zum 31. Dezember 2017 aus der Zuordnung zum Eigenbetrieb herausgelöst und in den Kernhaushalt der Stadt Leipzig zurückübertragen. Aus der Rückübertragung waren die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig um EUR 809.740,00 zu mindern. Die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen betreffen mit TEUR 2.118 (Vj.: TEUR 2.118) im Wesentlichen Verpflichtungen gegenüber der Pächterin Klinikum St. Georg gGmbH aus dem Wasserschaden am Baukörper Haus 21 im Jahr 2013. Die Verpflichtungen bestehen für Erlösausfälle des Brandverletztenzentrums sowie für Wasserschäden am Baukörper, zu deren Sanierung die Pächterin ihrerseits nach dem geltenden Pachtvertrag verpflichtet ist. Weitere Verbindlichkeiten gegenüber den Tochtergesellschaften der Klinikum St. Georg gGmbH im Rahmen des gemeinsamen Cash-Managements belaufen sich auf TEUR 71 (Vj.: TEUR 79). Die sonstigen Verbindlichkeiten enthalten im Wesentlichen Verbindlichkeiten aus Investitionszuschüssen des Landes für die Klinik für Forensische Psychiatrie in Höhe von TEUR 335 (Vj.: TEUR 1.055), aus der Finanzierung der Klinik für Forensische Psychiatrie in Höhe von Anlage Seite I 9 256 TEUR 0 (Vj.: TEUR 161), Lohnsteuern in Höhe von TEUR 210 (Vj.: TEUR 207), Lohn- und Gehaltsverbindlichkeiten von TEUR 133 (Vj.: TEUR 120) sowie Verwahrgelder in Höhe von TEUR 59 (Vj.: TEUR 57). Im Bestand der sonstigen Verbindlichkeiten sind Verbindlichkeiten aus Steuern in Höhe von TEUR 210 (Vj.: TEUR 207) enthalten. Verbindlichkeiten im Rahmen der sozialen Sicherheit bestehen zum Stichtag nicht. Die Verbindlichkeiten sind unbesichert. Die Restlaufzeiten der Verbindlichkeiten gliedern sich wie folgt: Restlaufzeiten Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Vorjahr Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig Vorjahr Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen Vorjahr Sonstige Verbindlichkeiten Vorjahr Summe Vorjahr 6. bis 1 Jahr über 1 Jahr 297.060,07 247.856,31 17.099,61 67.033,60 2.189.130,07 2.196.826,04 1.158.195,22 2.041.140,22 3.661.484,97 4.552.856,17 0,00 0,00 1.271.362,82 2.133.514,92 0,00 0,00 0,00 0,00 1.271.362,82 2.133.514,92 über 5 Jahre 0,00 0,00 239.394,52 894.632,57 0,00 0,00 0,00 0,00 239.394,52 894.632,57 Passiver Rechnungsabgrenzungsposten Im passiven Rechnungsabgrenzungsposten ist mit TEUR 5.372 (Vj.: TEUR 5.736) der Nettobarwertvorteil aus der US-Cross-Border-Lease-Transaktion, der über die Laufzeit ertragswirksam aufgelöst wird, ausgewiesen. Im Berichtszeitraum wurden TEUR 364 erfolgswirksam aufgelöst. Anlage I 257 Seite 10 IV. Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung 1. Umsatzerlöse Die Zusammensetzung der Umsatzerlöse stellt sich wie folgt dar: Klinik für Forensische Psychiatrie (KFP) Medizinisch-soziale Wohnheime (MSW) Anlagenverwaltung (AVW) Zentrum für Drogenhilfe (ZFD) 2017 TEUR 2016 TEUR 12.436 2.646 1.354 800 12.377 2.498 1.421 811 17.236 17.108 Der Eigenbetrieb übernimmt Aufträge der Stadt Leipzig, des Freistaates Sachsen und des Landesverbandes der Pflegekassen im Freistaat Sachsen entsprechend den SGB V, XI und XII. Weiterhin beinhaltet diese Position die Erträge aus der Verpachtung der Gebäude und Grundstücke an die Klinikum St. Georg gGmbH TEUR 1.260 (Vj.: TEUR 1.320). Darüber hinaus werden Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand zur Finanzierung laufender Aufwendungen TEUR 12.435 (Vj.: TEUR 12.404), welche im Wesentlichen die Zuschüsse des Landes Sachsen zur Finanzierung der Klinik für Forensische Psychiatrie TEUR 12.134 (Vj.: TEUR 11.765) beinhalten, ausgewiesen. Die Umsätze der Medizinisch-sozialen Wohnheime betreffen das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma mit TEUR 1.453 (Vj.: TEUR 1.364) und die Sozialtherapeutische Wohnstätte mit TEUR 1.182 (Vj.: TEUR 1.122). 2. Sonstige betriebliche Erträge Diese Position beinhaltet im Wesentlichen Erträge aus der Auflösung der Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens (TEUR 3.843; Vj.: TEUR 4.114), Entgelte der Stadt Leipzig zur Finanzierung des Zentrums für Drogenhilfe (TEUR 3.311; Vj.: TEUR 3.100), Erträge aus der Auflösung des Nettobarwertvorteils aus der US-Cross-BorderLease-Transaktion (TEUR 364; Vj.: TEUR 364) sowie Erstattungen von Personalkosten durch Dritte (TEUR 69; Vj.: TEUR 91). Periodenfremde bzw. neutrale Erträge sind in Höhe von TEUR 98 (Vj.: TEUR 139) enthalten. Sie setzen sich aus Erträgen aus der Auflösung von Rückstellungen von TEUR 18 (Vj.: TEUR 116), Auflösungen von Einzel- und Pauschalwertberichtigungen von TEUR 26 (Vj.: TEUR 0) sowie weiteren Erstattungen und Erträgen in Höhe von TEUR 54 (Vj.: TEUR 23) zusammen. Anlage Seite I 11 258 3. Sonstige betriebliche Aufwendungen Die Position beinhaltet im Wesentlichen Verwaltungsaufwendungen (TEUR 750; Vj.: TEUR 740), Objektbewachungskosten (TEUR 507; Vj.: TEUR 492), Instandhaltungsaufwendungen (TEUR 490; Vj.: TEUR 565), Aufwendungen für Leiharbeit (TEUR 261; Vj.: TEUR 114) sowie Abgaben und Versicherungen (TEUR 159; Vj.: TEUR 159). Des Weiteren sind periodenfremde bzw. neutrale Aufwendungen in Höhe von TEUR 222 (Vj.: TEUR 231) enthalten. Hierbei handelt es sich um Abschreibungen auf Forderungen und die Zuführung zu Einzel- und Pauschalwertberichtigungen in Höhe von TEUR 213 (Vj.: TEUR 223) sowie weitere Nachzahlungen in Höhe von TEUR 9 (Vj.: TEUR 8). 4. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Der Posten umfasst Erträge aus der Abzinsung langfristiger Rückstellungen in Höhe von TEUR 1 (Vj.: TEUR 1). 5. Zinsen und ähnliche Aufwendungen TEUR 7 (Vj.: TEUR 11) entfallen auf die Indexierung der Rückstellungen für Jubiläen und Archivierung. TEUR 0 (Vj.: TEUR 1) entfallen auf verbundene Unternehmen. Anlage I 259 Seite 12 6. Erfolgsübersicht nach Betriebszweigen Entsprechend den Regelungen der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) ist in den Anhang eine Erfolgsübersicht nach Betriebszweigen aufzunehmen: AVW 1. Umsatzerlöse 2. Sonstige betriebliche Erträge Summe Erträge 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung Summe Material- und Personalaufwand 5. Abschreibungen 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 9. Steuern 10. Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag Anlage Seite I 13 ZFD KFP MSW Eigenbetrieb EUR 1.703.037,05 EUR EUR 800.356,66 12.436.142,02 Sparten EUR EUR 2.645.826,33 17.585.362,06 3.028.285,05 4.731.322,10 3.388.954,30 1.258.515,30 4.189.310,96 13.694.657,32 17.871,11 7.693.625,76 2.663.697,44 25.278.987,82 Konsoli- Eigenbetrieb dierung EUR EUR -349.477,67 17.235.884,39 0,00 7.693.625,76 -349.477,67 24.929.510,15 11.816,64 167.390,18 930.274,31 141.287,24 1.250.768,37 0,00 1.250.768,37 7.294,33 19.110,97 84.489,75 251.879,93 630.829,72 1.561.104,03 127.346,69 268.633,93 849.960,49 2.100.728,86 0,00 0,00 849.960,49 2.100.728,86 253.060,40 2.575.356,84 7.875.298,66 1.628.455,81 12.332.171,71 0,00 12.332.171,71 53.951,43 307.011,83 549.339,09 3.124.695,93 1.643.666,47 9.518.965,13 344.349,23 2.591.306,22 1.972.805,04 14.923.477,93 0,00 2.591.306,22 0,00 14.923.477,93 3.376.575,86 11.080.069,16 18.619,07 1.197.624,12 2.241.438,97 17.024.206,79 28.320,73 5.171.092,36 0,00 17.024.206,79 0,00 5.171.092,36 326.122,80 3.926.528,44 473.016,05 712.308,82 1.413.105,81 425.487,48 3.023.918,16 -349.477,67 2.674.440,49 574,24 507,21 255,79 386,45 1.723,69 0,00 1.723,69 1.501,66 4.400.471,91 4.433,83 1.335,86 731.756,54 -221,37 3.673,80 2.614.147,94 440,22 839,17 454.260,93 18,60 7.350,49 8.200.637,32 4.671,28 0,00 -349.477,67 0,00 7.350,49 7.851.159,65 4.671,28 293,56 81.199,93 0,00 -32.021,06 49.472,43 0,00 49.472,43 260 V. 1. Sonstige Angaben Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer Im Wirtschaftsjahr 2017 wurden durchschnittlich 291 Mitarbeiter beschäftigt, davon zwei Auszubildende. Sie teilen sich wie folgt auf die Dienstarten auf: Dienstart Ärztlicher Dienst Pflegedienst Medizinisch-technischer Dienst Funktionsdienst Klinisches Hauspersonal Wirtschafts- und Versorgungsdienst Verwaltungsdienst Sonderdienst 2. Anzahl Anzahl Mitarbeiter Mitarbeiter 2016 2017 4 138 105 18 1 7 17 1 5 133 103 18 1 7 17 1 291 285 Gremien des Eigenbetriebes Organe des Eigenbetriebes sind gemäß § 5 der Betriebssatzung in der Fassung vom 25. Februar 2015: • die Betriebsleitung • der Betriebsausschuss • der Stadtrat und • der Oberbürgermeister. Nach § 6 der Betriebssatzung hat der Eigenbetrieb einen Betriebsleiter/eine Betriebsleiterin. Der Betriebsleiter/die Betriebsleiterin führt die Amtsbezeichnung Direktor/Direktorin des Städtischen Klinikums „St. Georg“. Betriebsleiterin des Eigenbetriebes und Direktorin des Städtischen Klinikums „St. Georg“ Leipzig ist Frau Dr. Iris Minde. Die Betriebsführung erfolgt als Geschäftsbesorgung. Bezüge sind nicht gewährt worden. Das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig fällt grundsätzlich in den Anwendungsbereich des LCGK. Darin ist unter Anderem geregelt, dass gemäß Punkt 8.2.6. des LCGK eine Veröffentlichung der Gesamtvergütung eines jeden Mitglieds der Geschäftsführung im Anhang zum Jah- Anlage I 261 Seite 14 resabschluss erfolgen soll. Da jedoch Bezüge nicht gewährt wurden, entfällt eine entsprechende Angabe gemäß Punkt 8.2.6. des LCGK. Der Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb ist der Betriebsausschuss Jugend, Soziales und Gesundheit. Stimmberechtigte Mitglieder des Ausschusses waren im Wirtschaftsjahr: Frau Margitta Hollick Frau Ute Köhler-Siegel Herr Jens Lehmann bis 17.10.2017 Herr Christian Schulze Frau Naomi-Pia Witte Herr Karsten Albrecht Herr Andreas Habicht Frau Dr. Nicole Christiane Lakowa Frau Dr. Judith Künstler Herr Holger Hentschel Herr Adam Bednarsky Frau Jessica Heller ab 17.10.2017 Rentnerin Lehrerin Erzieher Einrichtungsleiter AWO Seniorenzentrum Beerendorf Rentnerin selbständiger Beratungsingenieur (Bauherrenvertretung, Bauund Projektleitungen) Angestellter Projektleiterin Hausärztin in eigener Praxis Büroleiter wissenschaftlicher Mitarbeiter Studentin Vom Eigenbetrieb wurden keine Bezüge oder Aufwandsentschädigungen gezahlt. 3. Haftungsverhältnisse im Sinne von § 251 HGB Für den Eigenbetrieb bestehen Haftungsverhältnisse aus im Jahr 2002 abgeschlossenen grenzüberschreitenden Leasinggeschäften über Gebäude und den darunterliegenden Grund und Boden an den Standorten Delitzscher Straße, Eitingonstraße, Friesenstraße und NikolaiRumjanzew-Straße. Aus den Leasingverträgen des Eigenbetriebes mit den US-amerikanischen Vertragspartnern ergaben sich ursprünglich Handlungsfristen und Termine aus Haupt- und Unterleasingvereinbarungen mindestens bis zum Jahr 2032. Im Jahr 2032 besteht dabei für den Eigenbetrieb die Möglichkeit, durch Ausübung einer Kaufoption das Vertragsverhältnis zu beenden. Für den Fall, dass im Jahr 2032 die Kaufoption gewählt wird, muss der Eigenbetrieb die Mittel für die Entrichtung des Kaufoptionspreises in Höhe von USD 210.087.486,50 aufbringen. Dafür hat der Eigenbetrieb eine Eigenkapital-Zahlungsübernahmevereinbarung mit einer für diesen Zweck errichteten Stichting geschlossen. Der Kaufoptionspreis ist dadurch abgesichert, dass die Stichting für den dort eingebrachten Betrag KfW-Anleihen (Zero Bond) erworben hat. Für den Fall, dass der Vertragspartner den Kaufoptionspreis nicht aufbringen kann, haftet der Eigenbetrieb. Derzeit ist nicht mit einer Inanspruchnahme zu rechnen, da nicht beabsichtigt wird von der Kaufoption Gebrauch zu machen. Anlage Seite I 15 262 Der Eigenbetrieb sieht zum jetzigen Zeitpunkt kein akutes Ausfallrisiko in Bezug auf die CrossBorder-Lease-Verträge und hat daher keine Rückstellung gebildet. Im Berichtszeitraum wurde an die Zusatzversorgungskasse des Kommunalen Versorgungsverbands Sachsen, Dresden, eine Umlage in Höhe von 1,2 % der zusatzversorgungspflichtigen Bruttoentgelte aller pflichtversicherten Beschäftigten geleistet. Die zusatzversorgungspflichtigen Bruttoentgelte betrugen TEUR 11.855. 4. Sonstige finanzielle Verpflichtungen Die Verpflichtungen aus Servicemanagement-, Dienstleistungs-, Reinigungs-, Speisenversorgungs-, Wartungs-, Versicherungs- und Mietverträgen werden mit der Summe der Beträge ausgewiesen, die bis zum frühesten Kündigungstermin anfallen. Sie belaufen sich auf TEUR 2.000 für Verpflichtungen bis ein Jahr und TEUR 3 für Verpflichtungen innerhalb zwei bis fünf Jahren. Die sonstigen finanziellen Verpflichtungen gegenüber verbundenen Unternehmen belaufen sich auf TEUR 1.212. 5. Abschlussprüferhonorar Das vom Abschlussprüfer, BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Leipzig, im Wirtschaftsjahr 2017 berechnete Gesamthonorar beträgt für Abschlussprüfungsleistungen netto TEUR 20 und für sonstige Leistungen netto TEUR 0. 6. Gewinnverwendungsvorschlag Die Betriebsleiterin des Eigenbetriebes schlägt dem Stadtrat der Stadt Leipzig vor, den Jahresüberschuss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017 auf neue Rechnung vorzutragen. 7. Nachtragsbericht Im Zuge der strategischen Weiterentwicklung der Klinikum St. Georg gGmbH ist eine Zentralisierung der internistischen Fachabteilungen in einem Neubau geplant. Dieser soll baulich auf der Fläche des jetzigen Haus 12 errichtet werden, welche ein Bestandteil der CBL-Transaktion des Eigenbetriebes ist. Die im Jahr 2017 in Aussicht gestellte vorzeitige Beendigung der CBL-Transaktion wurde im März 2017 durch einen Gremienvorbehalt des Investors Bank of New York Mellon zu diesem Zeitpunkt nicht umgesetzt. Eine zukünftige Änderung dieser Entscheidung wird von der BNY nicht ausgeschlossen. Um für die strategische Weiterentwicklung der Klinikums die erforderliche Planungssicherheit zu haben, wurden im Nachgang durch unsere Berater Möglichkeiten zur entsprechenden Vertragsänderung für Haus 12 geprüft. Parallel dazu teilte die BNY mit, dass Anlage I 263 Seite 16 264 Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017 Anlagennachweis Entwicklung der Anschaffungswerte I. Immaterielle Vermögensgegenstände Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten II. Sachanlagen 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Betriebsbauten 2. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten 3. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten 4. Maschinen und maschinelle Anlagen 5. Betriebs- und Geschäftsausstattung 6. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau Restbuchwerte Entwicklung der Abschreibungen Kennzahlen Anfangsstand Zugang Abgang Endstand Anfangsstand Abschreibungen des Wirtschaftsjahres Entnahme für Abgänge Endstand Stand 31.12.2017 Stand 31.12.2016 Durchschnittlicher Abschreibungssatz Durchschnittlicher Restbuchwert EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR % % 324.458,52 18.638,07 0,00 343.096,59 292.718,52 18.064,07 0,00 310.782,59 32.314,00 31.740,00 5,3 9,4 231.761.042,46 63.828,65 150.462,46 21.278.202,55 1.838.818,21 291.403,57 8.411,97 0,00 0,00 8.669,48 137.614,84 896.011,29 1.066.657,00 0,00 0,00 0,00 63.510,97 147.247,51 230.702.797,43 63.828,65 150.462,46 21.286.872,03 1.912.922,08 1.040.167,35 105.149.427,28 57.695,65 0,00 17.469.422,55 1.382.325,40 0,00 4.536.171,97 558,00 0,00 492.001,48 124.296,84 0,00 203.305,00 0,00 0,00 0,00 62.739,97 -37.752,49 109.482.294,25 58.253,65 0,00 17.961.424,03 1.443.882,27 37.752,49 121.220.503,18 5.575,00 150.462,46 3.325.448,00 469.039,81 1.002.414,86 126.611.615,18 6.133,00 150.462,46 3.808.780,00 456.492,81 291.403,57 2,0 0,9 0,0 2,3 6,5 0,0 52,5 8,7 100,0 15,6 24,5 96,4 255.383.757,90 1.050.707,58 1.277.415,48 255.157.050,00 124.058.870,88 5.153.028,29 228.292,48 128.983.606,69 126.173.443,31 131.324.887,02 2,0 49,4 III. Finanzanlagen Anteile an der Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig Anlage Seite I 18 9.431.035,51 0,00 0,00 9.431.035,51 0,00 0,00 0,00 0,00 9.431.035,51 9.431.035,51 0,0 100,0 265.139.251,93 1.069.345,65 1.277.415,48 264.931.182,10 124.351.589,40 5.171.092,36 228.292,48 129.294.389,28 135.636.792,82 140.787.662,53 2,0 51,2 265 Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, Leipzig Lagebericht für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017 A. Grundlagen des Eigenbetriebes Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig besteht aus den Unternehmensbereichen • Klinik für Forensische Psychiatrie • Zentrum für Drogenhilfe • Medizinisch-soziale Wohnheime (Pflegeheim für Menschen im Wachkoma und Sozialtherapeutische Wohnstätte für chronisch-psychisch Kranke) • Verwaltung Zweck des Eigenbetriebes ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege. Dieser Zweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Pflege- und Betreuungseinrichtungen sowie von ambulanten Einrichtungen. Die Aufgaben sind schwerpunktmäßig gerichtet auf: • Betreibung der Klinik für Forensische Psychiatrie • Bedarfsgerechte stationäre, teilstationäre und ambulante medizinische Versorgung der Bevölkerung im Territorium • Vorsorgende, begleitende und nachsorgende Hilfe bei Suchtkranken • Ärztliche und psychologische Betreuung • Wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von Suchtkranken • Wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von chronisch-psychisch Kranken • Pflege und Betreuung von Menschen im Wachkoma innerhalb eines speziellen Pflegeheimes • Ambulante Hilfen zur Erziehung für suchtkranke Eltern und ihre Kinder Für das Wirtschaftsjahr 2017 wurde die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft als Abschlussprüfer bestellt. Anlage Seite II 1 266 Die Klinik für Forensische Psychiatrie (KFP) ist gemäß des Vollstreckungsplanes des Freistaates Sachsen für den Vollzug der Maßregel gemäß § 64 StGB für suchtkranke Straftäter aus den Landgerichtsbezirken Leipzig, Chemnitz und Zwickau zuständig sowie für suchtkranke Straftäterinnen aus ganz Sachsen. Das Zentrum für Drogenhilfe (ZFD) nimmt seine Aufgabe im Rahmen eines Versorgungsauftrages für die ambulante Suchthilfe wahr. Die übertragenen kommunalen Versorgungsleistungen umfassen die Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig auf dem Gebiet der Suchtkrankenhilfe. Suchtberatungs- und -behandlungsstellen (SBBn) werden mit den Schwerpunkten Beratung, Behandlung und Vermittlung betrieben. Daneben wurden weitere Leistungsvereinbarungen zur Betreibung von Unterkünften mit kommunalen Dienststellen abgeschlossen - ein Wohnhaus für chronisch alkoholkranke Männer sowie eine Notschlafstelle für illegal Drogengebrauchende. Dazu kommt die Durchführung ambulanter erzieherischer Hilfen im Bereich der Jugendhilfe und Familienhilfe. Nachsorge bzw. ambulante Rehabilitationsmaßnahmen werden einzelfallbezogen von Krankenversicherung bzw. Rentenversicherung getragen. Im Bereich der Medizinisch-sozialen Wohnheime (MSW) wurde das vollstationäre Wohn- und Betreuungsangebot für 40 chronisch psychisch kranke Bewohner der Sozialtherapeutischen Wohnstätte (STW) auch im Jahr 2017 von den Betroffenen in hundertprozentigem Umfang genutzt. Das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma (PWK) betreut, pflegt und therapiert 20 Bewohner mit schweren und schwersten Schädigungen des Nervensystems (Phase F). Wesentliche Grundlage des Unternehmensbereiches Anlagenverwaltung (AVW) ist die Verpachtung des Grundvermögens und der Gebäude des Eigenbetriebes an die Klinikum St. Georg gGmbH auf Basis eines Pachtvertrages. Dieser ist in seinen einzelnen Festlegungen vollständig umgesetzt. Die Pachtzinszahlungen dienen der Finanzierung von Investitionen in die Substanzerhaltung sowie in die Substanzerweiterung. B. Wirtschaftsbericht Der Eigenbetrieb weist im Wirtschaftsjahr 2017 eine stabil positive Leistung auf, die sich trotz der bereichsbezogen zum Teil sehr restriktiven Rahmenbedingungen im Gesamtergebnis aus- Anlage II 267 Seite 2 wirken konnten. In den Bereichen Pflegeheim für Menschen im Wachkoma und Sozialtherapeutische Wohnstätte führten die Aufwandssteigerungen leider dazu, dass die Planergebnisse nicht erreicht werden konnten. Die Klinik für Forensische Psychiatrie (KFP) war im abgelaufenen Wirtschaftsjahr bezogen auf 118 Planbetten zu 90,38 % ausgelastet. Die durchschnittliche Belegung lag damit unter Planniveau. Eine eindeutige Zunahme der Zuweisungen von suchtkranken Straftätern durch die Gerichte ist weiterhin nicht zu verzeichnen. Seit September entfällt auch die Aufnahme von gemäß § 126a StPO eingewiesenen Patienten aus Sachsen. Des Weiteren wurden im Monatsschnitt deutlich weniger Patienten als in 2016 gemäß § 126a StPO zugewiesen. So ist im Vergleich zum Vorjahr die Auslastung wieder rückläufig. Die Forensische Institutsambulanz als Bindeglied zwischen stationärer Versorgung und ambulantem Nachsorgenetzwerk läuft gewohnt reibungslos. Im Jahr 2017 wurden monatlich durchschnittlich 128 Patienten behandelt. Dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr eine Erhöhung von 19 Patienten monatlich. Im Jahr 2017 wurden im Vergleich zum Vorjahr in den Suchtberatungs- und -behandlungsstellen des Zentrums für Drogenhilfe (ZFD) etwas weniger Klienten registriert. Ursache für den Rückgang waren Ausfallzeiten durch langzeiterkrankte Fachkräfte. Das Wohnhaus für chronisch alkoholabhängige Menschen war ganzjährig komplett belegt. Die vorgehaltenen 20 Betten in der Notschlafstelle Chopinstraße waren ausgebucht. Ein speziell für suchtkranke Eltern eingerichteter Fachbereich Familienhilfe leistet neben klassischer Suchtberatung ambulante Hilfen zur Erziehung in Form aufsuchender sozialpädagogischer Familienhilfe. Für 2017 und 2018 stehen nun Mittel des Gesundheitsamtes zur Verfügung, um die Arbeit mit Kindern als Angehörige suchtkranker Eltern regelhaft anbieten zu können. Grundlage der Arbeit ist die fortlaufende Aktualisierung aller Leistungs- und Kostensatzvereinbarungen. In der Sozialtherapeutischen Wohnstätte war sowohl Auslastung als auch Belegung des Hauses auch im Jahr 2017 stabil. Im Jahresdurchschnitt waren alle Plätze belegt und die Wohnstätte mit über 99 % sehr hoch ausgelastet. Frei werdende Plätze wurden rasch nachbelegt. Ca. 2/3 der Bewohner haben eine Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis, viele von ihnen mit paranoiden Zügen. Trotz längerer Krankenhausaufenthalte konnte eine Belegung von 94 % im Jahresdurchschnitt erreicht werden. Anlage Seite II 3 268 Aufgrund erforderlicher struktureller Veränderungen wurde die Heimleiterin Mitte November 2017 freigestellt und diese Aufgabe kommissarisch durch die Leitung des ZFD wahrgenommen. Die neue Heimleitung hat ihren Dienst ab Februar 2018 angetreten. Fachlicher Schwerpunkt für die neue Heimleitung wird die systematische Aufarbeitung und Aktualisierung der bewohnerbezogenen Förderpläne nach den Vorgaben des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) sein. Das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma war im Berichtszeitraum zu 98 % ausgelastet und zu 96 % belegt. Die durch den Tod von zwei Bewohnern frei gewordenen Plätze konnten durch engagierte Akquise zügig neu belegt werden. Die sehr gute Ergebnisqualität konnte 2017 erreicht werden, da die Bewohner nur selten und nur kurzzeitig im Krankenhaus behandelt werden mussten und sich somit abwesenheitsbedingte lange Ausfälle nicht zusätzlich auswirkten. Die Wettbewerbssituation durch neu hinzukommende Einrichtungen der stationären Intensivpflege ist unverändert schwierig. Noch immer liegt der Eigenanteil für den einzelnen Bewohner deutlich über dem vergleichsüblichen Durchschnitt. Ein bei Routinekontrollen im Haus festgestellter Legionellenbefund zog umfangreiche Gegensteuerungsmaßnahmen an der Trinkwasseranlage nach sich. Die aufwändige Sanierung der Leitungsanlage führte zu erheblichen außerplanmäßigen finanziellen Belastungen. Das Pflegeheim konnte aufgrund der beschriebenen Sachverhalte das positive Planziel nicht erreichen. Die Klinikum St. Georg gGmbH als Pächterin erbringt für den Bereich Verwaltung die Instandhaltungsarbeiten für die genutzten Gebäude. Diese beliefen sich im Wirtschaftsjahr 2017 auf ein Volumen in Höhe von TEUR 3.614. Anlage II 269 Seite 4 C. Vermögens-, Finanz- und Ertragslage 1. Vermögenslage 31.12.2017 TEUR Aktiva Anlagevermögen langfristiges Vermögen Vorräte kurzfristige Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände liquide Mittel Rechnungsabgrenzungsposten kurzfristiges Vermögen Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten langfristige Rückstellungen langfristige Verbindlichkeiten gegenüber dem Gesellschafter langfristige Mittel kurzfristige Rückstellungen kurzfristige Verbindlichkeiten Ausgleichsposten aus Darlehensförderung Rechnungsabgrenzungsposten kurzfristige Mittel Summe Passiva 31.12.2016 TEUR Veränderung TEUR Veränderung % 135.637 135.637 4 140.788 140.788 5 -5.151 -5.151 -1 -3,7 -3,7 -20,0 3.764 37 1 3.806 139.443 3.766 37 1 3.809 144.597 -2 0 0 -3 -5.154 -0,1 0,0 0,0 -0,1 -3,6 45.026 83.610 97 44.970 86.507 100 56 -2.897 -3 0,1 -3,3 -3,0 1.307 130.040 290 3.625 2.134 133.711 475 4.552 -827 -3.671 -185 -927 -38,8 -2,7 -38,9 -20,4 114 5.374 9.403 139.443 118 5.741 10.886 144.597 -4 -367 -1.483 -5.154 -3,4 -6,4 -13,6 -3,6 Die Bilanzsumme verminderte sich im Vorjahresvergleich um TEUR 5.154 bzw. 3,6 %. Die Ursachen hierfür liegen überwiegend im langfristigen Bereich. Auf der Aktivseite der Bilanz verminderte sich im langfristigen Bereich das Anlagevermögen im Vorjahresvergleich um TEUR 5.151 bzw. 3,7 %. Den Investitionen des Wirtschaftsjahres von TEUR 1.069 stehen Abschreibungen von TEUR 5.171 sowie Restbuchwertabgänge von TEUR 1.049 gegenüber. Der Deckungsgrad des Anlagevermögens durch Eigenkapital und Sonderposten beträgt 94,8 %. Gemäß Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom 28. Februar 2018 wurde das Objekt Potschkaustraße 50 mit Wirkung zum 31. Dezember 2017 aus der Zuordnung zum Eigenbetrieb herausgelöst und in den Kernhaushalt der Stadt Leipzig zurückübertragen. Aus der Rückübertragung war das Anlagevermögen um TEUR 863 zu mindern. Im kurzfristigen Bereich zeigen sich auf der Aktivseite der Bilanz die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände mit einer Verminderung um TEUR 2 bzw. 0,1 % nahezu auf Vorjahresniveau. Anlage Seite II 5 270 Im Wirtschaftsjahr 2017 wurden die unter den sonstigen Vermögensgegenständen bilanzierten Schadenersatzansprüche gegen die schadenverursachenden Bauunternehmen, deren Versicherungen sowie den verantwortlichen Architekten für die wirtschaftlichen Folgen des im Jahr 2013 eingetretenen Wasserschadens am Baukörper Haus 21 im Zuge des fortschreitenden Verfahrens um weitere 10 % wertberichtigt. Der Ansatz erfolgt nach dem Grundsatz der kaufmännischen Vorsicht in Höhe von 35 % der zugrundeliegenden Aufwendungen. Auf der Passivseite der Bilanz erhöhte sich im langfristigen Bereich das Eigenkapital um den Jahresüberschuss des Wirtschaftsjahres von TEUR 49 sowie die Einzahlung der Stadt Leipzig in die Kapitalrücklagen im Rahmen der entgeltlichen Widmung von Grundstücken und Gebäuden von TEUR 60. Aus dem Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig zur Rückübertragung des Objektes Potschkaustraße 50 waren die Kapitalrücklagen um TEUR 53 zu mindern. Das Eigenkapital zum 31. Dezember 2017 beläuft sich auf TEUR 45.026. Die Eigenkapitalquote zum Stichtag beträgt 32,3 % (Vj.: 31,1 %). Das festgesetzte Kapital gemäß der Betriebssatzung beträgt zum 31. Dezember 2017 unverändert zum Vorjahr TEUR 30.000. Ebenfalls im langfristigen Bereich verminderten sich die Sonderposten um TEUR 2.897 bzw. 3,3 %. Den Zuführungen des Wirtschaftsjahres in Höhe der aus Mitteln der öffentlichen Hand und Zuwendungen Dritter geförderten Investitionen von TEUR 946 stehen Auflösungen der Sonderposten für Abschreibungen und Restbuchwertabgänge in Höhe von TEUR 3.843 gegenüber. Die langfristigen Verbindlichkeiten gegenüber dem Gesellschafter verminderten sich im Wirtschaftsjahr um die planmäßigen Tilgungsleistungen im Rahmen der entgeltlichen Widmung von Grundstücken und Gebäuden in Höhe von TEUR 60. Aus dem Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig zur Rückübertragung des Objektes Potschkaustraße 50 waren die langfristigen Verbindlichkeiten gegenüber dem Gesellschafter zudem um TEUR 767 zu mindern. Im kurzfristigen Bereich verminderten sich auf der Passivseite der Bilanz die kurzfristigen Rückstellungen um TEUR 185 bzw. 38,9 % im Wesentlichen wegen der Ausbuchung der Rückstellung für Prozessrisiken aus der Werklohnforderung der OFRA Generalbau GmbH & Co KG. Mit Datum vom 19. Oktober 2017 erging in der Sache das Urteil des Landgerichtes Leipzig. Die Klage der OFRA Generalbau GmbH & Co KG wurde abgewiesen bzw. als derzeit unbegründet abgewiesen. Die Entwicklung der Rückstellungen des Eigenbetriebes ist in der Anlage zum Lagebericht dargestellt. Ebenfalls im kurzfristigen Bereich verminderten sich die kurzfristigen Verbindlichkeiten um TEUR 927 bzw. 20,4 %. Hier wirkte sich mit TEUR 935 im Wesentlichen die Inanspruchnahme Anlage II 271 Seite 6 von Investitionsfördermitteln des Freistaates für Baumaßnahmen der Klinik für Forensische Psychiatrie entsprechend aus. 2. Finanzlage Die Entwicklung des Finanzmittelbestandes ist in der nachfolgenden Kapitalflussrechnung dargestellt. Kapitalflussrechnung nach DRS 21 1. 2. 3. 4. 5. Jahresüberschuss Nicht geförderte Abschreibungen auf das Anlagevermögen (+) Zunahme (+)/ Abnahme (-) der Rückstellungen Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen (+)/ Erträge (-) Zunahme (-)/ Abnahme (+) der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 6. Zunahme (+)/ Abnahme (-) der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 7. Gewinn (-)/ Verlust (+) aus dem Abgang von eigenmittelfinanzierten Gegenständen des Anlagevermögens 8. Zinsaufwendungen (+)/ Zinserträge (-) 2017 TEUR 2016 TEUR VJ-Delta TEUR 49 1.324 -188 -364 84 1.358 -71 -364 -34 -35 -117 0 3 315 -311 -970 -830 -140 1.049 6 1 20 1.048 -14 908 512 396 -1.069 2 -368 3 -702 -1 -1.068 -365 -703 Auszahlungen aus Darlehen (-) Einzahlungen von Stadt Leipzig (+) Erhaltene Fördermittel (+) Gezahlte Zinsen (-) -60 6 228 -7 -60 60 1.309 -22 0 -54 -1.081 15 III. Cashflow aus Finanzierungstätigkeit 167 1.286 -1.119 8 1.433 -1.425 2.292 37 2.255 2.300 37 2.263 859 24 836 2.292 37 2.255 1.433 13 1.419 8 0 8 I. Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit 1. Auszahlungen für Investitionen (-) in das Anlagevermögen 2. Erhaltene Zinsen (+) II. Cashflow aus Investitionstätigkeit 1. 2. 3. 4. Zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelfonds (Summe I. + II. + III.) Finanzmittelfonds am Anfang der Periode davon Kassenbestand davon saldierte Cash-Pool-Forderungen Finanzmittelfonds am Ende der Periode davon Kassenbestand davon saldierte Cash-Pool-Forderungen Anlage Seite II 7 272 Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig ist in das Cash-Management der St. Georg Unternehmensgruppe eingebunden. Der Finanzmittelfonds des Eigenbetriebes zum 31. Dezember 2017, bestehend aus liquiden Kassenbeständen und geldäquivalenten saldierten Cash-Pool-Forderungen gegen die St. Georg Unternehmensgruppe beträgt TEUR 2.300 und setzt sich wie folgt zusammen: Kassenbestände Cash-Pool-Forderungen gegen die St. Georg Unternehmensgruppe Cash-Pool-Verbindlichkeiten gegenüber der St. Georg Unternehmensgruppe Finanzmittelfonds 31.12.2017 31.12.2016 TEUR TEUR 37 37 VJ-Delta TEUR 0 2.335 2.334 1 -72 2.300 -79 2.292 7 8 Die Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb stellen sich wie folgt dar: 2017 EUR Zentrum für Drogenhilfe haushaltsrelevante Erträge Vertrag zur Durchführung der ambulanten komplexen psychiatrischen Versorgung 1.918.100,00 Zuwendung aus Mitteln des Freistaates Sachsen - Richtlinie Psychiatrie und Suchthilfe (RL-PsySu) Förderung der ambulanten Suchtberatungs- und Behandlungsstellen 520.126,00 Ambulante Betreuung Theklaer Straße 492.852,82 Notunterbringung Chopinstraße 312.178,64 Sozialarbeiterstelle Streetworkerteam 30.000,00 Gruppenangebot "Kinder aus suchtbelasteten Familien" 30.000,00 Zuwendung Begegnungsstätte "Regenbogen" Crystal-Projekt 7.200,00 739,85 Anlagenverwaltung Ausgleichszahlung Stadt "Finanzierung entgeltliche Widmung" (Vereinbarung vom 04. Dezember 2012) Tilgung im Rahmen der "entgeltlichen Widmung" (Vereinbarung vom 04. Dezember 2012) 60.000,00 -60.000,00 Anlage II 273 Seite 8 Forderungen gegen die Stadt Leipzig bestehen in Höhe von TEUR 152 (Vj.: TEUR 104) gegenüber dem Amt für Jugend, Familie und Bildung für Betreuungsentgelte im Rahmen der wirtschaftlichen Jugendhilfe sowie gegenüber dem Sozialamt. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig werden im Wesentlichen für die zum 31. Dezember 2017 bestehenden Verpflichtungen aus dem entgeltlichen Anteil des im Wirtschaftsjahr 2011 gewidmeten Anlagevermögens (Widmungssatzung) in Höhe von TEUR 325 (Vj.: TEUR 1.195) sowie für Zuwendungen zur Finanzierung von Investitionen in Höhe von TEUR 999 (Vj.: TEUR 999) ausgewiesen. Die Liquidität des Eigenbetriebes war im gesamten Jahr 2017 gesichert. Die saldierte Forderung gegen die St. Georg Unternehmensgruppe aus dem Cash-Management beträgt zum Bilanzstichtag TEUR 2.263. Die Forderung ist durch Kassen- und Bankbestände und zusätzlich durch eine vorhandene Kreditlinie der Klinikum St. Georg gGmbH in Höhe von EUR 24 Mio. gedeckt. 3. Ertragslage 2017 TEUR Laufende Erträge Umsatzerlöse sonstige betriebliche Erträge Laufende Aufwendungen Personalaufwand Materialaufwand ergebniswirksame Abschreibungen übrige betriebliche Aufwendungen und sonstige Steuern Betriebsergebnis Finanzergebnis neutrales Ergebnis Jahresergebnis % 2016 TEUR % VJ-Delta TEUR % 17.236 3.748 20.984 82,1 17,9 100,0 17.108 3.557 20.665 82,8 17,2 100,0 128 191 319 0,7 5,4 1,5 14.923 2.101 1.324 71,1 10,0 6,3 14.463 2.268 1.358 70,0 11,0 6,6 460 -167 -34 3,2 -7,4 -2,5 2.457 20.805 179 -6 -124 11,7 99,1 0,9 0,0 -0,6 2.380 20.469 196 -20 -92 11,5 99,1 0,9 -0,1 -0,4 77 336 -17 14 -32 3,2 1,6 -8,7 -70,0 34,8 49 0,2 84 0,4 -35 -41,7 Das Planergebnis 2017 von TEUR -13 wurde mit dem Jahresergebnis von TEUR 49 um TEUR 62 positiv überschritten. Dabei erwirtschaftete der Unternehmensbereich AVW ein ausgeglichenes Ergebnis, das ZFD einen Überschuss von TEUR 81 und die MSW einen Fehlbetrag in Höhe von TEUR 32. Die KFP liegt auf Grund der Finanzierungssystematik des Landes Sachsen ergebnisneutral im Planbereich. Ein entsprechender Plan-Ist-Vergleich ist in einer Anlage zum Lagebericht dargestellt. Die Umsatzerlöse erhöhten sich im Vorjahresvergleich um TEUR 128 bzw. 0,7 %. Hier wirkten sich im Wesentlichen gestiegene Zuweisungen des Landes Sachsen an die Klinik für Anlage Seite II 9 274 Forensische Psychiatrie aus. Die Umsätze stellen sich in den einzelnen Sparten des Eigenbetriebes wie folgt dar: Umsatz 2017 Umsatz 2016 TEUR TEUR 12.436 12.377 2.646 2.498 1.354 1.421 800 811 17.236 17.108 Klinik für Forensische Psychiatrie Medizinisch-soziale Wohnheime Verwaltung Zentrum für Drogenhilfe Das zugrundeliegende Leistungsgerüst der einzelnen Unternehmensbereiche Eigenbetriebes ergibt sich im Berichtsjahr im Vergleich zum Vorjahr wie folgt: Betten und Plätze Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Sozialtherapeutische Wohnstätte Klinik für Forensische Psychiatrie 2017 2016 Anzahl Anzahl 20 20 40 40 118 118 des Pflegetage/ Betreuungstage 2017 Anzahl 7.138 14.469 38.915 Nutzungsgrad der aufgestellten Betten und Plätze 2016 2017 2016 Anzahl % % 7.190 97,79 98,23 14.533 99,11 99,27 40.606 90,38 93,99 Zentrum für Drogenhilfe betreute Klienten 2017 2016 Zahl der Klienten insgesamt (ohne anonyme Kontakte) davon Zugänge weitere Angebote 2.782 1.649 2.966 1.878 Notschlafstelle in Chopinstraße (Plätze) Anzahl Übernachtungen Auslastung 20 7.213 99% 20 7.192 98% 35 12.522 98% 35 12.418 97% Wohnstätte für Alkoholkranke in Theklaer Straße (Plätze) Anzahl Übernachtungen Auslastung Die sonstigen betrieblichen Erträge erhöhten sich im Vorjahresvergleich um TEUR 191 bzw. 5,4 %. Hier wirkten sich insbesondere gestiegene Entgelte aus der Leistungsvereinbarung mit der Stadt Leipzig zur Finanzierung des Zentrums für Drogenhilfe aus. Der Personalaufwand erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 460 bzw. 3,2 %. Die Steigerung ist vor allem auf Tariflohnsteigerungen und die Umsetzung der neuen Entgeltordnung zum TVöD für den Bereich der VKA zurückzuführen. Anlage II 275 Seite 10 Auf der Grundlage des definierten Geltungsbereiches des TVöD-K galt für die Klinik für Forensische Psychiatrie auch im Jahr 2017 dieser Spartenvertrag. Für die Einrichtungen Zentrum für Drogenhilfe und die medizinischen Wohnheime wurde in 2017 der TVöD-B (Sparte Pflege- und Betreuungseinrichtungen) angewandt. Entwicklung der Vollkräfte des Eigenbetriebes nach Bereichen im Jahresdurchschnitt: Unternehmensbereich Klinik für Forensische Psychiatrie Zentrum für Drogenhilfe Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Sozialtherapeutische Wohnstätte Sonstiges Personal Eigenbetrieb gesamt VK 2017 153,9 50,2 21,0 16,4 5,6 247,1 VK 2016 Abweichung 151,0 2,9 50,7 -0,5 21,7 -0,7 17,1 -0,7 5,4 0,2 245,9 1,2 Im Eigenbetrieb waren 2017 im Jahresdurchschnitt 247,1 VK (Vj.: 245,9 VK) beschäftigt. Damit erhöhte sich die Anzahl der Vollkräfte im Jahresdurchschnitt gegenüber 2016 insgesamt nur um 1,2 VK. Die größte Veränderung mit ca. 3 VK Erhöhung ist in der Klinik für Forensische Psychiatrie zu verzeichnen und betraf einen Zuwachs im Pflegedienst. In den anderen Unternehmensbereichen sind die Veränderungen nur geringfügig. Darstellung Stellenübersicht: Stellenübersicht Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ) / Vollkräfte (VK) Auszubildende Anlage Seite II 11 Plan Ist 305 264 1 Abw. +/ 291 247 1 -14 -17 0 276 Die Personalaufwendungen setzen sich wie folgt zusammen: 2017 Gesamt Mitarbeiter (MA) TEUR Ärztlicher Dienst Pflegedienst Medizinisch-technischer Dienst Funktionsdienst Klinisches Hauspersonal Wirtschafts- und Versorgungsdienst Verwaltungsdienst Sonstiges Personal Gesamt 457 6.759 5.605 948 42 186 706 220 14.923 2016 Gesamt Mitarbeiter (MA) Anzahl 4 138 105 18 1 7 17 1 291 TEUR 535 6.442 5.407 952 41 184 709 193 14.463 Anzahl 5 133 103 18 1 7 17 1 285 Mit der Struktur des Eigenbetriebes als rechtlich zugehöriges Unternehmen zur Stadt Leipzig, welches Mitglied im Kommunalen Arbeitgeberverband Sachsen e.V. ist, sind die kommunalen Flächentarifverträge der Vereinigung der Kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) umzusetzen. Nichtärztlicher Dienst Der TVöD war entsprechend der Tarifeinigung mit ver.di mit folgenden Eckpunkten umzusetzen. Bereits im April 2016 war die Einigung über die neue Entgeltordnung erzielt worden. Diese galt ab 1. Januar 2017 und endet am 31. Dezember 2020. Damit verbunden waren differenzierte Entgelterhöhungen für unterschiedliche Beschäftigtengruppen. Ab 1. Februar 2017 wurden die Tabellenentgelte der nichtärztlichen Beschäftigten um 2,35 % erhöht. Weiterhin wirkten sich die bereits im Vorjahr umgesetzten Vergütungsänderungen im Sozial - und Erziehungsdienst auch im Jahr 2017 kostensteigernd im Eigenbetrieb aus. Ärztlicher Dienst Der TV-Ärzte/VKA wurde entsprechend der Tarifeinigung mit dem Marburger Bund mit folgenden Eckpunkten umgesetzt. Am 19. Oktober 2016 wurde die Tarifeinigung mit dem Marburger Bund für die Ärzte und Ärztinnen an kommunalen Krankenhäusern mit folgenden Festlegungen erzielt: Erhöhung der Tabellenentgelte ab 1. September 2016 bis zum 31. August 2017 um 2,3 %. Ab 1. September 2017 wurde eine weitere Steigerung in Höhe von 2,0 % wirksam, die bis Anlage II 277 Seite 12 30. April 2018 gilt. Die Laufzeit des Tarifvertrages im ärztlichen Dienst endet am 31. Dezember 2018. Altersteilzeit Es wurden auch im Jahr 2017 keine neuen Altersteilzeitvereinbarungen abgeschlossen. Abgangsquote/Krankenstand Die Abgangsquote 2017 beträgt 11,34 % und ist damit im Vergleich zum Vorjahr um 4 % gestiegen. Das Niveau des Krankenstandes betrug im Jahresdurchschnitt 10,09 %. Damit ist im Vergleich zum Vorjahr ebenfalls ein Anstieg um 1,23 % zu verzeichnen. Die Krankheitsquote beinhaltet den Ausfall mit und ohne Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber. Aus- und Weiterbildung Im Jahr 2017 war im Pflegeheim "St. Georg" ein Auszubildender in der Fachrichtung Altenpflege bereits seit dem Vorjahr im Ausbildungsverhältnis. Ein weiterer hat die Ausbildung ab 1. September 2017 begonnen. Im Rahmen des Freiwilligen Sozialen Jahres waren im Eigenbetrieb zwei Jugendliche eingesetzt. Im Eigenbetrieb wurden im Jahr 2017 insgesamt drei Weiterbildungsverträge mit Beschäftigten abgeschlossen. Folgende Schwerpunkte waren Inhalt der Weiterbildungen: • Praxisanleiter • Fachtherapeut für die außerklinische Intensivpflege und Menschen im Wachkoma/Wachkomatherapeut Der Materialaufwand entwickelte sich im Vorjahresvergleich um TEUR 167 bzw. 7,4 % rückläufig. Ursächlich ist hier im Wesentlichen die Entwicklung des Medikamentenverbrauches und des therapeutischen Aufwandes in der Klinik für Forensische Psychiatrie. Die ergebniswirksamen Abschreibungen liegen mit einem Rückgang von TEUR 34 bzw. 2,5 % weitestgehend auf Vorjahresniveau. Anlage Seite II 13 278 Im neutralen Ergebnis wirkt sich im Wesentlichen der Sachverhalt Schadenersatzansprüche bzw. Schadenersatzverpflichtungen aus der Betriebsunterbrechung im Brandverletztenzentrum im Zeitraum August 2013 bis März 2014 wie folgt aus: 2017 TEUR Wertberichtigung aus Neubewertung des Anspruches neutrales Ergebnis aus Schadenersatzansprüchen/ -verpflichtungen D. 2016 TEUR -212 -212 -212 -212 Prognosebericht mit Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung Im Rahmen der Wirtschaftsplanungen mit den gesetzlichen und finanziellen Gegebenheiten sind für alle Bereiche ausgeglichene Ergebnisse Zielstellung. Insbesondere die Refinanzierung von tariflichen Personalkostensteigerungen und Instandhaltungs-/Sanierungsmaßnahmen stellen diesbezüglich wesentliche Faktoren dar. Der Entwurf des Wirtschaftsplanes für das Folgejahr 2018 weist einen Verlust in Höhe von TEUR -14 aus. Der Planverlust entsteht im Unternehmensbereich Anlagenverwaltung im Wesentlichen wegen nicht refinanzierter Beratungskosten im Zusammenhang mit der vorzeitigen Beendigung der CBL- Transaktion. Wesentliche Änderungen der derzeitigen Rahmenbedingungen sind im Jahr 2018 bislang nicht auszumachen. Die haushaltsrelevanten Positionen wurden mit der Stadtverwaltung abgestimmt. Der Eigenbetrieb ist über die Service-Managementvereinbarung in das Risikomanagementsystem der Klinikum St. Georg gGmbH integriert. Das vorliegende Risikohandbuch für die Klinikum St. Georg gGmbH wurde am 15. Februar 2010 in Kraft gesetzt, im April 2015 aktualisiert und wird zur Zeit erneut überarbeitet. Für den Eigenbetrieb bestehen Risiken in der verhandelbaren Refinanzierung von Preis- und Tarifentwicklungen verbunden mit der unzureichenden Entwicklung der Leistungsentgelte. Im Unternehmensbereich Anlagenverwaltung wird sich die Liquidität auf Grund der laufenden Zuflüsse aus dem geltenden Pachtvertrag mit der Klinikum St. Georg gGmbH grundsätzlich weiter erhöhen. Des Weiteren verfügt der Eigenbetrieb über eine Kontokorrentkreditlinie in Höhe von EUR 2,8 Mio. Die Schadenersatzklage des Eigenbetriebes gegen den Bauträger (und letztendlich gegen dessen Insolvenzverwalter) sowie die Planungsfirmen bezüglich des Gebäude- und Betriebsaus- Anlage II 279 Seite 14 fallschadens in Höhe von TEUR 2.118 wurde, wie bereits in den Vorjahren berichtet, form- und fristgerecht erstellt und beim Landgericht Leipzig geltend gemacht. Mit Urteil vom 28. Februar 2018 wurde die Klage weitgehend abgewiesen und lediglich ein Schadenersatz in Höhe von EUR 57.000 dem Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig stattgegeben. Es wird beabsichtigt, gegen die Entscheidung Berufung einzulegen. Das Klageverfahren des Bauträgers (und letztendlich des Insolvenzverwalters) gegen den Eigenbetrieb auf ausstehenden Werklohn wegen fristloser Vertragskündigung wurde im Januar 2018 rechtskräftig entschieden. Das Gericht hat festgestellt, dass die gerichtlich geltend gemachten Werklohnforderungen wegen fehlender prüffähiger Nachweise unberechtigt sind. Die Klage wurde abgewiesen. Die Kosten des Verfahrens hat der Kläger zu tragen. Es ist dem Kläger vorbehalten, erneut eine prüffähige Schlussrechnung vorzulegen. Unter Berücksichtigung der hohen rechtlichen Anforderungen zur Abrechnung eines gekündigten Pauschalpreisvertrages bestehen aus unserer Sicht nur geringe Chancen für eine erfolgreiche Durchsetzung derartiger Werklohnforderungen durch den Bauträger. Im Zuge der strategischen Weiterentwicklung der Klinikum St. Georg gGmbH ist eine Zentralisierung der internistischen Fachabteilungen in einem Neubau geplant. Dieser soll baulich auf der Fläche des jetzigen Haus 12 errichtet werden, welche ein Bestandteil der CBL-Transaktion des Eigenbetriebes ist. Die im Jahr 2017 in Aussicht gestellte vorzeitige Beendigung der CBL-Transaktion wurde im März 2017 durch einen Gremienvorbehalt des Investors (Bank of New York Mellon – BNY) zu diesem Zeitpunkt nicht umgesetzt. Eine zukünftige Änderung dieser Entscheidung wird von der BNY nicht ausgeschlossen. Um für die strategische Weiterentwicklung des Klinikums die erforderliche Planungssicherheit zu haben, wurden im Nachgang durch unsere Berater Möglichkeiten zur entsprechenden Vertragsänderung für Haus 12 geprüft. Parallel dazu teilte die BNY mit, dass beim Erreichen von definierten Beendigungswerten eine vorzeitige Komplettablösung weiterhin möglich sei. Vor diesem Hintergrund wurden mit der Stadt Leipzig Gespräche über die Höhe und die Finanzierung einer zusätzlichen Ausgleichszahlung geführt. Im Ergebnis wird gegenwärtig eine Gremienvorlage erstellt, welche neben der Darstellung der möglichen Varianten der Vertragsänderung auch eine vorzeitige Beendigung der CBLTransaktion unter Berücksichtigung einer Ausgleichszahlung zur Entscheidung bringt. Anlage Seite II 15 280 Das Zentrum für Drogenhilfe wird durch den wachsenden Suchtmittelmissbrauch auch perspektivisch weiterhin dezentral der psychosozialen Grundversorgung von Suchtkranken zur Verfügung stehen müssen. Hinzu kommen weitere Aufgaben im Rahmen von Beratung, Betreuung und Vermittlung suchtgefährdeter und -kranker Menschen und deren Angehöriger. Die Droge Crystal erzeugt unverändert verstärkt Klientennachfragen. Des Weiteren legen veränderte Konsummuster sowie stoffungebundenes Suchtverhalten eine Profilerweiterung im Zentrum für Drogenhilfe nahe. Die vorhandenen Ressourcen lassen hier aber kaum Spielraum. Die Arbeit mit Kindern als Angehörige suchtkranker Eltern wird fest etabliert. Die Entwurfsplanung für die Sanierung des Objektes Theklaer Straße ist abgeschlossen. Die Haushaltvorlage zum Baubeschluss ist bauseitig fertiggestellt. Es ist vorgesehen, dass die Vorlage unter der Maßgabe der Kreditfinanzierung erstellt wird. Die Einholung von Finanzierungsangeboten erfolgt zum Ende des Jahres 2017. Derzeit wird die Bauvorlage erarbeitet und 2018 an die städtischen Gremien eingereicht. Das Bauvorhaben wurde im Wirtschaftsplan 2018 ff. entsprechend eingeordnet. Am 12. September 2017 wurde die Novellierung der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung sozialpsychiatrischer Hilfen, der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe (Richtlinie Psychiatrie und Suchthilfe – RL-PsySu) durch den Freistaat Sachsen bekanntgegeben. Der Finanzierungsmodus erfolgt künftig nach der jeweiligen Einwohnerstärke der Gebietskörperschaft in Bezug zum Freistaat Sachsen. Mögliche Konsequenzen für die künftige Förderung der Einrichtungen des gemeindepsychiatrischen Verbundes der Stadt Leipzig und damit auf das ZFD sind derzeit noch nicht absehbar. In der Klinik für Forensische Psychiatrie konzentriert sich die Arbeit wieder auf die Behandlung von Patienten im Rahmen der Maßregel gemäß § 64 StGB. Die vorübergehend als spezialisierte Aufnahmestation für vorläufig nach § 126a StPO untergebrachte Patienten eingerichtete Station wird als zusätzliche Therapiestation für Patienten mit Doppeldiagnosen eingerichtet. Hier zeigt sich ein wachsender Bedarf. Die Forensische Institutsambulanz wird in enger Kooperation mit der Forensischen Ambulanz des Sächsisches Krankenhaus für Psychiatrie und Neurologie Altscherbitz, Schkeuditz, betrieben. Nach einem deutlichen Anstieg der zu betreuenden Patienten in 2017 erwarten wir hier für 2018 eine Konsolidierung auf dem Vorjahresniveau. Anlage II 281 Seite 16 282 Anlage I zum Lagebericht Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig Anlage zum Lagebericht für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017 Entwicklung der Rückstellungen 1.1.2017 EUR Personalkosten Resturlaubsansprüche Überstunden Jubiläum Sonstige Verpflichtungen Altersteilzeit Übrige Ausstehende Rechnungen Archivierungskosten Prüfungs- und Beratungskosten Unterlassene Instandhaltung Rückzahlung Fördermittel Anlage Seite II 18 Indexierung Inanspruch- Auflösung nahme EUR EUR EUR Zuführung Abzinsung EUR EUR 31.12.2017 EUR 96.200,00 40.000,00 31.200,00 0,00 5.000,00 172.400,00 0,00 0,00 5.970,79 0,00 0,00 5.970,79 96.078,18 39.781,03 1.158,00 0,00 0,00 137.017,21 121,82 218,97 144,76 0,00 0,00 485,55 113.200,00 43.800,00 3.581,55 16.500,00 0,00 177.081,55 0,00 0,00 1.149,58 0,00 0,00 1.149,58 113.200,00 43.800,00 38.300,00 16.500,00 5.000,00 216.800,00 259.900,00 63.900,00 27.400,00 41.700,00 9.400,00 402.300,00 574.700,00 0,00 1.379,71 0,00 0,00 0,00 1.379,71 7.350,50 57.505,00 18.206,69 25.326,58 35.349,55 0,00 136.387,82 273.405,03 186.661,40 0,00 173,42 6.350,45 9.400,00 202.585,27 203.070,82 49.066,40 6.126,98 26.600,00 23.000,00 0,00 104.793,38 281.874,93 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.149,58 64.800,00 53.200,00 28.500,00 23.000,00 0,00 169.500,00 386.300,00 283 Anlage II zum Lagebericht Gegenüberstellung der Ansätze im Wirtschaftsplan 2017 und der Ist- Zahlen des Wirtschaftsjahres 2017 bezüglich des Erfolgsplans Eigenbetrieb 1. Umsatzerlöse 2. sonstige betriebliche Erträge Summe Erträge 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 4. Personalaufwand 5. Abschreibungen 6. sonstige betriebliche Aufwendungen Summe Aufwendungen 7. Finanzergebnis 8. Steuern 9. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag Anlagenverwaltung (vor Konsolidierung) 1. Umsatzerlöse 2. sonstige betriebliche Erträge Summe Erträge 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 4. Personalaufwand 5. Abschreibungen 6. sonstige betriebliche Aufwendungen Summe Aufwendungen 7. Finanzergebnis 8. Steuern 9. Jahresüberschuss Ist TEUR 17.236 7.694 24.930 Plan TEUR 17.773 7.523 25.296 1.251 850 Delta TEUR Delta % -537 170 -367 -3,02 2,26 -1,45 1.515 911 -265 -61 -17,46 -6,67 14.923 5.171 2.674 24.870 -6 5 49 15.165 5.233 2.480 25.304 0 5 -14 -242 -62 195 -434 -6 0 62 -1,59 -1,19 7,86 -1,72 >100,00 -6,57 >100,00 Ist TEUR 1.703 3.028 4.731 Plan TEUR 1.685 3.006 4.691 12 7 307 3.927 474 4.727 -1 4 0 Delta TEUR Delta % 18 22 40 1,07 0,74 0,86 15 4 -4 3 -22,89 86,09 278 3.961 428 4.685 0 4 2 29 -34 47 41 -1 0 -2 10,50 -0,87 10,88 0,88 >100,00 0,00 >100,00 Planüberschreitung von TEUR 46 bei den sonstigen betrieblichen Aufwendungen aufgrund nicht geplanter Beratungskosten im Rahmen der CBL-Transaktion. Zentrum für Drogenhilfe (vor Konsolidierung) Ist TEUR Plan TEUR Delta TEUR Delta % 1. Umsatzerlöse 2. sonstige betriebliche Erträge Summe Erträge 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 800 3.389 4.189 770 3.242 4.013 30 147 177 3,89 4,53 4,41 167 84 153 89 15 -4 9,55 -4,82 4. Personalaufwand 5. Abschreibungen 6. sonstige betriebliche Aufwendungen Summe Aufwendungen 7. Finanzergebnis 8. Steuern 9. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 3.125 19 712 4.108 -1 0 81 3.142 19 634 4.036 2 0 -22 -17 -1 79 71 -3 0 103 -0,55 -3,58 12,43 1,76 >-100,00 0,00 >-100,00 Planüberschreitung bei den sonstige betrieblichen Erträgen von TEUR 147 im Bereich der Landesförderung sozial-psychiatrischer Hilfen sowie aufgrund zusätzlicher Projektfördermittel der Stadt Leipzig, die nicht Planbestandteil waren. Klinik für forensische Psychiatrie (vor Konsolidierung) 1. Umsatzerlöse 2. sonstige betriebliche Erträge Summe Erträge 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 4. Personalaufwand 5. Abschreibungen 6. sonstige betriebliche Aufwendungen Summe Aufwendungen 7. Finanzergebnis 8. Steuern 9. Jahresüberschuss Ist TEUR 12.436 1.259 13.695 Plan TEUR 13.028 1.258 14.286 930 631 9.519 1.198 1.414 13.692 -3 0 0 Delta TEUR Delta % -592 1 -591 -4,54 0,06 -4,14 1.225 688 -295 -57 -24,07 -8,31 9.675 1.221 1.473 14.282 -2 1 0 -156 -24 -59 -591 -1 -1 -1 -1,61 -1,93 -3,99 -4,13 50,00 -100,00 >-100,00 Korrespondierend mit der Plannunterschreitung bei den Personal- und Sachaufwendungen Planunterschreitung bei den Umsatzerlösen von TEUR 592 aufgrund des zugrundeliegenden Kostendeckungsprinzips in der Finanzierung der laufenden Aufwendungen. Medizinisch- Soziale Wohnheime (vor Konsolidierung) 1. Umsatzerlöse 2. sonstige betriebliche Erträge Summe Erträge 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 4. Personalaufwand 5. Abschreibungen 6. sonstige betriebliche Aufwendungen Summe Aufwendungen 7. Finanzergebnis 8. Steuern 9. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag Ist TEUR 2.646 18 2.664 Plan TEUR 2.639 17 2.656 141 127 1.973 28 425 2.695 0 0 -32 Delta TEUR Delta % 7 0 7 0,26 2,40 0,27 122 130 19 -3 15,77 -2,00 2.071 32 295 2.649 0 0 7 -98 -4 130 46 0 0 -39 -4,72 -11,01 44,18 1,73 0,00 0,00 >-100,00 Ausfallbedingte Planunterschreitung bei den Personalaufwendungen von 98 TEUR korrespondierend mit Planüberschreitung bei den sonstigen betrieblichen Aufwendungen von 130 TEUR für den ersatzweisen Einsatz von Leiharbeitnehmern. Anlage Seite II 19 284 Stadtreinigung Leipzig 285 286 287 288 289 290 291 292 293 294 295 296 297 298 299 300 301 302 303 304 305 306 307 308 309 310 311 312 313 314 315 316 317 318 319 320 321 322 323 324 325 326 Theater der Jungen Welt Leipzig 327 328 329 330 331 332 333 334 335 336 337 338 339 340 341 342 343 344 345 346 347 348 349 350 Verbund Kommunaler Kinder‐ und Jugendhilfe 351 Anlage 1 Bilanz zum 31. Dezember 2017 der Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Leipzig AKTIVA PASSIVA € Vorjahr T€ € € A. Anlagevermögen I. € Vorjahr T€ A. Eigenkapital Immaterielle Vermögensgegenstände Software 5,00 0 II. Sachanlagen I. Stammkapital 205.000,00 205 II. Kapitalrücklage 877.937,96 878 59.425,51 59 IV. Gewinnvortrag 232.326,57 227 V. 639.096,92 5 2.013.786,96 1.374 15.296,00 8 387.788,95 337 III. Gewinnrücklagen andere Gewinnrücklagen Betriebs- und Geschäftsausstattung 458.799,93 491 B. Umlaufvermögen I. Jahresüberschuss Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. 2. 3. 4. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen gegen die Stadt Leipzig Forderungen gegen verbundene Unternehmen sonstige Vermögensgegenstände 34.346,94 2.334.103,81 573,60 13,97 2.369.038,32 52 1.509 0 0 B. Sonderposten für Investitionszuwendungen C. Rückstellungen II. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten davon Treuhandvermögen € 9.626,85; Vorjahr T€ 7 40.454,66 44 sonstige Rückstellungen D. Verbindlichkeiten C. Rechnungsabgrenzungsposten 338,78 0 1. 2. 3. 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen sonstige Verbindlichkeiten 1. davon Treuhandvermögen € 9.626,85 Vorjahr T€ 7 2. davon Gutscheine € 751,00 Vorjahr T€ 1 84.999,55 143.938,46 17.616,06 14.770,11 47 123 7 19 261.324,18 E. Rechnungsabgrenzungsposten 2.868.636,69 2.096 190.440,60 181 2.868.636,69 2.096 352 Anlage 2 Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2017 des Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Leipzig € 1. Umsatzerlöse 2. sonstige betriebliche Erträge 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung 433.863,56 76.904,74 € Vorjahr T€ 11.338.076,79 10.386 251.404,95 59 510.768,30 430 64 7.523.632,16 9.193.576,68 1.621 142.594,47 150 1.103.586,52 1.074 7. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 171,13 0 8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 29,98 0 639.096,92 5 639.096,92 5 5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 6. sonstige betriebliche Aufwendungen 9. Ergebnis nach Steuern 10. Jahresüberschuss Nachrichtlich: Behandlung des Jahresergebnisses - auf neue Rechnung vorzutragen - Weiterleitung an Stadt Leipzig 1.669.944,52 7.101 5 639.096,92 353 Anlage 3 Blatt 1 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe – Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Anhang für das Wirtschaftsjahr 2017 A. Angaben zur Identifikation des Eigenbetriebs Firma: Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Sitz: Leipzig Rechtsform: Eigenbetrieb der Stadt Leipzig B. Allgemeines Der Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) führt gemäß Sächsischer Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) und seiner Betriebssatzung die Bücher nach den Regeln der kaufmännischen doppelten Buchführung. Nach diesen Vorschriften hat der Eigenbetrieb die Pflicht zur Erstellung eines Jahresabschlusses. Der vorliegende Jahresabschluss wurde gemäß den geltenden Ansatz- und Bewertungsvorschriften des Dritten Buches des Handelsgesetzbuches (HGB §§ 238 ff.) aufgestellt, soweit sich aus der SächsEigBVO nichts anderes ergibt. Entsprechend den Anforderungen der SächsEigBVO fanden die Vorschriften für große Kapitalgesellschaften des HGB Anwendung. Für die Gewinn- und Verlustrechnung wurde das Gesamtkostenverfahren gewählt. Um die Klarheit der Darstellung zu verbessern, haben wir „davon-Vermerke“ zu Posten der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung in den Anhang aufgenommen. Der Jahresabschluss ist vor der Ergebnisverwendung aufgestellt worden. C. Wesentliche Bilanzierungs- und Bewertungsvorschriften Für die Aufstellung des Jahresabschlusses sind unverändert die nachfolgenden Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden maßgebend. Entgeltlich von Dritten erworbene immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens werden zu Anschaffungskosten aktiviert und über den Zeitraum der Nutzung planmäßig abgeschrieben. Die Nutzungsdauer von Software wird mit 3 Jahren angesetzt. Das Sachanlagevermögen wurde in der Eröffnungsbilanz zum 01.08.1999 zu Verkehrswerten angesetzt und wurde pro Einrichtung in Inventarverzeichnissen erfasst. Es ist zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten angesetzt und soweit abnutzbar um planmäßige Abschreibungen vermindert. Bei den Anschaffungskosten werden Anschaffungsnebenkosten und Anschaffungskostenminderungen berücksichtigt. 354 Anlage 3 Blatt 2 Die Abschreibungen für das Wirtschaftsjahr 2017 wurden nach der betriebsgewöhnlichen Restnutzungsdauer unter Anwendung der linearen Methode ermittelt. Dies gilt auch für Neuzugänge im Wirtschaftsjahr 2017. Zugänge an geringwertigen Anlagegütern mit Anschaffungskosten bis 410,00 EUR (Netto) werden im Wirtschaftsjahr 2017 mit 100 % abgeschrieben. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände sind mit dem Nennwert ausgewiesen. Liquide Mittel werden mit dem Nennwert bewertet. Das Stammkapital ist mit dem in der Satzung festgesetzten Betrag angesetzt. Die Kapitalrücklage betrifft Zuzahlungen zur Liquiditätssicherung der Stadt Leipzig. Die Gewinnrücklagen sind aus dem Ergebnis früherer Wirtschaftsjahre gebildet und zum Nennwert bewertet. Der Sonderposten für Investitionszuwendungen ist mit dem noch nicht ertragswirksam gewordenen Anteil bewertet. Die sonstigen Rückstellungen werden in Höhe des Betrages angesetzt, der nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendig ist, um alle zum Bilanzstichtag drohenden Verluste und ungewissen Verbindlichkeiten abzudecken. Wieder werden für unterlassene Instandhaltungen Rückstellungen gebildet. Die Instandhaltungen werden bis zum 31.03.2018 nachgeholt. Verbindlichkeiten werden zum Erfüllungsbetrag bewertet. Die passiven Rechnungsabgrenzungsposten werden mit den anteiligen Einnahmen aus der Zeit vor dem Anschlussstichtag, die Erträge für Folgejahre darstellen, bewertet. D. Erläuterungen zum Jahresabschluss I. Erläuterungen zur Bilanz 1. Immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen Die Entwicklung des Anlagevermögens ist in dem folgenden Anlagespiegel dargestellt: 355 Anlage 3 Blatt 3 Anlagenspiegel für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2017 Anschaffungs- und Herstellkosten Anfangsbestand Zugang Abgang Umbuchungen 01.01.2017 Endstand Anfangsbestand 31.12.2017 01.01.2017 aufgelaufene A b s c h r e i b u n g e n Abschreibungen im kummulierte Umbuchungen Wirtschaftsjahr Abschreibungen auf Abgänge Endstand Nettobuchwerte Restbuchwerte am Restbuchwerte am Ende des Wirtschafts- Ende des Wirtschaftsjahres 2017 jahres 2016 Kennzahlen Ø AbschreiØ Restbuchwert bungssatz 31.12.2017 Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro v.H. v.H. 0. Immaterielle Vermögensgegenstände 23.308,04 0,00 0,00 0,00 23.308,04 23.303,04 0,00 0,00 0,00 23.303,04 5,00 5,00 0,0 0,0 0.1. Software 23.308,04 0,00 0,00 0,00 23.308,04 23.303,04 0,00 0,00 0,00 23.303,04 5,00 5,00 0,0 0,0 0.2. Geleistete Anzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0 0,0 1. Unbewegliche Vermögensgegenstände 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0 0,0 1.1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0 0,0 Bauten auf eigenen Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0 0,0 1.3. Bauten auf fremden Grundstücken 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0 0,0 2. Bewegliche Vermögensgegenstände 1.471.189,29 117.110,84 45.836,21 0,00 1.542.463,92 980.501,36 142.594,47 39.431,84 0,00 1.083.663,99 458.799,93 490.687,93 9,2 29,7 2.1. Technische Anlagen und Maschinen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0 0,0 2.2. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattungen 1.147.689,31 83.675,23 27.467,79 0,00 1.203.896,75 657.029,38 109.158,86 21.071,42 0,00 745.116,82 458.779,93 490.659,93 9,1 38,1 2.3. Sammelposten 36.695,67 0,00 7.871,06 0,00 28.824,61 36.670,67 0,00 7.863,06 0,00 28.807,61 17,00 25,00 0,0 0,1 2.4 Geringwertige Anlagegüter 286.804,31 33.435,61 10.497,36 0,00 309.742,56 286.801,31 33.435,61 10.497,36 0,00 309.739,56 3,00 3,00 100,0 0,0 3. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0 0,0 3.1. Geleistete Anzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0 0,0 3.2. Anlagen im Bau 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0 0,0 1.494.497,33 117.110,84 * 45.836,21 0,00 1.565.771,96 1.003.804,40 142.594,47 39.431,84 0,00 1.106.967,03 458.804,93 490.692,93 9,11 29,30 1.2. * Der Betrag enthält durch Spendengelder finanzierte Vermögensgegenstände i.H.v. 9.431,58 Euro. 356 Anlage 3 Blatt 4 2. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Alle Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände haben eine Laufzeit von unter einem Jahr. Forderungsübersicht aus Lieferungen und Leistungen gegen andere Jugendämter gegen Krankenkassen gegen der Stadt Leipzig Gesamt: - gegen AfJFB - Cash Management / Stadtkasse gegen verbundenen Unternehmen Sonstige Insgesamt 2016 in EUR 2017 in EUR 52.134,21 32.748,24 1.508.640,03 420.398,47 1.088.241,56 267,99 1.561.042,23 1.598,70 2.334.103,81 290.434,53 2.043.669,28 573,60 13,97 2.369.038,32 Im Rahmen des Cash-Managements bestehen Forderungen gegen die Stadtkasse Leipzig in Höhe von 43.651,28 EUR und weitere Forderungen für die Geldanlage über die Stadtkasse in Höhe von 1.600.000,00 EUR. Weiterhin besteht eine Forderung in Höhe von 400.000,00 EUR für eine termingebundene Finanzanlage über die Stadtkasse bei der HSH Nordbank AG. Für diese Finanzanlage bestehen für das Jahr 2017 noch Forderungen gegen die Stadtkasse aus Zinsen in Höhe von 18,00 EUR. 3. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten Der Bank- und Kassenbestand betrug zum 31. Dezember 2017 40.454,66 EUR. In dem Betrag sind finanzielle Mittel in Höhe von 9.626,85 EUR enthalten, über welche der VKKJ nicht verfügen kann (private Gelder der Kinder und Jugendlichen i. H. v. 4.591,85 EUR) sowie bereits erhaltene Spendengelder in Höhe von 5.035,00 EUR, für die noch keine Entscheidung zur Annahme durch den Stadtrat getroffen werden konnte. 4. Sonderposten für Investitionszuwendungen Im Sonderposten für Investitionszuwendungen wird ein nichtöffentlicher Investitionszuschuss (Spenden für Außenspielgeräte) ausgewiesen, wobei die ertragsmäßige Berücksichtigung über die Auflösung entsprechend dem Abschreibungsverlauf der begünstigten Investitionsobjekte erfolgt. 5. Rückstellungen Die Rückstellungen setzen sich wie folgt zusammen: Mitarbeiterzuschläge Jubiläen Jahresabschluss- und Prüfungskosten ausstehende Eingangsrechnungen Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen Unterlassene Instandhaltungen Resturlaub / Mehrstunden Insgesamt 2016 EUR 109.194,15 12.352,95 23.110,00 43.350,00 5.150,00 3.900,00 139.800,63 336.857,73 2017 EUR 164.011,92 12.219,72 22.965,00 33.585,18 5.200,00 15.790,00 134.017,13 387.788,95 357 Anlage 3 Blatt 5 6. Verbindlichkeiten Sämtliche Verbindlichkeiten haben eine Restlaufzeit von bis zu einem Jahr. Verbindlichkeitenübersicht aus Lieferungen und Leistungen gegenüber der Stadt Leipzig gesamt: - Personalamt aus Lohnsteuer - Personalamt aus Leistungen ASID - Personalamt aus Bezügeberechnung - Personalamt aus sicherheitstechnischen Dienst - Personalamt für Beratung - Hauptamt aus Lieferung / Leistungen (Telefongebühren) - Hauptamt aus Lieferung / Leistungen (Ausschreibungen) - Rechtsamt (Versicherungen) - AfJFB (Überzahlung) - Branddirektion gegenüber verbundenen Unternehmen Sonstige – Gesamt - zweckgebundene Spenden - Verwahrkonten der Kinder / Jugendlichen - Gutscheine - noch nicht genehmigte Spenden Insgesamt 2016 in EUR 2017 in EUR 46.782,92 123.209,88 118.598,63 2.350,00 - 84.999,55 143.938,46 121.149,74 834,25 2.890,70 419,25 - 1.764,00 - 169,45 - 382,35 78,00 6.639,73 18.930,20 10.412,23 5.077,67 18.463,82 48,15 17.616,06 14.770,11 4.392,26 4.591,85 1.235,30 2.205,00 195.562,73 751,00 5.035,00 261.324,18 In den sonstigen Verbindlichkeiten sind Verbindlichkeiten aus Steuern in Höhe von 118.598,63 EUR (Vorjahr: 121.149,74 EUR) enthalten. 7. Passiver Rechnungsabgrenzungsposten Im passiven Rechnungsabgrenzungsposten werden erhaltene Anzahlungen der Stadt Leipzig für zukünftige Leistungen in Höhe von 190.440,60 EUR (Pauschalfinanzierung für den KJND für den Monat Januar 2018) ausgewiesen. 358 Anlage 3 Blatt 6 II. Angaben zur Gewinn- und Verlustrechnung 1. Umsatzerlöse Die Umsatzerlöse beinhalten die klienten- und hilfeartbezogene Leistungsabrechnung mit den zuständigen Jugendämtern. Die nachfolgende Tabelle zeigt eine Aufgliederung der Erlöse je nach Einrichtung bzw. Leistung für das Jahr 2017 sowie einen Vergleich zu den Jahren 2016 und 2015: Stationäre Einrichtungen Besondere Maßnahmen Ambulante Betreuung Summe insgesamt 2. Erlöse 2017 in EUR 8.257.466,94 2.932.149,91 148.459,94 11.338.076,79 Erlöse 2016 in EUR 7.431.605,56 2.819.497,65 135.857,91 10.386.961,12 Erlöse 2015 in EUR 6.851.746,86 3.235.875,74 171.245,45 10.258.868,05 Sonstige betriebliche Erträge Dieser Posten beinhaltet unter anderem: Spenden und ähnliche Zuwendungen Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen Periodenfremde Erträge Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens für Investitionsaufwendungen Erstattung Mutterschutz 2016 EUR 25.346,28 8.523,12 15.713,16 583,20 2017 EUR 30.943,91 12.470,45 19.259,57 2.246,58 0,00 185.767,13 Die Erstattungen der Arbeitgeberaufwendungen bei Mutterschaft oder Beschäftigungsverbot durch die Krankenkassen wurden in den Vorjahren als Ertrag in den Personalaufwendungen ausgewiesen. 2016 betrugen diese 78 TEUR. 3. Aufwendungen für Altersversorgung Im Gesamtbetrag der Aufwendungen sind Aufwendungen für Altersversorgung in Höhe von 226 TEUR (Vorjahr 209 TEUR) enthalten. 4. Sonstige betriebliche Aufwendungen Dieser Posten beinhaltet unter anderem: Ausgaben aus Spendengeldern Aufwendungen aus Abgängen des Anlagevermögens Einzelwertberichtigung auf Forderungen Periodenfremde Aufwendungen 2016 EUR 1.809,99 4.752,72 0,00 3.457,95 2017 EUR 1.863,50 6.418,37 99,83 12.497,42 359 Anlage 3 Blatt 7 5. Ergebnisübersicht Nach Bereichen setzt sich das Jahresergebnis wie folgt zusammen: Stationäre Einrichtungen 1.039.923,17 EUR Besondere Maßnahmen 390.244,08 EUR Ambulante Betreuung 29.233,49 EUR Geschäftsstelle - 820.303,82 EUR Ergebnis VKKJ Gesamt 639.096,92 EUR E. Sonstige Pflichtangaben 1. Personalbestand Der VKKJ beschäftigte im Wirtschaftsjahr 2017 durchschnittlich 169 Mitarbeiter/-innen (Vorjahr 175 Mitarbeiter/-innen). Davon sind 165 Angestellte und 4 Arbeiter/-innen. 2. Sonstige finanzielle Verpflichtungen Der zum Bilanzstichtag bestehende Gesamtbestand von zukünftigen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Dritten, welche nicht in der Bilanz erscheinen, beträgt für nachfolgende Wirtschaftsjahre ca. 38,0 TEUR (Vorjahr: 40,0 TEUR) und besteht ausschließlich aus den zum jetzigen Zeitpunkt vorliegenden unbefristeten Mietverträgen. 3. Haftungsverhältnisse Zum Bilanzstichtag bestehen keine Haftungsverhältnisse nach § 251 HGB. 4. Betriebsleiterin Betriebsleiterin des VKKJ war im Wirtschaftsjahr 2017 Carmen Müller-Ziermann (ausgeübte Berufe: Diplom-Sozialpädagogin/Betriebswirtin). Die im Wirtschaftsjahr geleisteten Gesamtbezüge der Betriebsleiterin beliefen sich auf 94.028,52 EUR und enthielten variable Bestandteile i. H. V. 3.086,16 EUR. Im Wirtschaftsjahr wurden 3.086,16 EUR für variable Vergütungsanteile des Jahres zurückgestellt. Es erfolgte für das Jahr 2015 im Wirtschaftsjahr eine Auszahlung in gleicher Höhe. Daneben entstanden im Wirtschaftsjahr folgende Aufwendungen für die Altersversorgung der Betriebsleiterin: - Arbeitgeberbeitrag für die Altersvorsorgeaufwendungen an die ZVK i. H. V. 1.818,84 EUR; - Umlage des Arbeitgebers an die ZVK i. H. v. 1.091,28 EUR; - Arbeitgeberbeitrag für die gesetzliche Rentenversicherung i. H. v. 6.395,40 EUR. 360 Anlage 3 Blatt 8 5. Zusammensetzung des Betriebsausschusses Die Fraktionen entsandten für die VI. Wahlperiode nach § 12 Abs. 2 der Hauptsatzung i. V. m. dem d´Hondtschen Verfahren entsprechend ihrem Stärkeverhältnis jeweils die folgenden Stadträtinnen/Stadträte als Mitglieder in den Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit: Fraktion Mitglied Ausgeübte Tätigkeit Prof. Dr. Fabian in ständiger Beigeordneter für Jugend, Soziales, Vertretung für den OBM Gesundheit und Schule CDU Andreas Habicht Angestellter CDU Karsten Albrecht selbständiger Beratungsingenieur (Bauherrenvertretungen, Bau- und Projektleitungen) CDU Jens Lehmann bis 8.11.2017 Erzieher CDU Jessica Heller ab 8.11.2017 Studentin SPD Christian Schulze Einrichtungsleiter AWO zentrum Beerendorf SPD Ute Köhler-Siegel Lehrerin DIE LINKE Adam Bednarsky Doktorand DIE LINKE Margitta Hollick Rentnerin Freibeuter (DIE LINKE bis Naomi-Pia Witte 2.5.2017) Rentnerin Bündnis90/Die Grünen Dr. Judith Künstler Hausärztin in eigener Praxis Bündnis90/Die Grünen Dr. Nicole Christiane Lakowa Projektleiterin AfD Holger Hentschel Büroleiter Senioren- Entsprechend der Geschäftsordnung § 2 Absatz 1 ist Vorsitzender des Betriebsausschusses der Oberbürgermeister. Auf der Grundlage von § 42 Abs. 3 SächsGemO wird der Oberbürgermeister durch den Beigeordneten für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Herrn Prof. Dr. Fabian, vertreten. Entsprechend dem § 44 SächsGemO i. V. mit § 3 Abs. 7 der Geschäftsordnung des Betriebsausschusses nehmen folgende Personen bzw. deren Vertreter/-innen beratend an den Sitzungen des Ausschusses ständig teil: Vertreter/-in Dezernat Finanzen, Amtsleiter/-in Amt für Jugend, Familie und Bildung, Amtsleiter/-in Sozialamt, Amtsleiter/-in Gesundheitsamt, Vertreter/-in bbvl GmbH. 361 Anlage 3 Blatt 9 Die Mitglieder des Betriebsausschusses erhalten vom Eigenbetrieb keine Vergütungen bzw. Aufwandsentschädigungen. 6. Vorgänge von besonderer Bedeutung nach dem Bilanzstichtag Vorgänge von besonderer Bedeutung, die nach dem Schluss des Wirtschaftsjahres eingetreten und weder in der Gewinn- und Verlustrechnung noch in der Bilanz berücksichtigt sind, haben sich nicht ergeben. 7. Ergebnisverwendungsvorschlag Die Betriebsleitung schlägt dem Träger (Stadt Leipzig) vor, den Jahresüberschuss in Höhe von 639.096,92 EUR an die Stadt Leipzig zur nachhaltigen Instandsetzung / Sanierung eines VKKJObjektes weiterzuleiten. 8. Abschlussprüferhonorar Das von dem Abschlussprüfer berechnete Gesamthonorar beträgt 7,5 TEUR zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer und entfällt ausschließlich auf die Abschlussprüfung. Leipzig, den 9. April 2018 ___________________________ Carmen Müller-Ziermann Betriebsleiterin 362 Anlage 4 Blatt 1 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe – Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017 1. Geschäfts- und Rahmenbedingungen 1.1. Allgemeine Angaben Der 1999 gegründete Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) wird als organisatorisch, verwaltungsmäßig und wirtschaftlich selbständiges Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit im Sinne von § 95 Abs. 1 Nr. 2 und § 95a Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) nach Maßgabe der für Eigenbetriebe geltenden gesetzlichen Bestimmungen sowie der Betriebssatzung ausschließlich und unmittelbar zum gemeinnützigen Zwecke zur Förderung der Kinder- und Jugendhilfe geführt. Der VKKJ unterstützt als kommunaler Eigenbetrieb die fachinhaltliche, wirtschaftliche Steuerung und bedarfsgerechte, nachhaltige Entwicklung und Qualitätssicherung in den relevanten Aufgaben- und Leistungsbereichen der Kinderund Jugendhilfe und stellt dabei die Förderung und Entwicklung der Kinder und Jugendlichen als auch den Kinderschutz bedarfsgerecht sicher. Er besteht aus stationären Kinder- und Jugendeinrichtungen (16 Wohngruppen mit 135 Plätzen), ambulanten Angeboten im Rahmen der Nachbetreuung (Ø ca. 295 Stunden im Monat) im Bereich Hilfen zur Erziehung, der pädagogischen Betreuung im Internat für sportbetonte Oberschulen (60 Plätze), dem Kindertagespflegemanagement (202 Kindertagespflegestellen mit 952 Plätzen) sowie dem Kinder- und Jugendnotdienst (16 Plätze), dem die Aufgaben der Inobhutnahme nach §§ 8a und 42 SGB VIII als auch Bereitschaftsdienste gem. § 8a Abs. 1-3, 4 Satz 1; § 42 SGB VIII übertragen sind. Die strukturellen Rahmenbedingungen werden im Wesentlichen durch die Grundsatzvereinbarung für den Abschluss von Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen der Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Leipzig und die einrichtungsspezifischen Betriebserlaubnisse definiert. 1.2. Ursachen für das erzielte Jahresergebnis Die Ursachen für den im Wirtschaftsjahr 2017 erzielten Jahresüberschuss in Höhe von 639.096,92 EUR liegen in der guten Auslastung sowohl im stationären als auch im ambulanten Bereich, in einem effizienten Personaleinsatz auf Grund guter Personalplanung sowie im effizienten Sachkosteneinsatz. 1.3. Aktuelle Situation im Bereich Hilfen zur Erziehung (HzE) Der VKKJ stand im HzE-Bereich vor 3 wesentlichen Kernaufgaben: 1. Der Planung des Ausbaus von Kapazitäten, die den momentanen, aber auch den zukünftigen Bedarf der Stadt Leipzig abdecken und parallel den gewachsenen Anforderungen fachlich und auch strukturell gerecht werden können, 2. der langanhaltenden, nachhaltigen Sicherung der Qualität in den bestehenden Maßnahmen, auch unter der Betrachtung sich verändernder Problemlagen in den Familiensystemen sowie 3. der Gewinnung und Qualifizierung geeigneter Fachkräfte auf dem vielfältigen Arbeitsmarkt im erzieherisch-sozialpädagogischen Bereich einer ständig wachsenden Metropole Leipzig. 363 Anlage 4 Blatt 2 Dahingehend konnten 2017 die notwendigen Rahmenbedingungen für den Start der neuen Wohngruppe in Liebertwolkwitz geschaffen werden. Fachinhaltlich agierte der VKKJ entsprechend dem formulierten Bedarf des letzten Jahres, Maßnahmen im reizarmen sozialen Klima zu entwickeln, in denen Kinder und Jugendliche aufwachsen können, die keine Rückkehroptionen in die Herkunftsfamilie haben. Einen großen Raum nahm 2017 für den VKKJ die Auseinandersetzung von Dienstplan- und Arbeitszeitmodellen, die Evaluierung von Nachtbereitschaftszeiten, der Abgleich von formulierten Zielgruppenbedarfen und der notwendigen Bereitstellung von Ressourcen in Verbindung mit dem gültigen Tarifvertrag/Arbeitszeitgesetz ein. In der pädagogischen Alltagsbetreuung stand der VKKJ vor der Aufgabe, anhand von Schlüsselsituationen in der Beziehungsgestaltung zu den Kindern und Jugendlichen zeitnah entsprechende Fortbildungsangebote zu gewinnen. Besonders erwähnenswert war hier die Fortbildungsplanung im sexualpädagogischen Bereich sowie im Rahmen der Partizipation von Kindern und Jugendlichen in stationärer Jugendhilfe. Die Arbeit mit unbegleiteten jungen Asylbewerbern (umA) gestaltete sich unauffällig, da der VKKJ all seine Wohngruppen auf eine integrative Arbeit ausgerichtet hatte (max. 25 % umA/ Wohngruppe). Festzustellen sind rückläufige Fallzahlen von umA, sowohl im Rahmen der stationären Betreuungsleistungen als auch in der Inobhutnahme. Jedoch war ein wachsender Bedarf an stationären Betreuungsformen für Kinder und Jugendliche, die als begleitete Flüchtlinge (mit ihren Familien) nach Deutschland eingereist sind, wahrzunehmen. Zwar halten sich die Migrationsfamiliensysteme in der Regel sehr geschlossen und bedeckt, jedoch sind die steigenden Signale an Problemzuwächsen nicht zu vernachlässigen. Neben gesellschaftlichintegrativen Kennziffern (Sprache, Bildungsmotivation, Gesellschafts- und Altersorientierung) finden im Wesentlichen die sozialpädagogischen Parameter (Dichte an traumatisierten Klienten/Gruppe, Absicherung individueller Einzelarbeit, Kultur- und Freizeitvermittlung, Konfliktmanagement, geschlechterspezifische Arbeit etc.) entsprechende Berücksichtigung. Bezüglich der Personalqualität verschärft sich der zunehmende Fachkräftemangel. Weiterhin wird die gezielte Werbung von geeigneten Praktikantinnen und Praktikanten unter dem Blickwinkel der formulierten und praktizierten Werte bzw. Soft-Skills (personeller Zugewinn über Teamzusammenhalt, umfangreiche Fortbildungsangebote, vor allem für Berufseinsteiger, erweiterte Supervisionsanteile etc.) forciert als auch das flexible Reagieren auf sich verändernde Generationsanforderungen (Work-Live-Balance etc.). 1.4 Aktuelle Situation im Bereich Inobhutnahme Durch die verringerten Fallzahlen an umA konnte sich im Jahr 2017 die Inobhutnahme konkret vor allem den komplexer werdenden Problemlagen der Klientel widmen. Diese lassen sich folgendermaßen zusammenfassen: 1. 2. 3. 4. 5. längere Inobhutnahmezeiten im Kleinkinderbereich, kaum Rückkehroptionen der Säuglinge, oft wegen Suchtmittelkonsum der Eltern, unzureichende Kapazitäten an stationären Betreuungsplätzen im Kinder- und Jugendbereich, höhere Fallzahlen im Jugendbereich, Jugendliche mit multiplen Problemlagen (psych. Störungen, langjährige Suchtkarrieren, Aggressionen etc.) werden nicht mit adäquaten Angeboten versorgt. 364 Anlage 4 Blatt 3 Gerade im Jugendbereich betreuten die Mitarbeiter/-innen in hoher Zielgruppendichte Klienten, die sich ausschließlich an der Grenze der Umsetzung struktureller Grundregeln (Hausordnung, Sozialverhalten etc.) bewegten. Daueraufenthalte in einer Notunterkunft mit einer damit verbundenen Perspektivlosigkeit für die Jugendlichen bedingen hohe Aggressionsmuster mit daran gekoppelter Personen- und Sachbeschädigung. Inobhutnahmen bleiben weiterhin unvorhersehbar und sind nicht planbar. Das Jahr 2017 zeigt, dass Gegensteuerungsmaßnahmen scheinbar nur in der Zielgruppe greifen, die in klassische Einrichtungen gem. § 34 SGB VIII integrierbar sind, wenn denn dort Kapazitäten vorhanden sind. Sind die Kinder/Jugendlichen bezüglich ihres Alters (unter 3 Jahre und kurz vor der Volljährigkeit) und/oder ihren individuellen Biografien auffällig, ist es deutlich schwieriger und langwieriger geeignete Anschlusshilfen zu finden. Die daraus resultierende Ballung an schwer vermittelbaren Kindern/Jugendlichen stellt die Mitarbeiter/-innen im KJND vor erhöhte Betreuungsund Versorgungsleistungen. Über das VKKJ-interne Fallsteuerungsmanagement kann dieses Problem zwar punktuell kompensiert werden (jeder freie Wohngruppenplatz im VKKJ steht dem KJND vorrangig zur Verfügung), jedoch ist die Zahl an beendeten Hilfen in den Wohngruppen rückläufig, da die Kinder und Jugendlichen auch hier kaum Rückkehroptionen ins Elternhaus haben und sich die Hilfen langfristig gestalten. Gegensteuerungsmaßnahmen erfolgten auf struktureller Ebene mit der konkreten Planung eines Kindernotdienstes und einer Clearingmaßnahme für Kleinkinder auf dem Gelände der Robert-KochKlinik, Nikolai-Rumjanzew-Straße 100 in 04207 Leipzig. Der dringende Bedarf erfordert eine gute Verzahnung der beteiligten Ämter und Institutionen sowie ein reibungsloses Beschlussverfahren. 1.5 Aktuelle Situation im Bereich Kindertagespflegemanagement Das Kindertagespflegemanagement konzentrierte sich 2017, neben den Kernaufgaben resultierend aus der Vereinbarung mit dem AfJFB gemäß § 3 (3) SächsKitaG vom 15.05.2009, §§ 23 und 43 SGB VIII, vor allem auf die Akquise von Kindertagespflegestellen in Leipzig, um den andauernd anhaltenden Versorgungsbedarf an Betreuungsplätzen für Kleinkinder gerecht werden zu können. Dahingehend startete der VKKJ eine Informationsoffensive mit folgenden Schwerpunkten: 1. Entwurf von Plakaten und Flyern mit Unterstützung professioneller Grafikgestalter, 2. Veröffentlichung dieser Plakate und Flyer in Bürgerämtern, Arbeitsagenturen, Jobcenter und Kooperation mit dem Familieninfobüro, 3. Implantierung der Flyer im „Willkommenspaket“ des Familieninfobüros, 4. Annoncen in LVZ und Amtsblatt, 5. aufsuchende Öffentlichkeitsarbeit bei Bildungsträgern, Arbeitsagenturen, Kinderärzten und beruflichen Bildungsträgern sowie 6. Steigerung der Qualifizierung der Beratungsgespräche mit den Schwerpunkten Finanzierung und Existenzgründung. 365 Anlage 4 Blatt 4 Im Jahr 2017 fanden insgesamt 4.616 Beratungen statt (Vorjahr 5.422). Damit sank der persönliche und telefonische Beratungsumfang um 15 %. Vorzugsweise erfolgten neben persönlichen Kontakten und telefonischen Beratungen Anfragen und Beratungen per E-Mail. So wurden im Berichtsjahr resultierend auch aus der umfangreichen Akquise allein 2.038 Anfragen per E-Mail beantwortet. Das waren 42 % mehr als im Vorjahr. Darüber hinaus nutzten sowohl die Kindertagespflegepersonen als auch die Eltern zur Information die Internetseiten des VKKJ, welche vielfältige Informationen und Formulare zum Vertragswesen bereitstellen. Neben den umfangreichen Beratungsgesprächen, der Prüfung der Erlaubniserteilung und der Wiederholungsprüfungen wurde konzeptionell die Qualifizierung des Vertretungssystems für Kindertagespflege in den Mittelpunkt der Betrachtung gerückt. Schwerpunkte umfangreicher Beratungen mit dem AfJFB sowie dem Praxisabgleich zu Bedarfslagen bei den Eltern und den Kindertagespflegestellen ergab wesentliche Eckwerte, die ein effektives Vertretungssystem für die Stadt Leipzig praktikabel erscheinen lassen: - Klare Finanzierungskriterien für Vertretungsplätze, personelle Untersetzung für die Koordinierung und Vernetzung des Vertretungssystems, Akquiseleistungen für entsprechend geeignete Kindertagespflegepersonen sowie flexible Modelle in Struktur und Mobilität von Vertretungspersonen. Gemeinsam mit dem AfJFB wurde ein Bedarf definiert, der jedoch durch eine erweiterte Bedarfsplanung entsprechend qualifiziert und evaluiert werden muss. Dahingehend ist es in der Planung eines erweiterten Vertretungssystems zwingend notwendig, statistisches Datenmaterial im AfJFB (KIWAN) unter Berücksichtigung der praktischen Erfahrungswerte im VKKJ abzugleichen. 2. Ertrags-, Finanz- und Vermögenslage 2.1 Entwicklung des Eigenkapitals und der Rückstellungen Das festgesetzte Stammkapital und die allgemeine Kapitalrücklage sowie Gewinnrücklage haben sich im Vergleich zum Jahresabschluss 2016 nicht verändert. Gemäß Beschluss in der Ratsversammlung am 12.04.2017 wurde der Gewinn aus dem Jahr 2015 i. H. v. 226.930,39 EUR vorgetragen. Der Jahresüberschuss 2016 in Höhe von 5.396,18 EUR wird – vorbehaltlich des noch ausstehenden Stadtratsbeschlusses – auf neue Rechnung vorgetragen. Die Entwicklung des Eigenkapitals zum Bilanzstichtag stellt sich wie folgt dar: Stand zum 31. Dezember 2016 + Jahresergebnis 2017 Stand zum 31. Dezember 2017 1.374.690,04 EUR 639.096,92 EUR 2.013.786,96 EUR Weitere Zuschüsse etc. erhielt der Eigenbetrieb von der Stadt Leipzig nicht. Es erfolgten keine sonstigen Vergünstigungen durch die Stadt Leipzig. Bürgschaften oder sonstige Gewährleistungen wurden von der Stadt Leipzig nicht übernommen. 366 Anlage 4 Blatt 5 Die Rückstellungen haben sich im Wirtschaftsjahr 2017 wie folgt entwickelt: 31.12.2016 Resturlaub/Mehrstunden Mitarbeiterzuschläge Jubiläen Rückstellungen Instandhaltung Sonstige Rückstellungen dav. Prüfung Jahresabschluss dav. interne Jahresabschlusskosten dav. ausstehende Eingangsrechnungen dav. Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen Gesamt EUR 139.800,63 Inanspruchnahme EUR 139.800,63 109.194,15 12.352,95 3.900,00 Auflösung Zuführung 31.12.2017 EUR 0,00 EUR 134.017,13 EUR 134.017,13 106.107,99 1.500,00 3.900,00 0,00 501,25 0,00 160.925,76 1.868,02 15.790,00 164.011,92 12.219,72 15.790,00 71.610,00 54.440,80 11.969,20 56.550,18 61.750,18 12.510,00 10.603,62 206,38 10.665,00 12.365,00 10.600,00 10.600,00 0,00 10.600,00 10.600,00 43.350,00 28.087,18 11.762,82 30.085,18 33.585,18 5.150,00 5.150,00 0,00 5.200,00 5.200,00 336.857,73 305.749,42 12.470,45 369.151,09 387.788,95 367 Anlage 4 Blatt 6 2.2 Bilanz- und Leistungskennzahlen im Überblick 2.2.1 Vermögenslage Ist 2017 Vermögenssituation Vermögensstruktur Anlagevermögen / Gesamtvermögen Investitionsdeckung Abschreibungen / Investitionen Kapitalstruktur Eigenkapitalquote Eigenkapital / Gesamtkapital Fremdkapitalanteil Fremdkapital / Gesamtkapital Liquidität Effektivverschuldung in TEUR Liquiditätsgrad I Liquide Mittel inkl. Cash-Management / kurzfristige Verbindlichkeiten Rentabilität Eigenkapitalrendite Jahresüberschuss / Eigenkapital Gesamtkapitalrendite Gewinn / Gesamtkapital Geschäftserfolg Pro-Kopf-Umsatz (TEUR) Umsatzerlöse / durchschnittliche Beschäftigte Personalaufwandsquote Personalaufwand / Umsatzerlöse Arbeitsproduktivität Umsatzerlöse / Personalaufwand Zur Information (Angaben in TEUR) Eigenkapitalrückzahlung an die Stadt Leipzig (in TEUR) Investitionen in Sachanlagen (Angaben in TEUR) Ist 2016 15,99 % 23,41 % 132,98 % 193,61 % 70,20 % 65,59 % 29,27 % 34,41 % keine 461,33 % keine 300,87 % 31,74 % 0,39 % 22,28 % 0,26 % 68,58 59,69 81,09 % 83,97 % 1,23 1,19 0 107 294 77 368 Anlage 4 Blatt 7 2.2.2 Kapitalflussrechnung Zur Beurteilung der Finanzlage wurde die folgende Kapitalflussrechnung auf der Grundlage des Finanzmittelfonds gemäß DRS 21 mit entsprechendem Vorjahresausweis erstellt: 2017 TEUR 639 Vorjahr TEUR 5 143 51 -12 6 150 -278 0 5 148 389 84 1.059 -2 269 -107 -107 -77 7 -70 - -294 -294 952 1.132 2.084 -94 1.226 1.132 31.12.2017 31.12.2016 2.044 40 2.084 1.088 44 1.132 Jahresergebnis Abschreibungen/Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens Zunahme/Abnahme der Rückstellungen sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge Verluste aus Anlageabgängen Zunahme/Abnahme der Vorräte, der Forderungen aus L.+L. sowie anderer Aktiva (soweit nicht Investitionsoder Finanzierungstätigkeit) Zunahme/Abnahme der Verbindlichkeiten aus L.+L. sowie anderer Passiva (soweit nicht Investitions- oder Finanzierungstätigkeit) Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit Auszahlungen für Investitionen in das Anlagevermögen Einzahlungen aus dem Verkauf von Anlagevermögen Cashflow aus der Investitionstätigkeit Auszahlungen an die Stadt Leipzig Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelfonds Finanzmittelfonds am Anfang der Periode Finanzmittelfonds am Ende der Periode Zusammensetzung des Finanzmittelfonds Liquide Mittel (Cash-Management) Bank- und Kassenbestand 2.3 Angaben zu Finanzinstrumenten Im Rahmen der Tätigkeit des Eigenbetriebs kommen Termingeschäfte, Optionen und Derivate zum Einsatz. keine Finanzinstrumente, andere 369 Anlage 4 Blatt 8 2.4 Angaben zum Personalaufwand Der VKKJ beschäftigte im Geschäftsjahr 2017 durchschnittlich 169 Mitarbeiter/-innen (Vorjahr 175 Mitarbeiter/-innen). Davon sind 165 Angestellte (davon per 31.12.2017 = 34 Männer - Vorjahr 29 zum 31.12.2016) und 4 Arbeiter/-innen (davon 2 Männer). Im Jahr 2017 wurden 1.586 Krankentage insgesamt verzeichnet, dies entspricht 3,84 % (Vorjahr 1.471 Tage bzw. 3,33 %). Der Personalaufwand betrug im Wirtschaftsjahr 2017 9.193.576,68 EUR (Vorjahr: 8.722.316,02 EUR). Die Personalkosten des Wirtschaftsjahres 2017 teilen sich wie folgt auf: 2016 (in EUR) Löhne und Gehälter Erzieher/-innen Leitung Verwaltung Wirtschaft Sonstige Dienste Laufende Personalkosten Aufwendungen für Abfindungen Aufwendungen für Altersteilzeit Sozialabgaben und Aufwendungen für Altersversorgung Sozialabgaben: Erzieher/-innen Leitung Verwaltung Wirtschaft Sonstige Dienste Unfallversicherung Mitarbeiter/-innen Laufende Personalkosten Aufwendungen für Altersversorgung: Erzieher/-innen Leitung Verwaltung Wirtschaft Laufende Personalkosten Personalaufwendungen insgesamt 2.5 2017 (in EUR) 6.566.139,71 233.023,48 187.932,63 113.857,70 0,00 7.100.953,52 0,00 0,00 7.100.953,52 6.947.068,29 233.151,25 226.445,01 116.967,61 0,00 7.523.632,16 0,00 0,00 7.523.632,16 1.232.695,39 34.412,19 34.292,65 21.839,52 0,00 89.152,24 1.412.391,99 1.234.723,06 44.521,07 36.908,71 23.068,23 0,00 104.615,60 1.443.836,67 191.692,51 7.436,74 6.187,68 3.653,58 208.970,51 8.722.316,02 208.130,94 7.500,52 6.648,68 3.827,71 226.107,85 9.193.576,68 Mengenentwicklung im Berichtsjahr Bei der Planung der Auslastung wurde ein durchschnittliches Soll von 98,85 % im stationären Bereich und 100 % im ambulanten Bereich zugrunde gelegt. Erreicht werden konnte eine Auslastung von durchschnittlich 100,00 % im stationären Bereich und 106,09 % im ambulanten Bereich: 370 Anlage 4 Blatt 9 Leistungsdaten Anzahl stationäre Plätze Stunden ambulante Leistungen je Monat Ist 2016 Ø 135,95 295,02 Plan 2017 Ø 137,00 300,00 3. Aussagen zum Risikomanagement-System (Risikobericht) 3.1. Überblick zum Risikomanagementsystem Ist 2017 Ø 135,03 318,28 Die Betriebsleitung hat aufgabengemäß entsprechend dem § 91 Abs. 2 AktG ein dezernatsintern standardisiertes Risikofrüherkennungssystem nach Risikokategorien eingerichtet. So können jederzeit den Eigenbetrieb gefährdende bzw. beeinträchtigende Entwicklungen der Vermögens-, Ertrags- oder Finanzlage früh genug erkannt werden, um bei Bedarf mit entsprechenden Maßnahmen wirksam gegenzusteuern. Mittels „Risikokomitee“ (Betriebsleiterin, Verwaltungsleiterin, Pädagogischer Leiter) werden dabei die Risikokategorien fortlaufend beobachtet, bewertet und aktualisiert, insbesondere hinsichtlich von Frühwarnindikatoren, Einschätzung der Eintrittswahrscheinlichkeiten und der Quantifizierung von Gefährdungspotentialen. 3.2. Bericht für den Zeitraum 01.01. – 31.12.2017 3.2.1 Überblick über die Risikolage Für den VKKJ konnte im Jahr 2017 die Risikolage im Wesentlichen als entspannt eingeschätzt werden (s. Übersicht). Lediglich bei dem Punkt der Nichteinhaltung der Arbeitszeit, des Krankenstandes (einschließlich Langzeiterkrankungen und Mutterschutz) wurde die Eintrittswahrscheinlichkeit als „hoch“ eingestuft. Die Schwere des Schadens wurde bei diesem Risiko als „spürbar“ bewertet. Charakterisiert mit einer Eintrittswahrscheinlichkeit von „mittel“ wurden die Risiken Konkurrenz, schlechtere Qualität, gesundheitsgefährdende Risiken, Betrugsrisiken, besondere Vorkommnisse sowie das Risiko des Fachkräftemangels. Die Schwere des Schadens der jeweiligen Risiken bis auf das Risiko des Fachkräftemangels wurde als „spürbar“ eingeschätzt. Beim Risiko des Fachkräftemangels wurde die Schwere des Schadens als „kritisch“ bewertet. Ebenfalls als „kritisch“ hinsichtlich der Schwere des Schadens wurde das Risiko der Nichteinhaltung der Betriebserlaubnis bewertet, wobei die Eintrittswahrscheinlichkeit als „gering“ angenommen wurde. 371 Anlage 4 Blatt 10 3.2.2 Handlungsmaßnahmen zur Gegensteuerung Nach wie vor liegt der Fokus der Betriebsleitung in der Risikovermeidung beim sog. „Fachkräftemangel“. Hier hat sich die konsequente Umsetzung der Gegensteuerungsmaßnahmen (z. B. Einhaltung von Qualitätsparametern als attraktiver Arbeitgeber, Öffentlichkeitsarbeit und Werbung für den Einsatz von Praktikantinnen und Praktikanten im VKKJ bei entsprechenden Bildungsträgern, Willkommenskultur für neue Mitarbeiter/-innen sowie Praktikantinnen und Praktikanten, gezielte Fortbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu Praxisanleitern/-anleiterinnen, Mitwirkung bei Forschungs-/Evaluierungsprojekten, Fachaustausch/Netzwerkarbeit) bereits bewährt. So erhielt der VKKJ im Jahr 2017 insgesamt für die im pädagogischen Bereich zu besetzenden Stellen 189 (Vorjahr 89) Bewerbungen. Davon wurden 96 (Vorjahr 25) Bewerber/-innen zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen. Tatsächlich eingestellt werden konnten 27 (Vorjahr 19) neue Mitarbeiter/-innen. Dem gegenüber standen 21 (Vorjahr 22) Mitarbeiter/-innen, welche im Jahr 2017 ihren Arbeitsvertrag mit dem VKKJ aufgelöst haben (davon 1 – Vorjahr 2 – Mitarbeiter/-innen wegen Renteneintritt). 13 (Vorjahr 5) Stellen mussten aus anderen Gründen neu besetzt werden (10 – Vorjahr 3 – Mitarbeiterinnen Beschäftigungsverbot auf Grund von Schwangerschaft, 1 Mitarbeiter/-in langzeiterkrankt, 2 (Vorjahr 1) Mitarbeiter/-innen in Elternzeit). 3.2.3 Vorausschau für den folgenden Berichtszeitraum Das im Eigenbetrieb angewandte Risikomanagementsystem hat sich als ein zeitnahes und praxisorientiertes Steuerungsinstrument zur Risikofrüherkennung bewährt und wird weiterhin genutzt und dem Bedarf entsprechend aktualisiert. So gilt es aus aktueller Sicht für die Folgejahre dem „Fachkräftemangel“ in der gebotenen Intensität zu begegnen. 372 Einschätzung der möglichen Risiken Stand Dezember 2017 Finanzrisiken finanzielle Stabilität und Liquidität Finanzrisiken Bonitäts- und Adressausfallrisiken Forderungsausfall (X) X Marktrisiken Marktattraktivität und Wettbewerbskräfte Konkurrenz (X) X (X) Marktrisiken Bedrohung von Marktposition und Wettbewerbsvorteilen schlechtere Qualität X (X) Risiken aus Corporate Governance Personalrisiken Einhalten der Arbeitszeit/ Krankenstand/LZK/MS/ X Risiken aus Corporate Governance Personalrisiken gesundheitsgefährdende Risiken (X) X (X) Risiken aus Corporate Governance Personalrisiken Nichteinhaltung Arbeitsschutz (X) X Risiken aus Corporate Governance Personalrisiken EDV-Risiken/ Datenschutz-Nichteinhaltung (X) Risiken aus Corporate Governance Personalrisiken Leistungsrisiken X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Betrugsrisiken X (X) X X X exogene Sachanlageschäden Besondere Vorkommnisse X (X) X X X Leistungsrisiken exogene Sachanlageschäden Mangelnder Katastrophenschutz (X) X X X X Leistungsrisiken Kalkulationsrisiken nicht kostendeckende Leistungsentgelte, Budgetüberschreitung (X) X X X X Leistungsrisiken sonstige Leistungsrisiken Auslastung unter 98,30 % (Vorjahr 98,10%) (X) X X X X Personal- und Organisationsrisiken Fachkräftemangel X X Personal- und Organisationsrisiken Nichteinhalten Betriebserlaubnis X X (X) (X) X (X) X X X X X X Überarbeitung Maßnahmeplan erforderlich Maßnahmeplan überwacht Maßnahmeplan erforderlich Verlagerung des Risikos (z.B. Versicherung) Risikoüberwachung Schaden gering halten Risiko gar nicht erst eingehen Eintrittswahrscheinlichkeit durch Vorbeugung verringern Risiko bewerten und akzeptieren sehr hoch hoch (X) X Risikostrategie X unzureichende Liquidität X mittel gering sehr gering kritisch Eintrittswahrscheinlichkeit existenzgefährdend Erläuterung des Risikos spürbar Risiko gering Risikokategorie unbedeutend Schwere des Schadens Dabei stellen die Angaben in Klammern bei „Schwere des Schadens“ und „Eintrittswahrscheinlichkeit“ zum besseren Vergleich die Wertung aus dem Jahr 2016 dar (sofern diese vom Jahr 2017 abweichen). Anlage 4 Blatt 11 373 Anlage 4 Blatt 12 4. Prognosebericht 4.1 Zukünftige Entwicklung des VKKJ im stationären Bereich Weiterhin sieht der VKKJ seine Aufgaben in der nachhaltigen Objektsicherung und dem Ausbau seiner Angebote bzgl. der prognostizierten Fallzahlentwicklung für die Stadt Leipzig. Im Juni 2018 ist die Eröffnung des Objektes Getreidegasse 14 im Ortsteil Liebertwolkwitz nach mehrjähriger Bau- und Planungszeit avisiert. In der Betrachtung der weiterhin anhaltenden Fallzahlen im Bereich der Inobhutnahme von Kleinkindern ist mit dem Umzug des Kindernotdienstes auch eine Kapazitätserweiterung einer bindungsorientierten Clearingstelle für Säuglinge und Kleinkinder nach erfolgter Inobhutnahme von 8 bis 10 Plätzen zusätzlich geplant. Diese wird im Jahr 2020 an den Start gehen können. Dazu bedarf es schon jetzt einer umfangreichen Verfahrensabstimmung im Planungs-, Bau- und Vertragswesen auf der Grundlage der notwendigen Beschlussfassungen. Ein weiteres Highlight ist ein Umzug zunächst einer Wohngruppe (Ihmelsstraße) in ein Objekt im Leipziger Norden, konkret in der Friedrich-Bosse-Straße 19 – 21 in 04159 Leipzig. Im zweiten Schritt wird die aktuell zur Verfügung stehende Kapazitätsgröße im Spätsommer 2018 von 10 Plätzen (inklusive 2 Verselbständigungsplätzen) bis zu einer Gesamtkapazität von 18 Plätzen Ende des Jahres 2019 realisiert. Für den geplanten Neubau des Objektes Leipziger Straße (Höhe 163) in 04178 Leipzig im Ortsteil Böhlitz-Ehrenberg/Gundorf (34 Plätze) sind 2018 verschiedene Schwerpunkte beachtenswert: - Einbindung der Bevölkerung über den Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg für die Akzeptanz einer großen Jugendhilfeeinrichtung in der Öffentlichkeit, - Aufbau einer nachbarschaftlichen Beziehung zum Haus Ehrenberg des Vereins Lebenshilfe e. V., einer Einrichtung für Erwachsene mit geistiger Behinderung gleich nebenan, zur Nutzung von Synergieeffekten, - Einbindung der Ausschüsse im Beschlussverfahren (Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg, Jugendhilfeausschuss, Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau, Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit) sowie - die bedarfsgerechte Gewinnung und Personalakquise von geeigneten Fachkräften. Bezüglich der Personalentwicklung evaluiert und überarbeitet der VKKJ den „Handlungsleitfaden zur Einarbeitung neuer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im VKKJ“ sowie die qualifizierten Praktikantenhandbücher. Längere Einarbeitungszeiten werden in den Einrichtungsabläufen eingeplant sowie der Schwerpunkt der inhaltlichen Fortbildungs- und Supervisionsplanung auf den langfristigen Erhalt der Mitarbeiterqualität gelegt. Sportinternat Die pädagogische Betreuung von Schülern der Sportoberschule im Internat Kolonnadenstraße 26 – 28 wird auch 2018 entsprechend der gültigen Betriebserlaubnis und auf Grundlage der Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01830 in vollständiger Trägerschaft der Stadt Leipzig auch zukünftig sichergestellt. 374 Anlage 4 Blatt 13 2018 werden wesentliche Grundsatzfragen bzgl. der gemeinsamen Verwaltungsvereinbarung mit dem Amt für Sport der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit einer allumfassenden Internatsstruktur für die sportbetonten Schulen auf den Prüfstand gestellt. Wesentliche Verfahrensabläufe auf der Arbeitsebene müssen vom Amt für Sport überprüft werden, um den Ansprüchen des VKKJ im Rahmen einer qualitativ hochwertigen, sozialpädagogischen Betreuungsleistung für Sportschüler in Leipzig gerecht werden zu können. Hier bedarf es klarer Regeln und Verbindlichkeiten seitens der Kooperationspartner, die der VKKJ klar einfordert, um in diesem Leistungsfeld auch weiterhin für das Amt für Sport über den 31.12.2018 hinaus tätig zu sein. 4.2 Zukünftige Entwicklung im Bereich Kindertagespflegemanagement Die Schwerpunkte für das Jahr 2018, für die eine Stellenerweiterung um 1,5 VzÄ vorzunehmen ist, lassen sich folgendermaßen zusammenfassen:      Evaluierung der Strukturqualität des Kindertagespflegemanagements und Umsetzung notwendiger Parameter (personell, inhaltlich, visionär), Ausbau und Koordinierung des Vertretungssystems sowie Etablierung neuer diesbezüglicher Modelle, weitere Akquise von Kindertagespflegepersonen mit verstärkter Öffentlichkeitsarbeit (Plakate, Flyer etc.), Ausgestaltung der Erfahrungsaustausche der Kindertagespflegestellen im Hinblick auf aktuelle fachinhaltliche Themen, Erweiterung von Hospitationen im Rahmen der konzipierten Verhaltens- und Interaktionsbeobachtung. In Abstimmung mit den Abteilungen Kindertagesstätten, Verwaltung, Haushalt und Controlling sowie Jugendhilfe des AfJFB möchte der VKKJ gewonnene Erkenntnisse in die Qualitätsverordnung zur Ausgestaltung von Kindertagespflege in Leipzig einfließen lassen, um bei der diesbezüglichen Weiterentwicklung zu unterstützen. Weitere Aufgaben sieht der VKKJ für 2018 in den zu erarbeitenden Fachstandpunkten zu den Themen Großtagespflege und erweiterte Betreuungszeiten. 375 Anlage 4 Blatt 14 4.3 Liquiditätssicherung Im Rahmen des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2018 wurde eine Liquiditätsplanung durch die Betriebsleiterin des Eigenbetriebs erstellt. Diese Planung geht von einer derzeit stabilen Liquiditätslage für den Eigenbetrieb aus. Die Liquidität ist für das Jahr 2018 unter den Voraussetzungen einer Erfüllung der Soll-Auslastung von derzeitig Ø 98,30 % (stationärer Bereich) bzw. der Einhaltung der geplanten Kostenstrukturen und Beibehaltung der positiven Forderungsentwicklung gesichert. Der Bank- und Kassenbestand betrug zum 31. Dezember 2017 40.454,66 EUR (ohne Betrag bei der Stadtkasse im Cash Management i. H. v. 2.043.669,28 EUR). In dem Betrag sind finanzielle Mittel in Höhe von 9.626,85 EUR enthalten, über welche der VKKJ nicht verfügen kann (private Gelder der Kinder und Jugendlichen i. H. v. 4.591,85 EUR) sowie bereits erhaltene Spendengelder in Höhe von 5.035,00 EUR, für die noch keine Entscheidung zur Annahme durch den Stadtrat getroffen werden konnte. Leipzig, den 9. April 2018 __________________________ Carmen Müller-Ziermann Betriebsleiterin 376 Anlage zum Lagebericht Blatt 1 VERBUND KOMMUNALER KINDER- UND JUGENDHILFE, EIGENBETRIEB DER STADT LEIPZIG FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR VOM 01.01.2017 - 31.12.2017 PLAN-IST-VERGLEICH 1. Ertragslage WP 2017 1. Umsatzerlöse Leistungsentgelt ambulante Leistungen übrige 2. Sonstige betriebl. Erträge 3. Materialaufwand a.) Material und bezogene Waren Aufwendungen Verpflegung/Lebensmittel allgemeiner Materialaufwand Ausgabe aus Spendengeldern med./hyg. Sachaufwand Gemeinschaftsveranstaltungen Lehr- und Lehrmittel / Spiel- und Beschäftigungsmaterial Ausgabe aus Spendengeldern b.) bezogene Leistungen Veranstaltung/Beförderung Kinder Ausgabe aus Spendengeldern 4 Personalaufwand a.) Löhne und Gehälter b.) soz.Abgaben darunter für Altersvorsorge 5. Abschreibungen a.) auf immat.AV und auf SAV d.) auf GWG`s 6. sonst.betriebl. Aufwendungen Miete und Betriebskosten Instandhaltung/Wartung und Entsorgung Verwaltungsbedarf Zentrale Leistungen Abgaben/Versicherungen Fortbildung Fremde Leistungen Ausgabe aus Spendengeldern 7. Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge Gesamtaufwendungen Gesamterträge Jahresgewinn IST 2017 Differenz 10.850 7.840 175 2.835 90 541 469 312 11.338 8.257 149 2.932 251 511 434 313 100 32 1 66 3 29 1 20 4 72 64 8 22 0 77 50 27 9.209 7.447 1.762 253 120 120 9.194 7.524 1.670 226 142 143 -15 1.070 1.103 33 580 578 120 120 100 32 80 20 18 113 103 207 23 48 30 1 0 0 10.940 10.940 0 488 417 höhere Erträge durch höhere Entgelte -26 niedrigere Erträge durch geringeren Stundensatz 97 höhere Erträge durch höhere Auslastung/Entgelte 161 höhere Erstattungen im Rahmen des Mutterschutzes -30 -30 1 geringere Aufwendungen für Ausstattung unter 150,00 -34 EUR 3 -3 0 2 4 5 -14 19 77 -92 -27 23 23 0 -2 geringere Betriebskosten -7 -17 107 -9 -32 10 -17 erhöhter Aufwand durch Vandalismusschäden erhöhte Aufwendungen für IT-Netz / Rechtsberatung geringere Aufwendung durch weniger Kfz geringere Aufwendung durch Fachkräftesicherung erhöhter Aufwand durch Hygieneauflagen Umgruppierung, Ausgaben siehe Materialaufwand 0 10.950 11.589 639 10 649 639 377 Anlage zum Lagebericht Blatt 2 2. Investitionen Investitionen (in TEUR) WP 2017 IST 2017 Differenz 120 107 WP 2017 IST 2017 Differenz 137 99 300 100 135 100 318 106 -2 -13 Nichtrealisierung einer WG-Eröffnung sowie Ersatzbeschaffung PKW 3. Kapazität Anzahl Stationärer Plätze geplante Auslastung in Prozent Umfang ambulante Leistungen geplante Auslastung in Prozent 18 4. Übersicht zu den Beschäftigten WP 2017 Personal Betriebsleiterin Pädagogischer Leiter Verwaltungsleiterin Teamleiterinnen KJND Teamleiterinnen Marbachstr. IP WP Teamleiterinnen Teamleiterinnen SozialarbeiterInnen ErzieherInnen Koordinator/Verwaltungsbereich MA Tagespflegemanagement Hausmeister/Hauswirtschafterinnen AT E13 E12 S17 S12 S11 S09 S14 S08b E08/E09 E09 E04/E03 Durchschnittlich Beschäftigte IST 2017 Be StBe ø Be ø StBe 1 1 1 1 3 3 8 30 135 7 4 6 1,00 1,00 1,00 1,00 3,00 3,00 8,00 25,65 104,70 5,90 3,75 6,00 1,00 1,00 1,00 1,00 2,00 3,50 7,25 30,00 108,25 6,25 4,00 4,00 1,00 1,00 1,00 1,00 2,00 3,13 6,44 24,69 86,41 5,28 3,75 3,75 200,00 164,00 169,25 139,45 Plan 2017 Stellenanzahl Ist 2017 Anzahl der besetzten Stellen Ist 2017 Anzahl der besetzten Stellen 2017 am 31.12.2017 ø 2017 5. Übersicht zu den Vergütungs- und Lohngruppen Entgeltgruppe AT EG 13 EG 12 EG 9 EG 8 EG 4 EG 3 SuE S 17 S 14 S 12 S 11 a + b S9 S8b Summe 1,00 1,00 1,00 5,50 4,15 3,00 3,00 1,000 1,000 1,000 7,150 1,750 1,750 2,000 1,00 1,00 1,00 6,68 2,35 1,75 2,00 1,00 25,65 3,00 3,00 8,00 104,70 164,00 1,000 24,900 2,000 3,625 6,125 93,050 146,350 1,00 24,69 2,00 3,13 6,44 86,41 139,45 378 Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 Seite 1 Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 I. Ausgangslage Es wurden fristgerecht insgesamt 587 Änderungsanträge/Einwände zum Haushaltsplanentwurf zum Doppelhaushalt 2019/2020 gestellt. Diese gliedern sich nach Antragstellern wie folgt: • Einwohner/ Abgabepflichtige • Fraktionen/ einzelne Stadträte/ Fachausschüsse/ Beiräte • Stadtbezirksbeiräte • Ortschaftsräte 252 Bürgereinwände 246 Änderungsanträge 9 Änderungsanträge 80 Änderungsanträge Die Änderungsanträge bzw. Bürgereinwände wurden inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. An diesem Ziel hat sich die Verwaltung bei der Bildung der Verwaltungsmeinungen im Rahmen der vorliegenden Vorlage orientiert. Es gibt u. a. folgende mehrfach gestellte Anträge:       Förderung der Kinder- und Jugendhilfe Schulsozialarbeit Schulbau (Finanzhaushalt) Werterhaltung Schulen (Ergebnishaushalt) Instandhaltung Verkehrsinfrastruktur (Ergebnishaushalt) Förderung der Kultur Die Anträge wurden nach Blöcken und Kategorien sortiert. Anlagen Anlage 1 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge, sortiert nach Blöcken und Kategorien Anlage 2 Block durch die Verwaltung angenommene Änderungsanträge Anlage 3 Block durch die Verwaltung bereits berücksichtigte Änderungsanträge Anlage 4 Verwaltungsmeinung zu den einzelnen Änderungsanträgen (entsprechend Anlage 1 „Inhaltsverzeichnis“ sortiert) Anlage 1 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge, sortiert nach Blöcken und Kategorien Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung Verweis auf A... Seite Fraktion CDU Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Sanierung Naturschutzstation Plaußig angenommen Fraktion DIE LINKE Weitere Umsetzung des Papierkorbkonzeptes angenommen Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion Honorarmittel für die Schola Cantorum Leipzig erhöhen angenommen 3 A 0059/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion Steigerung der Förderung Leipziger Umweltverbände und –initiativen angenommen 4 A 0102/ 19 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Unterstützung Gedenkstätte Riebeckstraße angenommen 5 A 0149/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Erhöhung der Mittel Jugendfeuerwehren angenommen 7 A 0198/ 19/20 Stadtrat Christopher Zenker Förderprogramm für Lastenfahrräder angenommen 8 A 0237/ 19/20 SPD-Fraktion Mittelstandsfreundliche Kommunalverwaltung angenommen 10 angenommen Liegenschaften - A 0012/ 19/20 1 Ordnung - A 0153/ 19/20 A 0153/ 19/20 A 0219/ 19/20 OR 0020/ 19 OR 0035/ 19/20 2 Schule - A 0101/ 19/20 sonstiges - - Wirtschaft - - Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft - A 0041/ 19/20 Fraktion CDU Touristische Ausschilderung von Ortsteilen angenommen 11 A 0050/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Grundsteuer B angenommen 12 interaktive Tafeln an der Grundschule Liebertwolkwitz bereits berücksichtigt bereits berücksichtigt Schule - Digitalisierung OR 0026/ 19/20 Seite 1 von 27 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz BE 0212/ 19/20 OR 0026/ 19/20 13 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung Verweis auf A... Seite Schule - Werterhaltung Schulen A 0106/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Beschluss zur Grundschule Connewitz umsetzen (Trockenlegung und Sanierung Keller) bereits berücksichtigt 14 OR 0053/ 19/20 Ortschaftsrat Holzhausen Erneuerungen des Holzzaunes der Grundschule Holzhausen sowohl zur Stötteritzer Landstraße, als auch zum Nachbargrundstück bereits berücksichtigt 15 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Elektroladestationen für E-Bikes schaffen bereits berücksichtigt 16 Erneuerung Fußboden/Beschichtung im Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Rückmarsdorf bereits berücksichtigt 18 Fraktion CDU Reduzierung von Reservekapazitäten bei Asylbewerber-Gemeinschafts unterkünften bereits berücksichtigt 19 Ortschaftsrat Seehausen Fußballtore Bolzplatz Göbschelwitz bereits berücksichtigt 22 sonstiges - A 0068/ 19/20 OR 0039/ 19 Ortschaftsrat Rückmarsdorf Soziales/Gesundheit - A 0021/ 19/20 Sport - OR 0066/ 19/20 Stadtentwicklung - A 0070/ 19 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Umsetzung Verkehrskonzept Altlindenau: Lindenauer Markt gestalten bereits berücksichtigt 23 A 0172/ 19/20 SR S. Pellmann SR Dr. I. Lauter SR S. Schlegel Bürger- und Akteursbeteiligung zur Umsetzung des Stadtteilentwicklungkonzep tes im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt bereits berücksichtigt 24 Sicherung der Fortführung bestehender wohnungspolitischer Instrumente und beschleunigte Umsetzung von Maßnahmen bereits berücksichtigt 25 Stadtentwicklung - Wohnungsbau A 0075/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Stadtgrün und Gewässer - A 0035/ 19 Fraktion CDU Konzept Neuer Palmgarten und Wagnerhain bereits berücksichtigt 26 A 0165/ 19/20 Fraktion AfD Dringende Sanierung der Haupt- und Nebenwege auf dem Ostfriedhof bereits berücksichtigt 27 A 0218/ 19/20 SPD-Fraktion Infrastrukturmaßnahmen Kleingartenvereine bereits berücksichtigt 28 Schnellere Erneuerung der Stadtbeleuchtung bereits berücksichtigt 29 Fertigstellung Fuß- und Radweg Schönauer Landstraße bereits berücksichtigt 30 Straßen - Beleuchtung A 0154/ 19/20 SR S. Schlegel Straßen - Fuß- und Radwege OR 0017/ 19/20 Seite 2 von 27 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenbe rg Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung OR 0065/ 19/20 Ortschaftsrat Seehausen Fahrgastunterstände für Gottscheina bereits berücksichtigt Verweis auf A... Seite 31 Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft - A 0203/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Erhöhung des Planansatzes Gemeindeanteil Einkommensteuer für das Haushaltsjahr 2020 bereits berücksichtigt A 0203/ 19/20 A 0209/ 19/20 32 A 0209/ 19/20 SPD-Fraktion Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer bereits berücksichtigt A 0203/ 19/20 A 0209/ 19/20 34 blockfrei Jugendhilfe - A 0009/ 19/20 Mitglieder des Jugendhilfeauss chusses Mehrbedarf im Doppelhaushalt 2019/2020 zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Freien Trägern der Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11 - 16 SGB VIII Zustimmung mit Änderung A 0009/ 19/20 A 0017/ 19/20 A 0126/ 19/20 A 0143/ 19/20 35 A 0017/ 19/20 Kinder- und Familienbeirat Erhöhung des Budgets der Kinder-, Jugend- und Familienförderung Zustimmung mit Änderung A 0009/ 19/20 A 0017/ 19/20 A 0126/ 19/20 A 0143/ 19/20 38 A 0126/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen SPD-Fraktion Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe“ (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) Zustimmung mit Änderung A 0009/ 19/20 A 0017/ 19/20 A 0126/ 19/20 A 0143/ 19/20 40 A 0143/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Finanzierung des Projektes HEROES abgelehnt A 0009/ 19/20 A 0017/ 19/20 A 0126/ 19/20 A 0143/ 19/20 42 A 0018/ 19/20 Kinder- und Familienbeirat Versand der Elternbriefe bedarfsgerecht ausweiten Zustimmung mit Änderung 44 A 0042/ 19 Fraktion CDU Förderung des Internationalen Fußballbegegnungsfestes abgelehnt 46 A 0087/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Suchtpräventionsprojekte besser absichern abgelehnt 47 Seite 3 von 27 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung Verweis auf A... Seite A 0100/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Förderung der mathematisch-naturwissensc haftlichen Bildungseinrichtung INSPIRATA e. V. abgelehnt A 0100/ 19/20 BE 0067/ 19/20 BE 0069/ 19/20 BE 0075/ 19/20 BE 0076/ 49 A 0124/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Erweiterung der Beratungskakpazitäten der Erziehungs- und Familienberatungsstellen und finanzielle Aufwertung der Stellen der Teamassistent/innen abgelehnt A 0124/ 19/20 A 0227/ 19/20 51 A 0227/ 19/20 SPD-Fraktion Leipzig braucht eine weitere Familienberatungsstelle abgelehnt A 0124/ 19/20 A 0227/ 19/20 54 A 0125/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Nachhaltige personelle Absicherung der Arbeit im Familieninfobüro abgelehnt 56 A 0127/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Finanzmittel zur Organisierung eines Erfahrungsaustausches der Jugendparlamente von Kiew und Leipzig abgelehnt 58 A 0129/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Kostenfreies Mittagessen für Kinder und Jugendliche mit Leipzig-Pass abgelehnt 60 A 0174/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Erhöhung der Mittel für die Gesamtstrategie „Leipzig.Ort der Vielfalt“ abgelehnt 62 A 0019/ 19/20 Kinder- und Familienbeirat Weiterentwicklung von Kitas als Familienzentren Alternativvorschlag A 0019/ 19/20 A 0128/ 19/20 64 A 0128/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Erhöhung der Förderung von Kinder- und Familienzentren (KiFaZ) Alternativvorschlag A 0019/ 19/20 A 0128/ 19/20 66 A 0005/ 20 SPD-Fraktion Kino der Jugend – Fördermittel für Sanierung einstellen verwiesen A 0005/ 20 A 0079/ 19 68 A 0079/ 19 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Fraktion DIE LINKE „Kino der Jugend“: Bereitstellen von Eigenmitteln, um wirksam und erfolgreich Fördermittel einwerben zu können verwiesen A 0005/ 20 A 0079/ 19 70 A 0028/ 19 Fraktion CDU Schaubühne Lindenfels verwiesen 72 A 0029/ 19/20 Fraktion CDU Überführung des Sportmuseums in eine eigenständige Struktur abgelehnt 74 A 0096/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Fortführung der Stellen für Hausdienst in der Stadtbibliothek Alternativvorschlag 75 A 0097/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Naturkundemuseum nachhaltig weiter planen abgelehnt 76 A 0099/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Baumaßnahmen Werk II - Brandschutz und Schornsteinsanierung sichern abgelehnt Kita - - Kultur - - Seite 4 von 27 A 0099/ 19/20 A 0231/ 20 78 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung Verweis auf A... Seite A 0231/ 20 SPD-Fraktion Werk 2 – Weiter sanieren! abgelehnt A 0099/ 19/20 A 0231/ 20 79 A 0120/ 19/20 Fraktion AfD Förderung beenden abgelehnt 80 A 0121/ 19/20 Fraktion AfD Fördermittel einsparen abgelehnt 81 A 0132/ 20 - Fraktion DIE 01 LINKE Neufassung1 Stärkung der kulturellen Bildung in Leipzig abgelehnt 82 A 0137/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen SPD-Fraktion Herstellung Barrierefreiheit und brandschutztechnische Ertüchtigung von zwei Gebäuden des Robert-Koch-Klinikums zur Nutzung für Kultur und Bildung Zustimmung mit Änderung A 0137/ 19/20 BE 0066/ 19/20 84 A 0138/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen SPD-Fraktion Erhöhung der Kulturförderung in der Freien Szene Zustimmung mit Änderung A 0138/ 19/20 A 0192/ 19/20 86 A 0192/ 19/20 SR M. Gehrt SR W. Kujat SR A. Dyck SR Dr. G. Märtens Erhöhung der Dynamisierung der Fördermittel für die Freie Kulturszene Zustimmung mit Änderung A 0138/ 19/20 A 0192/ 19/20 88 A 0140/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Kostenfreier Eintritt in die Dauerausstellungen der städtischen Museen verwiesen A 0144/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Erhöhung des städtischen Zuschusses zur Verbesserung der Situation der Honorarlehrkräfte und zur Absicherung des Leistungsangebots der Musikschule „Johann Sebastian Bach“ Alternativvorschlag A 0144/ 19/20 A 0221/ 19/20 BE 0225/ 19/20 BE 0226/ 19/20 BE 0227/ 92 A 0221/ 19/20 SPD-Fraktion Abbau der Warteliste – Mehr Personal an der Musikschule Alternativvorschlag A 0144/ 19/20 A 0221/ 19/20 BE 0225/ 19/20 BE 0226/ 19/20 BE 0227/ 95 A 0145/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Erhöhung des städtischen Zuschusses zur Verbesserung der Situation der Honorarlehrkräfte und zur Absicherung des Leistungsangebots der Volkshochschule Leipzig Zustimmung mit Änderung 97 A 0175/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Erhöhung der Mittel für Personalaufwendungen im Museum der bildenden Künste (MdbK) für den Bereich Museumspädagogik abgelehnt 99 A 0176/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Erhöhung der Mittel für Personalaufwendungen im GRASSI Museum für Angewandte Kunst für den Bereich Museumspädagogik abgelehnt 101 Seite 5 von 27 90 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung Verweis auf A... Seite A 0201/ 19 SPD-Fraktion Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Fraktion DIE LINKE Filmkunsthaus unterstützen Zustimmung mit Änderung 102 A 0225/ 19 SPD-Fraktion Nutzung des Budde-Hauses verbessern! abgelehnt 104 A 0226/ 19/20 SPD-Fraktion Mehr Angebote für Schülerinnen und Schüler in den Leipzigern Bildungs- und Kulturinstitutionen abgelehnt 106 A 0233/ 19 SPD-Fraktion Planungsmittel für Sportmuseum einsetzen Alternativvorschlag 108 A 0234/ 19/20 SPD-Fraktion Musikschule Johann-Sebastian-Bach für die Zukunft planen Alternativvorschlag 109 Liegenschaften - A 0001/ 19/20 Mitglieder des Grundstücksverk ehrsausschusses Haushaltsmittel (Finanzhaushalt, PSP-Eiement 7.0000079 "Grunderwerbe AJuFaBi" von 16.181.700 Euro aus 2019 und 825.000 Euro aus 2020) für den Flächenkauf zum Kita- und Schulbau abgelehnt A 0001/ 19/20 A 0022/ 19/20 A 0073/ 19/20 111 A 0016/ 19/20 Fraktion CDU SPD-Fraktion Sanierung der Ratskeller Schönefeld und Wahren abgelehnt A 0022/ 19/20 Fraktion CDU Anpassung des Etats für Grunderwerb an die Entwicklung der Bodenpreise in Leipzig Zustimmung mit Änderung A 0001/ 19/20 A 0022/ 19/20 A 0073/ 19/20 114 A 0073/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Strategischer Grunderwerb / Vorkaufsrecht stärker nutzen Zustimmung mit Änderung A 0001/ 19/20 A 0022/ 19/20 A 0073/ 19/20 115 A 0116/ 19/20 Fraktion AfD Beleuchtung in Verwaltungsgebäuden abgelehnt 116 A 0119/ 19/20 Fraktion AfD Stellenaufwuchsreduzierung im Liegenschaftsamt abgelehnt 117 A 0194/ 20 Fraktion DIE LINKE Kommunales Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten ermöglichen abgelehnt 118 OR 0012/ 19/20 Ortschaftsrat Burghausen Instandsetzung des Wohnhauses "Am Dorfplatz 22" zur weiteren Vermietung abgelehnt 119 OR 0051/ 19/20 Ortschaftsrat Hartmannsdorf-K nautnaundorf Sanierung des ehemaligen Gemeindeamtes (Schkorlopper Straße 34) Zustimmung mit Änderung 120 OR 0062/ 19/20 Ortschaftsrat Seehausen Sanierung Alte Schule Göbschelwitz Zustimmung mit Änderung 121 OR 0071/ 19/20 Ortschaftsrat Mölkau Die alten Gemeindeämter von Zweinaundorf und Mölkau verwiesen 122 Fraktion CDU Personalausstattung der Polizeibehörde (Stadtordnungsdienst) weiter an die Herausforderungen der wachsenden Stadt anpassen ! Zustimmung mit Änderung 113 Ordnung - A 0032/ 19/20 Seite 6 von 27 A 0032/ 19/20 OR 0014/ 19 124 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung Verweis auf A... Seite OR 0014/ 19 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenbe rg Erhöhung des Personals in der Polizeibehörde / Stadtordnungsdienst Zustimmung mit Änderung A 0032/ 19/20 OR 0014/ 19 A 0122/ 19/20 Fraktion AfD Graffitibeseitigung abgelehnt A 0219/ 19/20 SPD-Fraktion Aufstockung Mittel Stadtreinigung für Umsetzung Papierkorbkonzept Zustimmung mit Änderung A 0153/ 19/20 A 0219/ 19/20 OR 0020/ 19 OR 0035/ 19/20 129 OR 0020/ 19 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenbe rg Aufstellung und Unterhaltung von 5 Papierkörben / Hundetoiletten Zustimmung mit Änderung A 0153/ 19/20 A 0219/ 19/20 OR 0020/ 19 OR 0035/ 19/20 130 OR 0035/ 19/20 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Bereitstellung von 20 neuen Papierkörben in der Ortslage Liebertwolkwitz Zustimmung mit Änderung A 0153/ 19/20 A 0219/ 19/20 OR 0020/ 19 OR 0035/ 19/20 131 A 0164/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Ausstattung der Koordinierungsstelle Graffiti verwiesen 132 OR 0023/ 19 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenbe rg Aufstellen von Hinweisschildern "Am Markt 10", Marktplatz BEH abgelehnt 134 OR 0064/ 19 Ortschaftsrat Seehausen Realisierung der Dreck-Weg-App verwiesen 135 126 128 Schule - A 0039/ 19/20 Fraktion CDU Schulbaumaßnahmen Freier Träger Alternativvorschlag 136 A 0114/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Bereitstellung thematischer Hausaufgabenhefte für Grundschulen u.a. zum Fairen Handel abgelehnt 138 A 0228/ 19/20 SPD-Fraktion Trinkbrunnen für alle Schulen! abgelehnt 140 A 0232/ 19/20 SPD-Fraktion Lernmittel für DaZ-Schüler anpassen abgelehnt 142 Schule - Ausstattung OR 0025/ 19/20 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Der Stadtrat beschließt die erforderlichen Mittel für eine transportable kombinierte DVD/ Videoanlage. abgelehnt OR 0030/ 19/20 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Ergänzung/ Erneuerung der Schränke in den Zimmern der Grundschule Liebertwolkwitz abgelehnt 145 Anschaffung von Schulmöbeln und Tafeln für die Grundschule Böhlitz-Ehrenberg abgelehnt 146 OR 0033/ 19 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenbe rg Schule - Digitalisierung Seite 7 von 27 BE 0213/ 19/20 OR 0025/ 19/20 144 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung Verweis auf A... Seite A 0026/ 19/20 Fraktion CDU Schaffung zusätzlicher Stellen für die IT-Wartung der Schulen Zustimmung mit Änderung A 0026/ 19/20 A 0112/ 19/20 A 0211/ 19/20 147 A 0112/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen 2 VzÄ für IT-Ausstattung an Schulen Zustimmung mit Änderung A 0026/ 19/20 A 0112/ 19/20 A 0211/ 19/20 149 A 0211/ 19/20 SPD-Fraktion Medienentwicklungsplan im Haushalt umsetzen Zustimmung mit Änderung A 0026/ 19/20 A 0112/ 19/20 A 0211/ 19/20 151 A 0113/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen IT-Ausstattung an Schulen, Eigenmittel zur Finanzierung DigitalPaktSchule Zustimmung mit Änderung 154 Schule - Schulbau A 0105/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Planungsmittel und Baumittel zur Sanierung und Erweiterung Hort der 60. Grundschule Alternativvorschlag 156 A 0180/ 19/20 SR Margitta Hollick SR St.Wehmann Komplexsanierung der Grundschule Astrid Lindgren wird vorgezogen abgelehnt 157 Schulbibliotheken besser ausstatten! abgelehnt 159 Schulsozialarbeit an Leipziger Schulen umfassend absichern abgelehnt 161 Schule - Schulbibliothek A 0222/ 19/20 SPD-Fraktion Schule - Schulsozialarbeit A 0082/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen A 0229/ SPD-Fraktion 19/20 zurückgezogen Schulsozialarbeit - Weiter ausbauen und Sachmittel anheben A 0246/ 19/20 Schulsozialarbeit - Weiter ausbauen und Sachmittel anheben SPD-Fraktion 163 abgelehnt 164 Schule - Werterhaltung Schulen A 0038/ 19/20 Fraktion CDU Schulfensterprogramm Zustimmung mit Änderung 166 A 0104/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Sanierungsprogramm für Dach, Fenster, Fassade für Schulen und Turnhallen intensivieren Zustimmung mit Änderung 168 A 0223/ 19/20 SPD-Fraktion Schulen besser in Stand halten! Zustimmung mit Änderung 169 A 0230/ 19/20 SPD-Fraktion Toiletten an Schulen und Kitas sanieren! Zustimmung mit Änderung 171 OR 0010/ 19/20 Ortschaftsrat Engelsdorf Instandsetzung des Schulturmes Gymnasium Engelsdorf abgelehnt 173 Seite 8 von 27 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung Verweis auf A... Seite OR 0047/ 19/20 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Erneuerung Unterspannbahn im Dachgeschoss der Oberschule Geschwister-Scholl-Schule Zustimmung mit Änderung 174 OR 0029/ 19/20 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Erneuerung des Belages für den Bolzplatz der Grundschule Liebertwolkwitz abgelehnt 175 OR 0043/ 19/20 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Vollendung Umbau der Kellerräume der Oberschule Geschwister-Scholl-Schule Zustimmung mit Änderung 176 OR 0044/ 19/20 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Rekonstruktion der Fenster der Oberschule Geschwister-Scholl-Schule abgelehnt 178 OR 0045/ 19/20 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Abschluss der Fassadenrekonstruktion der Oberschule Geschwister-Scholl-Schule abgelehnt 180 OR 0055/ 19/20 Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des Hortgebäudes der Schule Holzhausen, 04288 Leipzig Zustimmung mit Änderung 182 A 0014/ 19/20 Fraktion CDU Mehrung von Personalstellen für den vorbeugenden Brandschutz Zustimmung mit Änderung 183 A 0023/ 19/20 Fraktion CDU Externe Beauftragung für Koordinierung und Steuerung bei Schul- und Kitasanierungen abgelehnt 185 A 0024/ 19/20 Migrantenbeirat Wiederholung der Migrantenbefragung bis 2020 Zustimmung mit Änderung 186 A 0040/ 19/20 Fraktion CDU Parkhaus am Leipzig Mockau Center verwiesen 188 A 0052/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Kommunales Förderprogramm "Schallschutzfenster in Bestandsgebäuden" auflegen abgelehnt 189 A 0057/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Gründachstrategie - kommunales Fördermittelprogramm auflegen Alternativvorschlag A 0057/ 19/20 A 0158/ 19/20 191 A 0158/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Mittel für die Beteiligung bei der Umsetzung der Gründachstrategie Alternativvorschlag A 0057/ 19/20 A 0158/ 19/20 193 A 0065/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Abfalltrennung an Schulen, Kitas und in allen Verwaltungsobjekten durch entsprechende Abfalleimer ermöglichen abgelehnt 194 A 0088/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Virtuelles Angebot zur Suchtprävention aufbauen abgelehnt 196 A 0089/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Clearingstelle für Medinetz Leipzig e. V. abgelehnt 197 A 0098/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Brandschutz Schulmuseum / Bürgerkomitee Alternativvorschlag 199 A 0115/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Personalgewinnung in der Stadtverwaltung professionalisieren Zustimmung mit Änderung sonstiges - - Seite 9 von 27 A 0115/ 19/20 A 0147/ 19/20 A 0207/ 19/20 A 0240/ 19/20 200 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung Verweis auf A... A 0147/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Zusätzliche Stellen im Personalamt – Schwerpunkt Personalgewinnung Zustimmung mit Änderung A 0115/ 19/20 A 0147/ 19/20 A 0207/ 19/20 A 0240/ 19/20 202 A 0207/ 19/20 SPD-Fraktion Personalamt zukunftsfähig ausstatten Zustimmung mit Änderung A 0115/ 19/20 A 0147/ 19/20 A 0207/ 19/20 A 0240/ 19/20 204 A 0240/ 19/20 Ute Elisabeth Gabelmann Aufgabenerweiterung des Personalamts Zustimmung mit Änderung A 0115/ 19/20 A 0147/ 19/20 A 0207/ 19/20 A 0240/ 19/20 206 A 0118/ 19/20 Fraktion AfD Stellenaufwuchsreduzierung im Amt für Gebäudemanagement im Jahre 2019 abgelehnt 208 A 0151/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Mittel für die Beteiligung zur Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzprogramms abgelehnt 210 A 0152/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Forum Nachhaltiges Leipzig (ehem. Lokale Agenda) abgelehnt 211 A 0178/ 19 SR St. Wehmann Fenstererneuerung im Saal der „Gaststätte zur Sandgrube“ des Siedlerverein Moränensiedlungs Portitz e. V. abgelehnt 212 A 0191/ 20 SR M. Hollick SR Dr. A. Bednarsky SR S. Pellmann Projekt „Grünau bewegt sich“ abgelehnt 214 A 0210/ 19/20 SPD-Fraktion Fraktion Freibeuter ÖPNV weiterentwickeln - Kapitaleinlage bei der LVV abgelehnt 217 A 0238/ 19/20 SPD-Fraktion Büro für Ratsangelegenheiten besser ausstatten abgelehnt 218 A 0241/ 19/20 Fraktion Freibeuter Stellenpool für Übergaben Alternativvorschlag 220 A 0244/ 19/20 Fraktion Freibeuter Ein Zuhause für die Pressefreiheit abgelehnt 221 OR 0004/ 19/20 Ortschaftsrat Burghausen Errichtung einer Lärmschutzwand im Bereich des Sportplatzes Burghausen abgelehnt 223 OR 0006/ 19 Ortschaftsrat Burghausen Bereitstellung von Mitteln für kleine aber wichtige Maßnahmen in Burghausen abgelehnt OR 0006/ 19 OR 0007/ 20 224 OR 0007/ 20 Ortschaftsrat Burghausen Bereitstellung von Mitteln für kleine aber wichtige Maßnahmen in Burghausen abgelehnt OR 0006/ 19 OR 0007/ 20 225 OR 0015/ 19 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenbe rg Das Personal des Bauhofs Böhlitz-Ehrenberg wird um eine zusätzliche Stelle erhöht abgelehnt Seite 10 von 27 Seite 226 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung Verweis auf A... Seite OR 0024/ 19/20 Ortschaftsrat Hartmannsdorf-K nautnaundorf Ortschaftsrat Holzhausen Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Ortschaftsrat Lindenthal Erhöhung der Brauchtumsmittel der eingemeindeten Ortschaften Zustimmung mit Änderung OR 0024/ 19/20 OR 0031/ 19/20 OR 0032/ 19/20 OR 0040/ 19/20 227 OR 0031/ 19/20 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Erhöhung der Brauchtumsmittel Zustimmung mit Änderung OR 0024/ 19/20 OR 0031/ 19/20 OR 0032/ 19/20 OR 0040/ 19/20 229 OR 0032/ 19/20 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenbe rg Inflationsausgleich für Brauchtumsmittel Zustimmung mit Änderung OR 0024/ 19/20 OR 0031/ 19/20 OR 0032/ 19/20 OR 0040/ 19/20 231 OR 0040/ 19/20 Ortschaftsrat Rückmarsdorf Erhöhung Brauchtumsmittel um 10 % Zustimmung mit Änderung OR 0024/ 19/20 OR 0031/ 19/20 OR 0032/ 19/20 OR 0040/ 19/20 233 OR 0028/ 19/20 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Aufstockung der Personalstellen für den Bauhof Liebertwolkwitz/Holzhausen abgelehnt OR 0028/ 19/20 OR 0061/ 19/20 235 OR 0061/ 19/20 Ortschaftsrat Holzhausen Aufstockung der Personalstellen für den Bauhof Liebertwolkwitz/ Holzhausen abgelehnt OR 0028/ 19/20 OR 0061/ 19/20 237 OR 0078/ 19/20 Ortschaftsrat Seehausen Renaturierung der alten Schweinemast in Göbschelwitz Alternativvorschlag 239 OR 0079/ 19/20 Ortschaftsrat Seehausen Kennzeichnung von stadteigenen Liegenschaften im Stadtplan verwiesen 240 Soziales/Gesundheit - A 0060/ 19/20 Migrantenbeirat Einrichtungen eines Budgets für schriftliche Übersetzungen von Formularen und städtischen Publikationen Zustimmung mit Änderung A 0060/ 19/20 A 0062/ 19/20 A 0091/ 19/20 241 A 0062/ 19/20 Migrantenbeirat Mittel für Sachkosten des Willkommenszentrums Leipzig Zustimmung mit Änderung A 0060/ 19/20 A 0062/ 19/20 A 0091/ 19/20 243 Seite 11 von 27 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung Verweis auf A... Seite A 0091/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Finanzielle Ausstattung des Willkommenszentrums Zustimmung mit Änderung A 0060/ 19/20 A 0062/ 19/20 A 0091/ 19/20 A 0083/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Konzept Wohnungslosigkeit umsetzen abgelehnt 245 A 0084/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Einstieg in die Wohngrundsicherung abgelehnt 246 A 0086/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Gestaltungsauftrag Pflege - Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege sowie Hilfe für Demenzkranke und ihre Angehörigen in Leipzig finanziell untersetzen abgelehnt 248 A 0090/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Fortschreibung Gesamtkonzept zur Integration von Migrantinnen und Migranten in Leipzig abgelehnt 250 A 0133/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen SPD-Fraktion Investition Poliklinik am Standort Delitzscher Straße durch den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „Sankt Georg“ verwiesen A 0133/ 19/20 A 0182/ 19/20 251 A 0182/ 19/20 SR J. Heller SR M. Hollick SR K. Krefft SR Ch. Schulze Investitionszuschuss für das Klinikum „Sankt Georg“ gGmbH verwiesen A 0133/ 19/20 A 0182/ 19/20 252 244 Soziales/Gesundheit - Förderung A 0010/ 19/20 Seniorenbeirat Leipzig Finanzmittel zur Organisierung Präventiver Hausbesuche für ältere Menschen Zustimmung mit Änderung A 0046/ 19/20 Stadtrat Konrad Riedel Förderung der Seniorenarbeit des SKZ ANKER abgelehnt A 0046/ 19/20 A 0085/ 19/20 256 A 0085/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Verbesserung der Arbeit der Seniorenbüros abgelehnt A 0046/ 19/20 A 0085/ 19/20 258 A 0061/ 19/20 Migrantenbeirat Aufstockung des SprInt-Budgets für die Stadtverwaltung und freie Träger im Haushalt 2019/2020 Zustimmung mit Änderung A 0061/ 19/20 A 0163/ 19/20 259 A 0163/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen SPD-Fraktion Erhöhung des SprIntbudgets für Freie Träger Zustimmung mit Änderung A 0061/ 19/20 A 0163/ 19/20 261 A 0092/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Absicherung unabhängiger Beratung im Rechtskreis SGB II abgelehnt 263 A 0093/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Stärkung Zusammenarbeit mit Migrantischen Selbstorganisationen abgelehnt 265 A 0094/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion Etat des Gleichstellungsreferates erhöhen Zustimmung mit Änderung 266 Seite 12 von 27 254 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung Verweis auf A... Seite A 0095/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Förderung für RosaLinde erhöhen abgelehnt 267 A 0130/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen SPD-Fraktion Förderung von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen im Bereich des Gesundheitsamtes Zustimmung mit Änderung 268 A 0131/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen SPD-Fraktion Förderung von Vereinen und Verbänden im Bereich des Sozialamtes Zustimmung mit Änderung A 0131/ 19/20 BE 0139/ 19/20 270 A 0141/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Stabilisierung und Stärkung der Angebote der ambulanten Suchthilfe bei den von der Stadt Leipzig beauftragten Trägern Alternativvorschlag A 0141/ 19/20 A 0224/ 19/20 272 A 0224/ 19/20 SPD-Fraktion Aufsuchende Sozialarbeit ausbauen Alternativvorschlag A 0141/ 19/20 A 0224/ 19/20 275 A 0142/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten weiter stärken abgelehnt 277 A 0179/ 19 SR St. Wehmann SR M. Hollick SR B. Ehms Bezuschussung des Kaufs einer Universalspülmaschine für die Leipziger Tafel e. V. abgelehnt 279 A 0200/ 19/20 SPD-Fraktion Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Fraktion DIE LINKE Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich des Referates Migration und Integration abgelehnt 281 A 0243/ 19/20 Fraktion Freibeuter Qualitätsmanagement für die Förderung von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen durch das Sozialamt und das Gesundheitsamt abgelehnt 282 A 0004/ 19 Fraktion CDU Kunstrasenplatz ATV abgelehnt 284 A 0006/ 19/20 SPD-Fraktion Sanierung und Erweiterung Sporthalle Teichstraße Zustimmung mit Änderung A 0006/ 19/20 A 0135/ 19/20 287 A 0135/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Zuschuss zur Sanierung der Sporthalle Teichstraße Zustimmung mit Änderung A 0006/ 19/20 A 0135/ 19/20 289 A 0007/ 19/20 SPD-Fraktion Machbarkeitsstudie Radrennbahn Zustimmung mit Änderung A 0007/ 19/20 A 0048/ 19/20 A 0109/ 19/20 A 0134/ 20 290 Sport - - Seite 13 von 27 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung Verweis auf A... Seite A 0048/ 19/20 Fraktion CDU Planungsmittel für die Sanierung der Radrennbahn Zustimmung mit Änderung A 0007/ 19/20 A 0048/ 19/20 A 0109/ 19/20 A 0134/ 20 292 A 0109/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Baulicher Unterhalt Radrennbahn Zustimmung mit Änderung A 0007/ 19/20 A 0048/ 19/20 A 0109/ 19/20 A 0134/ 20 293 A 0134/ 20 Fraktion DIE LINKE Zuschüsse zur Sanierung der Radrennbahn Zustimmung mit Änderung A 0007/ 19/20 A 0048/ 19/20 A 0109/ 19/20 A 0134/ 20 295 A 0008/ 19/20 SPD-Fraktion Investitionen in Funktionsgebäude von Sportpachtanlagen Zustimmung mit Änderung A 0008/ 19/20 A 0139/ 19/20 296 A 0139/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Zuschüsse an Sportvereine für Bauinvestitionen Zustimmung mit Änderung A 0008/ 19/20 A 0139/ 19/20 298 A 0043/ 19/20 Fraktion CDU Investitionen in den Alfred-Kunze-Sportpark abgelehnt 299 A 0045/ 19 Stadtrat Michael Weickert Bewässerungsanlage Sportplatz Lindenau abgelehnt 300 A 0107/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Sanierungsprogramm "Bolzplätze im öffentlichen Raum" abgelehnt 301 A 0110/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen SPD-Fraktion Erhöhung Bäderleistungsfinanzierung svertrag abgelehnt A 0110/ 19/20 A 0146/ 19/20 302 A 0146/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Weitere Anpassung des Bäderleistungsfinanzierung svertrages für die Sportbäder Leipzig GmbH abgelehnt A 0110/ 19/20 A 0146/ 19/20 304 A 0111/ 19 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Parcours für die Frisbee-Sportart DiscGolf errichten abgelehnt A 0136/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Zuschuss zum Neubau Sportplatz Mölkau, Albrechtshainer Straße abgelehnt A 0136/ 19/20 A 0197/ 19 OR 0073/ 19/20 308 A 0197/ 19 Mitglieder des FA Sport Investitionsmittel für Kunstrasenkleinfeld in Mölkau einplanen abgelehnt A 0136/ 19/20 A 0197/ 19 OR 0073/ 19/20 309 Seite 14 von 27 306 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung Verweis auf A... Seite OR 0073/ 19/20 Ortschaftsrat Mölkau Erschließung und Einzäunung des Grundstücks als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V. abgelehnt A 0136/ 19/20 A 0197/ 19 OR 0073/ 19/20 311 A 0196/ 19/20 Stadträtin Dr. Sabine Heymann Calisthenics-Trainingsplät ze im öffentlichen Raum abgelehnt 313 A 0199/ 19/20 Stadtrat Christopher Zenker Stadträtin Margitta Hollick Stadtrat Jens Lehmann Investive Sonderförderung des SC DHfK für den Bau einer multifunktionalen Sporthalle abgelehnt 315 OR 0027/ 19/20 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Erweiterung der KSA um eine Umkleidekabine incl. Dusche. abgelehnt 317 Stadtentwicklung - A 0074/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Personellen Aufwand zur Einführung von Sozialen Erhaltungssatzungen, deren Vollzug und ggf. zur Ausübung des Vorkaufsrechts absichern Zustimmung mit Änderung A 0074/ 19/20 A 0169/ 19/20 318 A 0169/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Milieuschutzgebiete personell untersetzen Zustimmung mit Änderung A 0074/ 19/20 A 0169/ 19/20 320 A 0078/ 19 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Erhöhung der Aufenthaltsqualität und der Grünausstattung insbesondere für den öffentlichen Raum des Salzgäßchens umsetzen abgelehnt 322 A 0080/ 19 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Das Nachbarschaftszentrum „Ostwache“ weiter stärken abgelehnt 324 A 0239/ 19/20 SPD-Fraktion Projektgesellschaft für Erweiterung des Wohngebiets Paunsdorf einrichten verwiesen 325 OR 0019/ 19/20 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenbe rg Errichtung eines Festplatzes in Böhlitz-Ehrenberg abgelehnt 327 SBB 0002/ 19 SBB Mitte Liviaplatz zur Modellprojektzone erklären abgelehnt 328 Stadtentwicklung - Wohnungsbau A 0072/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Kommunales Wohnungsbauprogramm auflegen abgelehnt A 0072/ 19/20 A 0161/ 19/20 A 0188/ 19/20 329 A 0161/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Kommunales Förderprogramm für Mietwohnungsbau für Familien abgelehnt A 0072/ 19/20 A 0161/ 19/20 A 0188/ 19/20 330 Seite 15 von 27 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung Verweis auf A... Seite A 0188/ 19/20 SR S. Schlegel SR B. Mai SR W. Grosser Ergänzendes kommunales Förderprogramm zum Bau von Mietwohnungen für Singles abgelehnt A 0072/ 19/20 A 0161/ 19/20 A 0188/ 19/20 A 0160/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Ankauf von Mietpreis- und Belegungsbindungen abgelehnt Dringende Instandsetzung Springbrunnenanlage Böhlitz-Ehrenberg abgelehnt A 0011/ 19 OR 0034/ 19 334 OR 0034/ 19 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenbe rg Die Brunnenanlage auf dem Marktplatz Böhlitz-Ehrenberg wird saniert. abgelehnt A 0011/ 19 OR 0034/ 19 335 A 0020/ 19/20 Fraktion CDU Pflege und Gestaltung Mariannenpark Zustimmung mit Änderung A 0020/ 19/20 A 0187/ 19/20 BE 0038/ 19/20 336 A 0187/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Umsetzung der Konzeption für den Mariannenpark Zustimmung mit Änderung A 0020/ 19/20 A 0187/ 19/20 BE 0038/ 19/20 337 A 0027/ 19/20 Fraktion CDU Entlastung des Klinikums St.Georg von der Pflege des Robert-Koch-Parks abgelehnt 339 A 0034/ 19/20 Fraktion CDU Jubiläum der Sächsisch-Thüringischen Industrieund Gewerbeausstellung abgelehnt 340 A 0036/ 19/20 Fraktion CDU Beleuchtung von Parks zur Verbesserung der Sicherheit Zustimmung mit Änderung A 0054/ 19 Stadtrat Achim Haas Stadtrat Frank Tornau Instandsetzung Pavillon Meusdorf abgelehnt 342 A 0055/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Ökologische Begleitung in Umsetzung des Forstwirtschaftsplanes abgelehnt 343 A 0056/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Instandhaltung und Wegesanierung Stadtwald abgelehnt 344 A 0058/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Schaffung eines Förderprogramms „Urbane Gärten in Leipzig“ abgelehnt 345 A 0063/ 19/20 Stadträt*innen Katharina Krefft Dr. Sabine Heymann Christopher Zenker Mathias Weber Koordinierungsstelle LeipzigGrün finanzieren abgelehnt 346 A 0064/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Koordinierungsstelle Essbare Stadt abgelehnt 348 331 332 Stadtgrün und Gewässer - A 0011/ 19 Seite 16 von 27 Dr. Ilse Lauter A 0036/ 19/20 BE 0100/ 19 341 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung Verweis auf A... A 0081/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Errichtung und Instandhaltung Sitzbänke abgelehnt A 0081/ 19/20 A 0215/ 19/20 OR 0021/ 19/20 349 A 0215/ 19/20 SPD-Fraktion Neue Bänke für Leipzig abgelehnt A 0081/ 19/20 A 0215/ 19/20 OR 0021/ 19/20 350 OR 0021/ 19/20 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenbe rg Es werden 5 Parkbänke in Böhlitz-Ehrenberg aufgestellt. abgelehnt A 0081/ 19/20 A 0215/ 19/20 OR 0021/ 19/20 352 A 0108/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Instandhaltung Wildpark-Gebäude und -gehege Zustimmung mit Änderung A 0108/ 19/20 A 0184/ 19/20 A 0184/ 19/20-01 A 0185/ 19/20 353 A 0184/ 19/20 Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion Mittel zur Abdeckung des Mehrbedarfs für die Gebäude und baulichen Anlagen im Wildpark Zustimmung mit Änderung A 0108/ 19/20 A 0184/ 19/20 A 0184/ 19/20-01 A 0185/ 19/20 354 A 0184/ 19/20 - 01 Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion Mittel zur Abdeckung des Mehrbedarfs für die Gebäude und baulichen Anlagen im Wildpark Zustimmung mit Änderung A 0108/ 19/20 A 0184/ 19/20 A 0184/ 19/20-01 A 0185/ 19/20 355 A 0185/ 19/20 SR A. Haas SR R. Engelmann SR I. Glöckner SR Dr. G. Märtens Mittel für die Beseitigung von Sturmschäden im Wildpark Zustimmung mit Änderung A 0108/ 19/20 A 0184/ 19/20 A 0184/ 19/20-01 A 0185/ 19/20 356 A 0123/ 19/20 Fraktion AfD Betontischtennisplatten im öffentlichen Raum abgelehnt A 0155/ 19/20 SR S. Schlegel SR F. Riekewald Erneuerung Anlage Schwanenteich nördlich der Oper Zustimmung mit Änderung Seite 17 von 27 Seite 357 A 0155/ 19/20 A 0189/ 19/20 A 0195/ 19/20 A 0220/ 19/20 358 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung Verweis auf A... A 0195/ 19/20 Fraktion CDU Pflege städtischer Grünflächen Zustimmung mit Änderung A 0155/ 19/20 A 0189/ 19/20 A 0195/ 19/20 A 0220/ 19/20 360 A 0220/ 19/20 SPD-Fraktion Umsetzung Freiraumstrategie „Lebendig grüne Stadt am Wasser“ / Aufstockung Mittel für Grünflächenpflege und Parkgestaltung / Sanierung Schwanenteich und Bassin an der Anton-Bruckner-Allee Zustimmung mit Änderung A 0155/ 19/20 A 0189/ 19/20 A 0195/ 19/20 A 0220/ 19/20 362 A 0159/ 19 Fraktion DIE LINKE Mittel für den Neubau der Trinkwasserleitung der Parkeisenbahn am Auensee abgelehnt 364 A 0162/ 19/20 SR S. Pellmann SR St. Wehmann SR R. Engelmann Ergänzende Zuschüsse für bauliche Maßnahmen in Spartenheimen und für Sicherheitsmaßnahmen in Kleingartenvereinen abgelehnt 365 A 0183/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Schaffung eines neuen Haushaltstitels "Sanierung von Skateanlagen" abgelehnt 367 A 0189/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Aufstockung 2 Personalstellen im Amt für Stadtgrün und Gewässer für Freiraumplanung abgelehnt A 0190/ 19 SR Dr. I. Lauter SR S. Pellmann Aufwertung des bewachten Badestrandes am Kulkwitzer See als kinderfreundlichen Familienstrand abgelehnt 370 A 0206/ 19/20 SPD-Fraktion Ausbau von Sport- und Bewegungsachsen abgelehnt 372 A 0245/ 19/20 Ute Elisabeth Gabelmann Brunnenanlagen abgelehnt 373 OR 0048/ 19/20 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Sanierung der Festwiese,der Parkanlage sowie des Gewässers abgelehnt 374 OR 0058/ 19/20 Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des historischen Pavillons in Täschners Garten, 04288 Leipzig abgelehnt 375 SBB 0005/ 19/20 SBB Südost Öffentliche Toilettenanlage für den Lene-Voigt-Park verwiesen 376 SBB 0006/ 19/20 SBB Südost Nutzungskonflikte verringern, Aufenthaltsqualität erhöhen: Hundetoiletten für den Lene-Voigt-Park abgelehnt 377 SBB 0008/ 19/20 SBB Südost Aufwertung der Grünfläche am Weißeplatz abgelehnt 379 SBB 0009/ 19/20 SBB Südost Anlegen von Schmetterlingswiesen abgelehnt 380 Stadtgrün und Gewässer - Bäume Seite 18 von 27 A 0155/ 19/20 A 0189/ 19/20 A 0195/ 19/20 A 0220/ 19/20 Seite 368 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung Verweis auf A... Seite A 0051/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Baumpflege – Budget an notwendige Pflegemaßnahmen anpassen Zustimmung mit Änderung A 0051/ 19/20 A 0053/ 19/20 A 0150/ 19/20 A 0216/ 19/20 BE 0101/ 381 A 0053/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Straßenbaumkonzept – Umsetzung von Maßnahmen ermöglichen Zustimmung mit Änderung A 0051/ 19/20 A 0053/ 19/20 A 0150/ 19/20 A 0216/ 19/20 BE 0101/ 383 A 0150/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Einstellung von Mitteln für das Straßenbaumkonzept Zustimmung mit Änderung A 0051/ 19/20 A 0053/ 19/20 A 0150/ 19/20 A 0216/ 19/20 BE 0101/ 385 A 0216/ 19/20 SPD-Fraktion Umsetzung Luftreinhalteplan - Baumpflanzungen Zustimmung mit Änderung A 0051/ 19/20 A 0053/ 19/20 A 0150/ 19/20 A 0216/ 19/20 BE 0101/ 387 Stadtgrün und Gewässer - Gewässer A 0033/ 19/20 Fraktion CDU Teichsanierungsprogramm abgelehnt A 0033/ 19/20 A 0156/ 19/20 BE 0138/ 19/20 389 A 0156/ 19/20 SR S. Schlegel SR St. Wehmann Erneuerung Abtnaundorfer Park mit Sanierung Teich abgelehnt A 0033/ 19/20 A 0156/ 19/20 BE 0138/ 19/20 390 OR 0050/ 19/20 Ortschaftsrat Hartmannsdorf-K nautnaundorf Sanierung des Schinderteiches (Waldteiches) in Rehbach abgelehnt Stadtgrün und Gewässer - Spielplätze Seite 19 von 27 391 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung Verweis auf A... Seite A 0015/ 19 Fraktion CDU Errichtung eines Spielplatzes auf der Grünfläche der Eigenheimstraße in Dölitz Zustimmung mit Änderung A 0015/ 19 A 0047/ 19 A 0103/ 19/20 A 0157/ 19/20 A 0167/ 19/20 A 0217/ 392 A 0047/ 19 Stadtrat Achim Haas Stadtrat Frank Tornau Spielplätze im Leipziger Südosten Zustimmung mit Änderung A 0015/ 19 A 0047/ 19 A 0103/ 19/20 A 0157/ 19/20 A 0167/ 19/20 A 0217/ 394 A 0103/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Spielplätze bauen und sanieren Zustimmung mit Änderung A 0015/ 19 A 0047/ 19 A 0103/ 19/20 A 0157/ 19/20 A 0167/ 19/20 A 0217/ 396 A 0157/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Zusätzliche Mittel für die Neuerrichtung von Spielplätzen Zustimmung mit Änderung A 0015/ 19 A 0047/ 19 A 0103/ 19/20 A 0157/ 19/20 A 0167/ 19/20 A 0217/ 398 A 0167/ 19/20 Fraktion AfD Aufwertung Spielplatz Mölkau/Schulstraße Zustimmung mit Änderung A 0015/ 19 A 0047/ 19 A 0103/ 19/20 A 0157/ 19/20 A 0167/ 19/20 A 0217/ 400 A 0217/ 19/20 SPD-Fraktion Instandhaltung und Sanierung von Spielplätzen und Streetworkout Zustimmung mit Änderung A 0015/ 19 A 0047/ 19 A 0103/ 19/20 A 0157/ 19/20 A 0167/ 19/20 A 0217/ 402 OR 0046/ 19/20 Ortschaftsrat Engelsdorf Sanierung des Spielplatzes“ An der Promenade“ 04319 Leipzig Zustimmung mit Änderung A 0015/ 19 A 0047/ 19 A 0103/ 19/20 A 0157/ 19/20 A 0167/ 19/20 A 0217/ 404 Seite 20 von 27 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung OR 0072/ 19/20 Ortschaftsrat Mölkau Generationenspielplatz in Mölkau abgelehnt Verweis auf A... Seite 406 Stadtplanung - A 0076/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Stadtplanungsamt stärken und Planungsvorläufe schaffen abgelehnt A 0076/ 19/20 A 0170/ 19/20 408 A 0170/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Stadtplanungsamt an Bedürfnisse der wachsenden Stadt anpassen abgelehnt A 0076/ 19/20 A 0170/ 19/20 410 A 0077/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Bürger- und Akteursbeteiligung weiter verstetigen – mehrstufige Beteiligungsverfahren für besondere Vorhaben ermöglichen abgelehnt A 0025/ 19/20 Fraktion CDU Ausbau sicherer Schulwege Zustimmung mit Änderung A 0025/ 19/20 A 0214/ 19/20 SBB 0003/ 19 SBB 0004/ 19/20 SBB 0007/ 413 A 0214/ 19/20 SPD-Fraktion Erhöhung der Verkehrssicherheit – Entschärfung von Unfallschwerpunkten / Zusätzliche Querungshilfen / Tempo 30 vor Schulen, Kitas und Horten Zustimmung mit Änderung A 0025/ 19/20 A 0214/ 19/20 SBB 0003/ 19 SBB 0004/ 19/20 SBB 0007/ 414 SBB 0003/ 19 SBB Südost Verkehrssicherheit am Lene-Voigt-Park Zustimmung mit Änderung A 0025/ 19/20 A 0214/ 19/20 SBB 0003/ 19 SBB 0004/ 19/20 SBB 0007/ 416 SBB 0004/ 19/20 SBB Südost Tempo 30 Zone inkl. Fußgängerquerung Alternativvorschlag A 0025/ 19/20 A 0214/ 19/20 SBB 0003/ 19 SBB 0004/ 19/20 SBB 0007/ 417 SBB 0007/ 19/20 SBB Südost Bau eines Fußgängerüberweges in der Strümpelstraße Zustimmung mit Änderung A 0025/ 19/20 A 0214/ 19/20 SBB 0003/ 19 SBB 0004/ 19/20 SBB 0007/ 418 411 Straßen - - Seite 21 von 27 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung Verweis auf A... Seite A 0044/ 19 Stadtrat Jens Lehmann Neubau der Brücke Geithainer Straße abgelehnt 419 A 0066/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Planungsmittel im Produkt Verkehrsplanung erhöhen abgelehnt 421 A 0071/ 19 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Parkraumkonzept Stötteritz abgelehnt 422 A 0168/ 19/20 SPD-Fraktion Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Fraktion Freibeuter Aufstockung des Budget für LVB-Mitbaumaßnahmen und ÖPNV-Vorplanungen beim VTA Zustimmung mit Änderung A 0168/ 19/20 A 0186/ 19/20 423 A 0186/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Mittel für den städtischen Anteil an gemeinsamen Baumaßnahmen mit den LVB Zustimmung mit Änderung A 0168/ 19/20 A 0186/ 19/20 425 A 0173/ 19/20 SR St. Wehmann SR A. Maciejewski SR Glöckner SR K. Krefft Komplexmaßnahme Haltestelle Gorkistraße/Löbauer Straße endlich umsetzen Alternativvorschlag 427 OR 0016/ 19/20 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenbe rg Errichtung einer Lichtsignalanlage Schönauer Landstraße / Merseburger Straße Alternativvorschlag 429 OR 0052/ 19/20 Ortschaftsrat Rückmarsdorf Errichten von 4 Ladesäulen für Elektroautos abgelehnt 430 OR 0056/ 19/20 Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des Festplatzes, 04288 Holzhausen abgelehnt 431 Straßen - Beleuchtung OR 0001/ 19/20 Ortschaftsrat Burghausen Beleuchtung des Gehweges vom Parkplatz zum Eingang Miltitzer Str. 1 abgelehnt 432 OR 0009/ 19/20 Ortschaftsrat Engelsdorf Austausch bzw. Ersatz der desolaten Straßenleuchten in der Brandiser Str. 04316 Leipzig Baalsdorf abgelehnt 433 OR 0022/ 19/20 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenbe rg Errichtung (Flut)Lichtanlage Marktplatz Böhlitz-Ehrenberg "Am Markt 10" abgelehnt 434 Straßen - Fuß- und Radwege A 0002/ 19 Fraktion CDU Lückenschluss des Parthe-Mulden-Radweges durch Ausbau der Reiterallee Abtnaundorf abgelehnt 435 A 0003/ 19 Fraktion CDU Radwegsanierung Permoserstraße abgelehnt 436 A 0030/ 19/20 Fraktion CDU Gehwegsanierungsprogramm Zustimmung mit Änderung Seite 22 von 27 A 0030/ 19/20 A 0069/ 19/20 A 0171/ 19/20 A 0213/ 19/20 OR 0011/ 438 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung Verweis auf A... A 0069/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen „Stadt der kurzen Wege“ - Umsetzung von kleineren Sofortmaßnahmen für Fußgänger*innen ermöglichen Zustimmung mit Änderung A 0030/ 19/20 A 0069/ 19/20 A 0171/ 19/20 A 0213/ 19/20 OR 0011/ 439 A 0171/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Mittel für die Erneuerung von Gehwegen Zustimmung mit Änderung A 0030/ 19/20 A 0069/ 19/20 A 0171/ 19/20 A 0213/ 19/20 OR 0011/ 441 A 0213/ 19/20 SPD-Fraktion Erhöhung der Verkehrssicherheit – Umsetzung Gehwegsanierungsprogramm Zustimmung mit Änderung A 0030/ 19/20 A 0069/ 19/20 A 0171/ 19/20 A 0213/ 19/20 OR 0011/ 443 OR 0011/ 19/20 Ortschaftsrat Engelsdorf Sanierung der Fußwege um den Baalsdorfer Anger, Brandiser Straße Zustimmung mit Änderung A 0030/ 19/20 A 0069/ 19/20 A 0171/ 19/20 A 0213/ 19/20 OR 0011/ 445 OR 0013/ 19/20 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Schaffung eines Gehweges in dem oberen Abschnitt der Störmthaler Str. rechts- seitig von An der Siedlung- Richtung Muldentalstr. ca. 200 m Zustimmung mit Änderung A 0030/ 19/20 A 0069/ 19/20 A 0171/ 19/20 A 0213/ 19/20 OR 0011/ 446 OR 0036/ 19/20 Ortschaftsrat Rückmarsdorf Sanierung Fußweg Brandensteinstraße vor Grundschule Zustimmung mit Änderung A 0030/ 19/20 A 0069/ 19/20 A 0171/ 19/20 A 0213/ 19/20 OR 0011/ 447 OR 0037/ 19/20 Ortschaftsrat Rückmarsdorf Neubau südlicher Fußweg Alte Dorfstraße Zustimmung mit Änderung A 0030/ 19/20 A 0069/ 19/20 A 0171/ 19/20 A 0213/ 19/20 OR 0011/ 448 Seite 23 von 27 Seite Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung Verweis auf A... OR 0068/ 19/20 Ortschaftsrat Mölkau Verbesserung von Wegen in Mölkau Zustimmung mit Änderung A 0030/ 19/20 A 0069/ 19/20 A 0171/ 19/20 A 0213/ 19/20 OR 0011/ 450 OR 0069/ 19/20 Ortschaftsrat Mölkau Erhöhung der Mittel für den Ausbau der Fuß- und Radwege-Infrastruktur in Leipzig Zustimmung mit Änderung A 0030/ 19/20 A 0069/ 19/20 A 0171/ 19/20 A 0213/ 19/20 OR 0011/ 452 OR 0074/ 19/20 Ortschaftsrat Mölkau Antrag zum Bau eines Fuß- und Radweges Zustimmung mit Änderung A 0030/ 19/20 A 0069/ 19/20 A 0171/ 19/20 A 0213/ 19/20 OR 0011/ 454 SBB 0001/ 19/20 SBB Ost Gehweg an der Einmündung der Dachsstraße zur Heiterblickallee (Übergang zum Grünen Bogen) Zustimmung mit Änderung A 0030/ 19/20 A 0069/ 19/20 A 0171/ 19/20 A 0213/ 19/20 OR 0011/ 456 A 0031/ 19 Fraktion CDU Querungshilfe auf der Hans-Driesch-Straße in Höhe Otto-Schmiedt-Straße/Richt ung Mädlervilla verwiesen 458 A 0117/ 19/20 Fraktion AfD Radwegsanierung abgelehnt 460 A 0181/ 20 SR St. Wehmann Ausbau des Mulde-Parthe-Radweges im Abschnitt zwischen Schwimmhalle Nordost und Adenauerallee abgelehnt 462 OR 0002/ 19/20 Ortschaftsrat Burghausen Bau eines Geh- und Radweges entlang der B 181 vom Grünen Bogen bis zum Ochsenweg abgelehnt 463 OR 0005/ 19/20 Ortschaftsrat Burghausen Bau des Gehweges (Lückenschluß) und Befestigung des Vorplatzes (möglichst Asphalt o. Ä.) vor dem ehemaligen Gemeindeamt, Miltitzer Str. 1 Alternativvorschlag 465 OR 0008/ 19/20 Ortschaftsrat Engelsdorf Bau eines zusätzlichen Fuß-und Radweges vom Kirchweg hin zum bestehenden bereits vorhandenen Radweg in Richtung Grundschule Engelsdorf abgelehnt 466 OR 0018/ 19 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenbe rg Sanierung Rad- und Fußweg Schönauer Landstraße abgelehnt 468 OR 0038/ 19/20 Ausbau Einmündung Reichenberger Straße/Brandensteinstraße abgelehnt 469 Seite 24 von 27 Ortschaftsrat Rückmarsdorf Seite Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung Verweis auf A... Seite OR 0041/ 19/20 Ortschaftsrat Rückmarsdorf Neubau Querungshilfe B181 im Bereich Sportplatzweg/Bienitzstraß e abgelehnt 470 OR 0049/ 19/20 Ortschaftsrat Hartmannsdorf-K nautnaundorf Herstellung einer Wegeverbindung zur Kiesgrube Rehbach abgelehnt 472 OR 0059/ 19/20 Ortschaftsrat Holzhausen Realisierung des Radwegs zwischen Holzhausen und Baalsdorf Alternativvorschlag 473 OR 0060/ 19/20 Ortschaftsrat Holzhausen Realisierung des Weges "Alter Pfarrweg" (zwischen "Täschners Garten" und dem Park des Helios-Klinikums) , 04288 Leipzig abgelehnt 474 OR 0067/ 19/20 Ortschaftsrat Seehausen Gewerbegebiet Merkwitz abgelehnt 475 OR 0070/ 19/20 Ortschaftsrat Mölkau Antrag zum Bau eines Fuß- und Radweges Alternativvorschlag 476 OR 0076/ 19/20 Ortschaftsrat Seehausen Radweg zu BMW Alternativvorschlag 478 OR 0077/ 19/20 Ortschaftsrat Seehausen Radweg nach Krostitz verwiesen 480 481 Straßen - strat. Radverkehrsplanung A 0067/ 19/20 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Entwicklung Hauptnetz Rad abgelehnt A 0166/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Deutlich mehr Geld für den Radverkehr bereitstellen Zustimmung mit Änderung A 0166/ 19/20 A 0166/ 19/20-01 483 A 0166/ 19/20 - 01 Fraktion DIE LINKE Deutlich mehr Geld für den Radverkehr bereitstellen abgelehnt A 0166/ 19/20 A 0166/ 19/20-01 484 Straßen - Unterhaltung Straßen A 0193/ 19/20 Fraktion DIE LINKE „Schadensbeseitigung am Straßenbelag im Bereich der Innenstadt an der Kreuzung Petersstraße / Grimmaische Straße Zustimmung mit Änderung 486 OR 0003/ 19/20 Ortschaftsrat Burghausen Mittelbereitstellung für die Straßeninstandsetzung Gundorfer Str. abgelehnt 488 OR 0042/ 19 Ortschaftsrat Lindenthal Planung des grundhaften Ausbaus der Lindenthaler Hauptstraße zwischen den Einmündungen „Am Freibad“ und „An der Hufschmiede“ abgelehnt 489 OR 0054/ 19/20 Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des Zuckelhausener Rings, 04288 Leipzig abgelehnt 491 OR 0057/ 19/20 Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung der Arthur-Polenz-Straße, 04288 Leipzig abgelehnt 492 OR 0075/ 19/20 Ortschaftsrat Seehausen Sanierung der Verbindungsstraße Gottscheina Merkwitz Zustimmung mit Änderung 493 OR 0080/ 19/20 Ortschaftsrat Seehausen Sanierung der Verbindungsstraße Göbschelwitz Hohenheida (incl. Fuß- und Radweg) Zustimmung mit Änderung 494 Wirtschaft - - Seite 25 von 27 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung Verweis auf A... Seite A 0013/ 19/20 Fraktion CDU Gründerzentrum Zustimmung mit Änderung 495 A 0037/ 19/20 Fraktion CDU Neuausrichtung der IRL Zustimmung mit Änderung 498 A 0148/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Aufwendungen Wirtschaftsförderung: Erweiterung der Fördermöglichkeiten für kleinund mittelständische Unternehmen Zustimmung mit Änderung A 0148/ 19/20 A 0177/ 19/20 A 0212/ 19/20 A 0235/ 19/20 A 0242/ 500 A 0177/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Fortführung der Gründungsunterstützung für Migrantinnen und Migranten der Stadt Leipzig Zustimmung mit Änderung A 0148/ 19/20 A 0177/ 19/20 A 0212/ 19/20 A 0235/ 19/20 A 0242/ 502 A 0212/ 19/20 SPD-Fraktion Fortführung des Gründerprojekts für Migranten Zustimmung mit Änderung A 0148/ 19/20 A 0177/ 19/20 A 0212/ 19/20 A 0235/ 19/20 A 0242/ 504 A 0235/ 19/20 SPD-Fraktion Bestandspflege in der Wirtschaftsförderung verbesser Zustimmung mit Änderung A 0148/ 19/20 A 0177/ 19/20 A 0212/ 19/20 A 0235/ 19/20 A 0242/ 506 A 0242/ 19/20 Fraktion Freibeuter Unternehmensgründung für Migrantinnen und Migranten Zustimmung mit Änderung A 0148/ 19/20 A 0177/ 19/20 A 0212/ 19/20 A 0235/ 19/20 A 0242/ 508 A 0236/ 19/20 SPD-Fraktion Clusterförderung weiterentwickeln Zustimmung mit Änderung 510 OR 0063/ 19/20 Ortschaftsrat Seehausen Autohof Industriepark Nord (BMW) Alternativvorschlag 512 Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft - A 0049/ 19/20 Seite 26 von 27 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Erhöhung der Ansätze für Gewerbesteuereinnahmen Alternativvorschlag A 0049/ 19/20 A 0204/ 19/20 A 0208/ 19/20 514 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge nach Kategorien Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verwaltung Verweis auf A... A 0204/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Erhöhung des Planansatzes Gewerbesteuer Alternativvorschlag A 0049/ 19/20 A 0204/ 19/20 A 0208/ 19/20 515 A 0208/ 19/20 SPD-Fraktion Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer Alternativvorschlag A 0049/ 19/20 A 0204/ 19/20 A 0208/ 19/20 517 A 0202/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen abgelehnt 519 A 0205/ 19/20 Fraktion DIE LINKE Gewinnvortrag (ordentliches Ergebnis) des Jahres 2015 für die HHP 2019 und 2020 nutzen abgelehnt 521 Seite 27 von 27 Seite Anlage 2 Block durch die Verwaltung angenommene Änderungsanträge Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 1 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Liegenschaften-Antragsnummer: A 0012/ 19/20 Einreicher: Fraktion C DU Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Sanierung Naturschutzstation Plaußig Der Stadtrat beschließt: Für die Sanierung der Immobilie Plaußiger Dorfstraße 23/Naturschutzstation werden im Haushalt des Liegenschaftsamtes 2019 und 2020 jeweils 100.000 € bereitgestellt. Begründung: Die Naturschutzstation Plaußig ist ein etablierter Standort für Umweltbildung und sollte künftig noch stärker genutzt werden. Derzeit verfügt das Objekt jedoch weder über einen barrierefreien Zugang noch über zeitgemäße und funktionale Räumlichkeiten. Mit der Sanierung des Objektes können die Voraussetzungen für die Umweltbildungsarbeit deutlich verbessert werden. Veränderung Ziel 2019: 100.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.3.05 Liegenschaftsmanagement Veränderung Ziel 2020: 100.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: angenommen Verwaltungsmeinung: Das Gebäude in der Plaußiger Dorfstraße 23 ist als Naturschutzstation an den Zweckverband Parthenaue vermietet. Ein Büro wird ausschließlich von der Ortsvorsteherin genutzt. Ein weiterer Raum dient dem Ortschaftsrat bedarfsweise als Sitzungssaal. Das Gebäude ist sanierungsbedürftig. Eine Begutachtung des Gebäudezustandes fand am 07.11.2018 gemeinsam mit dem Mieter, dem Liegenschaftsamt und dem Büro für Ratsangelegenheiten statt. Sie ergab, dass eine Sanierung notwendig ist, um den Betrieb der Naturschutzstation sowie die Ortsvorstehertätigkeiten und Ortschaftsratssitzungen weiterhin zu gewährleisten. Insofern wird der Antrag der C DU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen befürwortet. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -33.369.627 Plan 2018 in €: 2.899.381 Planentwurf 2019 in €: -3.845.400 Planentwurf 2020 in €: -3.634.180 ordentl. Erträge in €: -19.283.580 ordentl. Erträge in €: -19.283.580 ordentl. Aufwendungen in €: 15.438.180 ordentl. Aufwendungen in €: 15.578.850 Saldo in €: -3.845.400 Saldo in €: -3.704.730 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 2 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Ordnung-Antragsnummer: A 0153/ 19/20 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: angenommen Weitere Umsetzung des Papierkorbkonzeptes Der Stadtrat beschließt: Für die weitere Umsetzung des Papierkorbkonzeptes von 2016 und nachfolgender Beschlüsse von 2018 werden beim EB Stadtreinigung 2019 und 2020 jeweils 100.000 Euro zusätzlich eingestellt. Begründung: Nach wie vor wiederholen sich Anfragen und Beschwerden von Bürgern bezüglich mangelnder Ordnung und Sauberkeit im öffentlichen Raum, das Thema Hundekot eingeschlossen. Zu einem großen Teil liegt das an fehlenden oder unzureichenden Möglichkeiten, Abfälle zu entsorgen. Nach einer Vielzahl von Anfragen und Anträgen im Stadtrat wurde 2015 ein Papierkorbkonzept beschlossen und 2018 evaluiert. Trotz Erhöhung der Anzahl der Papierkörbe und Häufigkeit der Leerungen besteht weiterhin immenser Handlungsbedarf. So wurden mit RB-5735 im Juni 2018 erneut 500 zusätzliche Papierkörbe an Haltestellen beschlossen. Für deren Anschaffung und Bewirtschaftung sind auch zusätzliche Mittel erforderlich. Veränderung Ziel 2019: 100.000 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung 100.000 Ziel-PSP: 1.100.53.7.0.01 Abfallwirtschaft Ziel 2020: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: angenommen Verwaltungsmeinung: Dem Antrag wird zugestimmt. Die Mittel werden für weitere personelle und technische Erweiterungen im Bereich Papierkorbentsorgung eingestellt. Verweis auf Antrag: A 0153/ 19/20; A 0219/ 19/20; OR 0020/ 19; OR 0035/ 19/20 RE 2017 in €: 835.450 Plan 2018 in €: 835.450 Planentwurf 2019 in €: 1.000.450 Planentwurf 2020 in €: 1.150.450 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 1.000.450 ordentl. Aufwendungen in €: 1.150.450 Saldo in €: 1.000.450 Saldo in €: 1.150.450 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 3 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: A 0101/ 19/20 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Honorarmittel für die Schola Cantorum Leipzig erhöhen Der Stadtrat beschließt: Die Mittel für Honorare für der freiberuflichen Musikpädagogen und Begleitmusiker der Schola C antorum werden um 50.000 € p.a. erhöht. Begründung: Die städtischen C höre der Schola C antorum bringen hervorragende Leistungen sowohl in der Breiten- als auch in der Begabtenförderung. Zur Zeit erhalten dort 345 Kinder und Jugendliche eine umfassende Förderung. Als Einrichtung der Stadt Leipzig sind die C höre dem Amt für Jugend, Familie und Bildung als besondere pädagogische Einrichtung angegliedert. Die Schola C antorum widmet sich der musikalischen Bildung von Kindern der Stadt Leipzig besonders niederschwellig und mit großer Breitenwirkung. Besonders mit der Arbeit für die musikalische Frühförderung leistet die Schola C antorum einen wertvollen Beitrag zur ganzheitlichen Bildung für Kinder. Die Angebote fördern nicht nur musikalische Fähigkeiten, sondern auch die Persönlichkeitsentwicklung der Kinder und ist über die gesamte Schullaufbahn hinweg möglich. Die Honorare für die Musikpädagogen liegen jedoch deutlich unter denen der ebenfalls städtischen Musikschule und sollen angeglichen werden. Drohende Abwanderung beeinträchtigt die Qualität der C höre. Zudem ist der Gleichbehandlungsgrundsatz gefährdet. Veränderung Ziel 2019: 50.000 Ziel-PSP: 1.100.24.3.0.04.07 Schola C antorum BgA Veränderung Ziel 2020: 50.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: angenommen Verwaltungsmeinung: Der Antrag wird angenommen. Nur wenn die Honorare der Musikpädagogen und Begleitmusiker an ortsübliche Sätze (vgl. Honorarsätze der Städtischen Musikschule) angehoben werden, kann die Schola C antorum Leipzig weiterhin ein breitenwirksames Angebot der musikalischen Bildung von Kindern ermöglichen und die Qualität der C höre auf hohem Niveau halten und weiter stärken.Dazu ist ein Mehrbedarf an Honorarkosten in Höhe von 34.000 € pro Haushaltsjahr erforderlich. Vor dem Hintergrund der Mitgliederzahlen und der Ausweitung der Konzerte und Veranstaltungen, an denen die C höre in Leipzig und Umgebung aber auch in ganz Deutschland mitwirken, ergibt sich neben dem Mehrbedarf an Honoraren auch ein Mehrbedarf an Sachkosten in Höhe von 16.000 € pro Haushaltsjahr für damit im Zusammenhang stehende Transport- und Übernachtungskosten, Mieten für Räume und Technik sowie für Öffentlichkeitsarbeit. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 157.606 Plan 2018 in €: -11.600 Planentwurf 2019 in €: 195.545 Planentwurf 2020 in €: 199.295 ordentl. Erträge in €: -50.000 ordentl. Erträge in €: -50.000 ordentl. Aufwendungen in €: 245.545 ordentl. Aufwendungen in €: 249.295 Saldo in €: 195.545 Saldo in €: 199.295 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 4 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0059/ 19/20 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Steigerung der Förderung Leipziger Umweltverbände und –initiativen Der Stadtrat beschließt: Die Förderung für freie Träger im Bereich des Umweltamtes erhöht sich 2019 um 50.000 € und 2020 um 100.000 €. Begründung: In einer Großstadt mit weiter wachsender Einwohnerzahl und wachsendem Flächenbedarf für öffentliche Infrastruktur und Wohnen ist es nötig, das natürliche Umfeld unter den höchst möglichen Schutz zu stellen. Umweltverbände und –initiativen leisten im Bereich Umweltbildung einen unersetzlichen Beitrag in unserer Stadt. Durch ihre Initiative werden Umweltprobleme sichtbar gemacht. Durch die Sensibilisierung aller Generationen für den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen wird unsere Umwelt in ihren vielfältigen Lebensformen und unser menschlicher Einfluss bekannter. Möglichkeiten des Schutzes im kleinen privaten und im großen stadtgesellschaftlichen Bereich benötigen eine ausreichende Ausfinanzierung dieser Umweltarbeit. Aktuelle Themen wie Abfall- und Energiepolitik, Abfallvermeidung und Recycling, Gewässerschutz, Auwaldpflege und Biodiversität sind nur eine Auswahl, die aber die umfassende Arbeit der Umweltverbände und –initiativen widerspiegeln. Diese Arbeit kommt der gesamten Stadt Leipzig und allen BewohnerInnen zugute – für eine gute Lebensqualität. Veränderung Ziel 2019: 50.000 Ziel-PSP: 1.100.56.1.0.02 Umweltinformat./beratung/Umweltbildung Veränderung Ziel 2020: 100.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: angenommen Verwaltungsmeinung: Entsprechend der vorliegenden Antragsstellungen durch zuwendungsberechtigte Vereine werden diese Mittel ab 2019 für entsprechende Projekte ausgereicht. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 5 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0102/ 19 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Unterstützung Gedenkstätte Riebeckstraße Der Stadtrat beschließt: Neben den, nach unserem Beschluss zur Riebeckstraße 63 entstanden Bestrebungen zur Umsetzung eines Gedenkortes, soll die Stadt weitere 10.000 € für den Haushalt 19/20 bereitstellen und Forschungsprojekte vor Ort unterstützen und möglich zu machen. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Es gibt bisher nur wenige Forschungsprojekte, die über die Riebeckstraße 63 forschen. Um hier Projekte und Untersuchungen möglich zu machen und mit zu unterstützen, dürfen nicht nur außenstehende Finanzgeber beteiligt sein, die Stadt muss sich ebenfalls mit Mitteln beteiligen. Die Mittel sollen über die städtischen Vertreter*innen der Opfergruppen abrufbar sein. Veränderung Ziel 2019: 10.000 Ziel-PSP: 1.100.41.4.0.03.05 Hilfe für psychisch Kranke Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: angenommen Verwaltungsmeinung: Der Stadtrat hat am 16.05.2018(VI-A-05387) die Stadtverwaltung beauftragt im Zuge der Umbauten in der Riebeckstraße 63, in geeigneter Form dauerhaft an die schreckliche Geschichte des Gebäudekomplexes zu erinnern. Im Gebäudekomplex wurden von 1933 bis 1945 Verbrechen an Juden, Sinti und Roma, psychisch kranken und geistig behinderten Menschen, Zwangsarbeitern und politisch Verfolgten begangen. Die Einrichtung diente als Polizei-Ersatzgefängnis, als Unterbringungsstätte für politische Schutzhäftlinge, Gefängnis und Durchgangsanstalt für ausländische Zwangsarbeiter, Zwangsarbeitsort für Leipziger Juden, sowie als Sammelstelle für Juden und Sinti und Roma. Von hier aus gingen ehemalige Psychiatriepatienten der Heil- und Pflegeanstalt Dösen im Rahmen der T4Mordaktion auf Transport um über Zwischenanstalten in die Tötungsanstalt verbracht und ermordet zu werden. Nach 1945 wurde der Gebäudekomplex als Fürsorgeheim Thonberg zur venerologischen Zwangsbehandlung von Frauen und zur zwangsweisen Unterbringung „asozialer Elemente“ weitergeführt. Seit Mitte der 70er Jahre wurde eine Außen-Abteilung des Bezirkskrankenhauses Leipzig-Dösen eingerichtet, in der bis zu 120 psychisch kranke und geistig behinderte Menschen – zum Teil auch geschlossen – untergebracht waren. Die Stadtverwaltung hat zur Umsetzung des Beschlusses alle beteiligten Institutionen in den Planungs- und Rechercheprozess einbezogen, öffentlich verfügbare wissenschaftliche Dokumentationen gesichtet und bei Vor-OrtBegehungen die Möglichkeiten eines dauerhaften Erinnerns geprüft. Bei der Prüfung der vorhandenen Dokumente und stichprobenartigen Archivrecherchen wurde festgestellt, dass die bisher vorliegenden Daten – vor allem für den Zeitraum nach 1945 – unzureichend sind. Zudem gibt es bisher keine Dokumentation aller o.g. Verbrechen bzw. Vorgänge. Als Voraussetzung für ein umfassendes Gedenken müssen deshalb die bisher nur in Teilen vorliegenden Dokumentationen durch wissenschaftliche Recherchen ergänzt und vervollständigt werden. Dazu ist z.B. das im Stadtarchiv Leipzig befindliche Bestandsarchiv in einer Datenbank zu erfassen und mit Datenbanken anderer Einrichtungen (z.B. der Opferdatenbank der Gedenkstätte für die Euthansieopfer Pirna Sonnenstein) Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 6 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ abzugleichen. Ein weiterer Schwerpunkt ist dabei auf die bisher unzureichend erfassten Opfer nach 1945 sowie in der Zeit der DDR zu legen. Für die Recherchen sollen mit der Materie vertraute externe Historiker – jeweils für die unterschiedlichen historischen Ereignisse - beauftragt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 7 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0149/ 19/20 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: angenommen Erhöhung der Mittel Jugendfeuerwehren Der Stadtrat beschließt: Die Mittel für die Jugendfeuerwehren werden in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 um jeweils 50.000,- Euro erhöht. Begründung: Die Bedingungen für die Jugendfeuerwehren haben sich zwar verbessert, sind aber vor dem Hintergrund der Anforderungen an die langfristige Entwicklung der Feuerwehren in der wachsenden Stadt noch lange nicht ausreichend. Die Mitgliederzahlen der Jugendfeuerwehren stagnieren und widerspiegeln nicht die Bevölkerungsentwicklung unserer Stadt. Sowohl aus Sicht der Nachwuchsgewinnung als auch der Kinder- und Jugendarbeit ist eine weitere Umsetzung der Maßnahmen zur Entwicklung der Jugendfeuerwehren dringend erforderlich, einschließlich finanzieller Mittel. Veränderung Ziel 2019: 50.000 Ziel-PSP: 1.100.12.6.0.02 Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 50.000 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: angenommen Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 31.255.250 Plan 2018 in €: 33.012.542 Planentwurf 2019 in €: 36.674.965 Planentwurf 2020 in €: 38.255.071 ordentl. Erträge in €: -1.353.962 ordentl. Erträge in €: -1.443.500 ordentl. Aufwendungen in €: 38.028.927 ordentl. Aufwendungen in €: 39.698.571 Saldo in €: 36.674.965 Saldo in €: 38.255.071 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 8 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Wirtschaft-Antragsnummer: A 0198/ 19/20 Einreicher: Stadtrat C hristopher Zenker Block: Betreff: angenommen Förderprogramm für Lastenfahrräder Der Stadtrat beschließt: In den Haushalt der Stadt Leipzig werden für 2019 50.000 und für 2020 100.000 Euro zur Umsetzung eines Förderprogramms zur Anschaffung von Lastenfahrrädern für Unternehmen und Tagespflegepersonen. Begründung: Zunehmend setzen Unternehmern darunter Paketdienstleister auch auf Lastenfahrräder. Einige Pizzadienste nutzen inzwischen sogar fast ausschließlich das Fahrrad als Lieferfahrzeug, da beispielsweise die Parkplatzsuche oder das Parken in zweiter Reihe somit entfällt. Damit leisten die Unternehmen auch einen Beitrag zur Verkehrsreduzierung und zum Umweltschutz. Im Oktober 2017 hat der Stadtrat beschlossen, dass ein kommunales Förderprogramm für Lastenfahrräder aufgelegt werden soll. Solche Programme gibt es bereits in anderen Städten. Mit den vorgeschlagenen Mitteln soll die Stadt ein solches Programm, wie beschlossen, auch in Leipzig endlich umsetzten. Förderprogramme deutscher Städte beim Kauf von Lastenrädern Stadt Fördersumme Aachen Max 2.000 € für C argobikes mit Pedelec- Für Unternehmen, Antrieb Freiberufler, Vereine, Gesamtbudget: 50.000 € Körperschaften des öffentlichen Rechts Antragstellung Bamberg Max 500 € für C argobikes ohne PedelecAntrieb Max 1.000 € für C argobikes mit PedelecAntrieb (auch Pedelec 45) Gesamtbudget 10.000 € (entspricht einer Grundförderung von ca. 30 Rollern pro Jahr) Für Unternehmen, Freiberufler, Vereine, Körperschaften des öffentlichen Rechts Heidelberg Max 500 € für C argobikes mit PedelecFür private Nutzung Antrieb Max 300 € für C argobikes ohne PedelecAntrieb Zusätzlich 500 € bei Verschrottung eines Pkw Max 100 € für Lastenanhänger Region Hannover Max 500 € für C argobikes ohne PedelecAntrieb Max 1.000 € für C argobikes mit PedelecAntrieb (auch Pedelec 45) Gesamtbudget März bis Dez. 2018: 25.000 € Erstmalig seit Mai 2017, Neuauflage 15. März 2018 bis 31.12.2018 (Budget bereits aufgebraucht, Fortsetzung in Folgejahren angestrebt) Für gewerbliche Nutzung Köln Max 2500 € für C argobikes mit und ohne Pedelec-Antrieb und einem Mindest-Transportvolumen von 1 m³ Max 3000 € für Gespanne aus C argobikes mit und ohne PedelecAntrieb und einem Anhänger mit einem Mindest-Transportvolumen von 1 m³ Förderbudget für 2019 insgesamt: 100.000 € Für kleine Unternehmen (bis 9 Mitarbeiter), Vereine und Zusammenschlüsse von Privatpersonen Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 9 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ München 25% der Nettokosten Max 1.000 € für C argobikes mit PedelecAntrieb Zusätzlich 1000 € Verschrottungsprämie für Pkw Seit April 2016 für gewerbliche Nutzung Seit Jan. 2017 auch für private Nutzung, Laufzeit bis 31. Dez. 2020 Regensburg 25 % des Netto-Kaufpreises bzw. 25 % der Netto-Leasingkosten Max 400 € für C argobikes ohne PedelecAntrieb Max 1.000 € für C argobikes mit PedelecAntrieb Max 150 € für Lastenanhänger Seit Nov. 2016 für gewerbliche Nutzung Seit Aug. 2017 auch für private Nutzung Stuttgart Max 2000 € für C argobikes mit E-Antrieb Ab Oktober 2018 Budgethöhe für 2018: 250.000 € Für Familien und Alleinerziehende mit mind. einem Kind (Quelle: https://www.cargobike.jetzt/kaufpraemien/) Veränderung Ziel 2019: 50.000 Ziel-PSP: 1.100.57.1.0.01 Wirtschaftsförderung Veränderung Ziel 2020: 100.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: angenommen Verwaltungsmeinung: Eine Umsetzung des Antrags ist über die Fachförderrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen im Rahmen der Wirtschaftsförderung geplant. Eine konkrete Ausgestaltung der Förderbedingungen muss noch vorgenommen werden. Der Haushaltsposten muss entsprechend der Fachförderrichtlinie zugeordnet werden. Diese neue Aufgabe ist grundsätzlich zu unterscheiden von der bisherigen Fördermaßnahme "E-Fahrzeuge testen" des Mittelstandsförderprogramms des Amtes für Wirtschaftsförderung. Hier wird ausschließlich der Test von EFahrzeugen (inklusive E-Lastenräder) gefördert. Eine haushalterische Verknüpfung beider Fördertatsachen muss ausgeschlossen sein. Es ist dabei zu beachten, dass die Förderung nachrangig der Förderleistungen der EU, des Bundes und des Freistaates Sachsens bei gleicher Eignung und Verfügbarkeit erfolgt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 2.457 Plan 2018 in €: 5.000 Planentwurf 2019 in €: 0 Planentwurf 2020 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 10 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft-- Einreicher: Fraktion C DU Antragsnummer: A 0041/ 19/20 Block: Betreff: angenommen Touristische Ausschilderung von Ortsteilen Der Stadtrat beschließt: Aus den Einnahmen der Gästetaxe werden je 150.000 € für die touristische Ausschilderung von Ortsteilen bereitgestellt. Begründung: Die Ausschilderung soll auf sehenswerte, jedoch weniger bekannte Orte hinweisen. Ein mögliches Beispiel: die Kirche Hohen Thekla als ältestes Gebäude von Leipzig. Veränderung Ziel 2019: 150.000 Ziel-PSP: 1.100.57.1.0.01 Tourismusförderung Veränderung Ziel 2020: 150.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.57.5.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: angenommen Verwaltungsmeinung: In der Vorlage VI-DS-06662 "Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe", die in der Ratsversammlung am 23.01.2019 beschlossen werden soll, wurden je 150.000 € in 2019/2020 für die touristische Ausschilderung in Ortsteilen berücksichtigt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 2.643.712 Plan 2018 in €: 2.654.700 Planentwurf 2019 in €: 2.675.800 Planentwurf 2020 in €: 2.677.900 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 2.675.800 ordentl. Aufwendungen in €: 2.677.900 Saldo in €: 2.675.800 Saldo in €: 2.677.900 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 11 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft-- Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antragsnummer: A 0050/ 19/20 Block: Betreff: angenommen Grundsteuer B Der Stadtrat beschließt: Der Ansatz für die Grundsteuer B wird jeweils um 500.000 € p.a. erhöht. Begründung: Besonders die kontinuierlich anhaltend starke Bautätigkeit lässt in der Prognose ein gleichbleibendes Wachstum in diesem Steuerbereich erwarten. Ein wie im Plan ablesbares Abschwächen der Entwicklung ist nicht zu erwarten, sodass die Annahmen realistisch anzusetzen sind. Veränderung Ziel 2019: -500.000 Ziel-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 Steuern allg. Zuweisungen allg. Umlagen Veränderung Ziel 2020: -500.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: angenommen Verwaltungsmeinung: Der Erhöhung des Planansatzes um jeweils 0,5 Mio. EUR für die Jahre 2019 bis 2023 wird zugestimmt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -1.007.636.713 Plan 2018 in €: -1.043.372.000 Planentwurf 2019 in €: -1.120.179.778 Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Anlage 3 Block durch die Verwaltung bereits berücksichtigte Änderungsanträge Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 12 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: OR 0026/ 19/20 Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Block: Betreff: bereits berücksichtigt interaktive Tafeln an der Grundschule Liebertwolkwitz Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt die erforderlichen Mittel für interaktive Tafeln an der Grundschule Liebertwolkwitz. Begründung: Die Grundschule Liebertwolkwitz bietet ein modernes Lehrerteam, dass mit der Verwendung zeitgemäßer Lehrmethoden Schüler für ihren Lehrstoff begeistern kann und möchte. Leider bietet die Ausstattung der Schule hier nur begrenzte Möglichkeiten. Kinder bewegen sich in ihrem Alltag nahezu ausschließlich digital. Dies sollte auch in der Schule Anwendung finden. Die Bürgereinwendungen zum Doppelhaushalt 2019/ 2020 durch den Einreicher: StadtElternRat Leipzig – Daniela Miedniak Schule Liebertwolkwitz unterstützen wir. Veränderung Ziel 2019: 0; 0; 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0; 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Mit dem Ausführungsbeschluss zur IT- Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte (VI-DS-03002) wurden sowohl für das Technik Rollout als auch für die Ausstattung mit Interaktiven Displays an Oberschulen, Beruflichen Schulzentren und Förderschulen Mengengerüste festgelegt. Basis der vorgesehenen Fortführung dieses Prozesses in Gymnasien und Grundschulen sind ebenfalls festgelegte Mengengerüste in dessen Rahmen die Ausstattung mit Interaktiven Displays erfolgt. Diese sind für die Schule vorgesehen und für 2019 in Abhängigkeit der Förderung für Digitalisierung berücksichtigt. Verweis auf Antrag: BE 0212/ 19/20; OR 0026/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 13 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: A 0106/ 19/20 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: bereits berücksichtigt Beschluss zur Grundschule Connewitz umsetzen (Trockenlegung und Sanierung Keller) Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Trockenlegung und Sanierung des Kellers in der Schule C onnewitz und der diesbezüglich weitergehenden notwendigen Maßnahmen werden im Doppelhaushalt in die Jahre 2019 und 2020 eingestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Der Stadtratsbeschlusses (VI-A-04822) vom 13.12.2017 wird umgesetzt. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: ? - nicht bekannt - Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die erforderlichen Mittel für die abschnittsweise Trockenlegung und Sanierung des Untergeschosses in der Schule C onnewitz und der diesbezüglich weitergehenden notwendigen Maßnahmen wurden bereits im Doppelhaushalt in die Jahre 2019 und 2020 im PSP-Element "Schule C onnewitz" (1.100.21.1.1.01.24) im Budget "bauliche Unterhaltung AfJFB" (51_UH2) eingestellt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 14 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: OR 0053/ 19/20 Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Block: Betreff: bereits berücksichtigt Erneuerungen des Holzzaunes der Grundschule Holzhausen sowohl zur Stötteritzer Landstraße, als auch zum Nachbargrundstück Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zur Erneuerung des Zaunes der Grundschule Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Der Holzhausen der Grundschule Holzhausen ist morsch. Er muss dringend erneuert werden, um Verletzungen vorzubeugen und die Sicherheit der Schulkinder sicher zu stellen. Mehrere Gespräche durch die Schulleiterin mit der Werterhaltung verliefen erfolglos. Bis heute gibt es noch keine klare Aussage zu diesem Thema. Der Ortschaftsrat Holzhausen bittet Mittel aus Instandhaltung und Werterhaltung dafür mit einzusetzen. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die Erneuerung der Zaunanlage erfolgt im Rahmen der laufenden Bauunterhaltung und ist bereits beauftragt. Ggf. erfolgt die Fertigstellung noch 2018, spätestens im ersten Quartal 2019. Die Zäune zu den Nachbargrundstücke werden fortlaufend repariert. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 15 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0068/ 19/20 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: bereits berücksichtigt Elektroladestationen für E-Bikes schaffen Der Stadtrat beschließt: Zur Förderung alternativer Mobilität im Umweltverbund errichtet die Stadt Leipzig schrittweise ein Netz von Ladestellen für E-Bikes und Pedelecs, das - vorzugsweise im Umkreis von Mobilitätsstationen oder auch typischen Aufenthaltsorten (Sehenswürdigkeiten, Parkanlagen, Einkaufszentren, Behörden, Gastronomie) das Aufladen ermöglicht; - Sicherheiten für Fahrzeug und Ladeausrüstung beim Aufladen bietet, so dass der Ort verlassen werden kann; - auch das Laden für Lastenräder und Räder mit Anhängern ermöglicht; - kommunikativ online bekannt gegeben wird und auch private öffentlich zugängliche Lademöglichkeiten mit aufnimmt. Dafür werden 2019 und 2020 jeweils investiv 50.000 € eingestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Leipzig will sich laut Beschluss zu einer Stadt der intelligenten Mobilität entwickeln, Elektromobilität ausbauen, Alternativen zum motorisierten Individualverkehr (MIV) bieten, den Umweltverbund fördern und seine Umweltziele erreichen (s. Energie- und Klimaschutzprogramm, Luftreinhalteplan, Lärmaktionsplan u.a.). Der Radverkehr hat sich in den letzten Jahren bereits mehr als verdoppelt, dennoch ist für viele das Auto weiterhin bei längeren Stadtwegen das gewählte Verkehrsmittel, was die Umwelt belastet. Hub-Entwicklungen sehen Wege mit elektrisch angetriebenen (Lasten-) Rädern vor, Produkte und Einkäufe können umweltfreundlich auch verstärkt noch durch Fahrräder befördert werden. Elektrisch unterstützte Räder können nicht nur Menschen mit Einschränkungen in ihrer Kraft und Beweglichkeit neue Mobilität ermöglichen und somit zur Gesundheit betragen. Sie sind auch zunehmend beliebt, ermöglichen längere Wege ohne Anstrengung, ohne Lärm und Abgase und mit eigener Bewegung zurückzulegen und sind immer mehr auch beliebtes Verkehrsmittel für Touristen. Leipzig wirbt bisher nicht mit einem Ladenetz für Radfahrer, obwohl dies anderswo bereits zu finden oder im Aufbau ist. Dies steht im Widerspruch zur angesagten Weiterentwicklung der Elektromobilität. Die bisher häufigsten Formen von Ladestationen sind anderswo Fahrradständer mit angebrachten Steckdosen, Schließfächer für zu ladende Akkus, kleine Ladesäulen mit angebrachten Steckdosen, Ladesäulen mit eigenem Kabelsystem oder auch gastronomische Einrichtungen mit Netzteilangeboten. Ladeangebote für Fahrräder sollten trocken nutzbar, durch sichere und universale Kabelverbindungen, Adapter und Anschlussmöglichkeiten für Räder gekennzeichnet sein oder eine sichere Aufbewahrung des Fahrzeugs oder des Akkus in verschließbaren Boxen ermöglichen. Dazu gibt es bereits verschiedenste Herstellerangebote. Auch Adapterkabel für die gängigsten Antriebs- und Ladesysteme existieren, können bei der Ladestation bereit gelegt, erworben oder gegen eine Gebühr ausgeliehen werden. In der Anfangsphase ist eine ausreichende Kommunikation notwendig, z.B. auf www.leipzig.de, um auf Ladepunkte der Stadt und möglichst auch Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 16 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ anderer Partner hinzuweisen. Da aufgrund der geringen Strommenge nicht damit gerechnet werden kann, dass erzielte Einnahmen zur Bewirtschaftung maßgeblich beitragen können, sollte stattdessen der umweltfreundliche und touristische Aspekt in Vordergrund gebracht werden, um Leipzig als Stadt der Elektromobilität zu zeigen. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: n.n.b - nicht bekannt Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Grundlage für die Koordinierung der Elektroladeinfrastruktur ist das durch Dez. VII erstellte Maßnahmen- und Umsetzungskonzept "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität", welches verschiedene Maßnahmen zur Schaffung von LIS enthält, u. a. die Maßnahme "C .7 Ladeinfrastrukturen für Pedelecs, EBikes und E-Roller" (Umsetzung erfolgt durch Unternehmen der Energieversorgerbranche unter Ansprache und Vermittlung des Amtes für Wirtschaftsförderung). Weiter wird die Koordinierung durch das in diesem Jahr im Rahmen des Green C ity Plans durch das Amt für Wirtschaftsförderung erstellte Konzept (Arbeitspaket 5) für den Ausbau einer öffentlichen Ladeinfrastruktur für EFahrzeuge (inkl. Schnellladestationen) geleistet. Zuständig für die Schaffung der Elektroladeinfrastruktur (LIS) sind in Leipzig demnach die Energieversorger wie die z. B. die Leipziger Stadtwerke. Aufgabe der Stadtverwaltung ist die Koordinierung und Genehmigung der Standorte im öffentlichen Raum, die im Verkehrs- und Tiefbauamt erfolgen. Der Radverkehrsbeauftragte der Stadt im Verkehrs- und Tiefbauamt steht zudem für die Beratung zur nutzergerechten Ausgestaltung der Ladestationen zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 17 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: OR 0039/ 19 Einreicher: Ortschaftsrat Rückmarsdorf Block: Betreff: bereits berücksichtigt Erneuerung Fußboden/Beschichtung im Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Rückmarsdorf Der Stadtrat beschließt: Mittel für die Erneuerung des Fußbodens/der Beschichtung im Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Rückmarsdorf werden eingestellt. Begründung: Der Fußboden des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Rückmarsdorf weist großflächige Abplatzungen und Risse auf. Diese sind durch das Ein- und Ausfahren mit dem Löschfahrzeug entstanden. Um weiteren Schaden (durch eindringende Feuchtigkeit/Salze in den Betonboden) zu verhindern, ist eine Entfernung des alten Bodens (Estrich) und eine folgende Neubeschichtung des gesamten Fußbodens im Gerätehaus notwendig. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.126.002 k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: k.A. Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Der beantragte Instandsetzungsbedarf wurde durch den Fachbereich der Branddirektion bereits begutachtet und mit einem geschätzten Aufwand von 15.000 € innerhalb des Budgets zur baulichen Unterhaltung in 2019 eingeplant und damit berücksichtigt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 18 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Antragsnummer: A 0021/ 19/20 Einreicher: Fraktion C DU Block: Betreff: bereits berücksichtigt Reduzierung von Reservekapazitäten bei AsylbewerberGemeinschaftsunterkünften Der Stadtrat beschließt: 1. Die Zahl der nicht belegten Plätze in aktiven AsylbewerberGemeinschaftsunterkünften und die Zahl der Reserveplätze wird gegenüber der Planung in DS-05463 „Anpassung von Kapazitäten...“ um 50% reduziert. Die Ansätze im PSP-Element 1.100.31.3.0.01 werden entsprechend reduziert. 2. Die Stadtverwaltung prüft weiterhin, ob nicht belegte Plätze für stationäre Hilfen zur Erziehung umgenutzt werden können. Begründung: In der o.g. Informationsvorlage plant die Verwaltung zum 31.12.2019 einen Kapazitätsbestand von 2.816 Plätzen in Gemeinschaftsunterkünften, bei einer Auslastung von 81% aufgrund des Kapazitätsbedarfes von voraussichtlich 2.085 Unterzubringenden. Zu der daraus resultierenden sofort aktivierbaren Reserve von 499 Plätzen kommen noch 665 kurz- bis mittelfristig aktivierbare Reserveplätze. Dies bedeutet einen vorsichtigen Abbau von Überkapazitäten. Eine solche Vorsicht der Verwaltung ist angesichts ihrer Erfahrungen des Jahres 2015 verständlich. Jedoch ist davon auszugehen, dass sich eine solche Situation nicht wiederholen wird. Der bessere Schutz der Außengrenzen ist inzwischen Konsens in der Europäischen Union. An Unterbringungslösungen außerhalb Europas wird gearbeitet. Insgesamt ist zu konstatieren, dass sich die EU zunehmend den Herausforderungen des anhaltenden Migrationsdruckes stellt und diesem entgegensteuert. Auch auf nationaler Ebene sind wir im Jahr 2018 weiter als im Jahr 2015. Die Verfahrensabläufe wurden geordnet und gestrafft, die konsequentere Rückführung von Asylbewerbern ohne Bleibeperspektive ist zumindest als wichtige Aufgabe erkannt, wenngleich nach wie vor schwierig umzusetzen. Vor diesem Hintergrund halten wir eine deutlichere Reduzierung der Reservekapazitäten für vertretbar und angemessen. Weiterhin sollte auch geprüft werden, ob nicht belegte Plätze in Gemeinschaftsunterkünften für stationäre Hilfen zur Erziehung umgenutzt werden können- dies vor allem vor dem Hintergrund, dass noch immer Kinder und Jugendliche weit entfernt von der Stadt Leipzig untergebracht werden müssen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 1.100.31.3.0.01 Hilfen für Asylbewerber k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.31.3.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 19 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Nach wie vor stellt die Planung der für die pflichtgemäße Unterbringung von Geflüchteten in quantitativer Hinsicht eine große Herausforderung dar. Hauptursache dafür ist das Fehlen belastbarer Prognosen zu den im Jahresverlauf zu erwartenden Zugängen nach Deutschland insgesamt und daraus resultierend zu den voraussichtlichen Zuweisungen nach Leipzig. Weder das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge noch das Sächsische Innenministerium können hierzu verwendbare Angaben zur Verfügung stellen. In der Folge müssen für die Planung der benötigten Unterbringungskapazitäten Annahmen - sowohl hinsichtlich der voraussichtlichen Zuzüge in Gemeinschaftsunterkünfte, als auch zu den voraussichtlichen Auszügen aus Gemeinschaftsunterkünften - getroffen werden. Diese Annahmen sind aus den Entwicklungen zurückliegender Zeiträume und des laufenden Jahres abgeleitet; daraus resultierende Kapazitätsanpassungen stellen eine nachträgliche Reaktion auf bereits Geschehenes dar, die Datengrundlage kann insofern als weitgehend gesichert gelten. Demgegenüber ist eine Vorausschau auf künftige Zeiträume mit wesentlich größeren Unsicherheiten behaftet: an dieser Stelle sind globale Entwicklungen und Entwicklungen auf europäischer Ebene im Blick zu behalten, die dem kommunalen Einfluss entzogen sind. Wie im Antrag zutreffend festgestellt wird, haben die im Antrag genannten Maßnahmen auf europäischer Ebene dazu geführt oder zumindest dazu beigetragen, dass die Zugangszahlen nach Europa und in der Folge nach Deutschland und nach Leipzig seit 2015/2016 rückläufig sind. Hinsichtlich der Größenordnung des Kapazitätsbestandes wurde und wird darauf durch Abbau von Unterbringungsplätzen reagiert. Über die in der Vorlage DS-05463 "Anpassung von Kapazitäten für die Unterbringung von Geflüchteten 29018/2019" genannten Maßnahmen hinaus wurden weitere Reduzierungen der Gesamtkapazität im Umfang von 980 Plätzen vorgenommen. Dem Rückbau steht ein Aufwuchs um 352 Plätze in der mittlerweile in Betrieb genommenen Gemeinschaftsunterkunft Arno-Nitzsche-Straße 37 entgegen; im Saldo wurde die Gesamtkapazität um 628 Plätze verringert. Aktuell und in der Fortschreibung bis 2020 besteht ein Bedarf an 2.539 Plätzen in Gemeinschaftsunterkünften. Demgegenüber werden zum 31.12.2020 insgesamt noch 4.628 Plätze zur Verfügung stehen, davon 2.946 Plätze in Betrieb, 932 Plätze als kurz- und mittelfristig aktivierbare Reserve und 750 Plätze als Notunterbringungsplätze. Der Erhalt von Kapazitätsreserven in der genannten Größenordnung ist auch weiterhin notwendig. Eine vergleichsweise kurzfristige Schaffung und Bereitstellung von Unterkünften, wie sie 2015 und 2016 möglich war, kann kaum noch umgesetzt werden. Die in der Vergangenheit nutzbaren leerstehenden Kindertageseinrichtungen oder Schulgebäude werden inzwischen wieder als solche benötigt, auch die praktizierte Anmietung privater Mietshäuser dürfte angesichts der Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt kaum noch gelingen. Zudem werden Grundstücke und Wohnraum knapper und teurer. Darüber hinaus bestehen für einige Standorte Einschränkungen hinsichtlich eines dauerhaften Betriebes: die Betriebserlaubnisse für die Gemeinschaftsunterkunft An den Tierkliniken und die C ontaineranlage Torgauer Straße 290 mit insgesamt 569 Plätzen sind befristet. Durch das Sozialamt erfolgt daher unterjährig regelmäßig eine Fortschreibung der erforderlichen Unterbringungskapazitäten und eine Prüfung, ob und ggf. welche genutzten Unterbringungsobjekte abgegeben werden können und welche davon ggf. für die Nutzung für andere soziale Zwecke benötigt werden könnten. Dies wurde bereits in der Vergangenheit praktiziert bzw. wird regelmäßig im Rahmen der Fortschreibung der Kapazitätsplanung geprüft, ob Standorte, so sie denn für die Unterbringung von Geflüchteten nicht mehr benötigt werden und für andere Zwecke geeignet sind, dafür unter Beachtung der notwendigen Rahmenbedingungen umgenutzt werden können. Hierbei werden die Bedarfe des AfJFB berücksichtigt. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 20 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: -572.922 Plan 2018 in €: 233.957 Planentwurf 2019 in €: -171.901 Planentwurf 2020 in €: -133.385 ordentl. Erträge in €: -1.502.812 ordentl. Erträge in €: -1.502.812 ordentl. Aufwendungen in €: 1.330.911 ordentl. Aufwendungen in €: 1.372.277 Saldo in €: -171.901 Saldo in €: -130.535 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 21 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: OR 0066/ 19/20 Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Block: Betreff: bereits berücksichtigt Fußballtore Bolzplatz Göbschelwitz Der Stadtrat beschließt: Für den Bolzplatz Göbschelwitz werden Mittel zum Erwerb von zwei Fußballtoren bereitgestellt. Begründung: Nachdem der Bolzplatz ein Ballfangnetz erhalten hat und der Platz eingeebnet wurde, sollten die defekten Tore ausgetauscht werden. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.42.4.1.01 Sportstätten und Sporteinrichtungen Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die Fußballtore für den Bolzplatz Göbschelwitz wurden im IV. Quartal 2018 angeschafft. Die Aufstellung der Fußballtore ist witterungsabhängig und wird bis spätestens Ende April 2019 durch Mitarbeiter des Amts für Sport realisiert. Es werden keine zusätzlichen Mittel in 2019 benötigt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 22 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Antragsnummer: A 0070/ 19 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: bereits berücksichtigt Umsetzung Verkehrskonzept Altlindenau: Lindenauer Markt gestalten Der Stadtrat beschließt: Die Stadt sichert die Ausfinanzierung der Maßnahmen gemäß Vorlage Umsetzung des Maßnahmeplans im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau (VI-DS-03256) in Höhe von bis zu 550.000 € einschließlich Fördermittel ab. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Von den Maßnahmen der im Frühjahr 2017 einstimmig beschlossenen Vorlage ist leider noch nichts umgesetzt. Damit die Umsetzung in 2019 und 2020 nicht am Geld scheitert, soll dieser Antrag die Finanzierung sicherstellen, falls diese nicht bereits im Haushalt dargestellt ist. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 7.0000380 Stadtumbau Ost inkl. FöMi Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Mit Beschluss zum Verkehrskonzept Altlindenau (VI-DS-03256) stellt das ASW 550.000 € zur Verfügung. Die Förderung der Maßnahme soll im Rahmen des Bund-Länder-Programms Stadtumbau erfolgen. Im Jahr 2018 wurden Planungsleistungen i.H.v. ca 30.000 € durchgeführt. Für 2019 sind im Finanzhaushalt Auszahlungen in Höhe.von 520.000 € geplant. Einnahmen sind in Höhe von 150.000 € geplant. Damit ist der Antrag bereits Verwaltungshandeln. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -979.421 Plan 2018 in €: -739.100 Planentwurf 2019 in €: -431.050 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 23 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Antragsnummer: A 0172/ 19/20 Einreicher: SR S. Pellmann SR Dr. I. Lauter SR S. Schlegel Block: Betreff: bereits berücksichtigt Bürger- und Akteursbeteiligung zur Umsetzung des Stadtteilentwicklungkonzeptes im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt Der Stadtrat beschließt: Für die Bürger- und Akteursbeteiligung zur Umsetzung des Stadtteilentwicklungkonzeptes im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt werden zur 2/3-Förderung für den städtischen Eigenanteil zusätzlich 13.000 Euro für 2019 sowie 13.000 Euro für 2020 eingestellt. Begründung: Im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt kann bei einer 2/3Förderung die Bürger- und Akteursbeteiligung zur Umsetzung des Stadtteilentwicklungkonzeptes für Leipzig-Grünau organisiert werden. Modellhaft für die Bundesrepublik wurde im Rahmen eines Projektes für die Expo 2000 in Grünau ein Planspiel nicht nur zur Bürgerbeteiligung, sondern auch für die Einbindung der Stadtteilakteure mit guten Ergebnissen organisiert, um ein Abdriften des Stadtteiles zu verhindern. Durch große Anstrengungen wurde in den zurückliegenden Jahren eine Stabilisierung in der Bevölkerungsentwicklung erreicht, die auch in diesem Stadtteil wieder zu Bevölkerungswachstum geführt hat. Dies bedarf aber weiterhin großer Anstrengungen zur Schaffung und Bereitstellung bezahlbarer nachgefragter Wohnungen für Familien und Singles, von Angeboten bei Kultur und sozial gerechter Bildung in Schulen und Kitas, bei der sozialen und Gesundheitsbetreuung sowie nicht zuletzt guter Einzelhandels- und Dienstleistungsangebote. Dies soll mit Hilfe unterschiedlicher Akteure erreicht werden, die dazu im Stadtteil vernetzt werden müssen. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.51.1.1.08 Maßnahmen der Stadterneuerung Veränderung Ziel 2020: EM für 2/3 Förderung 0 EM für 2/3 Förderung Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Eine Beteiligung der Bevölkerung bei der Umsetzung des beschlossenen Stadtteilentwicklungskonzepts Grünau erfolgt bereits im Rahmen der bestehenden Programmumsetzung des Programms Soziale Stadt, die im Haushalt mit Eigenmitteln unterlegt ist. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 4.961.399 Plan 2018 in €: 7.693.035 Planentwurf 2019 in €: 7.946.228 Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 24 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Wohnungsbau Antragsnummer: A 0075/ 19/20 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: bereits berücksichtigt Sicherung der Fortführung bestehender wohnungspolitischer Instrumente und beschleunigte Umsetzung von Maßnahmen Der Stadtrat beschließt: Zur kontinuierlichen und beschleunigten Umsetzung der wohnungspolitischen Instrumente und Maßnahmen werden in den Doppelhaushalt 2019/2020 zusätzlich 1,0 Mio. € p.a. eingestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Im September 2018 hat der Stadtrat das aktualisierte und fortgeschriebene Kapitel 3 „Instrumente und Maßnahmen“ des Wohnungspolitischen Konzeptes zur Umsetzung der wohnungspolitischen Leitlinien beschlossen (Vorlage – VIDS-05276). Gleichzeitig hat der Stadtrat die Einstellung von jährlich 1,0 Mio. € in den Ergebnishaushalt zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts beschlossen. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist allerdings der Auffassung, dass zur kontinuierlichen und beschleunigten Umsetzung der in der Vorlage genannten wohnungspolitischen Instrumente und Maßnahmen zusätzlich 1,0 Mio. € p.a. in den Doppelhaushalt 2019/2020 einzustellen sind. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.52.2.0.01 Wohnungsbauförderung Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Im Haushaltsplanentwurf 2019/2020 sind bereits jährlich 1,0 Mio. € für die Fortführung wohnungspolitischer Instrumente eingestellt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 567.348 Plan 2018 in €: 1.329.560 Planentwurf 2019 in €: 1.333.871 Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 25 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0035/ 19 Einreicher: Fraktion C DU Block: Betreff: bereits berücksichtigt Konzept Neuer Palmgarten und Wagnerhain Der Stadtrat beschließt: Für die Erarbeitung eines Gestaltungs- und Nutzungskonzeptes „Neuer Palmgarten und Wagnerhain“ werden die erforderlichen Mittel eingestellt. Begründung: Immer mehr weichen die bisherigen Nutzer des C lara-Zetkin-Parks in den Wagnerhain und den Palmgarten aus. Die dort vorzufindenden Nutzungsbedingungen entsprechen weder den historisch überkommenen Nutzungen noch den heutigen Anforderungen. Für eine schrittweise Verbesserung herbeiführen und ggf. Partner und Fördermittel dafür gewinnen zu können, benötigt man ein ganzheitliches Konzept. Für deren Erarbeitung, unter Beteiligung der Nutzer/-innen sowie der aktuellen und potenziell künftigen Akteure, sind entsprechende Haushaltsmittel einzustellen. Mit 80.000 € sollte das Beteiligungsverfahren sowie ein Konzeptentwurf finanziert werden können. Ergänzend sind dazu Fördermittel des städtebaulichen Denkmalschutzes einzuwerben. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.01.10 Vorplanungen Erstellung von Konzeptionen Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Der Palmengarten und der Richard-Wagner-Hain sind Bestandteil des Förderprogramms "Zukunft Stadtgrün". Hier werden bereits Maßnahmen zur Sanierung der vorhandenen Infrastruktur umgesetzt. Weitere Maßnahmen sowie ein Beteiligungsverfahren sollen im Rahmen dieses Förderprogramms Berücksichtigung finden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 1.613.008 Plan 2018 in €: 2.353.927 Planentwurf 2019 in €: 1.970.384 ordentl. Erträge in €: -216.678 ordentl. Aufwendungen in €: 2.187.062 Saldo in €: 1.970.384 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 26 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0165/ 19/20 Einreicher: Fraktion AfD Block: Betreff: bereits berücksichtigt Dringende Sanierung der Haupt- und Nebenwege auf dem Ostfriedhof Der Stadtrat beschließt: Der städtische Ostfriedhof erhält im DHH 2019/2020 jeweils 100.000 Euro an zusätzlicher Zuwendung, um dringende Instandsetzungs- und Sanierungsarbeiten an den maroden Haupt- und Nebenwegen des Friedhofes durchführen zu können. Begründung: Seit vielen Jahren bewegt sich das Budget für alle kommunalen Friedhöfe auf einem gleichbleibenden und in keinster Weise ausreichenden Niveau, um bestandserhaltende Sanierungsarbeiten durchführen zu können. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.55.3.0.01.26 Friedhofsnutzung/Unterhaltung Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.11.1.3.04.02 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die vorgeschlagene Reparatur der Wege auf dem Ostfriedhof ist bereits Verwaltungshandeln. Die Haupt- und Nebenwege auf dem Ostfriedhof sind zur Herstellung der Verkehrssicherheit zu reparieren. Dafür wurden aus dem Konto 4211 4000 Grünwert für das PSP Element 1.100.55.3.0.01.26.02 bereits für die Jahre 2019 und 2020 bedarfsgerecht finanzielle Mittel vorgesehen. Diese Instandhaltungsmaßnahmen werden in den Jahren 2021 und 2022 fortgeführt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 1.160 Plan 2018 in €: 0 Planentwurf 2019 in €: 0 Planentwurf 2020 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: 0 Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 27 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0218/ 19/20 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: bereits berücksichtigt Infrastrukturmaßnahmen Kleingartenvereine Der Stadtrat beschließt: Für Infrastrukturmaßnahmen der Kleingartenvereine, die sich auf städtischen Grundstücken befinden, sollen jeweils 100.000 Euro in die Haushalte der Jahre 2019 und 2020 zusätzlich eingestellt werden. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Mit den zusätzlichen Mitteln sollen insbesondere Wegeverbindungen und Spielplätze auf den Arealen der Kleingartenvereine saniert bzw. instand gesetzt werden. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.07 Kleingartenanlagen/Kleingartenwesen Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Der Antrag wird formal abgelehnt, da die Haushaltsmittel bereits für die benannten Maßnahmen im Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 eingeplant sind. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -763.607 Plan 2018 in €: -494.432 Planentwurf 2019 in €: -462.076 Planentwurf 2020 in €: -485.275 ordentl. Erträge in €: -1.254.313 ordentl. Erträge in €: -1.254.313 ordentl. Aufwendungen in €: 792.238 ordentl. Aufwendungen in €: 797.388 Saldo in €: -462.075 Saldo in €: -456.925 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 28 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Beleuchtung Antragsnummer: A 0154/ 19/20 Einreicher: SR S. Schlegel Block: Betreff: bereits berücksichtigt Schnellere Erneuerung der Stadtbeleuchtung Der Stadtrat beschließt: In den städtischen Haushalt werden für 2019 und 2020 jeweils zusätzliche Mittel in Höhe von 150.000 Euro für die Fortsetzung der Umstellung der städtischen Stadtbeleuchtung auf energieeffiziente Leuchten auf Basis von LED-Technik bereitgestellt. Die Stadtverwaltung bemüht sich um in Aussicht gestellte Förderung durch Bund und Land. Begründung: Durch zusätzliche Finanzmittel in den Jahren 2017 und 2018 von 250.000 Euro konnte der Austausch der Leuchtmittel durch energiesparende LEDLeuchten derart beschleunigt werden, dass die Quecksilberdampflampen fast völlig ersetzt werden konnten. Auch bei der noch anstehenden Umstellung von Natriumhochdruckdampflampen wird eine Energieeinsparung von mindestens 60 % angestrebt. Damit werden langfristig nicht nur Kosten für den städtischen Haushalt gespart, es hilft anteilig auch, den C O ²-Ausstoß in der Region zu vermindern und damit einen aktiven Beitrag zur Klimaverbesserung zu leisten. Stadtteile, wo dies zeitnah umgesetzt werden sollte, könnten auch die Aufwertungsgebiete des Stadtumbaus wie AltSchönefeld sein. Zusätzliche zweckgebundene Fördermittel sollten bei Bund und Land - z. B. der Sächsischen Energieagentur - akquiriert werden. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung 0 Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01.09 Straßenbeleuchtung Ziel 2020: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Das Verkehrs- und Tiefbauamt, Abteilung Stadtbeleuchtung ist für den Betrieb und die Instandhaltung der öffentlichen Verkehrsbeleuchtung verantwortlich und hat den vom Stadtrat unterstützten Auftrag, gemäß Ökodesign-Richtlinie 2009/125/EG die Quecksilberdampf-Hochdrucklampen durch energieeffizientere Leuchtmittel zu ersetzen. Diese Arbeiten wurden in der Stadt und in den Ortsteilen zielgerichtet 2017 und 2018 durchgeführt. Im städtischen Haushalt für 2019 und 2020 stehen auch 200.000 Euro für die Fortsetzung der Umstellung der städtischen Stadtbeleuchtung auf energieeffiziente Leuchten auf Basis von LED-Technik zur Verfügung. Damit werden langfristig nicht nur die Energiekosten für den städtischen Haushalt gesenkt, es wird auch durch die Minderung des C O2-Ausstoßes ein aktiver Beitrag zur Klimaverbesserung geleistet. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 1.091.899 Plan 2018 in €: 1.041.850 Planentwurf 2019 in €: 1.191.850 Planentwurf 2020 in €: 1.191.850 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 1.191.850 ordentl. Aufwendungen in €: 1.191.850 Saldo in €: 1.191.850 Saldo in €: 1.191.850 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 29 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0017/ 19/20 Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Block: Betreff: bereits berücksichtigt Fertigstellung Fuß- und Radweg Schönauer Landstraße Der Stadtrat beschließt: Der geplante Rad- und Fußweg entlang der Schönauer Landstraße wird fertiggestellt. Begründung: Für das Jahr 2024 ist die Erneuerung der Georg-Schwarz-Brücken geplant. Das bedeutet eine mehrjährige Vollsperrung dieser Verbindungsstrecke vom OT Böhlitz-Ehrenberg nach Wahren, Leutzsch und Grünau. Es ist davon auszugehen, dass sich ein nicht unerheblicher Teil des Verkehrs über die Schönauer Landstraße zur Merseburger Straße hin verlagert. Um eine Gefährdung des Rad- und Fußwegverkehrs auf der Schönauer Landstraße zu vermeiden, ist der bereits 1996 begonnene und nie vollendete Rad-und Fußweg fertigzustellen. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die Realisierung des Fuß-/Radweges in der Schönauer Landstraße war ursprünglich bereits 2019 vorgesehen. Wegen des bisher nicht möglichen Ankaufs eines Flurstückes musste die Realisierung dieser Maßnahme in das Jahr 2020 verschoben werden. Im Verwaltungsausschuss am 05.09.2018 (VI-DS-05508) wurde die Maßnahme unter dem Titel "Radverkehrsanlage entlang der Schönauer Landstraße zwischen Heinrich-Heine-Straße und Merseburger Straße" beschlossen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 30 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0065/ 19/20 Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Block: Betreff: bereits berücksichtigt Fahrgastunterstände für Gottscheina Der Stadtrat beschließt: Bereitstellung finanzieller Mittel zur Erstellung von zwei Fahrgastunterständen in Gottscheina. Begründung: Seit mehreren Jahren kämpfen wir darum, dass in den ländlichen Bereichen, wo die Bürger Regen, Wind und Schnee stärker ausgesetzt sind, mindestens je Haltestelle ein Fahrgastunterstand errichtet wird. Bis dato scheiterte dies am Vertrag mit DJC Decaux. Da wir im Rahmen der Vorbereitung der neuen Verträge mehrmals auf die Absicherung des Baus von Fahrgastunterständen, notfalls auch durch die Stadt (bei der Ablehnung durch geringer Werbewirksamkeit) hinwiesen, verbindliche Zusagen aber nicht erhielten, möchten wir hiermit den Antrag auf finanzielle Mittel für die Errichtung beantragen. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Mit dem durch die Stadt Leipzig neu zu verhandelndem Werbevertrag sind auch zwei neue Fahrgastunterstände in Gottscheina (Haltestelle Am Ring und Haltestelle Gottscheina, Siedlung) geplant. Allerdings ist die Stadt Leipzig bis zum 30.06.2019 an den noch gültigen Werbevertrag mit der Firma Wall gebunden, wo ein weiterer Aufbau durch die Stadt auf öffentlichen Flächen nicht möglich ist. Sollten bis zu diesem Datum Fahrgastunterstände durch einen Dritten errichtet werden, dürfte dies deshalb nur auf privaten Flächen erfolgen. Hier hätte die Stadt dann auch keine Verkehrssicherungspflicht. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 31 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft-- Einreicher: Fraktion DIE LINKE Antragsnummer: A 0203/ 19/20 Block: Betreff: bereits berücksichtigt Erhöhung des Planansatzes Gemeindeanteil Einkommensteuer für das Haushaltsjahr 2020 Der Stadtrat beschließt: Der Planansatz für den Gemeindeanteil Einkommensteuer steigt im Haushaltsplan 2020 um 5 Mio. EUR auf 200 Mio. EUR (2020). Begründung: Im aktuellen Herbstgutachten der Bundesregierung vom 11.10.2018 wird auch für die kommenden zwei Jahre eine wirtschaftlich stabile Entwicklung in der Bundesrepublik prognostiziert. So soll u. a. das Bruttoinlandprodukt in den Jahren 2019 und 2020 um konstant 1,8 % p. a. steigen (2017: 2,2 %, 2018: 1,8 %). Weiterhin stellte der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ in seiner Oktobersitzung u. a. fest, dass die Gemeindesteuereinnahmen in den Jahren 2019 und 2020 um robuste, durchschnittliche 5,7 % p. a. voraussichtlich steigen werden (zum Vergleich: 2016: + 7,1 %, 2017: 6,3 %, 2018 vorläufig- 5,9 % p. a.) Dabei soll - so die Steuerschätzer - der Gemeindeanteil Einkommensteuer überdurchschnittlich um 6,25 % p. a. (2016-2018: durchschnittlich plus: 5,4 % p. a.) für die Jahre 2019/20 steigen. Nach unserer Analyse (siehe Anlage) lag das IstEinkommensteueraufkommen in den letzten sechs Jahren (2012-2017) im Durchschnitt um ca. 6,1 Mio. EUR höher als der Planansatz. Im Jahr 2016 wich das Ergebnis sogar um ca. 9 Mio. EUR vom Planansatz ab. Aus diesen o. g. Gründen halten wir die Erhöhung des Planansatzes von 5 Mio. EUR p. a. für den Haushaltsplan 2020 für richtig und notwendig. Anlage Gemeindeanteil Einkommenssteuer in Mio. EUR 2012-2017 durchschn. + 6,1 Mio. EUR Abw. z. Plan p.a. Plan Ist 2012 91,90 97,80 2013 105,00 110,30 2014 115,00 121,00 2015 132,00 140,00 2016 141,00 149,80 vorläufig 2017 155,00 157,30 vorläufig 2018 165,00 2019 185,00 2020 95,00 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 32 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 Steuern allg. Zuweisungen allg. Umlagen Veränderung Ziel 2020: Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Dem Antrag wird hinsichtlich der Erhöhung der Plansätze des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer gefolgt. Auf Basis aktueller Erkenntnisse hinsichtlich des unterjährigen Verlaufes 2018 im Zusammenhang mit der Auswertung der Herbst-Steuerschätzung sowie den mittelfristigen Orientierungsdaten des SMI werden die Haushaltsansätze für 2019 bis 2023 mit den verwaltungsinternen Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf wie folgt angepasst: 2019 2020 2021 2022 2023 Verweis auf Antrag: plus plus plus plus plus 5 Mio. EUR auf 190 Mio. EUR 7 Mio. EUR auf 202 Mio. EUR 8 Mio. EUR auf 213 Mio. EUR 10 Mio. EUR auf 225 Mio. EUR 12 Mio. EUR auf 237 Mio. EUR. A 0203/ 19/20; A 0209/ 19/20 RE 2017 in €: -1.007.636.713 Plan 2018 in €: -1.043.372.000 Planentwurf 2019 in €: -1.120.179.778 Planentwurf 2020 in €: -1.120.179.778 ordentl. Erträge in €: -1.151.629.778 ordentl. Erträge in €: -1.151.629.778 ordentl. Aufwendungen in €: 31.450.000 ordentl. Aufwendungen in €: 31.450.000 Saldo in €: -1.120.179.778 Saldo in €: -1.120.179.778 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 33 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft-- Einreicher: SPD-Fraktion Antragsnummer: A 0209/ 19/20 Block: Betreff: bereits berücksichtigt Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer Der Stadtrat beschließt: Der Ansatz für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer wird für die Jahre 2019 und 2020 um jeweils 5 Millionen Euro angehoben. Begründung: Die Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt und die konjunkturelle Lage in der Stadt Leipzig waren in den letzten Jahren sehr positiv. Das Haushaltsnettoeinkommen ist gestiegen, die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei rund 6 Prozent und die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs ist merklich angestiegen, sodass mit höheren Einnahmen aus der Einkommenssteuer für die Jahre 2019 und 2020 gerechnet werden kann. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 Steuern allg. Zuweisungen allg. Umlagen Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Dem Antrag wird hinsichtlich der Erhöhung der Plansätze des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer gefolgt. Auf Basis aktueller Erkenntnisse hinsichtlich des unterjährigen Verlaufes 2018 im Zusammenhang mit der Auswertung der Herbst-Steuerschätzung sowie den mittelfristigen Orientierungsdaten des SMI werden die Haushaltsansätze für 2019 bis 2023 mit den verwaltungsinternen Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf wie folgt angepasst: 2019 2020 2021 2022 2023 Verweis auf Antrag: plus plus plus plus plus 5 Mio. EUR auf 190 Mio. EUR 7 Mio. EUR auf 202 Mio. EUR 8 Mio. EUR auf 213 Mio. EUR 10 Mio. EUR auf 225 Mio. EUR 12 Mio. EUR auf 237 Mio. EUR. A 0203/ 19/20; A 0209/ 19/20 RE 2017 in €: -1.007.636.713 Plan 2018 in €: -1.043.372.000 Planentwurf 2019 in €: -1.120.179.778 Planentwurf 2020 in €: -1.172.808.667 ordentl. Erträge in €: -1.151.629.778 ordentl. Erträge in €: -1.151.629.778 ordentl. Aufwendungen in €: 31.450.000 ordentl. Aufwendungen in €: 32.590.000 Saldo in €: -1.120.179.778 Saldo in €: -1.119.039.778 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Anlage 4 Verwaltungsmeinung zu den einzelnen Änderungsanträgen (entsprechend Anlage 1 „Inhaltsverzeichnis“ sortiert) Hinweis: außer angenommene und bereits berücksichtigte Änderungsanträge Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 35 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0009/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Mehrbedarf im Doppelhaushalt 2019/2020 zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Freien Trägern der Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11 - 16 SGB VIII Der überplanmäßige Mehrbedarf zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11 - 16 SGB VIII wird wie folgt bestätigt: 2019: 3 Mio. € 2020: 3,5 Mio. € Begründung: Das vom AfJFB vorgesehene Förderbudget für die Jahre 2019 und 2020 stellt eine Kürzung der Leistungen in der Kinder- und Jugendförderung dar und berücksichtigt in keiner Weise die Entwicklungen, Problemlagen und Rahmenbedingungen der Stadt Leipzig. Die Umsetzung dieses Vorschlags hätte zur Folge, das jedes 4. Angebot gestrichen wird. Mit dem vorgeschlagenen Förderbudget wird die aktuelle Arbeit an der Integrierten Kinder- und Jugendhilfeplanung konterkariert. Das INSEK stellt im Fachkonzept Soziale Teilhabe unter dem Punkt „Aktuelle Situation, Entwicklungen“ für den Bereich „Erziehung und Jugend“ eindrücklich dar, dass der Bedarf an erzieherischen Hilfen weiter ansteigen wird, dies ist einerseits auf das Bevölkerungswachstum zurückzuführen, andererseits auf die Zunahme risikobehafteter Lebensumstände von Kindern und Jugendlichen. „Eine Umsteuerung hin zu mehr Prävention könnte bei zunächst höheren Kosten langfristig zu Einsparungen führen“ (INSEK C 2.5 – 8) wird als eine Lösungsmöglichkeit zu dieser Problemstellung ausgeführt. Weiterhin beschreibt das INSEK an dieser Stelle, dass „Der Bedarf an Angeboten für Jugendliche mit Hilfebedarf zunehmen (wird)“. „Die Kinder- und Jugendförderung muss zum einen Angebote und Informationen mit Blick auf die oben beschriebenen Gegebenheiten des Freizeitverhaltens junger Leipziger/-innen anpassen und zugänglicher gestalten, zum anderen sollte Bewährtes fortgeführt werden.“ Gemäß § 79 Abs. 2 SGB VIII sollen die Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährleisten, dass zur Erfüllung der Aufgaben nach diesem Buch die erforderlichen und geeigneten Einrichtungen, Dienste und Veranstaltungen den verschiedenen Grundrichtungen der Erziehung entsprechend rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen. Mit dem geplanten Förderbudget wird dem INSEK und dem gesetzlichen Auftrag in keiner Weise Rechnung getragen. Folgende Bedarfe wurden im Planungsansatz nicht berücksichtigt: · Projekte, die 2018 bereits begonnen wurden und nicht im Haushaltansatz berücksichtigt wurden: Projekt „JugendWohnen“ des Jugendhaus e.V., Beschluss JHA am 12.3.18: Im Protokoll zu dieser Sitzung ist vermerkt, dass in der Ratsversammlung protokollarisch festgelegt wurde: "Der neue (erhöhte) Ansatz muss in der Konsequenz auch als Planungsgrundlage für eine dann folgende Dynamisierung für den nächsten Doppelhaushalt dienen." Ebenso ist das Projekt Ombudsstelle des KJHRV e.V. (Projektbeginn 02/18) zu fördern, dazu gab es in den vergangenen beiden Jahren eine klare Willensbekundung im Stadtrat. · Umsetzung der Fachstandards mind. +1,5 Mio € in 2019 und 2020 Die für den Bereich der Jugendhilfe vom Jugendhilfeausschuss beschlossenen Fachstandards wurden entwickelt, um die Qualität innerhalb der Leistungsbereiche zu sichern, optimale Rahmenbedingungen zur Umsetzung von Inhalten und Zielen vorzuhalten und die Professionalität von Angeboten und Leistungserbringern anzuerkennen. Die Umsetzung dieser Fachstandards erfordert den Ausbau von Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 36 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Personalkapazitäten, z.B. in der Jugendkulturarbeit und den Einsatz von qualifizierten Fachkräften. Die finanziellen Auswirkungen der Fachstandards haben bisher noch keinen Eingang in die Finanzierung der Leistungsangebote gefunden. · Dynamisierung der Personal- und Betriebskosten: Aufgrund von Tarifabschlüssen kommt es zu jährlichen Lohnsteigerungen (vgl. Haushaltentwurf 2019/2020 der Stadt Leipzig für Angestellte der Kommune). Freie Träger müssten ohne Dynamisierung zur Finanzierung ihres Personals Leistungsangebote qualitativ und auch quantitativ reduzieren. Eine jährliche Kostensteigerung ist ebenso bei den Betriebskosten zu verzeichnen. Um Leistungen im bisherigen Umfang nur erhalten zu können, ist eine jährliche Dynamisierung der Personal- und Betriebskosten essentiell. Nur bei Gleichbehandlung öffentlicher und freier Träger können qualifizierte MitarbeiterInnen für die freie Jugendhilfe gewonnen und gebunden werden. Der Ausbau qualitativer Aspekte geförderter Angebote wird von Politik und Verwaltung, zu Recht eingefordert, dies ist jedoch nur mit qualifiziertem Personal umzusetzen. · Anpassung des Förderbudgets an die quantitativ steigenden Anforderungen, die sich aus dem Bevölkerungswachstum begründen: Leipzig erwartet bis 2030 einen weiteren starken Anstieg der Einwohnerzahl um 27% auf rund 722.000 Personen. „Die größten Zunahmen verzeichnen die Altersgruppen der 25-bis unter 45-Jährigen und der 6- bis unter 18-Jährigen. Rückgänge sind, bedingt durch die Geburtenausfälle der 1990er Jahre, trotz starker Zuwanderung in der Altersgruppe der 18- bis unter 25-Jährigen festzustellen. … Ausdruck dieser Altersstrukturentwicklung ist eine zunehmende Jugendquote und sinkende Altersquote. Die Jugendquote setzt die Zahl der Personen unter 15 Jahre ins Verhältnis zur erwerbsfähigen Bevölkerung (Personen zwischen 15 und 65 Jahren). Sie stieg zwischen 2011 und 2016 von 18,2% auf 20,3%. Die Altenquote setzt die Zahl der Personen ab 65 Jahre ins Verhältnis zur erwerbsfähigen Bevölkerung; sie nahm im gleichen Zeitraum von 33,7% auf 31,1% ab. (vgl. Sozialreport 2017 der Stadt Leipzig, S. 17,18 und INSEK, D 2, 2.1.4 Künftige Einwohnerentwicklung). 31.12.2014 31.12.2015 31.12.2016 31.12.2017 31.06.2018 Gesamtbevölkerung 551.871 567.846 579.530 590.337 591.686 Anzahl 025jährigen 123.642 128.497 134.212 141.098 141.510 Anteil der 0- 22,4 25jährigen an Gesamtbevölkerung in % 22,6 23,1 23,9 23,9 Anzahl 027jährigen 151.728 155.034 158.782 158.538 26,7 26,75 26,9 26,8 146.052 Anteil der 0- 26,5 27jährigen an Gesamtbevölkerung in % Quellen: Quartalsberichte IV/2014; IV/2015; IV/2016; IV/2017; II/2018 Stadt Leipzig; Amt für Statistik und Wahlen Allein aus dem Anstieg der Einwohneranzahl der 0-27jährigen ergibt sich die Notwendigkeit, Angebote der Jugendhilfe (analog zu Kita- und Schulausbau) quantitativ auszubauen, damit Leipzig kinder- und familienfreundlich bleibt. · Erhöhung des Förderbudgets zur Ermöglichung des Ausbaus von präventiven Projekten in Schwerpunkträumen INSEK/Integrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung: Für die Etablierung neuer Angebote und präventiver Projekte besteht seit Jahren kein Spielraum. Die Anforderungen an die Jugendhilfe wachsen stetig: der Wandel in den Bedingungen des Heranwachsens von Kindern und Jugendlichen, immer Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 37 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ vielfältigere Lebenskonzepte, Prozesse der Migration sowie die unterschiedlichen Bedarfs- und Soziallagen von Familien begründen die Notwendigkeit der Entwicklung neuer Zugänge und Inhalte. Zudem sind in den Planungsraumkonzepten und den Fachstandards bereits besonders drängende Aufgaben/Probleme benannt, die neue Lösungswege benötigen. Daher begab sich die Verwaltung gemeinsam mit allen Akteuren der Kinder- und Jugendhilfe auf Grundlage eines Stadtratsbeschlusses in den gemeinsamen Prozess der Erstellung einer Integrierten Kinder- und Jugendhilfeplanung. Im aktuellen Förderverfahren wird bereits auf die Schwerpunkträume und die immense Bedeutung deutlich verstärkter präventiver Bemühungen abgestellt. Dies sollte sich im Förderbudget selbstverständlich widerspiegeln. Veränderung Ziel 2019: 3.000.000 Ziel-PSP: verschiedene Veränderung Ziel 2020: 3.500.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Aufgrund der allgemeinen Kostensteigerung und der positiven Bevölkerungsentwicklung wird der Ansatz der Kinder- und Jugendförderung im Jahre 2019 um 1,5 Mio. Euro und im Jahr 2020 um 2,0 Mio. Euro erhöht. Die Kinder- und Jugendförderung dient der Förderung der Träger der freien Jugendhilfe, die Maßnahmen der Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII, der Jugendverbandsarbeit nach § 12 SGB VIII, der Jugendsozialarbeit nach § 13 SGB VIII, des Erzieherischen Jugendschutzes nach § 14 SGB VIII sowie der Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie (Familienbildung) nach § 16 SGB VIII anbieten. Rechtsgrundlage dieser Förderung der freien Jugendhilfe findet sich in § 74 SGB VIII. Danach soll der Träger der öffentlichen Jugendhilfe die freiwillige Tätigkeit auf dem Gebiet der Jugendhilfe anregen und sie sie fördern, wenn bestimmte Förderkriterien, wie bspw. gemeinnützige Ziele und angemessene Eigenmittel, eingehalten werden. Diese Kriterien werden konkretisiert durch die Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und § 16 SGB VIII. Ziel der Stadt Leipzig ist es, die Maßnahmen bedarfsgerecht zu finanzieren. Dies ist dann der Fall, wenn die jugendhilfepolitischen Setzungen, d.h. die Ziele der Stadt Leipzig, die Interessenlagen von Kindern, Jugendlichen und jungen Familien sowie die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in Einklang gebracht werden, da nach § 74 Abs. 3 SGB VIII über die Art und Höhe der Förderung der Träger der öffentlichen Jugendhilfe im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel nach pflichtgemäßem Ermessen entscheidet. Verweis auf Antrag: A 0009/ 19/20; A 0017/ 19/20; A 0126/ 19/20; A 0143/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 38 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0017/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Kinder- und Familienbeirat Erhöhung des Budgets der Kinder-, Jugend- und Familienförderung Das Budget der Kinder- und Jugendförderung (Kinder- und Jugendarbeit, Förderung der Jugendverbände, Jugendsozialarbeit, erzieherischer Kinderund Jugendschutz, Förderung der Erziehung in der Familie) wird entsprechend des steigenden Bedarfs und der vom Jugendhilfeausschuss beschlossenen Fachstandards in den Jahren 2019 und 2020 jeweils um 1,5 Mio. EUR erhöht. Insbesondere im Bereich der Familienbildung ist ein vielseitiges Angebot zu sichern und auszubauen. Im Rahmen der integrierten Jugendhilfeplanung sind entsprechende Maßnahmen zu planen. Begründung: Die Anzahl der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen steigt seit Jahren kontinuierlich an. Prognostisch wird auch für die nächsten Jahre ein Ansteigen der verschiedenen Altersgruppen von 0 bis 27 Jahren erwartet. Darauf muss reagiert werden. Es ist zu sichern, dass ausreichend geeignete Angebote im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit, der Förderung der Jugendverbände, der Jugendsozialarbeit, des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes und der Förderung der Erziehung in der Familie zur Verfügung stehen. Um die Qualität innerhalb der verschiedenen Leistungsbereiche der Kinderund Jugendarbeit zu sichern und optimale Rahmenbedingungen zur Umsetzung von Inhalten und Zielen vorzuhalten, hat der Jugendhilfeausschuss Fachstandards beschlossen. Diese sollen gültige Arbeitsgrundlage für die Träger der verschiedenen Leistungsbereiche sowie der Verwaltung sein. Letztendlich bedeutet dies, die gegenwärtigen personellen und sächlichen Bedingungen, die zum Teil unter den Fachstandards liegen, anzupassen. Das wiederum hat zur Folge, dass das Budget der Kinder- und Jugendförderung zwingend erhöht werden muss, sollen nicht notwendige Angebote wegbrechen. Die wachsende Zahl der Kinder- und Jugendlichen macht es insbesondere auch erforderlich, die Leistungen der allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie (Familienbildung) qualitativ und quantitativ auszubauen. Diese Leistungen tragen wesentlich dazu bei „…, dass Mütter, Väter u.a. Erziehungsberechtigte ihre Erziehungsverantwortung besser wahrnehmen können … und Konfliktsituationen in der Familie gewaltfrei gelöst werden können.“ (KJHG § 16). Veränderung Ziel 2019: 1.500.000 Ziel-PSP: verschiedene Veränderung Ziel 2020: 1.500.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 39 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Aufgrund der allgemeinen Kostensteigerung und der positiven Bevölkerungsentwicklung wird der Ansatz der Kinder- und Jugendförderung im Jahre 2019 um 1,5 Mio. Euro und im Jahr 2020 um 2,0 Mio. Euro erhöht. Die Kinder- und Jugendförderung dient der Förderung der Träger der freien Jugendhilfe, die Maßnahmen der Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII, der Jugendverbandsarbeit nach § 12 SGB VIII, der Jugendsozialarbeit nach § 13 SGB VIII, des Erzieherischen Jugendschutzes nach § 14 SGB VIII sowie der Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie (Familienbildung) nach § 16 SGB VIII anbieten. Rechtsgrundlage dieser Förderung der freien Jugendhilfe findet sich in § 74 SGB VIII. Danach soll der Träger der öffentlichen Jugendhilfe die freiwillige Tätigkeit auf dem Gebiet der Jugendhilfe anregen und sie sie fördern, wenn bestimmte Förderkriterien, wie bspw. gemeinnützige Ziele und angemessene Eigenmittel, eingehalten werden. Diese Kriterien werden konkretisiert durch die Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und § 16 SGB VIII. Ziel der Stadt Leipzig ist es, die Maßnahmen bedarfsgerecht zu finanzieren. Dies ist dann der Fall, wenn die jugendhilfepolitischen Setzungen, d.h. die Ziele der Stadt Leipzig, die Interessenlagen von Kindern, Jugendlichen und jungen Familien sowie die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in Einklang gebracht werden, da nach § 74 Abs. 3 SGB VIII über die Art und Höhe der Förderung der Träger der öffentlichen Jugendhilfe im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel nach pflichtgemäßem Ermessen entscheidet. Verweis auf Antrag: A 0009/ 19/20; A 0017/ 19/20; A 0126/ 19/20; A 0143/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 40 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0126/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe“ (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) Der Stadtrat beschließt: Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe entsprechend der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII wird in 2019 um 3 Mio. Euro und in 2020 um 3,5 Mio. Euro erhöht. Begründung: Es gilt weiterhin der Grundsatz, dass entsprechend § 79 SGB VIII „Der Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährleistet, dass die zur Erfüllung der Aufgaben erforderlichen und geeigneten Einrichtungen, Dienste und Veranstaltungen entsprechend des Bedarfs rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen.“ Die derzeitige Bevölkerungsentwicklung stellt insbesondere auch die Kinder- und Jugendhilfe vor große Herausforderungen. Die jährlich steigende Zahl der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen führt dazu, dass die Leistungen und Angebote der Jugendhilfe verstärkt nachgefragt werden. Um auch zukünftig eine niedrigschwellige Verfügbarkeit des Leistungsangebots zu sichern, ist entsprechend des wachsenden Bedarfs ein Ausbau der Jugendhilfeinfrastruktur dringend geboten. Mit dem Ziel, die Qualität innerhalb der Leistungsbereiche zu sichern und zu verbessern, indem optimale Rahmenbedingungen zur Umsetzung von Inhalten und Zielen vorgehalten werden, wurden Fachstandards entwickelt und durch den Jugendhilfeausschuss beschlossen. Diese müssen an die gegenwärtigen personellen und sächlichen Bedingungen angepasst werden. Das bedeutet aber, dass das Budget der Kinder- und Jugendförderung zwingend erhöht werden muss, wenn notwendige Angebote nicht wegbrechen sollen. Veränderung Ziel 2019: 3.000.000 Ziel-PSP: 1.100.36.2.0.01.21; 1.100.36.2.0.01.22; 1.100.36.2.0.01.23 Zuschüsse an freie Träger nach § 11 Zuschüsse an freie Träger nach § 12 Zusch. an FT f. nach. §§ 11-14 16 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 3.500.000 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 41 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Aufgrund der allgemeinen Kostensteigerung und der positiven Bevölkerungsentwicklung wir der Ansatz der Kinder- und Jugendförderung im Jahre 2019 um 1,5 Mio. Euro und im Jahr 2020 um 2,0 Mio. Euro erhöht. Die Kinder- und Jugendförderung dient der Förderung der Träger der freien Jugendhilfe, die Maßnahmen der Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII, der Jugendverbandsarbeit nach § 12 SGB VIII, der Jugendsozialarbeit nach § 13 SGB VIII, des Erzieherischen Jugendschutzes nach § 14 SGB VIII sowie der Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie (Familienbildung) nach § 16 SGB VIII anbieten. Rechtsgrundlage dieser Förderung der freien Jugendhilfe findet sich in § 74 SGB VIII. Danach soll der Träger der öffentlichen Jugendhilfe die freiwillige Tätigkeit auf dem Gebiet der Jugendhilfe anregen und sie sie fördern, wenn bestimmte Förderkriterien, wie bspw. gemeinnützige Ziele und angemessene Eigenmittel, eingehalten werden. Diese Kriterien werden konkretisiert durch die Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und § 16 SGB VIII. Ziel der Stadt Leipzig ist es, die Maßnahmen bedarfsgerecht zu finanzieren. Dies ist dann der Fall, wenn die jugendhilfepolitischen Setzungen, d.h. die Ziele der Stadt Leipzig, die Interessenlagen von Kindern, Jugendlichen und jungen Familien sowie die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in Einklang gebracht werden, da nach § 74 Abs. 3 SGB VIII über die Art und Höhe der Förderung der Träger der öffentlichen Jugendhilfe im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel nach pflichtgemäßem Ermessen entscheidet. Verweis auf Antrag: A 0009/ 19/20; A 0017/ 19/20; A 0126/ 19/20; A 0143/ 19/20 RE 2017 in €: 6.186.616; 268.354; 427.920 Plan 2018 in €: 6.687.100; 259.900; 95.300 Planentwurf 2019 in €: 6.714.150; 340.100; 118.900 Planentwurf 2020 in €: 6.703.650; 349.400; 119.050 ordentl. Erträge in €: -1.180.000; -59.000; 0 ordentl. Erträge in €: -1.204.000; -60.200; 0 ordentl. Aufwendungen in €: 7.894.150; 399.100; ordentl. Aufwendungen in €: 7.907.650; 409.600; 118.900 119.050 Saldo in €: 7.173.150 Saldo in €: 7.172.100 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 42 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0143/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Finanzierung des Projektes HEROES Der Stadtrat beschließt: Für die Realisierung des Projektes HEROES der RAA Leipzig e. V. werden im Etat zur Förderung der freien Träger der Jugendhilfe zusätzlich 35.100 EUR im Haushaltsjahr 2019 und 36.700 EUR für das Haushaltsjahr 2020 eingestellt. Begründung: Das Projekt HEROES richtet sich an junge Männer mit Migrationshintergrund zwischen 16 und 24 Jahren, die ein Vorbild sein wollen und Themen wie Gleichberechtigung, Werte und Menschenrechte aktiv angehen. Das Projekt läuft seit 2007 erfolgreich in Berlin und wurde bisher in acht weiteren Städten in Deutschland an den Start gebracht. Bisher gibt es keinen ostdeutschen Standort. Mit dem Projekt HEROES wird versucht, auf die sozialisationsbedingte, so genannte „ehrkulturelle“ Traditionen und Werte von männlichen Migranten einzuwirken. Zudem sollen Identitätskonflikte zwischen soziokultureller Prägung der Elterngeneration und traditionellen Männlichkeitsbildern einerseits und Anforderungen der deutschen Gesellschaft aufgegriffen und die jungen Männer für gleichberechtigtes gesellschaftliches Miteinander aufgeschlossen werden. Dies geschieht mittels Trainings, Peer-to-PeerWorkshops, Beratung und Fortbildungen für Lehrkräfte sowie Öffentlichkeitsarbeit. Die Notwendigkeit der Implementierung des Projektes bestätigt u. a. eine Befragung von Fachkräften der Kinder- und Jugendhilfe im Leipziger Osten. Vor dem Hintergrund der wachsenden Zahlen von Menschen mit Migrationsgeschichte in Leipzig ist eine Förderung des Projektes aus Sicht der Antragstellerin zu befürworten. Das Projekt forciert nicht falsche und verallgemeinernde Bilder von Migrant*innen, sondern setzt dort an, wo verschiedene Vorstellungen von Geschlechtergleichstellung und Konfliktvermeidung bzw. Kommunikation zu Problemen führen können. Veränderung Ziel 2019: 35.100 Ziel-PSP: 1.100.36.2.0.01.21 Zuschüsse an freie Träger nach § 11 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 36.700 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Antrag wird abgelehnt. Die Entscheidung über die Förderung des Projektes kann nicht im Rahmen des Haushaltes erfolgen. Bei dem Projekt handelt es sich um eine Maßnahme der Jugendhilfe, die ggf. aus dem Budget der Kinder- und Jugendförderung zu fördern ist. Die tatsächliche Förderentscheidung ist gemäß der Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und § 16 SGB VIII dem Jugendhilfeausschuss vorbehalten. Verweis auf Antrag: A 0009/ 19/20; A 0017/ 19/20; A 0126/ 19/20; A 0143/ 19/20 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 43 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 6.186.616 Plan 2018 in €: 6.687.100 Planentwurf 2019 in €: 6.714.150 Planentwurf 2020 in €: 6.703.650 ordentl. Erträge in €: -1.180.000 ordentl. Erträge in €: -1.204.000 ordentl. Aufwendungen in €: 7.894.150 ordentl. Aufwendungen in €: 7.907.650 Saldo in €: 6.714.150 Saldo in €: 6.703.650 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 44 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0018/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Kinder- und Familienbeirat Versand der Elternbriefe bedarfsgerecht ausweiten Zusätzlich zum Haushaltsansatz werden für das Jahr 2019 22.000 EUR und für das Jahr 2020 25.000 EUR bereitgestellt, um den Versand der Elternbriefe bis zum Ende des 8. Lebensjahres auch bei steigendenden Geburtenzahlen vorzunehmen. Begründung: Elternbriefe informieren Eltern passend zum Alter ihres Kindes über die kindliche Entwicklung und einhergehende Erziehungsfragen. Seit 1995 erhalten Eltern erstgeborener Kinder in Leipzig die Elternbriefe (erarbeitet und ständig aktualisiert vom Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. Berlin). Ein Stadtratsbeschluss aus dem Jahr 2001 ermöglichte den flächendeckenden Versand ab Januar 2002 als Teil eines Maßnahmepakets für interdisziplinäre und präventive Maßnahmen zur Früherkennung und Frühförderung von Kindern. Der Versand erfolgt durch den Deutschen Kinderschutzbund. In einer 2018 durchgeführten online-Evaluation wurde eine sehr hohe Akzeptanz der Elternbriefe von Seiten der befragten Eltern deutlich. Die steigenden Geburtenzahlen in Leipzig führten zu einem kontinuierlichen Anstieg der Empfänger/-innen. Wurden im Jahr 2002 noch ca. 150 Erstgeborene pro Monat in den Versand aufgenommen, so sind es im Jahr 2018 ca. 290 Familien. Bei einer annähernd gleichbleibenden Fördersumme musste der ursprüngliche Versandumfang von 46 Briefen für jede Familie in den letzten Jahren aufgrund des Geburtenanstiegs immer wieder reduziert werden. Der niedrigste Versandumfang lag bei 24 Briefen (Alter des Kindes: 3 Jahre). Aktuell erfolgt die Versendung bis zum Brief 36 (Alter des Kindes: 5 Jahre und 8 Monate). Veränderung Ziel 2019: 22.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: 25.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Es wird vorgeschlagen, zusätzliche Mittel i. H. v. 15.000 € in den Jahren 2019 und 2020 bereitzustellen. In Anbetracht gestiegener Geburtenzahlen, der Nachfrage nach den Elterbriefen sowie dem zunehmenden Beratungsbedarf der Erziehungsberechtigten sind die Elternbriefe ein wirksames Mittel der niedrigschwelligen Informationen. Es wird daher ein Mehrbedarf aufgrund der Geburtenzahlen und der allgemeinen Kostensteigerungen anerkannt. Die tatsächliche Entscheidung über die Höhe der Förderung des Elternbriefversandes obliegt aber gemäß der Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und § 16 SGB VIII dem Jugendhilfeausschuss. Der Träger des Briefversandes - der Deutsche Kinderschutzbund Ortsverband Leipzig e. V. - hat hierfür eine Zuwendung auf Grundlage der Fachförderrichtlinie beantragt. Der Antrag muss nach pflichtgemäßem Ermessen geprüft werden. Sodann wird dem Jugendhilfeausschuss ein Fördervorschlag unterbreitet; abschließend entscheidet der Jugendhilfeausschuss. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 45 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Nach Prüfung des Antrages sind im kommenden Jahr mehr Mittel für den Elternbriefversand erforderlich. Daher kann dem Haushaltsantrag anteilig zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 46 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0042/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Förderung des Internationalen Fußballbegegnungsfestes Zur Unterstützung des Internationalen Fußballbegegnungsfestes werden in den Haushalt 2019 150.000 € eingestellt. Begründung: Bereits seit 4 Jahren wird durch den Verein Tüpfelhausen e.V. das IFBF organisiert. Immer mehr Mannschaften aus immer mehr Ländern nehmen mittlerweile daran teil, um an die große Tradition des Fußballs und insbesondere des jüdischen Fußballs in Leipzig zu erinnern. Diese großartige international verbindende Jugendarbeit soll auch im kommenden Jahr würdig unterstützt werden. Daher soll die Stadt zum halbrunden Jubiläum ein klares Signal für international verbindende Jugendarbeit setzen. Veränderung Ziel 2019: 150.000 Ziel-PSP: 1.100.36.2.0.01 Jugendarbeit § 11 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Entscheidung über die Förderung des Projektes kann nicht im Rahmen des Haushaltes erfolgen. Bei dem Projekt handelt es sich um eine Maßnahme der Jugendhilfe, die ggf. aus dem Budget der Kinder- und Jugendförderung zu fördern ist. Die tatsächliche Förderentscheidung ist gemäß der Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und § 16 SGB VIII dem Jugendhilfeausschuss vorbehalten. Das Projekt kann allerdings nur dann gefördert werden, wenn hierfür ein entsprechender Antrag auf Zuwendung bis zum 1. September dieses Jahres gestellt wurde. Dies ist vorliegend nicht der Fall. Der Antrag ist daher aus formalen Gründen abzulehnen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 519.821 Plan 2018 in €: 796.399 Planentwurf 2019 in €: 734.212 ordentl. Erträge in €: -29.660 ordentl. Aufwendungen in €: 763.872 Saldo in €: 734.212 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 47 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0087/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Suchtpräventionsprojekte besser absichern Der Stadtrat beschließt: Die Förderung der kommunal geförderten schulbezogenen Projekte der Suchtprävention wird im Doppelhaushalt 2019/20 verdoppelt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: „Suchtprävention hat das Ziel, eine Suchtentstehung zu verhindern und einen verantwortungsvollen Umgang mit legalen Substanzen und Verhaltensweisen zu fördern.“ (Suchtbericht 2018, S. 7) Der Suchtbericht gibt auch darüber Auskunft, dass Jugendliche in Leipzig in besorgniserregender Zahl und Häufigkeit Substanzen mit Suchtpotenzial konsumieren. Hier entstehen weiterhin ungebremst Probleme, die Lebenschancen verbauen und zugleich die Gesellschaft zukünftig belasten werden. Prävention ist die beste unmittelbare Möglichkeit des frühzeitigen Widerstands. Die Arbeit der kommunal geförderten Projekte des Kinder- und Jugendschutzes, wie Drahtseil, Projekt Kinder- und Jugendtelefon, Projekt Free Your Mind, Drug Scouts, erfahren eine besonders steigende Nachfrage im Bereich der Suchtprävention. Insbesondere Lehrkräfte der weiterführenden Schulen beantragen Präventionstage und mussten erfahren, dass sie wegen Überbuchung der verfügbaren Kapazitäten der Träger abgewiesen wurden. Zitat Protokoll Drogenbeirat vom 26. September 2018: „Insgesamt mussten 2018 bereits 390 Projekte abgesagt werden (für ca. 9.700 Schülerinnen und Schüler konnte so kein passendes SP-Angebot realisiert werden)“. Hier muss die Stadt Leipzig ihr Engagement deutlich ausweiten und zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen, damit alle Anfragen von Schulen selbstverständlich bedient werden können. Auf diesem Weg werden Jugendliche mit diesem Angebot noch erreicht. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b n.n.b k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag ist abzulehnen. Die Entscheidung über die Förderung schulbezogener Projekte der Suchtprävention im Sinne von § 14 SGB VIII kann nicht im Rahmen des Haushaltes erfolgen. Bei derartigen Projekten handelt es sich um Maßnahmen der Jugendhilfe, die aus dem Budget der Kinder- und Jugendförderung ggf. zu fördern sind. Die tatsächliche Förderentscheidung ist gemäß der Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und § 16 SGB VIII dem Jugendhilfeausschuss vorbehalten. Projekte können allerdings nur dann gefördert werden, wenn hierfür ein entsprechender Antrag auf Zuwendung bis zum 1. September des vorausgegangenen Jahres gestellt wurde. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 48 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 49 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0100/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Förderung der mathematisch-naturwissenschaftlichen Bildungseinrichtung INSPIRATA e. V. Für den Erhalt der mathematisch-naturwissenschaftlichen Bildungseinrichtung INSPIRATA e.V. werden im Haushalt der Stadt Leipzig für die Jahre 2019 und 2020 jeweils 200.000 € bereitgestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Leipziger Handwerksbetriebe bemängeln bei Bewerber*innen für Ausbildungsberufe zunehmend fehlendes Grundlagenwissen, insbesondere in Mathematik und in Physik. INSPIRATA ist in Leipzig die einzige Einrichtung, die Kindern im schulpflichtigen Alter, ebenso im Vorschulalter, in spielerischer Form ein weitreichendes Angebot zu mathematischen und naturwissenschaftlichen Themen anbietet. An interessanten Exponaten, verblüffenden Modellversuchen, abwechslungsreichen Spielen wird für Schulen und Kitas, aber auch Privatpersonen das Thema Mathematik und Physik in einer erstaunlichen Leichtigkeit näher gebracht. Die außerschulische Lerneinrichtung wird von einem Verein mit größtenteils ehrenamtlichen Mitarbeitern geführt. Wegen fehlender Fördermittel mussten bis dato anfallende Aufgaben größtenteils im Grenzbereich der Zumutbarkeit aufgebracht werden. Da auch den Schulen zunehmend weniger Mittel zur Verfügung stehen (es wird um Eintrittsgelder gehandelt, bzw. Besuche wieder abgesagt), um die ohnehin schon niedrigen Eintrittsgelder aufzubringen, andererseits jedoch die regulären Kosten für die Einrichtung stark wachsen, sind für den dauerhaften Erhalt dringend zusätzliche Fördermittel notwendig, u.a. für studentische Betreuertätigkeiten, die Anschaffung, Reparatur und Pflege von Exponaten und Lernmittel und auch beispielsweise für Mietflächenreinigung. Um eine langfristige Planungsgrundlage / -sicherheit zu schaffen, wäre eine institutionelle Förderung eine ganz wesentliche Zielstellung. Die benötigten Mittel belaufen sich auf mindestens 190.000 € - wenn das jetzige Angebot weitestgehend gehalten werden soll. Um eine Weiterentwicklung der INSPRIATA zu realisieren, würden zusätzliche Kapazitäten. (personell, als auch finanziell) benötigt. Derzeit erhält die INSPIRATA kommunale Förderungen aus dem Amt für Jugend, Familie und Bildung und dem Amt für Wirtschaftsförderung, die jedoch insgesamt deutlich unter der avisierten jährlichen Förderung von 200.000 € liegen. Hier sollte eine finanzielle Zusicherung über eine möglicherweise institutionelle Förderung, also auch außerhalb des Förderbudgets für die Kinder- und Jugendförderung, zugesichert werden, um das wichtige MINT-Angebot im Bestand zu sichern. Veränderung Ziel 2019: 200.000 Ziel-PSP: ? - nicht bekannt Veränderung Ziel 2020: 200.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 50 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Die Entscheidung über die Förderung des Projektes kann nicht im Rahmen des Haushaltes erfolgen. Bei dem Projekt handelt es sich um eine Maßnahme der außerschulischen Jugendbildung mit naturkundlicher und technischer Bildung nach § 11 Abs. 3 Nr. 1 SGB VIII, die aus dem Budget der Kinderund Jugendförderung ggf. gefördert werde kann. Die tatsächliche Förderentscheidung ist daher gemäß der Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und § 16 SGB VIII dem Jugendhilfeausschuss vorbehalten. Der Antrag wird daher aus formalen Gründen abgelehnt. Verweis auf Antrag: A 0100/ 19/20; BE 0067/ 19/20; BE 0069/ 19/20; BE 0075/ 19/20; BE 0076/ 19/20; BE 0077/ 19/20; BE 0086/ 19/20; BE 0087/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 51 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0124/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Erweiterung der Beratungskakpazitäten der Erziehungs- und Familienberatungsstellen und finanzielle Aufwertung der Stellen der Teamassistent/innen 1. Um die dringend notwendige Versorgungsqualität in den Erziehungs- und Familienberatungsstellen zu sichern und zu verbessern, wird die Beratungskapazität in den Jahren 2019 und 2020 schrittweise um 4,58 VzÄ erhöht. 2. Die Stellen der Teamassistent/innen werden finanziell aufgewertet und entsprechend der Verantwortung und Anforderungen vergütet. Begründung: Annähernd 3.000 Familien nehmen Jahr für Jahr Erziehungsberatung in krisenhaften und herausfordernden Situationen in Anspruch. Seit 2011 steht das Bevölkerungswachstum der Stadt einer nicht angepassten Beratungskapazität gegenüber. Wurden im Jahr 2013 4.182 Einwohner/innen unter 27 Jahren durch eine Vollzeitstelle in der Erziehungsberatung versorgt, waren es 2017 ca. 4.600 – Tendenz steigend. Das bewirkt eine drastische Veränderung des Angebotes, es entstehen Wartezeiten von bis zu einem Vierteljahr. Laut Fachplan sollten Erstgespräche innerhalb von zwei bis vier Wochen terminiert werden. Die lange Wartezeit führt oft zu einer Zunahme des Leidensdrucks in Familien und zu einer zusätzlichen Verunsicherung. Familien fragen sich: „Bekommen wir Unterstützung, und wann bekommen wir einen Termin?“ Erziehungsberatung ist nur dann wirksam, wenn die Familien schnell und unkompliziert, also niedrigschwellig, unterstützt werden. Sie beugt damit einer Zuspitzung der Problemlagen vor und vermeidet die Entstehung intensiverer Hilfebedarfe und damit höherer Kosten. Hinzu kommt, dass aufgrund der höheren Komplexität der Fälle der Aufwand pro Fall steigt. Das ist auch eine Folge der Erweiterung des Schutzauftrages im Rahmen des Bundesschutzgesetzes und der Verweisungspraxis aus Justiz, Bildungswesen und innerhalb der Jugendhilfe. Um eine angemessene Verfügbarkeit entsprechend des verändernden Bedarfs zu sichern, ist eine Erweiterung der Beratungskapazität dringend geboten. Teamassistent/innen sind aktuell als Verwaltungsfachkräfte eingestuft. Die Tätigkeit geht schon jahrelang über eine Verwaltungstätigkeit hinaus. Die Teamassistent/innen müssen durch ein gestiegenes Eskalationsniveau ein hohes Maß an Fach- und Kommunikationskompetenz mitbringen. Im kurzen Telefonkontakt müssen sie einschätzen, ob in diesem Fall eine Krise mit den Merkmalen Selbst- und Fremdgefährdung vorhanden ist, ob möglicherweise eine akute Kindeswohlgefährdung besteht oder es sich um eine Zuspitzung in einem laufenden Fall handelt, welcher eine sofortige Intervention, Fallbesprechung oder Schutzmaßnahme erfordert. Sie müssen in Fällen hochstrittiger Elternschaft geschickt mit schwierigen Situationen am Telefon oder im Wartebereich zurechtkommen. Das „Jonglieren“ mit einer hohen Menge an Fallanfragen und das Vertrösten von Klienten ist Alltag und ist zunehmend zur zusätzlichen Belastung geworden. Dem kann eine/r Teamassistent/in nur gerecht werden, wenn sie/er regelmäßig an Fallbesprechungen und Supervisionen teilnimmt und ihre/seine Arbeit regelmäßig reflektiert und hinterfragt. Die telefonische Anmeldung und Schilderung von Ziel und Problem ist die erste Weichenstellung im Hilfeprozess. Auch hierüber hinaus verlangt die Arbeit der Teamassistent/innen Gesprächsführungskompetenz, einen fachlichen Einblick in die Arbeit der Beratungsstelle und den Erwerb zusätzlicher Qualifikation. Um Fachkräfte gewinnen und halten zu können, die diesen Spagat zwischen Verwaltung und Arbeit in der Jugendhilfe leisten und das erforderliche Maß an Eigenständigkeit in der Arbeit gewährleisten, bedarf es einer Aufwertung der Stellenbeschreibung durch Anpassung der Eingruppierung in die Entgeltgruppe 8 des TVöD VKA. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 52 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2019: 150.000 Ziel-PSP: 1.100.36.3.3.01.09; 1.100.36.7.0.01.05.01 Erziehungsberatungsstellen fr. Träger Erziehungsberatungsstellen kommunale Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 365.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Antrag ist formal abzulehnen, da dieser bereits mit dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf größtenteils für 2019/2020 berücksichtigt wurde. Absolut sind die Fallzahlen in den letzten Jahren in den 11 Erziehungs- und Familienberatungsstellen nicht gestiegen. 2017 wurden 4.000 Familien betreut, wobei 6.175 Kinder und Jugendliche involviert waren. Das Bevölkerungswachstum der Stadt steht einer konstanten Beratungskapazität gegenüber. Laut aktueller Bevölkerungsvorausschätzung wird in den nächsten Jahren die Zahl der Vorschulkinder und schulpflichtigen Kinder weiter anwachsen. Diese demografische Entwicklung tangiert auch den Leistungsbereich Erziehungs- und Familienberatung laut § 28 SGB VIII. Die mit dem neuen Bundeskinderschutzgesetz geforderte Beratung für Fachkräfte hatte eine zunehmende Nachfrage der fachlichen Kompetenz der Erziehungsberatung zur Folge. Das Aufgabenspektrum hat sich in den Beratungsstellen erweitert. Seit 2015 werden die Beratungsstellen schrittweise pro Einrichtungen mit 0,5 VZÄ Fachkräfte für präventive Arbeit ausgestattet. Für die fachspezifische Erfüllung bedarfsgerechter Leistungen auch im Rahmen der integrierten Jugendhilfeplanung ist eine Kapazitätserweiterung gemäß Haushaltsantrag erforderlich. Erziehungsberatung kann dann wirksam werden, wenn die Familien zeitnah und unkompliziert Unterstützung erhalten. Unterstützung in dieser Form kann intensivere Hilfebedarfe vermeiden und damit höhere Kosten bei anderen erzieherischen Hilfen. Die Umsetzung der Kapazitätserweiterung soll sich an den unter jugendhilfeplanerischen Aspekten identifizierten Schwerpunkträumen orienteren. Dabei kann eine neue Beratungsstelle in freier Trägerschaft geschaffen werden oder es erfolgt in den Schwerpunkträumen eine Aufstockung der bestehenden Beratungsstellen. Daher ist in der Erziehungsberatungsstelle des öffentlichen Trägers im Jahre 2019 eine Erhöhung um 0,5 VzÄ für den Bereich der Prävention und im Jahre 2020 in den Erziehungsberatungsstellen der Träger der freien Jugendhilfe eine Erhöhung der Personalausstattung um 5,5 VzÄ bereits im Haushaltsplanentwurf 2019/2020 vorgesehen. Die veränderten Anforderungen an Erziehungs- und Familienberatungsstellen werden seit vielen Jahren auch bei der Kontaktaufnahme zu den Beratungsstellen deutlich. Das Erstgespräch bei telefonischer oder persönlicher Anmeldung wird von den Teamassistent/-innen geführt. Diese sind als Verwaltungskräfte eingestuft. Ihre Tätigkeit setzt aber inzwischen ein hohes Maß an Fach- und Kommunikationskompetenz voraus. Die Arbeit der Teamassistent/-innen ist durch eine hohe Eigenverantwortlichkeit, Selbstständigkeit, Reflexionsvermögen und Belastbarkeit gekennzeichnet. Im Erstkontakt mit den Ratsuchenden, die sich in Krisen, Fällen hochstrittiger Elternschaft oder anderen schwierigen Lebenssituationen befinden müssen die Teamassistent/innen die Problematik sachlich erfassen, für die Fachleute zur Vorlage zusammenfassen und ggf. abschätzen, ob eine akute Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 53 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kindeswohlgefährdung besteht. Dieses Aufgabenprofil entspricht nicht einer reinen Verwaltungstätigkeit, weshalb hier bereits eine höhere Eingruppierung anerkannt wird. Verweis auf Antrag: A 0124/ 19/20; A 0227/ 19/20 RE 2017 in €: 0; 519.486 Plan 2018 in €: 0; 518.306 Planentwurf 2019 in €: 0; 578.719 Planentwurf 2020 in €: 0; 612.122 ordentl. Erträge in €: 0; -100 ordentl. Erträge in €: 0; -100 ordentl. Aufwendungen in €: 578.819 ordentl. Aufwendungen in €: 612.222 Saldo in €: 578.719 Saldo in €: 612.122 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 54 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0227/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Leipzig braucht eine weitere Familienberatungsstelle Die Stadt Leipzig stellt 300.000 Euro (ca. 4 VzÄ) in den städtischen Haushalt ab 2019 für eine zusätzliche Familienberatungsstelle in Leipzig ein. Das Projekt ist an einen freien Träger zu vergeben. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Leipzig ist eine wachsende Stadt. Die Zahl der Kinder und Jugendliche in der Stadt steigt stetig. Dadurch haben immer mehr Kinder getrennt lebende Eltern. Die Wartezeiten für einen Beratungstermin in den vorhandenen Familienberatungsstellen betragen mitunter mehrere Wochen. Um niedrig schwellige Probleme in Familien frühzeitig bearbeiten zu können, ist die Finanzierung einer weiteren Familienberatungsstelle aus unserer Sicht sehr sinnvoll. Veränderung Ziel 2019: 300.000 Ziel-PSP: 1.100.36.7.0.01 Sonst. Einricht.d.Kin.Jug.-u.Fam.hilfe Veränderung Ziel 2020: 300.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Antrag ist formal abzulehnen, da dieser bereits mit dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf größtenteils für 2019/2020 berücksichtigt wurde. Absolut sind die Fallzahlen in den letzten Jahren in den 11 Erziehungs- und Familienberatungsstellen nicht gestiegen. 2017 wurden 4.000 Familien betreut, wobei 6.175 Kinder und Jugendliche involviert waren. Das Bevölkerungswachstum der Stadt steht einer konstanten Beratungskapazität gegenüber. Laut aktueller Bevölkerungsvorausschätzung wird in den nächsten Jahren die Zahl der Vorschulkinder und schulpflichtigen Kinder weiter anwachsen. Diese demografische Entwicklung tangiert auch den Leistungsbereich Erziehungs- und Familienberatung laut § 28 SGB VIII. Die mit dem neuen Bundeskinderschutzgesetz geforderte Beratung für Fachkräfte hatte eine zunehmende Nachfrage der fachlichen Kompetenz der Erziehungsberatung zur Folge. Das Aufgabenspektrum hat sich in den Beratungsstellen erweitert. Seit 2015 werden die Beratungsstellen schrittweise pro Einrichtungen mit 0,5 VZÄ Fachkräfte für präventive Arbeit ausgestattet. Für die fachspezifische Erfüllung bedarfsgerechter Leistungen auch im Rahmen der integrierten Jugendhilfeplanung ist eine Kapazitätserweiterung gemäß Haushaltsantrag erforderlich. Erziehungsberatung kann dann wirksam werden, wenn die Familien zeitnah und unkompliziert Unterstützung erhalten. Unterstützung in dieser Form kann intensivere Hilfebedarfe vermeiden und damit höhere Kosten bei anderen erzieherischen Hilfen. Die Umsetzung der Kapazitätserweiterung soll sich an den unter jugendhilfeplanerischen Aspekten identifizierten Schwerpunkträumen orienteren. Dabei kann eine neue Beratungsstelle in freier Trägerschaft geschaffen werden oder es erfolgt in den Schwerpunkträumen eine Aufstockung der bestehenden Beratungsstellen. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 55 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Daher ist in der Erziehungsberatungsstelle des öffentlichen Trägers im Jahre 2019 eine Erhöhung um 0,5 VzÄ für den Bereich der Prävention und im Jahre 2020 in den Erziehungsberatungsstellen der Träger der freien Jugendhilfe eine Erhöhung der Personalausstattung um 5,5 VzÄ bereits im Haushaltsplanentwurf 2019/2020 vorgesehen. Verweis auf Antrag: A 0124/ 19/20; A 0227/ 19/20 RE 2017 in €: 107.455 Plan 2018 in €: 179.000 Planentwurf 2019 in €: 183.994 Planentwurf 2020 in €: 187.993 ordentl. Erträge in €: -23.860 ordentl. Erträge in €: -23.860 ordentl. Aufwendungen in €: 207.853 ordentl. Aufwendungen in €: 211.117 Saldo in €: 183.993 Saldo in €: 187.257 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 56 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0125/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Nachhaltige personelle Absicherung der Arbeit im Familieninfobüro Der Stadtrat beschließt: Um die Arbeit im Familieninfobüro nachhaltig personell abzusichern, wird ab 1.4.2019 eine zusätzliche 0,75 VzÄ eingerichtet. Begründung: Geboren aus einer Idee der Leipziger Zivilgesellschaft wurde das Familieninfobüro als Kooperation der Stadt Leipzig mit dem lokalen Bündnis für Familie FAMILIENSTADT Leipzig im Dezember 2008 eröffnet und feiert in diesem Jahr sein zehnjähriges Bestehen. Inzwischen ist das Familieninfobüro ein zunehmender Anlaufpunkt für Leipziger Familien. Es bietet einen stark frequentierten und sehr ansprechenden Still- und Wickelraum, informiert über familienbezogene Angebote, ist Initiator für Informationsveranstaltungen, organisiert Veranstaltungen für verschiedene Zielgruppen und gestaltet Infomaterialien. 106.000 Besucher seit der Eröffnung vor 10 Jahren sind ein Beweis dafür, dass die Leipziger Familien das Büro sehr gut angenommen haben. Allerdings passiert es zu oft, dass die Familien vor verschlossenen Türen stehen. Mit einer Personalstelle (0,75 VzÄ) und einigen ehrenamtlich Tätigen kann das Büro nur an drei Tagen in der Woche zeitweise geöffnet werden. Bei Krankheit und Urlaub der Kollegin sind weitere Schließzeiten unumgänglich. Die zum Teil aus den Bereichen des Amtes für Jugend, Familie und Bildung organisierte Vertretung hilft da nur punktuell, schafft andere Lücken und ist keine wirkliche Lösung des Problems. Die Erledigung des vielfältigen Aufgabengebietes, die Umsetzung neuer innovativer Ideen, Öffnungszeiten an fünf Tagen in der Woche und die Koordination der Tätigkeit der ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfordert eine weitere festangestellte Personalstelle. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 1.100.36.3.2.01.01.01 Familieninformationsbüro Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 0,75 Ziel in VzÄ 0,75 Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Die Betreibung des Familieninfobüros ist eine gute Sache, jedoch eine freiwillige Aufgabe der Stadt. Das Familieninfobüro ist mit den derzeitigen Ressourcen gut besetzt. Ggf. sollte versucht werden, weitere ehrenamtlich Tätige für diese Tätigkeit zu gewinnen. An erster Stelle sind die Pflichtaufgaben der Kommune zu erfüllen. Ein Zuwachs weiterer Stellen, insbesondere aus dem Bereich der freiwilligen Aufgaben, kann mit Blick auf einen ausgeglichenen Haushalt nicht finanziert werden. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 57 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 16.017 Plan 2018 in €: 53.800 Planentwurf 2019 in €: 51.850 Planentwurf 2020 in €: 52.750 ordentl. Erträge in €: -6.150 ordentl. Erträge in €: -6.150 ordentl. Aufwendungen in €: 58.000 ordentl. Aufwendungen in €: 58.900 Saldo in €: 51.850 Saldo in €: 52.750 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 58 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0127/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Finanzmittel zur Organisierung eines Erfahrungsaustausches der Jugendparlamente von Kiew und Leipzig Der Stadtrat beschließt: In den städtischen Haushalt 2019/2020 werden Mittel zur Organisation eines Erfahrungsaustausches der Jugendparlamente von Kiew und Leipzig in Höhe von je 15.000 Euro eingestellt. Außerdem bemüht sich die Stadt um komplementäre Fördermittel beim Freistaat, Bund bzw. bei der EU in gleicher Höhe, um mehrjährig die Zusammenarbeit mit vergleichbaren Jugendparlamenten der Partnerstädte zu befördern. Begründung: Im Rahmen des Besuches einer Leipziger Delegation in Kiew zum Erfahrungsaustausch zu den Stadtbezirken Kiew-Darnitza und Leipzig-West Grünau gab es auch ein Treffen mit einem Jugendparlament. Zur Beförderung der Freundschaft der Jugend beider Länder sowie zur Initiierung und Beförderung einer Zusammenarbeit der Jugendparlamente beider Städte sollte ein Erfahrungsaustausch in Leipzig zu Projekten und parlamentarischen Initiativen in unserer Stadt ermöglicht werden. Veränderung Ziel 2019: 15.000 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung 15.000 Ziel-PSP: 1.100.36.2.0.01 Jugendarbeit § 11 Ziel 2020: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Mit Einrichtung des Jugendparlaments der Stadt Leipzig hat die Stadt Leipzig eine repräsentative Form der Jugendbeteiligung strukturell fest verankert. Im Rahmen der zur Verfügung stehenden zeitlichen Möglichkeiten werden einzelne Vertreter/-innen des Jugendparlaments bei Besuchen der Partnerstädte eingebunden. Dabei konnten in der Vergangenheit u. a. bereits Erfahrungsaustausche zwischen Jugendparlamentarier/-innen der Stadt Leipzig und den Partnerstädten Krakau und Danzig ermöglicht werden. Weiterhin wird im Rahmen des Jahres der Demokratie 2018 ein Projekt zum internationalen Erfahrungsaustausch jugendlicher Beteiligungsformen in Leipzig gefördert. Der Erfahrungsaustausch junger Menschen ist wichtig und erfolgt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel auch künftig und wird unterstützt und gefördert. Die Stadt Leipzig ist dauerhaft bestrebt, Fördermöglichkeiten für solche Projekte auf Landes-, Bundes- bzw. EU-Ebene zu akquirieren. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 59 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 519.821 Plan 2018 in €: 796.399 Planentwurf 2019 in €: 734.212 Planentwurf 2020 in €: 766.611 ordentl. Erträge in €: -29.660 ordentl. Erträge in €: -29.660 ordentl. Aufwendungen in €: 763.872 ordentl. Aufwendungen in €: 807.636 Saldo in €: 734.212 Saldo in €: 777.976 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 60 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0129/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Kostenfreies Mittagessen für Kinder und Jugendliche mit LeipzigPass Der Stadtrat beschließt: Das Mittagessen wird ab 01.08.2019 für Kinder und Jugendliche, die für den Leipzig-Pass anspruchsberechtigt sind, kostenfrei. Für die Finanzierung werden zusätzlich 2019 800.000 Euro und 2020 2 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Begründung: Trotz Rückgang der Erwerbslosigkeit gibt es nach wie vor eine hohe Kinderarmut in Leipzig. Durch diese Maßnahme wird gesichert, dass Kinder aus einkommensschwächeren Haushalten mindestens an fünf Tagen eine warme Mahlzeit einnehmen können. Veränderung Ziel 2019: 800.000 Ziel-PSP: 1.100.36.1.0.01; 1.100.24.2.0.01 Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. Fördermaßnahmen für Schüler Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 2.000.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Leipzig-Pass-Anspruchsberechtigte, die entweder Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Hilfe zum Lebensunterhalt, Leistungen nach § 2 oder § 3 Asylbewerberleistungsgesetz, Wohngeld oder Kinderzuschlag beziehen, können bei Teilnahme an der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung in Kindertagesstätten und Schulen eine Mittagessenförderung im Rahmen der Leistungen für Bildung und Teilhabe erhalten. Entsprechend der gültigen bundesgesetzlichen Regelungen haben die Anspruchsberechtigten einen Eigenanteil in Höhe von 1,00 € je Mittagessen zu tragen. Dieser Eigenanteil muss von jeder Familie über den Anteil der Kosten für Ernährung der jeweiligen Regelsätze nach SGB II und XII finanziert werden. Der Anteil liegt aktuell bei 84,13 € (Kinder bis 6 Jahre), 119,57 € (Kinder 7 bis 14 Jahre) bzw. 148,73 € (Kinder ab 15 Jahre). Auf Grundlage des Beschlusses der Ratsversammlung vom 25.03.2015 (A00042/14) erhalten in Leipzig Kinder und Jugendliche mit Leipzig-Pass auch dann eine Mittagessenförderung in gleicher Höhe, wenn kein Anspruch auf Leistungen für Bildung und Teilhabe besteht. Hierbei handelt es sich um eine freiwillige Leistung der Stadt Leipzig. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 61 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Würde allen Kindern und Jugendlichen, die Anspruch auf den Leipzig-Pass haben, ein kostenfreies Mittagessen gewährt und der Eigenanteil für die Mittagessenförderung übernommen, stellt dies eine zusätzliche freiwillige Leistung der Stadt Leipzig dar. Unter der Annahme, dass ca. 13.200 Personen anspruchsberechtigt sind und pro Person etwa 100 bis 200 Mittagessen im Jahr bezuschusst werden, würden sich die finanziellen Aufwendungen auf 1,3 Mio. bis 2,6 Mio. Euro pro Jahr belaufen. Eine statistische Auswertung, wie viele Mittagessen pro Teilnehmer und Jahr gefördert werden, liegt nicht vor. Die Anzahl ist abhängig von Krankheitstagen, gesetzlichen Feiertagen, Ferientagen, Klassenfahrten, Ausflügen u.a. in Schulen kommt hinzu, dass an kurzen Unterrichtstagen teilweise nicht an der Schulspeisung teilgenommen wird. Auf Bundesebene haben die Regierungsparteien im Koalitionsvertrag vereinbart, dass bei den Leistungen für Bildung und Teilhabe der Eigenanteil in Höhe von 1,00 € je Portion zur gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung in Kindertagesstätten und Schulen künftig entfallen soll. Im Bundesrat wurde auf Initiative mehrerer Bundesländer bereits ein entsprechender Gesetzesvorschlag eingebracht. In Abhängigkeit des Gesetzeserlasses ist die weitere Vorgehensweise zu klären. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 76.687; 7.814 Plan 2018 in €: 106.694; 19.075 Planentwurf 2019 in €: 133.362; 4.750 Planentwurf 2020 in €: 148.461; 4.850 ordentl. Erträge in €: -24.110; 0 ordentl. Erträge in €: -23.375; 0 ordentl. Aufwendungen in €: 157.472; 4.750 ordentl. Aufwendungen in €: 171.836; 4.850 Saldo in €: 138.112 Saldo in €: 153.311 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 62 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0174/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Erhöhung der Mittel für die Gesamtstrategie „Leipzig.Ort der Vielfalt“ Der Stadtrat beschließt: Die städtischen Eigenmittel für die Gesamtstrategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“ werden wie in der Vorlage VI-DS-04460 (Gesamtstrategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“) ausgewiesen, im Jahr 2019 um 30.000 Euro auf 100.000 Euro erhöht. Für das Jahr 2020 wird eine Fortführung der Gesamtstrategie samt finanzieller Untersetzung (100.000 Euro) entsprechend des Beschlusses VI-A02369-NF-02 (Jahr der Demokratie) erarbeitet. Begründung: Mit der Gesamtstrategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“ werden seit nunmehr 2011 Bemühungen für eine demokratische Kultur, gegen Ideologien der Ungleichwertigkeit und menschenfeindliche Einstellungen gebündelt. Im Rahmen der Strategie werden Projekte von zivilgesellschaftlichen Akteuren gefördert, ein Aktions- bzw. Jugendfonds steht für kurzfristige kleine Aktionen zur Verfügung. Die Fördersumme setzt sich aus Mitteln des Bundes, des Landes und der Stadt zusammen. Jährlich übersteigt die Antragssumme für so genannte „Initiativprojekte“ (über 7.500 Euro) das vorhandene Budget um ein Vielfaches. In den Jahren 2017 und 2018 konnten nicht einmal zwei Drittel der beantragten Projekte gefördert werden. Im Doppelhaushalt ist für 2019 ein Zuschuss in Höhe von 70.000 Euro geplant. Dies widerspricht der Beschlusslage des Stadtrats VI-A-02369-NF-02 (Jahr der Demokratie), mit der 100.000 Euro städtischer Anteil festgelegt wurde. Vor dem Hintergrund der immer brüchiger werdenden Demokratie, dem Ausbruch autoritärer rassistischer, antisemitischer, homophober und anderer menschenfeindlicher Einstellungen ist eine stabile verlässliche Förderung von Bestrebungen für eine demokratische Kultur und ein solidarisches Miteinander so wichtig wie nie zuvor. Dies soll nicht nur 2019, sondern auch darüber hinaus gewährleistet werden. Veränderung Ziel 2019: 30.000 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung 100.000 Ziel-PSP: ? - nicht bekannt - Ziel 2020: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 63 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Es stehen 200.000 € als Aufwendungen für die Maßnahme in 2019 und 2020 zur Verfügung. Fördermittel von Bund und Land wurden i. H. v. 130.000 € geplant. Durch die Zusammenfassung der Projekte, die zu dem Förderprogramm "Leipzig.Ort der Vielfalt" bisher veranschlagt waren, hat sich dadurch ein Zuschuss von 70.000 € ergeben. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 64 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kita-Antragsnummer: A 0019/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Kinder- und Familienbeirat Weiterentwicklung von Kitas als Familienzentren Für die Weiterentwicklung von vier weiteren Kindertageseinrichtungen pro Jahr zu Kinder- und Familienzentren („KiFaZ“) wird der Haushaltsansatz im Jahr 2019 um 60.000 Euro und im Jahr 2020 um 120.000 Euro erhöht. Begründung: Der Kinder-und Familienbeirat hat sich im vergangenen Jahr mit dem Thema Familienbildung als präventives Bildungsangebot für Familien befasst. Es wurde konstatiert, dass frühe präventive Angebote nachweislich effektiver (und auch kostengünstiger) sind als Interventionen in späteren Entwicklungsphasen des Kindes. Insbesondere den Kindertageseinrichtungen kommt hier eine wichtige Funktion zu: Fast alle Familien sind über die Kitas erreichbar. Der Kontakt zu den Eltern ist hier niedrigschwellig und vertrauensvoll möglich, so dass Hilfs- und Bildungsangebote unterbreitet oder vermittelt werden können. Aufgrund der positiven Ergebnisse des Modellprojektes wurden die bisher aufgebauten 17 KiFaZ in Leipzig verstetigt, der Ausbau soll nunmehr fortgesetzt werden. Langfristig soll laut dem „Steuerungskonzept für Leipziger Kinder- und Familienzentren“ (DS-00227/14-NF-01, 2017) möglichst in jedem Stadtbezirk mindestens ein KiFaZ aus einer Kita heraus entstehen (bisher gibt es die KiFaZ vorrangig in städtischen Planungsräumen mit einer Ballung von Risikofaktoren für das Aufwachsen von Kindern). Veränderung Ziel 2019: 60.000 Ziel-PSP: 1.100.36.5.0.01.01.90 Maßnahmen zur Qualitätssicherung Veränderung Ziel 2020: 120.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Die quantitative und qualitative Weiterentwicklung der Kinder- und Familienzentren erfolgen ab 2019 aus den Mitteln der Qualitätssicherung für kommunale Kitas und Kitas in freier Trägerschaft. Es ist geplant, in 2019 vier Kitas in Schwerpunktgebieten der Integrierten Jugendhilfeplanung zu Kinder- und Familienzentren zu entwickeln, drei davon in freier Trägerschaft. Es ist weiterhin geplant, in 2020 zwei weitere Kitas zu Kinder- und Familienzentren weiterzuentwickeln. Der Alternativvorschlag der Stadtverwaltung beinhaltet auch, dass in allen sechs zu entwickelnden Kinder- und Familienzentren in 2020 der Stellenanteil für die interne Koordination der Aufgaben des KiFaZ von zehn auf 20 Stunden erhöht wird. Hintergrund ist die auslaufende ESF-Förderung an zentralen Standorten innerhalb des Landesprojektes "Kinder stärken" (Sozialarbeiter in Kitas). Verweis auf Antrag: A 0019/ 19/20; A 0128/ 19/20 RE 2017 in €: 731.195 Plan 2018 in €: 739.981 Planentwurf 2019 in €: 715.445 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 65 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 66 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kita-Antragsnummer: A 0128/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Erhöhung der Förderung von Kinder- und Familienzentren (KiFaZ) Der Stadtrat beschließt: 1. Zur Entwicklung von je zwei weiteren Kitastandorten zu Kinder- und Familienzentren in 2019 und 2020 wird der Haushaltsansatz in 2019 um 57.000 EUR und in 2020 um 114.000 EUR erhöht. 2. Der Stellenanteil für die interne Koordination der Aufgaben in den KiFaZ wird 2019 in den 9 Zentren ohne ESF-Förderung und in 2020 aufgrund der auslaufenden ESF-Förderung in allen gegenwärtig bestehenden 17 Zentren um 0,25 VzÄ erhöht. Begründung: 2008 erteilte der Stadtrat den Auftrag, im Rahmen eines Modellprojektes an zehn Standorten bestehende Kindertageseinrichtungen zu Kinder- und Familienzentren weiterzuentwickeln. Ziel ist es, den Familien im Sozialraum niedrigschwellige Angebote zu unterbreiten und dazu beizutragen, dass „Bedingungen geschaffen werden, die es den Eltern ermöglichen, ihre Erziehungsverantwortung bestmöglich wahrzunehmen“. Aufgrund der sehr positiven Ergebnisse, welche wissenschaftlich in mehreren Studien nachgewiesen wurden, wurde das Modellprojekt verstetigt. Es besteht das erklärte Ziel der Stadt, Kinder- und Familienzentren zumindest in den von der integrierten Jugendhilfeplanung definierten Schwerpunkträumen auszubauen. Der Haushaltsantrag soll die Umsetzung der Zielstellung unterstützen. Um neben dem quantitativen Ausbau auch den qualitativen Ausbau von KiFaZ zu sichern, ist es dringend geboten, den Stellenanteil für die interne Koordination von 0,25 VzÄ auf 0,5 VzÄ zu erhöhen. „Die für die interne Koordination zuständige Fachkraft ist verantwortlich für die laufende Umsetzung der Ziele und Aufgaben des KiFaZ sowie die kontinuierliche Weiterentwicklung.“ Die Wirkstudien haben aufgezeigt, dass sich die Aufgaben mit der Entwicklung der KiFaZ ständig erweitert haben. Konzeptentwicklung, umfangreiche Netzwerkarbeit, Öffentlichkeitsarbeit, Gemeinwesenarbeit, Kontakte zu Ämtern und Institutionen, Moderation von Prozessen, Veranstaltungstätigkeit, Beratungstätigkeit und weitere verweisen auf ein vielseitiges Aufgabengebiet, welches mit einer Viertelstelle nicht ohne wesentliche Abstriche zu realisieren ist. Hier muss nachgebessert werden, soll die Wirkungsweise der KiFaZ voll entfaltet werden. Veränderung Ziel 2019: 57.000 Ziel-PSP: 1.100.36.5.0.01.01.90 Maßnahmen zur Qualitätssicherung Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 114.000 2,25 Ziel in VzÄ 4,25 Deckung: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: Alternativvorschlag Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 67 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Die quantitative und qualitative Weiterentwicklung der Kinder- und Familienzentren erfolgen ab 2019 aus den Mitteln der Qualitätssicherung für kommunale Kitas und Kitas in freier Trägerschaft. Es ist geplant, in 2019 vier Kitas in Schwerpunktgebieten der Integrierten Jugendhilfeplanung zu Kinder- und Familienzentren zu entwickeln, drei davon in freier Trägerschaft. Es ist weiterhin geplant, in 2020 zwei weitere Kitas zu Kinder- und Familienzentren weiterzuentwickeln. Der Alternativvorschlag der Stadtverwaltung beinhaltet auch, dass in allen sechs zu entwickelnden Kinder- und Familienzentren in 2020 der Stellenanteil für die interne Koordination der Aufgaben des KiFaZ von zehn auf 20 Stunden erhöht wird. Hintergrund ist die auslaufende ESF-Förderung an zentralen Standorten innerhalb des Landesprojektes "Kinder stärken" (Sozialarbeiter in Kitas). Verweis auf Antrag: A 0019/ 19/20; A 0128/ 19/20 RE 2017 in €: 731.195 Plan 2018 in €: 739.981 Planentwurf 2019 in €: 715.445 Planentwurf 2020 in €: 729.771 ordentl. Erträge in €: -161.000 ordentl. Erträge in €: -161.000 ordentl. Aufwendungen in €: 876.445 ordentl. Aufwendungen in €: 890.771 Saldo in €: 715.445 Saldo in €: 729.771 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 68 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0005/ 20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Kino der Jugend – Fördermittel für Sanierung einstellen Für weitere Sanierungsmaßnahmen am ehemaligen Kino der Jugend/Fortuna Kino, Eisenbahnstraße 162, werden 300.000 Euro in den Investitionshaushalt 2020 eingestellt. Zur Gegenfinanzierung soll der Ansatz für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommensteuer entsprechend angepasst werden. Begründung: Die Liegenschaft „Kino der Jugend“/Fortuna Kino, Eisenbahnstraße 162, befindet sich in städtischen Eigentum und steht unter Denkmalschutz. Seit 1987 wird es nicht mehr genutzt und befindet sich in einem schlechten baulichen Zustand. 2017 wurden bereits einige Sanierungsmaßnahmen wie eine Notsicherung des Daches durchgeführt. Eine Ausschreibung nach Konzeptvergabe ist für 2018 geplant. Mit den Einstellen von Sanierungsmitteln garantiert die Stadt, dass nach der Konzeptvergabe, städtische Fördermittel für eine Sanierung des Gebäudes zur Verfügung stehen. Ziel-PSP: 1.100.28.1.0.01.09 Kino der Jugend Veränderung Ziel 2020: 300.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: verwiesen Verwaltungsmeinung: Der Antrag wird ins reguläre Verfahren verwiesen. Zum „Kino der Jugend“ gibt es mehrere Stadtratsbeschlüsse, die sich aktuell in Umsetzung befinden. Das sind insbesondere: VI-A-02140-NF-04 vom 26.10.2016 und VI-HP-04213 (A 0094/18) bzw. VI-HP-04212 (A 0002/17/18) vom 01.02.2017. In diesen Beschlüssen wurde festgelegt, das die Liegenschaft „Kino der Jugend“ zur Vergabe im Erbbaurecht und im Wege der Konzeptvergabe ab dem 01.01.2018 auszuschreiben ist mit dem Ziel, das denkmalgeschützte Objekt zu sanieren und dauerhaft einer kulturellen, sozialen und /oder gemeinwesenorientierten Nutzung zuzuführen. In der Folge wurden im Doppelhaushalt 2017/18 Planungsmittel in Höhe von 80.000 EUR, Mittel zur Konzeptentwicklung in Höhe von gesamt 100.000 EUR und Eigenmittel in Höhe von 100.000 EUR in 2018 zur Verfügung gestellt, die durch Städtebau-Fördermittel (SSP) ergänzt werden sollten. Die zur Verfügung gestellten Mittel konnten bisher nur teilweise bzw. noch nicht (SSP) verwendet werden und müssen in die Folgejahre übertragen werden. Die Voraussetzungen für den Einsatz von Finanzhilfen aus dem SSP sind derzeit noch nicht gegeben und werden erst mit dem Abschluss des Konzeptvergabeverfahrens und der damit verbundenen Klarheit über die weiteren Investitionen möglich. Die Fördermittel in Höhe von 300.000 EUR sind im Rahmen des Fortsetzungsantrags 2018 "Städtebauförderung Soziale Stadt" (SSP) für die kommenden Jahre berücksichtigt. Aktuell wird nach Vorlage einer Machbarkeitsstudie (Ende 2018) und der Schaffung aller notwendigen Voraussetzungen durch die Verwaltung mit der Ausschreibung der Liegenschaft „Kino der Jugend“ im 1. Halbjahr 2019 ausgegangen. Eine Entscheidung sollte bis spätestens Ende 3. Quartal getroffen sein. Unterstellt man einen Zeitraum von ca. 1 Jahr, die man dem potentiellen Betreiber im Rahmen einer s. g. Anhandgabe Zeit einräumt, damit er seinerseits die erforderlichen Voraussetzungen zur Übernahme des Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 69 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Gebäudes in Erbbaupacht (z. B. Finanzierungen, Baugenehmigungen, Gutachten…) schaffen kann, ist mit einem Abschluss des Gesamtverfahrens ca. Ende des 3. Quartal 2020 zu rechnen. Da das Gesamtverfahren neutral verlaufen muss und keiner der potentiellen Bewerber bevorzugt werden darf, in dem z. B. mögliche Zuschüsse oder Fördermittel durch die Stadt Leipzig in Aussicht gestellt werden, sollten weitere Sanierungsmittel erst bei Bedarf in den Doppelhaushalt 2021/22 eingestellt werden. Die Höhe der erforderlichen Sanierungsmittel und damit ggf. der notwendigen Eigenmittel der Stadt Leipzig können erst nach Abschluss des Gesamtverfahrens beurteilt werden. Mit dem Beginn einer baulichen Umsetzung ist frühestens im 4. Quartal 2020 bzw. zu Beginn des Jahres 2021 auszugehen ist. Bis dahin werden die bereits im aktuellen Doppelhaushalt eingestellten Mittel als ausreichend eingeschätzt, wenn diese gleichzeitig in den nächsten Doppelhaushalt übertragen werden. Verweis auf Antrag: A 0005/ 20; A 0079/ 19 RE 2017 in €: 34.961 Plan 2018 in €: 150.000 Planentwurf in €: 0 Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 70 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0079/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion DIE LINKE „Kino der Jugend“: Bereitstellen von Eigenmitteln, um wirksam und erfolgreich Fördermittel einwerben zu können Um insbesondere notwendige Fördermittel für das geplante soziokulturelle Zentrum „Kino der Jugend“ wirksam einwerben zu können, sind in den Finanzhaushalt 2019 500.000 € einzustellen. Begründung: Voraussichtlich erst im II. Quartal 2019 soll die Liegenschaft „Kino der Jugend“ im Wege der Konzeptvergabe und im Erbbaurecht ausgeschrieben werden. Eine Fördermittelberatung soll im Wege der Anhandgabe erfolgen. Um allerdings insbesondere notwendige Fördermittel für das geplante soziokulturelle Zentrum „Kino der Jugend“ wirksam einwerben zu können, sind in den Finanzhaushalt des Doppelhaushaltes 2019/2020 500.000 € einzustellen. Veränderung Ziel 2019: 500.000 Ziel-PSP: 1.100.28.1.0.01.09 Kino der Jugend Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: verwiesen Verwaltungsmeinung: Der Antrag wird ins reguläre Verfahren verwiesen. Zum „Kino der Jugend“ gibt es mehrere Stadtratsbeschlüsse, die sich aktuell in Umsetzung befinden. Das sind insbesondere: VI-A-02140-NF-04 vom 26.10.2016 und VI-HP-04213 (A 0094/18) bzw. VI-HP-04212 (A 0002/17/18) vom 01.02.2017. In diesen Beschlüssen wurde festgelegt, das die Liegenschaft „Kino der Jugend“ zur Vergabe im Erbbaurecht und im Wege der Konzeptvergabe ab dem 01.01.2018 auszuschreiben ist mit dem Ziel, das denkmalgeschützte Objekt zu sanieren und dauerhaft einer kulturellen, sozialen und /oder gemeinwesenorientierten Nutzung zuzuführen. In der Folge wurden im Doppelhaushalt 2017/18 Planungsmittel in Höhe von 80.000 EUR, Mittel zur Konzeptentwicklung in Höhe von gesamt 100.000 EUR und Eigenmittel in Höhe von 100.000 EUR in 2018 zur Verfügung gestellt, die durch Städtebau-Fördermittel (SSP) ergänzt werden sollten. Die zur Verfügung gestellten Mittel konnten bisher nur teilweise bzw. noch nicht (SSP) verwendet werden und müssen in die Folgejahre übertragen werden. Die Voraussetzungen für den Einsatz von Finanzhilfen aus dem SSP sind derzeit noch nicht gegeben und werden erst mit dem Abschluss des Konzeptvergabeverfahrens und der damit verbundenen Klarheit über die weiteren Investitionen möglich. Die Fördermittel in Höhe von 300.000 EUR sind im Rahmen des Fortsetzungsantrags 2018 "Städtebauförderung Soziale Stadt" (SSP) für die kommenden Jahre berücksichtigt. Aktuell wird nach Vorlage einer Machbarkeitsstudie (Ende 2018) und der Schaffung aller notwendigen Voraussetzungen durch die Verwaltung mit der Ausschreibung der Liegenschaft „Kino der Jugend“ im 1. Halbjahr 2019 ausgegangen. Eine Entscheidung sollte bis spätestens Ende 3. Quartal getroffen sein. Unterstellt man einen Zeitraum von ca. 1 Jahr, die man dem potentiellen Betreiber im Rahmen einer s. g. Anhandgabe Zeit einräumt, damit er seinerseits die erforderlichen Voraussetzungen zur Übernahme des Gebäudes in Erbbaupacht (z. B. Finanzierungen, Baugenehmigungen, Gutachten…) schaffen kann, ist mit einem Abschluss des Gesamtverfahrens ca. Ende des 3. Quartal 2020 zu rechnen. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 71 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Da das Gesamtverfahren neutral verlaufen muss und keiner der potentiellen Bewerber bevorzugt werden darf, in dem z. B. mögliche Zuschüsse oder Fördermittel durch die Stadt Leipzig in Aussicht gestellt werden, sollten weitere Sanierungsmittel erst bei Bedarf in den Doppelhaushalt 2021/22 eingestellt werden. Die Höhe der erforderlichen Sanierungsmittel und damit ggf. der notwendigen Eigenmittel der Stadt Leipzig können erst nach Abschluss des Gesamtverfahrens beurteilt werden. Mit dem Beginn einer baulichen Umsetzung ist frühestens im 4. Quartal 2020 bzw. zu Beginn des Jahres 2021 auszugehen ist. Bis dahin werden die bereits im aktuellen Doppelhaushalt eingestellten Mittel als ausreichend eingeschätzt, wenn diese gleichzeitig in den nächsten Doppelhaushalt übertragen werden. Verweis auf Antrag: A 0005/ 20; A 0079/ 19 RE 2017 in €: 34.961 Plan 2018 in €: 150.000 Planentwurf 2019 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 72 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0028/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Schaubühne Lindenfels Die erforderlichen Mittel (500.000,-) für die bauliche Unterhaltung des Gebäudes der Schaubühne Lindenfels werden im Haushalt 2019 bereit gestellt. Begründung: Die Schaubühne Lindenfels erfüllt als interdisziplinäres Kulturzentrum im Leipziger Westen eine wichtige Arbeit für die Stadtteile aber auch darüber hinaus. Neben Kulturveranstaltungen finden auch sozio- und stadtteilkulturelle Veranstaltungen statt. Auch dient die Schaubühne als Aufführungsort für darstellende Kunst und sie bietet darüber hinaus auch Proberäume für Künstler. Anders als in anderen soziokulturellen Zentren ist das Gebäude der Schaubühne Lindenfels nicht im Eigentum der Stadt Leipzig. Die Schaubühne ist damit schlechter gestellt als andere institutionell geförderte Kultureinrichtungen. Um weiterhin eine gute Arbeit für den Leipziger Westen zu leisten soll die Stadt aus eigenen Mitteln die bauliche Unterhaltung unterstützen. Veränderung Ziel 2019: 500.000 Ziel-PSP: 1.100.25.4.0.01 Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: verwiesen Verwaltungsmeinung: Der Antrag wird ins reguläre Verfahren verwiesen. Die Schaubühne Lindenfels gAG hat das denkmalgeschützte sanierungsbedürftige Gebäude in der Karl-Heine-Straße 50 im Jahr 2005 erworben. Den Kauf unterstützte die Stadt mit einem Zuschuss in Höhe von 80.000 EUR, der innerhalb von drei Jahren von der gAG zu refinanzieren war. In Zusammenarbeit mit der Stadt Leipzig wurden neben der institutionellen Förderung mehrfach Fördermittel für Maßnahmen zum Erhalt des Hauses eingeworben. 2013 bis 2016 konnten mit Förderung der Stadt Leipzig und des Freistaates Sachsen bauliche und infrastrukturelle Maßnahmen realisiert werden, die vor allem dem Substanzerhalt des historischen Ballhauses, der Erneuerung von Gebäudeteilen, der Verbesserung der energetischen Bilanz, der Arbeitsbedingungen und dem Veranstaltungsbetrieb dienten. Diese baulichen Maßnahmen hatten ein Gesamtvolumen von 52.000 EUR (2014) und 423.000 EUR (2015/2016). Der kommunale Eigenanteil an den Maßnahmen betrug 133.000 EUR. Aus Kostengründen konnten nicht alle geplanten baulichen Maßnahmen realisiert werden. Für den Erhalt und die Bespielbarkeit des Hauses, vor allem in Hinblick auf geforderte sicherheitstechnische und energetische Standards sind in den kommenden zwei Jahren weitere Sanierungs- und Sicherungsmaßnahmen erforderlich. Für diese zwingenden Investitionen in Gebäude und Technik entsteht ein Finanzbedarf, der von den Betreibern vor allem hinsichtlich der notwendigen Eigenmittel allein nicht aufzubringen sein wird. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 73 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Dieser Finanzbedarf wurde gegenüber der Stadt Leipzig/Kulturamt in dieser Größenordnung bisher nicht angezeigt. Gemeinsam mit der gAG werden Lösungsvarianten, z. B. Einsatz von investiven Verstärkungsmitteln geprüft. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 510 Plan 2018 in €: 0 Planentwurf 2019 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 74 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0029/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion C DU Überführung des Sportmuseums in eine eigenständige Struktur Der Stadtrat beschließt: Es wird ein neues PSP-Element „Sportmuseum“ 1.100.25.2.0.06 gebildet. In dieses werden alle Aufwendungen für den laufenden Betrieb des Sportmuseums übertragen. Das PSP-Element Stadtgeschichtliches Museum wird um denselben Betrag reduziert. Begründung: Nach wie vor ist die Zuordnung der Sammlungsbestände des Sportmuseums zum Stadtgeschichtlichen Museum suboptimal und ermöglicht dem Sportmuseum keine wirkliche Zukunftsperspektive . Die Schaffung einer eigenständigen Haushaltsposition wäre daher ein erster Schritt zur Aufwertung dieser einzigartigen Einrichtungen, dem natürlich substanzielle weitere Schritte folgen müssen. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.25.2.0.03 Stadtgeschichtliches Museum Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.25.2.0.03 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Durch die Einbindung des Sportmuseums in die Struktur des Stadtgeschichtlichen Museums ist eine hohe Effizienz in der Kernarbeit des Museums (Sammlung, Bewahrung, Erforschung und Veröffentlichung) sowie im fachwissenschaftlichen Austausch gegeben. Sowohl die Sammlungen als auch die hier wissenschaftlich bearbeiteten Inhalte bilden einen konstruktiven Teil der Leipziger Stadtgeschichte und sind in diesem Zusammenhang zu betrachten. Vor diesem Hintergrund sind sie integraler Bestandteil der Dokumentationsarbeit des Stadtmuseums und werden mit Hilfe digitaler Medien einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Mit einer Solitärlösung für das Sportmuseum wäre diese effiziente und unverzichtbare Vernetzung nicht mehr gegeben. Eine Reduzierung des Sportmuseums auf reine Ausstellungstätigkeit ist nicht sinnvoll. Nach den Standards des Internationalen Museumsrates IC OM wäre diese Einrichtung dann kein Museum mehr. Darüber hinaus werden durch das Stadtgeschichtliche Museum weitere Aufgaben für die Abteilung Sportmuseum erledigt. Dies betrifft die Bereiche Direktion, Verwaltung, Museologischer Dienst, Technischer Dienst und die Abt. Öffentlichkeitsarbeit. Mit den vorhandenen Kosten und vorhandenen Stellen könnte kein separates Sportmuseum betrieben werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 81.566 Plan 2018 in €: 1.839.184 Planentwurf 2019 in €: 1.961.510 Planentwurf 2020 in €: 2.017.054 ordentl. Erträge in €: -56.186 ordentl. Erträge in €: -56.186 ordentl. Aufwendungen in €: 2.017.695 ordentl. Aufwendungen in €: 2.075.604 Saldo in €: 1.961.509 Saldo in €: 2.019.418 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 75 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0096/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fortführung der Stellen für Hausdienst in der Stadtbibliothek Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Leipzig übernimmt das Personal des Hausdienstes der Stadtbibliothek aus arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen in eine Festanstellung bei der Stadt, sofern die fachliche und persönliche Eignung während des Maßnahmezeitraums nachgewiesen werden konnte. Entsprechende Haushaltsmittel sind einzustellen. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Der Stadtrat ist zur Sitzung der Ratsversammlung im Oktober 2018 mehrheitlich dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag „Schulbibliotheken und Leseräume“ gefolgt, dass geeignetes, bewährtes Personal in Schulbibliotheken und Leseräumen in eine Festanstellung übernommen werden soll. Dadurch fallen zusätzliche Personalkosten an, die entsprechend des Bedarfs in den Haushalt eingestellt werden müssen. Der Hausdienst der Stadtbibliothek versorgt mobilitätseingeschränkte Bürger*innen mit Literatur und Medien und ist dadurch ein unverzichtbarer, geschätzter Service, der das vielfältige Angebot der Stadtbibliothek ergänzt. Die derzeitigen, mit zuverlässigen Mitarbeiter*innen besetzten Personalstellen aus arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen finanziert, sollen in Festanstellung überführt werden, da dies das eigentliche Ziel der Maßnahmen ist. Dadurch fallen zusätzliche Personalkosten an, die entsprechend des Bedarfs in den Haushalt eingestellt werden müssen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b n.n.b k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 1,5 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: k.A. Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Der Hausdienst der Leipziger Städtischen Bibliotheken wird im Jahr 2019 ff. im gleichen Umfang wie bisher fortgeführt. Die benötigten zwei Stellen (jeweils 0,75 VZÄ) werden im Rahmen des öffentlich geförderten Beschäftigungssektors umgesetzt. Die Stadt Leipzig hat mit dem Beschluss der Vorlage VI-DS-06265 "Teilhabe am Arbeitsmarkt - kommunale Beteiligung an den neuen SGB II - Förderinstrumenten" entsprechende finanzielle Vorsorge getroffen. Die notwendigen Änderungen des SGB II Teilhabechancengesetz wurden am 8.11.2018 im Bundestag beschlossen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 76 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0097/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Naturkundemuseum nachhaltig weiter planen Der Finanzierungbeschluss zum Naturkundemuseum (10 Mio. €) wird aufrechterhalten. Die Mittel werden bis zu einem neuen Baubeschluss gesperrt. Begründung: Die Stadt verfolgt angesichts gestiegener Herrichtungskosten nicht mehr den Standort Halle 7/Baumwollspinnerei für das Naturkundemuseum, hat sich aber im Gegensatz zu vielen Bürger*innen und auch Stadträt*innen noch nicht auf den Ausbau des heutigen Standorts eingelassen. Mit dem vergangenen Beschluss zum Neubau war erstmalig ein Konsens zwischen Stadtverwaltung und Stadtrat erarbeitet worden, das Naturkundemuseum zu einem attraktiven Umweltbildungsort in Verbindung mit musealer Bewahrung und wissenschaftlichen Arbeiten weiter zu entwickeln und dazu auch kräftig zu investieren. Neuen Schwung brachte auch der neu eingesetzte Direktor mit und erarbeitete auf der Grundlage der Potenziale der Sammlungen und des heutigen Verständnisses für ein erfolgreiches Naturkundemuseum konzeptionelle Ansätze, die bereits großen Anklang fanden. Da die Arbeit des Naturkundemuseums über Jahre durch die baulichen Mängel im alten Gebäude am Goerderlerring, eine stark reduzierte Personalausstattung und das Warten auf eine Standortentscheidung und entwicklung extrem eingeschränkt worden war, haben die neuen konzeptionellen Entwürfe die Tür für eine moderne Zukunftsentwicklung wieder geöffnet. Dies darf durch die Absage an den Plagwitzer Ausbaustandort nicht gefährdet werden. Die ersten Ausbaumittel waren eingeplant und sollten auch weiter eingeplant werden. Leipzig als wachsende Stadt braucht ein modern arbeitendes und attraktives Naturkundemuseum so bald wie möglich, um auch Neubürger*innen die neue Heimat nahe zu bringen, die nachwachsenden Generationen zu ökologischen und naturkundlichen Fragen weiter zu bilden und das Wissen um gestiftete Schätze und bewahrenswerte Zeugnisse der regionalen naturkundlichen, geologischen und archäologischen Geschichte verantwortlich zu sichern und darzustellen. Veränderung Ziel 2019: 5.000.000 Ziel-PSP: ? - nicht bekannt Veränderung Ziel 2020: 5.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Mit den im Haushalt vorgesehenen Mitteln kann die Vorbereitung der Planung eines neuen Standortes und die Aufwertung der Arbeit am aktuellen Standort umgesetzt werden. Nach erfolgter Planung eines neuen Standortes sollten dann die tatsächlich ermittelnden Kosten für das neue Naturkundemuseum in den Haushalt ab 2021 eingestellt werden. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 77 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 78 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0099/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Baumaßnahmen Werk II - Brandschutz und Schornsteinsanierung sichern Für dringend notwendige Brandschutzmaßnahmen und zur Sanierung des Schornsteins werden im Finanzhaushalt 2019 70.000 € und 2020 280.000 € eingestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Das WERK II gehört zu den wichtigsten soziokulturellen Zentren der Stadt Leipzig mit einer großen Ausstrahlungskraft für viele Leipziger*innen und ihre Gäste. Um den Weiterbetrieb zu sichern, sind Brandschutzmaßnahmen dringend erforderlich. Der historische Schornstein hat Sturmschäden erlitten und birgt inzwischen ein erhebliches Gefährdungspotential. Eine Sanierung ist notwendig, um weitere Schäden zu verhindern und den Veranstaltungsbetrieb der Kulturfabrik nicht zu gefährden. Veränderung Ziel 2019: 70.000 Ziel-PSP: 1.100.28.1.0.01 Heimat- und sonstige Kulturpflege Veränderung Ziel 2020: 280.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die Verwaltung ist bestrebt die baulichen Mängel sukzessive aus Mitteln des baulichen Unterhalts und evtl. mit Investiven Verstärkungsmitteln des Freistaates Sachsen abzustellen. Verweis auf Antrag: A 0099/ 19/20; A 0231/ 20 RE 2017 in €: 85 Plan 2018 in €: 0 Planentwurf 2019 in €: 7.000 Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 79 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0231/ 20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Werk 2 – Weiter sanieren! Für Brandschutzmaßnahmen im Werk 2, Kochstraße 132, werden 700.000 Euro in den Investitionshaushalt 2020 eingestellt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Das Werk 2 ist ein soziokulturelles Zentrum im Süden Leipzigs. Das Gebäudeensemble befindet sich seit 1996 im städtischen Besitz. Die grundhafte Sanierung ist zu großen Teilen bereits in den letzten Jahren erfolgt, verschiedene Teilbereiche, wie die Beseitigung von Brandschutzmängeln und die Sanierung der Halle 5, müssen aber noch erfolgen. Ziel-PSP: 7.0000844 Werk II Veränderung Ziel 2020: 700.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die Verwaltung ist bestrebt die baulichen Mängel sukzessive aus Mitteln des baulichen Unterhalts und evtl. mit Investiven Verstärkungsmitteln des Freistaates Sachsen abzustellen. Verweis auf Antrag: A 0099/ 19/20; A 0231/ 20 RE 2017 in €: -2.629 Plan 2018 in €: 0 Planentwurf in €: 0 Planentwurf 2020 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: 0 Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 80 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0120/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion AfD Förderung beenden Der Stadtrat beschließt: Die bisherige institutionelle Förderung der Aktivitäten des Trägervereins Werk 2 Kulturfabrik e.V. durch die Stadt Leipzig wird vorläufig beendet. Der eingesparte städtische Förderzuschuss an den Trägerverein Werk 2 Kulturfabrik e.V. bleibt im Kulturhaushalt der Stadt Leipzig. Begründung: Solange vom Trägerverein Werk 2 Kulturfabrik e.V. keine glaubhafte Distanzierung von politischem Extremismus und Gewalt erfolgt, ist der Trägerverein Werk 2 Kulturfabrik e.V. bis auf weiteres nicht öffentlich förderfähig. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.25.4.0.01.01.01 Förderung freie Kunst und Kultur Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Über die Vergabe der Fördermittel für freie Kunst und Kultur wird in einem gesonderten Verfahren nach Fachförderrichtlinie Kultur entschieden, bei dem zu den vom Kulturamt erarbeiteten Fördervorschlägen mit dem Fachausschuss Kultur ein Einvernehmen hergestellt wird. Daher ist über den Antrag nicht im Rahmen des Haushaltes zu entscheiden. Der Verein ist laut Fachförderrichtlinie Kultur förderfähig und legt mit dem jährlichen Antrag auf Institutionelle Förderung ein Konzept vor, das durch die Verwaltung geprüft wird. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 5.623.864 Plan 2018 in €: 5.749.300 Planentwurf 2019 in €: 5.896.800 Planentwurf 2020 in €: 6.048.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 5.896.800 ordentl. Aufwendungen in €: 6.048.000 Saldo in €: 5.896.800 Saldo in €: 6.048.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 81 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0121/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion AfD Fördermittel einsparen Der Stadtrat beschließt: Die bisherige institutionelle Förderung der Aktivitäten des Projekt Verein e.V./ C onne Island durch die Stadt Leipzig wird vorläufig beendet. Der eingesparte städtische Förderzuschuss bleibt im Kulturhaushalt der Stadt Leipzig Begründung: Solange vom C onne Island keine glaubhafte Distanzierung vom politischen Extremismus und daraus resultierender Gewalt erfolgt, ist dieser Projektverein bis auf weiteres nicht öffentlich förderfähig. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.25.4.0.01.01.01 Förderung freie Kunst und Kultur Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Über die Vergabe der Fördermittel für freie Kunst und Kultur wird in einem gesonderten Verfahren nach Fachförderrichtlinie Kultur entschieden, bei dem zu den vom Kulturamt erarbeiteten Fördervorschlägen mit dem Fachausschuss Kultur ein Einvernehmen hergestellt wird. Daher ist über den Antrag nicht im Rahmen des Haushaltes zu entscheiden. Der Verein ist laut Fachförderrichtlinie Kultur förderfähig und legt mit dem jährlichen Antrag auf Institutionelle Förderung ein Konzept vor, das durch die Verwaltung geprüft wird. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 5.623.864 Plan 2018 in €: 5.749.300 Planentwurf 2019 in €: 5.896.800 Planentwurf 2020 in €: 6.048.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 5.896.800 ordentl. Aufwendungen in €: 6.048.000 Saldo in €: 5.896.800 Saldo in €: 6.048.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 82 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0132/ 20-01-Neufassung1 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Stärkung der kulturellen Bildung in Leipzig Der Stadtrat beschließt: 1. Zur Stärkung der kulturellen Bildung richtet die Stadt Leipzig ab 2020 ein neues „PSP-Element“ für Projekte ein, in denen freie Kulturträger*innen und Kulturakteur*innen mit Bildungseinrichtungen wie Kitas, Schulen und Horten zusammenarbeiten. 2. Dafür werden jährlich zusätzliche Fördermittel in Höhe von 50.000 € in den Haushalt eingestellt. 3. Das Dezernat IV (Kultur) und das Dezernat V (Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule) erarbeitet gemeinsam mit Expert*innen aus den Bereichen Kultur und Bildung bis zum Ende des 2. Quartals 2019 eine spezifische/eigene Fachförderrichtlinie, Kriterien und Schwerpunkte sowie eine Ausschreibung für die Fördermittelvergabe. 4. Das Dezernat IV (Kultur) und das Dezernat V (Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule) verwalten gemeinsam die Vergabe der Fördermittel. Für die Beurteilung und Auswahl der beantragten Projekte werden Expert*innen aus den Bereichen Kultur und Bildung hinzugezogen. 5. Der erste Einsendeschluss für die Beantragung von Fördermitteln für das Jahr 2020 ist der 30.9.2019. 1. Begründung: Kulturelle Bildung stellt im Freistaat Sachsen und in der Stadt Leipzig ein Schwerpunktthema dar, wenn es um die Teilhabemöglichkeiten an Kultur für Kinder, Jugendliche und Menschen mit besonderen Bedarfen in verschiedenen Stadtteilen und Schwerpunktgebieten geht. Besonders in der wachsenden Stadt mit zunehmender Anzahl an Kindern und Jugendlichen wie auch an Bildungseinrichtungen müssen die Möglichkeiten der Zusammenarbeit sowohl mit Kulturinstitutionen als auch mit freien Kulturakteur*innen bzw. Kulturträgern ausgebaut sowie besser und zielgerichteter gefördert werden. In der Fördermittelvergabe im Bereich Kultur können nur Projekte gefördert werden, die öffentlich zugänglich sind, das heißt Projekte, die in geschlossenen Gruppen in Schulen, Kitas, Horten etc. stattfinden, können nicht gefördert werden. Programme wie Kultur macht stark! (von Bündnisse für Bildung) fördern nur die Zusammenarbeit von Bildungsinstitutionen und institutionell geförderten Kulturinstitutionen mit einem/r freien Einzelkünstler/in. Nur für letztere/n können Honorar- und Materialgelder gefördert werden (ähnlich wie bei Ganztagsangeboten an Schulen). Kosten für Koordination, Methoden- und Konzepterarbeitung usw. können daher gar nicht oder nur in sehr geringem Maße abgedeckt werden. Somit ist es für freie (nicht institutionelle geförderte) Kulturträger und Kulturvereine im Rahmen dieser Programme unmöglich, ganze Projekte in Kooperation mit Bildungseinrichtungen zu planen und umzusetzen. Projekte, die an Bildungseinrichtungen ohne öffentlichen Zugang durchgeführt werden, unterliegen anderen Voraussetzungen und verfolgen neben der Förderung und Vermittlung von Kultur auch andere Bildungsziele (wie z. B. demokratische Bildung); deswegen ist es notwendig, dass das Dezernat IV (Kultur) und das Dezernat V (Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule) gemeinsam mit Expert*innen aus den Bereichen Kultur und Bildung eine eigene spezifische Fachförderrichtlinie erarbeiten. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 83 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Ziel-PSP: 1.100.25.4.0.01 Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Veränderung Ziel 2020: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: 0; 250000 Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 510 Plan 2018 in €: 0 Planentwurf in €: 0 Planentwurf 2020 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 84 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0137/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Herstellung Barrierefreiheit und brandschutztechnische Ertüchtigung von zwei Gebäuden des Robert-Koch-Klinikums zur Nutzung für Kultur und Bildung Der Stadtrat beschließt: Im denkmalgeschützten Robert-Koch-Park in Grünau, der gegenwärtig eine Liegenschaft des Städtischen Klinikums St. Georg ist, sollen im Rahmen des Projekts „Kultur und Bildung für ALLE“ zwei Gebäude für eine öffentliche Nutzung unter Berücksichtigung der Auflagen für Barrierefreiheit und Brandschutz umgebaut werden. Sie sollen ein soziokulturelles Zentrum und Mehrgenerationenhaus (ehemalige C hefarztvilla) und ein Bürgercafé als barrierefreien Treffpunkt (ehemaliges Kutscherhaus) aufnehmen. Die Gebäude stehen unter Denkmalschutz und sind derzeit dem weiteren Verfall ausgesetzt. Für das Vorhaben werden auf der Grundlage von bereits vorhandenen Planungsunterlagen für eine bis Dezember entstehende Machbarkeitsstudie des Amts für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) im Doppel-Haushalt 2019/2020 der Stadt Leipzig folgende Investitionsmittel eingestellt: 2019: 750.000 Euro 2020: 750.000 Euro Begründung: Es geht zum einen um die stufenweise Rettung eines denkmalgeschützten, rund 100 Jahre alten Parkensembles inmitten eines der größten Plattenbaugebiete der Bundesrepublik. Das für die Gebäudenutzung und Pflege des Robert-Koch-Parks zuständige Städtische Klinikum St. Georg ist objektiv überfordert, die Gebäude zu erhalten bzw. in einen nutzungsfähigen Zustand zu versetzen. Das gilt ebenso für eine angemessene Pflege des Robert-Koch-Parks. Deshalb will sich das Klinikum St. Georg möglichst schnell von großen Teilen der Liegenschaft trennen. Das von Haus Steinstraße e. V. entwickelte Projekt „Kultur und Bildung für ALLE“, das von mehreren Ämtern befürwortet und unterstützt wird, beinhaltet am Standort Grünau die Vision einer inklusiven Kultur-, Bildungs- und Bürgerarbeit. Grünau ist ein Stadtteil mit großen sozialen Problemlagen und verfügt mit ca. 55.000 Einwohnerinnen und Einwohnern über keine ausreichenden Angebote für Kultur und Bildung. So gibt es in Grünau-Mitte eine Quote von Schulabgängern ohne Abschluss von 30 %, Sprachauffälligkeiten im KiTa-Alter von 36 %, Arbeitslosenquote von 18,4 %, Migrantenquote von 32 %, eine Jugendquote (0-15 Jahre) von 26,8 %, während die Altenquote im Grünau-Ost (ab 65 Jahre und mehr) 85,6 % beträgt. Im aktuellen Stadtentwicklungskonzept sind für den Stadtteil Grünau die Stärkung der Bildungslandschaft, der Freizeitangebote und der Stadteilkultur als zentrale Herausforderungen benannt. Ein neues soziokulturelles Zentrum und Mehrgenerationenhaus sowie ein Bürgercafé folgen darüber hinaus langjährigen Bürgerwünschen nach niveauvollen Begegnungsorten in Grünau. Veränderung Ziel 2019: 750.000 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung 750.000 Ziel-PSP: n.n.b - nicht bekannt - Ziel 2020: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 85 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Die Verlagerung des soziokulturellen Zentrums "Haus Steinstraße" nach Grünau in der den Robert-Koch-Park deckt sich mit den Zielen des INSEK (u. a. Fachkonzept Kultur) und dem Stadtteilentwicklungskonzept Grünau. Um das Vorhaben zu realisieren, ist eine stufenweise Sanierung und der barrierefreie Umbau der Liegenschaften der ehemaligen C hefarztvilla und des ehemaligen Kutscherhauses notwendig, als ein Baustein der Umsetzung des vom "Haus Steinstraße" vorlegten Konzeptes "Kultur und Bildung für ALLE". Eine Machbarkeitsstudie hat ergeben, dass die Gebäude grundsätzlich geeignet sind. Für das Gesamtvorhaben wird derzeit eine Projektstruktur vorbereitet, um den denkmalgeschützten Robert-Koch-Parks inklusive der historischen Gebäude neu zu definieren und zu entwickeln. Vor diesem Hintergrund werden in 2019 zusätzlich 250 TEUR und 2020 sowie 2021 zusätzlich 500 TEUR eingestellt. Darüber hinaus erfolgt die Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung v on je 500 TEUR für 2020 und 2021. Verweis auf Antrag: A 0137/ 19/20; BE 0066/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 86 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0138/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Erhöhung der Kulturförderung in der Freien Szene Der Stadtrat beschließt: 1. Die Fördermittel für die freie Kunst und Kultur werden im Doppelhaushalt 2019/2020 schrittweise erhöht: 2019 um 1,6 Mio. Euro und 2020 um 3,6 Mio. Euro 2. Das erhöhte Budget für 2020 gilt - unter Berücksichtigung einer Dynamisierung von 2,5 % - als Grundlage für die Mittelfristplanung ab 2021. Begründung: Um die Freie Kulturszene Leipzigs in ihrer Vielfalt und Ausdifferenzierung zu erhalten, kulturelle Angebote mit dem Wachstum der Stadt weiterzuentwickeln, um in alle Stadtteile hineinwirken zu können und besonders in den Schwerpunktgebieten kulturelle Teilhabe zu ermöglichen sowie um kulturelle Bildung allen in Leipzig lebenden Menschen zugänglich zu machen, müssen die Fördermittel für die Freie Kunst und Kultur dringend an die aktuell bestehenden und die wachsenden Bedarfe der Kulturträger und der Stadt angepasst werden. Allein zur Gewährleistung von Mindestlöhnen für die Kulturakteure, der Einhaltung von Honoraruntergrenzen und angemessener Vergütungen auf der Grundlage der Empfehlungen der Berufsverbände müssen die von der Stadt Leipzig geförderten Kulturprojekte finanziell besser ausgestattet werden. Daneben erhöhen die steigenden Raummieten in Leipzig sowie steigende Nebenkosten, Sach- und Transportkosten die finanziellen Bedarfe für freie und institutionell geförderte Kulturprojekte. Diese erhöhten Bedarfe, die allein den Erhalt bestehender gewachsener kultureller Strukturen in unserer Stadt sichern, können im Rahmen der aktuell zur Verfügung stehenden Fördermittel für die Freie Szene und der jährlichen Erhöhung um 2,5 % nicht abgedeckt werden. Dem Kulturamt liegen zahlreiche dringende Mehrbedarfe von institutionell geförderten Kulturträgern sowie von freien Projektträgern vor, die aufgrund fehlender Fördermittel zum Teil seit Jahren immer wieder aufgeschoben werden müssen (u. a. Unikatum Kindermuseum, Bandcommunity, Neue Musik Leipzig, Lindenfels Westflügel, INSPIRATA und Ariowitsch-Haus). Nicht selten geht es dabei um den Erhalt der Arbeitsfähigkeit durch Sicherung der Personalstruktur und Instandhaltung der Gebäude bzw. Räume. Auch die neuen Förderinstrumente der 2017 vom Stadtrat beschlossenen Fachförderrichtlinie Kultur, wie z. B. die Konzept- und Debütförderung, fanden mangels finanzieller Ausstattung im Förderverfahren für 2018 keine Anwendung, was letztlich bedeutet, dass der Wille des Stadtrates nicht umgesetzt wird. Ebenso konnte die neu eingeführte zweite Antragsfrist nur mit einer sehr geringen Fördersumme untersetzt werden. Um kulturelle Teilhabe zukünftig für alle Bevölkerungsgruppen unserer zunehmend diversen Stadtgesellschaft zu sichern, gilt es aber nicht nur kulturelle Angebote zu erhalten, sondern diese stadträumlich differenziert und vor allem inklusiv weiterzuentwickeln und auszubauen wie u. a. im INSEK angedacht. Dazu muss in die Freie Kultur investiert werden, denn nicht zuletzt leistet sie einen wichtigen Beitrag zur demokratischen Kultur und zum Zusammenhalt in unserer Stadt. Veränderung Ziel 2019: 1.000.000 Ziel-PSP: 1.100.25.4.0.01 Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 1.000.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 87 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund erfolgt die Zustimmung mit Änderung. Das Budget für freie Kunst und Kultur wird um jeweils 1 Mio. EUR erhöht. Verweis auf Antrag: A 0138/ 19/20; A 0192/ 19/20 RE 2017 in €: 510 Plan 2018 in €: 0 Planentwurf 2019 in €: 0 Planentwurf 2020 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 88 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0192/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SR M. Gehrt SR W. Kujat SR A. Dyck SR Dr. G. Märtens Erhöhung der Dynamisierung der Fördermittel für die Freie Kulturszene 1. Die Fördermittel für die freie Kunst und Kultur werden im Doppelhaushalt 2019/2020 schrittweise erhöht: 2019 um 1,6 Mio. Euro und 2020 um 3,6 Mio. Euro 2. Die Dynamisierung der Fördermittelsumme für die Freie Kunst und Kultur wird auf der Basis des jeweiligen Vorjahres um jährlich 5 % erhöht. Für 2021 gilt als Basis die Fördermittelsumme von 2020. Um die Freie Kulturszene in Leipzig auch mittel- und langfristig in ihrer Vielfalt und Ausdifferenzierung zu erhalten und in Zukunft kulturelle Angebote für eine zunehmend wachsende und diverse Stadtgesellschaft inklusiv weiterentwickeln zu können, muss die Förderung für Institutionen und Projekte an Lohnentwicklungen, Nebenkosten-, und Mietkostensteigerungen sowie eine steigende Nachfrage an kulturellen Angeboten und damit erhöhten Personalaufwendungen angepasst werden können. Dies kann nur durch eine jährliche Dynamisierung der Fördermittelsumme in einer angemessenen Höhe von mindestens 5 % erreicht werden Begründung: Um die Freie Kulturszene Leipzigs in ihrer Vielfalt und Ausdifferenzierung zu erhalten, kulturelle Angebote mit dem Wachstum der Stadt weiterzuentwickeln, um in alle Stadtteile hineinwirken zu können und besonders in den Schwerpunktgebieten kulturelle Teilhabe zu ermöglichen sowie um kulturelle Bildung allen in Leipzig lebenden Menschen zugänglich zu machen, müssen die Fördermittel für die Freie Kunst und Kultur dringend an die aktuell bestehenden und die wachsenden Bedarfe der Kulturträger und der Stadt angepasst werden. Allein zur Gewährleistung von Mindestlöhnen für die Kulturakteure, der Einhaltung von Honoraruntergrenzen und angemessener Vergütungen auf der Grundlage der Empfehlungen der Berufsverbände müssen die von der Stadt Leipzig geförderten Kulturprojekte finanziell besser ausgestattet werden. Daneben erhöhen die steigenden Raummieten in Leipzig sowie steigende Nebenkosten, Sach- und Transportkosten die finanziellen Bedarfe für freie und institutionell geförderte Kulturprojekte. Diese erhöhten Bedarfe, die allein den Erhalt bestehender gewachsener kultureller Strukturen in unserer Stadt sichern, können im Rahmen der aktuell zur Verfügung stehenden Fördermittel für die Freie Szene und der jährlichen Erhöhung um 2,5 % nicht abgedeckt werden. Dem Kulturamt liegen zahlreiche dringende Mehrbedarfe von institutionell geförderten Kulturträgern sowie von freien Projektträgern vor, die aufgrund fehlender Fördermittel zum Teil seit Jahren immer wieder aufgeschoben werden müssen (u. a. Unikatum Kindermuseum, Bandcommunity, Neue Musik Leipzig, Lindenfels Westflügel, INSPIRATA und Ariowitsch-Haus). Nicht selten geht es dabei um den Erhalt der Arbeitsfähigkeit durch Sicherung der Personalstruktur und Instandhaltung der Gebäude bzw. Räume. Auch die neuen Förderinstrumente der 2017 vom Stadtrat beschlossenen Fachförderrichtlinie Kultur wie z. B. die Konzept- und Debütförderung, fanden mangels finanzieller Ausstattung im Förderverfahren für 2018 keine Anwendung, was letztlich bedeutet, dass der Wille des Stadtrates nicht umgesetzt wird. Ebenso konnte die neu eingeführte zweite Antragsfrist nur mit einer sehr geringen Fördersumme untersetzt werden. Um kulturelle Teilhabe zukünftig für alle Bevölkerungsgruppen unserer zunehmend diversen Stadtgesellschaft zu sichern, gilt es aber nicht nur kulturelle Angebote zu erhalten, sondern diese stadträumlich differenziert und vor allem inklusiv weiterzuentwickeln und auszubauen wie u. a. im INSEK angedacht. Dazu muss in die Freie Kultur investiert werden, denn Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 89 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ nicht zuletzt leistet sie einen wichtigen Beitrag zur demokratischen Kultur und zum Zusammenhalt in unserer Stadt. Veränderung Ziel 2019: 1.000.000 Ziel-PSP: 1.100.25.4.0.01 Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Veränderung Ziel 2020: 1.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund erfolgt die Zustimmung mit Ergänzung. Aus diesem Grund erfolgt die Zustimmung mit Änderung. Das Budget für freie Kunst und Kultur wird um jeweils 1 Mio. EUR erhöht. Die Dynamisierung verbleibt bei 2,5%. Verweis auf Antrag: A 0138/ 19/20; A 0192/ 19/20 RE 2017 in €: 510 Plan 2018 in €: 0 Planentwurf 2019 in €: 0 Planentwurf 2020 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 90 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0140/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Kostenfreier Eintritt in die Dauerausstellungen der städtischen Museen Der Stadtrat beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, den kostenfreien Eintritt in die Dauerausstellungen der städtischen Museen zum Doppelhaushalt 2019/2020 einzurichten und haushälterisch darzustellen. Dies soll die folgenden Museen betreffen: Museum für bildende Kunst Naturkundemuseum Stadtgeschichtliches Museum GRASSI Museum für angewandte Kunst Begründung: Die Auswertung der „Zahle, so viel Du willst“-Pilottage (VI-Ifo-05366) zeigt, dass die Museen an den Erprobungstagen deutlich mehr Besucherinnen und Besucher verzeichnet haben. Allerdings haben die Pilottage auch gezeigt, dass die Besucherinnen und Besucher freiwillig nicht den vollen Eintrittspreis gezahlt haben. Dies lässt dennoch darauf schließen, dass ein geringerer oder kein Eintrittspreis mehr Menschen in die Museen lockt. Der kostenfreie Eintritt in die Dauerausstellungen der städtischen Museen wäre eine positive Geste in Richtung der Leipzigerinnen und Leipziger, da sie über ihre Steuern die Museen mit finanzieren. Daneben könnte der kostenfreie Eintritt dauerhaft Hürden für einen Museumsbesuch abbauen und einen Anreiz für neue Zielgruppen und Menschen mit geringerem Einkommen schaffen, die Dauerausstellungen zu besuchen. Der Besuch der Dauerausstellungen kann außerdem auf Sonderausstellungen aufmerksam machen, für die weiterhin ein Eintrittspreis (laut Entgeltordnung) berechnet wird. Veränderung Ziel 2019: 480.000 Ziel-PSP: 1.100.25.2.0.01; 1.100.25.2.0.02; 1.100.25.2.0.03; 1.100.25.2.0.05 Museum für Angewandte Kunst Naturkundemuseum Stadtgeschichtliches Museum Museum der bildenden Künste Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 480.000 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: verwiesen Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 91 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Antrag wird ins reguläre Verfahren verwiesen. Die Verwaltung prüft im Zusammenhang mit der sich zurzeit in Erarbeitung befindenden "Museumskonzeption 2030" die Einführung des entgeltfreien Eintritts in die Museen des Dezernates Kultur. Für die Einführung von Entgeltfreiheit müssen die Voraussetzungen in den einzelnen Museen geprüft werden (z. B. Abgrenzung Dauerausstellung von Sonderausstellung) und es müssen die zu erwartenden Einnahmeausfälle sowie die zusätzlichen Kosten infolge von Mehrleistungen bei Aufsicht und Reinigungsleistungen ermittelt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 125.702; 413.312; 81.566; -637 Plan 2018 in €: 1.814.710; 878.243; 1.839.184; 0 Planentwurf 2019 in €: 1.873.165; 1.054.453; Planentwurf 2020 in €: 1.941.959; 1.275.027; 1.961.510; 3.144.161 2.017.054; 3.239.047 ordentl. Erträge in €: -47.550; -1.462; -56.186; ordentl. Erträge in €: -28.450; -5.462; -58.550; 543.385 543.338 ordentl. Aufwendungen in €: 1.920.715; 1.055.915; ordentl. Aufwendungen in €: 1.970.409; 1.280.489; 2.017.695; 3.687.546 2.075.604; 3.782.385 Saldo in €: 8.033.288 Saldo in €: 8.473.087 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 92 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0144/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Erhöhung des städtischen Zuschusses zur Verbesserung der Situation der Honorarlehrkräfte und zur Absicherung des Leistungsangebots der Musikschule „Johann Sebastian Bach“ 1. Der städtische Zuschuss für den Eigenbetrieb Musikschule "Johann Sebastian Bach" wird im Jahr 2019 um 212.000 Euro sowie im Jahr 2020 um weitere 382.000 Euro zweckgebunden für die deutliche Anhebung der Honorarsätze für die nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigten pädagogischen Lehrkräfte und damit zur Sicherung der Nachfrage und des Leistungsangebotes der Musikschule erhöht. 2. Im Haushaltszeitraum 2019/2020 wird zusätzlich je Haushaltsjahr eine Honorarstelle in eine Festanstellung umgewandelt. Dazu werden pro Haushaltsjahr jeweils weitere 35.000 Euro bereitgestellt. Begründung: Der Anteil der frei beruflichen Lehrkräfte, welche einen erheblichen Teil des geleisteten Stundenumfangs im städtischen Eigenbetrieb Musikschule erbringen, beläuft sich auf ca. 200 Personen. Nicht wenige verwenden einen Großteil der zur Verfügung stehenden Arbeitszeit für die Musikschule. Die freien Mitarbeiter/-innen sind in ihrer arbeitsrechtlichen Stellung deutlich benachteiligt gegenüber den festangestellten. Sie haben keinen Anspruch auf Urlaub, Verdienstausgleich bei Krankheit oder Unterrichtsausfall, auf Arbeitnehmervertretung etc. Vor- und Nachbereitung des Unterrichts sowie öffentliche Vorspiele der Schüler/-innen etc. werden nicht vergütet. An ihnen misst sich aber wesentlich der öffentliche Erfolg der Lehrkraft im Dienst des Schülers. Während der Ferienzeit verfügen sie im Unterschied zu den fest angestellten Lehrkräften über kein Einkommen aus dem Eigenbetrieb. Das führt zu ausgesprochen demütigenden Situationen: So sind die freien Lehrkräfte nicht selten gezwungen, Transferleistungen (Wohngeld, Hartz IVAufstockung) oder Zweit- und Dritterwerbsmöglichkeiten außerhalb des Berufsfeldes in Anspruch zu nehmen. Ein menschenwürdiges Auskommen ermöglicht die Honorartätigkeit nicht, obwohl die fachliche Qualifizierung der freien und festen Lehrkräfte keine Unterschiede aufweist und erstere oftmals über ähnliche Dauer beim Eigenbetrieb beschäftigt sind. Hinzu kommt, dass die Möglichkeit, zusätzliche Einnahmen über privat erteilten Musikunterricht zu erzielen, in Leipzig sehr begrenzt ist, da die Entgelte des Eigenbetriebs als Orientierung für potenzielle private Unterrichtsteilnehmer gelten und die Unterrichtszeit auf den Nachmittag beschränkt ist. Die Anhebung der Honorarsätze auf 30 Euro im Haushaltsjahr 2020 soll diesen hochqualifizierten Lehrkräften wenigstens ein Stück Lebenserleichterung angesichts steigender Lebenshaltungskosten und mangelnder Verdienstmöglichkeiten in den Ferien bringen. Diese Forderung liegt damit noch immer unter der von der ver.di-Fachgruppe Musik errechneten Mindesthöhe von 37,27 Euro (für das Jahr 2013) für die Einzelstunde à 45 Minuten und den Forderungen der Honorarlehrkräfte der Musikschule von 2018 (30 Euro ab 2019, jedes weitere Jahr Steigerung um 2,50 Euro). Zu beachten ist, dass die Konkurrenz durch den Bedarf an Lehrkräften in allgemeinbildenden staatlichen und freien Schulen stetig wächst und die Musikschule beim Verbleib der jetzigen Honorarstruktur in eine ungesunde Konkurrenzsituation mit neuen Schwierigkeiten gerät. Ausgegangen wird von einer Anhebung der Stundenhonorare um ca. 3 Euro pro Jahr auf rund 27 Euro im Jahr 2019 und rund 30 Euro im Jahr 2020 bei 204 Honorarlehrkräften nach Wirtschaftsplan 2018. Hinzutreten Abgaben an die Künstlersozialkasse mit einem prognostizierten Wert von 5,8 % Maximum an Abgaben je Stundenhonorar. Gegebenenfalls liegt dieser jährlich schwankende Wert niedriger. Darüber hinaus ist langfristig darauf hinzuwirken, dass das Verhältnis Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 93 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ zwischen festen und freien Mitarbeiter/-innen im Eigenbetrieb Musikschule wieder auf ein fachlich vertretbares Maß gebracht wird. Anzustreben ist ein Verhältnis von 80 % festen Mitarbeiterinnen/-ern und 20 % freien Lehrkräften (auf den Umfang des erteilten Unterrichts bezogen). Angesichts der angespannten Haushaltslage sind in diesem Doppelhaushalt wenigstens die Honorare für eine Vielzahl an Lehrkräften spürbar zu erhöhen und ein weiterer kleiner Schritt in Richtung Umwandlung in Festanstellungen zu gehen. Die Musikstadt Leipzig darf nicht sehenden Auges die Armut hochqualifizierter Lehrkräfte, die ihren musikalischen Nachwuchs ausbilden, in Kauf nehmen. Berechnung: 2019: 1.442.000:24 = 60,08 x 27 = 1.622.250 – 1.442.000 = 200.250 + 5,8% Künstlersozialkasse = 11.614,50 € Zusammen: 211.864,50 € 2020: 1.442.000:24 = 60,08 x 30 = 1.802.500 – 1.442.000 = 360.500 + 5,8% Künstlersozialkasse = 20.909,00 € Zusammen: 381.409,00 € Grundlage Wirtschaftsplan 2018 Pro Umwandlung Honorar in VZÄ 51.000 brutto in EG 9b Stufe III: -15.000 Euro pro VZÄ an Honoraren 35.000 € brutto Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 94 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2019: 100.000 Ziel-PSP: 1.100.26.3.0.01 MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 300.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft. Die Verwaltung ist sich der Thematik und Notwendigkeit, die Situation für Honorarlehrkräfte zu verbessern und die Warteliste perspektivisch abzuschmelzen, sehr wohl bewusst. Obwohl die Haushaltsmittel knapp bemessen sind und die Herausforderung groß ist, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, schlägt die Verwaltung aufgrund der großen Bedeutung der Thematik vor, in den Jahren 2019 und 2020 folgende zusätzliche Mittel für die Musikschule bereitzustellen: 2019: +100.000 EUR 2020: +300.000 EUR Die Musikschule erhält im Jahr 2019 zusätzlich 100.000 EUR und im Jahr 2020 weitere 300.000 EUR aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig. Damit werden jeweils in 2019 und in 2020 2 neue VzÄ Stellen geschaffen (jeweils 1 VzÄ Stelle für die Umwandlung einer Honorarlehrkraft sowie 1 VzÄ Stelle zur Anstellung eines/einer zusätzlichen Musikschullehrers/in zum Abbau der Warteliste). Darüber hinaus wird durch die zusätzlichen Haushaltsmittel im Jahr 2020 eine Honorarerhöhung um 2 EUR finanziert. Begründung: Die sukzessive Umwandlung von Honorarlehrkräften in Festangestelle Musikschullehrkraft in Verbindung mit einem Abbau bzw. einem zumindest nicht weiteren Anstieg der Warteliste ist Teil der Gesamtstrategie der Musikschule Leipzig "Johann-Sebastian-Bach". Darüber hinaus sollen auch die Honorare der Honorarlehrkräfte eine Anhebung erfahren. Die letzte Anhebung erfolgte im Jahr 2018 um 4 EUR. Verweis auf Antrag: A 0144/ 19/20; A 0221/ 19/20; BE 0225/ 19/20; BE 0226/ 19/20; BE 0227/ 19/20 RE 2017 in €: 3.882.761 Plan 2018 in €: 4.063.953 Planentwurf 2019 in €: 3.992.933 Planentwurf 2020 in €: 4.064.480 ordentl. Erträge in €: -940.000 ordentl. Erträge in €: -940.000 ordentl. Aufwendungen in €: 4.932.933 ordentl. Aufwendungen in €: 5.004.480 Saldo in €: 3.992.933 Saldo in €: 4.064.480 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 95 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0221/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Abbau der Warteliste – Mehr Personal an der Musikschule Die Musikschule "Johann-Sebastian-Bach" erhöht 2019 ihre festangestellten Musikschullehrer/innen um 2 VzÄ (EG9) und um weitere 2 VzÄ (EG9) im Jahr 2020. Im Gegenzug werden jeweils in 2019 und 2020 Stunden im Umfang von je einer VzÄ bei den Honorarkräften reduziert. Die Stadt Leipzig erhöht den städtischen Zuschuss an dem Eigenbetrieb Musikschule "Johann Sebastian Bach" um diese Stellenanteile in den Jahren 2019 und 2020. Die Stellen werden in dem Stellenplan aufgenommen. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Die Musikschule Leipzig „Johann-Sebastian-Bach“ hat aktuell ca. 8.000 Schüler und Schülerinnen. Die Warteliste ist seit 2014 weiter angewachsen. Dies ist unter anderem eine Folge des Bevölkerungswachstums. Viele junge Menschen würden gern an der Musikschule lernen. Die Musikschule ist sowohl bei der sogenannten Spitzenausbildung, als auch bei der Breitenausbildung, eine der erfolgreichsten Musikschulen in Deutschland. Durch die Erhöhung der Anzahl festangestellter Musiklehrer und Musiklehrerinnen hoffen wir, die Warteliste abbauen zu können, die Musikschule als einen attraktiven Arbeitgeber zu stärken und eine faire Bezahlung der hochqualifizierten Lehrerinnen und Lehrer zu erreichen. Veränderung Ziel 2019: 100.000 Ziel-PSP: 1.100.26.3.0.01 MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" Veränderung Ziel 2020: 300.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft. Die Verwaltung ist sich der Thematik und Notwendigkeit, die Situation für Honorarlehrkräfte zu verbessern und die Warteliste perspektivisch abzuschmelzen, sehr wohl bewusst. Obwohl die Haushaltsmittel knapp bemessen sind und die Herausforderung groß ist, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, schlägt die Verwaltung aufgrund der großen Bedeutung der Thematik vor, in den Jahren 2019 und 2020 folgende zusätzliche Mittel für die Musikschule bereitzustellen: 2019: +100.000 EUR 2020: +300.000 EUR Die Musikschule erhält im Jahr 2019 zusätzlich 100.000 EUR und im Jahr 2020 weitere 300.000 EUR aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig. Damit werden jeweils in 2019 und in 2020 2 neue VzÄ Stellen geschaffen (jeweils 1 VzÄ Stelle für die Umwandlung einer Honorarlehrkraft sowie 1 VzÄ Stelle zur Anstellung eines/einer zusätzlichen Musikschullehrers/in zum Abbau der Warteliste). Darüber hinaus wird durch die zusätzlichen Haushaltsmittel im Jahr 2020 eine Honorarerhöhung um 2 EUR finanziert. Begründung: Die sukzessive Umwandlung von Honorarlehrkräften in Festangestelle Musikschullehrkräfte in Verbindung mit einem Abbau bzw. einem zumindest Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 96 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ nicht weiteren Anstieg der Warteliste ist Teil der Gesamtstrategie der Musikschule Leipzig "Johann-Sebastian-Bach". Darüber hinaus sollen auch die Honorare der Honorarlehrkräfte eine Anhebung erfahren. Die letzte Anhebung erfolgte im Jahr 2018 um 4 EUR. Verweis auf Antrag: A 0144/ 19/20; A 0221/ 19/20; BE 0225/ 19/20; BE 0226/ 19/20; BE 0227/ 19/20 RE 2017 in €: 3.882.761 Plan 2018 in €: 4.063.953 Planentwurf 2019 in €: 3.992.933 Planentwurf 2020 in €: 4.064.480 ordentl. Erträge in €: -940.000 ordentl. Erträge in €: -940.000 ordentl. Aufwendungen in €: 4.932.933 ordentl. Aufwendungen in €: 5.004.480 Saldo in €: 3.992.933 Saldo in €: 4.064.480 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 97 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0145/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Erhöhung des städtischen Zuschusses zur Verbesserung der Situation der Honorarlehrkräfte und zur Absicherung des Leistungsangebots der Volkshochschule Leipzig Der städtische Zuschuss für die Volkshochschule wird im Jahr 2019 um 210.000 Euro sowie im Jahr 2020 um weitere 210.000 Euro (gesamt +420.000 Euro in 2020) zweckgebunden für die deutliche Anhebung der Honorarsätze für die nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigten pädagogischen Lehrkräfte und damit zur Sicherung der Nachfrage und des Leistungsangebotes der Volkshochschule erhöht. Begründung: Hintergrund sind niedrige Honorare für Honorarkräfte der Volkshochschule, die stundenweise abgerechnet werden. Diese müssen, da zum Teil oder ganz von der Tätigkeit an der VHS gelebt werden muss, faktisch als Bruttolöhne begriffen werden. Anders als etwa bei den Honorarkräften der Musikschule besteht keine der Künstlersozialkasse vergleichbare Absicherung des Krankheitsfalls, Krankenversicherung muss durch Honorare geleistet werden. Zudem gibt es der Natur des Honorarkraftverhältnisses geschuldet keine Absicherung für Verdienstausfallzeiten durch Ferien oder Krankheit. Mithin müssen Honorare, die nur in bestimmten Zeiten des Jahres verdient werden können, für das ganze Jahr reichen. Folglich ergeben sich für die meisten Dozenten durchschnittliche Monatsbrutto- und Nettoeinnahmen, die Armutslöhnen gleichen. Bei durchschnittlich 21 Euro für die meisten Dozenten sind dies auf 12 Monate umgerechnet um die 900 Euro netto bei ausschließlicher Tätigkeit für die VHS. Rechnet man Vor- und Nachbereitungsstunden hinzu, die nur in seltensten Fällen entlohnt werden können, verringert sich das Honorar pro Zeitstunde nochmals. Eine Erhöhung der Stundenarbeitsleistung kommt oft nicht in Betracht, da dann das Honorarverhältnis verlassen wird. Natürlich sind mehr sozialversicherungspflichtige Tätigkeiten nach Tarif das langfristige Ziel, sind aber derzeit nicht realisierbar und aufgrund der Angebotsstruktur der VHS (z. B. Dozenten, die nur einen Kurs anbieten) nicht flächendeckend umsetzbar. In der Honorarordnung der Volkshochschule werden Honorare nach drei verschiedenen Niveaustufen in Von-Bis-Werten bestimmt. Kurse, bei denen die Honorarhöhe durch Richtlinien etc. vorgegeben ist (z. B. BAMF = 35 €/UE) haben eine günstigere Honorarstruktur. Für die anderen Kurse (insbesondere DaF) haben sich die durchschnittlichen Honorare über alle Differenzierungsebenen hinweg von 17 €/UE im Jahr 2015 auf nunmehr durchschnittlich knapp 21 €/UE entwickelt. Im Bereich Deutsch beträgt das durchschnittliche Honorar aktuell 31 €/UE (auch BAMF-Kurse enthalten, siehe oben). Doch selbst im günstigsten Falle verbleiben die Dozenten in einem verglichen mit Schullehrerinnen und Schullehrern sehr niedrigen Lohnniveau. Angesichts der Tatsache, dass es sich zumeist um Akademiker mit Hochschulabschlüssen handelt, muss von einer Unterbezahlung gesprochen werden. Sehenden Auges werden Leistungs- und Bildungsträger in unserer Stadt dauerhaft in Armutslöhnen gehalten. Wenn dies auch Ursachen in einem komplexen Bedingungsgefüge hat, so kann das nicht länger hingenommen werden. Nicht zu vernachlässigen ist die Tatsache, dass der Personalbedarf an allen Schulformen öffentlicher Schulen und Ersatzschulen in den nächsten Jahren in Sachsen und weiteren Bundesländern erheblich steigt und auch Quereinstiege dort Perspektiven eröffnen. Dadurch besteht ein zunehmendes Konkurrenzverhältnis um qualifiziertes Personal. Mit den jetzigen Honorarstrukturen erleidet die VHS einen enormen Nachteil im Ringen um gute, erfahrene, dauerhaft engagierte und motivierte Lehrkräfte. Ohne Aufwärtsentwicklung bei den Honoraren werden sich auch in Leipzig Personalprobleme für die VHS ergeben, insbesondere Kontinuitätsprobleme durch immer stärkere Fluktuation. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 98 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Jeder aufgesattelte Euro kommt bei den DozentInnen an. Wir möchten einen annähernden Wert von 3 Euro/Unterrichtseinheit an Steigerung pro Haushaltsjahr erreichen, so dass durchschnittliche Honorare zum Ende des Haushaltszeitraums auf ca. 27 Euro/UE steigen. Dies ist noch immer kein der Qualifizierung angemessenes Honorar, es wird aber helfen, die Lebenslage merkbar zu verbessern und für die Tätigkeit an der VHS motivieren. Eine Minimalsteigerung könnte dieses Ziel mittel- und langfristig nicht erreichen. Veränderung Ziel 2019: 105.000 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung 210.000 Ziel-PSP: 1.100.27.1.0.01 Volkshochschule Ziel 2020: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Der Haushaltsansatz für Honorare der Lehrkräfte der Volkshochschule wird in 2019 um 105.000 EUR und in 2020 um 210.000 EUR angehoben, um die Situation der Lehrkräfte zu verbessern und das Leistungsangebot der Volkshochschule Leipzig abzusichern. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund wird dem Haushaltsantrag mit einer Änderung der finanziellen Auswirkungen zugestimmt Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 52.459 Plan 2018 in €: 2.807.600 Planentwurf 2019 in €: 3.234.650 Planentwurf 2020 in €: 3.298.600 ordentl. Erträge in €: -20.100 ordentl. Erträge in €: -32.650 ordentl. Aufwendungen in €: 3.254.750 ordentl. Aufwendungen in €: 3.331.250 Saldo in €: 3.234.650 Saldo in €: 3.298.600 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 99 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0175/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Erhöhung der Mittel für Personalaufwendungen im Museum der bildenden Künste (MdbK) für den Bereich Museumspädagogik 1. Für die Durchführung von Führungen und Workshops in Leichter Sprache und für Menschen mit Migrationshintergrund sowie für Ausstellungen mit erhöhter Nachfrage und für die Kooperationen mit Vereinen in diesen Bereichen werden 2019 und 2020 zusätzlich jeweils 15.000 € für freie Honorarkräfte eingestellt. 2. Für erweiterte Öffnungszeiten im Museum der bildenden Künste werden 2019 und 2020 zusätzlich jeweils 9.800 € für Securitykräfte eingestellt. 3. Für die Annahme von Buchungen, Koordinierung der Honorarkräfte und die Bearbeitung der Abrechnungen werden in 2019 und 2020 Mittel für eine zusätzliche halbe VzÄ für eine/n Sachbearbeiter/in im Bereich Museumspädagogik eingestellt. Begründung: Zum einen kann das Museum der bildenden Künste vielen Anfragen von Bildungseinrichtungen hinsichtlich von Führungen und Workshops nicht nachkommen. Dies liegt in den begrenzten personellen wie auch logistischen Ressourcen begründet. Um dem Abhilfe zu schaffen, strebt das Museum erweiterte Öffnungszeiten (hierzu werden zusätzliche Mittel für Bewachung/Security benötigt) sowie die Vergrößerung des Teams von Honorarkräften an. Momentan werden in einem Jahr ca. 800 Veranstaltungen (Führungen und Workshops) durchgeführt. Mit erweiterten Ressourcen könnten schätzungsweise 300 Veranstaltungen mehr durchgeführt und der Nachfrage in einer wachsenden Stadt besser entsprochen werden. Zum anderen werden zusätzliche Honorarkräfte für die Besucher*innengruppen benötigt, die eine spezielle Ansprache beziehungsweise Vermittlung benötigen. Das MdbK hat daher bereits begonnen, an entsprechende Vereine heranzutreten, um die Perspektiven auf gesellschaftliche Fragestellungen und Diversität zu erweitern. Dafür, wie auch für das Thema Inklusion, werden spezielle Kompetenzen benötigt und eine kontinuierliche, verlässliche Zusammenarbeit mit freien Mitarbeiter*innen angestrebt. Besonders in diesen beiden Bereichen benötigt das Team der Kunstvermittlung die Unterstützung von zusätzlichen Honorarkräften, um spezifische Angebote anbieten und umsetzen zu können. Die Notwendigkeit für eine zusätzliche halbe VzÄ, vor allem für die Annahme von Buchungen im Bereich Museumspädagogik, begründet sich daher, dass diese Tätigkeit zur Zeit zwischen 50 bis 80 % der Arbeitszeit von zwei Mitarbeiterinnen (eine Person aus der Kunstvermittlung und eine Person aus der Presse und Öffentlichkeitsarbeit) in Anspruch nimmt, deren Aufgabenbereiche andere sind, wodurch z. B. die Mitarbeiterin im Bereich Kunstvermittlung selbst kaum Angebote umsetzen kann. Die Mitarbeiter*innen sind zudem für diese Tätigkeit überqualifiziert. Die Aufteilung der Tätigkeit erschwert zudem die Orientierung der Besucher*innen, da unklar ist, wer die Ansprechpartnerin für die Buchung von Führungen und Workshops ist. Durch eine neu eingerichtete Stelle einer Sachbearbeiterin würden die Aufgaben gebündelt und vereinheitlicht. Die frei gewonnen Ressourcen der jetzigen Mitarbeiter*innen würden in die Professionalisierung der Programmatik fließen. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 100 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2019: 24.800 Ziel-PSP: 1.100.25.2.0.04 Museum der bildenden Künste Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 24.800 0,5 Ziel in VzÄ 0,5 Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Das Museum der bildenden Künste ist dabei, gemeinsam mit den anderen Museen des Dezernates Kultur in der sich zurzeit in Arbeit befindenden Museumskonzeption 2030 ausführlich zu dem Thema kulturelle Bildung zu positionieren und sowohl Bedarfe als auch Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Zum Stellenmehrbedarf 2019/2020 wurde im Rahmen des Kontingentes des Dezernates Kultur Einvernehmen hergestellt und den Museen jeweils eine Stelle Museumsassistenz bestätigt. Ein darüber hinaus gehender Stellenmehrbedarf kann nicht berücksichtigt werden. Kosten für zusätzliche Bewachung müssen aus dem laufenden Budget gedeckt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -11.385 Plan 2018 in €: 4.088.031 Planentwurf 2019 in €: 0 Planentwurf 2020 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 101 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0176/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Erhöhung der Mittel für Personalaufwendungen im GRASSI Museum für Angewandte Kunst für den Bereich Museumspädagogik Der Stadtrat beschließt: Im Haushalt 2019/20 werden pro Jahr jeweils zusätzlich 10.000 Euro für freie Honorarkräfte im Bereich Museumspädagogik eingestellt. Begründung: Der Mehrbedarf von Mitteln für freie Honorarkräfte entsteht vor allem durch die wachsende Nachfrage nach museumspädagogischen Veranstaltungen im Bereich Kindergarten und Schule. In den nächsten beiden Jahren werden außerdem noch mehr Kindergärten und Schulen in Leipzig eingerichtet, was die Nachfrage noch verstärken wird. Der Einsatz von Honorarkräften in diesem Aufgabenfeld ist unerlässlich, um auf das wachsende Interesse antworten zu können. Auch Großveranstaltungen, bei denen große Besucherzahlen zu verzeichnen sind und die viele Familien ins Museum bringen (z. B. Museumsnacht, Grassi-Fest, Familien-Winterzeit) erfordern den vermehrten Einsatz von Honorarkräften. Bei dem Einsatz von freien Honorarkräften soll außerdem darauf geachtet werden, die Honorare an die allgemeinen Lohnentwicklungen und Standards in diesem Bereich anzupassen. Veränderung Ziel 2019: 10.000 Ziel-PSP: 1.100.25.2.0.01 Museum für Angewandte Kunst Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 10.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Das GRASSI Museum für Angewandte Kunst ist dabei, gemeinsam mit den anderen Museen des Dezernates Kultur in der sich zurzeit in Arbeit befindenden Museumskonzeption 2030 ausführlich zu dem Thema kulturelle Bildung zu positionieren und sowohl Bedarfe als auch Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Dem GRASSI Museum für Angewandte Kunst stehen im Doppelhaushalt 2019/2020 jeweils 39.000 EUR Honorarmittel zur Verfügung. Bedarfe für museumspädagogische Angebote sind daraus zu finanzieren. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 125.702 Plan 2018 in €: 1.814.710 Planentwurf 2019 in €: 1.873.165 Planentwurf 2020 in €: 1.941.959 ordentl. Erträge in €: -47.550 ordentl. Erträge in €: -28.450 ordentl. Aufwendungen in €: 1.920.715 ordentl. Aufwendungen in €: 1.970.409 Saldo in €: 1.873.165 Saldo in €: 1.941.959 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 102 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0201/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion DIE LINKE Filmkunsthaus unterstützen Die Stadt Leipzig stellt 600.000 Euro Investitionsmittel als Komplementärmittel der Stadt Leipzig für eine externe Investitionsförderung für die Realisierung eines Filmkunsthauses bereit. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Die C inémathèque e.V. sucht seit Jahren nach einem geeigneten Standort für ein Filmkunsthaus in Leipzig. Inzwischen hat sich als ein geeigneter Standort die Feinkost in der Karl-Liebknecht-Str. 36 herauskristallisiert. Nach unserer Information sind die Gespräche mit dem Bund und Land zur Förderung eines Filmkunsthauses auf der Feinkost weit fortgeschrieben. Zur Gesamtfinanzierung des Vorhabens sind aber Eigenmittel der Stadt Leipzig notwendig. Dieser Eigenanteil sollte bei maximal 10 Prozent bis zu 600.000 Euro betragen. Veränderung Ziel 2019: 600.000 Ziel-PSP: n.n.b. - nicht bekannt Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Der Antrag ergänzt den Beschlusspunkt 2. des Antrags „Filmkunsthaus unterstützen“ (VI-A-04595-NF-01-VSP-01), der am 28.02.2018 vom Stadtrat beschlossen wurde. Dort heißt es: "Die Stadt Leipzig prüft die finanzielle Unterstützung insbesondere in Kooperation mit nichtstädtischen Fördermittelgebern. Voraussetzung für die Unterstützung ist das Vorliegen eines tragfähigen Konzeptes, das eine Marktanalyse einschließt." Für die in Aussicht gestellten Bundesmittel und Landesmittel werden in v ier Jahresscheiben (Haushaltsjahr 2019 bis 2022) Mittel v on je 150.000 EUR bereitgestellt. Sachstand: Das erforderliche Konzept und eine Marktanalyse wurden vorgelegt. Der Haushaltsausschuss des Bundes hat bereits einer Förderung des Filmkunsthauses zugestimmt; die endgültige Entscheidung ist mit dem Beschluss des Bundeshaushaltes Ende November zu erwarten. Zur städtischen Kofinanzierung sollen anteilig Mittel aus dem Haushalt der Stadt Leipzig zur Verfügung gestellt werden. Für die Begleitung des Projektes, sind mehrere Dezernate der Stadtverwaltung einzubinden sowie eine Projektstruktur aufzubauen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 103 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 104 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0225/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Nutzung des Budde-Hauses verbessern! Für das Heinrich-Budde-Haus, Lützowstraße 19 in Leipzig-Gohlis werden Planungsmittel für eine umfassende Sanierung und Modernisierung des Haupthauses in Höhe von 100.000 Euro zusätzlich in den Haushaltsplan 2019 eingestellt. Hierbei sollen vor allem Brandschutzmaßnahmen, der Einbau eines zweiten Treppenhauses und eines Fahrstuhls geplant werden. Die weiteren Bauschritte sind in den folgenden Haushalten einzuplanen. Der Kulturausschuss und der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau werden über die Ergebnisse informiert. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Die Villa wurde 1890/91 zu Wohnzwecken erbaut, ab 1956 erfolgte der Umbau zu einem Betriebskulturhaus. Entsprechend einem Antrag aus der Bürgerschaft erwarb die Stadt Leipzig im Jahr 1993 Haus und Grund und vermietete die Liegenschaft an den Förderverein Heinrich-Budde-Haus e. V.. Zwischen 2014 und 2016 erfolgte die Bewirtschaftung durch das Kulturamt. Die Betreibung erfolgt seit 2017 durch den FAIRbund e.V.. Das Budde-Haus benötigt eine umfassende Sanierung und Modernisierung, um das gesamte Hauptgebäude nutzen zu können. Für Veranstaltungen und Treffen ist momentan nur das Erdgeschoss freigegeben. Für die erste und zweite Etage herrschen Nutzungseinschränkungen, so dass diese höchstens als Büro- und Lagerräume genutzt werden können. Auch eine Barrierefreiheit ist nicht gegeben. Wünschenswert wäre der Einbau eines (Außen-)Fahrstuhls. Eine Fluchttreppe muss gebaut und die veraltete Elektronik des Hauses modernisiert werden. Veränderung Ziel 2019: 100.000 Ziel-PSP: 1.100.28.1.0.01 Heimat- und sonstige Kulturpflege Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die Verwaltung ist bestrebt die Nutzung des Heinrich-Budde-Hauses schrittweise aus Mitteln des baulichen Unterhalts und evtl. mit Investiven Verstärkungsmitteln des Freistaates Sachsen zu verbessern. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 105 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 85 Plan 2018 in €: 0 Planentwurf 2019 in €: 7.000 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 106 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0226/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Mehr Angebote für Schülerinnen und Schüler in den Leipzigern Bildungs- und Kulturinstitutionen Der Stadtrat beschließt: In folgenden städtischen Museen und Bildungs- und Kultureinrichtungen werden jeweils eine zusätzliche VzÄ für pädagogische Angebote in den Stellenplan der Stadt Leipzig eingestellt: · Naturkundemuseum · Schulmuseum · Städtische Bibliotheken Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Die Schülerzahlen in Leipzig steigen seit Jahren. Auf immer mehr Schulklassen kommt eine mehr oder weniger gleichbleibende Anzahl an pädagogischen Angeboten in den Leipziger Museen und Bildungs- und Kultureinrichtungen. Die Folge: Die Angebote sind sehr schnell ausgebucht und das Angebot übersteigt die Nachfrage. Dabei ist das Vermitteln spezifischer Inhalte an außerschulische Lernorte eine Hauptaufgabe unserer Museen. Jede Schulklasse sollte in jedem Schuljahr die Möglichkeit haben, einige pädagogische Angebote unserer Kultureinrichtungen nutzen zu können. Mit der Aufstockung um jeweils eine Personalstelle in den Kultureinrichtungen können wir den Bedarf wieder etwas besser abbilden. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.25.2.0.02.01.02; 1.100.24.3.0.04.01; 1.100.25.2.0.02 Bibliothek Schulmuseum Naturkundemuseum Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 3 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 3 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Naturkundemuseum Mit dem letzten Haushaltsplan 2017/2018 hat das Naturkundemuseum zum 01.01.2018 eine zusätzliche Stelle für Museumspädagogik erhalten, so dass dem Naturkundemuseum aktuell 2,0 VzÄ für Museumspädagogik zur Verfügung steht. Im Vergleich dazu haben bspw. die größeren Museen, wie GRASSI Museum für Angewandte Kunst oder Museum der bildenden Künste 2,2 VzÄ bzw. 2,55 VzÄ für Museumspädagogik zur Verfügung. Das Stadtgeschichtliche Museum hat seit 2017 für Museumspädagogik 3,0 VzÄ zur Verfügung. Das Naturkundemuseum ist somit derzeit im Bereich Museumspädagogik gut aufgestellt. Im Entwurf des Stellenplans 2019/2020 ist für das Naturkundemuseum ein Stellenmehrbedarf von 3,0 VzÄ in 2019 und von 2,0 VzÄ in 2020 vorgesehen. Aus fachlichen Gründen wurden die Prioritäten in anderen Bereichen gesetzt. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 107 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Das Naturkundemuseum wird sich gemeinsam mit den anderen Museen des Dezernates Kultur in der sich zurzeit in Arbeit befindenden Museumskonzeption 2025 ausführlich zu dem Thema kulturelle Bildung positionieren und sowohl entsprechende Bedarfe als auch Lösungsmöglichkeiten aufzeigen. Schulmuseum Von den 26.441 Besucher/innen des Schulmuseums im Jahr 2017 waren über 14.000 angemeldete Teilnehmer/innen an 640 Workshops und museumspädagogischen Veranstaltungen. Der Großteil dieser Veranstaltungen entfällt auf Schulklassen (2017: 431, 2016: 423). Das Schulmuseum nimmt in dieser Hinsicht eine Spitzenposition unter den Leipziger Museen ein. Die Nachfrage nach den Angeboten beispielsweise für Grundschulen überstieg die vorhandenen Kapazitäten in diesem Bereich 2016 um ca. 50 % (Bildungsreport Leipzig 2016, S. 192). Im Jahr 2017 stieg dieser Wert auf 60 % an. Zur Betreuung der Besuchergruppen verfügte das Schulmuseum bislang über kein hauptamtliches museumspädagogisches Personal. Aufgrund der steigenden Nachfrage nach lehrplanbezogenen museumspädagogischen Angeboten für Schulen wurde im Jahr 2018 unterjährig eine Stelle als Museumspädagoge/Museumspädagogin (0,5 VzÄ) im Schulmuseum eingerichtet. Um eine ausreichende Anzahl Veranstaltungen anbieten zu können und so vielen Schülerinnen und Schülern wie möglich den Zugang zu attraktiven Workshops, Projekten und Angeboten zu ermöglichen sollte das Schulmuseum weiterhin die Unterstützung seines Fördervereins nutzen sowie auf Honorarkräfte und ehrenamtliches Personal zurückgreifen. Die Einrichtung einer zusätzlichen VzÄ zu der bereits unterjährig eingerichteten 0,5 VzÄ wird aufgrund der zu priorisierenden Pflichtaufgaben abgelehnt. Eine weitere Aufstockung im Bereich Museumspädagogik kann mit Blick auf einen ausgeglichenen Haushalt nicht finanziert werden. Leipziger Städtische Bibliotheken Alle Bibliothekare/Bibliothekarinnen der Leipziger Städtischen Bibliotheken nehmen Aufgaben der Bildungs- und Vermittlungsarbeit wahr. Darüber hinaus haben die Leipziger Städtischen Bibliotheken mit dem letzten Haushaltsplan 2017/2018 eine zusätzliche Stelle für die Planung, strategische Ausrichtung und Umsetzung neuer interdisziplinärer Veranstaltungs- und Vermittlungskonzepte erhalten. Diese/-r Stelleninhaber/-in berät und qualifiziert die Mitarbeiter/-innen aller Abteilungen und Sachgebiete der Leipziger Städtischen Bibliotheken zu neuen Bildungstechnologien und neuen Lernformaten. Eine weitere Aufstockung im Bereich Museumspädagogik kann mit Blick auf einen ausgeglichenen Haushalt nicht finanziert werden. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag insgesamt nicht zugestimmt werden Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 48.834; 172.625; 413.312 Plan 2018 in €: 6.231; 198.750; 878.243 Planentwurf 2019 in €: 6.017; 217.756; 1.054.453 Planentwurf 2020 in €: 5.852; 221.706; 1.275.027 ordentl. Erträge in €: -69; -50; -1.462 ordentl. Erträge in €: -69; -50; -1.462 ordentl. Aufwendungen in €: 1.279.807 ordentl. Aufwendungen in €: 1.508.119 Saldo in €: 1.278.226 Saldo in €: 1.506.538 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 108 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0233/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Planungsmittel für Sportmuseum einsetzen Für die Sanierung der Nordtribüne des ehemaligen Schwimmstadions für die Nutzung als Sportmuseum werden in den Haushalt 2019 160.000 Euro als Planungsmittel eingestellt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Für die Wiedererrichtung des Sportmuseums in Leipzig stellt der Freistaat 2,079 Millionen an Fördermitteln bereit. Die LESG ermittelte 2012 eine Kostenschätzung von ca. 3,2 Millionen Euro für die Sanierung der Nordtribüne. Der Grundsatzbeschluss zum Standort Sportmuseum liegt seit 2007 vor. Im Doppelhaushalt 2019/2020 sollten zumindest Planungsmittel eingestellt werden, um das Sportmuseum in fünf Jahren eröffnen zu können. Veränderung Ziel 2019: 160.000 Ziel-PSP: 7.0001748 Sportmuseum Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Die im Haushaltsjahr 2018 eingestellten Planungsmittel in Höhe von 125.000 € stehen noch vollständig zur Verfügung und werden in den kommenden Doppelhaushalt 2019/2020 übertragen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 0 Plan 2018 in €: -125.000 Planentwurf 2019 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 109 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0234/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Musikschule Johann-Sebastian-Bach für die Zukunft planen 1. Für die Anfertigung einer Machbarkeitsstudie zur qualifizierten Untersuchung eines Neubaus für die Musikschule Johann-SebastianBach, werden in dem städtischen Haushalt in 2019 200.000 Euro eingestellt. In der Studie sollen verschiedene Varianten eines möglichen Neubaus in zentraler Lage, aber auch die Variante einer Machbarkeit des erforderlichen Raumkonzeptes im Rahmen der derzeit bestehenden Gebäudesituation in der Petersstraße untersucht werden. 2. Aufbauend auf das Ergebnis der Machbarkeitsstudie, werden für ein neues Schulgebäude oder die Sanierung des jetzigen Hauptgebäudes in der Petersstraße 2.000.000 Euro als Planungsmittel für 2020 in dem Haushalt der Stadt Leipzig eingestellt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Die Musikschule Leipzig „Johann-Sebastian-Bach“ hat aktuell ca. 8.000 Schüler und Schülerinnen. Viele weitere junge Menschen würden gerne an der Musikschule lernen. Die Musikschule ist sowohl bei der sogenannten Spitzenausbildung, als auch bei der Breitenausbildung, eine der erfolgreichsten Musikschulen in Deutschland. Das jetzige Hauptgebäude der Musikschule in der Petersstraße befindet sich in einem ehemaligen Bankgebäude. Das Gebäude ist sehr zentral gelegen, aber keine ideale Musikschule im räumlichen Aufbau. So fehlen unter anderem Ensembleproberäume und Unterrichtsräume. Das Amt für Gebäudemanagement hat im Auftrag der Musikschule eine umfangreiche Gebäudezustandsanalyse durchgeführt. Diese kommt zu dem Ergebnis, dass im Hauptgebäude in der Petersstraße umfänglicher Instandhaltungsbedarf existiert. In einer kleinen Instandhaltungsvariante wird mit Kosten von etwa 4 Millionen Euro kalkuliert, in einer großen Variante mit Kosten von etwa 7 Millionen Euro. Die Sanierungsarbeiten müssen nach dem Ergebnisbericht zur Bauzustandsanalyse im Zeitraum der nächsten 3-5 Jahre durchgeführt werden. Zusätzlichen kommen noch Kosten für einen Interimsstandort während der Sanierungsarbeiten hinzu. Die Musikschule braucht auch zusätzliche Raumkapazitäten für den Musikunterricht. Dies liegt zum einen an der wachsenden Schülerzahl und zum anderen fallen immer mehr Räume in Schulgebäuden für den Musikunterricht weg. Auch im Hauptgebäude mussten wegen Brandschutzauflagen bereits zwei Räume gesperrt werden. Die Musikschule benötigt dringend neue Räume, um die Nachfrage nach Musikunterricht weiter und besser bedienen zu können. Für beide Problemlagen, der bauliche Zustand des jetzigen Gebäudes und die unzureichenden Räumlichkeiten, könnte ein neues, möglichst zentral gelegenes Hauptgebäude mit mehr Unterrichtsräumen eine gute Lösung sein. In einem ersten Schritt wollen wir Mittel für eine Machbarkeitsstudie für 2019 in den Haushalt einstellen, auf dessen Grundlage in 2020 erste Planungen begonnen werden können. Falls sich die Ratsversammlung für einen Neubau der Musikschule entscheidet, muss über die Weiterverwendung des jetzigen Hauptgebäudes diskutiert werden. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 110 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2019: 100.000 Ziel-PSP: 1.100.26.3.0.01 MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Beschlusspunkt 1: Zustimmung mit Änderung: 1. Für die Anfertigung einer Machbarkeitsstudie zur qualifizierten Untersuchung einer räumlichen Verbesserung für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann-Sebastian Bach" werden im Ergebnishaushalt 2019 zusätzlich 100.000 EUR eingestellt. In der Studie sollen verschiedene Möglichkeiten einer Raumverbesserung der Musikschule untersucht werden (z. B. möglicher Neubau in zentraler Lage, Verbesserung des Raumkonzeptes in der besehenden Immobilie "Petersstraße", andere Varianten (andere Bestandsimmobilie sanieren und erweitern etc.). Begründung: Die Verwaltung ist der Auffassung, dass für eine Machbarkeitsstudie ein Kostenvolumen von 100.000 EUR ausreichend ist. Beschlusspunkt 2: Ablehnung: Begründung: Die Höhe, die Notwendigkeit und die zeitliche Zurverfügungstellung von Planungsmitteln können erst nach Vorliegen von Ergebnissen aus der Studie diskutiert werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 3.882.761 Plan 2018 in €: 4.063.953 Planentwurf 2019 in €: 3.992.933 Planentwurf 2020 in €: -75.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -75.000 ordentl. Aufwendungen in €: -75.000 Saldo in €: -75.000 Saldo in €: -75.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 111 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Liegenschaften-Antragsnummer: A 0001/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Mitglieder des Grundstücksverkehrsausschusses Haushaltsmittel (Finanzhaushalt, PSP-Eiement 7.0000079 "Grunderwerbe AJuFaBi" von 16.181.700 Euro aus 2019 und 825.000 Euro aus 2020) für den Flächenkauf zum Kita- und Schulbau Der Stadtrat beschließt: 1. Die Haushaltsmittel (Finanzhaushalt, PSP-Element 7.0000079 "Grunderwerbe AfJFB" von 16.181.700 Euro aus 2019 und 825.000 Euro aus 2020) für den Flächenkauf zum Kita- und Schulbau beim Amt für Jugend, Familie und Bildung werden in den Finanzhaushalt des Liegenschaftsamtes (PSP-Element 7.0001689 "Strategischer Grunderwerb - Wachsende Stadt") übertragen. Die Zweckgebundenheit für das AJFB bleibt grundsätzlich bestehen. 2. Neben den zur Zeit geplanten Mitteln von jeweils 5,0 Mio. Euro in den Jahren 2019 und 2020 sollen die aus den ergänzten Mitteln aus dem PSPElement 7.0000079 im PSP-Element 7.0001686 von 2019 in voller Höhe, mindestens aber mit 12,0 Mio. Euro ab 2020 ff. fortgeschrieben werden. 3. Es muss möglich bleiben, dass, wenn es die Lage erfordert, unterjährig dem PSP-Element 7.0000079 eine Erhöhung von überplanmäßigen Mitteln zugeführt werden kann. Begründung: Zu 1. Beim Kauf von Flächen für Kita und Schulen handelt es sich um strategische Investitionen der Stadt als Folge des Wachstums Leipzigs. Dies sollte im Verwaltungsablauf auch erkennbar bleiben. Die Kernaufgabe des Liegenschaftsamtes ist das strategische Liegenschaftsmanagement. Um diese Aufgabe nicht nur formal zu haben, sondern sie wirklich umsetzen zu können, sollte die Bevorratung strategischer Flächen aus einer Hand erfolgen. Zudem könnte mit der Konzentration dieser Aufgabe in einem Spezialbereich (Liegenschaftsamt) eine Vereinfachung der Verwaltungsabläufe und Synergieeffekte beim Handel mit Grundstücken erzielt werden. Die Dezentralisierung dieser Aufgabe in den Fachbereichen ist da eher hinderlich. Zu 2. Die Fortschreibung der Höhe der Mittel nach 2019 ff. in Höhe von mindestens 12,0 Mio. Euro pro Jahr ist für eine echte strategische Herangehensweise unerlässlich, wenn erfolgreich agiert werden soll. Die jetzt eingestellten Mittel von jährlich 5,0 Mio. Euro erlauben keine wirkliche strategische Herangehensweise, sondern sind nur eine Pseudo-Position, die nicht hilft. Zu 3. Immer, wenn· sich eine Möglichkeit kurzfristig auftuen sollte, ein strategisch wichtiges Grundstück erwerben zu können, müssen die Mittel dafür kurzfristig bereitgestellt werden können. Darunter verstehen wir auch, für die Stadtentwicklung wichtige Großgrundstücke, die der Bund oder seine Töchter veräußern wollen. Ziel muss sein, dass unsere Stadt den Erwerb dieser Großgrundstücke zeitnah finanzieren kann. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 7.0001689 Strategischer GE "Wachsende Stadt" Veränderung Ziel 2020: 6.175.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 7.0001861.700 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 112 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: zu 1.: Sowohl das im Antrag benannte PSP-Element "Grunderwerbe AfJFB" (7.0000079) als auch "Grunderwerbe OE 51" (7.0001861) werden durch das Liegenschaftsamt beplant und bewirtschaftet. Die Planung erfolgt auf Basis einer Meldung von Bedarfen aus dem Amt für Jugend, Familie und Bildung. Der Planansatz ist konkret mit Bedarfen von Grunderwerben für weitere Kitaund Schulbaumaßnahmen untersetzt. Einer Umwidmung der Mittel auf das allgemeine PSP-Element für den strategischen Grunderwerb wird seitens der Verwaltung abgelehnt. zu 2.: Die Planung des Finanzhaushaltes erfolgt jeweils zum Doppelhaushalt inkl. einer mittelfristigen Planung der Folgejahre. Die Verwaltung setzt im Planungsverlauf bestimmte Prämissen fest, um die Leistungsfähigkeit der Stadt Leipzig und die Erfüllung der pflichtigen Leistungen gewährleisten zu können. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann keine generelle Festschreibung einzelner Haushaltsansätze über das Jahr 2020 hinaus erfolgen. zu 3.: Es gibt bestimmte gesetzliche Vorgaben und Möglichkeiten zur Erhöhung von Mitteln in Budgets. Dazu zählt u.a. die Beschlussfassung von Mehrbedarfsvorlagen nach § 79 (1) SächsGemO in die jeweils zuständigen Gremien. Sollten die derzeit eingestellten Mittel für den Grunderwerb für das AfJFB nicht ausreichend sein, wird von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Verweis auf Antrag: A 0001/ 19/20; A 0022/ 19/20; A 0073/ 19/20 RE 2017 in €: 0 Plan 2018 in €: -18.000.000 Planentwurf 2019 in €: -5.000.000 Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 113 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Liegenschaften-Antragsnummer: A 0016/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion C DU SPD-Fraktion Sanierung der Ratskeller Schönefeld und Wahren Der Stadtrat beschließt: Die Ratskeller im Rathaus Schönefeld und Rathaus Wahren werden in einen Zustand versetzt, der eine Verpachtung zu gastronomischen Zwecken ermöglicht. Die dafür erforderlichen Mittel werden in den Doppelhaushalt eingestellt. Begründung: Beide Ratskeller können wegen ihres Bauzustandes seit Jahren nicht mehr gastronomisch betrieben werden. Eine Betreibung wäre jedoch in beiden Fällen ein sehr wünschenswerter Beitrag zur Aufwertung der jeweiligen Ortsteile, was eine derartige Investition durchaus rechtfertigt. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 1.100.11.1.3.04 zentrales Gebäudemanagement k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die beiden Ratskeller der Rathäuser Wahren und Schönefeld befinden sich in einem Rohbau-Zustand. Die Wände wurden bereits von losem Putz befreit und trocken gelegt sowie sämtliche Verkleidungen und Einbauten entfernt. Weiterhin wurden die Sanitärbereiche zurückgebaut und die Medienanschlüsse nicht getrennt. Allerdings besteht kein barrierefreier Zugang zu den Ratskellern. Investitionen müssten in einem ersten Schritt in einen neuen Fußboden und Trockenbauarbeiten getätigt werden. Desweiteren sind Investitionen in Elektrik, ggf. Gas, Sanitär und Fenster notwendig. Für einen gastronomischen Betrieb fehlen eine Gastroküche, eine Theke und anderes Inventar. Aufgrund dieser hohen zu tätigenden Investitionen verliefen die Besichtigungen mit Interessenten bisher ergebnislos, da eine Betreibung für die Pächter nicht wirtschaftlich darstellbar war. Mittlerweile wurde eine Teilfläche des Ratskellers Wahren an die Leipziger Verkehrsbetriebe als Aufenthaltsfläche mit Sanitärbereich vermietet. Die Umbaukosten hierfür haben die LVB getragen. Beiden Ratskellern fehlen Besucherparkplätze und Möglichkeiten eines Freisitzes - zwei weitere Punkte, die die gastronomische Betreibung der Ratskeller in Frage stellen. Unter Berücksichtigung der hohen Investitionskosten und der bisher ergebnislosen Versuche einen Pächter zu finden sowie unter der Maßgabe der aktuellen Haushaltslage vor allem mit Blick auf die Herausforderungen im Bereich der sozialen Infrastruktur, ist der Antrag abzulehnen. Die Prüfung der Beauftragung einer Standortanalyse inkl. Nutzungskonzept und Kostenermittlung ist jedoch im Rahmen der Haushaltsmittel vorgesehen. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 114 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 0 Plan 2018 in €: 0 Planentwurf 2019 in €: 52.550 Planentwurf 2020 in €: 54.050 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 52.550 ordentl. Aufwendungen in €: 54.050 Saldo in €: 52.550 Saldo in €: 54.050 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 115 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Liegenschaften-Antragsnummer: A 0022/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Anpassung des Etats für Grunderwerb an die Entwicklung der Bodenpreise in Leipzig Der Ausgabeansatz für Grunderwerb wird in 2019 um 2 Mio.€ und in 2020 um 3 Mio. € erhöht, um den stetig steigenden Bodenpreisen gerecht zu werden. Begründung: Auch im Zeitraum des Doppelhaushaltes 2019/20 muss die Stadt in erheblichem Maße Grunderwerb tätigen, um Einrichtungen der sozialen Infrastruktur zu bauen, Unternehmensansiedlungen zu ermöglichen usw.. Die in den letzten Jahren stetig steigenden Bodenpreise drohen den diesbezüglichen Handlungsspielraum deutlich einzuschränken. Damit alle sachlich gebotenen Ankäufe getätigt werden können, ist eine Anpassung an diese Preisentwicklung erforderlich. Veränderung Ziel 2019: 1.500.000 Ziel-PSP: 7.0001861.700 Grunderwerb OE 51 Veränderung Ziel 2020: 2.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Für den strategischen Grunderwerb werden in 2019 zusätzliche Mittel i.H.v . 1,5 Mio. € und in 2020 i.H.v. 2,0 Mio. € bereitgestellt. Der Anpassung der Mittel für den Grunderwerb wird zugestimmt, um den Bedarf an Einrichtungen sozialer Infrastruktur unter den Bedingungen rasch steigender Bodenpreise erfüllen zu können. Aus Sicht der Verwaltung wird davon ausgegangen, dass für 2019 ein Betrag in Höhe von 1,5 Mio. € und für 2020 ein Betrag in Höhe von 2,0 Mio. € ausreichend ist. Verweis auf Antrag: A 0001/ 19/20; A 0022/ 19/20; A 0073/ 19/20 RE 2017 in €: 0 Plan 2018 in €: 0 Planentwurf 2019 in €: -16.181.700 Planentwurf 2020 in €: -825.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -16.181.700 ordentl. Aufwendungen in €: -825.000 Saldo in €: -16.181.700 Saldo in €: -825.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 116 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Liegenschaften-Antragsnummer: A 0073/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Strategischer Grunderwerb / Vorkaufsrecht stärker nutzen Um das allgemeine und besondere Vorkaufsrecht künftig wirksam ausüben zu können sowie den notwendigen strategischen Flächenerwerb weiter zu verstetigen, wird der im Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 enthaltene Planansatz im Produkt „Wachsende Stadt“ um weitere 5 Mio. € p.a. zweckgebunden erhöht. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Im Stadtrat besteht weitgehend Einigkeit den notwendigen strategischen Flächenerwerb zu verstetigen. Ebenso hat der Stadtrat sich mehrheitlich für die Einführung sozialer Erhaltungssatzungen ausgesprochen, wenn die Voraussetzungen vorliegen. Für den Fall, dass es zu keiner Abwendungsvereinbarung zwischen der Stadt und einem Immobilieneigentümer kommt, ist das Vorkaufsrecht optional seitens der Stadt auszuüben. Vor diesem Hintergrund schlägt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor, den im Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 enthaltene Planansatz im Produkt „Wachsende Stadt“ um weitere 5 Mio. € p.a. zweckgebunden zu erhöhen. Veränderung Ziel 2019: 5.000.000 Ziel-PSP: 7.0001689.700 - nicht bekannt Veränderung Ziel 2020: 5.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Für den strategischen Grunderwerb werden in 2019 zusätzliche Mitte i.H.v. 1,5 Mio. € und in 2020 i.H.v. 2,0 Mio. € bereitgestellt. Der Anpassung der Mittel für den Grunderwerb wird zugestimmt, um den Bedarf an Einrichtungen sozialer Infrastruktur unter den Bedingungen rasch steigender Bodenpreise erfüllen zu können. Aus Sicht der Verwaltung wird davon ausgegangen, dass für 2019 ein Betrag in Höhe von 1,5 Mio. € und für 2020 ein Betrag in Höhe von 2,0 Mio. € ausreichend ist. Verweis auf Antrag: A 0001/ 19/20; A 0022/ 19/20; A 0073/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 117 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Liegenschaften-Antragsnummer: A 0116/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion AfD Beleuchtung in Verwaltungsgebäuden Die Stadtverwaltung plant für 2019 sowie 2020 jeweils 30.000€ für die Beschaffung von LED-Leuchtmitteln in Verwaltungsgebäuden ein. Der Austausch der Leuchtmittel soll nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten erfolgen. Begründung: Die LED-Technologie ist die modernste Form der Beleuchtung. Mittlerweile gibt es für jeden Lampensockel und jedes Farbspektrum LED-Leuchtmittel. Zu herkömmlichen Leuchtmitteln (Glühbirnen, Halogen, Energiesparlampen) haben diese wesentliche Vorteile, weshalb eine Umrüstung unter allen Gesichtspunkten Vorteile mit sich bringen. Daher ist eine nachhaltige und stetige Umrüstung zu forcieren. Wirtschaftlichkeit: Über die gesamte Lebensdauer rentiert sich eine Anschaffung unter finanziellen Gesichtspunkten wesentlich. Ökologie: Der Energieverbrauch ist zu allen anderen Leuchtmittel wesentlich geringer. Gleichzeitig werden keine gesundheitsgefährdenden Stoffe für die Produktion benötigt. Nutzungsqualität: LED-Leuchtmittel gibt es in jeden Farbspektren. Beim Ein- und Ausschalten reagiert das LED-Leuchtmittel sofort. Veränderung Ziel 2019: 30.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.3.04.02.02 Kaufmännisches Gebäudemanagement Veränderung Ziel 2020: 30.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Beleuchtung der Verwaltungsobjekte beruht im Wesentlichen auf den Einsatz von energiesparenden Leuchtstofflampen bzw. KompaktLeuchtstofflampen. Halogenleuchten befinden sich in den Gebäuden an Stellen, wo ein anderer Leuchtmitteleinsatz ohne hohen Aufwand technisch nicht möglich war und ein Austausch ohne Qualitätsverlust entsprechend hohen Finanzmitteleinsatz bedeuten würde. Aufgrund der höheren Kosten sowie der geringen Stückzahl an Halogenleuchten ist ein Austausch nicht wirtschaftlich. Der Antrag wird daher abgelehnt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 4.228.956 Plan 2018 in €: 1.949.762 Planentwurf 2019 in €: 2.603.241 Planentwurf 2020 in €: 3.863.407 ordentl. Erträge in €: -9.664.191 ordentl. Erträge in €: -9.664.191 ordentl. Aufwendungen in €: 12.267.432 ordentl. Aufwendungen in €: 13.493.908 Saldo in €: 2.603.241 Saldo in €: 3.829.717 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 118 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Liegenschaften-Antragsnummer: A 0119/ 19/20 Einreicher: Fraktion AfD Block: Betreff: Stellenaufwuchsreduzierung im Liegenschaftsamt Der Stadtrat beschließt: Stellenaufwuchs für das Jahr 2019 von 4 auf 2 begrenzen. Begründung: Umstrukturierung soll vorwiegend mit vorhandenem Personal stattfinden. Grund: Kosteneinsparung im HHP Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.02.10 Personalgewinnung Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ -2 2019: Veränderung Ziel in VzÄ -2 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Einhergehend mit den Zielstellungen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes „Leipzig 2030“ (INSEK) bedarf es zukünftig eines strategischen und vorsorgenden gesamtstädtischen Flächen- und Liegenschaftsmanagements. Die Gewährleistung des Ziels der Sicherstellung zukünftiger Entwicklungsoptionen soll durch eine strategische Flächenvorsorge und eine aktive Liegenschaftspolitik erfolgen. Hierfür ist der Einsatz qualifizierten Personals notwendig, welches in Hinblick auf die dafür benötigten fachlichen Fähigkeiten und insbesondere die personellen Ressourcen derzeit im Liegenschaftsamt nicht verfügbar ist. Der Stellenmehrbedarf im Zusammenhang mit der Neustrukturierung resultiert aus den zusätzlichen Aufgaben bzw. Aufgabenumfängen im Rahmen des gesamtstädtischen Flächenmanagements und kann durch Umsetzung von Mitarbeitern und Nutzung zahlreicher Optimierungspotenziale nicht aufgefangen werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 2.909.082 Plan 2018 in €: 6.650.865 Planentwurf 2019 in €: 3.580.731 Planentwurf 2020 in €: 3.720.363 ordentl. Erträge in €: -163.700 ordentl. Erträge in €: -163.700 ordentl. Aufwendungen in €: 3.744.431 ordentl. Aufwendungen in €: 3.884.063 Saldo in €: 3.580.731 Saldo in €: 3.720.363 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 119 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Liegenschaften-Antragsnummer: A 0194/ 20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Kommunales Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten ermöglichen Der Stadtrat beschließt: Das Investitionsprojekt 7.0001864 „Vorkaufsrechte“ wird im Haushaltsjahr 2020 um 4,0 Millionen Euro erhöht. Begründung: Mit dem Beschluss der Vorlage VI-DS-05896 "Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von sozialen Erhaltungssatzungen" verfügt die Stadt nunmehr endlich über ein Instrument, um Verdrängungsprozessen im Ergebnis von Modernisierungen entgegen zu wirken. Übermäßig teure Modernisierungen, die die Mieten um ein Vielfaches erhöhen und die angestammte Anwohnerschaft zum Umzug zwingen, können verhindert werden. Mit der Vorlage ist jedoch auch die optimale Ausübung des Vorkaufsrechts für Grundstücke in den Gebieten mit Sozialer Erhaltungssatzung beschlossen worden. Dafür sind erhebliche Mittel notwendig, die mit 50.000 € im Entwurf des Haushalts deutlich zu gering angesetzt sind. Ziel-PSP: 7.0001864.700 Vorkaufsrecht OE 23 Veränderung Ziel 2020: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: 0 Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Vorlage VI-DS-05896 "Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen" (Beschluss der Ratsversammlung vom 24.10.2018) berücksichtigt, dass ein Verfahren zur optionalen Anwendung des Vorkaufsrechtes zu entwickeln ist. Dies erfolgt beginnend im 1. Quartal 2019. Im Rahmen der Umsetzung Sozialer Erhaltungssatzungen in Leipzig ist frühestens mit der Haushaltsplanaufstellung 2021/22 ein Ansatz für Milieuschutzgebiete zu prüfen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 0 Plan 2018 in €: 0 Planentwurf in €: -50.000 Planentwurf 2020 in €: -50.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -50.000 ordentl. Aufwendungen in €: -50.000 Saldo in €: -50.000 Saldo in €: -50.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 120 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Liegenschaften-Antragsnummer: OR 0012/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen Instandsetzung des Wohnhauses "Am Dorfplatz 22" zur weiteren Vermietung Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt die Instandsetzung des Wohnhauses "Am Dorfplatz 22" entsprechend dem Wohnungspolitischen Konzept der Stadt Leipzig und die Bereitstellung von ca. 25.000 € aus den Mitteln des Liegenschaftsamtes. Begründung: Das Haus steht schon einige Zeit leer, ohne dass erkennbar, sich das Liegenschaftsamt um eine schnelle Instandsetzung gekümmert hätte. Hier entsteht der Eindruck, wie im Auenblick 2 und 4, dass die Stadt sich aus der Verantwortung stehlen möchte, um den dringend benötigten Wohnraum nicht in eigener Regie zu sanieren. Nach dem Wohnungspolitischen Konzept der Stadt Leipzig, hat diese für sozialen Wohnraum für die Bevölkerung zu sorgen und nicht auf Hilfe von außen zu warten. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 1.100.11.1.3.05 Liegenschaftsmanagement k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Investitionskosten zur Wiederherstellung von vermarktungsfähigem Wohnraum im Objekt "Am Dorfplatz 22" übersteigen den vom Ortschaftsrat angenommenen Betrag i. H. v. 25.000 € um ein Vielfaches. Es ist davon auszugehen, dass die Baukosten wesentlich höher ausfallen werden als die zukünftig zu erwartenden Mieteinnahmen. Aus wirtschaftlichen Gründen ist der Haushaltsänderungsantrag des Ortschaftsrates Burghausen daher abzulehnen. Die Stadt Leipzig hält weiterhin an den Veräußerungsabsichten für das Objekt fest. Zumal eine Veräußerung oder die Vergabe eines Erbbaurechts dem Wohnungspolitischen Konzept der Stadt Leipzig keinesfalls entgegen steht, denn auch bei der Instandsetzung des Gebäudes durch einen privaten Selbstnutzer wird dem Leipziger Wohnungsmarkt Wohnraum zugeführt. Die Unterstützung der Wohneigentumsbildung ist als eine der Umsetzungsstrategien im Wohnungspolitischen Konzept sogar ausdrücklich gewollt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -33.369.627 Plan 2018 in €: 2.899.381 Planentwurf 2019 in €: -3.845.400 Planentwurf 2020 in €: -3.634.180 ordentl. Erträge in €: -19.283.580 ordentl. Erträge in €: -19.213.030 ordentl. Aufwendungen in €: 15.438.180 ordentl. Aufwendungen in €: 15.578.850 Saldo in €: -3.845.400 Saldo in €: -3.634.180 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 121 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Liegenschaften-Antragsnummer: OR 0051/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat HartmannsdorfKnautnaundorf Sanierung des ehemaligen Gemeindeamtes (Schkorlopper Straße 34) Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt, im Haushalt 2019/20 ausreichend finanzielle Mittel für die Sanierung des ehemaligen Gemeindeamtes in Knautnaundorf in Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Vorlage VI-A-04488 einzustellen. Begründung: Die Begründung hat sich seit dem Ratsbeschluss nicht geändert. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 1.100.11.1.3.05 Liegenschaftsmanagement k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: 1. Im Jahr 2019 werden aus dem planmäßigen Budget des Liegenschaftsamtes Mittel i.H.v. 50.000 € für ein qualifiziertes Baugutachten sowie für erste Reparatur- und Beräumungsarbeiten bereitgestellt. 2. Im Jahr 2020 ist die Reparatur des Daches geplant. Die Mittel i.H.v . 100.000 € werden aus dem planmäßigen Budget des Liegenschaftsamtes bereitgestellt. Begründung: In Umsetzung des Ratsbeschlusses VI-DS-04488 werden die erforderlichen Mittel aus dem planmäßigen Budget des Liegenschaftsamtes im Doppelhaushalt 2019/2020 bereitgestellt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -33.369.627 Plan 2018 in €: 2.899.381 Planentwurf 2019 in €: -3.845.400 Planentwurf 2020 in €: -3.634.180 ordentl. Erträge in €: -19.283.580 ordentl. Erträge in €: -19.213.030 ordentl. Aufwendungen in €: 15.438.180 ordentl. Aufwendungen in €: 15.578.850 Saldo in €: -3.845.400 Saldo in €: -3.634.180 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 122 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Liegenschaften-Antragsnummer: OR 0062/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Sanierung Alte Schule Göbschelwitz Der Stadtrat beschließt: Für Reparatur des Fußbodens im Versammlungsraum und Reparatur der Toiletten weitere finanzielle Mittel aus dem Nordraumkonnzept bereit gestellt. Begründung: 2018 wurde das Dach der Alte Schule Göbschelwitz sowie die Fassade instand gesetzt. Noch offen, aber bereits eingeplant ist ebenfalls die Trockenlegung. Der OR und der Bürgerverein Göbschelwitz e.v. sind an einer weitergehenden Nutzung als Zentrum für die Bürger der vier Ortsteile von Seehausen interessiert. Aus diesem Grund sollte das Erdgeschoss so hergerichtet werden, dass eine ordnungsgemäße Nutzung entsprechend Eingemeindungsvertrag möglich ist. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2020: Deckung aus Nordraumkonzept 0 Deckung aus Nordraumkonzept 1.100.11.1.3.05 Liegenschaftsmanagement Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.57.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Die erforderlichen Mittel sind Bestandteil der noch einzubringenden Vorlage "Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+ für die Jahre 2019 und 2020". Begründung: Der Bauzustand des ehemaligen Gemeindeamtes (Alte Schule) in Göbschelwitz wurde 2017 untersucht und der Instandsetzungs-/ Reparaturbedarf ermittelt. Im Jahr 2018 wurden das Dach und die Fassade instandgesetzt. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt erfolgt die Trockenlegung des Gebäudes. Weitergehende bauliche Maßnahmen sind im Gebäude auszuführen. Hierzu gehören u. a. die Instandsetzung der Heizungsanlage, des Fußbodens im Versammlungsraum sowie die Reparatur der Toiletten im Erdgeschoss. Diese Maßnahmen wurden in die Planung 2019 eingeordnet und werden Bestandteil der noch einzubringenden Vorlage "Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+ für die Jahre 2019 und 2020" sein. Die Verwaltung handelt hier bereits entsprechend des Antrages. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -33.369.627 Plan 2018 in €: 2.899.381 Planentwurf 2019 in €: -3.845.400 Planentwurf 2020 in €: -3.634.180 ordentl. Erträge in €: -19.283.580 ordentl. Erträge in €: -19.213.030 ordentl. Aufwendungen in €: 15.438.180 ordentl. Aufwendungen in €: 15.578.850 Saldo in €: -3.845.400 Saldo in €: -3.634.180 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 123 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Liegenschaften-Antragsnummer: OR 0071/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau Die alten Gemeindeämter von Zweinaundorf und Mölkau Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat möge beschließen, dass 1. die Stadt Leipzig das alte Gemeindeamt von Zweinaundorf vom jetzigen Eigentümer ankauft und das Gebäude entsprechend zum Zwecke der gemeindlichen Nutzung, kulturell und sozial, im Rahmen einer notwendigen Sanierung herrichtet. 2. die öffentlich zugänglichen Bereiche des ehemaligen Gemeindeamt von Mölkau behindertengerecht saniert. Begründung: 1. Der frühere Verkauf des alten Gemeindeamtes von Zweinaundorf nach der Eingemeindung in die Stadt Leipzig war ein Fehler, der die gemeindliche Struktur als Mahnmal begleitet. Dies zeigt sich unter anderem im dem andauernden Verfall des alten Gemeindeamtes von Zweinaundorf. Die derzeitige bauliche Substanz des alten Gemeindeamtes von Zweinaundorf ist inakzeptabel und nicht repräsentationsgeeignet. Würde die Stadt Leipzig das alte Gemeindeamt von Zweinaundorf ankaufen und sanieren, hätte die Stadt einen Vermögenszuwachs und die Ortschaft Mölkau ein weiteres Gebäude für das gemeindliche Leben. Aufgrund der Dichte der Wohnbebauung und weniger noch vorhandener Freiflächen, wäre das alte Gemeindeamt von Zweinaundorf die geeignete Möglichkeit zur Schaffung eines Bürgerzentrums. In diesem könnten Veranstaltungen durchgeführt werden, wodurch das gemeindliche Leben gestärkt werden würde. 2. Die derzeitige bauliche Substanz des alten Gemeindeamtes von Mölkau ist inakzeptabel und nicht repräsentationsgeeignet. Dem Verfall des Gebäudes und dem damit einhergehenden Verlust von Vermögenswerten der Stadt Leipzig muss entschieden entgegengewirkt werden. Das alte Gemeindeamt von Mölkau wird derzeit aufgrund seiner zentralen Lage, räumlichen Auslegung und Vermietung von einigen Vereinen, dem Jugendclub, den Senioren der Volkssolidarität und als Sitzungsort des Ortschaftsrates genutzt. Insofern ist das Gebäude Teil der lokalen Demokratie, die im Jahr 2018 besonders gefördert und gestärkt werden soll. Dazu ist es auch notwendig solche Orte des gemeindlichen Lebens zu erhalten und zu sanieren. Auch bleibt Menschen mit körperlichen Einschränkungen derzeit der Zugang aufgrund der alten Bauweise verwehrt. Dies ist insbesondere im Hinblick auf die Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger von Mölkau an lokaler Demokratie inakzeptabel. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung 0 Ziel-PSP: 1.100.11.1.3.05 Liegenschaftsmanagement Ziel 2020: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.11.1.3.05 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 124 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: verwiesen Verwaltungsmeinung: zu Pkt. 1: "... das alte Gemeindeamt von Zweinaundorf ... ankauft ... zum Zwecke der gemeindlichen Nutzung herrichtet..." Das ehemalige Gemeindeamt in Zweinaundorf - die Albrechtshainer Str. 82 befindet sich im Eigentum der Stadt Leipzig. Ein Verkauf des Gebäudes hatte zu keiner Zeit stattgefunden. Die Aufgabe der öffentlichen Nutzung hatte vermutlich in den 1930iger Jahren stattgefunden. Zu dieser Zeit schloss sich die Gemeinde Zweinanundorf der Nachbargemeinde Mölkau an. Heute handelt es sich bei der Albrechtshainer Str. 82 um ein Wohn- und Geschäftshaus mit 5 Wohneinheiten und einer Gewerbeeinheit.. Die Feststellung, dass sich das Gebäude in einem desolaten Zustand befinden würde, wird mit Verwunderung zur Kenntnis genommen und entschieden zurückgewiesen. Seit dem Jahr 2017 werden umfassende Instandhaltungsarbeiten in und am Gebäude durchgeführt. So wurde beispielsweise die Elektrohaupt- und unterverteilung in allen Mieteinheiten komplett erneuert. Die Instandsetzung der Heizungsanlage sowie die Trockenlegung des Gebäudes sind derzeit in der Umsetzung bzw. in der Planung. Drei leerstehende Wohneinheiten wurden vollständig instandgesetzt und werden derzeit neu vermietet. Die Schaffung eines Bürgerzentrums ist aufgrund der heutigen Gebäudestruktur nicht möglich. zu Pkt. 2: " ... die öffentlich zugänglichen Bereiche des ehemaligen Gemeindeamtes von Mölkau behindertengerecht saniert." Das Gemeindeamt Mölkau, Engelsdorfer Str. 88, 90, 92, verfügt über öffentliche Bereiche. Das Büro des Ortsvorstehers befindet sich z.B. im Erdgeschoss des Gebäudes, oberhalb des ehemaligen Ratskellers, und ist somit lediglich über die Außentreppe bzw. über den Hintereingang und das Treppenhaus zu erreichen.Inwiefern die Außentreppe mit einer behindertengerechten Rampe versehen werden kann, ist zu prüfen. Eine entsprechende Projektstudie wird beauftragt. Der Antrag sollte ins Verfahren verwiesen werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -33.369.627 Plan 2018 in €: 2.899.381 Planentwurf 2019 in €: -3.845.400 Planentwurf 2020 in €: -3.634.180 ordentl. Erträge in €: -19.283.580 ordentl. Erträge in €: -19.213.030 ordentl. Aufwendungen in €: 15.438.180 ordentl. Aufwendungen in €: 15.578.850 Saldo in €: -3.845.400 Saldo in €: -3.634.180 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 125 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Ordnung-Antragsnummer: A 0032/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion C DU Personalausstattung der Polizeibehörde (Stadtordnungsdienst) weiter an die Herausforderungen der wachsenden Stadt anpassen ! Der Stadtrat beschließt: Das PSP-Element 1.100.12.2.1.01 wird um diejenige Summe erhöht, die erforderlich ist für eine personelle Aufstockung der Polizeibehörde/Stadtordnungsdienst um weitere 10 Stellen. Begründung: Mit den Beschlüssen zum Doppelhaushalt 2017/18 und zum Antrag A-04658 wurde eine deutliche Verbesserung der Personalausstattung der Polizeibehörde/Stadtordnungsdienst erreicht. Diese erfreuliche Entwicklung ist teilweise aber auch nur die Korrektur früherer Versäumnisse. Es gilt nunmehr, die Herausforderungen der wachsenden Stadt für die Arbeit der Polizeibehörde zu beleuchten und entsprechende Konsequenzen zu ziehen. Wachsende Stadt heißt zuerst einmal ganz trivial mehr Einwohner und damit mehr Gelegenheiten für Vergehen und Ordnungswidrigkeiten. Wachsende Stadt heißt mehr Einwohner auf gleichbleibender Stadtfläche, also größerer Bevölkerungsdichte und damit die Zunahme eines Phänomens, dass man als „Dichtestress“ bezeichnen kann: mehr Dichte führt zu mehr Konfliktpotenzial zwischen den Einwohnern und zu einer potenziellen Übernutzung des öffentlichen Raums. Wachsende Stadt macht die Bebauung bisheriger Brachflächen notwendig, die bisher verschiedentlich als Rückzugsort dienen. Diese Bebauung führt somit zur Verlagerung konfliktträchtiger Nutzungen in den öffentlichen Raum. Überlagert werden diese Entwicklungen noch von der zunehmenden Individualisierung der Lebensweisen, etwa in Bezug auf die immer unterschiedlichere zeitliche Verteilung von Arbeit, Freizeit und Schlaf auf die 24 Stunden eines Tages (anschaulich wurde diese Entwicklung in der Verwaltungsvorlage zur Sperrstunde beschrieben). Entsprechend wächst das Konfliktpotenzial vor allem in Bezug auf ruhestörenden Lärm. All dies erhöht logischerweise die Anforderungen an die Präsenz und die Eingriffsmöglichkeiten der Polizeibehörde/Stadtordnungsdienst. Die zwingende Antwort darauf ist eine weitere Aufstockung des Personalbestandes, um sowohl die Streifentätigkeit zu intensivieren als auch den Einsatzzeitraum weiter in die Nachtstunden auszudehnen. Unstrittig ist dabei auch, dass mehr Streifentätigkeit auch mehr Nachbereitungskapazität im Innendienst erfordert. Mögliche Einsatzgebiete für das zusätzliche Personal sehen wir in der Hundestaffel, in der Dienstgruppe Zentrum, in der Veranstaltungskontrolle und in der allgemeinen Stabilisierung der Einsatzgruppen. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.12.2.1.01 Allgem. Gefahrenabw. Sicherh./Ordnung Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 10 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 10 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 126 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Antrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und abgewogen. Seit 2017 werden dem Stadtordnungsdienst sukzessive Stellen zugeführt. Die Arbeit des Stadtordnungsdienstes unterliegt momentan einem stetigen Wandel und steht, nicht zuletzt aufgrund der steigenden Einwohnerzahl, vor großen Herausforderungen. Aus diesem Grund wurde ein Maßnahmeplan erarbeitet, der u.a. auch Stellenzuwächse beinhaltet. Dabei wurden in 2018 und 2019 bereits jeweils 10 Stellen für den Stadtordnungsdienst beschlossen. Die Wirkung des zusätzlichen Personals ist natürlich erst bei Besetzung aller Stellen entsprechend messbar. Im Hinblick auf die Notwendigkeit eines ausgeglichenen Haushalts können in 2019 nur weitere 5 Stellen für den Stadtordnungsdienst finanziert werden. In 2020 werden keine weiteren Stellen v orgehalten, es können aber, in Abhängigkeit der Besetzung der vorhandenen Stellen, Einrichtungen unterjährig erfolgen. Verweis auf Antrag: A 0032/ 19/20; OR 0014/ 19 RE 2017 in €: 4.443.882 Plan 2018 in €: 6.117.886 Planentwurf 2019 in €: 7.282.834 Planentwurf 2020 in €: 7.715.652 ordentl. Erträge in €: -1.469.350 ordentl. Erträge in €: -1.469.350 ordentl. Aufwendungen in €: 8.752.184 ordentl. Aufwendungen in €: 9.167.252 Saldo in €: 7.282.834 Saldo in €: 7.697.902 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 127 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Ordnung-Antragsnummer: OR 0014/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Erhöhung des Personals in der Polizeibehörde / Stadtordnungsdienst Im Stellenplan werden zusätzliche Stellen zur Erhöhung des Personals in der Polizeibehörde / Stadtordnungsdienst eingerichtet. Begründung: Damit auch in den innenstadtfernen Ortsteilen Streifen der Polizeibehörde/des Stadtordnungsdienstes stattfinden können, um die Polizeiverordnung durchsetzen, sind entsprechende Voraussetzungen im Personalbereich sowie der Ausstattung der Mitarbeiter zu schaffen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 1.100.12.2.1.01 Allgem. Gefahrenabw. Sicherh./Ordnung k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: k.A. Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Der Antrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und abgewogen. Seit 2017 werden dem Stadtordnungsdienst sukzessive Stellen zugeführt. Die Arbeit des Stadtordnungsdienstes unterliegt momentan einem stetigen Wandel und steht, nicht zuletzt aufgrund der steigenden Einwohnerzahl, vor großen Herausforderungen. Aus diesem Grund wurde ein Maßnahmeplan erarbeitet, der u.a. auch Stellenzuwächse beinhaltet. Dabei wurden in 2018 und 2019 bereits jeweils 10 Stellen für den Stadtordnungsdienst beschlossen. Die Wirkung des zusätzlichen Personals ist natürlich erst bei Besetzung aller Stellen entsprechend messbar. Im Hinblick auf die Notwendigkeit eines ausgeglichenen Haushalts können in 2019 nur weitere 5 Stellen für den Stadtordnungsdienst finanziert werden. In 2020 werden keine weiteren Stellen vorgehalten, es können aber, in Abhängigkeit der Besetzung der vorhandenen Stellen, Einrichtungen unterjährig erfolgen. Der hier vorliegende Antrag nimmt Bezug auf den Antrag A 0032 19/20. Verweis auf Antrag: A 0032/ 19/20; OR 0014/ 19 RE 2017 in €: 4.443.882 Plan 2018 in €: 6.117.886 Planentwurf 2019 in €: 7.282.834 ordentl. Erträge in €: -1.469.350 ordentl. Aufwendungen in €: 8.752.184 Saldo in €: 7.282.834 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 128 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Ordnung-Antragsnummer: A 0122/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion AfD Graffitibeseitigung Die Stadt Leipzig erhöht den jährlichen Zuschuss zur Beseitigung von Schäden durch Graffiti im öffentlichen Raum von derzeit 300.000 EUR auf 600.000 EUR pro Jahr. Begründung: Leipzig gilt leider als Graffiti-Hochburg in Mitteldeutschland. Die Beseitigung dieser illegalen Schmierereien an historischen Denkmälern und Gebäuden unserer Stadt nimmt ständig zu. Deshalb macht sich eine Erhöhung der finanziellen Mittel erforderlich. Veränderung Ziel 2019: 300.000 Ziel-PSP: 1.100.12.2.1.01 Allgem. Gefahrenabw. Sicherh./Ordnung Veränderung Ziel 2020: 300.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.11.1.3.04.04 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 4.443.882 Plan 2018 in €: 6.117.886 Planentwurf 2019 in €: 7.282.834 Planentwurf 2020 in €: 7.715.652 ordentl. Erträge in €: -1.469.350 ordentl. Erträge in €: -1.451.600 ordentl. Aufwendungen in €: 8.752.184 ordentl. Aufwendungen in €: 9.167.252 Saldo in €: 7.282.834 Saldo in €: 7.715.652 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 129 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Ordnung-Antragsnummer: A 0219/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Aufstockung Mittel Stadtreinigung für Umsetzung Papierkorbkonzept Die Mittel aus dem städtischen Haushalt an den EB Stadtreinigung zur Umsetzung des Papierkorbkonzeptes werden jeweils um 200.000 Euro für die Jahre 2019 und 2020 erhöht. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Im Juli 2015 hat der Stadtrat einstimmig das Papierkorbkonzept der Stadt Leipzig beschlossen. Um eine für die Bürgerinnen und Bürger sichtbare Verbesserung der Sauberkeit unserer Stadt zu erzielen, sollen dem EB Stadtreinigung zusätzliche Mittel aus dem städtischen Haushalt zur Verfügung gestellt werden. Veränderung Ziel 2019: 200.000 Ziel-PSP: 1.100.53.7.0.01 Abfallwirtschaft Veränderung Ziel 2020: 200.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Dem Antrag wird mit Änderungen zugestimmt. Es werden dem Eigenbetrieb Stadtreinigung 100.000 € für 2019 und 2020 (siehe Antrag A 0153/19/20) zusätzlich für die weitere Umsetzung des Papierkorbkonzeptes zur Verfügung gestellt. Sie dienen dem weiteren Ausbau des Papierkorbnetzes, der Erhöhung der Leerungen und der Finanzierung von weiteren Abfallbehältern in Parkanlagen. Verweis auf Antrag: A 0153/ 19/20; A 0219/ 19/20; OR 0020/ 19; OR 0035/ 19/20 RE 2017 in €: 835.450 Plan 2018 in €: 835.450 Planentwurf 2019 in €: 1.000.450 Planentwurf 2020 in €: 1.150.450 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 1.000.450 ordentl. Aufwendungen in €: 1.150.450 Saldo in €: 1.000.450 Saldo in €: 1.150.450 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 130 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Ordnung-Antragsnummer: OR 0020/ 19 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Aufstellung und Unterhaltung von 5 Papierkörben / Hundetoiletten Der Stadtrat beschließt: Um die Verunreinigung von öffentlichen Parkanlagen, Plätzen und Straßen zu vermeiden bzw. zu verringern, sollen 5 Papierkörbe bzw. Hundetoiletten aufgestellt und in regelmäßigen Abständen entleert werden. Begründung: Im Zuge der wachsenden Stadt soll es den Bürgerinnen und Bürgern erleichtert werden, ihren Abfall in entsprechenden Behältern zu entsorgen und damit zur besseren Sauberkeit in der Stadt beitragen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 1.100.53.7.0.01 Abfallwirtschaft k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Es werden dem Eigenbetrieb Stadtreinigung 100.000 € für 2019 und 2020 (siehe Antrag A 0153/19/20) zusätzlich für die weitere Umsetzung des Papierkorbkonzeptes zur Verfügung gestellt. Sie dienen dem weiteren Ausbau des Papierkorbnetzes, der Erhöhung der Leerungen und der Finanzierung von weiteren Abfallbehältern in Parkanlagen. Im Rahmen dieser zusätzlich bereit gestellten Mittel erfolgt die Errichtung und Bewirtschaftung von 5 neuen Papierkorbstandorten in Böhlitz-Ehrenberg. Verweis auf Antrag: A 0153/ 19/20; A 0219/ 19/20; OR 0020/ 19; OR 0035/ 19/20 RE 2017 in €: 835.450 Plan 2018 in €: 835.450 Planentwurf 2019 in €: 1.000.450 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 1.000.450 Saldo in €: 1.000.450 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 131 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Ordnung-Antragsnummer: OR 0035/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Bereitstellung von 20 neuen Papierkörben in der Ortslage Liebertwolkwitz Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt die Bereitstellung von Mitteln zur Anschaffung von 20 neuen Papierkörben für die Parks, die Schulanlage sowie für die Ortslage Liebertwolkwitz. Begründung: Die zunehmende Verschmutzung in den benannten Bereichen erfordert eine Mehrzahl an Sammelbehältern (Papierkörbe) um das Gesamtbild des Ortes zu verbessern. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 1.100.53.7.0.01 Abfallwirtschaft k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Dem Antrag wird mit Änderungen zugestimmt. Es werden dem Eigenbetrieb Stadtreinigung 100.000 € für 2019 und 2020 (siehe Antrag A 0153/19/20) zusätzlich für die weitere Umsetzung des Papierkorbkonzeptes zur Verfügung gestellt. Sie dienen dem weiteren Ausbau des Papierkorbnetzes, der Erhöhung der Leerungen und der Finanzierung von weiteren Abfallbehältern in Parkanlagen. Die Errichtung und Bewirtschaftung von 10 neuen Papierkorbstandorten in Liebertwolkwitz wird befürwortet. Verweis auf Antrag: A 0153/ 19/20; A 0219/ 19/20; OR 0020/ 19; OR 0035/ 19/20 RE 2017 in €: 835.450 Plan 2018 in €: 835.450 Planentwurf 2019 in €: 1.000.450 Planentwurf 2020 in €: 1.150.450 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 1.000.450 ordentl. Aufwendungen in €: 1.150.450 Saldo in €: 1.000.450 Saldo in €: 1.150.450 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 132 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Ordnung-Antragsnummer: A 0164/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Ausstattung der Koordinierungsstelle Graffiti Der Stadtrat beschließt: Das Personalkosten-Budget der Koordinierungsstelle Graffiti wird ab dem Jahr 2019 um 6.000 Euro auf 56.000 Euro erhöht. Ab 2020 wird eine Dynamisierung der Personalkosten um 2 % vorgenommen. Zusätzlich wird ein Projektkostenbudget in Höhe von jeweils 50.000 Euro in 2019 und 2020 eingestellt. Begründung: Nach Stadtratsbeschluss vom März 2014 ist seit 1. November 2015 die Koordinierungsstelle Graffiti tätig, die von den Vereinen Urban Souls und vom Graffitiverein getragen wird. Die Zielrichtung der Stelle ist es, einen positiven Zugang zur Kunstform und Jugendkultur Graffiti zu stärken. Dies soll durch Informations- und Aufklärungsarbeit, durch die Initiierung legaler Graffitiprojekte sowie Akquise von legalen Flächen erfolgen. Die Ausstattung der Koordinierungsstelle umfasst hauptsächlich die Personalkosten. Diese stagnieren seit Abschluss der Rahmenvereinbarung zwischen Ordnungsamt und Koordinierungsstelle zum 31.10.2015 bei 50.000 Euro. Um vergangene und kommende Tariferhöhungen auszugleichen und die zwischenzeitliche Erhöhungen der Entgeltstufen anzupassen, ist eine Erhöhung des Personalkostenanteils nötig. Die zur Verfügung gestellten Sachkosten decken weitestgehend lediglich verwaltungsbezogene Ausgaben ab. Mittel zur Umsetzung von Projekten, wie Verbrauchsmaterialien, z.B. Farbe, Papier und sonstige technische Hilfsmittel zur praktischen Umsetzung legaler Übungseinheiten für zielgruppenspezifische oder schulische Projekte, Honorare und Fahrtkosten für Graffiti-Pädagogen/innen, stehen planmäßig nicht zur Verfügung. Mit Ratsbeschluss vom 17.5.2017 wurden erstmals Mittel zur Umsetzung der von der Koordinierungsstelle mit dem Präventionskonzept vorgeschlagenen Projekte zur Verfügung gestellt. Anstelle der von der Koordinierungsstelle angemeldeten zirka 100.000 Euro wurden 25.900 Euro bewilligt. Dieses Geld wurde bisher einmalig im Jahr 2017 ausgezahlt. Mit dem Antrag soll die personelle Ausstattung der Koordinierungsstelle entsprechend der üblichen Tariferhöhungen angepasst und ein verbindliches Projektmittelbudget zur Verfügung gestellt werden. Veränderung Ziel 2019: 56.000 Ziel-PSP: 1.100.12.2.1.01 Allgem. Gefahrenabw. Sicherh./Ordnung Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 57.120 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: verwiesen Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 133 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Antrag wird ins reguläre Verfahren verwiesen. Personal-/Gemeinkosten Für die Koordinierungsstelle „Graffiti“ sind jährlich finanzielle Mittel in Höhe von 60.000 EUR (50.000 EUR Personalkosten und 10.000 EUR Gemeinkosten) geplant und über eine Rahmenvereinbarung gebunden. Mit dem Stadtratsbeschluss vom März 2014 wurde über die Personalkosten in Höhe von 50.000 EUR für die Koordinierungsstelle Graffiti entschieden. Daher ist die Erhöhung der Personalkosten aufgrund von Tariferhöhungen durch einen Stadtratsbeschluss zu entscheiden. Diesbezüglich wird es zeitnah eine Verständigung mit der Koordinierungsstelle geben. Sachkosten: Bei der Einrichtung der Koordinierungsstelle „Graffiti“ in 2015 wurden keine finanziellen Mittel für die Umsetzung von Maßnahmen zur Graffitiprävention berücksichtigt. Das erstellte Präventionskonzept „Graffiti“ wurde in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters bestätigt und am 15.05.2017 durch den Stadtrat zur Kenntnis genommen. Gleichzeitig beschloss die Ratsversammlung, die Koordinierungsstelle „Graffiti“ zeitnah bedarfsgerecht auszustatten. Vor diesem Hintergrund wurden für die Anschubfinanzierung finanzielle Mittel in Höhe von 25.900 EUR bestätigt, die durch das Ordnungsamt bereitgestellt und auch weiterhin mit der Haushaltsplanung 2019/2020 berücksichtigt wurden. Bezüglich der zusätzlichen Erhöhung der o. g. Sachkosten (auf insgesamt 100.000 EUR) wird an dieser Stelle auf die Vorlage "Weiterentwicklung der Graffitiprävention. Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO" (VI-DS-04575) und das damit im Zusammenhang stehende Präventionskonzept "Graffiti" hingewiesen. Diese Vorlage befindet sich derzeit im verwaltungsinternen Verfahren und wird dem Stadtrat im Anschluss zur Beschlussfassung vorgelegt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 4.443.882 Plan 2018 in €: 6.117.886 Planentwurf 2019 in €: 7.282.834 Planentwurf 2020 in €: 7.715.652 ordentl. Erträge in €: -1.469.350 ordentl. Erträge in €: -1.451.600 ordentl. Aufwendungen in €: 8.752.184 ordentl. Aufwendungen in €: 9.167.252 Saldo in €: 7.282.834 Saldo in €: 7.715.652 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 134 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Ordnung-Antragsnummer: OR 0023/ 19 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Aufstellen von Hinweisschildern "Am Markt 10", Marktplatz BEH Der Stadtrat beschließt: Mittel für das Aufstellen von Hinweisschildern auf dem Marktplatz BöhlitzEhrenberg "Am Markt 10", die zu Ordnung und Sauberkeit mahnen, werden eingestellt. Begründung: In den vergangenen Jahren ist zunehmend zu verzeichnen, dass öffentliche Plätze, so u. a. auch besagter Marktplatz, zu nächtlichen Zeiten als Partyzone missbraucht werden. Da weder Polizei noch Stadtordnungsdienst der Lage Herr werden, wurde bei einem Vor-Ort-Termin mit Polizei und Stadtordnungsdienst seitens der Polizei der Hinweis gegeben, man solle doch Hinweisschilder aufstellen, die zu Ordnung und Sauberkeit anmahnen. Dies fand auch bei den Vertretern des SOD Zustimmung. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Aufstellung der gewünschten Hinweisschilder ist entbehrlich, da diese keine rechtliche Relevanz entfalten. Zur Lösung der Konflikte zwischen der Nutzung des öffentlichen Raums und dem Ruhebedürfnis der Anlieger findet derzeit ein durch das Stadtbüro moderierter Prozess statt. Ziel ist es, die Betroffenen Parteien an einen Tisch zu bekommen und für die jeweiligen Bedürfnisse des anderen zu sensibilisieren. Hierzu soll noch für 2018 eine erste Veranstaltung in Form eines Bürgercafés vorbereitet werden. Im Dialog zwischen Anwohnerschaft, Trägern der freien Jugendhilfe, Vertretern der Jugendlichen und weiteren Akteuren vor Ort sollen im Nachgang Lösungsmöglichkeiten für ein rücksichtsvolles Miteinander besprochen werden. Hierbei wird auch die Verlängerung der Öffnungszeiten des offenen Freizeittreffs geprüft, um somit ein attraktives Angebot für die Jugendlichen zu schaffen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 135 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Ordnung-Antragsnummer: OR 0064/ 19 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Realisierung der Dreck-Weg-App Der Stadtrat beschließt: Die Mittel zur Realisierung der Schaffung einer Dreck-Weg-App für Leipzig werden eingestellt. Begründung: 2014 wurde durch den OR Seehausen die Erstellung einer App für Smartphones angeregt, damit allen an Ordnung und Sauberkeit interessierte Bürger eine einfache Möglichkeit zur Übermittlung von Dreckecken in die Hand gegeben wird. Leider ist bis dato, trotz Stadtratsbeschluss, diesbezüglich nichts passiert. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: verwiesen Verwaltungsmeinung: Der Antrag wird ins reguläre Verfahren verwiesen. Die Stadtverwaltung hat sich vom Sächsischen Staatsministerium des Innern für die Basiskomponente der online-basierten Anwendung einer Dreck-WegApp die Zugangsberechtigung für ein internes Testsystem 2018 beschafft. Die durch den Freistaat Sachsen zur Verfügung stehende Basiskomponente "Beteiligungsportal" ist eine browserbasierte Anwendung und für die Benutzung mit mobilen Endgeräten ausgelegt. Sollte es zu einer Einführung dieses Produktes kommen, strebt die Stadtverwaltung an, die eigenen Kartengrundlagen des Themenstadtplans der Stadt Leipzig zur Orientierung und Verortung der Mängel für die Bürgerinnen und Bürger einzubinden. Das damit verbundene Meldeverfahren für die einzuführende Dreck-Weg-App befindet sich seitdem im verwaltungsinternen Test. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat im II. Quartal 2019 zur Kenntnis gegeben. Daran anschließend wären die Kosten zu diskutieren. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 136 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: A 0039/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Schulbaumaßnahmen Freier Träger 1. Für die Schaffung neuer Schulplätze in Leipzig werden Freien Trägern, die eine Bau- und Finanzierungsplanung vorlegen können, Mittel aus dem Kommunalinvestitionsstärkungsgesetz in einer Höhe von max. 4 Mio. € gewährt. 2. Im Einzelfall wird geprüft, inwieweit weitere Vergünstigungen gewährt werden können, um Plätze durch Freie Träger zu fördern. Begründung: Leipzig benötigt dringend und sehr schnell neue Schulplätze. Freie Träger prüfen derzeit, zusätzliche Plätze zu schaffen. Häufig sind die finanziellen Voraussetzungen ohne einen höheren Förderanteil dazu nicht ausreichend gegeben, jedoch sind die eigentumsrechtlichen und baulichen Möglichkeiten und Planungen vorhanden. Da die städtischen Schulbaumaßnahmen nicht schnell genug die notwendigen Plätze ans Netz bringen, soll mit dem obigen Beschluss, ggf. zeitlich begrenzt, die Möglichkeit geschaffen werden, Freie Träger bei der Schaffung von neuen Schulplätzen stärker zu unterstützen. Weitere Möglichkeiten wie vergünstigte Pacht für die Schulbauträger sollen geprüft und ggf. eingeräumt werden. Veränderung Ziel 2019: 2.000.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: 2.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Zur Unterstützung von Investitionsprojekten freier Schulträger nimmt die Stadt Leipzig in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 jeweils 1,0 Mio. Euro als Investitionszuschuss zusätzlich im Finanzhaushalt auf. Die Stadtverwaltung erarbeitet bis zur Genehmigung des Haushaltes eine Fachförderrichtlinie zur Gewährung zweckgebundener Zuschüsse für Investitionen, die Grundlage für das Ausreichen städtischer Fördermittel an freie Schulträger darstellt. Der kapazitäre Ausbau und die Sanierung bestehender Schulen in Leipzig ist ohne Fördermittel nicht möglich. Neben der Regelförderung Schulhausbau stehen weitere Förderprogramme auf Grundlage der Verwaltungsvorschriften "VwV Investkraft" sowie "VwV Invest Schule" zur Verfügung, die die Stadt Leipzig aufgrund deren spezifischer Situation vollständig ausschöpfen muss, um eine Finanzierung zentrale Projekte sicherzustellen. Daher ist die Berücksichtigung von Projekten freie Schulträger im Rahmen o. g. Förderprogramme seitens der Stadt Leipzig nicht möglich. Neben den Anstrengungen der Stadt Leipzig selbst zeigen auch freie Schulträger an, ihre Angebote in Leipzig auszubauen. In der Schulentwicklungsplanung werden Schulen in freier Trägerschaft anteilig zur Bedarfsdeckung herangezogen. Zur Unterstützung dieser Projekte schlägt die Stadtverwaltung diesen Alternativvorschlag vor. Zur Umsetzung dessen ist die Erarbeitung einer Förderrichtlinie der Stadt Leipzig erforderlich, die bis zur Genehmigung des Haushaltsplanes für 2019 und 2020 vorgelegt werden wird. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 137 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 138 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: A 0114/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Bereitstellung thematischer Hausaufgabenhefte für Grundschulen u.a. zum Fairen Handel Der Stadtrat beschließt die Aufwendung von 16.000 € pro Jahr für die Anschaffung und Verteilung von Hausaufgabenheften zur nachhaltigen Bildung an alle Schülerinnen und Schüler der 4. Klassen in Leipzig. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Leipzig ist eine engagierte Stadt im Bereich Nachhaltigkeit und Fairer Handel. Die Inhalte von Gerechtigkeit im großen und kleinen Maßstab im pädagogischen Kontext an alle Kinder im geeigneten Alter zu vermitteln, können die sogenannten „Möhrchenhefte“ (http://moehrchenheft.de/start.html) leisten. Zum Schuljahr 2017/18 lernten 20 063 Schülerinnen und Schüler an Leipzigs Grundschulen. In der Annahme, dass ca. ¼ der Kinder die 4. Klasse besuchen, sollen ab 2019 jährlich 5000 Exemplare zur kostenfreien Verteilung in Leipzigs Grundschulen angeschafft werden. Das „Möhrchenheft“ ist eine regional anpassbare, vierteilige Heftreihe zu den Themen Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Fairer Handel und Biodiversität. Als Hausaufgabeheft vermittelt es Kindern an Grundschulen, liebevoll gestaltet und auf motivierende Weise, Themen der Nachhaltigkeit. Veränderung Ziel 2019: 16.000 Ziel-PSP: 1.100.24.3.0.01 Schulübergr. Maßn.öffentl.u.freier Tr. Veränderung Ziel 2020: 16.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Auswahl von Lernmitteln obliegt entsprechend den pädagogischen und didaktischen Anforderungen der Lehrerschaft. Ein Hausaufgabenheft ist den Lernmitteln nicht zuzuordnen. Lernmittel werden vom Schulträger bereitgestellt, Hausaufgabenhefte jedoch nicht. Im Rahmen der Unterrichtsdurchführung wie Sachkunde oder bei der Durchführung von Projekten können nachhaltige Themen in den unterschiedlichsten Varianten interessant behandelt werden. Warum diesbezüglich auf die Bereitstellung von separaten und kostenintensiven Hausaufgabenheften zurückgegriffen werden soll, ist nicht nachvollziehbar bzw. begründbar. Vergaberechtlich wäre u. a. zu begründen, warum ausgerechnet auf dieses Hausaufgabenheft zurückgegriffen werden soll, da ggf. andere Varianten auf dem Markt angeboten werden. Diesbezüglich würde die herstellerbezogene Beschaffung zu begründen sein. Des weiteren können diese Themenkreise in Schulbüchern oder Arbeitsheften enthalten sein, welche bereits auf der Grundlage der Lernmittelfreiheit beschafft werden. Unabhängig davon müsste bei dem dargestellten Wertumfang ein freihändiges Vergabeverfahren durchgeführt werden. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 139 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 240.572 Plan 2018 in €: 578.501 Planentwurf 2019 in €: 175.810 Planentwurf 2020 in €: 183.418 ordentl. Erträge in €: -350 ordentl. Erträge in €: -350 ordentl. Aufwendungen in €: 176.160 ordentl. Aufwendungen in €: 183.768 Saldo in €: 175.810 Saldo in €: 183.418 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 140 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: A 0228/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Trinkbrunnen für alle Schulen! Schulen in städtischer Trägerschaft, die sich an dem Projekt Trinkbrunnen der Kommunalen Wasserwerke Leipzigs beteiligen wollen, werden mit Trinkbrunnen zum Auffüllen von kleinen Flaschen durch die KWL ausgestattet, wenn es vor Ort möglich ist. Für den Einbau und die Wartung der Trinkbrunnen werden jeweils 15.000 Euro für 2019 15.000 Euro und für 2020 zusätzlich in den Haushalt eingestellt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Eine Untersuchung des kinder- und jugendärztlichen Dienstes zum Trinkverhalten an Schulen erbrachte, dass die Getränkeversorgung an unseren Schulen meist unzureichend und ebenso unbefriedigend ist, wie die Auswahl an gesunden Getränken. Gerade in einem heißen Sommer ist die kontinuierliche und einfache Versorgung unserer Schülerinnen und Schüler mit ausreichend Flüssigkeit besonders wichtig. Die Unterversorgung mit Flüssigkeit hat gesundheitliche Folgen für die Kinder und negative Auswirkungen auf den Unterricht. Bereits ein Flüssigkeitsverlust von nur 2 % (das sind bei einem Körpergewicht von 35 kg 0,7 Liter) beeinträchtigt die körperliche und geistige Leistungsfähigkeit. Ab einem Flüssigkeitsverlust von 3 % (das entspricht bei einem Körpergewicht von 35 kg einem Liter) kommen Müdigkeit und Kopfschmerzen hinzu. Viele Kinder trinken oft nur zuckerhaltige Getränke und Säfte. Die Folgen dieser Getränke sind bekannt: schlechte Zähne, Übergewicht und langfristig betrachtet, erhebliche gesundheitliche Schäden. Die Kommunalen Wasserwerke Leipzig haben ein Projekt erarbeitet, welches ein System an Trinkbrunnen für alle Schulen, unabhängig vom C atering und jährlich gewartet, ca. 35.000 Euro pro Jahr veranschlagen würde. Die Kosten pro Schule sind hier mit etwa 250 Euro pro Jahr veranschlagt. Neben der ausreichenden Versorgung der Schülerinnen und Schülern mit Wasser, sollen die Kinder auch im Unterricht und im Rahmen der Ganztagesangebote für die Themen Gesundheit, Ernährung und Bewegung sensibilisiert werden. Durch die Projektarbeit wird das Gemeinschaftsgefühl zwischen den Schülern gestärkt und das Trinkverhalten dauerhaft verbessert. Veränderung Ziel 2019: 15.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: 15.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 141 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Der Einbau von Trinkbrunnen kann nicht selbstständig durch die Schulen beauftragt werden. Hier müsste das Amt für Jugend, Familie und Bildung, als Bauherrenamt, in Zusammenarbeit mit dem Amt für Gebäudemanagement den Einbau pro Einrichtung prüfen und über die bauliche Unterhaltung beauftragen. Der Kostenpunkt für einen Trinkbrunnen liegt laut Aussage eines unabhängigen Küchenplaners bei 1.000 €, hinzu kommt der je nach Einrichtung notwendige Kostenpunkt der Bauleistungen. Die Aufwendungen müssten entsprechend in der baulichen Unterhaltung abgedeckt werden. Die im Budget bauliche Unterhaltung vorgesehen Haushaltsmittel sind zunächst für die Gefahrenabwehr vorzuhalten. Nach der Projektskizze der Kommunalen Wasserwerke Leipzig sind jährliche Wartungskosten von 250 Euro pro Brunnen erforderlich, diese Brunnen verblieben im Eigentum der Wasserwerke. Dieser Betrag würde das Schulbudget der jeweiligen Schule zusätzlich belasten. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: 183.418 ordentl. Erträge in €: -350 ordentl. Erträge in €: -350 ordentl. Aufwendungen in €: 176.160 ordentl. Aufwendungen in €: 183.768 Saldo in €: 175.810 Saldo in €: 183.418 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 142 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: A 0232/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Lernmittel für DaZ-Schüler anpassen Das Budget für Lernmittel für Schülerinnen und Schüler mit Deutsch als Zweitsprache wird wie folgt erhöht: Für die Phase 1 und 2 um 35 Euro pro Schüler und Jahr und für Phase 3 um 20 Euro pro Schüler und Jahr. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Schülerinnen und Schüler brauchen in den DaZ-Klassen mehr Schulmaterialien. In Phase 1 lernen die Schüler oft in eigenständigen DaZ-Klassen. Durch die unterschiedlichen Lernvoraussetzungen werden viele verschiedene Unterrichtsmaterialien benötigt, um die individuelle Förderung zu ermöglichen. In Phase 2 nehmen die Schüler am Regelunterricht und am DaZ-Unterricht teil. Hier werden die Bücher und Arbeitshefte der entsprechenden Klassen benötigt, aber auch zusätzliche Materialien für die DaZ- Förderung. In Phase 3 sind die Schüler in die Regelklassen integriert, haben aber auch noch zusätzlichen Förderunterricht. Zur besseren Integration werden zusätzliche Materialien benötigt. Veränderung Ziel 2019: 30.000 Ziel-PSP: 1.100.21.7.1.01.98; 1.100.21.1.1.01.98; 1.100.21.5.1.01.98 Gymnasien Kolleg - Schulbudget Grundschulen Schulbudget Oberschulen - Schulbudget Veränderung Ziel 2020: 30.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Argumentation des Antrags kann nicht gefolgt werden. Eine Pauschale je Migrationskind für Lernmittel gibt es bislang nicht. Daher werden den Schulen, genauso wie für jeden anderen Schüler, die entsprechende Lernmittelpauschale (65 € für Schüler*innen in Grundschulen, 75 € für Schüler*innen in Oberschulen, 75 €/80 € für Schüler*innen in Gymnasien) im Schulbudget ausgereicht. In der jährlichen Abgleichung der tatsächlichen Aufwendung für die Beschaffung von Lernmitteln ist festzustellen, dass keine Schule die festgelegte Lernmittelpauschale in voller Höhe pro Schüler umsetzt. Eine Anhebung der Lernmittelpauschale ist daher nicht gerechtfertigt. Daher wird der Antrag abgelehnt. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 143 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 1.633.750; 1.765.190; 1.337.534 Plan 2018 in €: 1.728.550; 1.874.568; 1.446.600 Planentwurf 2019 in €: 1.978.400; 2.030.518; Planentwurf 2020 in €: 2.010.000; 2.105.418; 1.702.250 1.710.400 ordentl. Erträge in €: -5.000; -5.500; -7.000 ordentl. Erträge in €: -5.000; -5.500; -7.000 ordentl. Aufwendungen in €: 5.728.668 ordentl. Aufwendungen in €: 5.843.318 Saldo in €: 5.711.168 Saldo in €: 5.825.818 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 144 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Ausstattung Antragsnummer: OR 0025/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Der Stadtrat beschließt die erforderlichen Mittel für eine transportable kombinierte DVD/ Videoanlage. Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt die erforderlichen Mittel für eine transportable kombinierte DVD/ Videoanlage bereitzustellen. Begründung: Die Grundschule Liebertwolkwitz bietet ein modernes Lehrerteam, dass mit der Verwendung zeitgemäßer Lehrmethoden Schüler für ihren Lehrstoff begeistern kann und möchte. Die Schule verfügt über eine alte kombinierte DVD/ Video- Anlage, welche sich feststehend auf einer Etage befindet. Um diese in andere Räume zu transportieren benötigt man eine handvoll Kinder (ob hier eventuell auftretende Beschädigungen durch eine Versicherung abgedeckt sind, erscheint fraglich). Diese Medien werden in verschiedenen Unterrichts -fächern genutzt, wie Englisch, Musik, Ethik, und Lehrer könnten dann (mit einer transportablen Lösung) ihre Unterrichtszeit effektiver gestalten (da der zeitliche Aufwand für den Transport minimiert werden würde). Die Bürgereinwendungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 durch den Einreicher Schulelternrat, vom OR unterstützt. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Antrag ist formal abzulehnen. Die Beschaffung einer transportablen DVD/Video-Anlage obliegt der Schule im Rahmen des Schulbudgets, da der Einzelwert dieses Artikels unter 800 Euro/brutto beträgt. Verweis auf Antrag: BE 0213/ 19/20; OR 0025/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 145 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Ausstattung Antragsnummer: OR 0030/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Ergänzung/ Erneuerung der Schränke in den Zimmern der Grundschule Liebertwolkwitz Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt die Ergänzung/ Erneuerung der Schränke in den Zimmern der Grundschule Liebertwolkwitz Begründung: Die Lehrer der Schule arbeiten in offenen Lernformen und stellen ihren Schülern viele Materialien bereit, für die keine Lager- und Ablagemöglichkeiten bestehen. Die Schule Liebertwolkwitz hat keine Lagerkapazitäten (Vorbereitungsräume), sodass alle Materialien in den Klassenzimmern aufbewahrt werden müssen. Eine ansprechende Lernumgebung fördert die Motivation zum Lernen. An Schränken sollte es nicht liegen. Eine Erneuerung in 5 Klassenzimmern ist erforderlich und aus dem Schulhaushalt nicht möglich. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.nb. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Antrag ist formal abzulehnen. Die Beschaffung von Schränken obliegt der Schule im Rahmen des jährlich ausgereichten Schulbudgets, da der Einzelwert dieser Artikel unter 800 Euro/brutto beträgt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 146 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Ausstattung Antragsnummer: OR 0033/ 19 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Anschaffung von Schulmöbeln und Tafeln für die Grundschule Böhlitz-Ehrenberg Der Stadtrat beschließt: Die Grundschule Böhlitz-Ehrenberg erhält entsprechend des aktuellen Bedarfs neue Schulmöbel (höhenverstellbare Tische und Stühle sowie Tafeln). Begründung: Die Grundschule Böhlitz-Ehrenberg muss Räumlichkeiten der HeinrichPestalozzi-Schule nutzen. Dort sind nur für die Oberschule ausgelegte Stühle und Tische, die nicht höhenverstellbar sind, vorhanden. Diese sind nicht für Grundschüler ausgelegt. Die Beine können auf den Stühlen nicht den Boden erreichen. Zudem sind einige Tafeln aufgrund des Alters verschlissen und lassen sich nicht mehr ordentlich bedienen. Die Anschaffung ist mit Priorität zu gewährleisten. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Antrag ist formal abzulehnen. Innerhalb des Gesamtbudget für Schulen wurde der Schule BöhlitzEhrenberg im Haushaltsjahr 2018 ein Sonderposten von rund 4.800 € zur eigenständigen Auslösung von Aufträgen gemäß Leistungsverzeichnis der Schulmobiliarlieferanten für Klassenzimmerausstattung bereits zur Verfügung gestellt. Die Oberschule Heinrich-Pestalozzi-Schule erhält demnächst 4 interaktive Tafeln. Dazu werden die vorhandenen und erst in diesem Jahr überholten grünen Tafeln deinstalliert und im von der Grundschule genutzten Teil der Schule montiert. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 147 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: A 0026/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Schaffung zusätzlicher Stellen für die IT-Wartung der Schulen Für die Betreuung der IT in den Schulgebäuden der Stadt Leipzig werden 10 zusätzliche Stellen geschaffen und entsprechend finanziert. Begründung: Die Digitalisierung der Schulen ist eine wichtige Aufgabe für unsere Zukunft. Neben der großen Aufgabe des Kapazitätsaufwuchses und der Sanierung darf auch die digitale Infrastruktur nicht vernachlässigt werden. Um die Schulen bei der Einrichtung und Wartung der IT-System besser zu unterstützen, werden zehn zusätzliche Stellen geschaffen. Dies kann zum Beispiel bei der Lecos erfolgen. Dieses Personal sollen die Lehrkräfte bestmöglich von technischen Nebenaufgaben entlasten, um einen medial gut eingerichteten Unterrichtsraum zu schaffen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 1.100.24.3.0.03 Medienpädagogisches Zentrum Veränderung Ziel 2020: Veränderung Ziel in VzÄ 10 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 10 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Für die Digitalisierung der Schulen werden zusätzlich je 750.000 € in den Jahren 2019 und 2020 bereitgestellt. Dem Beschluss der Ratsversammlung vom 22.11.2018 zum Antrag VI-A-05746-NF-02 der CDU- und SPD-Fraktion folgend, werden für die Umsetzung des Medienentwicklungsplanes zusätzlich 5 Stellen in 2019 und 3 Stellen in 2020 beim Medienpädagogischen Zentrum für IT-Koordinatoren/Medienassistenten geschaffen, die laufende Wartungs- und Servicearbeiten an Schulen übernehmen und die Arbeiten der Servicedienstleister koordinieren. Über den Stellenplan 2019/2020 wird das Medienpädagogische Zentrum in 2019 bereits um zwei Stellen für technische Sachbearbeiter sowie eine Stelle SB "Digitale Infrastruktur" erweitert. Mit einer Aufstockung um insgesamt 11,0 VzÄ wird dem Beschluss der Ratsversammlung vom 22.11.2018 zum Antrag VI-A-05746-NF-02 der CDU- und SPD-Fraktion entsprochen. Ein Stellenaufwuchs bei der LEC OS kann durch den Stadtrat nicht beschlossen werden, da es sich hier um eine GmbH handelt. Für die Jahre 2019-2023 sind für die Erweiterung der passiven Dateninfrastruktur Mittel in Höhe von insgesamt 2.200.000 € (2019: 150.000 € / 2020: 150.000 € / 2021: 450.000 € / 2022: 900.000 € / 2023: 550.000 €) kalkuliert. Die Mittel für 2019/2020 sind im Haushaltsplanentwurf verankert. Für die aktive Dateninfrastruktur und den weiteren WLAN-Ausbau an Schulen werden gegenwärtig Kosten in Höhe von 4.000.000 € prognostiziert. Um die avisierten Mittel aus dem Digitalpakt für die Schulen abrufen zu können, wurden 4.000.000 € (inkl. Rollout) für das Jahr 2019 und 2020 im Haushalt eingestellt, dem gegenüber sind Fördermittel von je 3.000.000 € veranschlagt. Die Fördermittel und die kommunalen Eigenanteile können in Abhängigkeit von den Förderschwerpunkten des Digitalpaktes anteilig für den Ausbau von breitbandigen Internetzugängen sowie für den Ausbau einer digitalen Netzwerkinfrastruktur innerhalb des Schulgebäudes genutzt werden. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 148 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verweis auf Antrag: A 0026/ 19/20; A 0112/ 19/20; A 0211/ 19/20 RE 2017 in €: 627.952 Plan 2018 in €: 747.413 Planentwurf 2019 in €: 760.813 Planentwurf 2020 in €: 6.951.602 ordentl. Erträge in €: -88.950 ordentl. Erträge in €: -88.950 ordentl. Aufwendungen in €: 6.630.350 ordentl. Aufwendungen in €: 7.021.502 Saldo in €: 6.541.400 Saldo in €: 6.932.552 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 149 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: A 0112/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 2 VzÄ für IT-Ausstattung an Schulen Um Fördermittel aus dem avisierten Digitalpakt für die Schulen abrufen und nach entsprechender Antragsbewilligung ein IT-Rollout an den betreffenden Schulen durchführen zu können, werden ab 2019 2 zusätzliche VzÄ im Medienpädagogischen Zentrum zur Verfügung gestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Mit dem Digitalpakt für die Schulen, den die Bundesregierung für 2019 umsetzen möchte, sollen vor allem die Vernetzung, schnelles Internet und digitale Infrastruktur innerhalb eines Schulgebäudes ausgebaut werden. In dieser Legislaturperiode sollen dafür 3,5 Mrd. € ausgegeben werden, insgesamt 5 Mrd. € für die nächsten 5 Jahre. Um auch für Leipziger Schulen diese avisierten Fördermittel abrufen zu können, müssen nicht nur die notwendigen Eigenmittel im städtischen Haushalt abgebildet werden. Für diese zusätzliche kommunale Aufgabe braucht es auch eine personelle Stärkung hinsichtlich der Fördermittelaquise. Durch die Vielzahl an Schulen, welche dahingehend Bedarf haben und im Zuge des Digitalpaktes bei Antragstellung und Rollout begleitet werden müssen, sollen 2 VzÄ zur Verfügung gestellt werden. Die GEW hat im Juni dieses Jahres deutschlandweit ihre Mitglieder zur digitalen Ausstattung in Schulen und Hochschulen befragen lassen. Etwa 2.700 Pädagog*innen beteiligten sich an der Umfrage. Fast neun von zehn Befragten halten demnach zusätzliche Haushaltsmittel für die digitale Ausstattung für „wichtig“ oder „sehr wichtig“. Jeweils mehr als 80 Prozent der Pädagogen sehen Nachholbedarf bei der Beschaffung oder Wartung von Laptops und anderer Hardware, beim WLAN-Netz in den Schulen oder der Fortbildung der Lehrkräfte. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 1.100.24.3.0.03 Medienpädagogisches Zentrum Veränderung Ziel 2020: Veränderung Ziel in VzÄ 2 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 150 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Für die Digitalisierung der Schulen werden zusätzlich je 750.000 € in den Jahren 2019 und 2020 bereitgestellt. Dem Beschluss der Ratsversammlung vom 22.11.2018 zum Antrag VI-A-05746-NF-02 der CDU- und SPD-Fraktion folgend, werden für die Umsetzung des Medienentwicklungsplanes zusätzlich 5 Stellen in 2019 und 3 Stellen in 2020 beim Medienpädagogischen Zentrum für IT-Koordinatoren/Medienassistenten geschaffen, die laufende Wartungs- und Servicearbeiten an Schulen übernehmen und die Arbeiten der Servicedienstleister koordinieren. Über den Stellenplan 2019/2020 wird das Medienpädagogische Zentrum in 2019 bereits um zwei Stellen für technische Sachbearbeiter sowie eine Stelle SB "Digitale Infrastruktur" erweitert. Mit einer Aufstockung um insgesamt 11,0 VzÄ wird dem Beschluss der Ratsversammlung vom 22.11.2018 zum Antrag VI-A-05746-NF-02 der CDU- und SPD-Fraktion entsprochen. Für die Jahre 2019-2023 sind für die Erweiterung der passiven Dateninfrastruktur Mittel in Höhe von insgesamt 2.200.000 € (2019: 150.000 € / 2020: 150.000 € / 2021: 450.000 € / 2022: 900.000 € / 2023: 550.000 €) kalkuliert. Die Mittel für 2019/2020 sind im Haushaltsplanentwurf verankert. Für die aktive Dateninfrastruktur und den weiteren WLAN-Ausbau an Schulen werden gegenwärtig Kosten in Höhe von 4.000.000 € prognostiziert. Um die avisierten Mittel aus dem Digitalpakt für die Schulen abrufen zu können, wurden 4.000.000 € (inkl. Rollout) für das Jahr 2019 und 2020 im Haushalt eingestellt, dem gegenüber sind Fördermittel von je 3.000.000 € veranschlagt. Die Fördermittel und die kommunalen Eigenanteile können in Abhängigkeit von den Förderschwerpunkten des Digitalpaktes anteilig für den Ausbau von breitbandigen Internetzugängen sowie für den Ausbau einer digitalen Netzwerkinfrastruktur innerhalb des Schulgebäudes genutzt werden. Verweis auf Antrag: A 0026/ 19/20; A 0112/ 19/20; A 0211/ 19/20 RE 2017 in €: 627.952 Plan 2018 in €: 747.413 Planentwurf 2019 in €: 760.813 Planentwurf 2020 in €: 815.105 ordentl. Erträge in €: -100 ordentl. Erträge in €: -100 ordentl. Aufwendungen in €: 760.913 ordentl. Aufwendungen in €: 815.205 Saldo in €: 760.813 Saldo in €: 815.105 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 151 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: A 0211/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Medienentwicklungsplan im Haushalt umsetzen Für eine zukunftsorientierte und moderne Gestaltung unserer städtischen Schulen beantragen wir die zusätzliche Einstellung folgender Maßnahmen in den Haushalt 2019 und 2020: · 1 VzÄ IT-Gestalter/Planer im Medienpädagogischen Zentrum (MPZ) ab 01-08-2019 · 5 VzÄ IT-Koordinatoren/Medienassistenten ab 01-08-2019 · 5 VzÄ IT-Koordinatoren/Medienassistenten ab 01-08-2020 · Einführung eines Medienbudgets pro Schule in Höhe von 10 Euro pro Schüler/Jahr ab 2019 · Für den Breitbandausbau, den Ausbau der LAN-Netzwerkinfrastruktur und für belastbare W-LAN-Zugänge werden 2019 – 150.000 Euro und in 2020 – 300.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Die Digitalisierung stellt unsere Gesellschaft in der Zukunft vor große Herausforderungen. Dennoch mangelt es in unseren Schulen an der nötigen technischen Ausstattung, um entsprechendes Equipment in den Unterricht mit einzubeziehen. Die Auseinandersetzungen, ob die Kommune oder der Freistaat für die Finanzierung der Bereitstellung verantwortlich sind, lösen das Problem nicht. Daher soll bis zur Veröffentlichung des Haushaltsplanentwurfs für 2019/20 gemeinsam mit dem Freistaat über die Finanzierung der Projekte verhandelt werden. Die sächsische Landesregierung beschreibt in den Lehrplänen, welche Kenntnisse die Schüler im Umgang mit Medien entwickeln sollen. Hierbei fehlen Empfehlungen für die Schulträger zur Ausstattung der Schulen mit digitalen Medien. Durch den wachsenden Ausstattungsgrad der Schulen mit IT-Technik sind weder das MPZ (Medienpädagogische Zentrum) noch die Pitkos (Pädagogische IT-Koordinatoren) in der Lage, die komplexen Systeme zu warten und den technischen Support durchzuführen. Das entspricht auch nicht ihren Aufgabenstellungen. Analog der DatenverarbeitungsKoordinatoren der Ämter der Stadt Leipzig sollten IT-Koordinatoren/ Mediengestalter je nach Schulart mehrere Schulen betreuen. Das MPZ könnte die Dienst- und Fachaufsicht übernehmen. Für uns steht allerdings fest, dass die beste technische Ausstattung nichts nützt, wenn sie nicht professionell gepflegt wird. Allzu oft bleibt die Betreuung der IT-Systeme an Schulen an den jeweiligen Informatiklehrern hängen, wofür diese jedoch meist keine Entlastung im Schulalltag erhalten. Kommune und Freistaat sollten daher die Möglichkeiten ausloten, mit der auch dieses Problem behoben werden kann. In Leipzig verfügen nur wenige Schulen über einen leistungsfähigen Breitbandanschluss und über eine vollständige Dateninfrastruktur aufbauend auf W-LAN-Netzen. Um digitale Medien nutzen zu können, ist das eine Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 152 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ unabdingbare Voraussetzung. Bei der rasanten Entwicklung in diesem Bereich und dem Rückstand bei der Ausstattung kann nicht gewartet werden, bis die Schulen grundlegend saniert wird. Die Anforderungen an die Anschlüsse sind im Musterraumprogramm für Schulen festgehalten worden. Im Rahmen des Medienentwicklungsplanes und des Schulkonzeptes befasst sich jede Schule mit ihrem Konzept zur digitalen Medienausstattung. Innerhalb des Schulbudgets wird ein Medienbudget ausgereicht. Damit können die Schulen selbst entscheiden, ob sie Tablets mit digitalen Atlanten, Wörterbüchern, Taschenrechnern,… anschaffen wollen oder eher Laptops oder interaktive Tafeln benötigen. Das Budget für Medien und alle ergänzende Technik und Ausstattung muss ansparbar sein. Veränderung Ziel 2019: 750.000 Ziel-PSP: 1.100.24.3.0.01; 1.100.24.3.0.03 Schulübergr. Maßn.öffentl.u.freier Tr. Medienpädagogisches Zentrum Veränderung Ziel 2020: 900.000 Veränderung Ziel in VzÄ 6 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 11 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Für die Digitalisierung der Schulen werden zusätzlich je 750.000 € in den Jahren 2019 und 2020 bereitgestellt. Dem Beschluss der Ratsversammlung vom 22.11.2018 zum Antrag VI-A-05746-NF-02 der CDU- und SPD-Fraktion folgend, werden für die Umsetzung des Medienentwicklungsplanes zusätzlich 5 Stellen in 2019 und 3 Stellen in 2020 beim Medienpädagogischen Zentrum für IT-Koordinatoren/Medienassistenten geschaffen, die laufende Wartungs- und Servicearbeiten an Schulen übernehmen und die Arbeiten der Servicedienstleister koordinieren. Über den Stellenplan 2019/2020 wird das Medienpädagogische Zentrum in 2019 bereits um zwei Stellen für technische Sachbearbeiter sowie eine Stelle SB "Digitale Infrastruktur" erweitert. Mit einer Aufstockung um insgesamt 11,0 VzÄ wird dem Beschluss der Ratsversammlung vom 22.11.2018 zum Antrag VI-A-05746-NF-02 der CDU- und SPD-Fraktion entsprochen. Entsprechend Ratsbeschluss vom 22.11.2018 zum Antrag VI-A-05746-NF-02 der C DU- und SPD-Fraktion wird jeder Schule ein flexibles, ansparbares Medienbudget im Rahmen des Schulbudgets zur Verfügung gestellt, damit die Schulen selber schrittweise entscheiden können, welche digitalen Medien angeschafft werden (Tablets, interaktive Tafeln, digitale Taschenrechner, digitale Atlanten, digitale Wörterbücher etc.). Die Schulen formulieren als Voraussetzung dafür ihre Konzepte in einem Medienentwicklungskonzept passgenau für ihre Schule. In der jährlichen Abgleichung der tatsächlichen Aufwendung für die Beschaffung von Lernmitteln (Schulbüchern, Arbeitsheften, Nachschlagewerke, Kopien) ist festzustellen, dass keine Schule die festgelegte Lernmittelpauschale in voller Höhe pro Schüler umsetzt. Eine Erweiterung der Lernmittelpauschale in Form eines Medienbudgets ist daher nicht gerechtfertigt, sodass die schrittweise Anpassung innerhalb der Schulbudgets erfolgt. Tablets, digitale Atlanten und Wörterbücher werden bereits heute an vereinzelten Schulen über den Ansatz der Sachkonten Lehr- und Unterrichtsmaterialien beschafft. In den Haushaltsjahren 2019/2020 stehen laut aktuellem Haushaltsplanentwurf in dem benannten Sachkontenbereich jeweils Ansätze von 750 T€ zur Verfügung. Der Erwerb setzt allerdings vergaberechtliche Regelungen voraus. Die zuständige Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 153 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Spezialbeschaffungsstelle des Amtes für Jugend, Familie und Bildung ist bereits damit beauftragt, eine öffentliche Ausschreibung für Tablets durchzuführen. Des Weiteren sollen damit einheitliche Standards begründet werden, damit nicht zehn verschiedene Modelle an zehn Schulen existieren. In den Haushaltsjahren 2017 und 2018 wurden bereits 667 T€ für die digitale Infrastruktur bereitgestellt. Für die Jahre 2019-2023 sind für die Erweiterung der passiven Dateninfrastruktur Mittel in Höhe von insgesamt 2.200.000 € (2019: 150.000 € / 2020: 150.000 € / 2021: 450.000 € / 2022: 900.000 € / 2023: 550.000 €) kalkuliert. Die Mittel für 2019/2020 sind im Haushaltsplanentwurf verankert. Für die aktive Dateninfrastruktur und den weiteren WLAN-Ausbau an Schulen werden gegenwärtig Kosten in Höhe von 4.000.000 € prognostiziert. Um die avisierten Mittel aus dem Digitalpakt für die Schulen abrufen zu können, wurden 4.000.000 € (inkl. Rollout) für das Jahr 2019 und 2020 im Haushalt eingestellt, dem gegenüber sind Fördermittel von je 3.000.000 € veranschlagt. Die Fördermittel und die kommunalen Eigenanteile können in Abhängigkeit von den Förderschwerpunkten des Digitalpaktes anteilig für den Ausbau von breitbandigen Internetzugängen sowie für den Ausbau einer digitalen Netzwerkinfrastruktur innerhalb des Schulgebäudes genutzt werden. Verweis auf Antrag: A 0026/ 19/20; A 0112/ 19/20; A 0211/ 19/20 RE 2017 in €: 240.572; 627.952 Plan 2018 in €: 578.501; 747.413 Planentwurf 2019 in €: 175.810; 760.813 Planentwurf 2020 in €: 183.418; 815.105 ordentl. Erträge in €: -350; -100 ordentl. Erträge in €: -350; -100 ordentl. Aufwendungen in €: 176.160; 760.913 ordentl. Aufwendungen in €: 183.768; 815.205 Saldo in €: 936.623 Saldo in €: 998.523 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 154 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: A 0113/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen IT-Ausstattung an Schulen, Eigenmittel zur Finanzierung DigitalPaktSchule Um Fördermittel aus dem avisierten Digitalpakt für die Schulen abrufen zu können, werden kommunale Eigenmittel in Höhe von jeweils 1 Mio. € bereitgestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Mit dem Digitalpakt für die Schulen, den die Bundesregierung für 2019 umsetzen möchte, sollen vor allem die Vernetzung, schnelles Internet und digitale Infrastruktur innerhalb eines Schulgebäudes ausgebaut werden. In dieser Legislaturperiode sollen dafür 3,5 Mrd. € ausgegeben werden, insgesamt 5 Mrd. € für die nächsten 5 Jahre. Um auch für Leipziger Schulen diese avisierten Fördermittel abrufen zu können, müssen die notwendigen Eigenmittel im städtischen Haushalt abgebildet werden. Die GEW hat im Juni dieses Jahres deutschlandweit ihre Mitglieder zur digitalen Ausstattung in Schulen und Hochschulen befragen lassen. Etwa 2.700 Pädagog*innen beteiligten sich an der Umfrage. Fast neun von zehn Befragten halten demnach zusätzliche Haushaltsmittel für die digitale Ausstattung für „wichtig“ oder „sehr wichtig“. Jeweils mehr als 80 Prozent der Pädagogen sehen Nachholbedarf bei der Beschaffung oder Wartung von Laptops und anderer Hardware, beim WLAN-Netz in den Schulen oder der Fortbildung der Lehrkräfte. Veränderung Ziel 2019: 1.000.000 Ziel-PSP: 1.100.24.3.0.03 Medienpädagogisches Zentrum Veränderung Ziel 2020: 1.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 155 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Für die Digitalisierung der Schulen werden zusätzlich je 750.000 € in den Jahren 2019 und 2020 bereitgestellt. Dem Beschluss der Ratsversammlung vom 22.11.2018 zum Antrag VI-A-05746-NF-02 der CDU- und SPD-Fraktion folgend, werden für die Umsetzung des Medienentwicklungsplanes zusätzlich 5 Stellen in 2019 und 3 Stellen in 2020 beim Medienpädagogischen Zentrum für IT-Koordinatoren/Medienassistenten geschaffen, die laufende Wartungs- und Servicearbeiten an Schulen übernehmen und die Arbeiten der Servicedienstleister koordinieren. Über den Stellenplan 2019/2020 wird das Medienpädagogische Zentrum in 2019 bereits um zwei Stellen für technische Sachbearbeiter sowie eine Stelle SB "Digitale Infrastruktur" erweitert. Mit einer Aufstockung um insgesamt 11,0 VzÄ wird dem Beschluss der Ratsversammlung vom 22.11.2018 zum Antrag VI-A-05746-NF-02 der CDU- und SPD-Fraktion entsprochen. Für die Jahre 2019-2023 sind für die Erweiterung der passiven Dateninfrastruktur Mittel in Höhe von insgesamt 2.200.000 € (2019: 150.000 € / 2020: 150.000 € / 2021: 450.000 € / 2022: 900.000 € / 2023: 550.000 €) kalkuliert. Die Mittel für 2019/2020 sind im Haushaltsplanentwurf verankert. Für die aktive Dateninfrastruktur und den weiteren WLAN-Ausbau an Schulen werden gegenwärtig Kosten in Höhe von 4.000.000 € prognostiziert. Um die avisierten Mittel aus dem Digitalpakt für die Schulen abrufen zu können, wurden 4.000.000 € (inkl. Rollout) für das Jahr 2019 und 2020 im Haushalt eingestellt, dem gegenüber sind Fördermittel von je 3.000.000 € veranschlagt. Die Fördermittel und die kommunalen Eigenanteile können in Abhängigkeit von den Förderschwerpunkten des Digitalpaktes anteilig für den Ausbau von breitbandigen Internetzugängen sowie für den Ausbau einer digitalen Netzwerkinfrastruktur innerhalb des Schulgebäudes genutzt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 627.952 Plan 2018 in €: 747.413 Planentwurf 2019 in €: 760.813 Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 156 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: A 0105/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Planungsmittel und Baumittel zur Sanierung und Erweiterung Hort der 60. Grundschule Die Sanierung des Hortgebäudes der 60. Grundschule in Knautkleeberg/Knauthain wird planerisch von 21/22 auf 2019/20 vorgezogen. Entsprechend werden in 2019 300.000 € und in 2020 842.000 € zur Verfügung gestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Die Sanierung des mittlerweile maroden Altbaus wurde bereits mehrfach Thema im Stadtrat. Dabei wurde auch beschlossen: „Für den Hort der 60. Grundschule in der Schönbergstraße 2 wird bis Ende 2017 eine Planung zur Komplexsanierung und ggf. Erweiterung erarbeitet. In dem Zusammenhang wird das derzeit verpachtete Teilstück des Flurstücks 64a (LA014285) der Gemarkung Knauthain (ehemaliger Schulgarten) durch Kündigung des Pachtverhältnisses der Schule zur zukünftigen Nutzung als Freifläche zur Verfügung gestellt und dient als potenzielle Erweiterungsfläche für den Schulhort.“ (siehe „Änderungsantrag zur Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60.“ - Beschluss vom 08.03.2017) Es ist daher unverständlich, warum die notwendigen Planungsmittel, nachdem in 2018 keine Planungen vorgenommen wurden, erst für die Jahre 2021/22 vorgesehen sind. Dies ist entsprechend zu ändern und die Planung in die Wege zu leiten, damit eine dann schnellstmögliche Sanierung und Erweiterung des Gebäudes erfolgen kann. Veränderung Ziel 2019: 300.000 Ziel-PSP: 7.0001778 Erweiterung Hort der 60. Schule Veränderung Ziel 2020: 842.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Mit der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 sollen die PSP-Elemente im Finanzhaushalt des Amtes für Jugend, Familie und Bildung erstmals als untereinander deckungsfähig erklärt werden. In Abhängigkeit vom Bauablauf der einzelnen Maßnahmen sowie der Verfügbarkeit von Auslagerungsobjekten kann die Maßnahme unter Heranziehung frei gewordener Mittel ggf. vorgezogen werden. Hierüber erfolgt eine Berichterstattung im Stadtrat im Rahmen der Sachstandsberichte. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 0 Plan 2018 in €: 0 Planentwurf 2019 in €: 0 Planentwurf 2020 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 157 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: A 0180/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: SR Margitta Hollick SR St.Wehmann Komplexsanierung der Grundschule Astrid Lindgren wird vorgezogen Der Stadtrat beschließt: Die Komplexsanierung beginnt im Jahr 2019 und wird damit um zwei Jahre vorgezogen. In den Haushaltsplan 2019 werden 360 TEUR u .a. für bauvorbereitende Untersuchungen, Architektenauswahlverfahren und Planungen sowie in den Haushaltsplan 2020 700 TEUR für die Ausführungsplanung sowie den Beginn der Maßnahme eingestellt. Gleichzeitig wird eine Verpflichtungsermächtigung (VE) über 7,0 Mio. EUR im Haushaltsplan 2020 verankert, damit die Baumaßnahmen für das Jahr 2021 beauftragt und voraussichtlich erfolgen können. Begründung: Der bauliche Zustand der Grundschule "Astrid Lindgren" im Leipziger Osten beeinträchtigt inzwischen erheblich die Lernbedingungen der Schülerinnen und Schüler, die sich den größten Teil des Tages in der Schule aufhalten. In diesem Zusammenhang ist auch die Gesundheit der Kinder in den Klassen 14 gefährdet. Undichte und zum Teil mit Schimmel befallene Fenster, kaputte Toiletten mit zerbrochenen Fließen, mit Schimmel und Rost befallene Waschbecken, Fußbodenbelag, der über 30 Jahre alt und zum Teil zerrissen ist; die Aufzählung lässt sich fortsetzen. Von der Verwaltung wurde bereits 2014 versprochen, umgehend zu sanieren bzw. instand zu setzen, um notwendige Abhilfe zu schaffen. Dieses Versprechen wurde nicht gehalten. Im Gegenteil, die Maßnahme wurde ständig verschoben. Deshalb ist die in Aussicht gestellte Umsetzung der Maßnahme von 2021 - 2023 zu spät (siehe Vorbericht zum HHP 19/20, S.125), zumal es sich um Grundschüler/innen handelt. Wir wollen daher diese Schulbaumaßnahme mit einem finanziellen Gesamtumfang von 8,06 Mio. EUR um zwei Jahre vorziehen. Wir verweisen hier ausdrücklich auf S. 23 des Vorberichtes zu den Haushaltsplänen 15/16 in dem es u. a. heißt: Die Stadt Leipzig „widmet“ in ihrem strategischem Orientierungsrahmen „den benachteiligten Stadtteilen besondere Aufmerksamkeit“. Da es sich bei dem genannten Gebäude um eine Schulen aus der Systembauweise (vereinheitlichter Geschossbau - Schule Leipzig) handelt, die bereits mehrfach in Leipzig saniert worden sind, kann auf Projekte und Ausschreibungen von anderen Schulen diesen Typs zurückgegriffen werden. Veränderung Ziel 2019: 360.000 Ziel-PSP: 7.0001736 Astrid-Lindgren-Schule San.+Erweiterung Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 700.000 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 158 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Die Maßnahme Komplexsanierung mit Erweiterungsbau wurde im Rahmen der Budgetvorgabe für Schulbauten 2019 bis 2023 unter Berücksichtigung der schulnetzplanerischen Erfordernisse zur Kapazitätserweiterung am Standort sowie unter Berücksichtigung der Auslagerung des Schulbetriebs eingeordnet. Ein Auslagerungsobjekt - gegenüberliegendes Schulgebäude Löbauer Straße - steht erst ab 2022 (Inbetriebnahme Oberschule Ihmelsstraße) zur Verfügung. Eine Beschleunigung der Planung ist nur sinnvoll, wenn ein Auslagerungsobjekt früher zur Verfügung steht sowie die weitere Finanzierung nahtlos in den Folgejahren möglich ist. Die Gesamtmaßnahme in Höhe von 12 Mio. € (Sanierung inkl. Erweiterungsbau) ist im Finanzhaushaltsplan von 2021 bis 2024 abgebildet. Eine Umschichtung könnte nur zu Lasten anderer Maßnahmen erfolgen. Die Betriebsfähigkeit des Gebäudes wird im Rahmen der baulichen Unterhaltung gewährleistet. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 0 Plan 2018 in €: -60.000 Planentwurf 2019 in €: 0 Planentwurf 2020 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 159 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbibliothek Antragsnummer: A 0222/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Schulbibliotheken besser ausstatten! Es werden 20.000 Euro jeweils für 2019 und 2020 für eine sachgerechte Ausstattung von Schulbibliotheken in städtischer Trägerschaft in den Haushalt zusätzlich eingestellt. Die Mittelvergabe soll durch die schulbibliothekarische Arbeitsstelle auf Grundlage der von den Schulen eingereichten Konzepten erfolgen. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Die Arbeitsfähigkeit der Schulbibliotheken konnte durch viele Einzelmaßnahmen, nach dem Wegfall von arbeitspolitischen Maßnahmen wie der Bürgerarbeit, abgesichert werden. Es fehlt in vielen Schulbibliotheken eine gute Ausstattung, wie z. B. Regale, Arbeitsplätze, Arbeitsmaterialien und Sitzgelegenheiten. In vielen Schulbibliotheken sind die Ausstattungsgegenstände verschließen oder nicht vorhanden. Durch den Antrag soll dem etwas abgeholfen werden. Schulbibliotheken sind innerschulische Lernorte, welche selbstbestimmtes und individuelles Lernen fördern. Medienangebote und Ausstattung, Öffnungszeiten und personelle Ausstattung bestimmen das Bild der Schulbibliotheken. Schulbibliotheken sind auch Orte für Veranstaltungen, Präsentationen, Aufenthalte, Recherchen, Rückzug und Entspannung. Ein Budget zum Ausbau des Medienbestandes ist eingestellt. Die schulbibliothekarische Arbeitsstelle hat 2013 ein Musterraumprogramm für Schulbibliotheken in allen Schultypen erstellt. Bei Schulneubauten und Sanierungen von Schulgebäuden wird dies bereits umgesetzt. Für die Umgestaltung in Bestandsgebäuden ist derzeit kein Budget vorhanden (siehe auch Vorlage DS-00035/15 „Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig). Veränderung Ziel 2019: 20.000 Ziel-PSP: 1.100.24.3.0.01.03 Unterstützung von schulischen Projekten Veränderung Ziel 2020: 20.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag ist formal abzulehnen. Es stehen in den Jahren 2019 und 2020 entsprechend Haushaltsplanentwurf (PSP-Element 1.100.24.3.0.01.03 Unterstützung von schulischen Projekten, SK 4253 1000 Erwerb bewegl. Gegenstände) 20.000 € zur Verfügung, die sowohl 2017 als auch 2018 bereits für eine sachgerechte Ausstattung von Schulbibliotheken ausgereicht wurden. Eine Aufstockung der Mittel ist aufgrund der Priorisierung finanzieller Mittel für Pflichtaufgaben nicht möglich. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 160 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 37.910 Plan 2018 in €: 113.050 Planentwurf 2019 in €: 50.000 Planentwurf 2020 in €: 235.882 ordentl. Erträge in €: -23.000 ordentl. Erträge in €: -23.000 ordentl. Aufwendungen in €: 260.665 ordentl. Aufwendungen in €: 266.782 Saldo in €: 237.665 Saldo in €: 243.782 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 161 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: A 0082/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Schulsozialarbeit an Leipziger Schulen umfassend absichern Für den weiteren Ausbau der Schulsozialarbeit an Leipziger Schulen werden für die Jahre 2019 und 2020 jeweils 1 Mio. € zusätzlich zur Verfügung gestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Der weitere Ausbau der Schulsozialarbeit bleibt ein wichtiges Ziel, zumal Fördermittel des Freistaates zur Verfügung stehen. Um weitere Schulen, die sich um die Ausstattung mit Schulsozialarbeit bemühen, bislang allerdings nicht berücksichtigt werden konnten, versorgen zu können, ist ein Aufwuchs des bisherigen Budgets notwendig. Veränderung Ziel 2019: 1.000.000 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Schulsozialarbeit Veränderung Ziel 2020: 1.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Grundlage für den Einsatz und den Ausbau von Schulsozialarbeit bildet das Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit (VI-DS03629-NF-04). Es schreibt fest, dass Schulen aufgrund ihrer Positionierung in der sozialindikativen Priorisierung und unter Berücksichtigung der im Steuerungskonzept festgelegten Priorisierung/Rangfolge von Schularten mit Schulsozialarbeit ausgestattet werden. Aufgrund der Fördermittel des Freistaates Sachsen konnten zum Schuljahresbeginn 2018/2019 bereits über die Mindestfestlegungen, die das Steuerungskonzept festhält, Schulen mit Schulsozialarbeit ausgestattet werden. Eine weitere Versorgung von Schulen, die in der Sozialindizierung unterdurchschnittliche Bedarfe aufweisen, ist nicht angezeigt. Vielmehr sollte der gerade erfolgte Ausbau sorgfältig in seiner Wirkung beobachtet und evaluiert werden. Die entsprechenden Instrumente dazu stehen zur Verfügung. Liegt eine Evaluation/Analyse vor, können weitere Entscheidungen zur Umsteuerung oder ggf. einem weiteren Ausbau getroffen werden. Die Festlegungen im Steuerungskonzept zur Versorgung von Schulen mit Schulsozialarbeit wurden bewusst getroffen, um Entscheidungen über den Einsatz oder Nicht-Einsatz von Schulsozialarbeit an einzelnen Standorten transparent und faktenbasiert treffen und gegenüber Schulen, Eltern und anderen Akteuren vertreten zu können. Werden jetzt entgegen dem Steuerungskonzept durch zusätzliche Finanzmittel Schulen mit Schulsozialarbeit ausgestattet, wird dieses konterkariert. Weiterhin ist eine Priorisierung von Schulstandorten für den Erhalt von Fördermitteln des Freistaates Sachsen zwingend notwendig. Daher wird der Antrag abgelehnt. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 162 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 1.436.964 Plan 2018 in €: 1.131.700 Planentwurf 2019 in €: 1.408.850 Planentwurf 2020 in €: 1.422.950 ordentl. Erträge in €: -4.657.150 ordentl. Erträge in €: -4.657.150 ordentl. Aufwendungen in €: 6.066.000 ordentl. Aufwendungen in €: 6.080.100 Saldo in €: 1.408.850 Saldo in €: 1.422.950 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 163 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: A 0229/ 19/20zurückgezogen Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Schulsozialarbeit - Weiter ausbauen und Sachmittel anheben Die Sachmittel pro Schulsozialarbeiter (1 VzÄ) werden um 500 Euro/Jahr erhöht. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Schulsozialarbeiter brauchen Sachmittel, um ihre Arbeit optimal gestalten zu können. Hierzu gehören Materialien, aber auch das Organisieren und Durchführen von Veranstaltungen und Projekttagen. Zudem sind an unseren Schulen auch immer mehr Schüler. Wir befürworten daher die Erhöhung der Sachmittel für die Schulsozialarbeit. Veränderung Ziel 2019: 40.900 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Schulsozialarbeit Veränderung Ziel 2020: 40.900 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 1.436.964 Plan 2018 in €: 1.131.700 Planentwurf 2019 in €: 1.408.850 Planentwurf 2020 in €: 1.422.950 ordentl. Erträge in €: -4.657.150 ordentl. Erträge in €: -4.657.150 ordentl. Aufwendungen in €: 6.066.000 ordentl. Aufwendungen in €: 6.080.100 Saldo in €: 1.408.850 Saldo in €: 1.422.950 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 164 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: A 0246/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Schulsozialarbeit - Weiter ausbauen und Sachmittel anheben Der Stadtrat beschließt: 1. Die Sachmittel pro Schulsozialarbeiter 1,0 VzÄ werden um 500 Euro/Jahr erhöht. 2. Ab 1. August 2019 werden zusätzlich drei Schulsozialarbeiterstellen je 0,8 VzÄ geschaffen. Die Schulen, die die zusätzlichen Schulsozialarbeiter erhalten sollen, werden nach der Prioritätenliste ausgesucht. Begründung: Schulsozialarbeiter brauchen Sachmittel um ihre Arbeit optimal gestalten zu können. Hierzu gehören Materialien, aber auch das Organisieren und Durchführen von Veranstaltungen und Projekttage. Zudem sind an unseren Schulen auch immer mehr Schüler. Wir befürworten daher die Erhöhung der Sachmittel für die Schulsozialarbeit. Leipzig hat inzwischen an vielen Schulen Schulsozialarbeit. Diese leisten vor Ort eine sehr gute Arbeit. Trotzdem zeigt die Prioritätenliste der Stadt Leipzig zu Schulsozialarbeit immer noch Bedarfe auf. Veränderung Ziel 2019: 125.000 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Schulsozialarbeit Veränderung Ziel 2020: 237.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Antrag wird abgelehnt. zu Vorschlag 1: Aus Sicht der Verwaltung besteht kein Anlass, die Sachmittel für Schulsozialarbeit pauschaliert zu erhöhen. Schulsozialarbeiter erhalten im Schnitt rund 225,- € monatlich, um anfallende Sachkosten zu decken. Diese Summe wird als ausreichend für die Ausstattung mit Büro- und pädagogischen Materialien, für Honorarkosten und Kosten für Fortbildungen betrachtet. Sofern an einzelnen Standorten außergewöhnliche finanzielle Belastungen, beispielweise durch Neuanschaffungen von IT oder Möbeln entstehen, werden diese bei der Bewilligung der Fördermittel berücksichtigt und das Sachkostenbudget entsprechend erhöht. Das heißt, dass notwendige größere Neuanschaffungen nicht zu Lasten des sonstigen Sachkostenbudgets gehen. Den Herausforderungen, denen sich Schulsozialarbeit aufgrund höherer Schülerzahlen und geänderten gesellschaftlichen Herausforderungen gegenüber sieht, sollte nicht mit einer Erhöhung von Budgets, sondern zunächst auf fachlicher Ebene begegnet werden. Denkbar sind Ansätze wie das Poolen von Teams innerhalb einzelner Träger, um vorhandene besondere Qualifikationen schulübergreifend und nicht nur am Standort des jeweiligen Schulsozialarbeiters einzusetzen. Ebenfalls kann genderorientierte Arbeit auch über solche Ansätze umgesetzt werden. zu Vorschlag 2: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 165 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Im Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit (VI-DS03629-NF-04) ist festgelegt, dass Schulen aufgrund der sozialindikativen Prioriätenliste in Verbindung mit der im Steuerungskonzept festgehaltenen Priorisierung mit Schulsozialarbeit ausgestattet werden. Dies wird aktuell bereits für alle Schulen angewendet. Alle Schulen mit angezeigtem Bedarf gemäß sozialindikativer Prioritätenliste sind bereits mit Schulsozialarbeit ausgestattet. Dieser Status sollte zunächst beibehalten und kein weiterer Ausbau vorgenommen werden. Schulsozialarbeit entfaltet ihre Wirkung nicht innerhalb weniger Wochen und Monate. Daher ist es angezeigt, zunächst die Wirkung der jetzt eingerichteten Stellen zu beobachten und zu evaluieren, bevor noch weiter über die Mindestausstattung gemäß Steuerungskonzept hinaus Schulen mit Schulsozialarbeit ausgestattet werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 1.436.964 Plan 2018 in €: 1.131.700 Planentwurf 2019 in €: 1.408.850 Planentwurf 2020 in €: 1.422.950 ordentl. Erträge in €: -4.657.150 ordentl. Erträge in €: -4.657.150 ordentl. Aufwendungen in €: 6.066.000 ordentl. Aufwendungen in €: 6.080.100 Saldo in €: 1.408.850 Saldo in €: 1.422.950 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 166 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: A 0038/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Schulfensterprogramm Jährlich werden 1,5 Mio. € für ein Fensterbauprogramm für Schulen bereitgestellt. Begründung: In Leipzig gibt es immer noch Schulen, deren Fenster noch nicht oder nur teilweise saniert worden sind. Als Beispiele seien hier die Schule C onnewitz, die 56. Oberschule oder auch der Hort der 60. Grundschule genannt. Hier ist weder das ausreichende Lüften für die Klassenräume noch ein sinnvolles Heizen der Räume möglich. Auch ist es nicht sinnvoll, dass wie beispielsweise am Johannes-Kepler-Gymnasium seit der Erneuerung der Fenster auf der Westseite schon circa 20 Jahre vergangen sind, während auf der Ostseite immer noch die Fenster aus Zeiten des Schulbaus vor über 100 Jahren drin sind und immer weniger benutzt werden können. Durch das Fensterbauprogramm für Schulen sollen diese Missstände beseitigt werden. Dabei sollen vor allen in den Ferien die Baumaßnahmen organisiert werden. Sollten die ausgewählten Schulen eigenständig einzelne Klassenräume frei lenken können, sollten diese mit saniert werden, um die Baumaßnahme zu beschleunigen. Es ist davon auszugehen, dass durch das Einsetzen neuer Fenster massiv Heizkosten eingespart werden können. Außerdem werden die Lernbedingungen für die Schüler deutlich verbessert. Veränderung Ziel 2019: 1.500.000 Ziel-PSP: n.n.b. bauliche Unterhaltung Veränderung Ziel 2020: 1.500.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Für die gesamten Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen im Rahmen der baulichen Unterhaltung an Schulen werden 2019 und 2020 zusätzlich je 1,5 Mio. € bereitgestellt. Eine Prioritätenliste zur maßnahmekonkreten Untersetzung der zusätzlichen Mittel wird bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen nachgereicht. Dabei werden nach Möglichkeit entsprechende Bürgereinwände berücksichtigt. Eine weitere Erhöhung der baulichen Unterhaltung für Schulen über die 1,5 Mio. € hinaus, kann nicht befürwortet werden. Aus verschiedenen Gründen (wie z.B. Planungsvorlauf, Schaffung von Baufreiheit, aktuelle Marksituation) erscheint auch für die kommenden Jahre eine vollständige Umsetzung der Planansätze und Verringerung der Rückstellungsbeträge unrealistisch. Bezüglich eines Fensterbauprogrammes ist anzumerken: Es erfolgen laufend Reparaturarbeiten zur Nutzungserhaltung der Fenster. Es wird grundsätzlich sichergestellt, dass die Klassenzimmer gelüftet werden können. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 167 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 168 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: A 0104/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Sanierungsprogramm für Dach, Fenster, Fassade für Schulen und Turnhallen intensivieren Für die Intensivierung der Instandsetzung von Schulen (Dächer, Fenster, Fassaden) und Turnhallen wird der Haushaltsansatz um 3 Mio. € erhöht. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Der Zustand verschiedener Bestandsschulen ist weiterhin teilweise skandalös. Derzeit legt die Stadt Leipzig alle Kraft in den Aufbau ausreichender schulischer Kapazitäten für die kommenden Jahre. Jetzige Schüler und Schülerinnen haben deswegen teilweise sehr schlechte räumliche Bedingungen zu erleiden (beispielsweise Hans-KrochGrundschule). Viele Reparaturen machen den Weiterbetrieb regelmäßig zwar möglich, aber sie sind wirtschaftlich oft nicht darstellbar. Ähnlich stellt sich leider immer noch der Zustand vieler Schulturnhallen (z. B. Ostwald-Gymnasium sowie Sporthalle Komarowstraße) dar. Die über viele Jahre aufgestauten Investitionsbedarfe müssen weiterhin sukzessive abgebaut werden, auch um den Wertverfall an der bestehenden Substanz zu mildern. Verfügbare Fördermittel sollten ggf. abgerufen und mit den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln kofinanziert und aufgestockt werden. Veränderung Ziel 2019: 3.000.000 Ziel-PSP: n.n.b. - nicht bekannt Veränderung Ziel 2020: 3.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Für die gesamten Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen im Rahmen der baulichen Unterhaltung an Schulen werden 2019 und 2020 zusätzlich je 1,5 Mio. € bereitgestellt. Eine Prioritätenliste zur maßnahmekonkreten Untersetzung der zusätzlichen Mittel wird bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen nachgereicht. Dabei werden nach Möglichkeit entsprechende Bürgereinwände berücksichtigt. Eine weitere Erhöhung der baulichen Unterhaltung für Schulen über die 1,5 Mio. € hinaus, kann nicht befürwortet werden. Aus verschiedenen Gründen (wie z.B. Planungsvorlauf, Schaffung von Baufreiheit, aktuelle Marksituation) erscheint auch für die kommenden Jahre eine vollständige Umsetzung der Planansätze und Verringerung der Rückstellungsbeträge unrealistisch. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 169 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: A 0223/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Schulen besser in Stand halten! Der Stadtrat beschließt: 1. Für die grundhafte Renovierung von Klassenzimmer in Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig werden 2019 50.000 Euro und 2020 150.000 Euro eingestellt. Hierzu wird eine Maßnahmenliste von der Stadtverwaltung, in Absprache mit den einzelnen Schulen, erarbeitet. Die Stadtverwaltung berichtet in dem zuständigen Fachausschuss JSGS einmal jährlich schriftlich über den aktuellen Stand der Umsetzung. 2. Um die zeitnahe Umsetzung von kleineren baulichen Unterhaltungsmaßnahmen an Schulen zu verbessern, werden ausgebildete Handwerker, zum Beispiel Maler/innen, Elektriker/innen, Maurer/innen, Klempner/innen, im Umfang von 4,0 VzÄ neu im Stellenplan der Stadt Leipzig geschaffen. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Zahlreiche Klassenzimmer in Leipziger Schulen befinden sich in einem renovierungsbedürftigen Zustand. Viele Klassenzimmer wurden seit vielen Jahren nicht grundhaft renoviert und professionell gemalert. Einige Klassenzimmer wurden von Eltern gemalert. Dies ist ein wichtiger Beitrag, aber er ersetzt nicht eine grundhafte Renovierung der Räume. Mit dem Renovierungsprogramm für Klassenzimmer sollen über einen längeren Zeitraum finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, um den Renovierungsbedarf abzubauen. Möglichst viele Schulen sollen in den nächsten Jahren die Möglichkeit haben, einige Räume grundhaft renovieren zu lassen. Besonderes bei der Durchführung von Brandschutzsanierung, dem Einbau neuer Fenster und anderen Baumaßnahmen werden Renovierungsarbeiten mit durchgeführt. Ein größerer Teil der baulichen Unterhaltungsmittel für Schulen wurde in den letzten Jahren nicht abgerufen. Dabei sind viele Bestandsschulen keineswegs in einem guten baulichen Zustand. Hintergrund ist häufig die gutausgefüllten Auftragsbücher der Handwerkerfirmen. So werden aus kleinen baulichen Unterhaltungsmaßnahmen größere Bauschäden. Einige Ämter, wie das Sportamt, haben bereits Handwerker in ihrem Stellenplan. Dies wollen wir auch für das Amt für Jugend, Familie und Bildung. Diese Maßnahme ist ein wichtiger Beitrag zur Instandhaltung von Bestandsgebäuden. Veränderung Ziel 2019: 50.000 Ziel-PSP: 1.100.21.5.1.01; 1.100.21.1.1.01; 1.100.21.7.1.01; 1.100.23.1.1.01.98 Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Gymnasien Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. BSZ - Schulbudget Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 150.000 4 Ziel in VzÄ 4 Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 170 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Für die gesamten Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen im Rahmen der baulichen Unterhaltung an Schulen werden 2019 und 2020 zusätzlich je 1,5 Mio. € bereitgestellt. Eine Prioritätenliste zur maßnahmekonkreten Untersetzung der zusätzlichen Mittel wird bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen nachgereicht. Dabei werden nach Möglichkeit entsprechende Bürgereinwände berücksichtigt. Eine weitere Erhöhung der baulichen Unterhaltung für Schulen über die 1,5 Mio. € hinaus, kann nicht befürwortet werden. Aus verschiedenen Gründen (wie z.B. Planungsvorlauf, Schaffung von Baufreiheit, aktuelle Marksituation) erscheint auch für die kommenden Jahre eine vollständige Umsetzung der Planansätze und Verringerung der Rückstellungsbeträge unrealistisch. Bezüglich BP 2 zur Einstellung von ausgebildeten Handwerkern ist anzumerken: Eine Vorlage mit ähnlichen Inhalt (Bildung Handwerkerpool) wurde in der Ratsversammlung am 17.5.2017 abgelehnt. Die Einrichtung von 4,00 VzÄ für die Umsetzung von kleineren baulichen Unterhaltungsmaßnahmen an Schulen wird abgelehnt. Die Verwaltung nutzt bereits einen Rahmenvertrag mit Handwerksbetrieben in 22 Gewerken. Die Schulen werden innerhalb und außerhalb der Dienstzeiten über eine ständig besetzte Stelle im Bereich der Werterhaltung des Amtes für Gebäudemanagement mit Reparaturleistungen versorgt. Schäden werden damit zeitnah behoben bzw. wenn es durch den erforderlichen technischen Umfang nicht sofort zur Instandsetzung kommt, die Stelle bis zur Reparatur gesichert. Darüber hinaus ist den Hausmeister/innen die Durchführung kleinerer Instandsetzungs- und Wartungsarbeiten übertragen. Hierfür gibt es einen in sich nicht abschließenden Aufgabenkatalog, der durchzuführende Leistungen enthält. Darunter fallen z.B. Aufgaben wie: - Reparaturen von Einrichtungsgegenständen (Möbel, Türen, Fenster und Schränken) und Spielzeug, - Reparatur bzw. Erneuerung Sanitärkeramik einschließlich Zubehör, - kleinere Schlosserarbeiten, - entlüften von Heizkörpern und Auffüllen von Heizungsanlagen, - Beseitigung von Graffitischäden bis 1 m² am und im Gebäude, - Prüfung ortsveränderlicher Elektrogeräte. Ein Zuwachs an weiteren Stellen für ausgebildete Handwerker kann mit Blick auf einen ausgeglichenen Haushalt nicht finanziert werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 1.307.397; 3.171.284; 1.135.873; 886.509 Plan 2018 in €: 9.592.058; 15.624.723; 6.786.031; 1.146.500 Planentwurf 2019 in €: 8.980.350; 16.042.714; Planentwurf 2020 in €: 10.316.680; 18.360.886; 7.089.076; 1.171.950 8.030.852; 1.203.950 ordentl. Erträge in €: -594.651; -762.480; -452.619; - ordentl. Erträge in €: -594.651; -762.480; -452.619; 1.050 1.050 ordentl. Aufwendungen in €: 35.094.889 ordentl. Aufwendungen in €: 39.712.141 Saldo in €: 33.284.090 Saldo in €: 37.901.342 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 171 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: A 0230/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Toiletten an Schulen und Kitas sanieren! Der Haushaltsansatz für die Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Leipzig wird 2019 um 500.000 Euro und 2020 um 1.000.000 Euro angehoben. Hierzu wird eine Maßnahmenliste von der Stadtverwaltung erarbeitet. Die Stadtverwaltung berichtet in den zuständigen Fachausschuss JSGS einmal jährlich schriftlich über den aktuellen Stand der Umsetzung. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Zahlreiche Sanitäranlagen in Leipziger Schulen befinden sich in einem sanierungsbedürftigen Zustand und entsprechen nicht mehr aktuellen Anforderungen. Hygienische und zeitgemäße Toiletten in Schulen stellen für viele Schüler, Lehrer und Eltern ein Qualitätsmerkmal dar. Für die Gesunderhaltung sind hygienische Schultoiletten von entscheidender Bedeutung. Durch „Toilettenvermeidung“ treten gesundheitliche Probleme, wie Blasenfunktionsstörungen, Verdauungsprobleme und Verstopfungen auf. Viele Schüler vermeiden es, während der Schulzeit ausreichend zu trinken, um sich einen Gang zur Toilette zu ersparen, was gesundheitsgefährdende Dehydratisierungen nach sich ziehen kann. Der Flüssigkeitsmangel kann zu Müdigkeit, Kopfschmerzen und Konzentrationsschwierigkeiten führen. Schüler und Lehrer verbleiben, unter anderem durch die Einführung der Ganztagesangebote, immer länger in den Schulen. Mit dem Sanierungsprogramm für Schultoiletten sollen über einen längeren Zeitraum finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, um den Sanierungsbedarf abzubauen. Dabei werden die Schulen nach einer von der Stadtverwaltung erstellten Dringlichkeitsliste abgearbeitet, um alle Schularten gleichmäßig und nach Bedarf zu berücksichtigen. Nach Aussage der Stadtverwaltung lag der Gesamtbedarf für die Sanierung der Sanitäranlagen in Leipziger Schulen bei ca. 13.000.000 Euro in 2014. Veränderung Ziel 2019: 500.000 Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01; 1.100.21.5.1.01; 1.100.21.7.1.01; 1.100.36.5.0.01 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Gymnasien Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Veränderung Ziel 2020: 1.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 172 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Für die gesamten Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen im Rahmen der baulichen Unterhaltung an Schulen werden 2019 und 2020 zusätzlich je 1,5 Mio. € bereitgestellt. Eine Prioritätenliste zur maßnahmekonkreten Untersetzung der zusätzlichen Mittel wird bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen nachgereicht. Dabei werden nach Möglichkeit entsprechende Bürgereinwände berücksichtigt. Eine weitere Erhöhung der baulichen Unterhaltung für Schulen über die 1,5 Mio. € hinaus, kann nicht befürwortet werden. Aus verschiedenen Gründen (wie z.B. Planungsvorlauf, Schaffung von Baufreiheit, aktuelle Marksituation) erscheint auch für die kommenden Jahre eine vollständige Umsetzung der Planansätze und Verringerung der Rückstellungsbeträge unrealistisch. Bezüglich eines Bauprogrammes für Sanitäranlagen an Schulen ist anzumerken: Es erfolgen laufend Reparaturarbeiten zur Aufrechterhaltung der Nutzungsfähigkeit der sanitären Anlagen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 3.171.284; 1.307.397; 1.135.873; 1.500.451 Plan 2018 in €: 15.624.723; 9.592.058; 6.786.031; 1.689.257 Planentwurf 2019 in €: 16.042.714; 8.980.350; Planentwurf 2020 in €: 18.360.886; 10.316.680; 7.089.076; 3.099.816 8.030.852; 3.275.902 ordentl. Erträge in €: -762.480; -594.651; -452.619; - ordentl. Erträge in €: -756.599; -591.710; -450.413; 918.930 914.995 ordentl. Aufwendungen in €: 16.805.194; 9.575.000; ordentl. Aufwendungen in €: 19.117.485; 10.908.390; 7.541.694; 4.018.746 8.481.265; 4.190.897 Saldo in €: 35.211.956 Saldo in €: 39.984.320 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 173 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: OR 0010/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf Instandsetzung des Schulturmes Gymnasium Engelsdorf Die Mittel in Höhe von 15.000 Euro für die dringende Sanierung des Schulturmes des Gymnasiums Engelsdorf werden im Haushaltsplan 2019/20 eingestellt. Die Sanierung sollte spätestens 2020 durchgeführt werden. Begründung: Dieser Antrag wurde bereits 2017 gestellt und leider abgelehnt. Mit diesem erneuten Antrag möchten wir verstärkt darauf hinweisen, dass sehr viele Bürgerinnen und Bürger zum Tag des Denkmals das Gymnasium Engelsdorf besuchen. Im nächsten Jahr wird diese Schule 113 Jahr alt. Das Besteigen des Schulturmes war aus mehreren Aspekten ein besonderer Höhepunkt und zum Teil auch Notwendigkeit. Die Schulleitung des Gymnasiums Engelsdorf hat sehr großes Interesse, dass die anstehenden Reparaturen baldigst durchgeführt werden. Dieser begehbare Schulturm ist eine Einmaligkeit in Leipzig, er hatte in der Historie bei besonderen Ereignissen eine besondere Rolle. Erwähnt werden muss noch, dass dieser Schulturm - in Notfällen der Signalgebung dient, was in Gefahrensituationen nicht zu unterschätzen ist. Es sind keine allzu großen Investitionen notwendig. Aber um eine optimale Sicherheit zu gewährleisten ist es wichtig, diese Mittel zu planen, damit im Jahr 2020 die Reparaturen durchgeführt werden können und der Schulturm im September 2020 wieder begehbar ist. Veränderung Ziel 2019: 15.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Das Gymnasium Engelsdorf wurde 2013/2014 brandschutztechnisch ertüchtigt. Der Schulturm ist baulich in Ordnung und nur für eingewiesenes Personal zugänglich. Das Brandschutzkonzept (Bestandteil der Baugenehmigung) sieht aufgrund des fehlenden 2. baulichen Rettungsweges keine Besichtigung durch Bürger/innen vor. Aus Sicherheitsgründen muss der Antrag des Ortschaftsrates analog des Haushaltsantrag zum Doppelhaushalt 2017/2018 abgelehnt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 174 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: OR 0047/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Erneuerung Unterspannbahn im Dachgeschoss der Oberschule Geschwister-Scholl-Schule Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt die Erneuerung der Unterspannbahn im Dachgeschoss der Geschwister-Scholl-Schule (OS). Begründung: Das Schuldach wurde 1996 neu gedeckt. Besonders im Ostteil des Gebäudes ist die Dachspannbahn durch Lichteinwirkung und zum Teil durch mechanische Beanspruchung ganz erheblich in Mitleidenschaft gezogen worden. Es ist zu prüfen, ob eine Reparatur oder eine Neueindeckung die kostengünstigere Variante zur Lösung des Problems ist. Nähere Angaben zum Arbeitsstand, zu den nächsten erforderlichen Schritten und zum Kostenrahmen kann der zuständige Werterhalter des AGM machen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 1.100.21.5.1.01.21 Geschwister-Scholl-Schule (OS) k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Für die gesamten Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen im Rahmen der baulichen Unterhaltung an Schulen werden 2019 und 2020 zusätzlich je 1,5 Mio. € bereitgestellt. Eine Prioritätenliste zur maßnahmekonkreten Untersetzung der zusätzlichen Mittel wird bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen nachgereicht. Dabei werden nach Möglichkeit entsprechende Bürgereinwände berücksichtigt. Der Antrag wird im Rahmen der Aufstellung der Prioritätenliste mit berücksichtigt. Eine Reparatur/Erneuerung der Unterspannbahn stellt gegenüber einer Neueindeckung die wirtschaftlichere Variante dar. Die Dachunterspannbahn soll 2019 instandgesetzt werden. Dafür werden Aufwendungen i.H.v. ca. 16.000 € veranschlagt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 366.927 Plan 2018 in €: 140.262 Planentwurf 2019 in €: 204.265 Planentwurf 2020 in €: 193.944 ordentl. Erträge in €: -86.180 ordentl. Erträge in €: -85.381 ordentl. Aufwendungen in €: 290.445 ordentl. Aufwendungen in €: 279.325 Saldo in €: 204.265 Saldo in €: 193.944 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 175 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: OR 0029/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Erneuerung des Belages für den Bolzplatz der Grundschule Liebertwolkwitz Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt die Erneuerung des Belages für den Bolzplatz der Grundschule Liebertwolkwitz. Begründung: Der Bolzplatz kann nur bedingt genutzt werden, da er bei Regen und Schnee nicht betreten werden kann. Die Rutschgefahr ist zu hoch. Eine Wartung oder ein Austausch des Belages ist dringend erforderlich. Der Bolzplatz wird für viele Aktivitäten genutzt, wie zum Beispiel: Sportunterricht, Umsetzung der GTA Angebote, Fußballspielen am Nachmittag… Wir können mit der Erneuerung des Belages viele Ziele erreichen: - Lehrplangerechte Vermittlung der Ziele und Inhalte des Sportunterrichts - den Schülern wird eine vernünftige Ausgleichsmöglichkeit und Beschäftigung gegeben - Zufriedenheit und Motivation der Schüler wird gesteigert - höheres Sicherheitsniveau bei sportlichen Aktivitäten wird erreicht. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.63 Schule Liebertwolkwitz k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Der Erneuerung des Belages des Bolzplatzes kann nicht zugestimmt werden. Aufgrund der aktuellen Baumaßnahmen der Erweiterung des Schulgebäudes könnte die Ausführung frühestens ab 2020 erfolgen. Dazu wären Mittel in Höhe von 50.000 € erforderlich. Eine Nutzungsfähigkeit des Bolzplatzes ist derzeit grundsätzlich gegeben. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 142.786 Plan 2018 in €: 67.965 Planentwurf 2019 in €: 295.431 Planentwurf 2020 in €: 3.073.181 ordentl. Erträge in €: -10.128 ordentl. Erträge in €: -44.505 ordentl. Aufwendungen in €: 305.559 ordentl. Aufwendungen in €: 3.117.686 Saldo in €: 295.431 Saldo in €: 3.073.181 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 176 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: OR 0043/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Vollendung Umbau der Kellerräume der Oberschule GeschwisterScholl-Schule Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt die Vollendung des Umbaus der Kellerräume der Geschwister-Scholl-Schule. Begründung: Die Geschwister-Scholl-Schule (OS) ist 3-zügig, im jetzigen Jahrgang 6 sogar 4-zügig. Das Gebäude erfüllt hinreichend die Anforderungen an eine 2,5zügige Oberschule. Durch gute Zusammenarbeit in der Schulgemeinde und mit organisatorischem Geschick kann ein ordnungsgemäßer Schulbetrieb erfolgreich abgesichert werden. Objektiv fehlen aber mindestens die drei im Keller einzurichtenden Gruppenräume. Das Schulgebäude wurde in den letzten beiden Jahren abgedichtet und ist trocken. Es sind in den neuen Räumen im Keller noch die Estricharbeiten zu beenden, zusätzliche Fenster einzubauen und der Innenausbau einschließlich der Elektroinstallation abzuschließen. Ziel muss sein, die Räume am 1. August 2019 nutzen zu können. Nähere Angaben zum Arbeitsstand, zu den nächsten erforderlichen Schritten und zum Kostenrahmen, kann der zuständige Werterhalter im AGM machen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 1.100.21.5.1.01.21 Geschwister-Scholl-Schule (OS) k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Für die gesamten Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen im Rahmen der baulichen Unterhaltung an Schulen werden 2019 und 2020 zusätzlich je 1,5 Mio. € bereitgestellt. Eine Prioritätenliste zur maßnahmekonkreten Untersetzung der zusätzlichen Mittel wird bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen nachgereicht. Dabei werden nach Möglichkeit entsprechende Bürgereinwände berücksichtigt. Der Antrag wird im Rahmen der Aufstellung der Prioritätenliste mit berücksichtigt. Hierfür sind voraussichtlich Aufwendungen von 120.000 € in 2019 und 80.000 € in 2020 notwendig. Damit wird die schrittweise Nutzungsänderung der Kellerräume weiter fortgesetzt. Ziel ist die Räume zum Schuljahresbeginn 2019/2020 nutzen zu können. Weitergehende Maßnahmen z.B. ein neuer Hausanschluss Elektro, der Umschluss der elektrischen Anlage, die Erneuerung von Kellerfenstern, sollen möglichst in 2020 realisiert werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 366.927 Plan 2018 in €: 140.262 Planentwurf 2019 in €: 204.265 Planentwurf 2020 in €: 193.944 ordentl. Erträge in €: -86.180 ordentl. Erträge in €: -85.381 ordentl. Aufwendungen in €: 290.445 ordentl. Aufwendungen in €: 279.325 Saldo in €: 204.265 Saldo in €: 193.944 ____________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 177 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 178 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: OR 0044/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Rekonstruktion der Fenster der Oberschule Geschwister-SchollSchule Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt die Rekonstruktion der Fenster der GeschwisterScholl-Schule (OS). Begründung: Die Fenster wurden zu Beginn der 70er Jahre eingebaut. Sie erfüllen daher objektiv nicht die Anforderungen an den Wärmeschutz, die Verschattung und Belüftung des gesamten Gebäudes. Die Wirkung der neu eingebauten Heizung wird damit erheblich gemindert. Trotz der Bemühungen der Gemeinde Liebertwolkwitz bis 1999 um eine gewisse Pflege (Farbanstriche) und der Überholung einzelner Bauteile in den letzten Jahren, sind die Fenster im Schulgebäude nun auch mechanisch verschlissen. Viele Fenster lassen sich nicht öffnen oder mussten dauerhaft fixiert werden. Fensterflügel lassen sich nicht sicher verschließen, sodass es zu Sturmschäden einschließlich der entsprechenden Unfallgefahr kam und kommt. Viele Fenster sind undicht. Die Zugluft ist zum Teil so stark, dass die Klassenzimmertüren geöffnet werden müssen, um das Pfeifen abzustellen. Schließlich wäre die Rekonstruktion/Erneuerung der Fenster die notwendige und sinnvolle Ergänzung zur Fassadenrekonstruktion. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 1.100.21.5.1.01.21 Geschwister-Scholl-Schule (OS) k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die Fassadenfenster wurden im Zuge der Fassadenrekonstruktion repariert und haben einen Farbanstrich erhalten. Es besteht nach wie vor ausreichende Möglichkeit der Lüftung der einzelnen Räume. Notwendige Reparaturen erfolgen im Rahmen der laufenden Bauunterhaltung. Eine Rekonstruktion/Gesamtsanierung inkl. Sonnenschutz ist mittelfristig erforderlich. Wesentliche Verschleißmängel wurden durch den Einbau von Dichtungsprofilen, Wetterschenkeln und Anstrichen beseitigt. Unfallgefahr besteht im normalen Gebrauch nicht. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 179 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 366.927 Plan 2018 in €: 140.262 Planentwurf 2019 in €: 204.265 Planentwurf 2020 in €: 193.944 ordentl. Erträge in €: -86.180 ordentl. Erträge in €: -85.381 ordentl. Aufwendungen in €: 290.445 ordentl. Aufwendungen in €: 279.325 Saldo in €: 204.265 Saldo in €: 193.944 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: zu OR 0044/19/20 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 180 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: OR 0045/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Abschluss der Fassadenrekonstruktion der Oberschule Geschwister-Scholl-Schule Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt den Abschluss der Fassadenrekonstruktion an der Geschwister-Scholl-Schule. Begründung: Die Fassade des Gebäudes wurde aus Sicherheitsgründen vom Erdgeschoss aufwärts vollständig und qualitativ gut rekonstruiert. Nun sind die sichtbaren Außenwände des Kellergeschosses und die dazugehörigen Fenster zu bearbeiten bzw. zu ersetzen. Dabei ist der Anbau West zurückzubauen. Hierbei handelt es sich um einen Windfang, der für die Mieternutzung von ca. 1950 bis 1995 angebracht wurde. Dieser Anbau gehört historisch nicht zum Gebäude, er wirkt sich nachteilig für die nördlich dahinter liegenden Fenster, sowie auf den zweiten Rettungsweg des Schulgebäudes aus. Der weniger bekannte zweite Fluchtweg führt nicht direkt ins Freie, sondern zwingt die Flüchtenden nach links an eine zusätzlich zu öffnende Tür. Die Gestaltung und der Zustand der Gesamtfassade leidet darunter. Der Anbau wäre rekonstruktionsbedürftig, verhindert den Blick auf die ursprüngliche Fassade und verhindert die vollständige Abdichtung des Schulgebäudes von außen in diesem Bereich. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 1.100.21.5.1.01.21 Geschwister-Scholl-Schule (OS) k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Der Anbau befindet sich in einem guten baulichen Zustand. Sein Abriss würde Kosten verursachen, die derzeit nicht finanzierbar sind. Der beantragte Abriss lässt hohe Folgekosten für die Wiederherstellung der Fassade inkl. Eingangsbereich erwarten und es besteht keine Notwendigkeit eines Rückbaus. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 366.927 Plan 2018 in €: 140.262 Planentwurf 2019 in €: 204.265 Planentwurf 2020 in €: 193.944 ordentl. Erträge in €: -86.180 ordentl. Erträge in €: -85.381 ordentl. Aufwendungen in €: 290.445 ordentl. Aufwendungen in €: 279.325 Saldo in €: 204.265 Saldo in €: 193.944 ____________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 181 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 182 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: OR 0055/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des Hortgebäudes der Schule Holzhausen, 04288 Leipzig Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zur Sanierung des Hortgebäudes der Schule Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Der Hort der Schule Holzhausen muss dringend komplett saniert werden. Durch unebene Fußböden und hohe Schwellen besteht akute Unfallgefahr für die Kinder. In den Durchgängen gibt es unterschiedlich Tritthöhen. Zudem liegen Metallplatten offen auf dem Boden. Die sanitären Anlagen sind veraltet. Im gesamten Sanitärtrakt herrscht ein stechender ammoniakalischer Geruch. Der Speiseraum wird vom Ortschaftsrat als Sitzungsraum genutzt. Es existieren keinerlei technischen Hilfsmittel. Gemäß VI-HP-03739-VSP-01 wurde ein Hortraum als Muster schwellenlos hergerichtet. Anband der anfallenden Kosten sollte die Gesamtmaßnahme kalkuliert und die Gesamtmaßnahme nach Priorität in den Haushaltspläne 20199 ff. eingeordnet werden. Der Ortschaftsrat stellt diesen Antrag bereits zum zweiten Mal. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.62 Schule Holzhausen k.A Veränderung Ziel 2020: k.A Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Die Verwaltung schlägt eine Zustimmung mit Änderung vor. Es erfolgt in 2019/2020 keine vollständige Sanierung. Die Sanierung erfolgt bauabschnittsweise in Abstimmung mit dem Nutzer bzgl. der Erhaltung der Nutzungsfähigkeit und einer jeweiligen Freilenkung der Räume. Mit der Sanierung der Horträume wurde bereits 2018 begonnen. Potentielle Unfallgefahr durch unebene Fußböden und Schwellenhöhen werden schrittweise beseitigt. Die Toilettenanlagen des Hortes der Grundschule Holzhausen befinden sich in einem guten Zustand und sind hygienisch einwandfrei. Hier besteht kein Handlungsbedarf zur vollständigen Sanierung. Erforderliche Sanierungsarbeiten z. B. der Austausch defekter Garnituren und WC -Rollenhaltern erfolgen im Rahmen der laufenden Bauunterhaltung 2018/19 innerhalb veranschlagten Budgets. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 322.660 Plan 2018 in €: 127.889 Planentwurf 2019 in €: 55.827 Planentwurf 2020 in €: 53.698 ordentl. Erträge in €: -509 ordentl. Erträge in €: -508 ordentl. Aufwendungen in €: 56.336 ordentl. Aufwendungen in €: 54.206 Saldo in €: 55.827 Saldo in €: 53.698 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 183 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0014/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Mehrung von Personalstellen für den vorbeugenden Brandschutz 1. Im Stellenplan werden 2 zusätzliche Stellen für den vorbeugenden Brandschutz eingerichtet und besetzt. 2. Die erforderlichen finanziellen Mittel werden zusätzlich bereitgestellt. Begründung: Leipzig ist eine wachsende Stadt mit einer verstärkten Zunahme der Bautätigkeit. Die Gewährleistung brandschutztechnischer Voraussetzungen beim Bau und Unterhalt von Schulen, Kindereinrichtungen, Hotels, Gewerbeund Industriebauten sowie anderen wichtigen Einrichtungen erzeugt in der Branddirektion sowohl eine größere Einsatzbereitschaft zur operativen Brand- und Katastrophenbekämpfung, als auch die proportionale Zunahme der Aufgaben im vorbeugenden Brandschutz. Der vorbeugende Brandschutz (z.B. Brandverhütungsschauen) dient dazu, Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz, die durch Brände oder Explosionen entstehen können, zu vermeiden. Er ermöglicht die objektspezifische Einsatzplanungen und bewertet Objekte auch unter arbeitsschutzrechtlichen Aspekten (Sicherheit der Einsatzkräfte). Nach § 22 Abs. 1 SächsBRKG unterliegen Grundstücke, Gebäude, Betriebe, Einrichtungen und Anlagen mit einer erhöhten Brand- und Explosionsgefahr einer regelmäßigen Brandverhütungsschau. Dies gilt auch dann, wenn bei Ausbruch eines Brandes eine größere Anzahl von Personen oder unwiederbringliches Kulturgut gefährdet sind. In den „Empfehlungen des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren zur Durchführung der Brandverhütungsschau vom 29. April 2016“ ist festgehalten, dass örtlichen Brandschutzbehörden unter anderem sachlich zuständig für die Durchführung von Brandverhütungsschauen sind. Das SächsBRKG regelt, dass Brandverhütungsschauen von geeignetem Personal, die der Berufsfeuerwehr angehören, durchgeführt werden soll. (Die Mindestanforderungen hinsichtlich des geeigneten Personals sind in § 15 der Sächsischen Feuerwehrverordnung (SächsFwVO) vom 21. Oktober 2005 (SächsGVBl. S. 291), die zuletzt durch die Verordnung vom 20. August 2012 (SächsGVBl. S. 458) geändert worden ist, näher definiert.) Weiterhin sind Brandmeldeanlagen nach DIN 14675 jährlich zu kontrollieren. Im Bereich Stadtentwicklung und Stadtplanung ist die Beteiligung als Träger öffentlicher Belange bei Planverfahren zu gewährleisten. Dies gilt auch bei Bauvorhaben privater Träger. Die langen Wartezeiten für eingereichte brandschutztechnische Bewertungen führen zu gravierenden Problemen bei Planungen und Bauausführungen, vor allem aber bei Inbetriebnahmen von neu gebauten oder rekonstruierten Objekten. Deshalb sind aus unserer Sicht die vorgesehenen 3 Stellen für die Bearbeitung baulicher Brandschutz, Brandmeldeanlagen und Unterstellung der geplanten 1 Stelle für die Bearbeitung des Schulbauprogramms keinesfalls ausreichend um all diese Pflichtaufgaben bewältigen zu können. Erfahrungsgemäß sind die Mitarbeiter zusätzlich durch "allgemeine Feuerwehreinsatzdienste" belastet, so dass die erforderlichen Stellen bei weitem nicht zu 100 % dem vorbeugendem Brandschutz zu Verfügung stehen. Ergänzend, aber sehr wichtig ist die Tatsache, dass die im vorbeugenden Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 184 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Brandschutz getätigten Arbeiten eine Dienstleistung "nach außen" darstellen und den Investoren, Antragstellern und Verursachern in Rechnung gestellt werden, so dass eine Belastung für den Finanzhaushalt der Stadt weitestgehend nicht erfolgt. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.12.6.0.01 Vorbeugender Brandschutz Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Von den beantragten zusätzlichen 2,0 VzÄ für die Abteilung 'Vorbeugender Brandschutz' (37.3) der Branddirektion werden 1,0 VzÄ befürwortet, weil bereits insgesamt 4,0 VzÄ zusätzlich im Zuge der Stellenplanung im Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2019/20 berücksichtigt wurden. Mit dieser weiteren Erhöhung der Personalbereitstellung sollten sowohl die Bearbeitungszeiten in den Baugenehmigungsverfahren weiter optimiert werden als auch eine Steigerung der Erfüllungsquote zu den Brandverhütungsschauen erreicht werden. Die tatsächlichen Einsatzbereiche dieser zusätzlichen Stelle und eine ggfs. weitere Abgrenzung / Aufteilung anderer Aufgaben der vorhandenen Stellen der Abteilung müssen noch mit dem Fachbereich verifiziert werden. Zur teilweisen Kompensation der höheren Verwaltungskosten (Personalkosten) werden gleichlautend die Erträge im Produkt 'Vorbeugender Brandschutz' (PSP-E.: 1.100.126001 / SK 33211000) um 50.000 € erhöht, weil zum Teil kosten-/gebührenpflichtige Leistungen erbracht werden und somit höhere Erträge erzielt werden. Für die zusätzliche Stelle entstehen Kosten in Höhe von ca. 60.000 EUR p.a.. 1. Im Stellenplan wird ab 2019 eine zusätzliche Stelle dauerhaft für den v orbeugenden Brandschutz eingerichtet und besetzt. 2. Die Erträge im Produkt 'Vorbeugender Brandschutz' (PSP-E.: 1.100.126001 / SK 33211000) werden um 50.000 € erhöht. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 1.971.208 Plan 2018 in €: 2.133.337 Planentwurf 2019 in €: 2.247.941 Planentwurf 2020 in €: 2.283.330 ordentl. Erträge in €: -527.039 ordentl. Erträge in €: -527.039 ordentl. Aufwendungen in €: 2.774.980 ordentl. Aufwendungen in €: 2.807.057 Saldo in €: 2.247.941 Saldo in €: 2.280.018 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 185 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0023/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Externe Beauftragung für Koordinierung und Steuerung bei Schulund Kitasanierungen Für die Beauftragung externer Dienstleister bei der Projektsteuerung und Koordinierung für Sanierungsleistungen bei Schulen und Kitas werden je 1.000.000,- bereitgestellt. Begründung: Die Personalkapazitäten in der Verwaltung reichen nach derzeitigem Stand nicht aus, um die Haushaltsmittel für die Sanierung von Schulen und Kitas in konkrete Projekte umzusetzen. Auch ist es für die Stadtverwaltung schwierig, Personal zu finden. Um die Haushaltsausgabereste nicht weiter anwachsen zu lassen, sollen zusätzliche Mittel für die externe Beauftragung von Dienstleistern, die Projektleitungen und Koordinierungen übernehmen können, bereitgestellt werden. Da der Sanierungsstand vieler Schulen und Kitas derzeit unangemessen für die Betreuung und Beschulung von Kindern ist, muss der Fokus hier wieder deutlicher auf einer zügigen Abarbeitung der Mängel liegen. Veränderung Ziel 2019: 1.000.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.3.04 zentrales Gebäudemanagement Veränderung Ziel 2020: 1.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Intention des Antrages ist prinzipiell nachvollziehbar, auch wird bei einer Reihe von Maßnahmen externe Projektsteuerung bereits in Anspruch genommen (Oberschule Barnet-Licht-Platz, Gymnasium Mannheimer Straße, Gymnasium Schraderhaus). Die Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit der Einbindung externer Projektsteuerungsleistungen muss für jedes Vorhaben im Einzelnen abgewogen werden. Eine pauschale Aussage ist nicht zielführend. Sofern die Einbindung von Projektsteuerungsleistungen oder auch anderen externen Beratungsleistungen (z. B. juristische Beratung) sinnvoll erscheint, werden diese geprüft und im Rahmen der Gesamt-Projektkosten auf dem jeweiligen investiven Budget (PSP-Element) veranschlagt. Eine pauschale Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Projektsteuerungsleistungen ist nicht zielführend und wird deswegen abgelehnt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 0 Plan 2018 in €: 0 Planentwurf 2019 in €: 52.550 Planentwurf 2020 in €: 54.050 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 52.550 ordentl. Aufwendungen in €: 54.050 Saldo in €: 52.550 Saldo in €: 54.050 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 186 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0024/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Migrantenbeirat Wiederholung der Migrantenbefragung bis 2020 Der Stadtrat beschließt: 1. Der OBM wird beauftragt, eine zweite Befragung von Migrantinnen und Migranten (wie im Jahr 2016) durchzuführen. Es sollen Migrantinnen und Migranten, die seit mindestens einem Jahr ihren Hauptwohnsitz in Leipzig haben, befragt werden mittels der Methode des persönlichen Interviews und mithilfe von muttersprachlich versierten Interviewerinnen und Interviewern. 2. Die Interviews sollen federführend vom Amt für Statistik und Wahlen ausgewertet und in einem Ergebnisbericht bis 2020 veröffentlicht werden. Begründung: Leipzig ist eine weltoffene Stadt, in der Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammen leben und sie hat sich zum Ziel gesetzt, allen Einwohnerinnen und Einwohnern die Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben zu ermöglichen. Die Zahl der Menschen mit Migrationsgeschichte ist von 2016 (13%) bis heute 14,1 % (2017) leicht gewachsen und die bisher größte Gruppe von Menschen aus dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion wird derzeit in gleicher Größe von Menschen aus Syrien präsentiert. Eine genaue Kenntnis der Lebenssituation dieser Menschen in Leipzig ist wichtig, um Angebote und Möglichkeiten der gesellschaftlichen Teilhabe zu gestalten und anzupassen. Die erste positiv zu bewertende Befragung im Jahr 2016 hat gezeigt, dass konkrete, auswertbare Ergebnisse am besten durch die Methode des persönlichen Interviews (face-to-face) und mithilfe von muttersprachlich versierten Interviewerinnen und Interviewern erreicht werden. Der damals veröffentlichte Ergebnisbericht (siehe Link unten) zeigte aufschlussreiche Erkenntnisse, die als empirische Basis und argumentative Grundlage für die Entwicklung von städtischen Angeboten diente. Um diese Angebote zukunftsfest und bedarfsgerecht weiterzuentwickeln und die richtigen Rückschlüsse für stadtpolitische Entscheidungen ziehen zu können, sind messbare Vergleichswerte sinnvoll und notwendig. Mit einer erneuten Befragung kann eine Entwicklung bildhaft dargestellt werden, die sich sonst nur in rein statistischen Zahlen abbildet. Die Gestaltung und Konzeption von Integrationsmaßnahmen kann so besser gelingen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.04.02 Förderung der Integration von Migranten k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.11.1.2.04.02 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 187 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Nach Abschluss der Oberbürgermeisterwahl 2020 wird eine neue Migrantenbefragung durch das Amt für Statistik und Wahlen durchgeführt. Die erforderlichen Mittel für das Haushaltsjahr 2020 i.H.v . 21.300 € werden dem Referat Migration und Integration zur Verfügung gestellt. Kostenkalkulation Migrantenbefragung 800 Interview (15 min) á 19 Euro: 15.200 € 1450 je 2 Euro für nicht erreichbare Adressen 2.900 € Druck und Beschaffung der Anschreiben, Kompaktbriefumschläge 170 € Übersetzung Anschreiben und Datenschutzhinweise in 8 Sprachen (jew. 75 Euro) 600 € Serverkosten 300 € Anschreiben von 3000 Migranten über Infopost 1.200 € Druck Fragebögen (800 * 5 * 0,020) 80 € weitere Druckkosten (Anleitungsmaterial) 100 € Interviewermappen 150 € Ausweise und Anstecker für Interviewer 100 € Druck Ergebnisbericht 500 € Kosten insgesamt 21.300 € Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 605.402 Plan 2018 in €: 650.300 Planentwurf 2019 in €: 616.000 Planentwurf 2020 in €: 634.750 ordentl. Erträge in €: -434.250 ordentl. Erträge in €: -434.250 ordentl. Aufwendungen in €: 1.050.250 ordentl. Aufwendungen in €: 1.069.000 Saldo in €: 616.000 Saldo in €: 634.750 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 188 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0040/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Parkhaus am Leipzig Mockau Center Für das aufgrund der Straßenbahnumverlegung abzureißende Parkhaus am Leipzig Mockau C enter wird eine Ersatzlösung geschaffen. Im Doppelhaushalt sind dafür insgesamt 250.000 € Planungsmittel einzustellen. Begründung: Eine nahe gelegene Ersatzlösung für das aufgrund der Gleisumverlegung abzureißende Parkhaus am Leipzig Mockau C enter (LMC ) ist für die Besucher des LMC , Anwohner und Nutzer des S-Bahn-Haltepunktes unverzichtbar. Vorerst werden Planungsmittel benötigt. Die Baukosten sollten aus Stellplatzablösebeträgen mitfinanziert werden. Veränderung Ziel 2019: 125.000 Ziel-PSP: 7.0000562 Parkeinrichtungen Veränderung Ziel 2020: 125.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: verwiesen Verwaltungsmeinung: Der Antrag wird ins reguläre Verfahren verwiesen. Im Bereich Mockauer Straße/Kieler Straße besteht städtebaulich Handlungsbedarf, auch im Hinblick auf das private Parkhaus an der Mockauer Straße und die mögliche Inanspruchnahme durch die Straßenbahn. Das Stadtplanungsamt beabsichtigt, ein städtebauliches Konzept zu erarbeiten. Dabei werden auch die Stellplätze aus dem bestehenden Parkhaus berücksichtigt. In die Planung kann zudem die Fläche der künftig wegfallenden Gleisschleife einbezogen werden. Allerdings ruht die Planung zur Straßenbahnneubaustrecke Mockau. Gegenwärtig überarbeitet die Stadtverwaltung das mittelfristige Straßen- und Brückenbauprogramm der Stadt Leipzig für die Jahre 2020 - 2024. Ob die Straßenbahnneubaustrecke Mockau in dieses Programm und auch in das Gleisbauprogramm der LVB GmbH aufgenommen werden kann, wird noch geprüft. Abschließend darüber entscheiden muss der Stadtrat. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -64.831 Plan 2018 in €: -65.000 Planentwurf 2019 in €: -65.000 Planentwurf 2020 in €: -65.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -65.000 ordentl. Aufwendungen in €: -65.000 Saldo in €: -65.000 Saldo in €: -65.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 189 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0052/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Kommunales Förderprogramm "Schallschutzfenster in Bestandsgebäuden" auflegen Die Stadt legt mit dem Doppelhaushalt 2019/20 ein kommunales Programm zur Förderung von Haus- und Wohnungseigentümern zum Einbau von schallgeschützten Fenstern in Bestandsgebäuden, die an besonders lärmintensiven Verkehrsstraßen liegen, auf. Dieses Programm wird mit jährlich 250.000 € ausgestattet. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Nicht zuletzt die jahrelange Diskussion um eine Lärmentlastung der Anwohner*innen der Karl-Tauchnitz-Straße und der Harkortstraße zeigt den großen Bedarf an Lärmschutzmaßnahmen. Diese können einerseits durch eine Verkehrsentlastung oder Geschwindigkeitsreduzierung herbeigeführt werden. Ist dies nicht möglich, wie der Verwaltungsstandpunkt zur „Petition zum Problem der starken Zunahme der Lärm- und Schadstoffbelastung durch LKW-, Bus- und PKW-Verkehr in der Karl-Tauchnitz-Straße“ (VI-P-03798-DS04-ÄA-01) offenbart, müssen bauliche Veränderungen an der Gebäudehülle in Angriff genommen werden. Für die Umrüstung der Fenster in Lärmschutzfenster hatte die Stadt Leipzig bereits in den 90er-Jahren ein kommunales Förderprogramm, welches jedoch in Zeiten knapper Kasse den Streichungen freiwilliger Leistungen zum Opfer fiel. Seither haben die Verkehrs- und damit auch die Lärmbelastung an Leipziger Straßen weiter in erheblichem Umfang zugenommen, so dass die Stadt dieses Programm, beispielsweise als 50 %-Zuschuss der Investitionssumme, aus Fürsorgepflicht gegenüber den Steuerzahler*innen wieder aufnehmen sollte. Ebenso besteht ein Bedarf an einer kommunalen Förderung von Schallschutzfenstern von Menschen, die massiv von Fluglärm betroffen sind, jedoch keinen Anspruch auf die sehr eng gefasste Förderung durch das Förderprogramm des Flughafens haben. Auch diesen Betroffenen sollte Zugang zum neu einzurichtenden Programm geboten werden. Veränderung Ziel 2019: 250.000 Ziel-PSP: 1.100.56.1.0.05 Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz Veränderung Ziel 2020: 250.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 190 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Die Schaffung eines kommunalen Förderprogramms "Schallschutzfenster in Bestandsgebäuden" wird abgelehnt, da kein Bedarf besteht. Aus fachlicher Sicht ist die Schaffung eines neuen konventionellen Schallschutzfenster-Förderprogramms nicht mehr zeitgemäß. Das in den 90er Jahren durchgeführte Förderprogramm basierte auf der Notwendigkeit, Wohngebäude mit Schallschutzfenstern auszustatten, die vor 1990 errichtet wurden und die für die zum damaligen Zeitpunkt gesetzlichen Grundlagen bzgl. des Schallschutzes für Wohngebäude noch nicht existierten. Im Jahr 1990 wurde die 1989 verabschiedete DIN 4109 (Schallschutz im Hochbau) öffentlich-rechtlich eingeführt. D. h. bei jedem ab 1990 errichteten Neubau und jeder ab 1990 durchgeführten Sanierung von Wohn- und Bürogebäuden musste der Schallschutz den Anforderungen der DIN 4109 genügen. Mittlerweile kann davon ausgegangen werden, dass ein Großteil der Wohngebäude entlang hochbelasteter Straßen gemäß den Bestimmungen der DIN 4109 entsprechend schallgedämmt saniert bzw. errichtet wurde. Betroffene Gebäude sollten bereits den Anforderungen der DIN 4109 genügen. Eigentümer würden demnach nicht von einem neuen Schallschutzfenster-Förderprogramm profitieren können. Zudem geht der Trend weg von der Installation herkömmlicher Schallschutzfenster hin zu Fenstern, die einen ausreichenden Innenraumpegel und parallel eine ausreichende Lüftung gewährleisten können. Eine Minderung der Verkehrslärmbelastung und damit auch die Einhaltung der gemäß DIN 4109 vorgegebenen Innenraumpegel sollte primär durch eine Änderung des Mobilitätsverhaltens (nachhaltige Mobilität) oder auch straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen (z. B. Tempo 30) erreicht werden. Entsprechende Maßnahmen wurden und werden im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen Lärmaktionsplanung (§ 47d BImSchG) für die Stadt Leipzig erarbeitet und sollten dringend umgesetzt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 539.767 Plan 2018 in €: 671.778 Planentwurf 2019 in €: 729.661 Planentwurf 2020 in €: 801.881 ordentl. Erträge in €: -67.400 ordentl. Erträge in €: -67.400 ordentl. Aufwendungen in €: 797.061 ordentl. Aufwendungen in €: 869.281 Saldo in €: 729.661 Saldo in €: 801.881 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 191 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0057/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Gründachstrategie - kommunales Fördermittelprogramm auflegen Zur Umsetzung der Gründachstrategie und zum Auflegen eines kommunalen Förderprogramms werden in den Doppelhaushalt 2019/2020 für das Jahr 2019 500.000 € und für das Jahr 2020 1,0 Mio. € eingestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Im Februar 2016 beschloss der Stadtrat den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eine Gründachstrategie als Anpassungsmaßnahme an den Klimawandel zu erarbeiten. Wie die Gründachstrategie für Leipzig aussehen kann und ob diese, wie in Hamburg und Bremen, auch Fördermöglichkeiten beinhalten kann, sollte ursprünglich erst nach Abschluss des Erarbeitungsprozesses Ende 2016 ausgesagt werden. Im Oktober 2016 fand dazu im Neuen Rathaus ein Gründachforum für Architekt*innen, Planer*innen und Bürger*innen statt. Des Weiteren findet mittlerweile jährlich ein Gründachfotowettbewerb statt und wird ein Gründachpreis verliehen. Ursprünglich wollte die Verwaltung eigens Haushaltsmittel zur Umsetzung der Leipziger Gründachstrategie bereits in den Doppelhaushalt 2017/2018 einstellen, was letztendlich aber nicht geschah. Bis heute weigert sich die Verwaltung, dem Stadtrat den Entwurf einer Leipziger Gründachstrategie zur Entscheidung vorzulegen. Es ist somit im Vorgriff auf die Beschlussfassung dieser Gründachstrategie notwendig, für den Doppelhaushalt 2019/20 nunmehr Haushaltsmittel zur Umsetzung von darin enthaltenen Maßnahmen einzustellen (2019: 500.000 € und 2020 1 Mio. €). Unsere Fraktion zielt dabei klar auch auf ein kommunales Förderprogramm, das den Bau von Gründächern in unserer Stadt wirksam unterstützt. Es wird in diesem Zusammenhang auf Beispiele anderer Kommunen verwiesen, die dies mit Erfolg bereits praktizieren. Veränderung Ziel 2019: 500.000 Ziel-PSP: 1.100.56.1.0.01 Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz Veränderung Ziel 2020: 1.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Es wird folgender Alternativvorschlag für die Anträge A 0158/19/20 und A 0057/19/20 vorgelegt: Für die Öffentlichkeitsarbeit zur Gründachstrategie werden in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 je 50.000 € bereitgestellt. Begründung: Die Errichtung von Gründächern in der Stadt Leipzig soll den Planerinnen und Planern sowie den künftigen Bauherrinnen und Bauherren ein selbstverständliches Anliegen und Bedürfnis sein, um auch zukünftig gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse in der Stadt Leipzig zu haben. Die Stärkung der bisherigen Öffentlichkeitsarbeit soll daher noch intensiver auf die mannigfaltigen Vorteile von Dachbegrünung für die Bewohner der Gebäude, aber auch für die Stadtgesellschaft und die Natur aufklären, um so die Eigeninitiative der Bürgerschaft zu stärken. Verweis auf Antrag: A 0057/ 19/20; A 0158/ 19/20 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 192 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 1.055.468 Plan 2018 in €: 1.023.295 Planentwurf 2019 in €: 1.020.809 Planentwurf 2020 in €: 1.076.329 ordentl. Erträge in €: -31.100 ordentl. Erträge in €: -200 ordentl. Aufwendungen in €: 1.051.909 ordentl. Aufwendungen in €: 1.076.529 Saldo in €: 1.020.809 Saldo in €: 1.076.329 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 193 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0158/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Mittel für die Beteiligung bei der Umsetzung der Gründachstrategie Der Stadtrat beschließt: In den städtischen Haushalt 2019/2020 werden für das Jahr 2019 und für das Jahr 2020 zusätzliche Mittel in Höhe von jeweils 20.000 Euro für die Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung beim Bau von Gründächern in Umsetzung der Gründachstrategie eingestellt. Begründung: Zur Verbesserung des Klimas in den Gebäuden sollen durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit noch mehr Bauherren und Investoren beim Neubau von Gebäuden und Hallen gewonnen werden, Gründächer als Abdeckung zu errichten. Veränderung Ziel 2019: 20.000 Ziel-PSP: 1.100.56.1.0.01 Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 20.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Es wird folgender Alternativvorschlag für die Anträge A 0158/19/20 und A 0057/19/20 vorgelegt: Für die Öffentlichkeitsarbeit zur Gründachstrategie werden in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 je 50.000 € bereitgestellt. Begründung: Die Errichtung von Gründächern in der Stadt Leipzig soll den Planerinnen und Planern sowie den künftigen Bauherrinnen und Bauherren ein selbstverständliches Anliegen und Bedürfnis sein, um auch zukünftig gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse in der Stadt Leipzig zu haben. Die Stärkung der bisherigen Öffentlichkeitsarbeit soll daher noch intensiver auf die mannigfaltigen Vorteile von Dachbegrünung für die Bewohner der Gebäude, aber auch für die Stadtgesellschaft und die Natur aufklären, um so die Eigeninitiative der Bürgerschaft zu stärken. Verweis auf Antrag: A 0057/ 19/20; A 0158/ 19/20 RE 2017 in €: 1.055.468 Plan 2018 in €: 1.023.295 Planentwurf 2019 in €: 1.020.809 Planentwurf 2020 in €: 1.076.329 ordentl. Erträge in €: -31.100 ordentl. Erträge in €: -200 ordentl. Aufwendungen in €: 1.051.909 ordentl. Aufwendungen in €: 1.076.529 Saldo in €: 1.020.809 Saldo in €: 1.076.329 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 194 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0065/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Abfalltrennung an Schulen, Kitas und in allen Verwaltungsobjekten durch entsprechende Abfalleimer ermöglichen Für alle Schulen sowie Kitas in kommunaler Trägerschaft und in allen anderen Verwaltungsobjekten werden geeignete Abfalltrennsysteme angeschafft, über die auch Bioabfälle eingesammelt und entsorgt werden können. Dafür werden fortlaufend ab 2019 jeweils 20.000 € im Haushaltsplan im Budget Unterhaltung von Schulen, von Kitas und sonstigen Verwaltungsobjekten pro Haushaltsjahr bereitgestellt, bis alle Objekte versorgt sind. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Die Verwaltung antwortete auf die Anfrage von 2017 VI-F-05123–AW-01 „Wenn in den Verwaltungseinrichtungen Bioabfall gem. § 14 Abs. 2 Abfallwirtschaftssatzung gesammelt würde, könnten durch die Bereitstellung der kommunalen Biotonne und die im Vergleich zur Restabfallgebühr (Leerungsgebühr/ Verwertungsgebühr) niedrigere Biotonnenfestgebühr ca. 20.000 € / Jahr eingespart werden. Dies ist im Zusammenhang mit der geplanten Bioabfallvergärungsanlage zu prüfen, die diese vor allem aus Speiseresten bestehenden Abfälle dann auch verarbeiten kann.“ Zum Vergleich scheint die Ersparnis gering, weil die Gesamtkosten für Restmüll in Verwaltungsobjekten – ohne Schulen und Kitas - mit knapp 1 Mio. € zu Buche schlagen. Die einmalige Anschaffung von Abfalltrennsystemen amortisiert sich schon nach einem Jahr. Wichtig ist zudem der ökologische Effekt des verantwortungsvollen Umgangs mit Ressourcen, wofür das Trennsystem eine Entsprechung bietet. Veränderung Ziel 2019: 20.000 Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.98; 1.100.21.5.1.01.98; 1.100.21.5.3.01.98; 1.100.21.5.4.01.98; 1.100.21.7.1.01.98; 1.100.21.7.3.01.98; 1.100.22.1.1.01.98; 1.100.22.1.3.01.98; 1.100.22.1.4.01.98; 1.100.22.1.5.01.98; 1.100.22.1.6.01.98; 1.100.22.1.7.01.98; 1.100.22.1.8.01.98; 1.100.23.1.1.01.98 Grundschulen Schulbudget Oberschulen - Schulbudget Abendoberschule Schulbudget Gemeinschaftsschule Schulbudget Gymnasien Kolleg - Schulbudget Abendgymnasium Schulbudget Blinde / Sehbehinderte Schulbudget geistig Beh. - Schulbudget Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 195 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Körperbehinderte Schulbudget Lernförderg. - Schulbudget Sprachheilschule Schulbudget FÖZ-EZH - Schulbudget K-KHS - Schulbudget BSZ - Schulbudget Veränderung Ziel 2020: 20.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Bereich Schulen/Kitas: Es wird auf den VSP zum Antrag VI-A-04019 "Mülltrennung an Schule" verwiesen. Die Schulen werden bereits seit 2006 aufgefordert, Abfälle zu vermeiden bzw. auf eine konsequente sortenreine Trennung der Abfälle hinzuwirken. Weiterführende Informationen dazu erhielten die Schulen per Rundschreiben Nr. 14/2006. Dieses Rundschreiben wurde bis dato nicht aufgehoben. Die Schulen können, wenn Sie sich für eine Mülltrennung entscheiden, mit den ihnen zur Verfügung stehen Haushaltsmitteln Abfallbehälter erwerben. Beispielhaft können bereits einfache Papierkörbe mit unterschiedlichen Farben zur Mülltrennung dienen. Das Stück kosten 2,40 € (brutto) über den Liefer- und Leistungspartner der Stadt Leipzig. Bereich Verwaltungsobjekte: In der Beantwortung der Anfrage VI-F-05123–AW-01 wurde ausgeführt, dass ein Einsparpotential durch Sammlung von Bioabfall an verwaltungsgenutzten Liegenschaften in Höhe von 20.000 € entstehen könnte. Nach Rücksprache mit der Stadtreinigung Leipzig sind die notwendigen Voraussetzungen zur Leistungsdurchführung (Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung, Errichtung Bioabfallvergärungsanlage) im Planungszeitraum 2019/2020 nicht gegeben. Das prognostizierte Einsparvolumen wird damit nicht erreicht bzw. kann nicht für den genannten Zweck zur Verfügung gestellt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 1.765.190; 1.337.534; 18.452; 55.291; 1.633.750; 18.147; 17.564; 44.133; 36.370; 160.592; 35.532; 29.777; 7.037; 886.509 Plan 2018 in €: 1.874.568; 1.446.600; 21.500; 60.250; 1.728.550; 29.550; 21.400; 45.450; 33.900; 181.850; 37.950; 30.800; 8.900; 1.146.500 Planentwurf 2019 in €: 2.030.518; 1.702.250; 22.700; Planentwurf 2020 in €: 2.105.418; 1.710.400; 22.900; 67.350; 1.978.400; 42.000; 32.400; 57.050; 37.900; 62.350; 2.010.000; 42.100; 30.400; 54.450; 35.900; 225.150; 39.150; 32.800; 12.400; 1.171.950 210.150; 37.950; 32.800; 12.400; 1.203.950 ordentl. Erträge in €: -5.500; -7.000; -50; -200; -5.000;ordentl. Erträge in €: -5.500; -7.000; -50; -200; -5.000; -50; -50; -50; -50; -700; -200; -50; 0; -1.050 -50; -50; -50; -50; -700; -200; -50; 0; -1.050 ordentl. Aufwendungen in €: 2.036.018; 1.709.250; ordentl. Aufwendungen in €: 2.110.918; 1.717.400; 22.750; 67.550; 1.983.400; 42.050; 32.450; 57.100; 22.950; 62.550; 2.015.000; 42.150; 30.450; 54.500; 37.950; 225.850; 39.350; 32.850; 12.400; 1.173.000 35.950; 210.850; 38.150; 32.850; 12.400; 1.205.000 Saldo in €: 7.452.018 Saldo in €: 7.571.168 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 196 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0088/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Virtuelles Angebot zur Suchtprävention aufbauen Die Stadt Leipzig wird beauftragt, gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Dialoggruppe „Jugendliche“ sowie ortsansässigen Partner der IT-Branche, ein Virtuell-Reality-basiertes Angebot der Suchtprävention für Leipzig zu schaffen und stellt dazu 50.000 € zur Verfügung. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Jugendliche – eine der wichtigsten Dialoggruppen der Suchtprävention – nutzen Medien auf vielfältige Art und Weise. Vor allem Internet- und Spielangebote haben in ihrem Leben eine bedeutende Rolle. Daher liegt es sehr nahe, die C hancen und Möglichkeiten moderner Medien auch für die Suchtprävention zu nutzen. Der Technik innewohnend sind viele Potentiale, wie zum Beispiel die des Perspektivwechsels und eines hohen Interaktionsgrades. Situationen können aus verschiedenen Perspektiven betrachtet werden. Die Nutzer*innen können verschiedene Rollen einnehmen, das Geschehen beeinflussen und organisieren so ihr Lernen selbst. Im Budget enthalten sind die Kosten für eine Fachkraft zu Projektentwicklung und - durchführung (anfangs ca. 10 h, später auf mind. 20 h ansteigend), die Beratung durch Fachkräfte für VR, die Entwicklungskosten, Anschaffungskosten für technische Ausstattung, sowie die Evaluationskosten. Veränderung Ziel 2019: 50.000 Ziel-PSP: ? - nicht bekannt Veränderung Ziel 2020: 50.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Antrag ist dem Grunde nach fachlich inhaltlich zu unterstützen da er moderne Methoden der Suchtprävention an den Lebenswelten von Kindern und Jugendlichen ausrichtet. Das zu entwickelnde virtuelle Angebot hat aber eine überregionale Bedeutung und Ausrichtung. Auf eine entsprechende Fachexpertise kann die Stadt Leipzig nicht zurückgreifen. Daher wird die Suchtbeauftragte der Stadt Leipzig beauftragt, ein solches Angebot über die zuständigen Einrichtungen auf Landes- und Bundesebene anzuregen. Eine Finanzierung über den kommunalen Haushalt wird abgelehnt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 197 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0089/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Clearingstelle für Medinetz Leipzig e. V. Der Stadtrat richtet 2019 eine C learingstelle für die medizinische Versorgung von Menschen ohne Papiere bzw. ohne Aufenthaltsberechtigung ein. Der kommunale Zuschussanteil für den Notfallfonds wird auf 100.000 € p.a. begrenzt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: In Leipzig werden mehrere tausend Menschen ohne amtliche Papiere vermutet. Diese sind ohne Anspruch auf ärztliche Versorgung über die Angebote der Krankenkassen. Das Medinetz Leipzig e.V. hat es sich zur Aufgabe gemacht, diese Menschen so gut es geht in eine medizinische Versorgung zu vermitteln, die ihnen sonst faktisch verwehrt bliebe. Die Mediziner arbeiten ehrenamtlich und versuchen in Kooperation mit Krankenhäusern, Ärzt*innen, Hebammen, Psychotherapeut*innen und Physiotherapeut*innen eine Behandlung zu ermöglichen. Diese arbeiten dabei häufig pro bono oder zu vergünstigten Tarifen und berufen sich bei ihrer Arbeit auf das Recht eines jeden auf Gesundheitsversorgung nach dem Art.12 UN-Sozialpakt. Daher werden Krankheiten oft nicht, oder so spät behandelt, dass sie bereits ernste Risiken darstellen, oder gar zum Notfall werden. Die Patient*innenzahlen steigen jedes Jahr um 30 % an, bei gleichzeitig sinkenden Geldern (in Form von Spenden), die für die Behandlungen zur Verfügung stehen. Unser Vorschlag ist die Einführung einer C learingstelle (z. B. nach dem Vorbild von Düsseldorf) als eine städtische Einrichtung, die nicht der Meldepflicht unterliegt und die Klient*innen anonym beraten und vermitteln kann. Nach zweijähriger Arbeit fiel die Evaluation des Systems durch die Stadt Düsseldorf sehr positiv aus. Beide Konzepte sind der Stadt Leipzig bekannt und werden bereits seit einigen Monaten geprüft. Die C learingstelle sollte die Aufgaben der Koordinierung der Hilfen von beteiligten medizinischen Einrichtungen und Praxen übernehmen, weitere Spenden einwerben und Klient*innen beraten und vermitteln. Wir gehen davon aus, dass das zuständige Amt die Einführung einer C learingstelle positiv bewerten wird, denn die Verbreitung von gefährlichen Infektionen wegen Nichtbehandlung kann dadurch eingedämmt werden, menschliches Leid und Folgen von verspäteter Behandlung werden verringert. Deswegen sollten die nötigen Haushaltsmittel im Haushalt 2019/20 ff. bereitgestellt werden. Veränderung Ziel 2019: 100.000 Ziel-PSP: 1.100.41.4.0.03.04.02 sonstige Gesundheitsförderung Veränderung Ziel 2020: 100.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 50_313_zw _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 198 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 4.471 Plan 2018 in €: 15.075 Planentwurf 2019 in €: 18.094 Planentwurf 2020 in €: 18.158 ordentl. Erträge in €: -21.902 ordentl. Erträge in €: -21.902 ordentl. Aufwendungen in €: 39.996 ordentl. Aufwendungen in €: 40.060 Saldo in €: 18.094 Saldo in €: 18.158 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 199 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0098/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Brandschutz Schulmuseum / Bürgerkomitee Für das Gebäude Goerdelerring 20, welches sowohl das Schulmuseum als auch das Bürgerkomitee beheimatet, werden für notwendige Brandschutzmaßnahmen Mittel in Höhe von 300.000 € p.a. zur Verfügung gestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Tausende Kinder besuchen mit ihrer Schule oder auch ihren Familien jährlich das einzigartige Schulmuseum. Im Hinblick auf veraltete elektrische Anlagen, die sämtliche Räume im Gebäude betreffen, d.h. zu Brandschutz und Elektrik, muss dringend nachgearbeitet werden. In erster Linie der umfassende Schutz der Menschen, aber auch nicht zu vergessen der Archivund Bildungsmaterialien sowie die Verbesserung der Arbeits- und Veranstaltungsbedingungen sind dringend geboten. Zudem wird mit der langfristigen Entwicklung des Gebäudeensembles am Matthäikirchhof das Haus noch einige Jahre Standort für die Einrichtungen vor Ort bleiben, die Bedeutung der Einrichtungen vor Ort sind unstrittig und ein weiterer Aufschub der anstehenden Modernisierungs- und Sicherungsarbeiten ist nicht sinnvoll. Veränderung Ziel 2019: 300.000 Ziel-PSP: 7.0000752 Sanierung Goerdelerring Veränderung Ziel 2020: 300.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 65IN70000752 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Im Objekt Goerdelerring 20 Schulmuseum/Bürgerkomitee Leipzig e.V. bestehen sicherheitstechnische Defizite. Diese wurden bei einer wiederkehrenden Prüfung durch die Bauaufsichtsbehörde und bei einer Brandverhütungsschau bestätigt. Die geplanten Mittel für 2018 i. H. v. 170.000 EUR werden nach 2019 übertragen. Somit stehen in 2019 die Mittel zur Umsetzung der Maßnahme zur Verfügung. Diese sollen zum Einbau der notwendigen Branderkennungs- und Alarmierungsanlage und für den Einbau einer Sicherheitsbeleuchtung verwendet werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -19.370 Plan 2018 in €: 0 Planentwurf 2019 in €: 0 Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: 0 Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 200 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0115/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Personalgewinnung in der Stadtverwaltung professionalisieren Der Stadtrat beschließt: Zur Bewältigung des künftig geplanten und notwendigen Stellenaufwuchses innerhalb der Stadtverwaltung werden dem Personalamt dauerhaft 4 VzÄ (2 in 2019 und 2 in 2020) Recruiter*innen und 1 VzÄ Berufspsycholog*in zusätzlich zur Verfügung gestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Der Stellenaufwuchs in der Verwaltung wird auch in den nächsten Jahren ungebrochen sein. Ebenso kommen auf insbesondere das Personalamt weitere Herausforderungen durch die erhöhte Fluktuation und die hohe Neubesetzungs-Dynamik durch das altersbedingte Ausscheiden zahlreicher Mitarbeiter*innen zu. Ohne, dass das Personalamt und dabei insbesondere das Recruiting in die Lage versetzt wird, diese Personalbedarfe fristgerecht bewältigen zu können, werden die im Haushaltsplanentwurf eingeplanten Stellenaufwüchse nicht in dem notwendigen Umfang oder nur sehr verzögert realisiert werden können. Eine Aufstockung um 4 Recuiter ist daher zwingend notwendig. Um zeitgemäße und innovative Auswahlverfahren in der immer komplexeren Arbeitswelt durchführen zu können, braucht es zudem an zusätzlichem Knowhow im Personalamt. Dieses vorrangig berufs- und arbeitspsychologische Anforderungsprofil muss durch eine zusätzliche Stelle insbesondere mit diesem beruflichen Hintergrund gestärkt werden. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.02.10 Personalgewinnung Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 3 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 5 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Der Antrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und mit Hinblick auf einen ausgeglichenen Haushalt entsprechend abgewogen. Aufgrund des Wachstums der Stadt Leipzig und dem daraus folgenden Stellenaufwuchs in der Stadtverwaltung sowie aufgrund des demografischen Wandels und der daraus folgenden vermehrten altersbedingten Abgänge wird gerade das Personalamt vor große Herausforderungen gestellt. Ohne Stellenerhöhungen sind die Aufgabenzuwächse nicht zu bewältigen. Das ist auch weitreichende Verwaltungsmeinung und dementsprechend schon Verwaltungshandeln. In den letzten Haushaltsdiskussionen wurde das Personalamt deshalb immer mit zusätzlichen Stellen bedacht. Da dieses Thema weiterhin von großer Bedeutung ist für die gesamte Stadtverwaltung, wird den Anträgen zur Aufstockung des Stellenbestands im Personalamt insoweit zugestimmt, dass die Stellenverteilung des Personalamtes um 2 Stellen in 2019 aufgestockt wird. Darüber hinaus werden im Rahmen der Stellenplanung 2019/2020 bereits 9,5 Stellen für diverse Aufgaben dem Personalamt zugeführt, d.h. in der Summe wären das für 2019 nun 11,5 Stellen. Die beiden Stellen sollen wie folgt zugeordnet werden: 1 VzÄ SB Recruting in der Abteilung Personalgewinnung Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 201 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ sowie 1 VzÄ Arbeitspsychologin/Arbeitspsychologe in der Abteilung Personalgewinnung; als Aufgabenschwerpunkte sind die Erstellung v on Anforderungs- und Kompetenzprofilen, die Durchführung v on Potentialanalysen und die Entwicklung eines internen Arbeitsmarktes angedacht. In dem Zusammenhang ist jedoch auch darauf hinzuweisen, dass im Rahmen der Ausbaustufe 2 von LOGA (Personalmanagementsoftware) gerade auch die Bewerberverfahren einer Prozessoptimierung unterzogen werden und auch auf dem Wege eine Entspannung in dem Bereich zu erwarten ist. Aufgrund der gleichen Thematik und Ziele wurden folgende Anträge zusammengefasst: A 0115/ 19/20, A 0207/ 19/20, A 0240/ 19/20 und A 0147 19/20. Verweis auf Antrag: A 0115/ 19/20; A 0147/ 19/20; A 0207/ 19/20; A 0240/ 19/20 RE 2017 in €: 2.909.082 Plan 2018 in €: 6.650.865 Planentwurf 2019 in €: 3.580.731 Planentwurf 2020 in €: 3.720.363 ordentl. Erträge in €: -163.700 ordentl. Erträge in €: -163.700 ordentl. Aufwendungen in €: 3.744.431 ordentl. Aufwendungen in €: 3.884.063 Saldo in €: 3.580.731 Saldo in €: 3.720.363 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 202 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0147/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Zusätzliche Stellen im Personalamt – Schwerpunkt Personalgewinnung 1. Im Haushaltjahr 2019 werden 3 zusätzliche Vollzeitstellen für Sachbearbeitung in der Abteilung Personalgewinnung unbefristet bereitgestellt und besetzt 2. Im Haushaltjahr 2019 wird eine neue Stelle Arbeitspsychologie in der Abteilung Personalgewinnung unbefristet eingerichtet und besetzt. Die erforderlichen finanziellen Mittel in Höhe von 200.000 Euro für 2019 und 240.000 für 2020 werden im PSP-Element 1.100.11.1.2.02 bereitgestellt. Begründung: Dem Stellenplan der Stadt Leipzig ist zu entnehmen, dass im Personalamt für die Abteilungen Personalentwicklung und Personalgewinnung 9,5 Stellen eingerichtet wurden bzw. werden. Der untenstehenden Tabelle (entnommen der DS VI 6318) ist zu entnehmen, dass die Stellen in der Abteilung Personalgewinnung mit der Rekrutierung von Mitarbeitern in den Bereichen Schul- und KiTa-Bau und Erzieherausbildung befasst sind. Doch darüber hinaus benötigt die wachsende Stadt Leipzig auch in anderen Bereichen der Verwaltung neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das führt im kommenden Haushaltsjahr zu insgesamt mehr als 1000 Stellenbesetzungsverfahren. Personalmangel bei der Bearbeitung von Einstellungsverfahren bedeutet schleppende Abläufe, was dazu führt, dass Stellen erst deutlich später besetzt als eingerichtet werden. Qualifizierte Bewerber nehmen oft genug inzwischen ein anderes Arbeitsangebot an. Daher ist die personelle Aufstockung in diesem Bereich von strategischer Bedeutung für die gesamte Stadtverwaltung. Die drei Sachbearbeiter/innen sollen für zügigere Abläufe sorgen. Der/die Arbeitspsychologe/in soll bei Bewerbungsverfahren vor allem Assessmentcenter durchführen und auswerten, um geeignete Kandidaten in den Bewerbungsverfahren möglichst rasch zu identifizieren. So kann das Personalamt seinem Dienstleistungsauftrag für die anderen Ämter besser entsprechen. Stellen Abteilung/Sachgebiet Aufgaben Besetzung 1,00 Personalgewinnung Personalsachbearbeitung Kita- und Schulbau 2018 eingerichtet 2,00 Personalgewinnung Personalsachbearbeitung Erzieherinnen/Erzieher 2018 eingerichtet 1,50 Personalentwicklung Ausbilder/innen Erzieher 2018 eingerichtet 1,00 Personalentwicklung Ausbilder/innen Erzieher ab 1.8.2019 1,00 Grundsatzfragen/Recht Sachbearbeitung Beteiligungsverfahren beim Personalrat 2018 eingerichtet 1,00 Grundsatzfragen/Recht Bürosachbearbeitung Beteiligungsverfahren beim Personalrat 2018 eingerichtet 1,00 Personalamt Justiziar, Bearbeitung von Mitarbeiterklagen, Entfristungen etc. 2019 1,00 Personalentwicklung Sachbearbeitung Mitarbeiterqualifizierung, Quereinsteiger etc. 2019 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 203 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 0 4 Ziel in VzÄ 4 Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.02.10 Personalgewinnung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Der Antrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und mit Hinblick auf einen ausgeglichenen Haushalt entsprechend abgewogen. Aufgrund des Wachstums der Stadt Leipzig und dem daraus folgenden Stellenaufwuchs in der Stadtverwaltung sowie aufgrund des demografischen Wandels und der daraus folgenden vermehrten altersbedingten Abgänge wird gerade das Personalamt vor große Herausforderungen gestellt. Ohne Stellenerhöhungen sind die Aufgabenzuwächse nicht zu bewältigen. Das ist auch weitreichende Verwaltungsmeinung und dementsprechend schon Verwaltungshandeln. In den letzten Haushaltsdiskussionen wurde das Personalamt deshalb immer mit zusätzlichen Stellen bedacht. Da dieses Thema weiterhin von großer Bedeutung ist für die gesamte Stadtverwaltung, wird den Anträgen zur Aufstockung des Stellenbestands im Personalamt insoweit zugestimmt, dass die Stellenverteilung des Personalamtes um 2 Stellen in 2019 aufgestockt wird. Darüber hinaus werden im Rahmen der Stellenplanung 2019/2020 bereits 9,5 Stellen für diverse Aufgaben dem Personalamt zugeführt, d.h. in der Summe wären das für 2019 nun 11,5 Stellen. Die beiden Stellen sollen wie folgt zugeordnet werden: 1 VzÄ SB Recruting in der Abteilung Personalgewinnung sowie 1 VzÄ Arbeitspsychologin/Arbeitspsychologe in der Abteilung Personalgewinnung; als Aufgabenschwerpunkte sind die Erstellung v on Anforderungs- und Kompetenzprofilen, die Durchführung v on Potentialanalysen und die Entwicklung eines internen Arbeitsmarktes angedacht. In dem Zusammenhang ist jedoch auch darauf hinzuweisen, dass im Rahmen der Ausbaustufe 2 von LOGA (Personalmanagementsoftware) gerade auch die Bewerberverfahren einer Prozessoptimierung unterzogen werden und auch auf dem Wege eine Entspannung in dem Bereich zu erwarten ist. Aufgrund der gleichen Thematik und Ziele wurden folgende Anträge zusammengefasst: A 0115/ 19/20, A 0207/ 19/20, A 0240/ 19/20 und A 0147 19/20. Verweis auf Antrag: A 0115/ 19/20; A 0147/ 19/20; A 0207/ 19/20; A 0240/ 19/20 RE 2017 in €: 2.909.082 Plan 2018 in €: 6.650.865 Planentwurf 2019 in €: 3.580.731 Planentwurf 2020 in €: -8.529.387 ordentl. Erträge in €: -19.664.987 ordentl. Erträge in €: -19.664.987 ordentl. Aufwendungen in €: 10.135.600 ordentl. Aufwendungen in €: 11.135.600 Saldo in €: -9.529.387 Saldo in €: -8.529.387 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 204 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0207/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Personalamt zukunftsfähig ausstatten Der Stadtrat beschließt: 1. Das Personalamt erhält zusätzlich 5 VzÄ im Bereich der Personalsachbearbeitung. 2. Im Personalamt wird ein VzÄ als Referentenstelle geschaffen, die die Amtsleitung bei der strategischen Weiterentwicklung unterstützt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer" Begründung: Das Personalamt ist das zentrale Amt für die Personalbetreuung und -aquise. Hier laufen Ausschreibungen und Bewerbungen sowie die Betreuung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zusammen. Gerade in den nächsten Jahren steht die Verwaltung vor einem großen demografischen Umbruch, auf den es zu reagieren gilt. Nicht jeder Ruhestandseintritt kann durch Umstrukturierungen und Effizienzverbesserungen eingespart werden, sondern eine schnelle Wiederbesetzung der Stelle mit geeignetem Personal ist von essentieller Bedeutung für die Funktionsfähigkeit der Verwaltung. Dem Personalamt kommt dabei die zentrale Rolle zu, da alle Stellenausschreibungen und Bewerbungen über dieses Amt laufen. Daher bedarf es unserer Ansicht nach einer Stärkung des Amtes. Im Moment ist das Personalamt nur mit großen Schwierigkeiten in der Lage, die laufenden Stellennachbesetzungen zu erledigen. Dadurch, dass mit dem Alltagsgeschäft die meisten Kapazitäten gebunden sind, bleibt die konzeptionelle Entwicklung des Personalamtes auf der Strecke. Gerade in einer Zeit, in der sich der Wettbewerb um qualifiziertes Personal verschärft, werden auch nicht-monetäre Aspekte an Bedeutung gewinnen. Bis dato fehlen Konzepte zur Digitalisierung des Amtes, der Nachwuchsgewinnung, Quereinsteigerqualifikation und Führungskräfteentwicklung sowie eine Weiterbildungskonzeption für die Beschäftigten. Gerade auch bei der Besetzung von Führungspositionen werden immer stärker Dual-C areer-Programme erfragt, die für eine Vereinbarkeit von Familie und Beruf sinnvoll sind. Die Erstellung dieser Konzepte kann aus der täglichen Arbeit heraus nicht gestemmt werden. Ebenso gilt es die Personalbedarfsermittlung auf objektiv begründete Fundamente zu stellen, was unter anderem über die Rosenkranz-Formel geschehen kann. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.02.10 Personalgewinnung Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 6 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 6 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 205 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Antrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und mit Hinblick auf einen ausgeglichenen Haushalt entsprechend abgewogen. Aufgrund des Wachstums der Stadt Leipzig und dem daraus folgenden Stellenaufwuchs in der Stadtverwaltung sowie aufgrund des demografischen Wandels und der daraus folgenden vermehrten altersbedingten Abgänge wird gerade das Personalamt vor große Herausforderungen gestellt. Ohne Stellenerhöhungen sind die Aufgabenzuwächse nicht zu bewältigen. Das ist auch weitreichende Verwaltungsmeinung und dementsprechend schon Verwaltungshandeln. In den letzten Haushaltsdiskussionen wurde das Personalamt deshalb immer mit zusätzlichen Stellen bedacht. Da dieses Thema weiterhin von großer Bedeutung ist für die gesamte Stadtverwaltung, wird den Anträgen zur Aufstockung des Stellenbestands im Personalamt insoweit zugestimmt, dass die Stellenverteilung des Personalamtes um 2 Stellen in 2019 aufgestockt wird. Darüber hinaus werden im Rahmen der Stellenplanung 2019/2020 bereits 9,5 Stellen für diverse Aufgaben dem Personalamt zugeführt, d.h. in der Summe wären das für 2019 nun 11,5 Stellen. Die beiden Stellen sollen wie folgt zugeordnet werden: 1 VzÄ SB Recruting in der Abteilung Personalgewinnung sowie 1 VzÄ Arbeitspsychologin/Arbeitspsychologe in der Abteilung Personalgewinnung; als Aufgabenschwerpunkte sind die Erstellung v on Anforderungs- und Kompetenzprofilen, die Durchführung v on Potentialanalysen und die Entwicklung eines internen Arbeitsmarktes angedacht. In dem Zusammenhang ist jedoch auch darauf hinzuweisen, dass im Rahmen der Ausbaustufe 2 von LOGA (Personalmanagementsoftware) gerade auch die Bewerberverfahren einer Prozessoptimierung unterzogen werden und auch auf dem Wege eine Entspannung in dem Bereich zu erwarten ist. Aufgrund der gleichen Thematik und Ziele wurden folgende Anträge zusammengefasst: A 0115/ 19/20, A 0207/ 19/20, A 0240/ 19/20 und A 0147 19/20. Verweis auf Antrag: A 0115/ 19/20; A 0147/ 19/20; A 0207/ 19/20; A 0240/ 19/20 RE 2017 in €: 2.909.082 Plan 2018 in €: 6.650.865 Planentwurf 2019 in €: 3.580.731 Planentwurf 2020 in €: 5.207.700; 6.587.229 ordentl. Erträge in €: 0; -714.600 ordentl. Erträge in €: 0; -714.600 ordentl. Aufwendungen in €: 10.628.827 ordentl. Aufwendungen in €: 12.997.479 Saldo in €: 9.914.227 Saldo in €: 12.282.879 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 206 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0240/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann Aufgabenerweiterung des Personalamts Der Stadtrat beschließt: Für das Amt 11 (Personalamt) werden ab 2019 5,5 VzÄ als zusätzliche Stellen eingeplant und finanziell mit jeweils 300.000 Euro untersetzt. Die Deckung erfolgt aus zu erwartenden Steuermehreinnahmen. Begründung: Das Personalamt benötigt nicht nur im Bereich der Personalgewinnung zusätzliche Stellen, sondern durch Aufgabenerweiterung auch im Gebiet der konzeptionellen Personalentwicklung. Allein im nächsten Jahr sind voraussichtlich rein rechnerisch 1.000 Stellen neu- oder umzubesetzen, sei es durch Verrentungen, Elternzeiten oder allgemeine Fluktuation. Eine (rechnerische) Besetzung von drei bis vier Stellen pro Arbeitstag ist mit dem eher knapp gehaltenen Personalaufwuchs nicht zu bewältigen. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.02.10 Personalgewinnung Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 5,5 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 5,5 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Der Antrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und mit Hinblick auf einen ausgeglichenen Haushalt entsprechend abgewogen. Aufgrund des Wachstums der Stadt Leipzig und dem daraus folgenden Stellenaufwuchs in der Stadtverwaltung sowie aufgrund des demografischen Wandels und der daraus folgenden vermehrten altersbedingten Abgänge wird gerade das Personalamt vor große Herausforderungen gestellt. Ohne Stellenerhöhungen sind die Aufgabenzuwächse nicht zu bewältigen. Das ist auch weitreichende Verwaltungsmeinung und dementsprechend schon Verwaltungshandeln. In den letzten Haushaltsdiskussionen wurde das Personalamt deshalb immer mit zusätzlichen Stellen bedacht. Da dieses Thema weiterhin von großer Bedeutung ist für die gesamte Stadtverwaltung, wird den Anträgen zur Aufstockung des Stellenbestands im Personalamt insoweit zugestimmt, dass die Stellenverteilung des Personalamtes um 2 Stellen in 2019 aufgestockt wird. Darüber hinaus werden im Rahmen der Stellenplanung 2019/2020 bereits 9,5 Stellen für diverse Aufgaben dem Personalamt zugeführt, d.h. in der Summe wären das für 2019 nun 11,5 Stellen. Die beiden Stellen sollen wie folgt zugeordnet werden: 1 VzÄ SB Recruting in der Abteilung Personalgewinnung sowie 1 VzÄ Arbeitspsychologin/Arbeitspsychologe in der Abteilung Personalgewinnung; als Aufgabenschwerpunkte sind die Erstellung v on Anforderungs- und Kompetenzprofilen, die Durchführung v on Potentialanalysen und die Entwicklung eines internen Arbeitsmarktes angedacht. In dem Zusammenhang ist jedoch auch darauf hinzuweisen, dass im Rahmen der Ausbaustufe 2 von LOGA (Personalmanagementsoftware) gerade auch die Bewerberverfahren einer Prozessoptimierung unterzogen werden und auch auf dem Wege eine Entspannung in dem Bereich zu erwarten ist. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 207 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Aufgrund der gleichen Thematik und Ziele wurden folgende Anträge zusammengefasst: A 0115/ 19/20, A 0207/ 19/20, A 0240/ 19/20 und A 0147 19/20. Verweis auf Antrag: A 0115/ 19/20; A 0147/ 19/20; A 0207/ 19/20; A 0240/ 19/20 RE 2017 in €: 2.909.082 Plan 2018 in €: 6.650.865 Planentwurf 2019 in €: 3.580.731 Planentwurf 2020 in €: 5.207.700 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 4.855.950 ordentl. Aufwendungen in €: 5.207.700 Saldo in €: 4.855.950 Saldo in €: 5.207.700 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 208 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0118/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion AfD Stellenaufwuchsreduzierung im Amt für Gebäudemanagement im Jahre 2019 Der Stadtrat beschließt: Reduzierung des Stellenaufwuchses für das Jahr 2019 anstelle von 48,68 VzÄ auf 36,5 VzÄ. Einsparung von 12 neuen Stellen Begründung: Leipzig wächst um ca. 2% jährlich, deshalb soll der Stellenaufwuchs auf max. 8% begrenzt werden. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.11.1.3.04 zentrales Gebäudemanagement Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: -12 Veränderung Ziel in VzÄ 2020: -12 Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Für die Stadt Leipzig ergibt sich vor dem Hintergrund des ohnehin dynamischen Wachstums der Stadt und der darüber hinaus veränderten gesetzlichen Rahmenbedingungen (Klassenbildungsverordnung) bzw. kurzfristigen zusätzlichen Herausforderungen (DAZ-Klassen) eine Situation, die vorhandene Schul-Kapazitäten mehrfach verknappt und erhöhte Anstrengungen an die verfassungsrechtlich implementierte kommunale Aufgabe zur Sicherstellung der Schulpflicht erfordert. Eine ähnliche Situation ergibt sich für Kitas – hier steht die Stadt aktuell vor der Herausforderung, dass ganz aktuell mehr als 1000 Plätze fehlen, was sich in einer Vielzahl laufender Klageverfahren widerspiegelt. Insofern ist die Bereitstellung zusätzlicher personeller Ressourcen zur Umsetzung der zusätzlichen und Beschleunigung der bisher geplanten Maßnahmen unausweichlich. Hierfür ist im Kernamt ein Stellenzuwachs von 29,10 VzÄ vorgesehen. Darüber hinaus ist die Stadt Leipzig als Schulträger gemäß Sächsischem Schulgesetz verpflichtet die Sach- und Personalkosten für das nichtpädagogische Personal (Verwaltungspersonal) vorzuhalten. Dem Verwaltungspersonal obliegen Aufgaben für Verwaltung, Pflege, Reinigung, Betriebs-, Feuer-, und Verkehrssicherung der Grundstücke sowie Gebäude. Gleiche Aufgabenerfüllung sind den Hausmeistern im Kindertagesstätten und in den bürogenutzten Verwaltungsobjekten übertragen. Für diese Berufsgruppen gilt das Berechnungsmodell zur Stellenbemessung als Grundlage für den Stellenbedarf in Höhe von 19,58 VzÄ. Nur bei prioritärer Bereitstellung der Gesamtanzahl der erforderlichen Stellen (48,68 VzÄ) und deren kurzfristigen Besetzung können die weisungsgebundenen Pflichtaufgaben abgesichert werden Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 0 Plan 2018 in €: 0 Planentwurf 2019 in €: 52.550 Planentwurf 2020 in €: 54.050 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 52.550 ordentl. Aufwendungen in €: 54.050 Saldo in €: 52.550 Saldo in €: 54.050 ____________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 209 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 210 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0151/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Mittel für die Beteiligung zur Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzprogramms Für die Beteiligung zur Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzprogramms werden in den Jahren 2019 und 2020 jeweils 15.000 Euro eingestellt. Begründung: Die sogenannten „Masterplan-Kommunen“ verpflichten sich, ihre Treibhausgasemissionen bis 2050 um 95 Prozent gegenüber 1990 zu senken und ihren Verbrauch an Endenergie in diesem Zeitraum zu halbieren. Mit dem Beitritt der Stadt Leipzig zum Klima-Bündnis im Jahr 1994 ging bereits die Verpflichtung einher, die stadteigenen C O 2-Emissionen alle 5 Jahre um 10 Prozent zu reduzieren. Das aktuelle Energie- und Klimaschutzprogramm gilt bis 2020. Es ist notwendig, dieses ab 2020 fortzuschreiben, denn Ziele wie die Reduktion des C O 2-Ausstoßes, Erhöhung des Anteils an erneuerbarer Energie, Reduzierung des Treibhausgase u. a. m. sind keinesfalls erreicht. Die Umsetzung einzelner konkreter Maßnahmen funktioniert nur im Miteinander mit der Bürgerschaft, deshalb muss bereits die Fortschreibung des Programms unter breiter Bürgerbeteiligung erfolgen. Veränderung Ziel 2019: 15.000 Ziel-PSP: 1.100.56.1.0.05 Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz Veränderung Ziel 2020: 15.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Für die Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzprogramms wurden im Haushaltsplanentwurf 2019/2020 des Amtes für Umweltschutz bereits Mittel in Höhe von 19.000 Euro pro Jahr eingestellt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 539.767 Plan 2018 in €: 671.778 Planentwurf 2019 in €: 729.661 Planentwurf 2020 in €: 801.881 ordentl. Erträge in €: -67.400 ordentl. Erträge in €: -67.400 ordentl. Aufwendungen in €: 797.061 ordentl. Aufwendungen in €: 869.281 Saldo in €: 729.661 Saldo in €: 801.881 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 211 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0152/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Forum Nachhaltiges Leipzig (ehem. Lokale Agenda) Der Stadtrat beschließt: Für die Sicherung der Beteiligung im Rahmen des „Forums Nachhaltiges Leipzig“ sind in 2019 und 2020 beim Amt für Umweltschutz jeweils 10.000 Euro einzustellen. Begründung: Im Sinne der Neuausrichtung der Leipziger Agenda 21 soll das „Forum Nachhaltiges Leipzig“ folgende Funktionen übernehmen: · Einladung zur Mitwirkung über offene Strukturen und niedrige Zugangshürden · inhaltliche Orientierung auf ein „Nachhaltiges Leipzig“ · Gewinnung insbesondere junger Erwachsener und neu Hinzugezogener zur Mitwirkung Die Anforderungen aus dem Wachstum der Stadt in der ganzen Vielfalt erfordern auch weiterhin lokales Engagement und das informelle Zusammenwirken unterschiedlicher lokaler Organisationen und Akteure. Für diesen Beteiligungsprozess sind finanzielle Mittel im Amt für Umweltschutz (aktuell Null) einzustellen. Veränderung Ziel 2019: 10.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.1.02.23 Dezernat III - Umwelt Ordnung Sport Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 10.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Überführung der Leipziger Agenda 21 in die neue Form des Forums Nachhaltiges Leipzig bringt keine Änderungen der Prioritätensetzung mit sich. Im Doppelhaushalt 2019 / 2020 stehen für den Prozess 25.500 €, für Öffentlichkeitsarbeit incl. Organisation und Durchführung des Leipziger Agendapreises 9.000 €, sowie für Projekte zur weiteren Bekanntmachung und Umsetzung des Fairen Handels 10.000 € zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 735.646 Plan 2018 in €: -1.021.208 Planentwurf 2019 in €: -382.526 Planentwurf 2020 in €: -925.350 ordentl. Erträge in €: -1.213.300 ordentl. Erträge in €: -1.763.400 ordentl. Aufwendungen in €: 830.774 ordentl. Aufwendungen in €: 838.050 Saldo in €: -382.526 Saldo in €: -925.350 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 212 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0178/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SR St. Wehmann Fenstererneuerung im Saal der „Gaststätte zur Sandgrube“ des Siedlerverein Moränensiedlungs Portitz e. V. Der Siedlerverein Moränensiedlung Portitz e. V. erhält zweckgebunden für die Erneuerung der fünf Fenster im Saal der „Gaststätte zur Sandgrube“ 5.000,00 EUR (Gesamtkosten entsprechend Kostenvoranschlag: 8.526,35 EUR. Die finanziellen Mittel werden in den HHP 2019 eingestellt. Voraussetzung für die Auszahlung ist der Nachweis der Eigenmittel von 3.526,35 EUR durch den Siedlerverein. Die Durchführung und Abrechnung der Maßnahme wird der Verwaltung belegt. Begründung: Das Siedlerheim, heute Gaststätte „Zur Sandgrube“, wurde 1974 u. a. durch die Siedler des Vereines als damaliges Mehrzweckgebäude errichtet. Das Grundstück (Eigentümer: Stadt Leipzig) wird über einen Erbpachtvertrag (Restlaufzeit von 28 Jahren) an den Siedlerverein verpachtet. Das Haus ist Eigentum des Siedlervereins und entsprechend im Grundbuch verankert. Die dauerhafte Erhaltung des recht großen Hauses bedeutet für den Verein und für den Pächter immense Aufwendungen, welche nur sehr schwer aufzubringen sind. Manch sinnvolle Investition (Energieeffizienz) muss leider aus Finanznot zurückgestellt werden. Somit verbleiben nur betriebserhaltende Maßnahmen. Im Vordergrund stand und steht für alle Beteiligten, das Haus als Soziokulturelles Zentrum für alle im Ortsteil zu erhalten und sinnvoll zu nutzen mit der Maßgabe moderater Preisgestaltung. Die tatsächliche Nutzung, in engster Zusammenarbeit mit der Pächterin, ist neben der Gaststättennutzung auch von mindestens fünf umliegenden Vereinen gegeben. Der Siedlerverein nutzt den Saal jährlich für zwei Mitgliederversammlungen; zwei offene Verkehrsteilnehmerschulungen; historische Vorträge drei Mal; Ausstellungen zu bestimmten Höhepunkten, vor Wahlen auch für Kandidatengespräche und Vorstandssitzungen sowie für das Neujahrsgespräch mit der Politik, wichtigen Einrichtungen im Ortsteil und allen Vereinen aus Plaußig-Portitz. Gemeinsam mit der Gaststätte gestaltet der Siedlerverein seit Jahren das Sommer und Ortsteilfest; mehrere Kabarett-Gastspiele; Adventseinläuten („Weihnachtsmarkt“) und gemeinsames Lieder singen. Darüber hinaus hat sich die Gaststätte „Zur Sandgrube“ als die Portitzer Begegnungsstätte für unsere Anwohner und Mitglieder entwickelt. Dazu zählen: Treffpunkt für Nachbargespräche, Treff der „Strickliseln“ (Frauengruppe), Skater-Gruppen bis hin zu familiären Höhepunkten als Veranstaltungsort für Schulanfänge, Jugendweihen, Hochzeiten, runde und weitere Geburtstage usw. Die Vereine im Umfeld, wie der Geflügelzuchtverein (monatliche Treffen und Vorträge), ein Kleingartenverein und der Sportverein nutzen den Saal für einige ihrer Veranstaltungen. Auch der Landesverband Wohneigentum Sachsen mit seiner Regionalen Arbeitsgruppe nutzt es als Beratungs- und Schulungsstützpunkt. Der Leipziger Anglerverband hat den Saal als wichtigen Veranstaltungsort für 3-Tage-Lehrgänge viermal jährlich zur Vorbereitung auf den Anglerschein (Fischereischein) mit jeweils rund 80 Teilnehmern schon seit Jahren als festen Stützpunkt genutzt und weiterhin geplant. Für den Tausch der verschlissenen Fenster nach 44 Jahren Gebrauch bittet nun der Verein um finanzielle Unterstützung durch die Stadt. Die notwendigen Eigenmittel von ca. 3.500,00 EUR werden aus den bestehenden Rücklagen des Vereins über ca. 3.000,00 EUR sowie über Spenden bereitgestellt. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 213 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2019: 5.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.05.02 Förderung stadtteilbezog. Bürgervereine Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Siedlerverein Moränensiedlung Portitz e.V. könnte lt. "Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Vergabe von Zuwendungen an stadtteil- und ortsteilbezogene Bürger- und Heimatvereine" als Zuwendungsempfänger eingeordnet werden. Allerdings sind Aufwendungen für Baumaßnahmen gemäß Punkt 4.3 der Fachförderrichtlinie nicht zuwendungsfähig. Der Antrag muss daher abgelehnt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 98.924 Plan 2018 in €: 144.853 Planentwurf 2019 in €: 133.418 ordentl. Erträge in €: -11.650 ordentl. Aufwendungen in €: 145.068 Saldo in €: 133.418 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 214 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0191/ 20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SR M. Hollick SR Dr. A. Bednarsky SR S. Pellmann Projekt „Grünau bewegt sich“ Für das stadteilbezogene Praxisprojekt „Grünau bewegt sich“, das sich mit den Themen Kindergesundheit und Adipositasprävention auseinandersetzt, werden 2020 71.000 Euro eingestellt. Begründung: "Grünau bewegt sich" ist ein stadtteilbezogenes Praxisprojekt, das sich mit den Themen Kindergesundheit und Adipositasprävention auseinandersetzt, um gesundheitsförderliche Veränderungen in den Lebenswelten der Kinder zu erlangen. Ziel dabei ist es, die Entwicklungschancen von Kindern in LeipzigGrünau zu verbessern. Im Zuge der Arbeit zeigt sich der Bedarf und der Nutzen einer auf gemeinwesenorientierten Gesundheitsförderung für Kinder und junge Familien im Stadtteil. Was bedeutet das genau? Die Akteur*innen vor Ort haben ein breites Angebot an Interventionen entwickelt, welches mit verschiedenen Partner*innen umgesetzt wird. Von zentraler Bedeutung für das Gelingen von Kindergesundheitsförderung ist die Arbeit im Gemeinwesen Grünau. Folgende Faktoren sind dabei wichtig: · Kindergesundheit als Thema der C hancengleichheit begreifen und thematisieren, auch in seiner Bedeutung als Querschnittsthema · soziale Arbeit mit dem Arbeitsansatz der Gemeinwesenarbeit im Stadtteil etablieren o Pflege von Kontakten zu Entscheidern o zentrale Ansprechperson für lokale Institutionen ( KiTa, Horte, Schulen, Vereine, lokale Wirtschaft etc.) für die Ermittlung von Bedarfen und Entwicklung geeigneter Veränderungsstrategien o Kontakt zur Kommunalen Gesundheitsförderung und dem Gesunden Städte Netzwerk o Gremienarbeit · Interventionen entsprechend der Bedarfe gestalten, partizipativ umsetzen und in der Wirkung beforschen · Kontinuität von Angeboten schaffen · Grünauer Ressourcen nutzen, Kooperationen herstellen bzw. stärken · breite Öffentlichkeitsarbeit, um für das Thema zu sensibilisieren, über Angebote zu informieren und lokale Akteur*innen zu unterstützen Das Projekt wird bis zum 31.12.2019 gefördert und sollt unbedingt ab 2020 weitergeführt werden. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 215 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kosten pro Jahr Personalkosten 1,5 MA (E11, Stufe 2) für Stadtteil- bzw. Gemeinwesenarbeit, Netzwerkarbeit, wissenschaftliche Begleitung (Monitoring/Wirkung), Öffentlichkeitsarbeit 63.900 € Sachkosten Projektladen 3.500 € Verbrauchsmaterialien 1.500 € Sachmittel (Honorare, Materialien) für Interventionen Gesamtkosten 2.000 € 70.900 € Ziel-PSP: 1.100.41.4.0.03 Gesundheitsförderung -vorsorge -hilfen Veränderung Ziel 2020: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: 71.000 Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Das Projekt „Grünau bewegt sich“ wurde bereits in seiner Beantragung in Hinblick auf die nachhaltige Sicherung der Projektergebnisse ab 2020 konzipiert und auch nur unter dieser Voraussetzung über den § 20 SGB V krankenkassenseitig finanziert. Derzeit laufen bereits viele Anstrengungen zur Verstetigung der Projekterfolge. Ziel ist es, dass kommunale Akteure und im Stadtteil tätige Partner Aufgaben, die bisher im Rahmen des Projektes übernommen wurden, fortführen bzw. das Thema Kindergesundheit als Querschnitt mitdenken. 1. In Grünau gibt es eine Vielzahl von unterschiedlichen Gremien und Arbeitsgruppen (z. B. den Quartiersrat, den C ampus Grünau, den Planungsraum Arbeitskreis West, die Ämterrunde Sozialstrategie Grünau), wo Themen mit Gesundheitsbezug diskutiert, Bedarfe aufgenommen und arbeitsteilig in Maßnahmen überführt werden. 2. Das Gesundheitsnetz Grünau, welches im Rahmen des Projektes entstand und in dem die Stadtteilakteure gemeinsame Interventionen entwickelten und umsetzen, wird durch das Gesundheitsamt gemeinsam mit dem Quartiermanagement fortgeführt und ist damit weiterhin Ansprechpartner für lokale Akteure. 3. Über den ebenfalls am Gesundheitsamt angegliederten Verfügungsfonds Gesundheit können auch weiterhin Stadtteilakteure wie Kitas, Schulen oder Vereine bedarfsgerechte und partizipativ erarbeitete Maßnahmen umsetzen. 4. Jährliche Fachtage dienen bereits seit Beginn des Projektes der kontinuierlichen und bedarfsgerechten Fortbildung des pädagogischen Personals; auch hier gibt es bei Bedarf über das Gesundheitsamt die Möglichkeit der Fortführung. Dafür notwendige Finanzen sind bereits über die Richtlinie Gesundheit und Versorgung des SMS für 2019/20 eingestellt. 5. Andere Aktivitäten werden durch externe Partner weitergeführt, z. B. „Spielraum Grünau“ - Erziehungswissenschaftlichen Fakultät, Bewegungsaktivitäten für Kinder im WK 8 – Spielmobil, Ernährungsangebote für Kitas - IFB Adipositas. Darüber hinaus wurde Gesundheit als Querschnittsthema in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept aufgenommen. Im INSEK wird die Sicherung der gesundheitlichen C hancengerechtigkeit als gesamtstädtische Aufgabe hervorgehoben; dies gilt insbesondere für Stadtteile mit schwierigeren demografischen und sozioökonomischen Entwicklungen wie Leipzig-Grünau. Auch im Stadtteilentwicklungskonzept Grünau wurde Gesundheit als wichtiger Themenbereich verankert. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 216 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Gemeinwesenarbeit verfolgt das Ziel der Steigerung von Lebensqualität vor Ort und wird daher auch vom Quartiersmanagement und der Stadtteilentwicklung wahrgenommen. Im Sinne der Vermeidung von Doppelstrukturen wird eine spezifische gesundheitsförderliche Gemeinwesenarbeit nicht als zielführend eingeschätzt. Aus diesen Gründen wird der Änderungsantrag zum Projekt „Grünau bewegt sich“ abgelehnt. Darüber hinaus gehört die Finanzierung einer wissenschaftlichen Begleitforschung nicht zu den originären Aufgaben der Verwaltung. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 560.826 Plan 2018 in €: 713.800 Planentwurf 2020 in €: 859.550 Planentwurf 2020 in €: 873.850 ordentl. Erträge in €: -32.400 ordentl. Erträge in €: -32.400 ordentl. Aufwendungen in €: 891.950 ordentl. Aufwendungen in €: 906.250 Saldo in €: 859.550 Saldo in €: 873.850 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 217 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0210/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Fraktion Freibeuter ÖPNV weiterentwickeln - Kapitaleinlage bei der LVV Die Stadt Leipzig gibt jährlich 5 Millionen Euro zweckgebunden als Kapitaleinlage an die LVV, die in eine Rücklage fließen und zur Absicherung von späteren Großinvestitionen mit erheblicher stadtstrategischer Bedeutung dienen sollen, die durch den weiteren Ausbau des ÖPNV unumgänglich sind. Über die Verwendung der Rücklage, auf Basis von gemeinsamen Beschlussvorschlägen durch Stadt und LVB, entscheidet der Stadtrat. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Mittelfristig werden Großinvestitionen mit erheblicher stadtstrategischer Bedeutung notwendig, wie der Bau neuer Trassen, die Umgestaltung des Hauptbahnhofvorplatzes oder der vorderen Jahnallee. Hierfür gilt es Vorsorge zu treffen. Durch den Beschluss zur Vorlage „Finanzierungsbausteine einer nachhaltigen Mobilitätsstrategie - Stufe 1“ kann nicht vorgesorgt werden, weil die notwendigen Mittel nun anderweitig Verwendung finden sollen. Da die Stadt aus haushaltsrechtlichen Gründen selbst keine Rücklagen bilden darf, soll dies bei der LVV geschehen. Veränderung Ziel 2019: 5.000.000 Ziel-PSP: 7.0000803 Kapitaleinlage LVV Veränderung Ziel 2020: 5.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Angesichts der aktuellen Beschlusslage zur Finanzierung des ÖPNV gemäß der drei gleichlautenden Ratsbeschlüsse zu VI-A-05869, VI-A-05957-NF-03 und VI-A-05958 sind darüber hinausgehende Finanzierungen zum ÖPNV im städtischen Haushalt zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht darstellbar. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -16.270.789 Plan 2018 in €: -17.770.800 Planentwurf 2019 in €: -14.271.000 Planentwurf 2020 in €: -14.260.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -14.271.000 ordentl. Aufwendungen in €: -14.260.000 Saldo in €: -14.271.000 Saldo in €: -14.260.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 218 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0238/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Büro für Ratsangelegenheiten besser ausstatten Der Stadtrat beschließt: 1. Der Stellenplan für das Büro für Ratsangelegenheiten ist entsprechend der Prüfergebnisse aus dem Ratsbeschluss VI-A-04407NF-03 anzupassen und finanziell zu untersetzen. 2. Dabei ist sicherzustellen, dass ein qualitativ hochwertiges Protokollmanagement etabliert wird, dass ein Zurverfügungstellen von Sitzungsprotokollen aller Gremien binnen drei Werktagen nach der Sitzung ermöglicht. 3. Darüber hinaus werden 2 VzÄ im Büro für Ratsangelegenheiten geschaffen, wobei eine Stelle der strategischen Weiterentwicklung des Büros für Ratsangelegenheiten und die andere Stelle zur weiteren Verbesserung der Betreuung der Ratsgremien (Protokollführung, Erstellen der Tagesordnungen etc.) dienen sollen. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Das Büro für Ratsangelegenheiten ist die zentrale Schnittstelle zwischen den einzelnen Gremien unserer lokalen Demokratie und der Verwaltung. So laufen alle Sitzungsprotokolle, Tagesordnungen und Anliegen der Gremienmitglieder über das BfR und ihm obliegt eine hohe Verantwortung in der Befriedigung der Dienstleistungsansprüche aller Beteiligten. Dies sehen wir aktuell nicht gegeben. Immer öfter fehlen Tagesordnungen oder Protokolle einzelner Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte über Monate, sodass es den Stadträtinnen und Stadträten nicht möglich ist, bei ihren Entscheidungen auch die Voten der übrigen Gremien einzubeziehen. Das führt zwangsläufig zu Verdruss bei allen Beteiligten sowie den Bürgerinnen und Bürgern, die sich vertrauensvoll an ihren Ortschaftsrat oder Stadtbezirksbeirat gewandt haben. Um diesen Missstand abzustellen, fordern wir eine Anpassung des Stellenplans für das BfR sowie die Etablierung einer Stelle für die Betreuung der Ratsgremien und einer Stelle für die strategische Weiterentwicklung des Büros für Ratsangelegenheiten. Die zunehmende Digitalisierung der Ratsarbeit, sich verschärfende Datenschutzvorgaben und vieles Weiteres mehr, werden die Anforderungen auch an die strategische Aufstellung des Büros für Ratsangelegenheiten noch zusätzlich steigern. Darauf müssen wir vorbereitet sein. Mit der aktuellen Personalausstattung sehen wir weder die qualitativ hochwertige Betreuung aller Gremien, noch die strategische Weiterentwicklung des BfR als gegeben an. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: ? - nicht bekannt Veränderung Ziel 2020: Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 219 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Die Verwaltung schlägt vor, den Antrag abzulehnen. In der Stellenplanung ab dem Jahr 2019 sind bereits zwei zusätzliche Stellen für das Büro für Ratsangelegenheiten vorgesehen. Einer Stelle sollen dabei grundsätzliche und konzeptionelle Themen der Gremienarbeit sowie die Weiterentwicklung der Verfahren zugeordnet werden. Die zweite Stelle wird die Unterstützung der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte bei der Vorbereitung, Durchführung und der Dokumentation der Sitzungen und ihrer Ergebnisse beinhalten. Dazu zählt auch die Etablierung eines Anfragenmanagementes zur Unterstützung der Gremien, Vorsitzenden und der Verwaltung. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 220 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0241/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Freibeuter Stellenpool für Übergaben Es wird ein zusätzlicher „Stellenpool für Übergaben“ mit 5 Stellen im Personalamt geschaffen. Der Ansatz für Personalaufwendungen wird in den HH-Jahren 2019/2020 um jeweils 300.000 Euro erhöht. Die Deckung erfolgt aus zu erwartenden Steuermehreinnahmen. Begründung: Durch fehlende Stellen kann bei Ausscheiden von Mitarbeitern eine Übergabe an neu eingestellte Mitarbeiter nicht erfolgen. Oftmals müssen die Aufgaben zwischenzeitlich von anderen Mitarbeitern übernommen werden, da ausscheidende Mitarbeiter zum Ende seiner Dienstzeit noch Resturlaub haben. Dadurch geht wertvolles Wissen verloren. Die Einarbeitung von neuen Mitarbeitern wird erschwert. Dies gilt insbesondere für Mitarbeiter mit komplexen Aufgaben. Durch den „Stellenpool für Übergaben“ kann eine zeitlich Überlappung von ausscheidendem und neu eingestellten Mitarbeitern und damit eine geregelte Übergabe der Aufgaben ermöglich werden. Geht man von einer durchschnittlichen Überlappung von zwei Monaten aus, können mit fünf Stellen jährlich in 30 Fällen eine geordnete Übergabe und Einarbeitung ermöglicht werden. Veränderung Ziel 2019: 300.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.02 Personalangelegenheiten Veränderung Ziel 2020: 300.000 Veränderung Ziel in VzÄ 5 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 5 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Der Antrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und abgewogen. Im Hinblick auf die Notwendigkeit eines ausgeglichenen Haushalts kann die Einrichtung eines Stellenpools für Übergaben nicht befürwortet werden. Als Alternative wird vorgeschlagen, die Stellenausschreibungen so zu gestalten dass die Einarbeitung neuer Mitarbeiter/-innen durch die ausscheidenden Mitarbeiter/-innen erfolgen kann. Dies sollte innerhalb des zur Verfügung stehenden Stellen- und Personalbudgets des jeweiligen Bereiches für einen befristeten Zeitraum über die Doppelbesetzung von Stellen erfolgen. Für ausgewählte Stellen soll dazu ein entsprechendes Konzept erarbeitet werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 4.380.894 Plan 2018 in €: 4.983.950 Planentwurf 2019 in €: 4.855.950 Planentwurf 2020 in €: 5.207.700 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 4.855.950 ordentl. Aufwendungen in €: 5.207.700 Saldo in €: 4.855.950 Saldo in €: 5.207.700 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 221 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0244/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Freibeuter Ein Zuhause für die Pressefreiheit Die Stadt Leipzig fördert den Aufenthalt eines Journalisten im Rahmen des Journalists-in-Residence-Programms des Europäischen Zentrums für Presseund Medienfreiheit (EC PMF) in Höhe von 15.000 Euro jeweils in den Haushaltsjahren 2019 und 2020. Die Deckung erfolgt aus zu erwartenden Steuermehreinnahmen. Begründung: Auch die Stadt der Friedlichen Revolution blickt Pressefreiheit keine Selbstverständlichkeit war. Engagement könnte Leipzig ein Zeichen für die Pressefreiheit setzen und weiteren Journalisten und ein Zuhause auf Zeit bieten. auf eine Zeit zurück, in der Mit dem finanziellen Demokratie und einen Ort zum freien Arbeiten Seit 2016 ermöglicht das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit (EC PMF) im Rahmen des Journalists-in-Residence-Programms bedrohten Journalisten einen Aufenthalt von bis zu sechs Monaten in der Stadt Leipzig. Während der Zeit werden ihnen u.a. eine kostenfreie Unterkunft, ein monatliches Taschengeld, Krankenversicherung und psychologische Betreuung gewährt. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: ? - nicht bekannt - Veränderung Ziel 2020: k.A Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Am 1. Mai 2015 hat das "Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit" (EC PMF) seine Arbeit in Leipzig aufgenommen. Die Stadtverwaltung hat die Etablierung des EC MPF gemeinsam u.a. mit der Medienstiftung der Sparkasse Leipzig und dem Freistaat Sachsen von Beginn an begleitet und unterstützt. Der Leipziger Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 19. November 2015 dieses Vorhaben gebilligt und sich für den Zeitraum von 2015-2018 für eine Kofinanzierung in Höhe von 50.000 € p.a. entschieden. Eine Verstetigung dieser Unterstützung wird dem Stadtrat zu Beginn des kommenden Jahres in einer Vorlage vorgestellt. Im Arbeitsprogramm des EC PMF ist ein wesentlicher Bestandteil das "Journalists-in-Resindence-Programm". Stand September 2018 konnte das EC PMF bislang neun Journalisten aus acht Ländern Leipzig-Aufenthalte von jeweils bis zu sechs Monaten ermöglichen. Eine Fortsetzung des Programms ist von Seiten des EC PMF fest eingeplant. Der vorgeschlagene Beschluss ist daher bereits über die Kofinanzierung der Stadt Leipzig Teil des Verwaltungshandelns. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 222 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 223 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: OR 0004/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen Errichtung einer Lärmschutzwand im Bereich des Sportplatzes Burghausen Der Stadtrat beschließt die Bereitstellung von Mitteln aus dem Dez. III in Höhe von ca. 80.000,00 € für die Errichtung einer Lärmschutzwand in der Richard-Leisebein-Str. im Bereich des Sportplatzes. Begründung: Es gibt laufend Beschwerden von Bürgerinnen und Anwohnerinnen wegen des Lärmes auf dem Sportplatz. Der Ortschaftsrat sieht sich nunmehr genötigt diesen Antrag zu stellen, da die Stadt nicht auf die Beschwerden angemessen reagiert. Veränderung Ziel 2019: 40.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: 40.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Errichtung einer Lärmschutzwand an der Sportanlage Burghausen ist immissionsschutzrechtlich nicht notwendig. Dies wurde bereits verwaltungsseitig geprüft und letztmalig durch eine Stellungnahme des Amtes für Umweltschutz (2015) bestätigt. Aufgrund der Prüfung durch das Amt für Umweltschutz von 2015 mit der Feststellung, dass kein verwaltungsrechtliches Handeln geboten ist, wird der Antrag abgelehnt. Es haben sich seit der Überprüfung auch keine Veränderungen vor Ort ergeben, die eine Neubewertung der Sachlage rechtfertigen würden. Die wiederholten Beschwerden einer Anwohnerin, die sich mit dem Ergebnis der Überprüfung nicht zufrieden gibt, rechtfertigen keine andere Beurteilung der Situation vor Ort oder die Beauftragung baulicher Schallschutzmaßnahmen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 224 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: OR 0006/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen Bereitstellung von Mitteln für kleine aber wichtige Maßnahmen in Burghausen Die Ratsversammlung beschließt die Bereitstellung von 15.000,- € für kleine aber nicht zweckgebundene Maßnahmen im Jahr 2019 in Burghausen (z. B. Papierkörbe, Sitzbänke, Beschilderungen usw.) unter Einbeziehung der jeweils für die einzelnen Maßnahmen zuständigen Fachämtern. Begründung: Der OR verfügt über keine Mittel (außer die Brauchtumsmittel) zur Erfüllung seiner Aufgaben. Zu diesen gehören unter anderem die im Beschlußvorschlag aufgeführten Maßnahmen. ln der Sächs.Gem.O § 67 Abs. 3 sind dem OR Mittel zur Verfügung zu stellen. Veränderung Ziel 2019: 15.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: 0 Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Beschilderungen auf der Grundlage von straßenverkehrsbehördlichen Anordnungen werden aus dem laufenden Haushalt des Verkehrs- und Tiefbauamtes finanziert. Verweis auf Antrag: OR 0006/ 19; OR 0007/ 20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 225 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: OR 0007/ 20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen Bereitstellung von Mitteln für kleine aber wichtige Maßnahmen in Burghausen Die Ratsversammlung beschließt die Bereitstellung von 15.000,- € für kleine aber nichtzweckgebundene Maßnahmen im Jahr 2020 in Burghausen (z. B. Papierkörbe, Sitzbänke, Beschilderungen usw.) unter Einbeziehung der jeweils für die einzelnen Maßnahmen zuständigen Fachämtern. Begründung: Der OR verfügt über keine Mittel (außer die Brauchtumsmittel) zur Erfüllung seiner Aufgaben. Zu diesen gehören unter anderem die im Beschlußvorschlag aufgeführten Maßnahmen. ln der Sächs.Gem.O § 67 Abs. 3 sind dem OR Mittel zur Verfügung zu stellen. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: 15.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Beschilderungen auf der Grundlage von straßenverkehrsbehördlichen Anordnungen werden aus dem laufenden Haushalt des Verkehrs- und Tiefbauamtes finanziert. Verweis auf Antrag: OR 0006/ 19; OR 0007/ 20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2020 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 226 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: OR 0015/ 19 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Das Personal des Bauhofs Böhlitz-Ehrenberg wird um eine zusätzliche Stelle erhöht Der Stadtrat beschließt: Im Zuge der wachsenden Stadt erhöhen sich auch die Aufgaben und Anforderungen an die Mitarbeiter des Bauhofs Böhlitz-Ehrenberg. Um diese Aufgaben fachgerecht und zeitnah abarbeiten zu können, wird das Personal des Bauhofs Böhlitz-Ehrenberg um eine zusätzliche Stelle erhöht. Bei entsprechender Eignung kann diese Stelle auch den Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Böhlitz-Ehrenberg zur Verfügung stehen. Begründung: Im Zuge der wachsenden Stadt erhöhen sich auch die Aufgaben und Anforderungen an die Mitarbeiter des Bauhofs Böhlitz-Ehrenberg. Um diese Aufgaben fachgerecht und zeitnah abarbeiten zu können, wird das Personal des Bauhofs Böhlitz-Ehrenberg um eine zusätzliche Stelle erhöht. Bei entsprechender Eignung kann diese Stelle auch den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Böhlitz-Ehrenberg zur Verfügung stehen. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.11.1.6.08.02 Bauhofbereich West Veränderung Ziel in VzÄ 1 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Die Erfüllung der Leistungen der Bauhöfe lehnt sich an die Standards der Fachämter (im wesentlichen Amt für Stadtgrün und Gewässer und Verkehrsund Tiefbauamt) sowie des Eigenbetriebes Stadtreinigung an. Das trifft für Handlungs- und Kontrollzeiträume, Pflegekategorien und gesetzlich vorgeschriebene Wartungszyklen gleichermaßen zu. Bereits mit dem Haushalt 2017/18 wurden durch Stadtratsbeschluss für die Bauhöfe insgesamt 6 Stellen zusätzlich eingerichtet. Bei akuter Verschlechterung der Personalsituation in einem der Bauhöfe, kann temporär durch Rotation der Mitarbeiter, aber auch durch die Vergabe von Leistungen an Dienstleister reagiert werden. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 723.732 Plan 2018 in €: 876.503 Planentwurf 2019 in €: 985.519 ordentl. Erträge in €: -53.200 ordentl. Aufwendungen in €: 1.038.719 Saldo in €: 985.519 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 227 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: OR 0024/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat HartmannsdorfKnautnaundorf Ortschaftsrat Holzhausen Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Ortschaftsrat Lindenthal Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Ortschaftsrat Miltitz Ortschaftsrat Plaußig Ortschaftsrat Rückmarsdorf Ortschaftsrat Seehausen Ortschaftsrat Wiederitzsch Erhöhung der Brauchtumsmittel der eingemeindeten Ortschaften Die Brauchtumsmittel für die eingemeindeten Ortschaften werden ab 2019 um 10% erhöht. Begründung: In den Jahren 1999 und 2000 wurden eine Vielzahl selbständiger Gemeinden in die Stadt Leipzig eingemeindet. Alle damaligen Gemeinden hatten einen eigenen Gemeinderat, der aus den zur Verfügung stehenden Mitteln für die Brauchtumspflege Fördermittel an Vereine ausreichte. Da sich die Ortschaften schon damals stets der Brauchtumspflege verschrieben haben und dafür Geld verwendeten, wurde mit der Stadt Leipzig in etlichen Fällen in den Eingemeindungsverträgen Budgets zur Brauchtumspflege vereinbart. Diese Brauchtumspflege erstreckt sich z.B. in Lindenthal und Breitenfeld über Veranstaltungen am Denkmal der 53, am Gustav-Adolf-Denkmal, Konzerte in der Gustav-Adolf-Kirche, Heimatfest, Maibaumsetzen, Neujahresfeuer bis hin zur Unterstützung von Projekten im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit. Seit der Eingemeindung im Jahre 1999 bzw. 2000 haben sich die Summen aus dem städtischen Haushalt an die Ortschaften zur Brauchtumspflege nicht erhöht. Durch die allgemeinen Kostensteigerungen in allen Bereichen ist eine Anpassung absolut nötig. Es ist mit sehr großer Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass, so die Gemeinden noch eigenständig wären, sie dies bereits getan hätten. Als angemessen erscheint die Betrachtung der zurückliegenden 5 Jahre. Auf der Basis einer durchschnittlichen Preissteigerung von 2% pro Jahr, beantragen wir eine Erhöhung der Brauchtumsmittel um 10 %. Veränderung Ziel 2019: 7.400 Ziel-PSP: 1.100.11.1.1.01.14; 1.100.11.1.1.01.13; 1.100.11.1.1.01.12; 1.100.11.1.1.01.11; 1.100.11.1.1.01.10; 1.100.11.1.1.01.09; 1.100.11.1.1.01.08; 1.100.11.1.1.01.07; 1.100.11.1.1.01.06; 1.100.11.1.1.01.05; 1.100.11.1.1.01.04; 1.100.11.1.1.01.03; 1.100.11.1.1.01.02; 1.100.11.1.1.01.01 Ortschaftsrat Hartmanns/Knautnauendorf Ortschaftsrat Lindenthal Ortschaftsrat Holzhausen Ortschaftsrat Mölkau Ortschaftsrat Burghausen Ortschaftsrat Rückmarsdorf Ortschaftsrat Miltitz Ortschaftsrat Seehausen Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 228 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Ortschaftsrat Plaußig Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Ortschaftsrat Engelsdorf Ortschaftsrat BöhlitzEhrenberg Ortschaftsrat LützschenaStahmeln Ortschaftsrat Wiederitzsch Veränderung Ziel 2020: 7.400 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Die Brauchtumsmittel der Ortschaften, bei denen sich die Höhe der Mittel am Richtwert von ca. 2 EUR je Einwohnerin bzw. Einwohner orientiert, werden ab 2019 um 10 Prozent erhöht. Dem Antrag wird mit der Änderung zugestimmt, die Brauchtumsmittel einmalig um 10 Prozent zu erhöhen. Es sollen diejenigen Ortschaften ausgenommen werden, deren Brauchtumsmittel den Richtwert von ca. 2 EUR je Einwohnerin bzw. Einwohner seit jeher übersteigen. Für die gesetzlich eingegliederten Ortschaften erfolgte im Jahr 2015 eine signifikante Erhöhung der Brauchtumsmittel. Als Richtwert wurde eine Größenordnung von ca. 2 EUR je Einwohnerin bzw. Einwohner angesetzt. Die Mittel für die vertraglich eingegliederten Ortschaften (bis auf Miltitz) wurde dabei nicht erhöht, weil sie teilweise sehr erheblich über diesem Ansatz liegen. Aus Gründen der Gleichbehandlung wird daher nicht empfohlen, auch diese Beträge nochmals zu erhöhen und damit den "Abstand" zu den anderen Ortschaften weiter zu festigen. Dies betrifft Böhlitz-Ehrenberg, Hartmannsdorf-Knautnaundorf, Lindenthal, Lützschena-Stahmeln, Plaußig, Seehausen und Wiederitzsch. Eine Anpassung einmalig i.H.v. 10 Prozent wird für angemessen erachtet, weil mit den Brauchtumsmitteln in erheblichem Maße ehrenamtliches Engagement in den Ortschaften unterstützt wird und auch eine allgemeine Kostensteigerung vorliegt. Weil jedoch in der Regel Kostensteigerungen nicht automatisch, insbesondere auf der Einnahmenseite, ausgeglichen werden, wird die einmalige Erhöhung empfohlen. Verweis auf Antrag: OR 0024/ 19/20; OR 0031/ 19/20; OR 0032/ 19/20; OR 0040/ 19/20 RE 2017 in €: 6.111; 24.640; 17.582; 16.671; 8.564; Plan 2018 in €: 8.150; 25.800; 22.100; 18.350; 8.000; 8.815; 7.591; 11.142; 6.167; 14.821; 28.722; 62.325; 10.800; 8.297; 10.650; 8.150; 15.150; 29.850; 62.200; 39.909; 25.818 38.550; 28.050 Planentwurf 2019 in €: 8.200; 28.449; 24.650; 19.700; Planentwurf 2020 in €: 8.250; 28.549; 24.800; 19.850; 9.250; 12.050; 10.747; 13.100; 8.200; 16.400; 32.300; 9.300; 12.100; 10.797; 13.150; 8.250; 16.450; 32.350; 65.350; 41.600; 28.150 65.400; 41.650; 28.200 ordentl. Erträge in €: 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; ordentl. Erträge in €: 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0 0; 0 ordentl. Aufwendungen in €: 8.200; 28.449; 24.650; ordentl. Aufwendungen in €: 8.250; 28.549; 24.800; 19.700; 9.250; 12.050; 10.747; 13.100; 8.200; 16.400; 19.850; 9.300; 12.100; 10.797; 13.150; 8.250; 16.450; 32.300; 65.350; 41.600; 28.150 32.350; 65.400; 41.650; 28.200 Saldo in €: 318.147 Saldo in €: 319.097 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 229 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: OR 0031/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Erhöhung der Brauchtumsmittel Der Ortschaftsrat Liebertwolkwitz schließt sich dem Antrag zur Erhöhung der Brauchtumsmittel, eingereicht von Ortschaftsrat Lindenthal, an. Die Brauchtumsmittel für die eingemeindeten Ortschaften werden ab 2019 um 10 % erhöht. Begründung: In den Jahren 1999 und 2000 wurden eine Vielzahl selbständiger Gemeinden in die Stadt Leipzig eingemeindet. Alle damaligen Gemeinden hatten einen eigenen Gemeinderat, der aus den zur Verfügung stehenden Mitteln für die Brauchtumspflege Fördermittel an Vereine ausreichte. Da sich die Ortschaften schon damals stets der Brauchtumspflege verschrieben haben und dafür Geld verwendeten, wurde mit der Stadt Leipzig in etlichen Fällen in den Eingemeindungsverträgen Budgets zur Brauchtumspflege vereinbart. dt Leipzig übergegangenen Gemeinden bekamen wesentlich kleinere finanzielle Bereitstellungen zur Verwendung für die Brauchtumsmittel. Diese Brauchtumspflege erstreckt sich z.B. in Lindenthal und Breitenfeld über Veranstaltungen am Denkmal der 53, am Gustav-Adolf-Denkmal, Konzerte in der Gustav-Adolf-Kirche, Heimatfest, Maibaumsetzen, Neujahresfeuer bis hin zur Unterstützung von Projekten im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit. Seit der Eingemeindung im Jahre 1999 bzw. 2000 haben sich die Summen aus dem städtischen Haushalt an die Ortschaften (außer mit einer Anpassung an die freiwillig Eingemeindeten Ortschaften 2015) zur Brauchtumspflege nicht erhöht. Durch die allgemeinen Kostensteigerungen in allen Bereichen ist eine Anpassung absolut nötig. Es ist mit sehr großer Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass, so die Gemeinden noch eigenständig wären, sie dies bereits getan hätten. Als angemessen erscheint die Betrachtung der zurückliegenden 4 Jahre (maximal 5 Jahre). Auf der Basis einer durchschnittlichen Preissteigerung von 2% pro Jahr, beantragen wir eine Erhöhung der Brauchtumsmittel um 10 %. Veränderung Ziel 2019: 7.400 Ziel-PSP: 1.100.11.1.1.01.14; 1.100.11.1.1.01.13; 1.100.11.1.1.01.12; 1.100.11.1.1.01.11; 1.100.11.1.1.01.10; 1.100.11.1.1.01.09; 1.100.11.1.1.01.08; 1.100.11.1.1.01.07; 1.100.11.1.1.01.06; 1.100.11.1.1.01.05; 1.100.11.1.1.01.04; 1.100.11.1.1.01.03; 1.100.11.1.1.01.02; 1.100.11.1.1.01.01 Ortschaftsrat Hartmanns/Knautnauendorf Ortschaftsrat Lindenthal Ortschaftsrat Holzhausen Ortschaftsrat Mölkau Ortschaftsrat Burghausen Ortschaftsrat Rückmarsdorf Ortschaftsrat Miltitz Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 230 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Ortschaftsrat Seehausen Ortschaftsrat Plaußig Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Ortschaftsrat Engelsdorf Ortschaftsrat BöhlitzEhrenberg Ortschaftsrat LützschenaStahmeln Ortschaftsrat Wiederitzsch Veränderung Ziel 2020: 7.400 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Die Brauchtumsmittel der Ortschaften, bei denen sich die Höhe der Mittel am Richtwert von ca. 2 EUR je Einwohnerin bzw. Einwohner orientiert, werden ab 2019 um 10 Prozent erhöht. Dem Antrag wird mit der Änderung zugestimmt, die Brauchtumsmittel einmalig um 10 Prozent zu erhöhen. Es sollen diejenigen Ortschaften ausgenommen werden, deren Brauchtumsmittel den Richtwert von ca. 2 EUR je Einwohnerin bzw. Einwohner seit jeher übersteigen. Für die gesetzlich eingegliederten Ortschaften erfolgte im Jahr 2015 eine signifikante Erhöhung der Brauchtumsmittel. Als Richtwert wurde eine Größenordnung von ca. 2 EUR je Einwohnerin bzw. Einwohner angesetzt. Die Mittel für die vertraglich eingegliederten Ortschaften (bis auf Miltitz) wurde dabei nicht erhöht, weil sie teilweise sehr erheblich über diesem Ansatz liegen. Aus Gründen der Gleichbehandlung wird daher nicht empfohlen, auch diese Beträge nochmals zu erhöhen und damit den "Abstand" zu den anderen Ortschaften weiter zu festigen. Dies betrifft Böhlitz-Ehrenberg, Hartmannsdorf-Knautnaundorf, Lindenthal, Lützschena-Stahmeln, Plaußig, Seehausen und Wiederitzsch. Eine Anpassung einmalig i.H.v. 10 Prozent wird für angemessen erachtet, weil mit den Brauchtumsmitteln in erheblichem Maße ehrenamtliches Engagement in den Ortschaften unterstützt wird und auch eine allgemeine Kostensteigerung vorliegt. Weil jedoch in der Regel Kostensteigerungen nicht automatisch, insbesondere auf der Einnahmenseite, ausgeglichen werden, wird die einmalige Erhöhung empfohlen. Verweis auf Antrag: OR 0024/ 19/20; OR 0031/ 19/20; OR 0032/ 19/20; OR 0040/ 19/20 RE 2017 in €: 6.111; 24.640; 17.582; 16.671; 8.564; Plan 2018 in €: 8.150; 25.800; 22.100; 18.350; 8.000; 8.815; 7.591; 11.142; 6.167; 14.821; 28.722; 62.325; 10.800; 8.297; 10.650; 8.150; 15.150; 29.850; 62.200; 39.909; 25.818 38.550; 28.050 Planentwurf 2019 in €: 8.200; 28.449; 24.650; 19.700; Planentwurf 2020 in €: 8.250; 28.549; 24.800; 19.850; 9.250; 12.050; 10.747; 13.100; 8.200; 16.400; 32.300; 9.300; 12.100; 10.797; 13.150; 8.250; 16.450; 32.350; 65.350; 41.600; 28.150 65.400; 41.650; 28.200 ordentl. Erträge in €: 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; ordentl. Erträge in €: 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0 0; 0 ordentl. Aufwendungen in €: 8.200; 28.449; 24.650; ordentl. Aufwendungen in €: 8.250; 28.549; 24.800; 19.700; 9.250; 12.050; 10.747; 13.100; 8.200; 16.400; 19.850; 9.300; 12.100; 10.797; 13.150; 8.250; 16.450; 32.300; 65.350; 41.600; 28.150 32.350; 65.400; 41.650; 28.200 Saldo in €: 318.147 Saldo in €: 319.097 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 231 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: OR 0032/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Inflationsausgleich für Brauchtumsmittel Die den Ortschaften zustehenden Mittel erhalten eine jährliche Anpassung an die Inflationsrate. Begründung: Die den Ortschaften zur Verfügung gestellten Mittel zur Brauchtumspflege stellen die wichtigste Säule zur Pflege des Brauchtums dar. Aufgrund der Kostensteigerungen können die bisher geförderten Aktivitäten nur im geringeren Umfang durchgeführt werden. In Zukunft besteht die Gefahr, dass einige Aktivitäten nicht mehr unterstützt werden können. Um dies zu verhindern, werden die Brauchtumsmittel jährlich durch einen Zuschlag in Höhe der Inflationsrate angepasst. Veränderung Ziel 2019: 7.400 Ziel-PSP: 1.100.11.1.1.01.14; 1.100.11.1.1.01.13; 1.100.11.1.1.01.12; 1.100.11.1.1.01.11; 1.100.11.1.1.01.10; 1.100.11.1.1.01.09; 1.100.11.1.1.01.08; 1.100.11.1.1.01.07; 1.100.11.1.1.01.06; 1.100.11.1.1.01.05; 1.100.11.1.1.01.04; 1.100.11.1.1.01.03; 1.100.11.1.1.01.02; 1.100.11.1.1.01.01 Ortschaftsrat Hartmanns/Knautnauendorf Ortschaftsrat Lindenthal Ortschaftsrat Holzhausen Ortschaftsrat Mölkau Ortschaftsrat Burghausen Ortschaftsrat Rückmarsdorf Ortschaftsrat Miltitz Ortschaftsrat Seehausen Ortschaftsrat Plaußig Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Ortschaftsrat Engelsdorf Ortschaftsrat BöhlitzEhrenberg Ortschaftsrat LützschenaStahmeln Ortschaftsrat Wiederitzsch Veränderung Ziel 2020: 7.400 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 232 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Die Brauchtumsmittel der Ortschaften, bei denen sich die Höhe der Mittel am Richtwert von ca. 2 EUR je Einwohnerin bzw. Einwohner orientiert, werden ab 2019 um 10 Prozent erhöht. Dem Antrag wird mit der Änderung zugestimmt, die Brauchtumsmittel einmalig um 10 Prozent zu erhöhen. Es sollen diejenigen Ortschaften ausgenommen werden, deren Brauchtumsmittel den Richtwert von ca. 2 EUR je Einwohnerin bzw. Einwohner seit jeher übersteigen. Für die gesetzlich eingegliederten Ortschaften erfolgte im Jahr 2015 eine signifikante Erhöhung der Brauchtumsmittel. Als Richtwert wurde eine Größenordnung von ca. 2 EUR je Einwohnerin bzw. Einwohner angesetzt. Die Mittel für die vertraglich eingegliederten Ortschaften (bis auf Miltitz) wurde dabei nicht erhöht, weil sie teilweise sehr erheblich über diesem Ansatz liegen. Aus Gründen der Gleichbehandlung wird daher nicht empfohlen, auch diese Beträge nochmals zu erhöhen und damit den "Abstand" zu den anderen Ortschaften weiter zu festigen. Dies betrifft Böhlitz-Ehrenberg, Hartmannsdorf-Knautnaundorf, Lindenthal, Lützschena-Stahmeln, Plaußig, Seehausen und Wiederitzsch. Eine Anpassung einmalig i.H.v. 10 Prozent wird für angemessen erachtet, weil mit den Brauchtumsmitteln in erheblichem Maße ehrenamtliches Engagement in den Ortschaften unterstützt wird und auch eine allgemeine Kostensteigerung vorliegt. Weil jedoch in der Regel Kostensteigerungen nicht automatisch, insbesondere auf der Einnahmenseite, ausgeglichen werden, wird die einmalige Erhöhung empfohlen. Verweis auf Antrag: OR 0024/ 19/20; OR 0031/ 19/20; OR 0032/ 19/20; OR 0040/ 19/20 RE 2017 in €: 6.111; 24.640; 17.582; 16.671; 8.564; Plan 2018 in €: 8.150; 25.800; 22.100; 18.350; 8.000; 8.815; 7.591; 11.142; 6.167; 14.821; 28.722; 62.325; 10.800; 8.297; 10.650; 8.150; 15.150; 29.850; 62.200; 39.909; 25.818 38.550; 28.050 Planentwurf 2019 in €: 8.200; 28.449; 24.650; 19.700; Planentwurf 2020 in €: 8.250; 28.549; 24.800; 19.850; 9.250; 12.050; 10.747; 13.100; 8.200; 16.400; 32.300; 9.300; 12.100; 10.797; 13.150; 8.250; 16.450; 32.350; 65.350; 41.600; 28.150 65.400; 41.650; 28.200 ordentl. Erträge in €: 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; ordentl. Erträge in €: 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0 0; 0 ordentl. Aufwendungen in €: 8.200; 28.449; 24.650; ordentl. Aufwendungen in €: 8.250; 28.549; 24.800; 19.700; 9.250; 12.050; 10.747; 13.100; 8.200; 16.400; 19.850; 9.300; 12.100; 10.797; 13.150; 8.250; 16.450; 32.300; 65.350; 41.600; 28.150 32.350; 65.400; 41.650; 28.200 Saldo in €: 318.147 Saldo in €: 319.097 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 233 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: OR 0040/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Rückmarsdorf Erhöhung Brauchtumsmittel um 10 % Erhöhung Brauchtumsmittel um 10 % bezogen auf die aktuelle Bevölkerung Rückmarsdorf und den jetzigen Brauchtumsmitteln. Begründung: Die Brauchtumspflege bezieht sich insbesondere auf die Arbeit der Vereine in Rückmarsdorf, welche wesentliche Bestandteile des kulturellen Lebens innerhalb der Gemeinde sind. Auf Grund der Preissteigerungen der letzten Jahre von ca. 2 %, und der wachsenden Einwohnerzahl ist eine Anpassung/Erhöhung der Brauchtumsmittel unbedingt notwendig. Veränderung Ziel 2019: 7.400 Ziel-PSP: 1.100.11.1.1.01.14; 1.100.11.1.1.01.13; 1.100.11.1.1.01.12; 1.100.11.1.1.01.11; 1.100.11.1.1.01.10; 1.100.11.1.1.01.09; 1.100.11.1.1.01.08; 1.100.11.1.1.01.07; 1.100.11.1.1.01.06; 1.100.11.1.1.01.05; 1.100.11.1.1.01.04; 1.100.11.1.1.01.03; 1.100.11.1.1.01.02; 1.100.11.1.1.01.01 Ortschaftsrat Hartmanns/Knautnauendorf Ortschaftsrat Lindenthal Ortschaftsrat Holzhausen Ortschaftsrat Mölkau Ortschaftsrat Burghausen Ortschaftsrat Rückmarsdorf Ortschaftsrat Miltitz Ortschaftsrat Seehausen Ortschaftsrat Plaußig Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Ortschaftsrat Engelsdorf Ortschaftsrat BöhlitzEhrenberg Ortschaftsrat LützschenaStahmeln Ortschaftsrat Wiederitzsch Veränderung Ziel 2020: 7.400 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 234 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Die Brauchtumsmittel der Ortschaften, bei denen sich die Höhe der Mittel am Richtwert von ca. 2 EUR je Einwohnerin bzw. Einwohner orientiert, werden ab 2019 um 10 Prozent erhöht. Dem Antrag wird mit der Änderung zugestimmt, die Brauchtumsmittel einmalig um 10 Prozent zu erhöhen. Es sollen diejenigen Ortschaften ausgenommen werden, deren Brauchtumsmittel den Richtwert von ca. 2 EUR je Einwohnerin bzw. Einwohner seit jeher übersteigen. Für die gesetzlich eingegliederten Ortschaften erfolgte im Jahr 2015 eine signifikante Erhöhung der Brauchtumsmittel. Als Richtwert wurde eine Größenordnung von ca. 2 EUR je Einwohnerin bzw. Einwohner angesetzt. Die Mittel für die vertraglich eingegliederten Ortschaften (bis auf Miltitz) wurde dabei nicht erhöht, weil sie teilweise sehr erheblich über diesem Ansatz liegen. Aus Gründen der Gleichbehandlung wird daher nicht empfohlen, auch diese Beträge nochmals zu erhöhen und damit den "Abstand" zu den anderen Ortschaften weiter zu festigen. Dies betrifft Böhlitz-Ehrenberg, Hartmannsdorf-Knautnaundorf, Lindenthal, Lützschena-Stahmeln, Plaußig, Seehausen und Wiederitzsch. Eine Anpassung einmalig i.H.v. 10 Prozent wird für angemessen erachtet, weil mit den Brauchtumsmitteln in erheblichem Maße ehrenamtliches Engagement in den Ortschaften unterstützt wird und auch eine allgemeine Kostensteigerung vorliegt. Weil jedoch in der Regel Kostensteigerungen nicht automatisch, insbesondere auf der Einnahmenseite, ausgeglichen werden, wird die einmalige Erhöhung empfohlen. Verweis auf Antrag: OR 0024/ 19/20; OR 0031/ 19/20; OR 0032/ 19/20; OR 0040/ 19/20 RE 2017 in €: 6.111; 24.640; 17.582; 16.671; 8.564; Plan 2018 in €: 8.150; 25.800; 22.100; 18.350; 8.000; 8.815; 7.591; 11.142; 6.167; 14.821; 28.722; 62.325; 10.800; 8.297; 10.650; 8.150; 15.150; 29.850; 62.200; 39.909; 25.818 38.550; 28.050 Planentwurf 2019 in €: 8.200; 28.449; 24.650; 19.700; Planentwurf 2020 in €: 8.250; 28.549; 24.800; 19.850; 9.250; 12.050; 10.747; 13.100; 8.200; 16.400; 32.300; 9.300; 12.100; 10.797; 13.150; 8.250; 16.450; 32.350; 65.350; 41.600; 28.150 65.400; 41.650; 28.200 ordentl. Erträge in €: 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; ordentl. Erträge in €: 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0; 0 0; 0 ordentl. Aufwendungen in €: 8.200; 28.449; 24.650; ordentl. Aufwendungen in €: 8.250; 28.549; 24.800; 19.700; 9.250; 12.050; 10.747; 13.100; 8.200; 16.400; 19.850; 9.300; 12.100; 10.797; 13.150; 8.250; 16.450; 32.300; 65.350; 41.600; 28.150 32.350; 65.400; 41.650; 28.200 Saldo in €: 318.147 Saldo in €: 319.097 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 235 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: OR 0028/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Aufstockung der Personalstellen für den Bauhof Liebertwolkwitz/Holzhausen Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt, die zusätzliche Bereitstellung der finanziellen Ausstattung für zwei neu zu schaffende Stellen als Bauhofmitarbeiter für den Bauhof Liebertwolkwitz/Holzhausen. Begründung: Die Anforderungen und laufenden neuen Aufgabenstellungen für die 5 Mitarbeiter und 1 Bauhofsleiter des Bauhofs Liebertwolkwitz/Holzhausen werden immer größer. Die geplanten Entlastungen durch den Einsatz von 6 Bundesfreiwilligendienststellen sind leider nicht eingetroffen, weil es für diese Arbeiten kaum Bewerber gibt. Die Belastungsgrenze für die Mitarbeiter des Bauhofes ist am oberen Limit angekommen. Der Bauhof Liebertwolkwitz/Holzhausen ist für die Betreuung unzähliger städtischen Fachliegenschaften der Ämter VTA, ASG, AGM und HA zuständig. Der Aufgabenbereich der Mitarbeiter des Bauhofes umfasst Arbeiten für Winterdienst mit ca. 11.000 laufende Meter, Grünpflegearbeiten von ca. 95.000 m², Parks- und Grünflächen, Pflege von 242.000 m² Straßenbekleidgrün, Reinigung, Pflege und Reparaturen von 14 Spielplätzen, Beräumung von Illegalen Müllablagerungen, Baumkontrolle und Baumpflege von 3500 Park- und Straßenbäumen, Unterhaltung öffentliche Gewässer und Brunnenanlagen und dies alles in beiden Ortslagen Liebertwolkwitz und Holzhausen. 3 Mitarbeiter sind auch aktiv in den Ortsfeuerwehren Liebertwolkwitz und Holzhausen tätig und sichern die Einsatzbereitschaft am Tage mit ab. Bei der Größe des zu bearbeitenden Gebietes ist ein Nachkommen bei der Abarbeitung der Aufgaben nicht immer zeitnah realisierbar. Die, wie im Eingemeindungsvertrag zugesicherte gewährte Unterstützung, in dem Bereich der Brauchtumspflege für die Vereine im örtlichen Geschehen ist unter der alltäglichen Belastung nicht möglich. Darunter leiden das örtliche Bild und somit auch das Ansehen unseres Ortsteils. Zur Unterstützung und Verstärkung des Teams werden zwei zusätzliche Mitarbeiter benötigt. Da etliche kommunale Flächen verschiedenen Ämtern gehören und diese offensichtlich ihren Anliegerpflichten nur begrenzt nachkommen, werden deshalb weitere zwei Mitarbeiter benötigt, um kommunale Aufgaben zu erfüllen. Die Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger in dieser Sache, ist bereits in etlichen Sitzungen des Ortschaftsrates Liebertwolkwitz und persönlichen Eingaben zum Ausdruck gekommen. Mit der Bewilligung des Antrages kann dem abgeholfen werden. Der Ortschaftsrat Liebertwolkwitz fordert deshalb die Bereitstellung der finanziellen Mittel für zwei zusätzliche Bauhofmitarbeiter. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.11.1.6.08.01 Bauhofbereich Ost Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 236 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Die Erfüllung der Leistungen der Bauhöfe lehnt sich an die Standards der Fachämter (im wesentlichen Amt für Stadtgrün und Gewässer und Verkehrsund Tiefbauamt) sowie des Eigenbetriebes Stadtreinigung an. Das trifft für Handlungs- und Kontrollzeiträume, Pflegekategorien und gesetzlich vorgeschriebene Wartungszyklen gleichermaßen zu. Bereits mit dem Haushalt 2017/18 wurden durch Stadtratsbeschluss für die Bauhöfe insgesamt 6 Stellen zusätzlich eingerichtet. Bei akuter Verschlechterung der Personalsituation in einem der Bauhöfe, kann temporär durch Rotation der Mitarbeiter, aber auch durch die Vergabe von Leistungen an Dienstleister reagiert werden. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: OR 0028/ 19/20; OR 0061/ 19/20 RE 2017 in €: 1.456.200 Plan 2018 in €: 2.135.145 Planentwurf 2019 in €: 1.998.471 Planentwurf 2020 in €: 2.036.228 ordentl. Erträge in €: -41.450 ordentl. Erträge in €: -41.900 ordentl. Aufwendungen in €: 2.039.921 ordentl. Aufwendungen in €: 2.078.128 Saldo in €: 1.998.471 Saldo in €: 2.036.228 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 237 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: OR 0061/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Aufstockung der Personalstellen für den Bauhof Liebertwolkwitz/ Holzhausen Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt die zusätzliche Bereitstellung der finanziellen Ausstattung für zwei neu zu schaffende Stellen als Bauhofmitarbeiter in Vollzeit für den Bauhof Liebertwolkwitz/ Holzhausen. Begründung: Die Anforderungen und laufenden neuen Aufgabenstellungen für die 5 Mitarbeiter und 1 Bauhofsleiter des Bauhofes Liebertwolkwitz/ Holzhausen werden immer größer. Die geplanten Entlastungen durch den Einsatz von 6 Bundesfreiwilligendienststellen sind leider nicht eingetroffen, weil es für diese Arbeiten kaum Bewerber gibt. Die Belastungsgrenze für die Mitarbeiter des Bauhofes ist am oberen Limit angekommen. Der Bauhof Liebertwolkwitz/ Holzhausen ist für die Betreuung zahlreicher städtischen Fachliegenschaften der Ämter VTA, ASG, AGM und HA zuständig. Der Aufgabenbereiche der Mitarbeiter des Bauhofes umfasst Arbeiten für Winterdienst mit ca. 11.000 laufende Meter, Grünpflegearbeiten von ca. 95.000 m2 Park- und Grünflächen, Pflege von 242.000 m2 Straßenbegleitgrün, Reinigung, Pflege und Reparaturen von 14 Spielplätzen, Beräumung von illegalen Müllablagerungen, Baumkontrollen und Baumpflege von 3.500 Park- und Straßenbäumen, Unterhaltung von öffentlichen Gewässern und Brunnenanlagen. Dies alles in den beiden Ortslagen Liebertwolkwitz und Holzhausen. 3 Mitarbeiter sind auch aktiv in den Ortsfeuerwehren Liebertwolkwitz und Holzhausen tätig und sichern die Einsatzbereitschaft am Tage mit ab. Bei der Größe des zu bearbeitenden Gebietes ist ein Nachkommen bei der Abarbeitung der Aufgaben zeitnah nicht realisierbar. Die, wie im Eingemeindungsvertrag zugesicherte gewährte Unterstützung, in dem Bereich der Brauchtumspflege für die Vereine im örtlichen Geschehen ist unter der alltäglichen Belastung nicht möglich. Darunter leidet das örtliche Bild und somit auch das Ansehen unseres Ortsteils. Zur Unterstützung und Verstärkung des Teams werden zwei zusätzliche Mitarbeiter benötigt. Da etliche kommunale Flächen zu verschiedenen Ämtern gehören und diese offensichtlich ihren Anliegerpflichten nur begrenzt nachkommen, werden deshalb weitere 2 Mitarbeiter benötigt, um kommunale Aufgaben zu erfüllen. Die Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger in dieser Sache, ist bereits in zahlreichen Sitzungen des Ortschaftsrates Holzhausen und persönlichen Schreiben zum Ausdruck gekommen. Mit der Bewilligung des Antrages kann dem abgeholfen werden. Der Ortschaftsrat Holzhausen fordert deshalb die Bereitstellung der finanziellen Mittel für zwei zusätzliche Bauhofmitarbeiter in Vollzeit. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.11.1.6.08.01 Bauhofbereich Ost Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 238 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Die Erfüllung der Leistungen der Bauhöfe lehnt sich an die Standards der Fachämter (im wesentlichen Amt für Stadtgrün und Gewässer und Verkehrsund Tiefbauamt) sowie des Eigenbetriebes Stadtreinigung an. Das trifft für Handlungs- und Kontrollzeiträume, Pflegekategorien und gesetzlich vorgeschriebene Wartungszyklen gleichermaßen zu. Bereits mit dem Haushalt 2017/18 wurden durch Stadtratsbeschluss für die Bauhöfe insgesamt 6 Stellen zusätzlich eingerichtet. Bei akuter Verschlechterung der Personalsituation in einem der Bauhöfe, kann temporär durch Rotation der Mitarbeiter, aber auch durch die Vergabe von Leistungen an Dienstleister reagiert werden. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: OR 0028/ 19/20; OR 0061/ 19/20 RE 2017 in €: 1.456.200 Plan 2018 in €: 2.135.145 Planentwurf 2019 in €: 1.998.471 Planentwurf 2020 in €: 2.036.228 ordentl. Erträge in €: -41.450 ordentl. Erträge in €: -41.900 ordentl. Aufwendungen in €: 2.039.921 ordentl. Aufwendungen in €: 2.078.128 Saldo in €: 1.998.471 Saldo in €: 2.036.228 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 239 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: OR 0078/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Renaturierung der alten Schweinemast in Göbschelwitz Der Stadtrat beschließt: Nutzung der, aufgrund weiterer Erschließungen im Industriepark Nord anfallenden, Ausgleichsmittel für die Renaturierung der Anlage der alten Schweinemast Göbschelwitz. Begründung: Durch die Stadt Leipzig wurde das Gelände der alten Schweinemast in Göbschelwitz für Ausgleichsmaßnahmen freigehalten. Auch hier ist dem OR Seehausen kein Zeitraum genannt bzw. eine Planung vorgestellt wurden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 1.100.11.1.3.05 Liegenschaftsmanagement k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.11.1.3.05 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Die Verwaltung prüft, wann die alte Schweinemastanlage in Göbschelwitz abgerissen und wieder begrünt werden kann. Die entsprechenden Haushaltsmittel können dann frühestens im Doppelhaushalt 2021/2022 eingeplant werden. Begründung: Die Schweinemastanlage ist gemäß "B-Plan Nr. 208 - Industriegebiet Seehausen II" als Ausgleichsmaßnahme für das Gewerbegebiet "Seehausen II" vorgesehen. Sollte kurzfristig ein Investor das Gewerbegebiet bebauen wollen, wird der Abriss der Schweinemastanlage ihm in Rechnung gestellt. Anderenfalls ist der Abriss durch die Verwaltung in den Jahren 2021/2022 vorgesehen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -33.369.627 Plan 2018 in €: 2.899.381 Planentwurf 2019 in €: -3.845.400 Planentwurf 2020 in €: -3.634.180 ordentl. Erträge in €: -19.283.580 ordentl. Erträge in €: -19.213.030 ordentl. Aufwendungen in €: 15.438.180 ordentl. Aufwendungen in €: 15.578.850 Saldo in €: -3.845.400 Saldo in €: -3.634.180 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 240 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: OR 0079/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Kennzeichnung von stadteigenen Liegenschaften im Stadtplan Der Stadtrat beschließt: Im Stadtplan sollte mindestens für Ortschafts-, Stadtbezirks- oder Stadträte ersichtlich sein, welche Liegenschaften sich im Eigentum der Stadt und deren Subunternehmen befinden. Der Stadtplan ist dementsprechend zu ergänzen. Begründung: Ob bei der Kita-Hort-Kombi, beim Neubau des Feuerwehrgerätehauses Nordost oder anderen Maßnahmen, ist es oft nicht unerheblich, ob kommunale Grundstücke dafür vorhanden sind. Leider mussten wir feststellen, dass die Verwaltung diesbezüglich auch oft im Dunkeln steht und über Ihre Liegenschaften nicht Bescheid weiß. Erst aufgrund von Hintergrundinfos konnte man die planenden Abteilungen Hinweise geben, die zu sonst so nicht zustande gekommen wären. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: verwiesen Verwaltungsmeinung: Der Antrag wird ins reguläre Verfahren verwiesen. Im LeipziGIS (Intranet) ist bereits die Ebene „Eigentümerstrukturkarte“ angelegt, die die gewünschten Informationen beinhaltet. Im Rahmen des Rechtemanagements (LeipziGIS) haben alle Personen Zugang zu diesen Informationen, die über eine aktuelle Windows-Kennung verfügen (keine Zugangsbeschränkung). Hierzu zählen u. a. auch die Fraktionen im Stadtrat. Im weiteren Verfahren wird geprüft, ob auch für die Mitglieder der Stadtbezirksbeiräte, Ortschaftsräte und Mitglieder des Stadtrates ein Zugang zum Stadtnetz möglich ist. Alternativ wird geprüft, unter welchen Voraussetzungen (finanzieller und personeller Aufwand) eine Erweiterung des "Stadtplan plus" (http://stadtplan.leipzig.de/WebOffice/synserver? project=Stadtplan&client=core) um die Komponente "Rechtemanagement" realisierbar wäre. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 241 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Antragsnummer: A 0060/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Migrantenbeirat Einrichtungen eines Budgets für schriftliche Übersetzungen von Formularen und städtischen Publikationen Der OBM wird beauftragt, ein Budget in Höhe von 5.000 Euro jährlich einzurichten, aus welchem Formulare und Publikationen der Stadtverwaltung in andere Sprachen übersetzt werden können. Auf das Budget sollen alle Ämter/Dezernate zugreifen können, die Formulare oder Erläuterungen zu Formularen in andere Sprachen übersetzen lassen wollen und dafür keine (ausreichenden) Mittel in ihrem Haushaltsplan haben. Die Betreuung des Budgets soll bei einer zentralen, vom OBM zu benennenden Stelle liegen. Begründung: Das Ausfüllen oder Verstehen von amtlichen Formularen fällt Menschen nichtdeutscher Herkunft mit noch nicht so guten Deutschkenntnissen schwer. Immer wieder gibt es Missverständnisse oder falsch ausgefüllte Formulare, die unnötige Mehrarbeit in den Ämtern hervorrufen und Resignation auf Seiten der Klientinnen und Klienten. Ein oft genanntes Beispiel ist das Standesamt und die Papiere, die zur Anmeldung von Neugeborenen ausgefüllt werden müssen. Im Sinne der Teilhabe aller Einwohnerinnen und Einwohner am gesellschaftlichen Leben sollten die Formulare und Erläuterungen zum Ausfüllen der Formulare in allen wichtigen bzw. in den in Leipzig am häufigsten gesprochenen Fremdsprachen vorliegen. Dazu soll ein Budget/Pool eingerichtet werden, der finanzielle Mittel dafür bereitstellt und von allen Dezernaten/Ämtern genutzt werden kann, aber durch eine Stelle zentral verwaltet und betreut wird. Veränderung Ziel 2019: 5.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.04.02 Förderung der Integration von Migranten Veränderung Ziel 2020: 5.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Zustimmung mit Änderung: Der vorliegende Antrag wird inhaltlich zusammengefasst mit den Anträgen Nr. 0062 des Migrantenbeirates und Nr. 0091/19/20 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Für die finanzielle Ausstattung des Willkommenszentrums Leipzig inklusiv e Sachkosten für erforderliche Übersetzungen v on städtischen Publikationen der Ämter, Referate und nachgeordneter Einrichtungen der Stadt Leipzig - werden in den Haushalt des Referats für Migration und Integration ab dem Doppelhaushalt 2019/2020 jährlich insgesamt 5.000 € eingestellt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 605.402 A 0060/ 19/20; A 0062/ 19/20; A 0091/ 19/20 Plan 2018 in €: 650.300 Planentwurf 2019 in €: 616.000 Planentwurf 2020 in €: 634.750 ordentl. Erträge in €: -434.250 ordentl. Erträge in €: -434.250 ordentl. Aufwendungen in €: 1.050.250 ordentl. Aufwendungen in €: 1.069.000 Saldo in €: 616.000 Saldo in €: 634.750 ____________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 242 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 243 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Antragsnummer: A 0062/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Migrantenbeirat Mittel für Sachkosten des Willkommenszentrums Leipzig Der OBM wird beauftragt, in den Doppelhaushalt 2019/2020 Mittel für Sachkosten in Höhe von 7.000 Euro pro Haushaltsjahr bereit zu stellen, die für Aufwendungen des Willkommenszentrums Leipzig in den Bereichen Öffentlichkeitsarbeit und Übersetzungen benötigt werden. Begründung: Das Willkommenszentrum Leipzig etabliert sich zunehmend als Anlaufpunkt für Beratungsbedürftige. Während der Öffnungszeiten kann hier in Zusammenarbeit mit freien Trägern Verweisberatung stattfinden, darüber hinaus gibt es Veranstaltungen und Spezial-Angebote zu verschiedenen Themen wie Wohnen, Ausbildung, Arbeit, Gesundheit etc. Für eine professionelle und kontinuierliche Öffentlichkeitsarbeit, die alle relevanten Zielgruppen erreicht, ist es notwendig, Flyer und Plakate für die vielfältigen Veranstaltungen und Angebote zu erstellen und diese in verschiedene Sprachen übersetzen zu lassen. Nur auf diese Weise ist die gewünschte Ansprache eines Publikums mit noch geringen Deutschkenntnissen zu erreichen, und nur durch diese zeitnahe Ansprache von neu in Leipzig Angekommenen können unnötige Wege aufgrund der Unklarheit über die zuständigen Stellen vermieden werden. Die Erstellung der Materialien für die Öffentlichkeitsarbeit ist mit Kosten verbunden, die als Sachmittel für 2019/2020 eingestellt werden sollen. Veränderung Ziel 2019: 7.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.04.02 Förderung der Integration von Migranten Veränderung Ziel 2020: 7.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Zustimmung mit Änderung: Der vorliegende Antrag wird zusammengefasst mit den Anträgen Nr. 0060/19/20 des Migrantenbeirates und Nr. 0091/19/20 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Für die finanzielle Ausstattung des Willkommenszentrums Leipzig inklusiv e Sachkosten für erforderliche Übersetzungen v on städtischen Publikationen der Ämter, Referate und nachgeordneter Einrichtungen der Stadt Leipzig - werden in den Haushalt des Referats für Migration und Integration ab dem Doppelhaushalt 2019/2020 jährlich insgesamt 5.000 € eingestellt. Verweis auf Antrag: A 0060/ 19/20; A 0062/ 19/20; A 0091/ 19/20 RE 2017 in €: 605.402 Plan 2018 in €: 650.300 Planentwurf 2019 in €: 616.000 Planentwurf 2020 in €: 634.750 ordentl. Erträge in €: -434.250 ordentl. Erträge in €: -434.250 ordentl. Aufwendungen in €: 1.050.250 ordentl. Aufwendungen in €: 1.069.000 Saldo in €: 616.000 Saldo in €: 634.750 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 244 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Antragsnummer: A 0091/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Finanzielle Ausstattung des Willkommenszentrums Im Haushalt 2019/2020 wird zur Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit und laufenden Arbeit des Willkommenszentrums ein Budget in Höhe von 10.000 € p.a. für den Haushalt für Sachkosten wie Übersetzungen, Flyer, Veranstaltungen, Spezialangebote und weitere anfallenden Posten eingestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Bisher verfügt das Willkommenszentrum über kein eigenes ausreichendes Budget. Um aber professionell arbeiten zu können, ist dies dringend nötig. Das Willkommenszentrum arbeitet seit dem zweiten Quartal 2018 und ist bisher gut angelaufen. Immer mehr Menschen suchen das Willkommenszentrum auf. Um die Arbeit und das öffentliche Erscheinen des Willkommenszentrums dem wachsenden Zuspruch anzupassen und die Arbeit zu professionalisieren, ist ein festes Budget dringend nötig. Veränderung Ziel 2019: 10.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.04.02 Förderung der Integration von Migranten Veränderung Ziel 2020: 10.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Zustimmung mit Änderung: Der vorliegende Antrag wird inhaltlich zusammengefasst mit den Anträgen Nr. A0060/19/20 und Nr. A0062/19/20 des Migrantenbeirates: Für die finanzielle Ausstattung des Willkommenszentrums Leipzig inklusiv e Sachkosten für erforderliche Übersetzungen v on städtischen Publikationen der Ämter, Referate und nachgeordneter Einrichtungen der Stadt Leipzig - werden in den Haushalt des Referats für Migration und Integration ab dem Doppelhaushalt 2019/2020 jährlich insgesamt 5.000 € eingestellt. Verweis auf Antrag: A 0060/ 19/20; A 0062/ 19/20; A 0091/ 19/20 RE 2017 in €: 605.402 Plan 2018 in €: 650.300 Planentwurf 2019 in €: 616.000 Planentwurf 2020 in €: 634.750 ordentl. Erträge in €: -434.250 ordentl. Erträge in €: -434.250 ordentl. Aufwendungen in €: 1.050.250 ordentl. Aufwendungen in €: 1.069.000 Saldo in €: 616.000 Saldo in €: 634.750 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 245 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Antragsnummer: A 0083/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Konzept Wohnungslosigkeit umsetzen Um die Weiterentwicklung des Konzeptes gegen Wohnungslosigkeit in den kommenden Jahren umsetzen zu können, werden je 500.000 € p.a. für vorhersehbare Mehrausgaben eingestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Wohnungslosigkeit soll in Leipzig mit einem passenden Angebot begegnet werden. Da das derzeit noch aktuelle Konzept mit Stadtratsbeschluss vom 21. März 2018 gerade überarbeitet wird, sollen für zusätzliche Ausgaben für Hilfen für Wohnungslose und die Abwendung von Wohnungsverlust Haushaltsmittel bereitgestellt werden, um sowohl präventiv als auch kurzfristig wirksame Veränderung und Ausweitung von Hilfen zu ermöglichen. Ziel des Antrages ist, das Konzept auch tatsächlich mit finanziellen Mitteln auszustatten. Veränderung Ziel 2019: 500.000 Ziel-PSP: 1.100.31.5.0.01.03 Sonstige Unterbringung Veränderung Ziel 2020: 500.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Fachplan Wohnungsnotfallhilfe 2018 bis 2022 beschreibt Maßnahmen zur Anpassung und Erweiterung von Angeboten der Wohnungsnotfallhilfe einschließlich der dafür benötigten finanziellen Mittel. Über die Umsetzung dieser Maßnahmen entscheidet die Ratsversammlung (vgl. Beschlussvorlage VI-DS-06434). Im Rahmen der verwaltungsinternen Veränderungen werden für den Fachplan Wohnungsnothilfe in 2019 200 TEUR und in 2020 300 TEUR bereitgestellt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 357.576 Plan 2018 in €: 265.900 Planentwurf 2019 in €: 545.500 Planentwurf 2020 in €: 545.500 ordentl. Erträge in €: -9.500 ordentl. Erträge in €: -9.500 ordentl. Aufwendungen in €: 555.000 ordentl. Aufwendungen in €: 555.000 Saldo in €: 545.500 Saldo in €: 545.500 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 246 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Antragsnummer: A 0084/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einstieg in die Wohngrundsicherung Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Leipzig richtet 5 „Housing First“-Wohnungen, im Stadtgebiet verteilt, ein. Zur Betreuung wird 1 VzÄ Sozialarbeit eingerichtet. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: In Leipzig beobachten wir seit 2014 eine sich verschärfende Situation auf dem Wohnungsmarkt und zunehmend sichtbare Wohnungslosigkeit. Ein Dach über dem Kopf ist Menschenrecht, leider kein grundgesetzlicher Anspruch. In Amsterdam, Lissabon und Kopenhagen wird ein Konzept erfolgreich erprobt, Menschen wieder in Wohnraum zu bekommen: „Housing First“ bedeutet einen Paradigmenwechsel in der Wohnungslosenpolitik und meint, dass Menschen ohne Vorbedingung eine eigene Wohnung vermittelt bekommen. Damit würde auch in Leipzig der Wechsel von einer ortszentrierten zu einer personenzentrierten Hilfe, also vom Übernachtungshaus hin zu persönlichen Hilfen in Wohnungen eingeleitet. Berlin hat als erste deutsche Stadt die Initiative aufgenommen und will in den nächsten drei Jahren 70-80 wohnungslose Menschen mit eigener Wohnung versorgen. Perspektivisch soll das Individualwohnen aus Sicht von Bündnis 90/Die Grünen das bisherige Hilfesystem aus zentralen Übernachtungswohnheimen ablösen. Bündnis 90/Die Grünen in Leipzig will dieses Modell auch in Leipzig etablieren. Wir schlagen fünf Wohnungen vor im Sinne von Gewährleistungswohnungen, die übergangsweise den Weg aus der Obdachlosigkeit bahnen sollen, unterstützt durch Sozialarbeit. Diese Wohnungen sollen zuvorderst den Menschen vermittelt werden, die mit der herkömmlichen Wohnungslosenhilfe (Übernachtungshaus) nicht erreicht werden (Paare, Menschen mit Tieren, junge Menschen). Zur Finanzierung der Mieten soll eine Kooperation mit dem Jobcenter angestrebt werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 1.100.31.5.0.01.03 Sonstige Unterbringung k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 1 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 1 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 247 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Für alle obdachlosen Personen stehen in Leipzig ausreichend Notunterkünfte nach dem Sächsischen Polizeigesetz (SächsPolG) in verschiedener Form und an unterschiedlichen Standorten zur Verfügung. Neben den Gemeinschaftsunterkünften werden seit Mitte der 90er Jahre Wohnungen vom Sozialamt der Stadt Leipzig (und zum Teil auch von Freien Trägern der Wohnungslosenhilfe) angemietet und zur Unterbringung wohnungsloser Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten genutzt. Zum Stand 05.11.2018 waren vom Sozialamt Leipzig 57 wohnungslose Haushalte in sogenannten Gewährleistungswohnungen untergebracht. Davon werden 15 Mehr-Personen-Haushalte nach § 67 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGBXII) ambulant mit einem Personalschlüssel von 1:14 und neun Ein-Personen-Haushalte mit einem Personalschlüssel von 1:4,8 betreut. 33 Haushalte in Gewährleistungswohnungen erhalten persönliche Hilfen und Unterstützung durch den Sozialdienst Wohnungsnotfallhilfe der Abteilung Soziale Wohnhilfen. Dazu kommen aktuell 183 Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten, die über eine Mietwohnung oder einen Nutzungsvertrag für eine von Dritten angemietete Wohnung/ Wohngemeinschaften verfügen und in dieser Häuslichkeit von Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern Freier Wohlfahrtsträger nach den §§ 67 ff. SGB XII ambulant betreut bzw. nachbetreut werden. Sowohl die Gewährleistungs- als auch die auf vertraglicher Basis genutzten Wohnungen sind in allen Stadtbezirken der Stadt Leipzig verortet. Die ambulante Hilfe in Wohnungen, wie sie die Stadt Leipzig seit Jahren erbringt, entspricht dem Ansatz „Housing First“. Eine bezahlbare Mietwohnung, Beratungskapazität und Beratungsfinanzierung sind die drei Voraussetzungen für das Modell "Housing First". Diese Voraussetzungen zu persönlichen Hilfen im Leistungstyp ambulant betreutes Wohnen in Gewährleistungs- und Mietwohnungen beschreiben die langjährig praktizierte Methode des personenorientierten „Housing First“ in Leipzig. Aus Sicht der Stadtverwaltung besteht unter den Rahmenbedingungen der weisungsfreien Pflichtaufgabe zur Gefahrenabwehr bei unfreiwilliger Obdachlosigkeit sowie der bereits zahlreich vorhandenen Angebote des „Housing First“ nach § 67 SGB XII keine Notwendigkeit für weitere fünf „Housing-First“-Wohnungen einschließlich der dafür notwendigen Erweiterung der Betreuung. Die Angebote in der Wohnungslosenhilfe der Stadt Leipzig orientieren sich an der Bedarfsentwicklung, den vorhandenen strukturellen und räumlichen Ressourcen sowie den Erfordernisses des Einzelfalls und werden regelmäßig fortentwickelt. Im Rahmen der Fortschreibung des Wohnungsnotfallkonzeptes der Stadt Leipzig sind weitere Angebote für diesen Personenkreis geplant (Vergleich Beschlussvorlage VI-DS-06434). Die Angebotspalette soll vielfältig gestaltet sein und alle Betroffenen erreichen. Darauf müssen die finanziellen Mittel konzentriert werden. Im Rahmen der verwaltungsinternen Veränderungen werden für den Fachplan Wohnungsnothilfe in 2019 200 TEUR und in 2020 300 TEUR bereitgestellt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 357.576 Plan 2018 in €: 265.900 Planentwurf 2019 in €: 545.500 Planentwurf 2020 in €: 545.500 ordentl. Erträge in €: -9.500 ordentl. Erträge in €: -9.500 ordentl. Aufwendungen in €: 555.000 ordentl. Aufwendungen in €: 555.000 Saldo in €: 545.500 Saldo in €: 545.500 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 248 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Antragsnummer: A 0086/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Gestaltungsauftrag Pflege - Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege sowie Hilfe für Demenzkranke und ihre Angehörigen in Leipzig finanziell untersetzen Der Stadtrat beschließt: 1. Zur Erarbeitung eines Grundsatzprogrammes Pflege in Leipzig und zur Einrichtung einer fortlaufenden, quartiersorientierten Pflegebedarfsplanung werden zwei Stellen (1,0 VzÄ Sozialplanung und 1,0 VzÄ in der Abteilung Wirtschaftliche Sozialhilfe) eingerichtet. 2. Für die Beratung für Demenzkranke und ihrer Familien stellt die Stadt Leipzig 1 VzÄ zur Verfügung. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Im VSP zum Antrag „Gestaltungsauftrag Pflege“ heißt es: Die für die Erledigung der Aufgaben nach den Punkten 1 und 2 des Ursprungsantrages – ungeachtet des fehlenden gesetzlichen Auftrages und der fehlenden Umsetzungskompetenz – erforderlichen personellen Ressourcen werden auf 2,0 Stellen im Sozialamt geschätzt (1,0 VzÄ Sozialplanung und 1,0 VzÄ in der Abteilung Wirtschaftliche Sozialhilfe). Diese Stellen sollen zur Verfügung gestellt werden. Die Zahl der demenziell Erkrankten wächst in Leipzig aller Voraussicht nach bis 2030 auf mehr als 16.000 Personen an. Sie und ihre Familien benötigen die Unterstützung der Stadt Leipzig, denn Demenzerkrankungen ziehen nicht sofort einen Hilfeanspruch durch die Pflegeversicherung nach sich. Die im Bereich der Pflegekoordinatorin angesiedelte Beratung soll Familien unterstützen und entsprechende Hilfen koordinieren und vernetzen. Ziel ist es, Betroffenen umfassende Informationen zu ermöglichen und Professionelle umfangreich fortzubilden, die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und die Teilhabemöglichkeiten von Menschen mit Demenzerkrankungen zu sichern. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: ? - nicht bekannt Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 3 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 3 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 249 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Die strategische Ausrichtung, Planung und Gestaltung einer leistungsfähigen, zahlenmäßig ausreichenden und wirtschaftlichen pflegerischen Versorgungsstruktur ist Landesaufgabe (§ 9 Abs. 1 Satz 1 SGB XI). Die Stadt Leipzig hat keinen gesetzlichen Auftrag und keine Umsetzungskompetenz zum Ausbau ambulanter und stationärer pflegerischer Strukturen oder zur Gewährleistung einer flächendeckenden Versorgung von Pflegebedürftigen und Pflegenden. Die Stadt Leipzig befasst sich seit 2016 intensiv mit dem Aufbau eines Pflegenetzwerkes. Ein wesentlicher Schwerpunkt in der Arbeit des Netzwerkes "Leipziger Kooperation Pflege (LeiKoP)" ist das Thema Demenz. Bereits seit Beginn des Netzwerkaufbaus werden verschiedene Aspekte zum Themenfeld Demenz und deren Möglichkeiten bedarfsgerechter Versorgungsformen in der Stadt Leipzig von Experten und Akteuren aus diesem Bereich umfassend diskutiert. Dabei sollen u.a. aufgezeigte Versorgungslücken gezielt durch aufeinander abgestimmte Angebote geschlossen und möglichst durch gebündelte Initiativen und unter Nutzung der vorhandenen Ressourcen erreicht werden. Zudem soll Transparenz über die Versorgungslandschaft in Leipzig für die Bürger/-innen verbessert werden, um für die Betroffenen einen erleichterten Zugang zu qualitativen, bedarfsorientierten und entlastenden Angeboten zu ermöglichen. Die Stadt Leipzig beabsichtigt, die Hinweise der beteiligten Experten und Akteure im Netzwerk aufzugreifen und geeignete Angebote zu unterstützen oder neu zu entwickeln. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 250 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Antragsnummer: A 0090/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fortschreibung Gesamtkonzept zur Integration von Migrantinnen und Migranten in Leipzig Für die Fortschreibung, Umsetzung und die transparente Darstellung des Gesamtkonzeptes zur Integration von Migrantinnen und Migranten in Leipzig werden zusätzlich 60.000 € p.a. zur Verfügung gestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Leipzig ist in den vergangen Jahren gewachsen, wir haben viele neue Mitbürger*innen aus anderen Ländern. Somit hat sich auch die Struktur und das Leben der in Leipzig lebenden Migrant*innen verändert. Das bisherige Gesamtkonzept zur Integration ist an vielen Stellen nicht mehr aktuell. Das Referat Migration und Integration arbeitete in den vergangenen beiden Haushaltsjahren bereits an der Fortschreibung des Konzeptes und organisierte dazu auch verschiedene Workshops. Dennoch muss diese Arbeit weiter fortgeführt und verstetigt werden. Daneben müssen auch die Ergebnisse besser sichtbar werden und es muss eine Möglichkeit entstehen, die Umsetzung des Konzeptes transparenter darzustellen – z. B. im Internet. Hierfür müssen im Haushalt 19/20 weitere Mittel eingestellt werden. Veränderung Ziel 2019: 60.000 Ziel-PSP: - Veränderung Ziel 2020: 60.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Verwaltung empfiehlt Ablehnung aus folgenden Gründen: Für Maßnahmen zur Umsetzung des fortgeschriebenen Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig wurden bereits Aufwendungen in Höhe von 50.000 € jährlich ab dem Doppelhaushalt 2019/2020 in das Budget des Referates für Migration und Integration eingeplant. Vor dem unabdingbaren Erfordernis, einen genehmigungsfähigen Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2019/2020 aufzustellen, muss eine Einstellung von darüber hinaus gehenden Ansätzen abgelehnt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 251 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Antragsnummer: A 0133/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Investition Poliklinik am Standort Delitzscher Straße durch den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „Sankt Georg“ Der Stadtrat beschließt: Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „Sankt Georg“ führt die Investition Poliklinik am Standort Delitzscher Str. durch. Die Investition kostet ca. 15 Millionen Euro und umfasst die Jahre 2019-2021. Für das Haushaltjahr 2019 werden 1 Mio. € für die Planung und für das Haushaltjahr 2020 3 Mio. € an Eigenmitteln bereitgestellt. Begründung: Um die Wettbewerbsfähigkeit für das städtische Krankenhaus zu sichern, ist als Eingangsportal auch eine Poliklinik oder ein MVZ notwendig. Alle Krankenhäuser in Leipzig verfügen seit einigen Jahren darüber. Es ist wichtig, dass diese Investition nicht durch die gGmbH sondern den Eigenbetrieb finanziert wird. Dadurch gewinnt die gGmbH finanzielle Spielräume. Für die Poliklinik ist ein Neubau, der kreditfinanziert wird, notwendig. Die 3 Mio. € sind der Eigenmittelzuschuss zur Kreditfinanzierung. Veränderung Ziel 2019: 1.000.000 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung 3.000.000 Ziel 2020: Ziel in VzÄ Ziel-PSP: n.n.b. Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: verwiesen Verwaltungsmeinung: Der Antrag wird ins reguläre Verfahren verwiesen. Mit dem Antrag soll dem Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" ein Zuschuss in Höhe von insgesamt 4 Mio. € für den Neubau des Ambulanzgebäudes gewährt und damit eine finanzielle Entlastung der Klinikum St. Georg gGmbH erreicht werden. Durch den Zuschuss wird weniger Fremdkapital im Eigenbetrieb aufgenommen, wodurch die Finanzierungskosten beim Eigenbetrieb verringert werden können. Infolge dessen fällt auch die anteilige Pachtzahlung der Klinikum St. Georg gGmbH für das neue Ambulanzgebäude geringer aus, wodurch diese ebenfalls entlastet wird. Eine finanzielle Förderung des Eigenbetriebes kann im Vorfeld der Wirtschaftsplanung 2020 diskutiert werden. Verweis auf Antrag: A 0133/ 19/20; A 0182/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 252 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Antragsnummer: A 0182/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SR J. Heller SR M. Hollick SR K. Krefft SR C h. Schulze Investitionszuschuss für das Klinikum „Sankt Georg“ gGmbH Die Gesellschafterin Stadt Leipzig stellt für den Aufbau einer strategischen Investitionsreserve 3,5 Mio. € jährlich zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Klinikums „Sankt Georg“ gGmbH ein. Mit der Zahlung von jährlichen Investitionszuschüssen werden die bislang eigenfinanzierten Abschreibungen der Klinikum „Sankt Georg“ gGmbH in Höhe von mind. 3,5 Mio. € p.a. refinanziert. Begründung: Die Investitions- und Instandhaltungsaufgaben der Klinikum „St. Georg“ gGmbH werden seit Jahren entgegen der tatsächlichen baulichen Notwendigkeiten zurückgefahren. Die Personalkosten werden zulasten der Investitionsquote finanziert. Das Klinikum riskiert seine Attraktivität für die Patienten. Als Haus im Pavillonbaustil ist es zunehmend weniger wettbewerbsfähig aufgestellt, auch die Standards zur Sicherung der Patientenzufriedenheit sind immer schwieriger einzuhalten. Eine stagnierende Leistung im Vergleich zu den Mitbewerber*innen ist die Folge. Die Fördermittelquote des Freistaates ist in den letzten Jahren kontinuierlich gefallen. Daher müssen aus Eigenmitteln des Klinikums und damit sachfremd aus Kassenleistungen alle verfügbaren Mittel eingesetzt werden. Das Klinikum weist daher seit Jahren einen negativen Liquiditätsbestand aus. Aus diesen Gründen ist ein Investitionszuschuss dringend notwendig. Die Stadt Leipzig braucht ein starkes städtisches Klinikum. Veränderung Ziel 2019: 3.500.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: 3.500.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: verwiesen Verwaltungsmeinung: Der Antrag wird ins reguläre Verfahren verwiesen. Der Antrag zielt auf die Einrichtung einer Investitionsreserve von 3,5 Mio € jährlich. Für die Klinikum St. Georg gGmbH kann im Durchschnitt bislang kein positiver Liquiditätsbestand ausgewiesen werden. Das operative Geschäft und die Finanzierung dringend notwendiger Instandhaltungsmaßnahmen lassen den Aufbau einer Liquiditätsreserve aus Eigenmitteln nicht zu. Von dem über 200 Mio. € großen Investitionsvolumen für den Umbau der C ampusstruktur am Standort Delitzscher Straße über die kommenden 10 Jahre werden voraussichtlich ca. 70 Mio € durch Fördermittel des Freistaates Sachsen gedeckt. Die verbleibenden über 130 Mio. € sind durch Eigen- und Fremdmittel von der Klinikum St. Georg gGmbH aufzubringen. Im Zusammenhang mit dem Tarifabschluss 2018 mit der Gewerkschaft ver.di für Beschäftigte im Nichtärztlichen Dienst hat sich die wirtschaftliche Lage der Klinikum St. Georg gGmbH noch einmal verschärft. Eine finanzielle Unterstützung der gGmbH durch die Stadt Leipzig ist auch unter beihilferechtlichen Aspekten noch genauer zu prüfen. Verweis auf Antrag: A 0133/ 19/20; A 0182/ 19/20 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 253 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 254 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Förderung Antragsnummer: A 0010/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Seniorenbeirat Leipzig Finanzmittel zur Organisierung Präventiver Hausbesuche für ältere Menschen Beschlussvorschlag: In den städtischen Haushalt 2019/2020 werden erforderliche Eigenmittel zur Kofinanzierung zur Organisation flächendeckender präventiver Hausbesuche für ältere Menschen ab 75 Jahre in Höhe von 80.000 € eingestellt. Als Grundlage zur Beantragung einer Förderung aus dem Präventionsgesetz (Landesrahmenvereinbarung zur Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention) erarbeitet die Stadt Leipzig ein Konzept und reicht dieses bei der zuständigen Stelle in Dresden ein. Begründung: Für ältere Menschen soll erreicht werden, dass sie möglichst lange selbstbestimmt ihr Leben in der eigenen Wohnung gestalten können. Teilweise ist es für sie schwierig, ohne helfende Informationen und Beratungen die passende Dienste und Unterstützungshilfen zu finden. Präventive Hausbesuche informieren ältere Menschen über verschiedene Angebote und Dienste und ermutigen zur Nutzung. Ziel des präventiven Hausbesuchs ist es nicht, die bisherigen Strukturen zu ersetzen. Vielmehr sollen mit diesem einmaligen niedrig- schwelligen Angebot Eigenständigkeit erhalten, Einsamkeit vorgebeugt und Gesunderhaltung unterstützt werden. Die Organisation der präventiven Hausbesuche bedarf einer professionellen Begleitung. Voraussetzung für die Förderung aus dem Präventionsgesetz (Landesrahmenvereinbarung Sachsen) ist ein Konzept und der Nachweis von Eigenmitteln, der somit erbracht wird. Veränderung Ziel 2019: 80.000 Ziel-PSP: 1.100.33.1.0.01 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Veränderung Ziel 2020: 80.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: In den städtischen Haushalt 2019/2020 werden erforderliche Eigenmittel zur Finanzierung eines Modellprojektes zu präv entiven Hausbesuchen für ältere Menschen ab 75 Jahre in Höhe von je 40.000 € eingestellt. Die Förderfähigkeit der Organisation flächendeckender präventiver Hausbesuche als Regelangebot ist nach der Landesrahmenvereinbarung zur Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention zweifelhaft. Sie ist auch nicht Gegenstand des Antrages Nr. VI-A06207. Im Antrag Nr. VI-A-06207 (Einreicher: Seniorenbeirat) heißt es in Beschlusspunkt 3: "Es wird ein Konzept erarbeitet, das Grundlage für die Antragstellung bei Bund und Land sowie zur Bereitstellung von Eigenmitteln im städtischen Haushalt 2019/2020 ist. Dieses ist am Ende des IV. Quartals dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen." Die Erstellung eines solchen Konzeptes ist nicht vor Ende des II. Quartals 2019 realistisch. Von der Förderfähigkeit eines flächendeckenden Regelangebotes kann derzeit nicht ausgegangen werden. Im Rahmen der Erarbeitung des Konzeptes wird dies geprüft. Zur Finanzierung des Modellprojektes werden Mittel in Höhe von 40.000 Euro in den Haushaltsplan Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 255 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ eingestellt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 3.701.711 Plan 2018 in €: 4.353.942 Planentwurf 2019 in €: 4.775.700 Planentwurf 2020 in €: 4.787.281 ordentl. Erträge in €: -777.693 ordentl. Erträge in €: -778.493 ordentl. Aufwendungen in €: 5.553.393 ordentl. Aufwendungen in €: 5.565.773 Saldo in €: 4.775.700 Saldo in €: 4.787.281 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 256 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Förderung Antragsnummer: A 0046/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtrat Konrad Riedel Förderung der Seniorenarbeit des SKZ ANKER Das Soziokulturelle Zentrum ANKER erhält zur Unterstützung der Seniorenarbeit jährlich einen zweckgebundenen zusätzlichen Zuschuss in Höhe von 63.000 €. Begründung: Der ANKER leistet seit vielen Jahren eine gute und vielfältige Seniorenarbeit. Diese wurde bisher aus den Einnahmen des Konzertbetriebes finanziert und verursachte der Stadt keine Kosten. Mit der abgeschlossenen Sanierung des ANKER haben sich die Finanzierungsspielräume verändert. Während der Sanierung konnte der Konzertbetrieb nicht in gewohnter Form erfolgen, was zu Mindereinnahmen führte. Der jetzt sanierte Konzertsaal verlangt wiederum eine neue Kalkulation. Die bisher praktizierte Quersubventionierung der Seniorenarbeit ist wegen fehlender Einnahmeüberschüsse so nicht mehr möglich. Eine Einstellung der Seniorenarbeit wiederum würde eine empfindliche Lücke im sozialen Gefüge des Stadtteils aufreißen. In die Lösung dieses Problems ist auch das im Ortsteil Möckern befindliche Seniorenbüro einzubeziehen. Die Höhe der beantragten Summe resultiert aus den entsprechenden Personal- und Sachkosten. Veränderung Ziel 2019: 63.000 Ziel-PSP: 1.100.33.1.0.01 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Veränderung Ziel 2020: 63.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Verwaltung empfiehlt Ablehnung aus folgenden Gründen: Die Ausgestaltung von Angeboten der offenen Seniorenarbeit basiert auf dem Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-1433/12 vom 22.11.2012 ("Förderprogramm zur Neuausrichtung der offenen Seniorenarbeit in Leipzig"). In Umsetzung des Beschlusses wurde ab 2013 in jedem Stadtbezirk ein Seniorenbüro mit Begegnungsstätte für Seniorinnen und Senioren eingerichtet. Für den Stadtbezirk Nordwest, in dem sich auch der ANKER e.V. befindet, wurde ein Seniorenbüro in der Horst-Heilmann-Straße 4 eingerichtet. Dieses Seniorenbüro liegt in ca. 1,3 km Entfernung und hat eine gute ÖPNV-Anbindung. Als Soziokulturelles Zentrum hat der Anker e.V. im Rahmen der Förderung durch das Kulturamt unter anderem auch die Zielgruppe der Seniorinnen und Senioren im Blick. Die soziokulturellen Zentren verfügen über ein jeweils spezifisches Profil, das der Gewichtung und Vernetzung der aus dem sozialen Umfeld und den eigenen Ressourcen abgeleiteten Arbeitsfelder entspricht. Sie wenden sich an alle Generationen - Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene und Seniorinnen und Senioren bzw. Menschen, die aus dem Erwerbsleben ausscheiden, sind die Hauptnutzer (Kulturentwicklungsplanung, Fortschreibung Entwicklungskonzept Soziokultur 2016 – 2020). Es handelt sich insoweit um ein regelhaftes Angebot soziokultureller Zentren und nicht um eine "Quersubventionierung". Die im Antrag genannten Mindereinnahmen des Anker e.V. können nicht aus Mitteln der Seniorenarbeit kompensiert Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 257 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ werden. Verweis auf Antrag: A 0046/ 19/20; A 0085/ 19/20 RE 2017 in €: 3.701.711 Plan 2018 in €: 4.353.942 Planentwurf 2019 in €: 4.775.700 Planentwurf 2020 in €: 4.787.281 ordentl. Erträge in €: -777.693 ordentl. Erträge in €: -777.693 ordentl. Aufwendungen in €: 5.553.393 ordentl. Aufwendungen in €: 5.565.773 Saldo in €: 4.775.700 Saldo in €: 4.788.080 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 258 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Förderung Antragsnummer: A 0085/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Verbesserung der Arbeit der Seniorenbüros Um die soziale Arbeit fachlich entsprechend des Konzepts der Seniorenbüros weiterentwickeln zu können, benötigen die Träger aus dem städtischen Haushalt eine höhere Mittelzuweisung für Projekte und Personal. Der Haushaltsansatz wird pro Jahr um 250.000 € erhöht. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Die Seniorenbüros sind wichtige Anlaufpunkte zu allen Themen der Senior*innen unserer Stadt. Beratung und soziokulturelle Angebote sollen in jedem Stadtbezirk in qualitativer Beziehung, aber auch bei den Bedarfen hinsichtlich von Erreichbarkeit und Öffnungszeiten angepasst werden können. Für die qualifizierten und erfahrenen Mitarbeiter*innen müssen Tarifanpassungen eingeplant werden. Veränderung Ziel 2019: 250.000 Ziel-PSP: 1.100.33.1.0.01 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Veränderung Ziel 2020: 250.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Verwaltung empfiehlt Ablehnung aus folgenden Gründen: Der Teilfachplan „Offene Seniorenarbeit“ als Fortschreibung des Konzeptes „Offene Seniorenarbeit“ aus dem Jahr 2012 soll dem Stadtrat im IV. Quartal 2018 vorgelegt werden. Die Mehraufwendungen für die Finanzierung der im Teilfachplan vorgeschlagenen Maßnahmen für die Seniorenarbeit werden, soweit sie über die bereits zusätzlich eingeplanten Mittel hinausgehen, mit der Vorlage zum Teilfachplan untersetzt. Verweis auf Antrag: A 0046/ 19/20; A 0085/ 19/20 RE 2017 in €: 3.701.711 Plan 2018 in €: 4.353.942 Planentwurf 2019 in €: 4.775.700 Planentwurf 2020 in €: 4.787.281 ordentl. Erträge in €: -777.693 ordentl. Erträge in €: -778.493 ordentl. Aufwendungen in €: 5.553.393 ordentl. Aufwendungen in €: 5.565.773 Saldo in €: 4.775.700 Saldo in €: 4.787.281 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 259 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Förderung Antragsnummer: A 0061/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Migrantenbeirat Aufstockung des SprInt-Budgets für die Stadtverwaltung und freie Träger im Haushalt 2019/2020 Der OBM wird beauftragt, das Budget für Sprach- und Integrationsmittlung (SprInt) für die Stadtverwaltung Leipzig und das SprInt-Budget für Angebote freier Träger für den Doppelhaushalt 2019/2020 um jeweils 30.000 Euro zu erhöhen. Begründung: Das Angebot der Sprach- und Integrationsmittlung (SprInt) hat sich seit seiner Einführung in der Stadt Leipzig im Jahr 2013 bestens etabliert und ist in der Integrationsarbeit nicht mehr verzichtbar. Jährlich steigt der Bedarf bei Leipziger Ämtern und Behörden, einerseits durch den Zuzug von EU-Bürger/-innen und die Zuweisung von Geflüchteten, aber auch aufgrund notwendiger Beratungsdienstleistungen für Menschen, die über den Familiennachzug, zu Erwerbs- oder Studienzwecken nach Leipzig kommen. Es bestehen weiterhin ungedeckte Bedarfe bei freien Trägern, die wichtige Aufgaben für die Stadtgesellschaft in Leipzig erbringen. Die weitere Öffnung des Sprint-Budgets für Angebote freier Träger, die das Sprint-Budget derzeit vermehrt oder in Zukunft überhaupt nutzen möchten, erfordert ebenfalls eine Bedarfsdeckung bzw. -anhebung. Diese Kosten sollen bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2019/20 einbezogen werden: in Höhe von jährlich 30.000 Euro für Einsätze bei Ämtern und Behörden der Stadt Leipzig und jährlich 30.000 Euro für Einsätze bei freien Trägern. Veränderung Ziel 2019: 60.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.04.02 Förderung der Integration von Migranten Veränderung Ziel 2020: 60.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 260 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Zustimmung mit Änderung: Der vorliegende Änderungsantrag wird inhaltlich zusammen gefasst mit dem Änderungsantrag Nr. A0163/19/20 der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und SPD, welcher eine Aufstockung des SprInt-Budgets für Freie Träger im Doppelhaushalt 2019/2020 vorsieht: Das Budget für Einsätze von qualifizierten Sprachmittler/-innen in den Ämtern und Referaten der Stadtv erwaltung Leipzig (außer Amt für Jugend, Familie und Bildung sowie Sozialamt, die jeweils eigene Budgets haben) sowie das Budget für Einsätze bei Freien Trägern werden ab den Doppelhaushalt 2019/2020 um jährlich insgesamt 30.000 € aufgestockt. Die Mittel werden in den Haushalt des Referats für Migration und Integration eingestellt und sollen verschiedenen - auch neuen - Formaten der Sprachmittlung zugute kommen. Daher wird die Verwaltung prüfen, ob und unter welchen Bedingungen neben dem bislang praktizierten Face-to-faceDolmetschen ab dem Haushaltsjahr 2019/2020 auch Telefon- und Videodolmetschen eingeführt werden kann. Verweis auf Antrag: A 0061/ 19/20; A 0163/ 19/20 RE 2017 in €: 605.402 Plan 2018 in €: 650.300 Planentwurf 2019 in €: 616.000 Planentwurf 2020 in €: 634.750 ordentl. Erträge in €: -434.250 ordentl. Erträge in €: -434.250 ordentl. Aufwendungen in €: 1.050.250 ordentl. Aufwendungen in €: 1.069.000 Saldo in €: 616.000 Saldo in €: 634.750 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 261 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Förderung Antragsnummer: A 0163/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Erhöhung des SprIntbudgets für Freie Träger Das Budget für Sprach- und Integrationsmittlung (SprInt) für die Freien Träger wird für die Jahre 2019/20 um jeweils 35.000 Euro aufgestockt. Begründung: Mit Stadtratsbeschluss vom 22.6.2016 wurde das SprInt-Budget für Freie Träger geöffnet und mit 50.000 Euro ausgestattet. Momentan nutzen 21 Einsatzstellen des Gewalt- und Opferschutzes und weitere Einsatzstellen und Einrichtungen, welche Geflüchteten Beratung, Unterstützung und Betreuung anbieten, das Budget. 40.0000 Euro stehen für Einsätze zur Verfügung, 10.000 Euro fließen in die Strukturkosten. In den Beratungsstellen ist ein hoher Bedarf festzustellen. So stand bereits nach dem ersten Quartal für das Jahr 2018 ein Mehrbedarf von 9.500 Euro bei den freien Trägern, die bisher SprInt nutzen können. Die Öffnung des SprInt-Pools ist demnach ein wichtiger Schritt gewesen, um insbesondere Beratungsleistungen auch für Migrant*innen, die die deutsche Sprache (noch) nicht beherrschen, zugänglich zu machen und Hilfs- und Unterstützungsangebote inklusiv zu gestalten. Auch Beratungsstellen, die bisher noch keinen Zugriff auf das Sprint-Budget haben, z. B. gewaltpräventive Stellen, Schuldnerberatungsstellen und Freizeittreffs, haben inzwischen Bedarf angemeldet. Mit dem Mehrbedarf aus 2018 und den neuen Bedarfsanmeldungen ergibt sich ein Mehrbedarf von zirka je 30.000 Euro für die Jahre 2019 und 2020. Hinzu kommen die Strukturkosten in Höhe von zirka 5000 Euro. Aufgrund des hohen Bedarfs, der nicht allein durch den Zuzug von Geflüchteten, sondern auch aufgrund notwendiger Beratungsdienstleistungen für Menschen, die über den Familiennachzug nach Leipzig kommen und zuziehende EU-Bürger*innen zustande kommt, ist eine weitere Aufstockung des Budgets unabdingbar um eine barrierefreie Kommunikation gerade in Beratungskontexten zu ermöglichen. Veränderung Ziel 2019: 35.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.04.02 Förderung der Integration von Migranten Veränderung Ziel 2020: 35.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 262 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Zustimmung mit Änderung: Der vorliegende Änderungsantrag wird inhaltlich zusammen gefasst mit dem Änderungsantrag Nr. A0061/19/20 des Migrantenbeirates, welcher eine Aufstockung des SprInt-Budgets für Freie Träger und die Verwaltung im Doppelhaushalt 2019/2020 vorsieht: Das Budget für Einsätze von qualifizierten Sprachmittler/-innen in den Ämtern und Referaten der Stadtv erwaltung Leipzig (außer Amt für Jugend, Familie und Bildung sowie Sozialamt, die jeweils eigene Budgets haben) sowie das Budget für Einsätze bei Freien Trägern werden ab den Doppelhaushalt 2019/2020 um jährlich insgesamt 30.000 € aufgestockt. Die Mittel werden in den Haushalt des Referats für Migration und Integration eingestellt und sollen verschiedenen - auch neuen - Formaten der Sprachmittlung zugute kommen. Daher wird die Verwaltung prüfen, ob und unter welchen Bedingungen neben dem bislang praktizierten Face-to-faceDolmetschen ab dem Haushaltsjahr 2019/2020 auch Telefon- und Videodolmetschen eingeführt werden kann. Verweis auf Antrag: A 0061/ 19/20; A 0163/ 19/20 RE 2017 in €: 605.402 Plan 2018 in €: 650.300 Planentwurf 2019 in €: 616.000 Planentwurf 2020 in €: 634.750 ordentl. Erträge in €: -434.250 ordentl. Erträge in €: -434.250 ordentl. Aufwendungen in €: 1.050.250 ordentl. Aufwendungen in €: 1.069.000 Saldo in €: 616.000 Saldo in €: 634.750 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 263 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Förderung Antragsnummer: A 0092/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Absicherung unabhängiger Beratung im Rechtskreis SGB II Zur Absicherung unabhängiger Beratung im Rechtskreis SGB II wird der Fördermitteletat des Sozialamtes um 80.000 € erhöht. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Im Gegensatz zu anderen sozialen Beratungsthemen ist ausgerechnet im Falle von ALG-2-Bezug keine unabhängige Beratung im SGB II geregelt. Dennoch haben die Menschen einen hohen Beratungsbedarf, der vom Jobcenter nicht umfänglich bedient werden kann (sprachliche Ressourcen, mehrfache, sich überlagernde Problemlagen), so dass die Beratung bisher mit viel Engagement von der Kirchlichen Erwerbsloseninitiative und in kleineren Initiativen oder Vereinen erbracht wird. Hierbei handelt es sich vor allem um Beratung und Unterstützung bei der Antragsstellung, um Verstehen und Beantworten von Schreiben des Jobcenters und um Zusammenstellung von Unterlagen – eine rechtliche Beratung ist an dieser Stelle nicht gemeint und gewollt. Weder auf Bundes- noch auf Landesebene konnten sich Initiativen durchsetzen, diese Beratungstätigkeit auch finanziell abzusichern. Bündnis 90/Die Grünen in Leipzig meint, dass die unabhängige Beratung von Bezieher*innen von Leistung nach dem SGB II eine vornehme Aufgabe ist, um den sozialen Frieden in der Stadt zu sichern. Gut beratene Menschen können ihre Angelegenheiten besser vertreten und zufriedener ihren Alltag, gerade auch in der Familie, bewältigen. Wir halten eine freiwillige Förderung dieser Arbeit durch die Stadt Leipzig für geboten. Im Idealfall erreicht die Stadt Leipzig zu diesem Thema eine Kooperation und damit Refinanzierung mit dem Jobcenter. Veränderung Ziel 2019: 80.000 Ziel-PSP: 1.100.33.1.0.01 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Veränderung Ziel 2020: 80.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Stadt Leipzig fördert die Beratung für Empfänger der Grundsicherung für Arbeitsuchende der Kirchlichen Erwerbsloseninitiative, des Leipziger Erwerbslosenzentrums und im Rahmen anderer Projekte. Darüber hinaus werden Aufwendungen für die anwaltliche Vertretung bei erfolgreichem Widerspruch und Klage vom Jobcenter Leipzig übernommen. Für Verfahren vor den Sozialgerichten werden - auch im Falle des Unterliegens - keine Gerichtskosten erhoben. Antragsteller und Leistungsberechtigte verfügen in Leipzig über umfangreiche Möglichkeiten, Beratung zu Ansprüchen und Leistungen nach dem SGB II wahrzunehmen. Eine darüber hinausgehende kostenfreie Rechtsberatung ist aus Sicht der Stadt Leipzig nicht geboten. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 264 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 3.701.711 Plan 2018 in €: 4.353.942 Planentwurf 2019 in €: 4.775.700 Planentwurf 2020 in €: 4.787.281 ordentl. Erträge in €: -777.693 ordentl. Erträge in €: -778.493 ordentl. Aufwendungen in €: 5.553.393 ordentl. Aufwendungen in €: 5.565.773 Saldo in €: 4.775.700 Saldo in €: 4.787.281 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 265 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Förderung Antragsnummer: A 0093/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Stärkung Zusammenarbeit mit Migrantischen Selbstorganisationen Für die Stärkung der Migrantischen Selbstorganisationen (MSO), zur Organisation von Veranstaltungen und Seminaren, zur Unterstützung bei Öffentlichkeitsarbeit z. B. bei Flyern oder Mitgliederwerbung oder zur Unterstützung und Begleitung der Veranstaltungen, sowie Beratung der MSO in Leipzig, sowie deren Vernetzung werden 10.000 € insgesamt zur Verfügung gestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Für eine starke Gesellschaft und eine gelingende Integration braucht es besonders die Partizipation der Migranten in Leipzig. In Leipzig existieren bereits viele interkulturelle Vereine und Initiativen und einige migrantische Selbstorganisationen (MSO). Die Erfahrung aus anderen deutschen Großstädten zeigt, dass es besonders die MSO sind, die einen erheblichen Beitrag zur Integration von Migranten in den Städten beitragen. Hier engagieren sich Menschen, die bereits in der Stadt angekommen sind und sie können mit ihren eignen Erfahrungen und ihrem interkulturellem Verständnis auf vielen Eben Hilfestellung leisten. Für die inzwischen positiven Entwicklungen der MSO in Leipzig ist weitere Unterstützung für alle Formen von Öffentlichkeitsarbeit der Initiativen für ein aktives Miteinander in unserer Gesellschaft gut angelegtes Geld. Die Unterstützung der Stadt an dieser Stelle würde Leipziger Migranten Anerkennung zeigen und Hilfe zur Selbsthilfe leisten. Ein starkes und aktives Netz an Migrantischen Selbstorganisationen würde die Leipziger Stadtgesellschaft stärken und einen wichtigen Beitrag zur Integration von Neuankömmlingen leisten. Veränderung Ziel 2019: 10.000 Ziel-PSP: - Veränderung Ziel 2020: 10.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der inhaltlichen Intention des Änderungsantrages wird zum Teil bereits mit dem Beschlusspunkt 2 des Verwaltungsstandpunktes zum Antrag VI-A-05874 des Migrantenbeirates (Einrichtung eines "house of ressources" für Leipziger Migrantenorganisationen und deren Unterstützer) entsprochen: Es sollen ab dem Doppelhaushalt 2019/2020 jährlich 20.000 € für die Stärkung der Vereinsstrukturen der Leipziger Migrantenorganisationen bereit gestellt werden. Daher wird dieser Änderungsantrag als bereits erledigt erachtet. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 266 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Förderung Antragsnummer: A 0094/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion Etat des Gleichstellungsreferates erhöhen Die städtischen Fördermittel für Projekte nach der Fachförderrichtlinie C hancengleichheit von Frau und Mann sind auf 100.000 € aufzustocken. Begründung: Die Fördertöpfe für Mikroprojekte auf Landes- und Bundesebene verfügen über einen Gesamtetat von 100.000 €. Das sind Erfahrungswerte für die Entfaltung einer nachhaltigen Wirkung. Mit der bisherigen Ausstattung in Höhe von ca. 25.000 € ist die städtische Förderung im Bereich der C hancengleichheit nicht in der Lage, innovative und neue Projekte in der Startphase zu unterstützen. Das können Studien, Konferenzen, Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit oder Festivals sein. Als Beispiel dient die Landesrichtlinie zur Förderung der C hancengleichheit. Sie fördert Vorhaben mit modellhaftem und innovativem C harakter, allerdings mit überregionalem Wirkungskreis. In der städtischen Richtlinie für C hancengleichheit sollte die Konzentration auf die Stadt Leipzig und Umgebung liegen und die Dauer nicht länger als drei Jahre sein. Zurzeit fehlen aber zum Beispiel kommunale Eigenmittel zur Inanspruchnahme von Landesfördermitteln, die eine 50%ige Eigenmittelquote erfordern. Veränderung Ziel 2019: 75.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.04.01 Förd.Gleichg.v.Mann u.Frau u.Men.glg.LW Veränderung Ziel 2020: 75.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Für öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen, für Expertisen in Verbindungen mit INSEK oder für Maßnahmen im Gleichstellungsaktionsplan werden zusätzlich in 2019/2020 jeweils 20 TEUR zur Verfügung gestellt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 372.709 Plan 2018 in €: 352.650 Planentwurf 2019 in €: 401.700 Planentwurf 2020 in €: 410.150 ordentl. Erträge in €: -28.150 ordentl. Erträge in €: -10.200 ordentl. Aufwendungen in €: 429.850 ordentl. Aufwendungen in €: 420.350 Saldo in €: 401.700 Saldo in €: 410.150 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 267 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Förderung Antragsnummer: A 0095/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Förderung für RosaLinde erhöhen Der Etat des RosaLinde Leipzig e. V. wird in 2019 auf 47.000 € und in 2020 auf 60.000 € erhöht. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Der RosaLinde Leipzig e.V. leistet seit vielen Jahren eine hervorragende Arbeit mit dem Ziel, queeres Leben zu unterstützen, und ist ein unverzichtbares soziokulturelles Zentrum geworden. Die Aufgaben des Zentrums, wie zum Beispiel die Beratung von LSBTIAQ* in besonderen , die Organisation des „queer refugees network leipzig“, Organisation des C hristopher Street Day Leipzig, die Organisationen der Jugendgruppen JuLe und J.u.n.g.S., die Organisation des Begegnungscafé RosaLinde, die Begleitung verschiedener Selbsthilfegruppen und vieles mehr. Der Bedarf für diese Leistungen ist durch das Wachstum der Stadt ebenso gewachsen wie durch die sich wieder verstärkende LSBTIAQ*-Feindlichkeit. Bisher fördert die Stadt Leipzig das Zentrum mit 30.000 €. Mit der dringend benötigten und beantragten Erhöhung kann die Stelle schrittweise von einer 0,5 VzÄ auf eine 1,0 VzÄ aufgebaut und erhöhte Mieten finanziert werden. Veränderung Ziel 2019: 17.000 Ziel-PSP: 1.100.33.1.0.01 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Veränderung Ziel 2020: 30.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Stadt Leipzig fördert das Beratungsangebot des RosaLinde e.V. mit Personalkosten (20 Wochenstunden) und Sachkosten. Die Erweiterung des Beratungsangebotes auf 30 Wochenstunden wird geprüft und ggf. aus dem Fördermittelbudget des Sozialamtes finanziert. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 3.701.711 Plan 2018 in €: 4.353.942 Planentwurf 2019 in €: 4.775.700 Planentwurf 2020 in €: 4.787.281 ordentl. Erträge in €: -777.693 ordentl. Erträge in €: -778.493 ordentl. Aufwendungen in €: 5.553.393 ordentl. Aufwendungen in €: 5.565.773 Saldo in €: 4.775.700 Saldo in €: 4.787.281 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 268 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Förderung Antragsnummer: A 0130/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Förderung von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen im Bereich des Gesundheitsamtes Der Stadtrat beschließt: Die Förderung von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen im Bereich des Gesundheitsamtes (gemäß Fachförderrichtlinie Beschluss Nr. VI –DS– 03773) wird 2019 und 2020 um je 100 000 € erhöht. Diese Summe wird wie folgt verwendet: - 80 000 € zur Erhöhung der Personalkosten festangestellter Mitarbeiter/innen und Erhöhung von Aufwandsentschädigungen bei Honorarkräften - 20 000 € für Projekte von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen, die aufgrund der steigenden Bevölkerungszahlen notwendig sind. Begründung: Vereine übernehmen freiwillige Aufgaben der Kommune z. B. AIDS-Hilfe, Schwangerschaftskonfliktberatung u. a. Diese Vereine haben aufgrund ihrer vielfältigen Aufgaben und starker Inanspruchnahme festangestellte Mitarbeiter/innen (Sozialarbeiter/ innen, Erzieher/innen, Sachbearbeiter/innen u. ä.) Eine Erhöhung der Personalkosten konnte mehrere Jahre nicht vorgenommen werden. Vergleicht man die Gehälter mit dem TVÖD, so liegen diese bei 75 – 80 %. Mit dieser Personalkostenerhöhung sollen mindestens 90 % des TVöD für die Leistung bezahlt werden. Hinzu kommt, dass häufig nur 30 Stunden angeboten werden, da sonst das Angebot durch fehlende finanzielle Mittel eingeschränkt werden muss. Der starke Anstieg der Bevölkerung in den letzten drei Jahren macht einen Ausbau bestehender Projekte und die Aufnahme neuer Projekte notwendig. Veränderung Ziel 2019: 100.000 Ziel-PSP: 1.100.41.4.0.03.04.01 Unterstützung von Selbsthilfegruppen Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 100.000 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 269 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Die Förderung von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen im Bereich des Gesundheitsamtes (gemäß Fachförderrichtlinie Beschluss Nr. VI-DS03773) wird 2019 und 2020 um je 78.500 € erhöht. Begründung: Grundsätzlich kommt der Tätigkeit von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen in der Stadt Leipzig eine große Bedeutung zu. Daher unterstützt die Stadt Leipzig u. a. über das Gesundheitsamt insbesondere in den Bereichen Prävention, Schwangerschaft / Familie, Sucht und Psychiatrie eine Vielzahl von Vereinen und Selbsthilfegruppen auch finanziell. Diese Unterstützung ist als freiwillige Leistung einzustufen und kann immer nur im Rahmen der Möglichkeiten des Gesamthaushalts realisiert werden. Bei den Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen ist ein steigender finanzieller Bedarf zu verzeichnen. Einerseits spielen Tarifentwicklungen und Fachkräftemangel dabei eine Rolle, die es den Vereinen erschweren, qualifiziertes Fachpersonal zu binden. Andererseits ist durch den Anstieg der Bevölkerungszahl in Leipzig grundsätzlich eine höhere Nachfrage zu Projekten und Angeboten der Vereine und Selbsthilfegruppen ersichtlich. Für das Jahr 2019 wurden beim Gesundheitsamt Förderanträge im Umfang von 268.300 € gestellt, womit das geplante Budget um 78.500 € überschritten wird. Daher soll das Budget um diesen Betrag angehoben werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 124.188 Plan 2018 in €: 122.985 Planentwurf 2019 in €: 127.126 Planentwurf 2020 in €: 127.195 ordentl. Erträge in €: -63.198 ordentl. Erträge in €: -58.045 ordentl. Aufwendungen in €: 190.324 ordentl. Aufwendungen in €: 185.241 Saldo in €: 127.126 Saldo in €: 127.195 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 270 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Förderung Antragsnummer: A 0131/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Förderung von Vereinen und Verbänden im Bereich des Sozialamtes Der Stadtrat beschließt: Die Förderung von Vereinen und Verbänden im Bereich des Sozialamtes (gemäß Fachförderrichtlinie Beschluss Nr. VI-DS-03794) wird in 2019 und 2020 um je 500.000 € erhöht. Die Dynamisierung der Fördermittelsumme wird ab 2020 auf Basis des jeweiligen Vorjahres um jährlich 2,5 % erhöht. Begründung: Vereine übernehmen freiwillige Aufgaben der Kommune z. B. Betreuung von Senior/innen, Menschen mit Behinderungen, Geflüchtete u. a. Diese Vereine haben aufgrund ihrer vielfältigen Aufgaben und starker Inanspruchnahme festangestellte Mitarbeiter/innen (Sozialarbeiter/innen, Erzieher/innen, Sachbearbeiter/innen u. a.) Eine Erhöhung der Personalkosten konnte mehrere Jahre nicht vorgenommen werden. Vergleicht man die Gehälter mit dem TVöD, so liegen diese bei ca. 80 %. Mit dieser Personalkostenerhöhung sollen mindestens 90 % des TVöD für die Leistung bezahlt werden. Hinzu kommt, dass häufig nur 30 Stunden angeboten werden, da sonst das Angebot durch fehlende finanzielle Mittel eingeschränkt werden muss. Der starke Anstieg der Bevölkerung in den letzten drei Jahren macht einen Ausbau bestehender Projekte und die Aufnahme neuer Projekte notwendig. Ein permanent gleichbleibendes Förderniveau hätte hingegen Leistungseinschränkungen und einen eklatanten Fachkräftemangel bei steigendem Eigenmitteleinsatz zur Folge. Veränderung Ziel 2019: 500.000 Ziel-PSP: 1.100.33.1.0.01 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 500.000 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 271 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Die Förderung v on Vereinen und Verbänden im Bereich des Sozialamtes (gemäß Fachförderrichtlinie Beschluss Nr. VI-DS03794) wird in 2019 und 2020 um je 200.000 Euro erhöht. Das Sozialamt fördert jährlich etwa 110 Projekte bei rund 80 Trägern. Die jährliche Gesamtfördersumme beträgt ca. 4 Mio. €, davon ca. 3,5 Mio. € für Personalkosten. Die Förderung von Projekten erfolgt im Sozialamt auf Grundlage von Konzepten und Planungen, die sich an den konkreten Bedarfslagen orientieren. Der für die Anpassung der künftigen Angebotsstruktur notwendige Finanzbedarf wird projektkonkret anhand der jeweils notwendigen personellen und materiellen Ressourcen ermittelt und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Fördermittel ausgereicht. Für die Förderung der Projekte sind die tatsächlichen Personalkosten der Träger ausschlaggebend. Nur eine sehr geringe Zahl der durch das Sozialamt geförderten Träger ist tarifgebunden. Im Vergleich zum TVöD liegen die Personalkosten der durch das Sozialamt geförderten Projekte auf einem Niveau von ca. 90%. Ziel ist es, auch in der Haushaltsperiode 2019/2020 auf dem Niveau von 90% des TVöD zu fördern. Aktuell ist von Tarifsteigerungen im TVöD in Höhe von 3,09% ab 1.4.2019 sowie weiteren 1,06% ab 01.03.2020 auszugehen. Damit ergibt sich für die durch das Sozialamt geförderten Projekte ein zusätzlicher Finanzbedarf von 145 TEUR für die aktuelle Haushaltsperiode. Weitere 55 TEUR werden für den Ausbau bzw. die Anpassung bestehender Angebote sowie die Förderung neuer Angebote entsprechend sich verändernder Bedarfslagen zur Verfügung gestellt. Von einer pauschalen Anhebung bzw. automatischen Dynamisierung des Förderbudgets wird abgesehen. Verweis auf Antrag: A 0131/ 19/20; BE 0139/ 19/20 RE 2017 in €: 3.701.711 Plan 2018 in €: 4.353.942 Planentwurf 2019 in €: 4.775.700 Planentwurf 2020 in €: 4.787.281 ordentl. Erträge in €: -777.693 ordentl. Erträge in €: -778.493 ordentl. Aufwendungen in €: 5.553.393 ordentl. Aufwendungen in €: 5.565.773 Saldo in €: 4.775.700 Saldo in €: 4.787.281 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 272 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Förderung Antragsnummer: A 0141/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Stabilisierung und Stärkung der Angebote der ambulanten Suchthilfe bei den von der Stadt Leipzig beauftragten Trägern 1. Die Fachkraftstellen der folgenden Suchtpräventionsprojekte werden aufgestockt: § SZL Suchtzentrum gGmbH – DRUG SC OUTS: + 0,5 VzÄ § Diakonisches Werk/Innere Mission Leipzig e.V. – „Drahtseil“: + 1,0 VzÄ § Zentrum für Drogenhilfe des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig - „Wandelhalle Sucht“ bei der SBB „Regenbogen“: + 1,0 VzÄ Zur medialen Aufbereitung für das Projekt „Wandelhalle Sucht“ in der SBB „Regenbogen werden 10.000 € bereitgestellt. 2. Die Fachkraftstellen in der Straßensozialarbeit für Erwachsene werden erhöht: § SZL Suchtzentrum gGmbH – Team „Safe“: + 1,0 VzÄ § Zentrum für Drogenhilfe des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig - Streetwork in der "Alternative I": Aufstockung der vorhandenen 2,6 VzÄ auf 3,0 VzÄ Begründung: Die hoheitliche Aufgabe der ambulanten Suchthilfe wird in Leipzig von drei Trägern im Auftrag des Gesundheitsamtes der Stadt Leipzig wahrgenommen. Es sind diese die SZL Suchtzentrum gGmbH, das Diakonische Werk/Innere Mission Leipzig e. V. und das Zentrum für Drogenhilfe des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig. Sowohl im Bereich der Suchtprävention als auch bei der aufsuchenden Straßensozialarbeit sind die vorhandenen Personalkapazitäten ausgeschöpft, wie dem aktuellen Suchtbericht der Stadt Leipzig zu entnehmen ist. Die Auslastung der Suchtpräventionsprojekte ist hoch. Neue Anfragen können schon geraume Zeit nicht mehr bedient werden. Die erfolgreiche Arbeit der Jugendprojekte bei „Drahtseil“ bzw. DRUG SC OUTS sollen nachhaltig gestärkt werden. „Drahtseil“ ist inzwischen als Projekt des Diakonischen Werk/Innere Mission Leipzig e. V. zum Teil in die Finanzierung des Gesundheitsamtes gewechselt. Die „Wandelhalle Sucht“ bei der SBB „Regenbogen“ des Zentrums für Drogenhilfe des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig erhält bisher keine Personalförderung durch die Stadt Leipzig. Es wird bisher von Ehrenamtlichen aus dem Netzwerk der Selbsthilfeaktivitäten „SUC HT“ der SBB „Regenbogen“ koordiniert und durchgeführt. Durch die Schaffung einer Fachkraftstelle wird die Suchtpräventionsarbeit in diesem Projekt professionell stabilisiert und nachhaltig in ihrer Reichweite, insbesondere für die Schulen der Stadt Leipzig gestärkt. Zunehmende Gewaltbereitschaft und unkalkulierbares psychotisches Verhalten von Klienten erzeugt insbesondere bei der aufsuchenden Straßensozialarbeit einen höheren Personalbedarf. Es ist nicht mehr zu verantworten, eine Fachkraft allein Streetwork leisten zu lassen. Das Team „Safe“ der SZL Suchtzentrum gGmbH mit Schwerpunkt „Alkohol“ soll deshalb um eine Fachkraftstelle erhöht werden. Der seit Jahren sehr erfolgreiche Einsatz der Streetworker der "Alternative I" des Zentrums für Drogenhilfe des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig mit Schwerpunkt „illegale Drogen“ soll künftig mit 3 Vollzeitkräften wahrgenommen werden können. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 273 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Die Auslastung wird in der wachsenden Stadt noch steigen, doch mit der Novellierung der Richtlinie Sucht und Psychiatrie setzt der Freistaat andere Schwerpunkte. Folglich sehen wir die Notwendigkeit, Mehrbedarfe ernst zu nehmen und zu handeln. In Leipzig braucht es eine kontinuierliche, aufeinander aufbauende, nachhaltig gestärkte, multidimensionale Suchtprävention und krisenfeste Straßensozialarbeit, so wie es das Konzept der Leipziger Sucht- und Drogenpolitik 2014 - 2019 ausweist. Veränderung Ziel 2019: 250.000 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung 250.000 Ziel-PSP: 1.100.41.4.0.03.03 Suchthilfe Ziel 2020: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: 1. Die Fachkraftstellen der unter Nr. 1 des Antrags genannten Suchtpräventionsprojekte werden nicht aufgestockt. Begründung: In der Suchthilfe und Suchtprävention der Stadt Leipzig sind die Angebote der Beratung und Angebote der Prävention inhaltlich getrennt. Beratungsangebote für Kinder, Jugendliche und deren Angehörige werden über das Gesundheitsamt finanziert. Die Angebote und Projekte der Suchtprävention über das Amt für Jugend, Familie und Jugend. Sowohl das Projekt „Drug Scouts“ als auch die Projektarbeit von Drahtseil haben ihre notwendigen Bedarfe gemäß Fachförderrichtlinie zur Förderung freier Träger der Jugendhilfe §§ 11-14,16 SGB VIII Mittel für den Doppelhaushalt 2019/2020 beantragt. Diese werden im laufenden Verfahren bearbeitet und final im Jugendhilfeausschuss beschieden. Zum Projekt "Wandelhalle Sucht" in der SBB "Regenbogen" liegen weder ein Antrag noch ein Konzept des Trägers vor. 2. Die Fachkraftstellen in der Straßensozialarbeit für Erwachsene werden erhöht: SZL Suchtzentrum gGmbH – Team „Safe“: + 1,0 VzÄ Zentrum für Drogenhilfe des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig - Streetwork in der "Alternative I": Aufstockung der vorhandenen 2,6 VzÄ auf 3,0 VzÄ Für die Erhöhung von damit insgesamt 1,4 VzÄ werden im Haushalt des Gesundheitsamtes 80.000 € bereitgestellt. Begründung: Die Anzahl von Kontakten zu Menschen, die ihren Lebensmittelpunkt im öffentlichen Raum haben, hat in den letzten Jahren zugenommen. Gleichzeitig ist eine Zunahme von multiplen Problemlagen zu beobachten. Das macht eine Stärkung der aufsuchenden Projekte notwendig. Damit können die Vertretbarkeit der Mitarbeiter/-innen untereinander und das Projekt insgesamt in seiner Kontinuität nachhaltig gesichert werden. Verweis auf Antrag: A 0141/ 19/20; A 0224/ 19/20 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 274 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 560.826 Plan 2018 in €: 713.800 Planentwurf 2019 in €: 859.550 Planentwurf 2020 in €: 873.850 ordentl. Erträge in €: -32.400 ordentl. Erträge in €: -32.400 ordentl. Aufwendungen in €: 891.950 ordentl. Aufwendungen in €: 906.250 Saldo in €: 859.550 Saldo in €: 873.850 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 275 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Förderung Antragsnummer: A 0224/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Aufsuchende Sozialarbeit ausbauen 1. Die Stadt Leipzig richtet eine zusätzliche Maßnahme „Aufsuchende Sozialarbeit für junge Menschen“ ein. Hierfür werden 300.000 Euro (ca. 4 VzÄ) in den städtischen Haushalt ab 2019 eingestellt. Die Maßnahme ist an einen freien Träger zu vergeben und soll einen interkulturellen Schwerpunkt haben. 2. Die Stadt Leipzig stärkt Maßnahmen im Bereich "Aufsuchende Sozialarbeit für Wohnungslose". Hierfür werden 150.000 Euro (ca. 2 VzÄ) in den städtischen Haushalt ab 2019 eingestellt. Hiervon können bestehende Teams personell gestärkt werden. 3. Die Stadt Leipzig stärkt Maßnahmen im Bereich "Aufsuchende Sozialarbeit für suchtkranke Menschen". Hierfür werden 150.000 Euro (ca. 2 VzÄ) in den städtischen Haushalt ab 2019 eingestellt. Hiervon können bereits bestehende Teams personell gestärkt werden. 4. Es werden weiter 5.000 Euro für Fortbildungsmaßnahmen, die die Qualifizierung bestehender Angebote und der Stärkung interkultureller Kompetenzen für Mitarbeiter der aufsuchenden Sozialarbeit beinhalten, jeweils in die Haushalte für 2019 und 2020 eingestellt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Die "Aufsuchende Sozialarbeit" begibt sich zu den Treffpunkten von Menschen, die große Teile des Tages im öffentlichen Raum verbringen. Aufsuchende Sozialarbeit versucht, gemeinsam mit jungen, wohnungslosen oder suchtkranken Menschen zu arbeiten und ihre Lebenswelt lebenswerter zu gestalten oder Alternativen aufzuzeigen, um ein minder gefährdendes Zurechtkommen im öffentlichen Raum zu ermöglichen. Da das Leben, wie Überleben im öffentlichen Raum, mit besonderen Gefährdungslagen verbunden ist, bietet aufsuchende Sozialarbeit bedarfsgerechte Angebote für die Entwicklung von tragfähigen Zukunftsperspektiven an. Darüber hinaus arbeiten "Aufsuchende Sozialarbeit" sozialräumlich orientiert mit verschiedenen Institutionen und Einrichtungen der Stadt Leipzig zusammen, um gemeinsam die Lebensqualität zu verbessern. Leipzig ist eine wachsende Stadt. Hierdurch müssen viele Dienstleistungen der Stadt Leipzig ausgebaut werden. So auch die "Aufsuchende Sozialarbeit". Die zusätzlichen Stellen in der "Aufsuchenden Sozialarbeit" sollen Präventionsmaßnahmen der Stadt stärken. Ein Schwerpunktgebiet der zusätzlichen Stellen der "Aufsuchenden Sozialarbeit für suchtkranke und wohnungslose Menschen" soll im Bereich des Hauptbahnhofes und der Innenstadt sein. Die neue Maßnahme der "Aufsuchenden Sozialarbeit für junge Menschen" soll verstärkt Integrationsinhalte mit aufgreifen,um so auch einen besseren Zugang zu jungen Menschen mit Migrationshintergrund zu gewinnen. Weiter werden für alle von der Stadt Leipzig finanzierte Maßnahmen der "Aufsuchenden Sozialarbeit" ein zusätzliches Budget für Fort- und Qualifizierungsmaßnahmen bereitgestellt. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 276 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2019: 605.000 Ziel-PSP: 1.100.31.5.0.01; 1.100.36.2.0.01; 1.100.36.3.1.01.01 Soziale Einrichtungen Jugendarbeit § 11 Jugendsozialarbeit § 13 SGB VIII Veränderung Ziel 2020: 605.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: In diesem Zusammenhang wird auch auf den Antrag A 0141/19/20 verwiesen. zu 1.) Der Antrag wird abgelehnt. Nach derzeitiger Einschätzung ist ein bedarfsgerechtes Angebot an aufsuchender Sozialarbeit für junge Menschen vorhanden. zu 2.) Bereits berücksichtigt. In der Stadt Leipzig sind Streetworker/-innen in der Straßensozialarbeit für wohnungslose und suchterkrankte Menschen tätig. Die Streetworker/-innen in der Wohnungsnotfallhilfe werden derzeit aus Mitteln des Europäischen Hilfsfonds für besonders benachteiligte Menschen finanziert. Diese Förderung läuft zum Jahresende aus. Da sich die Angebote der Straßensozialarbeit für erwachsene Wohnungslose als wirksam erwiesen haben, wohnungslose Personen - die auf der Straße leben - zu erreichen und in weiterführende Hilfen zur Lösung des Wohnungsnotfalls zu vermitteln, werden die beiden bestehenden Angebote nach dem Auslaufen der Förderung durch die Stadt Leipzig finanziert. Dafür sind im Haushaltsplan 2019/2020 finanzielle Mittel in Höhe von jährlich 200.000 € eingestellt. zu 3.) Die Stadt Leipzig stärkt Maßnahmen im Bereich "Aufsuchende Sozialarbeit für suchtkranke Menschen". Die Fachkraftstellen in der Straßensozialarbeit für Erwachsene werden erhöht: - SZL Suchtzentrum gGmbH - Team "Safe" +1,0 VzÄ - Zentrum für Drogenhilfe des Eigenbetriebs Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig - Streetwork in der "Alternative I": +0,4 VzÄ (Aufstockung der vorhandenen 2,6 auf 3,0 VzÄ). Für die Erhöhung um insgesamt 1,4 VzÄ werden im Haushalt des Gesundheitsamtes 80.000 € p.a. bereitgestellt. zu 4.) Der Antrag wird abgelehnt. Fortbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen gehören zu den Aufgaben der freien Träger im Rahmen ihrer Personalverantwortung. Verweis auf Antrag: A 0141/ 19/20; A 0224/ 19/20 RE 2017 in €: 2.743.045; 519.821; 230.817 Plan 2018 in €: 3.316.892; 796.399; 675.473 Planentwurf 2019 in €: 2.789.409; 734.212; 419.631 Planentwurf 2020 in €: 2.879.048; 766.611; 431.797 ordentl. Erträge in €: -166.954; -29.660; -14.300 ordentl. Erträge in €: -166.954; -29.660; -14.300 ordentl. Aufwendungen in €: 4.154.166 ordentl. Aufwendungen in €: 4.304.436 Saldo in €: 3.943.252 Saldo in €: 4.093.522 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 277 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Förderung Antragsnummer: A 0142/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten weiter stärken Der Stadtrat beschließt: Für die soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten werden die vorhandenen Stellen bei freien Trägern um 2 VzÄ aufgestockt. Begründung: Laut Sachstand zur Unterbringung von Geflüchteten vom April 2018 lebten 57 % der Personen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhielten, in eigenen Wohnungen. Dies waren zu diesem Zeitpunkt über 1.700 Personen. Für die Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten ist ein Personalschlüssel von 1 SozialarbeiterIn pro 100 zu betreuenden Personen vorgesehen. Damit ist der vorgesehene Betreuungsschlüssel um ein Vielfaches überzeichnet. Die Beratung der dezentral Lebenden wird derzeit von vier Trägern (C aritas Leipzig, Johannitern Leipzig e. V., Internationale Frauen Leipzig e. V. und RAA Leipzig e. V.) mit je anderthalb VzÄ durchgeführt. Ziel ist, dass jeder Träger über 2 VzÄ verfügt, die die soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten erfüllen. Veränderung Ziel 2019: 90.000 Ziel-PSP: 1.100.31.3.0.01 Förderung von Trägern d. Wohlfahrtspflege Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 120.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Eine weitere Erhöhung der Beratungskapazitäten in den dezentralen Beratungsstellen um 2,0 VZÄ auf dann 7,0 VZÄ für Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG ist nicht geboten, der Antrag ist abzulehnen. Aktuell stehen in Leipzig für die Beratung von dezentral wohnenden Personen mit Leistungsbezug nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) insgesamt 5,0 VZÄ soziale Betreuung zur Verfügung. Diese Beratungsleistung wird bei vier verschiedenen Trägern in sechs räumlich verschiedenen Beratungsorten erbracht. In der Stadt Leipzig lebten zum Stand 30.09.2018 insgesamt 1.548 Personen in eigenem Wohnraum oder in Gewährleistungswohnungen und bezogen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Davon lediglich 417 Personen stehen weniger als 24 Monate im Bezug von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Das heißt 1.131 Personen leben bereits seit über 2 Jahren in der eigenen Wohnung und beziehen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Im Konzept zur sozialen Betreuung von dezentral wohnenden Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz wurde als Näherungswert für die Betreuungsaufgabe ein Schlüssel von 1:100 Personen bei der Beschlussfassung im November 2013 herangezogen. Hintergrund dieses Betreuungsschlüssels bildete die Annahme, die sich zwischenzeitlich auch bestätigt hat, dass einerseits nicht alle dezentral wohnenden Leistungsberechtigten die Beratungsleistungen der dezentralen Beratungsstellen in Anspruch nehmen müssen. Auf der anderen Seite wurde erwartet, dass bei einem längeren Aufenthalt in eigenem Wohnraum Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 278 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ ausreichend Kenntnisse vorhanden sind, um bei Bedarf auch spezialisierte Beratungsangebote (z.B. Schuldnerberatung, Ehe- und Familienberatungsstellen etc.) in Anspruch nehmen zu können. Die Verweisberatung über die allgemeinen dezentralen Beratungsstellen zu spezialisierten Diensten oder Angeboten ist in diesen Fällen nicht mehr zwingend notwendig. Diese Annahmen haben sich aus den Rückmeldungen der dezentralen Beratungsstellen auch bestätigt. Seitens der Träger werden allerdings Bedarfe hinsichtlich der Betreuung der Personen mit Aufenthaltserlaubnis angezeigt. Für diese Klienten/-innen wären die Angebote der Migrationsberatungsstellen für Erwachsene (MBE) oder die Jugendmigrationsdienste (JMD) zuständig. Diese Angebote stehen Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis bis zu 3 Jahre nach ihrer Anerkennung bzw. Personen, die eine hohe Bleibewahrscheinlichkeit haben, offen. Diese Beratungsangebote werden durch das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat bzw. das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend finanziert. Da diese Beratungskapazitäten insgesamt in Leipzig nicht ausreichend sind, nutzen einige Klientinnen/Klienten weiterhin die dezentralen Beratungsstellen für Leistungsbezieher nach dem AsylbLG, obwohl sie andere Beratungsangebote in Anspruch nehmen müssten. Um gewachsene Beziehungen und Vertrauensverhältnisse zwischen den Klienten/Klientinnen und den Beratern/-innen der dezentralen Beratungsstellen nicht zu zerstören, wird diese Beratung durch das Sozialamt vorübergehend akzeptiert. Das kommunale Beratungsangebot kann jedoch nicht die Aufgaben der MBE und JMD übernehmen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -572.922 Plan 2018 in €: 233.957 Planentwurf 2019 in €: -171.901 Planentwurf 2020 in €: -133.385 ordentl. Erträge in €: -1.502.812 ordentl. Erträge in €: -1.505.662 ordentl. Aufwendungen in €: 1.330.911 ordentl. Aufwendungen in €: 1.372.277 Saldo in €: -171.901 Saldo in €: -133.385 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 279 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Förderung Antragsnummer: A 0179/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SR St. Wehmann SR M. Hollick SR B. Ehms Bezuschussung des Kaufs einer Universalspülmaschine für die Leipziger Tafel e. V. Der Leipziger Tafel e. V. erhält zweckgebunden 20.000,00 EUR für die Anschaffung einer Universalspülmaschine (Aufwendungen /Brutto: 28.135,27 EUR) u. a. zur Reinigung von Kisten, Thermophoren und Thermoporten, um die Anforderungen des Veterinäramtes zu erfüllen. Die finanziellen Mittel werden im HHP 2019 eingestellt. Voraussetzung für die Auszahlung ist der Nachweis der Eigenmittel von 8.135,27 EUR. Bis Ende 2019 wird der Kauf des Gerätes der Verwaltung belegt. Begründung: Der im Jahr 1996 gegründete Leipziger Tafel e. V. leistet seit über zwei Jahrzehnten eine anerkannte soziale Arbeit im gesamten Stadtgebiet. Etwa 15.000 Bedürftige in Leipzig und Umgebung erhalten regelmäßig Lebensmittel und frisch zubereitete Mahlzeiten in Ausgabestellen der Tafel. Dabei wird die Leipziger Tafel von Obst- und Gemüsehändlern, Lebensmittelherstellern, Bäckereien, Drogeriegroßhändlern, Unternehmen, Medien, Prominenten und Privatpersonen unterstützt. Um auch im Leipziger Osten, der zu den Stadtteilen mit der höchsten Armutsquote zählt, eine wohnortnahe Versorgung der Bedürftigen zu ermöglichen, wurde am 16. Oktober eine neue Ausgabestelle in der Benningsenstrasse 14 im Ortsteil Volkmarsdorf eröffnet. Hier wird u. a. täglich ca. 100 Personen ein frisches warmes Mittagessen zur Verfügung gestellt. Um diese und andere Aufgaben korrekt bewältigen und den hohen hygienischen Anforderungen des Veterinäramtes entsprechen zu können, wird dringend eine Universalspülmaschine zur Reinigung von Kisten, Thermophoren und Thermoporten benötigt. Die Investitionssumme dafür beträgt 28.135,27 Euro. Zur Unterstützung der künftigen Arbeit der Leipziger Tafel, speziell im Leipziger Osten, beantragen wir, den Kauf der Universalspülmaschine mit 20.000 Euro aus Haushaltsmitteln zu bezuschussen. Die Differenz wird aus Spendenmitteln des Vereins beglichen. Veränderung Ziel 2019: 20.000 Ziel-PSP: 1.100.33.1.0.01 Förderung von Trägern d. Wohlfahrtspflege Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Zur Versorgung der Menschen in der Stadt Leipzig, deren notwendiger Lebensunterhalt (zu welchem auch die Ernährung zählt) aus eigenen Kräften und Mitteln nicht gesichert ist, werden nach den Sozialgesetzen existenzsichernde Pflichtleistungen gewährt. Die eigene und selbstbestimmte Versorgung mit Lebensmitteln ist Bestandteil eines menschenwürdigen Lebens und sozialer Teilhabe in unserer Gesellschaft. Auf Angebote Dritter zur Lebensmittelversorgung kann und darf nicht verwiesen werden. Die Stadt Leipzig fördert das Projekt des Leipziger Tafel e.V. aus den genannten Gründen nicht. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 280 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 98.924 Plan 2018 in €: 144.853 Planentwurf 2019 in €: 133.418 ordentl. Erträge in €: -11.650 ordentl. Aufwendungen in €: 145.068 Saldo in €: 133.418 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 281 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Förderung Antragsnummer: A 0200/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion DIE LINKE Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich des Referates Migration und Integration Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich Migration und Integration wird um 12.200 Euro auf insgesamt 180.000 Euro erhöht. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Vereine übernehmen freiwillige Aufgaben der Kommune. Der starke Anstieg der Bevölkerung, inklusive den Zuzug von Menschen mit Migrationshintergrund in den letzten drei Jahren, macht einen Ausbau bestehender Projekte und die Aufnahme neuer Projekte notwendig. Veränderung Ziel 2019: 12.200 Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.04.02 Förderung der Integration von Migranten Veränderung Ziel 2020: 12.200 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Auf Grund der bereits vorgesehenen Anhebung des Förderetats des Referats für Migration und Integration um 20.000 € für die Stärkung der Migrantenselbstorganisationen (vgl. bitte BP 2 zu VI-A-05874-VSP-01) und des unabdingbaren Erfordernisses, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 605.402 Plan 2018 in €: 650.300 Planentwurf 2019 in €: 616.000 Planentwurf 2020 in €: 634.750 ordentl. Erträge in €: -434.250 ordentl. Erträge in €: -434.250 ordentl. Aufwendungen in €: 1.050.250 ordentl. Aufwendungen in €: 1.069.000 Saldo in €: 616.000 Saldo in €: 634.750 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 282 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Förderung Antragsnummer: A 0243/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Freibeuter Qualitätsmanagement für die Förderung von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen durch das Sozialamt und das Gesundheitsamt Zur Erarbeitung eines Qualitätsmanagements für die Förderung von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen durch das Sozialamt und das Gesundheitsamt werden dem Dezernat V 125.000 Euro in 2019 und 125.000 Euro in 2020 bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus zu erwartenden Steuermehreinnahmen. Begründung: Bei immer komplexer werdenden Problemlagen in der Sozialhilfe und der Gesundheitsprävention wird es bei gleichzeitigem Kostenbewusstsein zunehmend wichtiger, den hilfebedürftigen Bürgern zielgerichtet Hilfe anbieten zu können. In einem sich schnell wandelnden Umfeld muss ein effektives Qualitätsmanagement eine hohe Priorität haben. Aus diesem Grund werden dem Dezernat V 250.000 Euro zur Verfügung gestellt, um für das Sozialamt und für das Gesundheitsamt ein Qualitätsmanagement zu erarbeiten, wie es z.B. in der Jugendhilfe bereits zur Anwendung kommt. Veränderung Ziel 2019: 125.000 Ziel-PSP: ? - nicht bekannt Veränderung Ziel 2020: 125.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Das Sozialamt fördert jährlich etwa 110 Projekte bei rund 80 Trägern, beim Gesundheitsamt sind es ca. 35 Vereine und Selbsthilfegruppen. Im Fachkonzept „Soziale Teilhabe“ des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 sind die übergreifenden Ziele und Handlungsansätze sowie sozialräumlichen Schwerpunktsetzungen für Zielgruppen mit besonderem Unterstützungsbedarf beschrieben. Der sich daraus ergebende Handlungsbedarf wird im Rahmen der Gestaltung von Konzepten und Planungen aufgegriffen und erforderliche Maßnahmen werden schrittweise weiterentwickelt. Bei der Fortschreibung der Konzepte und Planungen wird auf veränderte Bedarfslagen eingegangen. Der für die Anpassung der künftigen Angebotsstruktur notwendige Finanzbedarf wird projektkonkret anhand der jeweils notwendigen personellen und materiellen Ressourcen ermittelt und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Fördermittel ausgereicht. Für das Gesundheitsamt wird die finanzielle Förderung durch die Kommune über die Fachförderrichtlinie Gesundheit geregelt. Zur Qualitätssicherung wurde die Fachförderrichtlinie 2017 überarbeitet und an die aktuellen Bedarfe angepasst. Die sachliche Beurteilung der Förderanträge nehmen die entsprechenden Fachbereiche nach Förderrichtlinie vor. Vorhandene Budgets werden entsprechend der Antragslage aufgeteilt. Es werden regelmäßig Neuanträge berücksichtigt. Einzelne Fachbereiche und die Verwaltung des Gesundheitsamtes beraten zu weiteren Fördermöglichkeiten und unterstützen bei der Antragstellung (z. B. Förderung durch das Land Sachsen, Förderung über SGB V). Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 283 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Das Gesundheitsamt ist in die Diskussion und Umsetzung eigener Pläne und Leitlinien, sowie Pläne der Stadt (z. B. bezüglich Sucht- und Drogenpolitik, Gesunde Städte-Netzwerk, Soziale Teilhabe, Behindertenhilfe, Seniorenhilfe, Stadtentwicklungskonzepte, Engagement) einbezogen, um langfristig nicht nur finanziell zu fördern, sondern auch Rahmenbedingungen und Strukturen anzupassen und zu verbessern. Es ist bewährte Praxis sowohl im Sozialamt als auch im Gesundheitsamt, Konzepte und Planungen selbst zu erstellen und lediglich für abgrenzbare Teilaufgaben die Dienste Dritter (z.B. zur Evaluation der Angebote offener Seniorenarbeit) in Anspruch zu nehmen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 284 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: A 0004/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Kunstrasenplatz ATV Im Haushaltsjahr 2019 werden 125.000 € für einen Kunstrasenplatz für die Abteilung Hockey des ATV Leipzig 1845 e.V. zur Verfügung gestellt. Die Summe ist als hälftiger Anteil der Stadt Leipzig zu verstehen. Die restlichen Kosten werden durch Zuschüsse des Landes und durch Eigenleistung des Vereins bereitgestellt. Begründung: Der Allgemeine Turnverein zu Leipzig von 1845 e.V. (ATV) ist der älteste Sportverein Leipzigs und hat in entscheidendem Maße die historische Entwicklung der Sportstadt Leipzig geprägt. Sei es das erste Deutsche Sportfest in Leipzig 1863 oder die Verantwortung für die Ausrichtung des Schulsports an allen Leipziger Schulen bis 1899. Der ATV, als seinerzeit größter Leipziger Sportverein mit ca. 4.000 Mitgliedern, übernahm Verantwortung für unsere Stadt. In Fortsetzung dieser Traditionen, welche sehr deutlich im Leipziger Sportmuseum nachvollziehbar gemacht wurde, trägt der ATV bis zum heutigen Tag einen bedeutenden Anteil zur sportlichen Attraktivität der Stadt Leipzig bei. Seien es in fernerer Vergangenheit viele DDR-Meistertitel, Nationalspieler oder Olympiateilnehmer, die den Ruf des ATV manifestierten oder in jüngerer Vergangenheit die Ausrichtung von 2x Welt- und 3x Europameisterschaften im Hockeysport. Der ATV hat unsere Heimatstadt weit über unsere Landesgrenzen bekannt gemacht. Der Hockeysport erfreut sich beim ATV größter Beliebtheit. Gegenwärtig betreiben mehr als 350 Aktive diesen Sport im Verein und ist damit der personell größte und erfolgreichste Hockeyverein in Ostdeutschland. Der einzige begehrte Meisterwimpel eines “Deutschen Meisters”, der nach der Wende bis heute nicht von einem westdeutschen Verein errungen wurde, hängt im Vereinsheim des ATV. Diese größte der 6 ATV-Abteilungen (außerdem Lacrosse- 1.Bundesliga, Frisbee – 1. Bundesliga, Tennis, Volleyball und Gymnastik) prägt den Verein nachhaltig. Die Spielstärke der Mannschaften im Erwachsenenbereich wird dadurch verdeutlicht, dass der ATV seit vielen Jahren in der 1. oder 2. Bundesliga seine Punktspiele bestreitet. Von Bedeutung ist dabei, dass es sich beim Deutschen Hockey Bund um den bei weitem erfolgreichsten (Ball)Sportverband in Deutschland handelt, gemessen an olympischen Medaillen, Welt- und Europameistertiteln. Er also die absolute Weltspitze verkörpert. In diesem Konzert spielt der ATV seit Jahren eine gute Rolle, denn zwei Viertelfinalteilnahmen 2017 und 2018 (also eine der besten 8 deutschen Mannschaften) belegen die Spielstärke unserer Teams. Nach der Wende musste auch im Osten Deutschlands der höherklassige Hockeysport auf Kunstrasen gespielt werden, welcher den Naturrasen international bereits lange abgelöst hatte. Ganz entscheidend hat die Errichtung des ersten Kunstrasenplatzes beim ATV, im Jahre 1994 die Qualität der Nachwuchsarbeit bis hin zu den Top-Teams des Vereins verändert und geprägt. Um dieses zu ermöglichen, wurden seinerzeit vom ATV Eigenleistung von ca. 400.000 DM für den grundhaften Bau und Belag eingebracht. Das Vorhandensein von Kunstrasenplätzen war die existentielle Grundlage für den Fortbestand des Leipziger Hockeysports überhaupt. Dieser, seit 1994 liegende Kunstrasenbelag wurde im Jahre 2004, in Vorbereitung auf die Europameisterschaften der Herren Im Feldhockey 2005 beim ATV, erneuert und wird bis heute genutzt. Die nominelle Nutzungsdauer eines Kunstrasenbelags beträgt, je nach Pflege, 10 bis max. 15 Jahre. Diese Nutzungszeit hat der Kunstrasen beim ATV, trotz intensiver Nutzung durch ca. 20 Mannschaften, die im Punktspielbetrieb stehen, erreicht. Als “Flaschenhals” zeigen sich die Nähte, die unter der immensen Belastung durch den Trainings- und Punktspielbetrieb an vielen Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 285 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Stellen aufreißen. Ein Kunstrasenfeld entsteht durch Vernähung von 4m breiten Streifen, einmalig bei der Erstverlegung durch eine Spezialnähmaschine. Klappen nach einem Nahtriss Bereiche der Streifen hoch, können diese nicht nachgenäht, sondern müssen mit dem Untergrund verklebt werden. Abgesehen von dem hohen finanziellen Aufwand, der bei diesen Reparaturen durch die Herstellerfirma entsteht, sind deutliche Unebenheiten im Belag die Folge. Der Reiz eines Kunstrasens besteht aber in seiner vollkommene Glätte und Ebene, wodurch der Hockeysport so rassig und schnell wird. Genau dieser Effekt geht an den vielen Klebestellen verloren, da der Ball beginnt zu springen. Der Prozess der Nahtrisse schreitet fort, so dass mit einer Stagnation auf dem jetzigen Niveau nicht zu rechnen ist. Schon mehrfach haben Schiedsrichter in verschiedenen Spielklassen unmittelbar vor Austragung von Punktspielen im Rahmen der Platzbegehung diesen Zusatnd angemahnt und tatsächlich in Erwägung gezogen, das unmittelbar bevorstehende Spiel nicht anzupfeifen. Die Gefahr von schwerwiegenden Verletzungen, gerade im Kinder- und Jugendbereich, durch hochspringende Bälle wächst mit jeder Unebenheit im Belag und ist in naher Zukunft weder durch die Vereinsführung des ATV noch durch die Schiedsrichter der Verbände weiter zu verantworten. Die zwingende Konsequenz wäre die Sperrung des Platzes und damit der Stillstand des Trainings- und Wettkampfbetriebes aller Mannschaften des ATV. Bereits der im Jahre 1994 verlegte Kunstrasen erfreut sich in seiner Nachnutzung auf einem für die Öffentlichkeit frei zugänglichen Bolzplatz am Gerhard-Langner-Weg großer Beliebtheit. Besonders erfreut ist der ATV darüber, dass dieser von den Mannschaften mehrerer Leipziger Flüchtlingsheime zu ihren Fußballvergleichen auserkoren wurde. Insbesondere die Flüchtlinge aus Afghanistan erzielen bei diesen Vergleichen immer wieder die Siege und verbringen so, auf eine sehr sinnvolle Weise viel Zeit mit dem Sport. Einen weiteren, mit Kunstrasen belegten, kostenlos nutzbaren Bolzplatz findet man offenbar in Leipzig nicht. Sollte es keine externe Nachnutzung für den jetzt noch vorhandenen Kunstrasen als Ganzes geben, wird der ATV diesen Bolzplatz damit neu belegen. Auf Grund des geschilderten Sachverhaltes ist eine Auswechselung der seit 2004 liegenden Kunstrasendecke beim ATV dringend erforderlich. Für die aktiven Hockeyspieler des ATV ist dieser Spielbelag eine existentielle Größe, denn zu ihm gibt es sowohl im Trainings- als auch im Wettspielbetrieb keine Alternative. Veränderung Ziel 2019: 125.000 Ziel-PSP: 7.0000596.740 Zuschüsse für Bauinvestitionen Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 286 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Antrag ist formal abzulehnen.. Im Rahmen der verwaltungsinternen Änderung zum Doppelhaushalt 2019/2020 werden über das Sonderprogramm "Kunstrasenplätze" weitere 500 T€ für die investive Sportförderung eingestellt. Das Kunstrasen-Hockeyfeld ist seit 2004 in Nutzung. Gewöhnlich hält ein Kunstrasen 15 Jahre. Diese sind 2019 abgelaufen, so dass der Sanierungsbedarf grundsätzlich besteht. Die Maßnahme ist aufgrund der Kostenhöhe als sogenannte Großmaßnahme in der Investitionsförderung einzustufen. Der Allgemeine Turnverein zu Leipzig von 1845 e.V. (ATV) hat die Förderung dieser Maßnahme für das Haushaltsjahr 2019 frist- und formgerecht beim Amt für Sport beantragt. Damit steht der ATV im nächsten Jahr in Konkurrenz zu zahlreichen weiteren Förderanträgen für eine Investitionsförderung von Großmaßnahmen. Im Sinne der Gleichbehandlung aller Sportvereine kann kein Verein vorab eine Förderzusage erhalten. Alle Vereine durchlaufen im Amt für Sport das gleiche Förderverfahren. Alle eingegangenen Förderanträge unterliegen einer sportund baufachlichen Bewertung und der anschließenden Abstimmung der Prioritäten mit dem Stadtsportbund Leipzig und dem Votum des FA Sport. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -596.607 Plan 2018 in €: -400.000 Planentwurf 2019 in €: -400.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -400.000 Saldo in €: -400.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 287 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: A 0006/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Sanierung und Erweiterung Sporthalle Teichstraße Für die Sanierung und Erweiterung der Sporthalle Teichstraße sollen in den Haushalt für 2019 100.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie und für 2020 250.000 Euro Planungsmittel eingestellt werden. Zur Gegenfinanzierung soll der Ansatz für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommensteuer entsprechend angepasst werden. Begründung: An der denkmalgeschützten Sporthalle in der Teichstraße wurde seit Jahren nichts gemacht, sodass die Halle dringend saniert werden muss, um sie auch weiterhin nutzen zu können. Aufgrund der räumlichen Nähe zu Schulen, könnte die Sporthalle nach einer Sanierung dem Schulsport zur Verfügung stehen, wie auch die angrenzende Sportpachtanlage, die bereits für den Schulsport genutzt wird. Zudem gibt es im Stadtbezirk Süd eine Unterversorgung mit Hallenkapazitäten. In ihrem jetzigen Zuschnitt ist die Sporthalle in der Teichstraße allerdings recht klein, sodass eine Erweiterung der Hallenfläche geprüft werden soll. Hinter der Sporthalle ist ein größerer Parkplatz, wodurch sich dort eventuell Platzkapazitäten bieten, die für eine Erweiterung der Hallenfläche durch eine denkmalschutzgerechte Erweiterung bzw. einen Anbau genutzt werden könnten. Wir möchten daher, dass dies zunächst 2019 geprüft wird und ab 2020 dann die notwendigen Planungsmittel für Sanierung und möglicherweise auch für eine Erweiterung der Halle im Haushalt vorgehalten werden. Veränderung Ziel 2019: 100.000 Ziel-PSP: n.n.b. Sportstätten und Sporteinrichtungen Veränderung Ziel 2020: 250.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Die Verwaltung schlägt Zustimmung mit Änderungen vor. Für die Auftragserteilung einer Machbarkeitsstudie wird im Jahr 2019 (Kassenwirksamkeit 2020) zusätzlich eine Verpflichtungsermächtigung v on 100.000 EUR eingestellt. Im Jahr 2020 werden Planungsmittel i.H.v . 100.000 EUR eingeordnet. Die Sporthalle an der Sportplatzanlage Teichstraße befindet sich in der schlechtesten Bauzustandsstufe 4. Deren Sanierung wird deshalb auch im "Sportprogramm 2024" (Ratsbeschluss V -DS -02503-NF-06) als Handlungsschwerpunkt für die Stadt Leipzig bestätigt (Seiten 63 und 94 im Teil Sportstättenentwicklungsplanung). Aufgrund der Größe und des Zustandes des Objektes wird diese Maßnahme nicht über das Investitionsfördermodell möglich sein, bei dem sich Verein, Land und Stadt die Kosten teilen und der Sportverein Bauherr ist. Die geschätzten Kosten erreichen eine Größenordnung, bei der ein Planungsbeschluss erforderlich ist. Es wird im Sachzusammenhang auf den Antrag A 0135/19/20 verwiesen. Verweis auf Antrag: A 0006/ 19/20; A 0135/ 19/20 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 288 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 3.166.797 Plan 2018 in €: 10.486.663 Planentwurf 2019 in €: 11.378.146 Planentwurf 2020 in €: 11.898.481 ordentl. Erträge in €: -1.278.000 ordentl. Erträge in €: -1.278.000 ordentl. Aufwendungen in €: 12.656.146 ordentl. Aufwendungen in €: 13.176.481 Saldo in €: 11.378.146 Saldo in €: 11.898.481 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 289 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: A 0135/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Zuschuss zur Sanierung der Sporthalle Teichstraße Der Stadtrat beschließt: Zur Sanierung der Sporthalle Teichstraße werden für die Planjahre 2019 und 2020 je 250.000 Euro bereitgestellt. Begründung: Die Sportanlage Teichstraße hat seit 2018 einen neuen Pächter. In diese Anlagen sind in den letzten 20 Jahren keine Investitionen erfolgt. Die Anlagen (Sportplatz und Sporthalle) werden für den Vereinssport und Schulsport genutzt und sind für den Leipziger Süden unbedingt notwendig. Die Mittel zur Sanierung der Sporthalle kann der Pachtverein aber allein nicht aufbringen, dafür ist der Umfang zu hoch. Sollte die Sanierung nicht erfolgen, droht eine Schließung der Halle. Veränderung Ziel 2019: 250.000 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung 250.000 Ziel-PSP: n.n.b. - nicht bekannt - Ziel 2020: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Die Verwaltung schlägt Zustimmung mit Änderungen vor. Für die Auftragserteilung einer Machbarkeitsstudie wird im Jahr 2019 (Kassenwirksamkeit 2020) zusätzlich eine Verpflichtungsermächtigung v on 100.000 EUR eingestellt. Im Jahr 2020 werden Planungsmittel i.H.v .100.000 EUR eingeordnet. Die Sporthalle an der Sportplatzanlage Teichstraße befindet sich in der schlechtesten Bauzustandsstufe 4. Deren Sanierung wird deshalb auch im "Sportprogramm 2024" (Ratsbeschluss V -DS -02503-NF-06) als Handlungsschwerpunkt für die Stadt Leipzig bestätigt (Seiten 63 und 94 im Teil Sportstättenentwicklungsplanung). Aufgrund der Größe und des Zustandes des Objektes wird diese Maßnahme nicht über das Investitionsfördermodell möglich sein, bei dem sich Verein, Land und Stadt die Kosten teilen und der Sportverein Bauherr ist. Die geschätzten Kosten erreichen eine Größenordnung, bei der ein Planungsbeschluss erforderlich ist. Es wird im Sachzusammenhang auf den Antrag A 0006/19/20 verwiesen. Verweis auf Antrag: A 0006/ 19/20; A 0135/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 290 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: A 0007/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Machbarkeitsstudie Radrennbahn Der Stadtrat beschließt: 1. In den Haushalt für das Jahr 2019 werden 100.000 Euro für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie eingestellt. 2. Ab dem Jahr 2020 sichert die Stadtverwaltung weitere Planungsmittel zur Umsetzung des Konzeptes in erforderlicher Höhe zu. Zur Gegenfinanzierung soll der Ansatz für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommensteuer entsprechend angepasst werden. Begründung: Die Sanierung der Radrennbahn im Leipziger Südwesten ist Bestandteil der Sportstättensanierung des Sportprogramms 2016-2024. Laut Sportprogramm soll die Sanierung der Radrennbahn auf der Grundlage eines Entwicklungskonzeptes mit folgenden Maßnahmen fortgesetzt werden: • Pistensanierung, • Schrittweise Sanierung des Sozialgebäudes, • Neugestaltung des Außengeländes. Die Leipziger Radrennbahn ist die einzige funktionstüchtige Anlage in der Region Leipzig und ist deshalb als Trainingsstätte betriebsbereit zu erhalten. Derzeit gibt es ca. 530 in Vereinen organisierte Radrennsportler/innen in Leipzig, Tendenz leicht ansteigend. Für die Gewährleistung der Betriebsfähigkeit sind in den nächsten Jahren o.g. Sanierungsmaßnahmen notwendig. Voraussetzung für die Abschätzung der Kosten und das Einwerben von C o-Finanzierungsmitteln ist eine Planung zur multifunktionalen Anlage mit dem Schwerpunkt Radsport, die nunmehr im Jahre 2019 erfolgen soll. Auch zukünftig wird die Radrennbahn vorrangig durch den Radsport genutzt werden. Der Innenraum und das Umfeld bieten jedoch noch viel mehr Möglichkeiten. So wäre die Nutzung des Innenbereichs auch als Spielstätte für American Football oder andere Feldsportarten geeignet und im Außenbereich könnte eine BMX bzw. Mountainbike-Strecke und oder ein Skaterpark entstehen. Um eine Nachhaltige Entwicklung der Radrennbahn voranzutreiben, ist daher zunächst eine Machbarkeitsstudie zu erstellen, die ein zukünftiges Nutzungskonzept umfasst. Auf dieser Grundlage ist dann eine nachhaltige Sanierung voranzutreiben. Veränderung Ziel 2019: 100.000 Ziel-PSP: 7.0001036.700 Grundsanierung Radrennbahn Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 291 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Die Verwaltung schlägt Zustimmung mit Änderungen vor. Für 2019/2020 werden je 50.000 EUR für die bauliche Unterhaltung zur Behebung von Schäden eingeordnet. In 2019 erfolgt für die Planung der Gesamtsanierung die Einstellung von 100.000 EUR. Für die schrittweise Umsetzung der Baumaßnahme werden in 2020 100.000 EUR im Finanzhaushalt eingestellt. Die schrittweise Fortsetzung der Sanierungen der Leipziger Radrennbahn ist ein Vorhaben im Sportprogramm 2024 (Ratsbeschluss VI-DS-02503-NF-06). Im Haushaltsjahr 2019 soll die Sanierung der Ringleitungen zur Dachentwässerung Radrennbahn/Gebäude aus Ermächtigungsübertragungen des Haushaltjahres 2018 abgeschlossen werden. Die Genehmigungsplanung (LP 4) wurde abgeschlossen. Ein entsprechender Baubeschluss wird gegenwärtig erarbeitet. An erster Stelle steht die Pistensanierung, gefolgt von der schrittweisen Sanierung des Sozialgebäudes. Es wird im Sachzusammenhang auf die Anträge A 0048/19/20, A 0109/19/20, A 0134/20 verwiesen. Verweis auf Antrag: A 0007/ 19/20; A 0048/ 19/20; A 0109/ 19/20; A 0134/ 20 RE 2017 in €: 3.166.797 Plan 2018 in €: 10.486.663 Planentwurf 2019 in €: 11.378.146 Planentwurf 2020 in €: 11.898.481 ordentl. Erträge in €: -1.278.000 ordentl. Erträge in €: -1.278.000 ordentl. Aufwendungen in €: 12.656.146 ordentl. Aufwendungen in €: 13.176.481 Saldo in €: 11.378.146 Saldo in €: 11.898.481 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 292 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: A 0048/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Planungsmittel für die Sanierung der Radrennbahn Für die Sanierung der Radrennbahn werden in den Jahren 2019 und 2020 jeweils 375.000,- in den Haushalt eingestellt. Begründung: Die Radrennbahn ist eine authentische Sportstätte, die trotz ihres derzeitigen Zustandes ein wichtiger Bestandteil der Sportstättenplanung in Leipzig ist. Da Leipzig in den kommenden Jahren für Schul- und Vereinssport dringend neue Sportstätten benötigt, sollte auch die Sanierung bestehender Sportstätten wieder in den Fokus genommen werden. Sollte die Sanierung weiter hinausgezögert werden, kämen in der Zukunft deutlich höhere Kosten auf die Stadt zu. Veränderung Ziel 2019: 375.000 Ziel-PSP: 7.0001036.700 Grundsanierung Radrennbahn Veränderung Ziel 2020: 375.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Die Verwaltung schlägt Zustimmung mit Änderungen vor. Für 2019/2020 werden je 50.000 EUR für die bauliche Unterhaltung zur Behebung von Schäden eingeordnet. In 2019 erfolgt für die Planung der Gesamtsanierung die Einstellung von 100.000 EUR. Für die schrittweise Umsetzung der Baumaßnahme werden in 2020 100.000 EUR im Finanzhaushalt eingestellt. Die schrittweise Fortsetzung der Sanierungen der Leipziger Radrennbahn ist ein Vorhaben im Sportprogramm 2024 (Ratsbeschluss VI-DS-02503-NF-06). Im Haushaltsjahr 2019 soll die Sanierung der Ringleitungen zur Dachentwässerung Radrennbahn/Gebäude aus Ermächtigungsübertragungen des Haushaltjahres 2018 abgeschlossen werden. Die Genehmigungsplanung (LP 4) wurde abgeschlossen. Ein entsprechender Baubeschluss wird gegenwärtig erarbeitet. An erster Stelle steht die Pistensanierung, gefolgt von der schrittweisen Sanierung des Sozialgebäudes. Es wird im Sachzusammenhang auf die Anträge A 0007/19/20, A 0109/19/20, A 0134/19/20 verwiesen. Verweis auf Antrag: A 0007/ 19/20; A 0048/ 19/20; A 0109/ 19/20; A 0134/ 20 RE 2017 in €: -44.146 Plan 2018 in €: -250.000 Planentwurf 2019 in €: 0 Planentwurf 2020 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 293 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: A 0109/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Baulicher Unterhalt Radrennbahn Der Stadtrat beschließt: Für den baulichen Unterhalt im Amt für Sport, zweckgebunden für die Dachentwässerung der Radrennbahn werden für 2019 und 2020 100.000 € p.a. zusätzlich zur Verfügung gestellt, um eine ordnungsgemäße Entwässerung zu realisieren und damit weitere Schäden am Funktionsgebäude zu verhindern. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Die Dachentwässerung der gesamten Radrennbahn erfolgt konzentriert über das benachbarte Funktionsgebäude, wo Umkleiden, Lagerräume, Gaststätte etc. untergebracht sind. Um grundlegende Schäden an der Bausubstanz dieses Gebäudes und damit verbundene Folgekosten zu verhindern, bedarf es einer Veränderung und Sanierung dieser Entwässerung. Hierfür werden etwa 200.000 € benötigt, die aktuell im Haushalt nicht berücksichtigt sind. Veränderung Ziel 2019: 100.000 Ziel-PSP: n.n.b Dachentwässerung Radrennbahn Veränderung Ziel 2020: 100.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Die Verwaltung schlägt Zustimmung mit Änderungen vor. Für 2019/2020 werden je 50.000 EUR für die bauliche Unterhaltung zur Behebung von Schäden eingeordnet. In 2019 erfolgt für die Planung der Gesamtsanierung die Einstellung von 100.000 EUR. Für die schrittweise Umsetzung der Baumaßnahme werden in 2020 100.000 EUR im Finanzhaushalt eingestellt. Die schrittweise Fortsetzung der Sanierungen der Leipziger Radrennbahn ist ein Vorhaben im Sportprogramm 2024 (Ratsbeschluss VI-DS-02503-NF-06). Im Haushaltsjahr 2019 soll die Sanierung der Ringleitungen zur Dachentwässerung Radrennbahn/Gebäude aus Ermächtigungsübertragungen des Haushaltjahres 2018 abgeschlossen werden. Die Genehmigungsplanung (LP 4) wurde abgeschlossen. Ein entsprechender Baubeschluss wird gegenwärtig erarbeitet. An erster Stelle steht die Pistensanierung, gefolgt von der schrittweisen Sanierung des Sozialgebäudes. Es wird im Sachzusammenhang auf die Anträge A 0007/19/20, A 0048/19/20, A 0134/20 verwiesen. Verweis auf Antrag: A 0007/ 19/20; A 0048/ 19/20; A 0109/ 19/20; A 0134/ 20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 294 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 295 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: A 0134/ 20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Zuschüsse zur Sanierung der Radrennbahn Zur Sanierung der Radrennbahn (Alfred-Rosch-Kampfbahn) werden 500.000 Euro ab 2020 eingestellt. Begründung: Die Radrennbahn ist eine wichtige Sportstätte für Kinder und Jugendliche der Stadt. Sie ist die einzige teilüberdachte Trainingsstätte, die für die Radsportler in allen Jahreszeiten genutzt werden kann. Sie ist stark sanierungsbedürftig. Durch das Konjunkturpaket II wurde das Dach aufwändig saniert. Jetzt sind dringende Arbeiten in der Infrastruktur der Medien Wasser und Elektrik notwendig. Planungen für diese Arbeiten wurden begonnen und müssen nun umgesetzt werden. Wir schlagen eine schrittweise Sanierung ab 2020 ff. vor. Ziel-PSP: 7.0001036.700 Grundsanierung Radrennbahn Veränderung Ziel 2020: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: 500.000 Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Die Verwaltung schlägt Zustimmung mit Änderungen vor. Für 2019/2020 werden je 50.000 EUR für die bauliche Unterhaltung zur Behebung von Schäden eingeordnet. In 2019 erfolgt für die Planung der Gesamtsanierung die Einstellung von 100.000 EUR. Für die schrittweise Umsetzung der Baumaßnahme werden in 2020 100.000 EUR im Finanzhaushalt eingestellt. Die schrittweise Fortsetzung der Sanierungen der Leipziger Radrennbahn ist ein Vorhaben im Sportprogramm 2024 (Ratsbeschluss VI-DS-02503-NF-06). Im Haushaltsjahr 2019 soll die Sanierung der Ringleitungen zur Dachentwässerung Radrennbahn/Gebäude aus Ermächtigungsübertragungen des Haushaltjahres 2018 abgeschlossen werden. Die Genehmigungsplanung (LP 4) wurde abgeschlossen. Ein entsprechender Baubeschluss wird gegenwärtig erarbeitet. An erster Stelle steht die Pistensanierung, gefolgt von der schrittweisen Sanierung des Sozialgebäudes. Es wird im Sachzusammenhang auf die Anträge A 0007/19/20, A 0048/19/20, A 0109/19/20 verwiesen. Verweis auf Antrag: A 0007/ 19/20; A 0048/ 19/20; A 0109/ 19/20; A 0134/ 20 RE 2017 in €: -44.146 Plan 2018 in €: -250.000 Planentwurf in €: 0 Planentwurf 2020 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 296 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: A 0008/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Investitionen in Funktionsgebäude von Sportpachtanlagen Für Investitionen in Funktionsgebäude von Sportpachtanlagen werden jeweils 500.000 Euro für die Jahre 2019 und 2020 in den Haushalt eingestellt. Zur Gegenfinanzierung soll der Ansatz für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommensteuer entsprechend angepasst werden. Begründung: Der bauliche Zustand vieler Funktionsgebäude auf Sportpachtanlagen ist immer noch unbefriedigend. Im Sportprogramm 2016 - 2024 ist nachzulesen, dass 75 Prozent der Funktionsgebäude auf Sportpachtanlagen, in denen vor allem die Umkleiden und die Sanitärräume untergebracht sind, einen schlechten Bau- und Ausstattungszustand haben. Die Zuschüsse der Stadt für Bauinvestitionen werden von vielen Vereinen dringend erwartet und entsprechende Anträge sind vielfach überzeichnet. Zudem werden die zu realisierenden Maßnahmen komplexer und damit teurer. Größere Maßnahmen können daher kaum noch in Angriff genommen werden, da der Fördertopf ganz schnell aufgebraucht ist. Ohne diese größeren Maßnahmen baut sich jedoch ein steigender Investitionsstau auf, sodass aus unserer Sicht ein Sonderprogramm für Funktionsgebäude auf Sportpachtanlagen angezeigt ist. Veränderung Ziel 2019: 500.000 Ziel-PSP: 105200000001 Zuschüsse für Bauinvestitionen Veränderung Ziel 2020: 500.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Die Verwaltung schlägt Zustimmung mit Änderungen vor. Für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 werden zusätzlich 250.000 EUR für die Bezuschussung v on Bauv orhaben der Vereine eingestellt. Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Im Ergebnis dessen können für die Haushaltsjahr 2019/2020 je 250.000 EUR zusätzliche Mittel für die Bezuschussung von Bauvorhaben der Vereine eingestellt werden. Es wird im Sachzusammenhang auf den Antrag A 0139/19/20 verwiesen. Verweis auf Antrag: A 0008/ 19/20; A 0139/ 19/20 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 297 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 3.166.797 Plan 2018 in €: 10.486.663 Planentwurf 2019 in €: 11.378.146 Planentwurf 2020 in €: 11.898.481 ordentl. Erträge in €: -1.278.000 ordentl. Erträge in €: -1.278.000 ordentl. Aufwendungen in €: 12.656.146 ordentl. Aufwendungen in €: 13.176.481 Saldo in €: 11.378.146 Saldo in €: 11.898.481 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 298 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: A 0139/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Zuschüsse an Sportvereine für Bauinvestitionen Der Stadtrat beschließt: Das Fördermittelbudget InvestHH Sportvereine wird 2019/2020 um je 500.000 Euro auf 2 Mio. Euro erhöht. Begründung: In der Stadt Leipzig haben 110 Vereine Pachtverträge für Sportplätze und Sporthallen. Seit fast 20 Jahren erfolgt eine Drittelfinanzierung bei den Baufinanzierungen Verein - Stadt - Land. Infolgedessen sind die Vereine bemüht, die Pachtanlagen und Pachtsporthallen in einem verhältnismäßig gutem Zustand zu erhalten. Der Werteverzehr durch die ständige Auslastung der Anlagen ist groß. Anforderungen an Sportanlagen und Vereinsheime sind in den letzten Jahren gestiegen. Deshalb ist eine Erhöhung der Investitionen zum Erhalt und zum Ausbau der Anlagen notwendig. Die Sportplatzanlagen sind städtisches Eigentum, das erhalten und gesichert werden muss. Mit dieser eingestellten Summe wollen wir erreichen, dass mehr bauliche Investition durch Vereine und Stadt erfolgen können. Veränderung Ziel 2019: 500.000 Ziel-PSP: 105200000001 Zuschüsse für Bauinvestitionen Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 500.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Die Verwaltung schlägt Zustimmung mit Änderungen vor. Für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 werden zusätzlich 250.000 EUR für die Bezuschussung v on Bauv orhaben der Vereine eingestellt. Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Im Ergebnis dessen können für die Haushaltsjahr 2019/2020 je 250.000 EUR zusätzliche Mittel für die Bezuschussung von Bauvorhaben der Vereine eingestellt werden. In diesem Zusammenhang wird auch auf den Haushaltsantrag A 0008/19/20 verwiesen. Verweis auf Antrag: A 0008/ 19/20; A 0139/ 19/20 RE 2017 in €: -596.607 Plan 2018 in €: -400.000 Planentwurf 2019 in €: -400.000 Planentwurf 2020 in €: -400.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -400.000 ordentl. Aufwendungen in €: -400.000 Saldo in €: -400.000 Saldo in €: -400.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 299 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: A 0043/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Investitionen in den Alfred-Kunze-Sportpark Für die weitere Sanierung und Modernisierung des Alfred-Kunze-Sportparks werden zusätzlich insgesamt 500.000 € bereitgestellt. Begründung: Der Alfred-Kunze-Sportpark ist eine wichtige Traditionssportstätte für Leipzig. Als Stadt tragen wir Verantwortung, unsere Sportplätze gut zu erhalten und auch zeitgemäß auszubauen. Investitionen insbesondere in die Trainingsbedingungen der Kinder- und Jugendmannschaften sollen dazu beitragen, in einer wachsenden Stadt auch bessere Rahmenbedingungen für Sportvereine zu schaffen. Veränderung Ziel 2019: 250.000 Ziel-PSP: 7.0001743.700 Grundsanierung AlfredKunze-Sportpark Veränderung Ziel 2020: 250.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Antrag muss formal abgelehnt werden. Entsprechende Mittel sind bereits in der Haushaltsplanung berücksichtigt. Der gesamte Gebäudebestand des Alfred-Kunze-Sportparks entspricht nicht mehr dem technischen Regelwerk und muss einer kompletten Grundsanierung unterzogen werden. Die Maßnahme hat einen Gesamtwertumfang von 4,0 Mio. € und ist grundsätzlich förderfähig. Dabei wird von einem Fördersatz in Höhe von 30% ausgegangen. Dieser wird bei einer Fachförderung gewährt. Das Projekt ist mit Beschluss der Ratsversammlung vom 19.09.2018 für das Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ angemeldet wurden. Erfolgt eine Bewilligung steigt der Fördermittelanteil auf 45 %. Die Verwaltung wird die Grundsanierung in Bauabschnitten ab dem Haushaltsjahr 2019 durchführen. So umfasst der 1. Bauabschnitt im Haushaltsjahr 2019 folgende Leistungen: bauvorbereitende Maßnahmen (Baugruben, Planungsleistungen), Neuerschließung mit Trinkwasser, Erneuerung der Abwasser- und Regenwasserleitungen und die Neuerrichtung des Gashausanschluss. Beginnend ab dem Haushaltsjahr 2020 soll die medientechnische Erschließung des gesamten Gebäudebestandes (innen) beginnen. Für die schrittweise Umsetzung der geplanten Bauabschnitte sind in der mittelfristigen Investitionsplanung 2019 bis 2023 insgesamt Auszahlungen in Höhe von 3,0 Mio. € eingeordnet. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -596.607 Plan 2018 in €: -400.000 Planentwurf 2019 in €: -400.000 Planentwurf 2020 in €: -400.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -400.000 ordentl. Aufwendungen in €: -400.000 Saldo in €: -400.000 Saldo in €: -400.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 300 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: A 0045/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtrat Michael Weickert Bewässerungsanlage Sportplatz Lindenau Für die Einrichtung einer Bewässerungsanlage auf dem Sportplatz C harlottenhof in Lindenau werden zusätzlich 40.000 € eingestellt. Begründung: Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass die Trockenheit auch den Sportstätten zu schaffen macht. Insbesondere die Rasenanlagen mussten zusätzlich bewässert werden. Da dies mit rein ehrenamtlicher Arbeitskraft nicht zu leisten ist, sollten die erforderlichen Mittel zur Verfügung gestellt werden, um auf diesem Sportplatz eine Bewässerungsanlage einzurichten. Veränderung Ziel 2019: 40.000 Ziel-PSP: 7.0000596.740 Zuschüsse für Bauinvestitionen Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Alle Vereine durchlaufen im Amt für Sport ein geregeltes Förderverfahren. Im Sinne der Gleichbehandlung aller Sportvereine kann kein Verein vorab eine Förderzusage erhalten. Der SV Lindenau 1848 e.V. hat beim Amt für Sport keinen frist- und formgerechten Antrag über die Förderung der Bewässerungsanlage Sportplatz C harlottenhof in Lindenau für das Haushaltsjahr 2019 gestellt. Es gibt keine Grundlage zur Einstellung zusätzlicher Gelder in Höhe von 40.000 €. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -596.607 Plan 2018 in €: -400.000 Planentwurf 2019 in €: -400.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -400.000 Saldo in €: -400.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 301 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: A 0107/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Sanierungsprogramm "Bolzplätze im öffentlichen Raum" Die Stadt initiiert ein Sonderprogramm zur Sanierung öffentlicher Bolzplätze und stattet dieses mit 200.000 € p.a. aus. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Die Sanierung öffentlicher Bolzplätze ist auf fast allen Anlagen dringend notwendig, weil diese in einem mittlerweile schlechten Zustand sind. Da sich Fußball anhaltend hoher und weiter wachsender Beliebtheit erfreut, muss endlich gehandelt werden. Anhand einer zu erstellenden Prioritätenliste sollen die Bolzplätze schrittweise mit dem zur Verfügung gestellten Budget saniert und so wieder optimal nutzbar gemacht werden. Veränderung Ziel 2019: 200.000 Ziel-PSP: 7.0001647 Maßnahmen öffentlicher Raum Veränderung Ziel 2020: 200.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -25.321 Plan 2018 in €: -250.000 Planentwurf 2019 in €: -150.000 Planentwurf 2020 in €: -150.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -150.000 ordentl. Aufwendungen in €: -150.000 Saldo in €: -150.000 Saldo in €: -150.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 302 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: A 0110/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Erhöhung Bäderleistungsfinanzierungsvertrag Für die Erhöhung des Bäderleistungsfinanzierungsvertrages werden, zusätzlich zu den im Haushaltsplanentwurf vermerkten 500.000 €, weitere 100.000 € zur Verfügung gestellt. Begründung: Die Erhöhung des Bäderleistungsfinanzierungsvertrages entsprechend Haushaltsplanentwurf für 2019 und 2020 berücksichtigt die künftige Tilgung des Darlehens für die Erweiterung der Schwimmhalle Mitte und den Weiterbetrieb des Ökobades Lindenthal. Hierfür soll der Bäderleistungsfinanzierungsvertrag um 500.000 € angehoben werden. Unberücksichtigt sind die vom Stadtrat gewünschte weitere Ausweitung von Öffnungszeiten auf weitere Schwimmhallen, die anzugehende Vorplanung für den weiteren Schwimmhallenstandort im Leipziger Süden sowie mögliche Kosten für eine noch ausstehende Tarifeinigung. Für die genannten und bislang unberücksichtigten Aufwände müssen entsprechende Mittel zur Verfügung gestellt werden, um die Sportbäder Leipzig GmbH in die Lage zu versetzen, diese Prozesse auch zeitnah realisieren zu können. Veränderung Ziel 2019: 100.000 Ziel-PSP: 1.100.42.4.2.01 Sportbäder Leipzig GmbH Veränderung Ziel 2020: 100.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Zwischen der Stadt Leipzig und der Sportbäder Leipzig GmbH besteht der Bäderleistungsfinanzierungsvertrag, der insbesondere die allgemeine Fehlbetragsfinanzierung durch die Stadt Leipzig regelt. Im Haushaltsentwurf für 2019 und 2020 ist eine Erhöhung um je 500.000 Euro gegenüber der aktuellen Höhe von 5.225.000 Euro p. a. vorgesehen. Als Begründung für eine weitere Erhöhung wird im Antrag u.a. die Ausweitung der Öffnungszeiten für öffentliches Schwimmen sowie die nicht geplanten Forderungen aus den Tarifverhandlungen angeführt. Mit der Wiedereröffnung der erweiterten Schwimmhalle Mitte im Oktober 2018 wurde die generelle Ausdehnung der öffentlichen Schwimmzeiten im Rahmen der aktuellen personellen Kapazitäten vollzogen. Eine weitergehende Anpassung und Ausdehnung der Öffnungszeiten ist durch den Aufsichtsrat der Sportbäder Leipzig nicht beschlossen. Das Angebot der Geschäftsführung der Sportbäder Leipzig GmbH im Rahmen der aktuellen Tarifverhandlungen ist durch die Wirtschaftsplanung gedeckt, wurde jedoch mitteilungsgemäß durch die Gewerkschaftsvertreter nicht angenommen. Die Investitionstätigkeit der Sportbäder Leipzig GmbH zur Sicherung der bestehenden und Schaffung neuer Kapazitäten (zwei neue Schwimmhallen bis 2024) ist mit der im Haushalt eingestellten Erhöhung und der aktuellen Wirtschaftsplanung der Gesellschaft für die Jahre 2019 und 2020 abgedeckt. Verweis auf Antrag: A 0110/ 19/20; A 0146/ 19/20 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 303 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 5.239.170 Plan 2018 in €: 5.232.200 Planentwurf 2019 in €: 5.735.400 Planentwurf 2020 in €: 5.735.800 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 5.735.400 ordentl. Aufwendungen in €: 5.735.800 Saldo in €: 5.735.400 Saldo in €: 5.735.800 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 304 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: A 0146/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Weitere Anpassung des Bäderleistungsfinanzierungsvertrages für die Sportbäder Leipzig GmbH Der Stadtrat beschließt: Die allgemeine Fehlbetragsfinanzierung wird in 2019 um weitere 70.000 Euro und in 2020 um weitere 80.000 Euro erhöht. Begründung: Um die laufenden Verluste der Sportbäder Leipzig GmbH auszugleichen, beteiligt sich die Stadt Leipzig entsprechend des Bäderleistungsfinanzierungsvertrages an der Finanzierung der Bäder. Wachsende Herausforderungen wie die Betreibung weiterer Bäder, die steigenden Materialkosten, die Investitionstätigkeit zum Erhalt vorhandener und zur Schaffung weiterer Kapazitäten, die Ausweitung der Öffnungszeiten, letztendlich der wachsende Bedarf an Schwimmflächen führt dazu, dass die gegenwärtige Höhe der Fehlbetragsfinanzierung nicht mehr ausreicht. Ein wichtiger Schritt zum wirtschaftlichen Erhalt des Unternehmens sind deshalb die 500.000 Euro, die zusätzlich im Haushaltsplanentwurf 2019/2020 eingestellt sind. Allerdings reicht das nicht aus. Da der geltende Haustarifvertrag ausgelaufen ist, die Tarife neu verhandelt werden, werden entsprechend der allgemeinen Tarifentwicklung die Personalkosten steigen. Darauf muss reagiert werden, wenn nicht Fehlbeträge auflaufen sollen. Veränderung Ziel 2019: 70.000 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung 80.000 Ziel-PSP: 1.100.42.4.2.01 Sportbäder Leipzig GmbH Ziel 2020: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Zwischen der Stadt Leipzig und der Sportbäder Leipzig GmbH besteht der Bäderleistungsfinanzierungsvertrag, der insbesondere die allgemeine Fehlbetragsfinanzierung durch die Stadt Leipzig regelt. Im Haushaltsentwurf für 2019 und 2020 ist eine Erhöhung um je 500.000 Euro gegenüber der aktuellen Höhe von 5.225.000 Euro p. a. vorgesehen. Als Begründung für eine weitere Erhöhung wird im Antrag u.a. die Ausweitung der Öffnungszeiten für öffentliches Schwimmen sowie die nicht geplanten Forderungen aus den Tarifverhandlungen angeführt. Mit der Wiedereröffnung der erweiterten Schwimmhalle Mitte im Oktober 2018 wurde die generelle Ausdehnung der öffentlichen Schwimmzeiten im Rahmen der aktuellen personellen Kapazitäten vollzogen. Eine weitergehende Anpassung und Ausdehnung der Öffnungszeiten ist durch den Aufsichtsrat der Sportbäder Leipzig nicht beschlossen. Das Angebot der Geschäftsführung der Sportbäder Leipzig GmbH im Rahmen der aktuellen Tarifverhandlungen ist durch die Wirtschaftsplanung gedeckt, wurde jedoch mitteilungsgemäß durch die Gewerkschaftsvertreter nicht angenommen. Die Investitionstätigkeit der Sportbäder Leipzig GmbH zur Sicherung der bestehenden und Schaffung neuer Kapazitäten (zwei neue Schwimmhallen bis 2024) ist mit der im Haushalt eingestellten Erhöhung und der aktuellen Wirtschaftsplanung der Gesellschaft für die Jahre 2019 und 2020 abgedeckt. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 305 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verweis auf Antrag: A 0110/ 19/20; A 0146/ 19/20 RE 2017 in €: 5.239.170 Plan 2018 in €: 5.232.200 Planentwurf 2019 in €: 5.735.400 Planentwurf 2020 in €: 5.735.800 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 5.735.400 ordentl. Aufwendungen in €: 5.735.800 Saldo in €: 5.735.400 Saldo in €: 5.735.800 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 306 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: A 0111/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Parcours für die Frisbee-Sportart DiscGolf errichten Die Stadt errichtet in 2019 einen öffentlich zugänglichen und für jeden nutzbaren DiscGolf-Parcours. Hierfür werden für die Errichtung 20.000 € zur Verfügung gestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: DiscGolf ist ein Frisbeesportspiel und erfreut sich in Deutschland einer immer größeren Beliebtheit. Es ist eine Freizeitsportart die nach ähnlichen Regeln wie herkömmliches Golf gespielt wird. Jedoch ist das Spielgerät ein Frisbee, der auf einem festgelegten Parcours letztlich in einem Fangkorb versenkt werden muss. DiscGolf ist ein Sport für jede Generation, vom Grundschulkind bis ins hohe Seniorenalter. Entspannte Bewegung in der freien Natur, Spielspaß vom ersten Augenblick an und das soziale Miteinander machen DiscGolf zu einem Spitzen-Erlebnis für Familien und Gruppen (siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Discgolf). Der nächstliegende Parcour befindet sich in der Nähe von Potsdam. Leipzig täte es nicht nur als Sportstadt gut, einen solchen Parcour anzubieten. In Deutschland gibt es einige Firmen, die darauf spezialisiert sind, Parcours anzulegen und gut in die Landschaft zu integrieren. Ein Parcours mit 18 Körben nimmt etwa Investitionskosten von 18.000 € in Anspruch. Dies erscheint für den dadurch gewonnenen Mehrwert ein überschaubarer Aufwand zu sein, zumal für die Leipzigerinnen und Leipziger so ein zusätzlicher Anreiz geschaffen würde, die weitläufigen Wiesen des Volksparks im Zuge der Freizeitgestaltung und des Naturerlebnisses zu besuchen. Im Gegensatz zu herkömmlichem Golfsport können beim DiscGolf die zu nutzenden Wiesen naturbelassen bleiben und benötigen keine unökologische gesonderte „Pflege“ oder derartige Anforderungen. Veränderung Ziel 2019: 20.000 Ziel-PSP: 7.0001647 Maßnahmen öffentlicher Raum Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der spezielle Haushaltsansatz, als Ergebnis der Beschlussfassung zum "Sportprogramm 2024", der seit 2017 jährlich dem Amt für Sport zur Verfügung gestellt wird (7.0001647.700 - Maßnahmen Sport und Bewegung im öffentlichen Raum) reicht nicht aus, um einen solchen Park zu finanzieren. Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 307 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: -25.321 Plan 2018 in €: -250.000 Planentwurf 2019 in €: -150.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -150.000 Saldo in €: -150.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 308 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: A 0136/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Zuschuss zum Neubau Sportplatz Mölkau, Albrechtshainer Straße Der Stadtrat beschließt: Zum Neubau des Sportplatzes Albrechtshainer Straße in Mölkau werden für die Planjahre 2019 und 2020 je 250.000 Euro bereitgestellt. Begründung: Die Stadt Leipzig hat in Mölkau ein Grundstück zum Bau eines Sportplatzes erworben, da die Sportmöglichkeiten für Mölkau zu gering sind und durch den Bevölkerungszuwachs vor allem die Zahl der sporttreibenden Kinder und Jugendlichen gestiegen ist. Der Kauf des Grundstückes war der erste Schritt, jetzt muss gebaut werden. Veränderung Ziel 2019: 250.000 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung 250.000 Ziel-PSP: n.n.b. - nicht bekannt - Ziel 2020: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Entsprechend der Vorlage VI-A-04057-VSP-01-NF-01 über die Erschließung des Grundstücks, als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V., wurde ein Mehrbedarf in Höhe von 335.000 € für die medientechnische Erschließung, einschließlich Einzäunung des neuen Sportplatzes und Förderung des Neubau eines Kunstrasenplatzes im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 angemeldet. Im Rahmen der Finanzausgleichsverhandlungen sowie der Priorisierung von Maßnahmen im pflichtigen Bereich (Schulbaumaßnahmen und Bau von Kindertageseinrichtungen) konnten die Mittel nicht in den Doppelhaushalt 2019/2020 eingestellt werden. Die Maßnahme muss auf einen späteren Planungszeitraum verschoben werden. Mit Vorlage des Änderungsantrages erfolgte nochmals eine intensive inhaltliche Prüfung und sorgfältige Abwägung. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. In diesem Zusammenhang wird auch auf den Haushaltsantrag A 0197/19 und OR 0073/19/20 verwiesen. Verweis auf Antrag: A 0136/ 19/20; A 0197/ 19; OR 0073/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 309 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: A 0197/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Mitglieder des FA Sport Investitionsmittel für Kunstrasenkleinfeld in Mölkau einplanen Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zuge der Umsetzung des am 28.02.2018 beschlossenen Antrags „Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V.“ (VI-A04057) die entsprechenden Mittel für die technische Erschließung und Einhausung des Grundstücks zur Errichtung des Kunstrasenkleinfelds 300.000 Euro im Haushalt für das Jahr 2019 einzustellen. Begründung: Der Antrag wurde seinerzeit im Sinne des Verwaltungsstandpunktes abgestimmt und damit wurde beschlossen, dass in den nächsten Doppelhaushalten die mögliche Realisierung eines Kunstrasenkleinfelds sowie eines Funktionsgebäudes in Bauabschnitte einzuteilen und in die Liste der Investitionsfördermaßnahmen aufzunehmen sind. Dies ist für den Doppelhaushalt 2019/2020 nicht geschehen und soll über die verwaltungsinternen Änderungen erfolgen, um die Umsetzung des Beschlusses zu ermöglichen. Veränderung Ziel 2019: 300.000 Ziel-PSP: n.n.b. - nicht bekannt Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die medientechnische Erschließung des Grundstücks Sportplatz Mölkau, Albrechtshainer Straße sowie der Abschluss eines Pachtvertrages mit den SV Mölkau 04 e.V. sind Voraussetzung für die Gewährung einer Investitionsförderung. Beide liegen noch nicht vor. Entsprechend der Vorlage VI-A-04057-VSP-01-NF-01 über die Erschließung des Grundstücks, als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V., wurde ein Mehrbedarf in Höhe von 335.000 € für die medientechnische Erschließung, einschließlich Einzäunung des neuen Sportplatzes und Förderung des Neubaus eines Kunstrasenplatzes im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 angemeldet. Im Rahmen der Finanzausgleichsverhandlungen sowie der Priorisierung von Maßnahmen im pflichtigen Bereich (Schulbaumaßnahmen und Bau von Kindertageseinrichtungen) konnten die Mittel nicht in den Doppelhaushalt 2019/2020 eingestellt werden. Die Maßnahme muss auf einen späteren Planungszeitraum verschoben werden. Mit Vorlage des Änderungsantrages erfolgte nochmals eine intensive inhaltliche Prüfung und sorgfältige Abwägung. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. In diesem Zusammenhang wird auch auf den Haushaltsantrag A 0136/19/20 und OR 0073/19/20 verwiesen. Verweis auf Antrag: A 0136/ 19/20; A 0197/ 19; OR 0073/ 19/20 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 310 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 311 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: OR 0073/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau Erschließung und Einzäunung des Grundstücks als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V. Der Stadtrat möge beschließen, dass - für die Maßnahmen „medientechnische Erschließung“ und „Einzäunung“ des Flurstücks 444/50 (Albrechtshainer Straße) im Haushalt 2019 die dafür benötigten finanziellen Mittel bereitgestellt werden, und - für Planungs- und Bauleistungen des Neubaus der Sportfläche inkl. eines Funktionsgebäudes investive Mittel in Höhe von 200.000 Euro in den Haushalt 2019/2020 eingestellt werden. Begründung: Der mit Beschluss der Ratsversammlung vom 28.02.2018 zum Antrag „Neufassung Nr. VI-A-04057-VSP-01-NF-01“ aufgeschriebene Alternativvorschlag soll umgesetzt werden. Mit einer realistischen Zielvereinbarung über Termine der Realisierung/Umsetzung kann mit dem Sportverein über einen Pachtvertrag gesprochen werden, der entsprechend machbare Eigenleistungen und Fördermittel ermöglichen würde, die den städtischen Anteil reduzieren können. Veränderung Ziel 2019: 200.000 Ziel-PSP: n.n.b Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Entsprechend der Vorlage VI-A-04057-VSP-01-NF-01 über die Erschließung des Grundstücks, als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V., wurde ein Mehrbedarf in Höhe von 335.000 € für die medientechnische Erschließung, einschließlich Einzäunung des neuen Sportplatzes und Förderung des Neubau eines Kunstrasenplatzes im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 angemeldet. Im Rahmen der Finanzausgleichsverhandlungen sowie der Priorisierung von Maßnahmen im pflichtigen Bereich (Schulbaumaßnahmen und Bau von Kindertageseinrichtungen) konnten die Mittel nicht in den Doppelhaushalt 2019/2020 eingestellt werden. Die Maßnahme muss auf einen späteren Planungszeitraum verschoben werden. Mit Vorlage des Änderungsantrages erfolgte nochmals eine intensive inhaltliche Prüfung und sorgfältige Abwägung. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. In diesem Zusammenhang wird auch auf den Haushaltsantrag A 0136/19/20 und A 0197/19 verwiesen. Verweis auf Antrag: A 0136/ 19/20; A 0197/ 19; OR 0073/ 19/20 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 312 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 313 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: A 0196/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadträtin Dr. Sabine Heymann Calisthenics-Trainingsplätze im öffentlichen Raum Der Stadtrat möge beschließen, für die moderne Sportart C alisthenics drei kleinräumliche Standorte im öffentlichen Raum auszuweisen, an denen unter freiem Himmel Krafttrainingsgeräte nach Vorbild der städtischen Anlage (Anton-Bruckner-Allee/C lara-Zetkin-Park) errichtet werden. Im Produkt Sport werden dafür im Doppelhaushalt 2019/20 Gesamtaufwendungen von 95.000 Euro eingeplant, für stabile Gerüste mit in sich verbundenen Stangen und Griffen, für unterschiedliche Kraft- und Balancierübungen, wie Klimmzüge, Kniebeuge oder Liegestütze. Mit weiteren 5.000 Euro bewirbt und unterstützt die Stadt die Ausrichtung der Deutschen Meisterschaft in C alisthenics, welche 2020 in Leipzig stattfinden soll. Begründung: Umfragen haben ergeben, dass viele Leipziger gern an der frischen Luft trainieren und sich mehr und bessere Krafttrainingsmöglichkeiten im öffentlichen Raum wünschen. Von den Bürgern gut angenommen und als Vorbild geeignet ist die Sport- und Spielplatzanlage neben dem Vereinsgelände BSV AOK im C lara-Zetkin-Park. Hier kann insbesondere die Sportart C alisthenics betrieben werden, ein funktionales Körpergewichttraining, bei dem Sportler lediglich mit dem eigenen Körpergewicht trainieren. Diese Sportart verbindet verschiedene Altersgruppen und wirkt sozial inklusiv, da sie von allen aufgesucht und ohne Mitgliedschaften gemeinschaftlich wie auch individuell betrieben werden kann. Die entsprechenden Sportanlagen schaffen belebte und damit sichere Bezugspunkte im urbanen Umfeld und kennzeichnen Leipzig mit überschaubaren Mitteln als moderne und neuen Entwicklungen aufgeschlossene Sportstadt. Veränderung Ziel 2019: 50.000 Ziel-PSP: 7.0001647 Maßnahmen öffentlicher Raum Veränderung Ziel 2020: 50.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 314 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Die im Antrag benannte C alisthenics-Anlage wurde 2017 als konkrete Zielstellung von Freizeitsportinhalten im "Sportprogramm 2024" (RB VI-DS02503-NF-06), neben dem Vereinsgelände des BSV AOK errichtet. Die Finanzierung erfolgte aus einem speziellen Haushaltsansatz, der im Ergebnis der Beschlussfassung zum "Sportprogramm 2024", seit 2017 jährlich dem Amt für Sport zur Verfügung gestellt wird (7.0001647.700 Maßnahmen Sport und Bewegung im öffentlichen Raum). Ebenfalls in dieser Verfahrens- und Finanzierungsweise 2017 errichtet aber noch mit Städtebaufördermitteln des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) ergänzt, wurde die C alisthenics-Anlage am Rabet im Leipziger Osten (auch eine Zielstellung aus dem "Sportprogramm 2024"). 2018/2019 wird vom Amt für Sport, mit Eigenmitteln und Städtebaufördermitteln des ASW, ein dritter Sport-und Bewegungsparcours auf dem öffentlich zugänglichen Teil der Sportanlage Ratzelstraße (am Kletterfelsen K4) errichtet. Das erfolgt im Zusammenhang mit der Umsetzung des Projektes "Sport- und Bewegungszentrum Grünau" (VI-DS-02895-DS-01) aus dem "Sportprogramm 2024". Eventuell kann 2019 mit Hilfe eines Sponsors noch eine weitere Anlage errichten werden. Damit würde die Stadt Leipzig dem Ziel des "Sportprogramms 2024", mittelbis langfristig in jedem Stadtbezirk eine solche Anlage vorzuhalten, schon beträchtlich näher kommen. Eine zweckgebundene Aufstockung des Betrages für die Jahre 2019/2020 auf dem PSP-Element 7.0001647.700 - Maßnahmen Sport und Bewegung im öffentlichen Raum ist deshalb aus der Sicht der Verwaltung nicht erforderlich. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -25.321 Plan 2018 in €: -250.000 Planentwurf 2019 in €: -150.000 Planentwurf 2020 in €: 3.189.439 ordentl. Erträge in €: -61.900 ordentl. Erträge in €: -61.900 ordentl. Aufwendungen in €: 3.134.608 ordentl. Aufwendungen in €: 3.189.539 Saldo in €: 3.072.708 Saldo in €: 3.127.639 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 315 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: A 0199/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtrat C hristopher Zenker Stadträtin Margitta Hollick Stadtrat Jens Lehmann Investive Sonderförderung des SC DHfK für den Bau einer multifunktionalen Sporthalle In den Haushalt der Stadt Leipzig werden für das Haushaltsjahr 2019 486.000 Euro eingestellt, um das Bauvorhaben einer multifunktionalen Vereinssporthalle des SC DHfK Leipzig in der Diderotstraße 34 mit einer investiven Sonderförderung zu unterstützen. Begründung: Der SC DHfK Leipzig e.V. plant den Bau einer multifunktionalen Vereinssporthalle mit besonderer Auslegung für den Rollsport auf seiner Sportanlage in der Diderotstraße 34. Die Halle soll zunächst als Kalthalle in zwei selbständig nutzbaren Bauabschnitten realisiert werden. Sie soll eine Gesamtgrundfläche von 40 m x 60 m bei einer Sportfläche von 2.045,90 m² erhalten und damit größer als eine 3-Feld-Halle werden. Die Finanzierung der Kosten für den 1. Bauabschnitt 2019 in Höhe von 1.215.000 € soll zu 50% vom Freistaat, zu 40% von der Stadt und zu 10% vom Verein getragen werden. Die Nutzung der Halle ist im Wesentlichen wie folgt geplant: von 08 – 14 Uhr für benachbarte Schulen von 14 – 17 Uhr für das Kindersportzentrum des Vereins (ca. 900 Mitglieder) und von 17 – 22 Uhr für die Rollsportler des Vereins (ca. 200 Mitglieder) Für das Projekt liegt ein positiver Bauvorbescheid vom 09.01.2018 vor. Grundlage für die Planung und den Vorbescheid waren u.a. ein Baugrundgutachten, ein Schallschutzgutachten sowie positive Stellungnahmen der für die Erschließung zuständigen städtischen Unternehmen Stadtwerke und Wasserwerke. Das Bauvorhaben findet wegen seiner Bedeutung positive Unterstützung durch das Amt für Sport und das Amt für Jugend, Familie und Bildung (siehe Anlagen). Mit dem Bau der Sporthalle erfolgt eine deutliche Aufwertung der Infrastruktur des Wohngebietes Möckern und hierbei insbesondere der sportlichen Förderung der Kinder und Jugendlichen im schulischen und Freizeitbereich. Wegen der Vielzahl der eingereichten Anträge zur investiven Sportförderung beim Amt für Sport für 2019 und dem vergleichsweise kleinen Budget von 1,5 Mio Euro dafür sind die Förderchancen für dieses große Projekt des SC DHfK Leipzig im Rahmen des bestehenden Sport-Budgets relativ gering. Weiter werden im Zusammenhang mit der Fußball-EM 2024 Förderschwerpunkte der nächsten Jahre im Fußballbereich liegen. Der SC DHfK Leipzig ist mit seinen fast 7.000 aktiven Mitgliedern und 17 Sparten der größte Sportverein Mitteldeutschlands. Trotzdem gab es in den letzten Jahren für ihn nur wenige und kleine Förderungen im Breitensport. Bisher verfügt er über keine eigene Sporthalle. Wegen der großen sportlichen Bedeutung des Vorhabens für den Breitensport der Stadt Leipzig im Allgemeinen, den Verein SC DHfK, die benachbarten Schulen sowie das Wohngebiet beantragen die Unterzeichner eine Sonderförderung des Vorhabens im Haushalt für das Jahr 2019. 2018-08-01_HM AfJFB_AFS_b.pdf Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 316 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Sportamt_Stellungnahme Skatehalle.pdf Vorhabenbeschreibung Rollsporthalle 20180930.pdf Veränderung Ziel 2019: 486.000 Ziel-PSP: 7.0000596.740 Zuschüsse für Bauinvestitionen Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Antrag ist formal abzulehnen. Im Sinne der Gleichbehandlung aller Sportvereine kann keine Sonderförderung gegenüber dem Verein erfolgen. Alle Vereine durchlaufen ein geregeltes Förderverfahren im Amt für Sport. Die Förderanträge unterliegen einer sport- und baufachlichen Bewertung und der anschließenden Abstimmung der Prioritäten mit dem Stadtsportbund Leipzig und dem Votum des FA Sport. Der Bau von Rollsporthallen ist kein Schwerpunkt im Sportprogramm 2024. In Leipzig gibt bereits ein Rollsportzelt, das gefördert wurde, aber derzeit wegen baulicher Mängel ungenutzt ist. Die Verwaltung sieht für den Neubau einer multifunktionalen Sporthalle am Standort Diderotstraße 34 keine kommunale Schwerpunktmaßnahme, die einen Einzelansatz berechtigt. Der Haushaltsantrag wird im Rahmen des Förderverfahren des Amtes für Sport behandelt. Ein frist- und formgerechter Antrag des Vereins SC DHfK über die investive Sportförderung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 liegt im Amt für Sport vor. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -596.607 Plan 2018 in €: -400.000 Planentwurf 2019 in €: -400.000 Planentwurf 2020 in €: -400.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -400.000 ordentl. Aufwendungen in €: -400.000 Saldo in €: -400.000 Saldo in €: -400.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: zu Antrag A 0199/19/20 Stadt Leipzig - Hausmitteilung von 51 Amt für Jugend, Familie und Bildung Amtsleiter Herr Dr. Tsapos über an 52 Amt für Sport, Amtsleiterin Frau Kirmes Eingangsvermerk z. K. Ihr Zeichen/Ihre Nachricht vom Mein Aktenzeichen Telefon/Auskunft erteilt Datum 15.05.2018 51.63 Jah 123-1292 Herr Jahnke .08.2018 Geplantes Bauvorhaben (Rollsporthalle) des SC DHfK e.V. auf dem Gelände der Sportplatzanlage Diderotstraße Sehr geehrte Frau Kirmes, herzlichen Dank für Ihr Schreiben vom 15.05.2018. Durch die Notwendigkeit umfangreicher Recherchen hat die Beantwortung Ihres Schreibens eine längere Zeit in Anspruch genommen. In Ihrem Schreiben stellen Sie mir anhand umfassender Anlagen das Anliegen des Pächters der Fläche (SC DHfK e.V.) vor. Der Pächter hat einen Pachtvertrag über 25 Jahre und beabsichtigt auf o.g. Grundstück eine Rollsporthalle zu errichten. Derzeit liegt dem Pächter zu dem geplanten Vorhaben ein positiver Bauvorbescheid vor. Der erste Bauabschnitt soll 2019 realisiert werden, so dass eine Nutzung ab dem 4.Quartal 2019 möglich werden soll. Zur Sicherung der Realisierung wird der Pächter umgehend die Fördermittelanträge stellen und eine Baugenehmigung beantragen. Nach Erteilung des positiven Bauvorbescheides hat im Nachgang das AfJFB im Januar 2018 gegen dieses Vorhaben einen mündlichen Widerspruch mit folgender Begründung eingelegt: Die Freisportanlagen auf der Sportplatzanlage Diderotstraße benötigen gemäß den Vorgaben zu baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig u. A. ein Spielfeld mit den Abmessungen von 45 x 27 m mit Kunststoffbelag für die Absicherung des Schulsportes. Zur Prüfung der Möglichkeiten der Nutzung der Sportareals für Schulsport fand die in Ihrem Schreiben benannte Begehung am 12.02.2018 statt. Weiterhin wurde die Eignung der Flächen zur Durchführung des Schulsportes durch das Amt für Gebäudemanagement geprüft mit dem Ergebnis, dass bis auf das multifunktionale Spielfeld, mit einer Größe von 45 x 27 m die Funktionen auf dem Sportareal abgebildet werden können. In Ihrem Schreiben bitten Sie um Prüfung, ob es die Möglichkeit gibt, auf dieses Spielfeld zu verzichten. Weiterhin teilen Sie uns mit, dass der Vereinsvorstand sich bereit erklärt hat, den für diese Spielfläche geforderten Schulsport in der geplanten Rollsporthalle stattfinden zu lassen, insofern wir unter Verzicht auf die entsprechende Sportfreifläche dem Bauvorhaben zustimmen. Das AfJFB stimmt dem Vorschlag des Pächters zu. Die Detailregelungen sind vertraglich zu vereinbaren. Fazit: Das AfJFB hat daher keine Einwände gegen den geplanten Bau der Sporthalle des SC DHfK e.V. Leipzig auf der derzeitigen Bolzplatzfläche auf dem Pachtgelände des SC DHfK e.V. in der Diderotstraße 34, Flurstück NR: 667, 04159 Leipzig. -2- Das AfJFB begrüßt die Möglichkeit der schulischen Mitnutzung dieser Halle und der Sportfreianlagen für das in den "Vorgaben zu baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig, Teil F: „Sporthallen“ erforderliche und beschriebene Spielfeld von 45 x 27 m, das in dieser Halle mit eingeordnet wird. Die als „Kalthalle“ geplante erste Ausbaustufe der Sporthalle stellt für eine schulische Mitnutzung keine Einschränkung dar. Der für die Halle geplante Sportboden (Kunststoffbelag) mit einer ebenen Gesamtfläche von ca. 60 x 35 m wird für die schulische Mitnutzung als geeignet angesehen. Das AfJFB begrüßt unter den oben genannten Voraussetzungen ausdrücklich das Vorhaben des SC DHfK e.V. Leipzig zum Bau der Sporthalle. Für vier Schulen im Umfeld würde mit der Errichtung der Halle eine deutliche Verbesserung der Voraussetzungen für den Schulsport erzielt werden. Mit freundlichen Grüßen Dr. Nicolas Tsapos Amtsleiter zu Antrag A 0199/19/20 zu Antrag A 0199/19/20 BV Sporthalle zur Erweiterung der Sportanlage „Speedskating-Bahn“ des SC DHfK Leipzig in der Diderotstraße 34 Vorhaben Es ist geplant, die Sportanlage „Speedskating-Bahn“ in der Diderotstraße mit dem Bau einer multifunktionalen Sporthalle zu erweitern und aufzuwerten, die besonders auch den Belangen des Rollsports Rechnung trägt. Zur Sportanlage gehört an seiner östlichen Seite ein Bolzplatz, der seit Jahren sportlich nicht genutzt werden kann. Hintergrund dafür ist die ständige Verunreinigung durch Hunde und die Vermüllung durch Anwohner. Diese Fläche bietet genügend Platz, um darauf eine multifunktionale Sporthalle in ausreichender Größe auch für den Rollsport zu errichten. Lageplan Die Halle soll zunächst als Kalthalle in Stahlbauweise errichtet werden und innen an ihrer westlichen Seite einen schmalen Sanitär- und Umkleidebereich mit Trainerzimmer und Kraftraum erhalten. Die Oberseite dieses Bereichs soll begehbar sein und von Eltern während des Trainings zum Aufenthalt genutzt werden können. Der Hallenboden soll eben sein und mit einem Kunststoffbelag auf Estrich versehen werden. Dadurch soll einerseits eine weit über den Rollsport hinausgehende sportliche Nutzung möglich sein und andererseits eine deutliche Kostenreduzierung gegenüber einem klassischen Sportboden erreicht werden. In der Grundausstattung ist die Halle unbeheizt mit der Möglichkeit zur Nachrüstung von elektrischen Deckenstrahlern. Durch geeignete Wärmedämmung wird die Halle ganzjährig auch ohne Heizung für den Rollsport und Spielsport nutzbar sein. Der Sanitär- und Umkleidebereich soll mit einer Heizung versehen werden um damit den dafür notwendigen funktionellen Grundanforderungen zu genügen. Seite 1 / 6 SC DHfK Leipzig e.V. Abt. Speed- und Inlineskating 30.09.2018 Außenansicht der Halle von Südwest Innenansicht mit Blick auf Sanitär- und Umkleidebereich Daten zur Sportanlage und zu den Nutzern Das Grundstück der Sportanlage gehört der Stadt Leipzig und wurde, beginnend mit dem 01.01.2008, über einen langfristigen Pachtvertrag an den SC DHfK verpachtet, aktuell bis 31.12.2040. Der Bau der Speedskatingbahn in seiner ersten Stufe erfolgte 2008 mit Fördermitteln der Stadt Leipzig und des Freistaates Sachsen sowie aus Eigenmitteln des Vereins. Im Laufe der Jahre fand der schrittweise Ausbau der Sportanlage zu einer wettkampftauglichen Speedskatingbahn statt. Seit 2008 wird die Sportanlage im Sommerhalbjahr für Training und Wettkämpfe der Abteilung Speed- und Inlineskating des SC DHfK Leipzig genutzt. Derzeit besteht die Abteilung aus ca. 200 Sportlern, darunter etwa 100 Kindern und Jugendlichen. Nach Fertigstellung der geplanten Halle soll die Sportanlage zukünftig auch von den Kindern des Kindersportzentrums sowie weiteren Sparten im Verein genutzt werden. Die Zahl dieser Mitglieder beläuft sich aktuell auf ca. 900. Darüber hinaus steht die Sportanlage den beiden benachbarten Schulen für deren Sportunterricht sowie zu Sportfesten zur Verfügung. BV Rollsporthalle Seite 2 / 6 SC DHfK Leipzig e.V. Abt. Speed- und Inlineskating 30.09.2018 Derzeitiger Stand Die Sportart Speed- und Inlineskating wird zwar als typische Outdoor-Sportart betrieben. Jedoch kann sie als Wettkampfsportart nur dann konstant erfolgreich durchgeführt werden, wenn ein ganzjähriges Training möglich ist. Genauso ist im Fitnessbereich, besonders für Kinder und Jugendliche, ein kontinuierliches und durchgängiges Sportangebot notwendig, um sie beim Sport zu halten und ganzjährig das für diese Gruppe dringend notwendige Bewegungsangebot zu gewährleisten. Derzeit befinden sich auf der Sportanlage in der Diderotstraße eine 200m-Speedskatingbahn sowie zwei ebene Trainingsflächen für den Rollsport. Die Wettkampf und Trainingsflächen sind als Freianlage ausgeführt. Dadurch bestehen auf der Sportanlage im Sommerhalbjahr sehr gute Voraussetzungen für ein effektives Training und Wettkämpfe. In der Regel werden pro Jahr drei bis vier Wettkämpfe auf der Anlage ausgetragen, davon mindestens einer mit deutschlandweiter Bedeutung und internationaler Beteiligung. So fanden z.B. 2015 und 2017 hier die Deutschen Meisterschaften im Speedskating statt. Im Winterhalbjahr verteilt sich dagegen das Training auf viele kleine Sporthallen, die nur mit Ausnahmen zum Skaten geeignet sind. Und auch in den Hallen, in denen geskatet werden kann, ist wegen der beschränkten Größe kein wettkampfnahes Training möglich. Problematisch sind darüber hinaus wetterbedingte Unterbrechungen und Ausfälle des Trainings. Für die Kinder des Kindersportzentrums werden derzeit mehrere kleine Übungsräume an verschiedenen Standorten genutzt, deren Kapazität vollständig erschöpft ist. Eine eigene Sporthalle steht dem Verein bisher nicht zur Verfügung. . Zielstellung des Bauvorhabens Mit dem Bauvorhaben der multifunktionalen Sporthalle am Standort Diderotstraße sollen folgende Zielstellungen erfüllt werden: 1. Schaffung von Sporthallenkapazität für den Vereinssport des SC DHfK, vorrangig für Kinder und Jugendliche. 2. Durchgängiger ganzjähriger Trainingsbetrieb der Speed- und Inlineskater unter geeigneten Bedingungen für den Wettkampf- und Breitensport. 3. Erweiterung der Trainingsfläche auf der Sportanlage. 4. Wetterunabhängiges Training aller Sportler in der Sommersaison. 5. Deutliche Verbesserung der vorhandenen Sanitär- und Umkleideeinrichtungen. 6. Schaffung von Voraussetzungen für Trainingslager von Sportlern im Kinder- und Jugendbereich in Leipzig, die derzeit mit langen Reisewegen und hohen Kosten auswärts durchgeführt werden. 7. Erweiterung der rollsportlichen Möglichkeiten für Rollhockey und Roller Derby. 8. Schaffung von guten Voraussetzungen für die Durchführung von GTA und Arbeitsgemeinschaften Inlineskating für Schulen. Geplante Nutzung der Halle Die Halle soll multifunktional für alle Hallen- aber auch Ballsportarten einsetzbar sein. Schwerpunktmäßig ist die Halle für den Rollsport vorgesehen. Daneben soll sie für andere Sportarten des Vereins, besonders im Kinder- und Jugendbereich, genutzt werden. Ebenso ist im Einzelfall eine Mitnutzung durch andere Vereine möglich. Des Weiteren ist eine Mitnutzung der Halle für den Schulsport geplant. BV Rollsporthalle Seite 3 / 6 SC DHfK Leipzig e.V. Abt. Speed- und Inlineskating 30.09.2018 Wintertraining Skater Während der Wintersaison soll das gesamt Training der Speed- und Inlineskater in dieser Halle stattfinden. Das betrifft sowohl Kinder und Jugendliche, als auch Erwachsene. Von Montag bis Freitag wird die Halle von den Skatern täglich in der Regel zwischen 17 Uhr und 21 Uhr genutzt. Samstags gibt es vormittags Training, der Sonntag ist meistens trainingsfrei. Sommertraining Skater Das Training im Sommer ist für die Skater zu den gleichen Zeiten geplant, wie im Winter. Nur findet es da, sofern es das Wetter zulässt, auf der Außenanlage statt. Die Halle dient hier nur als Ausweich bei schlechtem Wetter. Vorteilhaft ist die unmittelbare Wechselmöglichkeit von der Bahn in die Halle durch die räumliche Nähe. Das Training muss so nicht unterbrochen oder abgebrochen werden, sondern es kann weitgehend nahtlos weiter laufen. Kindersportzentrum des Vereins Die Zeiten für Kursangebote des Kindersportzentrums (KSZ) liegen von Montag bis Freitag in den Nachmittagsstunden. Hier sind hauptsächlich Kinder im Alter von 2 bis 10 Jahre angesiedelt. Wegen der knappen räumlichen Verhältnisse am Hauptstandort des Vereins, soll die Halle täglich zwischen 14 Uhr und 17 Uhr für Kurse des KSZ genutzt werden. Ferienangebote und Trainingslager Während der Schulferien werden zusätzlich zum normalen Training Ferienkurse für Mitglieder und für Nichtmitglieder des Vereins angeboten. Dazu gehören die Kurse im Rahmen der Aktionen der Stadt für Sommer- und Winterferienpass. Außerdem werden vom Verein in den Frühjahrsferien Trainingslager für Kinder und Jugendliche durchgeführt, die mangels passenden Trainingsstätten in Leipzig derzeit an Sportzentren immer weit außerhalb (Rabenberg, Erfurt, Geisingen…) stattfinden mussten. Diese Trainingslager sollen zukünftig vorwiegend in der neuen Halle angesiedelt werden. Schulsport Wie bereits die Freiflächen der Sportanlage für den Schulsport im Sommerhalbjahr täglich genutzt werden, so ist eine entsprechende Nutzung ebenfalls für die Rollsporthalle im Zeitraum von 8 Uhr bis 14 Uhr vorgesehen. In unmittelbarer Nähe der Anlage befinden sich zwei Schulen. Für diese steht derzeit eine kleine Sporthalle zur Verfügung. Mit der Erweiterung der Hallenkapazität am Standort ergeben sich hier für den Schulsport sowie für GTA bzw. AG im Sportbereich neue und dringend benötigte Möglichkeiten. Abmessungen und Kosten Durch ARGE Rau + Rose, Architekten Leipzig wurde eine Grundlagenermittlung und Vorplanung zum BV vorgenommen. Daraus ergibt sich folgendes Bild: Abmessungen Länge Breite Höhe Länge Rundkurs (Mittellinie) BGF BRI Baukosten/BGF BV Rollsporthalle 60 40 8 130 m m m m 2.445 m² 20.784 m³ 811,45 € (8,50 m außen) Bruttogeschossfläche Bruttorauminhalt Seite 4 / 6 SC DHfK Leipzig e.V. Abt. Speed- und Inlineskating 30.09.2018 Kostenplanung gesamt KG Bezeichnung 200 300 400 500 600 700 Kosten Erschließung Bauwerk - Baukonstruktion Bauwerk - Technische Anlagen Außenanlagen Ausstattung Baunebenkosten 25.000,00 1.370.000,00 324.000,00 45.000,00 10.000,00 210.000,00 Gesamt 1.984.000,00 Bauabschnitte Das Bauvorhaben soll in zwei Bauabschnitten ausgeführt werden, die in unterschiedlichen Kalenderjahren liegen, um so die in den jeweiligen Jahresscheiben benötigten Fördermittel gegenüber dem Gesamtvorhaben deutlich reduzieren zu können. Im ersten Bauabschnitt sollen die vollständige Gebäudehülle mit Fundament, Erschließung und Hausanschlüssen für Elektro, Wasser und Abwasser, die Beleuchtung für den Hallenteil sowie der Fußboden zur Sportnutzung entstehen. Der Sanitär/Umkleidebereich und die Funktionsräume werden nur im Rohbau erstellt. Damit ist die Halle für den Sportbetrieb nutzbar. Es müssen die vorhandenen Toiletten der Speedskatingbahn (Freianlage) mit genutzt werden. Im zweiten Bauabschnitt erfolgen alle Ausbauleistungen für Sanitär/Umkleidebereich und die Funktionsräume einschließlich der Haustechnik Heizung, Lüftung, Sanitär und Elektroinstallationen. Darüber hinaus wird die Ausstattung realisiert und der Außenbereich gestaltet. Kostenplanung der Bauabschnitte 1. Bauabschnitt KG Bezeichnung 200 300 400 500 600 700 Erschließung Bauwerk - Baukonstruktion Bauwerk - Technische Anlagen Außenanlagen Ausstattung Baunebenkosten Gesamt 2. Bauabschnitt KG Bezeichnung 200 300 400 500 600 700 Erschließung Bauwerk - Baukonstruktion Bauwerk - Technische Anlagen Außenanlagen Ausstattung Baunebenkosten Gesamt BV Rollsporthalle Gesamt 25.000,00 1.370.000,00 324.000,00 45.000,00 10.000,00 210.000,00 Anteil BA1 100% 70% 22% 0% 0% 76% 1.984.000,00 Gesamt 25.000,00 1.370.000,00 324.000,00 45.000,00 10.000,00 210.000,00 1.984.000,00 Kosten 25.000,00 € 960.000,00 € 70.000,00 € 0,00 € 0,00 € 160.000,00 € 1.215.000,00 € Anteil BA2 0% 30% 78% 100% 100% 24% Kosten 0,00 € 410.000,00 € 254.000,00 € 45.000,00 € 10.000,00 € 50.000,00 € 769.000,00 € Seite 5 / 6 SC DHfK Leipzig e.V. Abt. Speed- und Inlineskating 30.09.2018 Finanzierungsvorschlag 1. Bauabschnitt Pos Mittelherkunft 1 Fördermittel Land 2 Fördermittel Stadt 3 Eigenmittel Abteilung 4 Darlehen über 12 Jahre 2. Bauabschnitt Pos Mittelherkunft 1 Fördermittel Land 2 Fördermittel Stadt 3 Eigenmittel Abteilung 4 Darlehen über 12 Jahre Anteil 50% 40% 3% 7% Betrag 607.500,00 € 486.000,00 € 36.450,00 € 85.050,00 € 100% 1.215.000,00 € Anteil 50% 40% 2% 8% Betrag 384.500,00 € 307.600,00 € 15.380,00 € 61.520,00 € 100% 769.000,00 € Schlussbemerkung Das BV Rollsporthalle zur Erweiterung der Sportanlage Diderotstraße des SC DHfK Leipzig wurde dem Sportamt und dem Amt für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig, dem Landessportbund Sachsen und dem Bundesfachverband DRIV vorgestellt. Von allen Seiten wurde das Vorhaben positiv aufgenommen. Entsprechenden Stellungnahmen liegen dazu vor. SC DHfK Leipzig e.V. Abt. Speed- und Inlinskating BV Rollsporthalle Stand 30.09.2018 Seite 6 / 6 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 317 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: OR 0027/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Erweiterung der KSA um eine Umkleidekabine incl. Dusche. Mittel für die Schaffung einer Umkleidekabine für die Kegelsportanlage (KSA) inkl. einer Duschkabine werden eingestellt. Begründung: Die "KSA" L'witz soll um eine Umkleidekabine (12m²) inklusive Dusche erweitert werden. Im Trainings- und Wettkampfbetrieb müssen sich die Sportler in den Aufenthaltsräumen umziehen, dies führt schon seit geraumer Zeit zu kontroversen Diskussionen mit Gastmannschaften. Eine spätere Körperpflege ist nur an einem Waschbecken möglich. Der Mehrverbrauch von Strom und Gas ist aufgrund der geringen Größe vernachlässigbar. Der Wasserverbrauch wird hingegen durch einen Duschautomaten finanziell ausgeglichen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 18.000,00 EUR. Veränderung Ziel 2019: 9.000 Ziel-PSP: 1.100.42.4.1.01 Sportstätten und Sporteinrichtungen Veränderung Ziel 2020: 9.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Sportvereinigung Liebertwolkwitz hat beim Amt für Sport einen frist- und formgerechten Antrag über die Förderung „Erweiterung der Kegelsportanlage um eine Umkleidekabine incl. Dusche“ für die Haushaltsjahr 2019 gestellt. Alle Vereine durchlaufen im Amt für Sport das gleiche Förderverfahren. Im Sinne der Gleichbehandlung aller Sportvereine kann keine Sonderförderung gegenüber dem Verein erfolgen. Die gestellten Förderanträge unterliegen einer sport- und baufachlichen Bewertung und der anschließenden Abstimmung der Prioritäten mit dem Stadtsportbund Leipzig und dem Votum des FA Sport. In diesem Zusammenhang wird auf die Haushaltsanträge A 008/19/20 und A 0139/19 über die Bereitstellung von zusätzlichen Mittel für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 von je 250.000 EUR im Zusammenhang mit dem anzuwendenden Förderverfahren im Amt für Sport verwiesen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 3.166.797 Plan 2018 in €: 10.486.663 Planentwurf 2019 in €: 11.378.146 Planentwurf 2020 in €: 11.898.481 ordentl. Erträge in €: -1.278.000 ordentl. Erträge in €: -1.278.000 ordentl. Aufwendungen in €: 12.656.146 ordentl. Aufwendungen in €: 13.176.481 Saldo in €: 11.378.146 Saldo in €: 11.898.481 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 318 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Antragsnummer: A 0074/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Personellen Aufwand zur Einführung von Sozialen Erhaltungssatzungen, deren Vollzug und ggf. zur Ausübung des Vorkaufsrechts absichern Der Stadtrat beschließt: Um den personellen Aufwand zur Einführung von Sozialen Erhaltungssatzungen, deren Vollzug und ggf. zur Ausübung des Vorkaufsrechts abzusichern, werden zusätzlich · 2 VzÄ für sozialwissenschaftliche Voruntersuchungen, · 2 VzÄ für Satzungserlass und juristische Fragestellungen und · 5 VzÄ für Vollzug und Vorkaufsrecht neu geschaffen. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Der notwendige personelle Aufwand zur Einführung von Sozialen Erhaltungssatzungen, deren Vollzug und ggf. die Ausübung des Vorkaufsrechts ist im Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 bislang nicht abgebildet und finanziell untersetzt. Diesen personellen Aufwand gilt es deshalb abzusichern. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hält die Schaffung der oben genannten zusätzlichen Vollzeitstellen für erforderlich, um als Stadtverwaltung künftig rechtssicher, wirksam und zügig agieren zu können. Unser Beschlussvorschlag nimmt Bezug auf Angaben der Stadt München zu ihrem derzeitigen Personalaufwand in Bezug auf notwendige sozialwissenschaftliche Voruntersuchungen, für den Erlass von Sozialen Erhaltungssatzungen und juristische Fragestellungen sowie deren Vollzug und ggf. eine Ausübung des Vorkaufsrechts. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: n.n.b. - nicht bekannt Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 9 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 9 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 319 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Laut Stadtratsbeschluss vom 24.10.2018 zur Vorlage VI-DS-05896 „Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen“ ist für 5 Stadträume bis Ende des 1. Quartals 2019 eine Detailuntersuchung durchzuführen, ob die Anwendungsvoraussetzungen für den Einsatz einer Sozialen Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB vorliegen. Bis zum Sommer 2019 sind dem Stadtrat ggf. entsprechende Satzungen vorzulegen. Gemäß Grundsatzbeschluss sind in der Phase der Detailuntersuchung unter Federführung des derzeitigen Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung mit den relevanten Fachämtern (Amt für Bauordnung und Denkmalpflege, Sozialamt, Amt für Statistik und Wahlen, Stadtplanungsamt, Liegenschaftsamt) konkrete Prozessablaufpläne zu den folgenden Prüfverfahren in Gebieten der Sozialen Erhaltungssatzung zu entwickeln (vgl. o.g. Vorlage, Anlage 1, Punkt 7, S. 14-15). Von befragten Städten wird der personelle Aufwand für die Aufstellung und den Vollzug von Sozialen Erhaltungssatzungen folgendermaßen kalkuliert: je Satzungsgebiet ca. 1 VzÄ für die Vorbereitung (rechtlich und methodisch) und ca. 0,75 VZÄ/Gebiet für den Vollzug entwickeln (vgl. o.g. Vorlage, Anlage 1, Punkt 3.2, S. 6). Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund werden für die Haushaltsplanung 2019/20 insgesamt 2,0 zusätzlichen Stellen (jeweils 1,00 für Antrag A 0074 und Antrag A 0169) für die Startphase des Vollzugs in Leipzig aufgenommen, um rechtssicher, wirksam und zügig agieren zu können. In zwei bis drei Jahren sind die Ergebnisse zum Aufbau- und Organisationsdesign zu evaluieren. Verweis auf Antrag: A 0074/ 19/20; A 0169/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 320 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Antragsnummer: A 0169/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Milieuschutzgebiete personell untersetzen Der Stadtrat beschließt: Zur Erfüllung des Schlüsselproduktes Maßnahmen der Stadterneuerung werden 4 zusätzliche Stellen (VzÄ) im Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (64) für die Bearbeitung der Milieuschutzgebiete im Stellenplan eingeordnet. Begründung: Mit dem Beschluss der Vorlage VI-DS-05896 entsteht gleichfalls der Bedarf an satzungsgebietsverantwortlichen Personen in der Stadtverwaltung. Der notwendige Bedarf wird mit einer Stelle 1,0 VzÄ pro Satzungsgebiet benannt. Leider wurde trotz Beschluss VI-DS-05896 der verwaltungsseitige Bedarf im Stellenplan nicht berücksichtigt. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.51.1.1.08 Maßnahmen der Stadterneuerung Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 0 4 Ziel in VzÄ 4 Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Laut Stadtratsbeschluss vom 24.10.2018 zur Vorlage VI-DS-05896 „Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen“ ist für 5 Stadträume bis Ende des 1. Quartals 2019 eine Detailuntersuchung durchzuführen, ob die Anwendungsvoraussetzungen für den Einsatz einer Sozialen Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB vorliegen. Bis zum Sommer 2019 sind dem Stadtrat ggf. entsprechende Satzungen vorzulegen. Gemäß Grundsatzbeschluss sind in der Phase der Detailuntersuchung unter Federführung des derzeitigen Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung mit den relevanten Fachämtern (Amt für Bauordnung und Denkmalpflege, Sozialamt, Amt für Statistik und Wahlen, Stadtplanungsamt, Liegenschaftsamt) konkrete Prozessablaufpläne zu den folgenden Prüfverfahren in Gebieten der Sozialen Erhaltungssatzung zu entwickeln (vgl. o.g. Vorlage, Anlage 1, Punkt 7, S. 14-15). Von befragten Städten wird der personelle Aufwand für die Aufstellung und den Vollzug von Sozialen Erhaltungssatzungen folgendermaßen kalkuliert: je Satzungsgebiet ca. 1 VzÄ für die Vorbereitung (rechtlich und methodisch) und ca. 0,75 VZÄ/Gebiet für den Vollzug entwickeln (vgl. o.g. Vorlage, Anlage 1, Punkt 3.2, S. 6). Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund werden für die Haushaltsplanung 2019/20 insgesamt 2,0 zusätzlichen Stellen (jeweils 1,00 für Antrag A 0074 und Antrag A 0169)für die Startphase des Vollzugs in Leipzig aufgenommen, um rechtssicher, wirksam und zügig agieren zu können. In zwei bis drei Jahren sind die Ergebnisse zum Aufbau- und Organisationsdesign zu evaluieren. Verweis auf Antrag: A 0074/ 19/20; A 0169/ 19/20 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 321 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 4.961.399 Plan 2018 in €: 7.693.035 Planentwurf 2019 in €: 7.946.228 Planentwurf 2020 in €: 7.954.793 ordentl. Erträge in €: -4.440.023 ordentl. Erträge in €: -4.397.600 ordentl. Aufwendungen in €: 12.386.251 ordentl. Aufwendungen in €: 12.352.393 Saldo in €: 7.946.228 Saldo in €: 7.954.793 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 322 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Antragsnummer: A 0078/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Erhöhung der Aufenthaltsqualität und der Grünausstattung insbesondere für den öffentlichen Raum des Salzgäßchens umsetzen Um erste Maßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität und der Grünausstattung insbesondere für den öffentlichen Raum des Salzgäßchens kurzfristig umsetzen zu können, sind in den Haushalt 2019 500.000 € einzustellen. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte bereits zum Doppelhaushalt 2017/2018 einen Haushaltsantrag mit dem Titel „Stadtraum Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße neu gestalten“ gestellt. Im August 2017 hat der Stadtrat aufgrund unserer Initiative folgendes beschlossen: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für den öffentlichen Raum des Salzgäßchens sowie für das Umfeld des LWB-Karrees (umlaufende Fußgängerbereiche in der Reichsstraße, Böttchergäßchen und Katharinenstraße) eine konzeptionelle Machbarkeitsuntersuchung mit dem Ziel der Erhöhung der Aufenthaltsqualität und der Grünausstattung zu erarbeiten. Diese ist im 1. Quartal 2018 vorzulegen.“ Die Machbarkeitsuntersuchung liegt uns zwar bis heute nicht vor, allerdings gehen wir davon aus, dass diese in nächster Zeit dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt werden wird. Im Vorgriff auf diese Entscheidung beantragen wir vorsorglich, in den Doppelhaushalt 2019/2020 500.000 € einzustellen, so dass zumindest in einem ersten Teilabschnitt entsprechende Maßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität und der Grünausstattung insbesondere für den öffentlichen Raum des Salzgäßchens kurzfristig umgesetzt werden können. Veränderung Ziel 2019: 500.000 Ziel-PSP: n.b. - nicht bekannt Veränderung Ziel in VzÄ 0 2019: 0 Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Zum Stadtratsbeschluss VI-HP-03702-ÄA-02 vom 23.08.2017 ist eine Machbarkeitsstudie mit Gestaltungsvorschlag für das Salzgäßchen inkl. Umfeld erarbeitet worden. Das daraus resultierende Konzept soll dem Stadtrat 2019 vorgelegt werden. Eine Realisierung 2019/2020 ist jedoch zeitlich schwierig und im Vergleich zu weit sanierungsbedürftigeren Bereichen im Stadtzentrum (z.B. Petersstraße) aus Sicht der Verwaltung nicht prioritär. Der Antrag wird daher mit Blick auf das Ziel eines genehmigungsfähigen Haushalts abgelehnt. Im Rahmen der nächsten Haushaltplanung ist zu prüfen, inwieweit die Mittel zur Umgestaltung des Salzgäßchens 2021/22 eingeordnet werden können. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 323 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 324 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Antragsnummer: A 0080/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Das Nachbarschaftszentrum „Ostwache“ weiter stärken Um das Nachbarschaftszentrum „Ostwache“ weiter zu stärken, sind in den Finanzhaushalt 2019 500.000 € einzustellen. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Um insbesondere notwendige Fördermittel für das Nachbarschaftszentrum „Ostwache“ wirksam einwerben zu können, benötigt es im Haushaltsplan finanzielle Mittel, die mit dem Antrag berücksichtigt werden sollen. Veränderung Ziel 2019: 500.000 Ziel-PSP: 7.0001628 SSP Leipziger Osten Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Da ein Nutzungskonzept und die dazugehörigen Ausschreibungsmodalitäten für die "Ostwache" noch nicht abschließend geklärt sind, ist ein Einsatz der beantragten Mittel von 500.000€ in 2019 nicht realistisch. Die erforderlichen Voraussetzungen zur Übernahme im Erbbaurecht und die damit zusammenhängenden Vorplanungen werden für das Jahr 2020-21 angestrebt. Da das Gesamtverfahren neutral verlaufen muss und keiner der potentiellen Bewerber bevorzugt werden darf, in dem z.B. mögliche Zuschüsse oder Fördermittel durch die Stadt Leipzig in Aussicht gestellt werden, sollten weitere Sanierungsmittel erst bei Bedarf eingestellt werden. Die Höhe der erforderlichen Sanierungsmittel und damit ggf. die notwendigen Eigenmittel der Stadt Leipzig können erst nach Abschluss des Gesamtverfahrens beurteilt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -97.152 Plan 2018 in €: -90.000 Planentwurf 2019 in €: -20.000 ordentl. Erträge in €: 40.000 ordentl. Aufwendungen in €: -60.000 Saldo in €: -20.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 325 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Antragsnummer: A 0239/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Projektgesellschaft für Erweiterung des Wohngebiets Paunsdorf einrichten Im Haushalt werden notwendige Finanzmittel bereitgestellt, um eine Projektgesellschaft zur Entwicklung und Erweiterung des Wohngebietes Paunsdorf einzurichten. Hierfür werden 2019 250.000 Euro und 2020 500.000 Euro in den Ergebnishaushalt eingestellt. Diese Mittel sollen einerseits für die Gründung einer GmbH sowie für die Schaffung entsprechender Personalstellen und andererseits für erforderliche Gutachten sowie notwendige Planungen eingesetzt werden. Auftrag der zu gründenden Projektgesellschaft soll es sein, die Entwicklung der Baufelder 3 und 4 der Kiebitzmark voranzutreiben. Das Quartier, das dort entstehen soll, soll ein energiesparsames Wohngebiet mit mehreren Tausend Wohneinheiten werden, das optimal an den ÖPNV angebunden wird, um es möglichst autoarm gestalten zu können. Der soziale Wohnungsbau bzw. das bezahlbare Wohnen soll bei 40 Prozent der Wohneinheiten eine besondere Berücksichtigung finden. Bei der Projektentwicklung sollen die kooperative Baulandentwicklung, eine gute soziale Durchmischung, die Schaffung der notwendigen sozialen und Bildungsinfrastruktur sowie die Integration von Sportflächen, kulturellen Einrichtungen, quartiersbezogenen öffentlichen Grünanlagen und Nahversorgungsmöglichkeiten wichtige Leitmotive sein. Es soll die Möglichkeit bestehen, dass sich auch andere Akteure der Wohnungs- und Bauwirtschaft (LWB, Genossenschaften, private Vermieter etc.) an dieser Projektgesellschaft beteiligen können, um so Kräfte zu bündeln und das Areal möglichst schnell entwickeln zu können. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Im September 2017 hat die Ratsversammlung den Oberbürgermeister auf Antrag der Linksfraktion beauftragt, nach Beschluss der Fortschreibung des STEP Wohnbauflächen sowie nach Priorisierung der Standorte für den Wohnungsbau entsprechende Umsetzungsvorlagen zur Projektentwicklung, Erschließung und Bauleitplanung vorzulegen. Angesichts der aktuellen Zahlen des städtischen Wohnungsmarktindex‘ ist in Leipzig ein angespannter Wohnungsmarkt in vielen Segmenten zu verzeichnen, insbesondere bei kleinen (Ein-Raum-)Wohnungen, sowie bei großen Wohnungen (4 Räume plus). Um den weiter wachsenden Bedarf an Wohnraum abzudecken, ist neben der Verdichtung innerhalb der Stadt auch die Entwicklung und Erweiterung von großen Arealen als Wohnstandorte notwendig. Ein solches Areal für künftiges Wohnen könnte dabei das Gebiet der Baufelder 3 und 4 der Kiebitzmark neben dem bestehenden Wohngebiet Paunsdorf auf dem Baufeld Heiterblick sein. Die Gründung einer Projektgesellschaft, die ein solches Wohngebiet entwickelt, soll zur Beschleunigung der Entwicklung des Areals beitragen. Eine Beteiligung an der Projektgesellschaft und der vorgesehenen Entwicklung des Areals soll auch für anderen Akteure der Wohnungs- und Bauwirtschaft (Genossenschaften, private Vermieter) offen stehen, weil davon auszugehen ist, dass die Stadt dieses Vorhaben, auch gemeinsam mit der LWB, nicht alleine stemmen können wird. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 326 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kiebitzmark_Rahmen.png Veränderung Ziel 2019: 250.000 Ziel-PSP: n.n.b. - nicht bekannt Veränderung Ziel 2020: 500.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: verwiesen Verwaltungsmeinung: Die Verwaltung befürwortet die prioritäre Entwicklung der Baufelder Kiebitzmark 3 und 4 als multifunktionales Wohngebiet. Auf Grundlage des im September 2017 gefassten Ratsbeschlusses werden aktuell Grundlagenuntersuchungen für das Gebiet durchgeführt, um darauf aufbauend städtebauliche Entwicklungsziele formulieren zu können. Die Ergebnisse werden im 1. Halbjahr 2019 vorliegen. Im Rahmen dieser Grundlagenermittlung wird auch untersucht, in welcher Rechtsform bzw. Trägerschaft das Gebiet zügig entwickelt werden kann. Ziel sollte es dabei sein, die Federführung der Stadt Leipzig für die Steuerung des Prozesses zu sichern, da ihr auch der überwiegende Teil der Grundstücke gehört. Nur so kann sichergestellt werden, dass die im Antrag formulierten Entwicklungsziele optimal umgesetzt, durch Konzeptvergaben breite Zielgruppen erreicht und Grundstücke auch mit einer Bauverpflichtung vergeben werden. Generell verfügt die Stadt mit der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH bereits über eine städtische Gesellschaft mit diesem Gesellschaftszweck, die über entsprechende Erfahrungen bei der Entwicklung und Erschließung von Baugebieten (z.B. Gewerbegebiet Leipzig Nordost, Schönauer Viertel, Lindenauer Hafen) verfügt. Zudem kann hier auf vorhandenes und qualifiziertes Personal mit entsprechender Erfahrung aufgebaut und eine komplizierte und langwierige Personalneugewinnung vermieden werden. Nach Vorliegen einer Grobkostenkalkulation kann auch hierzu und ggf. anderen Konstellationen entschieden werden. Der Wohnungsbau kann dann folgend, unabhängig der Trägerkonstellation, durch Akteure der Wohnungsund Bauwirtschaft (LWB, Genossenschaften, private Bauträger) nach den planungsrechtlichen Vorgaben der Stadt Leipzig realisiert werden. Die genannten Punkte müssen im Ergebnis der Grundlagenuntersuchungen und einer Grobkostenkalkulation geprüft und miteinander abgewogen werden. Darauf aufbauend wird die Verwaltung dem Stadtrat 2019 einen Beschlussvorschlag vorlegen, der das weitere Vorgehen, die angestrebte Trägerstruktur und den notwendigen kommunalen Finanzbedarf enthält. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: zu Antrag A 0239/19/20 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 327 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Antragsnummer: OR 0019/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Errichtung eines Festplatzes in Böhlitz-Ehrenberg Der Stadtrat beschließt: Die Errichtung eines Festplatz für den Ortsteil Böhlitz-Ehrenberg wird bestätigt. Begründung: Im Zuge der wachsenden Stadt werden in naher Zukunft die noch verfügbaren Grundstücke im Zuge des Wohnungsbaus benötigt. Dadurch werden im Umfeld des Marktplatzes in Böhlitz-Ehrenberg für die traditionellen Feste keine Grundstücke im erforderlichen Maße zur Verfügung stehen. Daher ist die Errichtung eines Festplatzes notwendig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Antrag enthält keinen konkret mit Haushaltmitteln untersetzten Vorschlag sondern die pauschale Forderung zur Errichtung eines Festplatzes in Böhlitz-Ehrenberg. Bevor jedoch im Rahmen der Haushaltsberatungen über die konkrete Verwendung von Haushaltmitteln entschieden werden kann, wäre durch den Stadtrat zunächst über den Inhalt des Antrages, nämlich die Errichtung eines Festplatzes in Böhlitz-Ehrenberg generell zu entscheiden. Grundlage hierfür wären zunächst städtebauliche und planerische Untersuchungen zu Erforderlichkeit, Lage, Größe und Ausgestaltung der Platzfläche einschl. daraus ggf. resultierender Auswirkungen auf angrenzende schutzbedürftige Nutzungen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 328 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Antragsnummer: SBB 0002/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SBB Mitte Liviaplatz zur Modellprojektzone erklären 1) Der Stadtrat beschließt, den Liviaplatz im Waldstraßenviertel für mindestens zwei aber maximal drei Jahre zu einer Modellprojektzone zu erklären zwecks Untersuchens von Nutzungskonzepten und Platzneugestaltungsvarianten. 2) Im Produkt Stadtentwicklung werden dafür im Doppelhaushalt 2019/20 Gesamtaufwendungen von 75.000 Euro für das Aufstellen von Steinquadern, Sitzbänken, Pflanzschalen, Beschilderungen, Fahrbahnmarkierungen etc. geplant. Begründung: Der Bürgerverein Waldstraßenviertel e.V. und die Stadtverwaltung stehen bereits länger in Verhandlungen um gestalterische Veränderungen des Liviaplatzes. Am 11.01.2018 wurde hierzu ein gemeinsam erarbeitetes Platzkonzept im SBB Mitte vorgestellt. Die damalige Vorzugsvariante wurde mehrheitlich positiv durch den SBB Mitte abgestimmt. Daher möchte der SBB Mitte im nächsten Schritt im Rahmen eines Modellprojektes Gestaltungsoptionen auf dem Liviaplatz durch die Verwaltung testen lassen mit folgenden Zielstellungen: Verbesserung der Aufenthaltsqualität für Passanten und Anwohner, Prüfung des Platz-Nutzungsverhaltens durch Anwohner und Passanten, Verminderung des Parkraumsuchverkehrs, Prüfung von Wegeverbindungen zum angrenzenden Rosental, Verbesserung der Barrierefreiheit. Veränderung Ziel 2019: 75.000 Ziel-PSP: n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Für den Liviaplatz wurden aus verkehrlicher Sicht bereits Variantenuntersuchungen durchgeführt. Als nächste Schritte wäre eine entsprechende stadtgestalterische Befassung erforderlich, auf deren Ergebnis dann eine technische Planung des VTA aufbaut. Allerdings besteht aus stadtplanerischer Sicht für die Umgestaltung des Liviaplatzes mittels einer Modellzone kein vordringlicher Handlungsbedarf im Vergleich zu weit sanierungsbedürftigeren Bereichen des öffentlichen Raumes in anderen Stadtteilen. Auch auf Grund der geringen Verkehrsbelegung wird stadtgestalterisch kein zwingendes Erfordernis zur Abpollerung und räumlichen Differenzierung der großzügigen Fahrverkehrsfläche gesehen. Die Einrichtung einer Modellzone und Einstellung der Haushaltsmittel wird daher mit Blick auf das Ziel eines genehmigungsfähigen Haushalts abgelehnt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 329 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Wohnungsbau Antragsnummer: A 0072/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Kommunales Wohnungsbauprogramm auflegen Für das zu erarbeitende kommunale Wohnungsbauprogramm sind in den Doppelhaushalt 2019/2020 vorsorglich 500.000 € für 2019 und 1,0 Mio. € für 2020 einzustellen. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Der Stadtrat hat im Oktober 2018 mit den Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Oberbürgermeister beauftragt, in einem pilothaften Verfahren eine kommunale Förderung von großen Wohnungen für Haushalte ab 4-Personen vorzubereiten, das die Landesrichtlinie gebundener Mietwohnraum ergänzt. Weiter wurde der Oberbürgermeister beauftragt, im Ergebnis der Pilotphase an einem kommunalen Wohnungsbauprogramm zu arbeiten. Das zu erarbeitende kommunale Wohnungsbauprogramm ist finanziell zu untersetzen. Veränderung Ziel 2019: 500.000 Ziel-PSP: 7.0001586 Maßnahmen zur Wohnungsbauförderung Veränderung Ziel 2020: 1.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Mit der aktuell im Beschluss befindlichen Vorlage VI-DS-06397: Weiterführung wohnungspolitischer Maßnahmen und Bestätigung gem. §79(1) SächsGemO soll mit 400.000 Euro aus den WoPoKo-Mitteln 2018 in 2019 ein pilothaftes Verfahren für die Förderung von Wohnungen für Familien (ab 5 Personen) mit Anspruch auf KdU umgesetzt werden. Verweis auf Antrag: A 0072/ 19/20; A 0161/ 19/20; A 0188/ 19/20 RE 2017 in €: 0 Plan 2018 in €: 0 Planentwurf 2019 in €: 0 Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: 0 Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 330 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Wohnungsbau Antragsnummer: A 0161/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Kommunales Förderprogramm für Mietwohnungsbau für Familien Der Stadtrat beschließt: In den städtischen Haushalt 2019/2020 werden für die Jahresscheibe 2019 1.200.000,00 Euro und für 2020 1.600.000,00 Euro für ein ergänzendes kommunales Wohnungsbauprogramm für die Schaffung von Mietwohnungen für Haushalte ab 4 Personen eingestellt. Begründung: Die aktuelle Wohnungsbauförderung reicht für viele Familien mit 2 oder 3 Kindern nicht aus, um entsprechende Wohnungen in Größe und Mietpreis zu finden. Sowohl für Anspruchsberechtigte für Kosten der Unterkunft (KdU) als auch knapp darüber liegend, sind auch bezuschusste Mieten von 9,50 Euro und 12,- Euro netto kalt nicht erschwinglich. Aber allgemein fehlen in Leipzig Wohnungen mit 4 bis 5 Zimmern. Dieser spezielle erhöhte Bedarf hat sich in Leipzig mit Zuzug und höheren Geburtenzahlen über Jahre hinweg aufgebaut. Mit dem Programm sollen vor allem die LWB und gemeinnützig agierende Wohnungsbau-Genossenschaften, aber auch andere Wohnungsmarktakteure ermuntert werden, Wohnungen mit Flächen von 90 bis 110 m² Wohnfläche zu bauen. Veränderung Ziel 2019: 1.200.000 Ziel-PSP: 7.0001586 Maßnahmen zur Wohnungsbauförderung Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 1.600.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Mit der aktuell im Beschluss befindlichen Vorlage VI-DS-06397: Weiterführung wohnungspolitischer Maßnahmen und Bestätigung gem. §79(1) SächsGemO soll mit 400.000 Euro aus den WoPoKo-Mitteln 2018 in 2019 ein pilothaftes Verfahren für die Förderung von Wohnungen für Familien (ab 5 Personen) mit Anspruch auf KdU umgesetzt werden. Verweis auf Antrag: A 0072/ 19/20; A 0161/ 19/20; A 0188/ 19/20 RE 2017 in €: 0 Plan 2018 in €: 0 Planentwurf 2019 in €: 0 Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: 0 Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 331 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Wohnungsbau Antragsnummer: A 0188/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: SR S. Schlegel SR B. Mai SR W. Grosser Ergänzendes kommunales Förderprogramm zum Bau von Mietwohnungen für Singles Der Stadtrat beschließt: Ergänzend zum sächsischen Förderprogramm werden in den städtischen Haushalt 2019/2020 für die Jahresscheibe 2019 300.000 Euro und für 2020 400.000 Euro für ein kommunales Förderprogramm zum Bau von Mietwohnungen für Einpersonenhaushalte eingestellt. Begründung: 2016 ist das sächsische Förderprogramm zum Mietwohnungsbau in Kraft getreten. Für zahlreiche Haushalte sowohl Anspruchsberechtigte für Kosten der Unterkunft (KdU) als auch knapp darüber liegende sogenannte Normalverdiener reicht auch der Zuschuss von rund 35 %, bei maximal 3,50 Euro pro Quadratmeter im Monat nicht aus, um geförderte Wohnungen mit kostendeckenden Netto-Kalt-Mieten zwischen 9,50 Euro und 12,- Euro zu bezahlen. Es fehlen in Leipzig zahlreiche Wohnungen für Einpersonenhaushalte in zeitgemäßer Größe bis 45 m². Lt. Statistischem Quartalsbericht II/2018 werden die Haushalte in Leipzig tendenziell kleiner, der Anteil der Ein-Personen-Haushalte steigt seit Jahren überproportional an. 2017 machten Singles knapp 54 % aller Haushalte aus. Mit dem Programm sollen vor allem die LWB und gemeinnützig agierende WohnungsbauGenossenschaften, aber auch andere Wohnungsmarktakteure ermuntert werden, Wohnungen mit Wohnungsflächen von 45 m² Wohnfläche zu bauen. Veränderung Ziel 2019: 300.000 Ziel-PSP: 7.0001586 Maßnahmen zur Wohnungsbauförderung Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 400.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Mit der aktuell im Beschluss befindlichen Vorlage VI-DS-06397: Weiterführung wohnungspolitischer Maßnahmen und Bestätigung gem. §79(1) SächsGemO soll mit 400.000 Euro aus den WoPoKo-Mitteln 2018 in 2019 ein pilothaftes Verfahren für die Förderung von Wohnungen für Familien (ab 5 Personen) mit Anspruch auf KdU umgesetzt werden. Verweis auf Antrag: A 0072/ 19/20; A 0161/ 19/20; A 0188/ 19/20 RE 2017 in €: 0 Plan 2018 in €: 0 Planentwurf 2019 in €: 0 Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: 0 Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 332 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Wohnungsbau Antragsnummer: A 0160/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Ankauf von Mietpreis- und Belegungsbindungen Der Stadtrat beschließt: In den städtischen Haushalt 2019/2020 werden für die Jahresscheibe 2019 1.000.000 Euro und für 2020 1.500.000 Euro zum Ankauf von Mietpreis- und Belegungsbindungen für Wohnungen für besondere Bedarfsgruppen mit Marktzugangsschwierigkeiten (z. B. für berechtigte Haushalte nach SGB 2 und SGB 12, große Familien, ehem. Mietschuldner, Wohnungslose oder anerkannte Asylberechtigte in Gemeinschaftsunterkünften) bereitgestellt. Begründung: In den 1990-er Jahren gab es begünstigt durch gesetzliche Regelungen und geförderten Sozialwohnungsbau im damaligen Zeitraum auch im Freistaat Sachsen rund 20.000 mietpreis- und/oder belegungsgebundene Wohnungen in Leipzig. Diese Anzahl reduzierte sich durch Auslaufen der Bindungen und der Einstellung des geförderten Sozialwohnungsbaus im Freistaat Sachsen im Jahr 2010 auf rund 7.000 Wohnungen. Im Jahr 2017 gab es lediglich 300 Wohnungen mit städtischen Belegungsbindungen. Trotz Verbesserungen auf dem Arbeitsmarkt gehört Leipzig zu den Städten mit den höchsten Bevölkerungsanteilen, die als arm gelten und ist nach wie vor Sachsens Armutshauptstadt mit einer überdurchschnittlichen Zahl von KdUberechtigten Haushalten nach SGB 2 und SGB 12. Zu den besonderen Bedarfsgruppen sind auch teilweise große Familien, ehem. Mietschuldner mit fehlender positiver Vormieterbescheinigung, Wohnungslose oder anerkannte Asylberechtigte, die über die Regelzeit hinaus in Gemeinschaftsunterkünften leben, hinzuzurechnen. Nunmehr besteht die Gefahr, dass nicht nur Wohnungsknappheit, sondern Wohnungsnot in Leipzig entsteht. Deshalb muss die Anzahl der mietpreisund/oder belegungsgebundenen Wohnungen wieder deutlich erhöht werden. Dies sollte in erster Linie bei der LWB und den Wohnungsgenossenschaften erfolgen. Da es sich um städtische Mittel handelt, sollten diese u. E. auch zuerst in die eigene städtische Wohnungsgesellschaft und gemeinnützig agierende Genossenschaften fließen. Veränderung Ziel 2019: 1.000.000 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung 1.500.000 Ziel-PSP: 1.100.52.2.0.01 Wohnungsbauförderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Aktuell sind auf dem Leipziger Wohnungsmarkt im KdU-Segment nicht ausreichend Wohnungen verfügbar, für die Mietpreis- und Belegungsbindungen angekauft werden könnten. Aus diesem Grund und auf Grund der Haushaltslage muss der Antrag abgelehnt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 567.348 Plan 2018 in €: 1.329.560 Planentwurf 2019 in €: 1.333.871 Planentwurf 2020 in €: 1.341.771 ordentl. Erträge in €: -12.368 ordentl. Erträge in €: -12.368 ordentl. Aufwendungen in €: 1.346.240 ordentl. Aufwendungen in €: 1.354.140 Saldo in €: 1.333.871 Saldo in €: 1.341.771 ____________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 333 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 334 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0011/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Dr. Ilse Lauter Dringende Instandsetzung Springbrunnenanlage Böhlitz-Ehrenberg In den städtischen Haushalt werden für 2019 zusätzliche Mittel in Höhe von 35.000 Euro für die Instandsetzung der Wassertechnik der Springbrunnenanlage auf dem Markt in Böhlitz-Ehrenberg einschließlich Begutachtung und Planungsleistungen (ca. 5.000 €) bereitgestellt. Deckungsquelle: „Reduzierung des Etats der Zinsaufwendungen“ PSPElement. Begründung: Die in die Jahre gekommene Wassertechnik der Springbrunnenanlage auf dem Markt, dem Ortsteilmittelpunkt in Böhlitz-Ehrenberg, bedarf dringend der Instandsetzung, um einen längerfristigen Ausfall zu vermeiden und die Betriebsfähigkeit ab 2019 sicherzustellen. Veränderung Ziel 2019: 35.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.01 Öffentliche Park- und Grünanlagen Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Verweis: OR 0034/ 19/20 Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: A 0011/ 19; OR 0034/ 19 RE 2017 in €: 723.732 Plan 2018 in €: 876.503 Planentwurf 2019 in €: 985.519 ordentl. Erträge in €: -53.200 ordentl. Aufwendungen in €: 1.038.719 Saldo in €: 985.519 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 335 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: OR 0034/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Die Brunnenanlage auf dem Marktplatz Böhlitz-Ehrenberg wird saniert. Die Brunnenanlage auf dem Marktplatz Böhlitz-Ehrenberg "Am Markt 10" wird saniert. Begründung: Die Brunnenanlage wurde mit dem Bau des neues Ortszentrums Mitte der 1990er Jahre errichtet. Der Zahn der Zeit sowie in den letzten Jahre verstärkt auftretender Vandalismus im Zuge der Zweckentfremdung des Marktplatzes als Partyzone zu nächtlicher Stunde, haben der Anlage zugesetzt. Veränderung Ziel 2019: 35.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.01 Öffentliche Park- und Grünanlgen k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Verweis: A 0011/ 19/20 Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: A 0011/ 19; OR 0034/ 19 RE 2017 in €: 1.726.421 Plan 2018 in €: 2.161.473 Planentwurf 2019 in €: 1.934.421 ordentl. Erträge in €: -259.618 ordentl. Aufwendungen in €: 2.194.039 Saldo in €: 1.934.421 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 336 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0020/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Pflege und Gestaltung Mariannenpark Für die Verbesserung der Pflege und anstehende Gestaltungsmaßnahmen im Mariannenpark werden für 2019 und 2020 jeweils 250.000 € bereitgestellt. Begründung: Mit Beschluss des Stadtrates VI-A-01341 vom 22.06.2016 konnte des Amt für Stadtgrün und Gewässer die denkmalpflegerische Zielstellung für den Mariannenpark aktualisieren. Der Entwurf dazu liegt aktuell vor und wurde am 26.09.2018 im Stadtbezirksbeirat öffentlich vorgestellt. Zur schrittweisen Umsetzung sind finanzielle Mittel erforderlich, die bisher im Haushalt nicht in einer ernstzunehmenden Größenordnung abgebildet sind. Veränderung Ziel 2019: 250.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.01 Öffentliche Park- und Grünanlagen Veränderung Ziel 2020: 250.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Verweis: A 0187/ 19/20, BE 0038/ 19/20 Ausgehend vom Ratsbeschluss VI-A-01341 "Aufwertung des Mariannenparks" vom Juli 2016 werden für die Umsetzung im Jahr 2019 150.000 EUR und für das Jahr 2020 150.000 EUR zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2019 sollen im ersten Schritt zur Umsetzung der denkmalpflegerischen Zielstellung die Rabatten und das Rondell an der Hauptachse neu gestaltet werden. Für das Jahr 2020 ist die Gestaltung des ehemaligen Thälmann-Hains und dessen Umfeldes mit einem Planungs- und Beteiligungsverfahren sowie ersten baulichen Umsetzungen vorgesehen. Verweis auf Antrag: A 0020/ 19/20; A 0187/ 19/20; BE 0038/ 19/20 RE 2017 in €: 1.613.008 Plan 2018 in €: 2.353.927 Planentwurf 2019 in €: 1.970.384 Planentwurf 2020 in €: 2.011.611 ordentl. Erträge in €: -216.678 ordentl. Erträge in €: -216.678 ordentl. Aufwendungen in €: 2.187.062 ordentl. Aufwendungen in €: 2.236.092 Saldo in €: 1.970.384 Saldo in €: 2.019.414 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 337 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0187/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Umsetzung der Konzeption für den Mariannenpark Der Stadtrat beschließt: Ausgehend vom Ratsbeschluss VI-A-01341 „Aufwertung des Mariannenparks“ vom Juni 2016 werden für die Umsetzung des Konzeptes für das Jahr 2019 85.000 Euro für Rosenrabatte und Rondell und für das Jahr 2020 250.000 für die Planung und den Bau (einschließlich Bürgerbeteiligung) weiterer Maßnahmen wie ehemaliger Thälmannhain und Umfeld eingestellt. Begründung: Der Mariannenpark ist ein Kulturdenkmal nach § 2 des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes (SächsDSchG). Er ist ein seltenes und bedeutendes Beispiel eines Volksparks im architektonischen Stil des früheren 20. Jahrhunderts, von dem es kaum noch vergleichbare, relativ unverfälschte Volksparks dieser Größenordnung gibt. Der Mariannenpark ist als Gartendenkmal in die Liste der Kulturdenkmale der Stadt Leipzig eingetragen. An seiner Erhaltung besteht aufgrund seiner städtebaulichen, geschichtlichen und gartenkünstlerischen Bedeutung ein öffentliches Interesse. Deshalb wurde bereits im Jahr 1994 für die Parkanlage eine denkmalpflegerische Konzeption erstellt. Mit Beschluss des Stadtrates vom 22.6.2016 wurden Planungsmittel in Höhe von 35.000 Euro beschlossen, um eine aktuelle Konzeption zum Erhalt und zur Entwicklung des Mariannenparks zu erstellen. Allerdings fehlen für die Umsetzung des Konzeptes die entsprechenden finanziellen Mittel im Haushaltsplan 2019/2020. Dies soll nun mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag korrigiert werden. Veränderung Ziel 2019: 85.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.01 Öffentliche Park- und Grünanlgen Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 250.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Verweis: A 0020/ 19/20, BE 0038/ 19/20 Ausgehend vom Ratsbeschluss VI-A-01341 "Aufwertung des Mariannenparks" vom Juli 2016 werden für die Umsetzung im Jahr 2019 150.000 EUR und für das Jahr 2020 150.000 EUR zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2019 sollen im ersten Schritt zur Umsetzung der denkmalpflegerischen Zielstellung die Rabatten und das Rondell an der Hauptachse neu gestaltet werden. Für das Jahr 2020 ist die Gestaltung des ehemaligen Thälmann-Hains und dessen Umfeldes mit einem Planungs- und Beteiligungsverfahren sowie ersten baulichen Umsetzungen vorgesehen. Verweis auf Antrag: A 0020/ 19/20; A 0187/ 19/20; BE 0038/ 19/20 RE 2017 in €: 1.726.421 Plan 2018 in €: 2.161.473 Planentwurf 2019 in €: 1.934.421 ordentl. Erträge in €: -259.618 ordentl. Aufwendungen in €: 2.194.039 Saldo in €: 1.934.421 Planentwurf 2020 in €: 2.035.904 ordentl. Erträge in €: -186.618 ordentl. Aufwendungen in €: 2.222.522 Saldo in €: 2.035.904 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 338 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 339 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0027/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Entlastung des Klinikums St.Georg von der Pflege des Robert-KochParks Die Mittel zur Pflege von Grün- und Parkanlagen werden um 150.000 € erhöht. Diese Erhöhung ist zweckgebunden für eine regelmäßige Pflege des Robert-Koch-Parks in Grünau durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung. Die Stadtverwaltung verhandelt mit dem Klinikum St. Georg über eine dauerhafte Übernahme des Parks. Begründung: Das Klinikum St.Georg kann die ihm zugeordnete Parkanlage rund um die Robert-Koch-Klinik nicht ausreichend pflegen, da diese Aufwendungen nicht von den Krankenkassen anerkannt und refinanziert werden. Die Folge sind immer wieder Beschwerden über den unzureichenden Pflegezustand. Letztlich handelt es sich um eine für das Klinikum sachfremde Aufgabe. Deshalb sollte das Klinikum davon entlastet werden, indem die Pflege und Bewirtschaftung professionell durch den EB SRL übernommen wird, was natürlich entsprechende Mehrausgaben im Budget des ASG erfordert. Das Klinikum beziffert die notwendigen Pflegekosten auf 150.000 € jährlich. Veränderung Ziel 2019: 0; 150000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.01 Öffentliche Park- und Grünanlagen Veränderung Ziel 2020: 0; 150000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Antrag ist formal aufgrund Verwaltungshandel abzulehnen. Zur Zeit ist eine Vorlage zur Entwidmung der Grundstücke und Gebäude des RobertKoch-Parks in Erarbeitung. Im Rahmen dieser Vorlage erfolgt eine Analyse des aktuellen Zustandes des Robert-Koch-Parkes mit seinem Baumbestand, Wegeflächen, baulichen Anlagen wie Brücken und Mauern, sowie Teichanlagen. Für die Übernahme durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer ist ein verkehrssicherer und für eine öffentliche Nutzbarkeit entsprechender funktionaler Zustand zu gewährleisten. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 1.613.008 Plan 2018 in €: 2.353.927 Planentwurf 2019 in €: 1.970.384 Planentwurf 2020 in €: 2.011.611 ordentl. Erträge in €: -216.678 ordentl. Erträge in €: -216.678 ordentl. Aufwendungen in €: 2.187.062 ordentl. Aufwendungen in €: 2.236.092 Saldo in €: 150.000 Saldo in €: 2.019.414 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 340 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0034/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Jubiläum der Sächsisch-Thüringischen Industrie- und Gewerbeausstellung Es werden Haushaltsmittel für die konzeptionelle Vorbereitung des 125jährigen Jubiläums eingestellt. Begründung: Ausgehend vom C lara-Zetkin-Park-Konzept ist mit Blick auf das 125jährige Jubiläum, des Ausgangspunktes der Parkentwicklung, im Jahre 2022 eine Konzeption zu erarbeiten, die diesem historischen Anlass sowohl in Form einer Veranstaltung, von Veröffentlichungen als auch gestalterischer Wiedererkennbarkeit gerecht wird. Zur Erarbeitung dieses Konzeptes sollte unter Anleitung von Experten eine Akteursgruppe gebildet werden, die sich neben der Stadt auch ebenfalls für die Realisierung dieses Konzeptes verantwortlich zeichnet. Vorstellbar ist insbesondere die aktive Einbindung der Gewerbetreibenden im C lara-Zetkin-Park. Mit 25.000 € sollte die finanzielle Grundlage für die Arbeit der Akteursgruppe sowie der Experten gelegt sein. Ergänzend sind dazu Fördermittel des städtebaulichen Denkmalschutzes einzuwerben. Veränderung Ziel 2019: 12.500 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.01.10 Vorplanungen Erstellung von Konzeptionen Veränderung Ziel 2020: 12.500 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 1.613.008 Plan 2018 in €: 2.353.927 Planentwurf 2019 in €: 1.970.384 Planentwurf 2020 in €: 2.011.611 ordentl. Erträge in €: -216.678 ordentl. Erträge in €: -216.678 ordentl. Aufwendungen in €: 2.187.062 ordentl. Aufwendungen in €: 2.236.092 Saldo in €: 1.970.384 Saldo in €: 2.019.414 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 341 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0036/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Beleuchtung von Parks zur Verbesserung der Sicherheit Für die Beleuchtung in Parkanlagen, beginnend im Rosental und am Schwanenteich, werden die entsprechenden Mittel eingestellt. Begründung: Beginnend mit häufig genutzten Laufstrecken an der Rosentalwiese sowie mit dem umlaufenden Weg um den Schwanenteich hinter der Oper werden die Leipziger Parks für eine ganzjährige Nutzung, auch in der dunkleren Jahreszeit, sicherer gemacht. Mit dem Einsatz von LED-Technik und vandalismusunanfälligen Lampensystemen sollte es gelingen, eine wartungsarme nachhaltige Lösung für die Bürgerschaft Leipzigs zu installieren. Mit den Erfahrungswerten im Rosental und am Schwanenteich sollen künftig weitere Leipziger Parks sicherer und ganztags nutzbar gemacht werden. So wird man auch dem immer stärkeren Nutzungsdruck gerecht, indem einige Nutzer auch in die Abendstunden ausweichen können. Wir rechnen mit 500 € je Lampe zzgl. Erschließung. Mit 100.000 € sollten wenigstens 100 Parklampen im Rosental und am Schwanenteich aufgestellt werden können. Veränderung Ziel 2019: 50.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.01 Park- und Grünanlagen Veränderung Ziel 2020: 50.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Für die Aufwertung der bestehenden Beleuchtungen in Parkanlagen werden in 2019 und 2020 jeweils 25.000 EUR zusätzliche Mittel im Ergebnishaushalt bereitgestellt. Die Beleuchtung öffentlicher Grünflächen erfolgt dort, wo wichtige Fußwegebeziehungen bestehen, die eine durchgängige Nutzung erfordern, wie bspw. Wegebeziehungen zwischen Wohngebieten und öffentlich städtischer Infrastruktur. Die Mittel werden eingesetzt, um die Beleuchtung dieser Wegebeziehungen zu verbessern. Verweis auf Antrag: A 0036/ 19/20; BE 0100/ 19 RE 2017 in €: 1.613.008 Plan 2018 in €: 2.353.927 Planentwurf 2019 in €: 1.970.384 Planentwurf 2020 in €: 2.011.611 ordentl. Erträge in €: -216.678 ordentl. Erträge in €: -216.678 ordentl. Aufwendungen in €: 2.187.062 ordentl. Aufwendungen in €: 2.236.092 Saldo in €: 1.970.384 Saldo in €: 2.019.414 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 342 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0054/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtrat Achim Haas Stadtrat Frank Tornau Instandsetzung Pavillon Meusdorf Das Pavillon an der Endstelle der Straßenbahnlinie 15 in Meusdorf wird instandgesetzt. Begründung: Dieses Überbleibsel aus der Zeit des Tanzpalastes ist seit Jahren abgesperrt und befindet sich in einem bedauernswerten Zustand. Der Pavillon sollte instandgesetzt werden. Dafür sind Mittel in Höhe von 50.000 € bereitzustellen. Veränderung Ziel 2019: 50.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.01 Öffentliche Park- und Grünanlagen Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 0 Plan 2018 in €: 0 Planentwurf 2019 in €: 52.550 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 52.550 Saldo in €: 52.550 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 343 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0055/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ökologische Begleitung in Umsetzung des Forstwirtschaftsplanes Um in Umsetzung des Forstwirtschaftsplanes eine ökologische Begleitung abzusichern, wird dem Amt für Stadtgrün für 2019 und 2020 als auch für die kommenden Jahre, ein Budget in Höhe von 20.000 € p.a. für Honorar zusätzlich zur Verfügung gestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Im Zusammenhang mit der Vorlage VI-DS-05105 hat sich die Stadtverwaltung verpflichtet, dass die forstlichen Maßnahmen durch eine fachlich geeignete und auf Waldökologie spezialisierte ökologische Begleitung abgesichert werden, die eine fachliche Einweisung der Ausführenden vornimmt und die Durchführung der Fällungen naturschutzfachlich begleitet. Hierzu benötigt es in den kommenden Haushaltsjahren zusätzliche Mittel für die Abteilung Stadtforsten des Amtes für Stadtgrün und Gewässer. Aufgabe der ökologischen Begleitung wird die Berücksichtigung von FFH- und Artenschutzbelangen und die ökologische Baubegleitung sein. Hierzu gehört insbesondere die Vorbereitung und Einarbeitung, Vorabstimmung und Vorbegehung mit dem Förster, die Begehung zum Zweck der Umsetzung von Vermeidungsmaßnahmen (Markierung von Biotopbäumen, Ermittlung von Vorgaben für den Erhalt von Totholz, Ausgrenzung von Tabuflächen u.a.) sowie die eigentliche Begleitung der Rodungsmaßnahmen (Vorinformation und Einführung für Waldarbeiter und Kontrollbegehungen) von Oktober bis Februar. Veränderung Ziel 2019: 20.000 Ziel-PSP: 1.100.55.5.0.01.01 Land- und Forstwirtschaft Veränderung Ziel 2020: 20.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die ökologische Begleitung in Umsetzung des jährlichen forstlichen Wirtschaftsplanes wird im erforderlichen Umfang gewährleistet und durch eigenes Personal begleitet. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 354.024 Plan 2018 in €: 336.674 Planentwurf 2019 in €: 347.574 Planentwurf 2020 in €: 354.118 ordentl. Erträge in €: -141.050 ordentl. Erträge in €: -132.100 ordentl. Aufwendungen in €: 488.624 ordentl. Aufwendungen in €: 486.218 Saldo in €: 347.574 Saldo in €: 354.118 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 344 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0056/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Instandhaltung und Wegesanierung Stadtwald Der Budgetansatz für die Reparatur und Rekonstruktion der Waldwege und Erholungseinrichtungen im Stadtwald wird für die Jahre 2019 und 2020 um jeweils 75.000 € auf 100.000 € p.a. erhöht. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Der Bedarf an einer verbesserten Reparatur und Rekonstruktion der Waldwege und Erholungseinrichtungen im Stadtwald ist offensichtlich. Hier müssen die Anstrengungen vergrößert werden, um dieses überaus beliebte Ausflugsziel für Familien zu erhalten und auch für die Tiere die notwendige Sicherheit und artgerechte Haltung zu gewährleisten. Veränderung Ziel 2019: 75.000 Ziel-PSP: 1.100.55.5.0.01.03 Erholungsfürsorge im Wald Veränderung Ziel 2020: 75.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 287.939 Plan 2018 in €: 264.037 Planentwurf 2019 in €: 264.998 Planentwurf 2020 in €: 272.648 ordentl. Erträge in €: -100 ordentl. Erträge in €: -100 ordentl. Aufwendungen in €: 265.098 ordentl. Aufwendungen in €: 272.748 Saldo in €: 264.998 Saldo in €: 272.648 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 345 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0058/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Schaffung eines Förderprogramms „Urbane Gärten in Leipzig“ Der Stadtrat beschließt die Einrichtung eines Förderprogramms „Urbane Gärten in Leipzig“ beim Amt für Stadtgrün und Gewässer, aus dem zukünftig bürgerschaftlich betriebene Gemeinschafts-, Nachbarschafts- und Schulgärten gefördert werden sollen. Eine entsprechende Fachförderrichtlinie ist dem Stadtrat umgehend vorzulegen Dafür werden jährlich 300.000 € bereitgestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: In unserer Stadt haben sich inzwischen zahlreiche Gemeinschafts- und Nachbarschaftsgärten etabliert. Sie schaffen oft kleine grüne und gemeinschaftlich bewirtschaftete Oasen, arbeiten Gemeinwesen orientiert und ohne Gewinnerzielungsabsicht. Sie erbringen inzwischen einen bedeutsamen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt, sind erlebte Umweltbildung, schaffen generationenübergreifende Begegnung und führen Menschen verschiedener sozialer Schichten zusammen. Da sie zumeist in eng besiedelten Stadtvierteln zu Hause sind, ist ihr Beitrag für ein besseres Mikroklima und gegen die ansteigende Überhitzung der Stadt nicht gering. Alle diese Vorzüge erbringen auch die Schulgärten unserer Schulen, von denen es nach unserer Meinung noch viel zu wenige gibt und die bisher aus keinem Fördertopf Unterstützung fanden. Veränderung Ziel 2019: 300.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen Kleingartenwesen Veränderung Ziel 2020: 300.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 1.613.008 Plan 2018 in €: 2.353.927 Planentwurf 2019 in €: 1.970.384 Planentwurf 2020 in €: 2.011.611 ordentl. Erträge in €: -216.678 ordentl. Erträge in €: -224.481 ordentl. Aufwendungen in €: 2.187.062 ordentl. Aufwendungen in €: 2.236.092 Saldo in €: 1.970.384 Saldo in €: 2.011.611 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 346 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0063/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadträt*innen Katharina Krefft Dr. Sabine Heymann C hristopher Zenker Mathias Weber Koordinierungsstelle LeipzigGrün finanzieren Der Stadtrat beschließt die institutionelle Förderung der Koordinierungsstelle LeipzigGrün - Netzwerk für Stadtnatur und Landschaftskultur mit 82.000 € jährlich. Begründung: Für die Koordinierungsstelle LeipzigGrün läuft 2018 die Bundesförderung, die seit 2014 für die konzentrierte Arbeit in der Parthenaue über das Projekt stadtPARTHEland erfolgt, aus. Die Koordinierungsstelle hat bisher eine sinnund wertvolle Arbeit zur Erhaltung, Förderung Leipziger Gartenkultur, Parks und unterstützender Initiativen und Netzwerkarbeit geleistet, die eine adäquate Förderung aus dem städtischen Haushalt verlangt, ansonsten müsste diese Arbeit ohne Ersatz eingestellt werden. (siehe www.leipziggruen.de) Die Kosten für die Koordinierungsstelle setzen sich wie folgt zusammen: Personalkosten - 45.000 € Büro mit Buchhaltung und Miete - 6.500 € Magazin - 15.000 € Webseite und Newsletter - 4.500 € Honorare Bildungsveranstaltungen - 4.000 € Information Netzwerk - 2.000 € Betreuung Umweltkalender - 5.000 € gesamt - 82.000 € Die Aufgaben des Netzwerkes sind kulturelle Bildung, Umwelt- und Naturschutz, Stadt- und Regionalentwicklung sowie Förderung von bürgerschaftlichen Engagement im Freiraum. LeipzigGrün ist eine Plattform unterschiedlicher Partner, die zur Förderung nachhaltiger Landnutzung zusammen arbeiten. Hier sind Partner aus Kommunen, von Landnutzern und dem Naturschutz vertreten, die Wertschätzung und Wertschöpfung im Umgang mit Kulturlandschaft verbinden. Das Netzwerk organisiert mit dem Gartenprogramm ein jährliches Bildungsprogramm als Brücke zwischen Stadt und Land und wurde dafür 2012 mit dem Deutschen Naturschutzpreis ausgezeichnet. LeipzigGrün wird von einem Fachbeirat begleitet und hat unterschiedliche Arbeitsgruppen u.a. die Obstgenossen, Park- und Gartenkultur, Musikkultur im Grünen, Initiative Parkbogen Ost und AG Essbare Stadt Leipzig. LeipzigGrün - Netzwerk für Stadtnatur und Landschaftskultur ist eine Initiative des Grünen Ring Leipzig, der Stiftung Bürger für Leipzig und der DGGL Sachsen, vertreten 2012 bis 2014 über die Stiftung, 2015 bis 2018 über die culturtraeger GmbH, ab 2019 durch einen eigenen Verein LeipzigGrün Landschaftspflegeverband Leipzig i.G. Aus den bisherigen, vielfältigen Handlungsfeldern des Leipziger Gartenprogramms sind zu nennen: - Gartenprogramm - Bildungsprogramm für nachhaltige Landnutzung seit 2011 - Magazin zum Gartenprogramm mit 30.000 Auflagen, erscheint 1 x jährlich - Beratung für Garten- und Landschaftskultur u.a. Wettbewerb naturnaher Kleingarten, schönste Streuobstwiese - Beratung für bürgerschaftliches Engagement im Freiraum u.a. Parkpflegeseminare im Volkshain Stünz und im agra-Park - Stadt-und Regionalentwicklung u.a. Parkbogen Ost (2012 bis 2016), Radschnellweg Leipzig-Halle 2018 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 347 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ - Musikkultur im Grünen u.a. Bürgersingen im Johannapark, Notenweg und Notenrad - Leipziger Interessengemeinschaft für Streuobst - Obstgenossen - Betreuung und Weiterbildung - AG Essbare Stadt Leipzig und Gemeinschaftsgärten in Leipzig Betreuung und Weiterbildung thematische Schwerpunkte im Gartenprogramm: 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Veränderung Ziel 2019: Mariannenpark Gemeinschaftsgärten Richard-Wagner-Hain agra Park Wildnis in der Stadt Grüner Ring Leipzig Partheland Kleingärten Musikkultur im Grünen Gartenkultur in der Region 82.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen Kleingartenwesen Veränderung Ziel 2020: 82.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 1.613.008 Plan 2018 in €: 2.353.927 Planentwurf 2019 in €: 1.970.384 Planentwurf 2020 in €: 2.011.611 ordentl. Erträge in €: -216.678 ordentl. Erträge in €: -224.481 ordentl. Aufwendungen in €: 2.187.062 ordentl. Aufwendungen in €: 2.236.092 Saldo in €: 1.970.384 Saldo in €: 2.011.611 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 348 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0064/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Koordinierungsstelle Essbare Stadt Der Stadtrat beschließt: Für das Thema „Essbare Stadt“ wird innerhalb der Stadtverwaltung eine Koordinierungsstelle mit 0,5 VzÄ eingerichtet. Begründung: Im Februar 2018 wurde in Leipzig beim Forum „Gutes Essen für Alle!“ der Ernährungsrat ins Leben gerufen und arbeitet nun in monatlichen Treffen und thematischen Arbeitsgruppen daran, sich über gemeinsame Ziele und die Arbeitsweise des zukünftigen Ernährungsrats zu verständigen. Das Thema „Essbare Stadt“ ist dabei eine Initiative, die zwangsläufig einen großen Einfluss auf das Verwaltungshandeln mehrerer Ämter hat und somit für die gesamte Stadtverwaltung als Querschnittsthema mitgedacht und begleitet werden sollte. Hierzu benötigt es eine Koordinierungsstelle, die das Verwaltungshandeln und die ehrenamtlichen Initiativen von Vereinen und Verbänden koordiniert und bündelt. Weitere Infos unter: https://www.konzeptwerk-neue-oekonomie.org/projekte/ernaehrungsrat/ Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01 Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 0,5 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 0,5 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Es werden keine Vorteile erkannt, die für die Speisenversorgung an Schulen und Kitas in kommunaler Trägerschaft von Bedeutung sind. Das Amt für Jugend, Familie und Bildung verfügt über eine 1 VzÄ, die sich diesem Thema grundhaft widmet und dabei sowohl bedarfsmeldende Stelle im Vorfeld einer Ausschreibung ist, aber auch Speiseversorgung im Sinne von Qualitätssicherung und Beschwerdemanagement im Fokus hat. Vor allem vor dem Hintergrund steigender Anforderungen im Zuge der Ausschreibungsverfahren ist die Arbeitsbelastung sehr hoch, aber diese Koordinierungsstelle hilft hier nicht. Ein Zuwachs weiterer Stellen kann mit Blick auf einen ausgeglichenen Haushalt nicht finanziert werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 349 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0081/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Errichtung und Instandhaltung Sitzbänke Für die Errichtung und Instandhaltung von Sitzgelegenheiten werden in 2019 und in 2020 100.000 € p.a. zur Verfügung gestellt. Die im Haushaltsplan enthaltenen Ansätze werden entsprechend angepasst. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Der Bedarf an zusätzlichen Sitzgelegenheiten ist nach wie vor groß, auch wenn in den vergangenen Jahren vorwiegend in der Innenstadt zahlreiche zusätzliche Bänke installiert wurden. Insofern sollte auch weiterhin ein höheres Budget zur Verfügung stehen. Wichtig ist dies auch, um Ersatzbeschaffungen und Pflege- und Instandhaltungsmaßnahmen an den Sitzgelegenheiten in dem notwendigen Umfang vornehmen bzw. absichern zu können. Die Grundlage der Einordnung von Sitzbänken im öffentlichen Raum verlangt nach einem stadtweiten Konzept, in welchem die Stadtverwaltung kennzeichnet und vorplant, wo Sitzbänke eingebaut werden sollen und können. Dieses Konzept ist weiterhin unerledigt. Veränderung Ziel 2019: 100.000 Ziel-PSP: 7.0001954 Bänke auf Flächen Dritter Veränderung Ziel 2020: 100.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Verweis: A 0215/ 19/20; OR 021/ 19/20 Im Haushaltsplan 2019 bis 2023 sind bereits für die Umsetzung des "Sitzbankkonzeptes Innenstadt" jährlich 10.000 € veranschlagt. Weitere 15.000 € sollen jährlich über Spenden bzw. Sponsoring eingeworben werden, so dass jährlich insgesamt 25.000 € verausgabt werden können. Darüber hinaus erfolgen im Rahmen der Neubau- und Sanierungsmaßnahmen für Grünanlagen bedarfsgerecht Erst- bzw. Ersatzausstattungen mit Bänken. Auf Grund dieser fachlichen Abwägung und vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: A 0081/ 19/20; A 0215/ 19/20; OR 0021/ 19/20 RE 2017 in €: 0 Plan 2018 in €: 0 Planentwurf 2019 in €: -10.000 Planentwurf 2020 in €: -10.000 ordentl. Erträge in €: 15.000 ordentl. Erträge in €: 15.000 ordentl. Aufwendungen in €: -25.000 ordentl. Aufwendungen in €: -25.000 Saldo in €: -10.000 Saldo in €: -10.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 350 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0215/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Neue Bänke für Leipzig Die Stadt Leipzig stellt jeweils für 2019 und 2020 zusätzlich 100.000 Euro für 100 neue Sitzbänke, beziehungsweise Sitzgelegenheiten, und die Sanierung von Bänken im öffentlichen Stadtraum in den Haushalt ein. Die Stadt Leipzig bemüht sich um die Gewinnung von Sponsoren für Bänke. Dies kann zum Beispiel durch eine engere Zusammenarbeit mit dem Patenschaftsprogramm „Eine Bank für Leipzig“ der „Stiftung Bürger für Leipzig“ realisiert werden. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Die Stadt Leipzig wächst, nicht nur an jungen Familien, sondern auch der Anteil an älteren Personen nimmt zu. Von diesen Bevölkerungsgruppen kommt immer wieder die Forderung, beziehungsweise die Bitte, mehr Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum zu schaffen. Nach Recherche kosten die meisten Parkbänke zwischen 1.000 bis 2.000 Euro. Die 100.000 Euro sollen für Anschaffung, Aufbau und Instandhaltung von 100 neuen, hochwertigen Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum, mit langer Nutzungsdauer und der Sanierung von bestehenden Sitzgelegenheiten eingesetzt werden. Die „Stiftung Bürger für Leipzig“ hat ein Patenschaftsprogramm „Eine Bank für Leipzig“. Hier zahlen die Bankpaten 250 Euro, damit kann eine Bank 10 Jahre gepflegt werden. Neue Bänke werden hierdurch aber nicht aufgestellt. Veränderung Ziel 2019: 100.000 Ziel-PSP: 7.0001.954.710 Bänke auf Flächen Dritter Veränderung Ziel 2020: 100.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Verweis: A 0081/ 19/20; OR 021/ 19/20 Im Haushaltsplan 2019 bis 2023 sind bereits für die Umsetzung des "Sitzbankkonzeptes Innenstadt" jährlich 10.000 € veranschlagt. Weitere 15.000 € sollen jährlich über Spenden bzw. Sponsoring eingeworben werden, so dass jährlich insgesamt 25.000 € verausgabt werden können. Darüber hinaus erfolgen im Rahmen der Neubau- und Sanierungsmaßnahmen für Grünanlagen bedarfsgerecht Erst- bzw. Ersatzausstattungen mit Bänken. Auf Grund dieser fachlichen Abwägung und vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: A 0081/ 19/20; A 0215/ 19/20; OR 0021/ 19/20 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 351 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 1.613.008 Plan 2018 in €: 2.353.927 Planentwurf 2019 in €: 1.970.384 Planentwurf 2020 in €: 2.011.611 ordentl. Erträge in €: -216.678 ordentl. Erträge in €: -224.481 ordentl. Aufwendungen in €: 2.187.062 ordentl. Aufwendungen in €: 2.236.092 Saldo in €: 1.970.384 Saldo in €: 2.011.611 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 352 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: OR 0021/ 19/20 Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Block: Betreff: Es werden 5 Parkbänke in Böhlitz-Ehrenberg aufgestellt. Der Stadtrat beschließt: Es werden 5 Parkbänke in Böhlitz-Ehrenberg aufgestellt. Begründung: Gegenüber den Mitgliedern des Ortschaftsrates wurde seitens der Bürger der Wunsch nach Sitzmöglichkeiten im Ort geäußert. Daher sollen fünf Parkbänke aufgestellt werden. Die Orte dafür sind mit dem Ortschaftsrat abzustimmen. In Frage kommt u. a. ein Ersatz von Parkbänken im Bereich der Zuwegung in den Auenwald, am Fuße der ehemaligen Deponie (Nähe Rollhockeystadion) bzw. auf der renaturierten Deponie, am Waldbad, auf der Freifläche Bielastraße / Heinrich-Heine-Straße gegenüber des Wasserturms oder im Bereich Südstraße / Ecke Pestalozzistraße. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: 7.0001954 Bänke auf Flächen Dritter Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Verweis: A 0081/ 19/20; A 0215/ 19/20 Im Haushaltsplan 2019 bis 2023 sind bereits für die Umsetzung des "Sitzbankkonzeptes Innenstadt" jährlich 10.000 € veranschlagt. Weitere 15.000 € sollen jährlich über Spenden bzw. Sponsoring eingeworben werden, so dass jährlich insgesamt 25.000 € verausgabt werden können. Darüber hinaus erfolgen im Rahmen der Neubau- und Sanierungsmaßnahmen für Grünanlagen bedarfsgerecht Erst- bzw. Ersatzausstattungen mit Bänken. Auf Grund dieser fachlichen Abwägung und vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: A 0081/ 19/20; A 0215/ 19/20; OR 0021/ 19/20 RE 2017 in €: 0 Plan 2018 in €: 0 Planentwurf 2019 in €: -10.000 Planentwurf 2020 in €: -10.000 ordentl. Erträge in €: 15.000 ordentl. Erträge in €: 15.000 ordentl. Aufwendungen in €: -25.000 ordentl. Aufwendungen in €: -25.000 Saldo in €: -10.000 Saldo in €: -10.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 353 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0108/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Instandhaltung Wildpark-Gebäude und -gehege Der Budgetansatz für die Instandhaltung der Gebäude und Gehege im Wildpark wird für die Jahre 2019 und 2020 um jeweils 60.000 € auf 120.000 € p.a. verdoppelt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Der Bedarf an einer verbesserten Instandhaltung der Gebäude und Gehege im Wildpark ist offensichtlich. Hier müssen die Anstrengungen vergrößert werden, um dieses überaus beliebte Ausflugsziel für Familien zu erhalten und auch für die Tiere die notwendige Sicherheit und artgerechte Haltung zu gewährleisten. Veränderung Ziel 2019: 60.000 Ziel-PSP: 1.100.55.5.0.01.03.02 Wildgehege Veränderung Ziel 2020: 60.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Verweis: A 0184/ 19/20; A 0184-01/ 19/20; A 0185/ 19/20 Für die Instandhaltung des Wildparks werden in den Jahren 2019 und 2020 zusätzliche Mittel i.H.v. je 150.000 EUR im Ergebnishaushalt bereitgestellt. Die Mittel von 150.000 EUR für das Jahr 2019 und 150.000 EUR für das Jahr 2020 werden für Sanierungen an Gebäuden und Zaunanlagen wie z.B. der Instandsetzung des Futterhauses, des Holzzaunes am Wisentgehege und Toranlagen eingesetzt. Darüber hinaus wurden zur Beseitigung von Sturmschäden bereits außerplanmäßige Mittel im Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung gestellt. Verweis auf Antrag: A 0108/ 19/20; A 0184/ 19/20; A 0184/ 19/20-01; A 0185/ 19/20 RE 2017 in €: 230.207 Plan 2018 in €: 185.109 Planentwurf 2019 in €: 224.986 Planentwurf 2020 in €: 243.286 ordentl. Erträge in €: -81.089 ordentl. Erträge in €: -81.089 ordentl. Aufwendungen in €: 306.075 ordentl. Aufwendungen in €: 324.375 Saldo in €: 224.986 Saldo in €: 243.286 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 354 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0184/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion Mittel zur Abdeckung des Mehrbedarfs für die Gebäude und baulichen Anlagen im Wildpark Der Stadtrat beschließt: 'Für die notwendig Erneuerung des Eingangstors, die Erneuerung der Umfriedung der gesamten Anlage sowie den Neubau der Fütterungsanlagen sind in den Haushalt 2019/2020 p. a. Mittel in Höhe von 250.000 Euro in den Ergebnishaushalt einzustellen.* * Teil Finanzhaushalt siehe Antrag A 0184/19/20-01. Begründung: Der Wildpark ist seit über 100 Jahren die wesentliche Erholungs- und Umweltbildungseinrichtung im Leipziger Stadtwald. Nach seiner Zerstörung im 2. Weltkrieg wurde er in den 70er Jahren neu errichtet und verzeichnet anhaltend hohe Besucherzahlen. Der Tierbestand ist seit den Anfangsjahren gewachsen, aber viele Anlagen, einschließlich des Eingangstors und der gesamten Umzäunung, bestehen seit 30 oder 40 Jahren und sind inzwischen erneuerungsbedürftig. Daran hängt auch die Aufrechterhaltung der Betriebssicherheit und die Sicherung hygienischer und veterinärmedizinischer Anforderungen. Veränderung Ziel 2019: 250.000 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung 250.000 Ziel-PSP: 1.100.55.5.0.01.03.02 Wildgehege Ziel 2020: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Für die Instandhaltung des Wildparks werden in den Jahren 2019 und 2020 zusätzliche Mittel i.H.v. je 150.000 EUR im Ergebnishaushalt bereitgestellt. Die Mittel von 150.000 EUR für das Jahr 2019 und 150.000 EUR für das Jahr 2020 werden für Sanierungen an Gebäuden und Zaunanlagen wie z.B. der Instandsetzung des Futterhauses, des Holzzaunes am Wisentgehege und Toranlagen eingesetzt. Darüber hinaus wurden zur Beseitigung von Sturmschäden bereits außerplanmäßige Mittel im Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung gestellt. Verweis auf Antrag: A 0108/ 19/20; A 0184/ 19/20; A 0184/ 19/20-01; A 0185/ 19/20 RE 2017 in €: 230.207 Plan 2018 in €: 185.109 Planentwurf 2019 in €: 224.986 Planentwurf 2020 in €: 243.286 ordentl. Erträge in €: -81.089 ordentl. Erträge in €: -81.089 ordentl. Aufwendungen in €: 306.075 ordentl. Aufwendungen in €: 324.375 Saldo in €: 224.986 Saldo in €: 243.286 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 355 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0184/ 19/20-01 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion Mittel zur Abdeckung des Mehrbedarfs für die Gebäude und baulichen Anlagen im Wildpark Der Stadtrat beschließt: 'Für die notwendig Erneuerung des Eingangstors, die Erneuerung der Umfriedung der gesamten Anlage sowie den Neubau der Fütterungsanlagen sind in den Haushalt 2019/2020 p. a. Mittel in Höhe von 200.000 Euro in den Investitionshaushalt einzustellen.* *Teil Ergebnishaushalt finden Sie unter A 0184/19/20. Begründung: Der Wildpark ist seit über 100 Jahren die wesentliche Erholungs- und Umweltbildungseinrichtung im Leipziger Stadtwald. Nach seiner Zerstörung im 2. Weltkrieg wurde er in den 70er Jahren neu errichtet und verzeichnet anhaltend hohe Besucherzahlen. Der Tierbestand ist seit den Anfangsjahren gewachsen, aber viele Anlagen, einschließlich des Eingangstors und der gesamten Umzäunung, bestehen seit 30 oder 40 Jahren und sind inzwischen erneuerungsbedürftig. Daran hängt auch die Aufrechterhaltung der Betriebssicherheit und die Sicherung hygienischer und veterinärmedizinischer Anforderungen. Veränderung Ziel 2019: 200.000 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung 200.000 Ziel-PSP: 1.100.55.5.0.01.03.02 Wildgehege Ziel 2020: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Verweis: A 0180/ 19/20; A 0184/ 19/20; A 0185/ 19/20 Für die Instandhaltung des Wildparks werden in den Jahren 2019 und 2020 zusätzliche Mittel i.H.v. je 150.000 EUR im Ergebnishaushalt bereitgestellt. Die Mittel von 150.000 EUR für das Jahr 2019 und 150.000 EUR für das Jahr 2020 werden für Sanierungen an Gebäuden und Zaunanlagen wie z.B. der Instandsetzung des Futterhauses, des Holzzaunes am Wisentgehege und Toranlagen eingesetzt. Darüber hinaus wurden zur Beseitigung von Sturmschäden bereits außerplanmäßige Mittel im Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung gestellt. Verweis auf Antrag: A 0108/ 19/20; A 0184/ 19/20; A 0184/ 19/20-01; A 0185/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 356 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0185/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: SR A. Haas SR R. Engelmann SR I. Glöckner SR Dr. G. Märtens Mittel für die Beseitigung von Sturmschäden im Wildpark Der Stadtrat beschließt: Für die dringende Abarbeitung des Sanierungsbedarfes aus den Sturmschäden der Stürme Friederike und Herwart werden 20.000 Euro für den Leipziger Wildpark bereitgestellt. Begründung: Seit mehreren Jahren ist bekannt, dass bestimmte Arbeiten wie die Sanierung des maroden Außen- und Drängelzaunes des Schwarzwildgeheges und Reparaturen an Gebäuden faktisch nicht mehr aufzuschieben sind. Mit den Sturmereignissen hat sich die Situation dramatisch verschlechtert. Nur durch großen persönlichen Einsatz der MitarbeiterInnen wird die Undurchdringlichkeit der Zäune immer wieder hergestellt. Zusätzlich gesteht die Gefahr, dass Schwarzwild von außen in die Gehege eindringt. In Anbetracht der potenziellen Gefahr des Ausbruches der Afrikanischen Schweinepest kann es nicht hingenommen werden, dass Wildschweine von außerhalb eindringen oder Wildschweine aus dem Gehege wechseln. Es ist klar, dass mit 20.000 Euro nicht alle Probleme behoben werden können, aber eine Teilsanierung könnte abgesichert werden. Veränderung Ziel 2019: 20.000 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung 20.000 Ziel-PSP: 1.100.55.5.0.01.03.02 Wildgehege Ziel 2020: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Verweis: A 0180/ 19/20; A 0184/ 19/20; A 0184-01/ 19/20 Für die Instandhaltung des Wildparks werden in den Jahren 2019 und 2020 zusätzliche Mittel i.H.v. je 150.000 EUR im Ergebnishaushalt bereitgestellt. Die Mittel von 150.000 EUR für das Jahr 2019 und 150.000 EUR für das Jahr 2020 werden für Sanierungen an Gebäuden und Zaunanlagen wie z.B. der Instandsetzung des Futterhauses, des Holzzaunes am Wisentgehege und Toranlagen eingesetzt. Darüber hinaus wurden zur Beseitigung von Sturmschäden bereits außerplanmäßige Mittel im Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung gestellt. Verweis auf Antrag: A 0108/ 19/20; A 0184/ 19/20; A 0184/ 19/20-01; A 0185/ 19/20 RE 2017 in €: 230.207 Plan 2018 in €: 185.109 Planentwurf 2019 in €: 224.986 Planentwurf 2020 in €: 243.286 ordentl. Erträge in €: -81.089 ordentl. Erträge in €: -81.089 ordentl. Aufwendungen in €: 306.075 ordentl. Aufwendungen in €: 324.375 Saldo in €: 224.986 Saldo in €: 243.286 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 357 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0123/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion AfD Betontischtennisplatten im öffentlichen Raum Die Stadt erwirbt 50 Betontischtennisplatten. Diese sollen in Absprache mit entsprechenden Ämtern und anderen beteiligten Akteuren (z.B. Wohnungsgesellschaften) sinnvoll auf das Stadtgebiet verteilt werden. Begründung: Betontischplatten im öffentlichen Raum stellen für die Bürger eine Bereicherung für die Freizeitgestaltung und sportliche Betätigung dar. Moderne Betontischplatten sind mit "herkömmlichen, alten" Tischtennisplatten nicht vergleichbar. Durch moderne Oberflächenbeschichtungen wird eine lange Lebensdauer bei gleichbleibend guten Spielbedingungen erreicht. Veränderung Ziel 2019: 75.000 Ziel-PSP: 1.100.55.5.0.01.03.01 Spielplätze Veränderung Ziel 2020: 75.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Im Rahmen der Sanierung/Ersatzneubau und Neubau von Spielplätzen werden Betontischtennisplatten je nach Erfordernis eingeplant und umgesetzt. Auf Grund dieser fachlichen Abwägung und vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 64.848 Plan 2018 in €: 62.511 Planentwurf 2019 in €: 63.799 Planentwurf 2020 in €: 65.050 ordentl. Erträge in €: -50 ordentl. Erträge in €: -50 ordentl. Aufwendungen in €: 63.849 ordentl. Aufwendungen in €: 65.100 Saldo in €: 63.799 Saldo in €: 65.050 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 358 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0155/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: SR S. Schlegel SR F. Riekewald Erneuerung Anlage Schwanenteich nördlich der Oper Der Stadtrat beschließt: Für die Sanierung und Umgestaltung der Schwanenteichanlage, einschließlich der Erneuerung der Parkanlage unter besonderer Berücksichtigung der Belange von Ordnung und Sicherheit, werden 330.000 Euro in den Doppelhaushalt 2019/2020 eingestellt. Begründung: Im Zusammenhang mit der Fertigstellung des Opernhauses 1960 war auch die gleichnamige Parkanlage mit Schwanenteich nördlich der Oper neu angelegt worden. Optisch wurde die Anlage durch starken Strauchbewuchs von den tangierenden Straßen Georgiring und Goethestraße abgegrenzt. Sowohl der Schwanenteich selbst als auch die angrenzenden Flächen wie die ehemalige Fernbushaltestelle sind dringend sanierungsbedürftig. Die bisherige Gestaltung begünstigt die Diebstahlkriminalität und den Drogenhandel am Hauptbahnhof. Bei Erhalt der Starkbäume sollte dieser Aspekt unbedingt Berücksichtigung finden. Veränderung Ziel 2019: 180.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.01 Öffentliche Park- und Grünanlagen Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 150.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Verweis: A 0195/ 19/20, A 0220/ 19/20 1) Für die Umsetzung der Freiraumstrategie "Lebendig grüne Stadt am Wasser" werden im Amt für Stadtgrün und Gewässer jeweils eine halbe Stelle (0,5) für die grüne und eine halbe Stelle (0,5) für die blaue Infrastruktur ab dem Haushaltsjahr 2019 eingerichtet. 2) Für die Umsetzung von Maßnahmen zur Grünflächenpflege und Parkgestaltung, u.a. für die Erneuerung des Schwanenteiches nördlich der Oper, werden in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 jeweils 250.000 EUR zusätzliche Mittel im Ergebnishaushalt bereitgestellt. Die Freiraumstrategie "Lebendig grüne Stadt am Wasser" fokussiert die Sicherung und Verbesserung der grün-blauen Infrastruktur unter den Bedingungen der wachsenden Stadt. Hierbei wird vor allem auf die Qualität der Nutzungs- und Funktionsfähigkeit sowohl einzelner Flächen und Elemente als auch des Freiraumverbundes insgesamt abgezielt. Diese Fokussierung findet sich auch im INSEK 2030 und soll im Masterplan Grün konkretisiert werden. Aufgaben solcher Art werden grundsätzlich bereits mit dem vorhandenen Stellenbestand wahrgenommen. In Verbindung mit den beiden weiteren Anträgen (siehe Verweis) wird dennoch Handlungsbedarf gesehen, um die benannten Probleme zu lösen. Die Stellenanteile leisten einen Beitrag die zielorientierte Gesamtentwicklung voranzubringen und prioritäre Maßnahmen sowohl für die grüne als auch die blaue Infrastruktur umzusetzen. Die bereitgestellten Haushaltmittel für die Instandhaltung und Sanierung der Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 359 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ grün-blauen Infrastruktur stellen einen zielorientierten Beitrag dar, die Qualität und damit verbundene Nutzungs- und Funktionsfähigkeit (z. B. Erholung, Klimawandelanpassung, Biodiversität etc.) der vorhandenen Flächen zu sichern. Die einzelnen Maßnahmen, wie die beantragte Sanierung des Schwanenteiches, werden hierbei berücksichtigt. Verweis auf Antrag: A 0155/ 19/20; A 0189/ 19/20; A 0195/ 19/20; A 0220/ 19/20 RE 2017 in €: -30.554 Plan 2018 in €: -42.000 Planentwurf 2019 in €: -40.000 Planentwurf 2020 in €: -20.000 ordentl. Erträge in €: 160.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -200.000 ordentl. Aufwendungen in €: -20.000 Saldo in €: -40.000 Saldo in €: -20.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 360 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0195/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion C DU Pflege städtischer Grünflächen Der Stadtrat beschließt: Im Haushalt werden die Mittel für 5 weitere VZÄ (1 Meister, 4 manuelle Kräfte) im ASG, Abteilung Stadtforsten, eingestellt, die sich vorrangig um die Pflege häufig vernachlässigter städtischer Liegenschaften und Grünflächen kümmern. Schwerpunktmäßig seien hier die Biotoppflege, die Pflege von Gewässerrandstreifen, sowie die Pflege von Splitterflächen und verwahrlosten Außenbereichen städtischer Liegenschaften genannt. Begründung: Das Amt für Stadtgrün und Gewässer besitzt die größte Kompetenz auf dem Gebiet der Grünflächenpflege, ist jedoch mit den bisherigen Aufgaben sehr ausgelastet. Mehrere Beschlüsse zur Unterhaltung der Biotope und Gewässer wurden in letzter Zeit gefasst und deshalb sollte das Amt jetzt auch personell dazu in die Lage versetzt werden, die Ratsbeschlüsse und die oben genannten Aufgaben ausführen zu können. Bezüglich der Außenbereiche städtischer Liegenschaften muss festgehalten werden, dass deren Unterhaltung nicht weiter unerledigt bleiben darf, da dies teilweise schon als eine Gefahr für die öffentliche Ordnung angesehen werden kann. In Hartmannsdorf ist beispielsweise seit über 1 Jahr vor einer städtischen Liegenschaft der Fußweg und ein Teil der Straße abgesperrt, weil das Liegenschaftsamt mit der Entwicklung der Grundstücke nicht vorankommt. Hier konnten die Einwohner im Juli auf besagter Straße die Früchte wilder Brombeeren ernten konnten, die durch die Absperrungen wuchsen. Dieser Zustand ist inakzeptabel, doch leider kein Einzelfall, da das Liegenschaftsamt mit der strategischen Entwicklung der städtischen Grundstücke voll ausgelastet ist und über keinerlei operative / manuelle Kräfte für die Grünflächenpflege verfügt. Diese Aufgaben sollten deshalb von den oben vorgeschlagenen VZÄ unter Leitung der Abteilung Stadtforsten übernommen werden, da diese die größte Expertise bei der operativen Pflege von Außenarealen hat. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.01 Öffentliche Park- und Grünanlgen Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 5 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 5 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 361 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: 1. Verweis: A 0155/ 19/20; A 0220/ 19/20 1) Für die Umsetzung der Freiraumstrategie "Lebendig grüne Stadt am Wasser" werden im Amt für Stadtgrün und Gewässer jeweils eine halbe Stelle (0,5) für die grüne und eine halbe Stelle (0,5) für die blaue Infrastruktur ab dem Haushaltsjahr 2019 eingerichtet. 2) Für die Umsetzung von Maßnahmen zur Grünflächenpflege und Parkgestaltung, u.a. für die Erneuerung des Schwanenteiches nördlich der Oper, werden in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 jeweils 250.000 EUR zusätzliche Mittel im Ergebnishaushalt bereitgestellt. Die Freiraumstrategie "Lebendig grüne Stadt am Wasser" fokussiert die Sicherung und Verbesserung der grün-blauen Infrastruktur unter den Bedingungen der wachsenden Stadt. Hierbei wird vor allem auf die Qualität der Nutzungs- und Funktionsfähigkeit sowohl einzelner Flächen und Elemente als auch des Freiraumverbundes insgesamt abgezielt. Diese Fokussierung findet sich auch im INSEK 2030 und soll im Masterplan Grün konkretisiert werden. Aufgaben solcher Art werden grundsätzlich bereits mit dem vorhandenen Stellenbestand wahrgenommen. In Verbindung mit den beiden weiteren Anträgen (siehe Verweis) wird dennoch Handlungsbedarf gesehen, um die benannten Probleme zu lösen. Die Stellenanteile leisten einen Beitrag die zielorientierte Gesamtentwicklung voranzubringen und prioritäre Maßnahmen sowohl für die grüne als auch die blaue Infrastruktur umzusetzen. Die bereitgestellten Haushaltsmittel für die Instandhaltung und Sanierung der grün-blauen Infrastruktur stellen einen zielorientierten Beitrag dar, die Qualität und damit verbundene Nutzungs- und Funktionsfähigkeit (z. B. Erholung, Klimawandelanpassung, Biodiversität etc.) der vorhandenen Flächen zu sichern. Die einzelnen Maßnahmen, wie die beantragte Sanierung des Schwanenteiches, werden hierbei berücksichtigt . Verweis auf Antrag: A 0155/ 19/20; A 0189/ 19/20; A 0195/ 19/20; A 0220/ 19/20 RE 2017 in €: 1.726.421 Plan 2018 in €: 2.161.473 Planentwurf 2019 in €: 1.934.421 Planentwurf 2020 in €: 354.118 ordentl. Erträge in €: -141.050 ordentl. Erträge in €: -141.050 ordentl. Aufwendungen in €: 488.624 ordentl. Aufwendungen in €: 486.218 Saldo in €: 347.574 Saldo in €: 345.168 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 362 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0220/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Umsetzung Freiraumstrategie „Lebendig grüne Stadt am Wasser“ / Aufstockung Mittel für Grünflächenpflege und Parkgestaltung / Sanierung Schwanenteich und Bassin an der Anton-Bruckner-Allee 1. Zur Umsetzung der Freiraumstrategie „Lebendig grüne Stadt am Wasser“ wird im Amt für Stadtgrün und Gewässer (ASG) zusätzlich eine Personalstelle (VzÄ) im Haushaltsjahr 2019 eingerichtet und im Haushaltsjahr 2020 eine weitere Personalstelle (VzÄ). Die entsprechenden Mittel werden in den Haushalt 2019/20 eingestellt. 2. Für Maßnahmen des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (ASG) zur Grünflächenpflege und Parkgestaltung werden zusätzlich jeweils 200.000 Euro in den Haushalt für die Jahre 2019 und 2020 eingestellt. 3. Für die Sanierung des Schwanenteiches im Park, neben dem Opernhaus, werden 300.000 Euro in den Haushalt 2019 und für die Sanierung des Bassins an der Anton-Bruckner-Allee werden 300.000 Euro in den Haushalt 2020 eingestellt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: zu 1. Die Freiraumstrategie „Lebendig grüne Stadt am Wasser“ mit den Handlungsfeldern zur grün-blauen Infrastruktur wurde im September 2017 vom Stadtrat beschlossen. Um das Entwicklungskonzept für die grün-blaue Infrastruktur („Masterplan Grün Leipzig 2030“) unter Beteiligung der Öffentlichkeit spürbar voranzubringen, sind zusätzliche Personalstellen notwendig. zu 2. Die derzeit im Doppelhaushalt eingestellten Mittel reichen eigentlich nur aus, um die innenstadtnahen Grünflächen und die Parkanlagen Johannapark und C lara-Zetkin-Park in einem guten Zustand zu erhalten. Sollen keine signifikanten Abstriche bei der Qualität der Pflege und Erhaltung der Grünflächen und Parkanlagen deutlich werden, ist eine Erhöhung des Haushaltsansatzes notwendig. zu 3. Derzeit wird die Schwanenteichanlage neben dem Opernhaus umfassend saniert und die zerstörte und unansehnliche Promenadenanlage (Grünflächen, Wegeverbindung, historisches Geländer) wieder in einen ordentlichen und ansehnlichen Zustand versetzt. Da die Teichanlage unserer Information nach bisher nicht Bestandteil der Sanierung ist, sollen zusätzliche Mittel in den Haushalt eingestellt werden, um eine Entschlammung und Sanierung zu ermöglichen. Das Bassin an der Anton-Bruckner-Allee präsentiert sich derzeit in keinem guten Zustand. Insbesondere die historischen Terrassenstufen sind zerstört und sollen wieder hergestellt werden. Bisher ist die Maßnahme im Rahmen der Haushaltsplanung 2023/24 bzw. 2025/26 eingeordnet. Veränderung Ziel 2019: 565.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.01 Öffentliche Park- und Grünanlgen Veränderung Ziel 2020: 630.000 Veränderung Ziel in VzÄ 1 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 363 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Verweis: A 0155/ 19/20; A 0195/ 19/20 1) Für die Umsetzung der Freiraumstrategie "Lebendig grüne Stadt am Wasser" werden im Amt für Stadtgrün und Gewässer jeweils eine halbe Stelle (0,5) für die grüne und eine halbe Stelle (0,5) für die blaue Infrastruktur ab dem Haushaltsjahr 2019 eingerichtet. 2) Für die Umsetzung von Maßnahmen zur Grünflächenpflege und Parkgestaltung, u.a. für die Erneuerung des Schwanenteiches nördlich der Oper, werden in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 jeweils 250.000 EUR zusätzliche Mittel im Ergebnishaushalt bereitgestellt. Die Freiraumstrategie "Lebendig grüne Stadt am Wasser" fokussiert die Sicherung und Verbesserung der grün-blauen Infrastruktur unter den Bedingungen der wachsenden Stadt. Hierbei wird vor allem auf die Qualität der Nutzungs- und Funktionsfähigkeit sowohl einzelner Flächen und Elemente als auch des Freiraumverbundes insgesamt abgezielt. Diese Fokussierung findet sich auch im INSEK 2030 und soll im Masterplan Grün konkretisiert werden. Aufgaben solcher Art werden grundsätzlich bereits mit dem vorhandenen Stellenbestand wahrgenommen. In Verbindung mit den beiden weiteren Anträgen (siehe Verweis) wird dennoch Handlungsbedarf gesehen, um die benannten Probleme zu lösen. Die Stellenanteile leisten einen Beitrag die zielorientierte Gesamtentwicklung voranzubringen und prioritäre Maßnahmen sowohl für die grüne als auch die blaue Infrastruktur umzusetzen. Die bereitgestellten Haushaltmittel für die Instandhaltung und Sanierung der grün-blauen Infrastruktur stellen einen zielorientierten Beitrag dar, die Qualität und damit verbundene Nutzungs- und Funktionsfähigkeit (z. B. Erholung, Klimawandelanpassung, Biodiversität etc.) der vorhandenen Flächen zu sichern. Die einzelnen Maßnahmen, wie die beantragte Sanierung des Schwanenteiches, werden hierbei berücksichtigt. Verweis auf Antrag: A 0155/ 19/20; A 0189/ 19/20; A 0195/ 19/20; A 0220/ 19/20 RE 2017 in €: 1.726.421 Plan 2018 in €: 2.161.473 Planentwurf 2019 in €: 1.934.421 Planentwurf 2020 in €: 2.035.904 ordentl. Erträge in €: -259.618 ordentl. Erträge in €: -259.618 ordentl. Aufwendungen in €: 2.194.039 ordentl. Aufwendungen in €: 2.222.522 Saldo in €: 1.934.421 Saldo in €: 1.962.904 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 364 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0159/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Mittel für den Neubau der Trinkwasserleitung der Parkeisenbahn am Auensee Zur Aufrechterhaltung der Betriebsfähigkeit der Parkeisenbahn am Auensee ist der Ersatz der jahrzehntealten verschlissenen Trinkwasserleitung dringend erforderlich. Dafür werden im Jahr 2019 100.000 Euro, einschließlich Planungskosten, eingestellt. Begründung: Bereits vor rund einhundert Jahren bot am Auensee der Lunapark bis 1932 u. a. Achterbahn, Hippodrom, Gondelstation an, und es kreiselte mit der Lunabahn bereits damals ein Miniaturzug um den See. Kurz nach der Dresdner Ausgabe wurde die Leipziger Parkeisenbahn im August 1951 eröffnet. Die vorhandene Trinkwasserleitung aus Richtung Haus Auensee zum Bahnhof der Parkeisenbahn ist inzwischen stark veraltet und trotz wiederholter Reparaturen an Teilstücken derart anfällig geworden, dass bei jeder weiteren Havarie mit dem Totalausfall zu rechnen ist. Dies kann dann eine längerfristige Einstellung des Betriebes der Parkeisenbahn zur Folge haben. Damit wäre das ehrenamtlich betriebene Projekt Parkeisenbahn gefährdet. Veränderung Ziel 2019: 100.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen Kleingartenwesen Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 1.613.008 Plan 2018 in €: 2.353.927 Planentwurf 2019 in €: 1.970.384 ordentl. Erträge in €: -216.678 ordentl. Aufwendungen in €: 2.187.062 Saldo in €: 1.970.384 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 365 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0162/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SR S. Pellmann SR St. Wehmann SR R. Engelmann Ergänzende Zuschüsse für bauliche Maßnahmen in Spartenheimen und für Sicherheitsmaßnahmen in Kleingartenvereinen Zur Unterstützung baulicher Maßnahmen an Spartenheime und für Sicherheitsmaßnahmen in Kleingartenanlagen wird im Doppelhaushalt 2019 und 2020 das Fördermittelbudget um 50.000 Euro pro Jahr erhöht. Begründung: Der Grund und Boden der meisten Kleingartenanlagen in der Stadt Leipzig befindet sich überwiegend im städtischen Besitz. Dafür hat die Stadt Generalpachtverträge mit dem Stadtverband Leipzig der Kleingärtner e. V. (206 Kleingartenanlagen) und dem Kreisverband Leipzig der Kleingärtner Westsachsen e. V. (50 Kleingartenanlagen) abgeschlossen, die wiederum Pachtverträge mit den zugehörigen Kleingartenvereinen geschlossen haben. Diese bewirtschaften damit oft seit vielen Jahrzehnten einen großen Flächenanteil des öffentlichen Grüns in Leipzig, erfüllen Erholungsfunktion für die Stadt und befördern das Klima. Dies erfolgt in ehrenamtlicher Arbeit bzw. Freizeittätigkeit. So wichtige Voraussetzungen für die Tätigkeit der Kleingartenvereine wie bauliche Erhaltung der Vereinsheime oder Sicherheit sollten daher durch die Stadt – auch finanziell – stärker unterstützt werden. Veränderung Ziel 2019: 50.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.07 Kleingartenanlagen/ Kleingartenwesen Veränderung Ziel 2020: 50.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Antrag wird abgelehnt, da Haushaltsmittel für die benannten Maßnahmen im Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 eingeplant sind. Für die Projektförderung Leipziger Kleingartenvereine bei der Sanierung von Vereinsheimen wurden in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 über den Ratsbeschluss VI-HP-04285 (Änderungsantrag zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 A 0056/ 17/18) jeweils 50.000,00 € bereitgestellt. Im vorliegenden Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 sind erneut jeweils 50.000,00 € für diese Förderung vorgesehen. Für die Förderung von Projekten zur Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen wurden über den Änderungsantrag A 058/13 für das Haushaltsjahr 2013 30.000,00 € "zweckgebunden für ein Pilotprojekt zur Erhöhung der Sicherheit" eingestellt. Seitdem wurden die Haushaltsmittel in den jeweiligen Haushaltsjahren kontinuierlich zur Verfügung gestellt und sind auch im Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 bereitgestellt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 1.613.008 Plan 2018 in €: 2.353.927 Planentwurf 2019 in €: 1.970.384 Planentwurf 2020 in €: 2.011.611 ordentl. Erträge in €: -216.678 ordentl. Erträge in €: -224.481 ordentl. Aufwendungen in €: 2.187.062 ordentl. Aufwendungen in €: 2.236.092 Saldo in €: 1.970.384 Saldo in €: 2.011.611 ____________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 366 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 367 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0183/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Schaffung eines neuen Haushaltstitels "Sanierung von Skateanlagen" Der Stadtrat beschließt: Beim Amt für Stadtgrün und Gewässer wird ein neuer Haushaltstitel für die Sanierung von Skateanlagen geschaffen. Hier werden zunächst je 40.000 Euro für die Jahre 2019 und 2020 eingestellt. Begründung: Skaten ist aufgrund seiner Niedrigschwelligkeit und der Möglichkeit, dies zwanglos und kostenfrei im öffentlichen Raum auszuüben, eine unter jungen Menschen sehr beliebte Freizeitbetätigung. Von den über 20 Anlagen im Stadtgebiet sind Teile nicht nutzbar, da beschädigt oder aufgrund ihrer baulichen Beschaffenheit für Skateboard- oder BMX-Nutzung untauglich. Eine Anlage in Leipzig-Neulindenau (Henriettenpark) wurde deinstalliert, zwei weitere Anlagen in Kleinzschocher (Rolf-Axen-Straße/Baumannstraße und Schwartzeplatz) sind desolat bzw. deinstalliert. Eine von jungen Menschen selbst errichtete Anlage am Jahrtausendfeld wurde im Sommer 2017 durch das Liegenschaftsamt zerstört. Ersatz ist trotz Stadtratsbeschluss noch immer nicht geschaffen. Um u. a. durch den Verein Urban souls geplante notwendige Sanierungen, beispielsweise an den Anlagen auf dem RobertKoch-Platz, im Reudnitzer Park, in Liebertwolkwitz und in Paunsdorf unkompliziert zu vollziehen, ist die Einstellung von Geldern nötig. Veränderung Ziel 2019: 40.000 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung 40.000 Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. Ziel 2020: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Antrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Zugunsten der Priorisierung der ca. 320 öffentlichen Spielplätze im Bestand kann dem Antrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 368 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0189/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Aufstockung 2 Personalstellen im Amt für Stadtgrün und Gewässer für Freiraumplanung Der Stadtrat beschließt: Für die Freiraumplanung Grünflächen in Umsetzung des INSEK werden im Amt für Stadtgrün und Gewässer 2 Personalstellen zur Bewältigung von Erneuerungsprojekten bei Grünflächen und Gewässern zusätzlich eingerichtet. Begründung: Im gesamten Stadtgebiet sollen in den kommenden Jahren in Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) Parkanlagen sowie im Bereich Auenwald, einschließlich Gewässer, umfangreiche Erneuerungsprojekte umgesetzt werden. Dazu gehören der Schwanenteich an der Nordseite der Oper, der Abtnaundorfer oder der Mariannenpark, aber auch Spielplätze. Ebenso sollen Parkanlagen und Teiche in den neuen Ortsteilen erneuert sowie grundhafte Unterhaltungsarbeiten auch an Abschnitten der Fließgewässer 2. Ordnung durchgeführt werden. Dafür bedarf es einer qualifizierten fachplanerischen Bauvorbereitung, Koordinierung und Baubegleitung im Amt für Stadtgrün und Gewässer. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 0 2 Ziel in VzÄ 2 Ziel-PSP: ? - nicht bekannt - Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: In Umsetzung der genannten Thematik sind zusätzliche Stellen abzulehnen. Diese Aufgaben sind mit vorhandenem Stellenbestand zu erledigen, wie andere Projekte auch, die nach und nach angegangen und abgearbeitet werden. Wann welche Projekte bearbeitet werden , richtet sich auch nach der finanziellen Situation und einer entsprechend festgelegten Reihenfolge und Priorisierung. Für planerische Aufgaben sind im Amt für Stadtgrün und Gewässer zur Zeit drei Stellen vorhanden. Darüber hinaus gibt es verschiedene Stellen innerhalb des Amtes, die konzeptionelle-planerische Aufgaben wahrnehmen. Insgesamt wird in diesem Zusammenhang auf die Verwaltungsmeinung zu den Anträgen A 0155/ 19/20, A 0195/ 19/20 und A 0220/ 19/20 verwiesen. Für die Umsetzung der Freiraumstrategie "Lebendig grüne Stadt am Wasser" wird im ASG 1 VzÄ ab dem HH-Jahr 2019 eingerichtet. Die Freiraumstrategie "Lebendig grüne Stadt am Wasser" fokussiert stark auf eine Sicherung und Verbesserung des Bestandes, wobei hier vor allem auf die Qualität der Nutzungs- und Funktionsfähigkeit sowohl einzelner Flächen und Elemente als auch des Freiraumverbundes insgesamt abgezielt wird. Diese Fokussierung findet sich auch im INSEK 2030 und soll im Masterplan Grün so konkretisiert werden, so dass darauf aufbauend ein entsprechend ausgerichtetes Grünflächenmanagement umgesetzt werden kann. Somit kann diese Stelle (A 0195/ 19/20) einen großen Beitrag liefern, um die Nutzungs- und Funktionsfähigkeit durch die Umsetzung eines zielorientierten und auf ein Gesamtkonzept gestütztes Maßnahmenprogramm, insbesondere im Aufgabenfeld der Erhaltung und Verbesserung (Instandhaltung und Sanierung) sowie gezielten Erweiterung des Bestandes umsetzen zu können. Die Stelle wird im ASG so angesiedelt, dass sie sowohl dazu beiträgt die zielorientierte Gesamtentwicklung voranzubringen als auch die prioritären Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 369 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Maßnahmen umzusetzen. Die hier beantragten Haushaltmittel für die Instandhaltung und Sanierung der grün-blauen Infrastruktur stellen einen zielorientierten Beitrag dar, die Qualität und damit verbundene Nutzungs- und Funktionsfähigkeit (z.B. Erholung, Klimawandelanpassung, Biodiversität etc.) der vorhandenen Flächen zu sichern. Darüber hinaus gehende zusätzliche Stellen werden nicht in den Stellenplan aufgenommen. Verweis auf Antrag: A 0155/ 19/20; A 0189/ 19/20; A 0195/ 19/20; A 0220/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 370 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0190/ 19 Block: Betreff: Einreicher: SR Dr. I. Lauter SR S. Pellmann Aufwertung des bewachten Badestrandes am Kulkwitzer See als kinderfreundlichen Familienstrand Der Stadtrat beschließt: In den Investitionshaushalt der Stadt Leipzig werden für das Haushaltjahr 2019 100.000 € als zweckgebundene Zuwendung an den Zweckverband „Kulkwitzer See“ eingestellt. Das Geld wird verwendet • für die Anschaffung von geeigneten Spiel- und Sportgeräten • für die Installation auf einer geeigneten Fläche nahe am bewachten Badestrand Begründung: Der Kulkwitzer See ist für tausende Leipzigerinnen und Leipziger ein beliebtes Naherholungsgebiet. Die dortigen Spiel- und Sportanlagen sind mittlerweile in die Jahre gekommen, sind in einem unattraktiven Zustand oder wurden aus Sicherheitsgründen abgebaut. Damit hat der Badestrand zwischen C ampingplatz und ehemaliger Schiffsgaststätte deutlich an Attraktivität verloren. Dieser ist jedoch der einzige bewachte Strandabschnitt am Kulkwitzer See und somit vorrangig für Kindergruppen und Familien geeignet. Daher tragen geeignete Spiel- und Sportgeräte wesentlich zur Aufenthaltsqualität am Kulkwitzer See bei. Veränderung Ziel 2019: 100.000 Ziel-PSP: ? - nicht bekannt - Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Antrag wird abgelehnt, da die Stadt Leipzig nicht für die Aufwertung des bewachten Badestrandes am Kulkwitzer See zuständig ist. Die Aufgabe der Aufwertung fällt in den Zuständigkeitsbereich des Zweckverbandes "Erholungsgebiet Kulkwitzer See". Gemäß § 3 der Verbandssatzung vom 10. Juli 1998 wurde dem Zweckverband u. a. die Unterhaltung und Schaffung von Freizeiteinrichtungen unter Berücksichtigung der ökologischen Anforderungen an das Erholungsgebiet übertragen. Um den in § 3 der Verbandssatzung vom 10. Juli 1998 festgelegten Aufgaben gerecht zu werden, wurde seitens des Zweckverbandes im Jahr 2003 ein Vertrag mit der LeipzigSeen, Projektmanagement GmbH & C o. KG i. G. geschlossen. In diesem Vertrag tritt die LeipzigSeen mit allen Rechten und Pflichten für die Umsetzung der Aufgaben des Zweckverbandes ein. Insbesondere § 3 des Vertrages regelt, dass die LeipzigSeen u. a. die Unterhaltung der Grundstücke sowie der ZV-eigenen Gebäude und Erschließungsanlagen sicherzustellen hat. Zudem wird aufgeführt, dass die in der Verbandssatzung aufgeführten Aufgaben, insbesondere die Reparatur des Straßen- und Strandmobiliars, durchzuführen sind. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Plan 2018 in €: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 371 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 372 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0206/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Ausbau von Sport- und Bewegungsachsen Für Maßnahmen des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (ASG) zum Ausbau von Sport- und Bewegungsachsen werden zusätzlich jeweils 300.000 Euro in den Haushalt für die Jahre 2019 und 2020 eingestellt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK), als auch im aktuellen Sportprogramm, sind die Ertüchtigungen und Sanierungen von Wegeverbindungen vom Stadtrat beschlossen worden. Insbesondere folgende Routen sollen sukzessive als Sport- und Bewegungsachsen ausgebaut werden: Elsterradweg, Rundweg Kulkwitzer See, Partheradweg, Achse Galopprennbahn - C ospudener See, Achse Bayerischer Bahnhof Markkleeberger See, Parkbogen Ost, Achse Parkbogen Ost - Markkleeberger See, Achse Plagwitzwer Bahnhof - C ospudener See, Nordufer Zwenkauer See und als zusätzlicher Vorschlag die Achse Gohlis/Eutritzsch zum Schladitzer See. Veränderung Ziel 2019: 300.000 Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. Veränderung Ziel 2020: 300.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Auf Grund dieser fachlichen Abwägung und vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die Maßnahmen für Sport- und Bewegungsachsen werden im Rahmen des Sportprogramms 2024 schrittweise im öffentlichen Raum umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -280.391 Plan 2018 in €: -425.000 Planentwurf 2019 in €: -400.000 Planentwurf 2020 in €: -86.250 ordentl. Erträge in €: 800.000 ordentl. Erträge in €: 800.000 ordentl. Aufwendungen in €: -1.200.000 ordentl. Aufwendungen in €: -245.700 Saldo in €: -400.000 Saldo in €: 554.300 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 373 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0245/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann Brunnenanlagen Dem Amt für Stadtgrün und Gewässer werden für 2019 200.000 Euro zusätzlich zweckgebunden für Instandhaltung/Instandsetzung von Brunnenanlagen zur Verfügung gestellt und 2020 weitere 250.000 Euro. Die Deckung erfolgt aus zu erwartenden Steuermehreinnahmen. Begründung: Leipzig verfügt über ca. 40 Brunnen. Ein Drittel davon sind nicht intakt. Steht kein Geld für die Sanierung eines Brunnens zur Verfügung wird er zunächst komplett stillgelegt. Priorität bei der Sanierung genießen die Brunnen der Innenstadt. Planerische Vorleistungen, die teilweise umfangreiche Technik und der Status "denkmalgeschützt" sorgen für erhöhten Kostenaufwand. Das die Sanierung und Instandhaltung von Brunnen umfassende Sachkonto schließt auch Maßnahmen wie die Unterhaltung von Spielplätzen, sämtliche infrastrukturelle Maßnahmen in Grün- und Parkanlagen sowie Kleingärten bis hin zu Verkehrssicherungsmaßnahmen wie Absperrungen und Bauzäune ein. Veränderung Ziel 2019: 200.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen Kleingartenwesen Veränderung Ziel 2020: 250.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 1.613.008 Plan 2018 in €: 2.353.927 Planentwurf 2019 in €: 1.970.384 Planentwurf 2020 in €: 1.970.384 ordentl. Erträge in €: -216.678 ordentl. Erträge in €: -216.678 ordentl. Aufwendungen in €: 2.187.062 ordentl. Aufwendungen in €: 2.187.062 Saldo in €: 1.970.384 Saldo in €: 1.970.384 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 374 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: OR 0048/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Sanierung der Festwiese,der Parkanlage sowie des Gewässers Erstellen eines Konzeptes für die Gestaltung des Geländes / Park An der Badeanstalt / Zur Kuhweide und deren schrittweisen Umsetzung. Begründung: Unter Aufrechterhaltung des bereits am 27.10.2016 gestellten Haushaltänderungsantrags für 2016/2017 und deren Erweiterung mit diesem Antrag 2019/20 sollte ein Konzept entwickelt werden, das den gesamten grünen Bereich einschließlich des Gewässers mit einbezieht. Die gesamte Anlage hat eine historische Bedeutung zu welcher sich der Erholungsbereich und Veranstaltungsbereich in der gesamten Ortslage Liebertwolkwitz entwickelt hat. Einwohner, Kindergartengruppen, Senioren, Sportgruppen, Jugendliche, Reitsportverein, "Das Dorf 1813" mit seinen Biwaks, der Heimatverein mit den jährlichen Heimatfesten u,v,m. stehen hinter einem Projekt, welches in einer Planungsphase schrittweise erarbeitet werden muss, um dieser wertvollen Erholungsoase weiterhin einen Sinn zu geben. Bei den aufzubringenden Kosten wären 300.000 € eine geschätzte Summe. Veränderung Ziel 2019: 150.000 Ziel-PSP: 1.100.55.2.0.01.01; 1.100.55.1.0.01.01 Ausbau/Unterhaltung Öffentliche Gewässer Öffentliche Park- und Grünanlgen Veränderung Ziel 2020: 150.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Für die Gestaltung der Festwiese ist die Vorplanung zur Zeit in Bearbeitung . Auf dieser Grundlage soll in den Folgejahren ein Beteiligungsprozess und die Fortführung der Planung erfolgen. Gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung muss es sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Darüber hinaus gehenden Maßnahmen kann auf Grund dieser fachlicher Abwägung und vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 51.111; 1.726.421 Plan 2018 in €: -448.409; 2.161.473 Planentwurf 2019 in €: 64.967; 1.934.421 Planentwurf 2020 in €: 65.117; 2.035.904 ordentl. Erträge in €: -175.503; -259.618 ordentl. Erträge in €: -175.503; -186.618 ordentl. Aufwendungen in €: 240.470; 2.194.039 ordentl. Aufwendungen in €: 240.620; 2.222.522 Saldo in €: 1.999.388 Saldo in €: 2.101.021 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 375 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: OR 0058/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des historischen Pavillons in Täschners Garten, 04288 Leipzig Die erforderlichen Mittel werden bereitgestellt. Begründung: Der Pavillon befindet sich in der öffentlichen Parkanlage "Täschners Garten". Das inzwischen stark sanierungsbedürftige Bauwerk ist über 100 Jahre alt und muss erhalten werden. Die erforderlichen Mittel zur Sanierung des Pavillon sind im Doppelhaushalt 2019/20 einzustellen. Der Ortschaftsrat stellt diesen Antrag zum zweiten Mal. Veränderung Ziel 2019: 55.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.01 Öffentliche Park- und Grünanlgen Veränderung Ziel 2020: k.A. 55.000 k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 1.726.421 Plan 2018 in €: 2.161.473 Planentwurf 2019 in €: 1.934.421 Planentwurf 2020 in €: 2.035.904 ordentl. Erträge in €: -259.618 ordentl. Erträge in €: -186.618 ordentl. Aufwendungen in €: 2.194.039 ordentl. Aufwendungen in €: 2.222.522 Saldo in €: 1.934.421 Saldo in €: 2.035.904 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 376 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: SBB 0005/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: SBB Südost Öffentliche Toilettenanlage für den Lene-Voigt-Park Der Stadtrat beschließt: Im Doppelhaushalt 2019/2020 werden Mittel für die Planung, Errichtung und den Betrieb einer fest installierten öffentlichen Toilettenanlage im Lene-VoigtPark bereit gestellt. Begründung: Der Lene-Voigt-Park ist von zentraler Bedeutung für Reudnitz und angrenzende Stadtteile. Er erfüllt wichtige Erholungs-, Verkehrs- und Kommunikationsfunktionen und wirkt identitätsstiftend im Viertel. Zugleich unterliegt er einer äußerst intensiven Nutzung v.a. durch Studierende und Familien, Senioren und Vereine. Gerade die Nutzung der integrierten Spielplätze durch jüngere Kinder bringt eine sehr hohe Belastung des Parks durch Urin etc. mit sich, da sich nur ein einziges C afé in relativer Nähe der Spielplätze befindet, welches im "Notfall" aufgesucht werden könnte. Auch für andere Nutzerinnen und Nutzer des Parks gibt es (außer bei Veranstaltungen) keine adäquaten Möglichkeiten zur Erleichterung. Aus hygienischen und ökologischen Gründen ist hier dringend Abhilfe geboten. Aufenthaltsqualität, Familienfreundlichkeit und Zufriedenheit der Nutzer/innen des Parks werden mit Umsetzung des Antrags deutlich erhöht. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: verwiesen Verwaltungsmeinung: Der Antrag wird ins reguläre Verfahren verwiesen. Mit der Neugestaltung der Werbekonzession für die Stadt Leipzig ist auch ein Konzept zur „Errichtung und Betreibung von Toilettenanlagen im öffentlichen Raum“ in Erarbeitung. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 377 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: SBB 0006/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: SBB Südost Nutzungskonflikte verringern, Aufenthaltsqualität erhöhen: Hundetoiletten für den Lene-Voigt-Park Der Stadtrat beschließt: Im Doppelhaushalt 2019/2020 werden Mittel für den Erwerb, die Aufstellung und Unterhaltung von mindestens sechs Hundetoiletten (inkl. Beutelspender) im Bereich des Lene-Voigt-Parks in Leipzig-Reudnitz eingestellt. Zugleich ist die Finanzierung einer begleitenden Öffentlichkeitskampagne unter Einbeziehung lokaler Akteure sicherzustellen. Begründung: Der Lene-Voigt-Park besitzt als grüner Aufenthalts- und Erholungsort, Sport-, Spiel- und Kommunikationsort immense Bedeutung für den rasant wachsenden Stadtteil Reudnitz-Thonberg (ca. 22.000 Einwohner) und für die angrenzenden, z. T. ebenfalls stark wachsenden Stadtteile. Mit einer Einwohnerdichte von 10.895/km² gehört Reudnitz-Thonberg zu den vier am dichtesten besiedelten Ortsteilen Leipzigs. Entsprechend hoch - und steigend - ist der Nutzungsdruck auf den öffentlichen (Grün-)Flächen. In den Sommermonaten wird der Park täglich von tausenden Menschen - darunter unzählige Kinder in Tagesmuttergruppen oder mit ihren Familien, Senioren und Seniorinnen aus den benachbarten Heimen, Studierende, lokale Vereine und Initiativen wie z.B. MÜHLSTRASSE 14 e. V., BUND - in vielfältiger Weise genutzt. Dabei stellt die anhaltend starke Verschmutzung der öffentlichen Grünflächen – insbesondere auch der Parzellen im nördlichen Bereich des Parks – durch Hundekot ein sehr großes Problem dar: Die ohnehin knappen Grünflächen werden dadurch einer qualitativ hochwertigen Mehrfachnutzung entzogen und zudem die spielenden Kinder gesundheitlichen Risiken ausgesetzt. Dieser Zustand beeinträchtigt die Zufriedenheit der davon besonders betroffenen Bevölkerungsgruppen deutlich. Da der Oberbürgermeister mit dem „Entwicklungskonzept C lara-Zetkin-Park und Johannapark“ (VI-DS-03419 vom 03.11.2017) bereits beauftragt ist, für die beiden genannten Parks die Aufstellung von Hundekotbehältern (Beutelspender plus Abfallbehälter) in das Konzept zur Mülloptimierung aufzunehmen, empfiehlt der Stadtbezirksbeirat Südost dringend, eine ähnliche Regelung auch für den Lene-Voigt-Park zu realisieren. Angesichts der Länge des Parks ist die Aufstellung mehrerer Behälter an jeder Längsseite sinnvoll. Die dafür notwendigen Mittel sind in den Haushalt einzustellen. Zugleich soll durch eine begleitende Kommunikationskampagne (Schilder, Flyer u.a.) unter Einbeziehung der lokalen Akteure die Akzeptanz der Hundetoiletten erhöhen und damit zum Erfolg der Maßnahme beitragen. Die dafür notwendigen Mittel sind in den Haushalt einzustellen. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: 1.100.53.7.0.01 Abfallwirtschaft Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 378 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Antrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Im vergangenen Sommer lief ein Projekt zum Einsatz von zwei sog. Hundetoiletten im C lara-Zetkin- und Johannapark. Derzeit wird dieser Test u.a. hinsichtlich seiner Wirksamkeit und seines Kosten-Nutzen-Verhältnisses ausgewertet. Erst nach Vorliegen des Ergebnisses sollte über die Installation weiterer Hundetoiletten im Leipziger Stadtgebiet entschieden werden. Aus diesen Gründen kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 835.450 Plan 2018 in €: 835.450 Planentwurf 2019 in €: 1.000.450 Planentwurf 2020 in €: 1.150.450 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 1.000.450 ordentl. Aufwendungen in €: 1.150.450 Saldo in €: 1.000.450 Saldo in €: 1.150.450 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 379 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: SBB 0008/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SBB Südost Aufwertung der Grünfläche am Weißeplatz Zur Aufwertung der öffentlichen Grünfläche am Weißeplatz sind Planungsund Umsetzungsmittel in Höhe von 50.000 Euro einzustellen. Begründung: Die öffentlich genutzte Grünfläche am Weißeplatz ist in einem unschönen Zustand. Nach der bereits erfolgten Sanierung und Wiedereröffnung der Schule am Weißeplatz soll nun auch diese Grünfläche aufgewertet werden. Insbesondere sollen Möglichkeiten zur Mitnutzung des Platzes durch die Schule für den Unterricht, aber auch für den Aufenthalt von Schülerinnen und Schülern außerhalb der Unterrichtszeiten geschaffen werden. Zu denken wäre etwa an ein grünes Klassenzimmer und Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung. Von einer Aufwertung dieser Grünfläche würden auch die Anwohnerinnen und Anwohner profitieren. Veränderung Ziel 2019: 25.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.01 Öffentliche Park- und Grünanlgen Veränderung Ziel 2020: 25.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Aktuell erfolgen intensive Abstimmungen mit dem Amt für Jugend, Familie und Bildung zur multifunktionalen Nutzung als öffentliche Grünfläche sowie als von der Schule mitgenutzte Pausen- und ggf. Unterrichtsfläche. Vor dem Hintergrund des laufenden Verfahrens und der Herausforderung des gemeinsamen Ziels von Stadtrat und Verwaltung, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 1.726.421 Plan 2018 in €: 2.161.473 Planentwurf 2019 in €: 1.934.421 Planentwurf 2020 in €: 2.035.904 ordentl. Erträge in €: -259.618 ordentl. Erträge in €: -186.618 ordentl. Aufwendungen in €: 2.194.039 ordentl. Aufwendungen in €: 2.222.522 Saldo in €: 1.934.421 Saldo in €: 2.035.904 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 380 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: SBB 0009/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: SBB Südost Anlegen von Schmetterlingswiesen Der Stadtrat beschließt: Das Flurstück 50/2 der Gemarkung Probstheida ist im Flächennutzungsplan ab 2019 als Schmetterlingswiese auszuweisen. Zur Absicherung ihrer Funktionsfähigkeit ist ein Hundeverbot auszusprechen und zur kostensparenden Bewirtschaftung eine Verpachtung an Vereine zu prüfen. Begründung: Am 19.09.2018 hat die Ratsversammlung dem Antrag VI-A-05914 zugestimmt, ab 2019 in den Parks und Grünanlagen der Stadt Leipzig Schmetterlingswiesen anzulegen. Die oben genannte Fläche befindet sich auf dem Gelände einer ehemaligen Gärtnerei. Sie besteht aus hochwertigem Mutterboden, beherbergt vielfältige Pflanzenarten und ist sehr gut durch Insekten anzufliegen. Jahrzehntelang wurde sie wie eine Schmetterlingswiese bewirtschaftet. Da sie in den letzten Jahren parkwirtschaftlich bearbeitet worden ist, soll das Flurstück ab 2019 offiziell als Schmetterlingswiese ausgewiesen und die Bewirtschaftung (2x jährlich Mahd)zur Kostenersparnis an Vereine verpachtet werden. Veränderung Ziel 2019: 500 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.01 Öffentliche Park- und Grünanlgen Veränderung Ziel 2020: k.A. 500 k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 1.726.421 Plan 2018 in €: 2.161.473 Planentwurf 2019 in €: 1.934.421 Planentwurf 2020 in €: 2.035.904 ordentl. Erträge in €: -259.618 ordentl. Erträge in €: -186.618 ordentl. Aufwendungen in €: 2.194.039 ordentl. Aufwendungen in €: 2.222.522 Saldo in €: 1.934.421 Saldo in €: 2.035.904 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 381 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Bäume Antragsnummer: A 0051/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Baumpflege – Budget an notwendige Pflegemaßnahmen anpassen Das Budget zur Pflege von Park- und Straßenbäumen wird so angehoben, dass die regelmäßige Pflege der aktuell und in der Vergangenheit neu angepflanzten Bäume bis zum Alter von mindestens 10 Jahren abgesichert ist. Begründung: Jeder neu gepflanzte Baum muss für mindestens 10 Jahre regelmäßig gepflegt und gegossen werden. Dies ist in der Vergangenheit nicht ausreichend finanziert gewesen, so dass leider auch im Zuge der anhaltenden Trockenheit viele Bäume wieder abgestorben sind. Dieser Aufwand ist in den vergangenen Jahren nicht in den Haushaltsbudgets des ASG in ausreichendem Maße berücksichtigt gewesen. Veränderung Ziel 2019: 750.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.03 Straßenbäume Verkehrsbegleitgrün Veränderung Ziel 2020: k.A. 750.000 k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Verweis: A 0053/ 19/20; A 0150/ 19/20; A 0216/ 19/20; BE 0101/ 19/20 1) Für die Baumpflege und dem Bestandserhalt werden in den Jahren 2019 und 2020 je 250.000 EUR zusätzliche Mittel im Ergebnishaushalt bereitgestellt. 2) Für Erstpflanzungen werden in den Jahren 2019 und 2020 je 250.000 EUR zusätzliche Mittel im Finanzhaushalt bereitgestellt. Für den Erhalt des städtischen Baumbestandes insbesondere durch Baumpflegemaßnahmen und Ersatzpflanzungen werden die zusätzlichen Mittel im Ergebnishaushalt zur Verfügung gestellt. Damit kann gewährleistet werden, dass der Bestandserhalt auch unter sich veränderten klimatischen Bedingungen sichergestellt wird. Um die im Entwurf des Straßenbaumkonzeptes festgelegten Maßnahmen vorrangig die Erstbepflanzung mit Straßenbäumen in Straßenabschnitten ohne Straßenbaumbestand - umzusetzen, werden die Haushaltsmittel im Finanzhaushalt bereitgestellt. Der Entwurf wird dem Stadtrat im I. Quartal 2019 zur Beschlussfassung vorgelegt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 821.243 A 0051/ 19/20; A 0053/ 19/20; A 0150/ 19/20; A 0216/ 19/20; BE 0101/ 19/20 Plan 2018 in €: 839.950 Planentwurf 2019 in €: 1.206.600 Planentwurf 2020 in €: 1.206.600 ordentl. Erträge in €: -77.050 ordentl. Erträge in €: -77.050 ordentl. Aufwendungen in €: 1.283.650 ordentl. Aufwendungen in €: 1.283.650 Saldo in €: 1.206.600 Saldo in €: 1.206.600 ____________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 382 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 383 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Bäume Antragsnummer: A 0053/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Straßenbaumkonzept – Umsetzung von Maßnahmen ermöglichen Der Stadtrat beschließt: 1. Zur Umsetzung von im Straßenbaumkonzept enthaltenen Maßnahmen, die die Pflanzung von Straßenbäumen im direkten Zusammenhang unterstützen, werden in den Doppelhaushalt 2019/2020 für das Jahr 2019 500.000 € und für das Jahr 2020 1,0 Mio. € eingestellt. 2. Dafür sind zusätzlich 2 VzÄ dauerhaft zu schaffen. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Auf Initiative der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Stadtrat 2014 die Erarbeitung eines Straßenbaumkonzeptes beschlossen. 2016 fand eine mehrstufige Bürger- und Akteursbeteiligung statt. Das Straßenbaumkonzept, obwohl fertiggestellt, wurde dem Stadtrat bis heute nicht zur Beschlussfassung vorgelegt. Im Vorgriff auf die Beschlussfassung des Straßenbaumkonzeptes beantragt unsere Fraktion zur Umsetzung darin enthaltener Maßnahmen, die die Pflanzung von Straßenbäumen zu unterstützen, die Einstellung von 500.000 € für 2019 und 1,0 Mio. € für 2020 in den Doppelhaushalt 2019/2020. 2 VzÄ sind zur dauerhaften Planung und Umsetzung von Maßnahmen für mehr Straßenbäume angemessen, aber auch notwendig. Veränderung Ziel 2019: 500.000 Ziel-PSP: 7.0000.716.700 Baumpflanzungen Veränderung Ziel 2020: 1.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Verweis: A 0051/ 19/20; A 0150/ 19/20; A 0216/ 19/20; BE 0101/ 19/20 1) Für die Baumpflege und dem Bestandserhalt werden in den Jahren 2019 und 2020 je 250.000 EUR zusätzliche Mittel im Ergebnishaushalt bereitgestellt. 2) Für Erstpflanzungen werden in den Jahren 2019 und 2020 je 250.000 EUR zusätzliche Mittel im Finanzhaushalt bereitgestellt. Für den Erhalt des städtischen Baumbestandes insbesondere durch Baumpflegemaßnahmen und Ersatzpflanzungen werden die zusätzlichen Mittel im Ergebnishaushalt zur Verfügung gestellt. Damit kann gewährleistet werden, dass der Bestandserhalt auch unter sich veränderten klimatischen Bedingungen sichergestellt wird. Um die im Entwurf des Straßenbaumkonzeptes festgelegten Maßnahmen vorrangig die Erstbepflanzung mit Straßenbäumen in Straßenabschnitten ohne Straßenbaumbestand - umzusetzen, werden die Haushaltsmittel im Finanzhaushalt bereitgestellt. Der Entwurf wird dem Stadtrat im I. Quartal 2019 zur Beschlussfassung vorgelegt. Verweis auf Antrag: A 0051/ 19/20; A 0053/ 19/20; A 0150/ 19/20; A 0216/ 19/20; BE 0101/ 19/20 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 384 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 385 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Bäume Antragsnummer: A 0150/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einstellung von Mitteln für das Straßenbaumkonzept Der Stadtrat beschließt: Für die Erstellung des Straßenbaumkonzeptes werden 2019 und 2020 jeweils 210.000 Euro eingestellt. Dafür wird im Amt für Stadtgrün und Gewässer eine VzÄ Planer/in geschaffen. Begründung: Bäume, insbesondere großkronige alte Laubbäume, erbringen verschiedene urbane Dienstleistungen, welche für die Gesundheit und Lebensqualität von Stadtbewohner*innen von entscheidender Bedeutung sind: Luftreinigung, Mikroklimaregulation, Versickerung, Bodenschutz, Lärmreduktion, Erholung und Bildung. Seit Jahren werden im Rahmen des Luftreinhalteplanes Mittel für Baumpflanzungen eingestellt, die jedoch die Zielstellung von 1. 000 Neupflanzungen im Jahr noch nie erreicht haben. Neu gepflanzte Bäume können die vollen ökologischen Leistungen von Großbäumen erst in mehreren Jahrzehnten ersetzen. Zudem sterben viele Neupflanzungen wieder ab, in diesem Sommer sind unzählige Jungbäume vertrocknet. Wichtig ist eine systematische Pflanzung mit den größten Effekten in der wachsenden Stadt, ebenso Erhalt und Pflege des vorhandenen Baumbestandes sowie die organisatorische und finanzielle Absicherung. Leipzig braucht das bereits angekündigte Straßenbaumkonzept. Veränderung Ziel 2019: 210.000 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 210.000 1 Ziel in VzÄ 1 Ziel-PSP: 7.0000.716.700 Baumpflanzungen Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Verweis: A 0053/ 19/20; A 0150/ 19/20; A 0216/ 19/20; BE 0101/ 19/20 1) Für die Baumpflege und dem Bestandserhalt werden in den Jahren 2019 und 2020 je 250.000 EUR zusätzliche Mittel im Ergebnishaushalt bereitgestellt. 2) Für Erstpflanzungen werden in den Jahren 2019 und 2020 je 250.000 EUR zusätzliche Mittel im Finanzhaushalt bereitgestellt. Für den Erhalt des städtischen Baumbestandes insbesondere durch Baumpflegemaßnahmen und Ersatzpflanzungen werden die zusätzlichen Mittel im Ergebnishaushalt zur Verfügung gestellt. Damit kann gewährleistet werden, dass der Bestandserhalt auch unter sich veränderten klimatischen Bedingungen sichergestellt wird. Um die im Entwurf des Straßenbaumkonzeptes festgelegten Maßnahmen vorrangig die Erstbepflanzung mit Straßenbäumen in Straßenabschnitten ohne Straßenbaumbestand - umzusetzen, werden die Haushaltsmittel im Finanzhaushalt bereitgestellt. Der Entwurf wird dem Stadtrat im I. Quartal 2019 zur Beschlussfassung vorgelegt. Verweis auf Antrag: A 0051/ 19/20; A 0053/ 19/20; A 0150/ 19/20; A 0216/ 19/20; BE 0101/ 19/20 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 386 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 821.243 Plan 2018 in €: 839.950 Planentwurf 2019 in €: 1.206.600 Planentwurf 2020 in €: 1.347.550 ordentl. Erträge in €: -77.050 ordentl. Erträge in €: -77.050 ordentl. Aufwendungen in €: 1.283.650 ordentl. Aufwendungen in €: 1.424.600 Saldo in €: 1.206.600 Saldo in €: 1.347.550 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 387 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Bäume Antragsnummer: A 0216/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Umsetzung Luftreinhalteplan - Baumpflanzungen Für notwendige (Ersatz)pflanzungen von Bäumen sollen jeweils 500.000 Euro in den Haushalt 2019 und den Haushalt 2020 zusätzlich eingestellt werden. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Der Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig, der nach unserer Information noch in diesem Jahr fortgeschrieben werden soll, sieht eine verstärkte Begrünung von Straßenraum und Straßenrand vor. Dazu sollen jährlich 1.000 Baumpflanzungen vorgenommen werden. Mit Hilfe dieses Antrages soll diesem Ziel zumindest ein gutes Stück entsprochen werden. Auch angesichts der aktuellen Androhung von Fahrverboten zur Umsetzung des Luftreinhalteplanes sollen Baumpflanzungen verstärkt vorgenommen werden. Veränderung Ziel 2019: 500.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.03 Straßenbäume Verkehrsbegleitgrün Veränderung Ziel 2020: 500.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Verweis: A 0051/ 19/20; A 0053/ 19/20; A 0150/ 19/20; BE 0101/ 19/20 1) Für die Baumpflege und dem Bestandserhalt werden in den Jahren 2019 und 2020 je 250.000 EUR zusätzliche Mittel im Ergebnishaushalt bereitgestellt. 2) Für Erstpflanzungen werden in den Jahren 2019 und 2020 je 250.000 EUR zusätzliche Mittel im Finanzhaushalt bereitgestellt. Für den Erhalt des städtischen Baumbestandes insbesondere durch Baumpflegemaßnahmen und Ersatzpflanzungen werden die zusätzlichen Mittel im Ergebnishaushalt zur Verfügung gestellt. Damit kann gewährleistet werden, dass der Bestandserhalt auch unter sich veränderten klimatischen Bedingungen sichergestellt wird. Um die im Entwurf des Straßenbaumkonzeptes festgelegten Maßnahmen vorrangig die Erstbepflanzung mit Straßenbäumen in Straßenabschnitten ohne Straßenbaumbestand - umzusetzen, werden die Haushaltsmittel im Finanzhaushalt bereitgestellt. Der Entwurf wird dem Stadtrat im I. Quartal 2019 zur Beschlussfassung vorgelegt. Verweis auf Antrag: A 0051/ 19/20; A 0053/ 19/20; A 0150/ 19/20; A 0216/ 19/20; BE 0101/ 19/20 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 388 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 821.243 Plan 2018 in €: 839.950 Planentwurf 2019 in €: 1.206.600 Planentwurf 2020 in €: 1.347.550 ordentl. Erträge in €: -77.050 ordentl. Erträge in €: -77.050 ordentl. Aufwendungen in €: 1.283.650 ordentl. Aufwendungen in €: 1.424.600 Saldo in €: 1.206.600 Saldo in €: 1.347.550 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 389 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Gewässer Antragsnummer: A 0033/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Teichsanierungsprogramm Für ein „Teichsanierungsprogramm“ werden jährlich 1 Mio. € zur Verfügung gestellt. Die zur Umsetzung dieses Programms erforderlichen zusätzlichen Stellen werden in den Stellenplan des ASG aufgenommen. Begründung: Bei den stehenden Gewässern in Leipzig besteht ein Unterhaltungs- und Sanierungsbedarf, der die Einrichtung eines Sonderprogramms durchaus rechtfertigt. Als Beispiel sei hier der Abtnaundorfer Parkteich genannt, für dessen Sanierung auch Bürgereinwendungen zum Haushaltsplan vorliegen. Mit einem Teichsanierungsprogramm sollen dieser Teich und andere stehende Gewässer im Stadtgebiet in einen besseren Zustand versetzt werden. Zur Umsetzung dieses Programms ist zusätzliches Personal erforderlich und entsprechend in den Stellenplan des ASG aufzunehmen. Veränderung Ziel 2019: 1.000.000 Ziel-PSP: 1.100.55.2.0.01.01 Ausbau/Unterhaltung Öffentliche Gewässer Veränderung Ziel 2020: 1.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Notwendigkeit eines Teichsanierungsprogramms wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. In Umsetzung der genannten Thematik sind zusätzliche Stellen abzulehnen. Diese Aufgaben sind mit vorhandenem Stellenbestand zu erledigen, wie andere Projekte auch, die nach und nach angegangen und abgearbeitet werden. Wann welche Projekte bearbeitet werden, richtet sich auch nach der finanziellen Situation und einer entsprechend festgelegten Reihenfolge und Priorisierung Verweis auf Antrag: A 0033/ 19/20; A 0156/ 19/20; BE 0138/ 19/20 RE 2017 in €: 596.876 Plan 2018 in €: 389.845 Planentwurf 2019 in €: 443.129 Planentwurf 2020 in €: 451.391 ordentl. Erträge in €: -1.180.573 ordentl. Erträge in €: -1.180.573 ordentl. Aufwendungen in €: 1.623.702 ordentl. Aufwendungen in €: 1.616.829 Saldo in €: 443.129 Saldo in €: 436.256 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 390 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Gewässer Antragsnummer: A 0156/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: SR S. Schlegel SR St. Wehmann Erneuerung Abtnaundorfer Park mit Sanierung Teich Der Stadtrat beschließt: Für die Erneuerung des Abtnaundorfer Parks, einschließlich der Sanierung des Teichs, werden 285.000 Euro in den Doppelhaushalt 2019/2020 eingestellt. Begründung: Nach der Beschlussfassung des Stadtrats in 2017 wurde bereits mit der Planung zur Erneuerung und Sanierung des Abtnaundorfer Parks begonnen. Die Planung soll im Jahr 2019 fortgeführt und abgeschlossen sowie die Baudurchführung begonnen werden. Die Baumaßnahme Erneuerung des Abtnaundorfer Parks, einschließlich der Sanierung des Teichs, soll im Jahr 2020 fortgeführt und abgeschlossen werden. Veränderung Ziel 2019: 160.000 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung 125.000 Ziel-PSP: 7.0000703.700 Parkanlagen Ziel 2020: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: A 0033/ 19/20; A 0156/ 19/20; BE 0138/ 19/20 RE 2017 in €: -744.639 Plan 2018 in €: -390.022 Planentwurf 2019 in €: -353.425 Planentwurf 2020 in €: -326.465 ordentl. Erträge in €: 278.000 ordentl. Erträge in €: 434.000 ordentl. Aufwendungen in €: -631.425 ordentl. Aufwendungen in €: -760.465 Saldo in €: -353.425 Saldo in €: -326.465 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 391 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Gewässer Antragsnummer: OR 0050/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat HartmannsdorfKnautnaundorf Sanierung des Schinderteiches (Waldteiches) in Rehbach Der Stadtrat beschließt, im Haushalt 2019/20 35.000,-€ für die Sanierung des Schinderteiches in Rehbach einzustellen. Begründung: Der Schinderteich hat seine Funktion als Gewässer nahezu gänzlich verloren. Er fällt höchstens als stinkenden Kloake am Ortseingang in die Nase oder verursacht Überflutungen von Häusern und Grundstücken Zu- und Ablauf sind defekt, bzw. gar nicht mehr vorhanden. Wasserfläche ist wegen der extremen Verlandung kaum noch vorhanden. Die umstehenden Bäume sind marode oder bereits zusammengebrochen. Um den Teich künftig wieder als traditionellen Dorfteich in das noch zu erarbeitende Vorflut- und Gewässerkonzept (gemäß Stadtratsbeschluss) einbinden zu können, müssen folgende Sanierungsarbeiten erfolgen: Entlandung, Beseitigung des desaströsen Baumbestandes, Ausbesserungen an der Uferböschung und Wiederherstellung des Ablaufes in den Ringgraben um Rehbach. Veränderung Ziel 2019: 17.500 Ziel-PSP: 1.100.55.2.0.01.01 Ausbau/Unterhaltung Öffentliche Gewässer Veränderung Ziel 2020: 17.500 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 51.111 Plan 2018 in €: -448.409 Planentwurf 2019 in €: 64.967 Planentwurf 2020 in €: 65.117 ordentl. Erträge in €: -175.503 ordentl. Erträge in €: -175.503 ordentl. Aufwendungen in €: 240.470 ordentl. Aufwendungen in €: 240.620 Saldo in €: 64.967 Saldo in €: 65.117 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 392 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Spielplätze Einreicher: Fraktion C DU Antragsnummer: A 0015/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Errichtung eines Spielplatzes auf der Grünfläche der Eigenheimstraße in Dölitz 1. Auf der Grünfläche der Eigenheimstraße wird ein Spielplatz errichtet. Im Haushalt werden 200.000 € dafür eingestellt. Als Deckungsquelle werden Haushaltsausgabereste eingesetzt. 2. Neben der Spielfläche wird eine Aufenthaltsfläche mit Bänken geschaffen. Begründung: Auf der vorgesehenen Fläche hat schon einmal ein Spielplatz gestanden, der wegen technischer Mängel abgebaut werden musste. In die Planung des Spielplatzes werden die Kinder und Bürger vor Ort eingebunden. Die Fläche des Spielplatzareals befindet sich in städtischem Eigentum. Der Baumbestand bleibt erhalten. Die Spielgeräte werden in den Gehölzbestand eingegliedert. Bereits bestehende Pfade bleiben erhalten. Das Gelände wird mit Hecken begrenzt. Es wird eine Beteiligung von Kindern der benachbarten Schule durch das Kinderbüro vor Ort organisiert. Hauptzielgruppe für den Spielplatzbau sind 6-12 jährige und eine Fläche für 13-18 jährige Kinder. Sitzgelegenheiten werden in geeigneter Form z.B. Lümmelbänken geschaffen. Am Eingang sollen Bänke und Fahrradabstellmöglichkeiten vorgesehen werden. Veränderung Ziel 2019: 200.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.04 Öffentliche Spielplätze Spielanlagen Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.11.1.3.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Verweis: A 0047/ 19; A 0103/ 19/20; A 0157/ 19/20; A 0167/ 19/20; A 0217/ 19/20; OR 0046/ 19/20; BE 0173/ 19/20 Für die Sanierung von Spielplätzen werden im Ergebnishaushalt in 2019 und 2020 jeweils 350.000 EUR zusätzlich zur Verfügung gestellt. Im Rahmen der Priorisierung sollen die Mittel im Schwerpunkt für folgende Spielplätze eingesetzt werden: Die Mittel werden für Planungsleistungen auf den Spielplätzen Stephaniplatz und Schulstraße in Mölkau, für die Aufwertung des Spielplatzes in der Etzoldschen Sandgrube, den umfangreichen Ersatzneubau des Spielplatzes im Schillerhain und für die Neuerrichtung eines Tobeplatzes in der Kolmstraße/Holzhäuser Straße verwendet. Am Stephaniplatz ist zunächst eine konzeptionelle Planung notwendig, um daraus eine schrittweise Umsetzung der Maßnahmen vornehmen zu können. Bezüglich der Spielplätze im Leipziger Südosten werden die Aufwertungen schwerpunktmäßig auf Vorhaben des Ersatzneubaus und die Sanierung verschlissener Spielbereiche konzentriert. Am Spielplatz Schulstraße in Mölkau besteht erheblicher Handlungsbedarf. Eine Neuausstattung dieses Bereiches beinhaltet die Herstellung behindertengerechter Zugänge, schattenspendender Bepflanzung, seniorengerechter Sitzmöglichkeiten und altersübergreifender Spielangebote. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 393 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Darüber hinaus können folgende, grundsätzliche Aussagen getroffen werden: Generell werden bei Ersatzneubau und Neuerrichtung von Spielplätzen die Belange des Streetworkout nach Erfordernis aus den Ergebnissen der Bürgerbeteiligungen berücksichtigt. Der Ersatzneubau für den Spielplatz "Kleine Promenade" in Engelsdorf wird im Rahmen der veranschlagten Mittel aus dem "Programm zur Entwicklung und Instandhaltung von öffentlichen Spielplätzen" anteilig verwendet werden. Verweis auf Antrag: A 0015/ 19; A 0047/ 19; A 0103/ 19/20; A 0157/ 19/20; A 0167/ 19/20; A 0217/ 19/20; BE 0173/ 19/20; OR 0046/ 19/20 RE 2017 in €: -431.603 Plan 2018 in €: -565.000 Planentwurf 2019 in €: -400.000 ordentl. Erträge in €: 20.000 ordentl. Aufwendungen in €: -420.000 Saldo in €: -400.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 394 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Spielplätze Einreicher: Stadtrat Achim Haas Antragsnummer: A 0047/ 19 Stadtrat Frank Tornau Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Spielplätze im Leipziger Südosten 1. Die für 2019 geplante Erweiterung/Sanierung des Spielplatzes an der Etzoldschen Sandgrube, soll durch eine zusätzliche Tischtennisplatte, erweitert werden. 2. Ertüchtigung des Sandspielplatzes im Park am Gregoryplatz (Naunhofer/Ecke Gletschersteinstraße) inkl. Installation 2-3 Kleinkindspielgeräte. 3. Im Park am Gustav-Schwabe-Platz (Naunhofer-/Ecke Ludolf-C olditz-Str.) soll neben der bestehenden und gut ausgelasteten Tischtennisplatte, eine weitere Tischtennisplatte errichtet werden. 4. Im Lene-Voigt-Park soll eine Tischtennisplatte errichtet werden. Dafür sind Mittel in Höhe von 25.000 € bereitzustellen. Begründung: erfolgt mündlich Veränderung Ziel 2019: 25.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.04 Öffentliche Spielplätze Spielanlagen Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Verweis: A 0015/ 19/20; A 0103/ 19/20; A 0157/ 19/20; A 0167/ 19/20; A 0217/ 19/20; OR 0046/ 19/20; BE 0173/ 19/20 Für die Sanierung von Spielplätzen werden im Ergebnishaushalt in 2019 und 2020 jeweils 350.000 EUR zusätzlich zur Verfügung gestellt. Im Rahmen der Priorisierung sollen die Mittel im Schwerpunkt für folgende Spielplätze eingesetzt werden: Die Mittel werden für Planungsleistungen auf den Spielplätzen Stephaniplatz und Schulstraße in Mölkau, für die Aufwertung des Spielplatzes in der Etzoldschen Sandgrube, den umfangreichen Ersatzneubau des Spielplatzes im Schillerhain und für die Neuerrichtung eines Tobeplatzes in der Kolmstraße/Holzhäuser Straße verwendet. Am Stephaniplatz ist zunächst eine konzeptionelle Planung notwendig, um daraus eine schrittweise Umsetzung der Maßnahmen vornehmen zu können. Bezüglich der Spielplätze im Leipziger Südosten werden die Aufwertungen schwerpunktmäßig auf Vorhaben des Ersatzneubaus und die Sanierung verschlissener Spielbereiche konzentriert. Am Spielplatz Schulstraße in Mölkau besteht erheblicher Handlungsbedarf. Eine Neuausstattung dieses Bereiches beinhaltet die Herstellung behindertengerechter Zugänge, schattenspendender Bepflanzung, seniorengerechter Sitzmöglichkeiten und altersübergreifender Spielangebote. Darüber hinaus können folgende, grundsätzliche Aussagen getroffen werden: Generell werden bei Ersatzneubau und Neuerrichtung von Spielplätzen die Belange des Streetworkout nach Erfordernis aus den Ergebnissen der Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 395 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Bürgerbeteiligungen berücksichtigt. Der Ersatzneubau für den Spielplatz "Kleine Promenade" in Engelsdorf wird im Rahmen der veranschlagten Mittel aus dem "Programm zur Entwicklung und Instandhaltung von öffentlichen Spielplätzen" anteilig verwendet werden. Verweis auf Antrag: A 0015/ 19; A 0047/ 19; A 0103/ 19/20; A 0157/ 19/20; A 0167/ 19/20; A 0217/ 19/20; BE 0173/ 19/20; OR 0046/ 19/20 RE 2017 in €: -431.603 Plan 2018 in €: -565.000 Planentwurf 2019 in €: -400.000 ordentl. Erträge in €: 20.000 ordentl. Aufwendungen in €: -420.000 Saldo in €: -400.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 396 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Spielplätze Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antragsnummer: A 0103/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Spielplätze bauen und sanieren Für die Errichtung neuer und die Ersatzbeschaffung vorhandener Spielplätze in der Stadt Leipzig werden in den Jahren 2019 und 2020 jeweils 800.000 € p.a. zur Verfügung gestellt, was einer jährlichen Erhöhung der geplanten Summe um 650.000 € p.a. entspricht. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Der Planansatz von 150.000 € p.a. für die Errichtung neuer und die Ersatzbeschaffung vorhandener Spielplätze in der Stadt Leipzig ist vollkommen unzureichend und deckt in keiner Weise die Bedarfslage. Im Haushalt 17/18 wurden nach einer Erhöhung durch den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen insgesamt 350.000 € p.a. zur Verfügung gestellt, um geplante Maßnahmen umsetzen zu können. Auf diesem Niveau müssen die Mittel fortgeschrieben werden, wobei auch deutliche allgemeine Kostensteigerungen am Markt Berücksichtigung finden müssen. Entsprechend muss der Planansatz auf 800.000 € p.a. angehoben werden. Konkret stehen als nächstes die Neugestaltung des Spielplatzes in der Etzoldschen Sandgrube (250.000 €) an, wo auch Angebote für Jugendliche geschaffen werden sollen. Dies ist mit den zur Verfügung stehenden Mitteln undenkbar. Weiterhin steht auch die Neuerrichtung des Tobeplatzes in der Kolmstraße/Holzhäuser Straße an, der mit ca. 240.000 € Projektkosten veranschlagt ist. Weitere notwendige Maßnahmen in den nächsten Jahren sind: - Ersatzneubau Spielplatz Karl-Heine-Platz (ca. 150.000 €) - Ersatzneubau Spielplatz Schillerhain, Gohlis-Süd (ca. 400.000 €) - Ersatzneubau Spielplatz C lara-Zetkin-Park , Rennbahnweg (ca. 200.000 €) - Ersatzneubau Spielplatz Zeisigplatz, Wahren (ca. 200.000 €) - Ersatzneubau Spielplatz Edengarten, Liebertwolkwitz (ca. 40.000 €) - Ersatzneubau Spielplatz Stephaniplatz, Reudnitz-Thonberg (ca. 150.000 €) - Ersatzneubau Spielplatz Palmengarten (ca. 400.000 €) - Ersatzneubau Spielplatz „Am kleinen Feld“, Grünau-Nord (ca. 50.000 €) - Ersatzneubau Spielplatz „Goldene Hufe“, Heiterblick (ca. 60.000 €) - Ersatzneubau Spielplatz Martinsplatz, Kleinzschocher (ca. 200.000 €) - Ersatzneubau Spielplatz Körnerstraße, Südvorstadt (ca. 50.000 €) - Neubau Spielplatz am ehemaligen Elsterstausee (ca. 60.000 €) Allein diese benannten Maßnahmen haben einen Umfang von etwa 2,5 Mio. € und beinhalten lediglich den Ersatzneubau und die Instandhaltung vorhandener Spielplätze, keine komplett neuen Standorte aufgrund der wachsenden Stadt. Insofern bedarf es großer Anstrengungen, um eine Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 397 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Reduzierung der Spielmöglichkeiten im Öffentlichen Raum zu vermeiden. Veränderung Ziel 2019: 650.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.04 Öffentliche Spielplätze Spielanlagen Veränderung Ziel 2020: 650.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Verweis: A 0015/ 19/20; A 0047/ 19; A 0157/ 19/20; A 0167/ 19/20; A 0217/ 19/20; OR 0046/ 19/20; BE 0173/ 19/20 Für die Sanierung von Spielplätzen werden im Ergebnishaushalt in 2019 und 2020 jeweils 350.000 EUR zusätzlich zur Verfügung gestellt. Im Rahmen der Priorisierung sollen die Mittel im Schwerpunkt für folgende Spielplätze eingesetzt werden: Die Mittel werden für Planungsleistungen auf den Spielplätzen Stephaniplatz und Schulstraße in Mölkau, für die Aufwertung des Spielplatzes in der Etzoldschen Sandgrube, den umfangreichen Ersatzneubau des Spielplatzes im Schillerhain und für die Neuerrichtung eines Tobeplatzes in der Kolmstraße/Holzhäuser Straße verwendet. Am Stephaniplatz ist zunächst eine konzeptionelle Planung notwendig, um daraus eine schrittweise Umsetzung der Maßnahmen vornehmen zu können. Bezüglich der Spielplätze im Leipziger Südosten werden die Aufwertungen schwerpunktmäßig auf Vorhaben des Ersatzneubaus und die Sanierung verschlissener Spielbereiche konzentriert. Am Spielplatz Schulstraße in Mölkau besteht erheblicher Handlungsbedarf. Eine Neuausstattung dieses Bereiches beinhaltet die Herstellung behindertengerechter Zugänge, schattenspendender Bepflanzung, seniorengerechter Sitzmöglichkeiten und altersübergreifender Spielangebote. Darüber hinaus können folgende, grundsätzliche Aussagen getroffen werden: Generell werden bei Ersatzneubau und Neuerrichtung von Spielplätzen die Belange des Streetworkout nach Erfordernis aus den Ergebnissen der Bürgerbeteiligungen berücksichtigt. Der Ersatzneubau für den Spielplatz "Kleine Promenade" in Engelsdorf wird im Rahmen der veranschlagten Mittel aus dem "Programm zur Entwicklung und Instandhaltung von öffentlichen Spielplätzen" anteilig verwendet werden. Verweis auf Antrag: A 0015/ 19; A 0047/ 19; A 0103/ 19/20; A 0157/ 19/20; A 0167/ 19/20; A 0217/ 19/20; BE 0173/ 19/20; OR 0046/ 19/20 RE 2017 in €: 510.053 Plan 2018 in €: 1.109.115 Planentwurf 2019 in €: 1.061.199 Planentwurf 2020 in €: 1.097.776 ordentl. Erträge in €: -39.367 ordentl. Erträge in €: -59.708 ordentl. Aufwendungen in €: 1.100.566 ordentl. Aufwendungen in €: 1.157.484 Saldo in €: 1.061.199 Saldo in €: 1.097.776 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 398 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Spielplätze Einreicher: Fraktion DIE LINKE Antragsnummer: A 0157/ 19/20 Block: Betreff: Zusätzliche Mittel für die Neuerrichtung von Spielplätzen Der Stadtrat beschließt: Für die Neuerrichtung von Spielplätzen im öffentlichen Raum werden zusätzlich 100.000 Euro pro Jahr bereitgestellt. Begründung: Entsprechend der Wohnungsbaustrategie des Wachsens aus den urbanen und Siedlungskernen sollen in größerem Umfang Wohnungen neu entstehen, um dem Bevölkerungswachstum zu entsprechen. Neben den von den Investoren auf eigenen Grundstücken zu bauenden Spielplätzen sollen auch in öffentlichen Räumen weitere Spielplätze errichtet werden, da auch in vorhandenen Wohngebieten zusätzlicher Bedarf durch Familienzuzug und mehr Geburten entstanden ist und weiter entsteht. Veränderung Ziel 2019: 100.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.04 Öffentliche Spielplätze Spielanlagen Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 100.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Verweis: A 0015/ 19/20; A 0047/ 19; A 0103/ 19/20; A 0167/ 19/20; A 0217/ 19/20; OR 0046/ 19/20; BE 0173/ 19/20 Für die Sanierung von Spielplätzen werden im Ergebnishaushalt in 2019 und 2020 jeweils 350.000 EUR zusätzlich zur Verfügung gestellt. Im Rahmen der Priorisierung sollen die Mittel im Schwerpunkt für folgende Spielplätze eingesetzt werden: Die Mittel werden für Planungsleistungen auf den Spielplätzen Stephaniplatz und Schulstraße in Mölkau, für die Aufwertung des Spielplatzes in der Etzoldschen Sandgrube, den umfangreichen Ersatzneubau des Spielplatzes im Schillerhain und für die Neuerrichtung eines Tobeplatzes in der Kolmstraße/Holzhäuser Straße verwendet. Am Stephaniplatz ist zunächst eine konzeptionelle Planung notwendig, um daraus eine schrittweise Umsetzung der Maßnahmen vornehmen zu können. Bezüglich der Spielplätze im Leipziger Südosten werden die Aufwertungen schwerpunktmäßig auf Vorhaben des Ersatzneubaus und die Sanierung verschlissener Spielbereiche konzentriert. Am Spielplatz Schulstraße in Mölkau besteht erheblicher Handlungsbedarf. Eine Neuausstattung dieses Bereiches beinhaltet die Herstellung behindertengerechter Zugänge, schattenspendender Bepflanzung, seniorengerechter Sitzmöglichkeiten und altersübergreifender Spielangebote. Darüber hinaus können folgende, grundsätzliche Aussagen getroffen werden: Generell werden bei Ersatzneubau und Neuerrichtung von Spielplätzen die Belange des Streetworkout nach Erfordernis aus den Ergebnissen der Bürgerbeteiligungen berücksichtigt. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 399 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Der Ersatzneubau für den Spielplatz "Kleine Promenade" in Engelsdorf wird im Rahmen der veranschlagten Mittel aus dem "Programm zur Entwicklung und Instandhaltung von öffentlichen Spielplätzen" anteilig verwendet werden. Verweis auf Antrag: A 0015/ 19; A 0047/ 19; A 0103/ 19/20; A 0157/ 19/20; A 0167/ 19/20; A 0217/ 19/20; BE 0173/ 19/20; OR 0046/ 19/20 RE 2017 in €: -431.603 Plan 2018 in €: -565.000 Planentwurf 2019 in €: -400.000 Planentwurf 2020 in €: -400.000 ordentl. Erträge in €: 20.000 ordentl. Erträge in €: 556.700 ordentl. Aufwendungen in €: -420.000 ordentl. Aufwendungen in €: -956.700 Saldo in €: -400.000 Saldo in €: -400.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 400 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Spielplätze Einreicher: Fraktion AfD Antragsnummer: A 0167/ 19/20 Block: Betreff: Aufwertung Spielplatz Mölkau/Schulstraße Der Stadtrat beschließt: Der Spielplatz in Mölkau/Schulstraße soll durch Spielgeräte und Sitzgelegenheiten aufgewertet werden. Begründung: Zur Zeit besteht der ausgewiesene Spielplatz in der Schulstraße in Mölkau aus einer durch Buschwerk begrenzten Rasenfläche nebst "Rodelhügel". Das Aufstellen von Spielgeräten und Sitzmöglichkeiten würden die Qualität des Spielplatzes maßgeblich erhöhen. Veränderung Ziel 2019: 35.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.04 Öffentliche Spielplätze Spielanlagen Veränderung Ziel 2020: 0 k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Verweis: A 0015/ 19/20; A 0047/ 19; A 0103/ 19/20; A 0157/ 19/20; A 0217/ 19/20; OR 0046/ 19/20; BE 0173/ 19/20 Für die Sanierung von Spielplätzen werden im Ergebnishaushalt in 2019 und 2020 jeweils 350.000 EUR zusätzlich zur Verfügung gestellt. Im Rahmen der Priorisierung sollen die Mittel im Schwerpunkt für folgende Spielplätze eingesetzt werden: Die Mittel werden für Planungsleistungen auf den Spielplätzen Stephaniplatz und Schulstraße in Mölkau, für die Aufwertung des Spielplatzes in der Etzoldschen Sandgrube, den umfangreichen Ersatzneubau des Spielplatzes im Schillerhain und für die Neuerrichtung eines Tobeplatzes in der Kolmstraße/Holzhäuser Straße verwendet. Am Stephaniplatz ist zunächst eine konzeptionelle Planung notwendig, um daraus eine schrittweise Umsetzung der Maßnahmen vornehmen zu können. Bezüglich der Spielplätze im Leipziger Südosten werden die Aufwertungen schwerpunktmäßig auf Vorhaben des Ersatzneubaus und die Sanierung verschlissener Spielbereiche konzentriert. Am Spielplatz Schulstraße in Mölkau besteht erheblicher Handlungsbedarf. Eine Neuausstattung dieses Bereiches beinhaltet die Herstellung behindertengerechter Zugänge, schattenspendender Bepflanzung, seniorengerechter Sitzmöglichkeiten und altersübergreifender Spielangebote. Darüber hinaus können folgende, grundsätzliche Aussagen getroffen werden: Generell werden bei Ersatzneubau und Neuerrichtung von Spielplätzen die Belange des Streetworkout nach Erfordernis aus den Ergebnissen der Bürgerbeteiligungen berücksichtigt. Der Ersatzneubau für den Spielplatz "Kleine Promenade" in Engelsdorf wird im Rahmen der veranschlagten Mittel aus dem "Programm zur Entwicklung und Instandhaltung von öffentlichen Spielplätzen" anteilig verwendet werden. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 401 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verweis auf Antrag: A 0015/ 19; A 0047/ 19; A 0103/ 19/20; A 0157/ 19/20; A 0167/ 19/20; A 0217/ 19/20; BE 0173/ 19/20; OR 0046/ 19/20 RE 2017 in €: 64.848 Plan 2018 in €: 62.511 Planentwurf 2019 in €: 63.799 Planentwurf 2020 in €: 65.050 ordentl. Erträge in €: -50 ordentl. Erträge in €: -50 ordentl. Aufwendungen in €: 63.849 ordentl. Aufwendungen in €: 65.100 Saldo in €: 63.799 Saldo in €: 65.050 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 402 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Spielplätze Einreicher: SPD-Fraktion Antragsnummer: A 0217/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Instandhaltung und Sanierung von Spielplätzen und Streetworkout Für die Unterhaltung sowie den Neubau/Ersatzneubau von öffentlichen Kinderspielplätzen werden für das Haushaltsjahr 2019 200.000 Euro zusätzlich und für das Haushaltsjahr 2020 400.000 Euro zusätzlich eingestellt. Die Mittel können auch für Maßnahmen in Kombination mit weiteren Bewegungsparcours/Streetworkout verwendet werden. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Im Haushalt stehen jährlich 250.000 Euro für das Reparieren und Bauen von öffentlichen Spielplätzen zur Verfügung. Angesichts der immer weiter steigenden Zahl von Kindern in unserer Stadt sollen zusätzliche Mittel für Kinderspielplätze - nach Möglichkeit in Kombination mit weiteren Bewegungsparcours/Streetworkout - in o.g. Höhe zur Verfügung gestellt werden. In den vergangenen Haushaltsjahren wurde die Summe bereits nach oben korrigiert. Veränderung Ziel 2019: 200.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.04 Öffentliche Spielplätze Spielanlagen Veränderung Ziel 2020: 400.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Verweis: A 0015/ 19/20; A 0047/ 19; A 0103/ 19/20; A 0157/ 19/20; A 0167/ 19/20; OR 0046/ 19/20; BE 0173/ 19/20 Für die Sanierung von Spielplätzen werden im Ergebnishaushalt in 2019 und 2020 jeweils 350.000 EUR zusätzlich zur Verfügung gestellt. Im Rahmen der Priorisierung sollen die Mittel im Schwerpunkt für folgende Spielplätze eingesetzt werden: Die Mittel werden für Planungsleistungen auf den Spielplätzen Stephaniplatz und Schulstraße in Mölkau, für die Aufwertung des Spielplatzes in der Etzoldschen Sandgrube, den umfangreichen Ersatzneubau des Spielplatzes im Schillerhain und für die Neuerrichtung eines Tobeplatzes in der Kolmstraße/Holzhäuser Straße verwendet. Am Stephaniplatz ist zunächst eine konzeptionelle Planung notwendig, um daraus eine schrittweise Umsetzung der Maßnahmen vornehmen zu können. Bezüglich der Spielplätze im Leipziger Südosten werden die Aufwertungen schwerpunktmäßig auf Vorhaben des Ersatzneubaus und die Sanierung verschlissener Spielbereiche konzentriert. Am Spielplatz Schulstraße in Mölkau besteht erheblicher Handlungsbedarf. Eine Neuausstattung dieses Bereiches beinhaltet die Herstellung behindertengerechter Zugänge, schattenspendender Bepflanzung, seniorengerechter Sitzmöglichkeiten und altersübergreifender Spielangebote. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 403 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Darüber hinaus können folgende, grundsätzliche Aussagen getroffen werden: Generell werden bei Ersatzneubau und Neuerrichtung von Spielplätzen die Belange des Streetworkout nach Erfordernis aus den Ergebnissen der Bürgerbeteiligungen berücksichtigt. Der Ersatzneubau für den Spielplatz "Kleine Promenade" in Engelsdorf wird im Rahmen der veranschlagten Mittel aus dem "Programm zur Entwicklung und Instandhaltung von öffentlichen Spielplätzen" anteilig verwendet werden. Verweis auf Antrag: A 0015/ 19; A 0047/ 19; A 0103/ 19/20; A 0157/ 19/20; A 0167/ 19/20; A 0217/ 19/20; BE 0173/ 19/20; OR 0046/ 19/20 RE 2017 in €: 510.053 Plan 2018 in €: 1.109.115 Planentwurf 2019 in €: 1.061.199 Planentwurf 2020 in €: 1.097.776 ordentl. Erträge in €: -39.367 ordentl. Erträge in €: -39.367 ordentl. Aufwendungen in €: 1.100.566 ordentl. Aufwendungen in €: 1.157.484 Saldo in €: 1.061.199 Saldo in €: 1.118.117 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 404 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Spielplätze Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf Antragsnummer: OR 0046/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Sanierung des Spielplatzes“ An der Promenade“ 04319 Leipzig Der Stadtrat beschließt im Haushalt 2019/20 für die dringende Spielplatzsanierung „An der Promenade“ die Finanzierung abzusichern. Begründung: Bei der Besichtigung der örtlichen Spielplätze durch Mitglieder des Ortschaftsrates wurden erhebliche Mängel an den Spielgeräten bemerkt und an den Bauhof weiter gegeben. Dort war es auch schon bekannt, aber leider waren keine Mittel dafür eingestellt. Die Mitglieder des Ortschaftsrates Engelsdorf, möchten mit diesem Antrag der Forderung Nachdruck verleihen, dass der Stadtrat diese Mittel im Haushalt 2019/20 beschließt, damit die Mängel beseitigt werden können. Dieser Spielplatz ist sehr zentral gelegen und bietet sehr vielen Kindern des Wohngebietes am Gaswerksweg einen gut überschaubaren Platz zum austoben. Veränderung Ziel 2019: 30.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.04 Öffentliche Spielplätze Spielanlagen Veränderung Ziel 2020: 30.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Verweis: A 0015/ 19/20; A 0047/ 19; A 0103/ 19/20; A 0157/ 19/20; A 0167/ 19/20; A 0217/ 19/20; BE 0173/ 19/20 Für die Sanierung von Spielplätzen werden im Ergebnishaushalt in 2019 und 2020 jeweils 350.000 EUR zusätzlich zur Verfügung gestellt. Im Rahmen der Priorisierung sollen die Mittel im Schwerpunkt für folgende Spielplätze eingesetzt werden: Die Mittel werden für Planungsleistungen auf den Spielplätzen Stephaniplatz und Schulstraße in Mölkau, für die Aufwertung des Spielplatzes in der Etzoldschen Sandgrube, den umfangreichen Ersatzneubau des Spielplatzes im Schillerhain und für die Neuerrichtung eines Tobeplatzes in der Kolmstraße/Holzhäuser Straße verwendet. Am Stephaniplatz ist zunächst eine konzeptionelle Planung notwendig, um daraus eine schrittweise Umsetzung der Maßnahmen vornehmen zu können. Bezüglich der Spielplätze im Leipziger Südosten werden die Aufwertungen schwerpunktmäßig auf Vorhaben des Ersatzneubaus und die Sanierung verschlissener Spielbereiche konzentriert. Am Spielplatz Schulstraße in Mölkau besteht erheblicher Handlungsbedarf. Eine Neuausstattung dieses Bereiches beinhaltet die Herstellung behindertengerechter Zugänge, schattenspendender Bepflanzung, seniorengerechter Sitzmöglichkeiten und altersübergreifender Spielangebote. Darüber hinaus können folgende, grundsätzliche Aussagen getroffen werden: Generell werden bei Ersatzneubau und Neuerrichtung von Spielplätzen die Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 405 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Belange des Streetworkout nach Erfordernis aus den Ergebnissen der Bürgerbeteiligungen berücksichtigt. Der Ersatzneubau für den Spielplatz "Kleine Promenade" in Engelsdorf wird im Rahmen der veranschlagten Mittel aus dem "Programm zur Entwicklung und Instandhaltung von öffentlichen Spielplätzen" anteilig verwendet werden. Verweis auf Antrag: A 0015/ 19; A 0047/ 19; A 0103/ 19/20; A 0157/ 19/20; A 0167/ 19/20; A 0217/ 19/20; BE 0173/ 19/20; OR 0046/ 19/20 RE 2017 in €: 510.053 Plan 2018 in €: 1.109.115 Planentwurf 2019 in €: 1.061.199 Planentwurf 2020 in €: 1.097.776 ordentl. Erträge in €: -39.367 ordentl. Erträge in €: -59.708 ordentl. Aufwendungen in €: 1.100.566 ordentl. Aufwendungen in €: 1.157.484 Saldo in €: 1.061.199 Saldo in €: 1.097.776 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 406 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Spielplätze Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau Antragsnummer: OR 0072/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Generationenspielplatz in Mölkau Der Stadtrat möge beschließen, dass 1. die Stadt Leipzig das in Mölkau befindliche Grundstück zwischen Quittenweg und Obernaundorfer Straße, angrenzend zur Zweinaundorfer Straße von dem jetzigen Eigentümer kauft, 2. auf dem o.g. Grundstück ein großer Generationenspielplatz entwickelt wird. 3. der Generationenspielplatz entsprechend Teil A) ausgestattet wird. Der Generationenspielplatz in einer Parkanlage Teil B) integriert wird. zu Beschlussvorschlag Teil A): Der Generationenspielplatz ist auszustatten mit: einem Bolzplatz, einem großen Schachbrett, 2 Tischtennisplatten, 2 Basketballkörben, Kinderspielgerüsten, Fitnessgeräten (z.B. von der Firma C ompan), dauerhaft, großen und befestigten Pavillon (mit Stühlen, Tischen und Bänken) und Sitzbänken. zu Beschlussvorschlag Teil B): Der Generationenspielplatz in einer Parkanlage integriert wird, die in direkter Nähe des neuen Trainingsplatzes des SV 04 Mölkau e.V. ist. Begründung: zu 1. Zurzeit existiert in Mölkau nur ein nutzbarer städtischer Kinderspielplatz an der Paunsdorfer Straße und zwei kleine private Spielplätze in einem Wohnareal, die nur für die unmittelbar daran wohnenden Kinder im Alter zwischen 5 und 10 Jahren ausgestattet sind. Derzeit besteht daher ein deutlicher Mangel an Spielplätzen, wenn man bedenkt, dass Mölkau eine attraktive Wohngegend für Familien mit ihren Kindern geworden ist und fast 6.000 Einwohner hier leben. Ein Generationenspielplatz in Mölkau würde den Kontakt und Austausch, sowie das soziale Verhalten zwischen jungen und älteren Menschen fördern und ist daher enorm wichtig für die soziale und infrastrukturelle Entwicklung von Mölkau. Der Standort eignet sich für einen Generationenspielplatz dadurch so gut, da sich auf der gegenüberliegenden Stra0enseite ein Neubaugebiet für Eigenheime, in der Nähe ein Altenheim sowie die Grundund Oberschule Mölkau angrenzen. Zumal der einzig verbliebene, frei und zentrale Standort auch durch die unmittelbare Nähe der Bushaltestellen für Jung und Alt gut zu erreichen ist. Wie bereits ausgeführt, hat Mölkau nur einen städtischen Kinderspielplatz, der erstens nicht optimal liegt und zweitens, gemessen an der Einwohnerzahl von Mölkau, gerade durch den vermehrten Zuzug von jungen Familien, in diesem Punkt unterrepräsentiert ist, sodass hier dringend Handlungsbedarf besteht. zu 2. Im Moment können Jugendliche außerhalb von Vereinen nirgendwo in Mölkau sportlich aktiv werden. Aus diesem Grund ist die oben genannte Ausstattung von großer Bedeutung, da z.B. der Trainingsplatz des SV 04 Mölkau e.V. Kindern, die nicht im Verein Ball spielen, nicht zur Verfügung steht und den Jugendlichen am Wochenende keine Möglichkeit zur sportlichen Betätigung bietet, da dort dann in der Regel Fußballspiele ausgetragen werden. Auch ältere Menschen haben keinen festen Standort, wo sie vital und geistig fit bleiben können. Zudem ist es von großer Bedeutung, dass sich z.B. Mütter und geheingeschränkte Menschen hinsetzten können, auch wenn es regnet. Außerdem verfügt Mölkau über keinen zentralen, der Schule nahegelegenen Ort, wo die Schüler hingehen können, wenn sie z.B. Stundenausfall haben. Dafür würde sich der Generationenspielplatz ebenfalls eignen, wo die Kinder ihre freie Zeit verbringen können, wenn sie z.B. in Baalsdorf wohnen, da die Busfahrt schon einen großen Teil der Zeit in Anspruch nimmt. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 407 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ zu 3. Der Generationenspielplatz muss von Bäumen geschützt werden, damit die Kinder keinen schweren Sonnenbrand bekommen und sich auch im Schatten bei sehr warmen Temperaturen aufhalten können. Eine Parkanlage würde zudem gut ins Ortsbild passen und außerdem ist eine Grünanlage für dieses Gebiet geplant, so dass sich das ergänzen würde. Der Generationenspielplatz darf nicht direkt an die Zweinaundorfer Straße grenzen, sondern muss in der Nähe des neuen geplanten Trainingsplatzes des SV 04 Mölkau e.V. errichtet werden, da die Zweinaundorfer Straße eine viel befahrene Straße ist. Zur besseren Veranschaulichung ist die Planzeichnung mit Erklärungen beigefügt (aus B-Plan E-215). Veränderung Ziel 2019: 750.000 Ziel-PSP: 7.0000746 Spielplätze Veränderung Ziel 2020: 750.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde mit dem Ergebnis geprüft, dass in der 2014 rechtskräftig gewordenen 1. Änderung des B-Planes E-215 diese Fläche als Grünland festgesetzt wurde. Einer Errichtung des Generationenspielplatzes steht diese Festsetzung entgegen. Darüber hinaus wird es vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtrates zum Antrag A 0167/19/20 möglich sein, ab 2019 mit der Planung für die Neugestaltung eines altersgruppenübergreifenden Spielraumes an der Schulstraße in Mölkau zu beginnen. Auf Grund dieser fachlichen Abwägung und vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -431.603 Plan 2018 in €: -565.000 Planentwurf 2019 in €: -400.000 Planentwurf 2020 in €: -400.000 ordentl. Erträge in €: 20.000 ordentl. Erträge in €: 556.700 ordentl. Aufwendungen in €: -420.000 ordentl. Aufwendungen in €: -956.700 Saldo in €: -400.000 Saldo in €: -400.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 408 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtplanung-Antragsnummer: A 0076/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Stadtplanungsamt stärken und Planungsvorläufe schaffen Der Stadtrat beschließt: 1. Im Stadtplanungsamt werden im Jahr 2020 weitere 5 VzÄ wie folgt eingerichtet: a. je eine für die Bebauungs-Planung in jeder der drei Planungsabteilungen (Mitte, Nord/Ost, Süd/West), b. eine Stelle für die städtebauliche Projektentwicklung sowie c. eine Stelle für strategisch koordinierende Aufgaben in der Stadtentwicklung. 2. In Zusammenhang mit der Erstellung von B-Plänen wird auch im Verkehrs- und Tiefbauamt zusätzlich 1 VzÄ für die Erarbeitung damit verbundener städtebaulicher Verträge eingerichtet. 3. Im Dezernat Stadtentwicklung und Bau werden jeweils Planungsmittel in Höhe von 1,0 Mio. € p.a. eingerichtet, um Planungsvorläufe, insbesondere für Projekte der vertikalen Nutzungsmischung, realisieren zu können. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Das Stadtplanungsamt muss personell gestärkt werden, um Aufstellungsbeschlüsse und B-Planverfahren auch bei Vorhaben mit hoher Dichte, problematischer Gestaltung etc. zeitnah bearbeiten zu können sowie mehr Beratung von privaten Bauherren zu ermöglichen. Planungsvorläufe zu haben ist insofern wichtig, damit man bei der kurzfristigen Zurverfügungstellung neuer Fördermittelprogramme über entsprechende Projekte verfügt, die sich dann schnell umsetzen und verwirklichen lassen. Diese Planungsvorläufe gibt es weder im Dezernat V noch VI und zeigt sich dann darin, dass bei entsprechend besserer Fördermittellage zunächst erst einmal zwei Jahre für Planungen verstreichen, ehe es zu Realisierungen kommt. Dadurch dass Planungen dann immer erst projektbezogen auf den Weg gebracht werden, müssen auch die Eigenmittel für die investive Umsetzung bereits fest gebunden werden. Die Haushaltsaufgabereste haben sich in den vergangenen Jahren so immer stärker aufgetürmt. Planungsvorläufe zu schaffen, würde auch diesem Trend entgegenwirken helfen. Veränderung Ziel 2019: 1.000.000 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 1.000.000 6 Ziel in VzÄ 6 Ziel-PSP: 1.100.51.1.1.01 Stadtplanung/Stadtentwicklung Deckung: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 409 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: A 0076/ 19/20; A 0170/ 19/20 RE 2017 in €: 6.526.245 Plan 2018 in €: 8.253.422 Planentwurf 2019 in €: 7.581.313 Planentwurf 2020 in €: 7.839.711 ordentl. Erträge in €: -568.400 ordentl. Erträge in €: -503.350 ordentl. Aufwendungen in €: 8.149.713 ordentl. Aufwendungen in €: 8.343.061 Saldo in €: 7.581.313 Saldo in €: 7.839.711 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 410 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtplanung-Antragsnummer: A 0170/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Stadtplanungsamt an Bedürfnisse der wachsenden Stadt anpassen Der Stadtrat beschließt: Zur Erfüllung des Schlüsselproduktes Stadtplanung/Stadtentwicklung werden 12 zusätzliche Stellen (12,0 VzÄ) im Stadtplanungsamt (61) in den Stellenplan eingeordnet. Begründung: Zur Schaffung von baureifen Grundstücken ist ein hohes Maß an kommunaler Mitwirkung bei der Bearbeitung von Bauanträgen und Bebauungsplänen notwendig. Vor allem Vorhabenträger beklagen immer wieder die aus ihrer Sicht zu langsamen Verwaltungsabläufe. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 0 12 Ziel in VzÄ 12 Ziel-PSP: 1.100.51.1.1.01 Stadtplanung/Stadtentwicklung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: A 0076/ 19/20; A 0170/ 19/20 RE 2017 in €: 6.526.245 Plan 2018 in €: 8.253.422 Planentwurf 2019 in €: 7.581.313 Planentwurf 2020 in €: 7.839.711 ordentl. Erträge in €: -568.400 ordentl. Erträge in €: -503.350 ordentl. Aufwendungen in €: 8.149.713 ordentl. Aufwendungen in €: 8.343.061 Saldo in €: 7.581.313 Saldo in €: 7.839.711 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 411 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtplanung-Antragsnummer: A 0077/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Bürger- und Akteursbeteiligung weiter verstetigen – mehrstufige Beteiligungsverfahren für besondere Vorhaben ermöglichen Um mehrstufige Beteiligungsverfahren für besondere Vorhaben zu ermöglichen, werden in den Doppelhaushalt 2019/2020 für die Jahre 2019 und 2020 jeweils zusätzlich 150.000 € in den Haushalt eingestellt. Zur Betreuung, Planung und Umsetzung dieser mehrstufigen Beteiligungsverfahren für besondere Vorhaben und zur Verstetigung der Bürgerbeteiligung innerhalb der Stadtverwaltung wird zusätzlich 1 VzÄ, angesiedelt in der Koordinierungsstelle „Leipzig weiterdenken“, neu geschaffen. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Unter anderem hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zwei Anträge im Jahr 2015 gestellt, die die Verstetigung von insbesondere mehrstufigen Bürgerbeteiligungsverfahren zum Gegenstand hatte. In der Sitzung der Ratsversammlung vom April 2017 hat der Stadtrat dann die Ergebnisse der Bilanzierung der informellen Beteiligungsverfahren der Stadtverwaltung zur Kenntnis genommen. Außerdem wurde der Oberbürgermeister beauftragt, entsprechende im Beschluss enthaltene Bausteine zur Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung umzusetzen. Mit diesem Beschluss hat der Stadtrat ein eindrucksvolles Bekenntnis für qualitätsvolle Bürgerbeteiligung abgelegt! Allerdings werden Initiativen aus dem Stadtrat oder der Stadtgesellschaft, die ein mehrstufiges Beteiligungsverfahren für ein besonderes Vorhaben vorschlagen, von der Stadtverwaltung gerne und regelmäßig mit dem Hinweis abgelehnt, dass insbesondere dazu notwendige Finanzmittel nicht in den einzelnen jeweils zuständigen Ämtern in ausreichendem Maße zu diesem Zwecke eingeplant wurden und damit nicht zur Verfügung stehen, um z. B. notwendige neutrale externe Moderator*innen zu beauftragen. Um die Durchführung dieser Beteiligungsverfahren finanziell wie personell abzusichern, schlägt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor, in den Doppelhaushalt 2019/2020, für die Jahre 2019 und 2020 jeweils zusätzlich 150.000 € zweckgebunden in den Haushalt einzustellen. Zur Betreuung, Planung und Umsetzung dieser mehrstufigen Beteiligungsverfahren für besondere Vorhaben und zur Verstetigung der Bürgerbeteiligung innerhalb der Stadtverwaltung schlagen wir außerdem zusätzlich die Schaffung einer neuen VzÄ vor, die in der Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ anzusiedeln ist. Die Schaffung dieser zusätzlichen Stelle erachten wir aus oben genannten Gründen für erforderlich und notwendig. Veränderung Ziel 2019: 150.000 Ziel-PSP: n.n.b. - nicht bekannt Veränderung Ziel 2020: 150.000 Veränderung Ziel in VzÄ 1 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 1 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 412 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Für immer mehr Bau- und Planungsvorhaben als auch bei grundsätzlichen Entscheidungen der Stadtverwaltung werden Beteiligungsverfahren eingefordert. In der am 12.4. 2017 bestätigten Vorlage VI-DS-03335 inkl. Änderungsantrag 01 zur „Bilanzierung der informellen Beteiligungsverfahren der Stadtverwaltung“ wird bereits die Notwendigkeit eines individuellen Beteiligungskonzeptes mit konkreten Beteiligungsschritten, Beschreibung der Zielgruppen, der Schwerpunktsetzungen, der relevanten räumlichen Ebenen und der entsprechenden Öffentlichkeitsarbeit bei mehrstufigen Verfahren bestätigt. Dabei wird jedoch darauf hingewiesen, dass die jeweils federführenden Ämter auch das Beteiligungskonzept erarbeiten, da dies Teil der fachlichen Auseinandersetzung sein muss, um die Ergebnisse gut berücksichtigen zu können. In der neuen Struktur für Ratsvorlagen wird künftig regelmäßig zum Punkt Bürgerbeteiligung ausgeführt. Dadurch wird für den Stadtrat transparenter, ob und in welcher Form eine Bürgerbeteiligung bereits erfolgte oder im Weiteren geplant ist. So können frühzeitig Vorschläge zu Art und Umfang der Bürgerbeteiligung kommuniziert und in der Projektplanung berücksichtigt werden. Vor diesem Hintergrund ist festzustellen, dass die zentrale Planung von Haushaltsmitteln für mehrstufige Beteiligungsverfahren bei der Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ als nicht zielführend angesehen und abgelehnt wird. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 413 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: A 0025/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion C DU Ausbau sicherer Schulwege Der Stadtrat beschließt: 1. Im Jahr 2019 werden 50.000 € für Planung und Erarbeitung einer Prioritätenliste zum Ausbau von Fußwegen, die als Schulwege genutzt werden, eingestellt, im Jahr 2020 dann 1.000.000 € für den Bau dieser. 2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat eine Prioritätenliste von Schulwegen vorzulegen, die keinen separaten Fußweg bzw. Fuß- und Radweg haben, jeweils im Zusammenhang mit dem Ausbaugrad der Straße und dem Verkehrsaufkommen. Die Umsetzung dieser Liste erfolgt mit den im Haushalt 2020 einzustellenden Mittel im Einvernehmen zwischen Stadtrat und AG Schulwegsicherheit. Begründung: In Leipzig gibt es Straßen mit hohem Verkehrsaufkommen, die regelmäßig als Schulweg genutzt werden und auf denen sich die Schuler gemeinsam mit Pkw, Lkw und Fahrrädern die Fahrbahn teilen müssen. Beispiele aus den Stadtbezirken Südwest und Nordost sind: -Erikenstraße, Übergang zur Seumestraße -Rehbacher Straße -Theklaer Straße von Bahnbrücke bis Friedhof Schönefeld (Schulweg zum Goethegymnasium) -Göteborger Straße von Stralsunder Straße bis Waldemar-Götze-Straße (Schulweg Oberschule Thekla) -Tauchaer Straße von Autobahnbrücke bis Straße am langen Teich (Schulweg Grundschule Portitz) Veränderung Ziel 2019: 50.000 Ziel-PSP: 7.0000455 Schulwegsicherung Veränderung Ziel 2020: 1.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, zum Ausbau sicherer Schulwege werden im Doppelhaushalt 2019/20 folgende Mittel zusätzlich bereitgestellt: 2019 = 250.000 € 2020 = 500.000 € Diese Mittel werden im Sinne der Anträge A 0025, A 0214, SBB 0003, SBB 0004, SBB 0007 eingesetzt. Eine Untersetzung der Mittel erfolgt bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen. Verweis auf Antrag: A 0025/ 19/20; A 0214/ 19/20; SBB 0003/ 19; SBB 0004/ 19/20; SBB 0007/ 19/20 RE 2017 in €: -95.067 Plan 2018 in €: -80.000 Planentwurf 2019 in €: -80.000 Planentwurf 2020 in €: -80.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -80.000 ordentl. Aufwendungen in €: -80.000 Saldo in €: -80.000 Saldo in €: -80.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 414 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: A 0214/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Erhöhung der Verkehrssicherheit – Entschärfung von Unfallschwerpunkten / Zusätzliche Querungshilfen / Tempo 30 vor Schulen, Kitas und Horten 1. Für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 werden jeweils 500.000 Euro zusätzlich für Maßnahmen, die Unfallschwerpunkte entschärfen, eingestellt. 2. Für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 werden jeweils 100.000 Euro zusätzlich für den Bau von Querungshilfen eingestellt. 3. Für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 werden jeweils 50.000 Euro zusätzlich für Maßnahmen im Bereich Tempo 30 vor Schulen, Kitas und Horten eingestellt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: zu 1. Neun Verkehrstote, 425 Schwerverletzte und 2061 Personen mit leichten Verletzungen sind in der Meldestatistik für Verkehrsunfälle in Leipzig für das vergangene Jahr zu verzeichnen. Insbesondere die „schwächeren“ Verkehrsteilnehmer, also Fußgänger (2017: 368 Unfälle, 2 Tote, 100 Schwerverletzte, 203 Leichtverletzte) und Radfahrende (2017: 1171 Unfälle, 2 Todesopfer, 155 Schwerverletzte, 744 Leichtverletzte) sind dabei betroffen. In enger Zusammenarbeit mit der Polizei wurden alle Unfälle kategorisiert, Ursachen verglichen und bei Häufungen Unfallschwerpunkte benannt. Sieben Streckenabschnitte haben die Verkehrsplaner für zeitnahe Veränderungen in den Fokus gerückt. Dazu zählen unter anderem die Einmündung C ottaweg zur Jahnallee sowie die Kreuzungen Marschner-/Käthe-Kollwitz-Straße und Bernhard-Göring-/Richard-Lehmann-Straße. Bei anderen bekannten Problemfällen, wie etwa an der Ostseite des Hauptbahnhofes, sind sinnvolle Verbesserungen aufwendig, wird eine Lösung länger dauern. Um die Arbeit der Verkehrsunfallkommission weiter zu stärken, sollen zusätzliche Mittel in den Doppelhaushalt eingestellt werden. Diese können sowohl für bauliche Maßnahmen, Verkehrsschilder, Markierungen etc. verwendet werden, je nachdem, wie die Verkehrssicherheit am Unfallschwerpunkt am besten entschärft werden kann. zu 2. Querungshilfen tragen an vielen Stellen entscheidend dazu bei, dass die Straße sicherer, komfortabler und schneller überquert werden kann, insbesondere durch Familien mit Kindern und älteren Menschen. Nach unseren Informationen können derzeit jährlich 5-6 Einzelmaßnahmen im Bereich Querungshilfen realisiert werden, da die durchschnittlichen Baukosten ca. 40-50 T€ pro Querungshilfe betragen. Mit den zusätzlichen Mitteln sollen weitere Maßnahmen realisiert werden. Im Entwurf des Doppelhaushaltes sind für die Jahre 2019 und 2020 jeweils 220.000 Euro bisher planmäßig eingestellt. zu 3. Die Initiative des Ökolöwen Tempo 30 vor Schulen, Kitas und Horten nimmt erfreulicherweise weiter Fahrt auf. Im letzten Jahr konnten 23 neue Tempo-30-Strecken realisiert werden, mit Stand August 2018 stehen nunmehr vor über 60 Einrichtungen Tempo-30-Schilder. Auf Antrag von SPDund Grünen-Fraktion hatte der Stadtrat 2014 beschlossen, Tempo 30 vor allen Leipziger Schulen, Horten und Kitas zu realisieren. Im Doppelhaushalt 2019/2020 sind pro Jahr für die Umsetzung von verkehrsrechtlichen Anordnungen für einen sicheren Schulweg, wie Tempo 30 vor Schulen und Kitas, insgesamt jeweils 35.000 Euro eingestellt. Mit den beantragten zusätzlichen Mitteln sollen weitere Maßnahmen realisiert werden. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 415 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2019: 650.000 Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01.01 Straßen Veränderung Ziel 2020: 650.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, zum Ausbau sicherer Schulwege werden im Doppelhaushalt 2019/20 folgende Mittel zusätzlich bereitgestellt: 2019 = 250.000 € 2020 = 500.000 € Diese Mittel werden im Sinne der Anträge A 0025, A 0214, SBB 0003, SBB 0004, SBB 0007 eingesetzt. Eine Untersetzung der Mittel erfolgt bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen. Verweis auf Antrag: A 0025/ 19/20; A 0214/ 19/20; SBB 0003/ 19; SBB 0004/ 19/20; SBB 0007/ 19/20 RE 2017 in €: 4.257.063 Plan 2018 in €: 4.512.100 Planentwurf 2019 in €: 4.806.150 Planentwurf 2020 in €: 4.806.150 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 4.806.150 ordentl. Aufwendungen in €: 4.806.150 Saldo in €: 4.806.150 Saldo in €: 4.806.150 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 416 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: SBB 0003/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SBB Südost Verkehrssicherheit am Lene-Voigt-Park Bereitstellung von Planungs- und Umsetzungsmitteln, um die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer an den Zugängen zum Lene-Voigt-Park in der Reichpietschstraße und der Eilenburger Straße zu verbessern. Insbesondere sollte der Eingang zum Park auf Höhe der AlbertSchweizer-Str. in den Blick genommen werden. Begründung: Der Lene-Voigt-Park hat sich nicht nur zu einem wichtigen Erholungsgebiet und Treffpunkt im Leipziger Osten entwickelt, er ist vor allem auch eine wichtige Verkehrsachse. Sobald die Radfahrer und Fußgänger diesen Park in Richtung Reichpietschstraße oder Eilenburger Straße verlassen, kommt es allerdings viel zu oft zu gefährlichen Situationen, weil parkende Autos die Sicht nehmen und fahrende Autos nicht mit den Fußgängern und Radfahrern rechnen. Wir sind der Meinung, dass die Situation mit Fahrbahnmarkierungen, welche Autofahrer auf die Parkausgänge aufmerksam machen und Fahrradbügeln, die das zuparken der Ausgänge verhindern, verbessert werden kann. Diese Maßnahmen sind vergleichsweise kostengünstig. Denn auch wenn größere Umbaumaßnahmen, wie verlängerte Gehwegnasen aus unserer Sicht sinnvoll und wünschenswert sind, so sind sie auch deutlich teurer und deshalb in ferner Zukunft. Veränderung Ziel 2019: 250.000 Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, zum Ausbau sicherer Schulwege werden im Doppelhaushalt 2019/20 folgende Mittel zusätzlich bereitgestellt: 2019 = 250.000 € 2020 = 500.000 € Diese Mittel werden im Sinne der Anträge A 0025, A 0214, SBB 0003, SBB 0004, SBB 0007 eingesetzt. Eine Untersetzung der Mittel erfolgt bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen. Verweis auf Antrag: A 0025/ 19/20; A 0214/ 19/20; SBB 0003/ 19; SBB 0004/ 19/20; SBB 0007/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 417 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: SBB 0004/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: SBB Südost Tempo 30 Zone inkl. Fußgängerquerung Der Stadtrat beschließt: Sicherer Schulweg Anordnung einer Tempo 30 Zone in der Naunhofer Straße, zwischen Kommandant-Prendel-Allee und Ludolf-C olditz-Straße. Errichtung einer Querungshilfe, Naunhofer Str., Höhe Gletschersteinstraße durch Gehwegnasen. Begründung: Im Rahmen des "Ideenwettbewerb für den Stadtverkehr" im Jahre 2013 und den Folgeprojekten "Machs Leiser" sowie aktuell "AktivMobil in Stötteritz" ist der o.a. Straßenabschnitt intensiv diskutiert worden. Als Konsens zwischen dem Anliegen des ruhenden Verkehrs und der Steigerung der Schulwegsicherheit, wird eine Tempo 30 Zone (Erweiterung der Zone aus Richtung Probstheida) bis Ludolf-C olditz-Str. als geeignetes Instrument angesehen. Schüler des Gymnasiums nutzen zahlreich diesen Bereich als Radfahrer. Die Wegeverbindnung zur Turnhalle und zum Schulsportplatz (ATV 1845) liegt ebenfalls in diesem Bereich. Für die Grundschüler muss eine Querungshilfe in dem unübersichtlichen Bereich (Versatz der Naunhofer Str. / Höhe Gletschersteinst.) geschaffen werden. Dazu gab es im Sept. 2018 einen Vorortermin durch VTA, Polizei, Schulwegbeauftragten, Elternrat u. Bürgerverein. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A 0 k.A Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, zum Ausbau sicherer Schulwege werden im Doppelhaushalt 2019/20 folgende Mittel zusätzlich bereitgestellt: 2019 = 250.000 € 2020 = 500.000 € Diese Mittel werden im Sinne der Anträge A 0025, A 0214, SBB 0003, SBB 0004, SBB 0007 eingesetzt. Eine Untersetzung der Mittel erfolgt bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen. Verweis auf Antrag: A 0025/ 19/20; A 0214/ 19/20; SBB 0003/ 19; SBB 0004/ 19/20; SBB 0007/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 418 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: SBB 0007/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: SBB Südost Bau eines Fußgängerüberweges in der Strümpelstraße Der Stadtrat beschließt: Bau eines Fußgängerüberweges in der Strümpelstraße (analog der Fußgängerüberwege in der Franzosenallee)bis zum Sommer 2020 zur Gewährleistung der Schulwegsicherheit. Die notwendigen Finanzmittel dafür sind in dem Haushaltsplan einzustellen. Begründung: Im Sommer 2020 soll der Neubau der 31. GS fertig sein. Die meisten Grundschülerinnen und Grundschüler, die bereits jetzt nördlich der Strümpelstraße wohnen und zu denen in den nächsten Jahren durch die Neubauten weitere Schüler hinzukommen, werden den direkten Weg zur Schule nehmen. Dabei handelt es sich um den Fußweg von der Russenstraße über die Strümpelstraße zur Franzosenallee. Da bereits zum jetzigen Zeitpunkt vor Schulbeginn aller 5 s ein Auto die Strümpelstraße entlang fährt, ist unbedingt ein Fußgängerübergang notwendig. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, zum Ausbau sicherer Schulwege werden im Doppelhaushalt 2019/20 folgende Mittel zusätzlich bereitgestellt: 2019 = 250.000 € 2020 = 500.000 € Diese Mittel werden im Sinne der Anträge A 0025, A 0214, SBB 0003, SBB 0004, SBB 0007 eingesetzt. Eine Untersetzung der Mittel erfolgt bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen. Verweis auf Antrag: A 0025/ 19/20; A 0214/ 19/20; SBB 0003/ 19; SBB 0004/ 19/20; SBB 0007/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 419 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: A 0044/ 19 Block: Betreff: Einreicher: Stadtrat Jens Lehmann Neubau der Brücke Geithainer Straße Der Stadtrat beschließt: Für den Neubau der Brücke Geithainer Straße noch vor 2020 werden die erforderlichen Mittel bereitgestellt. Begründung: Eine Bauwerksüberprüfung der Brücke Geithainer Straße hatte ergeben, dass diese aufgrund massiver Frostschäden nicht mehr über die erforderliche Tragfähigkeit besitzt und daher für den Autoverkehr gesperrt wurde. Zudem war die 115 Jahre alte vierfeldrige Brücke bereits in den Vorjahren im Winter oft temporär aufgrund von Aufwölbungen an den Fahrbahnübergängen nicht befahrbar. Aus Gründen der Sperrzeitkoordinierung mit der Deutschen Bahn und der noch notwendigen Einordnung der Finanzierung des Neubaus in den Haushalt der Stadt, kann die neue Brücke nach derzeitigem Stand laut Aussage der Verwaltung vom 28.04.17 nicht vor 2020 neu errichtet werden. Durch die Sperrung hat sich jedoch in den letzten Monaten im Leipziger Osten eine angespannte Verkehrslage entwickelt, die eine schnellere bauliche Maßnahme durch die Stadt erforderlich macht. Es hat sich gezeigt, dass durch Unterbrechung der Strecke eine wichtige Querverbindung zwischen den Ortsteilen Engelsdorf, Sellerhausen-Stünz, Mölkau, Paunsdorf und Baalsdorf verloren gegangen ist. Im Resultat verursacht dies im Leipziger Osten eine starke Überlastung in den Hauptverkehrszeiten, vor allem auf der Paunsdorfer, Engelsdorfer und Riesaer Straße. Dadurch werden die Erreichbarkeiten von Kindertagesstätten, Ärzten, Firmen und Anwohnern erheblich eingeschränkt. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 7.0000577 Kommunale Brücken k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Der derzeitige Sachstand zur Baumaßnahme Geithainer Brücke stellt sich zur Zeit wie folgt dar: Die im Jahre 1903 errichtete Straßenbrücke überführt die Geithainer Straße über die Gleise der Deutschen Bahn AG (DB AG). Der Bauzustand des Bauwerkes ist so schlecht, dass ein Ersatzneubau wirtschaftlich und strukturell unumgänglich ist. Die dazu notwendigen Brückenplanungen wurden stadtseitig an das Planungsbüro DB EC vergeben und haben bereits begonnen. Parallel dazu plant die DB AG seit längerem den Ausbau der Strecke LeipzigC hemnitz. Da sich die Gleislage durch die neue Planung ändern wird, muss diese neue Planung der Gleisanlagen konsequenter Weise auch die Basis der neuen Brückenplanung sein und nicht die Lage des vorhandenen Bestands. Nach der Vorplanung DB AG würde die neue Geithainer Brücke ein Einfeldbauwerk über die beiden neuen Betriebsgleise der DB AG in der vorhandenen Straßenachse mit einer Brückenlänge von ca. 15 m sein. Da sich die alten Gleise momentan noch in Betrieb befinden, also auch deren Lage berücksichtigt werden müsste, wäre eine neue Brücke zum jetzigen Zeitpunkt, welche die geplanten neuen und die derzeitigen alten Betriebsgleise überspannt, ca. 27 m, also fast doppelt so lang und im Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 420 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Vergleich zur kurzen Variante dementsprechend teuer. Erschwerend kommt hinzu, dass die Planung der Ausbaustrecke (ABS) noch nicht bestätigt ist, so dass sich die neue Gleislage im Zuge der weiteren Planung wieder verändern kann und somit selbst für eine längere Brücke die Planungsgrundlagen fehlen. Unser Brückenplaner (DB EC ) schätzt den Planungsstand der Gleisplanung auf Nachfrage wie folgt ein: Das Vorhaben Ausbaustrecke (ABS) Leipzig-C hemnitz mit Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecke wird weiter fortgesetzt. Sehr wahrscheinlich muss die bisherige Planung nochmals vollständig überarbeitet werden, da sie mittlerweile 4 Jahre alt ist und nicht mehr den Anforderungen europäischer Normungen genügt. Vom zeitlichen Verlauf schätzt man, dass es Aussagen zur überarbeiteten Trassierung nicht vor Mitte - Ende 2019 geben wird. Weiterhin wird die Realisierung der ABS realistisch gesehen um 2026/27 liegen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -1.910.436 Plan 2018 in €: -980.000 Planentwurf 2019 in €: -810.000 ordentl. Erträge in €: 600.000 ordentl. Aufwendungen in €: -1.410.000 Saldo in €: -810.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 421 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: A 0066/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Planungsmittel im Produkt Verkehrsplanung erhöhen Erhöhung der Planungsmittel im Produkt Verkehrsplanung um jeweils 110.000 €. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Aus den Kennzahlen zum Schlüsselprodukt Verkehrsplanung wird deutlich, dass zwischen den erforderlichen Planungsmitteln und den realisierten Planungsmitteln, also laut Glossar denen, die tatsächlich zur Verfügung stehen, die oben genannten Beträge fehlen. Da gerade in 2019 und 2020 Verkehrsplanung extrem wichtig ist für die Weiterentwicklung der Mobilität in Leipzig, sollten die erforderlichen Planungsmittel zur Verfügung stehen. Veränderung Ziel 2019: 110.000 Ziel-PSP: n.n.b. - nicht bekannt Veränderung Ziel 2020: 110.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 422 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: A 0071/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Parkraumkonzept Stötteritz Die Stadt Leipzig wird beauftragt, für den Stadtteil Stötteritz zwischen Holzhäuserstraße und Papiermühlstraße, ein Parkraumkonzept zu entwickeln und umzusetzen. Hierfür werden zunächst 100.000 € für Untersuchungen und die Konzepterstellung zur Verfügung gestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Das durch eine enge Bebauung geprägte Viertel in Stötteritz weist aufgrund der hohen Wohndichte und der im öffentlichen Straßenraum sowie auf Privatflächen nur begrenzt zur Verfügung stehenden Stellplätze, einen hohen Parkdruck auf. Dies führt zunehmend zu einem erhöhten Parksuchverkehr und regelmäßig unsachgemäß abgestellte Autos im Wohnviertel. Insbesondere in den Kreuzungsbereichen entstehen unübersichtliche Situationen. Dadurch werden in hohem Maß Kinder, Menschen mit Behinderung und Fußgänger sowie andere Verkehrsteilnehmer gefährdet. Zusätzlich zum Individualverkehr fährt in Stötteritz die Straßenbahnlinie 4 durch enge und kurvenreiche Straßen. Diese wird ebenfalls immer wieder durch Falschparker behindert. Veränderung Ziel 2019: 100.000 Ziel-PSP: n.n.b. - nicht bekannt Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Stadtteil Stötteritz ist ein Stadtteil von Leipzig neben weiteren Stadtteilen, der durch die bestehende hohe Wohndichte und die örtlichen Gebäudeeinheiten in bestimmten Bereichen durch hohen Parkdruck und Parksuchverkehr gekennzeichnet ist. Die Planung und Umsetzung von Parkraumkonzepten in den einzelnen Gebieten von Leipzig kann nur schrittweise erfolgen. Priorität haben - die Umsetzung Bewohnerparken Waldstraßenviertel und - Planung und Umsetzung des Bereichs südlich der Jahnallee. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 423 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: A 0168/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion Freibeuter Aufstockung des Budget für LVB-Mitbaumaßnahmen und ÖPNVVorplanungen beim VTA Das Budget für LVB-Mitbaumaßnahmen und ÖPNV-Vorplanungen im Verkehrs- und Tiefbauamt wird für 2019 um 1 Million Euro und für 2020 um 2 Millionen Euro angehoben. Begründung: Der Stadtrat hat sich im September einstimmig zum Nachhaltigkeitsszenario als Grundlage für die Verkehrsplanung bis 2030 bekannt. Für fast alle Projekte fehlt jedoch eine planerische Grundlage. Im Jahr 2022 steht die Evaluierung des Stadtratsbeschlusses an. Bis dahin müssen die planerischen Grundlagen vorliegen. Dies ist mit der derzeitigen Mittelausstattung im VTA nicht zu erreichen. Die Stadt Leipzig ist nicht in der Lage, bei Bauprojekten der LVB die im betroffenen Verkehrsraum wünschenswerten Maßnahmen mitzubauen, da die erforderlichen finanziellen Mittel fehlen. Durch den Ratsbeschluss zur Vorlage „Finanzierungsbausteine einer nachhaltigen Mobilitätsstrategie - Stufe 1“, insbesondere des Tarifmoratoriums und des Bereitstellens der Mittel aus der Tilgung des Gesellschafterdarlehens für den Kitabau, fehlen bei der Stadt Leipzig finanzielle Mittel um ÖPNV-Vorplanungen und Mitbauprojekte zu finanzieren. Um allerdings mit den Mobilitätsszenarien beschlossene Ziele erreichen zu können, sind diese Mittel dringend erforderlich. Veränderung Ziel 2019: 1.000.000 Ziel-PSP: 7.0000655 Stadtanteil LVB-Vorhaben Veränderung Ziel 2020: 2.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Mitbaumaßnahmen und Kofinanzierungen durch das Verkehrs- und Tiefbauamt bei Baumaßnahmen der LVB sind sinnvoll und bringen Synergieeffekte. Diesbezügliche Finanzmittel werden einerseits für zusätzliche Leistungen an städtischen Anlagen mit dem Ziel kompletter Sanierungen von Fahrbahnen, Gehwegen, Lichtsignalanlagen oder Stadtbeleuchtungseinrichtungen benötigt und können andererseits für - ohnehin kurz- oder mittelfristig geplante - Umund Ausbaumaßnahmen an städtischen Verkehrsanlagen im relevanten Bereich eingesetzt werden. Bei diesbezüglich realisierten Maßnahmen gab es zuletzt aufgrund der allgemeinen Baupreisentwicklung erhebliche Kostensteigerungen. Auch zur Umsetzung des beschlossenen Nachhaltigkeitsszenarios sind in verstärktem Umfang planerische Vorbereitungen von ÖPNV-Maßnahmen mit entsprechendem Mittelbedarf erforderlich. Aus dem gesamtstädtischen Haushalt werden 2019 und 2020 je 1,0 Mio. Euro in dem PSP-Element 7.0000655.700 bereit gestellt. Damit kann der Mitbau der Stadt Leipzig bei den Maßnahmen der LVB Rosa-Luxemburg-Straße sowie beim Adler abgesichert werden. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 424 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Im 1. Quartal 2019 wird eine Vorlage mit den zwischen LVB und VTA abgestimmten und priorisierten gemeinsamen Vorhaben ins Verfahren gegeben. Bis zur Bestätigung bleiben diese Mittel für eine Verwendung gesperrt. Verweis auf Antrag: A 0168/ 19/20; A 0186/ 19/20 RE 2017 in €: -1.057.069 Plan 2018 in €: -800.000 Planentwurf 2019 in €: 120.300 Planentwurf 2020 in €: 120.300 ordentl. Erträge in €: 2.000.000 ordentl. Erträge in €: 2.000.000 ordentl. Aufwendungen in €: -1.879.700 ordentl. Aufwendungen in €: -1.879.700 Saldo in €: 120.300 Saldo in €: 120.300 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 425 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: A 0186/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Mittel für den städtischen Anteil an gemeinsamen Baumaßnahmen mit den LVB Der Stadtrat beschließt: Die Mittel für den städtischen Anteil an LVB-Baumaßnahmen werden um jeweils 1,5 Mio. Euro für die HH-Jahre 2019 und 2020 erhöht. Begründung: Aufgrund der steigenden Fahrgastzahlen sind in den nächsten Jahren umfangreiche Baumaßnahmen der Leipziger Verkehrsbetriebe notwendig. Diese Baumaßnahmen sollen u. a. dazu führen, dass die LVB in Zukunft breitere Fahrzeuge einsetzen können. Außerdem sollen sie die Attraktivität des ÖPNV steigern, da z. B. behindertengerechte Haltestellen entstehen oder die Fahrtzeit verkürzt wird. Die meisten LVB-Gleisbaumaßnahmen sind jedoch nur sinnvoll, wenn ein gleichzeitiges Bauen der restlichen Verkehrsanlagen durch die Stadt erfolgt. Nur dann ist es möglich, die Belastung der Verkehrsteilnehmer+*innen so gering wie möglich zu halten. Außerdem können nur so auch sinnvolle Anpassungen an der Aufteilung des Verkehrsraumes umgesetzt werden, welche für den Ausbau von behindertengerechten Haltestellen meist zwingend nötig sind. Zudem führt ein Bauen im Bestand oder ein Erneuern von Gleisanlagen ohne Anpassungen des Umfeldes in der Regel dazu, dass keine Fördermittel zur Verfügung stehen. Die derzeitig im städtischen Haushalt eingestellten Mittel sind nicht ausreichend, um Baumaßnahmen wie z. B. die Dieskaustraße oder den Neubau der Strecke nach Mockau zu realisieren. Meist handelt es sich um Maßnahmen, welche über den Zeitraum von 2020 umgesetzt werden müssen. Daher ist die Einstellung entsprechender Mittel sinnvoll, damit die Verwaltung rechtzeitig die notwendigen Aufträge erteilen kann. Veränderung Ziel 2019: 1.500.000 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung 1.500.000 Ziel-PSP: 7.0000655 Stadtanteil LVB-Vorhaben Ziel 2020: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 426 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Mitbaumaßnahmen und Kofinanzierungen durch das Verkehrs- und Tiefbauamt bei Baumaßnahmen der LVB sind sinnvoll und bringen Synergieeffekte. Diesbezügliche Finanzmittel werden einerseits für zusätzliche Leistungen an städtischen Anlagen mit dem Ziel kompletter Sanierungen von Fahrbahnen, Gehwegen, Lichtsignalanlagen oder Stadtbeleuchtungseinrichtungen benötigt und können andererseits für - ohnehin kurz- oder mittelfristig geplante - Umund Ausbaumaßnahmen an städtischen Verkehrsanlagen im relevanten Bereich eingesetzt werden. Bei diesbezüglich realisierten Maßnahmen gab es zuletzt aufgrund der allgemeinen Baupreisentwicklung erhebliche Kostensteigerungen. Aus dem gesamtstädtischen Haushalt können 2019 und 2020 je 1,0 Mio. Euro in dem PSP-Element 7.0000655.700 bereit gestellt werden. Damit kann der Mitbau der Stadt Leipzig bei den Maßnahmen der LVB Rosa-Luxemburg-Straße sowie beim Adler abgesichert werden. Im 1. Quartal 2019 wird eine Vorlage mit den zwischen LVB und VTA abgestimmten und priorisierten gemeinsamen Vorhaben ins Verfahren gegeben. Bis zur Bestätigung bleiben diese Mittel für eine Verwendung gesperrt. Verweis auf Antrag: A 0168/ 19/20; A 0186/ 19/20 RE 2017 in €: -1.057.069 Plan 2018 in €: -800.000 Planentwurf 2019 in €: 120.300 Planentwurf 2020 in €: -679.700 ordentl. Erträge in €: 2.000.000 ordentl. Erträge in €: 1.200.000 ordentl. Aufwendungen in €: -1.879.700 ordentl. Aufwendungen in €: -1.879.700 Saldo in €: 120.300 Saldo in €: -679.700 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 427 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: A 0173/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: SR St. Wehmann SR A. Maciejewski SR Glöckner SR K. Krefft Komplexmaßnahme Haltestelle Gorkistraße/Löbauer Straße endlich umsetzen Der Stadtrat beschließt: Die Umsetzung der Komplexmaßnahme (Antrag HP-02675) „Ausbau Haltestelle Gorki-/Löbauer Str.“ wird im Jahr 2019 (statt 2021) begonnen. Die entsprechenden finanziellen Mitteln in Höhe von 1,255 Mio. EUR sind entsprechend in den HHP 2019 mit 255 TEUR und 2020 mit 1,0 Mio.EUR einzustellen. Um die Baumaßnahme in 2020 umzusetzen und in 2019 vollständig zu beauftragen können, wird eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1,0 Mio. EUR in 2019 für 2020 gebildet. Begründung: In der damaligen Begründung zum Antrag (A 52/15 - HP 02675) für den Haushaltspan 2015 hieß es von den vier Antragstellern u. a.: Zum Gesamtvorgang: Wie schon erwähnt, wurde die Maßnahme für den Haushaltsplan 2015 beantragt. In der entsprechenden Stadtratssitzung einigten sich Antragsteller und Verwaltung „die Komplexmaßnahme mit der LVB im Jahr 2017 durchzuführen“. (siehe Wortprotokoll Sitzung des Stadtrates vom 18. März 2015) Diese wurde zwei Jahre später entsprechend des Stadtratsbeschlusses mit 1,11 Mio. EUR in den Haushaltsplan 2017 ff. (2018: 0,25 Mio. EUR, 2019: 0,15 Mio. EUR, siehe Vorbericht zum HHP 2017/18, S. 110) eingestellt. Mit Bericht vom 03.11.2017 teilte man uns nun mit, dass „eine Umsetzung des Vorhabens im Jahr 2017 entsprechend Beschluss des Stadtrates“ nicht möglich sei, da „Planfeststellungsverfahren“ und „Bürgerbeteiligung“ durch die Erweiterung der Maßnahme vergessen wurde. “Ein Beginn der Maßnahme sei nun frühestens Ende 2019...“ vorgesehen (siehe auch Anfrage F-5126 vom 13.12.2017). Im Doppelhaushalt 2019/2020 vermisst man allerdings die Umsetzung des Beschlusses zum Haushaltsplan aus 2015. Hier findet man die „Komplexmaßnahme“ in der Mittelfristplanung 2021 (siehe Vorbericht zum HHP 2019/20, S. 129) mit einem Betrag von 1,255 Mio. EUR (2018: 245 TEUR Planungsmittel) wieder. Grundsätzlich stellt sich an dieser Stelle die Frage: Wie geht die Verwaltung mit Stadtratsbeschlüssen um ? Hier fordern wir ein dringendes Umdenken, um eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zu ermöglichen. Daher fordern wir den Beginn dieser konkreten Maßnahme für 2019 ein, damit u. a. das Anliegen der damaligen Antragsteller für mehr Verkehrssicherheit u. a. für die Schüler von drei Schulen umgesetzt wird. Nicht weniger wichtig ist aber auch, dass die Kosten für das Vorhaben nicht dem Planansatz völlig enteilen. Veränderung Ziel 2019: 255.000 Ziel-PSP: 7.0001447.700 Ausbau Haltestelle Gorki/Löbauer Str. Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ VE 2019 für 2020 i.H.v. 1.000.000 1.000.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 428 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Der Beschlussantrag betrifft die Komplexbaumaßnahme Stadt/LVB/LWW Gorkistraße/Löbauer Straße/Volksgartenstraße. Die Gründe für die Verzögerung wurden von Seiten der Stadtverwaltung bereits im Rahmen der schriftlichen Beantwortung der Anfrage der Antragsteller Nr. VI-F-05126 "Erhebliche Verzögerung bei der Umsetzung des beschlossenen Haushaltsantrages (HP 052/15) Ausbau der Haltestelle Gorkistraße/Löbauer Straße vom 18.03.2015" für die Ratsversammlung am 13.12.2017 sowie mit dem Stand der Umsetzung der Beschlüsse vom 16.10.2017 erläutert. Im Rahmen dessen wurde ebenfalls mitgeteilt, dass mit einer Realisierung des Vorhabens in Abhängigkeit von der Einordnung der Maßnahme in das mittelfristige Straßen- und Brückenbauprogramm der Stadt und entsprechend dem Gleisbauprogramm der LVB GmbH sowie den in den Haushalten der Stadt und der LVB GmbH zur Verfügung stehenden Finanzmitteln frühestens Ende 2019, eher ab 2020 (aus damaliger Sicht) begonnen werden kann. Aufgrund des Verfahrensablaufes und einer umfangreichen Öffentlichkeitsbeteiligung kann mit der Umsetzung der Baumaßnahme nicht bis 2020 begonnen werden. So wurde für die Planung eine zeitaufwendigere 2stufige Bürgerbeteiligung beschlossen Nach Überarbeitung der Planung entsprechend den Hinweisen der Bürger sowie der zusätzlichen Einarbeitung der im Auftrag der LVB GmbH erstellten Fahrleitungsplanung soll die Vorplanung innerhalb der Stadtverwaltung bis Ende dieses Jahres abgestimmt und abgeschlossen werden. Für die Maßnahme sind 1.500.000 € (2018 = 245.000 € und 2021 = 1.255.000 €) Auszahlungen geplant. Somit könnte nach Information des FA SB im I. Quartal 2019 die öffentliche Bürgerinformation (Stufe 2 der Beteiligung) für alle interessierten Bürger erfolgen. Nach Überarbeitung der Planung entsprechend den Hinweisen der Bürger wird dann von Seiten der Stadtverwaltung eine Vorlage zur Bestätigung der Vorzugsvariante in der Ratsversammlung erarbeitet. Zielstellung ist eine Beschlussfassung im Stadtrat vor der Sommerpause 2019. Anschließend könnte mit der Entwurfsplanung begonnen werden. Im Jahr 2020 wäre dann die erforderliche Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für die Änderung bei Straßenbahnbetriebsanlagen nach § 28 PBefG durch die Landesdirektion Sachsen auf Antrag der LVB GmbH möglich - Dauer ca. 1 Jahr. Anschließend könnte im Jahr 2021 die Ausführungsplanung erstellt und daraufhin die Vergabe der Bauleistungen erfolgen. Demzufolge ist aus heutiger Sicht ein Baubeginn frühestens ab dem Jahr 2022 realistisch. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 0 Plan 2018 in €: -245.000 Planentwurf 2019 in €: 0 Planentwurf 2020 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 429 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: OR 0016/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Errichtung einer Lichtsignalanlage Schönauer Landstraße / Merseburger Straße Der Stadtrat beschließt: Im Zuge der geplanten Brückenneubaumaßnahme der Georg-SchwarzBrücken wird auf der Schönauer Landstraße an der Einmündung zur Merseburger Straße eine Lichtsignalanlage errichtet. Begründung: Für das Jahr 2024 ist die Erneuerung der Georg-Schwarz-Brücken geplant. Das bedeutet eine mehrjährige Vollsperrung dieser Verbindungsstrecke vom OT Böhlitz-Ehrenberg nach Wahren, Leutzsch und Grünau. Es ist davon auszugehen, dass sich ein nicht unerheblicher Teil des Verkehrs über die Schönauer Landstraße zur Merseburger Straße hin verlagert. Um ein Verkehrschaos an besagter Kreuzung zu vermeiden, wird eine Lichtsignalanlage errichtet. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Im Zuge der Realisierung der Georg-Schwarz-Brücken und der Verkehrsführung während der Bauzeit ist am Knotenpunkt Schönauer Landstraße/Merseburger Straße eine temporäre Lichtsignalanlage geplant. Die Kosten sind in der Gesamtmaßnahme Georg-Schwarz-Brücken enthalten. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 430 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: OR 0052/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Rückmarsdorf Errichten von 4 Ladesäulen für Elektroautos Der Stadtrat beschließt: Für das Planen und Errichten von je 2 Ladesäulen für jeweils 2 Elektrofahrzeuge auf öffentlichen Parkflächen an folgenden Standorten werden 2.500 € in 2019 und 50.000 € in 2020 bestätigt. 1. Standort: an den Mehrgeschossern Gellertstraße/Osthang/Alte Dorfstraße 2. Standort: an den Mehrgeschossern An den Linden Begründung: Energieziele der EU und Deutschlands zu erreichen. Sie führt zu einer deutlichen Senkung der C 02-Emissionen im Verkehr, zur Verbesserung der Luftqualität sowie zur Lärmminderung. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt keine öffentlichen Ladesäulen für Elektroautos in Rückmarsdorf. Diesbezüglich erhielt ich auch in letzter Zeit Anfragen zum Ausbaustand in unserem Ortsteil. Der Bedarf ist insbesondere bei den Mietern an o.a. Standorten vorhanden. Diese zusätzliche Finanzierung soll über Mehreinnahmen der Gewerbesteuer gegenüber dem veröffentlichtem Haushalt 2019/2020 erfolgen. 2019: Untersuchen der Standorte und Ausschreibung 2020: Realisierung Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.57.1.0.01 Wirtschaftsförderung Veränderung Ziel 2020: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Das Ansinnen des Ortschaftsrates die E-Mobilität in Leipzig weiter voran zu bringen, wird von der Stadtverwaltung grundsätzlich begrüßt. Die Errichtung und Betrieb von Ladeinfrastruktur ist jedoch nicht Aufgabe der Stadtverwaltung sondern würde einen Eingriff in den Markt bedeuten. Unternehmen beginnen diesen Markt in zunehmendem Maße für sich zu entdecken, auch wenn ein Betrieb von Ladeinfrastruktur aktuell noch nicht wirtschaftlich ist. Die Stadtverwaltung ist mit Anbietern von Ladeinfrastruktur im intensiven Austausch und ist gern bereit die Vorschläge weiter zu leiten. Eine Standortentscheidung liegt jedoch letztlich in der Verantwortung der Ladeinfrastrukturbetreiber. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 2.457 Plan 2018 in €: 5.000 Planentwurf 2019 in €: 0 Planentwurf 2020 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 431 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: OR 0056/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des Festplatzes, 04288 Holzhausen Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zur Sanierung des Festplatzes in Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Seit mehreren Jahren wird der Festplatz Holzhausen (Arthur-Polenz-Straße, 04288 Leipzig) für das gut besuchte Volksfest genutzt. Die Nutzung bzw. Reinigung des Platzes wird durch die verschlissene Asphaltierung und die nicht vorhanden Medienanschlüsse sehr erschwert und ist nur mit einem großen finanziellen Aufwand möglich. Insbesondere für kleine Organisationen und Vereine ist dies nicht machbar. Durch eine Sanierung des Platzes könnte der Platz zukünftig auch für weitere Veranstaltungen (Flohmärkte, Wochenmärkte, Fahrtrainings für junge Fahradfahrer, etc.) genutzt werden. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 432 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Beleuchtung Antragsnummer: OR 0001/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen Beleuchtung des Gehweges vom Parkplatz zum Eingang Miltitzer Str. 1 Der Stadtrat beschließt: Die Beleuchtung des Gehweges vom Parkplatz zum Eingang Miltitzer Str. 1 wird bestätigt. Begründung: Hinter dem benannten Gehwegabschnitt befindet sich der große Parkplatz Plantagenweg zur Miltitzer Str. 1, (Zahnarztpraxis, Polizeiposten, Ortschaftsrat im ehemaligen Gemeindeamt). Der Ortschaftsrat Burghausen ist deshalb bemüht, eine Verbesserung der Nutzung in der dunklen Jahreszeit des Gehweges für die Bevölkerung zu erreichen. Dieser Weg stellt ohne Beleuchtung eine Unfallgefahr dar. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01.09 Straßenbeleuchtung Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 1.091.899 Plan 2018 in €: 1.041.850 Planentwurf 2019 in €: 1.191.850 Planentwurf 2020 in €: 1.191.850 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 1.191.850 ordentl. Aufwendungen in €: 1.191.850 Saldo in €: 1.191.850 Saldo in €: 1.191.850 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 433 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Beleuchtung Antragsnummer: OR 0009/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf Austausch bzw. Ersatz der desolaten Straßenleuchten in der Brandiser Str. 04316 Leipzig Baalsdorf Die Mittel von 65.000 Euro für den Austausch und den Ersatz der verschlissenen Straßenleuchten für die Brandiser Str. - in Baalsdorf, sind in den Haushalt 2019/20 einzustellen. Begründung: Der ehemalige Gemeinderat Baalsdorf hat für Baalsdorf eine Erhaltungssatzung beschlossen,- laut der alle histrorischen Vorbilder zu erhalten sind. Diese Erhaltungssatzung sollte konsequent mit dem Austausch zurück zu den orginalen Lampenschirmen umgesetzt werden. Die notwendigen Mittel dazu sind im Haushalt einzustellen. Veränderung Ziel 2019: 32.500 Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01.09 Straßenbeleuchtung Veränderung Ziel 2020: 32.500 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Das Verkehrs- und Tiefbauamt, Abteilung Stadtbeleuchtung ist für den Betrieb und die Instandhaltung der öffentlichen Verkehrsbeleuchtung verantwortlich und hat den vom Stadtrat unterstützten Auftrag, gemäß Ökodesign-Richtlinie 2009/125/EG die QuecksilberdampfHochdrucklampen durch energieeffizientere Leuchtmittel zu ersetzen. Diese Arbeiten wurden in der Stadt und in den Ortsteilen zielgerichtet durchgeführt. Mit der Eingemeindung wurden auch die Straßenleuchten in Baalsdorf in den Bestand der Stadtbeleuchtung übernommen. Ein Beschluss einer Erhaltungssatzung des damaligen Baalsdorfer Gemeinderates zur Straßenbeleuchtung existiert nicht. Der Grund des Austausches der verschlissenen Leuchten war die fehlende Ersatzteilbeschaffung, um den Betrieb und die Wartungs- und Instandhaltungs arbeiten ordnungsgemäß durchführen zu können. Das Fachamt hat eine kostengünstige und energieeffiziente Leuchtenumrüstung auf den Typ „Stradalux“ mit LED Modul vorgenommen und eine Verbesserung des Lichtniveaus erreicht. Aus o.g. Gründen wird der Antrag abgelehnt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 1.091.899 Plan 2018 in €: 1.041.850 Planentwurf 2019 in €: 1.191.850 Planentwurf 2020 in €: 1.191.850 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 1.191.850 ordentl. Aufwendungen in €: 1.191.850 Saldo in €: 1.191.850 Saldo in €: 1.191.850 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 434 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Beleuchtung Antragsnummer: OR 0022/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Errichtung (Flut)Lichtanlage Marktplatz Böhlitz-Ehrenberg "Am Markt 10" Der Stadtrat beschließt: Zur besseren Ausleuchtung des Marktplatzes wird eine lichtstärkere Anlage errichtet. Begründung: In den vergangenen Jahren ist zunehmend zu verzeichnen, dass öffentliche Plätze, so u. a. auch besagter Marktplatz, zu nächtlichen Zeiten als Partyzone missbraucht werden. Da weder Polizei noch Stadtordnungsdienst der Lage Herr werden, wurde bei einem Vor-Ort-Termin mit Polizei und Stadtordnungsdienst seitens der Polizei der Hinweis gegeben, dass eine bessere Ausleuchtung des Platzes zur Besserung der Lage beitragen könne. Zudem könnten die Bürger, wie von der Polizei gefordert, dadurch Missetäter besser identifizieren. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01.09 Straßenbeleuchtung Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Marktplatz in Böhlitz-Ehrenberg wird durch eine der Gestaltung angepasste, öffentliche und dekorative Beleuchtung in den Dunkelstunden ausreichend beleuchtet. Mehr Licht bedeutet nicht automatisch mehr Sicherheit, teilweise tritt sogar das Gegenteil ein und fördert die Aggresivität der Jugendlichen und führt zur Zerstörung öffentlicher Beleuchtungsanlagen. Eine flutlichtartige Ausleuchtung würde nicht zur Verbesserung der Lage beitragen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 1.091.899 Plan 2018 in €: 1.041.850 Planentwurf 2019 in €: 1.191.850 Planentwurf 2020 in €: 1.191.850 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 1.191.850 ordentl. Aufwendungen in €: 1.191.850 Saldo in €: 1.191.850 Saldo in €: 1.191.850 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 435 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: A 0002/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Lückenschluss des Parthe-Mulden-Radweges durch Ausbau der Reiterallee Abtnaundorf Die erforderlichen Mittel für einen Ausbau der Reiterallee Abtnaundorf zu einem Radweg im Zuge des Parthe-Mulden-Radwegs werden eingestellt. Begründung: Im Frühjahr 2015 wurde der letzte Abschnitt des Parthe-Mulden-Radwegs auf Leipziger Stadtgebiet freigegeben. Dieser endet, von Süden kommend, derzeit an der Reiterallee, die ein Feldweg mit Alleebäumen ist. Ab Kiebitzstraße gibt es dann wieder einen benutzbaren Radweg. Es geht also um einen Lückenschluss in überschaubarer Größenordnung. Veränderung Ziel 2019: 240.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.01 Öffentliche Park- und Grünanlagen k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 1.613.008 Plan 2018 in €: 2.353.927 Planentwurf 2019 in €: 1.970.384 ordentl. Erträge in €: -216.678 ordentl. Aufwendungen in €: 2.187.062 Saldo in €: 1.970.384 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 436 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: A 0003/ 19 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion C DU Radwegsanierung Permoserstraße Der Stadtrat beschließt: Die zur Sanierung des stadtauswärtigen Radweges Permoserstraße zwischen Leonhard-Frank-Straße und Ostheimstraße erforderlichen Mittel werden eingestellt. Nach Fertigstellung der Baumaßnahme wird der Radstreifen auf der Straße wieder entfernt. Begründung: Durch die Abmarkierung eines Radstreifens im besagten Abschnitt der Permoserstraße hat sich die Verkehrssicherheit in diesem Bereich für nahezu alle Verkehrsteilnehmer verschlechtert. Die Nutzbarkeit des alten Radweges soll durch die Sanierung verbessert werden, so dass der Radstreifen im Straßenverlauf wieder entfernt werden kann. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01 Gemeindestraßen k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Aussage des Antrages, dass sich die Verkehrssicherheit mit der Markierung des Radfahrstreifens in der Permoserstraße für alle Verkehrsteilnehmer verschlechtert hat, ist seitens der Verwaltung nicht nachvollziehbar und kann nicht bestätigt werden. Die Radwegbenutzungspflicht für den stadtauswärtigen Radweg aufrechtzuerhalten, war aufgrund des Radwegzustandes nicht mehr möglich. Nach den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) muss die bauliche Beschaffenheit eine sichere Nutzung erlauben. Das war nicht mehr gegeben. Auch für den übrigen Verkehr gab es Sicherheitsdefizite. Die Richtungsfahrspuren für Kfz waren mit jeweils 3,0 m untermaßig und der Parkstreifen mit ca. 1,9 m zu schmal. Sicherheitsprobleme gab es ebenfalls am Ende des Radweges bei der Führung des Radverkehrs auf die Fahrbahn. Radfahrer konnten zu spät vom übrigen Verkehr wahrgenommen werden und wurden häufig nicht ausreichend beachtet. Da auch der Bussonderfahrstreifen nicht mehr die Anforderungen der StVO erfüllte, war in Abstimmung mit der LVB GmbH und der Polizei eine Neuaufteilung des Verkehrsraums erforderlich. Mit der nunmehr vorhandenen Fahrbahnaufteilung: 2 m Parkstreifen, 0,5 m Sicherheitstrennstreifen, 1,85 m Radfahrstreifen, 2 x 3,25 m Richtungsfahrspur konnte eine sichere Radverkehrsanlage auf der Fahrbahn, ausreichend breite Kfz-Fahrspuren und Parkstreifen und zusätzliche Parkplätze geschaffen und die Verkehrssicherheit insgesamt verbessert werden. Da der bisherige Radweg noch baulich vorhanden ist, durch einen Bord vom Gehweg abgetrennt ist und der Gehweg außerdem eine ausreichende Breite aufweist, kann der bisherige Radweg als nicht benutzungspflichtiger Radweg von Radfahrenden, die mit geringen Geschwindigkeit unterwegs sind oder Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 437 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ auch radfahrenden Kindern ab 10 Jahre, die sich auf einem Radfahrstreifen wegen der unmittelbaren Nähe zum Kfz-Verkehr nicht sicher fühlen, weiterhin genutzt werden. Der nunmehr nicht mehr benutzungspflichtige Radweg sowie der angrenzende Gehweg der Permoserstraße befinden sich gegenwärtig im Bereich zwischen der Leonhard-Frank-Straße und der Ostheimstraße in keinem wünschenswerten Zustand. Sie weisen diverse Unebenheiten auf. Ursache hierfür sind Wurzeltriebe der im Umfeld befindlichen Straßenbäume. Die Wurzeltriebe sind teilweise oberflächennah. Für eine wesentliche und auch dauerhafte Zustandsverbesserung ist ein Neubau des Radweges sowie des Gehweges notwendig. Dabei müsste planerisch untersucht werden, ob die vorhandenen Straßenbäume erhalten werden können. Sollte dies möglich sein, muss die Gradiente des Rad- und des Gehweges angehoben werden. Unter Berücksichtigung der angespannten Haushaltssituation wurde bisher noch nicht mit der Planung des Ersatzneubaus der Verkehrsanlagen begonnen. Ein Baubeginn ist damit kurzfristig nicht realistisch. Zudem ist die finanzielle Untersetzung für den Ersatzneubau nicht gegeben. Daher ist zunächst die punktuelle Instandsetzung des stadtauswärtigen Radweges entlang der Permoserstraße im Bereich zwischen der LeonhardFrank-Straße und der Ostheimstraße im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung und aus dem dafür zur Verfügung stehenden Budget geplant. Die Umsetzung der punktuellen Instandsetzungsmaßnahmen ist bis Mitte 2019 vorgesehen. Unabhängig von den geplanten Instandsetzungsmaßnahmen bzw. eines gegebenenfalls langfristig zu realisierenden Ersatzneubaus ist - auch in Hinblick auf das Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgericht zum Radverkehr auf dem Leipziger Innenstadtring - fraglich, ob die Radwegbenutzungspflicht des Radweges wieder angeordnet wird. Hinzu kommt die Tatsache, dass es anerkannter Stand der Unfallforschung ist, dass Radfahrer, die auf der Fahrbahn u. a. in Radfahrstreifen und damit im Sichtfeld der Kfz-Fahrer fahren, sicherer unterwegs sind und dass bei dieser Führung weniger Unfälle feststellbar sind. Das ist besonders an Einmündungen und Grundstückszufahrten (hier Tankstellenzufahrt) der Fall, wo die Radfahrer auf Nebenanlagen hinter parkenden Fahrzeugen und Bäumen beim Abbiegen schlecht und zu spät erkannt werden. Auch ist aufgrund der Fahrbahnbreite keine sinnvolle Aufteilung des Verkehrsraumes ohne Radfahrstreifen möglich. Die dann entstehende überbreite Fahrspur über einen kurzen Straßenabschnitt führt erfahrungsgemäß zu höheren Geschwindigkeiten, zu nicht gewollten Überholmanövern und Konflikten mit dem Gegenverkehr. Auch ist zu erwarten, dass Radfahrer, die dann die Fahrbahn mit nutzen können, mit zu geringem Sicherheitsabstand überholt und bedrängt werden. In der Gesamtbetrachtung wird eingeschätzt, dass sich die Verkehrssicherheit verschlechtern würde. Aus vorgenannten Gründen muss der Antrag abgelehnt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 15.116.932 Plan 2018 in €: 68.999.378 Planentwurf 2019 in €: 59.014.661 ordentl. Erträge in €: -19.506.855 ordentl. Aufwendungen in €: 78.521.516 Saldo in €: 59.014.661 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 438 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: A 0030/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion C DU Gehwegsanierungsprogramm Der Stadtrat beschließt: Das PSP-Element 7.0000589, Erneuerung von Gehwegen, wird um denjenigen Betrag aufgestockt, der erforderlich ist, um alle 35 Maßnahmen der Prioritätenliste lt. DS-02945 bis Ende 2020 abzuarbeiten. Begründung: Ein Vergleich zwischen dem in der DS-02945 aufgezeigten Finanzbedarf, um allein die Maßnahmen der Prioritätenliste abzuarbeiten, und dem Haushaltsentwurf 2019/20 zeigt eine deutliche Unterfinanzierung des Gehwegsanierungsprogramms. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: 7.0000589 Erneuerung von Gehwegen Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Um die Sanierung von Gehwegen in der Stadt Leipzig voranzutreiben, wurde in der Ratsversammlung vom 22.08.2018 das Gehwegsanierungsprogramm (VI-DS-02945) durch die Verwaltung vorgestellt. Die Vorlage diente dazu, die Systematik der Herangehensweise zu erläutern, sowie die Prioritätensetzung und den finanziellen Gesamtbedarf darzulegen. Zur Schrittweisen Umsetzung des Gehwegsanierungsprogrammes werden im Doppelhaushalt 2019/20 folgende Mittel zusätzlich bereitgestellt: - jährlich 400.000 € zusätzlich für Sofortmaßnahmen für den Fußv erkehr einzustellen (PSP-Element 1.100.54.1.0.01.05) - jährlich 100.000 € zusätzlich für Planungen für den Fußv erkehr einzustellen (PSP-Element 1.100.51.1.1.06) Diese Mittel werden im Sinne der Anträge A 0030, A 0069, A 0171, A 0213, OR 0011, OR 0013, OR 0036, OR 0037, OR 0068, OR 0069, OR 0074 und SBB 0001 eingesetzt. Eine Untersetzung der Mittel erfolgt bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen. Verweis auf Antrag: A 0030/ 19/20; A 0069/ 19/20; A 0171/ 19/20; A 0213/ 19/20; OR 0011/ 19/20; OR 0013/ 19/20; OR 0036/ 19/20; OR 0037/ 19/20; OR 0068/ 19/20; OR 0069/ 19/20; OR 0074/ 19/20; SBB 0001/ 19/20 RE 2017 in €: -47.299 Plan 2018 in €: -400.000 Planentwurf 2019 in €: -576.450 Planentwurf 2020 in €: -600.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -576.450 ordentl. Aufwendungen in €: -600.000 Saldo in €: -576.450 Saldo in €: -600.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 439 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: A 0069/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Stadt der kurzen Wege“ - Umsetzung von kleineren Sofortmaßnahmen für Fußgänger*innen ermöglichen Zur Umsetzung kleinerer Sofortmaßnahmen für Fußgänger*innen werden in den Doppelhaushalt 2019/2020 für die Jahre 2019 und 2020 zusätzlich jeweils 500.000 € eingestellt. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Seit Januar 2018 hat Leipzig einen Fußverkehrsbeauftragten. Neben der Erarbeitung eines strategischen Konzeptes für den Fußverkehr in Leipzig untersucht der Fußverkehrsbeauftragte neue Projekte dahingehend, ob die Belange der Fußgänger*innen berücksichtigt werden. Außerdem fungiert er als Ansprechpartner für Bürger*innen und Bürger sowie Verbände. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist der Auffassung, dass der Fußverkehrsbeauftragte auch in die Lage versetzt werden muss, mit der Umsetzung kleinerer Sofortmaßnahmen für Fußgänger*innen auf unangemessene und nachteilige Situationen kurzfristig reagieren zu können. Für die Fußgänger*innen unangemessene und nachteilige Situationen können sich z. B. aus fehlenden Durchwegungen und Verbindungstreppen/-rampen, fehlenden Gehwegnasen oder plötzliche endenden Fußgängerwegen ergeben. Ziel muss es sein, für Fußgänger*innen die Möglichkeit zu schaffen, sich in unserer Stadt einfach und sicher von A nach B, auf möglichst kurzem Wege, zu bewegen. Veränderung Ziel 2019: 500.000 Ziel-PSP: n.n.b - nicht bekannt Veränderung Ziel 2020: 500.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Um die Sanierung von Gehwegen in der Stadt Leipzig voranzutreiben, wurde in der Ratsversammlung vom 22.08.2018 das Gehwegsanierungsprogramm (VI-DS-02945) durch die Verwaltung vorgestellt. Die Vorlage diente dazu, die Systematik der Herangehensweise zu erläutern, sowie die Prioritätensetzung und den finanziellen Gesamtbedarf darzulegen. Zur Schrittweisen Umsetzung des Gehwegsanierungsprogrammes werden im Doppelhaushalt 2019/20 folgende Mittel zusätzlich bereitgestellt: - jährlich 400.000 € zusätzlich für Sofortmaßnahmen für den Fußv erkehr einzustellen (PSP-Element 1.100.54.1.0.01.05) - jährlich 100.000 € zusätzlich für Planungen für den Fußv erkehr einzustellen (PSP-Element 1.100.51.1.1.06) Diese Mittel werden im Sinne der Anträge A 0030, A 0069, A 0171, A 0213, OR 0011, OR 0013, OR 0036, OR 0037, OR 0068, OR 0069, OR 0074 und SBB 0001 eingesetzt. Eine Untersetzung der Mittel erfolgt bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 440 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verweis auf Antrag: A 0030/ 19/20; A 0069/ 19/20; A 0171/ 19/20; A 0213/ 19/20; OR 0011/ 19/20; OR 0013/ 19/20; OR 0036/ 19/20; OR 0037/ 19/20; OR 0068/ 19/20; OR 0069/ 19/20; OR 0074/ 19/20; SBB 0001/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 441 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: A 0171/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Mittel für die Erneuerung von Gehwegen Der Stadtrat beschließt: Die Mittel für die Erneuerung der Gehwege werden um jeweils 400.000 Euro in 2019 und 2020 erhöht. Begründung: Seit Anfang des Jahres 2018 hat Leipzig einen Fußverkehrsbeauftragten. Im Moment entsteht so eine Fußverkehrsstrategie, welcher ein Fußverkehrsentwicklungsplan folgen soll. Um die dann zu beschließenden notwendigen Maßnahmen mit Geld zu untersetzen, ist die Erhöhung der bisher eingestellten Mittel zwingend. Nur so ist es möglich, endlich unabhängig von Straßensanierungen auch Gehwege zu erneuern. Nur mit einer höheren Attraktivität der Gehwege lässt sich das im STEP Verkehr genannte Ziel, den Fußverkehr zu erhöhen, erreichen. Veränderung Ziel 2019: 400.000 Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01.05; 1.100.51.1.1.06 Fußwege Verkehrsplanung Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ 400.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Um die Sanierung von Gehwegen in der Stadt Leipzig voranzutreiben, wurde in der Ratsversammlung vom 22.08.2018 das Gehwegsanierungsprogramm (VI-DS-02945) durch die Verwaltung vorgestellt. Die Vorlage diente dazu, die Systematik der Herangehensweise zu erläutern, sowie die Prioritätensetzung und den finanziellen Gesamtbedarf darzulegen. Zur Schrittweisen Umsetzung des Gehwegsanierungsprogrammes werden im Doppelhaushalt 2019/20 folgende Mittel zusätzlich bereitgestellt: - jährlich 400.000 € zusätzlich für Sofortmaßnahmen für den Fußv erkehr einzustellen (PSP-Element 1.100.54.1.0.01.05) - jährlich 100.000 € zusätzlich für Planungen für den Fußv erkehr einzustellen (PSP-Element 1.100.51.1.1.06) Diese Mittel werden im Sinne der Anträge A 0030, A 0069, A 0171, A 0213, OR 0011, OR 0013, OR 0036, OR 0037, OR 0068, OR 0069, OR 0074 und SBB 0001 eingesetzt. Eine Untersetzung der Mittel erfolgt bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen. Verweis auf Antrag: A 0030/ 19/20; A 0069/ 19/20; A 0171/ 19/20; A 0213/ 19/20; OR 0011/ 19/20; OR 0013/ 19/20; OR 0036/ 19/20; OR 0037/ 19/20; OR 0068/ 19/20; OR 0069/ 19/20; OR 0074/ 19/20; SBB 0001/ 19/20 RE 2017 in €: 526.873; 2.018.433 Plan 2018 in €: 537.000; 2.871.544 Planentwurf 2019 in €: 687.000; 3.636.888 Planentwurf 2020 in €: 687.000; 3.871.065 ordentl. Erträge in €: 0; -12.831.656 ordentl. Erträge in €: 0; -12.425.175 ordentl. Aufwendungen in €: 687.000; 16.468.545 ordentl. Aufwendungen in €: 687.000; 16.296.240 Saldo in €: 4.323.888 Saldo in €: 4.558.065 ____________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 442 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 443 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: A 0213/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Erhöhung der Verkehrssicherheit – Umsetzung Gehwegsanierungsprogramm Für das Haushaltsjahr 2019 werden 500.000 Euro und für das Haushaltsjahr 2020 1 Million Euro zur Förderung des Fussverkehrs zusätzlich eingestellt. Die Mittel werden zur Umsetzung des Gehwegsanierungsprogramms eingesetzt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Mit Ratsbeschluss vom Juli 2015 zum Antrag „Handlungsbedarf für den Fußgängerverkehr“ wurde die Stadtverwaltung beauftragt, ein Gehwegsanierungsprogramm zu erarbeiten. Der seit Anfang dieses Jahres im Amt befindliche Fußverkehrsbeauftragte der Stadt Leipzig hat in einer Informationsvorlage zur RV 22.08.2018 zum Stand der Umsetzung informiert und eine priorisierte Maßnahmenliste vorgelegt. Mit den zusätzlichen Mitteln können somit weitere Maßnahmen aus dieser Liste umgesetzt werden (z.B. Karl-Heine-Straße beidseitig von König-Albert-Brücke bis Zschochersche Straße, Knautnaundorfer Straße beidseitig von Wendelin-Hipler-Weg bis Weigandtweg, Dr.-Hermann-Duncker-Straße beidseitig von Plautstraße bis Saalfelder Straße, Verbindungsweg zwischen Dresdner Straße bis Geyerstraße/Kippenbergstraße, Zweinaundorfer Straße stadtauswärts rechtsseitig von Obernaundorfer Straße bis Kantor-Schmidt-Weg). Veränderung Ziel 2019: 500.000 Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01.05 Fußwege Veränderung Ziel 2020: 1.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Um die Sanierung von Gehwegen in der Stadt Leipzig voranzutreiben, wurde in der Ratsversammlung vom 22.08.2018 das Gehwegsanierungsprogramm (VI-DS-02945) durch die Verwaltung vorgestellt. Die Vorlage diente dazu, die Systematik der Herangehensweise zu erläutern, sowie die Prioritätensetzung und den finanziellen Gesamtbedarf darzulegen. Zur Schrittweisen Umsetzung des Gehwegsanierungsprogrammes werden im Doppelhaushalt 2019/20 folgende Mittel zusätzlich bereitgestellt: - jährlich 400.000 € zusätzlich für Sofortmaßnahmen für den Fußv erkehr einzustellen (PSP-Element 1.100.54.1.0.01.05) - jährlich 100.000 € zusätzlich für Planungen für den Fußv erkehr einzustellen (PSP-Element 1.100.51.1.1.06) Diese Mittel werden im Sinne der Anträge A 0030, A 0069, A 0171, A 0213, OR 0011, OR 0013, OR 0036, OR 0037, OR 0068, OR 0069, OR 0074 und SBB 0001 eingesetzt. Eine Untersetzung der Mittel erfolgt bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen. Verweis auf Antrag: A 0030/ 19/20; A 0069/ 19/20; A 0171/ 19/20; A 0213/ 19/20; OR 0011/ 19/20; OR 0013/ 19/20; OR 0036/ 19/20; OR 0037/ 19/20; OR 0068/ 19/20; OR 0069/ 19/20; OR 0074/ 19/20; SBB 0001/ 19/20 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 444 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 526.873 Plan 2018 in €: 537.000 Planentwurf 2019 in €: 687.000 Planentwurf 2020 in €: 687.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 687.000 ordentl. Aufwendungen in €: 687.000 Saldo in €: 687.000 Saldo in €: 687.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 445 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0011/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf Sanierung der Fußwege um den Baalsdorfer Anger, Brandiser Straße Der Stadtrat beschließt: Für die Sanierung des Fußweges entlang der Brandiser Straße und den Baalsdorfer Anger, sind die Mittel im Haushalt 2019 / 20 einzustellen. Begründung: Der ehemalige Gemeinderat Baalsdorf hatte 1992 die Brandiser Straße komplett saniert. Durch das Anwachsen der Verkehrsströme und einer etwas schmal gebauten Fahrbahn wurde in den letzten Jahren die Fußwege auf der gesamten Länge zerfahren und bieten einen Sicherheitsdefizit für die Fußgänger. Der Ortschaftsrat Engelsdorf plädiert für eine zügige Sanierung dieses Fußweges. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Um die Sanierung von Gehwegen in der Stadt Leipzig voranzutreiben, wurde in der Ratsversammlung vom 22.08.2018 das Gehwegsanierungsprogramm (VI-DS-02945) durch die Verwaltung vorgestellt. Die Vorlage diente dazu, die Systematik der Herangehensweise zu erläutern, sowie die Prioritätensetzung und den finanziellen Gesamtbedarf darzulegen. Zur Schrittweisen Umsetzung des Gehwegsanierungsprogrammes werden im Doppelhaushalt 2019/20 folgende Mittel zusätzlich bereitgestellt: - jährlich 400.000 € zusätzlich für Sofortmaßnahmen für den Fußv erkehr einzustellen (PSP-Element 1.100.54.1.0.01.05) - jährlich 100.000 € zusätzlich für Planungen für den Fußv erkehr einzustellen (PSP-Element 1.100.51.1.1.06) Diese Mittel werden im Sinne der Anträge A 0030, A 0069, A 0171, A 0213, OR 0011, OR 0013, OR 0036, OR 0037, OR 0068, OR 0069, OR 0074 und SBB 0001 eingesetzt. Eine Untersetzung der Mittel erfolgt bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen. Verweis auf Antrag: A 0030/ 19/20; A 0069/ 19/20; A 0171/ 19/20; A 0213/ 19/20; OR 0011/ 19/20; OR 0013/ 19/20; OR 0036/ 19/20; OR 0037/ 19/20; OR 0068/ 19/20; OR 0069/ 19/20; OR 0074/ 19/20; SBB 0001/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 446 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0013/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Schaffung eines Gehweges in dem oberen Abschnitt der Störmthaler Str. rechts- seitig von - An der Siedlung- Richtung Muldentalstr. ca. 200 m Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt die Planung und die Schaffung eines Gehweges in der Störmthaler Str. zwischen An der Siedlung und der Muldentalstr. Begründung: Durch die entstandenen Einfamilien Häuser im oberer Teil der Störmthaler Str. befindet sich vor den Häusern eine unbefestigter Gras/ Unkraut Fläche. ca.200 m. Durch die vielbefahrene Ortsstraße und den parkenden Fahrzeugen links und rechts ist nur eine Fußwegseite begehbar. Durch Absenkung der Bordstein wäre auch eine breitere Straßendurchfahrt gewährleistet. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Um die Sanierung von Gehwegen in der Stadt Leipzig voranzutreiben, wurde in der Ratsversammlung vom 22.08.2018 das Gehwegsanierungsprogramm (VI-DS-02945) durch die Verwaltung vorgestellt. Die Vorlage diente dazu, die Systematik der Herangehensweise zu erläutern, sowie die Prioritätensetzung und den finanziellen Gesamtbedarf darzulegen. Zur Schrittweisen Umsetzung des Gehwegsanierungsprogrammes werden im Doppelhaushalt 2019/20 folgende Mittel zusätzlich bereitgestellt: - jährlich 400.000 € zusätzlich für Sofortmaßnahmen für den Fußv erkehr einzustellen (PSP-Element 1.100.54.1.0.01.05) - jährlich 100.000 € zusätzlich für Planungen für den Fußv erkehr einzustellen (PSP-Element 1.100.51.1.1.06) Diese Mittel werden im Sinne der Anträge A 0030, A 0069, A 0171, A 0213, OR 0011, OR 0013, OR 0036, OR 0037, OR 0068, OR 0069, OR 0074 und SBB 0001 eingesetzt. Eine Untersetzung der Mittel erfolgt bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen. Verweis auf Antrag: A 0030/ 19/20; A 0069/ 19/20; A 0171/ 19/20; A 0213/ 19/20; OR 0011/ 19/20; OR 0013/ 19/20; OR 0036/ 19/20; OR 0037/ 19/20; OR 0068/ 19/20; OR 0069/ 19/20; OR 0074/ 19/20; SBB 0001/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 447 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0036/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Rückmarsdorf Sanierung Fußweg Brandensteinstraße vor Grundschule Der Stadtrat beschließt: Der Austausch des Splittbelages des Fußweges Brandensteinstraße (vor der Grundschule) durch eine sandgeschlämmte Schotterdecke bzw. Befestigung mittels Plattenbelag wird bestätigt. Begründung: Im Zuge der Verlegung der Entwässerungsleitung für die Schule erhielt der Fußweg auf einer Länge von ca. 90 m einen neuen Belag aus Splitt. Dieser ist grob und unverdichtet, sodass er für Fußgänger mit normalem Schuhwerk, Kinderwagennutzer und Fahrradfahrer schwerlich nutzbar ist. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Um die Sanierung von Gehwegen in der Stadt Leipzig voranzutreiben, wurde in der Ratsversammlung vom 22.08.2018 das Gehwegsanierungsprogramm (VI-DS-02945) durch die Verwaltung vorgestellt. Die Vorlage diente dazu, die Systematik der Herangehensweise zu erläutern, sowie die Prioritätensetzung und den finanziellen Gesamtbedarf darzulegen. Zur schrittweisen Umsetzung des Gehwegsanierungsprogrammes werden im Doppelhaushalt 2019/20 folgende Mittel zusätzlich bereitgestellt: - jährlich 400.000 € zusätzlich für Sofortmaßnahmen für den Fußverkehr einzustellen (PSP-Element 1.100.54.1.0.01.05) - jährlich 100.000 € zusätzlich für Planungen für den Fußverkehr einzustellen (PSP-Element 1.100.51.1.1.06) Diese Mittel werden im Sinne der Anträge A 0030, A 0069, A 0171, A 0213, OR 0011, OR 0013, OR 0036, OR 0037, OR 0068, OR 0069, OR 0074 und SBB 0001 eingesetzt. Eine Untersetzung der Mittel erfolgt bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen. Verweis auf Antrag: A 0030/ 19/20; A 0069/ 19/20; A 0171/ 19/20; A 0213/ 19/20; OR 0011/ 19/20; OR 0013/ 19/20; OR 0036/ 19/20; OR 0037/ 19/20; OR 0068/ 19/20; OR 0069/ 19/20; OR 0074/ 19/20; SBB 0001/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 448 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0037/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Rückmarsdorf Neubau südlicher Fußweg Alte Dorfstraße Der Stadtrat beschließt: Der Ausbau bzw. die Befestigung des Fußweges, als Teil des Schulweges südlich der Alten Dorfstraße zwischen Friedhof und Einmündung Weinbergstraße, wird unter Beibehaltung der straßenbegleitenden Bäume mit Ausbilden von Parkbuchten bzw. in die Fahrbahn reichenden Pflanzenbuchten zur Verkehrsberuhigung bestätigt. Begründung: Derzeit gibt es entlang der Alten Dorfstraße zwischen Friedhof und der Straße Weinberg nur auf der nördlichen Seite ein befestigten Fußweg. Auf der südlichen Straßenseite ist ein unbefestigter Weg vorhanden. Dieser wird vor dem Grundstück des Tierarztes Rieger als Parkplatz genutzt und ist somit auf einer Länge von ca. 30 m zu den meisten Tageszeiten nicht durch Fußgänger nutzbar. Die Alte Dorfstraße ist der Schulweg für den Bereich Sachsenhöhe und der neuen Siedlung am Wachberg. Derzeit müssen die Kinder die Alte Dorfstraße zweimal queren, einmal am Friedhof und wieder vor der Einmündung Weinberg. Die Alte Dorfstraße und die Einmündung Weinberg sind morgens vor Schulbeginn stark befahren, sodass ein gefahrloses Überqueren für Kinder ohne Begleitung durch Erwachsene nur schwer möglich ist. Sicherer wäre es, wenn die Schüler gleich auf dem Fußweg der südlichen Seite der Alten Dorfstraße bleiben können. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Um die Sanierung von Gehwegen in der Stadt Leipzig voranzutreiben, wurde in der Ratsversammlung vom 22.08.2018 das Gehwegsanierungsprogramm (VI-DS-02945) durch die Verwaltung vorgestellt. Die Vorlage diente dazu, die Systematik der Herangehensweise zu erläutern, sowie die Prioritätensetzung und den finanziellen Gesamtbedarf darzulegen. Zur schrittweisen Umsetzung des Gehwegsanierungsprogrammes werden im Doppelhaushalt 2019/20 folgende Mittel zusätzlich bereitgestellt: - jährlich 400.000 € zusätzlich für Sofortmaßnahmen für den Fußverkehr einzustellen (PSP-Element 1.100.54.1.0.01.05) - jährlich 100.000 € zusätzlich für Planungen für den Fußverkehr einzustellen (PSP-Element 1.100.51.1.1.06) Diese Mittel werden im Sinne der Anträge A 0030, A 0069, A 0171, A 0213, OR 0011, OR 0013, OR 0036, OR 0037, OR 0068, OR 0069, OR 0074 und SBB 0001 eingesetzt. Eine Untersetzung der Mittel erfolgt bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen. Verweis auf Antrag: A 0030/ 19/20; A 0069/ 19/20; A 0171/ 19/20; A 0213/ 19/20; OR 0011/ 19/20; OR 0013/ 19/20; OR 0036/ 19/20; OR 0037/ 19/20; OR 0068/ 19/20; OR 0069/ 19/20; OR 0074/ 19/20; SBB 0001/ 19/20 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 449 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 450 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0068/ 19/20 Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau Block: Betreff: Verbesserung von Wegen in Mölkau Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat möge beschließen, dass - der Fußweg in der Albrechtshainer Straße stadtauswärts rechts, beginnend ab der Straße Am Klosterfeld und bis zur Gottschalkstraße in Stand gesetzt wird, bzw. - dazu Alternativ, der im B-Plan E215 1.Änderung (V-DS-03708) vorgesehene und im zugehörigen städtebaulichen Vertrag nicht beauftragte Fußweg entlang der Albrechtshainer Straße stadteinwärts von Obernaundorfer Straße bis Quittenweg beauftragt/ neu gebaut wird und in diesem Zug gleich auch zwischen Kreuzung Gottschalkstraße bis Obernaundorfer Straße durchgängig mit ausgeführt wird. Begründung: Die Instandsetzung des vorhandenen Fußweges ist schon längst überfällig. Denn bei Regen stehen auf dem unbefestigten Fußweg Pfützen und der „Belag“ ist von Schlamm geprägt. Außerdem muss etwas gegen das ausufernde Verunkrautung des Weges getan werden. Die auf dem Fußweg befindlichen Gossendecke ragen inzwischen bis zu 15cm aus dem Niveau des Fußweges heraus und stellen eine hohe Unfallgefahr dar. Gerade unsere älteren Anwohner/-innen mit Gehhilfen haben hier größte Probleme. Dieser Zustand ist für alle Bürgerinnen und Bürger eine Zumutung und kann daher nicht länger hingenommen werden. Auch weil es auf der Gegenseite der Straße keinen durchgehenden Gehweg gibt. Die Ausführung als kombinierter Rad- und Gehweg sollte geprüft werden. Alternativ wäre die Realisierung des schon im B-Plan E215 1.Änderung in 2015 geplanten Gehweges vom Ende des Neubaugebietes/ vom Quittenweg bis Ende „Wasserhaltung“ (siehe Anlage/ Planauszug) inkl. dessen baulicher Verlängerung/ Neubau bis Gottschalkstraße möglich, um den Bürgerinnen und Bürgern einen sicheren Fußweg zu gewähren. Es bestünden keine Einwände gegen die Realisierung beider Fußwege (einerseits Instandsetzung und andererseits Neubau) , damit ein (teils mehrfaches) Überqueren der Straße nicht mehr erforderlich ist. Zudem würde sich das Ortsbild deutlich verbessern. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 451 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Um die Sanierung von Gehwegen in der Stadt Leipzig voranzutreiben, wurde in der Ratsversammlung vom 22.08.2018 das Gehwegsanierungsprogramm (VI-DS-02945) durch die Verwaltung vorgestellt. Die Vorlage diente dazu, die Systematik der Herangehensweise zu erläutern, sowie die Prioritätensetzung und den finanziellen Gesamtbedarf darzulegen. Zur Schrittweisen Umsetzung des Gehwegsanierungsprogrammes werden im Doppelhaushalt 2019/20 folgende Mittel zusätzlich bereitgestellt: - jährlich 400.000 € zusätzlich für Sofortmaßnahmen für den Fußv erkehr einzustellen (PSP-Element 1.100.54.1.0.01.05) - jährlich 100.000 € zusätzlich für Planungen für den Fußv erkehr einzustellen (PSP-Element 1.100.51.1.1.06) Diese Mittel werden im Sinne der Anträge A 0030, A 0069, A 0171, A 0213, OR 0011, OR 0013, OR 0036, OR 0037, OR 0068, OR 0069, OR 0074 und SBB 0001 eingesetzt. Eine Untersetzung der Mittel erfolgt bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen. Verweis auf Antrag: A 0030/ 19/20; A 0069/ 19/20; A 0171/ 19/20; A 0213/ 19/20; OR 0011/ 19/20; OR 0013/ 19/20; OR 0036/ 19/20; OR 0037/ 19/20; OR 0068/ 19/20; OR 0069/ 19/20; OR 0074/ 19/20; SBB 0001/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 452 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0069/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau Erhöhung der Mittel für den Ausbau der Fuß- und RadwegeInfrastruktur in Leipzig Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat möge beschließen, dass 1. die Haushaltsmittel für den Ausbau der Fußwege-Infrastruktur deutlich erhöht werden und 2. die Haushaltsmittel für den Ausbau der Radwege-Infrastruktur deutlich erhöht werden. Begründung: Die Stadt Leipzig hat im europäischen und deutschlandweiten (Städte)Vergleich einen erhöhten Nachholbedarf an einer ausgebauten und gut Instand gehaltenen Fuß- und Radwege Infrastruktur. Es ist dringend erforderlich, dass die Stadt Leipzig mehr Haushaltsmittel für den Bau von Fuß- und Radwegen zur Verfügung stellt als es bislang der Fall ist. Denn gerade im Hinblick auf hoffentlich steigende Tourismus- und Einwohner- zahlen sollte es im Interesse der Stadt sein, umweltfreundliche Verkehrsmittel und deren Infrastruktur zu stärken. Derzeit sind die äußeren Randbezirke von Leipzig, insbesondere die zwangseingemeindeten Ortschaften in diesem Punkt immer noch schlecht ausgebaut, sodass ein erhöhtes Gefahrenpotenzial für den Fuß- und Radverkehr besteht. Im lokalen Jahr der Demokratie 2018 hat die Stadt Leipzig zwei gut ausgestattete Lastenfahrräder gekauft, die für einen gewissen Zeitraum ausgeliehen werden können. Um mit dem Lastenfahrrad sicher durch die Stadt fahren zu können, auch wenn man nicht unmittelbar an der Innenstadt wohnt, bedarf es einer gut ausgebauten Radwege-Infrastruktur. Auch im Hinblick auf die Erhöhung der Sicherheit der Schulwege sollte in Anbetracht der Vergrößerung der Schulbezirke verstärkt auf den Bau einer solchen Fuß- und Radwege-Infrastruktur geachtet werden. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 453 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Um die Sanierung von Gehwegen in der Stadt Leipzig voranzutreiben, wurde in der Ratsversammlung vom 22.08.2018 das Gehwegsanierungsprogramm (VI-DS-02945) durch die Verwaltung vorgestellt. Die Vorlage diente dazu, die Systematik der Herangehensweise zu erläutern, sowie die Prioritätensetzung und den finanziellen Gesamtbedarf darzulegen. Zur Schrittweisen Umsetzung des Gehwegsanierungsprogrammes werden im Doppelhaushalt 2019/20 folgende Mittel zusätzlich bereitgestellt: - jährlich 400.000 € zusätzlich für Sofortmaßnahmen für den Fußv erkehr einzustellen (PSP-Element 1.100.54.1.0.01.05) - jährlich 100.000 € zusätzlich für Planungen für den Fußv erkehr einzustellen (PSP-Element 1.100.51.1.1.06) Diese Mittel werden im Sinne der Anträge A 0030, A 0069, A 0171, A 0213, OR 0011, OR 0013, OR 0036, OR 0037, OR 0068, OR 0069, OR 0074 und SBB 0001 eingesetzt. Eine Untersetzung der Mittel erfolgt bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen. Verweis auf Antrag: A 0030/ 19/20; A 0069/ 19/20; A 0171/ 19/20; A 0213/ 19/20; OR 0011/ 19/20; OR 0013/ 19/20; OR 0036/ 19/20; OR 0037/ 19/20; OR 0068/ 19/20; OR 0069/ 19/20; OR 0074/ 19/20; SBB 0001/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 454 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0074/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau Antrag zum Bau eines Fuß- und Radweges Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat möge beschließen, dass 1. entlang der Albrechtshainer Straße stadteinwärts ab Höhe Adolf-KoppeStraße bis zur Kreuzung Gottschalkstraße ein kombinierter Fuß- und Radweg errichtet wird. 2. entlang der Albrechtshainer Straße stadtauswärts ab Kreuzung Gottschalkstraße bis zur Adolf-Koppe-Straße der vorhandene Fußweg in Stand gesetzt und für den Radverkehr frei gegeben wird. Begründung: Ein Rad- und Fußweg ist für die Entwicklung der Ortschaft und für die Sicherheit im Straßenverkehr aufgrund der vielen Kreuzungen extrem wichtig. Gerade in diesem Bereich befindet sich der Einzugskreis des Verbrauchermarktes Penny mit Bäckerei Wendel und Fleischerei Richter sowie der Eingang Richtung Jugendfeuerwehrstützpunkt der Freiwilligen Feuerwehr Leipzig-Mölkau. Aus Diesem Grund sollte auch die Möglichkeit des sicheren Einkaufens ohne Nutzung des Pkw geschaffen werden. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Um die Sanierung von Gehwegen in der Stadt Leipzig voranzutreiben, wurde in der Ratsversammlung vom 22.08.2018 das Gehwegsanierungsprogramm (VI-DS-02945) durch die Verwaltung vorgestellt. Die Vorlage diente dazu, die Systematik der Herangehensweise zu erläutern, sowie die Prioritätensetzung und den finanziellen Gesamtbedarf darzulegen. Zur Schrittweisen Umsetzung des Gehwegsanierungsprogrammes werden im Doppelhaushalt 2019/20 folgende Mittel zusätzlich bereitgestellt: - jährlich 400.000 € zusätzlich für Sofortmaßnahmen für den Fußv erkehr einzustellen (PSP-Element 1.100.54.1.0.01.05) - jährlich 100.000 € zusätzlich für Planungen für den Fußv erkehr einzustellen (PSP-Element 1.100.51.1.1.06) Diese Mittel werden im Sinne der Anträge A 0030, A 0069, A 0171, A 0213, OR 0011, OR 0013, OR 0036, OR 0037, OR 0068, OR 0069, OR 0074 und SBB 0001 eingesetzt. Eine Untersetzung der Mittel erfolgt bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen. Verweis auf Antrag: A 0030/ 19/20; A 0069/ 19/20; A 0171/ 19/20; A 0213/ 19/20; OR 0011/ 19/20; OR 0013/ 19/20; OR 0036/ 19/20; OR 0037/ 19/20; OR 0068/ 19/20; OR 0069/ 19/20; OR 0074/ 19/20; SBB 0001/ 19/20 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 455 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 456 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: SBB 0001/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: SBB Ost Gehweg an der Einmündung der Dachsstraße zur Heiterblickallee (Übergang zum Grünen Bogen) Der Stadtrat beschließt: Der Gehweg an der Einmündung der Dachsstraße zur Heiterblickallee (Übergang zum Grünen Bogen )soll komplettiert werden. Begründung: Der Stadtbezirksbeirat Ost machte das VTA mehrfach (erstmals 2016, letztmalig 2018) auf den fehlenden Abschluss des Fußweges der Dachsstraße zur Heiterblickallee hin aufmerksam. Das VTA erkannte die Wichtigkeit in seiner Antwort an. Die betreffende Lücke stellt den einzigen Übergang vom Wohn- ins Naherholungsgebiet Grüner Bogen dar. Auf der östlichen Straßenseite ist eine Fußweganlage aufgrund der Einmündungssituation nur mit außerordentlichem Aufwand möglich, so dass nur die Komplettierung des westlichen Fußweges die Gefahrensituation vor allem für Kinder, Senioren und gehbehinderte Bürger, die den Grünen Bogen erreichen wollen, aufhebt. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Um die Sanierung von Gehwegen in der Stadt Leipzig voranzutreiben, wurde in der Ratsversammlung vom 22.08.2018 das Gehwegsanierungsprogramm (VI-DS-02945) durch die Verwaltung vorgestellt. Die Vorlage diente dazu, die Systematik der Herangehensweise zu erläutern, sowie die Prioritätensetzung und den finanziellen Gesamtbedarf darzulegen. Zur Schrittweisen Umsetzung des Gehwegsanierungsprogrammes werden im Doppelhaushalt 2019/20 folgende Mittel zusätzlich bereitgestellt: - jährlich 400.000 € zusätzlich für Sofortmaßnahmen für den Fußv erkehr einzustellen (PSP-Element 1.100.54.1.0.01.05) - jährlich 100.000 € zusätzlich für Planungen für den Fußv erkehr einzustellen (PSP-Element 1.100.51.1.1.06) Diese Mittel werden im Sinne der Anträge A 0030, A 0069, A 0171, A 0213, OR 0011, OR 0013, OR 0036, OR 0037, OR 0068, OR 0069, OR 0074 und SBB 0001 eingesetzt. Eine Untersetzung der Mittel erfolgt bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: A 0030/ 19/20; A 0069/ 19/20; A 0171/ 19/20; A 0213/ 19/20; OR 0011/ 19/20; OR 0013/ 19/20; OR 0036/ 19/20; OR 0037/ 19/20; OR 0068/ 19/20; OR 0069/ 19/20; OR 0074/ 19/20; SBB 0001/ 19/20 Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 457 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 458 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: A 0031/ 19 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion C DU Querungshilfe auf der Hans-Driesch-Straße in Höhe Otto-SchmiedtStraße/Richtung Mädlervilla Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zur Errichtung einer Querungshilfe für Fußgänger und Radfahrer auf der Hans-Driesch-Straße, Mündung der Otto-SchmiedtStraße Richtung Mädlervilla, werden eingestellt. Begründung: Die Hans-Driesch-Straße im Leipziger Stadtteil Leutzsch gehört zu den viel befahrenen Hauptverkehrsstraßen im Leipziger Westen. In den Hauptverkehrszeiten ist eine Überquerung der Straße ohne Ampelanlage oder Querungshilfe für Fußgänger und Radfahrer praktisch nicht möglich. Deshalb wurden bereits solche Hilfen entlang der genannten Straße errichtet. Diese haben sich bewährt und werden angenommen. Allerdings befinden sie sich in großen Abständen vom genannten Ort in ca. 700 bzw. 900 m. Am Ausgang der großen Gartenanlagen (Leipzig-West e.V., Prießnitzgärten, Sportverein TuS Leutzsch, Kindertagesstätte und Waldkindergarten – alle durch diese Wegeverbindung erreichbar) und Mündung der Wohngebietsstraße (Otto-Schmiedt-Straße) mit Tempo 30 Zone, fehlt eine solche Möglichkeit. Die genannte Verbindung erschließt den Stadtteil Lindenau/Leutzsch über kraftfahrzeugfreie Wege von Westen her. Begünstigend könnte sich auf eine solche Querungshilfe die aufgeweitete Straßenbreite in Höhe der Mädlervilla auswirken. Hier wurde vormals eine inzwischen funktionslose Linksabbiegerspur eingerichtet. Eine solche Maßnahme würde ohne Behinderung des Verkehrsflusses die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer erhöhen. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01 Gemeindestraßen k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: verwiesen Verwaltungsmeinung: Der Antrag wird ins reguläre Verfahren verwiesen. Im Rahmen der Prioritätensetzung für notwendige Neubaumaßnahmen von Signalanlagen wurden die gesicherte Querung der Hans-Driesch-Straße in Höhe der Otto-Schmiedt-Straße bereits aufgenommen. Die Planung und Umsetzung hierfür ist mittelfristig vorgesehen, die Bereitstellung von finaziellen Mitteln ist erforderlich. Auf Grund der vorhandenen Fuß- und Radverkehrsbeziehungen sowie der Anforderungen des MIV/ÖPNV ist die Art und Anordnung sowie die zeitliche Einordnung für die Realisierung der Signalanlage zu untersuchen/festzulegen. Im Zusammenhang mit dem für 2019 geplanten behindertengerechten Ausbau der beiden Bushaltestellen im Bereich Hans-Driesch-Straße/ OttoSchmiedt-Straße wurde bereits die Einordnung einer baulichen Querungshilfe als Insel untersucht. Auf Grund von unterschiedlichen Hinweisen der fachlich Beteiligten befindet sich diese Planung derzeit in Abstimmung, so dass ein abschließendes Ergebnis, ggf. auch als Zwischenlösung bis zur Herstellung einer Siganalanlage, hierfür noch nicht vorliegt. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 459 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 15.116.932 Plan 2018 in €: 68.999.378 Planentwurf 2019 in €: 59.014.661 ordentl. Erträge in €: -19.506.855 ordentl. Aufwendungen in €: 78.521.516 Saldo in €: 59.014.661 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 460 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: A 0117/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion AfD Radwegsanierung Der Stadtrat beschließt: Radverkehrsanlagen, die sich in einem nicht oder nur eingeschränkt nutzbaren Zustand befinden, sollen in Stand gesetzt werden. Die Maßnahmen sollen mit der Permoser Straße begonnen werden. Die dafür notwendigen Mittel werden in den Haushalt eingestellt. Begründung: Durch die Instandsetzung vorhandener, aber maroder Radwege soll das markieren von dazu parallel verlaufenden Radwegen und die damit verbundene Einschränkung des übrigen Verkehrsraumes überflüssig gemacht werden. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01 Gemeindestraßen Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die vorhandenen Radverkehrsanlagen in der Stadt Leipzig befinden sich in einem verkehrssicheren und nutzbaren Zustand. Sicherlich weisen einige Radverkehrsanlagen bauliche Mängel auf, wodurch nicht immer der gewünschte Nutzungskomfort gegeben ist. Im Rahmen der turnusmäßig durchgeführten Straßenkontrollen werden auch die Radverkehrsanlagen betrachtet. Werden dabei die Verkehrssicherheit beeinträchtigende Schadstellen festgestellt, werden diese umgehend im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung beseitigt. Auch nutzungskomfortein- schränkende Mängel werden, soweit dies im Rahmen der Straßenunterhaltung möglich ist, beseitigt. So ist auch der Radweg in der Permoserstraße bereits Bestandteil des laufenden Instandhaltungsprogramms. Die Durchführung der punktuellen Instandsetzungsmaßnahmen ist im I. Halbjahr 2019 geplant. Leider entsprechen auch einige Radwege nicht mehr den heutigen Anforderungen. Sie weisen beispielsweise zum Teil zu geringe Breiten auf bzw. ist deren Linienführung nicht stetig. Um in diesen Fällen eine wesentliche Zustandsverbesserung erzielen zu können, ist ein Ersatzneubau erforderlich. Teilweise bedingt eine derartige Veränderung an den Radverkehrsanlagen auch eine Betrachtung des gesamten Straßenquerschnittes. Im Rahmen der Straßenplanungen werden natürlich auch die Radverkehrsanlagen betrachtet. Der Zustand der Radwege ist allerdings nur ein Kriterium zur Aufrechterhaltung der Radwegbenutzungspflicht. Zunächst muss entsprechend der §§ 39 Absatz 1 und 45 Absatz 9 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) eine besondere Gefahrenlage nachgewiesen werden, die die Radwegbenutzungspflicht und damit das Verbot der Fahrbahnbenutzung rechtfertigt. Dass dies auch immer für Hauptverkehrstraßen möglich ist, ist, im Hinblick auf das Urteil des Sächsischen Oberverwaltungs- gerichtes zum Radverkehr auf dem Leipziger Innenstadtring, fraglich. Weiterhin ist gemäß VwV-StVO zu § 2 Absatz 4 Satz 2 Voraussetzung für die Kennzeichnung der Radwegbenutzungspflicht, dass die Benutzung des Radweges nach der Beschaffenheit und dem Zustand zumutbar sowie in der Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 461 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Linienführung eindeutig, stetig und sicher ist. Das ist u. a. der Fall, wenn er unter Berücksichtigung der gewünschten Verkehrsbedürfnisse ausreichend breit, befestigt und einschließlich eines Sicherheitsraumes frei von Hindernissen ist. Zur stetigen Führung gehört auch eine sichere Führung am Beginn und insbesondere am Ende eines Radweges. Hinzu kommt die Tatsache, dass es anerkannter Stand der Unfallforschung ist, dass Radfahrer, die auf der Fahrbahn u. a. in Radfahrstreifen und damit im Sichtfeld der KfzFahrer fahren, sicherer unterwegs sind und dass bei dieser Führung weniger Unfälle feststellbar sind. Wie jede Verkehrsregelung erfolgt auch die Anlage von Radfahrstreifen und Schutzstreifen für den Radverkehr auf Grundlage der Vorschriften der StVO zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit des Verkehrs. Wenn es die Verkehrssicherheit bzw. die maßgeblichen verkehrsrechtlichen Vorschriften erfordern, werden Maßnahmen ergriffen, die sach- und fachgerecht sind, eine verkehrssichere Verkehrsabwicklung für alle Verkehrsarten zu ermöglichen. In Einzelfällen kann die Anlage eines Radfahrstreifens oder eines Schutzstreifens neben einem nicht benutzungspflichtigen Radweg oder einem Gehweg mit Zusatzschild „Radfahrer frei“ angemessen sein und wird auch in Zukunft angewendet werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 15.116.932 Plan 2018 in €: 68.999.378 Planentwurf 2019 in €: 59.014.661 Planentwurf 2020 in €: 58.856.114 ordentl. Erträge in €: -19.506.855 ordentl. Erträge in €: -19.506.855 ordentl. Aufwendungen in €: 78.521.516 ordentl. Aufwendungen in €: 78.364.703 Saldo in €: 59.014.661 Saldo in €: 58.857.848 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 462 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: A 0181/ 20 Block: Betreff: Einreicher: SR St. Wehmann Ausbau des Mulde-Parthe-Radweges im Abschnitt zwischen Schwimmhalle Nordost und Adenauerallee Der Stadtrat beschließt: Für den Ausbau des Mulde-Parthe-Radweges im Abschnitt zwischen Schwimmhalle Nordost und Adenauerallee werden in den HHP 2019 20.000,00 EUR für die Vorplanung (Leistungsphase II) des Projektes eingestellt. Begründung: Der für die Vorplanung vorgesehene Radweg (entlang der Kleingartenanlage „An der Parthe“) ist ein Abschnitt des „SachsenNetz Rad“ und als MuldeParthe-Radweg ausgeschildert. Er ist Teil der geplanten HauptnetzRad als IR IV-Verbindung und in einem überwiegend schlechten qualitativen Zustand („Huckelpiste“), so dass zahlreiche Radfahrer*innen durch den viel genutzten Mariannenpark fahren und Spaziergänger, vor allem auch Kinder, stark gefährden. Dementsprechend ist es dringend geboten, den Ausbau dieses viel genutzten Radweges voranzutreiben, um die Unfallgefahr für Radfahrer und Fußgänger zu minimieren. Ziel-PSP: 7.0000572.700 Radwege Veränderung Ziel 2020: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: 20.000 Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -280.391 Plan 2018 in €: -425.000 Planentwurf 2020 in €: -400.000 Planentwurf 2020 in €: -86.250 ordentl. Erträge in €: 800.000 ordentl. Erträge in €: 159.450 ordentl. Aufwendungen in €: -1.200.000 ordentl. Aufwendungen in €: -245.700 Saldo in €: -400.000 Saldo in €: -86.250 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 463 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0002/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen Bau eines Geh- und Radweges entlang der B 181 vom Grünen Bogen bis zum Ochsenweg Der Stadtrat beschließt den Bau des Geh- und Radweges nördlich entlang der B 181 vom Grünen Bogen bis zum Ochsenweg sowie die Bereitstellung der Mitteln in Höhe von ca.150.000.- Euro aus den Haushaltsmitteln des Tiefbauamtes. Begründung: Der Ortschaftsrat Burghausen sieht es als dringend nötig an, einen Geh- und Radweg entlang der B 181 zu bauen. Es ist wichtig und für die Sicherheit der Schüler, Fußgänger und Radfahrer zwingend geboten, den Abschnitt bis zum Grünen Bogen entlang der B 181 zu schließen. Es ist nicht praktikabel, sondern sehr umständlich und für nicht ortskundige auch nicht ersichtlich auf Parallelstraßen auszuweichen. Besonders für Kleinkinder und Schulkinder stellt die Nutzung der B 181 in Richtung Bushaltestelle Ochsenweg eine sehr große Gefahr dar. Wir weisen an dieser Stelle nochmals ausdrücklich darauf hin. Veränderung Ziel 2019: 75.000 Veränderung Ziel 2020: aus Budget VTA 75.000 aus Budget VTA Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: In den politischen Gremien und in Bürgeranfragen wurde mehrfach der Bau eines Geh-/Radweges entlang der Merseburger Straße zwischen Schönauer Landstraße und Löwencenter gefordert. Derzeit gibt es in diesem Abschnitt nur eine alternative Verbindung über Lindenauer Straße/Kastanienweg. Die Planung von beidseitigen Gehwegen und Radverkehrsanlagen kann nur im Zusammenhang mit der Planung des Umbaus/Ausbaus der B 181 zwischen der Stadtgrenze und dem Knoten Ludwig-Hupfeld-Straße erfolgen. Grundlage für den Aus- und Umbau des städtischen Straßennetzes bildet das im September 2013 von der Ratsversammlung beschlossene "Mittelfristige Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013 - 2020". Darin ist der Ausbau der B 181 von der Stadtgrenze bis zum Knoten B 181/ LudwigHupfeld-Straße nicht enthalten. Das bedeutet, dass derzeit keine Notwendigkeit besteht mit einer konkreten Planung zu beginnen. Das "Mittelfristige Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau" wird gegenwärtig für den Zeitraum 2020 - 2024 überarbeitet und soll dann nach umfassender Diskussion und Abwägung die zukünftige Priorisierung der Maßnahmen im Straßen - und Brückenbau der Stadt Leipzig festlegen. Ob der Ausbau der B 181 in dieses Programm aufgenommen wird sowie ein konkreter Zeitpunkt für die Beschlussfassung des Mittelfristprogramms durch die Ratsversammlung kann derzeit nicht genannt werden. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 464 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 465 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0005/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen Bau des Gehweges (Lückenschluß) und Befestigung des Vorplatzes (möglichst Asphalt o. Ä.) vor dem ehemaligen Gemeindeamt, Miltitzer Str. 1 Der Stadtrat beschließt den Lückenschluß des Gehweges und die Befestigung des Vorplatzes, Miltitzer Str. 1. sowie die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von ca. 15.000.- Euro aus den Haushaltsmitteln des Tiefbauamtes. Begründung: Hinter dem benannten Gehwegabschnitt befindet sich der Parkplatz vor der Miltitzer Str. 1, (Zahnarztpraxis, Polizeiposten und Ortschaftsrat, ehemaliges Gemeindeamt). Der Ortschaftsrat Burghausen ist deshalb bemüht, eine Verbesserung der Nutzung des Gehweges für die Bevölkerung und den Parkplatz (grober Schotter und große Höhenunterschiede) zum Gehweg zu verbessern. Dies stellt auch nicht zu unterschätzende hohe Unfallgefahr dar. Veränderung Ziel 2019: 7.500 Veränderung Ziel 2020: aus Budget VTA 7.500 aus Budget VTA Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Im Jahr 2020 ist im Bereich des Vorplatzes westlich des ehemaligen Gemeindeamtes der Ausbau von behindertengerechten Bushaltestellen vorgesehen. Im Rahmen dieses Ausbaues ist der Einbau einer Querungshilfe in Höhe des Vorplatzes sowie eine Umgestaltung des Platzes geplant. Der unbefestigte Gehweg soll als Zuwegung zur Haltestelle mit ausgebaut werden. Der Ausbau ist insbesondere abhängig von den finanziellen Mitteln, die vom Fördermittelgeber zur Verfügung gestellt werden . Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 466 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0008/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf Bau eines zusätzlichen Fuß-und Radweges vom Kirchweg hin zum bestehenden bereits vorhandenen Radweg in Richtung Grundschule Engelsdorf Der Stadtrat beschließt: Die Mittel für die Planung und Bau eines zusätzlichen Fuß-und Radweges, sind im Haushaltsplan 2019 /20 einzustellen. Durch den Bau dieses Weges erreicht man eine optimale Sicherheit der Schüler von Baalsdorf, Hirschfeld und Kleinpösna in Richtung Grundschule Engelsdorf. Begründung: Im April wurde dem OSR erneut die Planfeststelltung für die S 78 Althener Str. vorgestellt. Der Ortschaftsrat votierte zu dieser Beschlussvorlage mit einer Ergänzung, wie im Beschlussantrag angegeben, positiv. Die Anlieger hoffen, dass diese Maßnahme 2019 /20 realisiert werden kann. Der beantragte Fuß-und Radweg beeinflusst nicht den Bau der Althener Str. S 78, da für diesen Weg andere Planungen zu fertigen sind. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Problematik ist bereits aus der Ortschaftsratssitzung zur Planfeststellungsunterlage vom 09.04.2018 und dem HH-Änderungsantrag des OR vom 04.06.2018 bekannt und wurde umfassend geprüft und beantwortet. Dem Antrag kann nicht zugestimmt werden. Der Sachstand dazu hat sich nicht geändert und wird nochmals zusammengefasst: Der Kirchweg kann als Schulweg genutzt werden, ist in den Schulwegplänen jedoch nicht als empfohlener Weg ausgewiesen. Viele Baalsdorfer Kinder fahren mit dem ÖPNV (Entfernung Grundschule Engelsdorf nach Baalsdorf ca. 2,5 km, nach Hirschfeld ca. 4 km, nach Kleinpösna ca. 5 km). Aktuell sind ca. 20 bis 25 Kinder im Verlauf des Kirchweges dokumentiert. Der Kirchweg wird künftig an die Hirschfelder Straße angebunden, so dass diese auf die Althener Straße mündet. Durch den Umbau des 5-armigen Knotens zur 4-armigen Kreuzung verbessern sich die Sichtbeziehungen für alle Verkehrsteilnehmer. Die Prüfung ergab weiterhin, dass dies auch gewährleistet ist ohne zusätzliche bauliche punktuelle Ergänzungen oder eine Querungshilfe, da hier eine Verkehrsstärke von weniger als 1.000 KfZ/h auf der Althener Straße prognostiziert ist. Die direkte Verbindung aus Richtung Baalsdorf/Hirschfeld führt über den Knoten Althener Straße, Kirchweg, Engelsdorfer Straße zur Grundschule und nicht über die Althener Straße in westlicher Richtung entlang des Kirchenflurstückes und wieder zurück in östlicher Richtung auf die Engelsdorfer Straße. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 467 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 468 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0018/ 19 Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Block: Betreff: Sanierung Rad- und Fußweg Schönauer Landstraße Der Stadtrat beschließt: Der bestehende Fuß- und Radweg in der Schönauer Landstraße wird saniert. Begründung: Im Zuge des Neubaus des Fuß- und Radwegs in der Schönauer Landstraße soll der bereits bestehende Radweg zwischen Leipziger Straße und HeinrichHeine-Straße saniert werden. In diesem Bereich gibt es starke Aufwölbungen durch Baumwurzeln. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Aufgrund der turnusmäßig durchgeführten Straßenkontrollen war der sanierungsbedürftige Zustand des Rad- und Fußweges Schönauer Landstraße zwischen der Leipziger Straße und Heinrich-Heine-Straße dem Verkehrs- und Tiefbauamt bekannt. Deshalb wurde die Reparatur des Rad- und Fußweges in das laufende Instandhaltungsprogramm aufgenommen. Die Realisierung ist bereits Anfang Oktober 2018 erfolgt. Aus Sicht der Straßenunterhaltung besteht zum jetzigen Zeitpunkt kein akuter Handlungsbedarf, da die Aufwölbungen durch Baumwurzeln beseitigt worden sind. Dennoch wird in den nächsten zwei Jahren, aufgrund des Wurzelwachstums, wieder eine Aufwölbung entstehen und die Betonpflastersteine lockern und lösen. Eine dauerhafte Lösung konnte mit der Reparatur nicht umgesetzt werden. Für eine dauerhafte Lösung müssten die Bäume entfernt werden oder die Wurzeln lastenfrei überbaut werden. In der bereits beschlossenen Maßnahme "Radverkehrsanlage entlang der Schönauer Landstraße zwischen Heinrich-Heine-Straße und Merseburger Straße" (VI-DS-05508) stehen hierfür keine Finanzmittel zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 469 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0038/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Rückmarsdorf Ausbau Einmündung Reichenberger Straße/Brandensteinstraße Der Stadtrat beschließt: Die Verlängerung des Fußweges westlich der Brandensteinstraße über den Einmündungsbereich Reichenberger Straße sowie die Verlängerung des nördlichen Fußweges Reichenbergerstraße im Eckbereich wird bestätigt. In diesem Zusammenhang ist ebenfalls eine Sanierung des vorhandenen Gehweges Brandensteinstraße 8-20, ca. 40 m und des Gehweges Brandensteinstraße 24 bis Einfahrt an der Teichmühle (KiTa Zufahrt) - Länge ca. 40 m wünschenwert. Begründung: Im Bereich der Einmündung Reichenberger Str./Brandensteinstr. fehlt die Anbindung der Fußwege im Kreuzungsbereich. Die Reichenberger Str. ist Schulweg bzw. der Weg zum Kindergarten für den Plan blau dargestellten Bereich. Derzeit ist eine gefahrlose Überquerung der Brandensteinstraße im Kreuzungsbereich nicht möglich, da die Fußweganbindung fehlt und häufig direkt im Kreuzungsbereich geparkt wird. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Da der Ausbau des Gehweges keine Sanierung darstellt, ist auch eine Einordnung in das Gehwegsanierungsprogramm nicht möglich. Seitens des Verkehrs- und Tiefbauamtes erfolgt eine gesonderte Abfrage der Ortschaftsräte zur Aufnahme von Baumaßnahmen in das PSP-Element "Straßenbau in Ortsteilen", wofür die Baumaßnahme angemeldet werden kann. Der AG Schulwegsicherheit liegen keine Meldungen zu Problemen vor. Eine Sanierung des Gehweges in der Brandensteinstraße ist aufgrund der teilweise geringen Gehwegbreite und dem vorhandenen Gehwegaufbau nicht sinnvoll. Für eine wesentliche und auch dauerhafte Zustandsverbesserung ist ein grundhafter Ausbau des Gehweges notwendig. Dabei sollte auch die Querschnittsaufteilung der Brandensteinstraße planerisch untersucht werden, um gegebenenfalls eine größere Gehwegbreite zu erhalten. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 470 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0041/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Rückmarsdorf Neubau Querungshilfe B181 im Bereich Sportplatzweg/Bienitzstraße Der Stadtrat beschließt: Der im Zuge des Radverkehrsentwicklungsplanes 2010-2020 (Stand 23.03.2011) Anlage 4-2 unter Punkt 47 geplante Bau/ Errichtung einer Querungshilfe der B181 (Übergang Sportplatzweg/Bienitzstraße) ist vorzuziehen. Begründung: Durch den Zusammenschluss der Fußballvereine von Rückmarsdorf und Burghausen trainieren die Kinder sowohl auf dem Sportplatz Rückmarsdorf, als auch auf dem in Burghausen. Der kürzeste und auch sicherste Weg wäre der durch den Bienitz. Leider ist es sehr schwierig, die B181 in Höhe des Sportplatzweges zu queren. Dieser Weg wird auch durch viele Rückmarsdorfer genutzt, um in den Bienitz bzw. nach Burghausen und Böhlitz-Ehrenberg zu gelangen. Desweiteren ist dies für alle Radfahrer, welche aus Richtung Leipzig kommend, am Ortsbeginn von der Bundesstraße sinnvollerweise in die Parallelstraßen geleitet werden, die sinnvollste Möglichkeit, ihren Weg weiter abseits der Bundesstraße B181, welche in diesem Bereich keinen Radweg besitzt, weiterzuführen. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Das Landesamt für Staßenbau und Verkehr (LASuV) plant die Neutrassierung der B 181 zwischen der A 9 (Autobahnanschlussstelle Leipzig - West) und der Stadtgrenze Leipzig im Bereich Bienitzstraße/Sportplatzweg. Im Rahmen der Planung und des laufenden Planfeststellungsverfahrens zur B 181 wurde von der Stadt Leipzig als Träger öffentlicher Belange im Bereich der einmündenden Straßen Bienitzstraße und Sportplatzweg bereits eine bauliche Querungshilfe gefordert. Dieser Forderung wurde seitens des LASuV gefolgt. Aufgrund der hohen prognostizierten Verkehrsmengen im Zuge der B 181 wurde von der Stadt Leipzig zur 1. Tektur des Planfeststellungsverfahrens zusätzlich eine Fußgängersignalanlage an der geplanten baulichen Querungshilfe Bienitzstraße/Sportplatzweg gefordert, um die Verkehsströme v. a. in Richtung Leipzig zu begrenzen und damit die Forderungen des Luftreinhaltenplans zu erfüllen. Weiterhin soll mit dieser Lichtsignalanlage sichergestellt werden, dass nur so viel Verkehr in Richtung Leipzig fließen kann, wie an den folgenden Lichtsignalanlagen verkraftet werden kann. Der mündliche Erörterungstermin im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens hat noch nicht stattgefunden und damit kann gegenwärtig keine Aussage erfolgen, wann der Planfestsstellungsbeschluss vorliegt. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 471 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 472 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0049/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat HartmannsdorfKnautnaundorf Herstellung einer Wegeverbindung zur Kiesgrube Rehbach Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt, im Haushalt 2019/20 ausreichend finanzielle Mittel für die Herstellung einer Wegeverbindung zur Kiesgrube Rehbach in Verlängerung der Azaleenstraße einzustellen. Begründung: Die bergbauliche Nutzung des nördlichen Teiles der Kiesgrube Rehbach ist beendet. Die Flächen sind wieder im Besitz der Stadt Leipzig. Die Entlassung aus der Bergaufsicht steht bevor. Im Rahmen des schon lange bestehenden und beschlossenen Planes "Harmonie" wurden in der Vergangenheit bereits zahlreiche Wege für Erholungszwecke angelegt, die aber bisher keinen Anschluss an an das öffentliche Wegenetz haben. Andererseits nimmt die Erholungsnutzung rapide zu und wird sich mit der Erschließung weiterer Baugebiete in Knauthain weiter verstärken. Um dies sowohl zu ermöglichen, als auch in geordnete Bahnen zu lenken müssen lediglich etwa 150 m Rad-, Fuß- und Rettungsweg ab dem bestehenden Radweg in Verlängerung der Azaleenstraße gebaut werden. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 473 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0059/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Realisierung des Radwegs zwischen Holzhausen und Baalsdorf Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zur Realisierung des Radweges zwischen Holzhausen und Baalsdorf werden bereitgestellt. Begründung: In der Sitzung vom 17.11.2016 votierte die Ratsversammlung bei einer Enthaltung positiv über die Realisierung des Radweges zwischen Holzhausen und Baalsdorf (VI-A-02253). Leider konnte der Radweg bislang nicht verwirklicht werden, da keine finanziellen Mittel zum Erwerb von Grund und Boden vorhanden waren. Die erforderlichen Mittel sind im Doppelhaushalt einzustellen und der Ratsbeschluss bis zum 31.12.2020 umzusetzen. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Die abgeschlossene Entwurfsplanung liegt im Verkehrs- und Tiefbauamt vor. Um die Baumaßnahme realisieren zu können, ist die Durchführung eines Baurechtsverfahrens (Planfeststellung) erforderlich. In Abhängigkeit der Prioritätensetzung können die Planfeststellungsunterlagen bis IV. Quartal 2019 im VTA erarbeitet und bei der Landesdirektion Sachsen eingereicht werden. Somit liegt frühestens IV. Quartal 2020 ein Planfeststellungsbeschluss vor.Im Anschluss daran kann dann der notwendige Grunderwerb durchgeführt werden, ggf. sind langwierige Besitzeinweisungs- und Enteignungsverfahren angezeigt. Weiterhin sind die Ausführungsplanung und die Ausschreibungsunterlagen zu erstellen. Für 2020 sind 130.000 € für den Grunderwerb durch das VTA beantragt. Die bauliche Realisierung ist unter Berücksichtigung der vorgenannten Abläufe frühestens ab 2021 realistisch. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 474 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0060/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Realisierung des Weges "Alter Pfarrweg" (zwischen "Täschners Garten" und dem Park des Helios-Klinikums) , 04288 Leipzig Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zur Realisierung des Weges "Alter Pfarrweg" (zwischen "Täschners Garten" und dem Park des Helios-Klinikums) werden bereitgestellt. Begründung: Die Einfamilienhausbebauung in "Täschners Garten" ist gemäß Bebauungsplan abgeschlossen, die Erschließungsanlagen sind fertig gestellt. Lediglich der "Alte Pfarrweg" mit der für seine Funktion notwendigen Brücke über die Östliche Rietzschke wurde noch nicht realisiert. Dieser Weg stellt für Fußgänger und Radfahrer eine wesentliche Verbesserung der Erreichbarkeit der o.g. Spazierwege um das Parkkrankenhaus, im Auebereich der Östlichen Rietzschke bzw. des Ortskerns Zuckelhausen dar. Laut Verwaltung wird aus planerischer Sicht die Realisierung der Wegebeziehung nach Maßgabe der Finanzierbarkeit ausdrücklich befürwortet. Der Ortschaftsrat bezieht sich auf den Verwaltungsstandpunkt zum Antrag Nr. V/OR 5 vom 04.05.2010, Neufassung vom 02.11.2010 eingereicht vom Ortschaftsrat Holzhausen. Der Ortschaftsrat stellt diesen Antrag bereits zum zweiten Mal. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 475 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0067/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Gewerbegebiet Merkwitz Der Stadtrat beschließt: Bau eines Fuß - und Radweg von Hohenheida nach Merkwitz und Erstellung eines Grünstreifen als Lärmschutz Begründung: Bei der Planung des Gewerbegebietes wurde durch Taucha nur die Stellungnahme der Stadt Leipzig eingeholt. Der OR Seehausen hat zwar seine Meinung dazu an die Stadt Taucha und an das Wirtschaftsdezernat gesandt, ober keine Infos erhalten. Da der Grundstücksankauf und die Erschließung unseres Wissens nach durch die Stadt Leipzig erfolgt, sind für oben genannte Maßnahmen finanzielle Mittel einzuplanen. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die geplante mögliche gewerbliche Weiterentwicklung vom Industiepark Nord in Richtung Merkwitz ist derzeit am Anfang der Planerarbeitung. Die Stadt Taucha befindet sich in der Aufstellung zum B-Plan. Die weitere Planung des Radweges zwischen Hohenheida und Göbschelwitz hat eine höhere Priorität. Daher wird der Antrag abgelehnt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 476 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0070/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau Antrag zum Bau eines Fuß- und Radweges Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat möge beschließen, dass 1. entlang der Zweinaundorfer Straße stadteinwärts zwischen Kreuzung Albrechtshainer Straße und bis zum Engelsdorfer Weg ein kombinierter Fußund Radweg unter Einhaltung der bestehenden Straßenbäume errichtet wird. 2. entlang der Zweinaundorfer Straße stadtauswärts ab Höhe Engelsdorfer Weg bis Kreuzung Albrechtshainer Straße der vorhandene Fußweg in Stand gesetzt und für den Radverkehr freigegeben wird. Begründung: Die Zweinaundorfer Straße ist eine wichtige und hoch frequentierte Hauptverkehrsstraße für den Autoverkehr, welche die inneren Bereiche der Stadt Leipzig mit den äußeren Randbezirken verbindet. Darüber hinaus wird die Zweinaundorfer Straße auch aufgrund ihrer Anbindung an die Eisenbahnstrecke (Haltepunkt Mölkau) gerne von dem Radverkehr genutzt, insbesondere als Schulweg. Umso wichtiger ist es, dass auf einer vielbefahrenen Straße die Sicherheit sowohl für den Radverkehr als auch für den Autoverkehr gegeben ist. Aufgrund der vorhandenen (geringen) Straßenbreite ist ein vom Autoverkehr unabhängiger Fuß- und Radweg sinnvoll, um auch dem Fußverkehr aus den Siedlungen einen sicheren Weg zu den Bushaltestellen und der Eisenbahnhaltestelle zu ermöglichen, ohne das ein Überqueren der vielbefahrenen Zweinaundorfer Straße notwendig ist. Auch ist es im Interesse der Stadt Leipzig Anreize für den Umstieg auf Rad oder ÖPNV zu schaffen. Dies kann nur durch eine solide Fuß- und RadwegeInfrastruktur gewährleistet werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 477 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Auf der stadteinwärtigen Fahrbahnseite der Zweinaundorfer Straße ist gegenwärtig kein Geh- bzw. Radweg vorhanden. Der Neubau eines kombinierten Geh- und Radweges ist im Sinne der Fußgänger und Radfahrer sicherlich sinnvoll. Eine derartige Maßnahme erfordert eine planerische Betrachtung. Dabei gilt es auch die Entwässerung der Verkehrsanlage im betreffenden Bereich zu betrachten. Der Gehweg auf der stadtauswärtigen Fahrbahnseite ist am Ende des Gasthofes Mölkau bis zum Grundstücksende Zweinaundorfer Straße 214 mit Gehwegplatten bzw. Betonsteinpflaster befestigt. Der überwiegende Teil des Gehweges zwischen Engelsdorfer Weg und Albrechtshainer Straße besitzt lediglich eine ungebundene Deckschicht. Diese ist bauartbedingt, insbesondere bei und nach Regenereignissen, nicht mit dem gewünschten Komfort nutzbar. Für eine dauerhafte und wesentliche Zustandsverbesserung ist ein grundhafter Ausbau der Verkehrsanlage notwendig. Auch für eine Radverkehrsanlage ist in diesem Abschnitt ein erheblicher Bedarf vorhanden. Im beschlossenen Hauptnetz-Rad ist dieser Abschnitt als innerstädtische Hauptradverbindung (IR III) und als Bestandteil des SachsenNetz Rad ausgewiesen und stellt damit eine wichtige Relation des innerstädtsichen alttagsgebundenen wie auch überregionalen touristischen Radverkehrs dar. Insofern bietet sich eine planerische Betrachtung des Straßenraums an. Es wird deshalb vorgeschlagen, dass im Rahmen der Erarbeitung der Fortschreibung des mittelfristigen Straßen- und Brückenbauprogramms für diese Maßnahme zu untersuchen ist, mit welcher Priorität die Umsetzung erfolgen sollte. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 478 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0076/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Radweg zu BMW Der Stadtrat beschließt: Es werden Mittel zum Erwerb der Grundstücke für den oben genannten Radweg bereitgestellt. Begründung: Bereits vor der Eingemeindung nach Leipzig wurde durch die damalige Gemeinde Seehausen das Fahrradkonzept beschlossen. Dieses wurde dann von der Stadt Leipzig an Probst Ingenieure und Planer Dresden zur weiteren Bearbeitung übergeben. Von den damals angeratenen 7 Vorzugsvarianten wurden bis dato nur zwei realisiert (Seehausen - Thekla im Rahmen BMW Ansiedlung und Hohenheida - Gottscheina. Planungen gibt es nun für zwei neue Radwege (Hohenheida - BMW / Göbschelwitz-Hohenheida). Nun sind aber die nächsten Schritte notwendig. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Da gegenwärtig eine Radwegverbindung zwischen Hohenheida und der BMWAllee bereits über den Plaußiger Weg gewährleistet ist, wird die Nachrüstung eines Geh-/Radweges im Zuge der Verbindungsstraße zwischen Göbschelwitz und Hohenheida priorisiert. Für diese Wegebaumaßnahme wurde bereits eine Vorplanung fertiggestellt. Diese sieht im Ergebnis auf der Südseite der Ortsteilverbindungsstraße die Nachrüstung einer Wegeverbindung für Fußgänger, Radfahrer und landwirtschaftlichen Verkehr, die Realisierung einer straßenbegleitenden Baumreihe sowie die Deckensanierung der Fahrbahn vor. Der geplante straßenbegleitende Weg wird zwecks Gewährleistung einer Nutzung auch für landwirtschaftliche Fahrzeuge (Forderung der Eigentümer bzw. Nutzer der angrenzenden landwirtschaftlichen Nutzflächen) in einer Breite von 3,50 m ausgebaut, da der erforderliche Grunderwerb auf freiwilliger Basis, durch Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern, angestrebt wird. Unter Berücksichtigung des gegenwärtigen Planungsstandes und der Priorität der Maßnahme ist im Laufe des Jahres 2019 mit Mitteln aus dem Nordraumkonzept die Bearbeitung der weiterführenden Planung vorgesehen. Auf dieser Grundlage und in Abhängigkeit von den Grunderwerbsverhandlungen wird die Realisierung der Gesamtmaßnahme (Wegebau und Fahrbahnsanierung) in den Jahren 2021/2022 angestrebt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 479 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 480 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0077/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Radweg nach Krostitz Der Stadtrat beschließt: Für die Erstellung eines Radweges nach Krostitz werden Mittel zur Planung bereitgestellt und die dafür notwendigen Schritte eingeleitet. Begründung: Im Rahmen der Studie zum Fortführung des Fuß- und Radwegkonzeptes der Gemeinde Seehausen im Jahr 1997/ 1998 wurde auch der Radweg nach Krostitz mehrfach schon angesprochen. Das Besondere daran ist, dass es einen öffentliches Flurstück dafür gibt. Gemarkung Hohenheida-Neblitz Flurstück 41/3 Bis dahin besteht schon ein befestigter (Betonstrße) landwirtschaftlicher Weg (Gemarkung Hoheneheida Flurstück 240). Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: verwiesen Verwaltungsmeinung: Die Wegeverbindung für Fußgänger und Radfahrer von Hohenheida nach Krostitz ist aufgrund der Nutzung vorwiegend durch Freizeitverkehr im Radverkehrsentwicklungsplan 2010 - 2020 als ergänzende Maßnahme E-41 aufgeführt und im Mittelfristprogramm 2013 - 2020 nicht berücksichtigt. Vor einer planerischen Vorbereitung muss zunächst die Priorität der Maßnahme unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit aus gesamtstädtischer Sicht nochmals diskutiert werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 481 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-strat. Radverkehrsplanung Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antragsnummer: A 0067/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Entwicklung Hauptnetz Rad 1. Für die Entwicklung des Hauptnetzes Rad wird nach Vorlage der Radnetzplanung im Verkehrs- und Tiefbauamt zusätzlich 1 VzÄ inkl. entsprechender Sachmittel eingerichtet. 2. Die Ansätze für Investitionen aus 2019 (Einzahlungen 800.000 €, Auszahlungen 1,2 Mio. €) werden für 2020 und in den Folgejahren 2021-23 fortgeschrieben. Zur Deckung verweisen wir auf unsere diesbezüglichen Anträge. Begründung: Mit dem Beschluss zum Bau der Radverkehrsanlage entlang der Schönauer Landstraße (Vorlage 5508) konnten nun endlich – nachdem in den Vorjahren aufgrund der Förderpraxis des LaSuV ein Mittelabruf gar nicht möglich war – für 2019 Fördermittel in diesem PSP-Element gebunden und die geplante Förderquote ungefähr erreicht werden. Mit der angekündigten Vorlage zur Radnetzplanung (Vorlage 5155) müssen Mittel vorhanden sein, um diese dann auch umzusetzen. Damit die Fördermittel auch in 2020ff abgerufen und sinnvoll (im Sinne der dann vorliegenden umfassenden Planung) investiert werden können, bedarf es entsprechender Personal- und Sachmittel. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 7.0000572 Radwege Veränderung Ziel 2020: Fortschreibung E/A Veränderung Ziel in VzÄ 1 2019: inkl. Sachmittel Veränderung Ziel in VzÄ 1 2020: inkl. Sachmittel Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Der Stadtentwicklungsplan (STEP) Verkehr und öffentlicher Raum, das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) 2030 und der Luftreinhalteplan setzen auf nachhaltige Mobilität und dabei als einen wichtigen Baustein auf die Erhöhung des Radverkehrsanteils am Gesamtverkehr in Leipzig. Dieses Ziel zu erreichen, ist nur mit einer angebotsorientierten Planung möglich, die sichere Radverkehrsanlagen für alle Bevölkerungsgruppen bereit stellt. Das Verkehrs- und Tiefbauamt verfolgt von jeher einen integrativen Planungsansatz. Das bedeutet, dass es Fachplaner für alle Verkehrsarten gibt, da Planungen im Stadtgebiet durch die unterschiedlichen Verkehrsarten, die zu berücksichtigen sind, immer Querschnittsaufgaben sind. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Die Fortsetzung des Mitteleinsatzes in der Haushaltsposition Radwege ist anzustreben, jedoch erst mit der folgenden Haushaltsplanung 2021/2022 zu entscheiden. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 482 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -280.391 Plan 2018 in €: -425.000 Planentwurf 2019 in €: -400.000 Planentwurf 2020 in €: -86.250 ordentl. Erträge in €: 800.000 ordentl. Erträge in €: 159.450 ordentl. Aufwendungen in €: -1.200.000 ordentl. Aufwendungen in €: -245.700 Saldo in €: -400.000 Saldo in €: -86.250 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 483 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-strat. Radverkehrsplanung Einreicher: Fraktion DIE LINKE Antragsnummer: A 0166/ 19/20 Block: Betreff: Deutlich mehr Geld für den Radverkehr bereitstellen Der Stadtrat beschließt: Die Auszahlung des Investitionsprojektes 7.0000572 „Radwege“ wird im Jahr 2019 um 1.800.000 Mio. Euro und 2020 um 2.844.300 Euro erhöht. * * Teil Ergebnishaushalt s. A 0166/19/20-01 Begründung: Entsprechend Ratsbeschluss RBV-1261/12 sollen im Schnitt 5 € pro Einwohner (Leipzig) und Jahr zur Erfüllung der Ziele des Radverkehrsentwicklungsplanes im Haushalt zur Verfügung gestellt werden. Mit dem zu beschließenden Radnetz und der dazugehörigen Prioritätenliste werden zahlreiche Kleinmaßnahmen entstehen, die unabhängig von großen Straßenbaumaßnahmen stehen. Um diese realisieren zu können, braucht es die Finanzmittel und zusätzliche Stellen für Planer. Veränderung Ziel 2019: 1.800.000 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung 2.844.300 Ziel-PSP: 7.0000572 Radwege Ziel 2020: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Für diesen Antrag und alle übrigen Anträge zur strategischen Radverkehrsplanung werden insgesamt für das Jahr 2019 400.000 EUR und das Jahr 2020 400.000 EUR aus Stellplatzablösemittel bereitgestellt. Dazu ist die vom Stadtrat beschlossene Richtlinie über die Verteilung der Stellplatzablösemittel durch Ratsbeschluss für zwei Jahre außer Kraft zu setzen. Es verbleibt jedoch das Erfordernis, beim tatsächlichen Einsatz der Ablösemittel das von der Rechtsprechung festgelegte Verhältnis für die vom Gesetz zulässigen Maßnahmen zu berücksichtigen. Eine Untersetzung der Mittel erfolgt bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen. Verweis auf Antrag: A 0166/ 19/20; A 0166/ 19/20-01 RE 2017 in €: -280.391 Plan 2018 in €: -425.000 Planentwurf 2019 in €: -400.000 Planentwurf 2020 in €: -86.250 ordentl. Erträge in €: 800.000 ordentl. Erträge in €: 159.450 ordentl. Aufwendungen in €: -1.200.000 ordentl. Aufwendungen in €: -245.700 Saldo in €: -400.000 Saldo in €: -86.250 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 484 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-strat. Radverkehrsplanung Einreicher: Fraktion DIE LINKE Antragsnummer: A 0166/ 19/20-01 Block: Betreff: Deutlich mehr Geld für den Radverkehr bereitstellen Der Stadtrat beschließt: Für die Planung von Radwegen werden zusätzlich für 2019 60.000 Euro und für 2020 120.000 Euro für 2 VZÄ (Planer) eingestellt. * * Teil Finanzhaushalt s. A 0166/19/20 Begründung: Entsprechend Ratsbeschluss RBV-1261/12 sollen im Schnitt 5 € pro Einwohner (Leipzig) und Jahr zur Erfüllung der Ziele des Radverkehrsentwicklungsplanes im Haushalt zur Verfügung gestellt werden. Mit dem zu beschließenden Radnetz und der dazugehörigen Prioritätenliste werden zahlreiche Kleinmaßnahmen entstehen, die unabhängig von großen Straßenbaumaßnahmen stehen. Um diese realisieren zu können, braucht es die Finanzmittel und zusätzliche Stellen für Planer. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01 Gemeindestraßen Veränderung Ziel 2020: Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: lt. Antrag 60.000 € für VzÄ 0 lt. Antrag 120.000 € für VzÄ 2 2 Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Der Stadtentwicklungsplan (STEP) Verkehr und öffentlicher Raum, das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) 2030 und der Luftreinhalteplan setzen auf nachhaltige Mobilität und dabei als einen wichtigen Baustein auf die Erhöhung des Radverkehrsanteils am Gesamtverkehr in Leipzig. Dieses Ziel zu erreichen, ist nur mit einer angebotsorientierten Planung möglich, die sichere Radverkehrsanlagen für alle Bevölkerungsgruppen bereit stellt. Das Verkehrs- und Tiefbauamt verfolgt von jeher einen integrativen Planungsansatz. Das bedeutet, dass es Fachplaner für alle Verkehrsarten gibt, da Planungen im Stadtgebiet durch die unterschiedlichen Verkehrsarten, die zu berücksichtigen sind, immer Querschnittsaufgaben sind. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Die Mittel aus den Stellplatzablösebeträgen können für Personalaufwendungen nicht eingesetzt werden. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: A 0166/ 19/20; A 0166/ 19/20-01 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 485 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 15.116.932 Plan 2018 in €: 68.999.378 Planentwurf 2019 in €: 59.014.661 Planentwurf 2020 in €: 58.856.114 ordentl. Erträge in €: -19.506.855 ordentl. Erträge in €: -19.508.589 ordentl. Aufwendungen in €: 78.521.516 ordentl. Aufwendungen in €: 78.364.703 Saldo in €: 59.014.661 Saldo in €: 58.856.114 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 486 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: A 0193/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE „Schadensbeseitigung am Straßenbelag im Bereich der Innenstadt an der Kreuzung Petersstraße / Grimmaische Straße Der Stadtrat beschließt: 1. Der Straßenbelag am ehemaligen „Messehaus Am Markt“ (Petersstraße zwischen Markt und Preußergäßchen) wird im Zeitrahmen 2019/2020 qualitäts- und sachgerecht wiederhergestellt. 2. Im Ergebnishaushalt 2019/2020 wird die Baumaßnahme mit einer Gesamtsumme von 1.048.650 Euro (+ DB-Betrag von 451.350 Euro) eingestellt. 3. Davon werden im Jahr 2019 für die erforderliche Planung 150.00 Euro und im Haushaltsjahr 2020 für die Realisierung 898.650 Euro eingestellt. 4. Der von der DB auf der Grundlage eines Fiktiventwurfes für die Wiederherstellung des Urzustandes der Petersstraße bereits gezahlte Betrag von 451.350 Euro, ist laut Antwort auf unsere Anfrage Nr. VI-F-06356-AW01 noch vorhanden und soll für die Gestaltung des Areals Neumarkt und Reichsstraße zusätzlich einbezogen werden. Begründung: Der Straßenbelag wurde im Zuge des Baus am C itytunnel zerstört. (Revisionsschächte u. a.) Nach Fertigstellung des C itytunnels sollten die betroffenen Flächen in der Petersstraße und in der Grimmaische Straße vor dem ehemaligen Messehaus, durch die Bauherren des Tunnels anteilig wieder hergestellt werden. Wie in der Antwort auf die Anfrage VI-F-06356-AW-01 der Fraktion DIE LINKE in der Ratsversammlung am 24.10.2018 von der Baubürgermeisterin mitgeteilt wurde, zahlte die DB an die Stadt statt einer Bauleistung einen Geldbetrag, der noch immer vorhanden ist. Eine provisorische Schließung der Straßenflächen erfolgte vor ca. 10 Jahren. Vor allem auf der Petersstraße zwischen Markt und Preußergäßchen sowie auf der Grimmaischen Straße zwischen Neumarkt und Reichsstraße wurden Löcher im Straßenbelag nur notdürftig und billigst mit Asphalt ausgefüllt. Das beschriebene Areal befindet sich in exklusivster innerstädtischer Lage, welches touristisch sehr stark frequentiert wird. Es ist das Gesicht unserer Stadt. Der schlechte Straßenbelag verdirbt die ansonsten sehr schöne Fußgängerzone und bietet Stolperfallen. Hier wollen sich die Passanten eigentlich die Stadt ansehen und nicht ständig schauen müssen, wo sie hintreten. Der derzeitige Zustand ist hinsichtlich der hohen urbanen und touristischen Bedeutung für unserer Innenstadt völlig indiskutabel und bedarf dringendste Abhilfe. Deshalb ist die Aussage in der Antwort VI-F-06356-AW01 der Baubürgermeisterin, die Maßnahme erst ab dem Jahr 2021 beginnen zu wollen, nicht akzeptabel. Veränderung Ziel 2019: 150.000 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung 898.650 Ziel-PSP: 7.0000575 Straßen Innenstadt Ziel 2020: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 487 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Zu 1.) Eine Wiederherstellung des Straßenbelages im Zeitrahmen 2019/2020 ist nicht möglich, da zurzeit keine Planung vorliegt. Zu 2.) Bei dieser Maßnahme handelt es sich um eine Investivmaßnahme und kann somit nicht aus dem Ergebnishaushalt finanziert werden. Die Baukosten betragen 1.338,750 €. Die anteilige Zahlung der DB sind nur 45.217,48 €. Damit sind allein für den Bau 1.293.532,52 € durch die Stadt Leipzig einzustellen. Zu 3.) Die Planungskosten sowie die Baunebenkosten liegen bei 15 % der Bausumme, also ca. bei 200.000 €. Zu 4.) Die von der DB AG gezahlten Mittel in Höhe von 45.217,48 € sind noch vorhanden. Zur Finanzierung des Vorhabens werden für 2020 zusätzliche Mittel aus dem städtischen Haushalt i. H. v. 500.000 € bereitgestellt. In 2021 werden weitere 700.000 € aus dem städtischen Haushalt zweckgebunden für das o.g. Vorhaben bewilligt. Zur Sicherung der zeitnahen Vergabe der Bauaufträge wird eine entsprechende VE i. H. v . 700.000 € im Haushalt v orgesehen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 103.941 Plan 2018 in €: -300.000 Planentwurf 2019 in €: -250.000 Planentwurf 2020 in €: -300.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -250.000 ordentl. Aufwendungen in €: -300.000 Saldo in €: -250.000 Saldo in €: -300.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 488 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: OR 0003/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen Mittelbereitstellung für die Straßeninstandsetzung Gundorfer Str. Der Stadtrat beschließt für die Instandsetzung verbunden mit der Verbesserung des Lärmschutzes der Gundorfer Str. zwischen Wiesenrain und Am Dorfplatz in Burghausen sowie die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von ca. 400.000.- Euro aus den Haushaltsmitteln des Verkehrs- und Tiefbauamtes bereitzustellen. Begründung: Der Ortschaftsrat Burghausen versucht seit längerer Zeit, Mittel für die Instandsetzung der Gundorfer Str. zu erhalten. Dieser Straßenabschnitt gehört zu der wichtigen Verbindungsstraße zwischen Gundorf und Rückmarsdorf, die sehr stark befahren wird. Der ÖPNV mit der Linie 62 benutzt ebenfalls diesen schlechten Straßenabschnitt. Die beantragten Mittel für den Straßenausbau, der dringend notwendig ist, werden sehr oft auf Kosten innerstädtischer und öffentlichkeitswirksamer Maßnahmen ( z. B.Umgestaltung des Vorplatzesam Neuen Rathaus für ca. 991000,- € oder mehr) zurückgestellt. Dadurch verschlechtert sich der Zustand unter anderem dieser Straße zusehends und somit vergrößert sich der Rückstau auf ein katastrophales Niveau. Der Antrag wurde trotzdem gestellt, obwohl im Mittelfristigen Investitionsprogramm 2013- 2020 bereits als Position 34 enthalten. Veränderung Ziel 2019: 200.000 Veränderung Ziel 2020: aus Budget VTA 200.000 aus Budget VTA Ziel-PSP: n.n.b Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 489 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: OR 0042/ 19 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal Planung des grundhaften Ausbaus der Lindenthaler Hauptstraße zwischen den Einmündungen „Am Freibad“ und „An der Hufschmiede“ Für die Planung des grundhaften Ausbaus der Lindenthaler Hauptstraße zwischen den Einmündungen „Am Freibad“ und „An der Hufschmiede“ sind im Jahr 2019 Mittel i.H.v. 70T€ einzustellen. Begründung: Der schlechte Straßenzustand und die dadurch nicht mögliche Umsetzung des Beschlusses zur Herstellung eines durchgehenden Radweges vom S Bahn Haltepunkt Lützschena über Lindenthal zum Schladitzer See, lässt ein Aufschieben der Planung nicht mehr zu. Wenn in 2020 die Bauausführung der Maßnahmen grundhafter Ausbau „An der Hufschmiede“ und die Neugestaltung des Kreuzungsbereiches mit einem Minikreisel durchgeführt werden / worden sind, dann sind die anzuknüpfenden Straßenquerschnitte bekannt. Somit kann nunmehr der verbliebene Streckenabschnitt ausgeführt werden. Veränderung Ziel 2019: 70.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Beschlussantrag betrifft die kurzfristige planerische Vorbereitung des grundhaften Ausbaus der Fahrbahn der Lindenthaler Hauptstraße, einem Trassenabschnitt der geplanten Radwegverbindung vom S-Bahnhaltepunkt Lützschena über Lindenthal in Richtung Naherholungsgebiet Schladitzer Bucht. An die Lindenthaler Hauptstraße anschließend setzt sich der Verlauf der Radwegverbindung über einen weiteren Trassenabschnitt im Zuge der Straße An der Hufschmiede, der aufgrund des Straßenzustandes komplett (einschlißlich Gehwege) grundhaft ausgebaut werden muss, fort. Die Realisierung des erforderlichen grundhaften Ausbaus beider Trassenabschnitte (Lindenthaler Hauptstraße und An der Hufschmiede)ist über das Deckenbauprogramm (investive Deckenerneuerung)vorgesehen. Unter Berücksichtigung des Straßenzustandes beider Straßen hat aus verkehrslicher Sicht die Straße An der Hufschmiede eine höhere Priorität und wird aus diesem Grund gegenwärtig für eine Realisierung ab 2020 planerisch vorbereitet. Die Realisierung des grundhaften Ausbaus der Lindenthaler Hauptstraße kann jedoch unter Berücksichtigung der notwendigen Prioritätensetzung und unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit aus gesamtstädtischer Sicht erst nach 2020 in das Deckenbauprogramm eingeordnet werden, so dass eine kurzfristige planerische Vorbereitung nicht sinnvoll ist. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 490 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 491 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: OR 0054/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des Zuckelhausener Rings, 04288 Leipzig Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zur Sanierung des Zuckelhausener Rings werden bereitgestellt. Begründung: Der Zuckelhausener Ring ist Knotenpunkt zwischen verschiedenen Ortsteilen (Probstheida, Holzhausen, Meusdorf, Liebertwolkwitz). Er ist Zubringerstraße zum Großklinikum der Helios AG. Die ortsansässige freiwillige Feuerwehr sowie das Berggut (Sitz des Heimatvereins) sind Anlieger am Zuckelhausener Ring. Die Straßendecke besteht aus unebenem, rutschigem Kopfsteinpflaster sowie mehrfach geflicktem Teerbelag. Vor allem bei schlechter Witterung besteht hier erhöhte Unfallgefahr. Ein Fahrradweg ist nicht vorhanden. Die Fusswege sind uneben und weitestgehend nicht befestigt. Aufgrund des hohen Fußgängeraufkommens durch die örtliche Nähe zum Kindergarten "Fuchsbau" und des anliegenden Landpflegeheimes führt dies zu Problemen. Die erforderlichen Mittel zur Sanierung des Zuckelhausener Rings sind im Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Zuckelhausener Ring ist im Mittelfristigen Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013 - 2020 enthalten, aber finanziell nicht gesichert. Zu einer ersten Verbesserung der Querungsbedingungen für Fußgänger zur Kita und zum Seniorenheim wurde eine Querungshilfe eingebaut. In Anbetracht anderer Prioritätensetzungen von Planungen und begrenzter personeller Kapazitäten kann eine kurzfristige Planung des Zuckelhausener Ringes nicht erfolgen. Eine zeitliche Einordnung der Realisierung ist im Doppelhaushalt 2019/2020 nicht möglich, es ist von einer mittelfristigen Realisierung auszugehen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 492 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: OR 0057/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung der Arthur-Polenz-Straße, 04288 Leipzig Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zur Planung der Baumaßnahmen werden für das Jahr 2020 bereitgestellt. Die Finanzierung zur Fortführung der Maßnahmen werden durch eine Verpflichtungsermächtigung im Doppelhaushalt 2021/22 sichergestellt. Begründung: Die Arthur-Polenz-Straße ist eine vielbefahrene Verbindungsstraße. Die LVBBuslinie 74 nutzt diese Strecke. Die Straße wird von zahlreichen Schülern auch als Schulweg genutzt. Die Straßendecke besteht aus unebenem, rutschigem Kopfsteinpflaster mit mehreren Einmündungen. Vor allem bei schlechter Witterung besteht hier erhöhte Unfallgefahr. Ein Fahrradweg ist nicht vorhanden. Aufgrund des anliegenden hoch frequentierten Sportplatzes, des gut besuchten Jugendclubs sowie der gut besuchten Bibliothek führt dies zu Problemen. Die Straßenbeleuchtung ist an der Belastungsgrenze, ein weiterer Ausbau bzw. Modernisierung ist aufgrund der veralteten Elektrifizierung nicht möglich. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 493 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: OR 0075/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Sanierung der Verbindungsstraße Gottscheina - Merkwitz Der Stadtrat beschließt: Für die Sanierung der Verbindungsstraße Gottscheina nach Merkwitz (bis Stadtgrenze) werden finanzielle Mittel bereit gestellt. Begründung: Schon seit 2013 bemüht sich der OR Seehausen, nach dem diese Straße im Rahmen des Deckenbauprogrammes 2012 nicht realisiert wurde, um die Sanierung des oben genannten Abschnittes. Auf mehrere Anfragen von Anliegern soll dies in 2020 geschehen. Leider ist auch im letzten Schreiben (25.09.2018) diese Maßnahme nur unter Vorbehalt der Finanzierung gestellt wurden. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b n.n.b Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Eine bauliche Realisierung erfolgt im Deckenbauprogramm ab 2021. Die Vorplanung für den Bau der Merkwitzer Straße beginnt ab 2019. Eine bauliche Realisierung ist im Deckenbauprogramm ab 2021 möglich. Ein Bau in 2020 ist wegen des umfangreichen Zeitbedarfs für die Planung einschließlich des unbedingt erforderlichen Grunderwerbs (für Gehweg) nicht möglich. Es sind îm Haushalt 2019/2020 keine zusätzlichen Mittel notwendig. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 494 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: OR 0080/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Sanierung der Verbindungsstraße Göbschelwitz - Hohenheida (incl. Fuß- und Radweg) Der Stadtrat beschließt: Für die Sanierung der Verbindungsstraße Göbschelwitz nach Hohenheida (incl. Fuß- und Radweg) werden finanzielle Mittel bereit gestellt. Begründung: Ebenfalls seit 2013 bemüht sich der OR Seehausen darum, dass auch diese Straße im Rahmen des Deckenbauprogrammes / Nordraumkonzeptes oder anderer Finanzierungsmöglichkeiten erneuert wird. Im Rahmen der Maßnahme soll auch der Fuß- und Radweg von Göbschelwitz nach Hohenheida erstellt werden. Vorplanungen sind bereits erfolgt und die Planung dem OR Seehausen vorgestellt wurden. Leider ist die Realisierung erst ab 2021 mit dem Hinweis, dass im Rahmen der mittelfristigen Haushaltplanung 2020 bis 2029 der Haushaltsansatz bis dato 0 € beträgt, eingeplant. Veränderung Ziel 2019: 0 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b n.n.b Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Die Entwurfsplanung für die Sanierung der Verbindungsstraße von Göbschelwitz nach Hohenheida beginnt im Jahr 2019. Der Bau der Verbindungsstraße erolgt im Jahr 2021 mit dem geplanten RadGehweg als gemeinsame Baumaßnahme. Ein Bau 2020 ist wegen des umfangreichen Zeitbedarfs für die Planung einschließlich des unbedingt erforderlichen Grunderwerbs nicht möglich. Im Nordraumkonzept Sofortprogramm werden Mittel 2019 und 2020 in Höhe v on jeweils 30.000 € für die Planung bereitgestellt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 495 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Wirtschaft-Antragsnummer: A 0013/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Gründerzentrum Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Haushaltsplan 2019/2020 eine Finanzierungsmöglichkeit zur Gründung eines Gründerzentrums für digitale Geschäftsideen in der Halle 7 der Baumwollspinnerei zu schaffen: 1. In einem Pilotprojekt der LGH, die bisher lediglich Gewerbehöfe an etablierte Unternehmen vermietet, soll das dringend benötigte Gründerzentrum in Halle 7 der Baumwollspinnerei entstehen. 2. Zur Schaffung des Gründerzentrums in Halle 7 ist ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 7 Mio. EUR, ggf. auch Teile davon mit weiteren Finanzierungsmöglichkeiten, zu planen. Begründung: Im Rahmen der Digital Hub Initiative erhielt die Stadt Leipzig die Auszeichnung Smart-Infrastructure Hub. In der Bewerbung wurde bereits die Entstehung eines neuen Technologie- und Gründerzentrums umrissen. Schließlich ist jedes funktionierendes Ökosystem für Gründer mit digitalen Geschäftsideen angewiesen auf Kreativflächen, die nur innerhalb eines sog. Gründerzentrums bereitgestellt werden können. Momentan kann der Markt solche Innovations- und Kreativflächen nicht rentierlich anbieten. Durch die Verknüpfung eines Inkubators – Entwicklung radikaler Innovationen an der Schnittstelle bspw. zwischen IT und Betriebswirtschaftslehre – und eines Accelerators – strukturiertes Programm zur Forcierung von Unternehmensgründungen aus den entwickelten Innovationen und deren Wachstumsförderung – unterscheidet sich das Konzept des Gründerzentrums maßgeblich von anderen. Weiterhin ist es erklärtes Ziel, gemeinsam mit ausgewählten Hochschuleinrichtungen den Transfer zum Mittelstand sicherzustellen, um diesem in breiter Fläche erfahrene Ansprechpartner für die unternehmenseigene Digitalisierung des Geschäftsmodells zur Verfügung zu stellen. Startups benötigen aufgrund geringer finanzieller Ressourcen günstigen Mietraum und viele Beispiele großer Start-up-Zentren wie Station F in Paris, Factory in Berlin oder UnternehmerTUM in München zeigen, dass eine enge räumliche Nähe zu einem wertvollen Austausch und Agglomerationseffekten führt. In Berlin werden subventioniert günstige C o-Working-Modelle geschaffen, die z.T. ab 50 € pro Platz Gründer anziehen. Ein Modell mit vergleichbar günstigen Einstiegspreisen fehlt Leipzig. Aktuell befindet sich die Halle 7 im Besitz der Stadt Leipzig (Nutzungsrecht für die nächsten 15 Jahre mit anschließender Kaufoption). Um die für das Gründerzentrum im Gespräch befindlichen 5.500 qm in vermietungsfähigen Zustand zu versetzen und den Innenausbau durch die LGH durchführen zu lassen, sind zur Herstellung der Fläche ca. 1.000 €/qm notwendig und für den Innenausbau weitere 750 – 1.000 € / qm. Somit ist mit Investitionskosten in Höhe von bis zu 11 Mio. EUR zu rechnen. Der Investitionszuschuss von 7 Mio. EUR einmalig ist deutlich kostengünstiger als die Neuerrichtung eines Gründerzentrums auf der „grünen Wiese“ mit Kosten in Höhe von 20 Mio. EUR. Fest steht, dass die Stadt für die Halle 7, die sonst leer steht und Kosten verursacht, somit eine Anschlussnutzung findet. Die Investitionskosten gehen der Stadt nicht verloren, durch die Kaufoption der Stadt nach 15 Jahren. Weiterhin können dadurch nachhaltig Gründungen mit digitalen Geschäftsideen unterstützt, der Transfer aus ausgewählten Hochschulen angeregt und die Digitalisierung des Mittelstandes vorangetrieben werden. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 496 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2019: 2.000.000 Ziel-PSP: 1.100.57.1.0.01 Wirtschaftsförderung Veränderung Ziel 2020: 5.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Der Beschlussvorschlag des Antragstellers ist wie folgt zu ändern: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Haushaltsplan 2019/2020 eine Finanzierungsmöglichkeit zum Aufbau eines Gründerzentrums für digitale Geschäftsideen in der Halle 7 der Baumwollspinnerei zu schaffen: 1. In einem Pilotprojekt der LGH, die bisher lediglich Gewerbehöfe an etablierte Unternehmen v ermietet, soll das dringend benötigte Gründerzentrum in Halle 7 der Baumwollspinnerei entstehen. 2. Zur Schaffung des Gründerzentrums in Halle 7 ist ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 7.000.000 EUR, ggf. auch Teile dav on mit weiteren Finanzierungsmöglichkeiten, zu planen. 3. Die Mittelbereitstellung für die LGH erfolgt im Jahr 2019 mit max. 2.000.000 EUR und im Jahr 2020 mit max. 5.000.000 EUR. Begründung Im Juni 2017 konnte sich Leipzig, zusammen mit Dresden, erfolgreich für die Digital Hub-Initiative des Bundes (BMWi) bewerben. Im Rahmen dieser Bundesinitiative werden 12 Standorte in Deutschland hervorgehoben, welche ein funktionierendes Ökosystem für Beispiele der Digitalisierung in Brachen mit starkem gesellschaftlichen Interesse vorweisen. Diese Standorte werden vom BMWi unter der Marke „Digital Hub“ gesondert international vermarktet. Leipzig hat sich mit dem Titel „Smart Infrastructure Hub Leipzig“ und den Themenfeldern Energie, Smart C ity und E-Health durchgesetzt. Die Wirtschaftsförderung arbeitet zusammen mit dem Spinlab an dessen Umsetzung. Ziel dieses Hubs ist es, den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen der Digitalisierung sowie deren Herausforderungen zu begegnen. Dabei gilt es, die C hancen der Digitalisierung zu nutzen und den Wirtschaftsstandort Leipzig zukunftsfähig aufzustellen. Durch den Ausbau und die Bündelung vorhandener Ressourcen wird: • eine Erhöhung der Ausgründungen aus wissenschaftlichen Einrichtungen erreicht, • eine Verbesserung der Infrastruktur für Gründer geschaffen, • eine verbesserte Vernetzung von Unternehmen mit Forschung erzielt und somit Innovationen in den Unternehmen vorangetrieben und • eine Stärkung der Spitzenforschung und eine Bündelung von Know-How betrieben. Die Grundlage für ein erfolgreiches Innovationssystem bilden wettbewerbsbestimmende Unternehmen, exzellente Forschung und unterstützende Politik und Verwaltung, welche die Rahmenbedingungen dafür Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 497 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ schaffen. Ein wichtiger Baustein zur Stärkung der Gründungstätigkeit, der Innovationsfähigkeit des Mittelstandes ist die Etablierung eines Innovationsraumes in Form eines Technologie- und Gründungszentrums, wo sich junge und etablierte Unternehmen untereinander, aber auch mit der Wissenschaft frei von distanziellen Hürden austauschen. Die bestehenden Technologie- und Gründerzentren werden in Leipzig sehr gut genutzt und sind ausgelastet. Das Zentrum soll für die Zukunfts- und Themenfelder des Hubs Kompetenzen bündeln und bestehende Angebote sinnvoll ergänzen. Es soll überregionalen und internationalen Gründerteams die Möglichkeit bieten, ihre Unternehmensideen in der Stadt umzusetzen. Neben Räumlichkeiten werden Möglichkeiten der Qualifizierung, wie beispielsweise über Seminare und C oachings, angeboten. Darüber hinaus soll der aktive Austausch zwischen bestehenden, etablierten Unternehmen und Wissenschaft und Gründern ermöglicht werden, um Ideen gemeinsam zu forcieren, die allein nicht oder nur langfristig umsetzbar wären. Der Bau eines Gebäudes allein ist nicht ausreichend. Es muss ein geeignetes Betreibermodell umgesetzt werden, um Mieter aus den Bereichen Gründer, etablierte Wirtschaft und Wissenschaft für das Zentrum zu gewinnen und aktiv zu vernetzen. Es ist erklärtes Ziel, dass die zu bildenden Nachwuchsforschergruppen des hochschulübergreifenden Kompetenzzentrums ihre Arbeitsplätze innerhalb des Zentrums haben. Ein sehr gut geeigneter Standort ist die Nachnutzung der Halle 7 der Baumwollspinnerei für ein Technologie- und Gründerzentrum im Rahmen des Smart Infrastructure Hub Leipzig. Zur Nutzbarmachung der Halle 7 für die allgemeinen und spezifischen Bedarfe in einem solchen Technologie- und Gründerzentrums soll für die LGH ein Investitionszuschuss von 7 Mio. € gewährt werden. Zudem sind weitere öffentliche Finanzierungsmöglichkeiten zu prüfen. Eine genaue Kostenabschätzung der nötigen Investitionen zur Nutzbarmachung der Restflächen der Halle 7, ca. 5.500 qm konnte noch nicht erfolgen. Erste Kostenschätzungen ergeben einen Investitionsbedarf von 7 bis 10 Mio. EUR. Vorprüfungen von Alternativen für ein solches Zentrum haben gezeigt, dass der Bau auf der grünen Wiese 25 Mio. EUR und mehr kosten würden. Dafür stehen Fördermöglichkeiten des Landes nicht passgenau zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 2.457 Plan 2018 in €: 5.000 Planentwurf 2019 in €: 0 Planentwurf 2020 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 498 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Wirtschaft-Antragsnummer: A 0037/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Neuausrichtung der IRL 1. Die Außenwirtschaftspolitik der Region wird um die Einrichtung von geeigneten Auslandsvertretungen der Invest Region Leipzig GmbH als Ansiedlungs- und Standortvermarkungsinstrumente in Primärzielmärkten erweitert. 2. Der OB stellt die Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel in geeigneter Höhe zur Einrichtung von ausgewählten Auslandsrepräsentanzen für die Invest Region Leipzig GmbH sicher. 3. Der OB lässt eine geeignete Finanzierungsform für die Einrichtung von ausgewählten Auslandsvertretungen durch die Invest Region Leipzig GmbH prüfen und anwenden (Fachförderrichtlinie, institutionelle Förderung o.ä.). 4. Der OB weist die Geschäftsführung der Invest Region Leipzig GmbH an, die Gesellschaft und ihre Gremien unmittelbar mit der Einrichtung von geeigneten Auslandsrepräsentanzen, mindestens aber eines Modellbüros in einem strategisch bedeutsamen Primärzielmarkt, zu befassen. Begründung: Der Wirtschafts- und Investitionsstandort Leipzig soll im Ausland stärker positioniert werden. Zu diesem Ziel wird die Invest Region Leipzig GmbH damit beauftragt, in strategisch ausgewählten Auslandszielmärkten mit hohem Ansiedlungspotenzial Repräsentanzen einzurichten. Diese Repräsentanzen dienen fortan der Ansprache ansiedlungsrelevanter Unternehmen sowie der Vertretung der Invest Region gegenüber Netzwerken, Multiplikatoren und ggf. Dienstleistern vor Ort. Zu diesem Zweck erhält die Invest Region Leipzig GmbH zusätzliche Haushaltsmittel in geeigneter Höhe. Die Bekanntheit und Attraktivität der Wirtschafts- und Investitionsregion Leipzig nimmt in den DAC H-Ländern stetig zu. Die Bekanntheit im Ausland, vor allem in Zielmärkten mit hohem Ansiedlungspotenzial, ist jedoch noch nicht stark ausgeprägt. Die Anzahl internationaler Ansiedlungen soll aber gesteigert werden. Voraussetzung dafür ist eine kontinuierliche Marktpräsenz, die der Vernetzung und Verfestigung von Wirtschaftsbeziehungen vor Ort dient. Die Invest Region Leipzig GmbH als geeignetes Außenwirtschaftsinstrument der Region Leipzig verfügt dabei bisher weder über das Mandat oder die Mittel, um dauerhafte Präsenzen im Ausland zu unterhalten. In Primärzielmärkten mit hohem Potenzial, wie z.B. Großbritannien (s. Brexit), arbeitet die Gesellschaft mit zeitlich begrenzten Marktaktivitäten. Andere Ansiedlungsagenturen sind mit festen Büros und Ansprechpartnern vor Ort vertreten – so jüngst NRW seit Juni 2018 – um Multiplikatoren- und Netzwerkeffekte für sich nutzbar zu machen. Ein erstes Modellbüro in GB könnte im Erfolgsfall als Vorreiter für weitere Primärzielmarktpräsenzen dienen. Veränderung Ziel 2019: 0; 200000 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0; 200000 k.A. Ziel-PSP: 1.100.57.1.0.01 Wirtschaftsförderung Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 499 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Beschlussvorschlag ist wie folgt zu ändern: Für die Inv est Region Leipzig GmbH (IRL) werden zusätzliche Haushaltsmittel v on jeweils 200.000 € in 2019 und 2020 zur Einrichtung v on ausgewählten Auslandsrepräsentanzen, beginnend mit einem Modellbüro entsprechend des Zielmarktkonzeptes der IRL bereitgestellt. Begründung: Die Invest Region Leipzig GmbH (IRL) als Gesellschaft der Stadt Leipzig, der Industrie- und Handelskammer, des Landkreises Leipzig und Nordsachsen, recherchiert und akquiriert potentielle Investoren, berät diese umfassend von der Idee bis zur Realisierung eines Ansiedlungsprojekts und betreibt im Wirtschaftskontext Standortwerbung sowie einen Fachkräfteservice für die Region Leipzig. In einer strategischen Neuausrichtung fokussierten die Gesellschafter im Jahr 2018 die Aufgaben klar auf die Akquisition und Betreuung von potentiellen Investoren. Dazu wurde eine Studie erstellt, die internationale Märkte und Potentiale bewertete und daraus Ableitungen für die internationale Marktbearbeitung traf. Vor diesem Hintergrund ist der Haushaltsantrag „Neuausrichtung der IRL“ eine konsequente Weiterentwicklung für die Gesellschaft. Auslandsvertretungen mit den Aufgaben der Ansiedlung und Standortvermarktung sind geeignete Instrumente, um die originären Aufgaben der IRL zu erfüllen. Mit einer Auslandrepräsentanz können vor Ort erschlossene Netzwerke, Multiplikatoren und Dienstleister perspektivisch sowohl für die Akquisition als auch den Markteintritt von exportorientierten Unternehmen aus der Region Leipzig genutzt werden. Möglich wären ebenso Maßnahmen und Angebote hinsichtlich einer Internationalisierung von Handelsbeziehungen Leipziger Unternehmen durchzuführen. Eine Auslandsvertretung ist ganzheitlich zu entwickeln, um konzertierte Auftritte in internationalen Märkten (auch in Kombination mit Akquisitionsaktivitäten und Kampagnen) zu ermöglichen. Derzeit sind Auslandsrepräsentanzen nicht Bestandteil der Finanzierungsvereinbarung der Gesellschafter und somit nicht Bestandteil des Budgets der IRL ausgelegt. Vorab ist die Vorgehensweise und Finanzierung dieses zusätzlichen Projektes mit den anderen Gesellschaftern (IHK, Landkreis Leipzig und Landkreis Nordsachen) abzustimmen sowie die rechtlichen Voraussetzungen zu prüfen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 2.457 Plan 2018 in €: 5.000 Planentwurf 2019 in €: 0 Planentwurf 2020 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 500 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Wirtschaft-Antragsnummer: A 0148/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Aufwendungen Wirtschaftsförderung: Erweiterung der Fördermöglichkeiten für klein- und mittelständische Unternehmen Der Stadtrat beschließt: 1. Die Finanzierungssumme der Wirtschaftsförderung wird um jeweils 300.000 Euro für die Jahre 2019 und 2020 auf jeweils 900.000 Euro angehoben. 2. Nichtverbrauchte Mittel aus dem Jahr 2019 dürfen in das Jahr 2020 fortgeschrieben und zu den geplanten Mitteln von 900.000 Euro addiert werden. Begründung: Die Wirtschaftskraft unserer Stadt wird nicht nur von den wenigen großen Unternehmen erbracht. Auch die klein- und mittelständischen Unternehmen tragen einen beträchtlichen Anteil dazu bei. Bei einer besseren Förderkulisse könnte der Beitrag der klein- und mittelständischen Unternehmen zur wirtschaftlichen Konsolidierung unserer Stadt vergrößert werden. Die Summe der Gesamtförderung betrug bislang maximal 450.000 Euro pro Jahr. Der Förderbedarf pegelte sich auch stets innerhalb dieses Limits ein. Der Grund ist, dass potentielle Antragsteller schon ab Jahresmitte auf die limitierten Möglichkeiten hingewiesen wurden und der Bedarf praktisch damit reglementiert wurde. Man kann deshalb getrost davon ausgehen, dass ein wesentlich höherer Bedarf real ist. Im Haushaltsplanentwurf 2019/2020 sind jeweils 600.000 Euro pro Haushaltsjahr eingestellt. Wir gehen davon aus, dass der Bedarf diese eingestellte Summe weiter überschreitet. Veränderung Ziel 2019: 300.000 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung 300.000 Ziel-PSP: 1.100.57.1.0.01 Wirtschaftsförderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 501 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Beschlussvorschlag ist wie folgt zu ändern: 1. Das Budget für die Entwicklung mittelständiger Unternehmen im Amt für Wirtschaftsförderung wird um 300.000 Euro für die Jahre 2019 und 2020 auf jeweils 900.000 Euro angehoben. 2. Innerhalb dieses Budget wird die Fortführung des Projektes "Gründungshilfe für Migrantinnen und Migranten" mit einer Summe v on 20.000 € realisiert. Begründung: Das Amt für Wirtschaftsförderung soll zusätzlich zum bestehenden Budget der mittelständigen Unternehmensförderung 300.000 € pro Jahr erhalten. Das Mittelstandsförderprogramm hat sich als bedeutendes Förder- und Arbeitsinstrument der Wirtschaftsförderung etabliert. Neben einer "Grundlagenförderung" zum bestehenden Mittelstandförderprogramm für wachsende Unternehmen, schlägt die Verwaltung vor, Teile der zusätzlichen Mittel für Verbundprojekte und technologische Weiterentwicklung in den Unternehmen aufzuwenden. Dabei wird die Förderung zur Weiterentwicklung sowohl C lusterunternehmen als auch Nichtclusterunternehmen zu teil werden. Zu beachten ist, dass mehr finanzielle Mittel auch eine intensivere Abgrenzung zu Bundes- und Landesförderungen nötig machen. Für die Region Leipzig haben sich die Bedingungen zur Unternehmensförderung aus EU-Strukturfonds bereits verschlechtert und diese Entwicklung wird sich fortsetzen. Mit dieser Budgeterhöhung wird ebenso dem Ansinnen des Antrages "A0235/19/20 SPD: Bestandspflege in der Wirtschaftsförderung verbessern" entsprochen. Derzeit wird das Konzept zur Bestandsförderung und -pflege aufgestellt und erarbeitet. Die Fertigstellung ist für Juni 2019 vorgesehen. Darüber hinaus soll das Projekt "Förderung von Gründungen von Migratinnen und Migranten" im ugb aus diesem Budget finanziert werden, ca. 20.000€ pro Jahr. Das Projekt war 2017/18 sehr erfolgreich, es gab 177 Teilnehmer von denen bis jetzt (Stand Sept 2018) 34 Gründungen erfolgten. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Gründungen durch die individuelle Vorbetreuung nachhaltig sind. Es wird auf folgende Anträge verwiesen: A0148/19/20, A0177/19/20, A0212/19/20, A0235/19/20, A0242/19/20 Verweis auf Antrag: A 0148/ 19/20; A 0177/ 19/20; A 0212/ 19/20; A 0235/ 19/20; A 0242/ 19/20 RE 2017 in €: 2.457 Plan 2018 in €: 5.000 Planentwurf 2019 in €: 0 Planentwurf 2020 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 502 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Wirtschaft-Antragsnummer: A 0177/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Fortführung der Gründungsunterstützung für Migrantinnen und Migranten der Stadt Leipzig Der Stadtrat beschließt: Das Projekt der Gründungsunterstützung für Migrantinnen und Migranten wird in den Haushaltjahren 2019 und 2020 fortgesetzt. In den Haushaltsjahren 2019 und 2020 der Stadt Leipzig, Amt für Wirtschaftsförderung – UGB werden dafür jeweils 18.000 € eingestellt. Begründung: Die Gründungsunterstützung für Migrantinnen und Migranten wurde mit dem Ziel eingeführt, diese Menschen nachhaltig zu integrieren und von staatlichen Transferleistungen unabhängig zu machen. Dafür werden sie auf dem Weg zur wirtschaftlichen Selbstständigkeit gezielt gefördert. Die Förderung erfolgt intensiv und bedarfsgerecht. Nach einem Erstgespräch folgen inhaltliche Workshops und individuelle Beratungen zum Thema Existenzgründung. Unterstützung wird auch im Umgang mit Ämtern und Behörden gegeben, so dass sprachliche und kulturelle Barrieren auf dem Weg zur Selbstständigkeit überwunden werden. Das Interesse daran ist sehr groß. Das Projekt ist bislang erfolgreich verlaufen. Im Jahr 2017 nahmen 271 Migrantinnen und Migranten am Programm teil. 81 Teilnehmer waren Bezieher von ALG II. 61 nutzten die intensive Betreuung, und das führte zu 34 erfolgreichen Gründungen. Damit sind 34 Selbstständige und ihre Familien Teil einer gelungenen Integration. Diejenigen Gründer, die nicht mehr auf Transferleistungen angewiesen sind, tragen auch zu Einsparungen im Stadthaushalt bei. Das wurde bisher mit finanziell eher bescheidenen Mitteln (jährlich 26.400 €) erreicht. Umso unverständlicher ist die geplante Streichung dieses erfolgreichen und zukunftsorientierten Angebotes. Veränderung Ziel 2019: 18.000 Veränderung Veränderung 2019: Veränderung 2020: Veränderung 18.000 Ziel-PSP: 1.100.57.1.0.01 Wirtschaftsförderung Ziel 2020: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 503 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Beschlussvorschlag ist wie folgt zu ändern: 1. Das Budget für die Entwicklung mittelständiger Unternehmen im Amt für Wirtschaftsförderung wird um 300.000 Euro für die Jahre 2019 und 2020 auf jeweils 900.000 Euro angehoben. 2. Innerhalb dieses Budget wird die Fortführung des Projektes "Gründungshilfe für Migrantinnen und Migranten" mit einer Summe v on 20.000 € realisiert. Begründung: Das Amt für Wirtschaftsförderung soll zusätzlich zum bestehenden Budget der mittelständigen Unternehmensförderung 300.000 € pro Jahr erhalten. Das Mittelstandsförderprogramm hat sich als bedeutendes Förder- und Arbeitsinstrument der Wirtschaftsförderung etabliert. Neben einer "Grundlagenförderung" zum bestehenden Mittelstandförderprogramm für wachsende Unternehmen, schlägt die Verwaltung vor, Teile der zusätzlichen Mittel für Verbundprojekte und technologische Weiterentwicklung in den Unternehmen aufzuwenden. Dabei wird die Förderung zur Weiterentwicklung sowohl C lusterunternehmen als auch Nichtclusterunternehmen zu teil werden. Zu beachten ist, dass mehr finanzielle Mittel auch eine intensivere Abgrenzung zu Bundes- und Landesförderungen nötig machen. Für die Region Leipzig haben sich die Bedingungen zur Unternehmensförderung aus EU-Strukturfonds bereits verschlechtert und diese Entwicklung wird sich fortsetzen. Mit dieser Budgeterhöhung wird ebenso dem Ansinnen des Antrages "A0235/19/20 SPD: Bestandspflege in der Wirtschaftsförderung verbessern" entsprochen. Derzeit wird das Konzept zur Bestandsförderung und -pflege aufgestellt und erarbeitet. Die Fertigstellung ist für Juni 2019 vorgesehen. Darüber hinaus soll das Projekt "Förderung von Gründungen von Migratinnen und Migranten" im ugb aus diesem Budget finanziert werden, ca. 20.000€ pro Jahr. Das Projekt war 2017/18 sehr erfolgreich, es gab 177 Teilnehmer von denen bis jetzt (Stand Sept 2018) 34 Gründungen erfolgten. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Gründungen durch die individuelle Vorbetreuung nachhaltig sind. Es wird auf folgende Anträge verwiesen: A0148/19/20, A0177/19/20, A0212/19/20, A0235/19/20, A0242/19/20 Verweis auf Antrag: A 0148/ 19/20; A 0177/ 19/20; A 0212/ 19/20; A 0235/ 19/20; A 0242/ 19/20 RE 2017 in €: 2.457 Plan 2018 in €: 5.000 Planentwurf 2019 in €: 0 Planentwurf 2020 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 504 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Wirtschaft-Antragsnummer: A 0212/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Fortführung des Gründerprojekts für Migranten Für die Fortsetzung des Migranten-Gründerprojektes im Unternehmensgründerbüro werden für die Jahre 2019 und 2020 jeweils 18.000 Euro im Haushalt zur Verfügung gestellt. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Das Gründerprojekt für Migranten arbeitet in Bezug auf das Verhältnis von Teilnehmenden an den C oachings und den daraus resultierenden tatsächlichen Unternehmensgründen sehr erfolgreich, sodass eine Fortführung des Projektes wünschenswert ist. Das Gründerprojekt für Migranten ist darüber hinaus ein gutes Beispiel für erfolgreiche Integrationsarbeit. Veränderung Ziel 2019: 18.000 Ziel-PSP: 1.100.57.1.0.01 Wirtschaftsförderung Veränderung Ziel 2020: 18.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Der Beschlussvorschlag ist wie folgt zu ändern: 1. Das Budget für die Entwicklung mittelständiger Unternehmen im Amt für Wirtschaftsförderung wird um 300.000 Euro für die Jahre 2019 und 2020 auf jeweils 900.000 Euro angehoben. 2. Innerhalb dieses Budget wird die Fortführung des Projektes "Gründungshilfe für Migrantinnen und Migranten" mit einer Summe v on 20.000 € realisiert. Begründung: Das Amt für Wirtschaftsförderung soll zusätzlich zum bestehenden Budget der mittelständigen Unternehmensförderung 300.000 € pro Jahr erhalten. Das Mittelstandsförderprogramm hat sich als bedeutendes Förder- und Arbeitsinstrument der Wirtschaftsförderung etabliert. Neben einer "Grundlagenförderung" zum bestehenden Mittelstandförderprogramm für wachsende Unternehmen, schlägt die Verwaltung vor, Teile der zusätzlichen Mittel für Verbundprojekte und technologische Weiterentwicklung in den Unternehmen aufzuwenden. Dabei wird die Förderung zur Weiterentwicklung sowohl C lusterunternehmen als auch Nichtclusterunternehmen zu teil werden. Zu beachten ist, dass mehr finanzielle Mittel auch eine intensivere Abgrenzung zu Bundes- und Landesförderungen nötig machen. Für die Region Leipzig haben sich die Bedingungen zur Unternehmensförderung aus EU-Strukturfonds bereits verschlechtert und diese Entwicklung wird sich fortsetzen. Mit dieser Budgeterhöhung wird ebenso dem Ansinnen des Antrages "A0235/19/20 SPD: Bestandspflege in der Wirtschaftsförderung verbessern" Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 505 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ entsprochen. Derzeit wird das Konzept zur Bestandsförderung und -pflege aufgestellt und erarbeitet. Die Fertigstellung ist für Juni 2019 vorgesehen. Darüber hinaus soll das Projekt "Förderung von Gründungen von Migratinnen und Migranten" im ugb aus diesem Budget finanziert werden, ca. 20.000€ pro Jahr. Das Projekt war 2017/18 sehr erfolgreich, es gab 177 Teilnehmer von denen bis jetzt (Stand Sept 2018) 34 Gründungen erfolgten. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Gründungen durch die individuelle Vorbetreuung nachhaltig sind. Es wird auf folgende Anträge verwiesen: A0148/19/20, A0177/19/20, A0212/19/20, A0235/19/20, A0242/19/20 Verweis auf Antrag: A 0148/ 19/20; A 0177/ 19/20; A 0212/ 19/20; A 0235/ 19/20; A 0242/ 19/20 RE 2017 in €: 2.457 Plan 2018 in €: 5.000 Planentwurf 2019 in €: 0 Planentwurf 2020 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 506 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Wirtschaft-Antragsnummer: A 0235/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Bestandspflege in der Wirtschaftsförderung verbesser Der Stadtrat beschließt: Zur Umsetzung eines Bestandspflegekonzepts im Amt für Wirtschaftsförderung wird für das Jahr 2020 ein Budget von 100.000 Euro geschaffen, das auch in den kommenden Haushalten Bestand haben soll. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Neben möglicher Neuansiedlungen von Wirtschaftsunternehmen in Leipzig und der Region soll verstärkt das Augenmerk auch auf die bestehenden Unternehmen gelegt werden. Die Wirtschaftspolitische Stunde im vergangenen Jahr hatte auch die Bestandspflege zum Thema und wir halten sie für ein wichtiges Instrument in der Wirtschaftsförderung, von dem die Verwaltung noch immer zu wenig Gebrauch macht, weil die bereits vor fast 8 Jahren beschlossene Erarbeitung eines Bestandspflegekonzepts auf sich warten lässt. Um die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt auch in den kommenden Jahren strategisch versiert begleiten zu können, ist ein solches Konzept notwendig. Wir wollen deshalb ab 2020 100.000 Euro in die Bestandspflege investieren, allerdings bedarf es dafür auch des bereits überfälligen Konzepts. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: 1.100.57.1.0.01 Wirtschaftsförderung Veränderung Ziel 2020: 100.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Der Beschlussvorschlag ist wie folgt zu ändern: 1. Das Budget für die Entwicklung mittelständiger Unternehmen im Amt für Wirtschaftsförderung wird um 300.000 Euro für die Jahre 2019 und 2020 auf jeweils 900.000 Euro angehoben. 2. Innerhalb dieses Budget wird die Fortführung des Projektes "Gründungshilfe für Migrantinnen und Migranten" mit einer Summe v on 20.000 € realisiert. Begründung: Das Amt für Wirtschaftsförderung soll zusätzlich zum bestehenden Budget der mittelständigen Unternehmensförderung 300.000 € pro Jahr erhalten. Das Mittelstandsförderprogramm hat sich als bedeutendes Förder- und Arbeitsinstrument der Wirtschaftsförderung etabliert. Neben einer "Grundlagenförderung" zum bestehenden Mittelstandförderprogramm für wachsende Unternehmen, schlägt die Verwaltung vor, Teile der zusätzlichen Mittel für Verbundprojekte und technologische Weiterentwicklung in den Unternehmen aufzuwenden. Dabei wird die Förderung zur Weiterentwicklung sowohl C lusterunternehmen als auch Nichtclusterunternehmen zu teil werden. Zu beachten ist, dass mehr finanzielle Mittel auch eine intensivere Abgrenzung zu Bundes- und Landesförderungen nötig machen. Für die Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 507 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Region Leipzig haben sich die Bedingungen zur Unternehmensförderung aus EU-Strukturfonds bereits verschlechtert und diese Entwicklung wird sich fortsetzen. Mit dieser Budgeterhöhung wird ebenso dem Ansinnen des Antrages "A0235/19/20 SPD: Bestandspflege in der Wirtschaftsförderung verbessern" entsprochen. Derzeit wird das Konzept zur Bestandsförderung und -pflege aufgestellt und erarbeitet. Die Fertigstellung ist für Juni 2019 vorgesehen. Darüber hinaus soll das Projekt "Förderung von Gründungen von Migratinnen und Migranten" im ugb aus diesem Budget finanziert werden, ca. 20.000€ pro Jahr. Das Projekt war 2017/18 sehr erfolgreich, es gab 177 Teilnehmer von denen bis jetzt (Stand Sept 2018) 34 Gründungen erfolgten. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Gründungen durch die individuelle Vorbetreuung nachhaltig sind. Es wird auf folgende Anträge verwiesen: A0148/19/20, A0177/19/20, A0212/19/20, A0235/19/20, A0242/19/20 Verweis auf Antrag: A 0148/ 19/20; A 0177/ 19/20; A 0212/ 19/20; A 0235/ 19/20; A 0242/ 19/20 RE 2017 in €: 2.457 Plan 2018 in €: 5.000 Planentwurf 2019 in €: 0 Planentwurf 2020 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 508 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Wirtschaft-Antragsnummer: A 0242/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Freibeuter Unternehmensgründung für Migrantinnen und Migranten Das Programm Unternehmensgründung für Migrantinnen und Migranten wird fortgeführt. Der Ansatz für Sachaufwendungen im Amt für Wirtschaftsförderung wird zu diesem Zweck in den HH-Jahren 2019/2020 um jeweils 30.000 Euro erhöht. Die Deckung erfolgt aus zu erwartenden Steuermehreinnahmen. Begründung: Ob die Integration der Migranten in Leipzig gelingt, hängt entscheidend davon ab, inwieweit sie eine Erwerbstätigkeit aufnehmen können. Die Motivation der Personen ist gerade in der Anfangsphase besonders hoch. Das Streichen erfolgreicher Unterstützungsangebote vermindert die Integrationschancen. Daher ist das Programm fortzuführen. Veränderung Ziel 2019: 30.000 Ziel-PSP: 1.100.57.1.0.01 Wirtschaftsförderung Veränderung Ziel 2020: 30.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Der Beschlussvorschlag ist wie folgt zu ändern: 1. Das Budget für die Entwicklung mittelständiger Unternehmen im Amt für Wirtschaftsförderung wird um 300.000 Euro für die Jahre 2019 und 2020 auf jeweils 900.000 Euro angehoben. 2. Innerhalb dieses Budget wird die Fortführung des Projektes "Gründungshilfe für Migrantinnen und Migranten" mit einer Summe v on 20.000 € realisiert. Begründung: Das Amt für Wirtschaftsförderung soll zusätzlich zum bestehenden Budget der mittelständigen Unternehmensförderung 300.000 € pro Jahr erhalten. Das Mittelstandsförderprogramm hat sich als bedeutendes Förder- und Arbeitsinstrument der Wirtschaftsförderung etabliert. Neben einer "Grundlagenförderung" zum bestehenden Mittelstandförderprogramm für wachsende Unternehmen, schlägt die Verwaltung vor, Teile der zusätzlichen Mittel für Verbundprojekte und technologische Weiterentwicklung in den Unternehmen aufzuwenden. Dabei wird die Förderung zur Weiterentwicklung sowohl C lusterunternehmen als auch Nichtclusterunternehmen zu teil werden. Zu beachten ist, dass mehr finanzielle Mittel auch eine intensivere Abgrenzung zu Bundes- und Landesförderungen nötig machen. Für die Region Leipzig haben sich die Bedingungen zur Unternehmensförderung aus EU-Strukturfonds bereits verschlechtert und diese Entwicklung wird sich fortsetzen. Mit dieser Budgeterhöhung wird ebenso dem Ansinnen des Antrages "A0235/19/20 SPD: Bestandspflege in der Wirtschaftsförderung verbessern" entsprochen. Derzeit wird das Konzept zur Bestandsförderung und -pflege Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 509 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ aufgestellt und erarbeitet. Die Fertigstellung ist für Juni 2019 vorgesehen. Darüber hinaus soll das Projekt "Förderung von Gründungen von Migratinnen und Migranten" im ugb aus diesem Budget finanziert werden, ca. 20.000€ pro Jahr. Das Projekt war 2017/18 sehr erfolgreich, es gab 177 Teilnehmer von denen bis jetzt (Stand Sept 2018) 34 Gründungen erfolgten. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Gründungen durch die individuelle Vorbetreuung nachhaltig sind. Es wird auf folgende Anträge verwiesen: A0148/19/20, A0177/19/20, A0212/19/20, A0235/19/20, A0242/19/20 Verweis auf Antrag: A 0148/ 19/20; A 0177/ 19/20; A 0212/ 19/20; A 0235/ 19/20; A 0242/ 19/20 RE 2017 in €: 2.457 Plan 2018 in €: 5.000 Planentwurf 2019 in €: 0 Planentwurf 2020 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 510 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Wirtschaft-Antragsnummer: A 0236/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Clusterförderung weiterentwickeln Zur Weiterentwicklung der C lusterförderung werden für die Jahre 2019 und 2020 zusätzlich 100.000 Euro pro Jahr zur Verfügung gestellt. Die zusätzlichen Mittel sollen wie folgt jährlich auf die C luster verteilt werden: - Energie und Umwelt: 50.000 Euro, - Logistik und Dienstleistung: 10.000 Euro, - Medien- und Kreativwirtschaft: 30.000 Euro, - Automobil und Zulieferindustie: 10.000 Euro. Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“ Begründung: Die Mittel für die C lusterförderung, die im Doppelhaushalt 2019/2020 vorgesehen sind, sollen im Vergleich zum aktuellen Doppelhaushalt abgesenkt werden. Was lediglich für das Biotechnologie-C luster aufgrund europäischer Beihilferichtlinien nachvollziehbar ist. Die Weiterentwicklung der in Leipzig definierten Wirtschaftscluster ist aus unserer Sicht wichtig, um dadurch auch den Wirtschaftsstandort Leipzig weiterentwickeln zu können, so dass wir eine Aufstockung dieser Mittel für die Jahre 2019 und 2020 um jeweils 100.000 Euro vorschlagen. Veränderung Ziel 2019: 100.000 Ziel-PSP: 1.100.57.1.0.01 Wirtschaftsförderung Veränderung Ziel 2020: 100.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Änderung des Beschlussvorschlags: 1. Zur Weiterentwicklung der C lusterförderung werden für die Jahre 2019 und 2020 zusätzlich 100.000 Euro pro Jahr zur Verfügung gestellt. Die zusätzlichen Mittel sollen wie folgt jährlich auf die C luster verteilt werden: - Energie und Umwelt: 50.000 Euro (auf 125 T€ im Jahr 2019 und im Jahr 2020), - Logistik und Dienstleistung: 15.000 Euro (auf 55 T€ im Jahr 2019 und im Jahr 2020), - Medien- und Kreativ wirtschaft: 15.000 Euro (auf 115 T€ im Jahr 2019 und auf 120.000 im Jahr 2020), - Biotechnologie und Gesundheitswirtschaft: 20.000 Euro (auf 140 T€ im Jahr 2019 und im Jahr 2020). Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 511 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 2.457 Plan 2018 in €: 5.000 Planentwurf 2019 in €: 0 Planentwurf 2020 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 512 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Wirtschaft-Antragsnummer: OR 0063/ 19/20 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Autohof Industriepark Nord (BMW) Der Stadtrat beschließt: Durch die Verwaltung werden Mittel bereit gestellt, die auf Schaffung eines Autohofes im/am Industriepark Nord hinzielen. Begründung: Bei der Planung von BMW und C O wurde eine Möglichkeit für das Abstellen von LKW und die Versorgung der Trucker lt. Auskunft der Wirtschaftsförderung regelrecht vergessen, so dass LKW an Straßenrändern, angedeuteten Einfahrten zu neuen Gewerbebereichen u.w. stehen und Notduften etc. in freier Natur stattfinden. Nachdem nun weitere Bereiche für Logistik etc. geplant sind, sollte auch die Schaffung eines Autohofes Priorität haben. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2020: k.A. 30.000 k.A. 1.100.57.1.0.01 Wirtschaftsförderung Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: 1. Die Stadtverwaltung gibt eine Machbarkeitsuntersuchung zur Realisierbarkeit eines Autohofes in der Nähe zum BMW Werk/Industriepark Nord in Auftrag. Die dafür erforderlichen Mittel i.H.v . maximal 30.000 € in 2020 werden aus dem Nordraumkonzept bereitgestellt. Begründung: Durch die Erhöhung der BMW-Produktion und die zunehmenden LogistikTätigkeiten wird ein LKW/Autohof in Umfeld des Industriepark Nord/Seehausen benötigt. Das Amt für Wirtschaftsförderung ist diesbezüglich in Abstimmung mit BMW und mit Betreibern für die Flächen GE 8-10/Dingolfinger Str. Diese gehören der Stadt Leipzig und können aufgrund der Einschränkungen durch Hochspannungsleitungen angeboten werden. Weiterhin hat ein privater Entwickler im GE Seehausen I / Kossaer Str. Interesse angemeldet. Ziel ist es eine Lösung zu finden, in denen eine marktwirtschaftliche Lösung ohne zusätzliche finanzielle Unterstützung der Stadt Leipzig erfolgen wird. Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie sollen die möglichen Varianten einer Lösung erarbeitet werden. Die Beauftragung und Finanzierung der Machbarkeitsstudie bis maximal 30 T€ kann über die Mittel der Sofortmaßnahmen Nordraum im Jahr 2020 umgesetzt werden. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 513 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ RE 2017 in €: 2.457 Plan 2018 in €: 5.000 Planentwurf 2019 in €: 0 Planentwurf 2020 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 514 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft-- Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antragsnummer: A 0049/ 19/20 Block: Betreff: Erhöhung der Ansätze für Gewerbesteuereinnahmen Der Stadtrat beschließt: Der Ansatz Einnahmen aus Gewerbesteuer wird 2019 um 20,6 Mio. € und 2020 um 23,4 Mio. € erhöht. Begründung: Aufgrund der positiven Bevölkerungsentwicklung und der damit einhergehenden konstant wachsenden Wirtschaftsentwicklung kann weiter von einem linearen Anstieg der Gewerbesteuererträge ausgegangen werden. Die angenommene Erhöhung der Gewerbesteuer-Mehreinnahmen entspricht der durchschnittlichen Entwicklung der vergangenen 6 Jahre. Veränderung Ziel 2019: -20.600.000 Ziel-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 Steuern allg. Zuweisungen allg. Umlagen Veränderung Ziel 2020: -23.400.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Der unterjährige Verlauf der Gewerbesteuer in 2018 stellt sich sehr positiv dar. Vor diesem Hintergrund wurden die Planansätze mit dem Haushaltsplanentwurf 2019/2020 bereits nach oben angepasst. Der Start am Jahresanfang lag dabei gleichauf mit dem Niveau des Vorjahres. Der weitere Verlauf in den Folgemonaten des ersten Halbjahres verlief auf deutlich höherem Niveau, insbesondere im Februar, April, Mai und Juni waren hohe Zugänge zu verzeichnen. Im dritten Quartal flacht die Entwicklung wiederum ab. Für das vierte Quartal wird auf Basis des derzeitigen Kenntnisstandes nicht mit erheblichen Zugängen gerechnet. Eine aktuelle Analyse ergibt, dass die Gewerbesteuerveranlagung bereits für 96,5 % der Unternehmen für das Wirtschaftsjahr 2015 und 93,5 % für das Wirtschaftsjahr 2016 erfolgt ist. Zudem werden gegenwärtig von vielen Unternehmen angepasst an die wirtschaftliche Entwicklung Anträge auf Minderung der Vorauszahlungen gestellt. Des Weiteren unterliegt der Banken- und Versicherungssektor weiterhin starken Schwankungen mit der Tendenz sinkender Gewerbesteuerzahlungen. Zum Jahresende ist darüber hinaus üblicherweise mit Bereinigungen und Abgängen zu rechnen. Vor diesem Hintergrund wird vorgeschlagen, die endgültige Entscheidung über die Erhöhung der Planansätze der Gewerbesteuer für 2019/2020 in Auswertung des tatsächlichen Ergebnisses per 31.12.2018 im erweiterten Finanzausschuss am 12.01.2019 zu treffen. Eine Erhöhung der Ansätze in der Mittelfristige Finanzplanung wird dabei nicht vorgesehen. Verweis auf Antrag: A 0049/ 19/20; A 0204/ 19/20; A 0208/ 19/20 RE 2017 in €: -1.007.636.713 Plan 2018 in €: -1.043.372.000 Planentwurf 2019 in €: -1.120.179.778 Planentwurf 2020 in €: -1.172.808.667 ordentl. Erträge in €: -1.151.629.778 ordentl. Erträge in €: -1.205.398.667 ordentl. Aufwendungen in €: 31.450.000 ordentl. Aufwendungen in €: 32.590.000 Saldo in €: -1.120.179.778 Saldo in €: -1.172.808.667 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 515 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft-- Einreicher: Fraktion DIE LINKE Antragsnummer: A 0204/ 19/20 Block: Betreff: Erhöhung des Planansatzes Gewerbesteuer Der Stadtrat beschließt: Die Planansätze für die Gewerbesteuer steigen im HHP 2019 um 20 Mio. EUR und im HHP 2020 um 30 Mio. EUR auf 325 Mio. EUR (2019) und 350 Mio. EUR (2020). Begründung: Im aktuellen Herbstgutachten der Bundesregierung vom 11.10.2018 wird auch für die kommenden zwei Jahre eine wirtschaftlich stabile Entwicklung in der Bundesrepublik prognostiziert. So soll u. a. das Bruttoinlandsprodukt in den Jahren 2019 und 2020 um konstant 1,8 % p. a. steigen (2017: 2,2 %, 2018: 1,8 %). Weiterhin stellte der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ in seiner Oktobersitzung u. a. fest, dass die Gemeindesteuereinnahmen in den Jahren 2019 und 2020 um robuste, durchschnittliche 5,7 % p. a. voraussichtlich steigen werden (zum Vergleich: 2016: + 7,1 %, 2017: 6,3 %, 2018 vorläufig - 5,9 % p. a.). Nach unserer Analyse (siehe Anlage) lag das Ist-Gewerbesteueraufkommen in den letzten sechs Jahren (2012-2017) im Durchschnitt um ca. 30,3 Mio. EUR höher als der Planansatz. In den Jahren 2016 und 2017 wich dieses Ergebnis um 58 Mio. EUR bzw. in 2017 um 30 Mio. EUR vom Planansatz ab. Zum 31.08. diesen Jahres beträgt die Differenz zum HHP etwa plus 48 Mio. EUR. Aus diesen o. g. Gründen halten wir die Erhöhung des Planansatzes von 20 Mio. EUR (2019) bzw. 30 Mio. EUR (2020) p. a. für richtig und notwendig. Anlage Gewerbesteuer Plan /Ist in Mio. EUR Plan Ist 2012 180 201 2013 210 231 2014 215 280 2015 250 237 2016 255 313 2017 260 290 Planabw. 2018 280 328 vorl. August 2018 2012-17 Durchschn.+ 30,3 Mio. EUR p.a. Abweichung Planabw. 2019 305 2020 320 182,00 Mio. 2012EUR 2017 230,00 Mio. zzgl. 2018 EUR Die Ist-Zahlen von 2016/2017 (2018) sind vorläufig. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 516 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2019: -20.000.000; 0 Ziel-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 Steuern allg. Zuweisungen allg. Umlagen Veränderung Ziel 2020: -30.000.000; 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Der unterjährige Verlauf der Gewerbesteuer in 2018 stellt sich sehr positiv dar. Vor diesem Hintergrund wurden die Planansätze mit dem Haushaltsplanentwurf 2019/2020 bereits nach oben angepasst. Der Start am Jahresanfang lag dabei gleichauf mit dem Niveau des Vorjahres. Der weitere Verlauf in den Folgemonaten des ersten Halbjahres verlief auf deutlich höherem Niveau, insbesondere im Februar, April, Mai und Juni waren hohe Zugänge zu verzeichnen. Im dritten Quartal flacht die Entwicklung wiederum ab. Für das vierte Quartal wird auf Basis des derzeitigen Kenntnisstandes nicht mit erheblichen Zugängen gerechnet. Eine aktuelle Analyse ergibt, dass die Gewerbesteuerveranlagung bereits für 96,5 % der Unternehmen für das Wirtschaftsjahr 2015 und 93,5 % für das Wirtschaftsjahr 2016 erfolgt ist. Zudem werden gegenwärtig von vielen Unternehmen angepasst an die wirtschaftliche Entwicklung Anträge auf Minderung der Vorauszahlungen gestellt. Des weiteren unterliegt der Banken- und Versicherungssektor weiterhin starken Schwankungen mit der Tendenz sinkender Gewerbesteuerzahlungen. Zum Jahresende ist darüber hinaus üblicherweise mit Bereinigungen und Abgängen zu rechnen. Vor diesem Hintergrund wird vorgeschlagen, die endgültige Entscheidung über die Erhöhung der Planansätze der Gewerbesteuer für 2019/2020 in Auswertung des tatsächlichen Ergebnisses per 31.12.2018 im erweiterten Finanzausschuss am 12.01.2019 zu treffen. Eine Erhöhung der Ansätze in der mittelfristige Finanzplanung wird dabei nicht vorgesehen. Verweis auf Antrag: A 0049/ 19/20; A 0204/ 19/20; A 0208/ 19/20 RE 2017 in €: -1.007.636.713 Plan 2018 in €: -1.043.372.000 Planentwurf 2019 in €: -1.120.179.778 Planentwurf 2020 in €: -1.172.808.667 ordentl. Erträge in €: -1.151.629.778 ordentl. Erträge in €: -1.205.398.667 ordentl. Aufwendungen in €: 31.450.000 ordentl. Aufwendungen in €: 32.590.000 Saldo in €: -1.120.179.778 Saldo in €: -1.172.808.667 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 517 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft-- Einreicher: SPD-Fraktion Antragsnummer: A 0208/ 19/20 Block: Betreff: Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer Der Stadtrat beschließt: Der Ansatz für Einnahmen aus der Gewerbesteuer wird für das Jahr 2019 um 20 Millionen Euro und für das Jahr 2020 um 30 Millionen Euro angehoben. Begründung: Bereits mit Stand Ende August 2018 hat die Stadt Leipzig Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 330 Millionen Euro erzielt. Ein weiterer Anstieg der Einnahmen ist bis zum Ende des Jahres anzunehmen. Der Ansatz für das Haushaltsjahr 2019 ist vor diesem Hintergrund ausgesprochen zurückhaltend ausgefallen, sodass hier eine Anpassung sinnvoll ist. Auch für das Jahr 2020 kann von deutlich höheren Einnahmen ausgegangen werden, sodass auch hier eine Anpassung des Ansatzes vertretbar ist. Veränderung Ziel 2019: -20.000.000 Ziel-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 Steuern allg. Zuweisungen allg. Umlagen Veränderung Ziel 2020: -30.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Der unterjährige Verlauf der Gewerbesteuer in 2018 stellt sich sehr positiv dar. Vor diesem Hintergrund wurden die Planansätze mit dem Haushaltsplanentwurf 2019/2020 bereits nach oben angepasst. Der Start am Jahresanfang lag dabei gleichauf mit dem Niveau des Vorjahres. Der weitere Verlauf in den Folgemonaten des ersten Halbjahres verlief auf deutlich höherem Niveau, insbesondere im Februar, April, Mai und Juni waren hohe Zugänge zu verzeichnen. Im dritten Quartal flacht die Entwicklung wiederum ab. Für das vierte Quartal wird auf Basis des derzeitigen Kenntnisstandes nicht mit erheblichen Zugängen gerechnet. Eine aktuelle Analyse ergibt, dass die Gewerbesteuerveranlagung bereits für 96,5 % der Unternehmen für das Wirtschaftsjahr 2015 und 93,5 % für das Wirtschaftsjahr 2016 erfolgt ist. Zudem werden gegenwärtig von vielen Unternehmen angepasst an die wirtschaftliche Entwicklung Anträge auf Minderung der Vorauszahlungen gestellt. Des weiteren unterliegt der Banken- und Versicherungssektor weiterhin starken Schwankungen mit der Tendenz sinkender Gewerbesteuerzahlungen. Zum Jahresende ist darüber hinaus üblicherweise mit Bereinigungen und Abgängen zu rechnen. Vor diesem Hintergrund wird vorgeschlagen, die endgültige Entscheidung über die Erhöhung der Planansätze der Gewerbesteuer für 2019/2020 in Auswertung des tatsächlichen Ergebnisses per 31.12.2018 im erweiterten Finanzausschuss am 12.01.2019 zu treffen. Eine Erhöhung der Ansätze in der mittelfristige Finanzplanung wird dabei nicht vorgesehen. Verweis auf Antrag: A 0049/ 19/20; A 0204/ 19/20; A 0208/ 19/20 RE 2017 in €: -1.007.636.713 Plan 2018 in €: -1.043.372.000 Planentwurf 2019 in €: -1.120.179.778 ordentl. Erträge in €: -1.151.629.778 ordentl. Aufwendungen in €: 31.450.000 Saldo in €: -1.120.179.778 Planentwurf 2020 in €: -1.172.808.667 ordentl. Erträge in €: -1.151.629.778 ordentl. Aufwendungen in €: 32.590.000 Saldo in €: -1.119.039.778 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 518 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 519 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft-- Einreicher: Fraktion DIE LINKE Antragsnummer: A 0202/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen Der Etat für Zinsaufwendungen „für die laufenden Kredite und die geplanten Neuaufnahmen“ wird statt mit je 10,1 Mio. EUR für 2019 und 11,1 Mio. EUR für 2020 (siehe Vorbericht HHP 19/20, S. 86 und Band 2, S.1867, Zeile 3.4.) mit 8,3 Mio. EUR für 2019 und 9,3 Mio. EUR für 2020 (./. 1,8 Mio. EUR) geplant. Begründung: Die Ausgaben für Zinsaufwendungen betrugen im Jahr 2015 ca. 11,3 Mio. EUR (HHPE: 14,1 Mio. EUR /HHP = Beschluss auf Antrag der Fraktion DIE LINKE: 12,5 Mio. EUR) und betragen in 2016 voraussichtlich ca. 10,2 Mio. EUR (HHPE: 14,3 Mio. EUR/ HHP = Beschluss auf Antrag der Fraktion DIE LINKE: 11,9 Mio. EUR) bei einer Jahresdurchschnittsverzinsung von 1,65 % p. a. (2015) bzw. 1,64 % p. a. (V-IST 31.12.2016). Für das Jahr 2017 wird ein Rechnungsergebnis von 9,2 Mio. EUR erwartet. (HHPE 13,6 Mio. EUR; HHÄA Fraktion DIE LINKE: 10,1 Mio. EUR, HHP 12,1 Mio. EUR, Jahresdurchschnittsverzinsung: 1,57 % p. a.). Die Europäische Zentralbank senkte den Leitzins am 10.03.2016 (Vorletzte Änderung 04.09.14: 0,05 % p. a.) auf den historischen Tiefststand von 0,00 % p. a. Bis mindestens Mitte 2019 - so die EZB am 13.09.2018 - wird sich am niedrigen Zinsniveau nichts ändern. Das Dezernat Finanzen plant für die Haushaltsjahre 2019/20 für die Kreditneuaufnahmen mit Zinssätzen von 1,00 % p. a. (siehe Vorbericht zum HHPE 2019/20, S. 85) bei durchschnittlichen Darlehensverbindlichkeiten (siehe Vorbericht zum HHPE 2019/20, S.117) von 528,5 Mio. EUR (2019) und 528,3 Mio. EUR (2020) zum Ende der jeweiligen Haushaltsjahre. Dazu kommen jeweils 100 Mio. EUR Kreditaufnahmen für 2019 und 2020 für das Sonderprogramm „Schulhausbau bis 2023“. Bei einer Durchschnittsverzinsung von aktuell 1,38 % für das Gesamtportfolio (siehe Finanzbericht zum 30.06.2018) zzgl. der im Vorbericht ausgewiesenen Annahmen des Dezernates Finanzen (Zinssätze von 1,00 % p. a. bei Kreditneuaufnahmen) ergeben sich rechnerisch für 2019 und 2020 entsprechende Aufwendungen von ca. 8,3 bzw. 9,3 Mio. EUR (100 Mio. EUR zusätzliche Darlehensaufnahme zum Beginn am 1.1. des jeweiligen Haushaltsjahres unterstellt). Unter der geplanten Annahme von gleichbleibenden bzw. leicht steigenden Kreditzinsen wird sich durch notwendige Umschuldungen des Kreditportfolios die Durchschnittsverzinsung eher noch leicht reduzieren. Wie auch in den letzten Jahren müssen wir leider davon ausgehen, dass „die geplanten Mittel nicht in voller Höhe“ bzw. später für geplante und beschlossene Investitionen „abfließen“ (siehe Vorbericht zum HHPE 2019/20, S. 86) . Daher halten wir die von uns zur Beschlussfassung vorgeschlagenen Ansätze für sehr realistisch. Nach unserer Einschätzung dürften die Zinsausgaben (auch) für die Haushaltsjahre 2019/20 im Ergebnis noch unter unserem Änderungsantrag liegen. Dies im Übrigen analog zu unseren bisherigen Initiativen für die Haushaltsjahre 2011, 2013, 2014 sowie 2015/2016 und 2017. Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 520 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2019: -1.800.000 Ziel-PSP: 1.100.61.2.0.01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Veränderung Ziel 2020: -1.800.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Eine Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen i.H.v. 1.800.000 EUR kann nicht erfolgen. Der Planansatz von 10.135.600 EUR in 2019 und 11.135.600 EUR in 2020 ist gerade ausreichend dazu, die bereits bestehenden als auch die durch die erforderlichen Kreditneuaufnahmen entstehenden Zinsaufwendungen zu tragen. Im übrigen wird auf die Ausführungen im Vorbericht verwiesen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 1.171.962 Plan 2018 in €: -7.529.387 Planentwurf 2019 in €: -9.529.387 Planentwurf 2020 in €: -8.529.387 ordentl. Erträge in €: -19.664.987 ordentl. Erträge in €: -19.664.987 ordentl. Aufwendungen in €: 10.135.600 ordentl. Aufwendungen in €: 11.135.600 Saldo in €: -9.529.387 Saldo in €: -8.529.387 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 521 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft-- Einreicher: Fraktion DIE LINKE Antragsnummer: A 0205/ 19/20 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Gewinnvortrag (ordentliches Ergebnis) des Jahres 2015 für die HHP 2019 und 2020 nutzen Das ordentliche Ergebnis aus 2015 von 8,5 Mio. EUR wird aus den bilanziellen Rücklagen (Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses) der Stadt Leipzig zu je 4,25 Mio. EUR in die Haushaltsjahre 2019 und 2020 eingestellt. Begründung: In den Jahren 2012-2015 lagen die Jahresergebnisse (ordentliche Ergebnisse) mit insgesamt 124,7 Mio. EUR (durchschn. 31,2 Mio. EUR p. a.) deutlich über den Planansätzen der Ergebnishaushalte. Die Gesamtergebnisse waren im 4-JahresVergleichszeitraum mit ca. 139,4 Mio. EUR (durchschn. 34,9 Mio. EUR p. a.) sogar noch etwas höher (siehe Anlage). Diese positiven Zahlen wirken sich als Gewinnvortrag positiv auf die Bilanz der Stadt Leipzig (Eigenkapital) aus. Wir schlagen nun vor, das ordentliche Ergebnis aus dem Jahr 2015 (Jahresabschluss vom Stadtrat im September 2018 beschlossen) von insgesamt 8,5 Mio. EUR den Ergebnishaushalten 2019 und 2020 zuzuführen. Aufgrund der hervorragenden Eigenkapitalquote II von ca. 66 % hat dies keinen negativen Einfluss auf die Bilanz und die Bonität der Stadt Leipzig. Anlage HHP und Ergebnis Analyse der HHP von 2012 - 2017 (2018) Gesamt ordentl. Ergebnis Plan Ist Plan ist 2012 - 60,80 - 38,30 - 61,10 - 49,70 2013 - 15,90 - - 2,30 2014 - 16,20 75,90 - 18,20 102,00 2015 18,20 27,10 13,10 8,50 Summe - 58,80 80,60 - 66,20 58,50 Vorläufig 2016 - 13,30 9,00 - 15,30 10,00 2017 31,50 57,00 29,60 53,00 - 40,60 146,60 - 51,90 121,50 Delta Veränderung Ziel 2019: 139,40 4.250.000 187,20 Ziel-PSP: 173,40 Delta Delta 1.100.61.2.0.01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Veränderung Ziel 2020: 4.250.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: ? _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt 124,70 Haushaltplanentwurf 2019/2020 Seite: 522 - Änderungs- und Ergänzungsanträge, Blatt je Änderungsantrag -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Antrag ist aus haushalsrechtlicher Sicht abzulehnen. Entsprechend den Neuregelungen zum Haushaltsausgleich ist neben dem Ausgleich des Ergebnishaushaltes als zweite Bedingung erforderlich, dass der Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit die ordentliche Tilgung erwirtschaftet (vgl. § 72 Abs. 4 SächsGemO). Die Einstellung des ordentlichen Ergebnisses aus 2015 in den Haushalt 2019/2020 würde nicht zu einer Verbesserung im Finanzhaushalt führen und demzufolge auch nicht zu einer Erhöhung des Zahlungsmittelsaldos aus laufender Verwaltungstätigkeit. Infolgedessen könnte der Gewinnvortrag aus 2015 nicht genutzt werden, um neue sowie zusätzliche Maßnahmen im Haushalt 2019/2020 zu finanzieren. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 1.171.962 Plan 2018 in €: -7.529.387 Planentwurf 2019 in €: -9.529.387 Planentwurf 2020 in €: -8.529.387 ordentl. Erträge in €: -19.664.987 ordentl. Erträge in €: -19.664.987 ordentl. Aufwendungen in €: 10.135.600 ordentl. Aufwendungen in €: 11.135.600 Saldo in €: -9.529.387 Saldo in €: -8.529.387 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 Seite 1 Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 I. Ausgangslage Es wurden fristgerecht insgesamt 587 Änderungsanträge/Einwände zum Haushaltsplanentwurf zum Doppelhaushalt 2019/2020 gestellt. Diese gliedern sich nach Antragstellern wie folgt: • Einwohner/ Abgabepflichtige • Fraktionen/ einzelne Stadträte/ Fachausschüsse/ Beiräte • Stadtbezirksbeiräte • Ortschaftsräte 252 Bürgereinwände 246 Änderungsanträge 9 Änderungsanträge 80 Änderungsanträge Die Änderungsanträge bzw. Bürgereinwände wurden inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. An diesem Ziel hat sich die Verwaltung bei der Bildung der Verwaltungsmeinungen im Rahmen der vorliegenden Vorlage orientiert. Es gibt u. a. folgende mehrfach gestellte Anträge:       Förderung der Kinder- und Jugendhilfe Schulsozialarbeit Schulbau (Finanzhaushalt) Werterhaltung Schulen (Ergebnishaushalt) Instandhaltung Verkehrsinfrastruktur (Ergebnishaushalt) Förderung der Kultur Die Bürgereinwände wurden nach Blöcken und Kategorien sortiert. Anlagen Anlage 1 Inhaltsverzeichnis aller Bürgereinwände, sortiert nach Blöcken und Kategorien Anlage 2 Block durch die Verwaltung angenommene Bürgereinwände Anlage 3 Block durch die Verwaltung bereits berücksichtigte Bürgereinwände Anlage 4 Verwaltungsmeinung zu den einzelnen Bürgereinwänden (entsprechend Anlage 1 „Inhaltsverzeichnis“ sortiert) Anlage 5 Bilddokumentation Anlage 1 Inhaltsverzeichnis aller Bürgereinwände sortiert nach Blöcken und Kategorien Inhaltsverzeichnis aller Bürgereinwände nach Kategorien Nr. Betreff Vorschlag Verwaltung Seite angenommen Schule - Digitalisierung BE 0052 Interaktive Tafel Grundschule Gundorf angenommen 1 BE 0049 33. Grundschule Flucht- und Rettungswegpläne aktualisieren bereits berücksichtigt 2 BE 0215 Leibnizschule - Gymnasium der Stadt Leipzig - Papierkörbe bereits berücksichtigt 3 bereits berücksichtigt 4 bereits berücksichtigt Schule - - Schule - Ausstattung BE 0115 Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) Industrie-Geschirrspüler Schule - Digitalisierung BE 0007 Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Medientafeln - Ausstattung bereits berücksichtigt 5 BE 0026 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Medientafeln/ interaktive Tafeln - Ausstattung bereits berücksichtigt 6 BE 0056 Ernst-Zinna-Schule - Transportabler Beamer - Ausstattung bereits berücksichtigt 7 BE 0057 Ernst-Zinna-Schule - Klassensatz PC's/Laptops Ausstattung bereits berücksichtigt 8 BE 0058 Ernst-Zinna-Schule - Interaktive Tafel - Ausstattung bereits berücksichtigt 9 BE 0071 Installation von Aktivpanelen (Multimediatafeln) in der Robert-Schumann-Schule bereits berücksichtigt 10 BE 0111 Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) Technische Ausstattung bereits berücksichtigt 11 BE 0151 Schule Portitz (Grundschule der Stadt Leipzig) - digitale Klassenzimmerausstattung bereits berücksichtigt 12 BE 0158 Friedrich-Arnold-Brockhaus -Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) - Grundausstattung mediale Endgeräte Haus B bereits berücksichtigt 13 BE 0160 Friedrich-Arnold-Brockhaus -Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) - Mediale Ausstattung - Haus A bereits berücksichtigt 14 BE 0212 Schule Liebertwolkwitz (Grundschule der Stadt Leipzig) Interaktive Tafeln bereits berücksichtigt 15 BE 0129 Neue Nikolaischule Leipzig (Gymnasium der Stadt Leipzig) Schulmensa - Anbau bereits berücksichtigt 16 BE 0248 Johannes-Kepler-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) Systembau 12 AUR/ Mensaneubau bereits berücksichtigt 17 BE 0250 Johannes-Kepler-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) Anbau behindertengerechter Aufzug bereits berücksichtigt 18 Schule - Schulbau Seite 1 von 12 Inhaltsverzeichnis aller Bürgereinwände nach Kategorien Nr. Betreff Vorschlag Verwaltung Seite Schule - Schulbibliothek BE 0029 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig - Einrichtung Schulbibliothek ) bereits berücksichtigt 19 BE 0065 Wilhelm-Ostwald-Gymnasium - Erhalt Schulbibliothek bereits berücksichtigt 20 BE 0102 Chr.-Gottlob-Frege-Schule - Schließung Schulbibliothek verhindern bereits berücksichtigt 21 Schule - Werterhaltung Schulen BE 0078 Schulhofsanierung Heinrich-Pestalozzi-Schule bereits berücksichtigt 22 BE 0114 Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) Erneuerung der Zaunanlagen bereits berücksichtigt 23 BE 0150 24. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Beseitigung oder Nutzbarmachung des Nebengebäudes bereits berücksichtigt 24 BE 0168 Franz-Mehring- Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Lärmschutz bereits berücksichtigt 25 BE 0239 August-Bebel-Grundschule - Sanierung Schultoiletten (Schulgebäude) bereits berücksichtigt 26 BE 0246 Schule Connewitz (Grundschule der Stadt Leipzig) Trockenlegung und Sanierung des Kellers bereits berücksichtigt 27 BE 0247 Johannes-Kepler-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) Malerarbeiten bereits berücksichtigt 28 BE 0018 Förderung der Angebote der Jugendhilfe korrekt planen – Schließungen verhindern abgelehnt 29 BE 0067 INSPIRATA e.V. - Stelle für kaufm. Mitarbeiterin abgelehnt 31 BE 0068 Unausreichende Mittel Jugendhilfe abgelehnt 32 BE 0069 Umwandlung von Projektförderung in institutionelle Förderung für die INSPIRATA abgelehnt 33 BE 0075 Technikwerkstatt in der INSPIRATA Mitmach-Ausstellung abgelehnt 34 BE 0076 Reinigungskraft INSPIRATA Mitmach-Ausstellung abgelehnt 35 BE 0077 Museums-pädagogische Fachkraft für die INSPIRATA Mitmach-Ausstellung abgelehnt 36 BE 0086 Stelle für Techniker in der Inspirata e.V. abgelehnt 37 BE 0087 Stelle für (museums-)pädagogische Fachkraft für die Inspirata e.V. abgelehnt 38 abgelehnt 39 blockfrei Jugendhilfe - - Kita - Werterhaltung Kita BE 0098 Kultur - - Seite 2 von 12 Grundhafte Instandsetzung des Gartens der Kita Stötteritzer Straße 1 Inhaltsverzeichnis aller Bürgereinwände nach Kategorien Nr. Betreff Vorschlag Verwaltung Seite BE 0066 Umnutzung von Gebäuden im Robert-Koch-Park für Kultur und Bildung abgelehnt 40 BE 0225 Honorare an der Musikschule Leipzig "J.S.Bach" abgelehnt 41 BE 0226 MS Leipzig "JSB" Mehrbedarf Haushaltsmittel zweckgebunden für Honorarlehrkräfte abgelehnt 42 BE 0227 Zweckgebundene Zuschusserhöhung EB Musikschule zur Honoraranpassung Lehrkräfte abgelehnt 44 BE 0043 Schaffung weiterer Planstellen zur Gehwegbereinigung (Beigrün / Unkraut) abgelehnt 46 BE 0096 Stadtreinigung, Reinigung der Innenstadt und öffentlicher Plätze abgelehnt 47 BE 0015 Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Aufstockung des Reinigungspersonals abgelehnt 48 BE 0017 Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Anschaffung und Montage von Sitzflächen auf der nicht fertiggestellten Mauer des Schulhofes abgelehnt 49 BE 0044 Prüfung Schülerverkehr Goethe-Gymnasium / Lindgren-Schulcampus in Schönefeld abgelehnt 50 BE 0051 Einbau Ballfangnetz Grundschule Gundorf abgelehnt 51 BE 0053 Volleyballnetz Grundschule Gundorf abgelehnt 52 BE 0130 Neue Nikolaischule Leipzig (Gymnasium der Stadt Leipzig) Fahrradabstellraum abgelehnt 53 BE 0155 Schule Portitz (Grundschule der Stadt Leipzig) - Reinigung Schulgebäude abgelehnt 54 BE 0162 Friedrich-Arnold-Brockhaus -Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) Toilettenpapierspender - Haus A abgelehnt 55 BE 0163 Friedrich-Arnold-Brockhaus -Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) - Fahrradschuppen abgelehnt 56 BE 0194 74. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Erneuerung Telefonanlage abgelehnt 57 BE 0203 Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Tornetze abgelehnt 58 BE 0242 Stellenbeschaffung von mindestens zwei VzÄ „Schulbedarfs-Koordinator“ abgelehnt 59 BE 0243 StadtElternRat/ KER (Kreiselternrat) Leipzig Budgeterhöhung Kommunikationskosten abgelehnt 61 BE 0244 StadtElternRat/ KER (Kreiselternrat) Leipzig Budgeterhöhung – Visitenkartendruck/ Flyer abgelehnt 62 Ordnung - - Schule - - Schule - Ausstattung BE 0008 Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Spinde in den Umkleidekabinen - Ausstattung abgelehnt 63 BE 0020 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Licht- & Tonanlage Aula - Ausstattung abgelehnt 64 Seite 3 von 12 Inhaltsverzeichnis aller Bürgereinwände nach Kategorien Nr. Betreff Vorschlag Verwaltung Seite BE 0059 Ernst-Zinna-Schule - Computerzimmer Mobiliar Ausstattung abgelehnt 65 BE 0128 Albert-Schweitzer-Schule (Förderzentrum mit den Förderschwerpunkten körperliche und motorische Entwicklung und Lernen) - Aufstellen von Spinden Ausstattung abgelehnt 66 BE 0145 24. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Tafeln abgelehnt 67 BE 0174 Kurt-Masur-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Spinde in den Umkleideräumen - Ausstatung abgelehnt 68 BE 0190 Wilhelm-Hauff-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Ausstattung Leseraum (Mobiliar) abgelehnt 69 BE 0204 Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Aufbewahrungsmöglichkeit Schule abgelehnt 70 BE 0205 Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Aufbewahrungsmöglichkeit Hort abgelehnt 71 BE 0213 Schule Liebertwolkwitz (Grundschule der Stadt Leipzig) Transportable kombinierte DVD/ Videoanlage (mit TV & Radio) abgelehnt 72 Schule - Digitalisierung BE 0005 Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Computerkabinett abgelehnt 73 BE 0013 Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) WLAN für den Hort und die Schule abgelehnt 74 BE 0054 Ernst-Zinna-Schule - Beamer & Leinwand - Ausstatt (Infozimmer) abgelehnt 75 BE 0055 Ernst-Zinna-Schule - Beamer & Leinwand (Aula) Ausstattung abgelehnt 76 BE 0060 Ernst-Zinna-Schule - WLAN & schnelleres, zeitgemäßes Internet abgelehnt 77 BE 0070 Installation eines WLAN-Netzes in der Robert-Schumann-Schule abgelehnt 78 BE 0120 Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) Ausbau des Telefon- und W-LAN Netzes im Hort abgelehnt 79 BE 0136 157. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Interaktive Tafeln abgelehnt 80 BE 0208 Karl-Heine-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig, Schulgebäude Uhlandstraße 28) - WLAN und schnelleres, zeitgemäßes Internet abgelehnt 81 BE 0214 Zugang für alle Schüler an allen Schulen in städtischer Trägerschaft zu eSchulbücher abgelehnt 82 BE 0233 G.-Schumann-Oberschule - Medientechn. Ausstattung für den Erweiterungsbau abgelehnt 83 BE 0240 August-Bebel-Grundschule - WLAN, Smartboards, Dokumentenkameras abgelehnt 84 BE 0241 Digitalisierung Leipziger Schulen - interaktive Tafeln, zeitgemäßes Internet abgelehnt 85 Schule - Schulbau Seite 4 von 12 Inhaltsverzeichnis aller Bürgereinwände nach Kategorien Nr. Betreff Vorschlag Verwaltung Seite BE 0031 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Fahrstuhl abgelehnt 86 BE 0035 70001088: 66. Schule, energetische Sanierung Komarowstraße 70001665: 66. Schule, innere Sanierung Komarowstraße N.N.: 66. Schule, Ersatzneubau 2-Feld-Sporthalle Komarowstraße abgelehnt 87 BE 0036 70001088: 66. Grundschule, energetische Sanierung Komarowstraße 2 70001665: 66. Grundschule, innere Sanierung Komarowstraße 2 N.N.: 66. Grundschule, Ersatzneubau 2-Feld-Sporthalle Komarowstraße 2 N.N.: 66. Grundschule, Schaffung von Freiluftsportmöglichkeiten Komarowstr. abgelehnt 89 BE 0084 Erich-Zeigner-Schule - Dreifeldhalle abgelehnt 91 BE 0123 Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) Erweiterung/ bauliche Aufstockung des Hortes abgelehnt 92 BE 0124 Wladimir-Filatow-Schule - (Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Sehen der Stadt Leipzig) - Fahrstuhl/ Aufzug abgelehnt 93 BE 0143 100. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Komplettsanierung/ Komplexsanierung abgelehnt 94 BE 0157 Friedrich-Arnold-Brockhaus -Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) - Mensaanbau abgelehnt 95 BE 0176 Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Fehlender Neubau/ Anbau der Mensa abgelehnt 96 BE 0238 August-Bebel-Grundschule - Kapazitätserweiterung bzw. Ersatzneubau Turnhalle abgelehnt 97 abgelehnt 98 Schule - Schulbibliothek BE 0030 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Ausstattung der Schulbibliothek mit einer Fachkraft Schule - Schulsozialarbeit BE 0082 Gustav-Hertz-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) Schulsozialarbeiter abgelehnt 99 BE 0085 Schulsozialarbeiter auch an den Grundschulen der Stadt Leipzig abgelehnt 101 BE 0110 Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) Schulsozialarbeiter abgelehnt 102 Schule - Werterhaltung Schulen BE 0001 46. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig)- Fahrradständer/ Fahrradbügel abgelehnt 103 BE 0002 46. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Gefahrenbeseitigung/ Gestaltung Hortgarten abgelehnt 104 BE 0003 46. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Toiletten in der Gartenturnhalle abgelehnt 105 BE 0004 Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Fenstersanierung abgelehnt 106 BE 0006 Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Instandsetzung der Heizkörper abgelehnt 107 Seite 5 von 12 Inhaltsverzeichnis aller Bürgereinwände nach Kategorien Nr. Betreff Vorschlag Verwaltung BE 0009 Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Sonnenschutzrollos in allen Zimmern an den Fenstern zur Südseite abgelehnt 108 BE 0010 Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Verdunklungsrollos in den Zimmern mit Medientafel abgelehnt 109 BE 0011 Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Fußbodenerneuerung abgelehnt 110 BE 0012 Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Malerarbeiten in verschiedenen Räumen abgelehnt 111 BE 0014 Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Toilettensanierung abgelehnt 112 BE 0016 Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Umbau des alten Eingangsbereiches zu einer zusätzlichen Garderobe abgelehnt 113 BE 0019 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Brandschutz abgelehnt 114 BE 0021 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Sanierung/ Instandsetzung Aula abgelehnt 115 BE 0022 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Brandschutz abgelehnt 116 BE 0023 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Brandschutz in der Turnhalle abgelehnt 117 BE 0024 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Sanierung der Außenfassade der Turnhalle abgelehnt 118 BE 0025 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Sanierung der Toiletten der Turnhalle abgelehnt 119 BE 0027 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Einrichtung einer Schulsprechanlage mit Einbindung des Schulhofes abgelehnt 120 BE 0028 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Lärmschutz abgelehnt 121 BE 0045 33. Grundschule Sonnenschutz Ostseite abgelehnt 122 BE 0046 33. Grundschule Erneuerung der Schließanlage abgelehnt 123 BE 0047 33. Grundschule: Fertigstellung der Schulhofsanierung abgelehnt 124 BE 0048 33. Grundschule Rückbau Toilette und Küche der ehemaligen Hausmeisterwohnung abgelehnt 125 BE 0050 33. Grundschule: Erneuerung Klingel- und Türsprechanlage abgelehnt 126 BE 0061 Ernst-Zinna-Schule - Verdunklungsrollos abgelehnt 127 BE 0062 Ernst-Zinna-Schule - Malerarbeiten im Treppenhaus abgelehnt 128 BE 0063 Ernst-Zinna-Schule - Malerarbeiten in den Fluren (inklusive der Türen zu den Räumen) abgelehnt 129 BE 0064 Ernst-Zinna-Schule - Malerarbeiten in der Aula abgelehnt 130 BE 0072 Installation von Verschattungstechnik Robert-Schumann-Schule abgelehnt 131 BE 0073 Installation von Fahrradbügeln auf dem Schulhof der Robert-Schumann-Schule abgelehnt 132 BE 0079 Gustav-Hertz-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) Verlegung/Standortänderung der Fahrradständer abgelehnt 133 Seite 6 von 12 Seite Inhaltsverzeichnis aller Bürgereinwände nach Kategorien Nr. Betreff Vorschlag Verwaltung BE 0080 Gustav-Hertz-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) Instandsetzung von Säulen und Flächen abgelehnt 134 BE 0081 Gustav-Hertz-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) Austausch der Beschattungsanlage (Fenster) abgelehnt 135 BE 0089 Schule Paunsdorf - Lärmschutz / Lärmbelastung / Geräuschpegel abgelehnt 136 BE 0090 Schule Paunsdorf - Fensterumbau bzw. Fenstersanierung abgelehnt 137 BE 0091 Schule Paunsdorf - Anbringung Sonnenschutz abgelehnt 138 BE 0092 Schule Paunsdorf - Platzmangel, Bodensenken und Stolperstellen auf dem Schulhof abgelehnt 139 BE 0093 Schule Paunsdorf - Speiseraum - Kapazität abgelehnt 140 BE 0094 Schule Paunsdorf - Anbringung Sonnenschutz abgelehnt 141 BE 0109 Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) Sonnenschutz Schulgebäude abgelehnt 142 BE 0112 Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) Alarmierungsanlage abgelehnt 143 BE 0113 Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) Renovierungsmaßnahmen abgelehnt 144 BE 0116 Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) Sonnenschutz im Hortbereich abgelehnt 145 BE 0117 Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) Sanierung der Toilette im Hort abgelehnt 146 BE 0118 Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) Schallschutz im Flurbereich des Hortes abgelehnt 147 BE 0119 Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) Sanierung der Horträume abgelehnt 148 BE 0121 Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) Ausstattung und Renovierung des Rollenspielzimmers abgelehnt 149 BE 0122 Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) Küchenzeile und Warmwasseranschluss im Hort abgelehnt 150 BE 0125 Wladimir-Filatow-Schule - (Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Sehen der Stadt Leipzig) Verschattung/ Verdunklung auf der Südseite der Schule abgelehnt 151 BE 0126 Wladimir-Filatow-Schule - (Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Sehen der Stadt Leipzig) Absturzsicherung Fenster - Ausstattung abgelehnt 152 BE 0127 Albert-Schweitzer-Schule (Förderzentrum mit den Förderschwerpunkten körperliche und motorische Entwicklung und Lernen) - Sanierung der einzelnen Gebäudeteile/ Komplexsanierung abgelehnt 153 BE 0131 157. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Sanierung der Fußböden auf den Fluren abgelehnt 154 BE 0132 157. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Instandsetzung / Modernisierung der Hortküche der Schule abgelehnt 155 BE 0133 157. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Erneuerung der Deckenlampen der Schule abgelehnt 156 BE 0134 157. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Malermäßige Instandsetzung abgelehnt 157 Seite 7 von 12 Seite Inhaltsverzeichnis aller Bürgereinwände nach Kategorien Nr. Betreff Vorschlag Verwaltung BE 0137 157. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Instandsetzung der sanitären Einrichtungen abgelehnt 158 BE 0140 100. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Teilsanierung der Turnhalle abgelehnt 159 BE 0141 100. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Energetische Sanierung abgelehnt 160 BE 0142 100. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Brandschutztechnische Sanierung abgelehnt 161 BE 0144 Schule am Auwald (Grundschule der Stadt Leipzig) Sanierung Dachentwässerung abgelehnt 162 BE 0146 24. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Fußbodenerneuerung/ -instandsetzung abgelehnt 163 BE 0147 24. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Erneuerung Heizungsanlage abgelehnt 164 BE 0148 24. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Trockenlegung Keller abgelehnt 165 BE 0149 24. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Instandsetzung/ Nutzbarmachung Schulhof abgelehnt 166 BE 0152 Schule Portitz (Grundschule der Stadt Leipzig) Sonnenschutzeinrichtung Südwest-Seite Schulgebäude abgelehnt 167 BE 0153 Schule Portitz (Grundschule der Stadt Leipzig) - Erweiterung Hortzimmer abgelehnt 168 BE 0154 Schule Portitz (Grundschule der Stadt Leipzig) - Speiseraum Kapazitäten erweitern abgelehnt 169 BE 0156 Friedrich-Arnold-Brockhaus -Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) - Turnhallensanierung abgelehnt 170 BE 0159 Friedrich-Arnold-Brockhaus -Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) - Fenstersanierung Haus A abgelehnt 171 BE 0161 Friedrich-Arnold-Brockhaus -Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) Instandsetzung des Sonnenschutzes - Haus A abgelehnt 172 BE 0164 84. Schule (Oberschule der Stadt Leipzig) - Einrichtung eines angemessenen Pausenhofes für die Schülerinnen und Schüler der 84. Oberschule abgelehnt 173 BE 0165 84. Schule (Oberschule der Stadt Leipzig) - Alarmanlage abgelehnt 174 BE 0166 84. Schule (Oberschule der Stadt Leipzig) Turnhallensanierung abgelehnt 175 BE 0167 33. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Toilettensanierung abgelehnt 176 BE 0171 Malermäßige Instandsetung an der OS G.-Schwarz-Straße abgelehnt 177 BE 0172 Sonnenschutzrollos, -anlagen an der OS G.-Schwarz-Straße abgelehnt 178 BE 0175 Kurt-Masur-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Sanierung/ Erhalt des Schulhofes abgelehnt 179 BE 0177 Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Fertigstellung Brandschutzmaßnahmen abgelehnt 180 BE 0178 Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Erneuerung Wasserleitung/ Trinkwasserbrunnen abgelehnt 181 Seite 8 von 12 Seite Inhaltsverzeichnis aller Bürgereinwände nach Kategorien Nr. Betreff Vorschlag Verwaltung BE 0179 Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Schulhofsanierung abgelehnt 182 BE 0180 Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Fenstersanierung abgelehnt 183 BE 0181 Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Erneuerung der Elektrik abgelehnt 184 BE 0182 Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Trenntüren abgelehnt 185 BE 0183 Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - fehlender Lärmschutz abgelehnt 186 BE 0184 Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Kellersanierung abgelehnt 187 BE 0185 8. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Austausch der Fußbodenbeläge in den Fluren abgelehnt 188 BE 0186 8. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Malerarbeiten der Flure abgelehnt 189 BE 0187 74. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Lüftererneuerung Turnhalle abgelehnt 190 BE 0188 74. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Malerarbeiten Turnhalle abgelehnt 191 BE 0189 78. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Fenstersanierung abgelehnt 192 BE 0191 Wilhelm-Hauff-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Malerarbeiten Essensraum abgelehnt 193 BE 0192 Wilhelm-Hauff-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Toilettensanierung abgelehnt 194 BE 0193 Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Schulhofgestaltung abgelehnt 195 BE 0195 Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Energetische Sanierung abgelehnt 196 BE 0196 Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Sonnenschutz abgelehnt 197 BE 0197 Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Dämmung der Außenwände abgelehnt 198 BE 0198 Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Fenster abgelehnt 199 BE 0199 Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Schallschutzdecken abgelehnt 200 BE 0200 Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Sanierung des Essensausgabebereiches abgelehnt 201 BE 0201 Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Erneuerung Fußbodenbeläge abgelehnt 202 BE 0202 Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Belag Fußballplatz abgelehnt 203 BE 0206 Schule in der Georg-Schwarz-Straße (Oberschule der Stadt Leipzig) - Schallschutzsanierung Turnhalle abgelehnt 204 BE 0207 Schule in der Georg-Schwarz-Straße (Oberschule der Stadt Leipzig) - Erneuerung der Lichtanlage in der Turnhalle abgelehnt 205 Seite 9 von 12 Seite Inhaltsverzeichnis aller Bürgereinwände nach Kategorien Nr. Betreff Vorschlag Verwaltung Seite BE 0209 Karl-Heine-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig, Schulgebäude Uhlandstraße 28) - Überdachung Pausenhof abgelehnt 206 BE 0210 Karl-Heine-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig, Schulgebäude Uhlandstraße 28) - Überdachung zwischen Turnhalle & Schulgebäude abgelehnt 207 BE 0211 Karl-Heine-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig, Schulgebäude Uhlandstraße 28) - Wiederherstellung/ Instandsetzung der Weitsprunganlage abgelehnt 208 BE 0216 Leibnizschule - Gymnasium der Stadt Leipzig - Sanierung Sportplatz abgelehnt 209 BE 0217 85. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Erneuerung Fußböden abgelehnt 210 BE 0218 85. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Beseitigung von Unfallquellen abgelehnt 211 BE 0219 85. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Erneuerung der Heizungsanlage abgelehnt 212 BE 0220 85. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Schulhofgestaltung abgelehnt 213 BE 0221 Schule am Floßplatz (Grundschule der Stadt Leipzig) Toilettensanierung abgelehnt 214 BE 0222 Schule am Rabet (Grundschule der Stadt Leipzig) Sanierung Fenster abgelehnt 215 BE 0223 Petrischule Leipzig (Oberschule der Stadt Leipzig) Malerarbeiten – Treppenhäuser & Flure abgelehnt 216 BE 0224 Petrischule Leipzig (Oberschule der Stadt Leipzig) Renovierung/ Instandsetzung Speisesaal abgelehnt 217 BE 0228 Hans-Christian-Andersen Grundschule - Toilettensanierung abgelehnt 218 BE 0229 Hans-Christian-Andersen Grundschule - Instandsetzung Sanitärräume Hort abgelehnt 219 BE 0230 Hans-Christian-Andersen Grundschule - Fenstersanierung Nebengebäude Hort abgelehnt 220 BE 0232 Hans-Christian-Andersen Grundschule - Sonnenschutzrollos abgelehnt 221 BE 0234 G.-Schumann-Oberschule - Schulhofgestaltung für Erweiterungsbau abgelehnt 222 BE 0235 G.-Schumann-Oberschule - Brandschutzkonzept abgelehnt 223 BE 0236 Paul-Robeson-Schule - Mittel Schulsanierung abgelehnt 224 BE 0237 August-Bebel-Grundschule - Grundsanierung Turnhalle insb. Toiletten abgelehnt 225 BE 0245 84. Schule (Oberschule der Stadt Leipzig) - Innensanierung für die 84. Oberschule abgelehnt 226 BE 0249 Johannes-Kepler-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) Sanierung Toiletten abgelehnt 227 BE 0251 Johannes-Kepler-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) Sanierung u. Erschließung ehemalige Toilettenanlage abgelehnt 228 Öffentliche Toiletten abgelehnt 229 sonstiges - BE 0097 Seite 10 von 12 Inhaltsverzeichnis aller Bürgereinwände nach Kategorien Nr. Betreff Vorschlag Verwaltung Seite Soziales/Gesundheit - Förderung BE 0139 Förderung Freie Wohlfahrtspflege abgelehnt 230 abgelehnt 232 Stadtentwicklung - BE 0037 Sanierung der denkmalgeschützten Wassermühle (Hauptgebäude) in Schönefeld Stadtgrün und Gewässer - BE 0038 Planung, Ausschreibung und Durchführung der Aufwertung des Mariannenparks abgelehnt 233 BE 0100 Beleuchtung im Stadtteilpark Plagwitz inkl. Bouleplatz, Basketballplatz und TT abgelehnt 234 abgelehnt 235 Stadtgrün und Gewässer - Bäume BE 0101 Ersatz- und Erhaltungspflanzung „Krausewäldchen“ Stadtgrün und Gewässer - Gewässer BE 0099 Sanierung Parthe zwischen Abtnaundorf und Schönefeld abgelehnt 236 BE 0138 Teich im Abtnaundorfer Park abgelehnt 237 Spielplatz "Stephaniplatz" - Sanierung/Neubau Rutschturm & Spielröhren abgelehnt 239 BE 0032 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Schaffung von Verkehrssicherheit durch einen Kurzparkstreifen abgelehnt 241 BE 0033 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Schaffung von Verkehrssicherheit durch zwei Fußgängerüberwege abgelehnt 242 BE 0042 Planungsmittel Umgestaltung Haltestelle Stöckelstraße Leipzig-Schönefeld abgelehnt 244 BE 0088 Aufstellung Tempo30-Schilder im Bereich zweier Schönefelder Schulen abgelehnt 245 BE 0107 Fahrradbügel auf der Straße vor der Zollschuppenstrasse 11 in Plagwitz abgelehnt 246 BE 0108 Kreuzung Kurt-Eisner/ Ecke Fockestr. - 30km/h oder sogar Ampel mit Blitzer abgelehnt 247 BE 0135 Fahrradabstellanlage vor VILLA schaffen - Barrierefreiheit ermöglichen abgelehnt 248 BE 0170 Schule Portitz (Grundschule der Stadt Leipzig) Schulwegsicherheit (Entlastung Gottschainaer Weg) abgelehnt 249 BE 0231 Schaffung Verkehrssicherheit an der Hans-Christian-Andersen-Gr undschule abgelehnt 250 BE 0252 Johannes-Kepler-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) Freiflächen abgelehnt 252 Stadtgrün und Gewässer - Spielplätze BE 0173 Straßen - - Straßen - Beleuchtung Seite 11 von 12 Inhaltsverzeichnis aller Bürgereinwände nach Kategorien Nr. Betreff Vorschlag Verwaltung Seite BE 0169 Schule Portitz (Grundschule der Stadt Leipzig) Beleuchtung Schulweg Portitzmühlweg abgelehnt 253 abgelehnt 254 Straßen - Fuß- und Radwege BE 0074 Sanierung des Fußweges zwischen Haltepunkt Henriettenstraße und Demmeringstraße Straßen - strat. Radverkehrsplanung BE 0103 Erhöhung der Vollzeitäquivalente (VzÄ) von 1,0 auf 7,0 für Radverkehrsplanung abgelehnt 255 BE 0104 Finanzielle Ausstattung zur Neuordnung des Verkehrs auf dem Promenadenring abgelehnt 256 BE 0105 Erhöhung des Radverkehrsanteils entspr. Nachhaltigkeitsszenario abgelehnt 257 BE 0106 Umsetzung des Radverkehrsentwicklungspla ns abgelehnt 258 Straßen - Unterhaltung Straßen BE 0034 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Schaffung von Verkehrssicherheit durch eine Umwandlung der Gersterstrasse in eine Einbahnstrasse abgelehnt 259 BE 0039 Oberflächen-Deckensanierun g der Abtnaundorfer Straße abgelehnt 260 BE 0040 Umgestaltung der Zeumerstraße / Ossietzkystraße zur besseren Querungsmöglichkeit abgelehnt 261 BE 0041 Schaffung von Haltestellencups entlang der Linie 77 in Schönefeld abgelehnt 262 BE 0083 August-Bebel-Grundschule - Querungsunterstützung Dresdner Straße (Höhe Stephaniplatz) abgelehnt 263 BE 0095 Schaffung von Verkehrssicherheit vor der Schule Paunsdorf abgelehnt 264 Seite 12 von 12 Anlage 2 Block durch die Verwaltung angenommene Bürgereinwände Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 1 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: BE 0052/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 96 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Schlott, Tommy Bürgereinwände: angenommen Interaktive Tafel Grundschule Gundorf Die erforderlichen Mittel für den Betrieb einer interaktiven Tafel an der Grundschule Gundorf werden von der Stadtverwaltung zur Verfügung gestellt. Begründung: Die Tafel selbst finanziert der Förderverein der Grundschule Gundorf. Der Bürgereinwand umfasst demnach nur die Folgekosten, die der Verein nicht aufbringen kann. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. angenommen Verwaltungsmeinung: Die laufenden Kosten des Betriebes einer Interaktiven Tafel in Form von Strom sind im Ergebnishaushalt dem Energiebudget zuordenbar. Nach einer gewöhnlichen Gewährleistungszeit von zwei Jahren für die interaktive Tafel würden mögliche Reparaturkosten innerhalb des Schulbudget gedeckt werden können. Hinweis: Allerdings ist die Voraussetzung beim Kauf einer Interaktiven Tafel durch den Förderverein, dass der Schenkungsantrag durch die Stadt Leipzig bestätigt wird. In Folge wird die Interaktive Tafel in das Eigentum der Stadt Leipzig übernommen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Anlage 3 Block durch die Verwaltung bereits berücksichtigte Bürgereinwände Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 2 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0049/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 81 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Finkenstein, Florian Bürgereinwände: bereits berücksichtigt 33. Grundschule Flucht- und Rettungswegpläne aktualisieren Investitionsbedarf zur Absicherung einer guten Grundschulausbildung: Aktualisierung von Flucht- und Rettungswegplänen, vor allem im UG und im 1. OG Begründung: Durch eine geänderte Nutzung sind die vorhandenen Flucht- und Rettungswegpläne nicht mehr zutreffend. Um die Sicherheit der Kinder und der Beschäftigten zu gewährleisten, sind diese Pläne unverzüglich zu aktualisieren. Ich weise darauf hin, dass im Schadensfall ein Verschulden des Gebäudeeigentümers festgestellt werden könnte. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die Anpassung der Flucht- und Rettungswegepläne ist für 2019 vorgesehen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 3 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0215/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 74 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Heike Meichsner/Christian Härig Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Leibnizschule - Gymnasium der Stadt Leipzig - Papierkörbe Die erforderlichen Mittel für die Anschaffung neuer Papierkörbe, auf dem Schulhof und vor dem Schulgebäude der Leibnizschule, werden bereitgestellt. Begründung: Die Anfang der 1990´er Jahre angebrachten Papierkörbe sind als solche nicht mehr nutzbar und stellen zudem ein nicht unerhebliches Risiko für Verletzungen dar. So sind u.a. die Unterseiten der Metallbehälter durchgerostet. Dadurch liegen scharfkantige Metallteile offen, die nicht nur Plastiksäcke zum sammeln des Mülls aufreißen, sondern auch zu erheblichen Verletzungen führen können. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die Beschaffung und der Einbau der Papierkörbe auf dem Schulgelände der Schule ist derzeit in der Umsetzung. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 4 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Ausstattung Antragsnummer: BE 0115/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 64 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) - IndustrieGeschirrspüler Die erforderlichen Mittel für die Anschaffung eines Industrie-Geschirrspülers an der Schule Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Das benutzte Geschirr von täglich 170 Kindern muss komplett von Hand gespült werden, leider auch während der Essenausgabe. Es ist unmöglich, die Hygienevorschriften einzuhalten (bspw. Geschirrspülen bei 60° C und gründliche Sauberkeit). Die Wassertemperatur aus dem Wasserhahn beträgt maximal 50° C. Die Spülbecken sind sehr tief, wodurch rückenschonendes Arbeiten unmöglich ist. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die Maßnahme befindet sich im laufenden Verwaltungshandeln. Der Geschirrspüler für diese Einrichtung ist im kommenden Vergabeverfahren eingeordnet. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 5 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: BE 0007/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 184 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Medientafeln - Ausstattung Die erforderlichen Mittel für weitere Medientafeln/ Interaktive Tafeln an der Astrid-Lindgren-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Es werden noch mehr Medientafeln zusätzlich zu den 3 bereits vorhandenen gebraucht, damit wenigstens jeder Klassenstufe mindestens eine Interaktive Tafel zur Verfügung steht. Die Lehrer müssen sich immer doppelt vorbereiten, da bei Stundenplanwechsel nicht klar ist ob sie im Zimmer mit Kreidetafel oder Medientafel unterrichten werden. Alternativ hierzu könnte man kombinierte Medientafeln nutzen, welche auch noch über Kreidetafeln verfügen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Mit dem Ausführungsbeschluss zur IT- Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte (VI-DS-03002) wurden sowohl für das Technik Rollout als auch für die Ausstattung mit Interaktiven Displays an Oberschulen, Beruflichen Schulzentren und Förderschulen Mengengerüste festgelegt. Basis der vorgesehenen Fortführung dieses Prozesses in Gymnasien und Grundschulen sind ebenfalls festgelegte Mengengerüste in dessen Rahmen die Ausstattung mit Interaktiven Displays erfolgt. Diese sind für die Schule vorgesehen und für 2019 in Abhängigkeit der Förderung für Digitalisierung berücksichtigt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 6 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: BE 0026/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 97 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt Bürgereinwände: bereits berücksichtigt 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Medientafeln/ interaktive Tafeln - Ausstattung Die erforderlichen Mittel für weitere Medientafeln/ Interaktive Tafeln an der 9. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die 9. Grundschule bietet ein modernes Lehrerteam, dass mit der Verwendung zeitgemäßer Lehrmethoden Schüler für ihren Lehrstoff begeistern kann und möchte. Leider bietet die Ausstattung der Schule hier nur begrenzte Möglichkeiten. Kinder bewegen sich in ihrem Alltag nahezu ausschließlich digital. Dies sollte auch in der Schule Anwendung finden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Mit dem Ausführungsbeschluss zur IT- Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte (VI-DS-03002) wurden sowohl für das Technik Rollout als auch für die Ausstattung mit Interaktiven Displays an Oberschulen, Beruflichen Schulzentren und Förderschulen Mengengerüste festgelegt. Basis der vorgesehenen Fortführung dieses Prozesses in Gymnasien und Grundschulen sind ebenfalls festgelegte Mengengerüste in dessen Rahmen die Ausstattung mit Interaktiven Displays erfolgt. Diese sind für die Schule vorgesehen und für 2019 in Abhängigkeit der Förderung für Digitalisierung berücksichtigt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 7 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: BE 0056/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 62 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Anstatt, Frank Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Ernst-Zinna-Schule - Transportabler Beamer - Ausstattung Die erforderlichen Mittel für die Anschaffung eines zeitgemäßen, neuen Beamers, sowie der dazugehörigen Leinwand für die Ernst-Zinna-Schule werden eingestellt. Begründung: Es existiert nur ein einziger Beamer in der gesamten Schule. Dieser ist uralt, flackert im Bild, was schädlich für die Augen ist. Daher kann er nur sehr eingeschränkt genutzt werden. Digitale Bildung ist zunehmend notwendig und stellt für die Zukunft der Kinder Chancengerechtigkeit her. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Mit dem Ausführungsbeschluss zur IT- Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte (VI-DS-03002) wurden sowohl für das Technik Rollout als auch für die Ausstattung mit Interaktiven Displays an Oberschulen, Beruflichen Schulzentren und Förderschulen Mengengerüste festgelegt. Die Einbindung in das Rollout der Lecos GmbH ist für diese Schule für 2019 in Abhängigkeit der Förderung für Digitalisierung vorgesehen. Beamer sind in diesem Rollout inbegriffen. Verweis auf Antrag: BE 0054/ 19/20; BE 0055/ 19/20; BE 0056/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 8 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: BE 0057/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 60 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Anstatt, Frank Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Ernst-Zinna-Schule - Klassensatz PC's/Laptops - Ausstattung Die erforderlichen Mittel für einen Klassensatz neuer PC's (alternativ auch Laptops) werden bereitgestellt. Begründung: Die derzeit vorhandenen PC's sind mindestens 10 Jahre alt und somit nicht mehr annähernd auf dem Stand der Technik! Außerdem sind von 16 Computern mindestens fünf hardwaremäßig defekt. Dies wurde dem MPZ (Medienpädagogisches Zentrum) schon gemeldet, jedoch ist bisher nichts passiert. Digitale Bildung ist zunehmend notwendig und stellt für die Zukunft der Kinder Chancengerechtigkeit her. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Mit dem Ausführungsbeschluss zur IT- Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte (VI-DS-03002) wurden sowohl für das Technik Rollout als auch für die Ausstattung mit Interaktiven Displays an Oberschulen, Beruflichen Schulzentren und Förderschulen Mengengerüste festgelegt. Die Einbindung in das Rollout der Lecos GmbH ist für diese Schule für 2019 in Abhängigkeit der Förderung für Digitalisierung vorgesehen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 9 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: BE 0058/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 55 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Anstatt, Frank Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Ernst-Zinna-Schule - Interaktive Tafel - Ausstattung Die erforderlichen Mittel für die Anschaffung einer interaktiven Tafel an der Ernst-Zinna-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Interaktive Tafeln steigern die Unterrichtsqualität deutlich. Um zukünftig Bildungsgleichheit und Chancengerechtigkeit - auch für Kinder, deren Eltern häuslich weniger Ressourcen und Möglichkeiten haben - herzustellen, muss die Schule im medialen Bereich aufgewertet werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Mit dem Ausführungsbeschluss zur IT- Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte (VI-DS-03002) wurden sowohl für das Technik Rollout als auch für die Ausstattung mit Interaktiven Displays an Oberschulen, Beruflichen Schulzentren und Förderschulen Mengengerüste festgelegt. Basis der vorgesehenen Fortführung dieses Prozesses in Gymnasien und Grundschulen sind ebenfalls festgelegte Mengengerüste in dessen Rahmen die Ausstattung mit Interaktiven Displays erfolgt. Diese sind für die Schule vorgesehen und für 2019 in Abhängigkeit der Förderung für Digitalisierung berücksichtigt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 10 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: BE 0071/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 189 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Dittrich, Dr. Frank Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Installation von Aktivpanelen (Multimediatafeln) in der RobertSchumann-Schule Die erforderlichen Mittel für die Installation von Aktivpanelen (Multimediatafeln) an der Robert-Schumann-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Robert-Schumann-Schule mit aktuell über 600 Schülern besitzt bis heute keine Medientafeln. Medienangebote beschränken sich auf die Nutzung von Polylux, CD/DVD-Player und Videorecordern. Ein sachgerechtes und den aktuellen Ansprüchen an ein Gymnasium entsprechendes mediengestütztes Bildungsangebot ist somit nicht gegeben. Es ist den sehr engagierten Lehrkräften nicht möglich, den Unterricht mit zeitgemäßen Lerninhalten zu ergänzen und das Bildungsangebot diesbezüglich zu erweitern. Die Schüler befürchten zunehmend, durch das Fehlen multimedial gestützter Bildungsangebote aufgrund hierfür benötigter Technik im Vergleich mit anderen Schulen immer stärker den bereits aktuell vorliegenden Anschluss zu verlieren. In mindestens der Hälfte aller Unterrichtsräume sollten zeitnah Multimediatafeln installiert werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Entsprechend der Mengengerüste ist eine Ausstattung mit interaktiven Displays vorgesehen und für 2019 in Abhängigkeit der Förderung für Digitalisierung berücksichtigt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 11 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: BE 0111/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 71 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) - Technische Ausstattung Die erforderlichen Mittel für eine technische Aufrüstung an der Schule Holzhausen (in Form von interaktiven Tafeln oder alternativ fest installierten Beamern inklusive Laptops und nutzungsfähigem WLAN) werden bereitgestellt. Begründung: Interaktive Tafeln tragen zur Steigerung der Unterrichtsqualität bei. Die Schule benötigt dringend eine technische Aufrüstung in Form von interaktiven Tafeln oder alternativ fest installierten Beamern inklusive Laptops und nutzungsfähigem WLAN. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n-n-b- k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Mit dem Ausführungsbeschluss zur IT- Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte (VI-DS-03002) wurden sowohl für das Technik Rollout als auch für die Ausstattung mit Interaktiven Displays an Oberschulen, Beruflichen Schulzentren und Förderschulen Mengengerüste festgelegt. Basis der vorgesehenen Fortführung dieses Prozesses in Gymnasien und Grundschulen sind ebenfalls festgelegte Mengengerüste in dessen Rahmen die Ausstattung mit Interaktiven Displays erfolgt. Diese sind für die Schule vorgesehen und für 2019 in Abhängigkeit der Förderung für Digitalisierung berücksichtigt. 5 festinstallierte Beamer und 5 Laptops wurden bereits 2018 beschafft. Im Rahmen der geplanten Ersatzausstattung in 12.2018 werden auf Grundlage der vorhandenen passiven Dateninfrastruktur 2 AccessPoints installiert. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 12 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: BE 0151/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 254 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Thomas Wolf Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Schule Portitz (Grundschule der Stadt Leipzig) - digitale Klassenzimmerausstattung Die erforderlichen Mittel für die Ausstattung von Klassenzimmern mit Beamer (inklusive Deckenhalterung), Leinwand (entrollbar), inklusive Handwerkerleistungen (Steckdose + Verkabelung), Lehrer – Laptop und Dokumentenkamera werden bereitgestellt. Begründung: Seit einigen Jahren versuchen wir unsere Schule in digitaler Hinsicht zu entwickeln. Diverse Anträge der Schule auf Beamer mit Verkabelung und Installation, Dokumentenkamera sowie zugehöriger Laptop wurden nicht bearbeitet oder gewährt. Seit Einführung von Medios 2 und der Erstellung eines medienpädagogischen Konzeptes im Schulportal (seit diesem Schuljahr abgeschafft) arbeiten wir kontinuierlich an der pädagogischen Umsetzung neuer Lerninhalte. So führten wir Antolin, Zahlenzorro und MeSax ein, erstellten eine Nutzerordnung für unser PC-Kabinett mit Klassenzugangsdaten, haben zwei PitKo´s an unserer Schule und festgelegte Nutzungszeiten im PC-Kabinett. Das Schreiben am Computer, die Internetrecherche, das Erstellen von Schülerzeitschriften, die Nutzung von Audio- und Videosequenzen sowie der Einsatz von Lernsoftware gehören seit Jahren zu unserem normalen schulischen Alltag. Die Umsetzung im Unterricht wird uns leider durch die äußeren Rahmenbedingungen erschwert zum Teil unmöglich gemacht. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: In der Bedarfsmittelerfassung für 2017/2018 waren für die Schule Portitz 4 Notebooks, sowie 4 Beamer aufgenommen. Der Auftrag zur Auslieferung der 4 Notebooks, sowie 4 Beamer wurde am 24.10.2018 ausgelöst. Perspektivisch werden die Schulen in das Technik Rollout der Lecos GmbH eingebunden. Grundlage dafür ist der Ausführungsbeschluss zur ITAusstattung der kommunalen Schulen und Horte (VI-DS-03002). Mit diesem wurden sowohl für das Technik Rollout als auch für die Ausstattung mit Interaktiven Displays an Oberschulen, Beruflichen Schulzentren und Förderschulen Mengengerüste festgelegt. Die Fortsetzung dieses Prozesses ist auch für Grundschulen vorgesehen, so dass bei Umsetzung des Rollouts Anforderungen im Rahmen des Mengengerüstes geltend gemacht werden können. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 13 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: BE 0158/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 66 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Heiner Bartmuß Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) - Grundausstattung mediale Endgeräte Haus B Die erforderlichen Mittel für Grundausstattung medialer Endgeräte im Haus B an der Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Um einen lehrplangerechten Unterricht zu gewährleisten und die von Regierung und Politik geforderte Digitalisierung und Modernisierung umzusetzen, bedarf es einer Grundaustattung medialer Endgeräte im Haus B: Dazu gehören interaktive Tafel, Beamer (mit Leinwand) und modern eingerichtete Fachkabinette. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Mit dem Ausführungsbeschluss zur IT-Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte (VI-DS-03002) wurden sowohl für das Technik Rollout als auch für die Ausstattung mit Interaktiven Displays an Oberschulen, Beruflichen Schulzentren und Förderschulen Mengengerüste festgelegt. Basis der vorgesehenen Fortführung dieses Prozesses in Gymnasien und Grundschulen sind ebenfalls festgelegte Mengengerüste in dessen Rahmen die ITAusstattung erfolgt. Eine schrittweise Einbindung in das Rollout der Lecos GmbH ist für 2020 vorgesehen. Im Rahmen der vorgesehenen Mengengerüste kann die Schule Ihre Anforderungen geltend machen. Entsprechend der Mengengerüste ist auch eine Ausstattung mit interaktiven Displays vorgesehen und für 2020 in Abhängigkeit der Förderung für Digitalisierung berücksichtigt. Verweis auf Antrag: BE 0158/ 19/20; BE 0160/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 14 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: BE 0160/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 60 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) - Mediale Ausstattung - Haus A Die erforderlichen Mittel für die Verbesserung der medialen Ausstattung im Haus A an der Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die mediale Ausstattung im Haus A des F.-A.-Brockhaus-Gymnasium weist zu einem großen Teil noch Standards der Vorwendezeit auf. Für einen zeitgemäßen Unterricht, wie auch von Regierung und Politik eingefordert, bedarf es einer Erneuerung und Erweiterung der Ausstattung. Interaktive Tafeln Beamer Netzwerktechnik und zeitgemäß eingerichtete Fachkabinette. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Mit dem Ausführungsbeschluss zur IT-Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte (VI-DS-03002) wurden sowohl für das Technik Rollout als auch für die Ausstattung mit Interaktiven Displays an Oberschulen, Beruflichen Schulzentren und Förderschulen Mengengerüste festgelegt. Basis der vorgesehenen Fortführung dieses Prozesses in Gymnasien und Grundschulen sind ebenfalls festgelegte Mengengerüste in dessen Rahmen die ITAusstattung erfolgt. Eine schrittweise Einbindung in das Rollout der Lecos GmbH ist für 2020 vorgesehen. Im Rahmen der vorgesehenen Mengengerüste kann die Schule Ihre Anforderungen geltend machen. Entsprechend der Mengengerüste ist auch eine Ausstattung mit interaktiven Displays vorgesehen und für 2020 in Abhängigkeit der Förderung für Digitalisierung berücksichtigt. Verweis auf Antrag: BE 0158/ 19/20; BE 0160/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 15 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: BE 0212/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 37 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Daniela Miedniak Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Schule Liebertwolkwitz (Grundschule der Stadt Leipzig) Interaktive Tafeln Die erforderlichen Mittel für interaktive Tafeln an der Schule Liebertwolkwitz werden eingestellt. Begründung: Die Grundschule Liebertwolkwitz bietet ein modernes Lehrerteam, dass mit der Verwendung zeitgemäßer Lehrmethoden Schüler für ihren Lehrstoff begeistern kann und möchte. Leider bietet die Ausstattung der Schule hier nur begrenzte Möglichkeiten. Kinder bewegen sich in ihrem Alltag nahezu ausschließlich digital. Dies sollte auch in der Schule Anwendung finden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Mit dem Ausführungsbeschluss zur IT- Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte (VI-DS-03002) wurden sowohl für das Technik Rollout als auch für die Ausstattung mit Interaktiven Displays an Oberschulen, Beruflichen Schulzentren und Förderschulen Mengengerüste festgelegt. Basis der vorgesehenen Fortführung dieses Prozesses in Gymnasien und Grundschulen sind ebenfalls festgelegte Mengengerüste in dessen Rahmen die Ausstattung mit Interaktiven Displays erfolgt. Diese sind für die Schule vorgesehen und für 2019 in Abhängigkeit der Förderung für Digitalisierung berücksichtigt. Verweis auf Antrag: BE 0212/ 19/20; OR 0026/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 16 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0129/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 58 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Neue Nikolaischule Leipzig (Gymnasium der Stadt Leipzig) Schulmensa - Anbau Die erforderlichen Mittel für einen Mensa-Anbau an der Neuen Nikolaischule werden bereitgestellt. (Es ist Vorsorge im kommenden Haushalt für die Errichtung einer Schülermensa für ein fünfzügiges Gymnasium entsprechend der "Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig, Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien" zu treffen. Die Baumaßnahme muss die erforderlichen Nebenräume mit umfassen.) Begründung: Die Schülermensa der Neuen Nikolaischule ist mit lediglich 88 Plätzen angesichts der aktuellen Schülerzahlen(736 Schüler) weder groß genug, um dem Bedarf an Schulessen der hiesigen Schülerschaft ausreichend Rechnung zu tragen, noch modern genug ausgestattet, um hier mit technischen Mitteln die derzeit angebotenen verschiedenen Arten der Essenszubereitung durch mögliche Essensanbieter gewährleisten zu können. Eine von der Größe her angemessene Schülermensa muss in der Neuen Nikolaischule eine ausreichende Mindestkapazität von Essensplätzen vorhalten, um einen geordneten Ablauf bei der Einnahme des Mittagessens zu ermöglichen. In der derzeitigen Situation ist dies, wie bereits geschildert, nicht möglich. Die Festlegung der Größe und Kapazität der Schülermensa und der damit verbundenen Räume muss nach hiesiger Auffassung die "Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig, Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien" berücksichtigen, und diese, sofern Sie einen Dachausbau des Gebäudes erwägen, für den Bedarf eines fünfzügigen Gymnasiums umsetzen. Wir weisen in diesem Zusammenhang abschließend darauf hin, dass eine unverbindliche Anfrage der Elternvertreter beim Amt für Bauordnung und Denkmalpflege ergab, dass einer rückwärtigen Erweiterung der Schule in Bezug auf den Anbau einer Schülermensa grundsätzlich keine denkmalschutzrechtlichen Ausschlussgründe entgegenstünden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 7.0001963 Erweiterung Neue Nikolaischule k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Für Planung und Realisierung einer Erweiterung der Neuen Nikolaischule inkl. Mensa und Nebenräumen sind im Haushaltsjahr 2019 1,67 Mio. € im PSPElement "Erweiterung Neue Nikolaischule" (7.0001963) eingestellt. Mit der Planung ist bereits begonnen worden. Ob die Erweiterung in Form eines Anbaus erfolgt, muss im Rahmen einer Variantenuntersuchung beurteilt werden und ist derzeit noch offen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 0 Plan 2018 in €: 0 Planentwurf 2019 in €: -1.670.000 Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 17 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0248/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 24 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Rainer Müller Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Johannes-Kepler-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) Systembau 12 AUR/ Mensaneubau Die erforderlichen Mittel für die Errichtung eines Neubaus für 12 AUR und Mensaneubau auf dem Gelände der Johannes-Kepler-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Es wird seit 2013 geplant und zuletzt von 12 AUR inkl. Mensaneubau gesprochen. Die Stadt Leipzig braucht dringend mehr Raum für die steigende Zahl der Gymnasialschüler und diese brauchen moderne Unterrichtsräume und Speiseraumkapazitäten. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: In den Jahren 2018 bis 2020 wird ein Erweiterungsneubau mit 12 Allgemeine Unterrichtsräume und eine Schülermensa auf dem Gelände der Johannes Kepler-Schule errichtet. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 18 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0250/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 22 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Rainer Müller Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Johannes-Kepler-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) - Anbau behindertengerechter Aufzug Die erforderlichen Mittel für den Anbau eines behindertengerechten Aufzug und Zugang an der Johannes-Kepler-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Im Zuge der Inklusion ist es unumgänglich auch körperlich behinderten Schülern und Lehrern einen uneingeschränkten Zugang zum Johannes-Kepler-Gymnasium zu gewähren. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: In den Jahren 2020 bis 2024 werden im Bestandsgebäude umfangreiche Baumaßnahmen zur Barrierefreiheit (u.a. Einbau eines Aufzuges, Einbau von barrierefreien Toiletten), Rückbaumaßnahmen der alten Schülermensa und umfangreiche Brandschutzmaßnahmen im gesamten Schulgebäude realisiert. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 19 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbibliothek Antragsnummer: BE 0029/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 102 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt Bürgereinwände: bereits berücksichtigt 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig - Einrichtung Schulbibliothek ) Die erforderlichen Mittel für die Einrichtung einer Schulbibliothek werden eingestellt. Begründung: Die 9. Grundschule bietet ein modernes Lehrerteam, dass mit der Verwendung zeitgemäßer Lehrmethoden Schüler für ihren Lehrstoff begeistern kann und möchte. Die Schüler, die aus unterschiedlichen sozialen Mikrokosmen stammen müssen in der Schule Zugang zu Büchern und pädagogisch wertvollen Medien erhalten. Dieser muss von mindestens einer Fachkraft betreut und angeleitet werden. Ein Leseraum besteht bereits ist aber nicht im Stellenkonzept abgebildet. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Auf Grundlage der Vorlage VI-DS-03190 "Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig - Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes für die Jahre 2017 - 2020" vom 18.01.2017 hat der Beirat für Leipziger Schulbibliotheken 2018 dafür gestimmt, für den Leseraum der 9. Schule erstmalig einen Medienetat für die Ausstattung mit aktueller Kinder- und Jugendliteratur auszureichen. 210,00 € wurden dafür in diesem Jahr zusätzlich zur Verfügung gestellt. Auch für das Jahr 2019 ist ein entsprechender Medienetat vorgesehen. Darüber hinaus konnten der 9. Schule für die Ausstattung der Schulbibliothek Mobiliar 2018 bereits Mittel i. H. v. 3.865 € zur Verfügung gestellt werden [VI-HP-04224 „Schulbibliotheken und Leseräume besser ausstatten“ vom 01.02.2017 (Einreicher: SPD-Fraktion)]. Der Ausstattungsbedarf wurde im Vorfeld mit der Schulleitung abgestimmt. Eine Entwicklung von Leseräumen zu Schulbibliotheken wird entsprechend der genannten Vorlage auch in den kommenden Jahren durch die Stadt Leipzig unterstützt. Bezüglich dem Einsatz einer Fachkraft wird auf die Ausführungen zum BE 0030/19/20 verwiesen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 3.171.284 Plan 2018 in €: 15.624.723 Planentwurf 2019 in €: 16.042.714 Planentwurf 2020 in €: 18.360.886 ordentl. Erträge in €: -762.480 ordentl. Erträge in €: -756.599 ordentl. Aufwendungen in €: 16.805.194 ordentl. Aufwendungen in €: 19.117.485 Saldo in €: 16.042.714 Saldo in €: 18.360.886 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 20 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbibliothek Antragsnummer: BE 0065/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 118 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fichtner, Julian Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Wilhelm-Ostwald-Gymnasium - Erhalt Schulbibliothek Wir würden uns sehr freuen, wenn die Bibliothek im Wilhelm-OstwaldGymnasium nicht schließen müsste, weil unser Bibliothekar nicht ehrenamtlich arbeiten kann. Wir sind sehr oft und gerne dort, es würde uns sehr freuen, wenn Sie die Bibliothek nicht schließen würden. Begründung: Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Eine Schließung der Schulbibliothek der Wilhelm-Ostwald-Schule ist seitens der Stadt Leipzig nicht beabsichtigt. Die Stadt Leipzig hat sich mit dem Stadtratsbeschluss Nr. VI-A-05379-ÄA-02 zur Vorlage VI-DS-03190 "Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig - Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes für die Jahre 2017 2020" zu einer Weiterentwicklung von Schulbibliotheken und Leseräumen bekannt. Der jetzige Mitarbeiter der Schulbibliothek ist über das Bundesprogramm "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt" beschäftigt. Dieses Programm endet am 31.12.2018. Für 2019 ist durch die Bundesregierung der Beginn einer neuen arbeitsmarktpolitischen Maßnahme angekündigt. Die Stadt Leipzig bereitet derzeit die Fortführung der personellen Betreuung der Schulbibliotheken und Leseräume über diese Maßnahme vor. Die Schulbibliothek der WilhelmOstwald-Schule ist als Einsatzort für die neue Maßnahme vorgesehen. In diesem Zusammenhang wird auch die Übernahme von Beschäftigten aus dem Bundesprogramm "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt" geprüft. Die Nutzung der Schulbibliothek ist weiterhin uneingeschränkt durch Lehrkräfte im Unterricht und über Ganztagsangebote möglich. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 21 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbibliothek Antragsnummer: BE 0102/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 61 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Solipa Lopes da Costa, Jana Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Chr.-Gottlob-Frege-Schule - Schließung Schulbibliothek verhindern Die Arbeitsstelle in der Schulbibliothek der Chr.-Gottlob-Frege Oberschule muss erhalten bleiben - weil ich schon 6 Jahre als Mitarbeiterin dort tätig bin und eine Vertauensperson für Schüler und Pädagogen geworden bin und weiterhin für die und mit den Schüler/n sowie Lehrer/n arbeiten möchte. Meine jahrelange Erfahrung und die Schulungen, die ich im Bereich der Bibliothekenführung und Jugendarbeit erlangt und erlebt habe, macht mich zu einem wichtigen Teil der Schularbeit. Begründung: Jeder Schüler an weiterführenden Schulen sollte eine Schulbibliothek nutzen können, um seine Lesekompetenz und sein Wissen zu stärken. Lesen ist für das gesellschaftliche Leben das Wichtigste. Jeder Schüler sollte kostenfrei zu Medien aller Art Zugang haben und diese auch nutzen können. Unsere Schulbibliothek ist mit modernsten Medien ausgestattet und sollte von einer fachlich geschulten Mitarbeiterin geführt werden. Da Schulungen sehr Geld und Zeit intensiv sind, sollte auf die derzeitigen Mitarbeiter zurückgegriffen werden. Als Quereinsteiger für Schulbibliotheken im besten Fall. Die finanziellen Mittel der Stadt sollten wohlüberlegt eingesetzt und der Fokus auf den Schwerpunkt Bildung gelegt werden, wie im Sachsengespräch von unseren Politikern gut erkannt worden ist Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Eine Schließung der Schulbibliothek der Chr.-Gottlob-Frege-Schule ist seitens der Stadt nicht beabsichtigt. Die Stadt Leipzig hat sich mit dem Stadtratsbeschluss Nr. VI-A-05379-ÄA-02 zur Vorlage VI-DS-03190 "Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig - Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes für die Jahre 2017 2020" zu einer Weiterentwicklung von Schulbibliotheken und Leseräumen bekannt. Die Antragstellerin ist über das Bundesprogramm "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt" beschäftigt. Dieses Programm endet am 31.12.2018. Eine Fortführung der Beschäftigung über dieses Programm ist nicht möglich. Für 2019 ist durch die Bundesregierung der Beginn einer neuen arbeitsmarktpolitischen Maßnahme angekündigt. Die Stadt Leipzig bereitet die Fortführung der personellen Betreuung der Schulbibliotheken und Leseräume über diese neue arbeitsmarktpolitische Maßnahme vor. Die Schulbibliothek der Chr.-Gottlob-Frege-Schule wird als Einsatzort für die neue Maßnahme vorgesehen. In diesem Zusammenhang wird auch die Übernahme von Beschäftigten aus dem Bundesprogramm "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt" geprüft. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 22 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0078/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 59 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Pfützner, Mike Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Schulhofsanierung Heinrich-Pestalozzi-Schule Investitionsbedarf zur Absicherung einer guten Grundschulausbildung: Herstellen von verkehrssicheren und angemessenen Verkehrsflächen auf dem Schulhof Begründung: Der Schulhof der GS und Oberschule (Heinrich-Pestalozzi) ist mit festgerüttelten Splitt versehen. Durch das spielen auf den gemeinsam genutzten Schulhof ist der Splitt locker geworden und verursacht gerade in den trockenen Monaten eine erhebliche Staubentwicklung. Dies führt dazu, dass ein Spielen im Freien nur kurzzeitig möglich ist oder alternativ eine Gesundheitsbeeinträchtigung nicht ausgeschlossen werden kann. Daher ist es zwingend erforderlich den Belag so zu ändern, dass die Kinder an der frischen Luft spielen können und es zu keinen Einschränkungen durch Staubentwicklung kommt. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Auf der Fläche des gemeinsamen Pausenhofes der Grund- und der Oberschule wird seit September 2018 der Neubau einer Mensa für die Grundschule errichtet. Die Mensa wird nach Fertigstellung im Sommer 2019 vorübergehend für Unterrichtszwecke genutzt. Im Anschluss erfolgt der 2. Bauabschnitt des Grundschulneubaus. Im November 2018 wir ein Bolzplatz bzw ein multifunktionelles Kleinspielfeld auf der gemeinsamen Schulfreianlage fristgerecht den beiden Schulen übergeben. Die restlichen Außenanlagen zwischen den Schulen werden, nach Beendigung der Maßnahmen an den Schulgebäuden neu gestaltet. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 23 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0114/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 62 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) - Erneuerung der Zaunanlagen Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Zaunanlagen an der Schule Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Der Holzzaun sowohl zur Stötteritzer Landstraße, als auch zum Nachbargrundstück muss dringend erneuert werden. Er ist alt und an vielen Stellen kaputt, wodurch auch akute Verletzungsgefahr für die Kinder besteht. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die Erneuerung der Zaunalage erfolgt im Rahmen der lfd. Bauunterhaltung und ist bereits beauftragt. Ggf. erfolgt die Fertigstellung noch 2018, spätestens im ersten Quartal 2019. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 24 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0150/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 45 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Jana Stollberg Bürgereinwände: bereits berücksichtigt 24. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Beseitigung oder Nutzbarmachung des Nebengebäudes Die erforderlichen Mittel für die Beseitigung oder Nutzbarmachung des Nebengebäudes der 24. Schule werden eingestellt. Begründung: Bei den beiden Nebengebäuden bestand Lebensgefahr. Eins der beiden wurde daher endlich beseitigt (nachdem es seit Jahren für die Nutzung gesperrt war und schon von zusätzlichen Balken gestützt werden musste, damit dieses nicht einstürzt.) Zur Gefährdungsminimierung muss das zweite Gebäude entweder instandgesetzt werden oder eben beseitigt. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Das Nebengebäude wird Ende 2018 im Zusammenhang mit der Maßnahme Fassadensanierung Hauptgebäude abgerissen und durch 2 Fertiggaragen ersetzt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 25 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0168/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 36 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Franz-Mehring- Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Lärmschutz Die erforderlichen Mittel für Lärmschutz an der Franz-Mehring-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Franz-Mehring-Schule verfügt über keinen Lärmschutz. Somit sind die Kinder sowie die Erzieher und Lehrer stetig übermäßigem, gesundheitsschädigendem Lärm ausgesetzt. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0103/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Der Antrag ist bereits berücksichtigt. Es besteht Planungsgebot. Ein Gutachten ist beauftragt. Die Realisierung erfolgt 2019 aus Rückstellungsmitteln 2018. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 26 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0239/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 62 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Schicke, Tim Bürgereinwände: bereits berücksichtigt August-Bebel-Grundschule - Sanierung Schultoiletten (Schulgebäude) Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Schultoiletten der AugustBebel-Schule werden bereitgestellt. Begründung: (Hinweis: Ist Bestandteil des Hauhaltsplanentwurf Band 1 - Vorbericht, aber nicht Band 2!!!) Die Toiletten weisen bauliche Mängel auf. Risse und über dem Putz geführte Abwasserrohre, Zuleitungen und Elektrokabel, Installationsschächte und dergleichen sind Keimherde, die sich nicht bzw. schwer reinigen lassen. Damit sind Hygienemindeststandards nicht einzuhalten. Raumeindruck und Ausleuchtung allgemein sind nicht zeitgemäß. Die Kinder vermeiden so gut es geht den Toilettengang, was entgegen jeder Gesundheitserziehung ist und zu Langzeitschäden der betroffenen Kinder führen kann. Es herrscht ein kaum ertragbarer Geruch und durch schadhafte Fliesen und Toilettenbecken. Flüssigkeit und Nässe sind in das Mauerwerk eingedrungen, die diesen Geruch verursachen. Aufgrund der genannten Zustände sind bereits Toiletten gesperrt worden, wodurch ein massives Kapazitätsproblem besteht. Die Schule soll bis 2023 4,5-zügig werden. Damit wird sich die Kapazität seit 2014 (2-zügig) mehr als verdoppeln. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Im Haushaltsjahr 2019 wird ein kompletter Sanitärstrang (Mädchen und Jungen) über alle Etagen und im Haushaltsjahr 2020 ein weiterer Sanitärstrang (Mädchen und Jungen) über alle Etagen saniert. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 27 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0246/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 184 Block: Betrifft: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Hendryk Beyer Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Schule Connewitz (Grundschule der Stadt Leipzig) - Trockenlegung und Sanierung des Kellers Die erforderlichen Mittel für die Trockenlegung und Sanierung des Kellers in der Schule Connewitz werden bereitgestellt. Der Stadtrat beschließt: Begründung: Der Keller ist nach mehreren Starkregenereignissen und einem daran anschließenden Schimmelbefall zurzeit zur Nutzung gesperrt. Dadurch werden wertvolle räumliche Kapazitäten verschenkt und Teile des sächsischen Lehrplans (Holzverarbeitung im Rahmen des Werkunterrichts) können nicht ausgeführt werden. Der Keller muss zwingend trockengelegt und saniert werden, damit auch die Gesundheitsgefährdung durch Schimmelbefall für Kinder und dort tätiges Personal abgestellt werden kann. Eine Umsetzung des Stadtratsbeschlusses (VI-A-04822) vom 13.12.2017 ist zwingend erforderlich. Veränderung Ziel 2019: 0 Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die erforderlichen Mittel für die Trockenlegung und Sanierung des Kellers in der Schule Connewitz und der diesbezüglich weitergehenden notwendigen Maßnahmen wurden im Doppelhaushalt in die Jahre 2019 und 2020 eingestellt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 28 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0247/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 21 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Rainer Müller Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Johannes-Kepler-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) Malerarbeiten Die erforderlichen Mittel für Malerarbeiten an der Johannes-Kepler-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Räume und Flure der Johannes-Kepler-Schule sind durch die jahrelange Nutzung der vielen Schüler stark beansprucht worden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: In den Jahren 2020 bis 2024 werden im Bestandsgebäude umfangreiche Baumaßnahmen zur Barrierefreiheit (u. a. Einbau eines Aufzuges, Einbau von barrierefreien Toiletten), Rückbaumaßnahmen der alten Schülermensa und umfangreiche Brandschutzmaßnahmen im gesamten Schulgebäude realisiert. Diese Maßnahmen schließen mit umfangreichen Malerarbeiten in den betreffenden Bereichen des Schulgebäudes ab. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Anlage 4 Verwaltungsmeinung zu den einzelnen Bürgereinwänden (entsprechend Anlage 1 „Inhaltsverzeichnis“ sortiert) Hinweis: außer angenommene und bereits berücksichtigte Bürgereinwände Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 29 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: BE 0018/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 772 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Reiner, Oliver Bürgereinwände: Förderung der Angebote der Jugendhilfe korrekt planen – Schließungen verhindern Leipzig soll kinder- und familienfreundlich bleiben! Ohne die Anpassung der Finanzierung müsste 2019 jedes 4. Angebot gestrichen werden. Das muss verhindert werden! In den vergangenen 2 Jahren ist die Zahl der Unter-18Jährigen um 10 Prozent gestiegen. Neben Kitas und Schulen müssen die Bildungs-, Präventions-, Beteiligungs- und Freizeitangebote der Jugendhilfe entsprechend ausgebaut und qualifiziert werden. Zu berücksichtigen sind: - gestiegene Zahl der Kinder und Jugendlichen – zwei zusätzliche Projekte wurden 2018 schon gestartet (+1.100.000 Euro) - Tariferhöhungen – da die Erhöhungen in 2018 nicht vollständig berücksichtigt werden konnten, müssen sie teilweise noch nachgeholt werden. (2019: +540.000 Euro – 2020: +700.000 Euro) - neue fachliche Standards, die der Jugendhilfeausschuss beschlossen hat, um die Wirksamkeit der Angebote und damit der Förderung zu sichern. Einige Angebote arbeiten bisher ineffizient, weil sie unzureichend ausgestattet sind. (+1.500.000 Euro) Begründung: Die Jugendhilfeangebote werden überwiegend von freien Trägern erbracht. Das Budget zur Finanzierung dieser Angebote setzt sich aus mehreren Produktgruppen zusammen und ist deswegen so nicht dem Haushaltsplanentwurf zu entnehmen. Ich beziehe mich auf die “Präsentation des Entwurfes zum Doppelhaushalt 2019-2020 des AfJFB” im Jugendhilfeausschuss vom 1. Oktober – gefunden hier: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003863 Auf Blatt 34 wird das Förderbudget (hier als Aufwendungen bezeichnet) angegeben mit: 2018: 11.217.250 € 2019: 11.607.600 € 2020: 11.660.000 € Die geplante Steigerung für 2019 ist eigentlich gar keine. Sie korrigiert nur einen Rechenfehler der Verwaltung bei der Vergabe der Fördermittel 2018: Das tatsächlich bewilligte Budget lag dieses Jahr bereits um ca. 400.000 Euro höher. Um das Leistungsniveau für die jedes einzelne Kind stabil zu halten, muss das Förderbudget angepasst werden auf: 2019: 14.750.000 € 2020: 15.000.000 € Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Es wird auf den A 009/19/20 verwiesen. Auf Grund der allgemeinen Kostensteigerung und der positiven Bevölkerungsentwicklung wird der Ansatz der Kinder- und Jugendförderung im Jahre 2019 um 1,5 Mio. Euro und im Jahr 2020 um 2,0 Mio. Euro erhöht. Die Kinder- und Jugendförderung dient der Förderung der Träger der freien Jugendhilfe, die Maßnahmen der Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII, der Jugendverbandsarbeit nach § 12 SGB VIII, der Jugendsozialarbeit nach § 13 SGB VIII, des Erzieherischen Jugendschutzes nach § 14 SGB VIII sowie der Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie (Familienbildung) nach § 16 SGB VIII anbieten. Rechtsgrundlage dieser Förderung der freien Jugendhilfe findet sich in § 74 SGB VIII. Danach soll der Träger der öffentlichen Jugendhilfe die freiwillige Tätigkeit auf dem Gebiet der Jugendhilfe anregen und sie sie fördern, wenn bestimmte Förderkriterien, wie bspw. gemeinnützige Ziele und abgemessene Eigenmittel, eingehalten werden. Diese Kriterien werden konkretisiert durch die Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und § 16 SGB VIII. Ziel der Stadt Leipzig ist es, die Maßnahmen bedarfsgerecht zu finanzieren. Dies ist dann der Fall, wenn die jugendhilfepolitischen Setzungen, d.h. die Ziele der Stadt Leipzig, die Interessenlagen von Kindern, Jugendlichen und jungen Familien sowie die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in Einklang gebracht werden. Nach § 74 Abs. 3 SGB VIII entscheidet über die Art und Höhe der Förderung der Träger der öffentlichen Jugendhilfe nach pflichtgemäßem Ermessen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 30 Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 31 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: BE 0067/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 117 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Meißner, Jens Bürgereinwände: INSPIRATA e.V. - Stelle für kaufm. Mitarbeiterin Die erforderlichen Mittel für die Anstellung einer kaufmännischen Mitarbeiterin (Bürokraft) in der INSPIRATA werden bereitgestellt. Begründung: Um ein gemeinnütziges Bildungszentrum auf rund 1.000 qm zu betreiben und weiter zu entwickeln, die notwendigen Bildungsangebote zu realisieren, um dafür ca. 30 Ehrenamtler zu schulen und zu koordinieren sind eine Menge administrative Aufgaben zu erledigen. (z.B. Statistiken, Meldungen, Formulare, Anträge und Auswertungen müssen erstellt und verwaltet werden, Sitzungsprotokolle und Berichte müssen angefertigt werden, Dokumente zusammengestellt, Schriftverkehr und Materialdisposition erledigt, Anfragen bearbeitet und beantwortet, Auskünfte erteilt werden etc.) Dank einer Förderung durch das Jobcenter steht der INSPIRATA derzeit eine zuverlässige Mitarbeiterin zur Verfügung. Die Förderung für diese Stelle läuft jedoch im Frühjahr 2019 aus, danach kann der ehrenamtliche Verein die Kosten für diese Mitarbeiterin bzw. für diese Stelle aus eigenen Mitteln nicht aufbringen. Eine Finanzierung dieser Stelle muss sichergestellt werden, um den Weiterbetrieb der INSPIRATA zu gewährleisten. Veränderung Ziel 2019: 22.500 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: 36.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Im Bereich der Kinder- und Jugendförderung nach § 74 SGB VIII wird die Förderentscheidung vom Jugendhilfeausschuss getroffen. Die Förderentscheidung des Jugendhilfeausschusses ist regelmäßig eine Auswahlentscheidung auf Grundlage der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Der Träger hat für 2019/20 Mittel für Verwaltung/kaufm. Tätigkeit beantragt, die Verwaltung wird dem Jugendhilfeausschuss den Antrag zur Entscheidung vorlegen. Mittel für verwaltungs- und geschäftsführende Tätigkeit sind im Bereich der Kinder- und Jugendförderung laut Fachförderrichtlinie durch die Verwaltungsumlage i. H. v. 15% zu decken. Darauf wurde der Träger hingewiesen. In der Anhörung zum Antrag erklärte der Träger gegenüber dem Amt für Jugend, Familie und Bildung, dass die Maßnahme mit dem Prüfergebnis der Verwaltung (enthält keine kaufm. Stelle) durchführbar ist. Verweis auf Antrag: A 0100/ 19/20; BE 0067/ 19/20; BE 0069/ 19/20; BE 0075/ 19/20; BE 0076/ 19/20; BE 0077/ 19/20; BE 0086/ 19/20; BE 0087/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 32 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: BE 0068/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 286 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Höfer, Stefanie Bürgereinwände: Unausreichende Mittel Jugendhilfe Für die Jugendhilfe sind ausreichende Mittel bereitzustellen und zweckentsprechend zu verwenden. Begründung: Bisherige Mittel werden zweckentfremdet eingesetzt trotz steigender Geburtenrate und Zuwanderung. Zunehmende Gentrifizierung und Mieterhöhung wirken zusätzlich belastend auf Familien und Alleinerziehende. Qualitätsverlust auf Kosten Minderjähriger und der nächsten Generation. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Es wird auf den A 009/19/20 verwiesen. Aufgrund der allgemeinen Kostensteigerung und der positiven Bevölkerungsentwicklung wird vorgeschlagen, den Ansatz der Kinder- und Jugendförderung im Jahre 2019 um 1,5 Mio. Euro und im Jahr 2020 um 2,0 Mio. Euro zu erhöhen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 33 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: BE 0069/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 96 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Meißner, Tino Bürgereinwände: Umwandlung von Projektförderung in institutionelle Förderung für die INSPIRATA Der INSPIRATA e.V. erhält einen eigenen Haushalttitel als außerschulischer Lernort mit einer institutionellen Förderung. Annähernd 24 000 Besucher erleben jährlich die Anziehungskraft der INSPRATA Mitmach-Ausstellung, deren Angebote aus dem mathematisch-naturwissenschaftlichen Spektrum die schulischen Angebote in allen Altersklassen ergänzen, Kinder im Kindergartenalter an die Themen heranführen und auch Erwachsene jeden Alters faszinieren. Die INSPIRATA Mitmach-Ausstellung gilt als außerschulischer Lernort und sichert neben dem Lernen in der Schule den Erwerb von Kenntnissen und die Vertiefung von Lernstoff. Hier werden die Besucher nicht unterrichtet, sondern erwerben ihr Wissen durch aktives Tun, durch Experimentieren, Ausprobieren und Mitmachen. Begründung: Dieses Angebot wird bisher durch die Förderung aus Mitteln der Jugendhilfe, durch Eigenmittel aus dem Verkauf von Eintrittskarten, durch Projektförderungen anderer Geldgeber und durch ehrenamtliche Mitarbeit realisiert. Verschiedene Führungsangebote, über 20 Workshops, 7 Kursangebote und 4 Kindergartentouren, tägliche Öffnungszeiten inklusive Samstag und an den Feiertagen werden gegenwärtig von 2 Festangestellten, 4 FAV-Stellen in Teilzeitbeschäftigung (bis Frühjahr 2019), 32 Übungsleitern und weiteren ehrenamtlichen Helfern realisiert. Eine institutionelle Förderung bedeutet Stabilität und Planungssicherheit, damit Leipziger Kinder und Jugendliche auch künftig neben der Schule einen Ort finden, an dem Kenntnisse überprüft, erworben, ausprobiert werden können, an dem neben allem Wissenserwerb die Freude am Lernen im Vordergrund steht und an dem gemeinschaftlich gelernt und experimentiert wird. Veränderung Ziel 2019: 120.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: 120.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Im Bereich der Kinder- und Jugendförderung nach § 74 SGB VIII trifft die Förderentscheidung der Jugendhilfeausschuss. Die Förderentscheidung des Jugendhilfeausschusses ist regelmäßig eine Auswahlentscheidung auf Grundlage der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Gemäß der Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von freien Trägern der Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und 16 SGB VII in der Fassung vom 13.12.2017 ist eine institutionelle Förderung nicht möglich. Aus diesem Grund ist eine institutionelle Förderung der INSPIRATA durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung rechtlich nicht möglich und der Antrag damit abzulehnen. Verweis auf Antrag: A 0100/ 19/20; BE 0067/ 19/20; BE 0069/ 19/20; BE 0075/ 19/20; BE 0076/ 19/20; BE 0077/ 19/20; BE 0086/ 19/20; BE 0087/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 34 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: BE 0075/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 89 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Meißner, Tino Bürgereinwände: Technikwerkstatt in der INSPIRATA Mitmach-Ausstellung Die erforderlichen Mittel für die Technikwerkstatt (Personalkosten) in der INSPIRATA Mitmach-Ausstellung werden bereitgestellt. Begründung: Annähernd 25 000 Besucher, zum größten Teil Kinder und Jugendliche, nehmen jährlich die Angebote der INSPIRATA-Mitmach-Ausstellung aktiv in Anspruch. Die Exponate in der Ausstellung werden ausprobiert, mit ihnen wird experimentiert und gelernt. Das bedeutet, sie sind stark beansprucht und auch die Raumausstattung wird immer wieder in Mitleidenschaft gezogen. In der Technikwerkstatt werden sowohl Exponate als auch Ausstattungselemente repariert und wiederhergestellt. Dies ist unabdingbar für die Durchführung der Workshops, Besuche und Schulungen in dieser Mitmach-Ausstellung. Dank einer Förderung durch das Jobcenter kann die Technikwerkstatt bis zum Frühjahr 2019 stabil arbeiten. Materialkosten werden durch Eigenmittel und Spenden aufgebracht. Eine Förderung in den Jahren 2019 und 2020, die die Personalkosten deckt, stabilisiert die Technikwerkstatt und sichert die Benutzbarkeit der Exponate und Raumausstattungen. Veränderung Ziel 2019: 21.250 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: 40.150 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Im Bereich der Kinder- und Jugendförderung nach § 74 SGB VIII trifft die Förderentscheidung der Jugendhilfeausschuss. Die Förderentscheidung des Jugendhilfeausschusses ist regelmäßig eine Auswahlentscheidung auf Grundlage der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Der Träger hat für 2019/2020 Mittel für die Technikwerkstatt beantragt, die Verwaltung wird dem Jugendhilfeausschuss den Antrag zu Entscheidung vorlegen. Das Budget der Kinder- und Jugendförderung darf nicht dazu dienen, weggefallene Förderung des Jobcenters zu ersetzen. In der Anhörung zum Antrag erklärte der Träger gegenüber dem Amt für Jugend, Familie und Bildung, dass die Maßnahme mit geringeren Sachkosten für die Technikwerkstatt durchführbar ist. Verweis auf Antrag: A 0100/ 19/20; BE 0067/ 19/20; BE 0069/ 19/20; BE 0075/ 19/20; BE 0076/ 19/20; BE 0077/ 19/20; BE 0086/ 19/20; BE 0087/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 35 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: BE 0076/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 105 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Meißner, Tino Bürgereinwände: Reinigungskraft INSPIRATA Mitmach-Ausstellung Die erforderlichen Mittel für die Beschäftigung einer Reinigungskraft in der INSPIRATA Mitmach-Ausstellung werden bereitgestellt. Begründung: Annähernd 25 000 Besucher, zum größten Teil Kinder und Jugendliche, nehmen jährlich die Angebote der INSPIRATA aktiv in Anspruch, laufen mit Straßenschuhen über die Böden, nutzen die Ausstellungsräume und Exponate, arbeiten in den Workshop-Räumen, benutzen die Toiletten, Garderoben und Pausenräume. Die Mitmach-Ausstellung und ihre Nebenräume belegen gegenwärtig ca. 1 000 qm. Alle Räume und Nebenräume werden nach einem Reinigungs- und Hygieneplan täglich, wenn nicht mehrmals täglich, gereinigt. Dank einer Förderung durch das Jobcenter sind alle erforderlichen Reinigungsarbeiten gewährleistet. Die Förderung für diese Stelle läuft jedoch im Frühjahr 2019 aus. Nach derzeitiger Haushaltslage kann der Verein die Kosten für diese Stelle nicht selbst aufbringen. Veränderung Ziel 2019: 13.150 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: 20.100 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Im Bereich der Kinder- und Jugendförderung nach § 74 SGB VIII trifft die Förderentscheidung der Jugendhilfeausschuss. Die Förderentscheidung des Jugendhilfeausschusses ist regelmäßig eine Auswahlentscheidung auf Grundlage der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Der Träger hat für 2019/2020 Mittel für Gebäudereinigung beantragt, die Verwaltung wird dem Jugendhilfeausschuss den Antrag zur Entscheidung vorlegen. In der Anhörung zum Antrag erklärte der Träger gegenüber dem Amt für Jugend, Familie und Bildung, dass die Maßnahme ohne eine Reinigungskraft durchführbar ist. Verweis auf Antrag: A 0100/ 19/20; BE 0067/ 19/20; BE 0069/ 19/20; BE 0075/ 19/20; BE 0076/ 19/20; BE 0077/ 19/20; BE 0086/ 19/20; BE 0087/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 36 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: BE 0077/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 120 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Meißner, Tino Bürgereinwände: Museums-pädagogische Fachkraft für die INSPIRATA MitmachAusstellung Die erforderlichen Mittel für die Anstellung einer Museums-pädagogischen Fachkraft in der INSPIRATA Mitmach-Ausstellung werden bereitgestellt. Begründung: Annähernd 25 000 Besucher, zum größten Teil Kinder und Jugendliche, nehmen jährlich die Angebote der INSPIRATA aktiv in Anspruch. Die Workshops, Führungen, Schulungen und Experimente werden durch Studierende der Universität Leipzig und anderer Hochschulen realisiert. Die Mitmach- und Bildungsangebote in der INSPIRATA Mitmach-Ausstellung bedürfen einer steten Qualifizierung und Erweiterung, neue Exponate sollen entwickelt werden, wissenschaftliche Erkenntnisse sollen in Workshops und Führungen vermittelt werden. Die Betreuungen sollen regelmäßig geschult, geprüft und ausgewertet werden. Mit der positiven Entwicklung der Besucherzahlen steigt der Aufwand für Qualitätssicherung und Weiterentwicklung, der nicht mehr im Ehrenamt zu bewältigen ist. Veränderung Ziel 2019: 48.100 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: 51.600 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b_________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Im Bereich der Kinder- und Jugendförderung nach § 74 SGB VIII trifft die Förderentscheidung der Jugendhilfeausschuss. Der Träger hat für 2019/20 eine museumspädagogische Stelle beantragt, die Verwaltung wird dem Jugendhilfeausschuss den Antrag zu Entscheidung vorlegen. Die Förderentscheidung des Jugendhilfeausschusses ist regelmäßig eine Auswahlentscheidung auf Grundlage der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. In der Anhörung zum Antrag erklärte der Träger, dass ein Stellenumfang i. H. v. 0,5 VzÄ sachgerecht zur Durchführung der Maßnahme ist. Verweis auf Antrag: A 0100/ 19/20; BE 0067/ 19/20; BE 0069/ 19/20; BE 0075/ 19/20; BE 0076/ 19/20; BE 0077/ 19/20; BE 0086/ 19/20; BE 0087/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 37 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: BE 0086/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 88 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Langrzik, Johannes Bürgereinwände: Stelle für Techniker in der Inspirata e.V. Die erforderlichen Mittel für die Anstellung eines Technikers (Handwerkers/ Hausmeisters) in der INSPIRATA werden bereitgestellt. Begründung: Ca. 25.000 Besucher, zum großen Teil Kinder und Jugendliche, nehmen jährlich die Exponate der INSPIRATA-Mitmach-Ausstellung aktiv in Anspruch, probieren, experimentieren, lernen mit ihnen gemäß der Ideen und Ziele des gemeinnützigen Bildungszentrums. Entsprechend werden die Exponate und Ausstattungen der Räumlichkeiten immer wieder stark in Mitleidenschaft gezogen. Dank einer Förderung durch das Jobcenter steht der INSPIRATA derzeit ein sehr engagierter, befähigter und begabter Techniker zur Verfügung. Die Förderung für diese Stelle läuft jedoch im Frühjahr 2019 aus. Nach derzeitiger Haushaltslage kann der Verein die Kosten für diesen Mitarbeiter nicht selbst aufbringen, da eine regelmäßige, verlässliche und angemessene (institutionelle) Förderung fehlt. Veränderung Ziel 2019: 50.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: 50.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Im Bereich der Kinder- und Jugendförderung nach § 74 SGB VIII trifft die Förderentscheidung der Jugendhilfeausschuss. Die Förderentscheidung des Jugendhilfeausschusses ist regelmäßig eine Auswahlentscheidung auf Grundlage der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Der Träger hat für 2019/20 eine Stelle für einen Techniker beantragt, die Verwaltung wird dem Jugendhilfeausschuss den Antrag zur Entscheidung vorlegen. Die Förderentscheidung des Jugendhilfeausschusses ist regelmäßig eine Auswahlentscheidung auf Grundlage der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. In der Anhörung zum Antrag erklärte der Träger gegenüber dem Amt für Jugend, Familie und Bildung, dass die Maßnahme ohne Techniker durchführbar ist. Verweis auf Antrag: A 0100/ 19/20; BE 0067/ 19/20; BE 0069/ 19/20; BE 0075/ 19/20; BE 0076/ 19/20; BE 0077/ 19/20; BE 0086/ 19/20; BE 0087/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 38 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: BE 0087/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 140 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Langrzik, Johannes Bürgereinwände: Stelle für (museums-)pädagogische Fachkraft für die Inspirata e.V. Die erforderlichen Mittel für die Anstellung einer (museums-)pädagogischen Fachkraft in der INSPIRATA werden bereitgestellt. Begründung: Um ein gemeinnütziges Bildungszentrum zu betreiben und weiter zu entwickeln, um für ca. 25.000 Besucher jährlich die gewünschten Bildungsangebote qualitativ hochwertig zu realisieren, ist pädagogische Kompetenz nötig. Es ist nötig, die durchgeführten INSPIRATA-Angebote zu hospitieren, fachlich zu prüfen und mit den Betreuern auszuwerten, neue Exponate und Workshops zu konzipieren, ihren Entwicklungsprozess zu managen. Fortbildungen und pädagogische Tage müssen organisiert und durchgeführt werden u.v.a. Bisher wurden diese Aufgaben in der INSPIRATA von einigen wenigen ehrenamtlichen Vereinsmitgliedern mit pädagogischer Ausbildung übernommen. Dieser Aufwand ist, selbst bei enormem persönlichem Einsatz von Zeit und Kraft, dauerhaft nicht leistbar. Der Verein braucht daher dringend eine Stelle für eine pädagogische Fachkraft, die ohne regelmäßige, verlässliche, institutionelle Förderung sonst nicht finanzierbar ist. Veränderung Ziel 2019: 50.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: 50.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Im Bereich der Kinder- und Jugendförderung nach § 74 SGB VIII trifft die Förderentscheidung der Jugendhilfeausschuss. Der Träger hat für 2019/20 eine museumspädagogische Stelle beantragt, die Verwaltung wird dem Jugendhilfeausschuss den Antrag zu Entscheidung vorlegen. Die Förderentscheidung des Jugendhilfeausschusses ist regelmäßig eine Auswahlentscheidung auf Grundlage der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. In der Anhörung zum Antrag erklärte der Träger, dass ein Stellenumfang i. H. v. 0,5 VzÄ sachgerecht zur Durchführung der Maßnahme ist. Verweis auf Antrag: A 0100/ 19/20; BE 0067/ 19/20; BE 0069/ 19/20; BE 0075/ 19/20; BE 0076/ 19/20; BE 0077/ 19/20; BE 0086/ 19/20; BE 0087/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 39 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kita-Werterhaltung Kita Antragsnummer: BE 0098/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 121 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Brockel, Matthias Bürgereinwände: Grundhafte Instandsetzung des Gartens der Kita Stötteritzer Straße 1 Im Doppelhaushalt 2019/2020 ist die notwendige grundhafte Instandsetzung des Gartens der Kita Stötteritzer Straße 1 nicht vorgesehen. Die Stadtverwaltung Leipzig wurde mehrfach, sowohl von Seiten der Kitaleitung als auch des Elternrats, auf die Notwendigkeit einer Sanierung des Gartens angesprochen. Das Anliegen wurde stets mit dem Hinweis zurückgewiesen, das im Haushalt der Stadt Leipzig hierfür keine Mittel eingeplant sind und das Budget für den Unterhalt nur kleinere Maßnahmen zulässt - in der Regel nur Gefahrenbeseitigungen. Zur Herstellung eines angemessenen Zustands des Gartens der Kita Stötteritzer Straße 1 ist somit ein gesonderter Haushaltsposten vorzusehen. Begründung: Für Kinder die im städtischen Umfeld aufwachsen ist das Spielen im Freien in einer anregenden Umgebung essentiell. Dies ist im Garten unserer Kita nicht möglich. Es gibt kaum Rasenfläche, nur wenige Bäume und der Boden besteht aus trockener Erde und versandeten Steinplatten. Die resultierende hohe Staubentwicklung schadet den Atemwegen und Augen der Kinder. Regelmäßig kommt es zu großen Schürfwunden nach Stürzen auf mangelhaften Wegen. Zudem gibt es nur wenige Spielgeräte und Sitzmöglichkeiten. Generell mangelt es der Anlage an einer auch nur ansatzweise zeitgemäßen Gestaltung. Der Garten sieht trostlos und abweisend aus. Ein öffentlicher Spielplatz in einem solchen Zustand, würde bei Besuchern bestenfalls Kopfschütteln hervorrufen. Unsere Kinder müssen hier mehrere Stunden täglich spielen! Eine Sanierung des Gartens mit altersgerechten Spielgeräten, Rückzugsmöglichkeiten und einer Gestaltung die die Fantasie anregt sowie zum Spielen einlädt, ist zum Wohl der Kinder dringend geboten. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Für die Unterhaltung der Freifläche in der Kindertageseinrichtung Stötteritzer Straße 1 wurden im Rahmen des Ergebnishaushaltes mehrere Maßnahmen in den letzten Jahren umgesetzt. Im Jahr 2018 erhielt die Freifläche ein zusätzliches Spielgerät. Weiterhin ist für den Ergebnishaushalt 2019 eine Kunstrasenfläche für den zentralen Bereich des Gartens vorgesehen. Hierzu erfolgte bereits eine Abstimmung mit der Leitung der Kindertageseinrichtung. Eine umfassende investive Maßnahme zur Herstellung eines angemessenen Zustandes des Gartens ist nicht notwendig. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 40 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: BE 0066/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 202 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Bernard, Ulrike Bürgereinwände: Umnutzung von Gebäuden im Robert-Koch-Park für Kultur und Bildung Im Robert-Koch-Park in Leipzig -Grünau müssen Gebäude für eine öffentliche Nutzung unter Berücksichtigung von Barrierefreiheit und Brandschutz umgebaut werden. Sie sollen ein Bürgercafé und ein soziokulturelles Zentrum aufnehmen. Die Gebäude stehen unter Denkmalschutz und sind derzeit dem Verfall ausgesetzt. Begründung: 1.) Rettung eines denkmalgeschützten Ensembles: Inmitten einer der größten Plattenbausiedlungen Deutschlands befinden sich 100 Jahre alte Gebäude, die unter Denkmalschutz stehen und zu verfallen drohen. 2.) Bedarf an Soziokultur und Bürgercafé: Grünau verfügt mit 56.000 Einwohnern über nicht ausreichende kulturelle und bildende Angebote. Die Nutzung der Gebäude als Bürgercafé und soziokulturelles Zentrum folgt langjährigen Bürgerwünschen nach einem niveauvollen Ort der Begegnung und Bildung. Veränderung Ziel 2019: 1.300.000 Ziel-PSP: n.n.b Veränderung Ziel 2020: 1.300.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. In diesem Zusammenhang wird auf die Verwaltungsmeinung zum Haushaltsantrag A 0137/19/20 verwiesen. Die Verlagerung des soziokulturellen Zentrums "Haus Steinstraße" nach Grünau in der den Robert-Koch-Park deckt sich mit den Zielen des INSEK (u. a. Fachkonzept Kultur) und dem Stadtteilentwicklungskonzept Grünau. Um das Vorhaben zu realisieren, ist eine stufenweise Sanierung und der barrierefreie Umbau der Liegenschaften der ehemaligen Chefarztvilla und des ehemaligen Kutscherhauses notwendig, als ein Baustein der Umsetzung des vom "Haus Steinstraße" vorlegten Konzeptes "Kultur und Bildung für ALLE". Eine Machbarkeitsstudie hat ergeben, dass die Gebäude grundsätzlich geeignet sind. Für das Gesamtvorhaben wird derzeit eine Projektstruktur vorbereitet, um den denkmalgeschützten Robert-Koch-Parks inklusive der historischen Gebäude neu zu definieren und zu entwickeln. Vor diesem Hintergrund werden in 2019 zusätzlich 250 TEUR und 2020 sowie 2021 zusätzlich 500 TEUR eingestellt. Darüber hinaus erfolgt die Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung von je 500 TEUR für 2020 und 2021. Verweis auf Antrag: A 0137/ 19/20; BE 0066/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 41 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: BE 0225/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 172 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Olbrich, Janet Bürgereinwände: Honorare an der Musikschule Leipzig "J.S.Bach" Die Honorare der freien Mitarbeiter der Musikschule Leipzig werden unter Sachleistung im Haushalt der Musikschule geführt. Die einsehbaren Zahlen im Haushaltsplan weisen keine zweckgebundene Steigerung dieser Kosten für die Jahre 2019/2020 auf. Ich wende außerdem ein, dass der Wirtschaftsplan der Musikschule Leipzig "J.S.Bach" zum Zeitpunkt der Druckversion nicht online einsehbar war und somit keine genauen Angaben zur evtl. Erhöhung der Honorare getroffen werden können. Begründung: Die Honorare der freien Mitarbeiter der Musikschule Leipzig sind unverhältnismäßig gering. Sie liegen letztendlich nach Abzug der betrieblichen Kosten, die man als Selbständiger trägt, unter dem gesetzlichen Mindestlohn. Als studierter Musikpädagoge und Musiker kann man kaum von diesem Honorar leben, Altersarmut ist vorprogrammiert. Die musische Bildung wird durch die freien Mitarbeiter in gleichem Maße getragen, aber finanziell nicht ansatzweise gewürdigt. Diese Situation wird seit vielen Jahren immer prekärer und von Seiten der Musikschulleitung wissentlich hingenommen. Veränderung Ziel 2019: 100.000 Ziel-PSP: 1.100.26.3.0.01 MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" Veränderung Ziel 2020: 0; 300.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. In diesem Zusammenhang wird auf die Verwaltungsmeinung zu den Haushaltsanträgen A 0144/19/20 und A 0221/ 19/20 verwiesen. Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft. Die Verwaltung ist sich der Thematik und Notwendigkeit, die Situation für Honorarlehrkräfte zu verbessern und die Warteliste perspektivisch abzuschmelzen, sehr wohl bewusst. Obwohl die Haushaltsmittel knapp bemessen sind und die Herausforderung groß ist, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, schlägt die Verwaltung aufgrund der großen Bedeutung der Thematik vor, in den Jahren 2019 und 2020 folgende zusätzliche Mittel für die Musikschule bereitzustellen: 2019: +100.000 EUR 2020: +300.000 EUR Die Musikschule erhält im Jahr 2019 zusätzlich 100.000 EUR und im Jahr 2020 weitere 300.000 EUR aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig. Damit werden jeweils in 2019 und in 2020 2 neue VzÄ Stellen geschaffen (jeweils 1 VzÄ Stelle für die Umwandlung einer Honorarlehrkraft sowie 1 VzÄ Stelle zur Anstellung eines/einer zusätzlichen Musikschullehrers/in zum Abbau der Warteliste). Darüber hinaus wird durch die zusätzlichen Haushaltsmittel im Jahr 2020 eine Honorarerhöhung um 2 EUR finanziert. Begründung: Die sukzessive Umwandlung von Honorarlehrkräften in Festangestelle Musikschullehrkraft in Verbindung mit einem Abbau bzw. einem zumindest nicht weiteren Anstieg der Warteliste ist Teil der Gesamtstrategie der Musikschule Leipzig "Johann-Sebastian-Bach". Darüber hinaus sollen auch die Honorare der Honorarlehrkräfte eine Anhebung erfahren. Die letzte Anhebung erfolgte im Jahr 2018 um 4 EUR. Verweis auf Antrag: A 0144/ 19/20; A 0221/ 19/20; BE 0225/ 19/20; BE 0226/ 19/20; BE 0227/ 19/20 RE 2017 in €: 3.882.761 Plan 2018 in €: 4.063.953 Planentwurf 2019 in €: 3.992.933 Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 42 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: BE 0226/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 152 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Dathe, Stephanie Bürgereinwände: MS Leipzig "JSB" Mehrbedarf Haushaltsmittel zweckgebunden für Honorarlehrkräfte Der Wirtschaftsplan der Musikschule ist bis zum heutigen Tag online nicht einsehbar. So ist nicht ersichtlich welche Finanzmittel für die Erhöhung der Honorare der Honorarlehrkräfte an der Musikschule Leipzig in den Sachmitteln bereit gestellt werden. Insofern kann ich als Bürger derzeit keine Einwände formulieren. Begründung: Teilhabe und Chancengleichheit von Schülern und Eltern sind im derzeitigen System der zwei Klassen von Lehrern (Festangestellte ca. 75 und Honorarlehrkräfte ca. 210) an der Musikschule Leipzig nicht gegeben. Es ist zu befürchten, dass sich die prekäre Unterbezahlung der Lehrkräfte auf die Qualität der musischen Bildung auswirkt, wenn nicht umgehend gehandelt wird. Soziale Integration kann nur gelingen, wenn die damit beauftragten Pädagogen anständig honoriert werden. Der Qualitätsschwund geschieht schleichend, aber unaufhaltsam. Die Stadt muss hier aktiv werden. Die Deckungslücken könnten durch die Einnahmen die aus Citytax erwartet werden ausgeglichen werden. Da nicht ersichtlich ist, dass nur sozial bedürftige Familien an der Förderung der Elternbeiträge partizipieren, wäre eine am Einkommen der Eltern angemessene Förderung des Unterrichts, neben angemessenen Elterngebühren ein ebenso zweckmässiges Mittel Veränderung Ziel 2019: 100.000 Ziel-PSP: 1.100.26.3.0.01 MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" Veränderung Ziel 2020: 0; 300.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. In diesem Zusammenhang wird auf die Verwaltungsmeinung zu den Haushaltsanträgen A 0144/19/20 und A 0221/ 19/20 verwiesen. Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft. Die Verwaltung ist sich der Thematik und Notwendigkeit, die Situation für Honorarlehrkräfte zu verbessern und die Warteliste perspektivisch abzuschmelzen, sehr wohl bewusst. Obwohl die Haushaltsmittel knapp bemessen sind und die Herausforderung groß ist, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, schlägt die Verwaltung aufgrund der großen Bedeutung der Thematik vor, in den Jahren 2019 und 2020 folgende zusätzliche Mittel für die Musikschule bereitzustellen: 2019: +100.000 EUR 2020: +300.000 EUR Die Musikschule erhält im Jahr 2019 zusätzlich 100.000 EUR und im Jahr 2020 weitere 300.000 EUR aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig. Damit werden jeweils in 2019 und in 2020 2 neue VzÄ Stellen geschaffen (jeweils 1 VzÄ Stelle für die Umwandlung einer Honorarlehrkraft sowie 1 VzÄ Stelle zur Anstellung eines/einer zusätzlichen Musikschullehrers/in zum Abbau der Warteliste). Darüber hinaus wird durch die zusätzlichen Haushaltsmittel im Jahr 2020 eine Honorarerhöhung um 2 EUR finanziert. Begründung: Die sukzessive Umwandlung von Honorarlehrkräften in Festangestelle Musikschullehrkraft in Verbindung mit einem Abbau bzw. einem zumindest nicht weiteren Anstieg der Warteliste ist Teil der Gesamtstrategie der Musikschule Leipzig "Johann-Sebastian-Bach". Darüber hinaus sollen auch die Honorare der Honorarlehrkräfte eine Anhebung erfahren. Die letzte Anhebung erfolgte im Jahr 2018 um 4 EUR. Verweis auf Antrag: A 0144/ 19/20; A 0221/ 19/20; BE 0225/ 19/20; BE 0226/ 19/20; BE 0227/ 19/20 RE 2017 in €: 3.882.761 Plan 2018 in €: 4.063.953 Planentwurf 2019 in €: 3.992.933 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 43 Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 44 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: BE 0227/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 149 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Scheibler, Christian Bürgereinwände: Zweckgebundene Zuschusserhöhung EB Musikschule zur Honoraranpassung Lehrkräfte Im Entwurf ist keine Erhöhung des Zuschuss an die Musikschule zur Realisierung der zugesagten schrittweisen Erhöhung der mittleren, im Nettoergebnis pro aufgebrachter Leistungsstunde weit unter Mindestlohn liegenden Honorare für die dort beschäftigten ca. 200 Honorarlehrkräfte vorgesehen. Da auch keine Erhöhung der Eigenmittel bzw. Erträge erkennbar ist, muss befürchtet werden, dass für weitere Jahre die prekäre, extrem Leistungsschädliche und dem Bildungsauftrag der Musikschule entgegenstehende Unterbezahlung der Honorarlehrkräfte weiter fortgesetzt wird. Um in ca. 5 Jahren annähernd den heute bereits gezahlten Tariflohn der ca. 70 angestellten Lehrkräfte (mit gleichen Tätigkeiten und Anforderungen) zu erreichen, ist eine jährliche Steigerung des Brutto-Honorars pro Unterrichtseinheit um ca. 5 EUR / Jahr über 4 Jahre und erforderlich. Trotzdem ist diese Lösung erheblich kostengünstiger als die Umwandlung der Honorarstellen in Tarifstellen. Der o.g. Zuschuss sichert dies 2019/2010. Begründung: Honorarlehrkräfte erbringen ca. 50 % der Gesamtleistungen der Musikschule, während die für die andere Hälfte eingesetzten Tarifangestellten im Mittel das ca. 2,5 fache Entgelt pro Unterrichtseinheit erhalten. Diese Situation wirkt sich immer stärker auf die Gesamtleistungen und extrem negativ auf den Betriebsfrieden, die Gewinnung und Bestandssicherung qualifizierter Lehrkräfte und zunehmend auch negativ auf die gleichwertige Förderung und Entwicklung der Schüler der Musikschule aus. In der Fachförderrichtlinie Kultur fordert die Stadt von allen freien Trägern in der Kultur die Realisierung angemessener Honorare. Es ist längst überfällig, diese Forderung nunmehr auch im eigenen Leistungsbereich der Institutionen der Stadt umzusetzen. Trotz Festlegung der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung ist der Wirtschaftspläne der Musikschule nicht veröffentlichten Entwurf des Haushaltsplanes enthalten. Ich lege daher zugleich Widerspruch gegen den Fristablauf der Auslegung ein. Veränderung Ziel 2019: 100.000 Ziel-PSP: 1.100.26.3.0.01 MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" Veränderung Ziel 2020: 0; 300.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. In diesem Zusammenhang wird auf die Verwaltungsmeinung zu den Haushaltsanträgen A 0144/19/20 und A 0221/ 19/20 verwiesen. Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft. Die Verwaltung ist sich der Thematik und Notwendigkeit, die Situation für Honorarlehrkräfte zu verbessern und die Warteliste perspektivisch abzuschmelzen, sehr wohl bewusst. Obwohl die Haushaltsmittel knapp bemessen sind und die Herausforderung groß ist, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, schlägt die Verwaltung aufgrund der großen Bedeutung der Thematik vor, in den Jahren 2019 und 2020 folgende zusätzliche Mittel für die Musikschule bereitzustellen: 2019: +100.000 EUR 2020: +300.000 EUR Die Musikschule erhält im Jahr 2019 zusätzlich 100.000 EUR und im Jahr 2020 weitere 300.000 EUR aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig. Damit werden jeweils in 2019 und in 2020 2 neue VzÄ Stellen geschaffen (jeweils 1 VzÄ Stelle für die Umwandlung einer Honorarlehrkraft sowie 1 VzÄ Stelle zur Anstellung eines/einer zusätzlichen Musikschullehrers/in zum Abbau der Warteliste). Darüber hinaus wird durch die zusätzlichen Haushaltsmittel im Jahr 2020 eine Honorarerhöhung um 2 EUR finanziert. Begründung: Die sukzessive Umwandlung von Honorarlehrkräften in Festangestelle Musikschullehrkraft in Verbindung mit einem Abbau bzw. einem zumindest nicht weiteren Anstieg der Warteliste ist Teil der Gesamtstrategie der Musikschule Leipzig "Johann-Sebastian-Bach". Darüber hinaus sollen auch die Honorare der Honorarlehrkräfte eine Anhebung erfahren. Die letzte Anhebung erfolgte im Jahr 2018 um 4 EUR. Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand Verweis auf Antrag: A 0144/ 19/20; A 0221/ 19/20; BE 0225/ 19/20; BE 0226/ 19/20; BE 0227/ 19/20 RE 2017 in €: 3.882.761 Plan 2018 in €: 4.063.953 Planentwurf 2019 in €: 3.992.933 Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 45 Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 46 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Ordnung-Antragsnummer: BE 0043/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 49 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Döhler, Denis Bürgereinwände: Schaffung weiterer Planstellen zur Gehwegbereinigung (Beigrün / Unkraut) Es sind Planstellen mit entsprechender Technik zu schaffen, die zusätzlich zur normalen Gehwegreinigung wachsendes Beigrün (Unkraut/Gräser) auf den Gehwegen beseitigt. Dies kann in Form eines regelmäßigen Turnus erfolgen oder entsprechend den Hinweisen durch die eigenen Kollegen/ Kolleginnen bzw. auf Grund von Hinweisen durch die Bürger der Stadt. Dies kann auch durch Erweiterung des Aufgabenbereichs "Pflege Baumscheiben" erfolgen. Begründung: Zwar ist die Stadtreinigung Leipzig bei den meisten Straßen der Stadt mit der Reinigung der Straßen auch mit der Reinigung der Gehwege beauftragt, jedoch kommt man kaum der notwendigen Aufgabe nach. Zwar unterstützen die Blau-Gelben Engel die Stadtreinigung bei der Reinigung der Gehwege in manchen Stadtteilen. Was jedoch nicht ausreichend beseitigt wird, ist das sogenannte Beigrün (Unkraut) außerhalb der Innenstadt. Teilweise sind Gehwege so überwachsen, dass gerade bei feuchten oder nassen Wetter eine erhebliche Unfallgefahr von Gräsern hervorgeht, die zwischen den Steinen wachsen können. Durch Aufstockung des Personals mit entsprechender Technik und dem Einbinden der von Unkraut zu befreienden Gehwege in den normalen Reinigungsturnus wird diese Gefahr verringert. Zudem die Stadt als Eigentümer für die Verkehrssicherheit verantwortlich ist. Ein sauberer Gehweg beeinflusst zudem den Menschen in seinem Bewusstsein, seinen Müll nicht einfach fallen zu lassen. Veränderung Ziel 2019: 200.000 Ziel-PSP: 1.100.54.5.1.01 Straßenreinigung Veränderung Ziel 2020: 200.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2020: k.A. Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 4.125.550 Plan 2018 in €: 4.213.250 Planentwurf 2019 in €: 4.338.650 Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 47 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Ordnung-Antragsnummer: BE 0096/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 48 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Oehme, Thomas Bürgereinwände: Stadtreinigung, Reinigung der Innenstadt und öffentlicher Plätze Lt. Auskunft der Stadtreinigung gibt es derzeitig kein geeignetes Gerät, um stark begangene Plätze mehrmals im Jahr nass zu reinigen. Eine Nassreinigung der Flächen der Innenstadt findet nur 2 mal im Jahr statt. Außerdem sind die großen Maschinen nicht geeignet, auch in Winkeln, Ecken, unter Bänken und das Stadtmobiliar nass zu reinigen. Die Stadtreinigung sollte mit kleineren mobilen Hochdruckreinigungsmaschinen ausgestattet werden, um Flächen nach großen Veranstaltungen aber auch Urin und Exkremente die sich vor allem im Bahnhofsumfeld allokieren zu beseitigen. Dazu sollten weitere finanzielle Mittel eingestellt werden um geeignete Anschaffungen und die Erweiterung des Personals für diese spezielle Reinigung einzusetzen. Begründung: Durch die stark steigenden Einwohnerzahlen, das steigende Tourismusaufkommen, aber auch leider die Zunahme der obdachlosen Menschen in der Stadt kommt es häufiger zu stärkeren Verschmutzungen. Ich spreche hier nicht nur als Bürger unserer Stadt sondern auch als 2. Vorsitzender des Vereins City Leipzig Marketing e.V. Durch das extreme trockene Jahr wurde die Verschmutzung noch verstärkt. Auch auf dem Willy-Brandt-Platz und dem sog. kleinen Willy-Brandt-Platz haben die Verschmutzungen deutlich zugenommen. Durch das wilde Urinieren wird die häufigere Nassreinigung notwendig. Sowie zum Beispiel an der Zentralhaltestelle Bahnhof der LVB, die hier mehrmals monatlich gereinigt wird. Mit diesem wohl gemeinten Einspruch, möchte ich die Reinigungsarbeit der Stadtreinigung unterstützen. Veränderung Ziel 2019: 4.338.000 Ziel-PSP: 1.100.54.5.1.01 Straßenreinigung Veränderung Ziel 2020: 4.338.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2020: k.A. Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 4.125.550 Plan 2018 in €: 4.213.250 Planentwurf 2019 in €: 4.338.650 Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 48 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0015/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 198 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Bürgereinwände: Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Aufstockung des Reinigungspersonals Die erforderlichen Mittel für die Aufstockung des Reinigungspersonals um mindestens 20 Wochenstunden an der Astrid-Lindgren-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Auf Grund des stark sanierungsbedürftigen Gebäudes ist die Reinigung desselben aufwendiger und zeitintensiver (bspw. die Überlappung der verschiedenen Linoleumböden), so dass eine adäquate Reinigung durch die Reinigungsfirma in der veranschlagten Zeit unmöglich ist. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 49 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0017/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 173 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Bürgereinwände: Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Anschaffung und Montage von Sitzflächen auf der nicht fertiggestellten Mauer des Schulhofes Die erforderlichen Mittel für die Anschaffung und Montage von Sitzflächen auf der nicht fertiggestellten Mauer des Schulhofes werden bereitgestellt. Begründung: Vor dem Schulgebäude auf dem Schulhof wurde eine niedrige Mauer errichtet. Diese wurde nicht fertiggestellt. Es fehlen bereits geplante Sitzplätze und eine farbige Gestaltung dieser Mauer. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Es ist eine Komplexsanierung mit Erweiterungsbau in den Jahren 2021 bis 2024 vorgesehen, in der auch die Freiflächen einbezogen werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 50 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0044/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 99 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Döhler, Denis Bürgereinwände: Prüfung Schülerverkehr Goethe-Gymnasium / LindgrenSchulcampus in Schönefeld Zur Verbesserung der Schulwege zum Goethe-Gymnasium / zukünftigen Schulcampus Lindgrenschule ist zu prüfen, wie und ob eine Optimierung des ÖVPN möglich und notwendig ist. Dies kann durch Verlängerung vorhandener Buslinie ab Thekla (81, 82..) bzw. Linie 77 ab/bis Hbf erfolgen oder durch Einführung eines Schülerverkehrs zu den notwendigen Zeiten (morgens). Hierzu sind zuerst für die Prüfung Gelder bereitzustellen. Nach dem Ergebnis sind die LVB zu beauftragen, diese zusätzlichen Fahrten anzubieten. Begründung: Die Anzahl der Schüler im Goethe-Gymnasium Gorkistraße wächst jedes Jahr weiter an. Sie soll einmal die Zahl von ca. 850 Schüler erreichen. Im Bereich Lindgren-Schule an der Löbauer Straße ist nach 2022 die Errichtung eines Schulcampus geplant. Beide Objekte liegen in unmittelbarer Nähe. Deshalb werden auch im Umbauprojekt Haltestelle Löbauer Straße / Volksgartenstraße / Gorkistraße beide Schulen mit eingebunden. So sollen auch neue Bushaltestellen entstehen, die ein Zugang für die Schüler erleichtert. Derzeit wurde aber noch nicht berücksichtigt, dass diese Schüler früh zu den Schulen müssen und am Nachmittag wieder nach Hause. Vielfach erfolgt dies mit eigenen Fahrrädern oder mangels optimaler ÖVPN-Anbindung an die anderen Stadtteile mittels Eltern-Taxi. Um zumindest das letztere weiter zu begrenzen und die Sicherheit auf den Schulwegen zu verbessern, wäre eine Prüfung auf die Erweiterung der aktuellen Linien oder die Einführung eines Schülerverkehrs zu Schulzeiten notwendig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Schulstandort Schönefeld ist bereits heute mit drei Linien, die jeweils im 10-Minuten-Takt verkehren (Linien 1, 70, 90), überdurchschnittlich gut angebunden und aus allen Richtungen erreichbar. Es bestehen aktuell noch ausreichend Kapazitäten, um zusätzliche Schülerverkehre aufzunehmen. Die Linie 77 ist als sogenannte Quartierslinie konzipiert, nicht als Schülerlinie. Sie soll vor allem mobilitätseingeschränkten Bürger/-innen die Zugangswege zur nächsten Haltestelle verkürzen. Die Linie verkehrt daher erst ab 8 Uhr und auch nur im Stundentakt mit Kleinbussen und ist daher für die Beförderung einer größeren Zahl von Schüler/-innen nicht geeignet. Ein Einsatz größerer Busse ist auf dieser Linie aufgrund der beengten Verhältnisse im Bereich Sellerhaus-Stünz nicht möglich. Aus dem Einzugsbereich der Linien 81 und 82 (Portitz/Plaußig) ist Schönefeld mit einmaligen Umsteigen entweder an der Haltestelle "Neutzscher Straße" in die Linie 70 oder an der Haltestelle "Mockau Post" in die Linie 1 zu erreichen. Wenn der Schulstandort des Goethegymnasiums so weit gewachsen ist, dass diese Kapazitäten nicht mehr ausreichen, würden diese Linien verstärkt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 51 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0051/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 100 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Schlott, Tommy Bürgereinwände: Einbau Ballfangnetz Grundschule Gundorf Die nötigen Mittel für den fachgerechten Einbau und die Wartung eines Ballfangnetzes auf der Freisportfläche der Schule werden bereitgestellt. Begründung: Der Förderverein der Grundschule Gundorf finanziert das Ballfangnetz, um einen ausgeglicheneren Schulsport für die Kinder zu gewährleisten. Derzeit fallen die Bälle häufig auf das benachbarte Feld, zu dem die Schule keinen Zutritt hat. Gerade in der heutigen Zeit ist die Bewegung der Kinder sehr wichtig. Deshalb benötigt die Grundschule Gundorf dringend das Netz. Veränderung Ziel 2019: 4.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 52 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0053/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 105 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Schlott, Tommy Bürgereinwände: Volleyballnetz Grundschule Gundorf Die nötigen Mittel für den fachgerechten Einbau und die Wartung eines Volleyballnetzes auf der Freisportfläche der Schule werden bereitgestellt. Begründung: Der Förderverein der Grundschule Gundorf finanziert das Volleyballnetz, welches auf der Freisportfläche der Schule gebraucht wird. Da die Schule über keine Turnhalle verfügt, ist sie auf fach- und lehrplangerechte Ausstattung der Sportfläche außen im Schulgarten angewiesen. Veränderung Ziel 2019: 2.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 53 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0130/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 54 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: Neue Nikolaischule Leipzig (Gymnasium der Stadt Leipzig) Fahrradabstellraum Die erforderlichen Mittel für einen gesicherten Fahrradschuppen (mindestens 150 bis 200 Fahrräder) an der Neuen Nikolaischule werden bereitgestellt. Begründung: Angesichts von jeweils mehr als 10.000 Fahrraddiebstählen in der Stadt Leipzig in den vergangenen zwei Jahren, bedarf es einen abschließbaren Raum/Bereich für Fahrräder, so wie dieser bereits in einem anderen Leipziger Gymnasium realisiert worden ist. Leipzig soll eine Fahrradstadt sein. Damit schülerseits Fahrräder auch genutzt werden, um den ÖPNV zu entlasten und "Elterntaxis" zu vermeiden, ist eine gesicherte Unterstellmöglichkeit für Fahrräder an der Schule unumgänglich. Diese könnte einen baulichen Anschluss an eine rückwärtig zu errichtende Schülermensa finden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 54 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0155/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 252 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Thomas Wolf Bürgereinwände: Schule Portitz (Grundschule der Stadt Leipzig) - Reinigung Schulgebäude Die erforderlichen Mittel für die Aufstockung des Reinigungspersonales um mindestens 20 Wochenstunden an der Schule Portitz werden bereitgestellt. Begründung: Auf Grund des alten Gebäudes und der stattfindenden Sanierungsmaßnahmen ist die Reinigung derselben aufwendiger und zeitintensiver, so dass eine adäquate Reinigung durch die Reinigungsfirma in der veranschlagten Zeit unmöglich ist. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Im Auftrag des Amtes für Jugend, Familie und Bildung werden durch das Amt für Gebäudemanagement Reinigungsleistungen in kommunalen Schuleinrichtungen der Stadt Leipzig an Dritte (Dienstleistungsfirmen) vergeben. Grundlage für die Bemessung des Leistungsumfanges sind die Nettoflächen der jeweiligen Schulgebäude sowie konkrete Leistungsbeschreibungen. Aus Baumaßnahmen ergibt sich hierzu keine Veränderung. Zur Überbrückung von Reinigungsdefiziten während der Bauphase durch erhöhtes Schmutzaufkommen stehen i. d. R. im finanziellen Budget für die Baumaßnahme Mittel zur Verfügung, die bei Bedarf für Zwischen/Sonderreinigungen eingesetzt werden können. Eine Erhöhung der Reinigungszeit in der Grundschule Portitz um 20 Wochenstunden hätte jährlich zusätzliche Kosten in Höhe von ca. 19.500 € zur Folge. Eine derartige Erhöhung ist nicht begründbar und unverhältnismäßig im Vergleich zur aktuell für das Objekt vergebenen Leistungszeit UHR (25 h/Woche). Zudem sollte der Grundsatz der Gleichbehandlung gegenüber anderen Schulen, hier Grundschulen, gewahrt bleiben. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 55 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0162/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 63 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt Bürgereinwände: Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) Toilettenpapierspender - Haus A Die erforderlichen Mittel für dosierbare Toilettenpapierspender im Haus A an der Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Im Haus A fehlen dosierbare Toilettenpapierspender. Es werden Unmengen von Toilettenpapier benötig, da dieses einfach abgerollt und breitgeschmissen wird. Eine Investition welche sich über die Jahre amortisieren sollte. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Die Beschaffung von dosierbaren Toilettenpapierspendern obliegt der Schule im Rahmen des Schulbudgets, da der Einzelwert dieser Artikel unter 800 Euro/brutto beträgt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 56 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0163/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 65 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt Bürgereinwände: Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) - Fahrradschuppen Die erforderlichen Mittel für einen gesicherten Fahrradschuppen an der Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Stadt Leipzig wünscht sich stetig wieder, dass die Leipziger alternative Fortbewegungsmittel (öffentliche Verkehrsmittel/ Fahrräder) anstatt des Autos nutzen. Dafür müssen jedoch bestimmte Modalitäten geschaffen werden. Es kann nicht sein, dass Kinder, welche Leipziger Schulen besuchen mit der Angst leben müssen, dass ihnen ihr Fahrrad während des Schulbesuchs gestohlen wird. Einen gesicherter Fahrradschuppen mit Zugangslegitimation ist daher unbedingt notwendig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Auf dem Schulgelände sind ausreichend Fahrradstellplätze vorhanden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 57 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0194/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 36 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: 74. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Erneuerung Telefonanlage Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Telefonanlage an der 74. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Telefonanlage muss überprüft und erneuert werden. Um Geld zu sparen, sollten attraktivere Telefonanbieter seitens der Stadt überprüft und genutzt werden. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0053/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Telefonanlage wurde 2011 erneuert und 2015 erweitert. Sie entspricht dem Stand der Technik. Telefonanlagen werden üblicherweise aller 15 Jahre ersetzt, so dass die Anlage frühestes 2026 erneuert wird. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 58 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0203/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 70 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Ines Mäder Bürgereinwände: Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Tornetze Die erforderlichen Mittel für die Instandsetzung bzw. Erneuerung der Fußballtornetze der Theodor-Körner-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Netze der Fußballtore sind kaputt und teilweise zerrissen, entsprechen nicht den gesetzlichen Anforderungen für Spielplätze. Der derzeitige Zustand stellt eine erhebliche Unfallgefahr dar. Die Nutzung ist nur möglich, wenn ein ständig eine Aufsichtsperson am Platz ist. Der kleine Fußballplatz kann auch deshalb nur eingeschränkt genutzt werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Beschaffung von Tornetzen obliegt dem Hort im Rahmen des Hortbudgets, da der Einzelwert dieser Artikel unter 800 Euro/brutto beträgt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0242/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 48 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: Stellenbeschaffung von mindestens zwei VzÄ - „SchulbedarfsKoordinator“ Die erforderlichen Mittel für die Stellenbeschaffung in Höhe von mindestens zwei VzÄ werden bereitgestellt. Begründung: In der Stadt Leipzig braucht es eine Koordinierungsschnittstelle zwischen der Stadtverwaltungsabteilung Haushalt & Finanzen und dem Amt für Gebäudemanagement. Diese Schnittstelle sollte folgende Rechte & Aufgaben haben: · erstellen einer Prioritätenliste: Instandsetzung/ Sanierung an SchulBestandsgebäuden (bspw. geht Sicherheit (=Brandschutz/ =Absturzsicherung für Kinder etc.) vor anderen Instandsetzungsmaßnahmen) · erstellen einer Planungsliste (Reihenfolgen und Zeiträume) so dass erkennbar ist, ob der „Sanierungsstau“ welchen die Stadt Leipzig vor sich herschiebt, tatsächlich entgegengewirkt wird oder dieser sich von Jahr zu Jahr vergrößert. Hierfür braucht es eine Liste, die alles erfasst und aus welcher auch, von Jahr zu Jahr ersichtlich wird, dass die zu sanierenden Gebäude weniger werden oder aber, die Erkenntnis bringt, dass eben mehr Geld ausgegeben werden muss, um den Sanierungsstau tatsächlich zu schmelzen. · hat die Stadt Leipzig an einer zentralen Stelle EINE solche Planungsliste, können konzentriert und zentral Förderanträge gestellt werden (bspw. wurden jetzt mehrfach Bundesgelder frei geschalten für „Sanierung von Toiletten“ – so viele Leipziger Schulen benötigen das – die Stadt Leipzig hat keinen Fördermittelantrag gestellt.) · Maßnahmenerstellung vom schonen der vorhandenen Ressourcen (wenn manche Schulgebäude im „Sanierungsplan“ erst in 10 Jahren oder später „dran“ sind ist es sinnfrei ein Gebäude verkommen zu lassen, indem man sogar bei der „sparsamen“ Reinigung dafür sorgt, dass die Sanierung/ Instandsetzung früher erfolgen muss, als würde man die Gebäude entsprechend gepflegt halten) · Für all das Transparenz in der Form, dass Schulbau/ Schulsanierung usw. aus den Steuergeldern der Leipziger Bürger finanziert wird. Insofern wäre eine Controlling-Stelle, die auch den Stadträten & Bürgern Auskunft erteilt das mindeste im „Jahr der Demokratie“ · Prüfung warum nicht alle Gelder „verbaut“ werden (teilweise nach Dresden zurückgegeben werden) · Förderantragsstellung – Koordinierungsstelle: Toilettensanierung (dafür gab/ gibt es einen Fördertopf des Bundes) – so viele Schulen sind „betroffen“, die Stadt Leipzig hat KEINEN Förderantrag gestellt · Ebenfalls Prüfung, ob ggf. der Abbau von Stellen (in den letzten Jahren) im AGM konträr zum Geburtenanstieg steht sind die jeweiligen MA des AGM für jetzt für mehr Gebäude (und ggf. mit mehr Kindern/ Schülern) zuständig, als vor dem Stellenabbau Die Stadt Leipzig steht – im Kinder- und Jugendbereich – vor der stetigen Aufgabe ausreichend Kita-Plätze, Schulplätze (und Schulhäuser) bereitzustellen. Durch den massiven Geburtenanstieg entsteht zu häufig der Eindruck, dass bei all dem „Neubau“ die Alt-Gebäude vergessen oder wenigstens stark vernachlässigt werden. (Die Bürgereinwendungen seit wenigstens vier Jahren bestätigen dies.) Tritt man mit verschiedenen Abteilung des AGMs (Amt für Gebäudemanagement) zusammen, so erhält man auch unterschiedliche Aussagen bspw. bezüglich ein und desselben Schulgebäudes (Sanierung vs. Nicht-Sanierung). Dies ist auch innerhalb der städtischen Arbeitsleistung ein sehr schlechtes Ressourcenmanagement. Bei den Bürgereinwendungen zum Doppelhaushalt 2017/18 wusste man über Monate (teilweise bis heute) nicht, was „getan“ wurde, wenn überhaupt etwas am Schulgebäude unternommen wurde. Dieser Zustand muss zwingend abgestellt werden. Schaut man sich die Bürgereinwendungen der letzten & zukünftigen Doppelhaushalte an (2051/16, 2017/18, 2019/20), welche eingereicht wurden, so tauchen bestimmte „Wünsche/ Forderungen“ immer wieder auf: · Brandschutz · Schallschutz · Toilettensanierung · Sonnenschutz (Südseite) · Fußbodenerneuerung (wegen Unfallgefahr) · Lärmschutz · Fenstersanierung · Turnhallensanierung · Kapazitätserweiterungen (Räume, Mensa) Es ist völlig unklar, dass all das immer und immer wieder auftaucht, durch Eltern und Schulen angemahnt wird und in keinem AGM existiert eine Art „Wiedervorlage-Liste“. Es ist doch völlig klar, dass sich Fußböden schneller abnutzen, wenn doppelt so viele Kinder durchs Haus gehen. (Dies könnte man für alle anderen Dinge, wie Toiletten, Turnhallen usw. gleichermaßen ansetzen.) Seite: 59 Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 60 Nur, wenn die Stadt Leipzig – auf Grundlage echten Wissens (Geburtenzahlen, IST-Zustand der Schulen, Einsicht in Hygiene- und Begehungsprotokolle inklusive Berücksichtigung der Mängel etc.) – einen klaren Überblick dazu hat, was in den nächsten zwei Jahren zu tun ist, was in den nächsten 3 bis 5, 5 bis 10 etc., nur dann kann auch finanziell klarer geplant werden. Kennt man die genauen Bedarfe, können gezielte Förderanträge gestellt werden (nicht jedes AGM einzeln Sonnenschutz für eine Schule, sondern eine Stelle für alle bspw. 15 Schulen, welche Bedarf haben etc.pp.) Die Stadt Leipzig & auch die steuerzahlenden Bürger brauchen eine Koordinierungsschnittstelle, die all die oben benannten Aufgaben abdeckt und erfüllt. Sonst überschuldet sich Leipzig und wirtschaftet zusehends ihre Schulgebäude runter, von welchen wir sowieso zu wenig haben. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01 Veränderung Ziel 2020: Veränderung Ziel in VzÄ 2 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Einrichtung zusätzlicher Stellen für Schulbedarfskoordinatoren wird abgelehnt. Genau für diese Aufgaben wurde die Task Force Schul- und Kitabau gegründet. In dieser kommen regelmäßig u.a. Vertreter des Amtes für Gebäudemanagement, des Amtes für Jugend, Familie und Bildung, der Stadtkämmerei und des Stadtplanungsamtes zusammen, um die anstehenden Aufgaben zu koordinieren und zu beschleunigen. Darüber hinaus werden dem Amt für Jugend, Familie und Bildung mit dem Haushalt 2019/2020 12 zusätzliche Stellen für Schul-und Kitabau einschließlich Instandhaltung der Schulen zur Verfügung gestellt. Weitere Stellen der technischen Sachbearbeiter/innen, zu deren Aufgabe die Instandsetzung/ Sanierung der Schulen gehört, wurden entfristet. Im Amt für Gebäudemanagement werden mit dem Haushalt 2019/2020 zusätzlich 28,1 VzÄ für Schul- und Kitabau eingerichtet. Davon entfallen 12,6 VzÄ allein auf die Werterhaltung in Schulen und Kitas. Ein Zuwachs an weiteren Stellen kann mit Blick auf einen ausgeglichenen Haushalt nicht finanziert werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 61 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0243/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 52 Block: Betrifft: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Petra Elias/ Ines Mäder Bürgereinwände: StadtElternRat/ KER (Kreiselternrat) Leipzig - Budgeterhöhung Kommunikationskosten Die erforderlichen Mittel in Höhe von 500 € pro Jahr zur Budgeterhöhung der Kommunikationskosten des Stadtelternrates/ Kreiselternrates Leipzig werden eingestellt. Der Stadtrat beschließt: Begründung: Der SER/ KER Leipzig ist einer von 13 Kreiselternräten des Freistaats Sachsen. Er ist insofern die gesetzlich verankerte, ehrenamtliche Elternmitwirkung Leipzigs und setzt sich für die Belange der Schüler ein. Ehrenamt lebt davon, dass sich Menschen für einen gesellschaftlichen Mehrwert einbringen. Ein Ehrenamt wird aus Überzeugung übernommen und gern gestaltet. Jedoch kann nicht jeder ehrenamtlich Tätige –neben seinem zeitlichen Einsatz- auch alle daraus entstehenden finanziellen Belastungen allein tragen. So wurden durch den SER Leipzig in 2017 und 2018 (so gut wie) keine Fahrtkosten abgerechnet, da hierfür das Gesamtbudget nicht ausgereicht hätte und man sich im Vorstand vorübergehend darauf einigte, dass die Kommunikation mit den Eltern der fast 50.000 Schüler in Leipzig priorisiert zu behandeln sei. Und das obwohl jedoch Fahrtkosten in Höhe von ca. 700 EUR angefallen wären. Für die Zukunft, für die zukünftigen Elternvertreter wünschen wir allerdings, dass beides möglich wird und möchten daher eine Budgeterhöhung für Kommunikationskosten mit Eltern per E-Mail, Webseite und DSGVO konforme Internetdienste, Newsletter etc. - etwa 500 € pro Jahr. Veränderung Ziel 2019: 500 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: 500 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Entsprechend § 31 Absatz 2 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Mitwirkung der Eltern in den Schulen im Freistaat Sachsen (Elternmitwirkungsverordnung – EMVO) vom 5. November 2004 stellt die Stadt Leipzig dem StadtElternRat/KER als Organ der Elternmitwirkung jährlich die zur Wahrnehmung seiner Aufgaben notwendigen Mittel zur Verfügung. Eine Budgeterhöhung kann auf Grund der finanziellen Herausforderungen bei der Bewältigung anderer gesetzlicher Pflichtaufgaben des Schulträgers, trotz höchster Wertschätzung für das ehrenamtliche Engagement, nicht umgesetzt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 62 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0244/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 37 Block: Betrifft: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Petra Elias/ Ines Mäder Bürgereinwände: StadtElternRat/ KER (Kreiselternrat) Leipzig - Budgeterhöhung – Visitenkartendruck/ Flyer Die erforderlichen Mittel in Höhe von 100 € pro Jahr zur Budgeterhöhung für Visitenkartendruck/ Flyer des Stadtelternrates/ Kreiselternrates Leipzig werden eingestellt. Der Stadtrat beschließt: Begründung: Der SER/ KER Leipzig ist einer von 13 Kreiselternräten des Freistaats Sachsen. Er ist insofern die gesetzlich verankerte, ehrenamtliche Elternmitwirkung Leipzigs und setzt sich für die Belange der Schüler ein. Ehrenamt lebt davon, dass sich Menschen für einen gesellschaftlichen Mehrwert einbringen. Ein Ehrenamt wird aus Überzeugung übernommen und gern gestaltet. Jedoch kann nicht jeder ehrenamtlich Tätige –neben seinem zeitlichen Einsatz- auch alle daraus entstehenden finanziellen Belastungen allein tragen. Damit dies nicht überhandnimmt und der SER/ KER Leipzig dennoch informativ und transparent arbeiten kann, beantragen wir eine Budgeterhöhung für Drucksachen (Visitenkarten für den Vorstand / Flyer / Plakate) in Höhe von 100 EUR. Veränderung Ziel 2019: 100 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: 100 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Entsprechend § 31 Absatz 2 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Mitwirkung der Eltern in den Schulen im Freistaat Sachsen (Elternmitwirkungsverordnung – EMVO) vom 5. November 2004 stellt die Stadt Leipzig dem StadtElternRat/KER als Organ der Elternmitwirkung jährlich die zur Wahrnehmung seiner Aufgaben notwendigen Mittel zur Verfügung. Eine Budgeterhöhung kann auf Grund der finanziellen Herausforderungen bei der Bewältigung anderer gesetzlicher Pflichtaufgaben des Schulträgers, trotz höchster Wertschätzung für das ehrenamtliche Engagement, nicht umgesetzt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 63 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Ausstattung Antragsnummer: BE 0008/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 152 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Bürgereinwände: Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Spinde in den Umkleidekabinen - Ausstattung Die erforderlichen Mittel zum Aufstellen von Spinden in den Umkleideräumen/Garderoben an der Astrid-Lindgren-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Ranzen, Sportbeutel, Jacken und andere Gegenstände der Hundertschaften an Grundschulkindern liegen völlig durcheinander in den Garderoben. Sie haben keinen festen Platz. So stolpern die Kinder drüber, die Sachen werden beschädigt, gehen kaputt und/ oder verloren. Da es immer mehr Kinder an der Astrid-Lindgren-Schule werden ist es unumgänglich Spinde aufstellen zu können, um das Privateigentum der Kinder zu schützen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: In Garderoben oder Umkleideräumen werden generell keine Spinde aufgestellt. Die Ausstattung erfolgt mit Garderobenleisten und ggf. Bänken. Die Schule hat die Möglichkeit, im Rahmen ihrer Eigenverantwortung aus dem Schulbudget Fächerschranke anzuschaffen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 64 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Ausstattung Antragsnummer: BE 0020/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 120 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt Bürgereinwände: 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Licht- & Tonanlage Aula - Ausstattung Die erforderlichen Mittel für die Ausstattung der Aula mit einer der Raumgröße entsprechenden Licht- und Tonanlage an der 9. Schule werden eingestellt. Begründung: Die 9. Grundschule bietet ein modernes Lehrerteam, dass mit der Verwendung zeitgemäßer Lehrmethoden Schüler für ihren Lehrstoff begeistern kann und möchte. Für die große Schülerzahl stehen wenige Räume zur Verfügung. Eine Möglichkeit diesen Notstand zu lindern wäre die Aula nutzbar zu machen. Diese zeigt sich in einem eher erbärmlichen Zustand. Auch mit Blick auf die Außenwirkung bei öffentlichen Veranstaltungen muss dies dringend behoben werden. Eine Ausstattung mit einer der Größe des Raumes entsprechenden Licht- und Tonanlage ist im Hinblick auf zeitgemäße Bildung wünschenswert. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Beschaffung einer Licht- und Tonanlage angepasst auf die entsprechende Raumgröße einer Aula kann im Haushalts 2019/2020 nicht umgesetzt werden. Alle Schulen wurden mit Beginn der Haushaltsplanungsphase angeschrieben und um Benennung von wesentlich notwendigen Beschaffungsmaßnahmen für den Planungszeitraum gebeten. Die Möglichkeit zur Benennung von bis zu fünf Prioritäten erfolgte für die 9. Schule nicht für eine solche entsprechende Anlage. Das Haushaltsvolumen im Finanzhaushalt, Bereich bewegliches Anlagevermögen, ist mit den durch die Schulen selbstständig angezeigten Bedarfen bereits komplett untersetzt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 65 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Ausstattung Antragsnummer: BE 0059/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 53 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Anstatt, Frank Bürgereinwände: Ernst-Zinna-Schule - Computerzimmer Mobiliar - Ausstattung Die erforderlichen Mittel für die Ausstattung des Computerzimmers mit adäquatem Mobiliar an der Ernst-Zinna-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Neue PC-Arbeitsplätze, also Computertische sind unbedingt notwendig. Bisher gibt es nur einfach Tische ohne Kabelkanäle. Bei diesem "Kabelsalat" zwischen den Tischen, kann es passieren, dass jemand alles runter reißt. Dies wurde schon mehrfach bei Sicherheitsbegehungen moniert, jedoch ohne dass dies abgestellt wurde. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Tische und Stühle des Computerkabinettes sind Artikel, welche im Rahmen des Schulbudgets (in Eigenverantwortung der Schule) beschafft und finanziert werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 66 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Ausstattung Antragsnummer: BE 0128/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 39 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Birgit Engel Bürgereinwände: Albert-Schweitzer-Schule (Förderzentrum mit den Förderschwerpunkten körperliche und motorische Entwicklung und Lernen) - Aufstellen von Spinden - Ausstattung Die erforderlichen Mittel zum Aufstellen von Spinden/ Schließfächern an der Albert-Schweitzer-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Begründung: Gebraucht werden diese Fächer vor allem von Schülern, die wegen ihrer Behinderung nicht viel tragen dürfen. Zwar gibt es die Möglichkeit eines doppelten Büchersatzes, jedoch gibt es erstens nicht immer alle Bücher als Doppel und zweitens gibt es keine Möglichkeit, Laptops u.ä. in der Schule einschließen zu lassen, wenn sie sich allein auf den Heimweg machen, was von der Schule sehr gewünscht ist. Dies ist auch das Hauptproblem. Es betrifft nur einen Teil der Schüler, so dass auch nur eine Zahl von ca. 3040 Fächern benötigt werden würde. Gerade an diesem Förderzentrum sind doch häufiger Kinder wegen ihrer Einschränkungen auf Technik angewiesen, deshalb ist es ein Unding, dass es keinerlei sichere Unterbringung dafür gibt. Es ist unbedingt notwendig, dies mit in den Haushalt 2019/20 aufzunehmen. Platz gäbe es durchaus auch in den Gängen für die Spinde. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Das Aufstellen von Spinden in den Gängen erfordert ein bestätigtes Brandschutzkonzept, welches dies entsprechend berücksichtigt. Für die Schule liegt dieses in der erforderlichen Form nicht vor, so dass eine Aufstellung von Brandschutzgerechten Schließfächern in den Fluren und Gängen nicht bestätigt werden kann. Die Schule hat die Möglichkeit, in abgeschlossenen Räumen oder Garderoben im Rahmen ihres Schulbudgets Fächerschränke auf Grundlage des Einkaufshandbuches zu beschaffen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 67 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Ausstattung Antragsnummer: BE 0145/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 49 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Jana Stollberg Bürgereinwände: 24. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Tafeln Die erforderlichen Mittel zur Anschaffung funktionstüchtiger Tafeln in jedem Klassenzimmer an der 24. Schule werden eingestellt. Begründung: In der 24. Schule befinden sich immer noch Tafeln aus DDR Zeiten, diese wackeln und sind locker. Die Verankerungen aus Holz sind marode. Damit besteht Gefahr für Schüler und Lehrer. Teilweise mussten schon ausrangierte Tafeln aus anderen Schulen organsiert und auf eigene Kosten herangeschafft werden, damit Klassenzimmer überhaupt Tafeln bekommen, welche dann für viel Geld von Firmen montiert werden lassen mussten. Dies ist untragbar und für Lehrer, wie für Schüler unzumutbar. Die 24. Schule (wenn sie schon keine Projektionstafel o.ä. besitzt) möchte wenigstens vernünftige Tafeln, die nicht beim hoch und runter bewegen fast von der Wand fallen oder beim daran arbeite/schreiben nach unten rutschen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand muss formal abgelehnt werden. Durch die Schule wurde dieser Bedarf in den vergangenen Jahren nicht angezeigt. Tafeln sind Grundvoraussetzungen für die Unterrichtsdurchführung und wurden daher immer relativ zeitnah ersetzt. Aufgrund der aktuellen Situation erhält die Schule eine neue Tafel sowie vier weitere durch Umsetzungen noch im Jahr 2018. Weitere Tafeln bedürfen der mittelfristigen Erneuerung. Aufgrund der Umstellung der Wertgrenzen zwischen Ergebnis- und Finanzhaushalt von 410 € auf 800 € (handelsrechtlich sog. geringwertige Wirtschaftsgüter) sind Tafeln perspektivisch auf Grundlage der vorhandenen Vertragslagen durch die Schule in Eigenverantwortung aus dem Schulbudget zu beschaffen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 68 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Ausstattung Antragsnummer: BE 0174/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 37 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Mark Allisch Bürgereinwände: Kurt-Masur-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Spinde in den Umkleideräumen - Ausstatung Die erforderlichen Mittel für Spinde in den Umkleideräumen/ Garderoben an der Kurt-Masur-Schule werden eingestellt. Begründung: Durch die Vielzahl an Kindern an der Kurt-Masur-Schule, bekommt jedes Kind in seiner jeweiligen Garderobe nur je einen Haken. Das bedeutet: ständiges Chaos beim Suchen und Finden von Bekleidung, Rucksäcken und Sportaschen Kleidung liegt verschmutzt auf dem Boden Schulranzen stehen irgendwo rum, meist im Weg viele Kleidungsstücke verschwinden und werden auch falsch zugeordnet Kinder haben Zugang zu fremden Taschen und Ranzen und können Dinge entwenden, nicht nur um zu stehlen, sondern auch um andere Kinder zu hänseln (Stichwort: Mobbing) erhöhte Brandgefahr, durch die hohe Brandlast in den Umkleideräumen Es ist unumgänglich, dass in der Kurt-Masur-Schule Spinde aufgestellt werden um dem derzeit herrschenden Chaos Herr zu werden! Vor allem werden dadurch private Gegenstände von Kindern geschützt und die Brandgefahr wird verringert! Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: In Garderoben oder Umkleideräumen werden generell keine Spinde aufgestellt. Die Ausstattung erfolgt mit Garderobenleisten und ggf. Bänken. Die Schule hat die Möglichkeit, im Rahmen ihrer Eigenverantwortung aus dem Schulbudget Fächerschranke anzuschaffen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 69 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Ausstattung Antragsnummer: BE 0190/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 38 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: Wilhelm-Hauff-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Ausstattung Leseraum (Mobiliar) Die erforderlichen Mittel für die Ausstattung des Leseraums an der WilhelmHauff-Schule werden eingestellt. Begründung: Für die Nutzbarkeit des Leseraumes ist eine ordnungsgemäße Ausstattung mit Regalen, Tischen und Stühlen (flexibel und höhenverstellbar) notwendig. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0178/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Eine (Neu-)Ausstattung des Leseraums der W.-Hauff-Schule mit Regalen, Tischen und Stühlen (flexibel und höhenverstellbar) ist in der Haushaltsplanung für 2019/2020 finanziell nicht verankert. Die Priorisierung liegt bei den Pflichtaufgaben. Schulbibliotheken und Leseräume auszustatten ist eine freiwillige Leistung der Stadt Leipzig. Im Rahmen der Vor-Ort-Begehung der Schulbibliothekarischen Arbeitsstelle im Februar 2018 wurde ein Leseraum mit Grundausstattung vorgefunden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 70 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Ausstattung Antragsnummer: BE 0204/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 73 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Ines Mäder Bürgereinwände: Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Aufbewahrungsmöglichkeit Schule Die erforderlichen Mittel für eine stabile Aufbewahrungsmöglichkeit im Außenbereich der Theodor-Körner-Schule werden eingestellt. Begründung: Pausenspielgeräte der Schule für den Außenbereich werden derzeit in einer kleinen Holzhütte aufbewahrt. Der benötigte Platzbedarf darin ist nicht ausreichend. Regale können mangels Platz nicht gestellt werden. Die vorhandene Hütte ist viele Jahre alt und baufällig. Seit Anschaffung hat sich die Schülerzahl um mehr als 100 auf nun mehr als 270 Schüler erhöht, eine weitere Erhöhung der Schülerzahlen wird erfolgen. Die vorhandene Hütte weist nutzungs- und witterungsbedingte Schäden auf. Es wird eine größere und stabilere Aufbewahrungsmöglichkeit für die Pausenspielgeräte der Theodor-Körner-Schule benötigt. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 7.0001376.700 Außenspielgräte für Grundschulen k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Beschaffung und Verankerung eines Gerätehauses im Wertumfang von 10.000 € kann im Haushalt 2019/2020 nicht umgesetzt werden. Alle Schulen wurden mit Beginn der Haushaltsplanungsphase angeschrieben und um Benennung von wesentlich notwendigen Beschaffungsmaßnahmen für den Planungszeitraum gebeten. Die Möglichkeit zur Benennung von bis zu fünf Prioritäten erfolgte für die Theodor-Körner-Schule nicht für ein solches Gerätehaus. Das Haushaltsvolumen im Bereich Außenspielgeräte ist mit den durch die Schulen selbstständig angezeigten Bedarfen bereits komplett untersetzt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 71 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Ausstattung Antragsnummer: BE 0205/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 74 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Ines Mäder Bürgereinwände: Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Aufbewahrungsmöglichkeit Hort Die erforderlichen Mittel für eine stabile Aufbewahrungsmöglichkeit im Außenbereich für den Hort der Theodor-Körner-Schule werden eingestellt. Begründung: Mobile Spielgeräte und Kleinspielzeug für den Hort der Theodor-KörnerSchule werden derzeit in einer kleinen Hütte aufbewahrt. Der benötigte Platzbedarf darin ist nicht ausreichend. Eine den Arbeits- und Unfallschutzvorschriften genügende Aufbewahrungsmöglichkeit (Regale) kann mangels Befestigungsmöglichkeit nicht gestellt werden. Die vorhandene Hütte ist viele Jahre alt. Seit Anschaffung hat sich die Zahl der Hortkinder um mehr als ein Drittel auf mehr als 200 Kinder erhört und wird in den nächsten Jahren weiter ansteigen. Zudem weist die vorhandene Hütte nutzungs- und witterungsbedingte Schäden auf. Es wird eine größere und stabilere Aufbewahrungsmöglichkeit benötigt. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 7.0001376 Spielplätze Grundschulen k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Beschaffung und Verankerung eines Gerätehauses im Wertumfang von 10.000 € kann im Haushalt 2019/2020 nicht umgesetzt werden. Alle Schulen wurden mit Beginn der Haushaltsplanungsphase angeschrieben und um Benennung von wesentlich notwendigen Beschaffungsmaßnahmen für den Planungszeitraum gebeten. Die Möglichkeit zur Benennung von bis zu fünf Prioritäten erfolgte für die Theodor-Körner-Schule nicht für ein solches Gerätehaus Das Haushaltsvolumen im Bereich Außenspielgeräte ist mit den durch die Schulen selbstständig angezeigten Bedarfen bereits komplett untersetzt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: -68.239 Plan 2018 in €: 0 Planentwurf 2019 in €: -50.000 Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 72 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Ausstattung Antragsnummer: BE 0213/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 33 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Daniela Miedniak Bürgereinwände: Schule Liebertwolkwitz (Grundschule der Stadt Leipzig) Transportable kombinierte DVD/ Videoanlage (mit TV & Radio) Die erforderlichen Mittel für eine transportable kombinierte DVD/ Videoanlage (mit TV & Radio) an der Schule Liebertwolkwitz werden eingestellt. Begründung: Die Grundschule Liebertwolkwitz bietet ein modernes Lehrerteam, dass mit der Verwendung zeitgemäßer Lehrmethoden Schüler für ihren Lehrstoff begeistern kann und möchte. Die Schule verfügt über eine alte kombinierte DVD/ Video-Anlage, welche sich feststehend auf einer Etage befindet. Um diese in andere Räume zu transportieren benötigt man eine handvoll Kinder (ob hier eventuell auftretende Beschädigungen durch eine Versicherung abgedeckt sind, erscheint fraglich). Diese Medien werden in verschiedenen Unterrichtsfächern genutzt, wie Englisch, Musik, Ethik, und Lehrer könnten dann (mit einer transportablen Lösung) ihre Unterrichtszeit effektiver gestalten (da der zeitliche Aufwand für den Transport minimiert werden würde). Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Beschaffung einer transportablen DVD/Videoanlage obliegt der Schule im Rahmen des Schulbudgets, da der Einzelwert dieses Artikels unter 800 Euro/brutto beträgt. Verweis auf Antrag: BE 0213/ 19/20; OR 0025/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 73 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: BE 0005/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 217 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Bürgereinwände: Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Computerkabinett Die erforderlichen Mittel für die Ausstattung mit einem Klassensatz funktionstüchtiger Laptops für das Computerkabinett der Astrid-LindgrenSchule werden bereitgestellt. Begründung: Das derzeitige Computerkabinett verfügt über zum Teil sehr veraltete & auch defekte PCs. Es muss jedoch auch für eine Schule wie die Astrid-LindgrenSchule, welche in einem sozial schwachen Einzugsgebiet liegt, möglich sein, digitale Bildung zeitgemäß zu gewährleisten. Um Bildungsgleichheit und Chancengerechtigkeit herzustellen – auch für Kinder, deren Eltern weniger Ressourcen haben – muss die Schule im medialen Bereich besser ausgestattet werden. Die Arbeitsplätze sind nicht TÜV gerecht. Das Mobiliar passt nicht zu Computerarbeitsplätzen. Abstände und Sitzhöhen sind nicht normgerecht. Viele Softwareanwendungen funktionieren auf den alten PCs nicht. Es sind 12 PCs vorhanden, was zu wenig ist. Wenn möglich sollten 15 Laptops und passendes Mobiliar angeschafft werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Mit dem Ausführungsbeschluss zur IT- Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte (VI-DS-03002) wurden sowohl für das Technik Rollout als auch für die Ausstattung mit Interaktiven Displays an Oberschulen, Beruflichen Schulzentren und Förderschulen Mengengerüste festgelegt. Basis der vorgesehenen Fortführung dieses Prozesses in Gymnasien und Grundschulen sind ebenfalls festgelegte Mengengerüste. Eine Einbindung in das IT-Rollout der Lecos GmbH ist für 2019 in Abhängigkeit der Förderung für Digitalisierung vorgesehen. Tische und Stühle des Computerkabinettes sind Artikel, welche im Rahmen des Schulbudgets in Eigenverantwortung der Schule beschafft und finanziert werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 74 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: BE 0013/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 188 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Bürgereinwände: Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - WLAN für den Hort und die Schule Die erforderlichen Mittel für die Bereitstellung eines WLANs für die AstridLindgren-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Im Hort, im Unterricht, für Ganztagsangebote, bei Weiterbildungen und Fortbildungen sind digitale Angebote nicht möglich. Die Astrid-LindgrenSchule steht in einem sozial schwachen Einzugsgebiet. Um Bildungsgleichheit und Chancengerechtigkeit herzustellen – auch für Kinder, deren Eltern weniger Ressourcen haben – muss die Schule im medialen Bereich besser ausgestattet werden. Dazu gehören auch digitale Angebote. Zudem hat die digitale Medientafel im Raum 301 keinen Internetanschluss und ist damit nur begrenzt nutzbar. WLAN würde die Nutzung von Internet an der Medientafel ermöglichen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. 0 k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wird formal abgelehnt. Es ist eine Komplexsanierung mit Erweiterungsbau in den Jahren 2021 bis 2024 vorgesehen. Im Zuge der Sanierungsmaßnahmen wird die Schule entsprechend ausgestattet. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 75 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: BE 0054/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 58 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Anstatt, Frank Bürgereinwände: Ernst-Zinna-Schule - Beamer & Leinwand - Ausstatt (Infozimmer) Die erforderlichen Mittel für die Festinstallation eines Beamers, sowie der dazugehörigen Leinwand für den PC-Raum (Infozimmer) an der Ernst-ZinnaSchule werden bereitgestellt. Begründung: Es existiert nur ein einziger transportabler Beamer in der gesamten Schule. Dieser ist uralt, flackert im Bild (schädlich für die Augen) und kann nur sehr eingeschränkt genutzt werden. Digitale Bildung ist zunehmend notwendig und stellt für die Zukunft der Kinder Chancengerechtigkeit her. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Mit dem Ausführungsbeschluss zur IT- Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte (VI-DS-03002) wurden sowohl für das Technik Rollout als auch für die Ausstattung mit Interaktiven Displays an Oberschulen, Beruflichen Schulzentren und Förderschulen Mengengerüste festgelegt. Die Einbindung in das Rollout der Lecos GmbH ist für diese Schule für 2019 in Abhängigkeit der Förderung für Digitalisierung vorgesehen. Beamer sind in diesem Rollout inbegriffen. Leinwände sind durch die Schule eigenverantwortlich aus dem Schulbudget zu beschaffen. Verweis auf Antrag: BE 0054/ 19/20; BE 0055/ 19/20; BE 0056/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 76 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: BE 0055/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 61 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Anstatt, Frank Bürgereinwände: Ernst-Zinna-Schule - Beamer & Leinwand (Aula) - Ausstattung Die erforderlichen Mittel für die Festinstallation eines Beamers, sowie der dazugehörigen Leinwand für die Aula an der Ernst-Zinna-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Es existiert nur ein einziger transportabler Beamer in der gesamten Schule. Dieser ist uralt, flackert im Bild (schädlich für die Augen) und kann nur sehr eingeschränkt genutzt werden. Digitale Bildung ist zunehmend notwendig und stellt für die Zukunft der Kinder Chancengerechtigkeit her. Da sich die 8. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) im gleichen Gebäude wie die Ernst-Zinna-Schule befindet, daher die Aula ebenfalls nutzt, würde dieser Bürgereinwand beiden Schulen zu Gute kommen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Mit dem Ausführungsbeschluss zur IT- Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte (VI-DS-03002) wurden sowohl für das Technik Rollout als auch für die Ausstattung mit Interaktiven Displays an Oberschulen, Beruflichen Schulzentren und Förderschulen Mengengerüste festgelegt. Die Einbindung in das Rollout der Lecos GmbH ist für diese Schule für 2019 in Abhängigkeit der Förderung für Digitalisierung vorgesehen. Beamer sind in diesem Rollout inbegriffen. Leinwände sind durch die Schule eigenverantwortlich aus dem Schulbudget zu beschaffen. Verweis auf Antrag: BE 0054/ 19/20; BE 0055/ 19/20; BE 0056/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 77 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: BE 0060/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 62 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Anstatt, Frank Bürgereinwände: Ernst-Zinna-Schule - WLAN & schnelleres, zeitgemäßes Internet Die erforderlichen Mittel für die Ausstattung an WLAN und schnellem Internet an der Ernst-Zinna-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Computer der Schule können häufig nicht eingerichtet werden, weil schnelles Internet fehlt. Für die aktuellen Downloads ist das vorhandene Netz zu langsam. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wird formal abgelehnt. Der Ausbau der passiven Dateninfrastruktur und der aktiven Datentechnik mit WLAN-Systemen ist in den nächsten Jahren vorgesehen. Die Umsetzung dieser Maßnahmen können in den kommenden Jahren nur schrittweise erfolgen. Die erforderlichen Mittel für die Installation eines WLAN-Netzes an den Schulen werden gegebenenfalls mit den im Haushaltsplanentwurf bereitgestellten Mittel im Rahmen des Projektes Digitale Schule (Innenauftrag 1051 2430 0200) beziehungsweise LAN-Verkabelung Förderschulen (7.0001853.700) bereitgestellt. Die Entscheidung dazu wird im Zusammenhang mit den avisierten Fördermitteln zum Digitalpakt Schule getroffen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 78 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: BE 0070/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 197 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Dittrich, Dr. Frank Bürgereinwände: Installation eines WLAN-Netzes in der Robert-Schumann-Schule Die erforderlichen Mittel für die Installation eines WLAN-Netzes an der Robert-Schumann-Schule werden bereitgestellt Begründung: Die Robert-Schumann-Schule besitzt bis heute kein für den Unterricht nutzbares WLAN. Durch das Fehlen einer ausreichenden WLAN-Struktur sind weder im Unterricht, noch für Ganztagsangebote, bei Weiter- oder Fortbildungen digitale Angebote nutzbar. Ein sachgerechtes und den aktuellen Ansprüchen an ein Gymnasium entsprechendes mediengestütztes Bildungsangebot ist somit nicht gegeben. Es ist den engagierten Lehrkräften der Schule nicht möglich, den Unterricht mit zeitgemäßen Lerninhalten Inhalten zu ergänzen und das Bildungsangebot zu erweitern, da ein WLANNetz als wesentliche Grundlage nicht vorhanden ist. Die Schüler befürchten zunehmend, durch das Fehlen medialer und internetbasierter Inhalte im Vergleich mit anderen Schulen immer stärker den bereits jetzt vorliegenden Anschluss zu verlieren. Veränderung Ziel 2019: 38.000 Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wird formal abgelehnt. Die erforderlichen Mittel für die Installation eines WLAN-Netzes an den Schulen werden gegebenenfalls mit den im Haushaltsplanentwurf bereitgestellten Mittel im Rahmen des Projektes Digitale Schule (Innenauftrag 1051 2430 0200) bereitgestellt. Die Entscheidung dazu wird im Zusammenhang mit den avisierten Fördermitteln zur Digitalpakt Schule getroffen. Die vollständige passive Vernetzung der Datennetzinfrastruktur ist in der Robert-Schumann-Schule ist bereits vorhanden. Die aktive Datentechnik muss allerdings noch installiert werden, um ein funktionstüchtiges WLAN-Netzwerk zu betreiben. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 79 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: BE 0120/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 64 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Bürgereinwände: Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) - Ausbau des Telefon- und W-LAN Netzes im Hort Die erforderlichen Mittel für den Ausbau des Telefon- und W-LAN Netzes im Hort an der Schule Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Zurzeit hat der Hort eine Telefonleitung und ein Telefon im Hortleitungs-Büro. Bei vielerlei telefonischen Anfragen und Rückfragen durch die Eltern, müssten die Erzieher ihre Aufsichtspflicht quasi verletzten, um ins Büro zum Telefonieren zu gehen und gleichzeitig datenschutzrechtlichen Bestimmungen gerecht zu werden. Auch W-LAN sollte in heutiger Zeit für die Kinder (unter Aufsicht) zugänglich sein. Im Büro liegt Internet an, das aber nicht erweiterbar ist. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 80 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: BE 0136/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 42 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Klaus Hauschild Bürgereinwände: 157. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Interaktive Tafeln Die erforderlichen Mittel zur Anschaffung interaktiver Tafeln für die 157. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Unsere Gesellschaft wird immer digitaler. Dieser Trend ist auch an Schulen spürbar. Neben klassischen Medien, die den Unterricht begleiten, wie KreideTafel, Wandbilder, Overhead-Projektor etc. kann eine interaktive Tafel eine weitere Bereicherung für den Unterricht darstellen. Neben der einfachen Projektion digitaler Bilder und Videos können die Kinder mit speziellen Anwendungen digital lernen. In Vorbereitung auf den sich stetig medial veränderten Arbeitsmarkt müssen Schulen diesbezüglich zwingend besser ausgestattet werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Mit dem Ausführungsbeschluss zur IT- Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte (VI-DS-03002) wurden sowohl für das Technik Rollout als auch für die Ausstattung mit Interaktiven Displays an Oberschulen, Beruflichen Schulzentren und Förderschulen Mengengerüste festgelegt. Basis der vorgesehenen Fortführung dieses Prozesses in Gymnasien und Grundschulen sind ebenfalls festgelegte Mengengerüste in dessen Rahmen die Ausstattung mit Interaktiven Displays erfolgt. Die Umsetzung dieser Maßnahmen können in den kommenden Jahren nur schrittweise erfolgen. Die 157. Schule ist für das Jahr 2021 geplant. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 81 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: BE 0208/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 37 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Korcz/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: Karl-Heine-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig, Schulgebäude Uhlandstraße 28) - WLAN und schnelleres, zeitgemäßes Internet Die erforderlichen Mittel für die Einrichtung einer stabilen, schnellen Internetverbindung im PC-Raum der Karl-Heine-Schule (im Schulgebäude in der Uhlandstraße) werden bereitgestellt.. Begründung: Die Schüler der Karl-Heine-Schule befinden sich derzeit im Gebäude in der Uhlandstraße. Dieses wird nunmehr seit Jahren als Übergangs- oder Interimsgebäude genutzt, jedoch in der Ausstattung sträflich behandelt. Schulkinder sollen auf die Zukunft vorbereitet werden, auf die Zukunft & ihr Berufsleben. Man möge sich heute schon vorstellen eine Arbeitswoche ohne Internet zu verbringen, wie sollen unsere Kinder auf die digitale Zukunft vorbereitet werden, wenn sie nicht mal im Informatikunterricht (Technik und Computer) über W-Lan im PC-Raum verfügen? Augenscheinlich braucht es für Internet im PC Raum nur ein Kabel, welches aus dem Erdgeschoss in die zweite Etage gezogen werden müsste. Da davon auszugehen ist, dass dieses Gebäude auch in den nächsten 20 Jahren als Schule genutzt wird, ist es unbedingt notwendig den Computer-Raum mit Internet zu versorgen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Schule wird nur interimsmäßig genutzt, deshalb sind keine Investitionen mehr vorgesehen. Zum Schuljahr 2020/2021 erfolgt der Umzug in das z. Z. im Umbau befindliche Gymnasium Karl-Heine Straße 22. Danach wird der Standort Uhlandstraße voraussichtlich zu einer Oberschule umgenutzt und entsprechend den neuen Anforderungen angepasst. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 82 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: BE 0214/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 64 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Heiner Bartmuß Bürgereinwände: Zugang für alle Schüler an allen Schulen in städtischer Trägerschaft zu eSchulbücher Die erforderlichen Mittel für den Zugang zu den eSchulbüchern werden zusätzlich zu den geplanten Mitteln für Schulbücher in analoger Form bereitgestellt. Begründung: Basis für eine von Regierung und Politik propagierte zeitgemäße und chancengleiche Schulbildung ist der Zugang zu den, von den Verlagen angebotenen digitalen Schulbüchern. Um allen Schülern die gleichen Bildungschancen zu gewähren ist zusätzlich zu den herkömmlichen Schulbüchern auch der Zugang zu den digitalen Schulbüchern zu ermöglichen. Zur Zeit muss jede Schule noch entscheiden, ob sie das Geld für die Freischaltcodes der Verlage aus Ihrem Haushalt aufbringt und an anderer Stelle einspart, oder ob sie die Gelder an anderer Stelle des Schulhaushaltes benötigt. Dies erzeugt ungleiche Bildungschancen. Da die Gelder für die Schulhaushalte stets zu knapp sind, sind die Kosten für die Zugänge zu den digitalen Schulbüchern für alle Schüler an Schulen in öffentlicher Trägerschaft zusätzlich zu den Schulhaushalten bereit zu stellen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Bereitstellung von Schulbüchern, Arbeitsheften und gleichgestellter Nachschlagewerke basiert auf der Sächsischen Lernmittelverordnung vom 19. Juni 2017. Demzufolge sind ausschließlich Schulbücher und Arbeitshefte in Druckformaten bereitzustellen (§ 1 Abs. 1 i. V. m. Abs. 2 Sächsische Lernmittelverordnung). Dies stellt eine Pflichtaufgabe des Schulträgers dar. Die Bereitstellung von Büchern in digitaler Form für den außerschulischen Gebrauch würde privatrechtliche Vertragsverhältnisse nach sich ziehen, welche nicht im Verantwortungsbereich des Schulträgers liegen. Die Auswahl der Schulbücher erfolgt in Eigenverantwortung der Lehrer bzw. Schulen. Nicht jeder Verlag bietet e-books bzw. digitale Schulbücher an. Dennoch prüft der Schulträger, ob, wie und zu welchen Kosten Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen Schulbücher der am häufigsten von Leipziger Schulen gewählten Verlage, zusätzlich zur analogen Leihgabe, auch in digitaler Form für den außerschulischen Gebrauch beziehen können. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 83 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: BE 0233/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 32 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Luya Estrada, Ines Bürgereinwände: G.-Schumann-Oberschule - Medientechn. Ausstattung für den Erweiterungsbau Die erforderlichen Mittel für die medientechnische Ausstattung für den Erweiterungsbau in der Glockenstraße werden bereitgestellt. Begründung: Es fehlt an Beamer (Halterungen sind bereits vorhanden). Es ist kein WLANServer vorhanden sowie keine Klingel und kein Anschluss zum Hauptgebäude, auch kein Rufsystem (auch aus Brandschutzgründen). Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Hinweis bezüglich IT-Ausstattung: Mit dem Ausführungsbeschluss zur ITAusstattung der kommunalen Schulen und Horte (VI-DS-03002) wurden sowohl für das Technik Rollout als auch für die Ausstattung mit Interaktiven Displays an Oberschulen, Beruflichen Schulzentren und Förderschulen Mengengerüste festgelegt. Eine Einbindung in das Rollout der Lecos GmbH ist für 2019 vorgesehen. Im Rahmen der vorgesehenen Mengengerüste kann die Schule Ihre Anforderungen geltend machen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 84 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: BE 0240/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 49 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Schicke, Tim Bürgereinwände: August-Bebel-Grundschule - WLAN, Smartboards, Dokumentenkameras Die Mittel für WLAN, Smartboards, Dokumentenkameras in ausgewählten Klassenzimmern werden bereitgestellt. Begründung: Aktuell hat die August-Bebel-Grundschule genau ein Whiteboard mit festem Beamer. Alle anderen Zimmer haben Kreidetafeln. Dies ist nicht zeitgemäß. Einige Kollegen behelfen sich inzwischen mit Selbstbauten (Dokumentenkameras) oder eigenen privaten Tablets für den Einsatz in Lernwerkstätten, da viele Materialien auf diese Medien ausgelegt sind. Sowohl Notwendigkeit (digitale Unterrichtsmaterialien) als auch Wille (Lehrer) ist da! Die Schule soll bis 2023 4,5-zügig werden (derzeit: 3-zügig), was 20 Klassenräumen entspricht. Es werden also mehr Klassen. Damit wird sich die Kapazität seit 2014 (2-zügig) mehr als verdoppeln. Es werden vor allem flächendeckendes WLAN sowie für ausgewählte Klassenräume Smartboards und Dokumentenkameras benötigt. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wird formal abgelehnt. Die erforderlichen Mittel für die Installation eines WLAN-Netzes an den Schulen werden gegebenenfalls mit den im Haushaltsplanentwurf bereitgestellten Mittel im Rahmen des Projektes Digitale Schule (Innenauftrag 1051 2430 0200) beziehungsweise LAN-Verkabelung Grundschulen (7.0001850.700) bereitgestellt. Die Entscheidung dazu wird im Zusammenhang mit den avisierten Fördermitteln zur Digitalpakt Schule getroffen. Für 2019f wurden keine gesonderten Haushaltsansätze für die Ausstattung mit Tablet-Klassensätzen eingestellt. Aufgrund der Änderung der Wertgrenze zum 01.01.2019 können die Schulen selbstständig innerhalb des ausgereichenden Schulbudgets über die Beauftragung entscheiden, sofern vergaberechtliche Belange eingehalten werden. Whiteboards (weiße Tafeln) und Dokumentenkameras können und werden auch heute schon über das Schulbudget in Eigenverantwortung der Schulen beim vergaberechtlich festgelegten Leistungspartner in Auftrag gegeben. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 85 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Digitalisierung Antragsnummer: BE 0241/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 77 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: Digitalisierung Leipziger Schulen - interaktive Tafeln, zeitgemäßes Internet Die erforderlichen Mittel für die Digitalisierung Leipziger Schulen auf den Weg zu bringen, werden eingestellt. Das heißt, jede Schule in Trägerschaft der Stadt Leipzig – welche noch über keine interaktive Tafel verfügt - erhält in den nächsten zwei Jahren (2019-20) wenigstens eine interaktive Tafel und das dazugehörige zeitgemäße Internet (WLAN). Begründung: Bildung und Schulen sollen digitalisiert werden. Vielerorts wird davon gesprochen – wie so häufig fehlen die Taten. Es ist sicher für jeden vorstellbar ein paar Tage ohne Internet auszukommen, eine Woche (oder länger) dem Beruf nachzugehen wird schon deutlich schwerer. Unsere (Schul)Kinder sollen auf ihren späteren Beruf vorbereitet werden mit Lehrmitteln, die für unsere heutigen Berufe kaum ausreichen. Sowohl beim Bund, als auch beim Land Sachsen gibt es Fördertöpfe für die Digitalisierung an Schulen. Mit der Annahme dieses Bürgereiwands wird die Stadt Leipzig hoffentlich zukünftig eben diese Förderanträge stellen (was sie bisher leider nicht tut). Natürlich betrifft die in diesem Bürgereinwand gewünschte „Ausstattung Digitalisierung“ gar nicht alle Schulen. An dieser Stelle sei auf die Einwohneranfrage (und die dazugehörige Antwort) von vor zwei Jahren verwiesen VI-EF 03172, aus welcher hervorgeht, dass schon 2016 mehr als 50 Leipziger Schulen über interaktive Tafel(n) verfügten. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Die Themengebiete Digitalisierung an Leipziger Schulen und der Kauf von interaktiven Tafeln/Displays für jede Schule sind bereits Verwaltungshandeln. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 86 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0031/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 81 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt Bürgereinwände: 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Fahrstuhl Die erforderlichen Mittel für einen Fahrstuhl an der 9. Schule werden eingestellt. Begründung: Die 9. Schule wurde energetisch saniert und modernisiert. Leider wurden hierbei die grundsätzlichen Anforderungen an moderne Grundschulen außer Acht gelassen. Nach derzeitigem Stand sollen Kinder mit allen möglichen Förderschwerpunkten inkludiert werden. Leider ist unsere Schule ausschließlich über Treppen erreichbar. Kinder mit körperlichen Einschränkungen haben keinerlei Möglichkeit aus eigener Kraft ins Schulhaus zu gelangen. Auch finden in unserem Hause regelmäßig öffentliche Veranstaltungen statt. Die Wahlen mussten schon in ein anderes Gebäude umziehen aufgrund der Barrieren in unserem Schulhaus. Nun finden diese schwer erreichbar am Dölitzer Schacht statt. Eine Schule sollte auch sozialer Dreh- und Angelpunkt im Wohngebiet sein und bleiben. Die Wurzeln der Demokratie stehen in festem Zusammenhang mit schulischer Bildung. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Bedingt durch die Durchführung der Energetischen Sanierung und damit Erneuerung der Außenfassade mit Fördermitteln ist ein Eingriff in dem Umfang eines Anbaues oder Einbaues für einen Fahrstuhl nicht zulässig. Fördermittel wären zurückzuzahlen. Der bauliche Eingriff in die vorhandene Substanz ist nicht vertretbar. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 87 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0035/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 84 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Rammelt, Karen Bürgereinwände: 70001088: 66. Schule, energetische Sanierung Komarowstraße 70001665: 66. Schule, innere Sanierung Komarowstraße N.N.: 66. Schule, Ersatzneubau 2-Feld-Sporthalle Komarowstraße Die für 2017 und 2018 ausgewiesenen Haushaltsmittel für die Sanierung unserer Schule werden in die Jahre 2019 und 2020 mit dem Ziel übertragen, dass die Fertigstellung der 66. Grundschule am Standort Komarowstraße zum Schuljahresbeginn 2020/2021 am 31. August 2020 erfolgt. Das ist laut Haushaltsplan für die energetische Sanierung (Band 2, Seite 382) 2017: 2.342.366 € / 2019: 2.342.366 € 2018: 1.250.000 € / 2020: 1.250.000 € Das ist laut Haushaltsplan für die innere Sanierung (Band 2, Seite 407) 2017: 3.736.063 € / 2019: 3.736.063 € 2018: 2.050.000 € / 2020: 2.050.000 € Für den Ersatzneubau der Sporthalle 66. Grundschule, Komarowstraße werden für 2019 3.500.000 € und für 2020 1.500.000 € in den Investitionshaushalt eingestellt. Begründung: Der Umzug der 66. Grundschule in die Komarowstraße 2 sollte bereits 2013 erfolgt sein. Mittlerweile ist der derzeitige Standort in der Rosenowstraße 56 nur noch bedingt geeignet als Grundschulstandort weiter betrieben zu werden. Brandschutzmaßnahmen fehlen, die Toiletten nicht mehr zurnutbar (Geruchsbelästigung), Speiseraum, Küche viel zu klein etc. Daher begrüßen wir den Umzug an den neuen Standort. Immerhin haben unsere Kinder über viele Jahre an einerunsanierten und in die Jahre gekommen Schule gelernt. Die Haushaltsmittel waren für den Doppelhaushalt 2017/2018 eingestellt und müssen daher zwingend in den neuen Doppelhaushalt übertragen werden. Im Zuge des Planungsbeschlusses hatte der Leipziger Stadtrat auch die Frage der Sporthalle beraten. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass zur Absicherung eines lehrplangerechten Sportunterrichtes bei der geplanten Zügigkeit eine 2-Feld-Halle zwingend erforderlich ist. Daher haben wir kein Verständnis, dass dieser Beschluss nicht umgesetzt wird. Mittlerweile ist die Sporthalle auch durch das Bauordnungsamt mit einer Sperrung versehen worden. Weiterhin nicht vorgesehen sind Mittel für die Gestaltung der öffentlichen Grünfläche gegenüber der Schule Komarowstraße. ( Flurstück 1296/ Mockau) Am 08.02.2017 wurde in der Stadtratssitzung die Schaffung von Freiluftsportmöglichkeiten im Rahmen der Sanierung der Schule beschlossen. (VI-A-01568-VSP-001). Am 13.03. 2018 gab es diesbezüglich eine Beratung im AfJFB in der Möglichkeiten der optimalen Gestaltung besprochen wurden. Auch dieser Beschluss wird im Finanzhaushalt nicht umgesetzt. Um mit dem Umzug an dem neuen Standort auch einen lehrplangerechten und kindgerechten Sportunterricht, Ganztagsangebote und sportliche Freizeitangebote für unsere Kinder durchführen zu können, sind der geplante Neubau als 2-Feld-Sporthalle sowie eine Freiluftsportmöglichkeit zwingend erforderlich. Wir müssen an dieser Stelle sicher nicht die Notwendigkeit sowie Bedeutung der sportlichen Betätigung von Grundschulkindern erläutern Die Haushaltsmittel müssen daher im Doppelhaushalt 2019/2020 eingestellt werden. Gänzlich unklar ist, dass bei einem Schulbau, die Turmhalle und Freifläche nicht von vornherein in die Planung einbezogen werden. Damit nimmt man geplant Ausfallstunden in Kauf. Abschließend hoffen wir, dass noch in diesem Jahr auch mit den Planung der neuen Sporthalle und der öffentlichen Freiluftsportfläche begonnen wird. Über den weiteren Planungsverlauf möchten wir unterrichtet werden und bitten um eine Rückmeldung an die Schulleitung. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand muss formal abgelehnt werden. Die Mittel zur Fertigstellung der energetischen und inneren Sanierung der 66. Schule, Komarowstraße stehen in den Haushaltsjahren 2019/2020 mit Übertrag der Haushaltsreste aus Vorjahren zur Umsetzung des Vorhabens zur Verfügung. Die Mittel für den Ersatzneubau der Sporthalle (inkl. Freiflächen) sind grundsätzlich in den Haushaltsjahren 2021/2022 vorgesehen. Mit der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 sollen die PSP-Elemente im Finanzhaushalt des Amtes für Jugend, Familie und Bildung erstmals als untereinander deckungsfähig erklärt werden. In Abhängigkeit vom Bauablauf der einzelnen Maßnahmen sowie der Verfügbarkeit von Auslagerungsobjekten kann die Maßnahme unter Heranziehung frei gewordener Mittel ggf. vorgezogen werden. Hierüber erfolgt eine Berichterstattung im Stadtrat im Rahmen der Sachstandsberichte. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 88 Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 89 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0036/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 304 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Jahn, Sandy Bürgereinwände: 70001088: 66. Grundschule, energetische Sanierung Komarowstraße 2 70001665: 66. Grundschule, innere Sanierung Komarowstraße 2 N.N.: 66. Grundschule, Ersatzneubau 2-Feld-Sporthalle Komarowstraße 2 N.N.: 66. Grundschule, Schaffung von Freiluftsportmöglichkeiten Komarowstr. Die für 2017 und 2018 ausgewiesenen Haushaltsmittel für die Sanierung unserer Grundschule werden in die Jahre 2019 und 2020 mit dem Ziel übertragen, dass die Fertigstellung der 66. Grundschule am Standort Komarowstraße 2 zum Schuljahresbeginn 2020/2021 am 31. August 2020 erfolgt. Der Umzug der 66. Grundschule in die Komarowstraße 2 sollte bereits 2013, also vor 5 Jahren erfolgt sein. Diese Haushaltsmittel für den Ersatzneubau einer 2-Feld-Sporthalle sowie die Schaffung einer Freiluftsportmöglichkeit sind im Doppelhaushalt 2019/2020 einzustellen. Begründung: Mittlerweile ist der derzeitige Standort in der Rosenowstraße 56 nur noch bedingt geeignet, um als Grundschulstandort weiter betrieben zu werden. Letztlich haben auch unsere Kinder nunmehr über viele Jahre an einer unsanierten und in die Jahre gekommenen Schule lernen müssen. Marode Sanitäranlagen, keine Infrastruktur für modernes Lernen (Stichwort Digitalisierung), keine Wärmeisolierung oder defekte Fenster sind nur einige wenige Punkte, die wir hier nochmals aufzählen wollen. Man könnte vermuten, dass Mockau ein "vergessener Stadtteil" einer aufstrebenden mitteldeutschen Stadt ist. Daher begrüßen wir den nun möglichen Umzug an den neuen Standort sehr. Wir sehen jedoch im aufgestellten Haushalt keine umfassende Berücksichtigung von Haushaltsmitteln und gehen daher in Einspruch. Einspruch: Berücksichtigung von Finanzmitteln für Ersatzneubau der Sporthalle - Im Zuge des Planungsbeschlusses hatte der Leipziger Stadtrat auch die Frage der zur Grundschule zugehörigen Sporthalle beraten. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass zur Absicherung eines lehrplangerechten Sportunterrichtes bei der geplanten Zügigkeit der Grundschule eine 2-FeldHalle zwingend erforderlich ist. Mittlerweile wurde die vorhandene Sporthalle durch das Bauordnungsamt - aufgrund ihres eklatanten Zustandes - mit einer Sperrung versehen. Wer übernimmt dann ab 08/2020 die Verantwortung für die nicht fach: bzw. lehrplangerechte Ausübung des Sportunterrichts? Daher haben wir kein Verständnis, dass dieser Beschluss nicht umgesetzt wird. Einspruch: Berücksichtigung von Finanzmitteln für Freiluftsportmöglichkeiten - Weiterhin nicht vorgesehen sind Mittel für die Gestaltung der öffentlichen Grünfläche gegenüber der Schule Komarowstraße 2. Am 08.02.2017 wurde in der Stadtratssitzung die Schaffung von Freiluftsportmöglichkeiten im Rahmen der Sanierung der Schule beschlossen. Auch dieser Beschluss wird im Finanzhaushalt nicht umgesetzt. Soll es keine Freiluftsportmöglichkeiten geben? Dies kann nicht unser gemeinsamer Anspruch sein. Wir haben auch hier kein Verständnis, dass dieser Beschluss nicht umgesetzt wird. Fazit: Um mit dem Schulumzug an den neuen Standort einen guten, zeitgemäßen und lehrplangerechten Sportunterricht sowie Ganztagsangebote und sportliche Freizeitangebote für unsere Kinder durchführen zu können, sind im Rahmen der Schulsanierung (d.h. in 2019/2020) Ersatzneubau einer 2-Feld-Sporthalle sowie die Schaffung einer Freiluftsportmöglichkeit zwingend erforderlich. Diese Haushaltsmittel müssen daher im Doppelhaushalt 2019/2020 eingestellt werden. Wir bitten um Kenntnisnahme und Berücksichtigung unseres Bürgereinwandes und hoffen, dass noch in diesem Jahr mit der Planung der neuen Sporthalle sowie der öffentlichen Freiluftsportfläche begonnen wird. Über den weiteren Fortgang dieser Angelegenheit wollen Sie bitte uns sowie die Schulleitung der 66. Grundschule unterrichten. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. Deckungs-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand muss formal abgelehnt werden. Die Mittel zur Fertigstellung der energetischen und inneren Sanierung der 66. Schule, Komarowstraße stehen in den Haushaltsjahren 2019/2020 mit Übertrag der Haushaltsreste aus Vorjahren zur Umsetzung des Vorhabens zur Verfügung. Die Mittel für den Ersatzneubau der Sporthalle (inkl. Freiflächen) sind grundsätzlich in den Haushaltsjahren 2021/2022 vorgesehen. Mit der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 sollen die PSP-Elemente im Finanzhaushalt des Amtes für Jugend, Familie und Bildung erstmals als untereinander deckungsfähig erklärt werden. In Abhängigkeit vom Bauablauf der einzelnen Maßnahmen sowie der Verfügbarkeit von Auslagerungsobjekten kann die Maßnahme unter Heranziehung frei gewordener Mittel ggf. vorgezogen werden. Hierüber erfolgt eine Berichterstattung im Stadtrat im Rahmen der Sachstandsberichte. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 90 Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 91 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0084/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 52 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt Bürgereinwände: Erich-Zeigner-Schule - Dreifeldhalle Die erforderlichen Mittel für den Bau einer Dreifeld-Sporthalle an der ErichZeigner-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Zur Absicherung des Sportunterrichts benötigt die Erich-Zeigner-Schule (mit Fanny-Hensel-Schule im Haus) wenigstens eine Dreifeldhalle. Die beiden Schulen steuern stetig auf eine insgesamt 7- bis 8-Zügigkeit zu. (Hinzu kommt, dass die geburtenstarken Jahrgänge erst noch in den Schulen kommen und zusehends den Vereinssport verdrängen). Dem Haushaltsplan ist auf Seite 385 zu entnehmen, dass eine 2-Feldhalle gebaut werden soll - diese ist UNZUREICHEND! Auf Seite 356 wird von einer 2. GS am Standort Erich-Zeigner-Schule gesprochen. Es ist unklar, ob die Fanny-Hensel-Schule gemeint ist oder gar noch eine weitere Schule benötigt wird. Einmal mehr wird klar, dass zwingend eine Dreifeldhalle gebaut werden muss. Wenn die Stadt Leipzig sowieso einen neuen Turnhallenbau bereitstellen muss, warum dann nicht gleich einen der dem tatsächlichen Bedarf angepasst ist. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Das für die Sporthalle vorgesehene Grundstück muss derzeit noch als Hortfreifläche genutzt werden, da ansonsten aufgrund von Flächendefiziten die Betriebsgenehmigung für den Hort gefährdet ist. Zur Vergrößerung der Hortfreifläche hat die Stadt Leipzig einen Enteignungsantrag gestellt. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. Nach Abschluss des Enteignungsverfahrens kann dann eine Zweifeldhalle errichtet werden, den Bau einer Dreifeldhalle lässt die Grundstücksgröße nicht zu. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 92 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0123/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 58 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Bürgereinwände: Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) - Erweiterung/ bauliche Aufstockung des Hortes Die erforderlichen Mittel für die bauliche Erweiterung des Hortes an der Schule Holzhausen werden eingestellt. Begründung: Zurzeit muss der Hort seinen Betrieb in Doppelnutzung mit der Schule bestreiten. Die Hortbetreuung der 1. Klassen findet aufgrund fehlender räumlicher Kapazitäten des Hortgebäudes im Schulgebäude statt. Das führt jedoch dazu, dass die 1. Klassen nicht vom offenen Konzept des Hortes profitieren können und auch sozial regelrecht ausgeschlossen sind. Zudem gestaltet sich die personelle Umsetzung schwierig, besonders wenn Erzieher krankheits- und urlaubsbedingt ausfallen. Dem könnte mit einer zweiten Ebene/Etage auf dem Hortgebäude entgegengewirkt werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Der Hort der Schule Holzhausen hat eine aktuelle Betriebsgenehmigung für 210 Kinder. Derzeit werden 192 Kinder betreut. Diese werden im Hortgebäude, im Übergangsgebäude und mit 4 Räumen im Schulgebäude betreut. Die Räume sind damit ausreichend. Auch bei einer Kinderzahlsteigerung im Hort über 210 Kinder muss eine weitere Nachnutzung von Unterrichtsräumen im Schulgebäude erfolgen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 93 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0124/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 114 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Frank Anstatt Bürgereinwände: Wladimir-Filatow-Schule - (Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Sehen der Stadt Leipzig) - Fahrstuhl/ Aufzug Die erforderlichen Mittel für einen Fahrstuhl/ Aufzug an der Wladimir-FilatowSchule werden eingestellt. Begründung: Es gibt immer wieder auch mehrfach behinderte Kinder, für die die Beschulung an der Sehbehindertenschule aber wichtig ist, da sie auch im Schwerpunkt Sehen diagnostiziert sind. Ein Wechsel in eine Körperbehindertenschule (mit Aufzug) kann nicht stattfinden. Kinder mit Einschränkungen im körperlichen und sehenden Bereich haben keinerlei Möglichkeit aus eigener Kraft ins Schulhaus zu gelangen. Ein Aufzug ist zwingend notwendig. Das nicht-Vorhandensein desselben wird seit Jahren bei den Begehungen immer wieder bemängelt. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 94 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0143/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 94 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Diana Schneider Bürgereinwände: 100. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Komplettsanierung/ Komplexsanierung Die erforderlichen Mittel für die Komplettsanierung der 100. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die 100. Schule wurde 1985 in Leipzig Grünau gebaut und seither bei Sanierungsarbeiten vernachlässigt. Lediglich die Sanitärtrakte wurden 2016 bzw. 2017 erneuert, da diese sonst gesperrt worden wären. Die Fenster sind teilweise angenagelt, da sie sonst rausfallen würden. Ein Großteil der Fenster lässt sich nicht mehr öffnen. Es zieht ständig rein und die Fensterrahmen sind teilweise so morsch, dass man ohne Kraftanstrengung mit dem Finger ein Loch durchbohren kann. Die Fassade lässt im Winter die Kälte und im Sommer die Hitze rein. Die Heizungsanlage lässt sich nicht regeln. Entweder heizt diese ständig oder gar nicht. Eine brandschutztechnische Sanierung hat ebenfalls nicht stattgefunden, obwohl die letzte Brandschutzbegehung (2017) erhebliche Mängel aufgezeigt hat. Trotz großen malerischen Engagements der Lehrer, Erzieher und Eltern ist eine malermäßige Gesamtsanierung der Schule von Nöten. Flure, Zimmer und teilweise Treppenhäuser müssen dringend gestrichen werden. Stromschwankungen sind an der Tagesordnung, sodass öfter mal die Lampen kurz ausgehen. Die Lampen entsprechen auch nicht mehr dem heutigen Standard. Daher ist auch eine elektrische Sanierung zwingend von Nöten. Der eine Teil des Schulhofs wird derzeit saniert, allerdings werden die alten Gehwegplatten wieder eingesetzt, um bei einer hoffentlich demnächst stattfinden Sanierung, die neuen Steine nicht zu beschädigen. Der zweite Teil des Schulhofes muss noch saniert werden. Die Fußböden sind teilweise alt und müssen ebenfalls ersetzt werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die Schule befindet sich grundsätzlich in einem nutzungsfähigem Zustand, welcher aufrecht erhalten wird. Aufgrund umfangreicher Arbeiten, die eine Komplexsanierung beinhaltet, müsste die gesamte Schule in ein anderes leer stehendes Interimobjekt ausgelagert werden. Diese Auslagerungsmöglichkeit steht gegenwärtig nicht zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 95 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0157/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 58 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Heiner Bartmuß Bürgereinwände: Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) - Mensaanbau Die erforderlichen Mittel für einen Mensaanbau an der Friedrich-ArnoldBrockhaus-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Das Haus B befindet sich bereits im Umbau. Hier befindet sich dann auch wieder die Mensa. Diese reicht für die lt. Schulnetzplan beschlossene 5Zügigkeit nicht aus. Eine Erweiterung ist auch vom Platz her nicht in dem erforderlichen Maß möglich. Es müsste ein kompletter Neubau entstehen, um – im Sinne einer Gesundheitserziehung - eine angemessene Essenversorgung zu gewährleisten. Auch nach den neuen Schulbaurichtlinien ist eine grundlegende Sanierung/Umbau der Mensa durchzuführen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Bei der zur Zeit laufenden Sanierung des Hauses 2 wird die Speisenversorgung im bestehenden Rahmen erneuert. Mittelfristig ist geplant, die vorhandene DDRTypensporthalle durch eine Zweifeldhalle mit Mensaanbau zu ersetzen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 96 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0176/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 42 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, André Schuster Bürgereinwände: Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Fehlender Neubau/ Anbau der Mensa Die erforderlichen Mittel für den Mensaanbau der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Zum offiziellen Speiseraum wurde im Jahr 2016 ein weiterer Interimsspeiseraum geschaffen und dafür ein Fachkabinett, ein weiteres Klassen- und Hortzimmer aufgegeben. Wir führen seit über 6 Jahren mit dem AGM Gespräche zur Errichtung eines Neubaus / Anbaus. Die Schülerzahl mit knapp 400 Kindern und die zur Verfügung stehenden Flächen (1 x 56m² und 1 x 50m²) sind hinsichtlich dem Platzbedarf, Lärmschutz und Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Durchläufe nicht tragbar. Die Inbetriebnahme des Baus einer Mensa wurde laut Aussage der Stadt gegenüber dem Kultus auf den Beginn des Schuljahres 2019/20 festgelegt. Es muss nun auch eine Umsetzung erfolgen sodass den Worten Taten folgen. Der Mensaanbau war als BE 0116/17/18 ein angenommener BE. Im Allris steht nunmehr der Vermerk „Die Ausführung der Baumaßnahme kann erst in den Folgejahren erfolgen.“ Im Haushaltsplan 2019/20 wird zwar auf Seite 416 die Mensa benannt, welche Jahre allerdings mit „den Folgejahren“ gemeint sind, bleibt unklar. Im Band 1, auf den Seiten 601 und 673, des vorliegenden HH-Plans findet man die Mensa (+Aula und Brandschutz) der Geschwister-Scholl-Schule mit einer nicht unerheblichen Geldsumme benannt: Ob es sich hierbei um geplantes Geld für 2021 handelt oder verbindlich eingestelltes, ist nicht erkennbar. Veränderung Ziel 2019: 1.550.000 Ziel-PSP: 7.0001741 Geschw.-Scholl-Schule Anbau Mensa/AulaBS Veränderung Ziel 2020: Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n-n-b_________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Realisierung der Maßnahme ist im Finanzhaushalt 2021 vorgesehen, die erforderlichen Mittel sind im PSP-Element "Geschw.-Scholl-Schule Anbau Mensa/Aula BS" (7.0001741) entsprechend veranschlagt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 0 Plan 2018 in €: -100.000 Planentwurf 2019 in €: 0 Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 97 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0238/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 50 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Schicke, Tim Bürgereinwände: August-Bebel-Grundschule - Kapazitätserweiterung bzw. Ersatzneubau Turnhalle Die erforderlichen Mittel für einen Ersatzneubau inkl. Kapazitätserweiterung Turnhalle August-Bebel-Schule werden bereitgestellt. Begründung: (Hinweis: es wurde auch ein Bürgereinwand zur Sanierung der bestehenden Turnhalle eingebracht.) 1. Die Schule soll bis 2023 4,5-zügig werden. Das ist eine Verdopplung der Kapazität seit 2014. 2. Sport ist Bestandteil des Schulkonzepts, d.h. mehr Wochensportunterricht. 3. Paralleler Sportunterricht versch. Klassen werden zukünftig die Regel, damit sind einige Unterrichtsangebote nicht adäquat umsetzbar. 4. Die Turnhalle wird von Vereinen genutzt und ist derzeit voll ausgebucht, so dass es schwierig ist, außerplanmäßige Veranstaltungen zu organisieren. Z.B. Sport im Rahmen des Schulhortes oder Schulfeste. 5. Anfragen von Vereinen müssen teilweise abgelehnt werden. Der Bau einer Dreifeldhalle oder einer zweistöckige Zweifeldhalle (2x Zweifeldhallen übereinander) soll realisiert werden. Aufgrund des zu kleinen Schulhofs sollte gleichzeitig die Dachfläche zur Nutzung einbezogen werden. Leipziger Bsp.: Die Rahnschule hat Spielflächen und einen Sportplatz auf dem Dach des Gebäudes. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Es ist richtig, dass die Zügigkeit der Schule auf 4,5 erhöht werden wird. Damit verbunden ist ein höherer Bedarf an Sporthallenkapazitäten. Derzeit werden von der Verwaltung verschiedene Optionen geprüft (zusätzlicher Flächenerwerb, Sanierung Bestandsgebäude, Ersatzneubau etc.). Bis dieser Prüfvorgang abgeschlossen ist, kann keine Entscheidung zur weiteren Vorgehensweise getroffen werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 98 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbibliothek Antragsnummer: BE 0030/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 133 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt Bürgereinwände: 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Ausstattung der Schulbibliothek mit einer Fachkraft Die erforderlichen Mittel für eine Fachkraft in der Schulbibliothek werden eingestellt. Begründung: Die 9.Grundschule bietet ein modernes Lehrerteam, dass mit der Verwendung zeitgemäßer Lehrmethoden Schüler für ihren Lehrstoff begeistern kann und möchte. Die Schüler, die aus unterschiedlichen sozialen Mikrokosmen stammen müssen in der Schule Zugang zu Büchern und pädagogisch wertvollen Medien erhalten. Dies muss von mindestens einer Fachkraft betreut und angeleitet werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: Veränderung Ziel in VzÄ 1 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 1 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Das Vorhalten von Schulbibliotheken und Leseräumen sowie deren personelle und sächliche Ausstattung sind freiwillige Leistungen der Kommune im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten. Die Vorlage VI-DS03190 "Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig - Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes für die Jahre 2017 - 2020" sieht für Schulbibliotheken und Leseräume derzeit kein Fachpersonal vor. Im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanes 2019/2020 muss die Stadt Leipzig finanzielle Mittel zugunsten von Pflichtaufgaben priorisieren. Die Schaffung fester Personalstellen für Schulbibliotheken und Leseräume wäre – je nach Qualifikation - mit Kosten in Höhe von ca. 1,5 bis 1,9 Mio. Euro verbunden (siehe VI-A-05379-VSP-01). Die Betreuung der Schulbibliotheken und Leseräume erfolgt durch Mitarbeiter/-innen über das Bundesprogramm "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt" sowie über ehrenamtliches Engagement ("Freiwilligendienst aller Generationen"). Das Bundesprogramm endet am 31.12.2018. Für 2019 ist durch die Bundesregierung eine neue arbeitsmarktpolitische Maßnahme ("Teilhabe am Arbeitsmarkt") angekündigt. Die Stadt Leipzig bereitet derzeit die Fortführung der personellen Betreuung der Schulbibliotheken und Leseräume über diese Maßnahme vor. Hierbei findet die 9. Schule Berücksichtigung. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 99 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0082/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 116 Block: Betrifft: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Torsten Dittmar, Antje Köhler-Radziewsky & Holm Waindock Bürgereinwände: Gustav-Hertz-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) Schulsozialarbeiter Die erforderlichen Mittel zum Einsatz eines Schulsozialarbeiters an der Gustav-Hertz-Schule werden bereitgestellt. Der Stadtrat beschließt: Begründung: Die Gustav-Hertz-Schule liegt am Stadtrand Leipzigs in einem Wohnumfeld und mit einem Einzugsgebiet, welches über einen Großteil sozial benachteiligter Familien, sowie Familien mit Migrationshintergrund geprägt ist. Die finanziellen und kulturellen Unterschiede bürgen ein hohes Konfliktpotential. Er ergeben sich viele Reibungspunkte im täglichen Miteinander, deren Bewältigung durch die unterrichtenden Lehrer allein nicht mehr gewährleistet werden soll. Der Schlüssel zur Bereitstellung eines Schulsozialarbeiters an Gymnasien ist hier nicht anwendbar. Die Integration der DAZ-Schüler im täglichen Schulalltag würde ebenfalls noch einfacher gestaltet werden können. Im letzten Schuljahr zeigte der Todesfall eines Schülers drastisch, welche psychische Belastung dies für Schüler und auch Lehrer darstellte. Für die Verarbeitung wäre ein Schulsozialarbeiter sehr hilfreich gewesen. Ebenso sind auch an der Gustav-Hertz-Schule Probleme junger Menschen im Umgang mit Alkohol oder anderen Drogen nicht fremd. Leider sorgt die soziale Lage vieler Familien, die ihren Kindern die Teilnahme an Schulveranstaltungen wie Klassenfahrten oder Schulausflügen oft nur mit der Unterstützung der Ämter ermöglichen können, ebenfalls für Spannungen unter den Schülern, die durch die Lehrer allein nicht aufgefangen werden können. Durch einen Schulsozialarbeiter an der Gustav-Hertz-Schule könnten die positiven Ansätze der Schulsozialarbeit aus der Körner-Schule (GS der Stadt Leipzig) nicht nur an der Oberschule Paunsdorf sondern eben auch am Gymnasium fortgeführt werden. Veränderung Ziel 2019: 50.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: 50.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Schulsozialarbeit wird in Leipzig durch Fördermittel des Freistaates Sachsen (FRL Schulsozialarbeit) und einen kommunalen Eigenanteil finanziert. Zur Inanspruchnahme der vorgenannten Fördermittel ist der Zuwendungsempfänger (Stadt Leipzig) verpflichtet, Schulen zu priorisieren und damit im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten festzulegen, an welchen Schulstandorten Schulsozialarbeit in welchem Umfang eingesetzt wird. Diese Priorisierung wird in Leipzig gemäß des vom Stadtrat beschlossenen Steuerungskonzeptes für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit (VI-DS03629-NF-04) vorgenommen. Das Steuerungskonzept legt fest, dass Schulen sozialindikativ priorisiert werden und Gymnasien dann Schulsozialarbeit erhalten, wenn sie in der sozialindikativen Priorisierung einen Indexwert über 2,0 aufweisen. Zudem muss die Versorgung von Ober-, Grund und Förderschulen gemäß der Regelungen des Steuerungkonzeptes abgesichert sein. Die Gustav-Hertz-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, weist laut aktueller Sozialindizierung einen Wert von 1,333 auf und hat damit keinen Anspruch auf Schulsozialarbeit. Aufgrund der für die Sozialindizierung verwendeten statistischen Daten der letzten drei Jahre ist an der Schule weder in 2019 noch in 2020 eine Entwicklung zu erwarten, die gemäß der vorgenannten Regelungen zur Einrichtung von Schulsozialarbeit am Standort führen könnte. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 100 Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 101 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0085/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 114 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Pfützner, Mike Bürgereinwände: Schulsozialarbeiter auch an den Grundschulen der Stadt Leipzig Schulsozialarbeit muss in der heutigen Zeit der zunehmenden Gewaltbereitschaft und der damit immer wichtiger werdenden frühzeitigen Integration von Kindern schon im Grundschulalter beginnen. Dabei sollten alle Grundschulen einen Schulsozialarbeiter erhalten und nicht erst ab einen Schlüssel über 1,0, welcher nur alle drei Jahre erfasst und kontrolliert wird. In diesem Zeitraum werden viele betroffene Kinder gar nicht mehr berücksichtigt und die Auswertung ergibt ein verzehrtes Ergebnis. Trotzdem ist es lobenswert, dass sich die Stadt dem Problem stellt und schon vereinzelte Grundschulen mit einem Schulsozialarbeiter unterstützt und die finanziellen Mittel bereitstellt. Begründung: Schulsozialarbeit muss schon in der Grundschule beginnen. Auch in den Grundschulen der Stadt Leipzig gibt es schon genügend (und die Zahlen steigen) verhaltensauffällige Kinder, welche eine professionelle Unterstützung benötigen. Individuelle und soziale Entwicklung einzelner Kinder, das Stärken des Selbstvertrauens und die Integration sind unverzichtbarer Bestandteil und der Grundstein sollte hier zeitig gelegt werden. Schulsozialarbeit stellt auch eine enorme Entlastung für Lehrer dar. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: In den Schuljahren 2017/18 und 2018/19 wurde an insgesamt 23 Leipziger Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft Schulsozialarbeit neu eingerichtet. Somit verfügen im laufenden Schuljahr 41 von 67 Grundschulen (61%) über Schulsozialarbeit. Der Ausbau von Schulsozialarbeit an Grundschulen wurde im Schuljahr 2018/19 an neun Schulstandorten vorgenommen, die in der mit dem Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit (VI-DS03629-NF-04) festgelegten Sozialindizierung über einen Indexwert über 0,8 verfügen und damit weniger belastet sind als der städtische Durchschnitt, der bei 1,0 liegt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 102 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0110/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 74 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Bürgereinwände: Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) Schulsozialarbeiter Die erforderlichen Mittel für die Schaffung einer Schulsozialarbeiterstelle an der Schule Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Die Schule Holzhausen verfügt über eine DaZ-Klasse (Deutsch als Zweitsprache). Die kulturellen Unterscheide zwischen den Kindern führen häufig zu Spannungen, welche durch einen Schulsozialarbeiter gewinnbringend und positiv gelöst werden könnten. Die Lehrer schaffen dies nicht auch noch zu leisten, da sie in Zeiten des Lehrermangels vorrangig dem Lehr- und Bildungsauftrag innerhalb des Lehrplans nachkommen müssen. Veränderung Ziel 2019: 50.000 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Schulsozialarbeit Veränderung Ziel 2020: 50.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Schulsozialarbeit wird in Leipzig durch Fördermittel des Freistaates Sachsen (FRL Schulsozialarbeit) und einen kommunalen Eigenanteil finanziert. Zur Inanspruchnahme der vorgenannten Fördermittel ist der Zuwendungsempfänger (Stadt Leipzig) verpflichtet, Schulen zu priorisieren und damit im Rahmen der jeweiligen finanziellen Möglichkeiten festzulegen, an welchem Schulstandort Schulsozialarbeit in welchem Umfang eingesetzt wird. Diese Priorisierung wird in Leipzig gemäß des vom Stadtrat verabschiedeten Steuerungskonzeptes für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit (VI-DS-03629-NF-04) vorgenommen. Der Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund in einer Schule findet bei der Priorisierung, neben anderen Faktoren, Berücksichtigung. Aktuell erhalten Grundschulen mit einem Indexwert über 0,8 Schulsozialarbeit im Umfang von 0,8 VzÄ. Die Schule Holzhausen hat einen aktuellen Indexwert von 0,634 und damit keinen Anspruch auf Schulsozialarbeit. Es erfolgt mindestens alle drei Jahre eine Überprüfung und Neuberechnung der Sozialindizierung. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 1.436.964 Plan 2018 in €: 1.131.700 Planentwurf 2019 in €: 1.408.850 Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 103 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0001/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 143 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt Bürgereinwände: 46. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig)- Fahrradständer/ Fahrradbügel Die erforderlichen Mittel für Fahrradbügel an der 46. Schule werden eingestellt. Begründung: Die 46. Schule beschult derzeit knapp über 400 Grundschüler. Dafür steht am Hoftor-Eingang ein Fahrradständer zur Verfügung mit Platz für etwa 16 Fahrräder. Gegenüber der Schüle befinden sich zwei mal drei Fahrradbügel. Da diese nicht reichen, werden die Fahrräder der Schüler wahllos an das Sicherheits-Geländer Saalfelder Straße/ Demmeringstraße angeschlossen. Grundschüler sollen angehalten werden, statt mit dem elterlichen Auto, zu Fuß oder mit dem Fahrrad in die Schule zu kommen. Dies muss dann auch seitens der Kommune unterstützt werden. Morgens befinden sich jedoch knapp 400 Schüler, z.T. mit ihren Eltern, ebenfalls am Geländer, drängen sich vor der Schule, knapp an oder auf der Straße. Da nur das Hoftor auf der Demmeringstraße um 7.30Uhr geöffnet wird und die Schüler dann 15 Minuten Zeit haben, um sich schnell über den Hof ins Schulhaus in ihre Klassenzimmer (auf 3 Etagen) zu verteilen (denn 7.45Uhr beginnt der Unterricht) herrscht morgens ein großes Gedränge. Es werden dringend mehr Fahrradständer/ Fahrradbügel benötigt. Auch unter dem Sicherheitsaspekt, ist es unzumutbar wie derzeit die Räder „abgestellt“ werden. Veränderung Ziel 2019: 5.000 Veränderung Ziel 2020: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 104 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0002/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 143 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt Bürgereinwände: 46. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Gefahrenbeseitigung/ Gestaltung Hortgarten Die erforderlichen Mittel für die Gestaltung des Hortgartens, inklusive der Sandkastenumfriedung, an der 46. Schule werden eingestellt. Begründung: Der Hortgarten ist trostlos und lieblos, die Kanten für den Sandkasten fehlen, beziehungsweise sind nicht sichtbar, dadurch entsteht eine Sturzgefahr. Wer haftet für eventuelle Schäden. Im Hortgarten bedarf es einer Kind gerechten Gestaltung und einer Beseitigung der Gefahren. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 105 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0003/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 136 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt Bürgereinwände: 46. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Toiletten in der Gartenturnhalle Die erforderlichen Mittel für Toiletten in der Gartenturnhalle der 46. Schule werden eingestellt. Begründung: In der Gartenturnhalle der Schule sind momentan keine Toiletten vorhanden, obwohl diese genutzt wird. Die Toiletten sind dringend nötig, um weite Wege für die Kinder derart zu vermeiden, dass die Aufsichtspflicht durch die Lehrer gewährleistet wird und der Unterricht nicht unterbrochen/ verkürzt wird. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die über 110 Jahre alte Halle wurde ohne Sanitäranlagen errichtet und steht unter Denkmalschutz. Die Raumkapazitäten sind für eine Erweiterung nicht ausreichend. Die Sanitäreinrichtungen der Straßenhalle müssen weiterhin genutzt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 106 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0004/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 177 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Bürgereinwände: Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Fenstersanierung Die erforderlichen Mittel für die Fenstersanierung an der Astrid-LindgrenSchule werden bereitgestellt. Begründung: Sämtliche Fenster sind sanierungsbedürftig: Es zieht und regnet rein. Einige Fenster sind gar nicht oder schwer zu öffnen, andere umgekehrt schwer zu schließen. Die Verankerungen sind über die Jahre so stark in Mitleidenschaft gezogen wurden, dass nicht konkret sichergestellt ist, dass die Fenster nicht zukünftig aus der Verankerung herausfallen. Die Farbe ist abgeblättert, teilweise sind Holzstücke aus den Fenstern und Rahmen herausgebrochen/ geplatzt. Bis zu der geplanten Vollsanierung 2022/23 sollten extrem beschädigte Fenster repariert werden. Es besteht Gesundheitsgefahr durch Einklemmen, Zugluft und Kälte. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wird abgelehnt. Es ist eine Komplexsanierung mit Erweiterungsbau in den Jahren 2021 bis 2024 vorgesehen. Die Betriebsfähigkeit des Gebäudes und die Funktionsfähigkeit der Fenster wird bis zur Komplexsanierung gewährleistet. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 107 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0006/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 179 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Bürgereinwände: Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Instandsetzung der Heizkörper Die erforderlichen Mittel für die Reparatur/ Instandsetzung der Heizkörper an der Astrid-Lindgren-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Heizkörper – vor allem in den Klassenzimmern – lassen sich teilweise nicht einstellen: Entweder heizen sie ständig oder eben gar nicht. Dieser stete warm-kalt-Wechsel für die Kinder (bei Zimmerwechsel) ist aus einer Gesundheitsperspektive untragbar und wirkt sich auch negativ auf die Lernatmosphäre aus. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist abzulehnen. Es ist eine Komplexsanierung mit Erweiterungsbau in den Jahren 2021 bis 2024 vorgesehen. Die Betriebsfähigkeit des Gebäudes insgesamt und die der Heizungsanlage wird bis zur Komplexsanierung gewährleistet. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 108 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0009/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 172 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Bürgereinwände: Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Sonnenschutzrollos in allen Zimmern an den Fenstern zur Südseite Die erforderlichen Mittel für Verdunklungsrollos in allen Zimmern auf der Südseite der Astrid-Lindgren-Schule werden bereitgestellt.. Begründung: Im Sommer ist in den Zimmern stickige, heiße Luft. Sämtliche Fenster sind sanierungsbedürftig: Einige Fenster sind gar nicht oder schwer zu öffnen, andere umgekehrt schwer zu schließen. Weitere Fenster lassen sich aus Sicherheitsgründen nicht öffnen. Die Sonne scheint direkt auf diese Fenster. Es werden dringend Verdunklungsrollos benötigt. Nur so können zu hohe Temperaturen fürs Lernen und die Gesundheit der Kinder adäquat vermieden werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist abzulehnen. Die sukzessive Ausstattung der prioritären Räumlichkeiten mit Verschattungsanlagen, wie z. B. Lamellen oder Rollos zur Verdunklung der Räume unterliegt dem Schulbudget in Eigenverantwortung der Schule, da der Einzelwert unter 800 Euro/brutto beträgt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 109 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0010/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 156 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Bürgereinwände: Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Verdunklungsrollos in den Zimmern mit Medientafel Die erforderlichen Mittel für Verdunklungsrollos in allen Zimmern mit Medientafel der Astrid-Lindgren-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Zwei Fachräume haben eine Medientafel, aber keine Verdunklungsrollos. Diese sind für eine gute Darstellung dringend notwendig, wenn die Sonne scheint. Ein Zimmer mit Medientafel hat bereits Verdunklungsrollos. So wäre es in den Anderen auch sinnvoll. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand muss abgelehnt werden. Die sukzessive Ausstattung der prioritären Räumlichkeiten mit Verschattungsanlagen, wie z. B. Lamellen oder Rollos zur Verdunklung der Räume unterliegt dem Schulbudget in Eigenverantwortung der Schule, da der Einzelwert unter 800 Euro/brutto beträgt. Somit liegt es im Ermessen der Schule, welche Maßnahmen ausgeführt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 110 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0011/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 159 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Bürgereinwände: Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Fußbodenerneuerung Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Fußböden in Fluren und Zimmern an der Astrid-Lindgren-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Alte und neue Fußbodenbeläge überlappen sich. Zum Einen ist so kaum eine ordentliche Reinigung möglich (Dreck bleibt immer an den Übergängen hängen und macht so nach und nach auch den neuen Belag wieder kaputt), zum anderen sind solche „Überlappungen“ eine Stolpergefahr für die Kinder. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Es ist eine Komplexsanierung mit Erweiterungsbau in den Jahren 2021 bis 2024 vorgesehen. Die Betriebsfähigkeit des Gebäudes wird bis zur Komplexsanierung gewährleistet. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 111 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0012/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 163 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Bürgereinwände: Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Malerarbeiten in verschiedenen Räumen Die erforderlichen Mittel für malermäßige Instandsetzung verschiedener Räume und Klassenzimmer an der Astrid-Lindgren-Schule werden bereitgestellt. Begründung: In vielen Räumen hängt Tapete herunter. Die Farbe ist locker. Wände sind schmutzig. Fensterbretter sind gerissen. Um eine geeignete Lernumgebung herzustellen muss zwingend malermäßige Instandsetzung erfolgen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Es ist eine Komplexsanierung mit Erweiterungsbau in den Jahren 2021 bis 2024 vorgesehen. Die Betriebsfähigkeit des Gebäudes wird bis zur Komplexsanierung gewährleistet. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 112 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0014/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 180 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Bürgereinwände: Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Toilettensanierung Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Toiletten an der AstridLindgren-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Toiletten sind insgesamt in einem unhaltbaren und uralten Zustand für Grundschulkinder. Viele Toiletten sind kaputt, teilweise verschlossen und gesperrt. Die Kinder vermeiden so gut es geht den Toilettengang, was entgegen jeder Gesundheitserziehung ist und zu Langzeitschäden der betroffenen Kinder führen kann. Die Toiletten müssen zwingend zeitnah saniert werden, so dass die Kinder, welche die Schule derzeit besuchen diesem Zustand nicht ihre gesamte Grundschulzeit ausgesetzt sind. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Es ist eine Komplexsanierung mit Erweiterungsbau in den Jahren 2021 bis 2024 vorgesehen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 113 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0016/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 156 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, René Streubel Bürgereinwände: Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Umbau des alten Eingangsbereiches zu einer zusätzlichen Garderobe Die erforderlichen Mittel für den Umbau des alten Eingangsbereiches zu einer zusätzlichen Garderobe werden bereitgestellt. Begründung: Zurzeit können sich nicht alle Kinder in Garderoben umziehen, da es zu wenig davon gibt. Kleidungen müssen im Klassenzimmer verbleiben. Vorschlag: Der alte, nicht mehr genutzte Eingangsbereich wird mit Trockenbau zu einer neuen Garderobe umgebaut. Dadurch würde man einen Raum mit ca. 35qm Fläche schaffen. Im baugleichen Nachbargebäude wurde das bereits so umgesetzt. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wird formal abgelehnt. Es ist eine Komplexsanierung mit Erweiterungsbau in den Jahren 2021 bis 2024 vorgesehen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 114 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0019/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 95 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt Bürgereinwände: 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Brandschutz Die erforderlichen Mittel für die Ausstattung aller Räume der 9. Schule mit geeigneten und funktionierenden Rauchmeldern werden eingestellt. Begründung: Die 9. Grundschule hat eine energetische Sanierung durchlaufen. Hierbei wurden jedoch keine Maßnahmen zur Verbesserung des Brandschutzes ergriffen. Es sind nicht alle Räume in der Brandmeldeanlage integriert. Insbesondere die Rauchmelder in den Toiletten sind nicht ausreichend. Hier muss ein Brand- und/oder Alarmfall auch ohne menschliche Intervention eine sofortige Reaktion der Sicherheitskräfte auslösen. Zusatz zum vorliegenden HH-Plan: Im HH-Plan 2019/20 wird zwar der Brandschutz der 9. Schule auf Seite 363 benannt, es gehen aber keine weiteren Maßnahmen daraus hervor, so dass davon ausgegangen werden muss, dass der Brandschutz als abgeschlossen gilt. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: In der 9. Schule erfolgte von 2013 bis 2016 eine brandschutztechnische Ertüchtigung. Die baurechtliche Abnahme der Maßnahme durch das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege sowie der Einbau von Brandmeldern erfolgte in allen notwendigen Räumen nach gesetzlichen Anforderungen des Brandschutzes. Eine gesetzliche Notwendigkeit zur Nachrüstung der Brandmelder in den allgemeinen Unterrichtsräumen besteht nicht. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 115 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0021/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 81 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt Bürgereinwände: 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Sanierung/ Instandsetzung Aula Die erforderlichen Mittel für die Grundsanierung (Malerarbeiten) der Aula an der 9. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Aula sieht nach den Jahren der Nutzung durch viele Kinder sehr desolat aus und bräuchte schon seit vielen Jahren neue Farbe. Um eine geeignete Lernumgebung herzustellen muss zwingend malermäßige Instandsetzung erfolgen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 116 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0022/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 89 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt Bürgereinwände: 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Brandschutz Die erforderlichen Mittel für die Einbindung der 9. Schule in ein öffentliches Brandmeldekonzept & die Ausstattung aller Räume der 9. Schule mit geeigneten und funktionierenden Rauchmeldern werden eingestellt. Begründung: Die 9. Grundschule hat eine energetische Sanierung durchlaufen. Hierbei wurden jedoch keine Maßnahmen zur Verbesserung des Brandschutzes ergriffen. Es sind nicht alle Räume in der Brandmeldeanlage integriert. Insbesondere die Rauchmelder in den Toiletten sind nicht ausreichend. Auch erfolgt keine prinzipielle Alarmierung der Feuerwehr im Brandfall. Diese muss von der Schulleitung erfolgen. Einrichtungen mit besonderem Sicherheitsaufwand (Krankenhäuser, Schulen, öffentliche Einrichtungen) sollten in ein öffentliches Brandmeldekonzept eingebunden sein. Hier muss ein Brand- und/oder Alarmfall auch ohne menschliche Intervention eine sofortige Reaktion der Sicherheitskräfte auslösen. Zusatz zum vorliegenden HH-Plan: Im HH-Plan 2019/20 wird zwar der Brandschutz der 9. Schule auf Seite 363 benannt, es gehen aber keine weiteren Maßnahmen daraus hervor, so dass davon ausgegangen werden muss, dass der Brandschutz als abgeschlossen gilt. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: In der 9. Schule erfolgte von 2013 bis 2016 eine brandschutztechnische Ertüchtigung. Die baurechtliche Abnahme der Maßnahme durch das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege sowie der Einbau von Brandmeldern erfolgte in allen notwendigen Räumen nach gesetzlichen Anforderungen des Brandschutzes. Eine gesetzliche Notwendigkeit zur Nachrüstung der Brandmelder in den allgemeinen Unterrichtsräumen besteht nicht. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 117 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0023/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 89 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt Bürgereinwände: 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Brandschutz in der Turnhalle Die erforderlichen Mittel für die Einbindung der Turnhalle der 9. Schule in das schulische Brandschutzkonzept werden eingestellt. Begründung: Der 9. Grundschule steht eine Turnhalle zur Verfügung. Diese ist im Inneren erst kürzlich frisch umgebaut worden. Von außen sieht sie noch stark sanierungsbedürftig aus. Diese Turnhalle ist stark ausgelastet und wird nahezu ganztägig von Schülern und Sportvereinen genutzt. Leider ist sie nicht eingebunden in das Brandschutzkonzept der Schule. Trainieren Vereine und/oder Schüler in dieser Halle erhalten so keine Information über mögliche Gefahrensituationen außerhalb der Schule. Zurzeit finden Arbeiten auf dem Schulhof statt. Eine zusätzliche Ausschachtung für eine mögliche Verbindung ist hierdurch sicherlich nicht so aufwändig wie zu einem anderen Zeitpunkt. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Eine Anbindung der Sporthalle an die Brandmeldeanlage der Schule ist nicht erforderlich, da es sich um ein separat neben dem Schulgebäude stehendes Objekt handelt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 118 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0024/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 78 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt Bürgereinwände: 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Sanierung der Außenfassade der Turnhalle Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Außenfassade der Turnhalle der 9. Schule werden eingestellt. Begründung: Der 9. Grundschule steht eine Turnhalle zur Verfügung. Diese ist im Inneren erst kürzlich frisch umgebaut worden. Von außen sieht sie noch stark sanierungsbedürftig aus. Diese Turnhalle ist stark ausgelastet und wird nahezu ganztägig von Schülern und Sportvereinen genutzt. Leider ist sie von außen nicht sehr ansehnlich. Insbesondere nach der Sanierung der Schule und der aktuell stattfindenden Umgestaltung des Schulhofes ist dies ein deutlich sichtbarer Makel im sonst sehr stattlichen Schulbild. Außerdem würden – ohne eine Außensanierung – evtl. auftretende Langzeitschäden erst zu spät sichtbar. Die Außensanierung ist unbedingt notwendig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Eine Sanierung der Außenfassade der Sporthalle ist aus baufachlicher Sicht nicht sinnvoll. Weiterhin sind die Aufwendungen zur grundhaften Sanierung dieses Hallentypes wirtschaftlich nicht vertretbar. Die Betriebsfähigkeit wird im Rahmen der Werterhaltung gesichert. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 119 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0025/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 90 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt Bürgereinwände: 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Sanierung der Toiletten der Turnhalle Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Toiletten der Turnhalle der 9. Schule werden eingestellt. Begründung: Der 9. Grundschule steht eine Turnhalle zur Verfügung. Diese ist im Inneren erst kürzlich frisch umgebaut worden. Leider wurde die Toilette hierbei außer Acht gelassen. Es herrscht ein kaum ertragbarer Geruch und durch schadhafte Fliesen und Toilettenbecken ist an die Einhaltung von Hygienemindeststandards nicht zu denken. Insbesondere für die Schüler ist diese eine Zumutung und möglicherweise eine gesundheitliche Gefahr. Auch die Außenwirkung auf die Gäste, die durch die Sportvereine angezogen werden ist in diesem Falle nicht zu vernachlässigen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Schadhafte Stellen bzw. Unfallgefahren werden unverzüglich beseitigt. Durch Mittel der Werterhaltung wird die Sporthalle betriebsfähig gehalten. Alle notwendigen Reparaturarbeiten werden durch die Werterhaltung beauftragt und durchgeführt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 120 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0027/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 77 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt Bürgereinwände: 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Einrichtung einer Schulsprechanlage mit Einbindung des Schulhofes Die erforderlichen Mittel für die Einrichtung einer Schulsprechanlage mit Einbindung des Schulhofes an der 9. Schule werden eingestellt. Begründung: Zurzeit findet die Umgestaltung des Schulhofes der 9. Grundschule statt. Alle Bereiche werden nach Neukonzeptionierung grundlegend erneuert. Uns steht ein vergleichsweise großer Schulhof zur Verfügung. Hierfür sind wir sehr dankbar. Leider steht den Horterziehern und Lehrern keine Rufanlage bzw. Sprechanlage zur Verfügung. Die Pausen müssen schon deutlich eher beendet werden um alle Schüler vom Schulhof einsammeln zu können, da dies nur durch persönliche Ansprache möglich ist. Vor allem im Alarmfall gibt es keine Möglichkeit die Schüler schnell zu informieren. Dies gilt auch im Schulhaus. Für jede Information muss die Schulleitung die betreffenden Räume aufsuchen. Hierbei wird wertvolle Arbeitszeit verbraucht. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Bei der Energetischen Sanierung wurde eine neue Sprechanlage im Schulgebäude installiert. Die Planung für die Sprechanlage erfolgte bereits 2016 ohne Einbeziehung der Hofbereiches. Eine Erweiterung der Anlage ist technisch nicht möglich. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 121 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0028/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 84 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt Bürgereinwände: 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Lärmschutz Die erforderlichen Mittel für geeignete Lärmschutzmaßnahmen in allen Räumen der 9. Grundschule nach DIN 18041 werden eingestellt. Begründung: Die 9. Grundschule hat eine energetische Sanierung durchlaufen. Diese ist zu großen Teilen abgeschlossen. Leider betraf diese lediglich die Fenster und die Fassade. In der 9. Grundschule lernen Kinder mit verschiedenen Förderbedarfen, insbesondere Sprache, aber auch Hören. Auch Kinder mit einer anerkannten LRS (Lese-Rechtschreib-Schwäche) können Symptome einer auditiven Verarbeitungs- und Wahrnehmungsstörung aufweisen, die allerdings durch die übergeordnete LRS maskiert sind. Die Nachhallzeit in den Klassenräumen beträgt in nahezu allen Räumen mehr als 0,45s. Dies widerspricht der DIN 18041. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 122 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0045/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 93 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Finkenstein, Florian Bürgereinwände: 33. Grundschule Sonnenschutz Ostseite Investitionsbedarf zur Absicherung einer guten Grundschulausbildung: Außenliegende Verschattungseinrichtungen für die Ostseite der 33. Grundschule Begründung: Die 33. Grundschule hat eine große Anzahl von Klassenzimmern, die eine Ostausrichtung haben. Dadurch fällt die Morgen- und Vormittagssonne in die Klassenzimmer und heizt diese stark auf. Besonders in Hitzeperioden wird damit die Temperatur in den Klassenräumen schnell unerträglich. Besonders für die Kinder ist damit ein konzentriertes Lernen deutlich erschwert. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 123 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0046/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 85 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Finkenstein, Florian Bürgereinwände: 33. Grundschule Erneuerung der Schließanlage Investitionsbedarf zur Absicherung einer guten Grundschulausbildung: Erneuerung der Schließanlage zur Erhöhung der Sicherheit Begründung: Die Schließanlage der 33. Grundschule befindet sich technisch auf dem Standard der frühen 90er Jahre. Das Gelände und das Gebäude sind nicht hinreichend gegen den Zutritt von außen und das Verlassen durch Kinder gesichert. Ich weise darauf hin, dass im Fall eines Schadens möglicherweise ein Mitverschulden des Gebäudeeigentümers festgestellt würde. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Erneuerung der Schließanlage an der 33. Schule erst im Rahmen der brandschutztechnischen Ertüchtigung 2021ff. Im Zuge der dann stattfindenden Umbaumaßnahmen ist dies ohnehin erforderlich. Bis zu diesem Zeitpunkt erfolgt im Rahmen der baulichen Unterhaltung die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der bestehenden Schließanlage. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 124 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0047/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 68 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Finkenstein, Florian Bürgereinwände: 33. Grundschule: Fertigstellung der Schulhofsanierung Investitionsbedarf zur Absicherung einer guten Grundschulausbildung: Herstellen von verkehrssicheren und angemessenen Verkehrsflächen auf dem Schulhof Begründung: Auf dem Schulhof der 33. Grundschule wurde mit Unterstützung der Stadt Leipzig ein eingezäunter Sportbereich errichtet. Vielen Dank dafür! Der Sportbereich befindet sich im zentralen Bereich des Schulhofes und ist von stark beschädigten, unwegsamen, nicht korrekt entwässerten Flächen umgeben. Die Aufenthaltsqualität und die Verkehrssicherheit auf diesen Flächen ist nicht gegeben. Hier müsste eine Anschlussinvestition erfolgen, damit alle Kinder der 33. GS schöne Pausen und eine gute Nachmittagsgestaltung erleben können. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: An der 33. Schule wurde im Jahr 2018 ein Kleinspielfeld mit Ballfangzaun durch die Stadt Leipzig errichtet. Darüber hinaus sind derzeit keine weiteren Maßnahmen im Bereich der Freifläche geplant da sich der übrige Schulhof in einem Zustand, der eine sofortige Sanierung nicht erforderlich macht, befindet. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 125 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0048/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 82 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Finkenstein, Florian Bürgereinwände: 33. Grundschule Rückbau Toilette und Küche der ehemaligen Hausmeisterwohnung Investitionsbedarf zur Absicherung einer guten Grundschulausbildung: Schaffung von dringend benötigtem Platz durch Rückbau nicht mehr benötigter baulicher Einrichtungen im Untergeschoss Begründung: Die 33. Grundschule wird räumlich aktuell sehr stark in Anspruch genommen. Um allen Schülern hinreichend Platz zur Verfügung stellen zu können, ist es erforderlich, nicht mehr benötigte Einbauten zu entfernen. Dies betrifft insbesondere das Untergeschoss, wo ohnehin sehr wenig Platz für die Schulspeisung vorhanden ist. Durch den Rückbau der Reste einer ehemaligen Hausmeisterwohnung könnte mit wenig Aufwand eine deutliche Verbesserung erzielt werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Nutzung der Hausmeisterwohnung für Schulsozialarbeit wurde seitens des Schulträgers im Jahr 2018 genehmigt. Mit der Schule wurde vereinbart, dass damit jedoch keine größeren Umbauarbeiten einhergehen. Im Rahmen der brandschutztechnischen Ertüchtigung 2021ff. wird auch die ehemalige Hausmeisterwohnung einbezogen und an die Erfordernisse der neuen Nutzung angepasst. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 126 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0050/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 65 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Finkenstein, Florian Bürgereinwände: 33. Grundschule: Erneuerung Klingel- und Türsprechanlage Investitionsbedarf zur Absicherung einer guten Grundschulausbildung: Erneuerung der Klingel- und Türsprechanlage Begründung: Die 33. Grundschule ist ein unübersichtliches Gebäude, das auf beiden Seiten von Schulhofflächen umgeben ist, wobei das Gesamtgelände von Straßen umgeben ist. Dadurch ist die Übersicht von Aufsichtsführenden in Schule und Hort trotz intensiver Bemühungen nicht jederzeit gewährleistet. Um eine effektive Zutritts- und Ausgangskontrolle zu haben, ist die Erneuerung der Klingel- und Türsprechanlage für Schulhaus und Schulgelände erforderlich. Es sollte auf eine Alarmfunktion für unberechtigten Zutritt/Ausgang geachtet werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 127 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0061/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 58 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Anstatt, Frank Bürgereinwände: Ernst-Zinna-Schule - Verdunklungsrollos Die erforderlichen Mittel für Verdunklungsrollos in der Aula, dem PC-Raum und dem Lehrervorbereitungszimmer an der Ernst-Zinna-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Ohne die Verdunklung ist es zwecklos einen Overhead-Projektor (Polylux) oder einen Beamer zu nutzen - es ist nichts sichtbar, da es von draußen zu hell in die Räume scheint. Fortschrittliche Medien zu nutzen ist jedoch Ziel und Zweck guter Bildung. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n-n-b- k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Anschaffung von Rollos obliegt aufgrund des Einzelwertes der Schule und ist aus dem Schulbudget zu finanzieren. Hier obliegt es der Schule die notwendigen Dinge zu priorisieren. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 128 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0062/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 51 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Anstatt, Frank Bürgereinwände: Ernst-Zinna-Schule - Malerarbeiten im Treppenhaus Die erforderlichen Mittel für malermäßige Instandsetzung der Treppenhäuser an der Ernst-Zinna-Schule werden bereitgestellt Begründung: Die Treppenhäuser sehen z. T. sehr desolat aus und bräuchten schon seit vielen Jahren neue Farbe. Um eine geeignete Lernumgebung herzustellen, muss zwingend malermäßige Instandsetzung erfolgen. Da sich die 8. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) im gleichen Gebäude wie die Ernst-Zinna-Schule befindet, und das Treppenhaus ebenfalls nutzt, würde dieser Bürgereinwand beiden Schulen zu Gute kommen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: BE 0062/ 19/20; BE 0063/ 19/20; BE 0064/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 129 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0063/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 51 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Anstatt, Frank Bürgereinwände: Ernst-Zinna-Schule - Malerarbeiten in den Fluren (inklusive der Türen zu den Räumen) Die erforderlichen Mittel für malermäßige Instandsetzung der Flure (inklusive der Türen zu den Räumen) an der Ernst-Zinna-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Flure, sowie die Türen zu den Klassenräumen, sehen nach den Jahren der Nutzung durch viele Kinder sehr desolat aus und bräuchten schon seit vielen Jahren neue Farbe. Um eine geeignete Lernumgebung herzustellen muss zwingend malermäßige Instandsetzung erfolgen. Da sich die 8. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) im gleichen Gebäude wie die Ernst-ZinnaSchule befindet, und die Flure ebenfalls nutzt, würde dieser Bürgereinwand beiden Schulen zu Gute kommen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: BE 0062/ 19/20; BE 0063/ 19/20; BE 0064/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 130 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0064/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 50 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Anstatt, Frank Bürgereinwände: Ernst-Zinna-Schule - Malerarbeiten in der Aula Die erforderlichen Mittel für malermäßige Instandsetzung der Aula, sowie der dazugehörigen Türrahmen der Ernst-Zinna-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Aula, sowie der dazugehörige Türrahmen, sehen nach den Jahren der Nutzung durch viele Kinder sehr desolat aus und bräuchten schon seit vielen Jahren neue Farbe. Um eine geeignete Lernumgebung herzustellen muss zwingend malermäßige Instandsetzung erfolgen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: BE 0062/ 19/20; BE 0063/ 19/20; BE 0064/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 131 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0072/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 166 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Dittrich, Dr. Frank Bürgereinwände: Installation von Verschattungstechnik Robert-Schumann-Schule Die erforderlichen Mittel für die Installation von Verschattungstechnik in den südostseitig ausgerichteten Unterrichtsräumen der Robert-Schumann-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Robert-Schumann-Schule mit aktuell über 600 Schülern ist in einem historischen Gebäude in der Demmeringstraße 84 der Stadt Leipzig in Südwest-Nordost-Ausrichtung untergebracht. Regelmäßig mit dem Anstieg der Außentemperaturen steigen die Temperaturen in den zur Südostseite liegenden Unterrichtsräumen aufgrund fehlender Verschattungsmöglichkeiten auf unerträgliche Werte. Dies zwingt mittlerweile zur Durchführung von sog. verkürztem Unterricht („Hitzefrei“) in einem nicht mehr verträglichen Ausmaß. Durch die vor diesem Hintergrund dringend notwendige Installation von Verschattungstechnik würde dieser Ausfall signifikant eingeschränkt und die Schulzeit wäre auch an den wärmeren Tagen länger möglich. Darüber hinaus ist bei Sonneneinstrahlung über den gesamten Vormittag die Nutzung der ohnehin sehr eingeschränkten Mediendarstellungstechnik (veraltete Polylux, Videorecorder etc.) überhaupt nicht möglich. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Installation von Verschattungstechnik in den südostseitig ausgerichteten Unterrichtsräumen, mit z. B. Lamellen oder Rollos zur Verdunklung der Räume unterliegt dem Schulbudget in Eigenverantwortung der Schule, da der Einzelwert unter 800 Euro/brutto beträgt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 132 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0073/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 179 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Dittrich, Dr. Frank Bürgereinwände: Installation von Fahrradbügeln auf dem Schulhof der RobertSchumann-Schule Die erforderlichen Mittel für die Installation von Fahrradbügeln auf dem Schulhof der Robert-Schumann-Schule werden bereitgestellt. Die Stadt Leipzig bemüht sich, ihre Bürger und natürlich auch die Schüler zur Nutzung alternativer Fortbewegungsmittel und hierunter an erster Stelle zur Fahrradnutzung zu motivieren. Dies bedingt aber auch eine ausreichende Abstell- und Sicherungsmöglichkeit. Begründung: Die Robert-Schumann-Schule mit aktuell über 600 Schülern besitzt eine vollkommen unzureichende Ausstattung an Fahrradabstellmöglichkeiten. Die derzeit auf dem Schulhof befindlichen alten Fahrradständer (lediglich Reifensicherung, zudem zu schmal) reichen weder in Anzahl noch im Diebstahlsicherungsanspruch bei weitem nicht aus. Die Fahrräder werden aufgrund fehlender Alternativen zunächst an das Geländer eines Volleyballplatzes gelehnt und angeschlossen, dessen Befestigung jedoch nicht hierfür ausgelegt ist und somit einem ständigen Reparaturprozess unterliegt, und im Anschluss wahllos im übrigen Schulgelände abgestellt. Eine ausreichende Diebstahlsicherung ist nicht gegeben, da die Räder dort i.d.R. nicht an Festpunkten angeschlossen werden können. Es werden dringend mehr Fahrradabstellmöglichkeiten durch diebstahlsichere Fahrradbügel benötigt. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 133 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0079/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 106 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat, Torsten Dittmar, Antje Köhler-Radziewsky & Holm Waindock Bürgereinwände: Gustav-Hertz-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) Verlegung/Standortänderung der Fahrradständer Die erforderlichen Mittel zur Verlegung der Fahrradständer an der GustavHertz-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Der aktuelle Standort der Fahrradständer befindet sich außerhalb des Sichtbereiches der Lehrer und Schüler. Dadurch bietet sich dieser Standort für Raddiebe geradezu an. In den letzten Monaten ist es vermehrt zu Diebstählen gekommen. Eine Verlegung in den hinteren Teil des Schulgeländes würde für eine Entspannung sorgen, da Diebe sich viel länger auf dem Schulgelände und vor allem im Sichtfeld der Lehrer und der Schüler bewegen müssen. Davor scheuen diese bekanntermaßen zurück. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 134 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0080/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 97 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat, Torsten Dittmar, Antje Köhler-Radziewsky & Holm Waindock Bürgereinwände: Gustav-Hertz-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) Instandsetzung von Säulen und Flächen Die erforderlichen Mittel zur Instandsetzung der Säulen und Flächen an der Gustav-Hertz-Schule werden eingestellt. Begründung: Aktuell gibt es 16, teils hohe Säulen, bei denen nach reichlichen 20 Jahren Schulbetrieb Ausbesserungen durchgeführt werden müssen (Putzarbeiten und Streichen). Dazu kommen Malerarbeiten auf 57 Zwischenflächen und Ausbesserungsarbeiten an gemauerten Ecken (z. B. Wandflächen auf den Gängen des Schulhauses und im Bereich der offenen Aula). Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Säulen und Wandflächen weisen Gebrauchsspuren auf, stellen jedoch keine Unfallgefahr dar. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 135 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0081/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 101 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat, Torsten Dittmar, Antje Köhler-Radziewsky & Holm Waindock Bürgereinwände: Gustav-Hertz-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) - Austausch der Beschattungsanlage (Fenster) Die erforderlichen Mittel zum Austausch der Beschattungsanlage (Fenster) an der Gustav-Hertz-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Beschattungsanlage ist nach reichlichen 20 Jahren sehr störanfällig und muss laufend instand gesetzt werden, was wiederum stetig Geld kostet, anstatt dies einmal richtig anzugehen. Ein normales Unterrichten ist teilweise durch einfallendes Licht bei gleichzeitig schlechter Technikausstattung (alte Beamertechnik, OHP) schwer möglich. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Die schrittweise Instandsetzung erfolgt im Rahmen der Werterhaltung. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 136 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0089/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 80 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Frind, Daniela Bürgereinwände: Schule Paunsdorf - Lärmschutz / Lärmbelastung / Geräuschpegel Einstellung der erforderlichen Mittel zur Reduzierung der Lärmbelastung. Begründung: Wir verweisen auf den BE 0011/17, wonach der Bedarf von Maßnahmen des Lärmschutzes von der Stadt Leipzig dem Grund nach anerkannt wurde, aus rein finanziellen Gründen jedoch abgelehnt wurde. Wände und Decken sind aus Beton (ursprünglicher Zustand seit 1988). Beton ist eine schlechte Schallisolierung eigen. Schlechte Akustik und Nachhalligkeit zwingen sowohl die Lehrer als auch die Schüler dazu wesentlich lauter zu sprechen (hoher Lärmpegel), die eigentliche dB-Zahl von 50dB wird weit überschritten. Lärmbelastung birgt Ermüdung, beeinträchtigt die Leistung der Schüler. Die Lehrkräfte empfinden dies als Stressbelastung. Der Betriebsarzt beanstandete die zu hohe Lärmbelastung für die dort tätigen Personen bereits mehrfach. Laut DIN 18041 ist es zwingend erforderlich, die Unterrichtsräume/Aula z.B. mit schallabsorbierenden Decken (Akustikdecken) oder einer schallabsorbierenden Belegung des oberen Teils der Raumrückwände auszustatten. Rechtsgrundlagen: DIN 18041, DIN 41091, DIN 18040-1 Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 137 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0090/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 79 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Frind, Daniela Bürgereinwände: Schule Paunsdorf - Fensterumbau bzw. Fenstersanierung Die erforderlichen Mittel zur Erneuerung der Fenster werden im Haushaltsplan 2019/2020 eingestellt. Begründung: Verweis auf BE 0012/17: Bedarf zur Erneuerung der Fenster von der Stadt Leipzig dem Grund nach anerkannt, aus finanz. Gründen jedoch abgelehnt wurde. Laut Antwort zur Einwohneranfrage VI-EF-04625-AW-01 (23.08.2017) wurde festgestellt, dass für die Erneuerung der Fenster ein Planungsgebot besteht. Im Schreiben zur Einwohneranfrage VI-EF-04772-AW-01 (20.09.2017) wurde konkretisiert, dass zur Sicherung des Planungsgebotes eine Einordnung in den Haushalt der Stadt Leipzig erfolgen soll. Alle Fenster aus 1988 sind sanierungsbedürftig (siehe Gefährdungsanalyse vom 04.05.2015). Es zieht und regnet durch die geschlossenen Fenster herein. Wärme-/Kältedämmung sind nicht vorhanden. Einige Fenster sind nicht bzw. nur schwer zu öffnen, andere schwer zu schließen. Die Farbe ist abgeblättert, teilweise sind Holzstücke aus den Rahmen herausgebrochen. Es besteht Gesundheitsgefahr durch Einklemmen, Zugluft und Kälte. Zu jeder Zeit ist eine Belastung für Lehrkräfte/Schüler vorhanden. §10 DGUV Vors. 81, §10 (2) GUV-V S 1 Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 138 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0091/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 78 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Frind, Daniela Bürgereinwände: Schule Paunsdorf - Anbringung Sonnenschutz Die erforderlichen Mittel für die Anbringung eines Sonnenschutzes werden im Haushaltsplan 2019/2020 eingestellt. Begründung: In den Sommermonaten ist in den Klassenzimmern immer stickige und heiße Luft. Die Sonne scheint direkt auf die Fenster und ein Sonnenschutz ist nicht vorhanden. Je höher der Unterrichtsraum im Schulgebäude, umso höher auch die Temperatur (2 Grad pro Stockwerk). Durch den Betriebsarzt wurde der fehlende Sonnenschutz bereits mehrfach beanstandet. Laut DGUV Vorschrift 81 sind Fensterflächen, die nicht über eine ausreichende Sonnenschutzverglasung verfügen, so abzuschirmen, dass eine Aufheizung der Klassenräume vermieden wird. Dies kann z.B. durch außenliegende Sonnenschutzelemente erreicht werden. Rechtsgrundlage: ASR A3.5; DGUV Information 202-090 Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 139 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0092/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 77 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Frind, Daniela Bürgereinwände: Schule Paunsdorf - Platzmangel, Bodensenken und Stolperstellen auf dem Schulhof Die erforderlichen Mittel zur Schulhofgestaltung bzw. -sanierung werden im Haushaltsplan 2019/2020 eingestellt. Wir verweisen auf den BE 0008/17, wonach der Bedarf einer Schulhofgestaltung von der Stadt Leipzig dem Grund nach anerkannt wurde, aus rein finanziellen Gründen jedoch abgelehnt wurde. Begründung: Zur Baugenehmigung des Neubaus war der Platzbedarf pro Schüler (416) laut Auskunft des Sachgebiets für Bauinvestitionen mit 4 m² gerade noch ausreichend (4-6 m²). Mit der geplanten Erweiterung um 2 Klassen im nächsten Schuljahr wird voraussichtlich eine Schülerzahl von 470 erreicht und unterschreitet damit den Platzbedarf der Schüler weitgehend. (Rechtsgrundlage DGUV Vorschrift 81) Laut Gefährdungsanalyse vom 10.04.2017 sowie nach aktuellem Stand haben wir auf unserem Schulhof Unebenheiten, Bodensenken und Stolperstellen. Zum Beispiel sammelt sich bei Regen das Wasser in den Bodensenken. Im Winter wird dieses angesammelte Wasser zur Rutschbahn und damit zur großen Gefahrenquelle für Alle. (Rechtsgrundlage §§ 5 und 14 (3), DGUV Vorschrift 81, DGUV Regel 108-003) Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 140 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0093/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 79 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Frind, Daniela Bürgereinwände: Schule Paunsdorf - Speiseraum - Kapazität Die erforderlichen Mittel für eine Erweiterung des Speiseraumes werden im Haushaltsplan 2019/2020 eingestellt. Wir verweisen auf den BE 0013/17, wonach der Bedarf einer Speiseraumsanierung von der Stadt Leipzig dem Grund nach anerkannt, die Bedarfsermittlung aus finanziellen Gründen jedoch in das Jahr 2019 verschoben wurde. Begründung: Aktuell lernen 416 Schülerinnen und Schüler an unserer Oberschule. Durch geplante weitere Aufnahmen von 2 Schulklassen im kommenden Jahr, steigt diese Zahl auf bis zu 470 Schülerinnen und Schüler. Der Speiseraum unserer Schule fasst 50 Plätze auf eine Raumgröße von 65m². In unserer Schule gibt es nur eine große Essenpause. Nur etwa 1/8 unserer Kinder können aufgrund Platzmangels an der Schülerspeisung teilnehmen. Dies wirkt sich extrem auf die Leistung der Kinder aus. Sobald die Anzahl der Kinder im Speiseraum erreicht ist, müssen weitere, kommende Kinder warten bis Platz im Speiseraum ist, dies artet in langen Wartezeiten aus, was mit großem Stress verbunden ist. Eine Speiseraumerweiterung (durch bauliche Veränderungen) würde allen Schülern die Teilnahme an der Schülerspeisung ermöglichen und gleichzeitig mehr Kapazitäten für Unterrichtsräume schaffen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 141 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0094/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 74 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Frind, Daniela Bürgereinwände: Schule Paunsdorf - Anbringung Sonnenschutz Einstellung der erforderlichen Mittel für die Anbringung eines Sonnenschutzes. Begründung: In den Sommermonaten ist in den Klassenzimmern immer stickige und heiße Luft. Die Sonne scheint direkt auf die Fenster und ein Sonnenschutz ist nicht vorhanden. Je höher der Unterrichtsraum im Schulgebäude, umso höher auch die Temperatur (2 Grad pro Stockwerk). Durch den Betriebsarzt wurde der fehlende Sonnenschutz bereits mehrfach beanstandet. Laut DGUV Vorschrift 81 sind Fensterflächen, die nicht über eine ausreichende Sonnenschutzverglasung verfügen, so abzuschirmen, dass eine Aufheizung der Klassenräume vermieden wird. Dies kann z.B. durch außenliegende Sonnenschutzelemente erreicht werden. Rechtsgrundlage: ASR A3.5; DGUV Information 202-090 Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 142 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0109/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 63 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Bürgereinwände: Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) - Sonnenschutz Schulgebäude Die erforderlichen Mittel für außenliegende Sonnenschutzeinrichtungen an der Schule Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Der innliegende Sonnenschutz (angeschafft über das Schulbudget) ist nicht ausreichend und hat nur einen Sichtschutzcharakter. Es bedarf dringend einer Nachrüstung im äußeren Bereich (Ost- und Westseite), da die Raumtemperaturen im Sommer über der Belastungsgrenze nach der zuständigen Verordnung liegen und sich somit gesundheitsschädlich für Grundschüler und Lehrer auswirken. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Austausch/Erneuerung der Fenster des Schulgebäudes erfolgte bauabschnittsweise und wurde 2015 abgeschlossen. Eine außenliegende Verschattung konnte aus Gründen des Denkmalschutzes nicht realisiert werden. Die Südseite des Gebäudes erhielt eine Sonnenschutzverglasung. Ost- und Westseite des Gebäudes können nur durch innenliegende Lammellenvorhänge verschattet werden, die aus dem Schulbudget in Eigenverantwortung der Schule zu finanzieren sind. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 143 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0112/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 62 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Bürgereinwände: Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) Alarmierungsanlage Die erforderlichen Mittel für eine Alarmierungsanlage mit Durchsage-Funktion an der Schule Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Dem „Gemeinsamen Brief des Landesamtes für Schule und Bildung, Standort Leipzig, und der Polizeidirektion Leipzig zu Maßnahmen der Prävention von Bedrohungs- und Amoksituationen an Schulen“ vom 16.03.2018 kann aufgrund fehlender Alarmierungsanlage mit Durchsage-Funktion nicht nachgekommen werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b_________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: 2011 erfolgte die brandschutztechnische Ertüchtigung des Schulgebäudes. Die brandschutztechnische Ertüchtigung erfolgte nach Brandschutzkonzept und Baugenehmigung entsprechend dem Stand der Technik. Die Alarmierung erfolgt mittels Drucktastern. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 144 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0113/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 62 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Bürgereinwände: Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) Renovierungsmaßnahmen Die erforderlichen Mittel für Renovierungsarbeiten im Schulgebäude Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Grundlegende Modernisierungsmaßnahmen (Malern) sind in zahlreichen Klassenzimmern und Büroräumen notwendig. Zudem die Erneuerung der Fußböden im Sekretariat und im Schulleiterzimmer. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Notwendige Renovierungsarbeiten (Malerarbeiten, Fußbodenlegerarbeiten) erfolgen im Rahmen der laufenden Bauunterhaltung innerhalb des bereitgestellten Budgets. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 145 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0116/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 57 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Bürgereinwände: Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) - Sonnenschutz im Hortbereich Die erforderlichen Mittel für die Anschaffung von Sonnenschutzanlagen im Hortbereich der Schule Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Die Westseite des Hortgebäudes ist ohne Sonnenschutz. Es bedarf dringend einer Nachrüstung im äußeren Bereich, da die Raumtemperaturen im Sommer über der Belastungsgrenze liegen und sich somit gesundheitsschädlich für Grundschüler und Erzieher auswirken. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 146 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0117/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 64 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Bürgereinwände: Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) - Sanierung der Toilette im Hort Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Toilette im Hort der Schule Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Die Toiletten im Hort müssen dringend saniert werden. Es ist ein unzumutbarer Geruch in und auch im Bereich vor den Toilettenräumen. Flüssigkeit und Nässe sind in das Mauerwerk eingedrungen, die diesen Geruch verursachen. Garnituren und WC-Rollenhalter sind angerostet. Küche und der Bereich der Essensausgabe liegen in unmittelbarer Nähe zu den Toiletten, sodass Küchenpersonal und wartende Kinder permanent diesem Geruch ausgesetzt sind. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Toilettenanlagen des Hortes der Grundschule Holzhausen befinden sich in einem guten Zustand und sind hygienisch einwandfrei. Erforderliche Sanierungsarbeiten z.B. der Austausch defekter Garnituren und WCRollenhaltern erfolgen im Rahmen der laufenden Bauunterhaltung 2018/19 innerhalb des bereitgestellten Budgets und nach Priorität. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 147 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0118/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 58 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Bürgereinwände: Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) - Schallschutz im Flurbereich des Hortes Die erforderlichen Mittel für die Anschaffung von Schallschutz im Flurbereich des Hortes an der Schule Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Im kompletten Flurbereich befindet sich keinerlei Schallschutz. Die entstehende Lautstärke durch die vielen Hortkinder geht weit über einen für Kinder zumutbaren Zustand hinaus. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Im Rahmen der Brandschutzmaßnahmen im Hortbereich wurde die Flurdecke als Brandschutzdecke mit Feuerwiderstand F30 ertüchtigt und kann nicht mit Schallschutzelementen verändert werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 148 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0119/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 58 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Bürgereinwände: Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) - Sanierung der Horträume Die erforderlichen Mittel für die Fortführung der Sanierung der Horträume an der Schule Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Der Hort der Schule Holzhausen muss dringend weiter saniert werden. Durch unebene Fußböden und hohe Schwellen besteht akute Unfallgefahr für die Kinder. Die Tritthöhe zu den einzelnen Zimmern ist unterschiedlich (mal nach oben, mal nach unten) und mit gefährlichen Stolperstufen versehen. Alle Türen lassen sich nur nach außen in den Flur öffnen. Die Unfallgefahr ist an dieser Stelle sehr hoch, da der Flur sehr eng ist. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Mit der Sanierung der Horträume wurde in 2018 begonnen. Die Sanierung erfolgt bauabschnittsweise in Abstimmung mit dem Nutzer zwecks Freilenkung der Räume. Damit wird die potentielle Unfallgefahr durch unebene Fußböden und Schwellenhöhen schrittweise beseitigt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 149 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0121/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 55 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Bürgereinwände: Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) - Ausstattung und Renovierung des Rollenspielzimmers Die erforderlichen Mittel für die Ausstattung und Renovierung des Rollenspielzimmers an der Schule Holzhausen werden eingestellt. Begründung: Das Rollenspielzimmer ist zwingend notwendig für die Überbrückung der sprachlichen Barrieren (DaZ-Kinder) und für das kommunikative, lernende Spiel zwischen den Kindern. Die Kosten dafür können unmöglich vom Budget des Hortes bestritten werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Hinweis: Die Ausstattung des Rollenspielzimmers erfolgt aus dem Schul/Hortbuget in Eigenverantwortung der Schule/ des Hortes. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 150 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0122/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 59 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Dr. Anja Gemeinhardt Bürgereinwände: Schule Holzhausen (Grundschule der Stadt Leipzig) - Küchenzeile und Warmwasseranschluss im Hort Die erforderlichen Mittel für die Küchenzeile und den Warmwasseranschluss im Hort der Schule Holzhausen werden eingestellt. Begründung: Der Hort muss dringend an die Warmwasserversorgung angeschlossen werden. Eine neue Küchenzeile ist auch erforderlich. Die Kinder werden mit Warm- und Kaltgetränken sowie Obst/Gemüse und anderen Leckereien zur Vesperzeit versorgt. Dies muss zubereitet und aufgestellt werden. Das benötigte Geschirr muss verstaut und gereinigt werden können. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist abzulehnen. Im Rahmen der Bedarfsanmeldung der Einrichtungen für 2019/2020 wurde durch die Schule bzw. den Hort keine Küchenzeile als Bedarf angemeldet. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 151 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0125/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 103 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Frank Anstatt Bürgereinwände: Wladimir-Filatow-Schule - (Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Sehen der Stadt Leipzig) - Verschattung/ Verdunklung auf der Südseite der Schule Die erforderlichen Mittel zur Ausstattung der Fenster mit Verdunklungsmechanismen (bspw. Rollos) auf der Südseite der WladimirFilatow-Schule werden eingestellt. Begründung: In den Zimmern wird es sehr heiß, die Fenster können nur bedingt geöffnet werden. Im Sommer ist der Lichtwechsel von praller Sonne zu bewölktem Himmel eine zusätzliche Herausforderung für die Augen und Konzentration der Kinder. Das wichtigste Ziel ist die Verschattungsmöglichkeit der Räume, damit sich die Zimmer im Sommer erst gar nicht so aufheizen können und die Kinder trotz sich ändernden Lichtverhältnissen konzentriert arbeiten können. Die nicht vorhandene Verschattung und damit die entstehenden hohen Temperaturen werden bei den Begehungen seit Jahren immer wieder bemängelt. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die sukzessive Ausstattung der prioritären Räumlichkeiten mit Verschattungsanlagen, wie z. B. Lamellen oder Rollos zur Verdunklung der Räume unterliegt dem Schulbudget in Eigenverantwortung der Schule, da der Einzelwert unter 800 Euro/brutto beträgt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 152 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0126/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 100 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Frank Anstatt Bürgereinwände: Wladimir-Filatow-Schule - (Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Sehen der Stadt Leipzig) - Absturzsicherung Fenster - Ausstattung Die erforderlichen Mittel für die Absturzsicherung der Fenster an der Wladimir-Filatow-Schule werden eingestellt. Begründung: In den Zimmern wird es sehr heiß, die Fenster können nur bedingt geöffnet werden, da es für sehbehinderte Kinder keine ausreichende Absturzsicherung bei offenem Fenster gibt. Die fehlende Absturzsicherung wurde bei Begehungen immer wieder bemängelt! Frische Luft ist eine Grundlage des Lernens und der Gesundheit. Die Fenster gefahrenlos öffnen zu können ist unbedingt notwendig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 153 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0127/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 39 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Birgit Engel Bürgereinwände: Albert-Schweitzer-Schule (Förderzentrum mit den Förderschwerpunkten körperliche und motorische Entwicklung und Lernen) - Sanierung der einzelnen Gebäudeteile/ Komplexsanierung Die erforderlichen Mittel für die weitere Planung und Sanierung weiterer (mindestens zwei) Gebäudeteile der Albert-Schweitzer-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Albert-Schweitzer-Schule wurde 1983 bezogen - das sind immerhin schon 35 Jahre Schulbetrieb in welcher Zeit mal einige Räume und Gänge gemalert wurden (und auch das ist nun schon wieder ca. 15 Jahre her!) Da die Schule wegen der baulichen Voraussetzungen für eine Körperbehindertenschule nicht einfach so ausgelagert werden kann, muss sie Stück für Stück bei laufendem Betrieb saniert werden. Drei Gebäudeteile von zehn vorhandenen der Albert-Schweitzer-Schule wurden bisher saniert. Die sieben verbleibenden Gebäudeteile müssen auf Grund der NichtAuslagerungsmöglichkeit im laufenden Betrieb saniert werden. Würde jedes Jahr ein Teil geschafft werden. Wenn also im nächsten Jahr 2019 eine Vorplanung erfolgen würde, dann könnte frühestens im Jahre 2020 mit einem weiteren Gebäudeteil begonnen werden. Zeitgleich würde dann wieder die Vorplanung für 2021 erfolgen usw. So wäre die Sanierung der Schule 2027 beendet. Es gilt anzufangen und die erforderlichen Mittel bereitzustellen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 154 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0131/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 43 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Klaus Hauschild Bürgereinwände: 157. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Sanierung der Fußböden auf den Fluren Die erforderlichen Mittel für die die Instandsetzung / Aufarbeitung der Fußbodenbeläge, vor allem auf den Fluren, der 157. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Fußböden in der gesamten Schule, vor allem auf den Fluren, müssen erneuert werden. Der Steinfußboden im Erdgeschoss ist wellig, die Versiegelung der Holzfußböden der anderen Etagen ist abgetragen. Dadurch ist deren Reinigung nur schwer zu bewältigen und stellen teilweise eine Unfallgefahr dar. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Fußböden befinden sich in einem altersgemäßen Zustand. Eine Sanierung ist derzeit nicht erforderlich. Unfallgefahren bestehen nach Einschätzung der Verwaltung nicht. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 155 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0132/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 43 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Klaus Hauschild Bürgereinwände: 157. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Instandsetzung / Modernisierung der Hortküche der Schule Die erforderlichen Mittel für die die Instandsetzung der Hortküche und Modernisierung ihrer Einrichtung an der 157. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Hortküche, in der das Mittagsessen für die Kinder ausgegeben wird und die Kinder auch zu Mittag essen, muss instand gesetzt und deren Einrichtung modernisiert werden. Der hygienisch einwandfreie Zustand muss sichergestellt sein um Magen-Darm-Erkrankungen zu verhindern. Außerdem soll eine angenehme Umgebung geschaffen werden, in der gerne und mit Genuss die Mittagsmahlzeit der Kinder, meist die eine warme Mahlzeit am Tag, eingenommen wird. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 156 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0133/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 42 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Klaus Hauschild Bürgereinwände: 157. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Erneuerung der Deckenlampen der Schule Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung aller Deckenlampen der 157. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Deckenbeleuchtung der gesamten Schule soll erneuert werden. Neben dem Aspekt der Umweltfreundlichkeit energiesparender Leuchtmittel soll eine geeignete und natürliche Beleuchtung in dem Unterrichtsräumen gewährleistet werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 157 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0134/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 41 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Klaus Hauschild Bürgereinwände: 157. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Malermäßige Instandsetzung Die erforderlichen Mittel für die malermäßige Instandsetzung der 157. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Wände, Türen, Fenster, Sockel und Heizkörper benötigen einen frischen Anstrich. An vielen Stellen ist die Farbe beschädigt oder abgesplittert. Die meist weißen Wände sind größtenteils schmutzig. Damit soll eine angenehme und freundliche Umgebung zum Lernen und Lehren geschaffen werden. Gleichzeitig sieht man so auch, den Wert den die Stadt Leipzig den Kindern unserer Stadt zubilligt. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 158 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0137/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 48 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Klaus Hauschild Bürgereinwände: 157. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Instandsetzung der sanitären Einrichtungen Die erforderlichen Mittel für die Instandsetzung der sanitären Einrichtungen an der 157. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die 3-zügig betriebene Schule verfügt nur über jeweils eine Toilette für Jungen und eine für Mädchen. Durch die hohe Frequentierung ist deren Instandsetzung dringend notwendig. Neben der sichtbaren Abnutzung ist der permanente üble Geruch nach dreckiger Toilette ein Ärgernis aller an der Schule wirkenden Personen. Der Gang zur Toilette ist ein Grundbedürfnis und muss in einer hygienisch einwandfreien und nicht als abstoßend empfundenen Umgebung verrichtet werden können. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 159 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0140/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 82 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Diana Schneider Bürgereinwände: 100. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Teilsanierung der Turnhalle Die erforderlichen Mittel für die Teilsanierung der Turnhalle der 100. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Turnhalle der 100. Schule wurde 1985 in Leipzig Grünau gebaut und seither wurden die Umkleidekabinen, das Lehrerzimmer sowie sämtliche sanitäre Anlagen nicht saniert. Die Kinder gehen im Sportunterricht nicht mehr auf Toilette, da es unerträglich stinkt. Duschen war aufgrund der Geruchskulisse schon lange keiner mehr. Selbst die Kinder der zivilen Sportvereine, die nachmittags/abends die Turnhalle nutzen, meiden die Umkleidekabinen mit den Sanitärtrakten. Die Kinder weigern sich teilweise, sich in den Umkleidekabinen umzuziehen, da es wie in einem Klärwerk riecht. Die sanitären Anlagen entsprechen schon lange nicht mehr den aktuellen Standards. Das Zimmer der Sportlehrer ist zwingend sanierungsbedürftig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n; n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 160 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0141/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 82 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Diana Schneider Bürgereinwände: 100. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Energetische Sanierung Die erforderlichen Mittel für die energetische Sanierung der 100. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die 100. Schule wurde 1985 in Leipzig Grünau gebaut und seither bei Sanierungsarbeiten vernachlässigt. Fassade, Fenster, Fensterrahmen, Heizung, Dachdämmung, Beleuchtung sowie Sonnenschutz entsprechen entweder nicht mehr dem aktuellen Standard oder sind einfach nur defekt. Die Fenster sind teilweise angenagelt, da sie sonst rausfallen würden. Ein Großteil der Fenster lässt sich nicht mehr öffnen. Es zieht ständig rein und die Fensterrahmen sind teilweise so morsch, dass man ohne Kraftanstrengung mit dem Finger ein Loch durchbohren kann. Die Fassade lässt im Winter die Kälte und im Sommer die Hitze rein. Die Heizungsanlage lässt sich nicht regeln. Entweder heizt diese ständig oder gar nicht. Einen Sonnenschutz von außen gibt es an keinem Fenster. Lediglich zwei Zimmer verfügen noch über Sonnenschutzlamellen, die restlichen sind entweder defekt oder sind gar nicht mehr installiert. Die Beleuchtung entspricht schon lange nicht mehr dem heutigen Standard. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die Schule befindet sich grundsätzlich in einem nutzungsfähigem Zustand, welcher aufrecht erhalten wird. Aufgrund umfangreicher Arbeiten, die eine Energetische Sanierung beinhaltet, müsste die gesamte Schule in ein anderes leer stehendes Interimobjekt ausgelagert werden. Diese Auslagerungsmöglichkeit steht gegenwärtig nicht zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 161 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0142/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 84 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Diana Schneider Bürgereinwände: 100. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Brandschutztechnische Sanierung Die erforderlichen Mittel für die brandschutztechnische Sanierung der 100. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die 100. Schule wurde 1985 in Leipzig Grünau gebaut und entspricht in vielen Dingen nicht mehr dem Stand der Technik. So hat auch eine brandschutztechnische Sanierung seither nicht stattgefunden, obwohl die letzten Brandschutzbegehung (2017) erhebliche Mängel aufgezeigt hat. Unter anderem wurde angemahnt, dass die Werkräume über keinen zweiten Rettungsweg und die Treppenräume keine Einrichtung für die Ableitung von Rauch sowie Wärme verfügen oder dass sämtliche Elektroverteilungen ohne Brandschottung in allen Fluren installiert sind. Desweiteren ist keine Sicherheitsstromversorgung, keine Sicherheitsbeleuchtung sowie mit der Sicherheitsstromversorgung verbundene Alarmierung vorhanden. Außerdem sind die Brandschutztüren vom Keller zu allen Treppenaufgängen nicht ordnungsgemäß dicht- und selbstschließend. Die Türen zwischen den Treppenräumen und den Fluren entsprechen nicht den Anforderungen gemäß DIN 18095. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 162 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0144/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 39 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Thomas Pfahler Bürgereinwände: Schule am Auwald (Grundschule der Stadt Leipzig) - Sanierung Dachentwässerung Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Dachentwässerung an der Schule am Auwald werden bereitgestellt. Begründung: Bei Regen läuft das Wasser die Fassade herunter, dadurch wurden in der Vergangenheit neben der Fassade auch die Fenster stark in Mitleidenschaft gezogen, so dass diese ausgetauscht werden müssen. Mit der Sanierung der alten Fenster wurde dieses Jahr begonnen. Zum Erhalt der Fassade und um zu verhindern, dass die neuen Fenster innerhalb kurzer Zeit wieder sanierungsbedürftig werden (Werterhalt), muss die Dachentwässerung dringend saniert werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 163 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0146/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 44 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Jana Stollberg Bürgereinwände: 24. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Fußbodenerneuerung/ -instandsetzung Die erforderlichen Mittel für die Fußbodenerneuerung/ -instandsetzung an der 24. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Fußböden in verschieden Klassenzimmern sind mittlerweile zu Stolperfallen geworden und müssen dringend erneuert werden. Der Hausmeister versucht sein Möglichstes um die Stolperfallen provisorisch zu verbessern. Dies ist ein untragbarer Zustand. Gleichzeitig stellt sich die Frage, wer haften wird, sollte ein Kind deshalb zu Schaden kommen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 164 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0147/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 45 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Jana Stollberg Bürgereinwände: 24. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Erneuerung Heizungsanlage Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Heizungsanlage (so dass diese verlässlich eine Temperaturregulierung gewährleisten kann) an der 24. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Heizung für das gesamte Gebäude der 24. Schule kann man nur noch an oder aus schalten. Eine Temperaturregulierung ist nur mittels eines dazugehörigen PC`s möglich, dieser ist defekt. Die Heizungsanlage ist veraltet und nur noch eine Frage der Zeit, bis die Kinder im Winter ohne Heizung auskommen müssen. Dies ist untragbar. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Die Heizungsanlage ist betriebsfähig. Der Austausch einzelner verschlissener Systeme vor der Heizperiode ist erfolgt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 165 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0148/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 47 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Jana Stollberg Bürgereinwände: 24. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Trockenlegung Keller Die erforderlichen Mittel für die Trockenlegung des Kellers an der 24. Schule werden eingestellt. Begründung: Der Kellerfußboden ist zum Teil so marode und teilweise unterhöhlt, dass sich dort Ratten aufhalten und man beim darüber laufen „einbricht“. Es stellt sich die Frage ob man Schulen so verfallen lassen muss, bis man eine ganze solche auslagern muss, weil nichts mehr zu retten ist. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Keller wurde bereits im Rahmen einer Vergabe-AGM Maßnahme im Jahr 2003 fachgerecht trockengelegt. Das Kellergeschoss hat keine schulische Nutzung. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 166 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0149/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 52 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Jana Stollberg Bürgereinwände: 24. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Instandsetzung/ Nutzbarmachung Schulhof Die erforderlichen Mittel für die Instandsetzung des Schulhofs an der 24. Schule werden eingestellt. Begründung: Der Hof ist, sobald es geregnet hat nicht mehr für die Schüler nutzbar, da sich dort das Wasser sammelt. Auf Grund dessen, dass der Hof nicht befestigt ist, wird dort sehr viel Staub aufgewirbelt, dieser zieht ins Schulgebäude und setzt sich in der Elektronik der notwendigen Sicherheitstüren fest. Diese Elektronik, muss auf Grund dessen regelmäßig getauscht werden - etwa 1-2 Motoren pro Monat. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 167 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0152/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 249 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Thomas Wolf Bürgereinwände: Schule Portitz (Grundschule der Stadt Leipzig) Sonnenschutzeinrichtung Südwest-Seite Schulgebäude Investitionsbedarf zur Absicherung einer guten Grundschulausbildung: Außenliegende Verschattungseinrichtungen für die Südwestseite der Grundschule Portitz werden bereitgestellt. Begründung: In der Grundschule Portitz sind alle Klassenräume belegt. Die Zimmer der Südost Ausrichtung erhalten bei der aktuellen Sanierungsmaßnahme Sonnenschutzeinrichtungen. Auch die Räume die im Südwesten liegen werden durch die Sonne stark aufgeheizt. Besonders in Hitzeperioden wird damit die Temperatur in den Klassenräumen schnell unerträglich. Für die Kinder ist damit ein konzentriertes Lernen deutlich erschwert, Unterrichtszeiten müssen verkürzt werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Es handelt sich bei der Grundschule Portitz um ein Baudenkmal. Ein außenliegender Sonnenschutz ist aktuell denkmalrechtlich bedenklich. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 168 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0153/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 245 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Thomas Wolf Bürgereinwände: Schule Portitz (Grundschule der Stadt Leipzig) - Erweiterung Hortzimmer Die erforderlichen Mittel zum Ausbau von Räumen für den Hortbereich im Keller und Dachgeschoss der Schule Portitz werden bereitgestellt. Begründung: Durch den Anstieg der Schülerzahlen wurden Horträume zu Klassenzimmern umgenutzt. Um die Hortarbeit weiter zu ermöglichen und dem Hortbereich Raum für Angebote, offene Gruppenarbeit und Rückzugsmöglichkeiten zu geben, können zwei Kellerräume und das Dachgeschoss ausgebaut werden. Die Kellerräume standen wegen Schimmelbefall zeitweise nicht zur Verfügung, könnten nun aber, nach Schimmelbeseitigung dafür aufbereitet werden (Ausbau, Ausstattung und Brandschutz). Das Dachgeschoss konnte wegen des undichten Daches nicht als Fläche ausgebaut werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist abzulehnen. Ein zusätzlicher Hortraum im Keller ist mit vertretbarem Aufwand nicht zu realisieren. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 169 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0154/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 248 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Thomas Wolf Bürgereinwände: Schule Portitz (Grundschule der Stadt Leipzig) - Speiseraum Kapazitäten erweitern Die erforderlichen Mittel für den Ausbau und die Einrichtung eines weiteren Speiseraumes an der Schule Portitz werden bereitgestellt. Begründung: Die Kapazität des Speiseraumes beträgt 90 Plätze. Die 240 essenden Schüler (Schüleranzahl 2018/2019, 272 Schüler) müssen die Mahlzeiten gestaffelt in der Zeit von 11:30 – 13:30 Uhr in vier Durchgängen einnehmen. Durch eine Erweiterung können die Essenszeiten wieder in dem vorgesehenen Zeitraum erfolgen, die Speisen müssen nicht solange warmgehalten werden und verlieren damit nicht einen Großteil ihrer Qualität. Der benachbarte Raum des jetzigen Speiseraumes wurde wegen Schimmel gesperrt. Die Trockenlegung und Sanierung ist erfolgt. Aus brandtechnischen Gründen muss der Raum Fenster erhalten, die auch als Fluchtweg dienen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 170 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0156/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 60 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Heiner Bartmuß Bürgereinwände: Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) - Turnhallensanierung Die erforderlichen Mittel für die Turnhallensanierung an der Friedrich-ArnoldBrockhaus-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Turnhalle ist in einem schlechten Zustand. Insbesondere die sanitären Einrichtungen müssen dringend saniert werden. Es braucht daher eine Komplettsanierung. Als BE 0229/17/18 wurde die Turnhallensanierung abgelehnt – nicht weil die Notwendigkeit nicht gesehen wurde, sondern weil die Stadt Leipzig sich vor „der Herausforderung sah, einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen“. Derweil verfallen die Leipziger Schulen, sowie deren Nebengebäude (Turnhallen usw.). Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: An der Friedrich-August-Brockhaus-Schule befinden sich zwei Sporthallen: eine sanierte Altbauhalle mit 208 m² Nutzfläche sowie eine unsanierte DDRTypenhalle KT 60L mit 480 m², welche nicht sanierungswürdig ist. Perspektivisch soll diese durch eine Zweifeldhalle ersetzt werden. Die Betriebsfähigkeit der Sporthallen wird im Rahmen der baulichen Unterhaltung gewährleistet. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 171 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0159/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 60 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt Bürgereinwände: Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) - Fenstersanierung Haus A Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Fenster im Haus A an der Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Für Haus A ist die Sanierung der Fenster einzufordern. Hier kam es im letzten Schuljahr dazu, dass sich bei Sturm Fensterscheiben lösten und auf geparkte Autos fielen. Nicht auszudenken, was hätte passieren können, wenn es stattdessen Kindern getroffen hätte. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Bestandsfenster sind grundsätzlich in einem betriebsfähigem Zustand. Einzelne Havarien hatten jedoch den Austausch von Scheiben zur Folge. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 172 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0161/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 61 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt Bürgereinwände: Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) Instandsetzung des Sonnenschutzes - Haus A Die erforderlichen Mittel für die Instandsetzung des Sonnenschutzes im Haus A an der Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Es entstehen im Sommer viel zu hohe Temperaturen in den Klassenräumen, welchen man Schulkinder unmöglich aussetzen kann. Da der von der Schule über den Förderverein installierte Sonnenschutz in die Jahre gekommen ist und nicht mehr überall funktioniert, ist eine Erneuerung des Sonnenschutzes zwingend erforderlich. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Erneuerung des innen liegenden Sonnenschutzes ist über das Schulbudget in Eigenverantwortung der Schule zu realisieren. Mittelfristig wird bei einer Fenstererneuerung eine außen liegende Verschattung berücksichtigt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 173 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0164/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 42 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt Bürgereinwände: 84. Schule (Oberschule der Stadt Leipzig) - Einrichtung eines angemessenen Pausenhofes für die Schülerinnen und Schüler der 84. Oberschule Die erforderlichen Mittel sind bereitzustellen, um die Einrichtung eines angemessenen Pausenhofes für die Schülerinnen und Schüler der 84. Schule zu gewährleisten. Begründung: Die 84. Oberschule hat derzeit annähernd 380 Schülerinnen und Schüler in den Klassenstufen 5-10. Die Tendenz der Schülerzahl ist stark ansteigend. Der Pausenhof war bereits in der Vergangenheit nicht ausreichend. Durch die Einrichtung eines Raumcontainers für zusätzliche Klassen wurde dem Pausenhof dringend benötigter Raum entzogen. Das ist nicht mehr hinnehmbar. Der deutlich zu kleine Pausenhof fördert Aggressionen und lässt schülerseitig auf Grund der beengten Ausmaße in den Pausen keinerlei entspannenden Umgang in Form von jeglicher Bewegung zu. Vielmehr sind die Schülerinnen und Schüler regelrecht eingesperrt. Der Mangel an Bewegung und die Enge vor Ort führen bereits jetzt regelmäßig zu gewalttätigen Konflikten unter der männlichen Schülerschaft, die bei Einrichtung eines hinreichend großen Pausenhofes vermeidbar wären. Dass ausreichend Raum für einen erweiterten Pausenhof vorhanden ist, insbesondere im rückwärtigen Raum zwischen Schulgebäude, Grünauer Welle und Sporthalle, ergibt sich aus der unten stehenden Luftaufnahme (gelb markiert: derzeitiger Pausenhof) des Bereiches. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Gemäß der "Vorgaben zu baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig. Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien" werden bei Oberschulen mindestens 4 m² pro Schulkind an Pausenfreifläche empfohlen. Die 84. Schule besitzt eine Gesamtfreifläche (abzüglich des Erweiterungsbaus für DAZ-Klassen) von ca. 2050 m². Demnach ist die Pausenfreifläche für eine Schülerschaft von 380 Schülerinnen und Schülern ausreichend. Auch bei einer theoretischen vollen Dreizügigkeit (504 Schüler/innen) wäre die Pausenfreifläche noch ausreichend groß. Jedoch ist aufgrund des Herabsetzens des Klassenteilers von 28 Schüler/innen bei vorliegenden Inklusions/Integrationskindern nicht davon auszugehen, dass die maximale Schüler/innenzahl von 504 erreicht wird. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 174 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0165/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 35 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt Bürgereinwände: 84. Schule (Oberschule der Stadt Leipzig) - Alarmanlage Die erforderlichen Mittel für die Bereitstellung einer Alarmanlage an der 84. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die 84. Oberschule hat derzeit annähernd 380 Schülerinnen und Schüler in den Klassenstufen 5-10. Die Tendenz der Schülerzahl ist stark ansteigend. Momentan verfügt die Schule über keinerlei Warnsystem für die Kinder. Sie können im Notfall nicht gewarnt werden. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0210/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 175 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0166/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 44 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt Bürgereinwände: 84. Schule (Oberschule der Stadt Leipzig) - Turnhallensanierung Die erforderlichen Mittel für die dringend notwendige Sanierung der Turnhalle der 84. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die 84. Oberschule hat derzeit annähernd 380 Schülerinnen und Schüler in den Klassenstufen 5-10. Die Tendenz der Schülerzahl ist stark ansteigend. Die Turnhalle ist durch Unterricht und Trainingszeiten der Vereine stark ausgelastet. Im Winter fällt die Heizungsanlage oft aus. Die Decke wurde zuletzt im April 2016 geflickt. Das Stahlseil des Trennvorhangs reißt. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0208/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 176 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0167/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 42 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: 33. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Toilettensanierung Die erforderlichen Mittel für Sanierung der Toiletten an der 33. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Mädchen- und Jungentoiletten der 33. Schule brauchen dringend eine Sanierung. Sie sind in einem sehr schlechten Zustand und nicht kindgerecht. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0024/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Sanierung der Toiletten an der 33. Schule ist aus Sicht der Verwaltung derzeit nicht notwendig. Die Toiletten sind in einem optisch und technisch guten Zustand. Im Nachgang zum BE 0024/17/18 wurden die Druckspüler erneuert und durch neue Technik ersetzt. Weiterhin wurde ein Teil der Toilettentrennwände erneuert. Bei einer Begehung der Toiletten im Zuge der Bearbeitung des BE 0167/19/20 konnte eine Geruchsbelästigung durch verstopfte Urinale festgestellt werden. Diese Verstopfungen wurden jedoch mutwillig herbeigeführt (Papierhandtücher)und lassen sich durch Unterweisungen und verstärkte Aufsicht vermeiden. Eine Toilettensanierung würde hier keine Abhilfe schaffen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 177 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0171/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 45 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Creutz, Christina Bürgereinwände: Malermäßige Instandsetung an der OS G.-Schwarz-Straße Die erforderlichen Mittel für malermäßige Instandsetzung verschiedener Räume und Klassenzimmer an der Oberschule Georg-Schwarz-Straße werden bereitgestellt. Begründung: Mindestens 9 Räume bedürfen einer Instandsetzung, teilweise weist der Putz Brüche und Risse auf. Farben sind verdreckt, teilweise sind Ausbesserungen mehrerer Generationen zu erkennen. Um eine geeignete Lernumgebung herzustellen muss zwingend malermäßige Instandsetzung erfolgen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 178 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0172/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 47 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Creutz, Christina Bürgereinwände: Sonnenschutzrollos, -anlagen an der OS G.-Schwarz-Straße Die erforderlichen Mittel für ausreichend Sonnenschutz werden bereitgestellt Begründung: Die Schule liegt mit der Front in der Sattelhofstr. in östlicher Ausrichtung. Ab Sonnenaufgang bis ca. 14 Uhr ist diese Seite voll von der Sonne beschienen, ausreichend Sonnenschutz ist nicht vorhanden. Schüler und Lehrer werden geblendet, Medien können nicht genutzt werden. Auch erwärmt sich die Luft in den Räumen dadurch übermäßig, geöffnete Fenster sind durch die benachbarte Georg-Schwarz-Straße keine Lösung. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Sofern erforderlich und gewünscht könnten in einzelnen Räumen Verdunklungsrollos installiert werden. Da die Aufwendungen jeweils unter 800€ liegen, sind sie aus dem Schulbudget zu tragen. Hierfür setzt die Schule selbst die Prioritäten. Zusätzliche Mittel können nicht bereitgestellt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 179 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0175/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 37 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Mark Allisch Bürgereinwände: Kurt-Masur-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Sanierung/ Erhalt des Schulhofes Die erforderlichen Mittel für die Re-Sanierung bzw. den Erhalt des Schulhofes an der Kurt-Masur-Schule werden eingestellt. Begründung: Der Schulhof unserer vor wenigen Jahren neu erbauten Grundschule, war in den letzten Jahren einem sehr hohen Verschleiß ausgesetzt. Er wurde durch die permanente Überbelegung und durch die angrenzende Baustelle sehr stark verschlissen. Das bedeutet: - Der Bolzplatz im rechten Bereich des Schulhofes muss erneuert werden. - Der vorhandene Verkehrsgarten muss erneuert werden. - Der gesamte Bereich des Zaunes zum anliegenden Gelände muss neu errichtet werden. Im Bereich zur Bernhard-Göring-Straße hin, muss der Zaun auch erhöht werden, da sonst ständig Bälle auf der Straße landen. - Der Sandkasten und Kiesbereich muss aus hygienischen Gründen neu befüllt werden. - Die teilweise abgebauten Spielgeräte sind wieder zu errichten. - Die Rasenfächen müssen dringen neu bepfanzt werden. - Desweiteren fehlen auf dem gesamten durch die Kinder genutzten Außenbereich der Schule ausreichend Schattenplätze – hier ist dafür zu sorgen, das solche eingerichtet werden. Hier eignet sich das Pflanzen von größeren Bäumen. - Die Bodenbereiche um die neugepflanzten Bäume herum sind ausreichend vor Festtrampeln zu schützen und zu sichern, damit die Bäume auch gedeihen können. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 180 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0177/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 41 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, André Schuster Bürgereinwände: Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Fertigstellung Brandschutzmaßnahmen Die erforderlichen Mittel für die Beendigung der Brandschutzmaßnahmen an der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Geschwister-Scholl-Grundschule ist für eine maximale Belegung mit 14 Klassen ausgelegt. Zum Zeitpunkt der Erbauung sicherlich noch weniger. Die derzeitige Anzahl der Schüler je Klasse und die Umsetzung der Inklusion an dieser Schule machen es unabdingbar, dass aus den Klassenräumen die Bereiche für das Aufbewahren von Schulsachen und Sportkleidung sowie Kunstmaterialien verschwinden und in die Spinde auf den Fluren verlagert werden. Leider kann das Aufstellen der Spinde nicht erfolgen, da die Brandschutzmaßnahmen und deren Auflagen seit 2006! nicht beendet wurden. Nach fast 12 Jahren fordern wir, dass die Auflagen erfüllt und die offenen Maßnahmen erledigt werden. Der Brandschutz war als BE 0111/17/18 ein angenommener BE. Im Allris steht nunmehr der Vermerk „Die Ausführung der Baumaßnahme kann erst in den Folgejahren erfolgen.“ Im Haushaltsplan 2019/20 wird zwar auf Seite 416 die Aula benannt, welche Jahre allerdings mit „den Folgejahren“ gemeint sind, bleibt unklar. Im Band 1, auf den Seiten 601 und 673, des vorliegenden HH-Plans findet man die Aula (+Mensa und Brandschutz) der Geschwister-Scholl-Schule mit einer nicht unerheblichen Geldsumme benannt: Ob es sich hierbei um geplantes Geld für 2021 handelt oder verbindlich eingestelltes, ist nicht erkennbar. Trotz fehlender Brandschutzmaßnahmen stehen alte marode „Schränke“, welche einen Anstrich haben der sicherlich nicht den aktuellen Brandschutzbestimmungen entspricht. Das Aufstellen von Spinden wurde der Elternschaft aber verboten! Dies wäre zu erläutern. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Das Schulgebäude wurde 2006 brandschutztechnisch ertüchtigt. Es wurde der notwendige bauliche Standard umgesetzt. Bei der letzten Brandverhütungsschau wurden keine Mängel festgestellt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 181 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0178/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 39 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, André Schuster Bürgereinwände: Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Erneuerung Wasserleitung/ Trinkwasserbrunnen Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung Wasserleitung (zum Einrichten eines Trinkwasserbrunnens) an der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Umsetzung des Einbringens eines Trinkwasserbrunnens wird seit über 2 Jahren durch die Behörden vor sich hergeschoben.Es sind keinerlei Verbesserungsmaßnahmen in Sicht. In der heutigen Zeit ist dies nicht mehr tragbar. Wir fordern die Umsetzung des Anschlusses für einen Trinkwasserbrunnen Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 182 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0179/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 40 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, André Schuster Bürgereinwände: Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Schulhofsanierung Die erforderlichen Mittel für die Schulhofsanierung an der GeschwisterScholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Es mangelt an Fläche und Instandsetzung. Der Schulhof ist kaum Grün und hat zu viel Beton. Weiter fehlen Drainagen unter dem Fussball-Platz (eher eine große trockene Dreckfläche im Sommer und nach dem Regen eine einzige Schlammfläche). Die bereits geplanten Baumaßnahmen aus 2015 müssen umgesetzt werden. Veränderung Ziel 2019: 30.000 Veränderung Ziel 2020: k.A. 30.000 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand muss formal abgelehnt werden. Für die GeschwisterScholl-Schule ist in 2021 die Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Mensa/Aula geplant. Während der Bauphase wird dabei die vorhandene Schulfreifläche in Mitleidenschaft gezogen. Eine grundlegende Freiflächengestaltung ist aus diesem Grund erst nach dem Abschluss der Baumaßnahme möglich. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 183 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0180/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 36 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, André Schuster Bürgereinwände: Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Fenstersanierung Die erforderlichen Mittel für die Fenstersanierung an der Geschwister-SchollSchule werden eingestellt. Begründung: Die Fenster sind weit über 40 Jahre alt, schließen schlecht oder gar nicht bzw. lassen sich nicht mehr öffnen. Eine ausreichende Belüftung der Klassenzimmer ist nicht gewährleistet. Es fehlen Griffe zum Öffnen bzw. zum Schließen. Allgemein ist der Zugang zu der Verrieglung verwehrt, da jene soweit oben angebracht ist, dass der Lehrkörper mit kleinerer Körpergröße nicht herankommt. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n-n-b- k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Fenster befinden sich in einem dem Alter entsprechenden Zustand. Eine laufende Reparatur und Ertüchtigung wird im Rahmen der Werterhaltung sichergestellt. Die Erneuerung der Fenster ist perspektivisch im Rahmen einer Komplexsanierung abgedeckt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 184 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0181/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 37 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, André Schuster Bürgereinwände: Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Erneuerung der Elektrik Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Elektrik an der GeschwisterScholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Die gesamte Elektrik inklusive ihrer Verteilerkästen, welche derzeitig für die Kinder gut zugänglich sind, sind nicht mehr im Stand der Zeit geschweige denn auf dem Stand der Technik. Über Jahrzehnte alte Holzkästen mit teilweise maroden Verschlüssen dienen als E-Schrank. Es muss eine Erneuerung der gesamten Elektrik im Schulgebäude erfolgen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Anlage ist in einem altersbedingten Zustand, jedoch funktionsfähig. Die jetzige Nutzung ist weiterhin möglich (eine gesetzl. Prüfung erfolgt aller 4 Jahre). Die Betriebsfähigkeit des Gebäudes wird im Rahmen der baulichen Unterhaltung gewährleistet. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 185 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0182/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 36 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, André Schuster Bürgereinwände: Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Trenntüren Die erforderlichen Mittel für das Nachrüsten der fehlenden Trenntüren in den Gängen an der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Zu den Schall- und Lärmschutzmaßnahmen dient auch die Reduzierung der Laufgeschwindigkeit in den Gängen. Jene Trenntüren sind nicht vorhanden und gehören ebenso mit zum Brandschutz, welcher, wie oben erwähnt, ja nach 12 Jahren immer noch nicht beendet wurde. Beide Maßnahmen müssen gemeinsam erfolgen. Der Lärmschutz des Hortes war als BE 0122/17/18 ein angenommener BE, die Trenntüren (BE 0121/17/18) ebenfalls. Im Allris steht nunmehr bei den Trenntüren der Vermerk „Die Ausführung der Baumaßnahme kann erst in den Folgejahren erfolgen.“ Beim Lärmschutz steht, dass im Januar 2018 Gutachten & Planung erfolgt wären und die „Maßnahme im Finanzhaushalt realisiert werden soll“. Das ist aus unser Sicht zu unverbindlich. Es ist darzulegen wann die Realisierung erfolgt. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 186 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0183/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 39 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, André Schuster Bürgereinwände: Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) fehlender Lärmschutz Die erforderlichen Mittel für das Nachrüsten des fehlenden Lärmschutzes in den Fluren und Klassenzimmern an der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Weder an den Decken der Flure noch in den Klassenzimmern sind Schallschutzmaßnahmen installiert. Die Höhe der Räume erfordert nach heutigem Standard Maßnahmen zur Reduzierung des Lärms. Jene Maßnahmen werden ebenso seit 12 Jahren in diesem Schulgebäude komplett vergessen und stets von Jahr zu Jahr verschoben. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 187 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0184/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 38 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, André Schuster Bürgereinwände: Geschwister-Scholl-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Kellersanierung Die erforderlichen Mittel für die Kellersanierung (zur erweiterten Nutzung des Schulbetriebs) an der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Wie auch schon bei den Bürgereinwendungen im Doppelhaushalt 2017/18 angezeigt, hat das Schulgebäude in den Kellerräumen ein Problem mit Feuchtigkeit, fehlendem Brandschutz und damit einhergehender fehlender erweiterter Nutzung der vorhandenen Räumlichkeiten für den Schulbetrieb. Unachtsam und planlose Verlegung der Rohre schränkt die Deckenhöhe massiv ein, eine Optimierung jener Verlegung im Zuge der kompletten Kellersanierung wird diesem Manko Abhilfe schaffen und die neugewonnen Räume für Schule und Hort sinnvoll nutzbar machen anstatt wie derzeitig als Müllhalde zu verwenden. Gern laden wir Sie zu uns an die Geschwister-Scholl-Grundschule ein, damit Sie sich direkt vor Ort ein Bild und Eindrücke machen können, wie nah dieses Schulgebäude an einer Totalsanierung ist. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Nutzung der Kellerräume für den Schulbetrieb als Neben- und Abstellräume ist gegeben. Auf Grund der niedrigen Raumhöhe und der Kleinteiligkeit der Räume im Keller scheidet eine Nutzung für den Unterricht aus. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 188 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0185/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 36 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: 8. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Austausch der Fußbodenbeläge in den Fluren Die erforderlichen Mittel für den Austausch der Fußbodenbeläge in den Fluren an der 8. Schule werden eingestellt. Begründung: Der Fußboden (Mittelstreifen aus Linoleum) ist eine Gefahr für die Schüler! Dieser Belag ist viel zu glatt und muss mit einem anderen Belag, genoppt, ausgetauscht werden. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0017/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die erforderlichen Mittel für den Austausch der Fußbodenbeläge in den Fluren an der 8. Schule werden nicht eingestellt. Der Fußboden ist nutzungsfähig. Die Rutschfähigkeit wird überprüft. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 189 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0186/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 35 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: 8. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Malerarbeiten der Flure Die erforderlichen Mittel für Malerarbeiten in den Fluren an der 8. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Flure der 8. Schule brauchen dringend einen neuen Anstrich. Nach den Jahren der Nutzung weisen sie Verschmutzungen auf und benötigen zwingend eine malermäßige Instandsetzung. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0016/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 190 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0187/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 36 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: 74. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Lüftererneuerung Turnhalle Die erforderlichen Mittel für die Lüftererneuerung in der Turnhalle der 74. Schule werden eingestellt. Begründung: In der Turnhalle sind drei Lüfter-Konvektoren defekt. Dadurch wird nur noch eine Temperatur von 16 Grad erreicht. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0050/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Es erfolgte bereits 2018 eine Reparatur der Lüfterkonvektoren. Die Konvektoren sind funktionsfähig und können die notwendige Wärmeversorgung sicherstellen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 191 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0188/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 35 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: 74. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Malerarbeiten Turnhalle Die erforderlichen Mittel für die Malerarbeiten in der Turnhalle der 74. Schule werden eingestellt. Begründung: Eine malermäßige Instandsetzung der Turnhalle ist dringend notwendig! Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0052/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Malerarbeiten in der Turnhalle sind bereits in 2018 erfolgt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 192 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0189/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 35 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: 78. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Fenstersanierung Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Fenster an der 78. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Fenster lassen sich teilweise nicht öffnen und sind defekt. Eine Sanierung ist dringend erforderlich. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0058/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 0 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die 78. Schule zieht zum Schuljahresbeginn 2020/2021 aus dem Objekt Binzer Str. 14 in das komplex sanierte Objekt An der Kotsche 41. Die Betriebsfähigkeit des Gebäudes in der Binzer Str. 14 wird im Rahmen der laufenden Bauunterhaltung bis zu diesem Zeitpunkt gewährleistet. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 193 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0191/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 33 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: Wilhelm-Hauff-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Malerarbeiten Essensraum Die erforderlichen Mittel für Malerarbeiten des Speiseraums an der WilhelmHauff-Schule werden eingestellt. Begründung: Nach den Jahren der Nutzung durch viele Kinder sieht der Speiseraum insgesamt sehr bedrückend aus und muss zwingend eine malermäßige Instandsetzung erfahren. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0179/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 194 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0192/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 41 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: Wilhelm-Hauff-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Toilettensanierung Die erforderlichen Mittel für die Toilettensanierung an der Wilhelm-HauffSchule werden eingestellt. Begründung: Die Toiletten in Etage 3 sollten im Zuge der energetischen Sanierung durch Garderoben ersetzt werden. Der Elternrat fordert die Beibehaltung und Sanierung der Toiletten. In der 3. Etage lernen 60 bis 80 Schüler, die sonst keine kurzen Wege zur Toilette mehr hätten; Garderoben gibt es auf der Etage schon zwei, das ist ausreichend. Außerdem befindet sich auf der Etage die Aula. Auch das ist ein Grund, Toiletten in der Nähe zu haben. Von den steigenden Schülerzahlen ganz zu schweigen. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0180/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Toilettenstränge im Schulbereich der Wilhelm-Hauff-Schule wurden entsprechend der Planung saniert. Die Toilettenanzahl wurde entsprechend der Schülerzahl nach den entsprechenden Vorschriften berechnet und vorgesehen. Für diese Maßnahme wurden Fördermittel verwendet und eine Veränderung der umgesetzten Maßnahme ist unzulässig. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 195 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0193/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 65 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Ines Mäder Bürgereinwände: Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Schulhofgestaltung Die erforderlichen Mittel für die Schulhofgestaltung (Übernahme der Mittel von 2017/18 in den Doppelhaushalt 2019/20) der Theodor-Körner-Schule werden eingestellt. Begründung: Auf Grundlage des BE 0177/17/18 sollten im Haushalt 2017/18 Mittel für die Schulhofgestaltung bereitgestellt werden. Entwürfe und Gespräche für die Gestaltung des Außenbereiches gibt es seit 2002. Die Umsetzung wurde wegen fehlender Mittel immer wieder aufgeschoben. Auch in den abgelaufenen Haushaltsjahren ist keine Umsetzung erfolgt. Der Schulhof ist trist und grau, die Flächen asphaltiert. Es fehlt sowohl an Spielgeräten wie auch kindgerechten Sitzgelegenheiten. Entfernte Bäume und Sträucher wurden bisher nicht durch Neupflanzungen ersetzt. Es wird beantragt, den für den Doppelhaushalt 2017/18 angenommenen BE 0177/17/18 auf den Doppelhaushalt 2019/20 zu übertragen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 196 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0195/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 60 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Ines Mäder Bürgereinwände: Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Energetische Sanierung Die erforderlichen Mittel für die energetische Sanierung der Theodor-KörnerSchule werden eingestellt. Begründung: Seit der Eröffnung der Schule 1987 erfolgten keine Maßnahmen zur Wärmedämmung. Die Wände sind nicht isoliert. Im Winter sind die Räume kalt, durch die undichten Fenster zieht es herein und nur durch volle Heizungskraft können die Räume genutzt werden. Für Schüler, Lehrer und Erzieher stellt dies eine gesundheitliche Belastung dar. Im Sommer bieten weder Fenster noch Wände einen Schutz vor Überhitzung. Es wird auf die Antwort zur Einwohneranfrage VI-EF-04618-AW-01 vom 20.09.17 verwiesen. Danach ist eine energetische Sanierung ab 2020 einzuordnen um den Anforderungen der aktuellen Bau- und Energiegesetzgebung (insbesondere Energieeinsparverordnung) gerecht zu werden und gesundheitliche Belastungen durch z.B. Schimmelbildung zu vermeiden. Entgegen der Aussage der benannten Einwohneranfrage ist die energetische Sanierung der Theodor-Körner-Schule im Doppelhaushalt 2019/20 bisher nicht enthalten. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Es handelt sich bei diesem Schulbaukörper um den Plattenbautyp 2-zügige POS WBS 70 GL 84. Dieser Bautyp hat gegenüber der Vorgängergeneration der Plattenbauschule Typ Leipzig, durch die Verwendung einer Dreischichtaußenwandplatte mit 60 mm Innendämmung, wesentlich bessere Dämmwerte der Wandelemente. Probleme bestehen wegen der Undichtigkeiten der Fenster. Die Aufrechterhaltung der Betriebsfähigkeit des Schulgebäudes erfolgt im Rahmen der Werterhaltung. Priorität im Haushalt hat die energetische Sanierung der Plattenbauschulen der Vorgängergeneration. Voraussetzung für eine Komplexsanierung ist die Auslagerung der gesamte Schule in ein anderes, leerstehendes Objekt. Die Auslagerungsmöglichkeit steht zur Zeit nicht zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 197 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0196/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 62 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Ines Mäder Bürgereinwände: Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Sonnenschutz Die erforderlichen Mittel für eine Sonnenschutzanlage für die TheodorKörner-Schule werden eingestellt. Begründung: An der Schule wurden bisher keine Verschattungsmöglichkeiten angebracht. Insbesondere im Sommer erwärmen sich die Räume überdurchschnittlich schnell. Die Wärmebelastung führt zu Konzentrationsschwierigkeiten bei den Kindern. Für die Lehrer und Erzieher bedeutet dies ebenfalls eine zusätzliche Belastung durch Wärme und schlechtere Leistungsmöglichkeiten der Kinder. Durch die Erhöhung der Zügigkeit werden die Räume zunehmend von Schule und Hort ganztags genutzt, das macht ein Ausweichen in schattige und kühlere Räume unmöglich. Eine Beschattungsanlage gegen die intensive Sonneneinstrahlung in Form von außenliegenden Jalousien ist dringend notwendig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Einbau eines Sonnenschutzes kann bedingt durch den baulichen Zustand der Schule nur mit einer Komplexsanierung erfolgen. Eine abschnittsweise Sanierung des Schulgebäudes ist bautechnisch nicht sinnvoll umsetzbar. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 198 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0197/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 61 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Ines Mäder Bürgereinwände: Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Dämmung der Außenwände Die erforderlichen Mittel für eine Außenwanddämmung für die TheodorKörner-Schule werden eingestellt. Begründung: Seit der Eröffnung der Schule 1987 erfolgten keine Maßnahmen zur Dämmung. Die Außenwände sind nicht isoliert. Im Winter sind die Räume kalt, im Sommer heizen sich die Räume schnell auf. Dies führt zu einer Belastung von Kindern sowie Lehrern und Erziehern, welche sich insbesondere in Konzentrationsstörungen bei den Kindern äußert. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Es handelt sich bei diesem Schulbaukörper um den Plattenbautyp 2-zügige POS WBS 70 GL 84. Dieser Bautyp hat gegenüber der Vorgängergeneration der Plattenbauschule Typ Leipzig, durch die Verwendung einer Dreischichtaußenwandplatte mit 60 mm Innendämmung, wesentlich bessere Dämmwerte der Wandelemente. Probleme bestehen wegen der Undichtigkeiten der Fenster. Die Aufrechterhaltung der Betriebsfähigkeit des Schulgebäudes erfolgt im Rahmen der Werterhaltung. Priorität im Haushalt hat die energetische Sanierung der Plattenbauschulen der Vorgängergeneration. Voraussetzung für eine Komplexsanierung ist die Auslagerung der gesamte Schule in ein anderes, leerstehendes Objekt. Die Auslagerungsmöglichkeit steht zur Zeit nicht zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 199 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0198/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 65 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Ines Mäder Bürgereinwände: Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Fenster Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Fenster der Theodor-KörnerSchule werden eingestellt. Begründung: Wir verweisen auf den BE 0176 /17/ 18. Danach wurde die Notwendigkeit der Fenstererneuerung durch die Stadt Leipzig dem Grunde nach anerkannt, die Ablehnung erfolgte aus finanziellen Mitteln. Die Fenster stammen aus dem Jahr 1987. Trotz sorgfältiger Pflege sind die Fenster verschlissen. Die Farbe blättert ab, es erfolgten mehrfach Ausbesserungsarbeiten und Neuanstriche. Inzwischen sind Ausbesserungen nicht mehr möglich. Kleine Holzteile haben sich gelöst. Manche Fenster sind so verzogen, dass sie sich nicht mehr öffnen lassen. Teilweise fehlen die Oliven (Griffe). Es zieht und regnet auch bei geschlossenen Fenstern herein. Es werden dringend neue Fenster benötigt. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Aufgrund umfangreicher Arbeiten müsste die Erneuerung der Fenster als Teil einer Komplexsanierung der gesamten Schule erfolgen. Voraussetzung für eine Komplexsanierung ist die Auslagerung der gesamte Schule in ein leer stehendes Interimobjekt. Diese Auslagerungsmöglichkeit steht zur Zeit nicht zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 200 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0199/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 63 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Ines Mäder Bürgereinwände: Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Schallschutzdecken Die erforderlichen Mittel für Schallschutzdecken für die Theodor-KörnerSchule sowie Hort werden eingestellt. Begründung: Wände und Decken der Schule bestehen aus Beton, welcher Schall besonders gut leitet. Es fehlt in den Fachräumen, insbesondere dem Musikraum, an Schallschutzmaßnahmen. Die Akustik ist sehr schlecht. Bisher wurden in wenigen Räumen und Fluren Schallschutzdecken eingezogen, in vielen Räumen jedoch nicht. Grundsätzlich ist es immer noch zu laut. Dem zugehörigen Hort wurde die Verlängerung der Betriebserlaubnis nur unter der Auflage von Schallschutzmaßnahmen erteilt. Messungen haben eine mit einem Flughafen vergleichbaren Lärmbelastung ergeben. Die ist für Kinder sowie in Schule und Hort tätigen Erwachsenen unzumutbar und gesundheitsgefährdend. Die Installation von Schallschutzdecken an der Theodor-Körner-Schule sowie dem zugehörigen Hort sind unbedingt notwendig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 201 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0200/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 65 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Ines Mäder Bürgereinwände: Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Sanierung des Essensausgabebereiches Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Essensausgabe der TheodorKörner-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Essensausgabe erfolgt auf einer MDF-Platte. Durch die jahrelange Nutzung und Reinigung ist das Holz aufgedunsen, das Kantenband löst sich ab. Die Fliesen in dem Bereich der Essensausgabe sind beschädigt und stellen eine Verletzungsgefahr dar. Es ist nur ein kleiner Bereich des Raumes gefliest. Die Rückgabe von Geschirr und Entsorgung der Essensreste erfolgt an Flächen, welche mit schlecht zu reinigenden Oberflächen gestaltet wurden. Die Entfernung von Essensresten und Spritzern ist nur bedingt möglich und ist nicht mit den Hygienevorschriften zu vereinbaren. Die Bodenfliesen stammen ebenfalls noch aus dem Jahr der Schuleröffnung 1987 und lassen sich –insbesondere im Randbereich- kaum noch reinigen. Eine Erneuerung der Bodenfliesen, die Instandsetzung der Essensausgabe und das Anbringen von Fliesen im Wandbereich sind dringend notwendig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 202 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0201/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 59 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Ines Mäder Bürgereinwände: Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) Erneuerung Fußbodenbeläge Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Fußbodenbeläge im Essensraum und im Hort der Theodor-Körner-Schule werden eingestellt. Begründung: In den Räumen befinden sich weitgehend noch die originalen Fußbodenbeläge von 1987. Diese sind nach mehr als 30 Jahren verschlissen. Spalten zwischen den Belägen stellen eine Stolper- und damit eine Unfallgefahr dar. Eine Reinigung ist nur noch schwer möglich. Durch Erhöhung der Zügigkeit werden Räume des Hortes auch als Klassenräume genutzt. Es wird beantragt, den Essensraum sowie Gänge und Zimmer des Hortes mit neuem Fußbodenbelag zu versehen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 203 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0202/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 70 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Ines Mäder Bürgereinwände: Theodor-Körner-Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Belag Fußballplatz Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung des Belages auf dem Fußballfeld der Theodor-Körner-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Oberfläche des kleinen Fußballplatzes der Schule wurde 2017 erneuert. Jedoch mit dem gleichen grobkörnigen Belag wie vor der Erneuerung. Das macht den Platz weiterhin nur eingeschränkt nutzbar. Entgegen den Versicherungen der Bauausführenden, dass sich der Belag durch die Nutzung festigt, ist dies nicht geschehen. Die Festigkeit des Belages ist nur bei ausreichender Feuchtigkeit gewährleistet. Bei Trockenheit muss der Platz befeuchtet werden oder kann wegen der sehr hohen Staubbelastung nicht genutzt werden. Durch die Staubbelastung wird eine Gesundheitsgefährdung der Atemwege für die Kinder und die beaufsichtigenden Personen befürchtet. Es wird beantragt, den Platz mit einem ordnungsgemäßen Belag zu versehen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 204 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0206/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 38 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: Schule in der Georg-Schwarz-Straße (Oberschule der Stadt Leipzig) - Schallschutzsanierung Turnhalle Die erforderlichen Mittel für die Schallschutzsanierung der oberen Turnhalle der Schule Georg-Schwarz-Straße werden bereitgestellt. Begründung: Es gibt Vorgaben zu Nachschallwerten in Turnhallen und welche Auswirkungen die Überschreitung dieser für Kinder hat. Die Schallwerte der oberen Turnhalle der Schule in der Georg-Schwarz-Straße (wird ebenfalls von der 157. Schule genutzt) überschreiten diese Werte und müssen daher zwingend mit Schallschutz ausgerüstet werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 205 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0207/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 40 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: Schule in der Georg-Schwarz-Straße (Oberschule der Stadt Leipzig) - Erneuerung der Lichtanlage in der Turnhalle Die erforderlichen Mittel für Erneuerung der Lichtanlage in der Turnhalle der Schule Georg-Schwarz-Straße werden bereitgestellt. Begründung: Damit man im Sportunterricht auch „leichte“ Bälle verwenden kann muss die Lichtanlage erneuert werden. Derzeit gibt es Hängeleuchten mit Energiesparlampen vorhanden, welche – sollten sie mit Bällen getroffen werden – Quecksilber ausschütten. Der Sinn einer Turnhalle ist es allerdings Sport zu treiben. Dazu gehören auch Ballsportarten. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Nach Prüfung ist die Erneuerung der Lichtanlage nicht erforderlich. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 206 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0209/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 33 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Korcz/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: Karl-Heine-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig, Schulgebäude Uhlandstraße 28) - Überdachung Pausenhof Die erforderlichen Mittel für die teilweise Überdachung des Pausenhofs an der Karl-Heine-Schule (Schulgebäude Uhlandstraße) werden bereitgestellt. Begründung: Die Schüler der Karl-Heine-Schule befinden sich derzeit im Gebäude in der Uhlandstraße. Dieses wird nunmehr seit Jahren als Übergangs- oder Interimsgebäude genutzt, jedoch in der Ausstattung sträflich behandelt. Schüler sollten auch bei einem kurzen Regenschauer nicht zwingend den Pausenhof verlassen müssen, ohne Gefahr laufen zu müssen, durchnässt in die nächste Unterrichtsstunde gehen zu müssen. Eine Klassenstärke (wenigstens 28 Schüler sollten unter der Überdachung Platz finden). Eine ideale Stelle hierfür wäre unter anderem zwischen dem Schulgebäude und der Turnhalle. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Schule wird derzeit als Interim genutzt. Nach Auszug der Karl-HeineSchule zum Schuljahresbeginn 2020/2021 soll voraussichtlich eine Umnutzung zur Oberschule erfolgen. Im Zuge dieser Planungen muss eine Notwendigkeit der Überdachung geprüft werden. Derzeit wird für die Errichtung einer Überdachung keine Notwendigkeit gesehen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 207 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0210/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Korcz/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: Karl-Heine-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig, Schulgebäude Uhlandstraße 28) - Überdachung zwischen Turnhalle & Schulgebäude Die erforderlichen Mittel für eine Überdachung vor der Turnhalle an der KarlHeine-Schule (Schulgebäude Uhlandstraße) werden bereitgestellt. Begründung: Die Schüler der Karl-Heine-Schule befinden sich derzeit im Gebäude in der Uhlandstraße. Dieses wird nunmehr seit Jahren als Übergangs- oder Interimsgebäude genutzt, jedoch in der Ausstattung sträflich behandelt. Schüler, welche zum Sportunterricht gehen und dort noch fünf bis zehn Minuten warten müssen (bspw. weil die Klasse zuvor herausgelassen werden muss) sollten auch bei einem kurzen Regenschauer nicht Gefahr laufen völlig durchnässt ihren Sportunterricht beginnen zu müssen. Schon allein aus gesundheitlichen Aspekten, sollte eine solche Überdachung für wenigstens 28 Schüler in den Doppelhaushalt 2019/20 aufgenommen werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Schule wird derzeit als Interim genutzt. Nach Auszug der Karl-HeineSchule zum Schuljahresbeginn 2020/2021 soll voraussichtlich eine Umnutzung zur Oberschule erfolgen. Im Zuge dieser Planungen muss eine Notwendigkeit der Überdachung geprüft werden. Derzeit wird für die Errichtung einer Überdachung keine Notwendigkeit gesehen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 208 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0211/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 35 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Korcz/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: Karl-Heine-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig, Schulgebäude Uhlandstraße 28) - Wiederherstellung/ Instandsetzung der Weitsprunganlage Die erforderlichen Mittel für die Wiederherstellung der Weitsprunganlage an der Karl-Heine-Schule (Schulgebäude Uhlandstraße) werden bereitgestellt. Begründung: Die Schüler der Karl-Heine-Schule befinden sich derzeit im Gebäude in der Uhlandstraße. Dieses wird nunmehr seit Jahren als Übergangs- oder Interimsgebäude genutzt, jedoch in der Ausstattung sträflich behandelt. Das Gebäude in der Uhlandschule verfügt über eine Weitsprunganlage am Ort. Diese vor Jahren bei der Sanierung geplante Weitsicht (bzgl. der Nutzung im Sportunterricht) ist leider verschenktes Geld, wenn die Anlage nicht instandgehalten wird. Dafür sind unbedingt Mittel im Doppelhaushalt 2019/20 einzustellen, um die Kosten dafür nicht immer weiter in die Höhe zu treiben. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Weitsprunganlage wird im Rahmen der Bauunterhaltung in einem betriebssicheren Zustand gehalten, damit eine Nutzung gewährleistet ist. Eine Erneuerung kann erst im Zuge der voraussichtlichen Umnutzung zur Oberschule 2021 ff. erfolgen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 209 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0216/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 74 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Heike Meichsner/Christian Härig Bürgereinwände: Leibnizschule - Gymnasium der Stadt Leipzig - Sanierung Sportplatz Die erforderlichen Mittel zur Sanierung des Sportplatzes der Leibnizschule werden bereitgestellt. Begründung: Der bestehende Sportplatz auf dem Schulgelände der Leibnizschule ist seit Jahren nicht nutzbar, da Witterung und Baumwuchs dem Sportplatz so sehr zugesetzt haben, dass das Verletzungsrisiko derart groß ist, dass eine Nutzung untersagt und ausgeschlossen ist. Bei zunehmenden Schülerzahlen im gesamten Stadtgebiet von Leipzig wird es so auch immer schwieriger, Möglichkeiten zu finden, den Sportunterricht in angemessener Weise durchzuführen. An einer umgehenden Sanierung führt kein Weg vorbei. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 210 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0217/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 32 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: 85. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Erneuerung Fußböden Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Fußböden an der 85. Schule werden eingestellt. Begründung: Die kaputten Fußböden sind eine Unfallquelle, die dringend beseitigt werden muss. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0059/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 211 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0218/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 39 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: 85. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Beseitigung von Unfallquellen Die erforderlichen Mittel für die Beseitigung der Unfallquellen auf dem Schulhof der 85. Schule werden eingestellt. Begründung: Durch kaputte Bodenbeläge gibt es Unfallquellen auf dem Schulhof, die dringend beseitigt werden müssen. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0060/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 212 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0219/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 35 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: 85. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Erneuerung der Heizungsanlage Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Heizungsanlage an der 85. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Heizungsanlage der Schule ist kaputt und bedarf dringend einer Erneuerung. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0061/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Gegenwärtig erfolgt eine energetische Sanierung des Schulgebäudes. Durch die Sanierung reduziert sich der erforderliche Wärmebedarf sowie die erforderliche Heizleistung für die Schule. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 213 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0220/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: 85. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Schulhofgestaltung Die erforderlichen Mittel für die Gestaltung des Schulhofs an der 85. Schule werden eingestellt. Begründung: Da einige Spielgeräte ohnehin kaputt sind und einer Erneuerung bedürfen und es kein Konzept für den Schulhof gibt, ist eine Schulhofgestaltung angebracht, um den Grundschulkindern auch eine angenehme Atmosphäre für die Pausen zu schaffen. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0062/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 214 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0221/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 45 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: Schule am Floßplatz (Grundschule der Stadt Leipzig) Toilettensanierung Die erforderlichen Mittel für die Toilettensanierung der Schule am Floßplatz werden bereitgestellt. Begründung: Es besteht massive Geruchsbelästigung durch fehlende Abläufe in den Toiletten. Dieses wurde bereits durch das Gesundheitsamt bemängelt, aber nicht verändert. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0142/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Sanierung der Toiletten an der Schule am Floßplatz ist aus Sicht der Verwaltung derzeit nicht notwendig. Die Toiletten sind in einem optisch und technisch guten Zustand. Die Geruchsbelästigung entsteht nicht durch fehlende Fussbodeneinläufe, sondern durch Verunreinigungen die häufig durch verstopfte Urinale hervorgerufen werden. Diese Verstopfungen wurden jedoch mutwillig herbeigeführt (Papierhandtücher)und lassen sich durch Unterweisungen und verstärkte Aufsicht vermeiden. Ein nachträglicher Einbau von Fussbodeneinläufen ist technisch nur mit sehr großem Aufwand umsetzbar und würde das angesprochene Problem nicht beseitigen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 215 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0222/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 38 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Michael Gehrhardt/ Konstanze Beyerodt Bürgereinwände: Schule am Rabet (Grundschule der Stadt Leipzig) - Sanierung Fenster Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Fenster der Schule am Rabet werden bereitgestellt. Begründung: Die Fenster der Schule stammen noch aus DDR-Zeiten, sie sind undicht und das Holz löst sich auf. Dieser Bürgereinwand wurde schon zum Doppelhaushalt 2017/18 eingereicht (BE 0143/17/18) und abgelehnt. Nicht weil der BE inhaltlich fehlerhaft wäre, sondern weil sich die Stadt vor der Herausforderung befand einen beschlussfähigen Haushalt aufzustellen. Dies auf dem Rücken der Kinder zu tun ist in höchstem Maße fahrlässig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 216 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0223/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 37 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Thomas Krüger Bürgereinwände: Petrischule Leipzig (Oberschule der Stadt Leipzig) - Malerarbeiten – Treppenhäuser & Flure Die erforderlichen Mittel für Sanierung der inneren Zuwegung (Malerarbeiten, Flurinstandsetzung) der Petrischule werden bereitgestellt. Begründung: Täglich wird das Schulhaus (Treppenhaus, Flure usw.) der Petrischule von hunderten Schülern und Lehrern genutzt: Wege zu den Klassenzimmern, zur Speisenausgabe und den Spinden führenden Flure des Hauses etc. und das an ca. 40 Wochen im Jahr. Entsprechend sind nun nicht erst jetzt, sondern seit Jahren die Wände stark abgenutzt, die einstmals abwaschbaren Flächen ebenso. Putzschäden sind erkennbar. Die Treppenstufen zeigen das rohe Holz, teilweise sind Stufen unterschiedlich stark abgenutzt, das wiederum zu Stürzen führen kann. Ungeschützt durch eine dringend nötige Oberflächenversiegelung baut sich das Material der Trittstufen weiter ab und der zwangsläufig eintretende Schaden an den hölzernen Elementen wächst weiter. Dies alles ist der normalen Abnutzung dieses Funktionsbaus geschuldet. Dennoch erfolgte hier seit Jahren keine Instandhaltungspflege. So muss das gesamte Schulhaus nur noch dringender (zeitlich eher) komplett saniert werden, als würde man es entsprechend der Nutzung pflegen. Der Widerspruch zwischen der vor Jahren sanierten Fassade des Gebäudes und seinem Innenleben ist nicht nur markant, sondern erschreckend. Schule soll Spaß machen und Schüler und auch Lehrer, die sich hier stark engagieren, um für unsere Kinder gute Lehrkräfte und Wegbegleiter zu sein, möchten sich wohlfühlen und haben ein Recht auf einen angemessenen Raum, der nicht zuletzt den einschlägigen Vorschriften entsprechen muss. Schließlich verbringen sie hier einen bedeutenden Anteil des Tages. Eine unangenehme Atmosphäre ist dem in keiner Weise zuträglich. Ein Ort, der nicht frisch, farbenfroh und fröhlich wirkt, dämpft dieses ungemein. Eine Schule, die jedoch auf die Bedürfnisse ihrer Nutzer eingeht, lädt dazu ein, zu verweilen, sich wohlzufühlen und trägt letztlich dazu bei, dass das, was hier stattfindet, nämlich Lehren und Lernen von einem optimistischen Grundgefühl getragen zu besseren Ergebnissen führt. Wir beantragen hiermit im Interesse unserer Kinder und deren Lehrern eine Sanierung der inneren Zuwegung unserer Petrischule, damit wir in Zukunft einen ansprechenden und der Nutzung entsprechenden Raum haben. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 217 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0224/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 36 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Thomas Krüger Bürgereinwände: Petrischule Leipzig (Oberschule der Stadt Leipzig) - Renovierung/ Instandsetzung Speisesaal Die erforderlichen Mittel für Renovierung des Speissaals (Lärmschutzmaßnahmen, neue Bestuhlung, Malerarbeiten) der Petrischule werden bereitgestellt. Begründung: Täglich wird das Schulhaus (Treppenhaus, Flure usw.) der Petrischule von hunderten Schülern und Lehrern genutzt: Wege zu den Klassenzimmern, zur Speisenausgabe und den Spinden führenden Flure des Hauses etc. und das an ca. 40 Wochen im Jahr. Ein detailliertes Angebot einer Fachfirma für Lärmschutzmaßnahmen liegt bereits vor. An unserer Schule gibt es nur eine große Essenspause für alle Schüler gemeinsam. Eine schlechte Akustik und Nachhall führen dazu, dass die Schüler und Lehrer lauter sprechen, so dass ein hoher Lärmpegel im Raum herrscht. Lärmbelastung führt aber nicht zur notwendigen Erholung in einer Pause, sondern belasten sowohl Lehrer als auch Schüler. Es ist zwingend erforderlich, den Speisesaal durch schallabsorbierende Decken auszustatten. (DIN 18041) Außerdem sieht nach den Jahren der Nutzung durch viele Kinder der Speiseraum insgesamt sehr desolat aus und die Wände sind sehr dunkel. Um eine angenehme Pausen- und Erholungsumgebung zu schaffen, muss zwingend eine malermäßige Instandsetzung erfolgen. Zusätzlich ist neues Mobiliar nötig, die Tische wackeln, die Bestuhlung ist alt. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 218 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0228/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 40 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Domokos, Bea Bürgereinwände: Hans-Christian-Andersen Grundschule - Toilettensanierung Instandsetzung der sanitären Einrichtungen - Schulgebäude Begründung: Die Toiletten sind insgesamt in einem unhaltbaren Zustand für die Grundschulkinder als auch für die Lehrer. Viele Toiletten sind kaputt, die Handwaschbecken sind gerissen, Garnituren sind gebrochen. Neben den sichtbaren Abnutzungen ist der permanente üble Geruch nach dreckiger Toilette ein Ärgernis aller an der Schule wirkenden Personen. Der Gang zur Toilette ist ein Grundbedürfnis und muss in einer hygienisch einwandfreien und nicht als abstoßend empfundenen Umgebung verrichtet werden können. Die Kinder vermeiden so gut es geht den Toilettengang , was entgegen der Gesundheitserziehung ist und zu Langzeitschäden der betroffenen Kinder führen kann. Die Toiletten müssen zwingend zeitnah saniert werden, so dass die Kinder, welche die Schule derzeit besuchen diesem Zustand nicht ihre gesamte Grundschulzeit ausgesetzt sind. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wird formal abgelehnt. Die angezeigten Schäden werden umgehend durch die Bauunterhaltung repariert. Unfallgefahren werden sofort beseitigt. Nach der Beseitigung der Schäden und Unfallquellen werden die Toilettenanlagen betriebsfähig gehalten. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 219 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0229/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 38 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Domokos, Bea Bürgereinwände: Hans-Christian-Andersen Grundschule - Instandsetzung Sanitärräume Hort Instandsetzung Sanitärräume Nebengebäude - Hort Begründung: Die Toiletten sind insgesamt in einem unhaltbaren Zustand für die Grundschulkinder als auch für die Erzieher. Die Toiletten sind kaputt, die Handwaschbecken sind gerissen, Garnituren sind gebrochen. Neben den sichtbaren Abnutzungen ist der permanente üble Geruch nach dreckiger Toilette ein Ärgernis aller an der Schule wirkenden Personen. Der Gang zur Toilette ist ein Grundbedürfnis und muss in einer hygienisch einwandfreien und nicht als abstoßend empfundenen Umgebung verrichtet werden können. Die Kinder vermeiden so gut es geht den Toilettengang, was entgegen der Gesundheitserziehung ist und zu Langzeitschäden der betroffenen Kinder führen kann. Die Toiletten müssen zwingend zeitnah saniert werden, so dass die Kinder, welche die Schule derzeit besuchen diesem Zustand nicht ihre gesamte Grundschulzeit ausgesetzt sind. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Für die Hans-Christian-Andersen-Schule wird zur Zeit ein Nutzungs- und Entwicklungskonzept erarbeitet. In den Varianten zur Kapazitätserweiterung wird der Bauzustand der Nebengebäude, unter anderem des Hortgebäudes, auf Ausbaumöglichkeiten geprüft. Aus diesem Grund kann erst nach Vorlage dieses Konzeptes eine genaue Aussage über den weiteren Umgang mit den Nebengebäuden der Hans-Christian-Andersen-Schule getroffen werden. Die Toilettenanlagen werden im Rahmen der Werterhaltung betriebsfähig gehalten. Schäden und Unfallquellen werden umgehend beseitigt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 220 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0230/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 35 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Domokos, Bea Bürgereinwände: Hans-Christian-Andersen Grundschule - Fenstersanierung Nebengebäude Hort Bereitstellung erforderliche Mittel für Fenstersanierung Begründung: Sämtliche Fenster im Nebengebäude, welche durch den Hort als auch für die Schulspeisung der Kinder genutzt werden, sind in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Die Verankerungen sind über die Jahre so stark in Mitleidenschaft gezogen wurden, dass nicht sichergestellt werden kann, dass die Fenster nicht aus den Verankerungen herausfallen. Die Oberlichter sind beim letzten Sturm von alleine aufgegangen so dass die Kinder als auch die Erzieher gefährdet waren und die Hortbetreuung in das Hauptgebäude der Schule verlegt werden musste. Die Farbe ist von sämtlichen Fenstern abgeblättert bzw. abgeplatzt. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Für die Hans-Christian-Andersen-Schule wird zur Zeit ein Entwicklungskonzept erarbeitet. In den Varianten zur Kapazitätserweiterung wird der Bauzustand der Nebengebäude unter anderem das Hortgebäude auf Ausbaumöglichkeiten oder den Abriss geprüft. Aus diesem Grund kann erst nach Vorlage eine genaue Aussage über den Umgang mit den Gebäuden der Hans-Christian-Andersen-Schule getroffen werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 221 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0232/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 37 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Domokos, Bea Bürgereinwände: Hans-Christian-Andersen Grundschule - Sonnenschutzrollos Bereitstellung erforderliche Mittel für Verdunklungsrollos in allen Zimmern der Hans-Christian-Andersen Grundschule Begründung: Im Sommer ist in den Zimmern stickige, heiße Luft. Die Sonne scheint direkt auf die Fenster. Es werden dringend Verdunklungsrollos an allen Fenstern des Schulgebäudes benötigt. Nur so können zu hohe Temperaturen in den Klassenräumen vermieden werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Bei der im Jahr 2011 durchgeführte Fassadensanierung wurde ein außenliegender Sonnenschutz (elektrisch zu steuernde Lamellenvorhänge) für Wärme- und Blendschutz eingebaut. Ergänzende Innenrollos wären aus dem Schulbudget in Eigenverantwortung der Schule zu finanzieren. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 222 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0234/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 31 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Luya Estrada, Ines Bürgereinwände: G.-Schumann-Oberschule - Schulhofgestaltung für Erweiterungsbau Es wird um Einrichtung einer angemessenen Gestaltung für den Schulhof/Pausenhof für den Erweiterungsbau gebeten. Begründung: Es sind keinerlei Sitzgelegenheiten für die Schülerinnen und Schüler vorhanden. Basketball-Körbe oder andere Sportfreizeitanlagen sind ebenfalls nicht vorhanden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Hinweis: In den Jahren 2021 ff. wird die Georg-Schumann-Schule einer Komplexsanierung unterzogen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 223 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0235/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 32 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Luya Estrada, Ines Bürgereinwände: G.-Schumann-Oberschule - Brandschutzkonzept Das Brandschutzkonzept für alle Gebäude der Georg-Schumann-Schule wird überarbeitet und an die neuen Gegebenheiten angepasst. Begründung: Die Brandschutzanlagen der einzelnen Gebäude sind nicht miteinander verbunden (Hauptgebäude und Erweiterungsbau), siehe auch Einwand zur medientechnischen Ausstattung. Im Notfall kann der Alarm nur händisch ausgeführt werden, was sicherheitsrelevant für die Schüler und Lehrer ist. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Das Bestandsgebäude der Georg-Schumann-Schule ist brandschutztechnisch ertüchtigt. Hierfür liegt eine Baugenehmigung einschl. Brandschutzkonzept vor. Für den Erweiterungsbau liegt ebenfalls eine Baugenehmigung mit Brandschutzkonzept vor. Somit ist eine Überarbeitung der Brandschutzkonzepte nicht notwendig, da diese Bestandteil der bestehenden Baugenehmigungen sind. Eine Sicherheitsgefährdung ist somit nicht gegeben. Eine Verknüpfung der beiden Brandmeldeanlagen wird im Rahmen der Komplexsanierung des Bestandsgebäudes auf technische Realisierbarkeit geprüft. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 224 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0236/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 44 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Napierski, Franziska Bürgereinwände: Paul-Robeson-Schule - Mittel Schulsanierung Für die Schulsanierung der Paul-Robeson-Oberschule sind in 2019 sowie 2020 keinerlei Mittel geplant wurden. Mit Auszug der Grundschule soll aber die Sanierung des Schulgebäudes beginnen. Die Grundschule wird zu Beginn des Schuljahres 2019/2020 ausziehen. Begründung: Uns als Elternrat wird seit Jahren versprochen, dass mit Auszug der Grundschule die Sanierung des Schulgebäudes beginnt. Die Grundschule wird mit Beginn des neuen Schuljahres ausziehen (an den Opferweg). Doch für die Sanierung sind in den nächsten zwei Jahren keine Gelder eingeplant. Wie soll dann saniert werden? Hier werden Versprechen gebrochen. Daher müssen zwingend Gelder eingeplant werden. 2021 und 2022 ist zu spät. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Für eine Teilsanierung und für Brandschutzmaßnahmen sind für diese Schule ab dem Jahr 2021 im Haushalt 6 Mio. € eingeplant. Die Fassade wurde bereits saniert. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 225 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0237/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 58 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Schicke, Tim Bürgereinwände: August-Bebel-Grundschule - Grundsanierung Turnhalle insb. Toiletten Die erforderlichen Mittel für die Grundsanierung der Turnhalle (August-BebelGrundschule) insb. Umkleiden, Toiletten, Vorräume, Lehrerbereich und Materialräume werden eingestellt. Begründung: (Hinweis: Es wurde auch ein BE für einen Ersatzneubau der Turnhalle eingebracht.) Die Umkleideräume, Toiletten, Vorräume und der Lehrerbereich weisen bauliche Mängel auf. Risse und über dem Putz geführte Abwasserrohre, Zuleitungen und Elektrokabel, Installationsschächte etc. sind Keimherde, die sich nicht bzw. schwer reinigen lassen. Damit sind Hygienemindeststandards nicht einzuhalten. Raumeindruck und Ausleuchtung allgemein sind nicht zeitgemäß – es fühlt sich an wie in einem Bunker. Die Kinder vermeiden so gut es geht den Toilettengang, was entgegen jeder Gesundheitserziehung ist und zu Langzeitschäden der betroffenen Kinder führen kann. Es herrscht ein kaum ertragbarer Geruch und durch schadhafte Fliesen und Toilettenbecken ist an die Einhaltung von Hygienemindeststandards nicht zu denken. Flüssigkeit und Nässe sind in das Mauerwerk eingedrungen, die diesen Geruch verursachen. Auch hat dies eine schlechte Außenwirkung auf die Gäste, die durch die Sportvereine angezogen werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Hinweis: Derzeit werden von der Verwaltung verschiedene Optionen geprüft (zusätzlicher Flächenerwerb, Sanierung Bestandsgebäude, Ersatzneubau etc.). Erst mit Abschluss des Prüfvorgangs kann eine Entscheidung zur weiteren Vorgehensweise getroffen werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 226 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0245/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 38 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Christina Creutz Bürgereinwände: 84. Schule (Oberschule der Stadt Leipzig) - Innensanierung für die 84. Oberschule Die erforderlichen Mittel sind bereitzustellen, um die Innensanierung der 84. Oberschule zu gewährleisten. Begründung: Die 84. Oberschule hat derzeit annähernd 380 Schülerinnen und Schüler in den Klassenstufen 5-10. Die Tendenz der Schülerzahl ist stark ansteigend. Entsprechend beansprucht sind Böden und Wände in den Räumen und auf den Fluren. Nach Abschluss der energetischen Sanierung der Oberschule ist eine Innensanierung dringend erforderlich. Räume müssen gestrichen, Fußböden erneuert werden. Um eine geeignete Lernumgebung, gerade an einem solchen Schulstandort herzustellen, muss zwingend eine Innensanierung erfolgen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Aufgrund umfangreicher Arbeiten müsste bei einer Innensanierung die gesamte Schule in ein anderes leer stehendes Objekt ausgelagert werden. Die Auslagerungsmöglichkeit steht zur Zeit nicht zur Verfügung. Daher ist es nicht möglich, eine Innensanierung an der 84. Schule durchzuführen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 227 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0249/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 25 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Rainer Müller Bürgereinwände: Johannes-Kepler-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) - Sanierung Toiletten Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Toiletten an der JohannesKepler-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Sanitäranlagen der Johannes-Kepler-Schule sind in einem sehr schlechten baulichen Zustand und müssen dringend saniert werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: In den Jahren 2020 bis 2024 werden im Bestandsgebäude umfangreiche Baumaßnahmen zur Barrierefreiheit (u.a. Einbau eines Aufzuges, Einbau von zwei barrierefreien Toiletten), Rückbaumaßnahmen der alten Schülermensa und umfangreiche Brandschutzmaßnahmen im gesamten Schulgebäude realisiert. Die Sanierung der Toilettenanlagen erfolgte im Jahr 1994. Die Toiletten befinden sich aus Sicht der Verwaltung in einem befriedigenden Zustand und werden aus Mitteln der baulichen Unterhaltung betriebsfähig gehalten. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 228 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0251/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 23 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Rainer Müller Bürgereinwände: Johannes-Kepler-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) - Sanierung u. Erschließung ehemalige Toilettenanlage Die erforderlichen Mittel für die Sanierung und Erschließung der ehemaligen Toilettenanlage für den allgemeinen Schulgebrauch/Bibliothek/ Leseraum an der Johannes-Kepler-Schule (Ostseite/Bühnenhof/Einfahrt Dieskaustr.) werden bereitgestellt. Begründung: Bei dem zu erwartenden Anstieg der Schülerzahlen und der multimedialen Nutzung des Gymnasiums ist es nicht nachvollziehbar das die ehemalige Toilettenanlage eine feuchte und nur bedingt nutzbare Abstellkammer für den Hausmeister bleiben soll. Dafür ist an anderer Stelle Platz zu schaffen (Turnhalle/Keller oder Gebäudeerweiterung). Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: In den Jahren 2018 bis 2020 wird ein Erweiterungsneubau mit 12 Allgemeinen Unterrichtsräumen und einer Schülermensa auf dem Gelände der Johannes Kepler-Schule errichtet. Im Anschluss werden in den Jahren 2020 bis 2024 im Bestandsgebäude umfangreiche Baumaßnahmen zur Barrierefreiheit (u. a. Einbau eines Aufzuges, Einbau von barrierefreien Toiletten), Rückbaumaßnahmen der alten Schülermensa und umfangreiche Brandschutzmaßnahmen im gesamten Schulgebäude realisiert. Für diesen Zeitraum wird die ehemalige Toilettenanlage noch als Lagermöglichkeit benötigt. Nach Fertigstellung des Erweiterungsbaues und nach der Teilsanierung des Bestandsgebäudes ist entsprechend des Raumnutzungskonzeptes der Schule über das Erfordernis eines höherwertigen Ausbaus und einer höherwertigen Nutzung dieses Gebäudes zu entscheiden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 229 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: BE 0097/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 72 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Oehme, Thomas Bürgereinwände: Öffentliche Toiletten Leipzig hat als Großstadt zu wenige öffentliche Toiletten. Nur 60.000 EUR sind im Haushalt vorgesehen. Das ist nach meiner Auffassung deutlich zu niedrig. Das wilde Urinieren in Öffentlichen Parks und auf öffentlichen Plätze ist ein besonderes Problem der Stadt Leipzig. Leider beschränkt sich das Toilettenangebot vielerorts nur auf private Anbieter / Gastronomen. Die steigenden Besucherzahlen der Stadt erfordern auch ein Angebot an öffentlichen Toiletten. Vor allem in der Innenstadt gibt es zu wenig Angebote. Begründung: Ob die Zahl von 60.000 auf 600.000 angehoben werden muss, kann ich nicht beurteilen. Ich habe dies nur getan, um ein Zeichen zu setzen, dass es hier deutlich mehr Ausgaben seitens der Stadt geben sollte. In vielen deutschen Städten sieht man auf öffentlichen Plätzen auch ein Toilettenangebot. Dieses sollte auch kostenlos sein und könnte auch über die neue Bettensteuer querfinanziert werden, um 2-3 Toilettenanlagen im Innenstadtring zu schaffen. Besonders benötigt wird diese an der Moritzbastei, dem Bahnhofsumfeld/Bürgermeister Müller Park und könnte durch ein Angebot am Martin Lutherring/Thomas Kirche abgerundet werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Mit der Neugestaltung der Werbekonzession für die Stadt Leipzig ist auch ein Konzept zur „Errichtung und Betreibung von Toilettenanlagen im öffentlichen Raum“ in Erarbeitung. Darin sind auch Toilettenanlagen im Bereich des Innenstadtringes geplant. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 230 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Soziales/Gesundheit-Förderung Antragsnummer: BE 0139/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 50 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Felthaus, Vicki Bürgereinwände: Förderung Freie Wohlfahrtspflege Die Förderung von Trägern der Freien Wohlfahrtspflege im Haushaltsplan des Sozialamtes/Dezernat V ist dringend aufzustocken. Wir fordern eine deutliche Anhebung der Sockelfinanzierung für alle Angebote im Sozialamtsbereich um 20%. Außerdem fordern wir eine automatische Dynamisierung des Gesamtbudgets um jährlich 3 %, um die realen Tarifsteigerungen der Träger, die äquivalent zum Öffentlichen Dienst abzubilden sind, angemessen berücksichtigen zu können. Ein permanent gleichbleibendes Förderniveau hat Leistungseinschränkungen und einen eklatanten Fachkraftmangel bei steigendem Eigenmitteleinsatz zur Folge. Daher folgender Ansatz für 2019: +704.100€ (20% Sockelanhebung) plus 3% Dynamisierung=809.713 € und in Folge dessen für 2020: +834.004€. Die Ausgangszahlen für die Berechnung sind dem Budget des Produktes 1100331001 entnommen. Begründung: Es besteht dringender Handlungsbedarf bei der Finanzierung sozialer Leistungsangebote von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen. Seit mehr als 7 Jahren ist das Budget zur Förderung der Angebote und Leistungen Freier Träger im Bereich des Sozialamtes mit wenigen Ausnahmen praktisch eingefroren. Dazu gehören Aufgaben im Bereich der Wohnungslosenhilfe, Migrantenhilfe, offenen Seniorenarbeit, Behindertenhilfe, Begegnungszentren und Beratungsstellen sowie Angebote im Bereich Gewaltschutz. Kostensteigerungen, insbesondere tarifgebundene Personalkostensteigerungen, wurden systematisch ignoriert. Leipzig ist eine wachsende Stadt, was jedoch auch steigende und zusätzliche soziale Bedarfe erzeugt und eine zentrale sozialpolitische Herausforderung darstellt. Wir fordern daher im Doppelhaushalt 2019/20 eine Förderung, die die jahrelange Aussetzung der Kostensteigerungen angemessen berücksichtigt, zukünftige Kostensteigerungen automatisch dynamisiert und auf Festbetragsfinanzierung abstellt. Veränderung Ziel 2019: 809.713 Ziel-PSP: 1.100.33.1.0.01 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege Veränderung Ziel 2020: 834.004 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Mit dem Antrag A 0131 der Fraktionen DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion liegt ein Haushaltsantrag mit ähnlicher Intention vor. Auf die Verwaltungsmeinung zu diesem Antrag wird verwiesen: Das Sozialamt fördert jährlich etwa 110 Projekte bei rund 80 verschiedenen Trägern. Die jährliche Gesamtfördersumme beträgt ca. 4 Mio. €, davon ca. 3,5 Mio. € für Personalkosten. Die Förderung von Projekten erfolgt im Sozialamt auf Grundlage von Konzepten und Planungen, die sich an den konkreten Bedarfslagen orientieren. Der für die Anpassung der künftigen Angebotsstruktur notwendige Finanzbedarf wird projektkonkret anhand der jeweils zu bindenden personellen und materiellen Ressourcen ermittelt und zwischen den Trägern und dem Sozialamt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Fördermittel vereinbart. Für die Förderung der Projekte sind die tatsächlichen Personalkosten der Träger ausschlaggebend. Nur eine sehr geringe Zahl der durch das Sozialamt geförderten Träger ist tarifgebunden. Im Vergleich zum TVöD liegen die Personalkosten der durch das Sozialamt geförderten Projekte auf einem Niveau von ca. 90%. Ziel ist es, auch in der Haushaltsperiode 2019/2020 auf dem Niveau von 90% des TVöD zu fördern. Aktuell ist von Tarifsteigerungen im TVöD in Höhe von 3,09% ab 1.4.2019 sowie weiteren 1,06% ab 01.03.2020 auszugehen. Damit ergibt sich für die durch das Sozialamt geförderten Projekte ein zusätzlicher Finanzbedarf von 145 TEUR für die aktuelle Haushaltsperiode. Weitere 65 TEUR werden für den Ausbau bzw. die Anpassung bestehender Angebote sowie die Förderung neuer Angebote entsprechend sich verändernder Bedarfslagen zur Verfügung gestellt. Von einer pauschalen Anhebung bzw. automatischen Dynamisierung des Förderbudgets wird Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand abgesehen. Verweis auf Antrag: A 0131/ 19/20; BE 0139/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 231 Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 232 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Antragsnummer: BE 0037/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 48 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Döhler, Denis Bürgereinwände: Sanierung der denkmalgeschützten Wassermühle (Hauptgebäude) in Schönefeld Es werden Gelder bereitgestellt, die eine Sanierung der Wassermühle Schönefeld (Ossietzkystr. 70) durch den Eigentümer und Nutzer der LWB GmbH zusammen mit Eigenmitteln und Fördermittel aus der Denkmalpflege zu ermöglichen. Parallel dazu soll geprüft werden, in wieweit die Stadt durch Bereitstellung von Geldern zumindest eine Gebäudesicherung oder Teilsanierung (Außenfassade) finanzieren kann, so dass eine komplette Sanierung innerhalb der nächsten fünf Jahre ermöglicht wird. Begründung: Die Wassermühle im Ortskern von Alt-Schönefeld bildet eine der wichtigsten historischen Gebäude in diesem Teil. Bereits bei der Ersterwähnung Schönefelds um 1270 wird eine Wassermühle erwähnt. Das heutige Gebäude wurde nach der Völkerschlacht wiederaufgebaut und erst 1928 stellte die Wassermühle ihren Betrieb ein. Das Gebäude steht unter Denkmalschutz. Für die Ansicht der alten Ortslage ist die Wassermühle eines der wichtigsten Gebäude neben der Gedächtniskirche oder dem Schloss Schönefeld. Ebenso wie private Eigentümer ist die Stadt bzw. städtische Firmen verpflichtet, denkmalgeschützte Objekte vor dem weiteren Verfall zu schützen bzw. zu sanieren. Zugleich könnte es mittelfristig dadurch ermöglicht werden auch die Verwaltung der dort ansässigen Hausmeisterdienste dort anzusiedeln. Veränderung Ziel 2019: 500.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: 500.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich geprüft und muss abgelehnt werden. Das Objekt Ossietzkystraße 70 befindet sich im Eigentum der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB). Für Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen, sowie deren Finanzierung ist somit die LWB zuständig. Die Thematik des Bürgereinwandes ist ein Punkt welcher in einer der nächsten AR-Sitzung der LWB thematisiert wird. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: 0 Plan 2018 in €: 0 Planentwurf 2019 in €: 0 Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 233 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: BE 0038/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 69 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Döhler, Denis Bürgereinwände: Planung, Ausschreibung und Durchführung der Aufwertung des Mariannenparks Ich beantrage Gelder für die Ausschreibungen und die Sanierungsarbeiten in den Haushaltsplan 2019/2020 einzustellen. Insbesondere Arbeiten an den Wegen, Wegekanten, Pflanzungen, entsprechende Rückschnitte (im Winter 2019/20) von Bäumen und Büschen können mit Rücksicht auf den Naturschutz und die einheimischen Vögel erfolgen. Fehlende Bänke und Abfallbehälter können aufgestellt werden und die entsprechenden Leerungskosten der Abfallbehälter sind ebenso in die aktuelle Planung des Haushaltsplanes 2019/2020 einzuarbeiten. Weiterhin sollen Gelder bereitgestellt werden, damit ein Umzug der Stadtreinigung Leipzig Abt. Stadtgrün aus dem Wirtschaftshof Mariannenpark geprüft werden kann und innerhalb des Zeitraumes 2019/2020 durchgeführt wird. Parallel dazu ist auch zu prüfen, inwieweit eine Verkleinerung des Wirtschaftshofes möglich ist, damit kurzfristig die ehemalige öffentliche Toilette wieder den Besuchern des Mariannenparks als Toilette bereitgestellt werden kann. Begründung: Mit der Vorlage VI-A-01341-VSP-02 wurde durch die Verwaltung bestätigt, dass Handlungsbedarf bei der Aufwertung des Mariannenparks notwendig ist. Dementsprechend wurde 2017 durch den Stadtrat eine Summe von 35.000€ bewilligt, damit die Konzeption aus dem Jahre 1994 aktualisiert wird. Diese Aktualisierung erfolgte 2018 und liegt nun vor. Daraus gehen die einzelnen Handlungsschritte hervor, an welchen Stellen und in welcher Form saniert werden muss um den Mariannenpark die entsprechende Stellung als Denkmalgeschützten Park und als Erholungsbereich für die Leipziger Bürger gerecht zu werden. Diese Konzeption ist mir bekannt. Sie wurde am 26.09. der Öffentlichkeit vorgestellt. Da Handlungsbedarf besteht, ist der nächste Schritt die Anfertigung von Ausschreibungen und die Durchführung der Arbeiten. Ansonsten würde die Konzeption erneut für 25 Jahre in einer Schublade verschwinden. Veränderung Ziel 2019: 200.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.01 Öffentliche Park- und Grünanlagen Veränderung Ziel 2020: 200.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. In diesem Zusammenhang wird auf die Verwaltungsmeinungen zu den Haushaltsanträgen A 0020/ 19/20 und A 0187/ 19/20. verwiesen. Ausgehend vom Ratsbeschluss VI-A-01341 "Aufwertung des Mariannenparks" vom Juli 2016 werden für die Umsetzung im Jahr 2019 150.000 EUR und für das Jahr 2020 150.000 EUR zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2019 sollen im ersten Schritt zur Umsetzung der denkmalpflegerischen Zielstellung die Rabatten und das Rondell an der Hauptachse neu gestaltet werden. Für das Jahr 2020 ist die Gestaltung des ehemaligen Thälmann-Hains und dessen Umfeldes mit einem Planungs- und Beteiligungsverfahren sowie ersten baulichen Umsetzungen vorgesehen. Verweis auf Antrag: A 0020/ 19/20; A 0187/ 19/20; BE 0038/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 234 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: BE 0100/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 115 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Möller, Tobias R. Bürgereinwände: Beleuchtung im Stadtteilpark Plagwitz inkl. Bouleplatz, Basketballplatz und TT Der Stadtteilpark Plagwitz (Industriestraße) ist durch die Aufstellung von Beleuchtungsanlagen im Park und an den Sportanlagen zu qualifizieren, um die Nutzbarkeit der Freizeitangebote (Boule, Basketball und Tischtennis) ganzjährig während der frühen Abendstunden zu ermöglichen. Durch zusätzliche Beleuchtung soll auch die Sicherheit im Park für PassantInnen, LäuferInnen und HundebesitzerInnen erhöht werden. Die erforderlichen Mittel werden dafür in 2019 bereitgestellt. Begründung: Nach Aussage des ASG gibt es im Leipziger Westen im Vergleich zu anderen Stadtteilen weniger Möglichkeiten, um Sportarten im öffentlichen Raum nachzugehen. Aufgrund von Platzmangel gibt es keine Möglichkeiten mehr, zusätzliche Sportanlagen zu errichten. Die Verdichtung in den letzten Jahren hat dazu geführt, dass existierende Sportanlagen nach Klagen wegen Überschreitung der Grenzen zur Lärmimmission zurückgebaut werden mussten. Einige der wenigen verbleibenden Möglichkeiten ist die Tischtennisplatte, der Basketballplatz und der Bouleplatz im Stadtteilpark Plagwitz. Leider ist die ganzjährige Nutzung auch während der frühen Abendstunden im Frühling und Herbst nach der Schule oder der Arbeit nicht möglich. Die entsprechende Beleuchtung fehlt. Mit der Errichtung herkömmlicher Beleuchtungsanlagen auf den Wegen und an den Sportanlagen soll der Park bedarfsgerecht ergänzt und das Freizeitangebot für Jugendliche und Erwachsenen verlängert werden. Veränderung Ziel 2019: 18.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.01 Öffentliche Park- und Grünanlagen Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Im Stadtteilpark Plagwitz wird keine zusätzliche Beleuchtung installiert. Öffentliche Grünflächen werden nur beleuchtet, wenn wichtige Fußwegebeziehungen zwischen Wohngebieten und wichtiger städtischer Infrastruktur eine Nutzung rund um die Uhr erfordern. Dies ist im Stadtteilpark Plagwitz nicht der Fall. Auf Grund dieser fachlichen Abwägung und vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: A 0036/ 19/20; BE 0100/ 19 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 235 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Bäume Antragsnummer: BE 0101/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 38 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Brockel, Matthias Bürgereinwände: Ersatz- und Erhaltungspflanzung „Krausewäldchen“ Im Haushaltsplan 2019/20 ist für das Wohngebiet „Krausewäldchen“ die Wiederaufforstung des straßenbegleitenden Baumbestands vorzusehen. Hierbei sollen ca. 50 bis 70 Bäume, die in den letzten Jahren durch Fällung verloren gegangen sind, nachgepflanzt werden. Insbesondere sind Nachpflanzungen entlang des Lärchenwegs, der Kärrnerstraße (im Bereich des „Krausewäldchens“) sowie der Mölkauer Straße (zwischen Kärrnerstraße und Spechtweg) notwendig. Begründung: In den zurückliegenden Jahren sind entlang der genannten Straßenabschnitte Bäume gefällt worden, die nicht ersetzt wurden. Hierzu ist die Stadt Leipzig jedoch aus städtebaulichen und ökologischen Aspekten dringend angehalten. Das „Krausewäldchen“ stellt in seiner städtebaulich außergewöhnlichen Art einen besonders schützenswerten Lebensraum dar. Aus diesem Grund gibt es bereits seit 1993 eine Erhaltungssatzung (E-265A) in deren Begründung auf die Erhaltenswürdigkeit eingegangen wird: „….In der nach der Jahrhundertwende angelegten Aufforstung „Krausewäldchen“ ist der vorhandene mächtige Baumbestand von hervorragender Bedeutung. Dieser Baumbestand bildet ein ökologisches Potential für eine Wohn- und Erholungsfunktion und muss in seinem Bestand erhalten bleiben…“ Ein langfristiger Erhalt des Krausewäldchens ist jedoch nur durch Nachpflanzungen zu gewährleisten. Dieser Aufgabe wurde die Stadt Leipzig bisher nicht gerecht. Veränderung Ziel 2019: 50.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.03 Straßenbäume Verkehrsbegleitgrün Veränderung Ziel 2020: Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. In diesem Zusammenhang wird auf die Verwaltungsmeinungen zu den Haushaltsanträgen A 0051/ 19/20; A 0053/ 19/20; A 0150/ 19/20; A 0216/ 19/20 verwiesen. Für den Erhalt des städtischen Baumbestandes insbesondere durch Baumpflegemaßnahmen und Ersatzpflanzungen werden die zusätzlichen Mittel im Ergebnishaushalt zur Verfügung gestellt. Damit kann gewährleistet werden, dass der Bestandserhalt auch unter sich veränderten klimatischen Bedingungen sichergestellt wird. Um die im Entwurf des Straßenbaumkonzeptes festgelegten Maßnahmen vorrangig die Erstbepflanzung mit Straßenbäumen in Straßenabschnitten ohne Straßenbaumbestand - umzusetzen, werden die Haushaltsmittel im Finanzhaushalt bereitgestellt. Der Entwurf wird dem Stadtrat im I. Quartal 2019 zur Beschlussfassung vorgelegt. Verweis auf Antrag: A 0051/ 19/20; A 0053/ 19/20; A 0150/ 19/20; A 0216/ 19/20; BE 0101/ 19/20 RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 236 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Gewässer Einreicher: Döhler, Denis Antragsnummer: BE 0099/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 36 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Bürgereinwände: Sanierung Parthe zwischen Abtnaundorf und Schönefeld Der Verlauf der Parthe zwischen Abtnaundorf und Schönefeld erfolgt in einem künstlich verlegten Lauf der begradigten Parthe. Dieser Bereich ist stark beschädigt. Die Stadt stellt finanzielle Mittel zur Planung einer Sanierung und zur zeitnahen Sanierung der Parthe zwischen Abtnaundorf und Schönefeld zur Verfügung. Begründung: Der Verlauf der Parthe zwischen Abtnaundorf und Schönefeld wurde um ca. 1930 erstmals begradigt und in ein neues künstliches Flussbett verlegt. Auch wenn dieser Bereich sich in einem Naturschutzgebiet befindet, bedarf die Erhaltung des Flussbettes einer dringenden Sanierung. Ufer und Bett der Parthe sind in diesem Bereich stark beschädigt. Uferbereiche werden ausgespült. Dadurch versandet die Parthe immer mehr, Pflanzen behindern den normalen Wasserfluss. Dies führt zu einer Komprimierung des Wasserflusses und zu einer Veränderung der Fließgeschwindigkeit der Parthe. Durch die Veränderung des Flußbettes erhöht sich ebenso der Druck auf die Ufer, was zu einer weiteren Ausspülung führt. Im Uferbereich wachsende Bäume oder herabfallende Ästen führen zu weiteren Problemen im Flussbett. Bei einem Hochwasser (wie vor einigen Jahren) steigt das Wasser enorm an. Was damals zur Sperrung der Brücke Volbedingstraße führte. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 1.100.55.2.0.01.01 Ausbau/Unterhaltung Öffentliche Gewässer k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Prinzipiell wird die Sanierung der Parthe im gesamten Bereich seitens der Stadtverwaltung unterstützt. Die Parthe ist allerdings als Gewässer 1. Ordnung eingestuft und steht somit in der Ausbau- und Unterhaltungslast des Freistaates Sachsen. Die Aufgaben der Gewässerunterhaltung sowie zum Ausbau des Gewässers mit dem Ziel der Verbesserung seines ökologischen Zustandes werden durch die Landestalsperrenverwaltung "Untere Weiße Elster/Pleiße" (LTV) mit Sitz in Rötha wahrgenommen. Diese Pflichtaufgaben können nicht durch die Stadt Leipzig übernommen werden. Daher sind finanzielle Mittel für Planungen allein durch den Freistaat Sachsen bereitzustellen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 237 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Gewässer Einreicher: Wir für Schönefeld e.V., Denis Döhler Antragsnummer: BE 0138/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 350 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Bürgereinwände: Teich im Abtnaundorfer Park Der Abtnaundorfer Park wurde zwischen 1752 und 1755 durch Dr. Traugott Thomasius als Rittergutspark angelegt und liegt im Stadtteil SchönefeldAbtnaundorf. Der Zustand des Teiches hat sich durch die Vernachlässigung in den letzten Jahrzehnten in einem „jämmerlichen Zustand“ gewandelt und entspricht nicht den Anforderungen an ein künstliches Gewässer in einem öffentlichen Park. Die Stadt stellt für den Haushalt 2019/2020 umgehend die erforderlichen Mittel bereit um den Teich einschl. Grabensystem zu sanieren und wiederherzustellen. Die notwendigen Unterlagen wie denkmalpflegerisches Gesamtkonzept / Sanierungsaufwand sind erstellt / liegen der Stadtverwaltung vor bzw. sind bereits in Arbeit. In den zukünftigen Haushalten ab 2021/ 2022 sind weitere finanzielle Mittel zur Sanierung des Parks (Wegesystem / Baumbestand / Bänke / Abfallbehälter) und der weiteren ordnungsgemäßen Pflege von Teich und Park in ausreichender Größe jährlich bereitzustellen. Begründung: Durch die mangelhafte Pflege- und Instandhaltungsmaßnahmen des Teiches und des Grabensystems seit Jahrzehnten verschlammt der Teich immer mehr. Bei entsprechender Wetterlage entsteht zudem eine extreme Geruchsbelästigung für die Besucher und die Anwohner. Seit Jahren wird seitens der Stadtverwaltung, Bürgermeister, Sachgebietsleitern und anderen die Sanierung des Abtnaundorfer Teiches immer wieder schriftlich und mündlich zugesagt. Seit Herbst 2013 liegt ein denkmalpflegerisches Gesamtkonzept vor, welches Anfang 2014 der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Das Amt für Stadtgrün und Gewässer im April 2014: „Seit 2009/2010 wird von unserem Sachgebiet Wasserwirtschaft intensiv an einer Reaktivierung des Parkteiches gearbeitet“. In einem Fernsehbeitrag des Leipzig-Fernsehens im April 2015 zur Eröffnung des Parthe-Radwanderwegs durch Herrn Rosenthal wurde verkündet: „außerdem ist für das nächste Jahr eine Teilentschlammung des nahegelegenen Teiches geplant. Dann kann der Tempel im Glanz des Teiches erstrahlen“. Herr Klinnert (Amt für Stadtgrün und Gewässer, Sachgebiet Wasserwirtschaft) schrieb in einer Mail im November 2015: „werden wir im Vorgriff auf die in 2017 umzusetzende Gesamtmaßnahme bis August 2016 den Netzanschlußkasten (Hausanschluss) für den späteren automatischen Betrieb der Unterwasserpumpe setzen lassen…“ Bereits 2016 bzw. 2017 sollte die Sanierung beginnen. Seit 2018 wird eine technische Planung des Sanierungsaufwandes des Teiches und des Grabensystems durch die Firma Fichtner Water & Transportation GmbH erstellt. Wenn diese abgeschlossen sind, können bei Bereitstellung der Mittel 2019/2020 die Ausschreibungen unverzüglich erstellt werden und die Arbeiten beginnen. Beim Abtnaundorfer Parkfest haben fast 300 Personen mit ihrer Unterschrift der Forderung nach Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2019/2020 zur Sanierung des Parks einschl. Teiches bekräftigt. Veränderung Ziel 2019: 75.000 Ziel-PSP: 1.100.55.2.0.01.01 Ausbau/ Unterhaltung Öffentliche Gewässer Veränderung Ziel 2020: k.A. 85.000 k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: A 0033/ 19/20; A 0156/ 19/20; BE 0138/ 19/20 Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 238 Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 239 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Spielplätze Einreicher: Reichel, Karsten Antragsnummer: BE 0173/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 38 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Bürgereinwände: Spielplatz "Stephaniplatz" - Sanierung/Neubau Rutschturm & Spielröhren Die erforderlichen Mittel für Sanierung/Neubau des Rutschturms und der Spielröhren auf dem Spielplatz "Stephaniplatz" werden eingestellt. Begründung: Der Spielplatz "Stephaniplatz" ist einer der wichtigsten Spielplätze in Reudnitz und war früher einer der schönsten von ganz Leipzig. Vor einiger Zeit wurde der Rutschturm inklusive Rutsche abgetragen, jedoch kein Ersatz bereitgestellt. Die Stufen bzw. Hangbefestigung am ehemaligen Rutschturm sind außerdem stark beschädigt. Weiterhin wurden die Spielröhren gesperrt. Der mangelhafte Zustand des Spielplatzes hat außerdem zur Folge, dass dieser z.T. von der lokalen Drogenszene in Beschlag genommen wird. Die Sanierung bzw. der Neubau des Rutschturms inklusive Rutsche sollte erfolgen, damit die Qualität des Spielplatzes und das Freizeitangebot für die Kinder im Leipziger Osten wiederhergestellt wird. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.04 Öffentliche Spielplätze Spielanlagen k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. In diesem Zusammenhang wird auf die Verwaltungsmeinungen zu den Haushaltsanträgen A 0015/ 19/20; A 0047/ 19; A 0103/ 19/20; A 0157/ 19/20; A 0167/ 19/20; A 0217/ 19/20; OR 0046/ 19/20 verwiesen. Für die Sanierung von Spielplätzen werden im Ergebnishaushalt in 2019 und 2020 jeweils 350.000 EUR zusätzlich zur Verfügung gestellt. Im Rahmen der Priorisierung sollen die Mittel im Schwerpunkt für folgende Spielplätze eingesetzt werden: Die Mittel werden für Planungsleistungen auf den Spielplätzen Stephaniplatz und Schulstraße in Mölkau, für die Aufwertung des Spielplatzes in der Etzoldschen Sandgrube, den umfangreichen Ersatzneubau des Spielplatzes im Schillerhain und für die Neuerrichtung eines Tobeplatzes in der Kolmstraße/Holzhäuser Straße verwendet. Am Stephaniplatz ist zunächst eine konzeptionelle Planung notwendig, um daraus eine schrittweise Umsetzung der Maßnahmen vornehmen zu können. Bezüglich der Spielplätze im Leipziger Südosten werden die Aufwertungen schwerpunktmäßig auf Vorhaben des Ersatzneubaus und die Sanierung verschlissener Spielbereiche konzentriert. Am Spielplatz Schulstraße in Mölkau besteht erheblicher Handlungsbedarf. Eine Neuausstattung dieses Bereiches beinhaltet die Herstellung behindertengerechter Zugänge, schattenspendender Bepflanzung, seniorengerechter Sitzmöglichkeiten und altersübergreifender Spielangebote. Darüber hinaus können folgende, grundsätzliche Aussagen getroffen werden: Generell werden bei Ersatzneubau und Neuerrichtung von Spielplätzen die Belange des Streetworkout nach Erfordernis aus den Ergebnissen der Bürgerbeteiligungen berücksichtigt. Der Ersatzneubau für den Spielplatz "Kleine Promenade" in Engelsdorf wird im Rahmen der veranschlagten Mittel aus dem "Programm zur Entwicklung und Instandhaltung von öffentlichen Spielplätzen" anteilig verwendet werden. Verweis auf Antrag: A 0015/ 19; A 0047/ 19; A 0103/ 19/20; A 0157/ 19/20; A 0167/ 19/20; A 0217/ 19/20; BE 0173/ 19/20; OR 0046/ 19/20 Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 240 Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 241 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: BE 0032/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 70 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt Bürgereinwände: 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Schaffung von Verkehrssicherheit durch einen Kurzparkstreifen Die erforderlichen Mittel für einen Kurzparkstreifen an der 9. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die 9.Grundschule befindet sich an einem Ende der Gersterstraße an der Kreuzung zur Georg-Maurer- Straße. Durch die räumliche Nähe zur Kindertagesstätte Max-und-Moritz kommt es hier zu den üblichen Hol- und Bringzeiten nahezu arbeitstäglich zu lebensgefährlichen Situationen für die Kinder. Außerdem wird der laufende Verkehr hier deutlich behindert. Durch die Schulleitung immer wieder initiierte Kontrollaktionen von Polizei und Ordnungsamt sind sehr teuer und auch nur an diesem Tag wirksam. Hier muss eine grundsätzliche Lösung geschaffen werden. Verschiedene Möglichkeiten bieten sich aus unserer Sicht. Zum einem wäre die Einrichtung zweier Fußgängerüberwege (Gersterstraße auf Höhe Schule und GeorgMaurer-Str. auf Höhe Ausgang Gartenanlage) eine deutliche Verbesserung für die Schüler. Dies erscheint unverständlicherweise im Plan sicherer Schulweg der Stadt Leipzig nicht. Zum zweiten wäre ein Kurzparkstreifen vor der Schule denkbar. Dort könnten Eltern ihre Kinder in kurzer Taktung absetzen. Auch für die Fahrdienste, die in Zeiten von inklusiverer Beschulung täglich die 9.Grundschule anfahren, wäre ein Parkstreifen sicher eine tragbare Lösung. Das Gelände vor der Schule böte hierzu ausreichend Platz. Auch wäre denkbar die Gersterstraße grundsätzlich als Einbahnstraße zu deklarieren. So würden Verkehrsströme sinnvoller gelenkt und die Autofahrer würden sich nicht auch noch im Gegenverkehr behindern. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: In Auswertung der Aktion "Sicherer Schulweg", der bei Schuljahresbeginn von der Polizei durchgeführt wird, wird immer wieder über Sicherheitsprobleme im unmittelbaren Schulumfeld berichtet, die durch das Bringen und Holen der Kinder mit Kfz entstehen. In Leipzig sind die Schulweggrenzen so ausgelegt, dass die Grundschüler ihre Schule zu Fuß erreichen können. Auf den für alle Grundschulen angelegten Schulwegplänen werden sichere Schulwege empfohlen. Diese werden im Rahmen der Arbeit der AG Schulwegsicherheit kontinuierlich überprüft und dort, wo es notwendig ist, mit zusätzlichen Maßnahmen noch sicherer gestaltet. Deshalb orientiert die AG Schulwegsicherheit darauf, dass die Schulwege zu Fuß zurück gelegt werden sollen. Die Einrichtung von Haltemöglichkeiten für Eltern würde diesem Ziel entgegenwirken und ist deshalb nicht vorgesehen. So genannte "Kiss & GoZonen" (mit einem eingeschränkten Haltverbot, Zeichen 286 Straßenverkehrs-Ordnung oder der Ausweisung von Kurzzeitparkplätzen mit Parkscheibe) erscheinen nur dort sinnvoll, wo die Grundschule von Schülern aus dem gesamten Stadtgebiet und auch darüber hinaus besucht wird. Dies ist bei 9. Schule nicht der Fall. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 242 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: BE 0033/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 89 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt Bürgereinwände: 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Schaffung von Verkehrssicherheit durch zwei Fußgängerüberwege Die erforderlichen Mittel für zwei Fußgängerüberwege an der 9. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die 9.Grundschule befindet sich an einem Ende der Gersterstraße an der Kreuzung zur Georg-Maurer-Straße. Durch die räumliche Nähe zur Kindertagesstätte Max-und-Moritz kommt es hier zu den üblichen Hol- und Bringzeiten nahezu arbeitstäglich zu lebensgefährlichen Situationen für die Kinder. Außerdem wird der laufende Verkehr hier deutlich behindert. Durch die Schulleitung immer wieder initiierte Kontrollaktionen von Polizei und Ordnungsamt sind sehr teuer und auch nur an diesem Tag wirksam. Hier muss eine grundsätzliche Lösung geschaffen werden. Verschiedene Möglichkeiten bieten sich aus unserer Sicht. Zum einem wäre die Einrichtung zweier Fußgängerüberwege (Gersterstraße auf Höhe Schule und GeorgMaurer-Str. auf Höhe Ausgang Gartenanlage) eine deutliche Verbesserung für die Schüler. Dies erscheint unverständlicherweise im Plan sicherer Schulweg der Stadt Leipzig nicht. Zum zweiten wäre ein Kurzparkstreifen vor der Schule denkbar. Dort könnten Eltern ihre Kinder in kurzer Taktung absetzen. Auch für die Fahrdienste, die in Zeiten von inklusiverer Beschulung täglich die 9.Grundschule anfahren, wäre ein Parkstreifen sicher eine tragbare Lösung. Auch wäre denkbar die Gersterstraße grundsätzlich als Einbahnstraße zu deklarieren. So würden Verkehrsströme sinnvoller gelenkt und die Autofahrer würden sich nicht auch noch im Gegenverkehr behindern. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Grundsätzlich sollten Grundschüler lernen, sich allein im Straßenverkehr zu bewegen, wobei sie jedoch besonderer Schutz- bzw. Sicherheitsmaßnahmen bedürfen. Die Gewährleistung der Sicherheit auf den Schulwegen ist daher ständige Aufgabe der Arbeitsgruppe Schulwegsicherheit und die Stadt investiert erhebliche finanzielle Mittel, die Schulwege in Abhängigkeit von den örtlichen verkehrlichen Bedingungen sicherer zu machen. Ein absoluter Vorrang der Schulkinder ist dabei nicht das Ziel. Vielmehr sollen sichere Bedingungen geschaffen werden, die die Schulkinder in die Lage versetzen, sich unter Einhaltung der Verkehrsregeln eigenverantwortlich im Verkehrsraum zu bewegen. Diese örtlichen Voraussetzungen sind in der Gersterstraße und GeorgMaurer-Straße bereits gegeben. Die Gersterstraße und Georg-Maurer-Straße sind Bestandteil einer Tempo 30-Zone. Zur Verbesserung der Querungsbedingungen wurde darüber hinaus in Abstimmung mit der AG Schulwegsicherheit in der Gersterstraße, gegenüber der 9. Schule und in der Georg-Mauerer-Straße an der Einmündung zur Gersterstraße, ein Haltverbot angeordnet. Auf diese Weise wird ein Bereich von ca. 15 m von Parkern freigehalten und somit die notwendigen Sichtverhältnisse zum Queren verbessert. Fußgängerüberwege sind entsprechend der Regelungen der Straßenverkehrs-Ordnung in Tempo 30-Zonen in der Regel entbehrlich. Der Verordnungsgeber geht davon aus, denn das ist der Zweck, dass in Tempo30-Zonen ein niedriges Geschwindigkeitsniveau herrscht und dadurch eine erhöhte Aufmerksamkeit und Vorsicht gegenüber Fußgängern, insbesondere Kindern, möglich ist und besteht. Querungsprobleme, wie auf Hauptverkehrsstraßen, wo der Fahrzeugführer nicht an allen Stellen mit Fußgängern rechnen muss, sind daher in der Regel nicht zu erwarten. Somit sind zusätzliche Regelungen zur Verkehrssicherheit für einzelne Straßenabschnitte entbehrlich. Aus Sicht der AG-Schulwegsicherheit ist damit die Querungssicherheit, insbesondere für Schulkinder, aus o.g. Gründen gewährleistet. Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand Die Errichtung zusätzlicher Fußgängerüberwege in der Gersterstraße ist daher nicht gerechtfertigt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 243 Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 244 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: BE 0042/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 45 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Döhler, Denis Bürgereinwände: Planungsmittel Umgestaltung Haltestelle Stöckelstraße LeipzigSchönefeld Zur Planung der mittelfristigen Umgestaltung der Haltestelle Stöckelstraße zwischen Heinrich-Schmidt-Straße und Heinkstraße sind Mittel bereitzustellen. Dies umfasst die Planung der Vorbereitungsarbeiten in Zusammenarbeit mit den Versorgungsunternehmen (SWL, KWL, Telekom) und dem Verkehrsunternehmen LWB, einschl. der erforderlichen Baukosten und Prüfung der Fördermöglichkeit. Dabei ist auf alle Verkehrsteilnehmer einzugehen. Ab dem Jahre 2021 sind entsprechende Mittel für die bauliche Umgestaltung des Haltestellenbereiches bereitzustellen. Bereits im Maßnahmeplan Schönefeld der Stadt Leipzig aus dem Jahre 2002 wurde die Umgestaltung des Haltestellenbereich zur Diskussion gestellt. Begründung: Da mittelfristig ab 2020 der Haltestellenbereich Löbauer Straße in der Gorkistraße in Leipzig-Schönefeld umgestaltet werden soll, sollte zeitnah eine Umgestaltung des Haltestellenbereiches Stöckelplatz in der Gorkistraße ebenfalls erfolgen. Die Haltestelle Stöckelplatz wird von den Straßenbahnlinie 1 und den Buslinien 70 und 90 bedient. Der bauliche Zustand zum Zustieg wurde seit der Eröffnung der Straßenbahnlinie gegen 1896 nicht verändert. Noch immer ist kein ebenerdiger, behindertengerechter Zustieg möglich. Zudem besteht durch die aktuelle Verkehrsführung immer noch ein erhebliches Unfallrisiko für die Fahrgäste. Vorallen wenn sich PKW, LKW oder auch Radfahrer zwischen dem Gehweg und der Straßenbahn bewegen. Mit der Umgestaltung der Haltestelle würde die letzte Straßenbahnhaltestelle im Stadtteil Schönefeld-Abtnaundorf endlich den aktuellen Anforderungen einer modernen Haltestelle mit ebenerdigen Zustieg entsprechen. Veränderung Ziel 2019: 60.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Eine separate Planung zur Umgestaltung der Haltestelle Stöckelstraße wird als nicht zielführend gesehen, da sie sich in eine komplexe Planung für die Gorkistraße einfügen muss. Diese Planung in Zuständigkeit der LVB muss unter Einbeziehung des Zustands der Betriebsanlagen sowie kapazitiver Aspekte hinsichtlich ihrer Priorität noch eingeordnet werden. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 245 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: BE 0088/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 48 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Döhler, Denis Bürgereinwände: Aufstellung Tempo30-Schilder im Bereich zweier Schönefelder Schulen Es werden Mittel bereitgestellt um im Bereich der Astrid-Lindgren-Schule (Volksgartenstraße / Löbauer Straße) und dem Goethe-Gymnasium mit zukünftiger Sporthalle (Theklaer Straße bis Rotheplatz / Gorkistraße) Verkehrsschilder mit Tempo30 beidseitig aufzustellen. Zudem ist eine entsprechende Straßenmarkierung aufzubringen. Neben dem Effekt der Verkehrsberuhigung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für die Schülerinnen / Schüler bzw. aller Verkehrsteilnehmer (auch Radfahrer) würde zusätzlich der Geräuschpegel stark reduziert werden. Begründung: Die Volksgartenstraße / Löbauer Straße / Gorkistraße und die Theklaer Straße sind Durchfahrtsstraßen und liegen an Schönefelder Schulen. Dabei kann beobachtet werden, dass viele Verkehrsteilnehmer (vom Motorrad bis zum LKW) durch die Ampelanlagen in diesem Bereich und dem teilweisen "freien" Fahrtgefühl nicht die erforderliche Aufmerksamkeit auf den Fußgängerbereich rund um die Schulen haben. "Man tritt regelrecht aufs Gas" um die Grün-Gelbphase der Ampel noch zu erwischen bzw. einen Schnellstart hinzulegen. Besonders gefährlich sind dabei die Bereiche Theklaer Straße und Volksgartenstraße. Fahrzeuge aus Richtung Theklaer Straße "brettern" auch gern mal bei Rot über die Kreuzung Gorkistraße / Ossietzkystraße, bzw. benutzen die Gegenfahrbahn. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal rechtlich abzulehnen. Die Einrichtung von Tempo 30 am Goethe-Gymnasium ist bereits verkehrsrechtlich angeordnet ist. Tempo 30 an der Astrid-Lindgren-Schule ist derzeit im Prüfverfahren. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 246 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: BE 0107/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 51 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Schmitz, Stefanie Bürgereinwände: Fahrradbügel auf der Straße vor der Zollschuppenstrasse 11 in Plagwitz Die erforderlichen Mittel für Fahrradbügel auf der Straße vor der Zollschuppenstrasse 11 in Plagwitz werden bereitgestellt. Begründung: Das Erdgeschoss der Zollschuppenstrasse 11 in 04229 steht als unkommerzieller Raum für unterschiedliche Gruppen, Vereine und Einzelpersonen aus Plagwitz und Umgebung zur Verfügung und ist damit Teil der Stadtteilgestaltung. An Nachmittagen und Wochenenden finden sich hier regelmäßig bis zu 40 Personen ein, die in vielen Fällen mit Fahrrädern anreisen. Bislang fehlt eine Möglichkeit die Räder sicher abzustellen, ohne die Gehwege zu verstellen. Weiter gibt es insbesondere hinsichtlich der Diebstahlsicherung nur unzureichende Optionen, um Fahrräder zu sichern. Mit der Einrichtung von Fahrradbügeln kann die Straße bedarfsgerecht ergänzt werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Prüfung zum Aufstellen von Fahrradbügeln im Gehwegbereich vor Ort ergab, dass wegen der geringen Breite der Gehwege die Durchgangsbreiten bei regelgerechter Stellung der Bügel für den Individualverkehr nicht mehr gegeben wären. Ein Längsaufstellen der Bügel ist nicht durchführbar. Für die regelmäßig an Veranstaltung teilnehmenden 40 Personen, davon mindestens 20 Teilnehmende mit Fahrrad, besteht ein Bedarf von 10 Fahrrad-bügeln. Diese können im Gehwegbereich nicht eingeordnet und aufgestellt werden. Der Aufstellung von Fahrradbügeln im Fahrbahnbereich als Alternative zur Einordnung im Gehweg, kann für den Straßenraum nicht entsprochen werden. Gemäß Straßenverkehrsordnung § 32 (Verkehrshindernisse) ist das Einbringen von Gegenständen auf der Fahrbahn verboten. Einer Aufstellung von Fahrradanlehnbügeln im Fahrbahnbereich ohne bauliche Sicherung, z. B. durch die Anlage von Gehwegnasen, wird nicht zugestimmt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 247 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: BE 0108/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 46 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Muzzulini, Jana Bürgereinwände: Kreuzung Kurt-Eisner/ Ecke Fockestr. - 30km/h oder sogar Ampel mit Blitzer An der Kreuzung Kurt-Eisner/ Ecke Fockestraße ist entweder eine Geschwindigkeitslimitierung auf 30km/h oder eine Ampel aufzustellen. Begründung: Jeden Morgen wechseln jede Menge Personen und Fahrradfahrer diese Kreuzung, darunter eine sehr große Anzahl Kinder und Schüler. Die Kreuzung ist für Kinder aufgrund ihrer Körpergröße nicht gefahrlos einsehbar (Blickversperrung durch Bäume und durch die Kurvenführung der Straße) und nicht selten kommt es hier zu Unfällen und auch Beinaheunfällen, die in letzter Sekunde abgewendet werden. Durch die Blickachse, vom Schleußiger Weg kommend bis hoch zur AugustBebel-Straße, werden reichlich Autofahrer dazu motiviert, wegen Grünschaltung an letztgenannter Kreuzung, die Geschwindigkeit zu erhöhen. Dadurch erhöht sich wiederum die Gefahr für die Kinder enorm und damit auch unserer Verantwortung, diese Kinder zu schützen. In jüngster Vergangenheit löste sich eine Anhänger von einem Transporter und rammte sich in ein Wohngebäude. Unvorstellbar, wenn in diesem Moment Kinder auf dem Fußweg gewesen wären. Es wäre unentschuldbar, wenn zur aktuellen Verkehrssituation erst eine Reaktion erfolgt, wenn aktenkundige Unfälle mit Beteiligung von Kindern passiert ist. Die finanziellen Aufwendungen sind nur eine Schätzung für die Aufstellung einer Geschwindigkeitsbegrenzung. Veränderung Ziel 2019: 3.000 Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. Veränderung Ziel 2020: 3.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Für den Straßenzug Schleußiger Weg/Kurt-Eisner-Straße wurde für den Abschnitt von Höhe Botanischer Zentral-Schulgarten bis einschließlich Knoten August-Bebel-Straße eine Vorplanung zur Sanierung bzw. Umgestaltung der Straße erstellt. Diese beinhaltet am Knoten Wundtstraße das künftige Zulassen des Linksabbiegens von der Kurt-Eisner-Straße zur Wundtstraße (B 2) in beiden Richtungen. Am Knoten Kurt-Eisner-Straße/Fockestraße beinhaltet die Planung eine Verbesserung der Linenführung der Fahrbahn und der Radverkehrsanlagen sowie die Vergrößerung der Gehwegnase an der Nordseite und der baulichen Aufstellfläche für Fußgänger in der Fahrbahnmitte der Kurt-Eisner-Straße. Eine Signalisierung des Knotens ist im Rahmen der Planung bisher nicht vorgesehen, wird aber unter dem Aspekt Querungsbedarf vor allem für Kinder nochmals geprüft. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 248 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: BE 0135/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 84 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Reiner, Oliver Bürgereinwände: Fahrradabstellanlage vor VILLA schaffen - Barrierefreiheit ermöglichen Vor dem Soziokulturellen Zentrum "Die VILLA" in der Lessingstraße 7 sollen ausreichend Fahrradabstellmöglichkeiten für die Besucher des Hauses geschaffen werden. Die Baumaßnahme ist für 2019 finanziell einzuplanen und deren Realisierung fest zu terminieren. Im vergangenen Jahr wurde der barrierefreie Zugang zum Soziokulturellen Zentrum "Die VILLA" geschaffen. Damit ist die VILLA als einziges soziokulturelles Zentrum in Leipzig komplett für Menschen mit Behinderungen, ältere Menschen und auch Eltern mit Kleinkindern zugänglich. Die Zugänglichkeit wird aktuell behindert durch zeitweise bis zu 30 mangels Alternative wild auf dem Gehweg abgestellte Fahrräder. Dieser Umstand muss schnellstmöglich durch eine angemessene Abstellanlage abgestellt werden. Begründung: Der Betreiber der VILLA bemüht sich schon seit langen um eine Lösung. Schon 2016 bestätigte ein Beschluss des Stadtbezirksbeirates Mitte die Notwendigkeit. Realisiert wurde die Baumaßnahme bisher nicht. Die VILLA hat vor einem Jahr sogar eine Entwurfsplanung vorgelegt, die vom Stadtplanungsamt bestätigt ist. Der gemeinnützige Betreiber der VILLA ist nicht in der Lage, diese Baumaßnahme aus eigenen Mitteln zu realisieren. Sie muss - wie bei anderen öffentlichen Gebäuden auch - aus Mitteln der Stadt Leipzig im Rahmen der Investitionen für eine fahrradfreundliche Stadt erfolgen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Bisher liegt für das Vorhaben eine Variantenuntersuchung mit Vorplanungsstatus vor. Den ersten Teil des Vorhabens behindertengerechter Zugang hat die Villa mit Errichtung der Rampe im Jahr 2017 bereits realisiert. Der 2. Teil des behindertengerechten Zuganges, der aus technischen Gründen für die Komplettleistung zwingend erforderlich ist, die Gehwegnase auf der auch die Fahrradbügel angeordnet werden können, war im Bauantrag nicht genehmigungsfähig und ist deshalb gesondert zu planen. Der 2. Teil war Bestandteil der Nebenbestimmungen zur Bauerlaubnis des VTA vom 21.03.2017. Eine Ausführung ist unumgänglich. Die von der Villa vorgelegten Unterlagen entsprechen in ihrer Planungstiefe nicht dem Stand einer Entwurfsplanung, wie in der Begründung angegeben. Zur Vorbereitung der Maßnahme ist eine Vermessung sowie eine ausschreibungsreife Planung einschließlich Entwurf und Ämterbeteiligung erforderlich. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 249 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: BE 0170/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 234 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Thomas Wolf Bürgereinwände: Schule Portitz (Grundschule der Stadt Leipzig) - Schulwegsicherheit (Entlastung Gottschainaer Weg) Die erforderlichen Mittel zum Erwerb (alternativ dauerhaftes Nutzungsrecht) der Schlippe Cradefelder Str. - Göbschelwitzer Weg, die Befestigung sowie die Wegebeleuchtung und die Inbetriebnahme desselben werden bereitgestellt. Begründung: Die meisten Kinder erreichen die Schule über die Cradefelder Straße. Der dafür vorgesehene Gottscheinaer Weg ist eine Siedlungsstraße ohne Fußweg. Daher nutzen viele Schüler die Schlippe zwischen Cradefelder Str. und Göbschelwitzer Weg. Dieser ist unbefestigt und nicht beleuchtet. Der Ausbau und die Beleuchtung würde für viele Schüler einen sicheren Schulweg ermöglichen – in jedem Fall besser, als eine Straße ohne Gehweg lang zu laufen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Grundstückserwerb sowie der Ausbau der Schlippe wird als nicht erforderlich erachtet. Der Schulweg wird über die Cradefelder Straße/Gottscheinaer Weg geführt. Entlang der Cradefelder Straße ist ein Gehweg vorhanden. Der Gottscheinaer Weg ist eine Anliegerstraße mit 5 Eigenheimen. Zurzeit ist ein Gehweg im Einmündungsbereich Cradefelder Straße/Gottscheinaer Weg vorhanden. Der Göbschelwitzer Weg ist direkt vor der Schule. Es liegen für den Schulweg keine Meldungen in der AG Schulwegsicherheit über verkehrsgefährdende Situationen für die Schüler vor. Aus diesem Grund sehen wir keine Priorität, die genannte Schlippe als Schulweg auszubauen. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 250 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: BE 0231/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 35 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Domokos, Bea Bürgereinwände: Schaffung Verkehrssicherheit an der Hans-Christian-AndersenGrundschule Die erforderlichen Mittel für Fußgängerüberwege werden bereitgestellt. Begründung: Gegenüber der Hans-Christian-Andersen Grundschule ist eine Kindertagesstätte. Dadurch kommt es hier zu den üblichen Hol- und Bringzeiten nahezu arbeitstäglich zu lebensgefährlichen Situationen für die Kinder. Hier muss grundsätzlich eine Lösung gefunden werden. Verschiedene Möglichkeiten bieten sich aus unserer Sicht an. Zum einem wäre die Einrichtung von Fußgängerüberwege (z. Bsp. Höhe Schuleingang) eine deutliche Verbesserung für die Schlüler.Auch wäre denkbar, die LouisFürnberg-Straße grundsätzlich als Einbahnstraße zu deklarieren. Wenn auf der einen Straßenseite ein Auto parkt kommen zwei weitere Pkw`s nicht aneinander vorbei. Es ist dann für einen der Autofahrer notwendig, auf den Fußweg auf welchem sich Kinder und Eltern befinden bzw. auf die Grünfläche der Straße zu fahren, damit das gegenüberliegende Auto durchfahren kann. So würden Verkehrsströme sinnvoller gelenkt und die Autofahrer würden sich nicht auch noch im Gegenverkehr behindern. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Schulwegsicherheit genießt in der Stadt Leipzig eine hohe Priorität. Die Sicherheit der Kinder auf Ihrem Schulweg wird regelmäßig im Rahmen der Arbeit der Arbeitsgruppe Schulwegsicherheit, in der unter Leitung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung neben dem Verkehrs- und Tiefbauamt und dem Ordnungsamt von der Stadtverwaltung u. a. auch die Polizei, die Verkehrswacht und der Stadtelternrat vertreten sind, überprüft. Besondere Probleme im Bereich der Hans-Christian-Anders-Grundschule sind nicht erkennbar. Die geschilderte Verkehrssituation entsteht durch das Fehlverhalten der Eltern beim Bringen der Kinder. Dies ist leider an vielen Schulen feststellbar. Mit zusätzlicher Beschilderung kann diesem Fehlverhalten nicht entgegengewirkt werden. Grundsätzlich sollten auch Grundschüler lernen, sich allein im Straßenverkehr zu bewegen, wobei sie jedoch besonderer Schutz- bzw. Sicherheitsmaßnahmen bedürfen. Ein absoluter Vorrang der Schulkinder ist dabei nicht das Ziel. Vielmehr sollen sichere Bedingungen geschaffen werden, die die Schulkinder in die Lage versetzen, sich unter Einhaltung der Verkehrsregeln eigenverantwortlich im Verkehrsraum zu bewegen. Deshalb orientiert die AG Schulwegsicherheit darauf, dass die Schulwege zu Fuß zurück gelegt werden sollen und keine Haltemöglichkeiten für Eltern eingerichtet werden. Die Louis-Fürnberg-Straße ist Bestandteil einer Tempo-30-Zone und zusätzlich mittels Beschilderung ausschließlich auf Anliegerverkehr beschränkt. Das Verkehrsaufkommen kann insgesamt als sehr gering eingeschätzt werden. In solchen Straßen sind entsprechend der Regelungen der StraßenverkehrsOrdnung (StVO) Fußgängerüberwege entbehrlich. Der Verordnungsgeber geht davon aus, denn das ist der Zweck, dass in Tempo-30-Zonen ein niedriges Geschwindigkeitsniveau herrscht und dadurch eine erhöhte Aufmerksamkeit und Vorsicht gegenüber Fußgängern, insbesondere Kindern, möglich ist und besteht. Querungsprobleme, wie auf Hauptverkehrsstraßen, wo der Fahrzeugführer nicht an allen Stellen mit Fußgängern rechnen muss, sind daher in der Regel nicht zu erwarten. Somit sind zusätzliche Regelungen zur Verkehrssicherheit für einzelne Straßenabschnitte entbehrlich. Einbahnstraßen wirken der Verkehrsberuhigung entgegen, da wegen des fehlenden Gegenverkehrs von den Fahrzeugführern höhere Geschwindigkeiten gewählt werden und sich deshalb das Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand Geschwindigkeitsniveau erhöht. Auch führen Einbahnstraßen zu Umwegen für die Anlieger und damit zu nicht gewünschten Verkehrsverlagerungen in andere Straßen. Mit einer Fahrbahnbreite von unter 6 m kann in der Louis-Fürnberg-Straße nur auf einer Straßenseite gehalten werden. Beim Parken auf beiden Straßenseiten verhalten sich die Fahrzeugführer ordnungswidrig. Ebenso muss, wie angeführt, natürlich nicht auf den Gehweg ausgewichen werden. Auch hier handelt es sich um grobes Fehlverhalten aus dem sich nicht die Notwendigkeit einer Einbahnstraße herleiten lässt. Das Befahren von Gehwegen ist grundsätzlich nicht zulässig und für das gegebenenfalls erforderliche Vorbeifahren gelten die einschlägigen Regelungen des § 6 StVO. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 251 Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 252 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: BE 0252/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 17 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Rainer Müller Bürgereinwände: Johannes-Kepler-Schule (Gymnasium der Stadt Leipzig) Freiflächen Die erforderlichen Mittel für Umwidmung der Einfahrt Campestr. an der Johannes-Kepler-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Einfahrt Campestr. soll entwidmet werden um Platz für die zusätzlichen Schüler auf der Freifläche (Westseite) zu schaffen. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Einziehung der Campestraße im Bereich von Luckaer Straße bis zur Einfahrt zur Johannes-Kepler-Schule war bereits ein Beschlusspunkt der Vorlage VI-DS-05885-NF-01, die am 20.06.2018 durch die Ratsversammlung bestätigt wurde. Die Absicht zur Einziehung wurde bereits im Amtsblatt Nr. 17 am 29.09.2018 veröffentlicht. Nach einer Frist von drei Monaten wird die entsprechende Einziehung verfügt, veröffentlicht und nach einer Frist von einem Monat rechtswirksam, sofern keine Widersprüche eingehen. Im Rahmen des Erweiterungsneubaus der Johannes-Kepler-Schule wird der Gehweg abschließend durchgängig hergestellt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 253 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Beleuchtung Antragsnummer: BE 0169/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 234 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Thomas Wolf Bürgereinwände: Schule Portitz (Grundschule der Stadt Leipzig) - Beleuchtung Schulweg Portitzmühlweg Die erforderlichen Mittel zur Beleuchtung des Schulweges Portitzmühlweg bzgl. der Schulwegsicherheit an der Schule Portitz werden bereitgestellt. Begründung: Kinder die von Plaußig nach Portitz in die Schule kommen, finden einen Teil des Schulweges ohne Beleuchtung vor. Dies betrifft den Portitzmühlweg zwischen der Parthebrücke und Am Keulenberg. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01.09 k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Grundschule in Portitz ist von Plaußig über Grundstraße und Zum Birkenwäldchen erreichbar. Diese öffentlichen Verkehrswege werden beleuchtet. Der Portitzmühlweg in der Ortslage Thekla zwischen Altes Dorf bis zur Parthebrücke wird ebenfalls beleuchtet. Die Wegeverbindung Portitzmühlweg bis zum Am Keulenberg ca. 290 m wird nicht beleuchtet. Die Errichtung einer öffentliche Beleuchtungsanlage in dem anbaufreien Abschnitt durch den Grünbereich ist nicht zwingend erforderlich, da in den Dunkelstunden eine beleuchtete Wegeverbindung zur Grundschule vorhanden ist. Der Antrag wird daher abgelehnt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 254 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: BE 0074/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 127 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Dittrich, Dr. Frank Bürgereinwände: Sanierung des Fußweges zwischen Haltepunkt Henriettenstraße und Demmeringstraße Die erforderlichen Mittel für die Sanierung des Verbindungsweges zwischen Lützner Straße, Höhe Haltepunkt Henriettenstraße und Demmeringstraße, Höhe Robert-Schumann-Schule werden eingestellt Begründung: Bereits seit langer Zeit macht der Elternrat der Robert-Schumann-Schule auf den schlechten Zustand des Fußweges zwischen Lützner Straße, Höhe Haltepunkt Henriettenstraße und Demmeringstraße, Höhe Robert-SchumannSchule aufmerksam, welchen neben den Schülern der Robert-SchumannSchule Schule auch viele Anwohner des umliegenden Wohnquartiers nutzen. Es wurde zugesagt, den Fußweg, welcher insbesondere bei und nach Regenereignissen kaum noch zu nutzen ist, unmittelbar nach Fertigstellung der Sanierung des o.g. Haltepunktes zu überarbeiten. Die Fertigstellung der Sanierung liegt jedoch schon mehrere Jahre zurück. Veränderung Ziel 2019: 25.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen Kleingartenwesen Veränderung Ziel 2020: k.A. 25.000 k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 255 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-strat. Radverkehrsplanung Einreicher: Ramson, Marianne Antragsnummer: BE 0103/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 65 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Bürgereinwände: Erhöhung der Vollzeitäquivalente (VzÄ) von 1,0 auf 7,0 für Radverkehrsplanung Zur Umsetzung der SR-Beschlüsse für eine lebenswerte Stadt, eine Mobilität für alle Menschen, zur Umsetzung des Nachhaltigkeitszsenario und zur Abrufung von brachliegenden Fördermitteln ist im PSP „Radwegebau“ eine Stellenerhöhung von 1,0 auf 7,0 VzÄ für die Radverkehrsplanung notwendig. Begründung: 2 Jahre vor Ende der Laufzeit des Radverkehrsentwicklungsplanes (RVEP) 2010-2020 sind die 2012 beschlossenen Maßnahmen noch immer nur lückenhaft umgesetzt. Neben den offenen Einzelmaßnahmen ist hier insbesondere auch die Netzplanung betroffen. 2002 forderte das durch den SR beschlossene „Handlungskonzept zur Förderung des Radverkehr“ erstmalig eine dezidierte Netzplanung aus Tangenten und Radialen. Mit dem RVEP 2010-2020 hat der SR 2012 die Netzplanung als Hauptgegenstand zur Förderung des zielorientierten Alltagsradverkehr beschlossen. 2013 wurde mit der Erarbeitung des Netzplanes begonnen, die entsprechend SRBeschluss bis 2015 komplett vorliegen sollte. Mit einem mittlerweile Zeitverzug 3 bis 4 Jahre fehlt damit immer noch die Handlungsgrundlage für eine systematische Planung von Radverkehrsanlagen und die Abrufung von Fördermitteln. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: nnb Veränderung Ziel 2020: Veränderung Ziel in VzÄ 6 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 6 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: nnb _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Der Stadtentwicklungsplan (STEP) Verkehr und öffentlicher Raum, das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) 2030 und der Luftreinhalteplan setzen auf nachhaltige Mobilität und dabei als einen wichtigen Baustein auf die Erhöhung des Radverkehrsanteils am Gesamtverkehr in Leipzig. Dieses Ziel zu erreichen, ist nur mit einer angebotsorientierten Planung möglich, die sichere Radverkehrsanlagen für alle Bevölkerungsgruppen bereit stellt. Das Verkehrs- und Tiefbauamt verfolgt von jeher einen integrativen Planungsansatz. Das bedeutet, dass es Fachplaner für alle Verkehrsarten gibt, da Planungen im Stadtgebiet durch die unterschiedlichen Verkehrsarten, die zu berücksichtigen sind, immer Querschnittsaufgaben sind. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es Ziel sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 256 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-strat. Radverkehrsplanung Einreicher: Ramson, Marianne Antragsnummer: BE 0104/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 43 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Bürgereinwände: Finanzielle Ausstattung zur Neuordnung des Verkehrs auf dem Promenadenring Zur verkehrsplanerischen und baulichen Umsetzung des Urteils des OVG Bautzen zum Promenadenring sind finanzielle Mittel in Höhe von mindestens 2 Mio € zur Verfügung zu stellen. Begründung: Das rechtskräftige Urteil des OVG Bautzen gibt der Stadtverwaltung die Gelegenheit, das Verkehrsgeschehen auf dem Promenadenring ohne politisches Kalkül komplett neu zu ordnen. Es ebnet den Weg für eine regelkonforme fahrradfreundliche Verkehrsführung und gleichzeitig für eine bessere Aufenthaltsqualität am Promenadenring. Um das Urteil nicht nur planerisch, sondern auch zeitnah baulich umsetzen zu können, sind die entsprechenden Mittel zur Verfügung zu stellen. Veränderung Ziel 2019: 1.000.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: 1.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Die Neuordnung des Verkehrs auf dem Promenadenring wird bereits im Rahmen des von der EU geförderten Projektes zum Verkehrskonzept erweiterte Innenstadt in einem intensiven Prozess unter Beteiligung verschiedener Fachämter der Stadt Leipzig, eines Projektbeirates mit Akteuren der Zivilgesellschaft und einem wissenschaftlichen Beirat angegangen. Das Urteil des OVG Bautzen vom 06.09.2018 muss zunächst ausgewertet werden um zu beurteilen, welche Maßnahmen sinnvoll zu ergreifen sind. Ohne das Vorliegen von entsprechenden Prüfergebnissen können jedoch noch keine Finanzmittel für Baumaßnahmen in den Haushalt eingestellt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 257 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-strat. Radverkehrsplanung Einreicher: Ramson, Marianne Antragsnummer: BE 0105/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 83 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Bürgereinwände: Erhöhung des Radverkehrsanteils entspr. Nachhaltigkeitsszenario Im vom SR beschlossenen Nachhaltigkeitsszenario heißt es, dass „Hinsichtlich der Finanzierung eine Anteilsverschiebung zu Gunsten des Umweltverbundes“ erfolgt. Um den im Modal Split angestrebten Radverkehrsanteil auf 23% zu erhöhen, werden finanzielle Mittel in Höhe von mind. 5 Mio € eingeplant. Begründung: Im Zentrum der Verkehrspolitik des vom SR beschlossenen Nachhaltigkeitsszenarios steht „die Förderung einer nachhaltigen und sauberen Mobilität, um Leipzig für alle Verkehrsteilnehmer verträglich weiterzuentwickeln. Der Fokus liegt auf eine lebenswerte Stadtgestaltung, die Verkehrslösungen auf verträgliche Weise einbettet.Quantitativ gesehen bedeutet dies einen 70 prozentigen Anteil des Umweltverbundes und darunter 23 Prozent Radverkehr. Dies entspricht den 2015 im Stadtentwicklungsplans Verkehr und öffentlicher Raum (STEP VöR) beschlossenen Zielen. Hinsichtlich der Finanzierung erfolgt eine Anteilsverschiebung zu Gunsten des Umweltverbundes, wobei insgesamt eine Ausweitung der Ausgaben für Verkehr notwendig ist.“ Veränderung Ziel 2019: 2.500.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: 2.500.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Im Bürgereinwand werden pauschal 5 Mio. Euro Haushaltsmittel zur Erhöhung des Radverkehrsanteils im Sinne des von der Ratsversammlung beschlossenen Nachhaltigkeitsszenarios gefordert. Entsprechend des Änderungsantrages des zeitweilig beratenden Ausschusses Verkehr und Mobilität zur Informationsvorlage Nr. VI-DS-03902-NF-02 "Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig" (vgl. Beschlusspunkt 3) ist dem Stadtrat im Hinblick auf die Umsetzung des Nachhaltigkeits-Szenarios bewusst, dass die dafür benötigten finanziellen Mittel noch nicht in vollem Umfang im Doppelhaushalt 2019/2020 bereitstehen können, da einerseits der planerische Vorlauf sowie andererseits die finanzielle Leistungsfähigkeit derzeit noch nicht gegeben sind. Zur maßnahmen- und jahresscheibenkonkreten Aufteilung der erforderlichen Finanzmittel für die Planung und den Bau gilt es in 2019 zunächst den Zeit- und Maßnahmenplan zur Priorisierung der notwendigen Investitionen (in 3 Stufen: bis 2024, bis 2030, ab 2030) zu erarbeiten. Auf dieser Basis sollen im Jahr 2020 Verhandlungen mit dem Freistaat und dem Bund geführt zur Einwerbung von entsprechenden Fördermitteln geführt werden, sodass die zusätzlichen Mittel in den Doppelhaushalten ab 2021/22 zur Verfügung stehen. Die pauschale Bereitstellung von Haushaltsmitteln, mit dem Ziel den Radverkehrsanteil in Leipzig zu erhöhen ist dagegen schon rein haushaltstechnisch nicht möglich. Für die Untersetzung der im Doppelhaushalt 2019/20 vorgesehenen Mittel im Sachkonto Radwege müssen immer auch entsprechende Planungen vorliegen, die eine unmittelbare Realisierungschance für den Haushaltszeitraum haben. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 258 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-strat. Radverkehrsplanung Einreicher: Lohner, Martin Antragsnummer: BE 0106/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 87 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Bürgereinwände: Umsetzung des Radverkehrsentwicklungsplans Der Haushaltsplan soll dahingehend geändert werden, dass ab 2019 • die Ausgaben für die Radverkehrsförderung summiert dargestellt wird und die Beiträge einzelner Projekte zu der Summe einfach erkennbar sind, • das im Radverkehrsentwicklungsplan (RVEP) vorgesehene Minimum eingeplant wird, • mehr Projekte mit höchster Priorität im RVEP berücksichtigt werden und • genügend – mindestens 3 mehr als bisher - Vollzeitpersonalstellen vorgesehen werden, um diese Mittel angemessen zu verwalten, auch mit dem Ziel, Fördermittel im Sinne der Radverkehrsförderung (z.B. Radwegebau) abzurufen. Begründung: EINWAND: Der vom Stadtrat 2012 beschlossene und weiterhin gültige Radverkehrsentwicklungsplan (RVEP) sieht u.a. vor, dass ein Minimum von 5€/Jahr und Einwohner für die Förderung des Radverkehrs ausgegeben werden soll. Weiterhin sieht er vor, dass die Ausgaben für den Radverkehr im Haushalt als eigenes Projekt dargestellt werden soll, damit die Ausgaben für den Radverkehr leicht nachvollziehbar sind. Beides ist in der aktuellen Vorlage der Verwaltung nicht oder nur unzureichend berücksichtigt. Soweit erkennbar sind die geplanten Ausgaben für die Radverkehrsentwicklung deutlich unterhalb der Zielstellung. Gleichzeitig werden im Haushalt für Einzelprojekte Mittel eingestellt, die im RVEP mit Priorität 2 oder niedriger genannt sind, während viele Projekte mit Priorität 1 nicht berücksichtigt sind. Bezüge: RVEP F8.5.1, F4.2.2 und B23 Veränderung Ziel 2019: 1.500.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2020: 1.500.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Im Radverkehrsentwicklungsplan 2010 - 2020, welcher in 2012 durch den Stadtrat beschlossen wurde (Vorlage-Nr.: DSV/1963), wird mit dem Beschlusspunkt B 23 ein Haushaltsansatz von 5 € pro Einwohner und Jahr zur Realisierung der Maßnahmen des strategischen Handlungskonzeptes angestrebt. Im Jahr 2017 ergab sich durch den Bau mehrerer Brückenanlagen die Situation, dass mehr als 5 € pro Einwohner in die Radverkehrsförderung investiert werden konnten, die sich aber nicht allein im damaligen Haushaltsansatz Radwege Gemeindestraßen widerspiegeln. Darin enthalten sind Fördermittelanteile des Freistaats Sachsen, deren Einwerbung nicht in jedem Jahr zu realisieren sein werden. Da sich im Sinne der Radverkehrsförderung weitere wichtige Finanzierungsschwerpunkte ergeben (z. B. Öffentlichkeitsarbeit, Unterhaltung von Radverkehrsanlagen, Errichtung von Fahrradabstellanlagen) ist die Einrichtung einer Pauschalposition nicht erstrebenswert. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 259 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: BE 0034/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 70 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: StadtElternRat Leipzig, Krystian Vogt Bürgereinwände: 9. Schule (Grundschule der Stadt Leipzig) - Schaffung von Verkehrssicherheit durch eine Umwandlung der Gersterstrasse in eine Einbahnstrasse Die erforderlichen Mittel für eine Umwandlung der Gersterstraße in eine Einbahnstraße an der 9. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die 9.Grundschule befindet sich an einem Ende der Gersterstraße an der Kreuzung zur Georg-Maurer-Straße. Durch die räumliche Nähe zur Kindertagesstätte Max-und-Moritz kommt es hier zu den üblichen Hol- und Bringzeiten nahezu arbeitstäglich zu lebensgefährlichen Situationen für die Kinder. Außerdem wird der laufende Verkehr hier deutlich behindert. Durch die Schulleitung immer wieder initiierte Kontrollaktionen von Polizei und Ordnungsamt sind sehr teuer und auch nur an diesem Tag wirksam. Hier muss eine grundsätzliche Lösung geschaffen werden. Verschiedene Möglichkeiten bieten sich aus unserer Sicht. Zum einem wäre die Einrichtung zweier Fußgängerüberwege (Gersterstraße auf Höhe Schule und GeorgMaurer-Str. auf Höhe Ausgang Gartenanlage) eine deutliche Verbesserung für die Schüler. Dies erscheint unverständlicherweise im Plan sicherer Schulweg der Stadt Leipzig nicht. Zum zweiten wäre ein Kurzparkstreifen vor der Schule denkbar. Dort könnten Eltern ihre Kinder in kurzer Taktung absetzen. Auch für die Fahrdienste, die in Zeiten von inklusiverer Beschulung täglich die 9.Grundschule anfahren, wäre ein Parkstreifen sicher eine tragbare Lösung. Auch wäre denkbar die Gersterstraße grundsätzlich als Einbahnstraße zu deklarieren. So würden Verkehrsströme sinnvoller gelenkt und die Autofahrer würden sich nicht auch noch im Gegenverkehr behindern. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die vorgeschlagene Einbahnstraßenregelung würde im konkreten Fall zwangsläufig zu Umwegen für die Anlieger führen. Besonders auffällig ist, dass es in Einbahnstraßen zu erhöhten Geschwindigkeiten kommt, weil Gegenverkehr fehlt und geringere Konflikte erwartet werden. Dies zeigen unsere Erfahrungen mit bereits angeordneten Einbahnstraßen. Somit würde eine Einbahnstraßenregelung einer gewollten Verkehrsberuhigung entgegenwirken. Ein höheres Gefährdungspotential wäre die unausweichliche Folge. Die Anordnung einer Einbahnstraßenregelung wird somit aus Gründen der Verkehrssicherheit abgelehnt. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 260 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: BE 0039/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 43 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Döhler, Denis Bürgereinwände: Oberflächen-Deckensanierung der Abtnaundorfer Straße Es sind Gelder bereitzustellen, welche eine grundhafte Sanierung der Deckschicht der Abtnaundorfer Straße zwischen Lazarusstraße und Sportschule Egidius Braun ermöglichen. Die anliegenden Gehwege und Seitenstreifen sind so herzurichten, dass die Randstreifen der Straße als Parkfläche für Fahrzeuge genutzt werden können und gleichzeitig ausreichend Platz für eine bis zwei Fahrspuren vorhanden ist. Begründung: Die Abtnaundorfer Straße am KGV Alt-Schönefeld befindet sich in einem desolaten Zustand. Gerade als "Zubringer" für Veranstaltungen und Gäste zur anliegenden Sportschule Egidius Braun stellt sie keinen schönen Anblick dar. Man schämt sich regelrecht als Anwohner wenn nationale und internationale Gäste die Sportschule besuchen. Zur Zeit gibt es zudem Probleme, wenn die Randstreifen der Straße zugeparkt sind und Großveranstaltungen in der Sportschule stattfinden. Davon sind ebenso Busse betroffen, die kaum noch Platz zum Durchfahren haben. Durch Veränderung der anliegenden Gehwege / Seitenstreifen ist die Fahrbahn so herzurichten, dass Fahrzeuge auch nebeneinander vorbeifahren können. Anmerkung: Es geht nicht um eine Totalsanierung der Straße mit Straßenabläufen oder Regenwasserkanälen. Der bauliche Zustand der Abtnaundorfer Straße ist mir bekannt. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 261 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: BE 0040/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 53 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Döhler, Denis Bürgereinwände: Umgestaltung der Zeumerstraße / Ossietzkystraße zur besseren Querungsmöglichkeit Für die Umgestaltung der Zeumerstraße / Ossietzkystraße zur besseren Querungsmöglichkeit für Fußgänger und gleichzeitig zur sicheren Gestaltung des Radweges entlang der Ossietzkystraße werden 30.000 € bereitgestellt. Die vorhandenen Sperrflächen werden soweit geändert, dass eine Verkehrsinsel mit Aufnahme von Fußgänger in der Mitte der Zeumerstraße / Höhe Ossietzkystraße errichtet werden kann. Gleichzeitig werden die Fahrspuren so verlegt, dass es zu einer erhöhten Aufmerksamkeit der Autofahrer und der Radfahrer auf dem Radweg kommt. So wird die Sicherheit der Fußgänger in diesem Bereich stark erhöht. Begründung: Im Kreuzungsbereich Zeumerstraße / Ossietzkystraße ist die Überquerung der Straße durch Fußgänger stark erschwert. Bei einem Rundgang mit OBM Jung im April 2018 wurde festgestellt, dass die Fußgänger einen Sichtbereich von ca. 270 Grad erfassen müssen um sämtlichen möglichen Fahrzeugverkehr zu beobachten. Durch die Verlegung der Sperrflächen, der Einbau einer Verkehrsinsel und eine Änderung der Fahrspuren kann diese Gefahr unmittelbar verringert werden. Die Fahrzeugführer sind verpflichtet eine höhere Aufmerksamkeit diesem Bereich zu widmen. Die Querung der Zeumerstraße ist notwendig, da es der direkte Weg zu einer Kita und einer Schule aus Richtung Haltestelle Rathaus Schönefeld auf dem Gelände des Schloss Schönefeld ist. Für einen Vorort-Termin zur weiteren Erläuterung stehe ich gern zur Verfügung. Veränderung Ziel 2019: 250.000 Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01.01 Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal rechtlich abzulehnen, durch die Verwaltung erfolgt eine Untersuchung zur baulichen Verbesserung am Knoten im Rahmen einer Vorplanung. Die alleinige Betrachtung der Zufahrt Zeumerstraße und der Einbau einer Querungsinsel in dieser Zufahrt reicht nicht aus, da alle Verkehrsbeziehungen am Knoten, insbesondere die Zufahrt zum Schloss Schönefeld, betrachtet werden müssen. Es handelt sich bei dem Knoten um eine registrierte Unfallhäufungsstelle. Die Untersuchungen müssen außerdem die Planung der LVB zur Gleisaufweitung und zum behindertengerechten Ausbau der Haltestellen berücksichtigen. Inwieweit eine Realisierung schon 2019 möglich ist, muss im Rahmen einer weiteren Prioritätensetzung entschieden werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 262 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: BE 0041/ 19 Anzahl der Unterstützungen: 44 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Döhler, Denis Bürgereinwände: Schaffung von Haltestellencups entlang der Linie 77 in Schönefeld Es sind Gelder bereitzustellen, die den Ausbau der Haltestellen in Form von Gehwegcups ermöglicht. Dabei ist der Einstiegsbereich in der Ausführung von behinderten gerechten Haltestellen auszuführen. Beispiel: Coppistraße Linie 90. Dadurch ist kein tiefgründiger Ausbau notwendig, da der Haltestellenbereich direkt auf den bereits vorhanden Straßengrund aufgebracht werden kann. Eine Behinderung für den anderen Fahrzeugverkehr wird nicht geschaffen, da es sich um eine 30ziger Zone handelt und somit der Verkehr beruhigt verläuft. Insgesamt würde die zwei Haltestellen im Bereich der Löbauer Straße und zwei Haltestellen im Bereich der Dimpfelstraße betreffen. 4 x 25.000€ = 100.000 € Begründung: Die Buslinie 77 wurde als Quartiersbus eingerichtet. Dabei werden im Bereich der Löbauer Straße und Dimpfelstraße Haltestelle angefahren, welche nur aus einem Haltestellenschild am Gehwegrand bestehen. Ein gefahrloser Zustieg vor allen älterer Menschen oder der Zustieg mit Kinderwagen ist dadurch erschwert. Zumal auch durch parkende Fahrzeuge der Bus nicht an den Gehweg ran fahren kann. Ein grundhafter Neuausbau als Haltestelle mit Wartehäuschen oder Fahrgastanzeige kann zu gegebenem Zeitpunkt immer noch erfolgen. Veränderung Ziel 2019: 100.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal rechtlich abzulehnen. Der behindertengerechte Ausbau der folgenden Bushaltestellen der Linie 77 Taubestraße in der Löbauer Straße beidseitig Zittauer Straße in der Dimpfelstraße beidseitig Max-Lingner-Straße in der Bästleinstraße beidseitig Leonhard-Frank-Straße in der Leonhard-Frank-Straße Richtung Stünz Louis-Fürnberg-Straße in der Leonhard-Frank-Straße beidseitig Reinhardtstraße in der Leonhard-Frank-Straße beidseitig ist Bestandteil des Bushaltestellenprogramms der Stadt Leipzig. Zurzeit erfolgt im Auftrag der LVB (GmbH) die Vorplanung zu den genannten Bushaltestellen. Die Realisierung erfolgt innerhalb der Prioritäten des Gesamtausbauprogramms "Behindertengerechter Ausbau von Bushaltestellen" im Stadtgebiet Leipzig. Es ist somit keine separate Anmeldung erforderlich. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 263 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: BE 0083/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 62 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtelternrat Leipzig, Konstanze Beyerodt/Michael Gehrhardt Bürgereinwände: August-Bebel-Grundschule - Querungsunterstützung Dresdner Straße (Höhe Stephaniplatz) Die erforderlichen Mittel für eine Querungsunterstützung der Dresdner Straße (auf Höhe des Stephaniplatzes) werden eingestellt. Begründung: Eine Querungsunterstützung (z. B. eine Ampel) auf Höhe des Stephanieplatzes ist nicht nur für Grundschüler der August-Bebel-Schule wesentlich sicherer als die Kreuzungen am Gerichtsweg (West) bzw. Köhlerstraße (Ost). Auch die Erreichbarkeit des Stephanieplatzes als Erholungsfläche, Sport- und Spielplatz für Anwohner würden sich dadurch verbessern. Zur Sicherheitsgewährleistung für die Grundschüler und spielenden Kinder ist diese Querungsunterstützung zwingend notwendig. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand - Seite: 264 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: BE 0095/ 19/20 Anzahl der Unterstützungen: 52 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Frind, Daniela Bürgereinwände: Schaffung von Verkehrssicherheit vor der Schule Paunsdorf Einstellung der erforderlichen Mittel für einen Zebrastreifen vor der Schule Paunsdorf Begründung: Aufgrund des Einzugsgebiets von 2 Schulen (Oberschule und Grundschule) kommt es vor Unterrichtsbeginn zu massivem Verkehrsaufkommen. Zusätzlich ist die Einsicht in den Straßenverkehr für die Kinder durch parkende Autos nicht mehr möglich. Mittels eines Zebrastreifens kann für die Schüler eine sichere Fahrbahnquerung für die Schüler beider Schulen gewährleistet werden. Veränderung Ziel 2019: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2020: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2019: Veränderung Ziel in VzÄ 2020: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung. abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Schulwegsicherheit genießt in der Stadt Leipzig eine hohe Priorität. Die Sicherheit der Kinder auf Ihrem Schulweg wird regelmäßig im Rahmen der Arbeit der Arbeitsgruppe Schulwegsicherheit überprüft. In der Arbeitsgruppe unter der Leitung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung sind neben dem Verkehrs- und Tiefbauamt und dem Ordnungsamt von der Stadtverwaltung u. a. auch die Polizei, die Verkehrswacht und der Stadtelternrat vertreten. Grundsätzlich sollten Grundschüler lernen, sich allein im Straßenverkehr zu bewegen, wobei sie jedoch besonderer Schutz- bzw. Sicherheitsmaßnahmen bedürfen. Ein absoluter Vorrang der Schulkinder ist dabei jedoch nicht das Ziel. Vielmehr sollen sichere Bedingungen geschaffen werden, die die Schulkinder in die Lage versetzen, sich unter Einhaltung der Verkehrsregeln eigenverantwortlich im Verkehrsraum zu bewegen. Besondere Probleme bezüglich der Sicherheit des Schulwegs im Bereich der Straßen Zum Wäldchen bzw. Schlehenweg in Paunsdorf sind nicht erkennbar. Die Straße Zum Wäldchen ist Bestandteil einer Tempo-30-Zone, der verlängerte Schlehenweg als verkehrsberuhigte Bereich gekennzeichnet. Beide Straßen sind Sackgassen mit insgesamt sehr geringem Verkehrsaufkommen. In solchen Straßen sind entsprechend der Regelungen der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Fußgängerüberwege entbehrlich. Die geschilderte Verkehrssituation ist vielmehr auch nicht durch örtliche Begebenheiten bestimmt, sondern entsteht erst durch das Verhalten der Eltern beim Bringen der Schüler und ist so an den meisten Schulen feststellbar. Ziel und Zweck von Tempo-30-Zonen ist ein niedriges Geschwindigkeitsniveau und dadurch eine erhöhte Aufmerksamkeit und Vorsicht gegenüber Fußgängern, insbesondere Kindern. Querungsprobleme wie auf Hauptverkehrsstraßen, wo der Fahrzeugführer nicht an allen Stellen mit Fußgängern rechnen muss, sind daher in der Regel nicht zu erwarten. Deshalb sind zusätzliche Regelungen zur Verkehrssicherheit für einzelne Straßenabschnitte aus Sicht des Gesetzgebers nicht notwendig. Im konkreten Fall müssen Grundschüler auf ihrem Schulweg die Straße Zum Wäldchen ohnehin nicht queren. Den Oberschülern empfehlen wir entsprechend der Regelungen des § 25 Abs. 3 StVO an der Einmündung zum Hainveilchenweg oder am Schlehenweg die Straße Zum Wäldchen zu queren. Bei Schülern von Oberschulen, die ihren Schulweg zumeist allein und auch mit dem ÖPNV bewältigen, muss davon ausgegangen, dass sie sich eigenverantwortlich unter Beachtung der Verkehrsregeln im Straßenverkehr bewegen können. Verweis auf Antrag: RE 2017 in €: Plan 2018 in €: Planentwurf 2019 in €: Planentwurf 2020 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2019/2020 - Bürgereinwände nach Kategorien, Blatt je Bürgereinwand Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 265 Anlage 5 Bilddokumentation Hinweis: Anlage enthält von Bürgern zu einzelnen Anträgen eingereichte Bilder Antrags-Nr.: BE 0001/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0002/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0004/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0005/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0007/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0008/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0011/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0012/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0014/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0015/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0016/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0017/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0020/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0021/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0023/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0024/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0025/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0027/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0031/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0032/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0033/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0034/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0057/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0059/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0061/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0062/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0063/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0064/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0079/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0080/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0109/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0114/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0115/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0116/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0117/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0119/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0122/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0124/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0125/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0128/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0129/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0131/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0134/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0136/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0137/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0140/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0141/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0142/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0143/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0144/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0145/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0146/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0147/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0148/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0149/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0150/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0164/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0177/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0181/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0184/ 19/20 Anlagen zur Geschwister-Scholl-Schule Antrags-Nr.: BE 0193/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0197/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0198/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0200/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0201/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0202/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0203/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0204/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0205/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0215/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0216/ 19/20 Antrags-Nr.: BE 0246/ 19/20